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AMTSBLATT Herausgeber: Stadt Kaiserslautern Redaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Katrin Fech- ner, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206, E-Mail: [email protected] Die Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates ste- hen rechtlich in derer eigenen Verantwortung. Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG Redaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel. 0631 3737-248, E-Mail: [email protected] Druck: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071 Ludwigshafen Verteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected] oder Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheint wöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTS- BLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte in Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes auf- grund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abge- holt werden. IMPRESSUM AMTSBLATT Fundsachen Dezember 2015 Beim Fundbüro der Stadt Kaiserslau- tern wurden im Dezember 2015 fol- gende Gegenstände abgegeben: 41 Schlüssel 3 Geldbeträge 5 Mobiltelefone 1 Tablet-PC 4 Fahrräder Empfangsberechtigte können von Montag bis Freitag während der Dienstzeiten beim Fundamt Kaisers- lautern, Rathaus Nord, Benzinoring 1, 3. OG, Zimmer C 302 vorsprechen. Weitere Informationen: Auskünfte können unter der Telefonnummer 0631 365-4023 oder unter der E-Mail-Adresse [email protected] eingeholt wer- den. RuheForst-Führung im Januar Am Sonntag, 24. Januar, können sich Interessierte um 10 Uhr wieder im Rahmen einer kostenlosen Führung über den RuheForst Kaiserslautern in- formieren. Treffpunkt ist der An- dachtsplatz im RuheForst, Mannhei- mer Straße stadtauswärts in Richtung Hochspeyer. Geänderte Öffnungszeiten Bedingt durch eine Umorganisation der Abteilung Schülerbeförderung und Lernmittelfreiheit des Referates Schulen ist diese Abteilung seit 1. Ja- nuar 2016 dienstags ab 12.30 Uhr und mittwochs (ganztägig) für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir bitten um Berücksichtigung. Städtische Immobilien Die Stadt Kaiserslautern vermarktet Grundstücke und Immobilien. Nähere Informationen: www.kaiserslautern.de unter der Rubrik „KL.in- formativ“. Dort ist unter dem Menüpunkt „Pla- nen, Bauen, Wohnen“, Unterrubrik „Immobili- en/Bauplätze“, auch ein Bewerbungsbogen zum Download hinterlegt. STADT IM BLICK Öffentliche Termine des OB Öffentliche Termine von Oberbür- germeister Dr. Klaus Weichel für den Zeitraum 14. bis 21. Januar: Freitag,15. Januar 13 Uhr: Informationsveranstaltung Pfaff Ort: Fruchthalle 18 Uhr: Informationsveranstaltung Pfaff Ort: Burgherrenhalle Gut aufgestellt ins neue Jahr Rund 1000 Leute waren am Mon- tagabend zum traditionellen Neu- jahrsempfang der Stadt in die Fruchthalle gekommen. In seiner Neujahrsrede gab der Oberbür- germeister einen Ausblick aufs neue Jahr, blickte aber auch zu- rück auf ein Jahr voller genutzter Chancen. Am Montag, 11. Januar, fand in der bestens besuchten Fruchthalle der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt statt. Rund 1000 Gäste waren erschienen, um auf das neue Jahr an- zustoßen. Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel begrüßte die Gäste und ging in seiner Rede auf verschiedene Projekte ein, die die Stadt in besonde- rem Maße beschäftigen - im alten, wie im neuen Jahr. So gab Weichel etwa einen Ausblick auf die riesige Chance, die das Kom- munale Investitionsprogramm (KIP) der Stadt biete. Kaiserslautern profi- tiere mit 16 Millionen Euro Fördermit- teln daran, die im Wesentlichen in die energetische Sanierung der sozialen Infrastruktur fließen sollen, darunter Abriss und Neubau von Betzenberg- und Schillerschule. Das sei ange- sichts des kurzen Realisierungszeit- raums eine „große Aufgabe“, aller- dings auch eine „Investition in die Zu- kunft unserer Erziehungs- und Bil- dungsinfrastruktur“. Auch auf die anstehenden Aufga- ben in der Weiterentwicklung der In- nenstadt ging der OB ein. Mit einer Förderhöhe von 90 Prozent aus dem Förderprogramm „Aktive Innenstadt“ werde in den nächsten Jahren einiges geschehen. So werde gemäß dem be- schlossenen Rahmenplan im Zuge der Sanierung des in die Jahre gekomme- nen Schillerplatzes eine Überplanung des gesamten Bereiches zwischen Fruchthalle und Einkaufsgalerie vor- genommen. Dabei spielten unter an- derem der geplante Busbahnhof so- wie die Sanierung und Ergänzung des Pfalzgrafensaals eine Rolle. Unbe- dingt müsse dabei auch die devastier- te Grünfläche vor dem Pfalztheater überplant werden. Der Einzelhandel, so Weichel, habe die Chancen der Entwicklung der letz- ten Jahre erkannt und genutzt. „Das Jahr 2015 war für den Handel das er- folgreichste Jahr seit 20 Jahren. Das ist wirklich mehr als erfreulich!“ Die Einkaufsgalerie und IKEA hätten Kauf- kraft am Ort gebunden und zurückge- holt, durch die Einkaufsgalerie sei es Neujahrsempfang in der Fruchthalle – OB Weichel mit positivem Ausblick zudem in der Innenstadt zu wichtigen Folgeinvestitionen gekommen. Seit 2015 für das Zusammenführen von Marketingstrategien und Leerstands- management zuständig ist das neu in- stallierte Citymanagement, das, so Weichel, bereits eine Reihe von Pro- jekten in Angriff genommen habe. So sei das Unionsviertel ein gelungenes Beispiel der Quartiersaktivierung, an dem man sehen könne, welche Wir- kung sich entfalte, wenn Betroffene mit Unterstützung der Stadt ihre Ge- schicke selbst in die Hand nehmen. Als zufriedenstellend bezeichnete das Stadtoberhaupt die wirtschaftli- che Entwicklung. Die Erweiterung des IG Nord sei abgeschlossen und die Er- weiterung der Europahöhe stehe kurz vor der Fertigstellung. Er habe zudem als Fortsetzung der Europahöhe nach Osten, südlich der Autobahn, ein Frei- gabeverfahren bei BIMA und US-Mili- tär auf den Weg gebracht. Erfreut zeigte sich Weichel, dass die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Ar- beitsplätze mit 51.500 derzeit so hoch sei wie nie, 3,6 Prozent mehr als noch 2014. „Kaiserslautern ist der Job-Motor der gesamten Region!“ Auch die Arbeitslosenzahlen hätten sich positiv entwickelt, wenn auch nicht ganz so deutlich wie vorherge- sagt. „Klare Kante zeigen“ Beim Thema Asyl ging Weichel insbe- sondere auf die Ereignisse der Silves- ternacht in Köln und verschiedenen anderen Städten ein. Der Rechtsstaat müsse hier klare Kante zeigen, aller- dings warnte der OB davor, pauschale Ressentiments zu schüren. „Flücht- ling ist nicht gleich Verbrecher!“, so Weichel unter Szenenapplaus. Den- noch stehe die Sicherheit der Bürge- rinnen und Bürger an erster Stelle. Man habe sich immer auf eine profes- sionelle Polizeiarbeit verlassen kön- nen und das werde auch in Zukunft der Fall sein. Ausdrücklich dankte Weichel den vielen Helferinnen und Helfern, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. „Sie haben das Jahr 2015 tatsächlich zum Jahr der Chancen gemacht, weil Sie ande- ren eine Chance gegeben haben.“ Zum Abschluss wagte Oberbürger- meister Weichel die Prognose, dass Kaiserslautern im Jahr 2016 wieder zur Großstadt werden könnte. Derzeit seien 99.700 Personen mit Erstwohn- sitz in Kaiserslautern gemeldet. Sollte der Zuzug von jungen Familien und die Zahl der Einbürgerungen weiterhin so konstant bleiben, sei es möglich, dass die Zahl von 100.000 Einwohnern übersprungen werde. „Dann wären wir seit 1999 endlich wieder Groß- stadt.