Amtsblatt Dresdner · Dr. Klaus von Dohnanyi, von Juni 1981 bis Juni 1988 Erster Bürgermeis-ter...

AmtsblattDresdner

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Nr. 3/2007

Donnerstag

18. Januar 2007

Mit dem Stab über die Latte zum Erfolg2. Internationales Springermeeting in der Mehrzweckhalle Bodenbacher Straße

Zum 2. Internationalen Springermee-ting lädt die Landeshauptstadt Dres-den am Mittwoch, 24. Januar ein. Inder Mehrzweckhalle Bodenbacher Stra-ße werden die Frauen im Stabhoch-sprung und die Männer im Hochsprungden Gewinner ermitteln. Die Wettkämp-fe beginnen 18.30 Uhr, Einlass ist ab17.30 Uhr.Internationale Top-Leichtathleten, zehnin jeder Disziplin, nehmen an den Wett-kämpfen teil, darunter die Vorjahres-siegerin Pavla Hamácová aus Tsche-

chien und Lokalmatador Raul Spankvom Dresdner Sportclub 1898. DieTurner des Dresdner Sportclubs wer-den das Vorprogramm mitgestalten.Die Landeshauptstadt Dresden för-dert das Internationale Springermee-ting.Eintrittskarten sind an allen bekanntenVorverkaufsstellen und im Internetwww.sz-ticketservice.de erhältlich. Siekosten im Vorverkauf fünf Euro fürSchüler, Studenten und Auszubilden-de sowie sieben Euro für Vollzahler –

und an der Abendkasse sieben bzw.neun Euro. Kinder bis sieben Jahreerhalten freien Eintritt.Weitere Informationen:www.springermeeting-dresden.de.

TTTTTop-Fop-Fop-Fop-Fop-Faaaaavorit in.vorit in.vorit in.vorit in.vorit in. Pavla Hamácová beimStabhochsprung, ihre persönliche Bestleis-tung liegt bei 4,60 Meter. Die Vorjahres-siegerin des Springermeetings errang beiden Weltmeisterschaften 2005 in Helsinkiden dritten Platz. Foto: Lutz Hentschel

Schachmeisterschaften:120 Helfer gesuchtFür die Schach-Europameisterschaft2007 und die Schacholympiade 2008in Dresden benötigen die Organisato-ren 120 freiwillige Helfer. Wer mindes-tens 16 Jahre alt ist, kann sich bis15. Februar bewerben. Die Interes-sierten können sich am Sonnabend,20. Januar im Rathaus über die Vorbe-reitungen informieren. Seite 2

100 Bilder fürDresdens ZukunftFür positive Impulse für die Stadt wirbtein ZukunftsBild. Ausgewählt wurden100 von über 700 Texten, Zeichnun-gen, Fotografien, Filmen und Animatio-nen. Die meisten Einsendungen gabes zu Kultur, Gemeinwesen und Stadt-entwicklung. Das ZukunftsBild ist imLichthof des Rathauses ausgestellt. Eswird jährlich aktualisiert. Seite 3

Gemeinschaftsschulefür Pieschen geplantIn Pieschen will die Stadt eine Gemein-schaftsschule einrichten. Bereits für dasSchuljahr 2007/2008 könnten Schülerdieses Stadtteils für die fünften Klasseangemeldet werden. Die interessiertenEltern sind für Montag, 22. Januar, 19Uhr zu einem Informationsabend in die26. Grundschule am Markusplatz ein-geladen. Seite 4

Kulturentwicklung:Bürgermeinung gefragtWelche Stellung haben Kunst und Kul-tur in Dresden? Antworten gibt der Kul-turentwicklungsplan. Er steht zur Dis-kussion. Ob zum Auslageort, ins Internetoder zum öffentlichen Forum – dieDresdnerinnen und Dresdner sind herz-lich dazu eingeladen. Seite 5

Polizeiverordnung fürDresdner NeustadtDer Stadtrat hat in seiner Sitzung am7. Dezember 2006 eine Polizeiver-ordnung zum Verbot der Abgabe vonAlkohol in der Dresdner Neustadt er-lassen. Sie tritt am 1. April 2007 in Kraft.

Seite 9

Jahresabschlüsse 2005der EigenbetriebeDer Stadtrat hat in seiner Sitzung An-fang Dezember die von Wirtschaftsprü-fern bestätigten Jahresabschlüsse2005 der städtischen Eigenbetriebefestgestellt. In dieser Ausgabe: die Jah-resabschlüsse 2005 des Kindertages-stätten- und des Sportstätten- undBäderbetriebes. Seiten 10, 11

Opernba l l : Opernba l l : Opernba l l : Opernba l l : Opernba l l : Straßensperrungen am19. Januar Seite 2

Europa: Europa: Europa: Europa: Europa: Bürgerforum am 25. Januarim Rathaus Seite 3

Förderung:Förderung:Förderung:Förderung:Förderung: Neue Computer für Schu-len Seite 4

Ausstellung:Ausstellung:Ausstellung:Ausstellung:Ausstellung: Werbung für Wohnen inder Stadt: Seite 6

Pirnaer Landstraße:Pi rnaer Landstraße:Pi rnaer Landstraße:Pi rnaer Landstraße:Pi rnaer Landstraße: Plan für Ver-kehrsbauvorhaben Seite 12

Bebauungsp lan : Bebauungsp lan : Bebauungsp lan : Bebauungsp lan : Bebauungsp lan : Aufstellungsbe-schluss für Rähnitzsteig Seite 13

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Dresdner Amtsblatt

Der Oberbürgermeistergratuliert

120 freiwillige Helfer gesuchtInteressierte können sich am 20. Januar im Rathaus informieren

Das Organisationskomitee sucht fürDas Organisationskomitee sucht fürDas Organisationskomitee sucht fürDas Organisationskomitee sucht fürDas Organisationskomitee sucht fürd ie Schach-Europameis te rschaf td ie Schach-Europameis te rschaf td ie Schach-Europameis te rschaf td ie Schach-Europameis te rschaf td ie Schach-Europameis te rschaf tvom 2. bis 15. April 2007 ehrenamt-vom 2. bis 15. April 2007 ehrenamt-vom 2. bis 15. April 2007 ehrenamt-vom 2. bis 15. April 2007 ehrenamt-vom 2. bis 15. April 2007 ehrenamt-liche Helferliche Helferliche Helferliche Helferliche Helfer..... Am Sonnabend,Am Sonnabend,Am Sonnabend,Am Sonnabend,Am Sonnabend, 20. 20. 20. 20. 20. Ja- Ja- Ja- Ja- Ja-nuarnuarnuarnuarnuar,,,,, 20.08 Uhr können sich Inter 20.08 Uhr können sich Inter 20.08 Uhr können sich Inter 20.08 Uhr können sich Inter 20.08 Uhr können sich Inter-----essierte über die Vorbereitung deressierte über die Vorbereitung deressierte über die Vorbereitung deressierte über die Vorbereitung deressierte über die Vorbereitung derSchach-EM 2007 und der Schach-Schach-EM 2007 und der Schach-Schach-EM 2007 und der Schach-Schach-EM 2007 und der Schach-Schach-EM 2007 und der Schach-olympiade 2008 im Sitzungssaal desolympiade 2008 im Sitzungssaal desolympiade 2008 im Sitzungssaal desolympiade 2008 im Sitzungssaal desolympiade 2008 im Sitzungssaal desRathauses informieren.Rathauses informieren.Rathauses informieren.Rathauses informieren.Rathauses informieren.

An der Veranstaltung nimmt der Sport-bürgermeister, Winfried Lehmann teil.Wer möchte, kann sich für das Volun-teer-Programm (voluntary = freiwillig)gleich anmelden. Weitere Informationenund Anmeldung auch unter:www.dresden2008.de.

Vielfältige Einsatzgebiete

Für die Organisation der Schach-Euro-pameisterschaft 2007 und der Schach-olympiade Dresden 2008 werden rund120 Volunteers mit unterschiedlichenFähigkeiten und Erfahrungen ge-braucht. Sie kommen in folgenden Be-reichen zum Einsatz: Catering, Copy-Service, Ergebnisdienst, Hostessen-dienst (VIP-Bereich), Info-Service, In-ternet/Technik, Logistik, Medien & Kom-munikation, Schiedsrichter-Assistent,Sicherheit/Ordnungsdienst, Tageskas-se und Transport-Service. „Der ehren-amtliche Einsatz bringt die Möglichkeit,neue Fertigkeiten zu erlernen, Menschenaus aller Welt zu treffen, die interna-tionalen Top-Schachspielerinnen und-spieler hautnah zu erleben und an ei-nem der größten Sportereignisse derWelt teilzuhaben“, sagt der Geschäfts-führer des Schachbüros, Jörn Verle-ger. Eine Volunteer-Kleidung wird füreine leichte Identifikation und ein Wir-Gefühl unter den Volunteers sorgen.Jeder, der für die Europameisterschaftals Volunteer tätig sein möchte, füllt bitteeinen Personalbogen aus und sendetihn bis 15. Februar an dieLandeshauptstadt Dresden,Organisationsbüro SchacholympiadeDresden 2008,Kreuzstraße 6, 01067 Dresden,Telefon + 49 351 4882872,Fax + 49 351 4882858,E-Mail [email protected].

Der Personalbogen kann im Internetunter www.dresden2008.de als pdf-Datei heruntergeladen oder beim Bürodes Organisationskomitees angefordertwerden.

Bewerbungsschluss 15. Februar

Volunteers müssen mindestens 16 Jah-re, bis 18 Jahre mit Unterschrift derErziehungsberechtigten, alt sein. Esgibt keine Altersobergrenze.Die Bewerber erhalten eine schriftlicheBestätigung per E-Mail.Die Auswahl der Volunteers erfolgtnach Bewerbungsschluss. Alle Bewer-ber werden bis Ende Februar 2007schriftlich über ihre Teilnahme alsVolunteer an der Schach-EM informiert.Die Belohnung der Volunteers ist dasErlebnis, hautnah bei der Schach-olympiade dabei zu sein. Darüber hi-naus erhalten sie folgende Leistungen:■ freier Eintritt an allen Veranstal-tungstagen■ Arbeitskleidung■ Verpflegung während der Einsatz-zeiten.Fahrt- und Übernachtungskosten wer-den nicht erstattet. Jeder Mitarbeitermuss selbst für seine Anreise und dieUnterkunft in Dresden aufkommen. Mitder Akkreditierung erhält jeder Volun-teer auch außerhalb seiner Arbeitszei-ten Zutritt zum Veranstaltungsort undkann die Schacholympiade verfolgen.

Zweimal Dresdner Porzellan. Zweimal Dresdner Porzellan. Zweimal Dresdner Porzellan. Zweimal Dresdner Porzellan. Zweimal Dresdner Porzellan. Der Por-zellan-Cup und die Figuren der AnimaMechanica, das Schachbrett der Final-partien, sind aus echtem Dresdner Porzel-lan. Foto: Archiv

Gewusst?Volunteers spielen eine wichtige Rollebei der Organisation von sportlichenGroßereignissen. Die Ideale der freiwil-ligen und ehrenamtlichen Helfer basie-ren auf der Idee eines selbstlosen Bei-trags zur Entwicklung der menschli-chen Gesellschaft. Schließlich führtenauch die Freiwilligkeit und Ehrenamt-lichkeit zum weltweiten Erfolg derSportbewegung.Laut einer Studie des InternationalenOlympischen Komitees (IOC) von 1999gehen die Anfänge auf die OlympischenSpiele in Stockholm (1912) zurück.Dafür wurden die Helfer zunächst nochaus sportfernen Organisationen, ins-besondere der Pfadfinder-Bewegung,rekrutiert. Mehr und mehr wuchsenehrenamtliche Helfer aus einer Neben-rolle in eine Schlüsselfunktion bei sport-lichen Großveranstaltungen.

Neun Nationenbeim Porzellan-Cup

Dresdner Porzel lan und DresdnerSchachturniere – Kunst und Sport ge-hen vom 20. und 21. Januar wiedereine Symbiose ein. Die Turnierkombi-nation um den Dresdner Porzellan-Cupund den Schachpokal der Landes-hauptstadt Dresden ist der Auftakt fürein ereignisreiches Schachjahr in Dres-den.Die Dresdnerinnen und Dresdner undihre Gästen werden wieder hochklas-sigen Schach erleben. Bereits 27 in-ternationale Titelträger haben ihre Teil-nahme zugesagt. Der polnische Natio-nalspieler Großmeister Bartosz Sockound der deutsche Spitzen-Großmeis-ter Artur Jussupow führen das Teil-nehmerfeld aus neun Nationen an.Doppelweltmeisterin Elisabeth Pähtzvom USV TU Dresden möchte ebenfallsnach Dresdner Porzellan greifen.Alle Dresdner, die das königliche Duellauf 64 Feldern aktiv oder als Zuschau-er erleben wollen, können das imRAMADA Hotel Dresden tun.Weitere Informationen:www.schachfestival.deZeitplanZeitplanZeitplanZeitplanZeitplan■ Dresdner Porzellan-Cup 2007 undSchachpokal der LandeshauptstadtDresden20. Januar, 9.30 Uhr Anmeldung,ab 10.00 Uhr Turnierbeginn21. Januar, ab 9.00 Uhr Turnier und16.30 Uhr Siegerehrung■ Dresdner Porzellan-Nachwuchs-Cup 200720. Januar, 10.00 Uhr – die zukünfti-gen Deutschen Meister im Turnier

zum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagam 21. Januaram 21. Januaram 21. Januaram 21. Januaram 21. JanuarJohanna Große, Altstadt

zum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagam 19. Januaram 19. Januaram 19. Januaram 19. Januaram 19. JanuarJohanna Schindler, Neustadtam 20. Januaram 20. Januaram 20. Januaram 20. Januaram 20. JanuarElfriede Dzingel, Cottaam 21. Januaram 21. Januaram 21. Januaram 21. Januaram 21. JanuarElse Martini, LeubenIlse Meißner, Leubenam 22. Januaram 22. Januaram 22. Januaram 22. Januaram 22. JanuarBrunhilde Kreßin, ProhlisElisabeth Kunze, Leubenam 23. Januaram 23. Januaram 23. Januaram 23. Januaram 23. JanuarMaria Hanzlik, Eschdorfam 25. Januaram 25. Januaram 25. Januaram 25. Januaram 25. JanuarDora Maul, AltstadtJoachim Meyl, Altstadt

Straßensperrungen fürOpernball am 19. JanuarZu Verkehrseinschränkungen anläss-lich des Sempernopernballs kommt esmorgen, Freitag, 19. Januar, im Stadt-zentrum: Von 16 bis 23 Uhr sind derTheaterplatz, die Augustusbrücke unddie Sophienstraße zwischen Augustus-brücke und Taschenbergpalais fürKraftfahrzeuge gesperrt. Zwischen 18und 22.30 Uhr fahren hier auch keineStraßenbahnen.

Älteste Dresdnerin wird107 Jahre altAm 17. Januar feierte die älteste Dresd-nerin, Martha Schmidt, ihren 107. Ge-burtstag im Pflegeheim „Am GorbitzerHang.“ Glückwünsche überbrachtendie sächsische Staatsministerin für So-ziales Helma Orosz und der Sozialbür-germeister der Stadt Tobias Kogge.Martha Schmidt wurde im Jahr 1900in Berlin geboren und lebt seit 102 Jah-ren in Dresden. Noch als 100-Jährigewohnte sie in den eigenen vier Wändenund spielte den Geburtstagsgästen ei-genhändig ein Ständchen mit der Gitar-re vor. Seit August 2003 lebt sie imPflegeheim.Frau Schmidt hat einen Sohn, drei En-kel, drei Urenkel und einen Ur-Urenkel,der ein Jahr alt ist. Mit 48 Jahren er-füllte sich Frau Schmidt einen Traum.Sie absolvierte eine Ausbildung als Er-zieherin, denn sie wollte Lehrerin wer-den. In diesem Beruf arbeitete sie biszum Ruhestand 1962.

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Dresdner Amtsblatt 18. Januar 2007/Nr. 3

Visionen für Dresden auf 100 TafelnZukunftsBild von Bürgerinnen und Bürgern im Rathaus

Mit Zukunftsvisionen, Wünschen undMit Zukunftsvisionen, Wünschen undMit Zukunftsvisionen, Wünschen undMit Zukunftsvisionen, Wünschen undMit Zukunftsvisionen, Wünschen undIdeen entstand ein ZukunftsBild fürIdeen entstand ein ZukunftsBild fürIdeen entstand ein ZukunftsBild fürIdeen entstand ein ZukunftsBild fürIdeen entstand ein ZukunftsBild fürDresden.Dresden.Dresden.Dresden.Dresden.

Die ZukunftsWerk Stadt lud Bürgerin-nen und Bürger, Institutionen, Verei-ne, Organisationen und Gäste der Stadtim Jubiläumsjahr ein, Vorstellungen fürdas zukünftige Dresden zu entwickeln.

Jährliche Aktualisierung

Über 700 Texte, Zeichnungen, Fotogra-fien, aber auch Filme und Animationenkamen zusammen. Einhundert davonwerden nun als sechs mal sechs Metergroße Installation im Lichthof des Rat-hauses präsentiert.Die ZukunftsWerk Stadt rief das Pro-jekt ZukunftsBild ins Leben, um überdas Festjahr hinaus positive Impulse fürdie Zukunft Dresdens zu setzten.„Es ist geplant, das Bild jährlich zuaktualisieren“, sagt Projektleiter FrankEckhardt. Die Dresdnerinnen undDresdner sind weiterhin aufgerufen,ihre Wünsche und Ideen für ihre Stadtin einen Beitrag für das ZukunftsBildzu visualisieren.

Mosaik.Mosaik.Mosaik.Mosaik.Mosaik. 100 Tafeln, jede 40 mal 40Zentimeter groß, formen wie ein Mosaikden Grundriss unserer Stadt. Das Zu-kunftsBild soll in den kommenden Jahrenim Rathaus auf die Chancen von Visionenund Bürgerbeteiligung hinweisen. JederBeitrag kann auf einer Computer-Stele ne-ben dem ZukunftsBild betrachtet werden.

