„Niemand hat die Absicht, eine neue Partei zu gründen…“

Bundesparteitag in Essen

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Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland | Ausgabe 11/15

16. Juli 2015AfDKompakt

Nach vorne schauen!

Gemeinsam für die AfD und eine vernunftorientierte Politik!

alternativefuer.de/partei/bundes-vorstand/) unter Jörg Meuthens und meiner Leitung steht fest auf den programmatischen Grundsätzen von 2013 und den Politischen Leitlinien von 2014. Die Gründungsideen wieder aufzugreifen und unser politisches Programm weiterzuentwickeln, ist unsere gemeinsame Aufgabe, bei der wir herzlich um Ihre Mitarbeit bitten.

Der Bundesvorstand hat noch am Abend des 5. Juli 2015 seine Arbeit aufgenommen, am 10. Juli haben wir erstmalig in Berlin getagt. Den Geschäftsverteilungsplan werden wir in den nächsten Tagen auf der Bundeswebseite veröffentlichen. Die Bundesprogrammkommission wird Ende September 2015 ihre nächste Sitzung abhalten, dann werden wir auch über einen Termin für unseren Bundesprogramm-Parteitag entscheiden.

Als Signal der Wiederaufnahme unserer politischen Tätigkeit möchte ich Sie auf unsere Bundespetition aufmerksam machen, die wir gestern auf der Webseite www.ja-zur-alterna-tive.de gestartet haben. Schon nach einem Tag der Aktion haben wir über 10.000 Unterschriften gesammelt. Wir rufen jeden Bürger auf, sich gegen weitere Euro-Rettungsmaßnahmen

dies ist die erste Ausgabe von AfD Kompakt nach dem Essener Parteitag am 4./5. Juli 2015. Dieses bislang größte Ereignis in unserer noch jungen Parteiengeschichte mit über 3.500 beteiligten Mitgliedern hat innerhalb und außerhalb der Partei für emotionalen und medialen Wirbel gesorgt. Ganz sicher stellt der Essener Parteitag eine deutliche Zäsur dar, die wir zum eigenen und öffentlichen Verständnis sachlich aufarbeiten und verstehen müssen. Daher enthält dieses AfD Kompakt einige Fakten zur enormen Mitgliederbeteiligung, die auch deutlich macht, von welch starkem persönlichen Engagement die Alternative für Deutschland nach wie vor getragen ist.

An alle unter Ihnen, die sich Sorgen um die inhaltliche Ausrichtung unserer AfD machen, möchte ich die persönliche Bitte richten, sich nicht durch Medienberichte und skandali-sierende Austrittsschreiben ehemaliger Mitstreiter verunsichern zu lassen. Der neue Bundesvorstand (https://www.

auszusprechen. Die Rettungspolitik muss jetzt ein Ende haben! Deutsch-land muss endlich Nein sagen. Keine weiteren Subventionsmilliarden – heute nicht für Griechenland und auch nicht für andere Länder. Mehr Rettungspakete helfen keinem, sondern entzweien die Länder Europas statt sie zusammenführen.

Diese Aktion soll aber nicht nur eine reine Petition im Internet bleiben. Schreiben Sie persönlich an Ihren Bundestagsabgeordneten. Fordern Sie ihn auf, im Parlament gegen das neue Rettungspaket zu stimmen! Über-zeugen Sie Freunde und Bekannte, es ebenso zu tun. Und am wichtigsten: Gehen Sie auf die Straßen und Plätze, laufen Sie in die Fußgängerzonen, sammeln Sie Unterschriften, organisieren Sie Veranstaltungen und füllen Sie die Vortragssäle. Klären Sie unsere Mitbürger über den Irrsinn deutscher und europäischer Politik auf. Wir treffen uns dort, wo wir etwas bewirken können. Auf der Straße, bei den Bürgern und Wählern!

Lassen Sie uns gemeinsam mit der AfD und für eine vernunftorientierte Politik in Deutschland arbeiten!

Ihre/ Eure Frauke Petry

Liebe Mitglieder und Förderer,

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zu lassen und stattdessen eine vertrauensvolle, aufrichtige und am gemeinsamen Ziel weiterer politischer Erfolge ausgerichtete Zusammenar-beit zu betreiben.

Den Blick zurück können wir, nachdem sich die Emotionen wieder beruhigt haben, allmählich schließen. Es gilt nun, entschlossen nach vorn zu schauen. Die AfD wird Kurs halten. Wir haben die Politischen Leitlinien als Grundlage für unser tägliches Handeln, und wir stellen uns auf dieser Basis in den kommenden Monaten mit neu gebündelter Kraft den vor uns liegenden Aufgaben. Diese bestehen zum einen in der Vorbereitung der vor uns liegenden äußerst wichtigen Wahlkämpfe des Jahres 2016, zum anderen in der konsequenten Fortführung des laufenden Prozesses der Erstellung unseres Parteiprogramms.