“ (ps) Beigeordneter Färber begrüßt 30.000sten Besucher auf der Eisbahn Wie auch die Jahre zuvor erfreut sich die Eisbahn in der Veranstaltungshal- le der Gartenschau größter Beliebt- heit – exakt sieben Wochen nach der Eröffnung der Eislaufsaison 2015/2016 begrüßte Sportdezer- nent Joachim Färber am 8. Januar So- phie Klein aus Föckelberg und über- reichte der 30.000 Besucherin eine Zwölfer-Eintrittskarte für die Eisbahn. „Mit der Begrüßung des 30.000 Besu- chers auf der Eisbahn verbinde ich die Hoffnung, noch viele weitere begeis- terte Gäste in den nächsten Wochen begrüßen zu dürfen“, so der Beigeord- nete und betonte, dass den Besu- chern auch in diesem Jahr wieder ein abwechslungsreiches und spannen- des Programm rund um das eisige Vergnügen geboten werde. Bernd Frey, Marketingleiter der Stadtwerke Kaiserslautern (SWK), überreicht als Sponsoringpartner So- phie Klein ein Monopoly-Spiel und be- glückwünschte die überraschte Besu- cherin. „Unsere Eisbahn zählt ganz klar zu unseren traditionellen Freizeit-High- lights über die Wintermonate und trägt zur sportlichen Betätigung von vielen Jugendlichen und Erwachsenen bei“, hob Färber die Bedeutsamkeit der Einrichtung hervor. Er erklärte, man strebe erneut die Marke von 50.000 Gästen an, um einen Besu- Eisiges Wintervergnügen erfreut Jung und Alt cherrekord zu erreichen. Ob dieses Ziel in diesem Jahr erreicht werden könne, bleibe spannend. Die Eisbahn der Stadt Kaiserslau- tern ist bis zum 14. Februar 2016 ge- öffnet. Die Laufzeiten sind täglich von 9 bis 12 Uhr, 13 bis 15 Uhr, 16 bis 18 Uhr und 19 bis 21 Uhr. An Freitag- und Samstagabenden kann man seine Kurven sogar bis 22 Uhr drehen. Mehr Informationen rund um die Eisbahn, das Veranstaltungsprogramm und Preise stehen im Flyer zu „Kaiserslau- tern on Ice“, der in der Tourist Infor- mation sowie verschiedenen Ge- schäften und Gastronomiebetrieben der Innenstadt ausliegt. Termine und Neuigkeiten werden auch regelmäßig unter www.kl-on- ice.de oder auf der Homepage der Stadt Kaiserslautern www.kaiserslau- tern.de veröffentlicht. (ps) Alles Gute zum Neuen Jahr! OB-KOLUMNE Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Freun- den und Verwandten ein persönlich erfüllen- des, von Gesundheit geprägtes Jahr 2016 voller Schaffenskraft und Energie und Erfül- lung Ihrer individuellen Vorsätze. Im vergangenen Jahr haben wir erneut er- lebt, welches wirtschaftliche und wissen- schaftliche Potenzial, aber auch welche ge- meinwesenorientierte Energie und Ehren- amtlichkeit in unserer Stadt steckt. Es wur- de von vielen erkannt, welche Zukunfts- chancen in diesem Gemeinwesen stecken, wie wir sie gemeinsam weiter entwickeln können und auf was wir uns konzentrieren müssen. Mein Dank gilt den Fraktionen im Rat, die in einem demokratischen Prozess der Lösungsfindung dieses Gemeinwesen in eine gute Zukunft entwickeln wol- len. Daran glaube ich nach wie vor. Meine Erfahrung ist, dass oft nur Unter- schiede im Weg zum Ziel, nicht aber im Ziel selbst gesehen werden. Das ist aber nicht ein grundsätzlich trennendes Element. Mein Dank gilt aber auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen, sei es in hauptamtlicher oder in ehrenamtlicher Funktion. Dass es in Kaiserslautern weiter voran geht, zeigt ein Projekt wie kein zwei- tes: Die Umgestaltung des Pfaff-Geländes wird uns nicht nur 2016, sondern über das gesamte nächste Jahrzehnt hinweg begleiten. Am Freitag, dem 15. Ja- nuar, wird es zwei Infoveranstaltungen geben, bei denen wir Sie umfassend über den aktuellen Sachstand informieren wollen. Nähere Informationen dazu finden sie in dieser Ausgabe des Amtsblattes. Ich möchte Sie dazu herzlich ein- laden und hoffe auf ein reges Interesse! Ihr Dr. Klaus Weichel Oberbürgermeister 14. Januar 2016 - Jahrgang 02 E-Mail: [email protected] Web: www.kaiserslautern.de Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel blickte in seiner Rede auf das Jahr 2015 zurück und gab einen Aus- blick auf aktuelle Projekte. FOTO: VIEW - DIE AGENTUR Die 30.000ste Besucherin Sophie Klein wurde von SWK-Marketinglei- ter Bernd Frey (Mitte) und Sportdezernent Joachim Färber beglück- wünscht. FOTO: VIEW - DIE AGENTUR Dr. Klaus Weichel. FOTO: PS
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AMTSBLATT
Herausgeber: Stadt KaiserslauternRedaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Katrin Fech-ner, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,E-Mail: [email protected] Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates ste-hen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KGRedaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel.0631 3737-248, E-Mail: [email protected]: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071LudwigshafenVerteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected] Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheintwöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTS-BLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushaltein Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes auf-grund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kanndas jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abge-holt werden.
IMPRESSUM AMTSBLATT
FundsachenDezember 2015
Beim Fundbüro der Stadt Kaiserslau-tern wurden im Dezember 2015 fol-gende Gegenstände abgegeben:
41 Schlüssel3 Geldbeträge5 Mobiltelefone1 Tablet-PC4 Fahrräder
Empfangsberechtigte können vonMontag bis Freitag während derDienstzeiten beim Fundamt Kaisers-lautern, Rathaus Nord, Benzinoring 1,3. OG, Zimmer C 302 vorsprechen.
Weitere Informationen:
Auskünfte können unter der Telefonnummer0631 365-4023 oder unter der [email protected] eingeholt wer-den.
RuheForst-Führungim Januar
Am Sonntag, 24. Januar, können sichInteressierte um 10 Uhr wieder imRahmen einer kostenlosen Führungüber den RuheForst Kaiserslautern in-formieren. Treffpunkt ist der An-dachtsplatz im RuheForst, Mannhei-mer Straße stadtauswärts in RichtungHochspeyer.
GeänderteÖffnungszeiten
Bedingt durch eine Umorganisationder Abteilung Schülerbeförderungund Lernmittelfreiheit des ReferatesSchulen ist diese Abteilung seit 1. Ja-nuar 2016 dienstags ab 12.30 Uhrund mittwochs (ganztägig) für denPublikumsverkehr geschlossen. Wirbitten um Berücksichtigung.
StädtischeImmobilien
Die Stadt Kaiserslautern vermarktetGrundstücke und Immobilien.
Nähere Informationen:
www.kaiserslautern.de unter der Rubrik „KL.in-formativ“. Dort ist unter dem Menüpunkt „Pla-nen, Bauen, Wohnen“, Unterrubrik „Immobili-en/Bauplätze“, auch ein Bewerbungsbogen zumDownload hinterlegt.
STADT IM BLICK
Öffentliche Terminedes OB
Öffentliche Termine von Oberbür-germeister Dr. Klaus Weichel fürden Zeitraum 14. bis 21. Januar:
Freitag,15. Januar
13 Uhr: InformationsveranstaltungPfaffOrt: Fruchthalle
18 Uhr: InformationsveranstaltungPfaffOrt: Burgherrenhalle
Gut aufgestellt ins neue Jahr
Rund 1000 Leute waren am Mon-tagabend zum traditionellen Neu-jahrsempfang der Stadt in dieFruchthalle gekommen. In seinerNeujahrsrede gab der Oberbür-germeister einen Ausblick aufsneue Jahr, blickte aber auch zu-rück auf ein Jahr voller genutzterChancen.
Am Montag, 11. Januar, fand in derbestens besuchten Fruchthalle dertraditionelle Neujahrsempfang derStadt statt. Rund 1000 Gäste warenerschienen, um auf das neue Jahr an-zustoßen. Oberbürgermeister Dr.Klaus Weichel begrüßte die Gäste undging in seiner Rede auf verschiedeneProjekte ein, die die Stadt in besonde-rem Maße beschäftigen - im alten, wieim neuen Jahr.
