B ö n n i n g s t e d t s t a t t B ö n n i n g s t a d t !

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Liebe Bönningstedterinnen und Bönningstedter,wir leben in unsicheren Zeiten. Was passiert zum Jahresende,werden die verstärkten Corona-Maßnahmen ihre Wirkung zeigen?Mit welcher Unsicherheit geht es ins neue Jahr? BrauchenMitmenschen Hilfe? Diese und weitere Themen beschäftigenuns und unser Dorf.Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern trotz allemein unbeschwertes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.

Ihre Bönningstedter Wählergemeinschaft

Finanzlage weiterhinprekär

Nach rund 5 Monatenkonnte der Finanz-ausschuss endlichwieder tagen, wasauch dringend not-wendig war. Aber

aktuell drohen weitere Ausfällevon Sitzungen und auch leiderbei der Gewerbesteuer. Wieschon zu erwarten, stellte sichdie Lage der Gemeinde schon imSeptember arg defizitär dar. Am17.11.2020 betrug der Schul-denstand nach Mitteilung derVerwaltung 7.005.371,55 Euro.Noch schlimmer wird es kom-men, wenn man sich die durchdie Corona-Krise bedingte düs-tere Prognose ansieht, die

unsere Verwaltung für Bönning-stedt erstellt hat.Gewerbesteuereinbrüche (aktuellunterschreiten die Gewerbe-steuererträge den Haushalts-ansatz schon um etwa 808.000Euro) bei gleichzeitig hohen undnicht aufschiebbaren Pflichtaus-gaben machen allen FraktionenSorgen. Die Verschuldung unse-rer Gemeinde wird dadurch in dieHöhe getrieben und noch nach-folgende Generationen belasten.Gut ist lediglich, dass geliehenesGeld z. Zt. zu sehr günstigenZinsen zu bekommen ist.Dennoch hilft es nichts. Sämt-liche freiwilligen Ausgabenmüssen auf den Prüfstand.Eventuelle Zuschüsse undFördergelder von Kreis, Land und

Bund müssen unbedingt undfrühzeitig beantragt werden. Beiallen Ausgaben muss ganzgenau hingesehen werden, ob esnicht doch einige Euro günstigergeht oder ob diese in Folgejahreverschoben werden können.Sämtliche Ausschüsse müssenaktiv werden und ihre Teilhaus-halte auf eine weitestgehendsolide Basis stellen.

Jörg Hahn

Natur gegen Kommerz?Alle reden vomKlimawandel, inBönningstedt ist esein nicht so großesThema. Hier wer-den zum Teilgeschützte alte

Bäume, wie z. B. Eichen auskommerziellen Gründen einfachgefällt. Ersatzpflanzungen wer-den diesen wertvollen Nutzen fürMensch und Tier vielleicht ineinigen Jahrzehnten erreichen.Kann eine PhotovoltaikanlageCO2 binden? Nein!Kann eine PhotovoltaikanlageVögeln und anderen Tieren einenLebensraum bieten? Nein!Ich habe den Eindruck, dasssowohl die Investoren als auchviele Gemeinderatsmitglieder denKlimawandel ignorieren.Lebt man deswegen inBönningstedt besser?

Christel Hansen

Neues zum Bunge-Gelände

Für die Bebauungdes Bunge-Gelän-des mit geplanten70 Wohneinheiten,Gewerbe und neunReihenhäusern (wir