Darum bitte ich Sie alle: Lassen Sie sich nicht verwirren oder gar entmutigen für Ihr Mitwirken an der Zukunft unserer Partei. Bitte halten auch Sie Kurs und bleiben Sie an Bord! Es gibt so viele wichtige Gründe für die Notwendigkeit unserer Partei, wie auch diese bewegten politischen

Nach vorne schauen!Liebe Parteifreunde,

der außerordentliche Bundesparteitag in Essen liegt nun hinter uns. Er wird als eine Zäsur in die Geschichte unserer Partei eingehen. Der sich zuvor über Monate hinstreckende Führungsstreit, der von der breiten Mehrheit unserer Mitglieder als quälend und lähmend empfunden wurde, ist mit einem klaren und eindeutigen Votum der Mitglieder endlich beendet worden. Es liegt in der Natur der Sache, dass es bei einer solchen Entscheidung am Ende Gewinner und Verlierer gibt.

Verloren hat der ehemalige Bundessprecher Bernd Lucke und seine „Weckruf“-Vereinigung. Es zeigte sich in Essen in Gestalt des deutlichen Abstimmungsergebnisses bei der Sprecherwahl, ein welch katastrophaler Fehler die spalterische Gründung der Vereinigung „Weckruf 2015“ war. Bernd Lucke hat für sich, ebenso wie eine Anzahl seiner im „Weckruf“ organisierten Anhänger, die Konsequenz gezogen, die Partei zu verlassen. Das ist bedauerlich, aber zu respektieren.

Gewonnen hat die übergroße Mehr-heit der Parteimitglieder, die sich aus guten Gründen dem „Weckruf“ nicht anschließen wollte. Diese Mitglieder setzen sich aus allen Strömungen der Partei zusammen. Und so finden sich auch im neuen Bundesvorstand unter Leitung der mit überzeugender Mehrheit gewählten neuen ersten Sprecherin, Frauke Petry, Personen wieder, die diese unterschiedlichen Strömungen sehr gut repräsentieren. Die Mär von einem angeblichen „Rechtsruck“, der von diesem Vorstandspersonal ausgehe, ist eine gezielte Legendenbildung, die von an diesem Bild interessierten Kreisen zwar eifrig verbreitet wird, aber der Realität nicht standhält. Ausnahmslos alle in diesem Vorstand versammelten Personen treten ihr neues Amt mit dem klaren Willen an, die Querelen nun endlich Vergangenheit sein

Tage wieder belegen. Wir müssen der allgegenwärtigen Konzeptionslosigkeit der Altparteien bessere Antworten auf die Probleme unserer Zeit entge-gensetzen. Das geht nur mit unserem kostbarsten Potential, und das sind Sie, die sich aktiv einbringenden Mitglieder unserer AfD!

Wir starten umso stärker durch, je mehr wir sind und je einiger wir sind.

Ihr Jörg Meuthen

Dank an die Helfer!Die Bundesgeschäftsstelle dankt ganz herzlich allen freiwilligen Helfern für ihre tolle Unterstützung auf dem Bundesparteitag in Essen. Ohne das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer wäre ein Bundesparteitag mit mehr als 3500 Teilnehmern nicht durchzuführen gewesen.

Egal ob bei der Registrierung der Parteifreunde, der Ausgabe der Abstimmgeräte oder beim Auszählen der entscheidenden Wahl, stellt

das ehrenamtliche Engagement das Rückgrat eines jeden Parteitags dar.

Besonderer Dank geht auch an die Junge Alternative, die sich bei diesem Parteitag wieder einmal mit vielen Personen bereits im Vorfeld zur Mitarbeit bereit erklärt.

Wir hoffen, auch auf den kommenden Parteitagen und Groß-veranstaltungen der AfD wieder auf Sie zählen zu können. Danke!

des Gründungsmythos der AfD. „Wir wenden uns mit Nachdruck gegen die verbreitete Tendenz selbsternannter Gesinnungswächter, Andersdenkende einzuschüchtern und auszugrenzen. Die AfD setzt sich dafür ein, dass auch Religionskritik der Meinungsfreiheit unterliegt.“ Dies ist die These 5 der sog. Leitlinien, die zu wesentlichen Teilen von Lucke entworfen worden waren und im Frühjahr 2014 nach Vorlage durch den Bundesvorstand von 92 % der Mitglieder in einer digi-talen Abstimmung akzeptiert worden waren. An der Abstimmung hatten 3.300 Mitglieder teilgenommen, etwa so viele, wie in Essen auf dem Parteitag.

