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Ausgabe Dezember 2015

Aus dem Gemeinderat - Jahresrückblick 2015

Das Jahr 2015 war von zwei wesentlichen Themen geprägt: die Gemeinderats-

wahlen im Frühjahr sowie das Projekt Kindergartenneubau.

Der neue Gemeinderat

So wie die neue Gemeinderatsperiode nach den Wahlen begonnen hatte, so setzte

sich „der neue Stil“ im restlichen Jahr auch fort: die beiden Minderheitslisten im

Gemeinderat sind von allen wesentlichen Besprechungen und Entscheidungen

gänzlich ausgeschlossen. Informationen werden erst knapp vor den Beschlüssen im

Gemeinderat bekannt gegeben, eine konstruktive Beteiligung ist weder sinnvoll

möglich, noch erwünscht. (Unangenehme) Aufträge an den Bürgermeister seitens

des Gemeinderates oder des Gemeindevorstandes werden von ihm in den meisten

Fällen einfach ignoriert. Der Bruch der Gemeindeordnung und allfälliger weiterer

Richtlinien und Bestimmunen wird mangels wirksamer Sanktionsmöglichkeiten in

Kauf genommen und mit einem süffisanten Lächeln quittiert. Das sprichwörtliche

„Salzamt“, an das wir uns ohne irgendwelche Erfolgsaussichten auf eine

Intervention von oben gerne wenden mögen, wird in Steinakirchen zur tragenden

Säule der Gemeindepolitik. Nehmen wir die einzige uns verbleibende Möglichkeit

in Anspruch, schlechte Entscheidungen zu kommentieren - Gegenstimmen bei den

Abstimmungen im Gemeinderat - werden wir umgehend als Verhinderer und

neuerdings auch „HeimatverräterInnen“ abgestempelt. Ein leichtes - wenn auch

durchschaubares - Spiel für die Mehrheit.

Ungeachtet dieser betrüblichen weiteren Zuspitzung im Gemeinderat erfüllen wir

unseren Auftrag, konstruktive und wenn erforderlich auch kritische Arbeit zu leis-

ten, im Rahmen der uns gebotenen Möglichkeiten weiter unbeirrt und sachlich.

Gemeindesplitter

Wir wünschen frohe Weihnachten und ein

gutes neues Jahr 2016!

Rückblick

Kinderspielefest

Seite 3

Rückblick

Grillababend

Seite 3

Kindergartenneubau (Forts. Seite 1)

Im Stil des oben bereits dargestellten völligen Ausschlusses von allen

Entscheidungen wird nun einseitig versucht, das Projekt Kindergarten mit der

Brechstange zu einem Abschluss zu bringen. Ganz im Sinne, dass „die Wahrheit

eine Tochter der Zeit“ sei (© Andreas Kohl, ÖVP), erhofft man sich offenbar, dass

nach der „erledigten“ Errichtung des Kindergartenneubaus unangenehme Fragen

zum Verlauf des gesamten Projektes nicht mehr gestellt werden und sich somit die

handelnden Personen der Verantwortung und allfälliger Konsequenzen entziehen

können.

Im Jänner 2016 soll der Auftrag für die Errichtung des Kindergartens an den dann

alleinverantwortlichen Totalunternehmer erteilt werden. Zahlreiche Fragen bleiben

noch offen, wie z.B.:

Wer war 2014 dafür verantwortlich, dass ein viel zu hoher Budgetrahmen ver-

traglich vereinbart wurde und es deshalb zu einer sehr teuren Neuplanung kam?

Warum wurden im Frühjahr 2015 alle Honorarforderungen des Planungsbüros

bezahlt (auch für nicht erbrachte Leistungen), obwohl es berechtigte Zweifel an

der korrekten Leistungserbringung gab?

Wer trägt die Verantwortung für den Gesamtschaden von ca. 200.000 EUR für

den Planungsstopp 2014 und den Planungsabbruch 2015?

Klubsprecher GfGR Wolfgang Zuser

Grätzelturnier

Beim Grätzel-Fussballturnier 2015 er-

reichte die Mannschaft von LUST bei ih-

rem ersten Antreten den guten 9. Platz!

Ein herzlicher Dank allen freiwilligen

Spielern für deren großartigen Einsatz

und Gratulation den Organisatoren für

diese tolle Veranstaltung!

Aus dem Gemeinderat - Nachbesetzung Gemeinderatsmandat

Da Gemeinderat Christoph Käfer sein Mandat Ende Juni zurückgelegt hat, ist ihm

Kathrin Sieberer als neue Gemeinderätin nachgefolgt. Wir bedanken uns bei Chris-

toph Käfer herzlich für seine Unterstützung im Wahlkampf und seine Mitarbeit in

den ersten anstrengenden Monaten der neuen Gemeinderatsperiode. Kathrin Sie-

berer wünschen wir viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben (sie wird unter anderem

im Badausschuss tätig sein)!

Kinderspielefest und Grillabend

Vom Reinerlös der beiden Veranstaltungen konnten wir für Familie Azizi Schulsa-

chen zum Schulbeginn besorgen sowie den Kindergartengruppen einen Beitrag

zur Spielzeugausstattung überreichen!

Wir bedanken uns für die zahlreichen Sachspenden und Unterstützungen!

Der neue Vereinsvorstand

Bereits im Frühjahr wurde der Verein „Liste

Unabhängiges Soziales Steinakirchen“ ge-

gründet, um für unsere politischen und ge-

sellschaftlichen Aktivitäten einen geeigne-

ten rechtlichen Rahmen zu haben. Bei der

Gründungsversammlung wurde folgender

Vereinsvorstand gewählt:

Obfrau: Nicole Gartner (Stv.: Helga Bau-

mann), Schriftführer: Josef Ginner (Stv.. Sonja Zuser), Kassier: Thomas Prem (Stv.:

Kathrin Sieberer), Kassenprüfer: Christian Kochberger, Andrea Hammerl.

Die frisch gewählte Vereinsobfrau zu ihren persönlichen Zielen: "Mein Ziel ist es, auf

diese Weise die Zusammenarbeit in allen Lebensbereichen, völlig unabhängig von

Politik und Parteien, zu fördern. Es wäre vieles einfacher, wenn wir etwas menschli-

cher und weniger politisch denken und handeln würden. Ich hoffe und freue mich

auf die künftige Zusammenarbeit auf vielen verschiedenen Ebenen."

Als erste Neuerung wurden heuer alle Jubilare persönlich mit einem selbstgebacke-

nen Kuchen besucht und zu ihrem runden Geburtstag herzlich gratuliert. Ein paar

Impressionen der Besuche haben wir hier zusammengestellt.

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