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Landratsamt Erzgebirgskreis Paulus-Jenisius-Straße 24 09456 Annaberg-Buchholz Beteiligungsbericht Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts 2010

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Landratsamt Erzgebirgskreis Paulus-Jenisius-Straße 24 09456 Annaberg-Buchholz

Beteiligungsbericht Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts

2010

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Vorwort

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum dritten Mal informiert der Beteiligungsbericht, der sich auf die Jahresabschlüsse 2010

der Unternehmen stützt, über die Vielfalt und die Leistungsfähigkeit der kommunalen Auf-

gabenerfüllung außerhalb der Kernverwaltung des Erzgebirgskreises.

Ein Blick in diesen Bericht macht deutlich, dass die Eigenbetriebe, Eigengesellschaften und

Beteiligungsgesellschaften des Erzgebirgskreises sowie die Zweckverbände vielfältige Leis-

tungen in den Bereichen Kultur und Bildung, Gesundheit und Soziales, Wirtschaftsförderung

und Tourismus, Verkehr und Entsorgung der Bevölkerung zur Verfügung stellen.

Mit der Dokumentation wesentlicher Eckdaten und der Darstellung der Geschäftsentwicklung

und Lage der einzelnen Unternehmen im Berichtsjahr wird ein entscheidender Beitrag zur

Erhöhung der Transparenz geleistet. Die Unternehmen sind gut aufgestellt und für die Bür-

gerinnen und Bürger auch zukünftig vor Ort verlässliche Partner.

Ich wünsche Ihnen interessante Einblicke in die wirtschaftliche Betätigung des Erzgebirgs-

kreises.

Annaberg-Buchholz, im Dezember 2011

F. Vogel Landrat des Erzgebirgskreises

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Inhaltsverzeichnis Vorwort 1

Inhaltsverzeichnis 3

Abkürzungsverzeichnis 7

Erläuterung der finanziellen Kennzahlen 9

1 Wirtschaftliche Betätigung des Erzgebirgskreises 11

1.1 Gegenstand und gesetzliche Grundlage des Beteiligungsberichtes 11

1.2 Rechtsformen kommunaler Unternehmen 11

1.3 Beteiligungsmanagement im Erzgebirgskreis 13

2 Überblick über die Beteiligungen des Erzgebirgskreises 15

2.1 Gesamtlagebericht 15

2.2 Übersicht der Unternehmensbeteiligungen und Zweckverbandsmitglied- schaften des Erzgebirgskreises nach Fachbereichen 19

2.3 Übersicht der mittelbaren Beteiligungen und der Beteiligungen der Zweck- verbände des Erzgebirgskreises nach Fachbereichen 20

2.4 Organigramm der Eigenbetriebe des Erzgebirgskreises 21

2.5 Organigramm der unmittelbaren Beteiligungen des Erzgebirgskreises 22

2.6 Organigramm der mittelbaren Beteiligungen des Erzgebirgskreises 23

2.7 Organigramm der Mitgliedschaften des Erzgebirgskreises in Zweckverbänden 24

2.8 Organigramm der Beteiligungen der Zweckverbände 24

2.9 Übersicht über die Bilanzkennzahlen der Unternehmen 2010 25

2.10 Übersicht über die Gewinn- und Verlustrechnungen der Unternehmen 2010 26

2.11 Übersicht über die Personal- und Personalkostenentwicklung der Unternehmen 2010 27

2.12 Übersicht über die Finanzbeziehungen des Landkreises zu den Eigenbetrieben, Unternehmen und Zweckverbänden 2010 28 3 Einzeldarstellung der Unternehmen 33

3.1 Eigenbetriebe 33 – Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB 35

– kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises 43

– Kultureller Bildungsbetrieb des Erzgebirgskreises (KBB) 51

3.2 Unmittelbare Beteiligungen 61

– Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH 63

– GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH i. L. 71

– Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH 78

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– Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH 86

– Regionalverkehr Erzgebirge GmbH 95

– Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH 104

– CAP Oelsnitz GmbH – Technologieorientiertes Gründerzentrum des

Erzgebirgskreises 112

– Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr 121

– Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH 136

– Freizeitbad An der Silberstraße GmbH 143

– HELIOS Klinikum Aue GmbH 151

– Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH 159

– EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH 166

– Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 174

– Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH 184

3.3 Mittelbare Beteiligungen 193

– ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH 195

– Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH 201

– Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg GmbH 207

– Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH 215

– Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH 222

– Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH 231

– RVE Akademie GmbH 239

– SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH 245

– ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH 254

– City-Bahn Chemnitz GmbH 261

3.4 Zweckverbände und deren Beteiligungen 271 – Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen 273

– Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen 276

– Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH (VMS GmbH) 278

– Abfallwirtschaftsverband Chemnitz 287

– AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH 296

– Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH 301

– Kommunale Informationsverarbeitung 308

– SASKIA Informations-Systeme GmbH 317

– KDN Kommunale DatenNetz GmbH 321

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– Lecos GmbH Leipzig 325

– Kommunaler Sozialverband Sachsen 333300

– Planungsverband Region Chemnitz 332

– Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg 337

– Rettungszweckverband "Westsachsen" 340

– Zweckverband Greifensteingebiet 344

– Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen 346

– Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen 351

– Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen 353

– Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“ 355

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Abkürzungsverzeichnis a. D. außer Dienst

a. F. alte Fassung

ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Abs. Absatz

AG Amtsgericht

AGH Arbeitsgelegenheit

Alg Arbeitslosengeld

AltTZG Altersteilzeitgesetz

AMD Arbeitsmedizinischer Dienst

AR Aufsichtsrat

AZV Abwasserzweckverband

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BHKW Blockheizkraftwerk

BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz

CVAG Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft

DRG Diagnosis Related Groups (Fallpauschalen)

e.V. eingetragener Verein

EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

ETHOS Erzgebirgische Theater- und Orchester-Stiftung

EU Europäische Union

FAG Finanzausgleichsgesetz

FanlV Finanzanlagevermögen

FFH Flora-Fauna-Habitat

GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts

GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GuV Gewinn- und Verlustrechnung

GVFG Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrs- verhältnisse der Gemeinden

HGB Handelsgesetzbuch

HR Handelsregister

i.A. im Auftrag

JÜ Jahresüberschuss

KBS Kursbuchstrecke

KFZ Kultur- und Freizeitzentrum

KG Kommanditgesellschaft

KHG Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Rege- lung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz)

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KrW-AbfG Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umwelt- verträglichgen Beseitigung von Abfällen

LD Landesdirektion

MdL Mitglied des Landtages

n. F. neue Fassung

NE Richtlinie "Natürliches Erbe"

OKV Ostdeutsche Kommunalversicherung

ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr

OT Ortsteil

p.a. pro anno

PBefG Personenbeförderungsgesetz

QM Qualitätsmanagement

RA Rechtsanwalt

RAP Rechnungsabgrenzungsposten

SächsABG Sächsisches Abfallwirtschafts-und Bodenschutzgesetz

SächsEigBG Sächsisches Eigenbetriebsgesetz

SächsEigBVO Sächsische Eigenbetriebsverordnung

SächsGemO Sächsische Gemeindeordnung

SächsLKrO Sächsische Landkreisordnung

SächsKHG Sächsisches Krankenhausgesetz

SächsKomZG Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit

SächsKRG Sächsisches Kulturraumgesetz

ÖPNVG Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen

SAM Strukturanpassungsmaßnahme

SchwbG Schwerbehindertengesetz

SEV Schienenersatzverkehr

SGB Sozialgesetzbuch

SK Stammkapital

SMF Sächsisches Ministerium der Finanzen

SMUL Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

SMWK Sächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

SPNV Schienengebundener Personennahverkehr

UR Urkundenrolle

Vj. Vorjahr

VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

VOL Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen

VwGO Verwaltungsgerichtsordnung

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Erläuterung der finanziellen Kennzahlen

1. Cash flow:

Der Cash flow (=Geldrückfluss) ist ein Maß für die vom Unternehmen erwirtschafteten Erträge, die zur Eigenfinanzierung bereitstehen.