berichteten in unserem Infoblatt118 vom März 2020) ist dieöffentliche Auslegung im RathausQuickborn am 24.04.2020 zuEnde gegangen. Neben Stellung-nahmen von Behörden, Trägernöffentlicher Belange und Nach-bargemeinden waren neunStellungnahmen von Bürgern unddem Heimatverein eingegangen.In der Bauausschusssitzung vom20.08.2020 wurde vom Pla-nungsbüro STADT RAUMPLAN der aktuelle Planungs-stand unter Einbeziehung derStellungnahmen vorgestellt.Weitere Beratungen zu denStellungnahmen und demSatzungsbeschluss wurdenauf Antrag der CDU – wegendes Umfangs der Unterlagenund daher nicht möglicherVorberatung – von der Ta-gesordnung abgesetzt. Wirvon der BWG hatten viel Zeitinvestiert, um die Unterlagendurchzuarbeiten und uns aufdie Sitzung vorzubereiten;generell stellt sich mir dieFrage „ob für die ehren-amtliche Arbeit bei der Um-fänglichkeit solcher Verfahreneine Beratungszeit in denFraktionen von ca. einerWoche ausreicht“!In der Bauausschusssitzung vom22.09.2020 wurde der Bebau-ungsplan 37 unter mehrerenTagesordnungspunkten beraten.In der Einwohnerfragestundestellte ein Bürger die Recht-mäßigkeit der Absetzung derTagesordnungspunkte von derSitzung am 20.08.2020 infrage,da viele Bürger nur deshalb undsomit umsonst gekommenwaren. Laut Geschäftsordnungder Gemeindevertretung Bön-ningstedt hätte eine Absetzungnur mit 2/3-Mehrheit erfolgendürfen – dies war aber nicht

gegeben. Im Rahmen einerProtokollantwort wurde Folgen-des erklärt:„Beschlussfassungen, die unterVerletzung von Geschäftsord-nungsbestimmungen zustandekommen, sind nicht rechtswidrig.Die Verletzung von Geschäfts-ordnungsbestimmungen unter-liegt weder der Widerspruchs-pflicht des Bürgermeisters nochdem Beanstandungsrecht derKommunalaufsichtsbehörde.“ Ichverfolge schon mehrere Jahredas politische Geschehen inBönningstedt und es ist nicht daserste Mal, dass ich mich frage,wofür es Verordnungen undGesetze gibt, wenn diese beiBedarf doch nicht bindend sind!

Auf der Sitzung am 22.09.2020wurden fachliche Erläuterungenvon Sachverständigen zu folgen-den Themen vermittelt:

Allgemeine Ziele der Planung(Herr Schürmann), Lärm (HerrHochfeldt), Altlasten/Bodenkon-tamination (Herr Ziegenmeyer)und Baugrundbeurteilung (HerrBrauer).

Anschließend wurden die einzel-nen Stellungnahmen beraten,wobei, meiner Meinung nach, dieStellungnahmen der Bürger nursehr pauschal behandelt wurden.

Erwähnenswert sind hierbeifolgende Punkte: Die BWG hatte von Beginnan eine gemeinsame gutachter-liche Betrachtung der Verkehrs-ströme auf der B4 gefordert; diesbedeutet die Einbeziehung desAldi-Vorhabens, der Tankstellesowie der Feuerwache. Nebender BWG sahen auch andereFraktionsmitglieder hier gewisseProbleme, jedoch wurde diesevorgeschlagene Herangehens-weise immer mehrheitlich abge-wiesen. Jetzt aber, da einenachträgliche Stellungnahme desLandesbetrieb Straßenbau undVerkehr (Standort Itzehoe) ein-gegangen war und Bedenkenhinsichtlich der Erschließung zur

Kieler Straße (B4) geäußertwurden, änderte sich dieMeinung: Nun wurde einegemeinsame Überprüfungangestoßen, die aber leidererst frühestens im Januar2021 vorliegen wird. DerSachverhalt ist im Städte-baulichen Vertrag (Kosten-übernahmevertrag) aufge-nommen worden. Das Gelände muss imöstlichen Bereich um ca.1 m aufgeschüttet werden.Durch Verdichtungsmaß-nahmen könnten benach-barte Gebäude gefährdetwerden. Während beim Aldi-Vorhaben großzügig Be-weissicherungsmaßnahmendem Vorhabenträger vorge-schrieben wurden – hierwird „nur“ um max. 80 cmaufgeschüttet – wird diesbeim Bunge-Vorhaben