So gab Weichel etwa einen Ausblickauf die riesige Chance, die das Kom-munale Investitionsprogramm (KIP)der Stadt biete. Kaiserslautern profi-tiere mit 16 Millionen Euro Fördermit-teln daran, die im Wesentlichen in dieenergetische Sanierung der sozialenInfrastruktur fließen sollen, darunterAbriss und Neubau von Betzenberg-und Schillerschule. Das sei ange-sichts des kurzen Realisierungszeit-raums eine „große Aufgabe“, aller-dings auch eine „Investition in die Zu-kunft unserer Erziehungs- und Bil-dungsinfrastruktur“.
Auch auf die anstehenden Aufga-ben in der Weiterentwicklung der In-nenstadt ging der OB ein. Mit einerFörderhöhe von 90 Prozent aus demFörderprogramm „Aktive Innenstadt“werde in den nächsten Jahren einigesgeschehen. So werde gemäß dem be-schlossenen Rahmenplan im Zuge derSanierung des in die Jahre gekomme-nen Schillerplatzes eine Überplanungdes gesamten Bereiches zwischenFruchthalle und Einkaufsgalerie vor-genommen. Dabei spielten unter an-derem der geplante Busbahnhof so-wie die Sanierung und Ergänzung desPfalzgrafensaals eine Rolle. Unbe-dingt müsse dabei auch die devastier-te Grünfläche vor dem Pfalztheaterüberplant werden.
Der Einzelhandel, so Weichel, habedie Chancen der Entwicklung der letz-ten Jahre erkannt und genutzt. „Das
Jahr 2015 war für den Handel das er-folgreichste Jahr seit 20 Jahren. Dasist wirklich mehr als erfreulich!“ DieEinkaufsgalerie und IKEA hätten Kauf-kraft am Ort gebunden und zurückge-holt, durch die Einkaufsgalerie sei es
Neujahrsempfang in der Fruchthalle – OB Weichel mit positivem Ausblick
zudem in der Innenstadt zu wichtigenFolgeinvestitionen gekommen. Seit2015 für das Zusammenführen vonMarketingstrategien und Leerstands-management zuständig ist das neu in-stallierte Citymanagement, das, so
Weichel, bereits eine Reihe von Pro-jekten in Angriff genommen habe. Sosei das Unionsviertel ein gelungenesBeispiel der Quartiersaktivierung, andem man sehen könne, welche Wir-kung sich entfalte, wenn Betroffene
mit Unterstützung der Stadt ihre Ge-schicke selbst in die Hand nehmen.
Als zufriedenstellend bezeichnetedas Stadtoberhaupt die wirtschaftli-che Entwicklung. Die Erweiterung desIG Nord sei abgeschlossen und die Er-weiterung der Europahöhe stehe kurzvor der Fertigstellung. Er habe zudemals Fortsetzung der Europahöhe nachOsten, südlich der Autobahn, ein Frei-gabeverfahren bei BIMA und US-Mili-tär auf den Weg gebracht. Erfreutzeigte sich Weichel, dass die Anzahlder sozialversicherungspflichtigen Ar-beitsplätze mit 51.500 derzeit sohoch sei wie nie, 3,6 Prozent mehr alsnoch 2014. „Kaiserslautern ist derJob-Motor der gesamten Region!“Auch die Arbeitslosenzahlen hättensich positiv entwickelt, wenn auchnicht ganz so deutlich wie vorherge-sagt.
„Klare Kante zeigen“Beim Thema Asyl ging Weichel insbe-sondere auf die Ereignisse der Silves-ternacht in Köln und verschiedenenanderen Städten ein. Der Rechtsstaatmüsse hier klare Kante zeigen, aller-dings warnte der OB davor, pauschaleRessentiments zu schüren. „Flücht-ling ist nicht gleich Verbrecher!“, soWeichel unter Szenenapplaus. Den-noch stehe die Sicherheit der Bürge-rinnen und Bürger an erster Stelle.Man habe sich immer auf eine profes-sionelle Polizeiarbeit verlassen kön-nen und das werde auch in Zukunftder Fall sein. Ausdrücklich dankteWeichel den vielen Helferinnen undHelfern, die sich ehrenamtlich fürFlüchtlinge engagieren. „Sie habendas Jahr 2015 tatsächlich zum Jahrder Chancen gemacht, weil Sie ande-ren eine Chance gegeben haben.“
Zum Abschluss wagte Oberbürger-meister Weichel die Prognose, dassKaiserslautern im Jahr 2016 wiederzur Großstadt werden könnte. Derzeitseien 99.700 Personen mit Erstwohn-sitz in Kaiserslautern gemeldet. Sollteder Zuzug von jungen Familien und dieZahl der Einbürgerungen weiterhin sokonstant bleiben, sei es möglich, dassdie Zahl von 100.000 Einwohnernübersprungen werde. „Dann wärenwir seit 1999 endlich wieder Groß-stadt.“ (ps)
Beigeordneter Färber begrüßt30.000sten Besucher auf der Eisbahn
Wie auch die Jahre zuvor erfreut sichdie Eisbahn in der Veranstaltungshal-le der Gartenschau größter Beliebt-heit – exakt sieben Wochen nach derEröffnung der Eislaufsaison2015/2016 begrüßte Sportdezer-nent Joachim Färber am 8. Januar So-phie Klein aus Föckelberg und über-reichte der 30.000 Besucherin eineZwölfer-Eintrittskarte für die Eisbahn.„Mit der Begrüßung des 30.000 Besu-chers auf der Eisbahn verbinde ich dieHoffnung, noch viele weitere begeis-terte Gäste in den nächsten Wochenbegrüßen zu dürfen“, so der Beigeord-nete und betonte, dass den Besu-chern auch in diesem Jahr wieder einabwechslungsreiches und spannen-des Programm rund um das eisigeVergnügen geboten werde.
Bernd Frey, Marketingleiter derStadtwerke Kaiserslautern (SWK),überreicht als Sponsoringpartner So-phie Klein ein Monopoly-Spiel und be-glückwünschte die überraschte Besu-cherin.
„Unsere Eisbahn zählt ganz klar zuunseren traditionellen Freizeit-High-lights über die Wintermonate undträgt zur sportlichen Betätigung vonvielen Jugendlichen und Erwachsenenbei“, hob Färber die Bedeutsamkeitder Einrichtung hervor. Er erklärte,man strebe erneut die Marke von50.000 Gästen an, um einen Besu-
Eisiges Wintervergnügen erfreut Jung und Alt
cherrekord zu erreichen. Ob diesesZiel in diesem Jahr erreicht werdenkönne, bleibe spannend.
Die Eisbahn der Stadt Kaiserslau-tern ist bis zum 14. Februar 2016 ge-öffnet. Die Laufzeiten sind täglich von9 bis 12 Uhr, 13 bis 15 Uhr, 16 bis 18Uhr und 19 bis 21 Uhr. An Freitag- undSamstagabenden kann man seineKurven sogar bis 22 Uhr drehen. MehrInformationen rund um die Eisbahn,
das Veranstaltungsprogramm undPreise stehen im Flyer zu „Kaiserslau-tern on Ice“, der in der Tourist Infor-mation sowie verschiedenen Ge-schäften und Gastronomiebetriebender Innenstadt ausliegt.
Termine und Neuigkeiten werdenauch regelmäßig unter www.kl-on-ice.de oder auf der Homepage derStadt Kaiserslautern www.kaiserslau-tern.de veröffentlicht. (ps)
Alles Gute zum Neuen Jahr!
OB-KOLUMNE
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Freun-den und Verwandten ein persönlich erfüllen-des, von Gesundheit geprägtes Jahr 2016voller Schaffenskraft und Energie und Erfül-lung Ihrer individuellen Vorsätze.
Im vergangenen Jahr haben wir erneut er-lebt, welches wirtschaftliche und wissen-schaftliche Potenzial, aber auch welche ge-meinwesenorientierte Energie und Ehren-amtlichkeit in unserer Stadt steckt. Es wur-de von vielen erkannt, welche Zukunfts-chancen in diesem Gemeinwesen stecken,wie wir sie gemeinsam weiter entwickelnkönnen und auf was wir uns konzentrierenmüssen.
Mein Dank gilt den Fraktionen im Rat, die in einem demokratischen Prozessder Lösungsfindung dieses Gemeinwesen in eine gute Zukunft entwickeln wol-len. Daran glaube ich nach wie vor. Meine Erfahrung ist, dass oft nur Unter-schiede im Weg zum Ziel, nicht aber im Ziel selbst gesehen werden. Das ist abernicht ein grundsätzlich trennendes Element. Mein Dank gilt aber auch allenBürgerinnen und Bürgern, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen, sei es inhauptamtlicher oder in ehrenamtlicher Funktion.
