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Allgemeine  Geschäftsbedingungen  –  Stammkunden  

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen – nachfolgend als AGB – regeln die Tätigkeit der Shopping Center Network SCN Deutschland GmbH (Sitz: Bodenstedtstraße 27/4, 22765 Hamburg, Registriert zu HRB 124762 des Amtsgerichtes Hamurg, USt-IdNr.: DE286877808 – nachfolgend als „SCnet”) und der von der SCnet-Firmengruppe gemeinsam betriebenen Internationalen Stammkundengemeinschaft (nachfolgend als „SCnet-System”).

Gegenstand des Vertragsverhältnisses SCnet-System ist eine internationale Gemeinschaft von Stammkunden (Mitgliedern und

Partnerunternehmen), die sich zur Aufgabe gemacht haben, sich gegenseitig Vorteile aus dem täglichen Konsum zuzuwenden - nicht nur im eigenen Land, sondern in allen Ländern, in denen SCnet als Firma registriert ist. Vergütungen, welche die Mitglieder erhalten, resultieren ausschließlich aus Rabatten, welche SCnet ihren Mitgliedern auf Grundlage von Verträgen mit Handelspartnern zusichern kann. Die Vergütungen der Mitglieder basieren auf einem einheitlichen Kalkulationsprinzip, unabhängig davon, in welchem Land und in welcher Währung die Mitglieder die Vergütung erworben haben.

1.  Vertragspartner  des  Stammkundensystems:  Die Teilnehmer des SCnet-Systems sind rechtlich und finanziell selbständige und voneinander

unabhängige Marktteilnehmer:

1.1 Betreiber des Systems sind die SCnet und die SCnet-Firmengruppe. Zielsetzung: Verbindung der potentiellen Kunden und Produzenten bzw. Dienstleister im Interesse der Realisierung von effizienteren Einkäufen bzw. zur Volumenerhöhung des Vertriebs.

Das SCnet-System ermöglicht durch seine Internet-Plattform eine elektronische Abrechnung. Alle Teilnehmer verfügen über ein eigenes Web-Büro zur Steuerung der Marktteilnahme. Alle diesbezüglichen Informationen sind auf der Webseite http://www.scnetworld.com nachzulesen.

1.2 Stammkunde: jene deutsche oder ausländische, volljährige und handlungsfähige natürliche oder juristiche Person, die Mitglied des SCnet-Systems ist und bei einem Handelspartner mindestens einen Einkauf getätigt hat. Der Stammkunde übernimmt im System zwei Rollen: Käuferrolle, d.h. bei einem konkreten Handelspartner wird ein konkreter Einkauf getätigt, und Unternehmerrolle, der Stammkunde kann das SCnet-System weiteren Personen empfehlen. Der Stammkunde ist nicht zur Weiterempfehlung verpflichtet und schuldet SCnet keinerlei Erfolg.

Der Stammkunde wird im System registriert, indem er nach Durchlesen der vorliegenden AGB auf der Webseite http://www.scnetworld.com das online-Registerblatt ausfüllt und sich zur Einhaltung der vorliegenden AGB verpflichtet.

Die Registrierung für Stammkunden ist kostenlos und kann nur über eine Empfehlung eines anderen Mitglieds erfolgen und es ist dessen Kundennummer zu nennen. Mit der Registrierung wird ein Stammkundenkonto und ein eigenes Webbüro erstellt, auf das der Stammkunden jederzeit mit einem selbstgewählten Benutzernamen und Passwort Zugriff hat. Über dieses Konto können alle geschäftsrelevanten Tätigkeiten eingesehen und durchgeführt werden.

Der Stammkunde erklärt durch Annahme der vorliegenden AGB, dass er volljährig ist und seine Handlungsfähigkeit nicht durch ein Vormundschaftsverhältnis ausgeschlossen bzw. eingeschränkt ist.