Podiumsgespräch zuManfred von Ardenne

Berghofer, von Dohnanyiund Barkleit diskutieren

Anlässlich des 100. Geburtstages vonProf. Dr. h. c. mult. Manfred von Ar-denne (20. Januar 1907 bis 26. Mai1997), Ehrenbürger der Stadt Dres-den, findet am Donnerstag, 18. Janu-ar 2007, 19 Uhr, im Studiotheater desKulturpalastes ein Podiumsgesprächstatt.Außerdem wird das Buch „Manfred vonArdenne – Selbstverwirklichung imJahrhundert der Diktaturen“ von Ger-hard Barkleit vorgestellt.Es diskutieren:■ Dr. h. c. Wolfgang Berghofer, von1986 bis Mai 1990 Oberbürgermeistervon Dresden,■ Dr. Klaus von Dohnanyi, von Juni1981 bis Juni 1988 Erster Bürgermeis-ter der Freien und Hansestadt Hamburg■ Dr. Gerhard Barklei t , Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusfor-schung e. V. an der TU Dresden.Die Moderation übernimmt Prof. Dr.Dieter B. Herrmann, Präsident der Leib-niz-Sozietät e. V., ehemaliger Direktorder Archenhold-Sternwarte Berlin.Der Eintritt ist frei. Es wird um IhreAnmeldung beim URANIA-Vortrags-zentrum e. V., Strehlener Straße 14,01069 Dresden, gebeten.

Themen der Beiträge sind die Wünschenach Veränderungen in der Wirtschaft,in Politik und Recht, der Architektur undInfrastruktur und im Verkehr. Die meis-ten Einsendungen aber gab es zurKultur (19 Prozent), dem Gemeinwe-sen (14 Prozent) und der Stadtent-wicklung (13 Prozent).

Aktualität und Vielfalt

Eine Jury aus Fachleuten und Stadträ-ten entschied, welche Beiträge einenPlatz im ZukunftsBild finden. WichtigeKriterien für die Auswahl waren derBezug auf die Zukunft und die Stadt,aber auch Aktualität, Vielfalt und Inno-vation. Alle Originale der Einreichungenwerden dem Stadtarchiv übergeben.

Ritter und Adel imHochland„Ritter- und Adelsgeschlechter imSchönfelder Hochland“ ist der Titel ei-nes Buches von Heimatforscher Chris-tian Kunath. Der Autor stellt das Bucham Montag, 22. Januar, 18 Uhr imStadtarchiv Dresden, Elisabeth-Boer-Straße 1, vor. Der Eintritt ist kosten-frei.Die Betrachtungen reichen von den frü-hen Anfängen der Besiedlung bis zumBeginn des 20. Jahrhunderts. Insge-samt 21 adelige Familien aus fünf Herr-schaftsbereichen und die Grundherrenim Schönfelder Hochland werden vor-gestellt. Viele bekannte Namen tauchenauf, wie Camillo Graf von Marcolini,Agnes von Manteuffel oder Agnes vonPonickau. Auch weniger bekannte Fa-milien werden betrachtet.Allen gemeinsam ist ihre Beziehungzum Hause Wettin.

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Bürgerforum„Mitreden über Europa“Am Donnerstag, 25. Januar, 19.30 Uhr,findet im Plenarsaal des Dresdner Rat-hauses ein Bürgerforum zum Thema„Mitreden über Europa“ statt. Die Eu-ropäische Kommission, das Europäi-sches Parlament und die Landes-hauptstadt Dresden laden ein, über dieZukunft der Europäischen Union zudiskutieren. Europapolitiker stehen denBürgerinnen und Bürgern Rede undAntwort. Der Eintritt ist frei. WeitereInformationen unter www.mitreden-ueber-europa.de.

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Neujahrsempfangin CossebaudeAm Montag, 22. Januar findet derNeujahrsempfang des OrtschaftsratesCossebaude statt. Er erinnert an dieEingemeindung der Ortschaft vor zehnJahren nach Dresden. Der Heimat- undVerschönerungsverein Cossebaude er-stellt eine Fotopräsentation, die denWandel der Ortschaft in den letztenzehn Jahren dokumentiert.Am Neujahrsempfang nehmen unteranderem Baubürgermeister HerbertFeßenmayr, Alt-OberbürgermeisterDr. Herbert Wagner und der Rechtsan-walt und ehemalige sächsische Innen-minister Klaus Hardraht teil.

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Dresdner Amtsblatt

Gemeinschaftsschule inPieschen geplant

Informationsabend für Eltern

Die Landeshauptstadt Dresden plant inPieschen die Einrichtung einer Gemein-schaftsschule. Die Genehmigung für dieSchule wurde bei der SächsischenBildungsagentur, Regionalstelle Dres-den (vormals: Regionalschulamt) bean-tragt.In der neuen Schule mit besonderempädagogischem Profil soll ein längeresgemeinsames Lernen ermöglicht wer-den, bevor die Orientierung und letztlichEntscheidung hin zu einem Haupt-schulabschluss, qual i f iz ierendemHauptschulabschluss oder aber einemRealschulabschluss getroffen werdenmuss. Zugleich sollen in jeder Klassen-stufe die Zugangsvoraussetzungen füreinen Wechsel an ein allgemeinbilden-des Gymnasium erzielt werden können,sodass die Gemeinschaftsschule im Be-reich der Sekundarstufe I eine gleich-wertige und eigenständige Alternativezu Mittelschule und allgemein bilden-dem Gymnasium darstellt.Die Schule soll Schülern aus dem ge-samten Stadtgebiet offenstehen, bereitszum Schuljahr 2007/2008 könntenKinder zum Besuch der fünften Klasseangemeldet werden.Interessierte Eltern sind am 22. Janu-ar zu einem Informationsabend in die26. Grundschule am Markusplatz ein-geladen. Beginn ist um 19 Uhr.Für die Einrichtung der Gemeinschafts-schule ist noch die Genehmigung desSächsischen Staatsministeriums fürKultus notwendig. Grundlage der Ge-nehmigung ist das Konzept für denSchulversuch, welches vom „Koordinie-rungskreis Gemeinschaftsschule Pie-schen“ erstellt wurde. Der Koordinie-rungskreis war am 12. Oktober 2006im Beisein von Vertretern des Schulver-waltungsamtes der LandeshauptstadtDresden, von Eltern, Pädagogen un-terschiedlicher Schulformen und Ver-tretern der Jugendarbeit gegründetworden und wird zurzeit von der TUDresden wissenschaftlich begleitet.Pieschen war im August vom Schul-verwaltungsamt als geeigneter Stand-ort einer Gemeinschaftsschule vorge-schlagen und Ende 2006 im Rahmender Fortschreibung der Schulnetz-planung durch Stadtratsbeschluss be-stätigt worden. Standort wird nebender 26. Grundschule in der Osterberg-straße, aus der die neue Schule hervor-gehen soll, das nahe gelegene Schul-gebäude der ehemaligen Mittelschulein der Robert-Matzke-Straße 14 sein.

Neue Computer für Dresdner SchulenRegierungspräsidium bewilligte weitere Fördermittel für die Schulsanierung

Freude an vielen Dresdner Schu-Freude an vielen Dresdner Schu-Freude an vielen Dresdner Schu-Freude an vielen Dresdner Schu-Freude an vielen Dresdner Schu-len: Sie erhalten neue Computer-len: Sie erhalten neue Computer-len: Sie erhalten neue Computer-len: Sie erhalten neue Computer-len: Sie erhalten neue Computer-techtechtechtechtechnik. Das Regierungspräsidiumnik. Das Regierungspräsidiumnik. Das Regierungspräsidiumnik. Das Regierungspräsidiumnik. Das Regierungspräsidiumdes Freistaates Sachsen bewilligtedes Freistaates Sachsen bewilligtedes Freistaates Sachsen bewilligtedes Freistaates Sachsen bewilligtedes Freistaates Sachsen bewilligted i e v o n d e r S t a d t b e a n t r a g t e nd i e v o n d e r S t a d t b e a n t r a g t e nd i e v o n d e r S t a d t b e a n t r a g t e nd i e v o n d e r S t a d t b e a n t r a g t e nd i e v o n d e r S t a d t b e a n t r a g t e nFördermittel.Fördermittel.Fördermittel.Fördermittel.Fördermittel.

Der Gesamtumfang beträgt 192 696Euro, davon übernimmt die Landes-hauptstadt 48 174 Euro.Darüber hinaus bewilligte das Regie-rungspräsidium Fördermittel für dieSanierung von zwei Schulen: zum ei-nen für die Grundschule Cossebaudeund zum anderen für das BeruflicheSchulzentrum Bau und Technik. DerGesamtumfang beträgt 4 775 186Euro, davon übernimmt die Landes-hauptstadt 1 447 412 Euro.Der Bewilligung gingen zahlreiche Ge-spräche zwischen der Landeshaupt-stadt, vertreten von Schulbürgermeis-ter Winfried Lehmann, und dem Frei-staat voraus.

PC-TPC-TPC-TPC-TPC-Technik für Schulenechnik für Schulenechnik für Schulenechnik für Schulenechnik für SchulenDas Regionalschulamt wählte die Schu-len, die eine Förderung bekommen,selbst aus. Folgende Schulen erhaltendiese PC-Technik noch im ersten Halb-jahr dieses Jahres:■ Berufsvorbereitende Ausbildungs-stätte Dresden (BALD) – Förderzen-trum, 01069 Dresden, Hahneberg-straße 6Erweiterung der Ausrüstung mit Druck-und Kommunikationstechnik7 220 Euro Antragskosten, davon5 415 Euro Fördermittel1 805 Euro Eigenmittel■ Förderschule für Lernbehinderte,01307 Dresden, Dinglingerstraße 4Einrichtung einer weiteren Medieneckemit sechs Computern und Ausstattungder Schule mit Lernsoftware8 610 Euro Antragskosten, davon6 458 Euro Fördermittel2 153 Euro Eigenmittel

■ Gymnasium Cotta, 01157 Dresden,Cossebauder Straße 35Neuausstattung von zwei PC-Kabinet-ten mit modernen Computern, Softwa-re und einem Server40 483 Euro Antragskosten, davon30 362 Euro Fördermittel10 121 Euro Eigenmittel■ Marie-Curie-Gymnasium, Außen-stelle, 01069 Dresden, Terrassenufer 15Ausrüstung mit einem PC-Kabinett,aktivem und passivem Datennetz undZugangstechnik zur zentralen Plattformfür die Gewährleistung des Kinder- undJugendschutzes62 644 Euro Antragskosten, davon46 983 Euro Fördermittel15 661 Euro Eigenmittel■ Erlwein-Gymnasium, 01277 Dres-den, Eibenstocker Straße 30Ergänzung der Computertechnik durchein mobiles Kabinett, bestehend aus 15Notebooks und Kommunikationstechnik21 100 Euro Antragskosten, davon15 825 Euro Fördermittel

5 275 Euro Eigenmittel■ Gymnasium PlauenErgänzung der Computertechnik miteinem mobilen Kabinett, bestehend aus15 Notebooks und Kommunikations-technik19 600 Euro Antragskosten, davon14 700 Euro Fördermittel

4 900 Euro Eigenmittel■ Gymnasium Klotzsche, 01109 Dres-den, Karl-Marx-Straße 44Erweiterung der Ausrüstung mit Foto-technik12 627 Euro Antragskosten, davon

9 470 Euro Fördermittel3 157 Euro Eigenmittel

■ 25. Mittelschule, 01309 Dresden,Pohlandstraße 40Erneuerung eines PC-Kabinetts mitmoderner PC-Technik20 412 Euro Antragskosten, davon15 309 Euro Fördermittel 5 103 Euro Eigenmittel

SchulhausbauSchulhausbauSchulhausbauSchulhausbauSchulhausbauDas Regierungspräsidium reichte zweiFördermittelbescheide für den allge-meinen Schulhausbau aus. Grundlagedafür war die beschlossene Schulnetz-planung vom 7. Dezember 2006.■ Grundschule Cossebaude, Bahnhof-straße 5, 01462 CossebaudeIm zweiten Bauabschnitt wird derdenkmalgeschützte Altbau der Grund-schule saniert und die Sanierung desSchulstandortes abgeschlossen. ImJahr 2002 wurde bereits die Turnhalleerneuert.Im ersten Bauabschnitt, in den Jahren2005/2006 entstand ein Schulergän-zungsbau. Darin sind der Speisesaalund zwei Fachunterrichtsräume ein-schließlich Vorbereitungsräumen un-tergebracht.Kosten:891 718 Euro Antragskosten gesamt,davon424 015 Euro Fördermittel467 703 Euro EigenmittelFördersatz: 50 Prozent■ Berufliches Schulzentrum für Bauund Technik, Haus 2, Güntzstraße 5,01069 DresdenDas Haus 2 wird innen saniert und mitdem Haus 1 auf der Güntzstraße 3, dasbereits seit 2005 saniert ist, verbun-den. Mit einem Aufzug können Behin-derte beide Häuser barrierefrei errei-chen. Ein zweiter Fluchtweg entsteht,alle brandschutztechnischen Anforde-rungen werden erfüllt. Die Fachkabi-nette werden saniert und neu ausge-stattet und entsprechen dann den Lern-anforderungen.Wenn das Haus 2 saniert ist, wird dieAußenstelle auf der Gasanstaltstraße 8geschlossen.3 883 468 Euro Antragskosten gesamt,davon2 903 759 Euro Fördermittel 979 709 Euro EigenmittelFördersatz: 75 Prozent

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Stiftung fördertJurastudentenDie Dr.-Hedrich-Stiftung, eine rechts-fähige Stiftung des bürgerlichen Rechtsmit Sitz in Dresden, fördert begabteund bedürftige Studentinnen und Stu-denten, die ein juristisches Studium ander Technischen Universität Dresdenoder an der Universität Leipzig absol-vieren. Die Interessierten werden ge-beten, bis 31. März 200731. März 200731. März 200731. März 200731. März 2007 einen För-derantrag zu stellen.Die Voraussetzungen für die finanziel-le Förderung bestimmen die Satzungund die Vergaberichtlinie der Stiftung.Informationen: Dr.-Hedrich-Stiftung,Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Postfach 12 00 20, 01001 Dresden,Telefon (03 51) 4 88 20 82, Frau Behn.Die Dr.-Hedrich-Stiftung ist nach demStaatsminister a. D. Dr. jur. Hans Ri-chard Hedrich, verstorben am 20. Sep-tember 1945 in Dresden, benannt.

Wohin entwickelt sich Dresdens Kultur?Entwicklungsplan liegt im Entwurf vor

Das städtische Amt für Kultur undDenkmalschutz hat jetzt den Entwurfdes Kulturentwicklungsplanes vorge-legt. Er liegt im Kulturrathaus, König-straße 15 (2. Etage) zur Einsicht ausund steht auch im Internet:www.dresden/Kultur/Kulturleitbild undKulturentwicklungsplan.Bei einem öffentlichen Forum am Mon-tag, 5. Februar, 20 Uhr im Großen Saaldes Kulturrathauses Königstraße 15werden die zentralen Themen für diestädtische Kultur vorgestellt. Alle Inte-ressierten sind dazu herzlich eingela-den.Wer nicht teilnehmen kann, sendet sei-ne Hinweise bitte an die Stadt, z. H.Halina Starkloff: Landeshauptstadt Dres-den, Amt für Kultur und Denkmal-schutz, Postfach 120020, 01001 Dres-den, Telefon (03 51) 4 88 89 19 oder

[email protected] Auslage und öffentlicher Diskus-sion wird der Entwurf des Kulturent-wicklungsplanes dem Stadtrat zur Dis-kussion und Beschlussfassung vorge-legt.Auslagezeiten: Montag, Mittwoch 8 bis17 Uhr, Dienstag, Donnerstag 8 bis 18Uhr, Freitag 8 bis 14 Uhr.Der Kulturentwicklungsplan ist das Er-gebnis aufwändiger, breit angelegterDiskussionen mit Vertretern aus Kul-tur, Wissenschaft, Politik und Verwal-tung sowie mit interessierten Bürge-rinnen und Bürgern. Namhafte Persön-lichkeiten haben sich sowohl an denDiskussionen, als auch mit Vorwortenzum Kulturentwicklungsplan beteiligt.Im Zusammenhang mit übergreifendenThemen wie Stadtgeschichte, Gesell-schaftswandel, allgemeine Stadtent-

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wicklung und öffentliche Verantwortungwird auch die Frage nach dem Rangvon Kunst und Kultur in der Landes-hauptstadt Dresden beantwortet.Das vom Stadtrat im April 2004 be-schlossene Kulturleitbild „übersetzt“der Kulturentwicklungsplan in die Zieleder städtischen Kulturpolitik. Dabeiwird der unabhängige Wert der Kunstebenso herausgearbeitet wie die Funk-tion der Kultur für Wirtschaft, Touris-mus, Urbanität, Internationalität, Bil-dung und Wissenschaft. Neben denklassischen Genres der Künste nimmtdie kulturelle Bildung eine herausra-gende Stellung ein. Schließlich werdendie Aufgabenstellungen der Kultur-verwaltung, des Managements und derKulturförderung – die Umsetzung kul-turpolitischer Ziele – ausführlich dar-gestellt.

Kinder drucken ihr Klassenbuch selbstNeue Buchdruckwerkstatt im Palitzschhof bietet professionelle Arbeitsmöglichkeiten

Für Kinder von sechs bis elf Jahre undihre Eltern hat die Jugend&KunstSchuleein neues Freizeitangebot: eineBuchdruckwerkstatt. Sie steht in derAußenstelle im Palitzschhof, Gamig-straße 24 und bietet professionelleArbeitsmöglichkeiten. Auch Gruppenkönnen sich anmelden, zum Beispielfür Ferien- und Schulprojekte.So ein Projekt könnte ein selbst gestal-tetes Klassenbuch, ein Kindergarten-buch oder ein Urlaubsbuch sein. Kin-der denken sich eine Geschichte aus,stellen den Druckstock für eine Illust-ration her und drucken eine Auflage.Die Bilder können in allen Hochdruck-arten wie Monotypie, Moosgummi-druck, Materialdruck, Linol- oder Holz-schnitt entstehen. Siebdruck, Kaltna-del- oder Ätzradierung sind ebenfallsmöglich. Die Geschichten werden ko-piert oder mit kindgerechtem Stempel-druck vervielfältigt.Abschließend binden die Kinder ihrBuch selbst. Der Einband erhält einepersönliche Note. Kinder schöpfen dasPapier selbst, färben Kleisterpapiere,bedrucken sie oder gestalten eine Col-lage. Zum Schluss wird das Buch mitFadenbindung oder als Klebebindungim Halbleinenband fertig gestellt.Jeden Mittwoch zwischen 14 und 16.30

Uhr ist die Buchdruckwerkstatt geöffnet.Wer möchte, kann sich anmelden unterTelefon (03 51) 7 96 72 28.