durch kleinliche Zentimeterschie-berei verweigert. Es erweckt denEindruck, dass scheinbar mitzweierlei Maß gemessen wird, jenachdem, wer der Vorhaben-träger ist! Die geplanten massiven Ge-bäudelängen und -höhen werdendie nördlichen Grundstücke un-verhältnismäßig stark verschat-ten; dies wurde vom Planer,Herrn Schürmann, bestritten. Ein sehr wichtiger Punkt istm. E. die Erschließung der neunReihenhäuser über den jetzigen

Verbindungsweg zwischenAhornstraße und Seafordkehre.Der Weg ist ein Fuß-/Radwegund ein sehr viel genutzterHauptverbindungs- und Schul-weg Bönningstedts in nord-süd-licher Richtung; er erschließt inVerbindung mit der Fußgänger-ampel auf der Bahnhofstraße dieGrundschule, Kindergärten,Sport-, und Bolzplätze, denAbenteuerspielplatz Meisenwegund das Einkaufszentrum AmMarkt. Der Weg ist laut B-Plan 16nur 4,50 m breit abzüglich einerVersickerungsmulde und einerWasserrinne bleiben noch ca.3,40 m für Fahrzeuge, Radfahrerund Fußgänger. Hierzu meint derPlaner, Herr Schürmann, das seiausreichend, „…und die Sicker-mulde machen wir auch zu.“ Injedweder Hinsicht ein Skandal –ob des Eingriffs in den B-Plan 16(ist in dieser Form rechtswidrig)oder für diese Anforderungeneine zu geringe Breite desWeges! Hier weigert sich dieGemeinde eine Lösung zuerarbeiten. An dieser Stelle sei aus-drücklich erwähnt, dass ich einergemäßigten, nicht urbanenWohnbebauung auf dem Bunge-Gelände positiv gegenüberstehe;ich erwarte aber, dass erkannteProbleme angegangen werdenund wir nicht mit fadenscheinigenund z. T. falschen Erklärungenabgebügelt werden.

Liebe Bönningstedter/-innen,ich will es nicht beschreien, abersollte es wegen der räumlichenEnge zu Unfällen kommen, sowird das auf die Entscheidung-

sträger zurückfallen!

Im Endeffekt empfahl der Bau-ausschuss – mit vier Stimmenpro und drei kontra – demGemeinderat, die Satzung fürden B-Plan 37 zu beschließen.Im Folgenden eine kurze Zusam-menstellung des Beschlusses:Die Gemeinde hält an derursprünglich vorgegebenen Ab-staffelung der Höhenentwicklungvon der Kieler Straße in RichtungOsten (13,60 m – 12,50 m –9,50 m) fest. Eine von der BWG

geforderte Gesamtbetrachtungdes Verkehrs in der Kieler Straßeist von der Gemeinde nun inAuftrag gegeben.In der Sitzung der Gemeinde-vertretung vom 30.09.2020 solltedas Verfahren mit dem Satzungs-beschluss endgültig abgesegnetwerden, aber es kam anders: Einwichtiger Bestandteil des Verfah-rens ist der Kostenübernahme-vertrag zwischen dem Bauträgerund der Gemeinde. Dieser Ver-tragsentwurf wurde den Frakti-onen erst zwei Tage vor der Sit-zung zugestellt, womit der BWGeine Vorberatung nicht mehrmöglich war; folgerichtig hat dieBWG für den Tagesordnungs-punkt eine Vertagung beantragt.Diese wurde mit der Mehrheit derGemeindevertreter abgelehnt.Für die SPD erwähnte AxelGraßmann, dass dieser Vertragja nur neun Seiten umfassenwürde. Wir meinen jedoch, dassdiese neun Seiten es in sichhaben!