Berechnung: Jahresüberschuss/ -fehlbetrag (Jahresergebnis)

Abschreibungen

Veränderung der Sonderposten mit Rücklagenanteil (Sopo Berichtsjahr - Sopo Vorjahr)

Veränderung der Rückstellungen (Rückst. Berichtsjahr - Rückst. Vorjahr)

+

+

+

2. Liquidität:

Die Liquidität ist Ausdruck der Zahlungsfähigkeit eines Unternehmens. Die Liquidität kann nach dem Grad der Geldnähe unterschieden werden. Es muss allerdings beachtet werden, dass es sich bei der Liquiditätsberechnung im Bericht um eine Stichtagsbetrachtung (zum Bilanzstichtag 31.12.) handelt.

Berechnung: liquide Mittel (Bank- und Kassenbestand)

kurzfristige Verbindlichkeiten100*

Liquidität 1. Grades: hoher Grad der Geldnähe (sollte <=50% betragen)

Berechnung: liquide Mittel + Wertpapiere + kurzfristige Forderungen

kurzfristige Verbindlichkeiten100*

Liquidität 2. Grades: mittlerer Grad der Geldnähe (sollte >=100% betragen)

Berechnung: liquide Mittel + Wertpapiere + kurzfristige Forderungen + Vorräte

kurzfristige Verbindlichkeiten100*

Liquidität 3. Grades: geringer Grad der Geldnähe (sollte >=200% betragen)

3. Eigenkapitalquote:

Mit der Eigenkapitalquote kann die finanzielle Unabhängigkeit des Unternehmens beurteilt werden. Optimal ist eine Eigenkapitalquote zwischen 30 und 40 Prozent. Bei der Berechnung wurde das nachhaltige Eigenkapital (incl. Sonderpostenanteil) herangezogen.

Berechnung: Eigenkapital (incl. Sonderpostenanteil)

Gesamtkapital (Bilanzsumme)100*

4. Anlagenintensität (Anlagenquote):

Die Anlagenintensität spiegelt die Vermögensstruktur eines Unternehmens wider. Öffentliche Unternehmen neigen zu einem hohen Anlagevermögen (Versorgungsunternehmen). Handelsunternehmen haben demgegenüber meistens ein geringeres Anlagevermögen.

Berechnung: Anlagevermögen

Gesamtkapital (Bilanzsumme)100*

5. Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel):

Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel gedeckt sein.

Berechnung: Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil) + langfristiges Fremdkapital

Anlagevermögen100*

Erläuterung der finanziellen Kennzahlen

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1 Wirtschaftliche Betätigung des Erzgebirgskreises 1.1 Gegenstand und gesetzliche Grundlage des Beteiligungsberichtes Der Erzgebirgskreis bedient sich zur Erfüllung seiner Aufgaben wirtschaftlicher Unterneh-men. Die Ziele des Landkreises sind dabei die Daseinsvorsorge, Stärkung der wirtschaftli-chen und sozialen Infrastruktur sowie Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen. Insbesonde-re im Bereich der Beschäftigung ist es von besonderer Bedeutung, maßgeblich einen Beitrag zur Verbesserung der Beschäftigungsquote zu leisten. Dabei gilt es jedoch zu gewährleisten, dass die Beteiligung des Landkreises im Bereich der privaten Wirtschaft die eigene Leis-tungsfähigkeit nicht beeinträchtigt. In dem Maße, in dem verschiedene Aufgabenbereiche außerhalb des Kreishaushaltes in unterschiedlichen Rechtsformen geführt werden, gewinnt einerseits die Verwaltung dieser so genannten Beteiligungen und deren Steuerung und andererseits die Information der kommu-nalen Leitungsgremien, der politischen Gremien und der Einwohner eine immer größere Be-deutung. Daher wurde durch Änderung des Gemeindewirtschaftsrechtes des Freistaates Sachsen dieser Informationsbedarf zur gesetzlichen Pflicht erhoben, indem die SächsGemO dahinge-hend ergänzt wurde, dass einerseits die Vorschriften für die wirtschaftliche Betätigung einer Kommune erweitert und präzisiert wurden und andererseits die Erstellung eines Beteili-gungsberichtes gesetzlich verankert wurde (§ 99 SächsGemO). Damit soll die Einflussnah-me der Kommunen und der kommunalen Vertreter in den Beteiligungen gewahrt werden, um die kommunalen Ziele bezüglich der Aufgabenerfüllung, der Kapitalerhaltung und der Um-setzung der Kommunalpolitik zu verwirklichen. Über die Regelung des § 63 der SächsLKrO gelten die Festlegungen der entsprechenden Paragraphen der SächsGemO auch für sächsi-sche Landkreise. In diesem Sinne soll der vorliegende Beteiligungsbericht der Information des Gesellschafters Erzgebirgskreis, der Kreisräte und der Einwohner des Erzgebirgskreises und der übrigen Interessenten über Beteiligungsverhältnisse, Zusammensetzung der Organe und über die Lage der Unternehmen des Landkreises dienen. Mit dem vorliegenden Beteiligungsbericht liegt zum dritten Mal eine derartige zusammengefasste Berichterstattung zu den Unterneh-men des Erzgebirgskreises vor. Der vorliegende Bericht umfasst sowohl die unmittelbaren als auch die mittelbaren Beteili-gungen des Erzgebirgskreises sowie die Zweckverbände, an denen der Landkreis beteiligt ist und deren Unternehmen. Zugrunde gelegt wurden die Jahresabschlüsse der Unterneh-men der Geschäftsjahre 2008 bis 2010. 1.2 Rechtsformen kommunaler Unternehmen Zur Erledigung ihrer Aufgaben können sich die Kommunen kommunaler Unternehmen be-dienen. Voraussetzungen für die Errichtung, Übernahme, Unterhaltung, wesentliche Veränderung oder Beteiligung an Unternehmen in privater Rechtsform sind gemäß § 96 SächsGemO ge-geben wenn, − die Ausgestaltung des Gesellschaftsvertrages bzw. der Satzung die Realisierung der

öffentlichen Aufgabe sichert,

− die Gemeinde einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Aufsichtsrat, auf das Un-ternehmen hat und

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− die Haftung der Gemeinde deren Leistungsfähigkeit entspricht. Weiterhin können nach § 97 SächsGemO wirtschaftliche Unternehmen, ungeachtet ihrer Rechtsform, errichtet werden, wenn

− der öffentliche Zweck dies rechtfertigt,

− das Unternehmen in Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungs-fähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht und

− der Zweck nicht besser oder wirtschaftlicher durch einen privaten Dritten erfüllt wird bzw. erfüllt werden kann.