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Spaß beim Drucken.Spaß beim Drucken.Spaß beim Drucken.Spaß beim Drucken.Spaß beim Drucken. Die fünfjährigeCaroline Mayer hat gerade ihren Druck-stock eingefärbt. Foto: Silbermann

Ausstellungen imStadtarchivNoch bis Freitag, 26. Januar zeigt dasStadtarchiv Dresden, Elisabeth-Boer-Straße 1, zwei Ausstellungen: „Medi-zin in Geschichte und Kunst – Histori-sche Fakten und künstlerische Interpre-tationen“ und „Dresdner Medien undDresdner Identität – gestern, heute,morgen“. Geöffnet sind die Ausstellun-gen dienstags und donnerstags von 9bis 18 Uhr, mittwochs von 9 bis 16 Uhrund freitags von 9 bis 12 Uhr.

Ausstellung „Dresdenund seine Architekten“Die Galerie der Volkshochschule Dres-den, Schilfweg 3, 2. Obergeschoss,zeigt bis 30. April die Wanderausstel-lung „Dresden und seine Architekten– Strömungen und Tendenzen 1900–1970“. Sie ist montags bis freitags von8 bis 18 Uhr geöffnet.

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18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

Zeichnungen von Andreas Meyertöns

Ziehen wir doch in die Stadt!Ausstellung im Rathaus zu neuen WohnformenFreitag, 19. JanuarFreitag, 19. JanuarFreitag, 19. JanuarFreitag, 19. JanuarFreitag, 19. Januar

10–11 Uhr10–11 Uhr10–11 Uhr10–11 Uhr10–11 Uhr Sitztanz, BegegnungsstättePapstdorfer Straße 2511–12.30 Uhr11–12.30 Uhr11–12.30 Uhr11–12.30 Uhr11–12.30 Uhr Englisch für Anfänger,Begegnungsstätte Striesener 213 Uhr13 Uhr13 Uhr13 Uhr13 Uhr Kaffeetisch mit Plauderei fürJung und Älter, Begegnungsstätte Räck-nitzhöhe 52

Sonnabend, 20. JanuarSonnabend, 20. JanuarSonnabend, 20. JanuarSonnabend, 20. JanuarSonnabend, 20. Januar15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr „Schneemärchen“, Mai hofPuppentheater Weißig, Hauptstraße 4617 Uhr17 Uhr17 Uhr17 Uhr17 Uhr Kreuzchorvesper, KreuzkircheDresden

Sonntag, 21. JanuarSonntag, 21. JanuarSonntag, 21. JanuarSonntag, 21. JanuarSonntag, 21. Januar15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr Familiensonntag in der Ga-lerie „das kleine einhorn“, wir bauenFaschingsmasken für Kinder von fünfbis zehn Jahren, Räcknitzhöhe 35 a16 Uhr16 Uhr16 Uhr16 Uhr16 Uhr „König Drosselbart und dasMädchen Prinzessin“, Theater JungeGeneration, Meißner Landstraße 4

Montag, 22. JanuarMontag, 22. JanuarMontag, 22. JanuarMontag, 22. JanuarMontag, 22. Januar15–18 Uhr15–18 Uhr15–18 Uhr15–18 Uhr15–18 Uhr Offene Werkstatt Druckgra-fik, alle Altersgruppen, Gamigstraße 2416–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr Elbemalkreis, ab 18 Jahre,Einstieg jederzeit möglich, Räcknitz-höhe 35 a16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr Werkelwerkstatt 8 bis 12Jahre, Gamigstraße 24

Dienstag, 23. JanuarDienstag, 23. JanuarDienstag, 23. JanuarDienstag, 23. JanuarDienstag, 23. Januar9 Uhr9 Uhr9 Uhr9 Uhr9 Uhr „Der Maulwurf und die Medi-zin“, Trickfilm ab vier Jahre mit an-schließender Bildgestaltung, ebensoam 24. Januar, Kartenbestellung (03 51)4 11 26 65, Leutewitzer Ring 515 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr Wohnen im Alter und viele wei-tere Infos, Begegnungsstätte Hainsber-ger Straße 216–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr16–18 Uhr Offene Keramik für alleAltersgruppen, Gamigstraße 24

Mittwoch, 24. JanuarMittwoch, 24. JanuarMittwoch, 24. JanuarMittwoch, 24. JanuarMittwoch, 24. Januar9–12 Uhr9–12 Uhr9–12 Uhr9–12 Uhr9–12 Uhr Textilwerkstatt, ab 18 Jahre,Räcknitzhöhe 35 a10–12 Uhr10–12 Uhr10–12 Uhr10–12 Uhr10–12 Uhr Bastelwerkstatt und Hand-arbeiten, Begegnungsstätte Altgorbit-zer Ring 5814–18 Uhr14–18 Uhr14–18 Uhr14–18 Uhr14–18 Uhr Offene Keramikwerkstatt inZschertnitz, Räcknitzhöhe 35 a

Donnerstag, 25. JanuarDonnerstag, 25. JanuarDonnerstag, 25. JanuarDonnerstag, 25. JanuarDonnerstag, 25. Januar9 Uhr9 Uhr9 Uhr9 Uhr9 Uhr „Die Jahres-Uhr“, ab vier Jahre,Zora & Tori laden zu einer Winterreisemit Musik, Tanz, Geschichten und Fin-gerspielen ein, Kartenbestellung (03 51)4 11 26 65, Leutewitzer Ring 510–11.30 Uhr10–11.30 Uhr10–11.30 Uhr10–11.30 Uhr10–11.30 Uhr Seniorentanz, ab 50Jahre, Jugend&KunstSchule, SchlossAlbrechtsberg15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr15–17 Uhr Prohliser Kaffeeklatsch imPalitzschhof, Gamigstraße 24

Neue Wohnformen in der Innenstadtstehen im Mittelpunkt einer Ausstel-lung, die Bürgermeister HerbertFeßenmayr am Dienstag, 23. Januar,15 Uhr im Lichthof des Rathauses amDr.-Külz-Ring eröffnet. Alle interessier-ten Dresdnerinnen und Dresdner sindherzlich dazu eingeladen.Unter dem Titel „In der Stadt zu haus– innerstädtisches Wohnen“ präsen-tieren das städtische Stadtplanungs-amt und die Hochschule für Technikund Wirtschaft zahlreiche Ideen undPlanungen, Standorte und realisierteObjekte sowie Modelle zum inner-städtischen Wohnen in Dresden. DieSächsische Aufbaubank berät am ei-

genen Stand zu Fördermöglichkeiten.Die Ausstellung will das Interesse allerAltersgruppen wecken und sie zumBauen oder Erwerb von Wohneigentum,auch von unsanierten Objekten, in derDresdner Innenstadt anregen. EinSchwerpunkt der Ausstellung ist dasStadthaus. – Es bietet den künftigenBauherren ausreichend individuelleGestaltungsmöglichkeiten und vereintdie Vorteile des Wohnens in der Stadtmit den Rückzugsmöglichkeiten desWohnens am Stadtrand oder außerhalbder Stadt.Die Ausstellung hat vom 24. Januar bis23. Februar, montags bis freitags von9 bis 18 Uhr, geöffnet, Eintritt frei.

Termine

Hallo P|A|R|T|N|E|R

Bilder von Fredd Croizer ausgestelltDer Straßburger Künstler Fredd Croizerstellt im Institut francais aus. Bis zum28. Februar haben die Dresdnerinnenund Dresdner Gelegenheit, sich die Ar-beiten des Malers aus der Partnerstadtanzuschauen. Fredd Croizer malt abs-trakte, monochrome Werke. Sein Ar-beitsmittel ist die Leinwand, die er zuReliefs streicht. Dabei greift er zurückauf die Entwicklung der Abstraktionund auf Elemente des Bauhauses. Mit

der Fredd-Croizer-Ausstellung setztdas Institut francais 2007 die enge Zu-sammenarbeit mit Dresden undStraßburg anlässlich der Städtepart-nerschaft fort. Es ist schon zur Traditi-on geworden, Künstler aus der elsäs-sischen Partnerstadt ins Institut fran-cais einzuladen. Das Amt für Presse-und Öffentlichkeitsarbeit fördert dieProjekte des Institut francais mit Künst-lern aus der Partnerstadt Straßburg.

Wirtschaftsausschusstagt am 25. JanuarTagesordnung der öffentlichen Sitzungdes Ausschusses für Wirtschaftsför-derung am 25. Januar, 16 Uhr im Rat-haus am Dr.-Külz-Ring, 3. Etage, Zim-mer 13:■ VOL-VergabenVOL-VergabenVOL-VergabenVOL-VergabenVOL-Vergaben■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 02.2/106/06 02.2/106/06 02.2/106/06 02.2/106/06 02.2/106/06Lieferung, Installation und Inbetrieb-nahme von Anästhesiesystemen fürdas Krankenhaus Dresden-Friedrich-stadt■ VOB-VergabenVOB-VergabenVOB-VergabenVOB-VergabenVOB-Vergaben■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 0018/06 0018/06 0018/06 0018/06 0018/06Gymnasium Martin Andersen Nexö,Schulgebäude des ehemaligen Haydn-Gymnasiums, Haydnstraße 49, 01309Dresden,Los: 30-02-04: ElektroinstallationLos: 30-03-01: Metall-Glas-Türen,MetallfensterLos: 30-03-05: Innenputz■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 5001/07 5001/07 5001/07 5001/07 5001/07Zeitvertrag: Fußgängerampeln und-querungshilfen, Verkehrsberuhigung2007/2008■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 5024/07 5024/07 5024/07 5024/07 5024/07Zeitvertrag: Parkinformations- und -leit-system■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 5009/07 5009/07 5009/07 5009/07 5009/07Grundhafter Ausbau der WarthaerStraße zwischen Freiheit und AmQuerfeld■ VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 5019/07 5019/07 5019/07 5019/07 5019/07Neubau der B 173, StadtbahntrasseDresden–Kesselsdorf, Los 1 Straßen-bau, Ingenieurbau, Gleisbau, Tiefbau

Zeichnungen, Pastelle und Aquarellevon Andreas Meyertöns sind bis 30. Märzim Kulturrathaus, Königstraße 15, im3. Obergeschoss, ausgestellt. Seinekünstlerischen Arbeiten zeigen roman-tische Ansichten von alten Dorfkernen,zum Beispiel in Leubnitz-Neuostra,Reick, Hosterwitz, Altkaitz und Rade-

beul. Viele alte Gebäude und Gehöft-gruppen prägen seit Generationen dieKulturlandschaft, sind heute Denkma-le und wurden in den letzten Jahrensaniert. Die Ausstellung ist montags bisdonnerstags von 8 bis 17 Uhr und frei-tags von 8 bis 15 Uhr geöffnet. DerEintritt ist frei.

Jugendhilfeausschusstagt am 25. JanuarTagesordnung der 39. öffentlichen Sit-zung des Jugendhilfeausschusses amDonnerstag, 25. Januar, 18 Uhr imFestsaal des Rathauses am Dr.-Külz-Ring 19:1. Protokollkontrolle2. Trägerübergreifende Qualitätsent-wicklung der Kindertagesbetreuung inDresden (Sachstand)3. Vorstellung der Stadtteilrunde Losch-witz4. Kitaneubau:Karlshagener Weg 1, Berzdorfer Stra-ße 39, Michelangelostraße 5 (Ersatz fürasbestbelastete Gebäude vom Typ HTP216/12)5. Haushaltssatzung 2007/20086. Übertragung kommunaler Kinder-und Jugendhäuser (Sachstand)7. Berichte aus Unterausschüssen8. InformationenWeitere Tagesordnungspunkte sindnicht öffentlich.

Alfred-Ehrhardt-Filmabend lädt einAm Freitag und Sonnabend, 19. und20. Januar, 19 Uhr, laden die Techni-schen Sammlungen, Junghansstraße1–3, zu einem Alfred-Ehrhardt-Film-abend anlässlich der Sonderausstel-lung „Wahrzeichen. Fotografie undWissenschaft“ ein.Obwohl man Alfred Ehrhardt (1901–1984) zu den Altmeistern des Kultur-und Dokumentarfilms rechnen muss,

sind seine Filme von herausfordernderModernität. Für ihn war Film primärBildkunst. Sein Markenzeichen war derFilm, der allein durch die Bildfolgen unddie Musik lebt. Für seine über 50 Filmeerhielt Alfred Ehrhardt nationale wie in-ternationale Auszeichnungen, daruntervier Bundesfilmpreise.Karten können reserviert werden un-ter Telefon (03 51) 4 88 72 72.

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Ortsbeiräte tagen■ CottaCottaCottaCottaCottaDer Ausbau des „Grünzuges Weiße-ritz” zwischen Hirschfelder Straße undEbertplatz (2. Abschnitt) und die Stra-ßenbahntrasse Pennricher Straße zwi-schen Lübecker Straße und Hölderlin-straße (Pilotlinie 2) sind die Hauptthe-men der Sitzung des Ortsbeirates Cottaam Donnerstag, 25. Januar, 18.00 UhrLübecker Straße 121, Zimmer 201. Au-ßerdem: Übertragung des kommuna-len Kinder- und Jugendhauses „ Tanne”an das JugendSozialwerk Nordhausen.■ PieschenPieschenPieschenPieschenPieschenDer Neubau eines Brand- und Katas-trophenschutzzentrums in Übigau undder Entwurf einer Verordnung zumLandschaftsschutzgebiet „DresdnerHeide“ stehen auf der Tagesordnungder Sitzung des Ortsbeirates Pieschenam Dienstag, 23. Januar, 18 Uhr imRathaus Bürgerstraße 63.■ PlauenPlauenPlauenPlauenPlauenDie für das Gewerbegebiet Coschütz/Gittersee geplante Gestaltung der Frei-flächen wird auf der Sitzung des Orts-beirates Plauen am Dienstag, 23. Ja-nuar, 18 Uhr im Ratssaal NöthnitzerStraße 2 vorgestellt. Auf der Tagesord-nung stehen auch die nahe des Lenné-platzes geplanten Verkehrsbauvor-haben und das ÖPNV-Konzept für Jo-hannstadt-Nord. Außerdem: Namens-gebung für die 49. Grundschule: Bern-hard August von Lindenau.■ ProhlisProhlisProhlisProhlisProhlisDer Ausbau der Wilhelm-Franke-Straßezwischen Spitzwegstraße und Kau-schaer Straße steht auf der Tagesord-nung der Sitzung des Ortsbeirates Proh-lis am Montag, 22. Januar, 17 Uhr imBürgersaal Prohliser Allee 10. Informiertwird auch über die Straßenausbau-beiträge. Weitere Themen: Bebauungs-plan Reicker Straße/Otto-Dix-Ring,ÖPNV-Konzept für Johannstadt-Nord,Verkehrsbau Lockwitzer Straße naheLenneplatz.

Bauausschuss tagtTagesordnung des Ausschusses fürStadtentwicklung und Bau am Mitt-woch, 24. Januar, 16 Uhr im Techni-schen Rathaus, Hamburger Straße 19,4. Etage, Raum 4014:1. Bebauungsplan Nr. 202, Dresden-Strehlen Nr. 1, Reicker Straße/Otto-Dix-Ring2. Verkehrsbaumaßnahmen im Sperr-schatten des Lennéplatzes3. Masterplan Licht Dresden: Kennt-nisnahme des 1. Zwischenberichtes,Beschluss zum Masterplan zur Silhou-etteWeitere Punkte sind nicht öffentlich.

StellenausschreibungenBewerbungen sind schriftlich (keine E-Mail) mit der Chiffre-Nummer und denvollständigen Unterlagen (Bewerbungs-schreiben, ausführlicher tabellarischerLebenslauf, Passbild, Kopien von Ab-schlusszeugnissen, Qualifikationsnach-weisen, Beurteilungen und Referenzen,insbesondere vom letzten Arbeitgeber)zu richten an:Landeshauptstadt Dresden, Haupt-und Personalamt, Postfach 120020,01001 Dresden. Unvollständige Bewer-bungsunterlagen können nicht berück-sichtigt werden.

Das Gesundheitsamt, HygienischerGesundheitsamt, HygienischerGesundheitsamt, HygienischerGesundheitsamt, HygienischerGesundheitsamt, HygienischerDienstDienstDienstDienstDienst, im Geschäftsbereich Sozialesschreibt folgende Stelle aus:

Gesundheitsaufseherin/Gesundheitsaufseherin/Gesundheitsaufseherin/Gesundheitsaufseherin/Gesundheitsaufseherin/GesundheitsaufseherGesundheitsaufseherGesundheitsaufseherGesundheitsaufseherGesundheitsaufseherChiffre: 53070102Chiffre: 53070102Chiffre: 53070102Chiffre: 53070102Chiffre: 53070102Das Aufgabengebiet umfasst:■ Annahme und Registratur von Mel-dungen der Ärzte, medizinischer Ein-richtungen sowie Sozial- und Gemein-schaftseinrichtungen über Infektions-krankheiten und meldepflichtige, über-tragbare Krankheiten■ Mitwirkung bei der hygienischenÜberwachung gesellschaftlicher Ein-richtungen einschließlich Messungen,Probeentnahmen und Anordnungenzur Abwehr von Gesundheitsgefah-ren■ Ermittlung übertragbarer Krankhei-ten vor Ort und eigenverantwortliche

Entscheidung zur Verhütung und Wei-terverbreitung■ operative Kontrollen nach Bundes-Seuchengesetz einschließlich Kontrol-len zur Feststellung und Bekämpfungvon Kopflausbefall in Gemeinschaftsein-richtungen und Schulen■ Aufklärung und Beratung von Bür-gern und Institutionen zu Hygiene undInfektionsschutz■ Bearbeitung von Beschwerden■ Zuarbeit zu Analysen, Berichten,Gutachten und Statistiken.Voraussetzung ist der Abschluss alsHygieneinspektor, Gesundheitsaufseheroder Fachkraft für Hygieneüberwachung.Erwartet werden:■ Fachkenntnisse über Epidemiologieund Klinik der Infektionskrankheiten,Gesetze, Richtlinien und Bestimmun-gen, Mitteilungen des BGA, Hygiene ingesellschaftlichen Einrichtungen■ Kenntnisse des Verwaltungsrechts■ Einsatzfreude, selbstständige Ent-scheidungen, Eigeninitiative, Zuverläs-sigkeit■ Fahrerlaubnis für Pkw.Die Stelle ist befristet vom 1. Februar bis31. Juli 2007 und nach TVöD, Entgelt-gruppe 6 bewertet, wöchentliche Arbeits-zeit nach Anwendungstarifvertrag.Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Frauen sind ausdrücklich zur Bewer-bung aufgefordert.