Dass es in Kaiserslautern weiter voran geht, zeigt ein Projekt wie kein zwei-tes: Die Umgestaltung des Pfaff-Geländes wird uns nicht nur 2016, sondernüber das gesamte nächste Jahrzehnt hinweg begleiten. Am Freitag, dem 15. Ja-nuar, wird es zwei Infoveranstaltungen geben, bei denen wir Sie umfassendüber den aktuellen Sachstand informieren wollen. Nähere Informationen dazufinden sie in dieser Ausgabe des Amtsblattes. Ich möchte Sie dazu herzlich ein-laden und hoffe auf ein reges Interesse!
Ihr Dr. Klaus WeichelOberbürgermeister
14. Januar 2016 - Jahrgang 02E-Mail: [email protected]
Web: www.kaiserslautern.de
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel blickte in seiner Rede auf das Jahr 2015 zurück und gab einen Aus-blick auf aktuelle Projekte. FOTO: VIEW - DIE AGENTUR
Die 30.000ste Besucherin Sophie Klein wurde von SWK-Marketinglei-ter Bernd Frey (Mitte) und Sportdezernent Joachim Färber beglück-wünscht. FOTO: VIEW - DIE AGENTUR
Dr. Klaus Weichel. FOTO: PS
kln_hp08_amtsb.02
Seite 2 14. Januar 2016AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
AMTLICHER TEIL
Bekanntmachung
- Umlegungsausschuss -
für dieVereinfachte Umlegung Nr. 105/2 „Am Gersweilerweg“,Gemarkung Kaiserslautern
Der Beschluss über die Vereinfachte Umlegung Nr. 105/2 „Am Gersweilerweg“ ist am04.01.2016 unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch in derjeweils geltenden Fassung) der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschlussüber die Vereinfachte Umlegung Nr. 105/2 „Am Gersweilerweg“ vorgesehenen neuenRechtszustand ersetzt.
Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz derzugeteilten Grundstücke ein.
Mit dieser Bekanntmachung werden alle Geldleistungen fällig und sind zu den verein-barten Terminen zahlbar.
Die Berichtigung des Grundbuches und des Liegenschaftskatasters wird bei den zu-ständigen Behörden veranlasst.
Kaiserslautern, 07.01.2016
Der Vorsitzende
(l.S.)
gez. Rouven Reymann, Obervermessungsrat
Bekanntmachung
- Umlegungsausschuss -
für die Baulandumlegung Nr. 84„Industriegebiet EinsiedlerhofVogelwehTeil Mitte“,Gemarkung Kaiserslautern
Die Vorwegnahme der Entscheidung – Teil I – für das UmlegungsgebietNr. 84 „Industriegebiet Einsiedlerhof Vogelweh Teil Mitte„ nach § 76 Baugesetzbuch(BauGB) ist am 08.01.2016 unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 BauGB (Baugesetzbuch in der jeweilsgeltenden Fassung) der bisherige Rechtszustand durch den in der Vorwegnahme derEntscheidung – Teil I – der Baulandumlegung Nr. 84 „Industriegebiet Einsiedlerhof Vo-gelweh Teil Mitte“ vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt.
Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz derzugeteilten Grundstücke ein.
Die Berichtigung des Grundbuches und des Liegenschaftskatasters wird bei den zu-ständigen Behörden veranlasst.
Kaiserslautern, 08.01.2016
Der Vorsitzende (l.s.)
gez. Rouven Reymann, Obervermessungsrat
Bekanntmachung
Öffentliche Ausschreibung
Die Arbeiten “ReferatTiefbau, Deckenarbeiten im Stadtgebiet und Ortsbezirken“ werdenöffentlich ausgeschrieben.
Ausschreibungsnummer : 3332
Auszuführen sind:Fräsarbeiten und Aufbringung einer neuen Deckschicht im Stadtgebiet und den Ortsbezir-ken.
Leistungsfähige Firmen, die Ausschreibungsunterlagen wünschen, können diese beider Stabsstelle IV.1,Vergabestelle Bau der Stadt Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A,Lauterstraße 2, 67657 Kaiserslautern, EG, Zimmer Nr. A016, (Fax-Nr. 0631-365-1628oder [email protected]) anfordern.
https://www.subreport.de/E24625224 11,90 Euro
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen (Papierform) betragen 12,00 EUR
Die Firma erhält mit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzei-chen und Bankverbindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages.Das Kassenzeichen und die Ausschreibungsnummer 3332 sind unbedingt anzugeben.
Die Unterlagen werden in doppelter Ausfertigung abgegeben.Die Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht zurückerstattet.
Öffnung der Angebote am 12.02.2016, um 10:00 Uhr im Rathaus Nord, Bau A, EG, Zim-mer Nr. A016.
Zuschlagsfrist endet am 17.03.2016.
Kaiserslautern, den 11.01.2016Stadtverwaltungi.V.
Peter KieferBeigeordneter
Ortsbezirk Hohenecken
Bekanntmachung
Am Montag, 18.01.2016, 19:00 Uhr findet im Gasthof Am Rathaus, Burgherrenstraße 99, Kai-serslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Hohenecken statt.
T a g e s o r d n u n g:
ÖffentlicherTeil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vorstellung Ausbauplanung Kellereiwaldstraße
3. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
4. Aufstellung des Haushaltsplanes 2017
5. Gestaltung Zufahrt Fahrradweg Landolfstraße
6. Mitteilungen
7. Anfragen
NichtöffentlicherTeil
1. Mitteilungen
2. Anfragen
gez. Alexander RothmannOrtsvorsteher
Ortsbezirk Dansenberg
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 20.01.2016, 19:30 Uhr findet im Bürgerhaus Dansenberg, 1. Obergeschoss(rechts), Dansenberger Straße 32, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Dansen-berg statt.
T a g e s o r d n u n g:
ÖffentlicherTeil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Aufstellung des Haushaltsplanes 2017
3. Flächenqualifizierung Innen-/ Außenbereich
4. Mitteilungen
5. Anfragen
NichtöffentlicherTeil
1.- 2. Liegenschaftsangelegenheiten
3. Zusammenarbeit Verwaltung-Ortsbeirat
4. Mitteilungen
5. Anfragen
gez. Franz RheinheimerOrtsvorsteher
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
NICHTAMTLICHER TEILAnmeldetermine für kommende IGS-
Schüler der 5. und 11. Klassen
Bertha von Suttner Integrierte Ge-samtschule (Ganztagsschule in An-gebotsform)
Anmeldung für die 5. Klassen:Montag, 1. bis Donnerstag, 4. Februarvon 8. bis 12 UhrDienstag, 2. Februar zusätzlich von 14bis 18 Uhr
Anmeldung für den 11. JahrgangMontag, 15. bis Freitag, 19. Februarvon 8 bis 12 UhrMontag, 15., Dienstag, 16. und Don-nerstag, 18. Februar zusätzlich von13.30 bis 15.30 Uhr
Kontakt:
Bertha von Suttner Integrierte GesamtschuleIm Stadtwald, 67663 KaiserslauternTelefon: 0631 3189 100
Integrierte Gesamtschule Goethe-schule (Halbtagsschule)
Anmeldung für die 5. Klassen (Halb-tagsform)Montag, 1. Februar von 8 bis 12 Uhrund 14 bis 18 UhrDienstag, 2. Februar von 8 bis 14 UhrMittwoch, 3. Februar von 8 bis 12 Uhrund 14 bis 16 Uhr
Kontakt:
Integrierte Gesamtschule Goetheschule
Integrierte Gesamtschulen in Kaiserslautern und Otterberg informierenGoethestraße 35, 67655 KaiserslauternTelefon: 0631 414 703 10
Bettina von Arnim IGS Otterberg(Ganztagsschule in Angebotsform)
Anmeldung für die 5. KlassenMontag, 1. Februar von 8 bis 12 Uhrund 13 bis 16 UhrDienstag, 2. Februar von 8 bis 12 Uhrund 13 bis 16 UhrMittwoch, 3. Februar von 8 bis 13 Uhr
Anmeldung für den 11. Jahrgang1. Februar bis 26. FebruarTelefonische Anmeldung über das Se-kretariat (06301 71250).
