ImstLokLokal Beschwerde... · 2020. 4. 28. · 25 Sekundenliter aus dem Bach entnommen werden....
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Mieming – Inzwischen wird die Aufsichtsbeschwerde be- reits in der BH Imst behan- delt: Es geht um die Forde- rung nach Aufhebung eines mit 14:1 gefassten Gemeinde- ratsbeschlusses in Mieming in Sachen Agrar. Das Dorfparla- ment hatte nämlich beschlos- sen, zwei Anträge gegen zwei Gemeindegutsagrargemein- schaften zurückzuziehen, in denen es um Vermögensan- sprüche der Gemeinde geht. Der oppositionelle Agrar- kritiker GR Ulrich Stern sieht darin „einen riesigen Ver- mögensnachteil für die Ge- meinde“ und hat deshalb die Aufsichtsbeschwerde einge- bracht. „Wir hatten 2011 diese An- träge an die Agrarbehörde gestellt“, erklärt dazu der Mieminger Bürgermeis- ter Franz Dengg. Allerdings kam dann 2014 die Novelle des Flurverfassungsgesetzes – „und damit waren unsere Forderung umgesetzt“. Man habe als Gemeinde die Ver- fügungsgewalt über das Ge- meindegut erhalten. Stern kritisiert, dass die Ge- meinde von der Agrarbehörde aufgemuntert wurde, diese Anträge zurückzuziehen. „Unbeschadet des Ausgangs des Gesetzes-Beschwerde- verfahrens“, so Stern. Durch die „nunmehrige Veröffent- lichung des VfGH-Erkennt- nisses mit der Behebung der Stichtagsregelung“ werde „der große Schaden des Be- schlusses für die Gemeinde konkret“, ist Stern überzeugt. Für Dorfchef Franz Dengg ist das nicht nachvollziehbar. Die Aufrechterhaltung der Anträge „wäre doppelt ge- moppelt“ gewesen. (pascal) Beschwerde gegen Agrar-Beschluss Der Tagesordnungspunkt 11 des Mieminger Gemeinderates in der Oktober- Sitzung ist Thema der Aufsichtsbeschwerde von GR Stern. Foto: Ploder
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Dienstag, 15. November 2016 Nummer 317-IM 33
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Toni
Verir(r)tes Christkind„No dauert des Fuaßballjahr an.Z’mindestens für insre Nationalkicker. Dass bei denen heuer wohleher da Krampus statt an Nikolauskemman werd, is kloar. Des Christkindl is eh scho nach Irland g’flogn.“
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KURZ ZiTieRT
Das ist ein untrag-barer Zustand für
von Gewalt betroffeneFrauen und Kinder.“
Elisabeth Blanik, Selma Yildirim
Die SPÖ fordert, dass endlich dasFrauenhaus in Innsbruck gebaut wird.
ZAHL des TAGes
20Stimmen. In SachenNächtigungsverbot könnte esim Innsbrucker Gemeinderatein 20:20-Patt geben, der An-trag wäre damit abgelehnt.
Das Foyer der Imster AK wurde einmal mehr zum Ausstellungsraum undOrt der Begegnung (o.). Die 41 Künstler formierten sich zum Gruppenbildmit den Verantwortlichen der Imster Arbeiterkammer (u.). Fotos: Dorn
Imst – Bereits zum 20. Malwurde von der AK Tirol in denBezirksstellen der alle zweiJahre stattfindende Kunstmarkt veranstaltet. So auchin Imst, wo im jährlichenWechsel zwischen Kunstmarkt und Kunsttreff heuerwieder der Markt mit einerVielzahl an Kunstwerken derunterschiedlichsten Techniken und Kunstrichtungen aufdem Programm stand.
Vizepräsident ReinholdWinkler und Bezirksstellenleiter Günter Riezler konntenzur Vernissage am Freitag 41Künstler begrüßen, die biszum Jazzbrunch am Sonntagihre Werke der Öffentlichkeit
präsentierten. Zwei Drittelwaren schon mehrmals beimKunstmarkt dabei und aucheinige Neulinge zeigten sichbegeistert von der familiärenAtmosphäre in der Arbeiterkammer: „Ich freue mich, hierzu sein, da sich hier für michdas Tor in die Kunstwelt öffnet“, dankte der junge Nachwuchskünstler David Wagnerstellvertretend für alle anwesenden Maler, Zeichner, Fotografen und Bildhauer den Organisatoren.
„Man kann sich austauschen, man kann voneinander lernen“, betonte auchRiezler das Besondere desKunstmarktes. (ado)
41 Künstler beimJubiläums-Markt
Mieming – Inzwischen wirddie Aufsichtsbeschwerde bereits in der BH Imst behandelt: Es geht um die Forderung nach Aufhebung einesmit 14:1 gefassten Gemeinderatsbeschlusses in Mieming inSachen Agrar. Das Dorfparlament hatte nämlich beschlossen, zwei Anträge gegen zweiGemeindegutsagrargemeinschaften zurückzuziehen, indenen es um Vermögensansprüche der Gemeinde geht.Der oppositionelle Agrarkritiker GR Ulrich Stern siehtdarin „einen riesigen Vermögensnachteil für die Gemeinde“ und hat deshalb die
Aufsichtsbeschwerde eingebracht.