Die Städtischen BibliothekenStädtischen BibliothekenStädtischen BibliothekenStädtischen BibliothekenStädtischen Bibliotheken Dres-Dres-Dres-Dres-Dres-dendendendenden schreiben folgende Stelle aus:

Bibliothekassistentin/Bibliothekassistentin/Bibliothekassistentin/Bibliothekassistentin/Bibliothekassistentin/BibliothekassistentBibliothekassistentBibliothekassistentBibliothekassistentBibliothekassistentChiffre: 42070101Chiffre: 42070101Chiffre: 42070101Chiffre: 42070101Chiffre: 42070101Das Aufgabengebiet umfasst:■ selbstständige Ausleihe, einfacheAuskünfte, Internetaufsicht■ Anmeldegespräche einschließlichHinweis auf Benutzungs- und Hausord-nung■ Unterstützung bei Veranstaltungen,Medienpflege, Zeitschriftenbearbei-tung, Theken- und Magazinordnung■ Verwaltungsarbeiten (Statistiken,Kassenbuch)■ Medienrückordnen.Voraussetzung ist eine abgeschlosse-ne Ausbildung für Bibliotheksassistenzbzw. Medien- und Informationsdienste/Fachrichtung Bibliothek.Erwartet werden:■ gründliche und vielseitige Fach-kenntnisse,■ Team-, Kommunikations- und Orga-nisationsfähigkeit,■ Flexibilität, Zuverlässigkeit und Be-reitschaft zum Abend- und Sonnabend-dienst.Die Stelle ist befristet bis 7. Juni 2007(Elternzeitvertretung) und nach TVöD,Entgeltgruppe 5 bewertet, wöchentli-che Arbeitszeit 20 Stunden nach An-wendungstarifvertrag.Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007Bewerbungsfrist: 31. Januar 2007

Für beide Stellen gilt: Schwerbehinder-te Menschen werden bei gleicher Eig-nung mit Vorrang berücksichtigt.

Öffentliche Bekanntmachung einer Absichtserklärung

Einziehung eines öffentlichen Straßenabschnittesnach § 8 SächsStrG

Die KIB Projekt GmbH beantragte beimStraßen- und Tiefbauamt der Landes-hauptstadt Dresden die Einziehung ei-nes Teiles der WiesentorstraßeWiesentorstraßeWiesentorstraßeWiesentorstraßeWiesentorstraße aufTeilen der Flurstücke Nr Flurstücke Nr Flurstücke Nr Flurstücke Nr Flurstücke Nr..... 313/2, 313/2, 313/2, 313/2, 313/2, 314/ 314/ 314/ 314/ 314/2 und 315/12 und 315/12 und 315/12 und 315/12 und 315/1 sowie auf dem gesamtenFlurstück NrFlurstück NrFlurstück NrFlurstück NrFlurstück Nr..... 317/3 317/3 317/3 317/3 317/3 der GemarkungDresden-NeustadtDresden-NeustadtDresden-NeustadtDresden-NeustadtDresden-Neustadt von der östlichenGrenze des Flurstücks Nr. 313/2 ein-schließlich der Wendestelle bis zu denöstlichen Grenzen der Flurstücke Nr.315/2 und 317/2.Die Eigentümerin des Flurstücks Nr.313/2 legte dar, dass der o. a. Straßen-abschnitt für den öffentlichen Verkehrentbehrlich und eine komplexe Bebau-ung des betreffenden Areals beabsich-

tigt ist. Der bezeichnete Straßenteildient lediglich der Erschließung derdahinter liegenden gastronomischenEinrichtung und ist, wenn zu Gunstender Landeshauptstadt Dresden unddem jeweiligen Betreiber der anliegen-den Gastronomie ein Wegerecht überdie Flurstücke Nr. 313/2 und 314/2dinglich gesichert wird, für den öffent-lichen Verkehr entbehrlich.Die Pläne mit der Darstellung von Lageund Ausdehnung des einzuziehendenStraßenteiles liegen ab dem auf dieBekanntgabe folgenden Tag für dieDauer eines Monats bei der Landes-hauptstadt Dresden, Straßen- und Tief-bauamt, Sachgebiet Straßenverwal-

tung, Technisches Rathaus, Hambur-ger Straße 19, 01067 Dresden, Zim-mer 3095, während der Sprechzeitenfür jedermann zur Einsicht aus.Während dieser Zeit können alle, de-ren Interessen durch die beabsichtigteMaßnahme berührt werden, Einwen-dungen schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landeshauptstadt Dres-den, Straßen- und Tiefbauamt, Sach-gebiet Straßenverwaltung vorbringen.Nach Fristablauf erhobene Einwen-dungen werden nicht mehr berück-sichtigt.

gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-gez. Koettnitz, Leiter des Straßen-und Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtesund Tiefbauamtes

18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

Öffentliche Ausschreibung

Präsentationsmappe und Faltblattfür den „Dresdner Gesprächskreis Jugendhilfe und Justiz“Die Landeshauptstadt Dresden schreibtdie Herstellung der Präsentations-mappe und des Faltblattes für den„Dresdner Gesprächskreis Jugendhil-fe und Justiz“ aus:1. Präsentationsmappe1. Präsentationsmappe1. Präsentationsmappe1. Präsentationsmappe1. Präsentationsmappe■ Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Mappe mit Klap-pen unten und rechts, ein Einsteck-schlitz (Stanzung), Innenseite links mitText, Klappe rechts mit Kontaktadres-senFormat 220 x 312 mm; 4/0-farbig,300 g/qm; Bilderdruck matt gestrichen■ Gesta l tung/Satz : Gesta l tung/Satz : Gesta l tung/Satz : Gesta l tung/Satz : Gesta l tung/Satz : nach dem Er-scheinungsbild der LandeshauptstadtDresden (Gestaltungshandbuch)■ Daten:Daten:Daten:Daten:Daten: Amtsmarke der Landes-hauptstadt Dresden als eps- bzw. tif-Dateien, Text als doc-Datei■ Auflagenhöhe: Auflagenhöhe: Auflagenhöhe: Auflagenhöhe: Auflagenhöhe: 3000, davon 1500mit integriertem HeftstreifenBitte kalkulieren Sie:1. Gestaltung Titel2. Satz3. Druckvorstufe4. Druck

5. Verarbeitung/Versand6. Gesamtkosten (netto/brutto)Die Mehrwertsteuer ist auszuweisen.2. Faltblatt2. Faltblatt2. Faltblatt2. Faltblatt2. Faltblatt■ Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Art/Form/Farbe: Das Faltblatt wirdals Mantel für wechselnde Einlagen ver-wendet.Faltblatt-Format 100 x 210; 4/1-farbig,4 Seiten, 135 g/qm; Bilderdruck matt■ Gestaltung/SatzGestaltung/SatzGestaltung/SatzGestaltung/SatzGestaltung/Satz: nach dem Erschei-nungsbild der Landeshauptstadt Dres-den (Gestaltungshandbuch)Daten: Für den Titel wird das Motiv derPräsentationsmappe verwendet, Textals doc-Datei■ Auflagenhöhe: 5000Bitte kalkulieren Sie folgende Positio-nen:1. Satz2. Druckvorstufe3. Druck4. Verarbeitung/Versand5. Gesamtkosten (netto/brutto)Die Mehrwertsteuer ist auszuweisen.3. Gesamtkosten aus 1 und 23. Gesamtkosten aus 1 und 23. Gesamtkosten aus 1 und 23. Gesamtkosten aus 1 und 23. Gesamtkosten aus 1 und 2(netto/brutto)(netto/brutto)(netto/brutto)(netto/brutto)(netto/brutto)

Hinweis:Hinweis:Hinweis:Hinweis:Hinweis: In den Gesamtkosten enthal-ten ist die Einräumung von Nutzungs-rechten gemäß § 31 Absatz 3 UrhG inder Weise, dass das Werk allein vonder Stadt für den im Auftrag beschrie-benen Zweck und sämtlicher darausabgeleiteter Anwendungen (zum Bei-spiel gedruckte und elektronische Pro-dukte) genutzt werden kann.Mit der Angebotsabgabe unterliegt derBieter auch den Bedingungen übernicht berücksichtigte Angebote (§ 27VOL/A).Angebotsfrist: 30. Januar 2007Angebotsfrist: 30. Januar 2007Angebotsfrist: 30. Januar 2007Angebotsfrist: 30. Januar 2007Angebotsfrist: 30. Januar 2007Ihr schriftliches und unterschriebenesAngebot (kein Fax, keine E-Mail) ist inDeutsch im verschlossenen Umschlag,mit dem Kennwort „Drucksachen Ju-„Drucksachen Ju-„Drucksachen Ju-„Drucksachen Ju-„Drucksachen Ju-gendhi l fe“gendhi l fe“gendhi l fe“gendhi l fe“gendhi l fe“ versehen, unter Hinzu-fügung von Referenzen an die Landes-hauptstadt Dresden, Amt für Presse-und Öffentlichkeitsarbeit, PF 12 00 20,01001 Dresden zu richten.Rückfragen:Herr Berndt, Telefon (03 51) 4 88 26 94und E-Mail [email protected].

Disco in derEissporthalleDie Eissporthalle im Dresdner Ostrage-hege, Pieschener Allee 1, lädt für Sonn-abend, 20. Januar, 19.30 bis 21.30Uhr zur Eisdisco ein. Alle können beimEislaufvergnügen ihre Lieblingsmusikbestellen und Grußbotschaften über-mitteln. Der Eintritt kostet 4 Euro fürErwachsene und 2,50 Euro für Ermä-ßigungsberechtigte. Die Ausleihe vonSchlittschuhen ist möglich.

Tag der beruflichenSchulenZum Tag der beruflichen Schulen amSonnabend, 20. Januar, 9 bis 14 Uhrlädt das Berufsinformationszentrum(BIZ) der Dresdner Agentur für Arbeitdie Schülerinnen, Schüler und ihre El-tern in die Budapester Straße 30 ein.Die beruflichen Schulzentren, medizi-nischen Berufsfachschulen und Schu-len in freier Trägerschaft stellen ihreAusbildungsangebote vor. Die Besucherkönnen sich auch über die Wege zumhöheren Schulabschluss an den beruf-lichen Gymnasien und Fachoberschu-len informieren.

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Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen– Gemarkungen Hellerau, Naußlitz und Wölfnitz der Landeshauptstadt Dresden –

Das Regierungspräsidium Dresdengibt bekannt, dass die Dresdner Ver-kehrsbetriebe AG, Trachenberger Stra-ße 40, 01129 Dresden, einen Antragauf Erteilung einer Leitungs- und An-lagenrechtsbescheinigung gemäß § 9Abs. 4 des Grundbuchbereinigungs-gesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zu-letzt durch Artikel 4 Abs. 14 des Geset-zes vom 22. September 2005 (BGBl. IS. 2809, 2811) geändert worden ist,gestellt hat.Die Anträge umfassen bestehendenbestehendenbestehendenbestehendenbestehendenEnergieanlagenEnergieanlagenEnergieanlagenEnergieanlagenEnergieanlagen zur Sicherung des öf-fentlichen Personennahverkehrs (Ober-leitungsmaste, Kabel, oberirdischeKabelverteiler, Wandbefestigungen undVerspannungen der Oberleitung sowieSchutzstreifen) in folgenden Gemar-kungen der Landeshauptstadt Dresden:■ Hellerau: Karl-Liebknecht-Straßenebst angrenzender Grundstücke,■ Naußl i tz: Kesselsdorfer Straßenebst angrenzender Grundstücke,■ Wölfnitz: Kesselsdorfer Straße nebstangrenzender Grundstücke.Die von den Anlagen betroffenenGrundstückseigentümer können dieeingereichten Anträge sowie die bei-gefügten Unterlagen vom 1.1.1.1.1. Februar Februar Februar Februar Februarbis einschließlich 1. März 2007 bis einschließlich 1. März 2007 bis einschließlich 1. März 2007 bis einschließlich 1. März 2007 bis einschließlich 1. März 2007 wäh-

rend der Dienststunden im Regierungs-präsidium Dresden, Stauffenbergallee2, 01099 Dresden, Zimmer 2023 ein-sehen:montags bis donnerstags9.00 Uhr bis 15.00 Uhr,freitags9.00 Uhr bis 13.00 Uhr.Das Regierungspräsidium Dresden er-teilt die Leitungs- und Anlagenrechts-bescheinigung nach Ablauf der gesetz-lich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs.4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4und 5 der Verordnung zur Durchfüh-rung des Grundbuchbereinigungs-gesetzes und anderer Vorschriften aufdem Gebiet des Sachenrechts (Sachen-rechts-Durchführungsverordnung –SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994(BGBl. I S. 3900).Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist vonGesetzes wegen eine beschränkte per-sönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Ok-tober 1990 bestehenden Energiefort-leitungsanlagen und Anlagen der Was-serversorgung und -entsorgung ent-standen. Die durch Gesetz entstande-ne Dienstbarkeit dokumentiert nur denStand vom 3. Oktober 1990. Dadurch,dass die Dienstbarkeit durch Gesetz

bereits entstanden ist, kann ein Wider-spruch nichtnichtnichtnichtnicht damit begründet werden,dass kein Einverständnis mit der Be-lastung des Grundstücks erteilt wird.Ein zulässiger Widerspruch kann nurdarauf gerichtet sein, dass die von demantragstellenden Unternehmen darge-stellte Leitungsführung nicht richtig ist.Dies bedeutet, dass ein Widerspruchsich nur dagegen richten kann, dassdas Grundstück gar nicht von einerLeitung betroffen ist oder in andererWeise, als von dem Unternehmen dar-gestellt, betroffen wird.

Wir möchten Sie daher bitten, nur inbegründeten Fällen von Ihrem Wider-spruchsrecht Gebrauch zu machen.Der Widerspruch kann beim Regie-rungspräsidium Dresden, Stauffen-bergallee 2, 01099 Dresden, bis zumEnde der Auslegungsfrist erhoben wer-den. Entsprechende Formulare liegenim Referat 14 (Zimmer 2023) bereit.

Dresden, 14. Dezember 2006

gez. Zorngez. Zorngez. Zorngez. Zorngez. ZornRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektor

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Polizeiverordnung über das Verbot der Alkoholabgabe an jedermann überdie Straße durch Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt(PolVO Alkoholabgabeverbot Neustadt)

Aufgrund der §§ 9, 14 und 17 des Poli-zeigesetzes des Freistaates Sachsen(SächsPolG) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 13. August 1999(GVBl. S. 466 ff.), zuletzt geändertdurch Art. 45 SächsVwModG vom5. Mai 2004 (GVBl. S. 148), hat derStadtrat der Landeshauptstadt Dres-den in seiner Sitzung am 7. Dezem-ber 2006 folgende Polizeiverordnungerlassen:

§ 1 Örtlicher Geltungsbereich§ 1 Örtlicher Geltungsbereich§ 1 Örtlicher Geltungsbereich§ 1 Örtlicher Geltungsbereich§ 1 Örtlicher GeltungsbereichDiese Polizeiverordnung gilt für denBereich, der begrenzt wird durch fol-gende Straßenzüge: Bautzner Straße–Königsbrücker Straße–Bischofsweg–Prießnitzstraße–Bautzner Straße. Diegenannten Straßenzüge selbst gehö-ren mit zum Geltungsbereich dieserPolizeiverordnung.

§ 2 Alkoholabgabeverbot§ 2 Alkoholabgabeverbot§ 2 Alkoholabgabeverbot§ 2 Alkoholabgabeverbot§ 2 AlkoholabgabeverbotInhabern und Betreibern von Schank-und Speisewirtschaften wird untersagt,in der Nacht von Freitag auf Sonnabendund in der Nacht von Sonnabend aufSonntag zwischen 22.00 Uhr und 5.00Uhr alkoholische Getränke an jeder-mann über die Straße abzugeben.

§ 3 Ordnungswidrigkeiten§ 3 Ordnungswidrigkeiten§ 3 Ordnungswidrigkeiten§ 3 Ordnungswidrigkeiten§ 3 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 17Abs. 1 des Sächsischen Polizeigesetzeshandelt, wer vorsätzlich oder fahrläs-sig entgegen § 2 alkoholische Geträn-ke abgibt. Diese Ordnungswidrigkei-ten können mit einer Geldbuße bis zu1 000 Euro geahndet werden.

§ 4 In-Kraft-T§ 4 In-Kraft-T§ 4 In-Kraft-T§ 4 In-Kraft-T§ 4 In-Kraft-TretenretenretenretenretenDiese Verordnung tritt am 1. April 2007in Kraft.


gez.gez.gez.gez.gez. Dr Dr Dr Dr Dr..... VVVVVogelogelogelogelogelErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster BürgermeisterErster Bürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4SächsGemOSächsGemOSächsGemOSächsGemOSächsGemOSollte diese Verordnung unter Verlet-zung von Verfahrens- oder Formvor-schriften zu Stande gekommen sein,gilt sie ein Jahr nach ihrer Bekanntma-chung als von Anfang an gültig zu Stan-de gekommen. Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Verordnungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeitder Sitzungen, die Genehmigung oderdie Bekanntmachung der Verordnungverletzt worden sind,3. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO

wegen Gesetzeswidrigkeit widerspro-chen hat,4. vor Ablauf der in Satz 1 benanntenFrista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderder Formvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist.Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3oder 4 geltend gemacht worden, sokann auch nach Ablauf der in Satz 1genannten Jahresfrist jedermann die-se Verletzung geltend machen.