Wirtschaftliche Unternehmen im Sinne der Sächsischen Gemeindeordnung sind nicht

− Unternehmen, zu deren Betrieb die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, und

− Hilfsbetriebe, die ausschließlich zur Deckung des Eigenbedarfes der Gemeinde dienen. Ziel der Wirtschaftsführung in Eigenbetrieben und Beteiligungen ist es, die Leistungsfähigkeit und Effektivität kommunalen Wirkens zu stärken, indem Entscheidungs-, Verfahrens- und Arbeitsabläufe gestrafft wurden. Der öffentliche Zweck kommunaler Gesellschaften mit der Bereitstellung entsprechender Güter und Dienstleistungen erfordert es, diese in die kommu-nale Zielsetzung der klassischen Daseinsvorsorge und einer gesicherten Aufgabenerfüllung der Kommune einzubinden – und zwar nicht nur finanzwirtschaftlich. Unter öffentlichem Zweck wird jede gemeinwohlorientierte, im öffentlichen Interesse der Ein-wohner liegende Zielsetzung verstanden, wobei anerkannt ist, dass der Begriff öffentlicher Zweck über den Rahmen der Daseinsvorsorge hinausgeht. Da in der SächsGemO keine weitere Präzisierung vorgegeben ist, wird den Kommunen hier ein Beurteilungsspielraum zugestanden. Unternehmen der Gemeinde können geführt werden − als Regiebetrieb − als Eigenbetrieb − in einer Rechtsform des privaten Rechts. Regiebetriebe werden mit sämtlichen Einnahmen und Ausgaben brutto im Haushaltsplan und in der Jahresrechnung nachgewiesen. Sie werden nach den Vorschriften der SächsGemO geführt (vgl. § 95 Absatz 1 SächsGemO). Regiebetriebe sind damit Teil des Gemeindehaushaltes. Die Buchführung erfolgt noch nach kameralistischen Grundsätzen. Der Regiebetrieb ist an den Haushaltsplan gebunden und das Ergebnis der Buchführung geht in die Jahresrechnung ein. Der Erzgebirgskreis führt derzeit keine Regiebetriebe. Der Eigenbetrieb ist ein Unternehmen oder eine Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlich-keit, auf die die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes anzuwenden sind. Im Gegensatz zu Aktiengesellschaften bzw. Gesellschaften mit beschränkter Haftung sind Eigenbetriebe rechtlich unselbständig. Somit haftet die Gemeinde für Verbindlichkeiten des Eigenbetriebes unmittelbar und unbeschränkt. Der Eigenbetrieb erfordert eine Betriebssatzung und die Wirtschaftsführung erfolgt nach den Vorschriften des SächsEigBG in Verbindung mit der SächsEigBVO in der jeweils geltenden Fassung.

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In einer Rechtsform des privaten Rechts darf sich die Gemeinde unter den Voraussetzun-gen des § 96 Absatz 1 und § 97 Absatz 1SächsGemO an Unternehmen beteiligen. Bei allei-niger oder mehrheitlich kommunaler Beteiligung an einem Unternehmen sind darüber hinaus die in § 96 Absatz 2 SächsGemO getroffenen Festlegungen zu sichern. Bei der Führung eines Unternehmens in Privatrechtsform kommt die Gründung einer Eigen-gesellschaft in Form einer Aktiengesellschaft oder einer GmbH oder die Beteiligung an einer Aktiengesellschaft oder GmbH in Betracht. Bei der Eigengesellschaft befinden sich sämtliche Anteile (Aktien) in der Hand der Gemein-de, während sich die Gemeinde bei Beteiligungsgesellschaften nur an einem Unternehmen, das in der Rechtsform des privaten Rechts geführt wird, beteiligt, wobei gesichert sein muss, dass die Haftung auf einen der Leistungsfähigkeit der Gemeinde angemessenen Betrag be-grenzt ist. In der Rechtsform des privaten Rechts wird darüber hinaus zwischen unmittelbaren und mit-telbaren Beteiligungen unterschieden. Während unmittelbare Beteiligungen dadurch gekenn-zeichnet sind, dass die Gemeinde direkt Anteile an einer Gesellschaft hält, beteiligt sich bei mittelbaren Beteiligungen eine Gesellschaft an einer dritten Gesellschaft (Tochtergesell-schaft). 1.3 Beteiligungsmanagement im Erzgebirgskreis Das Referat Beteiligungen/Organisation/Kreisarchiv stellt ein Bindeglied zwischen den Un-ternehmen, den kommunalen Vertretern/Verwaltungsvertretern in den Aufsichtsgremien und dem Gesellschaftervertreter dar. Die Aufgabenstellung des Referates kann dabei in zwei wesentliche Bereiche gegliedert werden: − Beteiligungsverwaltung (Funktionen der Dokumentation, Koordination, Information und

Überwachung zur Erfüllung der formalen Aufgaben des Gesellschafters, insbesondere Vorbereitung, Durchführung, Nachbereitung von Sitzungen usw., Organisation und Um-setzung von Verwaltungsaufgaben, Klärung insbesondere gesellschaftsrechtlicher Fra-gen, jährliche Erstellung des Beteiligungsberichtes)

− Beteiligungscontrolling (Begutachtung und Abstimmung der Jahresabschlüsse der Ei-

genbetriebe/Beteiligungsunternehmen einschließlich Vorgabe/Abstimmung von Bilanzie-rungsfragen, Ausreichung finanzieller Mittel als Zuschüsse/Nachschüsse, Vorberei-tung/Unterstützung strategischer Entscheidungen zur Beteiligungsstruktur, Festlegung und Überprüfung von Finanzvorgaben und weiterer Rahmendaten der Wirtschaftspla-nung der Eigenbetriebe/Beteiligungsunternehmen in enger Abstimmung mit dem Land-kreishaushalt, Unterstützung der Vertreter bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtsrats-pflichten in den Unternehmen bzw. in kommunalen Zweckverbänden, Vorbereitung von Seminaren zur Weiterbildung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder)

Im Rahmen des Beteiligungscontrollings wird derzeit weiter am Aufbau eines Berichtswe-sens gearbeitet. Die Analyse einer regelmäßigen Berichterstattung der Eigenbetriebe/Beteili-gungsunternehmen soll in einer zusammengefassten Darstellung mit einer verbalen Ein-schätzung der wichtigsten Entwicklungstrends und Besonderheiten der Verwaltungsspitze zur Verfügung gestellt werden. Mit der Übertragung von Aufgaben auf Unternehmen ist aufgrund der Forderung nach Spar-samkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns (§ 72 Abs. 2 SächsGemO) zu si-chern, dass die ausgelagerten Aufgaben mit geringerem Verwaltungsaufwand und sinken-den Landkreiszuschüssen durchgeführt werden können. Daraus ergibt sich die Notwendig-keit einer qualifizierten Kontrolle und Steuerung der Eigenbetriebe, Unternehmen und Betei-ligungen.

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2 Überblick über die Beteiligungen des Erzgebirgskreises 2.1 Gesamtlagebericht Der Erzgebirgskreis hat 2010 3 Eigenbetriebe unterhalten und war an 7 Eigengesellschaften