Bei der Behandlung diesesTagesordnungspunktes stelltedie CDU-Fraktion eine Unplausi-bilität speziell für die zu schaffen-den Parkplätze fest, worauf vonder SPD – jetzt erfolgreich! – derAntrag auf Vertagung erneutgestellt wurde. Inzwischen hatdie Gemeindevertretung am24.11.2020 mit den Stimmen derCDU und SPD den B-Plan 37 fürdas Bunge-Gelände sowie denzugehörigen Kostenübernahme-vertrag beschlossen.Ein letztes Wort zur Infrastrukturin Bönningstedt:Mit dem Bunge-Vorhaben undden Bauvorhaben in derGoosmoortwiete, NorderstedterStraße, Bahnhofstraße und KielerStraße entstehen ca. 150 neueWohneinheiten. Deren Bewohner

brauchen Kindergartenplätze undGrundschulplätze, auf die sie einAnrecht haben; so etwas kannnur auf längere Sicht bereit-gestellt werden. Wir fragen uns,wie die Plätze finanziert undzeitnah eingerichtet werdensollen.

Wolfgang Büttner

Interessenkonflikt?Fraglich ist dasVerhalten des Stadt-planers. Er wird zumeinen vom Vorha-benträger bezahlt,um einen Bebau-ungsplan für 70

Wohnungen und etwas Gewerbeauf dem Bunge-Gelände zuerstellen. Das tut er im Interessedes Vorhabenträgers, der sichnicht darum kümmern muss,welche Kindergarten- oder Schul-plätze für die neuen Bewohnerzur Verfügung stehen.Unglücklicherweise hat er nocheinen zweiten Auftraggeber, dieGemeinde, für die er einenFlächennutzungsplan erstellensoll. Hier geht es natürlich darum,Erweiterungen von Wohnbau-flächen vorzubereiten, aber nurim Einklang mit einer bezahl-baren Erweiterung der Infra-struktur. Diese beiden Aufträgewidersprechen sich also. Er istdamit befangen und sollte imSinne einer seriösen Arbeit einender beiden Aufträge niederlegen.Stattdessen behauptet er immerwieder, Bönningstedt müsse lautLandesregierung die Einwohner-zahl nach oben treiben. Das istunwahr. Die Landesregierungwünscht dies tatsächlich imRegionalplan, kann aber dieGemeinde nicht dazu zwingen.Ob einzelne Grundstücke zuBauland werden, entscheidetimmer noch die Gemeinde imRahmen ihrer Planungshoheitdurch die Erstellung von Bebau-ungsplänen. Das sollte sie nurtun, wenn sie die Folgekostenbezahlen kann.Die Auswirkungen dieses Inter-essenkonfliktes können Sie in un-seren Artikeln mehrfach finden.

Jane Czolbe

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Digitalpakt SchuleAls wir im März überden DigitalpaktSchule berichteten,wussten wir nochnicht, was uns inBezug auf die Pan-

demie erwartet. Jetzt, ein halbesJahr später, ist klar, dass esgenau der richtige Schritt war, dieDigitalisierung an den Schulenvoranzutreiben. An Wissensver-mittlung über Videokonferenzen,E-Mail-Aufgaben oder virtuellenElternabenden führt kein Wegmehr vorbei.Man hat in den vergangenenMonaten häufiger gelesen, dassdie Bundesmittel zum DigitalpaktSchule zu wenig abgerufenwerden und der Ausbau eherschleppend vorangeht.Als Mitglied im ArbeitskreisDigitalpakt kann ich sagen, dassdie Schulen mit diesem Themaziemlich alleingelassen werden.Die Grundschule Bönningstedt istschon gut ausgestattet, aber wieausreichend ist das? Ein Netz-