18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen– Gemarkungen Cossebaude und Obergohlis der Landeshauptstadt Dresden –

Das Regierungspräsidium Dresden gibtbekannt, dass die ENSO Erdgas GmbH,ENSO Erdgas GmbH,ENSO Erdgas GmbH,ENSO Erdgas GmbH,ENSO Erdgas GmbH,Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden,Anträge auf Erteilung von Leitungs- undAnlagenrechtsbescheinigungen ge-mäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchberei-nigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. De-zember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192),das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 14 desGesetzes vom 22. September 2005(BGBl. I S. 2809, 2811) geändert wor-den ist, gestellt hat. Die Anträge umfas-sen in den Gemarkungen ObergohlisObergohlisObergohlisObergohlisObergohlis(Flurstück Nr. 94/7) und CossebaudeCossebaudeCossebaudeCossebaudeCossebaude(Flurstück Nr. 122 a, 122 c, 122 d) derLandeshauptstadt Dresden eine beste-hende Mitteldrucktransportleitung nebstSchutzstreifen.Die von den Anlagen betroffenenGrundstückseigentümer der Flurstückeder oben aufgeführten Gemarkungen

können die eingereichten Anträge so-wie die beigefügten Unterlagen in derZeit vom 1. Februar bis einschließ-1. Februar bis einschließ-1. Februar bis einschließ-1. Februar bis einschließ-1. Februar bis einschließ-lich 1. März 2007 lich 1. März 2007 lich 1. März 2007 lich 1. März 2007 lich 1. März 2007 während der Dienst-stunden im Regierungspräsidium Dres-den, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, Zimmer 2023 einsehen:montags bis donnerstags9.00 Uhr bis 15.00 Uhrfreitags9.00 Uhr bis 13.00 Uhr.Das Regierungspräsidium Dresden er-teilt die Leitungs- und Anlagenrechts-bescheinigung nach Ablauf der gesetz-lich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs.4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4und 5 der Verordnung zur Durchfüh-rung des Grundbuchbereinigungs-gesetzes und anderer Vorschriften aufdem Gebiet des Sachenrechts (Sachen-rechts-Durchführungsverordnung –

SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994(BGBl. I S. 3900).Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-Hinweis zur Einlegung von Wider-sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:sprüchen:Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist vonGesetzes wegen eine beschränkte per-sönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Ok-tober 1990 bestehenden Energiefort-leitungsanlagen und Anlagen der Was-serversorgung und -entsorgung ent-standen. Die durch Gesetz entstande-ne Dienstbarkeit dokumentiert nur denStand vom 3. Oktober 1990. Dadurch,dass die Dienstbarkeit durch Gesetzbereits entstanden ist, kann ein Wider-spruch nichtnichtnichtnichtnicht damit begründet werden,dass kein Einverständnis mit der Be-lastung des Grundstücks erteilt wird.Ein zulässiger Widerspruch kann nurdarauf gerichtet sein, dass die von demantragstellenden Unternehmen darge-

stellte Leitungsführung nicht richtig ist.Dies bedeutet, dass ein Widerspruchsich nur dagegen richten kann, dassdas Grundstück gar nicht von einerLeitung betroffen ist oder in andererWeise, als von dem Unternehmen dar-gestellt, betroffen wird.Wir möchten Sie daher bitten, nur inbegründeten Fällen von Ihrem Wider-spruchsrecht Gebrauch zu machen.Der Widerspruch kann beim Regie-rungspräsidium Dresden, Stauffen-bergallee 2, 01099 Dresden, bis zumEnde der Auslegungsfrist erhoben wer-den. Entsprechende Formulare liegenim Referat 14 (Zimmer 2023) bereit.


gez. Zorngez. Zorngez. Zorngez. Zorngez. ZornRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektor

Amtliche Bekanntmachung

Feststellung des Jahresabschlusses 2005 desEigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden

In seiner Sitzung am 7. Dezember 2006hat der Stadtrat mit Beschluss-Nr.V1503-SR43-06 im Rahmen der Jah-resabschlüsse 2005 der Eigen- undBeteiligungsgesellschaften und derEigenbetriebe der LandeshauptstadtDresden und des Arbeit und LernenDresden e.V. folgenden Beschluss ge-fasst:5.5.1 Eigenbetrieb Kindertageseinrich-tungen Dresdena )a )a )a )a ) Der Jahresabschluss 2005 desEigenbetriebes Kindertageseinrich-tungen Dresden wird festgestelltmit■ einer Bilanzsumme vonEUR 111.249.549,49davon entfallen auf der Aktivseite auf■ das AnlagevermögenEUR 99.922.703,16■ das UmlaufvermögenEUR 11.326.846,33■ die RechnungsabgrenzungspostenEUR 0,00davon entfallen auf der Passivseite auf■ das EigenkapitalEUR 70.537.739,51■ SonderpostenEUR 21.660.860,33■ die RückstellungenEUR 11.950.000,00

■ die VerbindlichkeitenEUR 7.099.175,60■ die RechnungsabgrenzungspostenEUR 1.774,05■ einem Jahresergebnis vonEUR 0■ einer Ertragssumme vonEUR 120.177.446,90■ einer Aufwandssumme vonEUR 120.177.446,90b)b)b )b )b ) Für 2006 erhält der EigenbetriebKindertageseinrichtungen Dresdenzum Ausgleich von Verlusten aus Vor-jahren einen Betrag in Höhe von2.436.313,85 EUR, der der Allgemei-nen Rücklage zugeführt wird.c)c)c)c)c) Der Betriebsleiterin wird für das Ge-schäftsjahr 2005 Entlastung erteilt.Die BDO Deutsche Warentreuhand Ak-tiengesellschaft, Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft erteilte den uneinge-schränkten Bestätigungsvermerk wiefolgt:„Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- undVerlustrechnung sowie Anhang – un-ter Einbeziehung der Buchführungund den Lagebericht des Eigenbetrie-bes „Kindertageseinrichtungen Dres-den“, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Ja-nuar 2005 bis zum 31. Dezember 2005

geprüft. Die Buchführung und die Auf-stellung von Jahresabschluss und Lage-bericht nach den deutschen handels-rechtlichen Vorschriften liegen in derVerantwortung der gesetzlichen Ver-treter des Eigenbetriebes. Unsere Auf-gabe ist es, auf der Grundlage der vonuns durchgeführten Prüfung eine Be-urteilung über den Jahresabschlussunter Einbeziehung der Buchführungund über den Lagebericht abzugeben.Wir haben unsere Jahresabschluss-prüfung nach § 317 HGB in Verbin-dung mit § 110 SächsGemO unter Be-achtung der vom Institut der Wirt-schaftsprüfer ( IDW) festgestel l tendeutschen Grundsätze ordnungsmäßi-ger Abschlussprüfung vorgenommen.Danach ist die Prüfung so zu planenund durchzuführen, dass Unrichtigkei-ten und Verstöße, die sich auf die Dar-stellung des durch den Jahresab-schluss unter Beachtung der Grund-sätze ordnungsmäßiger Buchführungund des durch den Lagebericht ver-mittelten Bildes der Vermögens-, Fi-nanz- und Ertragslage wesentlich aus-wirken, mit hinreichender Sicherheiterkannt werden. Bei der Festlegung derPrüfungshandlungen werden dieKenntnisse über die Geschäftstätigkeit

und über das wirtschaft l iche undrechtliche Umfeld des Eigenbetriebessowie die Erwartung über möglicheFehler berücksichtigt. Im Rahmen derPrüfung werden die Wirksamkeit desrechnungslegungsbezogenen internenKontrollsystems sowie Nachweise fürdie Angaben in Buchführung, Jahres-abschluss und Lagebericht überwie-gend auf der Basis von Stichprobenbeurteilt. Die Prüfung umfasst die Be-urteilung der angewandten Bilanzie-rungsgrundsätze und der wesentli-chen Einschätzungen der gesetzlichenVertreter sowie die Würdigung der Ge-samtdarstellung des Jahresabschlus-ses und des Lageberichts. Wir sind derAuffassung, dass unsere Prüfung einehinreichend sichere Grundlage für un-sere Beurteilung bildet. Unsere Prüfunghat zu keinen Einwendungen geführt.Nach unserer Beurteilung aufgrund derbei der Prüfung gewonnenen Erkennt-nisse entspricht der Jahresabschlussden gesetzlichen Vorschriften und ver-mittelt unter Beachtung der Grundsät-ze ordnungsmäßiger Buchführung einden tatsächlichen Verhältnissen ent-sprechendes Bild der Vermögens-, Fi-nanz- und Ertragslage des Eigenbe-triebes. Der Lagebericht steht in Ein-

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In seiner Sitzung am 7. Dezember 2006hat der Stadtrat mit Beschluss-Nr.V1503-SR43-06 im Rahmen der Jah-resabschlüsse 2005 der Eigen-und Beteiligungsgesellschaften und derEigenbetriebe der LandeshauptstadtDresden, des Konzerns TechnischeWerke Dresden und des Arbeit undLernen Dresden e.V. folgenden Be-schluss gefasst:5.5.2 Eigenbetrieb Sportstätten- undBäderbetrieb Dresdena )a )a )a )a ) Der Jahresabschluss 2005 desEigenbetriebes Sportstätten- und Bä-derbetrieb Dresden wird festgestelltmit■ einer Bilanzsumme vonEUR 87.842.513,96davon entfallen auf der Aktivseite auf■ das AnlagevermögenEUR 77.050.958,61■ das UmlaufvermögenEUR 10.791.555,35■- die RechnungsabgrenzungspostenEUR 0,00davon entfallen auf der Passivseite auf■ das EigenkapitalEUR 55.455.315,30■ SonderpostenEUR 24.239.223,70■ die empfangenen Ertragszuschüs-seEUR 0■ die RückstellungenEUR 1.835.970,80■ die VerbindlichkeitenEUR 6.258.117,01■ RechnungsabgrenzungspostenEUR 53.887,15■ einem Jahresverlust vonEUR 1.400.423,78■ einer Ertragssumme vonEUR 25.750.812,04■ einer Aufwandssumme vonEUR 27.151.235,82

b)b)b)b)b) Folgende Ergebnisverwendung wirdbeschlossen:Der Jahresverlust 2004 in Höhe vonEUR 1.400.423,78wirda) mit der Rücklage verrechnet in HöhevonEUR 0b) auf neue Rechnung vorgetragen inHöhe vonEUR 1.400.423,78c)c)c )c )c ) Der Verlustvortrag aus dem Wirt-schaftsjahr 2002 ist in Höhe vonEUR 3.915.903,76durch Entnahme aus der AllgemeinenRücklage auszugleichen.d)d)d)d)d) Dem Betriebsleiter wird für das Ge-schäftsjahr 2005 Entlastung erteilt.Die KPMG Deutsche Treuhand-Gesell-schaft AG, Wirtschaftsprüfungsgesell-schaft, erteilt den uneingeschränktenBestätigungsvermerk wie folgt:„Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- undVerlustrechnung sowie Anhang – un-ter Einbeziehung der Buchführungund den Lagebericht des Eigenbe-triebes „Sportstätten- und Bäderbe-trieb Dresden”, für das Wirtschaftsjahrvom 1. Januar bis zum 31. Dezember2005 geprüft. Die Buchführung unddie Aufstellung von Jahresabschlussund Lagebericht nach den deutschenhandelsrechtlichen Vorschriften undergänzenden landesrechtlichen Vor-schriften liegen in der Verantwortungder Betriebsleitung des Eigenbetriebes.Unsere Aufgabe ist es, auf der Grund-lage der von uns durchgeführten Prü-fung eine Beurteilung über den Jah-resabschluss unter Einbeziehung derBuchführung und über den Lageberichtabzugeben.Wir haben unsere Jahresabschluss-prüfung nach § 317 HGB unter Beach-

tung der vom Institut der Wirtschafts-prüfer (IDW) festgestellten deutschenGrundsätze ordnungsmäßiger Ab-schlussprüfung vorgenommen. anach ist die Prüfung so zu planenund durchzuführen, dass Unrichtigkei-ten und Verstöße, die sich auf die Dar-stellung des durch den Jahresabschlussunter Beachtung der Grundsätze ord-nungsmäßiger Buchführung und durchden Lagebericht vermittelten Bildes derVermögens-, Finanz- und Ertragslagewesentlich auswirken, mit hinreichen-der Sicherheit erkannt werden. Bei derFestlegung der Prüfungshandlungenwerden die Kenntnisse über die Ge-schäftstätigkeit und über das wirt-schaftliche und rechtliche Umfeld desEigenbetriebes sowie die Erwartungenüber mögliche Fehler berücksichtigt. ImRahmen der Prüfung werden die Wirk-samkeit des rechnungslegungsbe-zogenen internen Kontrollsystems so-wie Nachweise für die Angaben in Buch-führung, Jahresabschluss und Lagebe-richt überwiegend auf der Basis vonStichproben beurteilt. Die Prüfung um-fasst die Beurteilung der angewandtenBilanzierungsgrundsätze und der we-sentlichen Einschätzungen der Be-triebsleitung sowie die Würdigung derGesamtdarstel lung des Jahresab-schlusses und des Lageberichtes. Wirsind der Auffassung, dass unsere Prü-fung eine hinreichend sichere Grund-lage für unsere Beurteilung bildet. Un-sere Prüfung hat zu keinen Einwen-dungen geführt.Nach unserer Beurteilung auf Grundder bei der Prüfung gewonnenen Er-kenntnisse entspricht der Jahresab-schluss den gesetzlichen Vorschriftenund den ergänzenden landesrecht-lichen Vorschriften und vermittelt un-ter Beachtung der Grundsätze ord-

nungsmäßiger Buchführung ein dentatsächlichen Verhältnissen entspre-chendes Bild der Vermögens-, Finanz-und Ertragslage des Eigenbetriebes.Der Lagebericht steht in Einklang mitdem Jahresabschluss, vermittelt ins-gesamt ein zutreffendes Bild von derLage der Gesellschaft und stellt dieChancen und Risiken der zukünftigenEntwicklung zutreffend dar.

Dresden, 2. August 2006

KPMG Deutsche KPMG Deutsche KPMG Deutsche KPMG Deutsche KPMG Deutsche TTTTTreuhand-Gesel l-reuhand-Gesel l-reuhand-Gesel l-reuhand-Gesel l-reuhand-Gesel l-schaftschaftschaftschaftschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaft

gez. Nieweggez. Nieweggez. Nieweggez. Nieweggez. NiewegWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüfergez. Seifertgez. Seifertgez. Seifertgez. Seifertgez. SeifertWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüfer

Mit Schreiben vom 30. August 2006hat der Sächsische Rechnungshof denfolgenden abschließenden Vermerkgemäß § 17 Abs. 4 SächsEigBG erteilt:„Der Sächsische Rechnungshof nimmtden Bericht des Abschlussprüfers zurPrüfung des Jahresabschlusses unddes Lageberichtes des Eigenbetriebes„Sportstätten- und Bäderbetrieb Dres-den” zur Kenntnis und erteilt dem Jah-resabschluss zum 31. Dezember 2005den abschließenden Vermerk.” DerJahresabschluss und der Lageberichtwerden an sieben an sieben an sieben an sieben an sieben TTTTTaaaaagen nach Ergen nach Ergen nach Ergen nach Ergen nach Er-----scheinen der Bekanntmachungscheinen der Bekanntmachungscheinen der Bekanntmachungscheinen der Bekanntmachungscheinen der Bekanntmachung öf-fentlich ausgelegt.Die Unterlagen können im EigenbetriebSportstätten- und Bäderbetrieb Dres-den, Freiberger Straße 31, Zimmer 104während der Dienstzeiten eingesehenwerden: Montags und mittwochs 8 bis16 Uhr, dienstags und donnerstags8 bis 18 Uhr, freitags 8 bis 14 Uhr.


Feststellung des Jahresabschlusses 2005 desEigenbetriebes „Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden”

klang mit dem Jahresabschluss, ver-mittelt insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Eigenbetriebes undstellt die Chancen und Risiken der zu-künftigen Entwicklung zutreffend dar.”

Dresden, 29. September 2006

BDO Deutsche WarentreuhandBDO Deutsche WarentreuhandBDO Deutsche WarentreuhandBDO Deutsche WarentreuhandBDO Deutsche WarentreuhandAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftAktiengesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaftWirtschaftsprüfungsgesellschaft

gez. Möllergez. Möllergez. Möllergez. Möllergez. MöllerWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüfer

gez.gez.gez.gez.gez. ppa. ppa. ppa. ppa. ppa. Dr Dr Dr Dr Dr..... Przyboro Przyboro Przyboro Przyboro PrzyborowskiwskiwskiwskiwskiWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüferWirtschaftsprüfer

Mit Schreiben vom 6. November 2006hat der Sächsische Rechnungshof denfolgenden abschließenden Vermerkgemäß § 17 Abs. 4 SächsEigBG er-teilt:„Der Sächsische Rechnungshof nimmtden Bericht des Abschlussprüfers zurPrüfung des Jahresabschlusses undLageberichtes des Eigenbetriebes„Kindertageseinrichtungen Dresden“

der Stadt Dresden zur Kenntnis undertei l t dem geänderten Jahresab-schluss zum 31. Dezember 2005 denabschließenden Vermerk, mit folgen-den Hinweisen:1. Die gesetzlichen Fristen zum Aus-gleich der Verlustvorträge wurden nichtbeachtet.2. Für die erbrachten Leistungen desHochbauamtes der Stadt Dresden be-steht keine Leistungsvereinbarungzwischen der Stadt und dem Eigen-betrieb.”

Der Jahresabschluss und der Lage-bericht werden an s i eben an s i eben an s i eben an s i eben an s i eben TTTTTaaaaa g e ng e ng e ng e ng e nnach Erscheinen der Bekanntma-nach Erscheinen der Bekanntma-nach Erscheinen der Bekanntma-nach Erscheinen der Bekanntma-nach Erscheinen der Bekanntma-chungchungchungchungchung öffentlich ausgelegt.Die Unterlagen können im EigenbetriebKindertageseinrichtungen Dresden,Riesaer Straße 7, 01129 Dresden, Se-kretariat der Betriebsleiterin, 1. Etage,Zimmer 119 während der Sprechzeiteneingesehen werden:montags und freitags 8 bis 12 Uhr,dienstags und donnerstags 9 bis 18Uhr.