10 Beteiligungsgesellschaften 21 Unternehmen mittelbar davon 6 Unternehmen der Zweckverbände und 13 Zweckverbänden beteiligt. Die Einzelaufstellung der Unternehmen ist den Beteiligungsübersichten unter Punkt 2.2 bis 2.8 zu entnehmen. Geschäftsverlauf Der Geschäftsverlauf im Jahr 2010 war geprägt durch die Fortführung der Neuordnung und Bereinigung der Unternehmensstruktur, die sich insbesondere im Zuge der Kreisgebietsneu-gliederung erforderlich machten. Darüber hinaus waren insbesondere die Unternehmen nä-her zu betrachten, bei denen der Landkreis im Zuge der Haushaltskonsolidierung Verände-rung bezüglich der Zuschussgewährung bzw. Veränderungen seiner Beteiligung plant. Auch wenn die Vergleichbarkeit der Finanzkennzahlen zu 2008 und 2009 nur bedingt gege-ben ist, so kann doch konstatiert werden, dass die Auswirkungen der Wirtschafts- und Fi-nanzkrise bei den Unternehmen und Beteiligungen des Erzgebirgskreises kaum spürbar wa-ren. Dabei muss jedoch auch erwähnt werden, dass fast alle Unternehmen auf die Zuschüs-se des Erzgebirgskreises angewiesen sind bzw. auf die Inanspruchnahme der Leistungen der Unternehmen durch den Erzgebirgskreis. Insofern werden die weiteren Bemühungen der Verbesserung der Jahresergebnisse der Unternehmen und zur Erhöhung der Wirtschaftlich-keit immer im Zusammenhang mit den Konsolidierungsbestrebungen des Landkreises zu sehen sein. Die Eigenbetriebe und Unternehmen des Erzgebirgskreises waren 2010 mit einem Stamm-kapital i. H. v. 10.405,7 TEUR ausgestattet (vgl. Übersicht 2.12), das sind 619,7 TEUR weni-ger als 2009. Entsprechend seiner Beteiligung hält der Erzgebirgskreis daran ein Stammka-pital i. H. v. 2.462,8 TEUR. Die Veränderung des Stammkapitals ist auf die Abtretung der Geschäftsanteile der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr Chemnitz, die Auflösung der GIVV GmbH und die Erhöhung des Stammkapitals der BVO Verkehrsbetriebe Erzgebir-ge GmbH (jetzt Regionalverkehr Erzgebirge GmbH) zurückzuführen. Das Eigenkapital der Unternehmen beträgt 2010 insgesamt 298,7 Mio. EUR, das sind 16,1 Mio. EUR mehr als 2009, was im Wesentlichen auf Erhöhung des Eigenkapitals in den Kran-kenhäusern mit Landkreisbeteiligung zurückzuführen ist, hauptsächlich jedoch bei der HELIOS Klinikum Aue GmbH. Die Bilanzsumme als insgesamt gebundenes Vermögen in den Eigenbetrieben und Unter-nehmen betrug per 31.12.2010 708,3 Mio. EUR; das sind ebenfalls 12,1 Mio. EUR mehr als 2009 und ist auf die bereits beschriebenen Ursachen zurückzuführen. Die Jahresergebnisse der Eigenbetriebe und unmittelbaren Unternehmen bzw. Unterneh-men, an die der Landkreis Zuschüsse zahlt (vgl. Übersicht unter 2.10) haben sich – ohne Be-rücksichtigung der Zahlung von Zuschüssen in die Kapitalrücklage – um ca. 560 TEUR ge-genüber dem Vorjahr vermindert, was jedoch auch auf die veränderte Zahlweise der Zu-

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schüsse des Landkreises bei einigen Unternehmen als unterjährige Zahlungen in die Kapital-rücklage zurückzuführen ist. Zur Bewertung dessen muss jedoch auch berücksichtigt wer-den, dass ca. 14,2 Mio. EUR an Zuschüssen des Erzgebirgskreises für die Eigenbetriebe und Unternehmen aufzubringen waren, das sind ca. 588 TEUR mehr als noch in 2009. Das wird auch aus der Übersicht 2.12 zur Darstellung der Finanzbeziehungen des Landkreises zu seinen Eigenbetrieben und Unternehmen deutlich. Insgesamt erzielten die Eigenbetriebe und Unternehmen Erträge von ca. 332,9 Mio. EUR (siehe Übersicht unter Punkt 2.10). Zum Vergleich: das Haushaltsvolumen des Verwaltungs-haushaltes des Erzgebirgskreises betrug 2010 282,9 Mio. EUR. Das Investitionsvolumen der Eigenbetriebe und Unternehmen des Erzgebirgskreises lag bei fast 27 Mio. EUR. Insbesondere beim LSB und im Bereich der Krankenhäuser wurden er-hebliche Mittel investiert, u. a. auch durch die Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen des Konjunkturpaketes II. Die Eigenbetriebe und Unternehmen beschäftigten 2010 ca. 3.600 Mitarbeiter (vgl. Übersicht unter Punkt 2.11). So gehören die Krankenhäuser, an denen der Erzgebirgskreis mittelbar beteiligt ist, mit insgesamt ca. 2.290 Mitarbeitern zu den größten Arbeitgebern. Daneben be-schäftigen die Verkehrsunternehmen ca. 640 Mitarbeiter und die ETO GmbH 167 Mitarbeiter. In den Eigenbetrieben waren im Durchschnitt des Jahres 237 Mitarbeiter beschäftigt. In die-sen Zahlen sind nicht die Beschäftigten der Tochterunternehmen der Landkreisbeteiligungen enthalten. Die Übersichten unter Punkt 2.9 bis 2.12 zu verschiedenen Unternehmenskennzahlen je-weils bezogen auf den 31.12.2010 dokumentieren zusammenfassend und überschaubar die Lage der Eigenbetriebe und Unternehmen des Erzgebirgskreises und die Finanzbeziehun-gen zu den Unternehmen. Insgesamt kann die Lage der Unternehmen des Erzgebirgskreises als stabil betrachtet wer-den, sofern der Landkreis an die Unternehmen, die Zuschüsse für die Erfüllung der übertra-genen Aufgaben weiterhin in einem den Bestand der Unternehmen nicht gefährdenden Rah-men weiterzahlt. Wie bereits erwähnt, werden die Konsolidierungsbemühungen des Land-kreises jedoch auch auf die Unternehmen des Erzgebirgskreises ausgedehnt. Im besonderen Fokus stehen hier die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH wie auch die Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH. Beide Gesellschaften sind Be-standteil des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Landkreises mit dem Ziel, die Land-kreiszuschüsse zu senken und gegebenenfalls perspektivisch die Anteile zu veräußern bzw. Einfluss darauf zu nehmen. Das soll jedoch in einem Prozess erfolgen, der die Konsolidie-rungsbemühungen der Gesellschaften unterstützt. Die Geschäftsführung der Freizeitbad An der Silberstraße GmbH wird dabei insbesondere durch die Gesellschafter und den Aufsichtsrat bei der Vorbereitung von Maßnahmen zur Er-höhung der Wirtschaftlichkeit der Gesellschaft unterstützt. 2010 wurde bereits eine Reduzie-rung des Fehlbetrages im Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit erreicht. Für die Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH wurde zur Erreichung der Konsolidierungsziele eine Arbeitsgruppe gegründet, die durch Analyse der einzelnen Geschäftsfelder der Gesellschaft Möglichkeiten zur Verbesserung der betriebswirtschaftli-chen Verhältnisse durch strukturelle Änderungen, Analyse der Aufgabenwahrnehmung ent-sprechend Gesellschaftsvertrag und Analyse der Vertragsstruktur generieren soll. Bezüglich des Zweckverbandes Naturschutzstation Westerzgebirge, der mit der Kreisge-bietsneugliederung per 01.08.2008 in die Landkreisverwaltung zurückgeführt wurde, erfolgte die weitere Vorbereitung der Einordnung der Mitarbeiter zur Naturschutzzentrum Erzgebirge