Der Stammkunde erklärt des weiteren, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen, bzw. dass er keine Daten verschwiegen hat, die das Zustandekommen oder Erfüllung des vorliegenden Vertrags beeinflussen würden.

Ins SCnet-System kann sich jede natürliche oder juristische Person nur einmal registrieren, die mehrfache Registrierung ist ausgeschlossen, was vom Stammkunden durch Annahme der vorliegenden AGB zur Kenntnis genommen wird.

Die Vorteile und das Nutzen der Registrierung kann der Stammkunde nicht nur im Wohnsitzland, sondern auch in allen sonstigen Ländern, wo eine Betreiberfirma der SCnet-Firmengruppe offiziell eingetragen ist), gemäß den dortigen Bedingungen in Anspruch nehmen.

1.3. Der Handelspartner bietet den Stammkunden – durch Unterzeichnung des Handelspartnervertrages – für seine Produkte und Dienstleistungen eine von ihm festgelegte, prozentuelle Ermäßigung. Die Bedingungen zum Beitreten als Handelspartner sind in den AGB enthalten, welcher den untrennbaren Bestandteil des Handelspartnervertrages bildet. Die AGB stehen mit den vorliegenden Stammkunden-AGB in jeder Hinsicht im Einklang.

2.  Vertragsgegenstand:  Die SCnet betreibt in Deutschland aufgrund eines Lizenzvertrags das Shopping Center Network

World Stammkundensystem, indem die Stammkunden für ihre Einkäufe innerhalb des Systems Ermäßigungen in Anspruch nehmen, bzw. bei Weiterempfehlung bestimmte Provisionen erzielen können. Im SCnet-System werden die Einkäufe bar, durch Bankkarte, durch Überweisung oder durch Gutscheine abgewickelt. Die Einzelheiten der Tätigkeit und der Systemprozesse sind auf der Webseite http://www.scnetworld.com nachzulesen.

3.  Pflichten  und  Rechte  der  SCnet:  3.1. Die SCnet verpflichtet sich, den Stammkunden und Handelspartnern alle mit der

Systemtätigkeit verbundenen, wesentlichen Informationen auf der Webseite – in aktueller Form - bereitzustellen.

3.2. Die SCnet verpflichtet sich zur Vorstellung und Werbung der im System registrierten Handelspartner, sowie zur rechtzeitigen und genauen Verständigung der Stammkunden über die Produkte und Dienstleistungen der Handelspartner sowie über die Einkaufsbedingungen.

Die SCnet muss und darf den potentiellen Kunden ausschließlich die vom Handelspartner bereitgestellten Daten und Informationen herausgeben.

Die SCnet ist verpflichtet, den Handelspartnern alle Fragen und Ansprüche der anfragenden Stammkunden weiterzuleiten, die aufgrund der im SCnet-System vorhandenen Daten nicht beantwortet werden können, und der Handelspartner wird den anfragenden Kunden - soweit erforderlich und möglich – entsprechend informieren.

3.3. Die SCnet verpflichtet sich, zur reibungslosen Bedienung der Stammkunden und Handelspartner sowie zur persönlichen Sachbearbeitung ein Kundenbüro zu betreiben.

3.4. Geldwerte Vorteile, die durch eine Mehrfachregistrierung der Stammkunden oder indirekter Registrierungen entstanden sind, verfallen. SCnet ist zur Löschung der zweiten vorgenommenen Registrierung berechtigt und behält sich vor, das Vertragsverhältnis mit dem Stammkunden aus diesem Grund sofort kündigen. Alle bis dahin angesammelten geldwerten Vorteile aus der Mehrfachregistrierung verfallen ersatzlos.

3.5. Bei Nicht- oder Schlechterfüllung durch den Handelspartner hat der Stamkunde gegenüber SCnet Deutschland keinen Anspruch auf vollständige oder teilweise Rückerstattung des eingelösten Gutscheinbetrages, auf Ausgabe eines weiteren Gutscheins, auf eine Barzahlung oder eine sonstige Vergütung oder Kompensation. Etwaige Ansprüche des Stamkunden bei Nicht- oder Schlechterfüllung durch den Handelspartner bestehen ausschließlich gegenüber dem Handelspartner.