18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt


Verkehrsbauvorhaben „Pirnaer Landstraße zwischen Leubener Straßeund Stephensonstraße”Planfeststellung gemäß § 28 Abs. 1 PBefG i. V. m. § 1 SächsVwVfG, §§ 72 ff VwVfG und § 9 UVPG

Für das Verkehrsbauvorhaben „PirnaerLandstraße zwischen Leubener Straßeund Stephensonstraße” der Landes-hauptstadt Dresden ist die Plan-feststellung beantragt.Der Plan (Zeichnungen und Erläuterun-gen) liegt beim Straßen- und Tiefbau-amt, Hamburger Straße 19, Zimmer1134, 01067 Dresden vom 22. Janu-22. Janu-22. Janu-22. Janu-22. Janu-ar bis 22. Februar 2007 ar bis 22. Februar 2007 ar bis 22. Februar 2007 ar bis 22. Februar 2007 ar bis 22. Februar 2007 während derDienststunden zur allgemeinen Einsichtaus:Montag, Mittwoch, Freitag9–12 UhrDienstag, Donnerstag9–18 Uhr.1. Jeder kann bis zwei Wochen nachAblauf der Auslegungsfr is t – b is8. März 2007 – 8. März 2007 – 8. März 2007 – 8. März 2007 – 8. März 2007 – schriftlich oder zurNiederschrift bei der Landeshaupt-Landeshaupt-Landeshaupt-Landeshaupt-Landeshaupt-stadt Dresden, Hamburger Straße 19,stadt Dresden, Hamburger Straße 19,stadt Dresden, Hamburger Straße 19,stadt Dresden, Hamburger Straße 19,stadt Dresden, Hamburger Straße 19,01067 Dresden01067 Dresden01067 Dresden01067 Dresden01067 Dresden oder beim Regie-Regie-Regie-Regie-Regie-rungspräsidium Dresden, Stauffen-rungspräsidium Dresden, Stauffen-rungspräsidium Dresden, Stauffen-rungspräsidium Dresden, Stauffen-rungspräsidium Dresden, Stauffen-

bergallee 2, 01099 Dresdenbergallee 2, 01099 Dresdenbergallee 2, 01099 Dresdenbergallee 2, 01099 Dresdenbergallee 2, 01099 Dresden Einwen-dungen gegen den Plan erheben. DieEinwendung muss den geltend ge-machten Belang und das Maß seinerBeeinträchtigung erkennen lassen. MitAblauf der Einwendungsfrist sind alleEinwendungen ausgeschlossen (§ 29Abs. 4 Satz 1 PBefG).Bei Einwendungen, die von mehr als50 Personen auf Unterschriftslisten un-terzeichnet oder in Form vervielfältig-ter, gleichlautender Texte eingereichtwerden, ist auf jeder mit einer Unter-schrift versehenen Seite ein Unterzeich-ner mit Namen, Beruf und Anschriftals Vertreter der übrigen Unterzeich-ner zu bezeichnen, soweit er nicht vonihnen als Bevollmächtigter bestelltworden ist. Anderenfalls können die-se Einwendungen unberücksichtigtbleiben.2. Rechtzeitig erhobene Einwendungenkönnen in einem Termin erörtert wer-

den, der ggf. noch ortsüblich bekanntgemacht wird.Diejenigen, die fristgerecht Einwen-dungen erhoben haben, bzw. bei gleich-förmigen Einwendungen der Vertreter,werden von dem Erörterungstermingesondert benachrichtigt. Falls mehr als50 Benachrichtigungen vorzunehmensind, können diejenigen, die Einwen-dungen erhoben haben, von demErörterungstermin durch öffentlicheBekanntmachung benachrichtigt wer-den. Bei Ausbleiben eines Beteiligtenin dem Erörterungstermin kann auchohne ihn verhandelt werden.Das Anhörungsverfahren ist mit Ab-schluss des Erörterungstermins been-det. Die Vertretung durch einen Bevoll-mächtigten ist möglich. Die Bevollmäch-tigung ist durch schriftliche Voll- machtnachzuweisen, die zu den Akten derAnhörungsbehörde zu geben ist. DerErörterungstermin ist nicht öffentlich.

3. Durch Einsichtnahme in die Plan-unterlagen, Erhebung von Einwendun-gen oder Teilnahme am Erörterungs-termin entstehende Kosten werdennicht erstattet.4. Entschädigungsansprüche, soweitüber sie nicht in der Planfeststellungdem Grunde nach zu entscheiden ist,werden nicht in dem Erörterungster-min, sondern in einem gesondertenEntschädigungsverfahren behandelt.5. Über die Einwendungen wird nachAbschluss des Anhörungsverfahrensdurch die Planfeststellungsbehörde ent-schieden. Die Zustellung der Entschei-dung (Planfeststellungsbeschluss) andie Einwender kann durch öffentlicheBekanntmachung ersetzt werden,wenn mehr als 50 Zustellungen vor-zunehmen sind.6. Die Ziffern 1, 2, 3 und 5 gelten fürdie Anhörung der Öffentlichkeit zu denUmweltauswirkungen des Bauvorha-bens nach § 9 Abs. 1 des Gesetzesüber die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVPG) entsprechend.7. Vom Beginn der Auslegung des Pla-nes tritt die Veränderungssperre nach§ 28 a Abs. 1 Satz 1 PBefG in Kraft.Da rüber hinaus steht ab diesem Zeit-punkt dem Unternehmer an diesen Flä-chen ein Vorkaufsrecht zu (§ 28 a Abs. 3PBefG).



Allgemeinverfügung Nr. W 02/07

Widmung von Verkehrsräumen nach § 6 SächsStrGDie Fußgängerbereiche am S-Bahn-Fußgängerbereiche am S-Bahn-Fußgängerbereiche am S-Bahn-Fußgängerbereiche am S-Bahn-Fußgängerbereiche am S-Bahn-Haltepunkt FHaltepunkt FHaltepunkt FHaltepunkt FHaltepunkt Freiberger Straßereiberger Straßereiberger Straßereiberger Straßereiberger Straße auf Tei-len der Flurstücke Nr. 1823/53, 1823/56, 1824/1, 1824/3, 1825 a, 2719/1,3038 und 3039 der Gemarkung Dres-den-Altstadt I sowie 1096, 1129/1 und1130 Altstadt II werden gemäß § 6 desSächsischen Straßengesetzes (Sächs-StrG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl.S. 93) mit Wirkung von dem auf dieBekanntgabe folgenden Tag dem öf-fentlichen Verkehr gewidmet.Die beiden Verkehrsbereiche östlichund westl ich der Bahnanlagen im

Kreuzungsbereich der Ammonstraßemit der Freiberger Straße als be-schränkt öffentliche Plätze für den öf-fentlichen Fußgängerverkehr und derbeide Fußgängerbereiche unter denBahnanlagen hindurch verbindendePersonentunnel als Eigentümerweg derDeutsche Bahn AG dienen gemäß Bau-herrenauftrag des Stadtplanungsam-tes der fußläufigen Erschließung derS-Bahn-Station von der Freiberger Stra-ße und der Ammonstraße.Träger der Straßenbaulast und Inha-ber der Verkehrssicherungspflicht für

die beiden Plätze und den Weg durchden Tunnel ist die LandeshauptstadtDresden, vertreten durch das Straßen-und Tiefbauamt. Die Pläne mit der Dar-stellung von Lage und Ausdehnung dergewidmeten Verkehrsflächen liegen abdem auf die Bekanntgabe folgendenTag bei der Landeshauptstadt Dresden,Straßen- und Tiefbauamt, SachgebietStraßenverwaltung, Technisches Rat-haus, Hamburger Straße 19, 01067Dresden, Zimmer 3095, während derSprechzeiten für jedermann öffentlichzur Einsicht aus.

Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Allgemeinverfügung kanninnerhalb eines Monats nach ihrer Be-kanntgabe Widerspruch erhoben wer-den.Der Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift bei der LandeshauptstadtDresden einzulegen (Hauptsitz: Rat-haus, Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dres-den).

gez. Koettnitzgez. Koettnitzgez. Koettnitzgez. Koettnitzgez. KoettnitzLeiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-Leiter des Straßen- und Tiefbau-amtesamtesamtesamtesamtes

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Bebauungsplan Nr. 294 Dresden-Klotzsche Nr. 6, Rähnitzsteig– Aufstellungsbeschluss, öffentliche Auslegung –

Der Ausschuss für Stadtentwicklung undBau hat in seiner Sitzung am 20. De-zember 2006 nach § 2 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) mit Beschluss-Nr.V1569-SB46-06 die Aufstellung desBebauungsplanes Nr. 294, Dresden-Klotzsche Nr. 6, Rähnitzsteig, beschlos-sen und den Entwurf des Bebauungs-planes gebilligt und zur öffentlichen

Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGBbestimmt.Der Bebauungsplan hat die Ansiedlungvon klein- und mittelständigem Gewer-be zum Ziel.Der Geltungsbereich des Bebauungs-planes Nr. 294, Dresden-Klotzsche Nr.6, Rähnitzsteig, wird begrenzt:■ im Norden durch die südliche Be-

grenzung der Hermann-Reichelt-Stra-ße (B 97),■ im Osten durch die westliche Be-grenzung der Marsdorfer Straße bis zursüdlichen Begrenzung des Flurstückes396/5, die östliche Begrenzung der Flur-stücke 92/1 und 396/2, die südlicheGrenze des Flurstückes 396/2, die östli-che Begrenzung des Flurstückes 405/4

bis zum Rähnitzsteig und die östlicheBegrenzung des Flurstückes 97 ver-längert bis zur Boltenhagener Straße,■ im Süden durch die südliche undwestliche Begrenzung des Flurstückes97,durch die Südgrenze Rähnitzsteig,die westliche und südliche Begrenzungdes Flurstückes 99/1, die Westgrenzeder Flurstücke 100/4 und 100 f, dienördlichen Begrenzungen der Flurstü-cke 100 f, 100/4, 100 d, 100 a und101 a, danach die östliche Flurstücks-grenze verlängert bis zur südlichen Be-grenzung der Boltenhagener Straßeund weiter bis zur östlichen Flurstücks-grenze Hellerau 458 b, 457 c und 457/2,weiter durch die süd-westliche Begren-zung der Flurstücke 457/1 und 465/1und■ im Westen durch die westliche Be-grenzung des Flurstückes 465/1 biszum Rähnitzsteig und die östliche Be-grenzung des Flurstückes 399/1 biszur Hermann-Reichelt-Straße (B 97).Der Geltungsbereich umfasstdie Flurstücke 92/1, 97, 99/1, 100,101, 101 b, 101 d, 101 f, 102, 103,396/2, 396/5, 396/6, 405/3, 405/4,405/5, 406 a, 406/2, 406/4, 406/5,423/2, 424/3, 433/4, 434, 435/4, 447/3,466 undTeile der Flurstücke 96/1, 101 e, 405/2,406/3, 406/7, 418/2, 422/2, 423/1,424/4, 433/3, 435/5, 447/5, 465, 467/4der Gemarkung Klotzsche sowiedie Flurstücke 417/3, 419/1, 420/1,422/1, 423/1, 424/1, 425/1, 426, 427,430, 431, 432, 433, 453 b, 455, 455 a,456 a, 456/1, 456/2, 457/1, 465/1 undTeile der Flurstücke 417/2, 419/3, 420/3,421/1, 422/3, 423/2, 424/2, 425/2,645/5, 651, 957 a der GemarkungHellerau.Der Geltungsbereich ist in dem folgen-den Übersichtsplan zeichnerisch dar-gestellt. Maßgebend ist die zeichneri-sche Darstellung im Maßstab 1 : 1000.Der Entwurf des BebauungsplanesNr. 294 liegt mit seiner Begründungund den wesentlichen, bereits vorlie-genden umweltbezogenen Stellung-nahmen zum Vorhaben vom 29. Ja-vom 29. Ja-vom 29. Ja-vom 29. Ja-vom 29. Ja-nuarnuarnuarnuarnuar bis einschließlich 1. März 2007bis einschließlich 1. März 2007bis einschließlich 1. März 2007bis einschließlich 1. März 2007bis einschließlich 1. März 2007in der Stadtverwaltung der Landes-hauptstadt Dresden, Foyer des Tech-nischen Rathauses, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, während folgen-der Sprechzeiten aus:Montag, Freitag 9.00–12.00 Uhr

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18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

Dienstag, Donnerstag 9.00–18.00 UhrMittwoch geschlossen.Folgende Arten umweltbezogener In-formationen sind verfügbar:■ Stellungnahmen zu Niederschlags-wasserbewirtschaftung, Lärmschutz,Lichtverschmutzung und Biotopen:■ Privatperson,Schreiben vom 8. März7 2004■ Privatperson,Schreiben vom 15. Oktober 2002■ Privatperson,Schreiben vom 28. Oktober 2002■ Privatperson,Schreiben vom 4. November 2002■ Privatperson,Schreiben vom 4. November 2002■ Privatperson,Schreiben vom 30. Oktober 2002■ Bund für Umwelt und NaturschutzDeutschland,Schreiben vom 13. November 2002■ Landesamt Sächsischer Heimat-schutz e. V.,Schreiben vom 15. Oktober 2002■ Grüne Liga e. V.,Schreiben vom 14. November 2002■ Landeshauptstadt Dresden, Eigen-betrieb Stadtentwässerung,Schreiben vom 19.11.2002■ Stellungnahmen zu den BelangenBoden, Wasser, Klima, Lufthygiene,Lärm, Natur- und Landschaftsschutz:■ Landeshauptstadt Dresden, Um-weltamt, Schreiben vom 11. Novem-

ber 2002, 14. Februar 2003, 22. No-vember 2004, 20. Januar 2006■ Regierungspräsidium Dresden, Um-weltfachbereich, (ehemals: Staatl. Um-weltfachamt Radebeul)Schreiben vom 8. November 2002■ Landeshauptstadt Dresden, Amt fürStadtgrün und Abfallwirtschaft, Schrei-ben vom 12. November 2002 (ehemals:Grünflächenamt)■ Gutachten zur Bodenbeschaffenheitund Niederschlagswasserbewirtschaf-tung und zum Schallschutz:■ IBU-Ingenieurgesellschaft für Bo-den- und Umwelttechnik mbH, (ehe-mals: Staatl. Umweltfachamt Radebeul)2001: Baugrundvoruntersuchung undEinschätzung der natürlichen Versicke-rungseignung des Bodens für das Be-bauungsplangebiet Nr. 294■ mgp-Mund, Gille und Partner Dipl.-Ingenieure im Bauwesen, 2003: Vor-entwurf „Rähnitzsteig Knoten B 97“■ ibkit-Ingenieurbüro Kittelberger,2004: Stadttechnische Erschließungs-konzeption, Entwurf■ cdf-Schallschutz Consulting Dr.Fürst, 2003: Lärmkontingentierung■ cdf-Schallschutz Consulting Dr. Fürst,2006: Lärmkontingentierung (Ergän-zung)Während der öffentlichen Auslegunghat jedermann die Möglichkeit, Einsichtin den Entwurf des Bebauungsplanesund in die bereits vorliegenden, we-sentlichen umweltbezogenen Stellung-

nahmen zu nehmen und Stellungnah-men schriftlich beim Stadtplanungsamtder Landeshauptstadt Dresden, Post-fach 12 00 20, 01001 Dresden, abzu-geben oder während der Sprechzeitenim Stadtplanungsamt, Hamburger Stra-ße 19, 01067 Dresden, Zimmer 2007(2. Obergeschoss), zur Niederschriftvorzubringen. Stellungnahmen, dienicht während der Auslegungsfristabgegeben werden, können bei derBeschlussfassung über den Bebau-ungsplan unberücksichtigt bleiben (§3 Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).Zusätzlich sind die Planunterlagen zurInformation in der Internetpräsentation

der Landeshauptstadt Dresden unterwww.dresden.de,,,,, Bereich „Stadtent-wicklung und Umwelt, Aktuelle Offen-lagen“ einsehbar.

Dresden, 8. Januar 2007


Beschluss zur vereinfachten Umlegung „Schützengasse“– Bekanntmachung –Der ständige Umlegungsausschuss derLandeshauptstadt Dresden hat am 24.Januar 2006 gemäß § 82 Baugesetz-buch (BauGB) den Beschluss über dievereinfachte Umlegung gefasst. Der Be-schluss, bestehend aus einer Bestands-karte (alter Bestand), einer Umle-gungskarte (neuer Bestand) und einemVerzeichnis (Ordnungsnummern 1–4)für die Flurstücke 2115/1, 2125, 2126/1, 2127, 2128 a, 2130 und 2580/1der Gemarkung Altstadt I ist am 8.Mai 2006 unanfechtbar geworden.Der Beschluss sowie dessen Unan-fechtbarkeit wurde im Dresdner Amts-blatt Nr. 22/2006 am 2. Juni 2006 be-kannt gemacht.Aufgrund zuvor eingetretener Rechts-änderungen an verfahrensbeteiligtenGrundstücken wurde eine Fortschrei-bung im Bestand, Flurstücke Nr. 2115/1,2125, 2126/1, 2127, 2128 a, 2130 und2580/1 (Berichtigung von Bestands-verzeichnissen) erforderlich. Die Fort-schreibung ist am 5. Dezember 2006

unanfechtbar geworden und wirdhiermit bekannt gemacht. Das Gebietder vereinfachten Umlegung ist in der

nebenstehenden Übersichtskarte (ohneMaßstab) dargestellt.Dresden, 18. Dezember 2006

gez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. FeßenmayrVors i tzender des Umlegungsaus-Vors i tzender des Umlegungsaus-Vors i tzender des Umlegungsaus-Vors i tzender des Umlegungsaus-Vors i tzender des Umlegungsaus-schussesschussesschussesschussesschusses

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Bekanntmachung der Aufhebung von Umlegungsbeschlüssen

Baulandumlegungsverfahren Nr. 12 „Kamenzer Straße/Görlitzer Straße“ undNr. 31 „Krippener Straße“

1. AufhebungsbeschlüsseDer ständige Umlegungsausschuss derLandeshauptstadt Dresden hat am28. November 2006 die Aufhebung derUmlegungsbeschlüsse für folgendeBaulandumlegungsverfahren beschlos-sen:■ Nr. 12 „Kamenzer Straße/GörlitzerStraße“ vom 22. Januar 2002, bekanntgemacht am 31. Januar 2002 imDresdner Amtsblatt Nr. 5/2002■ Nr. 31 „Krippener Straße“ vom 14.November 2000, bekannt gemacht am21. Dezember 2000 im Dresdner Amts-blatt Nr. 51-52/2000.2. BekanntgabeVorstehende Aufhebungsbeschlüssewerden hiermit ortsüblich bekannt ge-macht. Sie gelten zwei Wochen nachdieser Bekanntmachung als bekanntgegeben.3. RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Beschluss kann inner-halb eines Monats nach Bekanntma-chung Widerspruch erhoben wer-den.Der Widerspruch ist bei der Geschäfts-stel le des Umlegungsausschusses(Umlegungsstelle) der Landeshaupt-stadt Dresden – Städtisches Vermes-sungsamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, schriftlich oder zurNiederschrift einzulegen.


gez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. Feßenmayrgez. FeßenmayrVorsitzenderVorsitzenderVorsitzenderVorsitzenderVorsitzenderdes Umlegungsausschussesdes Umlegungsausschussesdes Umlegungsausschussesdes Umlegungsausschussesdes Umlegungsausschusses

DienstausweiseungültigWegen Verlust bzw. Diebstahl werdenab sofort die Dienstausweise derLandeshauptstadt Dresden mit folgen-den Nummern für kraftlos erklärt:01190, 02174, 02619, 04167 05463,06437 und 06751.