Kontakt:
Bettina von Arnim IGS OtterbergSchulstraße 2, 67697 OtterbergTelefon: 06301 71250
Alle Schulen führen zum Abschlussder Berufsreife, zum QualifiziertenSekundarabschluss I (Mittlere Reifeund unter entsprechenden Vorausset-zungen die Berechtigung zum Eintrittin eine gymnasiale Oberstufe) und mitAusnahme der IGS Goetheschuleauch zur Fachhochschulreife und zumAbitur (Allgemeine Hochschulreife).
Anmeldung für die 5. KlasseAngemeldet werden können Schüle-rinnen und Schüler der 4. Grundschul-
klasse unter Vorlage- der Kopie der Geburtsurkunde (zumVerbleib in der Schule)- der Kopie des Halbjahreszeugnissesder 4. Klasse (zum Verbleib in derSchule)- des Empfehlungsschreibens derGrundschule (rosa und gelbes Formu-lar)- ggf. Bescheid/Urteil über alleinigesSorgerecht- die Bettina von Arnim IGS Otterbergbenötigt zusätzlich noch zwei Passfo-tos
IGS Bertha von Suttner Kaisers-lautern und IGS Bettina von Ar-nim Otterberg:
Anmeldung für die 11. KlasseVoraussetzung für den Zugang zur
gymnasialen Oberstufe:- Versetzung in die 11. Klasse einesGymnasiums oder- Qualifizierter Sekundarabschluss Ider 10. Klasse von Realschule Plus,Realschule oder Berufsfachschuleund die Berechtigung zum Besuch dergymnasialen Oberstufe
Zur Anmeldung für den 11. Jahr-gang werden folgende Unterlagen be-nötigt: Passbild neueren Datums, Be-rechtigungsschreiben der abgeben-den Schule im Original, Geburtsur-kunde (Kopie), Kopien: Jahreszeugnis9. Klasse, Halbjahreszeugnis 10. Klas-se. (ps)
Informationstage derBerufsbildenden Schule I Technik
Die BBS I Technik lädt alle Inter-essierten herzlich ein, sich an die-sem Informationstag über das Bil-dungsangebot der Berufsbilden-den Schule I Technik auf dem Kai-serberg zu informieren.
Samstag, 23. Januar,10 Uhr
Mensavorraum
Schulform: Dreijähriges BeruflichesGymnasium Technik (TG)Bildungsziel: Allgemeine Hochschul-reife
Samstag, 23. Januar, 10 Uhr
Raum: O206
Schulform: Zweijährige Fachschulefür Holztechnik, Schwerpunkt Möbel-bau- und RaumgestaltungBildungsziel: Staatlich geprüfte(r)Techniker/in
Samstag, 23. Januar
10 bis 11 Uhr Vortrag, Raum: W 250ab 11 Uhr Führung (LMT-Bereich)
Schulform: Zweijährige Fachschulefür Lebensmitteltechnik, Schwer-
punkte: Fleischtechnik, Küchentech-nik oder Back- und Süßwarentechnik.Technikertag: 20. Mai 2016.
Bildungsziel: Staatlich geprüfte(r)Techniker/in
Samstag, 23. Januar
10.30 Uhr Praktische Vorführung,Foyer11.30 Uhr, Vortrag, Mensavorraum
Schulform: Zweijährige höhere Be-rufsfachschule für IT-Systeme, Zwei-jährige höhere Berufsfachschule fürAutomatisierungstechnik und Me-chatronikBildungsziel: Staatlich geprüfte(r)technische(r) Assistent(in) und Fach-hochschulreife
Mittwoch, 10. Februar,18.30 Uhr
Raum: WM 34/35
Schulform: Einjährige Berufsfach-schule I Metalltechnik, Elektrotech-nik, Farbtechnik/Raumgestaltung,ErnährungBildungsziel: Berufliche Grundbil-dung, bei besonders guten LeistungenQualifizierung für die Berufsfachschu-le II möglich
Samstag, 23. Januar und Mittwoch, 10. FebruarMittwoch, 10. Februar,18.30 Uhr
Raum: O 119, Blauer Salon
Schulform: Einjährige Berufsfach-schule II TechnikBildungsziel: Qualifizierter Sekundar-abschluss I (nach Besuch der BF I)
Mittwoch, 10. Februar, 18.30 Uhr
Raum: O 115a, Weißes Zimmer
Schulform: Einjährige Berufsober-schule I TechnikBildungsziel: Fachhochschulreife,
Schulform: Einjährige Berufsober-schule II TechnikBildungsziel: Fachgebundene oderAllgemeine Hochschulreife
Schulform: Zweijährige Duale Berufs-oberschule (Teilzeit)Bildungsziel: Fachhochschulreife.
Anmeldungen:
Bitte die Anmeldungen bis zum 1. März im Se-kretariat abgeben oder übersenden. Aufnahme-anträge und Merkblätter sind über das Sekreta-riat und www.bbs1-kl.de erhältlich.Den Anmeldungen müssen die beglaubigtenZeugniskopien und die geforderten Nachweisebeigefügt werden. (ps)
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14. Januar 2016 Seite 3AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
NICHTAMTLICHER TEILFRAKTIONSBEITRÄGE
CDU fordert Senkung der Gas-Preise
Bereits im September des vergange-nen Jahres forderte der wirtschafts-politische Sprecher der CDU-Stadt-ratsfraktion und LandtagskandidatSebastian Rupp die Stadtwerke Kai-serslautern auf, die Preise für Stromund Gas für das Jahr 2016 zu senken.Aktuell wird dieses Thema von Ver-braucherschützern in den Medienthematisiert. Die Forderung nach ei-ner spürbaren Preissenkung und Wei-tergabe der niedrigeren Kosten an die
SWK soll niedrigere Beschaffungspreise an Kunden weiter gebenGas-Kunden der SWK scheint wir-kungslos verpufft zu sein. Die SWKgibt nur in einem einzigen Tarif einePreissenkung weiter. Dies auch nurhalbherzig. Die Preissenkung passtsich an das Niveau 2014 an. Dem wei-teren Preisverfall an den Börsen von2015 wird keine Rechnung getragen.Die Stadtwerke machten über diePresse unter anderem die hohenSteuern für ihre Preisgestaltung ver-antwortlich. „Die steuerliche Belas-tung ist als Begründung für die zu ho-hen Gas-Preise nicht ausreichend. Al-le anderen Anbieter müssen ebenfallsSteuern tragen“, meint Rupp. Die Bür-ger in Kaiserslautern fragen sich zu
Recht, wohin die Mehreinnahmendurch die überhöhten Preise fließenund ob die Preispolitik der SWK durchProjekte wie dem Neubau der Kon-zernzentrale oder etwa den Ausgabenfür Windmessungen getrieben ist.Nach einer Studie des HamburgerEnergiefachmanns Steffen Bukold imAuftrag der Bundestagsfraktion derGrünen könnte der deutsche Durch-schnittshaushalt bei Weitergabe derniedrigeren Beschaffungspreise proJahr durchschnittlich 132 Euro spa-ren. Die Gaspreise fallen wegen einesÜberangebots auf den Weltmärkteninternational seit Jahren; in Europaseit 2014 um rund ein Drittel.
Fraktion im Stadtrat
CDU
Ziele der FWG-Fraktion für 2016
Für die FWG-Fraktion steht die trans-parente Entwicklung des Pfaffgelän-des in diesem Jahr an erster Stelle.Wir fordern eine größtmögliche Trans-parenz bei der Entwicklung und Ver-marktung des Geländes. Das über 20Hektar große Grundstück im Herzenunserer Stadt hat für viele Mitbürgeridentitätsstiftenden Charakter. Es istwichtig, dass nun mithilfe der finanzi-ellen Unterstützung des Landes dieFläche bestmöglich nutzbar gemacht
Oberste Priorität: Transparenz bei Pfaff-Entwicklung!wird. Eine Aufrechterhaltung der Ge-bäudefassaden mag wünschenswerterscheinen. Doch wo sich keine Inves-toren mit dem nötigen „Kleingeld“ fin-den, die die Kosten dafür in die Handnehmen, muss man der Realität insAuge blicken. Wir brauchen keine wei-teren Fassaden, die nur der architek-tonischen Optik wegen bestehen blei-ben und abgestützt werden, an denenaber letztlich der Zahn der Zeit nagtund die keiner neuen Verwendung zu-geführt werden!