Es wird also doch eine neue Partei geben, nicht weil das Land, sondern weil Bernd Lucke sie braucht. Wir wissen schon heute, wer ihr Vorsitzender werden wird. Und wir wissen auch schon heute, dass es ein autoritärer Laden sein wird. Die Gefolgsleute mit dem krummen Rücken werden sich noch mehr krümmen müssen. Ob es allerdings viele Bürger gibt, die dazu bereit sein werden, darf bezweifelt werden. Wenn man die politische Verortung von Parteien nach ihrer demokratischen Qualität vornehmen wollte, würde man diese Partei als ziemlich rechts einzuordnen haben bei so viel Autori-tarismus, der dort vorherrschen wird. Ein bisschen Eurokritik macht noch keinen politischen Frühling.

Albrecht Glaser

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Am 8. Mai wurde die Domain „Weckruf2015“ reserviert. Am 18. Mai „Neustart2015“. Am 7. Juni war ein Treffen der Landessprecher mit dem Bundesvorstand in Kassel, mit welchem die Probleme des Bundes-parteitags geklärt werden sollten. Die Frage nach den wahren Absichten des „Weckrufs“ wurde gestellt. Die Intention einer Parteigründung wurde von Bernd Lucke verneint.

Am 4. Juli verlor Bernd Lucke die Macht, d.h. er gewann sie nicht erneut. Für ihn war es dasselbe. Er hatte einen Rechtsanspruch darauf. Alles andere war ein persönlicher Angriff auf ihn. Vor einigen Tagen wurde ihm vor laufender Kamera die Frage gestellt: „Können Sie sich die AfD ohne Bernd Lucke vorstellen?“ Er antwortete: „Eine AfD ohne Bernd Lucke kann ich mir nicht vorstellen“. Das ist sein Problem.

Genau diese Zwangsvorstellung haben auch seine Gefolgsleute, die mit ihm ziehen, um eine neue Partei zu gründen. Sie würden auch mit ihm in die Mongolei gehen, um eine neue Partei zu gründen. Die Kernmann-schaft davon ist Mandatsbesitzer, Besitzer von AfD-Mandaten. Die Mandate sollen natürlich auch mitgehen. Die AfD wird insoweit expropriiert. Sie muss bezahlen für ihren Frevel der falschen Wahl.

Es wurde klar, dass die Parole von den „Altparteien“, den Volksabstim-mungen á la Schweiz, die einzuführen seien, und dem „Mut zur Wahrheit“ als Codewort für die Auflehnung gegen die politische Korrektheit als Meinungsschranke nur Geplänkel war. Es war Marketing für Produkte, die der Chef weder im Angebot hatte noch herstellen wollte. Der Kaiser stand ohne Kleider da. Denn die Bewunderung für die angeblich neuen Kleider war verflogen. Das war sein Ende.

Das Ende sollte verschoben werden dadurch, dass eine Mehrheit von vier Personen im Bundesvorstand einen Delegiertenparteitag in einen

„Niemand hat die Absicht, eine neue Partei zu gründen …“Mitgliederparteitag umwandelte - mit Kostenfolgen von 300.000 Euro. Den Delegierten war nicht zu trauen. Denn darunter befinden sich gewöhnlich viele gut informierte Mitglieder und Funktionsträger. Die Mitglieder, weit entfernt im Osten des Landes, würden nicht nach Essen anreisen. Und die anderen würden weit entfernt sein von den Informationen des internen Parteibetriebs. Auch dieses Kalkül ging nicht auf. Die Klugheit der vielen. Ein demokratisches Wunder und daher ein persönliches Desaster für Lucke.

Da dies so war, musste eine Legende her, die alles anders erscheinen lässt, als es in Wahrheit ist. Die Legende vom Rechtsruck der AfD. Der soll sich jetzt in kurzer Zeit vollzogen haben. Davon den Medien zu berichten, würde die beste Ablenkung vom eigenen Versagen sein. Eine solche Nachricht aus dem bisherigen Zentrum der AfD entfaltet in jedem Fall Schaden bei der AfD und könnte damit einem Neugründungsprojekt nützen.

Bei dieser Desinformationskampagne wird nicht gekleckert, sondern geklotzt. Bezüglich der Wirtschafts- und Finanzordnung oder „unserer parlamentarischen Demokratie“ würde in der AfD die „Systemfrage“ gestellt. „Islamfeindliche und auslän-derfeindliche Ansichten“ würden sich „immer stärker ausbreiten“. Dies schreibt Lucke an seine Weckrufer und erzählt es vor Mikrofonen und Kameras. Das ist Wasser auf die medialen Mühlen. Propaganda kennt keine Recherche und braucht keinen Beweis. Begriffe wie „Islamphobie“ als Tabu stehen schon in der Weck-rufsatzung. Eine Auseinandersetzung mit solchen Zoten muss man nicht führen.