infrastrukturplan existiert nicht.Also müssen bestehende Ver-kabelungen untersucht werden.Fachfirmen wurden zur Bege-hung angeschrieben und Ange-bote eingeholt. Es ist aber leidernicht so, dass dann die Firmenkommen, sich die bestehendeVerkabelung anschauen und amnächsten Tag ist das Angebot aufdem Tisch. Verwaltung, Schuleoder Kommunalpolitiker müssendann als Laien beurteilen, ob dasGanze Hand und Fuß hat.Der Austausch mit dem IQSH derSchulbehörde, mit der Verwal-tung in Quickborn und mit derSchule wurde ab März wegen derPandemie weniger, kam abernicht zum Erliegen. Zu Beginnder Sommerferien hatten wireinen Stand erreicht, mit demgearbeitet und weiter geplantwerden konnte. Leider trat derVorsitzende des Arbeitskreisesim Sommer zurück. An dieserStelle nochmals vielen Dank anDieter Freywald für die guteZusammenarbeit.

Des Weiteren gab es für denArbeitskreis eine neue Ansprech-partnerin in der Grundschule. Inder Sozialausschusssitzung vom30.09.2020 wurde der Arbeits-kreis neu besetzt, dessenAufgaben erneuert und nochmalkonkretisiert. Die Schulen inQuickborn haben diesen Prozesszum Teil schon durchlaufen. Vonden Erfahrungen der Verwaltungkönnen wir in Bönningstedtprofitieren.Im Oktober hatte die Schule dasMedienkonzept überarbeitet, An-gebote zur WLAN-Ausstattungund für die Präsentationsgerätelagen vor. Leider musste dieSozialausschusssitzung im No-vember abgesagt werden. DieAusschussmitglieder äußertensich per E-Mail zu den Vorlagen,so dass der Bürgermeister nundie nächsten Entscheidungentreffen konnte. Die noch offeneFrage des langfristigen Supportsist noch ungeklärt.Zur Digitalisierung gehört abernoch mehr. Ist es gut, wennKinder affiner im Umgang mit denMedien sind als deren Lehr-kräfte? Ist es nicht oft so, dassnur, wenn das Lehrpersonal sichprivat für Technik begeistert,Schule und SchülerInnen davonprofitieren? Wer erklärt denKindern die Risiken? Was ist mitCybermobbing? Leider bedeutetDigitalisierung nicht nur, Schulenmit Hardware auszustatten. Es istviel komplexer. Wollen wir hoffen,dass das Bildungsministeriumschon an Plänen dazu feilt.

Karen Schmitz

Wir von der BWG sind für Sie da. Wenn Sie Fragen oder Anregungen zu politischen Themen haben, wenden Sie sich bittepersönlich oder per Email an uns: info@bwg-boenningstedt.de Wir freuen uns auf Gespräche mit Ihnen.Jane Czolbe Kieler Straße 129d, Tel. 556 63 73, jane.czolbe@yahoo.de, Helmut Fredrich Tel. 556 77 91, Jörg Hahn BWG-Vorsitzender, Ahornstraße 70, joerg-hahn@live.com, Christel Hansen Winzeldorfer Straße 22, Tel. 556 83 18, Niels HansenWinzeldorfer Straße 22, niels-john.hansen@hamburg.de, Tel. 556 83 18, Stefan Kiel stellvertretender BWG-Vorsitzender,Fraktionsvorsitzender, Bendloh 28, Tel. 552 67 74, Reiner Knickmeier Tel. 556 71 93, Karen Schmitz stellvertretende Fraktions-vorsitzende, karen.schmitz@onlinehome.de, Wolfgang Büttner Ahornstraße 44a, Tel. 55 69 36 20, Simone Gent-WelbingMoorlander Weg 5Herstellung: Winkelmann Offset GmbH, Goosmoortwiete 9, 25474 Bönningstedt, V. i. S. d. P.: Jörg Hahn, Ahornstraße 70

SitzungstermineAuf Grund der Covid-19-Pande-mie können hier keine ver-lässlichen Angaben über zukünf-tige Sitzungstermine erfolgen.Die Termine werden ständig aufunserer Homepage aktualisiert:http://www.bwg-boenningstedt.de