Weitere Schwerpunkte setzen wirauf die bauliche Entwicklung im Be-reich der Fruchthalle, des Schillerplat-zes und des Burgbergs sowie in der
zeitnahen Umsetzung des Kommuna-len Investitionsprogramms (KIP) desBundes. Wir machen uns stark für dieErweiterung des Bürgerhauses Ein-siedlerhof, für die Weiterführung derwiederkehrenden Beiträge, für die Er-weiterung des Ruhfeforstes, für dieErrichtung eines Memoriam-Gartensauf dem Hauptfriedhof, für die Auf-rechterhaltung der aktuellen freiwilli-gen Leistungen der Stadt und für dieNutzung der Friedenskapelle für öf-fentliche Zwecke. Trotz größter Spar-zwänge wollen wir mit konstruktivenBeiträgen helfen, unsere Stadt attrak-tiv, liebens- und lebenswert zu erhal-ten.
Fraktion im Stadtrat
FWG
AUS DEN ORTSBEZIRKEN
Ortsvorsteher Hach blickt zurück auf das Jahr 2015Siegelbach. In seinem Jahresrück-blick lässt Ortsvorsteher GerdHach das Jahr 2015 Revue passie-ren und gibt einen Einblick in das,was politisch in Siegelbach im ver-gangenen Jahr geschehen ist:
Im zurückliegenden Jahr fandenvier Sitzungen des Ortsbeirats statt.„Es waren immer sehr konstruktiveSitzungen, in denen es unter anderemauch immer wieder um die Aufwer-tung von Siegelbach ging“, so Hach.Es habe aber auch andere, wenigerangenehme Themen gegeben undebenso mussten auch Beschlüsseherbeigeführt werden, die nicht im-mer die Zustimmung aller fanden, soder Ortsvorsteher weiter.
Am 19. März 2015 war die Dorf-platz-Sanierung Thema der Sitzung.Es sei erreicht worden, dass in denstädtischen Haushalt eine sechsstelli-ge Summe für die Sanierung einerTeilfläche eingestellt wurde.
Der Ortsbeirat ist der Meinung,dass im Bereich des NeubaugebietsZwerchäcker eine Bushaltestelle„Zwerchäcker“ errichtet werden soll-te und hat dafür aus seinem BudgetMittel bereitgestellt.
Immer wieder ein Thema sei dieNeugestaltung der Parkplätze vor derKSK und SSK.
Am 18. Juni 2015 ging es um dieÜberarbeitung des Flächennutzungs-plans 2025. Es konnte erreicht wer-den, dass die Waldfläche „Sauerwie-sen“ auch weiterhin als solche erhal-ten bleibt. Von der Verwaltung war dieAusweitung der Wohnbebauung(„Mischgebiet“) vorgesehen.
Der Ortsbeirat hat sich mit der Ver-kehrssituation in Siegelbach beschäf-tigt und hat verschiedene Verkehrs-schwerpunkte ausgearbeitet. Diesewurden durch eine Ortsbesichtigungmit dem zuständigen Referat derStadt und der Polizei sowie Vertreterndes Ortsbeirates und des Ortsvorste-hers in Augenschein genommen, umim Anschluss die entsprechenden Lö-sungen zur Verbesserung des Ver-kehrsgeschehens im Ort und beson-ders im Ortskern zu erreichen. Einigeder Lösungen seien bereits umgesetztund sollten auch von den Verkehrsteil-nehmern beachtet werden, so Orts-vorsteher Gerd Hach.
Es gab einen Antrag zur Errichtungeiner Urnenwand auf dem Friedhof,dieser muss von der Stadtverwaltunggeprüft werden. Die entsprechendeFriedhofsatzung muss im Stadtrat be-schlossen werden, um dann weitereSchritte einzuleiten.
Die Auswahl der Kerwe-Beschickerfür das Jahr 2015 war auch wie jedesJahr ein Thema. „Da wir in der glückli-chen Lage sind, dass sich mehr Be-werber bewerben als wir Standflächezur Verfügung stellen können, mussder Ortsbeirat eine Auswahl treffen“,führte Hach weiter aus.
Am 17. September 2015 gab es ei-ne Information vom Referat Umweltder Stadtverwaltung über den derzei-tigen Stand der Altlastendeponie inder Nähe vom Friedhof. Es werdendort in regelmäßigen Abständen an16 verschieden Messstellen von denzuständigen Behörden Beprobungendurchgeführt, die dann im Labor aufSchadstoffe untersucht werden.
„Bis heute gab es keinen Anlass, inirgendeiner Weise auf dem Geländeaktiv zu werden, Unregelmäßigkeitengab nicht“, so Ortsvorsteher GerdHach.
Am 10. Dezember 2015 fand dieletzte Sitzung für das Jahr 2015 statt.Im Neubaugebiet „Zwerchäcker“ gabes die dritte Teiländerung, außerdemgab es den Beschluss, dass die restli-chen Haushaltsmittel der Büchereizukommen sollen.
AllgemeinesBis zum 30. November 2015 wohntenin Siegelbach 2624 Bürgerinnen undBürger, dies sind 13 mehr, als im Vor-jahr gemeldet waren.
„Im Jahre 2015 durften wir 209Neubürger in Siegelbach begrüßenund 22 neugeborene Kinder willkom-men heißen, gleichzeitig bedauern wiraber auch 196 Wegzüge. Im zurücklie-genden Jahr (bis 30. November 2015)trauern wir ebenso um 22 Siegelba-cher Bürgerinnen und Bürger, die ver-storben sind“, fasst Hach die aktuel-len Zahlen zusammen.
Außerdem konnten im Jahr 2015folgende Projekte angepackt / umge-setzt werden:
Der Spatenstich für den zweitenBauabschnitt des Neubaugebietes„Zwerchäcker“ wurde vollzogen, bisEnde 2015 soll dort Baureife herge-stellt sein, sodass im Frühjahr 2016die ersten Häuser entstehen können,so der Ortsvorsteher. Ebenso konntedie Erweiterung des IG Nords auf Sie-gelbacher Seite und auch auf der Sei-te von Rodenbach zum Abschluss ge-bracht werden. Ein ganz besonderer
Durchbruch sei Siegelbach mit derEntwidmung der Bachbahn und derdamit verbundenen frei werdendenFläche gelungen. „Wie auch jetzt ausder Verbandsgemeinde Weiler-bach/Rodenbach zu erfahren ist, istauch der schriftliche Bescheid überdie Förderhöhe vorhanden. Dadurchkann jetzt mit der weiteren Planungund Ausführungen zum Bau der Stra-ße begonnen werden. Vielleicht wirdder sehr lange Wunsch nach der Um-gehungsstraße von Siegelbach, wel-che zur Entlastung besonders derOpelstraße sorgen wird, im Jahr 2016in Erfüllung gehen“, so Hach.
Eine weitere Herausforderung imJahr 2015 sei für die Stadt Kaiserslau-tern sicherlich der Zustrom der vielenFlüchtlinge gewesen. Auch in Siegel-bach wohnten asylsuchende Men-schen. Von Ende 2014 bis Mitte 2015wohnten elf Männer aus Syrien imOrt, welche inzwischen alle in eigeneWohnungen in Kaiserslautern umge-zogen seien. „Zur Zeit sind wieder 17Männer aus Syrien im Ort. Ich möchtemich auch an dieser Stelle nochmalsfür die Hilfs– und Spendefreundlich-keit der Bürger bedanken und hoffe,dass auch weiterhin die Bereitschaftder Bürger besteht, den asylsuchen-den Menschen zu helfen“, so der Orts-vorsteher. (ps)
Weitere Informationen:
An der Ortsverwaltung, Finkenstraße 14 (frühe-re Hauptschule) befindet sich ein Kummerkasten(Briefkasten), in den alle Bürgerinnen und Bür-ger Lob, Tadel oder Anregungen persönlich oderauch anonym vorbeibringen können.
Ehrenamtliche Helfer in Erlenbach gesuchtErlenbach. Seit einiger Zeit lebenauch in Erlenbach Familien, die ihreHeimat verlassen haben und inDeutschland um Asyl bitten.
Dem Ortsvorsteher Fritz Henrichund dem Ortsbeirat ist es wichtig, die-sen Familien im Interesse aller Betei-
ligten eine schnelle und gute Integra-tion zu ermöglichen.
Einzelne Personen helfen den Men-schen bereits seit Monaten, könnendiese Aufgabe aber alleine nicht mehrbewältigen. Die Helferinnen und Hel-fer benötigen hierzu dringend perso-
nelle Unterstützung. Hilfestellungenwerden zum Beispiel benötigt bei derKinderbetreuung, bei Behördengän-gen und Arztbesuchen oder auchbeim Einkaufen.