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gemeinnützige GmbH mit Auslaufen des Bestandsschutzes gemäß SächsKrGebNG zum 01.08.2011. Im Zuge der weiteren Bereinigung und Neuordnung der Unternehmensstruktur des Erzge-birgskreises wurde auch die – bereits vor der Kreisgebietsreform begonnene – Liquidation der EGS Entsorgungsgesellschaft Stollberg mbH fortgeführt. der Liquidationsabschluss zum 31.12.2009 wurde geprüft und am 19.01.11 mit Gesellschafterbeschluss festgestellt. Zwi-schenzeitlich ist die Gesellschaft im Handelsregister gelöscht. Der verbleibende Liquidati-onserlös wurde in 2011 ausgekehrt bzw. fließt in Form einer Steuererstattung nach Forde-rungsabtretung bis zum Jahr 2017. Für die Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH wurde mit Beschluss der Gesellschafter-versammlung vom 17.03.2010, der wegen der erforderlichen Beschlussfassungen in den kommunalen Gremien erst zum 24.06.2010 wirksam geworden ist, die Liquidation beschlos-sen. Der Jahresabschluss für den Zeitraum 01.01.2010 bis 24.06.2010 liegt bisher nicht vor. Die Eintragung der Auflösung der Gesellschaft ins Handelsregister ist erfolgt. Die Liquidation der GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH wurde weiter fortgeführt. Die Eintragung der Auflösung der Gesellschaft ins Handelsregister ist erfolgt. Die Liquidation soll bis zum 31.03.2012 abgeschlossen werden. Nach der grundlegenden strukturellen Neuordnung der ÖPNV-Gesellschaften im Erzgebirgs-kreis im Jahr 2010 wurden die Betriebsteile Zschopau und Lugau der Autobus GmbH Sach-sen - Regionalverkehr - im Wege der Abspaltung auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH (BVO) – jetzt Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) – übertragen. Aufgrund des Spaltungs- und Übernahmevertrages ist der Erzgebirgskreis mit Wirksamwerden der Abspal-tung zum 01.07.2010 aus der ASR ausgeschieden und hat seine bisherigen Geschäftsantei-le an den Landkreis Zwickau abgetreten. Mit der Übertragung der Betriebsteile Zschopau und Lugau an die BVO hat der Erzgebirgs-kreis aus der Stammkapitalerhöhung einen weiteren Geschäftsanteil in Höhe von 20 TEUR an der BVO erhalten. Zum Abschluss der Neustrukturierung der ÖPNV-Gesellschaften im Erzgebirgskreis erfolgte mit Wirkung vom 11.04.2011 die Umfirmierung der BVO in Regio-nalverkehr Erzgebirge GmbH. Die Gesellschaft ist damit sowohl von der Bilanzsumme her, als auch in den Umsätzen und im Personal erheblich gewachsen, was bereits im Jahresab-schluss 2010 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich wird. Auswirkungen auf den Landkreishaushalt Die Finanzbeziehungen zwischen dem Erzgebirgskreis und den Unternehmen sind in der Übersicht unter Punkt 2.12 zusammengefasst und im Vergleich zu 2009 dargestellt. Gewinn-ausschüttungen an den Landkreis konnten 2010 keine verbucht werden. Von den an die Eigenbetriebe übertragenen Altkrediten bzw. der übertragenen Restschuld aus Investitionsdarlehen von insgesamt 13.251,9 TEUR wurden 2010 weitere 429,9 TEUR getilgt. Das an den Kulturellen Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis ausgereichte Darlehen ist damit vollständig getilgt. Die vollständige Tilgung des an den kul(T)our-Betrieb übertragenen Darlehens erfolgte 2011. Der Erzgebirgskreis hatte für seine Unternehmen Bürgschaften übernommen, die per 31.12.2010 mit einer Restschuld von 1.248,4 TEUR zu Buche standen. Daraus resultierende unmittelbare Risiken drohender Inanspruchnahme sind derzeit nicht zu erkennen.

- 17 -

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Im Haushaltsjahr 2010 wurden Zuschüsse/Nachschüsse in Höhe von 46.247,7 TEUR insgesamt an die Unternehmen und Zweckverbände gezahlt, davon an die Eigenbetriebe 5.037,3 TEUR an die Eigen- und Beteiligungsgesellschaften 8.957,8 TEUR an ein mittelbares Beteiligungsunternehmen aufgrund gesellschaftsvertraglicher Regelung 215,8 TEUR und an die Zweckverbände (ZV) 32.037,0 TEUR Weitere Mittel in Höhe von ca. 21 Mio. EUR wurden auf der Basis von Verträgen für die di-rekte Leistungserbringung gezahlt, davon z. B. ca. 16,9 Mio. EUR an den LSB für die Bewirt-schaftung der Landkreisimmobilien und weitere satzungsgemäß übertragene Aufgaben und ca. 3,6 Mio. EUR an die BVO/RVE und die Autobus Sachsen GmbH für Schülerbeförderung. Vom Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen und vom Rettungszweckverband „Westsachsen“ wurden insgesamt Umlagen des Vorjahres in Höhe von ca. 23,3 TEUR er-stattet.

- 18 -

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2.2

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- 19 -

Page 22: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.3

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- 20 -

Page 23: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.4 Organigramm der Eigenbetriebe des Erzgebirgskreises 2010

SK: Stammkapital

Erzgebirgskreis

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

SK: 100,0 TEUR

SK: 125,0 TEUR

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

SK: 1.000,0 TEUR

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 21 -

Page 24: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.5

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Organigramm der unmittelbaren Beteiligungen des Erzgebirgskreises im Jahr 2010

Sozialpädiatrisches Zentrum am

HELIOS Klinikum Aue gGmbH

EKA Erzgebirgklinikum

Annaberg gemeinnützige

GmbH

SK: 4.602,0 TEUR

HELIOS Klinikum Aue GmbH

SK: 1.534,0 TEUR

SK: 2.250,0 TEUR

Erzgebirgische Theater- und

Orchester GmbH

Autobus GmbH Sachsen -

Regionalverkehr 1)

SK: 511,65 TEUR

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf

GmbH

SK: 30,0 TEUR SK: 52,0 TEUR

Naturschutzzentrum Erzgebirge

gemeinnützige GmbH

Kreiskrankenhaus Stollberg

gemeinnützige GmbH

SK: 25,5 TEUR

SK: 250,0 TEUR

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung

und Strukturent-wicklung mbH i. L.

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

Erzgebirgskreis

Wirtschaftsförde-rung Erzgebirge

GmbH

SK: 26,0 TEUR

Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau

GmbH i. L.

Freizeitbad An der Silberstraße

GmbH

Entsorgungsgesell-schaft Stollberg mbH (EGS) i. L.

SK: 52,0 TEUR

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

CAP Oelsnitz GmbH - Technologieorien-

tiertes Gründer-zentrum des

Erzgebirgskreises

1) Abtretung der Geschäftsanteile ab 01.07.2010 - Eintragung ins HR am 28.12.2010

SK: 130,0 TEUR SK: 26,0 TEUR

SK: 52,0 TEUR

SK: 25,0 TEUR

SK: 25,0 TEUR

SK: 30,0 TEUR

- 22 -

Page 25: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.6 Organigramm der mittelbaren Beteiligungen des Erzgebirgskreises im Jahr 2010

SK: Stammkapital

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SK: 25,75 TEUR SK: 30,0 TEUR SK: 50,0 TEUR

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SK: 25,0 TEUR SK: 26,5 TEUR

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SK: 4.602,0 TEUR

SK: 100,0 TEUR

Krankenhausser-vicegesellschaft Stollberg mbH

(KSS)