3.6. SCnet kann die mit den Handelspartnern ausbedungenen Bedingungen für Vorteile des Stamkunden ändern. Die aktuell geltenden Vorteile werden unter Webseite http://www.scnetworld.com veröffentlicht. Zur Errechnung der Rückvergütung und sonstiger geldwerter Vorteile dienen die Konditionen welche im Zeitpunkt der vollständigen Leistung des Kaufpreises gelten.

3.7. Die SCnet hat das Recht, zu kontrollieren, ob die Tätigkeit des Stammkunden bestimmte Gesetze oder ethischen Normen verletzt, bzw. ob der Stammkunde über die zur Betreibung des SCnet-Systems erforderlichen Kenntnisse verfügt.

4.  Pflichten  und  Rechte  der  Stammkunden:  4.1. Die Registrierung und Teilnahme am SCnet-Programm ist für der Stammkunden kostenlos.

4.2. Der Name des im Zuge der Registrierung als Empfehler genannten Mitgliedern ist nachträglich nicht änderbar.

4.3. Nach der Registrierung hat der Stammkunde das Recht bei den SCnet-Handelspartnern Produkte bzw. Dienstleistungen zu ermäßigtem Preis einzukaufen, höchstens mit der auf der Webseite veröffentlichten Ermäßigung.

4.4. Der Stammkunde kann die Dienstleistungen des SCnet-Systems ausschließlich unter einer einzigen ID-Nummer in Anspruch nehmen. Der Stammkunde kann auf der Webseite der SCnet ein eigenes Web-Büro betreiben, welches nach der erfolgten Registrierung selbst benannt wird (z.B.: www.scnetworld.com/xyxyxy).

4.5. Der Stammkunde ist nicht berechtigt, die im SCnet-System erreichten Karrierepositionen und Provisionen (nachfolgend als SCnet-Berechtigungen) zu verschenken, zu verkaufen oder unter einem sonstigen Rechtstitel zu übertragen.

4.6. Der Stammkunde nimmt als Unternehmer zur Kenntnis, dass die für die hier beschriebene Tätigkeit (Anlage 1 – Marketingplan) erhaltenen SCnet-Leistungen steuer- und beitragspflichtig sind (Ausnahme bildet nur die Käufer-Rückerstattung von 1%).

Somit kann der Stammkunde die Vergütung für seine Unternehmertätigkeit nur als Angestellter (Beauftragter) eines Unternehmens oder als Einzelunternehmer gegen Rechnung übernehmen.

4.7. Die in Deutschland eingetragenen Firmen und Einzelunternehmer sind verpflichtet, auf der Rechnung ihre gültige Steuernummer und die in der EU registrierten Firmen und Unternehmer ihre gültige UID-Nr. anzuführen. Für die Richtigkeit der Daten der an die SCnet Deutschland GmbH ausgestellten Rechnungen haftet der Aussteller.

4.8. Der Stammkunde erhält für seine unternehmerische Tätigkeit die Provisionen lt. Anlage 1 (Vergütungen bei SCnet). Sobald der Betrag dieser Provisionen 50 EUR erreicht, kann jederzeit – auf Wunsch des Stammkunden – eine Abrechnung beantragt werden. Die Auszahlung erfolgt aufgrund der Rechnung, innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungseingang.

4.9. Der Stammkunde hat das Recht, das SCnet-System für potentielle Stammkunden weiterzuempfehlen, aber er ist verpflichtet, dabei die von der SCnet erstellten und vorgegebenen Formulare zu nutzen und die Inhalte der SCnet-Bildungen vollständig weiterzugeben und einzuhalten.