18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

Ausschreibungen von Bauleistungen (VOB)

Ausschreibungen von Leistungen (VOL)a) Zur Angebotsabgabe auffordernde Stel-

le: Landeshauptstadt Dresden, Ge-schäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 488 3692, Fax: 4883693, E-Mail: [email protected];Den Zuschlag erteilende Stelle: Lan-deshauptstadt Dresden, Schulverwal-tungsamt, Fiedlerstraße 30, 01307Dresden, Tel.: (0351) 488 9282, Fax:488 99 9282, E-Mail:[email protected];Stelle, bei der die Angebote schriftlicheinzureichen sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Ver-gabebüro, SG VOL-Vergaben, Dresden,PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.: (0351)488 3692, Fax: 488 3693, E-Mail:[email protected]; bei persönlicherAbgabe: Hamburger Str. 19, 01067Dresden, Zi.: II/2080;Nachprüfstelle: RegierungspräsidiumDresden, Ref. 33/34 - Gewerberecht,Preisprüfung, VOL, VOB, Stauffenberg-allee 2, 01099 Dresden, Tel.: (0351)825-3412/13

b)b)b)b)b) Leistungen — Öffentliche Ausschrei-Leistungen — Öffentliche Ausschrei-Leistungen — Öffentliche Ausschrei-Leistungen — Öffentliche Ausschrei-Leistungen — Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c) Ausführungsort: Lagerräume in denkommunalen Schulen im Stadtgebietder Landeshauptstadt Dresden, 01307Dresden;Sonstige Angaben: Die Lieferadressewird im Einzelauftrag mitgeteilt.Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:Art und Umfang der Leistung:VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr. :. :. :. :. : 02.2/002/07; 02.2/002/07; 02.2/002/07; 02.2/002/07; 02.2/002/07;Lieferung von Schulformularen für dieLieferung von Schulformularen für dieLieferung von Schulformularen für dieLieferung von Schulformularen für dieLieferung von Schulformularen für diekommunalen Schulen der Landes-kommunalen Schulen der Landes-kommunalen Schulen der Landes-kommunalen Schulen der Landes-kommunalen Schulen der Landes-hauptstadt Dresden;hauptstadt Dresden;hauptstadt Dresden;hauptstadt Dresden;hauptstadt Dresden;Zuschlagskriterien: Preis, Lauffähigkeitin Kopiergeräten und Druckern,Oberflächenqualität

d) Aufteilung in mehrere Lose: nein; Ver-gabe der Lose an verschiedene Bieter:nein

e)e)e)e)e) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-t r ag : / 02 .2 /002 /07 : Beg inn :t r ag : / 02 .2 /002 /07 : Beg inn :t r ag : / 02 .2 /002 /07 : Beg inn :t r ag : / 02 .2 /002 /07 : Beg inn :t r ag : / 02 .2 /002 /07 : Beg inn :12.03.2007, Ende: 29.02.200812.03.2007, Ende: 29.02.200812.03.2007, Ende: 29.02.200812.03.2007, Ende: 29.02.200812.03.2007, Ende: 29.02.2008

f) Vergabeunterlagen sind erhältlich bei:SDV AG, Sächsischer Ausschreibungs-dienst, Bereich Vergabeunterlagen,Tharandter Str. 23—33, 01159 Dres-den, Tel.-Nr.: (0351) 4203-276, Fax:4203-277, E-Mail: [email protected];Anforderung der Vergabeunterlagen bis

26.01.2007; Digital einsehbar und ab-rufbar: ja, unter www.ausschreibungs-abc.de

g) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Zentrales Vergabebüro, SG VOL-Verga-ben, Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 488 3692, Fax: 488 3693, E-Mail: [email protected]; digitaleinsehbar: ja, internetabrufbar unter:www.ausschreibungs-abc.de

h) Verviel fäl t igungskosten Gesamt-maßnahme: 02.2/002/07: 9,58 EUR fürdie Papierform.Bei Vorliegen einer GAEB-Datei wirddiese ohne Zusatzkosten automatischmitgeliefert. Zahlungsweise: als Fax-anforderung mit Einzahlungsbeleg (Fax:0351/4203-277), ausgestellt auf dieSDV AG, Verwendungszweck: 02.2/002/07, Postbank Leipzig, Konto-Nr.:0156600907, BLZ: 86010090 oder ge-gen Verrechnungsscheck, ebenfallsausgestellt auf die SDV AG (für Bewer-ber aus dem Ausland jeweils zzgl. Aus-landsporto).Die Vergabeunterlagen in elektronischerForm können nur nach vorheriger Frei-

schaltung und dem Vorliegen einerLastschrifteinzugsermächtigung unterwww.ausschreibungs-abc.de bezogenwerden. Auskünfte dazu unter der Ruf-nummer (0351) 4203-210. Der Preis fürdie Vergabeunterlagen in elektronischerForm beträgt 5,95 EUR. Der Betrag fürdie Vergabeunterlagen wird nicht er-stattet.

i )i )i )i )i ) 09.02.2007, 10.00 Uhr09.02.2007, 10.00 Uhr09.02.2007, 10.00 Uhr09.02.2007, 10.00 Uhr09.02.2007, 10.00 Uhrk) entfälltl) siehe Verdingungsunterlagenm) Der Bieter hat zum Nachweis seiner

Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben im Formular„Eignungsnachweis“ gemäß § 7 VOL/Azu machen. Bei Vorlage einer gültigenZertifizierung des Vereins für Prä-qualifikation von Bauunternehmen e.V.oder der Auftragsberatungsstelle Sach-sen e.V. müssen nur noch die im For-mular „Eignungsnachweis“ unter Pkt.2 geforderten auftragsbezogenen An-gaben eingereicht werden.

n)n)n)n)n) 09.03.200709.03.200709.03.200709.03.200709.03.2007o) Der Bewerber unterliegt mit der Abga-

be seines Angebots auch den Bestim-mungen über nicht berücksichtigteAngebote (§ 27).

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Ordnung und Sicherheit, Kran-kenhaus Dresden-Friedrichstadt,Friedrichstr. 41, 01067 Dresden, Tel.-Nr.: (0351) 4804011, Fax: 4804009

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Fassadensanierung Haus HFassadensanierung Haus HFassadensanierung Haus HFassadensanierung Haus HFassadensanierung Haus H

d) Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt,Friedrichstr. 41, 01067 Dresden

e)e)e)e)e) Los 2 - Fassadensanierung- Maler-Los 2 - Fassadensanierung- Maler-Los 2 - Fassadensanierung- Maler-Los 2 - Fassadensanierung- Maler-Los 2 - Fassadensanierung- Maler-arbeiten; Baustelleneinrichtung:arbeiten; Baustelleneinrichtung:arbeiten; Baustelleneinrichtung:arbeiten; Baustelleneinrichtung:arbeiten; Baustelleneinrichtung: 125m Bauzaun, Chemietoilette, Schutt-rutschen; Abbrucharbeiten: 125 m²WDVS 10 cm; Dachklempnerarbeiten:125 m Blechabdeckungen erneuern Z500 bis 750 mm; Putz- und Stuckar-beiten: 125 m² WDVS neu aufbringen;410 m² Flächenarmierung und Silicon-Kratzputz, K3; Maler- und Lackierar-beiten: 1.780 m² Putz- und Fassaden-reinigung; 265 m² Naturstein-Vorhang-fassade reinigen; 410 m² Siliconfas-sadenfarbe auf Silicon-Kratzputz, K3;1.370 m² Silikatfassadenfarbe auf mi-neralischen Kratzputz; 1.100 m² Fens-ter- und Brüstungsflächen reinigen,außen

f) Aufteilung in mehrere Lose: nein;Einreichung der Angebote möglich für:ein Los

g) Entscheidung über Planungsleistungen:nein

h)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag:trag:trag:trag:trag:2/0014/07: Beginn: 01.05.2007,2/0014/07: Beginn: 01.05.2007,2/0014/07: Beginn: 01.05.2007,2/0014/07: Beginn: 01.05.2007,2/0014/07: Beginn: 01.05.2007,

Ende: 30.06.2007Ende: 30.06.2007Ende: 30.06.2007Ende: 30.06.2007Ende: 30.06.2007i) Vergabeunterlagen sind bei folgender

Anschrift erhältlich: Krankenhaus Dres-den-Friedrichstadt, Abteilung Bau/Invest, Friedrichstr. 41, 01067 Dresden,Tel.: (0351) 4804011, Fax: 4804009;Anforderung der Verdingungsunter-lagen: Bis: 29.01.2007; digital einseh-bar: nein

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 2/0014/07: 15,00 EUR; Zahl-ungsweise: Verrechnungsscheck;Zahlungseinzelheiten: Der Verrech-nungsscheck ist der Anforderung derVerdingungsunterlagen beizulegen (bit-te ohne Datum). Kosten werden nichterstattet. Die Verdingungsunterlagenwerden nur versandt, wenn der Nach-weis über die Zahlung vorliegt.Zahlungsempfänger: Krankenhaus Dres-den-Friedrichstadt

k)k)k)k)k) Einreichungsfrist: 16.02.2007, 9.30Einreichungsfrist: 16.02.2007, 9.30Einreichungsfrist: 16.02.2007, 9.30Einreichungsfrist: 16.02.2007, 9.30Einreichungsfrist: 16.02.2007, 9.30UhrUhrUhrUhrUhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind:Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Zentrales Vergabebüro, Dresden, PF:120 120, PLZ: 01001, Tel.: (0351) 4883798, Fax: 488 3773, E-Mail:[email protected];Bei persönlicher Abgabe: Briefkastenim Kellergeschoss, Hamburger Straße19, 01067 Dresden

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Angebote:Angebote:Angebote:Angebote:Angebote: TTTTTech-ech-ech-ech-ech-

nisches Ranisches Ranisches Ranisches Ranisches Rathaus,thaus,thaus,thaus,thaus, Hamburger Str Hamburger Str Hamburger Str Hamburger Str Hamburger Str..... 19, 19, 19, 19, 19,01067 Dresden, Kel lergeschoss,01067 Dresden, Kel lergeschoss,01067 Dresden, Kel lergeschoss,01067 Dresden, Kel lergeschoss,01067 Dresden, Kel lergeschoss,Raum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote:Eröffnung der Angebote:Eröffnung der Angebote:Eröffnung der Angebote:Eröffnung der Angebote:Bei Gesamtvergabe Los 2/0014/07:Bei Gesamtvergabe Los 2/0014/07:Bei Gesamtvergabe Los 2/0014/07:Bei Gesamtvergabe Los 2/0014/07:Bei Gesamtvergabe Los 2/0014/07:16.02.2007, 9.30 Uhr16.02.2007, 9.30 Uhr16.02.2007, 9.30 Uhr16.02.2007, 9.30 Uhr16.02.2007, 9.30 Uhr

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Unterlagen des Unterneh-mens entsprechend den in der Ver-dingungsunterlage im Formblatt Eig-nungsnachweis geforderten Angabendem Angebot beizulegen.Bei Vorlage einer aktuellen Bescheini-gung aus dem Unternehmer-Lieferanten-verzeichnis für Lieferungen und Leistun-gen sowie Bauleistungen(ULV- VOL/VOB)der Auftragsberatungsstellen von Sach-sen, Sachsen-Anhalt oder Brandenburgmüssen nur noch die im FormularEignungsnachweis unter Punkt 2 gefor-derten auftragsbezogenen Angaben ein-gereicht werden.

t)t)t)t)t) 21.03.200721.03.200721.03.200721.03.200721.03.2007u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

33/34, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffen-bergallee 2, 01099 Dresden, PF: 100653,PLZ: 01076, Tel.: (0351) 8252412, Fax:8259999; Auskünfte erteilt: KrankenhausDresden- Friedrichstadt, Abt Bau/Invest;Frau Sonntag, Tel.: (0351) 480 4011

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Hochbauamt, Hamburger Str. 19, 01067Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351) 488-3893, Fax: 4883805,E-Mail: [email protected]

b)b)b)b)b) Bauauftrag — Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag — Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag — Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag — Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag — Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Ersatzneubau KindertageseinrichtungErsatzneubau KindertageseinrichtungErsatzneubau KindertageseinrichtungErsatzneubau KindertageseinrichtungErsatzneubau Kindertageseinrichtungan 2 Standorten,an 2 Standorten,an 2 Standorten,an 2 Standorten,an 2 Standorten, VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 0019/ 0019/ 0019/ 0019/ 0019/20072007200720072007

d) Kita Georg-Palitzsch-Str. 80, 01239Dresden, Kita Heinrich-Greif-Str. 7,01219 Dresden

e) Los 2: Dacharbeiten:Los 2: Dacharbeiten:Los 2: Dacharbeiten:Los 2: Dacharbeiten:Los 2: Dacharbeiten:Kita Georg-Palitzsch-Str. 80: 670 m²Voranstrich, Dampfsperre; 660 m²Gefälledämmung 040, lose verlegen;135 m Wärmedämmung hochführen d= 80 mm, h = 600 mm; 117 m Scha-lung OSB-Platten auf Attika; 660 m²Kunststoff-Dachabdichtung PIB-2,5-K-PV, lose verlegt; 4 St. Flachdachab-läufe; 660 m² Schutzlage Kunst-stoffvlies; 660 m² Rollkiesschüttung d= 50 mm; 117 m Attikaabdeckung Alu1,5, Z 690; 22 m Fallrohr, rund, Stahl-blech DN 100; 110 m Fensterblechab-deckung Alu, 1,5, Z 110 - 480;Kita Heinrich-Greif-Str. 7: Leistungs-umfang wie vorhergehend beschrieben;Zuschlagskriterien: Preis; Mindest-anforderungen an Nebenangebote:Gleichwertigkeit zur Ausschreibung, mitdem Angebot nachzuweisen

f) Aufteilung in mehrere Lose: nein;Einreichung der Angebote möglich für:

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ein Los; Vergabe der Lose an verschie-dene Bieter: nein

g) Entscheidung über Planungsleistungen:nein

h)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-t rag : 2 /0019/07 Dach : Beg inn :t rag : 2 /0019/07 Dach : Beg inn :t rag : 2 /0019/07 Dach : Beg inn :t rag : 2 /0019/07 Dach : Beg inn :t rag : 2 /0019/07 Dach : Beg inn :12.03.2007, Ende: 31.05.2007;12.03.2007, Ende: 31.05.2007;12.03.2007, Ende: 31.05.2007;12.03.2007, Ende: 31.05.2007;12.03.2007, Ende: 31.05.2007;Zusätzliche Angaben: Der Baubeginnder beiden Objekte wird um jeweils 2Wochen versetzt stattfinden und ist inder Ausführung aufzuholen.

i) Vergabeunterlagen sind erhältlich bei:SDV AG, Sächsischer Ausschreibungs-dienst, Bereich Vergabeunterlagen,Tharandter Str. 23–33, 01159 Dresden,Tel.-Nr.: (0351) 4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail: [email protected]; An-forderung der Vergabeunterlagen bis29.01.2007; Digital einsehbar und ab-rufbar: ja, unter www.ausschreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 2/0019/07 Dach: 25,09 EUR fürdie Papierform. Bei Vorliegen einerGAEB-Datei wird diese ohne Zusatz-kosten automatisch mitgeliefert. Zah-lungsweise: als Faxanforderung mit Ein-zahlungsbeleg (Fax: 0351/4203-277), ausgestellt auf die SDV AG,Verwendungszweck: 0019/07, PostbankLeipzig, Konto-Nr.: 0156600907, BLZ:86010090 ODER gegen Verrechnungs-scheck, ebenfalls ausgestellt auf dieSDV AG (für Bewerber aus dem Aus-land jeweils zzgl. Auslandsporto).Die Vergabeunterlagen in elektronischerForm können nur nach vorheriger Frei-schaltung und dem Vorliegen einerLastschrifteinzugsermächtigung unterder Internetadresse:www.ausschreibungs-abc.de bezogenwerden.Auskünfte dazu unter der Rufnummer(0351) 4203-210. Der Preis für die Ver-gabeunterlagen in elektronischer Formbeträgt 17,85 EUR. Der Betrag für dieVergabeunterlagen wird nicht erstattet.

k)k)k)k)k) E i n re i chungs f r i s t : 21 .02 .2007 ,E in re i chungs f r i s t : 21 .02 .2007 ,E in re i chungs f r i s t : 21 .02 .2007 ,E in re i chungs f r i s t : 21 .02 .2007 ,E in re i chungs f r i s t : 21 .02 .2007 ,13.00 Uhr13.00 Uhr13.00 Uhr13.00 Uhr13.00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote schriftlichzu richten sind: Landeshauptstadt Dres-den, Geschäftsbereich Finanzen und Lie-genschaften, Zentrales Vergabebüro,Sachgebiet Bauvergaben, Dresden, PF:120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351) 488-3794, Fax: 4883773, E-Mail:[email protected]; bei persönlicherAbgabe: Briefkasten im Kellergeschoss,Hamburger Straße 19, 01067 Dresden


nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,19, 01067 Dresden, Kellergeschoss,Raum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-ve rgabe Los 2 /0019 /07 Dach :ve rgabe Los 2 /0019 /07 Dach :ve rgabe Los 2 /0019 /07 Dach :ve rgabe Los 2 /0019 /07 Dach :ve rgabe Los 2 /0019 /07 Dach :21.02.2007, 13.00 Uhr21.02.2007, 13.00 Uhr21.02.2007, 13.00 Uhr21.02.2007, 13.00 Uhr21.02.2007, 13.00 Uhr

p) Mängelansprüchebürgschaft in Höhevon 3 v. H. der Abrechnungssumme ein-schließlich der Nachträge

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-

gungsunterlagenr) gesamtschuldnerisch haftend mit be-

vollmächtigtem Vertreters) Der Bieter hat zum Nachweis seiner

Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben im Formular„Eignungsnachweis“ gemäß § 8 VOB/A zu machen. Bei Vorlage einer gülti-gen Zertifizierung des Vereins für diePräqualifikation von Bauunternehmene.V. oder der AuftragsberatungsstelleSachsen e.V. müssen nur noch die imFormular „Eignungsnachweis“ unterPunkt 2 geforderten auftragsbezogenenAngaben eingereicht werden.