Kur- und Gesund-heitszentrum

Warmbad Wol-kenstein GmbH

Medizinisches Ver-sorgungszentrum Stollberg gGmbH

SK: 26,0 TEUR

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

SK: 250,0 TEUR

ADG Annaberger Dienstleistungs-

Gesellschaft mbH

Sozialpädiatri- sches Zentrum am HELIOS Klinikum

Aue gGmbH

Kreiskrankenhaus Stollberg

gemeinnützige GmbH

SK: 2.250,0 TEUR

EKA Erzgebirgs-klinikum Annaberg

gemeinnützige GmbH

HELIOS Klinikum Aue GmbH

SK: 1.534,0 TEUR

Erzgebirgskreis

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

SK: 30,0 TEUR

ETP EURO TRAFFIC

PARTNER GmbH

RVE Akademie GmbH

SDG Sächsische Dampfeisenbahn-gesellschaft mbH

City-Bahn Chemnitz GmbH

SK: 25,0 TEUR

SK: 300,0 TEUR

SK: 511,65 TEUR

City-Bahn Chemnitz GmbH

Autobus GmbH Sachsen -

Regionalverkehr 1)

1) Abtretung der Geschäftsanteile ab 01.07.2010 - Eintragung ins HR am 28.12.2010

Krankenhaus-Gesundheits-

holding Erzgebirge GmbH

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

EKA Erzgebirgs-klinikum Annaberg

gemeinnützige GmbH

Kreiskrankenhaus Stollberg

gemeinnützige GmbH

SK: 2.000,0 TEUR

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ

gGmbHSK: 25,0 TEUR

SK: 250,0 TEUR SK: 4.602,0 TEUR SK: 2.250,0 TEUR

Sozialbetriebe Mittleres

Erzgebirge gGmbH

SK: 27,0 TEUR

MidGerman Health GmbH

Medizininformatik

- 23 -

Page 26: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.8 Organigramm der Beteiligungen der Zweckverbände

Regionaler Planungsverband Südsachsen

Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

Zweckverband Greifensteingebiet

Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Chemnitzer Abfallverwertungs GmbHAWVC Abfallwirtschaftsverband

Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

Kommunale Informations-verarbeitung Sachsen

Naturpark "Erzgebirge/Vogtland"

Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Erzgebirgskreis

2.7 Organigramm der Mitgliedschaften des Erzgebirgskreises in Zweckverbänden im Jahr 2010

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen

Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen

Rettungszweckverband "Westsachsen"

Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Kommunaler Sozialverband Sachsen

Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen

KDN Kommunale DatenNetz GmbHSASKIA Informations-Systeme

GmbH

Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen

Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH (VMS GmbH)

Lecos GmbH Leipzig

- 24 -

Page 27: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.9 Übersicht über die Bilanzkennzahlen der Unternehmen 2010

- Angaben in TEUR -

Bilanz Anlagevermögen Umlaufvermögen Eigenkapital FremdkapitalBilanzsumme

gesamt

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB, Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises

224.079,3 12.376,5 114.839,2 121.616,6 236.455,8

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises 6.272,2 2.036,8 7.091,9 1.217,1 8.309,0

Kultureller Bildungsbetrieb des Erzgebirgskreises (KBB)

370,7 834,0 444,8 759,9 1.204,7

Zwischensumme 230.722,2 15.247,3 122.375,9 123.593,6 245.969,5

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

6.772,2 51,7 6.787,4 36,5 6.823,9

GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH i. L.

6,7 197,5 137,6 66,6 204,2

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH 5.089,7 148,4 74,0 5.164,1 5.238,1

Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH

460,3 463,9 313,6 610,6 924,2

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH 14.754,0 9.106,6 11.534,1 12.326,5 23.860,6

Erzgebirgische Theater und Orchester GmbH

79,8 250,9 21,3 309,4 330,7

Zwischensumme 27.162,7 10.219,0 18.868,0 18.513,7 37.381,7

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

74.662,8 30.184,7 31.867,2 72.980,3 104.847,5

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

43.207,6 11.303,9 6.403,4 48.108,1 54.511,5

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 62.006,6 9.327,6 5.417,9 65.916,3 71.334,2Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr 1) 3.813,3 1.579,4 2.188,0 3.204,7 5.392,7

CAP Oelsnitz GmbH 1.144,6 367,5 1.186,0 326,1 1.512,1

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

9.534,1 468,3 890,6 9.111,8 10.002,4

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH 411,9 277,8 52,0 637,7 689,7

HELIOS Klinikum Aue GmbH 55.288,7 117.639,6 108.297,0 64.631,3 172.928,3

Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

971,9 505,1 841,6 635,4 1.477,0

Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH i. L.

k. A. k. A. k. A. k. A. k. A.

Zwischensumme 251.041,5 171.653,9 157.143,7 265.551,7 422.695,4

Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

1.430,5 813,2 337,3 1.906,4 2.243,7

Gesamt 510.356,9 197.933,4 298.724,9 409.565,4 708.290,3

1) Abtretung der Geschäftsanteile ab 01.07.2010 - Eintragung ins HR am 28.12.2010

Beteiligungsgesellschaften

Eigengesellschaften

Eigenbetriebe

mittelbare Beteiligung mit Zuschusszahlung durch den Landkreis

- 25 -

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2.10 Übersicht über die Gewinn- und Verlustrechnungen der Unternehmen 2010

- Angaben in TEUR -

Erträge Aufwand Jahresergebnis

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB, Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises

23.021,2 22.991,9 29,3

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises 4.247,3 4.030,2 217,1

Kultureller Bildungsbetrieb des Erzgebirgskreises (KBB)

2.423,9 4.598,3 -2.174,4

Zwischensumme 29.692,4 31.620,4 -1.928,0

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

295,3 266,6 28,7

GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und

Strukturentwicklung mbH i. L. 1) 322,7 332,2 -9,5

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH 1.458,6 1.679,3 -220,7

Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH

1.288,2 1.276,1 12,1

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH 28.153,3 28.126,8 26,5

Erzgebirgische Theater und Orchester GmbH

6.145,6 7.242,9 -1.097,3

Zwischensumme 37.663,7 38.923,9 -1.260,2

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

53.001,0 47.883,2 5.117,8

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

35.616,9 35.289,5 327,4

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 49.467,2 48.890,3 576,9

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr 2) 12.208,9 12.131,8 77,1

CAP Oelsnitz GmbH 516,7 570,5 -53,8Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

659,4 928,4 -269,0

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH 1.906,8 1.522,1 384,7

HELIOS Klinikum Aue GmbH 108.011,5 96.840,2 11.171,3

Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

809,3 827,2 -17,9

Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH i. L.

k. A. k. A. k. A.

Zwischensumme 262.197,7 244.883,2 17.314,5

Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

3.298,6 3.404,2 -105,6

Gesamt 332.852,4 318.831,7 14.020,71) abweichendes Geschäftsjahr vom 01.08.2009 bis 31.07.20102) Abtretung der Geschäftsanteile ab 01.07.2010 - Eintragung ins HR am 28.12.2010

Beteiligungsgesellschaften

Eigengesellschaften

Eigenbetriebe

mittelbare Beteiligung mit Zuschusszahlung durch den Landkreis

- 26 -

Page 29: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2008 2009 2010 2008 2009 2010

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB, Eigenbetrieb des

Erzgebirgskreises 1)140 138 5.592,9 5.155,1

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises 2) 30 43 46 1.754,7 2.092,9 2.156,5

Kultureller Bildungsbetrieb des

Erzgebirgskreises (KBB) 2) 39 58 53 1.430,1 2.696,8 2.476,2

Zwischensumme 69 241 237 3.184,8 10.382,6 9.787,8

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

1 2 2 33,4 148,8 148,3

GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH i. L.