4.10. Der Stammkunde ist verpflichtet, seine Rechte und Pflichten aus der vorliegenden Vereinbarung sorgfältig auszuüben und zu erfüllen, sowie während der Nutzung des SCnet-Systems stets gutmütig zu handeln.

4.11. Der Stammkunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SCnet nicht berechtigt,

• Logos, Schriftzüge, Claims und Ähnliches von SCnet oder von Partnerunternehmen zu verwenden.

• Visitenkarten, Präsentationen, Audiodateien, Videos, Screenshots, Webinhalte, Medieninhalte, Flyer, Prospekte, Websites, Werbeunterlagen, Postwurfsendungen, Mailings, Homepages oder Ähnliches über SCnet oder erstellen, in schriftlicher, elektronischer Form oder auf sonstige Weise zu verbreiten oder öffentlich verfügbar zu machen (z.B. auf Internetseiten wie etwa Facebook oder Youtube);

• öffentliche Veranstaltungen, wie z.B. Informations - veranstaltungen, Workshops, Events, Seminare, etc. durchzuführen;

• Einzel-, Groß- und sonstige Händler sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen für Endverbraucher anbieten, einschließlich Tankstellen, Franchisenehmer und Kaufhäuser, als Partnerunternehmen oder Mitglieder zu werben, Verhandlungen oder

Anbahnungsgespräche zu führen oder einer irgendwie gearteten Werbe tätigkeit zur Gewinnung solcher Unternehmen nachzugehen, insbesondere nicht auf dem Gelände des Unternehmens oder in der Nähe desselben.

4.12. Der Stamkunde hat die von SCnet Deutschland übermittelten Daten und Informationen, insbesondere das Passwort für den Mitglieder-Account vertraulich zu behandeln. Er darf seine Kundennummer und das Passwort Dritten nicht zugänglich machen. Der Stamkunde hat den Verlusst oder Missbrauch seiner Zugangsdaten SCnet Deutschland unverzüglich per Email mittzuteilen

4.13. Die Netzleiter der SCnet dürfen bei sonstigen direkten oder anderen network Vertriebsgesellschaften keine Führungspositionen bzw. keine Aufgaben übernehmen, die auf die Mitglieder der Konkurrenzgesellschaft Einfluss haben können.

Sollte ein Stammkunde bei der Registrierung bereits eine Führungsposition bei einer direkten oder network Vertriebsgesellschaft innehaben, so schließt dies die Übernahme der Sponsorenrolle und den Aufbau von Downlines im SCnet-System bzw. den Erwerb von Provisionsrechten nicht aus, aber der betroffene Stammkunde kann innerhalb der SCnet Organisation an den für Führungskräfte organisierten Prämienreisen sowie an den Führungskräftetreffen nicht teilnehmen.

4.14. Der Stammkunde ist nicht verpflichtet, Vermittlungs- und Werbetätigkeiten zu betreiben, Einkäufe zu tätigen bzw. Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, er hat keine diesbezügliche Leistungsverpflichtungen, er nutzt das SCnet-System je nach Bedarf, aber natürlich im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung.

4.15. Die SCnet hält ausdrücklich fest, dass der Stammkunde während seiner Tätigkeit mit den Stammkunden des SCnet-Systems sowie mit den Handelspartnern direkt oder auf sonstigem Wege keine Zahlungen abwickeln kann, und ist nicht berechtigt, an die Teilnehmer sonstige Leistungen zu erbringen. Für gegenteilige Fälle übernimmt die SCnet keine Haftung.

5.  Geheimhaltung:  5.1. Die Parteien sind verpflichtet, sämtliche während der Nutzung des SCnet-Systems

erfahrenen oder auf sonstigem Wege erworbenen Geschäfts-, Wirtschafts-, Bank-, Steuer- und sonstige Geheimnisse sowie alle für die andere Partei direkt oder indirekt nachteilige Fakten, Informationen oder Daten vertraulich zu behandeln.