Nicht nur sprachlich ist man somit im Mainstream angekommen. Das gesamte politische Agieren übertrifft Verhaltensmuster der „Altparteien“, wie Lucke stets zu sagen pflegt, oder ist ihm zumindest ebenbürtig. Dagegen zu Felde zu ziehen, war Teil

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Bei einem Mitgliederparteitag kann man davon ausgehen, dass diejenigen Parteifreunde, die in der Nähe des Tagungsortes wohnen, in größerer Zahl teilnehmen als diejenigen, die weite Wege zurück- legen müssen. Beim BPT Essen war das aber nur sehr bedingt der Fall. In der Bundesgeschäftsstelle haben wir die 2.764 Teilnehmer, die sich vorab angemeldet haben und sich dann auch tatsächlich nach Essen begeben haben einmal nach ihrer geographischen Herkunft aufge- schlüsselt. Wie zu erwarten sind die Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen überrepräsentiert gewesen (rund 26% der Teilnehmer bei 20% Mitgliederanteil).

Das ging vor allem zu Lasten der Landesverbände Baden-Württemberg und Bayern. Aber für alle weiteren Landesverbände gilt, dass die Abwei-chungen zwischen dem Anteil des jeweiligen Bundeslandes an den Besuchern des Parteitags und in der Mitgliederschaft der AfD fast identisch sind (s. untenstehende Tabelle). Der Mitgliederparteitag in Essen war – so kann man folgern – trotz der für manchen Teilnehmer langen Fahrstrecken erstaunlich repräsentativ.

Herausforderungen und Rekorde – der Bundespar-teitag in Essen in Zahlen

Wie schwer Mitgliederparteitage für die Bundesgeschäftsstelle seriös und unter Vermeidung unnötiger Kosten zu planen sind, zeigt ein Blick auf die Statistik. Es hatten sich bis einschließ-lich Montag, den 29. Juni 2015, dem Fristablauf, 4.219 stimmberechtigte Teilnehmer vorab registrieren lassen. Am Ende nahmen aber nur 2.764 der Registrierten mit den erforderlichen Unterlagen teil, also nur rund 65.5%. Umgekehrt haben sich 738 Personen direkt beim Parteitag angemeldet, entweder ohne vorab registriert zu sein oder weil sie registriert waren, aber ihre Zulassung nicht ausgedruckt oder vergessen hatten. Insgesamt nahmen 3.502 stimmberechtigte Mitglieder (also 717 weniger als sich schriftlich angemeldet hatten) am Parteitag teil – aller Wahrscheinlichkeit nach ein Rekord in der deutschen Nachkriegsge-schichte und mehr als der Chinesische Volkskongress an Mitgliedern aufweist (3.000 Personen). Der Bundesparteitag der CDU umfasst 1.000 Delegierte, die Bundesversammlung der Grünen 820 Delegierte. Wenn es um direkte Demo-kratie geht, setzt die AfD die Maßstäbe.

re

Bundesparteitag Essen – proportionale Verteilung der Anwesenden nach LandesverbändenACHTUNG: Es wurden in dieser Auswertung nur die elektronisch registrieten Teilnehmer berücksichtigt (2764 Personen von insgesamt 3502 Teilnehmern).

Ein repräsentativer Mitgliederparteitag – der Blick auf die Statistik

Teilnehmer Mitglieder Über/UnterAnzahl Prozent Anzahl Prozent

Baden-Württemberg 324 11,72 % 3038 14,92 % -3,20 %Bayern 329 11,90 % 2895 14,22 % -2,32 %Berlin 117 4,23 % 919 4,51 % -0,28 %Brandenburg 102 3,87 % 659 3,24 % 0,63 %Bremen 22 0,80 % 141 0,69 % 0,10 %Hamburg 59 2,13 % 482 2,37 % -0,23 %Hessen 288 10,42 % 2019 9,92 % 0,50 %Mecklenburg-Vorpommern 43 1,56 % 329 1,62 % -0,06 %Niedersachsen 229 8,29 % 1814 8,91 % -0,62 %Nordrhein-Westfalen 728 26,34 % 4107 20,17 % 6,17 %Rheinland-Pfalz 151 5,46 % 1206 5,92 % -0,46 %Saarland 35 1,27 % 329 1,62 % -0,35 %Sachsen 135 4,88 % 847 4,16 % 0,72 %Sachsen-Anhalt 41 1,48 % 308 1,51 % -0,03 %Schleswig-Holstein 86 3,11 % 845 4,15 % -1,04 %Thüringen 70 2,53 % 421 2,07 % 0,46 %Summe 2764 100 % 20359 100 %