111 91 72 412,4 356,6 294,2

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH 23 26 28 593,8 698,5 820,4

Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH

13 16 21 405,9 445,5 751,4

BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH 368 357 567 9.970,6 9.946,8 12.861,9

Erzgebirgische Theater und Orchester GmbH

154 164 167 5.417,7 5.685,3 5.840,0

Zwischensumme 670 656 857 16.833,8 17.281,5 20.716,2

Beteiligungsgesellschaften

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

449 484 491 25.045,8 27.066,8 28.039,4

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

372 376 373 16.516,9 17.317,3 17.513,4

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 569 580 563 28.073,4 29.859,3 31.061,1

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr 3) 308 285 183 7.683,5 7.792,4 5.148,3

CAP Oelsnitz GmbH 9 6 6 270,7 177,2 204,6

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

3 3 3 167,8 201,7 215,8

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH 30 25 29 509,6 413,4 480,7

HELIOS Klinikum Aue GmbH 805 828 863 36.592,9 41.002,2 43.456,3

Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

15 15 12 688,4 737,1 543,7

Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH i. L.

9 9 k. A. 329,6 311,4 k. A.

Zwischensumme 2.569 2.611 2.523 115.878,6 124.878,8 126.663,3

Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

82 81 82 1.387,4 1.382,7 1.408,7

Gesamt 3.390 3.589 3.699 137.284,6 153.925,6 158.576,01) Neugründung per 01.01.20092) Umstrukturierung ab 01.01.20093) Abtretung der Geschäftsanteile ab 01.07.2010 - Eintragung ins HR am 28.12.2010

mittelbare Beteiligung mit Zuschusszahlung durch den Landkreis

2.11 Übersicht über die Personal- und Personalkostenentwicklung der Unternehmen 2010

Personalkosten in TEUR

Eigengesellschaften

Eigenbetriebe

- 27 -

Page 30: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

2.1

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- 30 -

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- 31 -

Page 34: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

- 32 -

Page 35: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

3.1

Einzeldarstellung der Eigenbetriebe

- 33 -

Page 36: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Eigenbetriebe

- Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 34 -

Page 37: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

Gründung: 01.01.2009

Anschrift: Wettiner Str. 64, 08240 Aue

Stammkapital: 100.000,00 €

Unternehmenszweck

Die zentrale Immobilienverwaltung und alle damit in Verbindung stehenden Dienstleistungen des Erzgebirgskreises werden in einem Eigenbetrieb nach den Bestimmungen des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes, der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung und der Betriebssatzung er-bracht. Zweck des Eigenbetriebes ist die zentrale Verwaltung und Bewirtschaftung insbesondere der landkreiseigenen Grundstücke und Gebäude sowie ange- und vermieteter sonstiger Grund- stücke und Gebäude, die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleis- tungsbereiche des Landkreises mit Grundstücken, Gebäuden und Räumen einschließlich der mit ihrem Betrieb im engen Zusammenhang stehenden Anlagen und Ausstattungen sowie alle den Betriebs- zweck fördernden Geschäfte.

Hierzu gehören insbesondere:- die Wahrnehmung der Eigentümerpflichten und -befugnisse,- die An- und Vermietung, der An- und Verkauf von Grundstücken,- die Unterhaltung, Instandhaltung und Instandsetzung,- die Hausmeisterdienste, Pfortendienste, Dienste der Poststelle, der Zentralen Vervielfältigung und Bücherei, Dienste der EDV, der zentralen Beschaffungsstelle und alle sonstigen mit dem Betrieb zusammenhängenden Dienstleistungen,- Neu- und Eratzinvestitionen.

Betriebsleitung:

Betriebsausschuss:

Herr Thomas Litzke 1. Betreibsleiter 01.01.2009

Herr Gerd Schuster 2. Betriebsleiter 01.01.2009 - August 2010

verstorben

Name Funktion von bis

Herr Frank Vogel Landrat 01.01.2009

Herr Klaus Baumann Oberbürgermeister 26.10.2009

Herr Jörg Neubert Lehrer 01.01.2009

Herr Holger Eisenbeiß Dipl.-Ing. / freiberufl. Ingenieur 01.01.2009

Herr Matthias Brunner Selbst. Anzeigenberater 01.01.2009

Herr Thomas Weikert Bürgermeister 01.01.2009

Herr Tino Günther Mitgl. des Landtages 01.01.2009

Herr Tim Schneider Geschäftsführer 01.01.2009

Herr Carsten Michaelis Bürgermeister 01.01.2009

Herr Thomas Wittig Bürgermeister 01.01.2009

Herr Uwe Staab Bürgermeister 01.01.2009

Herr Ralf Fischer Bürgermeister 01.01.2009

Herr Andreas Grübler Geschäftsführer 01.01.2009 26.10.2009

Herr Ronny Wähner Dipl.- Finanzwirt (FH) 01.01.2009

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 35 -

Page 38: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Mit Beschluss-Nr. KT 066/2008 des Kreistages vom 27.11.2008 wurde die Widmung von Liegenschaften, Grundstücken und Gebäuden in das Sondervermögen des Eigenbetriebes LSB beschlossen.Der Kreistag des Erzgebirgskreises stimmt der Neufassung der Betriebssatzung mit Beschluss Nr. KT 299/2011 vom 25.03.2011 zu.

Wirtschaftsprüfer: Herr Noack Herr Faber

BRV AGWirtschaftsprüfungsgesellschaft

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 36 -

Page 39: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

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Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 37 -

Page 40: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 200803.12.2010

262/2010alle Werte in TEUR

I. 22.649,3

1. 19.296,9

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II. 22.206,5

5. 11.002,2

a) 0,0

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7. 5.697,7

8. 351,5

III. 442,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

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11. 214,0

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IV. -395,2

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15. 157,9

16. 176,2

VI. -18,3

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18. 0,0

VII. 29,3

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

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zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

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aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

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Zuschüsse Landkreis investiv

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Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 38 -

Page 41: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 21.551,9

1. 18.226,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 3.325,6

II. 21.184,9

5. 10.175,6

a) 0,0

b) 10.175,6

6. 5.063,2

a) 4.104,3

b) 958,9

7. 5.741,9

8. 204,3

III. 367,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 193,4

12. 0,0

13. 560,4

14. 0,0

IV. -367,0

V. 0,0

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,0

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

22.072,1

18.635,4

0,0

0,0

3.436,7

21.666,6

10.976,2

0,0

10.976,2

5.136,5

4.183,1

953,4

5.370,9

183,0

405,6

0,0

0,0

190,7

0,0

596,3

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0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

22.588,2

19.524,1

-129,6

0,0

3.193,7

22.161,9

10.995,6

0,0

10.995,6

5.592,9

4.540,1

1.052,7

5.340,5

232,9

426,2

0,0

0,0

194,6

0,0

587,9

0,0

-393,3

33,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

33,0

0,0

33,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

22.649,3

19.296,9

0,0

0,0

3.352,4

22.206,5

11.002,2

0,0

11.002,2

5.155,1

4.159,3

995,9

5.697,7

351,5

442,8

0,0

0,0

214,0

0,0

609,2

0,0

-395,2

47,6

157,9

176,2

-18,3

0,0

0,0

29,3

0,0

29,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 39 -

Page 42: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für den Eigenbetrieb Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

8.623,3

197,42%

377,04%

457,64%

70,51%

94,77%

Cash flow

80,34%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

23.021,2

22.991,9

29,3

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

236.455,8224.079,3

114.839,2

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

166.726,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

138,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-92,02%

344,39%

723,76%

663,78%

-0,31%

0,19%

5,51%

1,05%

1,06%

-11,17%

0,80%

0,99%

-0,51%

0,48%

-1,43%

Bemerkungen

Sowohl die Bilanzsumme als auch die Aufwendungen und Erträge insgesamt liegen im Wesentlichen im Rahmen des Vorjahres.