„Es soll Hilfe zur Selbsthilfe ange-boten werden“, so Ortsvorsteher Fritz
Henrich.Wer diese Arbeit unterstützen
möchte oder zunächst einfach nur hö-ren will, was im Detail benötigt wird,kann sich am Montag, 18. Januar um19.30 Uhr im Rathaus in Erlenbach in-formieren. (ps)
Umwelt 2016Kaiserslautern
Mit über 60 regionalen Ausstellernund einem umfangreichen Vortrags-programm gehört die „Umwelt Kai-serslautern“ zu den größten Besu-cher-Fachmessen der Region. Zumzehnjährigen Jubiläum informierenAussteller und Referenten am 16. und17. Januar von jeweils 10 bis 18 Uhrüber das zukunftsorientierte Bauenund Sanieren, über die Nutzung rege-nerativer Energien und über moderneEnergietechnik. Der Eintritt ist frei.
Auf einem gemeinschaftlichenStand der Firma Damm-Solar GmbHpräsentieren sich Vertreter aus demAkteursnetzwerk der klimaschutzba-sierten Wirtschaftsförderungsstrate-gie der Stadt. Das Netzwerk ist seit
2008 aktiv und unterstützt mit diver-sen Aktivitäten die Erreichung desZiels, bis zum Jahr 2020 mindestens40 Prozent der CO2-Emissionen ein-zusparen. Informationen über die Ak-tivitäten im Bereich Klimaschutz unddas Energieberatungsangebot derStadt erhalten interessierte Besuche-rinnen und Besucher beim ReferatUmweltschutz der Stadtverwaltung,bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz (Regionalbüro Westpfalz) undder Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Beratungsstelle Kaiserslau-tern). Die Eröffnung der Messe über-nimmt am Samstag, 16. Januar um 10Uhr Beigeordneter und Umweltdezer-nent Peter Kiefer. (ps)
Messe für Energie, Bauen und Wohnen
Auch 2016 für die Bürgerinnen und BürgerGestaltung der Innenstadt, Doppelhaushalt und Bürgerbeteiligung
Zunächst wünschen wir Ihnen, liebeMitbürgerinnen und Mitbürgern eingesundes und ein friedliches neuesJahr. Die SPD-Fraktion setzt sich auchin diesem Jahr im Stadtrat für Ihre Be-lange ein. Ein wichtiges Thema ist füruns auch die Entwicklung des ehema-ligen PFAFF-Geländes. Hier stehenwir zu unserer Forderung nach maxi-maler Bürgerbeteiligung. Ebenso dranbleiben wir am Thema „Neue Stadt-mitte“. Hierzu zählen die Neugestal-
tung des Schillerplatzes und die Auf-wertung des Theatervorplatzes unddes Burgbergs. „Hier soll nach unse-ren Vorstellungen auch das ElementWasser wieder eine Rolle spielen.“Ebenso im Auge behalten werden wirProjekte, wie das Vorhaben SozialeStadt Ost oder der Bau einer Toiletten-anlage im Stadtpark.
„Die wichtigste Aufgabe für 2016ist jedoch die Aufstellung des neuenDoppelhaushalts 2017/2018“, sagtder SPD-Fraktionsvorsitzende undLandtagskandidat Andreas Rahm.„Gemeinsam mit unseren Koalitions-partnern und der Verwaltung werdenwir versuchen, wieder einen tragfähi-
Fraktion im Stadtrat
SPDgen Haushalt auf die Beine zu stellen.Für eine lebenswerte Stadt darf eskeine weiteren Einbußen im freiwilli-gen Leistungsbereich geben. Dasmuss auch die ADD verstehen!“
Andreas Rahm sieht die Aufgabeder SPD-Fraktion im neuen Jahr auchdarin, die Verwaltung hinsichtlich desim Stadtrat beschlossenen Projektesfür das Kommunale Investitionspro-gramm (KIP) zu kontrollieren. VieleSPD-Vorschläge sind in die KIP-Listeaufgenommen worden, wie die Inves-titionen in die Grundschule Betzen-berg, die Grundschule Schillerschuleund die Kammgarn. „Diese gilt es jetztvon der Verwaltung umzusetzen.“
WEITERE MELDUNGEN
...dann komm´ zur Freiwilligen Feuerwehr Kaiserslautern!
Info
tele
fon
0631
/316
052-
3713
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ehr-
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eAndreas Rahm, SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat. FOTO: SPD
kln_hp10_amtsb.04
Seite 4 14. Januar 2016AMTSBLATT Stadt Kaiserslautern
ASK sammeltWeihnachtsbäume
Der Abfallwirtschafts- und Stadtreini-gungs-Eigenbetrieb der Stadt Kai-serslautern (ASK) führt bis zum 23. Ja-nuar wieder eine kostenfreie Samm-lung von Weihnachtsbäumen durch.Die genauen Sammelplätze sind imstädtischen Abfallkalender 2016 an-gegeben. Darüber hinaus können dieStandorte auf der Homepage des ASKunter www.ask-kl.de eingesehen wer-den.
Da die ausgedienten Weihnachts-bäume verwertet werden, müssen siefrei von Lametta und sonstigem Weih-nachtsschmuck sein. Auch dürfen sienicht in Kunststoffsäcken verpackt anden Sammelplätzen abgelegt werden.Wer die Sammlung verpasst hat, kanndie abgeschmückten Bäume auch aufden städtischen Wertstoffhöfen in derDaennerstraße 17, Pfaffstraße 3, Sie-gelbacher Straße 187 sowie demWertstoffhof der Zentrale Abfallwirt-schaft Kaiserslautern (ZAK) im Kapi-teltal abgeben. Der ASK bittet alleBürgerinnen und Bürger, ihre Weih-nachtsbäume nur bis 23. Januar anden ausgewiesenen Standorten be-reitzustellen. Durch das unrechtmäßi-ge Abstellen von Weihnachtsbäumenauf anderen Grünflächen oder außer-halb der Sammeltage entstehen Kos-ten, die letztendlich von der Allge-meinheit zu tragen sind.
Bezirksschorn-steinfeger bestellt
Mit Bestellungsurkunde der ADD Triervom 15. Dezember 2015 wurde And-reas Cassel mit Wirkung für weiteresieben Jahre, vom 1. Januar 2016 biseinschließlich 31. Dezember 2022,zum bevollmächtigten Bezirksschorn-steinfeger für den Kehrbezirk Kaisers-lautern Stadt XIII bestellt. Herr Casselwar bereits für den Zeitraum vom 1.Januar 2009 bis zum 31. Dezember2015 als bevollmächtigter Bezirks-schornsteinfeger für den KehrbezirkKaiserslautern Stadt XIII tätig.
PC-Treff fürSenioren
Am Donnerstag, 14. Januar können in-teressierte Senioren und Seniorinnenihre ersten Surfversuche in die virtu-ellen Welten unternehmen und vielWissenswertes rund ums Internet er-fahren.
Außerdem können sie sich auchüber das Schreiben von Texten oderdie Bearbeitung von Bildern für eineFotoschau informieren.
Ganz gleich, ob Einsteiger oderFortgeschrittene: Alle sind im Inter-net- und PC-Treff willkommen. Fragenwerden durch die bewährte 1:1 Be-treuung individuell beantwortet. DieTeilnahme ist kostenlos.
Der Internet- und PC-Treff für Se-nioren findet an insgesamt drei Don-nerstagen im Monat (14., 21., und 28.Januar) im Jugendzentrum statt.
Weitere Informationen:
Mehr Information und Anmeldung bei der Frei-willigen Agentur Kaiserslautern, Telefon: 0631365 4471.
Seniorenbeirat inneuem Raum
Der Seniorenbeirat ist seit 12. Januar2016 in einem anderen Raum anzu-treffen. Neuer Standort ist Zimmer 22im Erdgeschoss des Rathauses.Sprechstunde ist immer donnerstagsvon 10 bis 12 Uhr.
EnergieberatungDer Energieberater hat jeden Mitt-woch Sprechstunde: Am Vormittag inder Verbraucherberatungsstelle Kai-serslautern in der Fackelstraße 22und am Nachmittag im Referat Um-weltschutz, Rathaus Nord, Lauterst-raße 2. Anmeldung unter: 063192881.
STADT IM BLICK Eine einmalige Chance für Kaiserslautern
Warum ist das Pfaff-Gelände sobedeutsam für die Entwicklungder Stadt?