33/34, Gewerberecht, PreisprüfungVOB/VOL, Stauffenbergallee 2, 01099Dresden, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (0351) 8253412/8253413, Fax:8259999, E-Mail:[email protected]; Auskünfte er-teilt: Hochbauamt, Frau Schober, Tel.:(0351) 488-3893 oder ArchitekturbüroHänel Furkert, Herr Drechsler, Tel.:(0351) 899200

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen-und Tiefbauamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 488-1723/24, Fax:4884374, E-Mail: [email protected]


c)c)c)c)c) Ga r t ens t r aße , 1 . BA vonGa r t ens t r aße , 1 . BA vonGa r t ens t r aße , 1 . BA vonGa r t ens t r aße , 1 . BA vonGa r t ens t r aße , 1 . BA vonLudwigstraße bis Fährmannweg: Öf-Ludwigstraße bis Fährmannweg: Öf-Ludwigstraße bis Fährmannweg: Öf-Ludwigstraße bis Fährmannweg: Öf-Ludwigstraße bis Fährmannweg: Öf-fentliche Beleuchtungfentliche Beleuchtungfentliche Beleuchtungfentliche Beleuchtungfentliche Beleuchtung

d)d)d)d)d) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 5038/07, 5038/07, 5038/07, 5038/07, 5038/07, 01462 Dres-den

e) 16 St. Straßenleuchten liefern und er-richten, 16 St. Lichtmastsicherungs-kasten liefern und errichten, 16 St.Stahlrohrlichtmasten bis 7 m freie Längeliefern, 16 St. Stahlrohrlichtmasten la-ckieren, 680 m Kunststoffkabel liefernund in Kabelgraben verlegen, 680 mKabelabdeckhauben liefern und inKabelgraben verlegen, 21 St. Kabel-muffen liefern und errichten, 1 St. De-montage ÖB-Altanlage

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

t r ag : / 5038 /07 : Beg inn :t r ag : / 5038 /07 : Beg inn :t r ag : / 5038 /07 : Beg inn :t r ag : / 5038 /07 : Beg inn :t r ag : / 5038 /07 : Beg inn :05.03.2007, Ende: 11.05.200705.03.2007, Ende: 11.05.200705.03.2007, Ende: 11.05.200705.03.2007, Ende: 11.05.200705.03.2007, Ende: 11.05.2007

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Saxoprint GmbH,Dresden, PF: 120965, PLZ: 01010, Tel.:(0351) 2044370, Fax: 2044366, E-Mail:[email protected]; Anforderung derVerdingungsunterlagen: Bis: 26.01.2007;digital einsehbar: nein

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5038/07: 7,92 EUR; Zahlungs-weise: Verrechnungsscheck oder Bank-einzug; Mit der schrift l ichen Ab-forderung wird der Firma Saxoprint

GmbH eine einmalige Bankeinzugs-ermächtigung in Höhe des Kosten-beitrages gewährt.Die Vergabeunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen: Kontoinhaber; Kon-tonummer; Bankleitzahl; Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen oder Verrechnungsscheck. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anforde-rungsfrist (siehe i) nicht der SaxoprintGmbH vor, erfolgt keine Berücksichti-gung bei der Versendung der Vergabe-unterlagen. Eine Erstattung der Kostenerfolgt nicht. Lieferform: Papier, LV aufDiskette; Zahlungsempfänger: Saxo-print GmbH


l) Anschrift, an die die Angebote schriftlichzu richten sind: Landeshauptstadt Dres-den, Geschäftsbereich Finanzen und Lie-genschaften, Zentrales Vergabebüro,Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 488-3798, Fax: 4883773, E-Mail:[email protected]; bei persönlicherAbgabe: Briefkasten im Kellergeschoss,Hamburger Straße 19, 01067 Dresden


nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, Kellergeschoss19, 01067 Dresden, KellergeschossRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derRaum 046; Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-Eröffnung der Angebote: Bei Gesamt-vergabe Los /5038/07: 06.02.2007,vergabe Los /5038/07: 06.02.2007,vergabe Los /5038/07: 06.02.2007,vergabe Los /5038/07: 06.02.2007,vergabe Los /5038/07: 06.02.2007,09.30 Uhr09.30 Uhr09.30 Uhr09.30 Uhr09.30 Uhr



s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben im Formular„Eignungsnachweis“ gemäß § 7 VOL/Abzw. § 8 VOB/A zu machen. Bei Vorlageeiner gültigen Zertifizierung des Vereinsfür die Präqualifikation von Bauunter-nehmen e. V. oder der Auftragsbe-ratungsstelle Sachsen e. V. müssen nurnoch die im Formular „Eignungsnach-weis“ unter Pkt. 2 geforderten auftrags-bezogenen Angaben eingereicht werden.



33/34, Gewerberecht, Preisprüfung, VOL,VOB, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.:(0351) 825-3412/13, Fax: 8259999; Aus-künfte erteilt: Straßen- und Tiefbauamt,Herr Rennecke, Tel.: (0351) 488-9837

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen-und Tiefbauamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ:01001, Tel.: (0351) 488 1723/24, Fax:488 4374, E-Mail: [email protected]

b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschreibung

c) Grundhafter Ausbau der Wilhelm-Fran-ke-Straße, Öffentliche Beleuchtung

d) Vergabe-Nr.: 5025/07, 01219 Dresdene)e)e)e)e) 2900 m Lieferung und Verlegung Erd-

kabel einschließlich Abdeckmaterial, 28St. Lieferung und Montage Auf- /An-satzleuchten Stahlrohrlichtmasten mitbis zu 8 m freier Länge einschließlichSicherungskästen, Korrosionsschutzund Leuchtmittel, 1 St. Lieferung undMontage Straßenbeleuchtungsschalt-schrank, Demontage von 23 St. An-satzleuchten und 1.300 m Strecken-kabel/Freileitungskabel, Provisorium aus10 St. Freileitungsholzmasten und 350m Freiluftkabel


neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

trag:trag:trag:trag:trag:/5025/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5025/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5025/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5025/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5025/07: Beg inn : 30 .04 .2007,Ende: 10.11.2007Ende: 10.11.2007Ende: 10.11.2007Ende: 10.11.2007Ende: 10.11.2007


j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5025/07: 7,75 EUR; Zahlungs-weise: Verrechnungsscheck; Zahlungs-einzelheiten: oder Zahlungsweise:Bankeinzug; Mit der schriftlichen Ab-forderung wird der Firma SaxoprintGmbH eine einmalige Bankeinzugs-ermächtigung in Höhe des Kosten-beitrages gewährt.Die Vergabeunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen: Kontoinhaber; Kon-tonummer; Bankleitzahl; Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen oder Verrechnungsscheck. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anfor-derungsfrist (siehe i) nicht der SaxoprintGmbH vor, erfolgt keine Berücksichti-gung bei der Versendung der Vergabe-unterlagen. Eine Erstattung der Kostenerfolgt nicht. Lieferform: Papier, LV aufDiskette. Zahlungsempfänger: Saxo-print GmbH


l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzen undLiegenschaften, Zentrales Vergabebüro,Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 488 3798, Fax: 488 3773, beipersönlicher Abgabe: Briefkasten imKellergeschoss Hamburger Straße 19,01067 Dresden; E-Mail:[email protected]

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo) Ort der Eröffnung der Angebote: Tech-

nisches Rathaus, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, Kellergeschoss Raum046; Datum und Uhrzeit der Eröffnung

18. Januar 2007/Nr. 3

18

Dresdner Amtsblatt

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ImpressumDresdner AmtsblattMitteilungsblatt derLandeshauptstadt Dresdenwww. dresdner-amtsblatt.deHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeberLandeshauptstadt DresdenDer OberbürgermeisterAmt für Presse und ÖffentlichkeitsarbeitDr.-Külz-Ring 19Postfach 120020, 01001 DresdenTelefon: (03 51) 4 88 26 97/26 81Fax: (03 51) 4 88 22 38E-Mail: [email protected]/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz:Redaktion/Satz: Kai Schulz (verantwortlich)Heidi Kohlert, Bernd Rosenberg, Sylvia SiebertVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenSDV Verlags GmbH, Tharandter Str. 31–3301159 DresdenGeschäftsführer: Karsten Tonn, v.i.S.d.P.Telefon: (03 51) 45 68 01 11Fax: (03 51) 45 68 01 13E-Mail: heike.wunsch@mid-verlag.dewww.mid-verlag.deAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsSächsisches Druck- und Verlagshaus AGTharandter Str. 23–27, 01159 DresdenIlona Plau, Telefon: (03 51) 4 20 31 83Fax: (03 51) 4 20 31 86, E-Mail: [email protected] Druck Sächsische Lokalpresse GmbHVertriebVertriebVertriebVertriebVertriebPirnaer Rundschau Vertriebs- und Werbeagen-tur P. HatzirakleosBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint wöchentlich, in der Re-gel donnerstags. Es liegt kostenlos in den Rat-häusern, Ortsämtern und Verwaltungsstellen derStadt, in den Filialen der Ostsächsischen Spar-kasse Dresden sowie in weiteren Dresdner Büro-häusern und Einrichtungen aus. Jahresabonne-ment über Postversand: 63,35 Euro inklusiveMehrwertsteuer, Versand und Porto. Die Aufnah-me eines Abonnements ist wöchentlich möglichbei anteiligem Abonnementpreis. Kündigungenmüssen bis zum 15. November des Jahres beimSächsischen Druck- und Verlagshaus nach ei-nem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich ein-gegangen sein.

der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/5025/07: 20.02.2007, 10.00 Uhr



s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben im Formular„Eignungsnachweis“ gemäß § 7 VOL/Abzw. § 8 VOB/A zu machen. Bei Vorlageeiner gültigen Zertifizierung des Vereinsfür die Präqualifikation von Bauunter-nehmen e. V. oder der Auftragsbera-tungsstelle Sachsen e. V. müssen nurnoch die im Formular „Eignungsnach-weis“ unter Pkt. 2 geforderten auftrags-bezogenen Angaben eingereicht werden.


gebote: nicht zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

33/34, Gewerberecht, Preisprüfung, VOL,VOB, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.: (0351)825 3412/13, Fax: 825 9999; Auskünfteerteilt: Straßen- und Tiefbauamt, HerrHofmeister, Tel.: (0351) 488 9834

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen- undTiefbauamt, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001,Tel.: (0351) 4881723/24, Fax: 4884374,E-Mail: [email protected]


c)c)c)c)c) Ausbau Wilhelm-Franke-Straße zw.Ausbau Wilhelm-Franke-Straße zw.Ausbau Wilhelm-Franke-Straße zw.Ausbau Wilhelm-Franke-Straße zw.Ausbau Wilhelm-Franke-Straße zw.Spitzwegstraße und Kauschaer StrSpitzwegstraße und Kauschaer StrSpitzwegstraße und Kauschaer StrSpitzwegstraße und Kauschaer StrSpitzwegstraße und Kauschaer Str.....

d)d)d)d)d) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 5017/07, 5017/07, 5017/07, 5017/07, 5017/07, 01219 Dresdene)e)e)e)e) Straßenaufbruch:Straßenaufbruch:Straßenaufbruch:Straßenaufbruch:Straßenaufbruch: 800 m² Pflaster-

befestigung aufnehmen; 2.600 mPflasterstreifen aufnehmen; 12.200 m²Befestigung aus Asphalt aufnehmen;4.500 m³ Straßenunterbau Fahrbahn/Gehweg aufnehmen; 3.000 m³ Bodenlösen und beseitigen;Straßenneubau:Straßenneubau:Straßenneubau:Straßenneubau:Straßenneubau: 2.000 m³ hydraulischeVerfestigung herstellen; 2.800 m³Frostschutzschicht Fahrbahn/Gehwegeinbauen; 7.500 m² AsphaltdeckschichtFahrbahn einbauen; 5.400 m² Pflaster-befestigung herstellen; 2.100 m Bord-steine einbauen; 2.100 m Gerinne (2-zeilig) herstellen; 7 St. Bushaltestellenherstellen;Ingenieurbauwerke:Ingenieurbauwerke:Ingenieurbauwerke:Ingenieurbauwerke:Ingenieurbauwerke: 1 St. Brücke (Rah-menelemente/Stützweite 3 m, Stütz-länge 12 m);Tiefbau Elt:Tiefbau Elt:Tiefbau Elt:Tiefbau Elt:Tiefbau Elt: 160 m³ Leitungsgraben her-stellen;TTTTTiefbau iefbau iefbau iefbau iefbau TTTTTrinkwasser:rinkwasser:rinkwasser:rinkwasser:rinkwasser: 1.000 m³ Leit-ungsgraben Trinkwasserleitung DN 400herstellen; 100 m³ LeitungsgrabenTrinkwasser DN 150 herstellen;Abwasser:Abwasser:Abwasser:Abwasser:Abwasser: 100 m Neuverlegung SW-Kanal (DN 200-250); 400 m Neu-verlegung RW-Kanal (DN 300-600);Tiefbau Gas:Tiefbau Gas:Tiefbau Gas:Tiefbau Gas:Tiefbau Gas: 340 m Leitungsgrabenherstellen;Tiefbau LSA:Tiefbau LSA:Tiefbau LSA:Tiefbau LSA:Tiefbau LSA: 1.100 m Leitungsgrabeneinschl. Leerrohrverlegung herstellen


ja; Tragwerksplanung und Ausführungs-unterlagen für Brücke

h)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag:trag:trag:trag:trag:/5017/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5017/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5017/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5017/07: Beg inn : 30 .04 .2007,/5017/07: Beg inn : 30 .04 .2007,Ende: 20.10.2007Ende: 20.10.2007Ende: 20.10.2007Ende: 20.10.2007Ende: 20.10.2007


j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5017/07: 37,63 EUR; Zah-lungsweise: Verrechnungsscheck oderBankeinzug; Mit der schriftlichen Ab-forderung wird der Firma SaxoprintGmbH eine einmalige Bankeinzugs-ermächtigung in Höhe des Kostenbei-trages gewährt.Die Vergabeunterlagen werden nur ver-sandt, wenn folgende Angaben voll-ständig vorliegen: Kontoinhaber; Kon-tonummer; Bankleitzahl; Ort, Datumund Unterschrift des Zahlungspflich-tigen oder Verrechnungsscheck. Liegtder Zahlungsnachweis bis spätestens 2Werktage nach Ablauf der Anforde-rungsfrist (siehe i) nicht der SaxoprintGmbH vor, erfolgt keine Berücksichti-gung bei der Versendung der Vergabe-unterlagen. Eine Erstattung der Kosten

erfolgt nicht. Lieferform: Papier, LV aufDiskette; Zahlungsempfänger: SaxoprintGmbH; Verwendungszweck: 5017/07

k) Einreichungsfrist: 20.02.2007, 9.30 Uhrl) Anschrift, an die die Angebote schrift-

lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzen undLiegenschaften, Zentrales Vergabebüro,Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.:(0351) 4883798, Fax: 4883773, E-Mail:[email protected]; bei persönli-cher Abgabe: Briefkasten im Keller-geschoss, Hamburger Straße 19, 01067Dresden

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo) Ort der Eröffnung der Angebote: Tech-

nisches Rathaus, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, Kellergeschoss Raum046; Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/5017/07: 20.02.2007, 9.30 Uhr

p) Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe5 v. H. der Auftragssumme und Män-gelansprüchebürgschaft in Höhe von2 v. H. der Abrechnungssumme



s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 Abs. 1, Buchstabe a bis fVOB/A (vollständig, entsprechend der

Firmenrechtsform ausgefülltes Formu-lar Eignungsnachweis mit gefordertenKopien). Bei Vorlage einer aktuellenBescheinigung aus dem Unternehmer-Lieferantenverzeichnis für Lieferungenund Leistungen sowie Bauleistungen(ULV-VOL/VOB) der Auftrags-beratungsstellen von Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Brandenburg müssen nurnoch die im Formular Eignungsnachweisunter Punkt 2 geforderten auftrags-bezogenen Angaben eingereicht werden.



33/34, Gewerberecht, Preisprüfung, VOL,VOB, Stauffenbergallee 2, 01099 Dres-den, PF: 100653, PLZ: 01076, Tel.:(0351) 8253412/13, Fax: 8259999; Aus-künfte erteilt: Straßen- und Tiefbauamt,Herr Glöckner, Tel.: (0351) 4884395

18. Januar 2007/Nr. 3

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Dresdner Amtsblatt

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Amtsblatt Dresdner · Dr. Klaus von Dohnanyi, von Juni 1981 bis Juni 1988 Erster Bürgermeis-ter...

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