Dazu zählen insbesondere die im Zuge der Weiterempfehlung und der Stammkundenregistrierung angegebenen persönlichen Daten. Es ist verboten, diese Dritten auszuhändigen oder für sonstige Zwecke zu verwenden.

6.  Erlöschen  der  Mitgliedschaft:  6.1. Die Parteien können die Mitgliedschaft des Stammkunden jederzeit – in Schriftform –

auflösen.

6.2. Die SCnet hat das Recht, wenn der Stammkunde die geschäftspolitischen, wirtschaftlichen oder moralischen Interessen des SCnet-Systems schwer verletzt, die Mitgliedschaft des Stammkunden jederzeit ohne Begründung aufzulösen.

6.3. Der Stammkunde kann die eigene Mitgliedschaft jederzeit − durch eine einseitige schriftliche Erklärung − kündigen.

6.4. Bei Erlöschen der Mitgliedschaft aus jedem Grund werden die Parteien innerhalb von 30 Tagen miteinander abrechnen.

6.5. Wenn der Stammkunde seine Mitgliedschaft selbst gekündigt hat, so kann er sich nach 30 Tagen wieder ins SCnet-System registrieren, aber ausschließlich zum ursprünglichen Empfehler, unter den damaligen Bedingungen.

7.  Haftung:  7.1. Die SCnet haftet nur dann für Schadenersatzansprüche der Stammkunden aus dem

vorliegenden Vertragsverhältnis, wenn der Schaden absichtlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht, oder von einem Mitarbeiter des SCnet-Systems durch Begehen einer Straftat herbeigeführt wurde, bzw. wenn in Folge des vom SCnet-System verschuldeten Schadens der Stammkunde Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden erlitten hat. In davon abweichenden Fällen sind alle Schadenersatzansprüche des Stammkunden gegenüber dem SCnet-System ausgeschlossen.

7.2. Die SCnet übernimmt keine Rechts- und Produkthaftung für Produkte und Leistungen, die die Stammkunden von den Handelspartnern über das SCnet-System beziehen.

Für diese Produkte und Leistungen haften die Handelspartner gemäß den allgemeinen Regelungen. Der Produktverkauf oder Leistungserbringung des Handelspartners ist ausschließlich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Handelspartner und dem Stammkunden, das SCnet-System kann in diesem Vertragsverhältnis unter keinen Umständen und unter keinem Rechtstitel zum Vertragspartner oder zum Teilnehmer werden.

7.3. Die SCnet übernimmt keine Haftung für eventuelle falsche oder missverständliche Auskünfte, welche der Stammkunde vom empfehlenden Stammkunden über den Eintritt ins System, über die Nutzung des Systems bzw. über die erreichbaren SCnet-Berechtigungen sowie über deren Volumen erhält.

In dieser Hinsicht sind die jeweiligen veröffentlichten Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deren Anlagen maßgebend.

7.4. Gemäß Vertrag werden jene Ereignisse als höhere Gewalt betrachtet, die außerhalb des Verschuldens der SCnet liegen und unabwendbar sind, somit insbesondere: Naturkatastrophen, Brandfälle, Hochwasser, behördliche Maßnahmen, Krisen, Aufstand, Bürgerkrieg, Krieg, Streiks oder sonstige Arbeitsniederlegung, sowie der nicht von der SCnet verschuldete Ausfall jener technischen Voraussetzungen, die den Zutritt zur Webseite der SCnet sicherstellen.

8.  Vertragsänderung:  Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass die SCnet – soweit erforderlich – das Recht hat, die

vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Anlage 1 im Einklang mit der jeweiligen Inflationsrate, der Marktlage, dem Stammkundenkreis sowie den steuerlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten. Die Anlage ist untrennbarer Bestandteil der vorliegenden AGB:

Anlage 1: "Vergütungen bei SCnet " in Dokumenten unter Webseite http://www.scnetworld.com

Stand: Mai 2013