Weil das eine einmalige Chance fürKaiserslautern ist, innenstadtnah einvöllig neues Viertel zu schaffen, unddas mit höchsten urbanen Qualitäten.Kaiserslautern wächst - angestoßendurch die Technische Universität (TU),die Hochschule und die Forschungs-institute entstehen neue Unterneh-men. Diese sollen weiter in RichtungInnenstadt wachsen. Das ehemaligePfaff-Gelände ist die einzig möglicheFläche dafür. Denn durch seine Lageverbindet sie Technik und Wissen-schaft der TU mit dem innerstädti-schen Leben. So kann auf dem Gelän-de ein neues Quartier entstehen: FürTechnologie, Forschung, Wohnen,Freizeit, Gesundheit, Erholung undVersorgung. Ein Projekt von höchsterBedeutung für die Weiterentwicklungunserer Stadt.
Wer trägt die Kosten?
Die Kosten teilen sich das Innenminis-terium, das Wirtschaftsministeriumund die Stadt. Schadstoffe in Bodenund Grundwasser müssen saniertwerden. Das führt zu Kosten in Höhevon rund 50 Millionen Euro. Das Landwird über das Wirtschaftsministerium
die dringend erforderlichen Maßnah-men im Interesse der Umwelt mit biszu 12,8 Millionen Euro finanzieren.Weitere 20 Millionen Euro stellt dasInnenministerium für die nächsten 15Jahre im Rahmen der Städtebauförde-rung zur Verfügung. Weitere 18 Millio-nen Euro müssen aus dem Verkaufder Flächen erwirtschaftet werden.Ohne die Unterstützung des LandesRheinland-Pfalz ist die Neugestaltungdes Geländes für die Stadt nicht dar-stellbar. Die Landesmittel wurden be-reits bewilligt und müssen innerhalbder nächsten Jahre abgerufen wer-den.
Warum muss zeitnah begonnenwerden?
Es gibt vertragliche Vereinbarungenmit den Stadtwerken Kaiserslauternüber die Bereitstellung einer bereitsfestgelegten Fläche von zwei Hektarauf dem Gelände. Diese Fläche mussbis zum 31. Dezember 2018 baureifübergeben werden. Dazu sind nochder Rückbau der Gebäude und eineBodensanierung durchzuführen. Wei-terhin unterliegt auch die Fördermit-telabfrage des Landes gewissen Be-dingungen. Wir müssen die Mittelzeitnah abrufen, damit wir nicht ris-kieren, in Konkurrenz mit anderenFördermittelempfängern zu geraten.
Die Neugestaltung des Pfaff Geländes - ein Projekt von höchster Bedeutung für die Entwicklung der Stadt
Müssen die Gebäude abgerissenwerden?
Nein! Aber viele Gebäude sind in ei-nem schlechten Zustand und kommenfür eine Nachnutzung nicht in Be-tracht. Es gibt Brandschäden undauch die Schadstoffbelastung lässtrechtlich keine Nutzung zu. Die Ge-sundheit derer, die künftig das Gelän-de nutzen, hat absoluten Vorrang.
Die Stadt kann die Instandsetzungder Gebäude nicht finanzieren. Daherist es zwingend notwendig, dass In-vestoren die Gebäude kaufen und in-standsetzen. Unabhängig davon müs-sen Boden und Grundwasser saniertwerden, erst dann können die Flächenvermarktet werden.
Die Stadt strebt an, das Portal amHaupteingang, das alte Kesselhaus,das ehemalige Verwaltungsgebäudeund das neue Kessel- und Turbinen-haus mithilfe externer Investoren zuerhalten.
Wo kann man sich informieren?
• Auf der städtischen Homepagewww.kaiserslautern.de gibt es ab En-de dieser Woche eine Seite zum The-ma Pfaff mit aktuellen Informationen.Diese beinhaltet auch eine Umfrage-möglichkeit.• Gerne kann man sich dort für einen
Newsletter anmelden.• Es wird regelmäßige Infoveranstal-tungen für Bürgerinnen und Bürgergeben. Den Auftakt bildet der 15. Ja-nuar um 13 Uhr in der Fruchthalle undum 18 Uhr in der Burgherrenhalle (sie-he unten).
• Bürgerdialoge sind in Planung.• Ab April gibt es wieder regelmäßigeFührungen über das Gelände, für alle,die sich gerne mal ein Bild vor Ort ma-chen möchten. 500 Bürgerinnen undBürger haben diese Möglichkeit schongenutzt. (ps)
Stadt informiert
Um aktuelle Informationen zur Ent-wicklung des ehemaligen Pfaffgelän-des zu geben und mit interessiertenEinwohnerinnen und Einwohnern insGespräch zu kommen, lädt Oberbür-germeister Dr. Klaus Weichel am 15.Januar 2016, wie in der Stadtratssit-zung am 14. Dezember 2015 ange-kündigt, zu einer Informationsveran-staltung ein.
Dr. Stefan Kremer, Geschäftsführerder PFAFF-Areal-Entwicklungsgesell-schaft mbH Kaiserslautern (PEG), undElke Franzreb, Leiterin des ReferatesStadtentwicklung, werden über dieEntwicklungen und aktuellen Planun-gen informieren.
Im Anschluss wird ausreichend Zeitfür Rückfragen und Diskussion sein.Um möglichst vielen Bürgerinnen undBürgern die Möglichkeit zur Teilnahme
Zwei Infoveranstaltungen am 15. Januarzu geben, finden zwei Veranstaltun-gen statt:• 13 bis 16 Uhr in der Fruchthalle• 18 bis 21 Uhr in der Burgherrenhallein Hohenecken.
Jeweils eine Stunde vor Beginn ste-hen Herr Dr. Kremer und Frau Franz-reb in den Foyers als Ansprechpartnerzur Verfügung. Moderiert wird dieVeranstaltung von Dr. ChristophEwen.
Die SWK wird für gehandicapteMenschen, die nicht mobil sind, einenkostenlosen Shuttle-Service nach Ho-henecken anbieten. Um 17.30 Uhrwird an der Haltestelle Stadtmitte(Burgstraße) an hinterster Stelle, alsoin Höhe Pfalztheater / Fruchthalle, einmit „Sonderfahrt“ beschrifteter Ge-lenkbus bereitstehen. Ein weiterersteht auf Abruf bereit. (ps)
Donnerstag, 14. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Comedy
Nightwash20 Uhr, Kammgarn
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Freitag, 15. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Jazz
Jazzbühne meets a Star
TERMINE
20 Uhr, Fruchthalle
Bühne
Isabelle H. (geopfert wird immer)20 Uhr, Pfalztheater
My Fair Lady19.30 Uhr, Pfalztheater
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Samstag, 16. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Eine Kamera für den Frieden18 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgas-serhof
Bühne
TIM - Theater im Museum
15 Uhr, Scheune des Theodor-Zink-Muse-ums
Der Barbier von Sevilla19.30 Uhr, Pfalztheater
Musik
Neujahrskonzert-Stuttgarter Saloni-ker20 Uhr, Fruchthalle
Majoe20 Uhr, Kammgarn
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Sonntag, 17. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Eine Kamera für den Frieden
11 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgas-serhof
Klassik
4. Kammerkonzert11 Uhr, Pfalztheater
Junge Stimmen preisgekrönt17 Uhr, Fruchthalle
Musik
KWG presents: Das besondere Kon-zert im Waldschlösschen18 Uhr, Waldschlösschen
Bühne
Everyman (Jedermann)19.30 Uhr, Pfalztheater
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Montag, 18. Januar
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Dienstag, 19. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben11 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Bühne
Isabelle H. (geopfert wird immer)20 Uhr, Pfalztheater
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Mittwoch, 20. Januar
Ausstellungen
Vera Mercer - Stillleben10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kai-serslautern
Bühne
Der Bär, der nicht da war10 Uhr, Scheune des Theodor-Zink-Muse-ums
Wer hat Angst vor Virginia Woolf?19.30 Uhr, Pfalztheater
Kalau in Aspik - Die alternative Kar-nevalssitzung (2)20 Uhr, Kammgarn
Sport
Kaiserslautern ON ICE9 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Stand: Freitag, 8. Januar 2016.Der komplette Terminkalenderkann unter www.kaiserslau-tern.de unter dem MenüpunktVeranstaltungskalender einge-sehen werden.
WEITERE INFOS