„Wir hatten 2011 diese Anträge an die Agrarbehördegestellt“, erklärt dazu derMieminger Bürgermeister Franz Dengg. Allerdings
kam dann 2014 die Novelledes Flurverfassungsgesetzes– „und damit waren unsereForderung umgesetzt“. Manhabe als Gemeinde die Verfügungsgewalt über das Gemeindegut erhalten.
Stern kritisiert, dass die Gemeinde von der Agrarbehördeaufgemuntert wurde, dieseAnträge zurückzuziehen.„Unbeschadet des Ausgangsdes GesetzesBeschwerdeverfahrens“, so Stern. Durchdie „nunmehrige Veröffentlichung des VfGHErkenntnisses mit der Behebung derStichtagsregelung“ werde„der große Schaden des Beschlusses für die Gemeindekonkret“, ist Stern überzeugt.
Für Dorfchef Franz Denggist das nicht nachvollziehbar.Die Aufrechterhaltung derAnträge „wäre doppelt gemoppelt“ gewesen. (pascal)
Beschwerde gegen Agrar-Beschluss
Der Tagesordnungspunkt 11 des Mieminger Gemeinderates in der Oktober-Sitzung ist Thema der Aufsichtsbeschwerde von GR Stern. Foto: Ploder
Neuer Imster Speicherteichfasst 44-mal mehr als der alte
Von Alexander Paschinger
Imst – Zuletzt hatten Hoch-oetz und das Kühtai jeweilsneue Schneeanlagen um gut6,5 Millionen Euro installiert.Heuer kann auch das kleine-re Imster Skigebiet mit einerverbesserten Beschneiungnachlegen. Rund 4,5 Millio-nen Euro sollten hier bis En-de 2017 investiert werden.Auch wenn die Anlage heu-er noch nicht voll in Betriebgeht, kann GeschäftsführerBernhard Schöpf dennochverkünden: „Wir sind heuerjedenfalls viel schlagkräftigerals in den Jahren zuvor.“
Kernprojekt ist der neueSpeicherteich. Kurz vor demWintereinbruch ist man da-mit fertig geworden. „Er fasst62.000 Kubikmeter“, erläu-tert Schöpf. Der Imster Bür-germeister Stefan Weirathergießt das Ganze in andereVergleichszahlen: „Der neueSpeicherteich verfügt über44-mal mehr Kubatur als deralte.“ Denn der konnte geradeeinmal 1400 m³ aufnehmen.
Bis jetzt konnte dieser neueSpeichersee zu „einem Drittelgefüllt“ werden, wie Schöpferläutert. Insgesamt rechneter, dass heuer der Wasser-spiegel noch auf die Hälfte
der Maximalkapazität stei-gen kann. „Uns fehlt einfachdie Zeit, die durch die Ein-sprüche verloren gegangenist“, bedauert Schöpf nochimmer die Gegnerschaft ausden Reihen der Agrar, die ihreBedenken angemeldet hatte.Wie berichtet, wurden dieseabgeschmettert. „Uns hat dasGanze aber rund zwei Mona-te gekostet“, ist Schöpf über-zeugt.
Mit einem Engpass bei derKapazität rechnet der Ge-schäftsführer heuer abertrotzdem nicht: „Noch ha-ben wir ja die alte Beschnei-ungsanlage zur Verfügung.“
Die Imster Bergbahnen hät-ten heuer allein durch denSpeicherteich und die neuenPumpen sowie inzwischen30 Schneekanonen und zehnLanzen „eine höhere Schlag-kraft“. In der Vorwoche wurdebereits eifrig Schnee gemacht.Bis Anfang Jänner können imoberen Bereich 20 Sekunden-liter, für den unteren Bereich25 Sekundenliter aus demBach entnommen werden.„Wenn die Witterung dem-entsprechend ist, haben wirkeine Probleme“, so Schöpf,„und wenn es zu warm ist,dann nützt die beste Be-schneiungsanlage nichts.“
Die Einsprüche gegen die Beschneiungsanlage haben die Bergbahnen„rund zwei Monate gekostet“. Dennoch sollte es für den Winter reichen.
Zu einem Drittel ist der neue Imster Speicherteich gefüllt. Heuer wird noch in Kombination mit der alten Beschneiung gearbeitet. Foto: Imster Bergbahnen
Neuer RotkreuzpräsidentDas Rote Kreuz Tirol hat einen neuen Chef.Robert Moser will das Land besser fürNaturkatastrophen wappnen. Seite 34 Foto: Böhm
Von Manfred Mitterwachauer
Das Innsbrucker Schlafverbot könnte schneller wieder Geschichtesein, als Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer lieb ist. Und dasnicht, weil kein Handlungsbedarf bestünde. Der Grund ist profaner: DieFI-Chefin dürfte blind mit der Unterstützung des rechten Lagers gerechnethaben. Ihre Koalitionspartner SPÖ und Grüne brauchte sie im Senat nicht,um das Verbot beschließen zu lassen, der Neo-Partner ÖVP langte. Nur: ImGemeinderat gelten andere Mehrheitsverhältnisse. Oppitz-Plörerbraucht zumindest Teile von FPÖ und Liste Federspiel. Diesewollen aber ohne Gegengeschäft nicht den Mehrheitsbe-schaffer spielen. Und somit liegt es bei der SPÖ: Bleibt siebei ihrem nachträglichen Nein, ist das Verbot hin – eine ro-te Stimmenthaltung wie im Senat und Oppitz-Plörer jubelt.
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Kommentar
Taktik über Taktik