Die Liquidität für den Eigenbetrieb ist aufgrund des relativ hohen Kassenbestandes als gut zu bewerten. Der Rückgang der Verbindlichkeiten gegenüber dem Vorjahr führt zur Erhöhung der Liquidität 1., 2. und 3. Grades.

Die Anlagendeckung hat sich gegenüber dem Vorjahr weiter verbessert. Die vollständige Deckung des Anlagevermögens durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital ist jedoch noch nicht vollständig gegeben.

Der Cash flow hat sich u. a. aufgrund höherer Abschreibungen verringert, ist aber noch als gut zu bewerten.

108.099,2

44,42%

45,77%

59,92%

70,73%

94,59%

76,14%

22.782,8

22.749,8

33,0

234.579,0

221.882,9

115.424,6

165.924,2

140,00

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Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

- 40 -

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Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

Kurzbericht zum Jahresabschluss 2010 des Liegenschaftsmanagement und Service-betriebes, LSB – Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises

1. Geschäftsverlauf Zweck des Eigenbetriebes ist die zentrale Verwaltung und Bewirtschaftung, insbesondere der landkreiseigenen Grundstücke und Gebäude sowie ange- und vermieteter sonstiger Grundstücke und Gebäude, die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche des Landkreises mit Grundstücken, Gebäuden und Räumen ein-schließlich der mit ihrem Betrieb im engen Zusammenhang stehenden Anlagen und Ausstat-tungen sowie alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte. Im Eigenbetrieb werden zwei Betriebe gewerblicher Art (BgA) geführt, BgA Fichtelbergbahn und BgA Fichtelberghaus. Zum 1.Januar 2010 wurde das Vermögen der Grundstücks- und Immobilien Verwaltungs- und Verwertungsgesellschaft GmbH Annaberg (GIVV) unter Auflösung ohne Abwicklung nach § 174 Abs. 1 UmwG auf den Erzgebirgskreis – Eigenbetrieb Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB, übertragen. Der Eigenbetrieb LSB hat sich im zweiten Jahr seines Bestehens etabliert und seine Dienst-leistungsfunktion für die Landkreisverwaltung stetig verbessert. Es wurden diverse Umzüge innerhalb der Verwaltung organisiert und durchgeführt. Die IT-Landschaft wird ständig aktua-lisiert und stabilisiert. Die Telefoniestruktur ist homogen und einheitlich. Ein weiterer Schwerpunkt in der Geschäftstätigkeit war die Umsetzung des staatlichen Kon-junkturprogrammes II mit einem Investitionsvolumen von 12,73 Mio. € im Zeitraum 2009 und 2010 sowie die Fortführung der laufenden Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen. Der Eigenbetrieb übernahm für diese Maßnahmen die Koordination, Überwachung und Abrech-nung des Baugeschehens und der Fördermittel. Der Jahresabschluss wurde erstmals nach den durch das Bilanzrechtsmodernisierungs-gesetz (BilMoG) geänderten Vorschriften des HGB aufgestellt. Dies machte die Neubewer-tung der Altersteilzeit-, Pensions- und Jubiläumsrückstellungen erforderlich. Beim Eigenbetrieb des Landkreises handelt es sich um ein nichtwirtschaftliches Unterneh-men, das sich überwiegend aus Kostenerstattungen des Landkreises finanziert. Die Erfüllung des öffentlichen Zwecks hat Vorrang vor dem Ertragsziel, eine Gewinnerzielung ist nicht vor-gesehen. 2. Finanzlage Der Eigenbetrieb hat seine wirtschaftlichen und finanziellen Zielvorgaben für das Wirtschafts-jahr 2010 erreicht. Der Geschäftsverlauf entsprach im Durchschnitt den Planerwartungen für das Jahr 2010. Zusätzlich entstandene Kosten konnten durch Einsparungen an anderen Stellen ausgeglichen werden. Die Finanzlage gestaltete sich im Berichtszeitraum positiv; Liquiditätsengpässe gab es nicht. Für die Baumaßnahmen wurden Fördermittel zügig abgerufen, so dass der Kassenkredit, der lt. Haushaltssatzung des Landkreises mit T€ 2.000 angesetzt war, nicht in Anspruch ge-nommen werden musste.

- 41 -

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Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB

3. Voraussichtliche Entwicklung Im Vordergrund der weiteren Arbeit werden eine Effizienzsteigerung und eine noch wirt-schaftlichere Ausrichtung des Eigenbetriebes stehen. Im Rahmen der Haushaltskonsolidie-rung sind bestehende Dienstleistungsverträge zu überprüfen und langjährig bestehende Rei-nigungsverträge neu auszuschreiben. Postdienstleistungen und Leistungen der Telekommu-nikation sind zu überprüfen und Einsparpotenziale zu erschließen. Der Fuhrpark ist zielge-richtet noch wirtschaftlicher auszurichten. Auch im Jahr 2011 ist mit erheblichen Preissteigerungen bei Betriebskostenpositionen, wie Wärme- und Elektroenergie, zu rechnen. Durch die Einführung des Projektes Energiespar-schulen soll diesen Steigerungen durch Verbrauchssenkungen und bewussten Umgang mit Ressourcen entgegengewirkt werden. Freiwerdende Stellen durch Altersteilzeit im Hausmeisterbereich und im Empfangsbereich sind vorzugsweise durch Dienstleistungseinkauf zu kompensieren. Der Bereich der Reini-gung ist abschließend zu privatisieren. Die Investitionen haben Ihren Schwerpunkt im Jahr 2011 und in den Folgejahren in der Rea-lisierung des Bauvorhabens Rekonstruktion und Erweiterung des Verwaltungsstandortes Paulus-Jenisius-Straße 24 in Annaberg-Buchholz. Der Vermarktung der leer stehenden Immobilien ist weiter höchste Aufmerksamkeit zu wid-men. Auf Grund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen ist die Überarbeitung der Satzung beziehungsweise deren Neufassung im Jahr 2011 zu prüfen. Des Weiteren ist im Jahr 2011, den gesetzlichen Anforderungen des Personalvertretungsgesetzes entsprechend, ein eige-ner Personalrat im Eigenbetrieb zu wählen.

- 42 -

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kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

Gründung: 01.01.2004

Anschrift: Wettinerstr. 64, 08280 Aue

Stammkapital: 1.000.000,00 €

Unternehmenszweck

Zweck des Eigenbetriebes ist--> die Betreibung und inhaltliche Ausgestaltung der Arbeit von Kultur- und Bildungseinrichtungen des Erzgebirgskreises, --> die Entwicklung und Durchführung von zielgruppenorientierten Projekten in den unterschiedlichsten kulturell-künstlerischen Genres,

Betriebsleitung:

Betriebsausschuss:

Frau Ursula Haarig seit 01.01.2004

Name Funktion von bis

Herr Frank Vogel Landrat 18.09.2008

Frau Renate Harmel Dipl.-Ingenieurökonom 31.07.2008

Frau Birgit Reichel Bürgermeisterin 31.07.2008

Herr Falk Haude Student 31.07.2008

Herr Ronald Krauß Versicherungskaufmann 31.07.2008

Herr Wolfgang Leonhardt Bürgermeister 31.07.2008

Herr Manfred Meyer Bürgermeister 31.07.2008

Herr Jörg Neubert Berufsschullehrer

Herr Frank Panhans Bürgermeister 31.07.2008

Herr Artur Petzold Lehrer i. R. 31.07.2008

Herr Karl-Heinz Richter Bürgermeister 31.07.2008

Herr Frieder Stimpel Bürgermeister 31.07.2008

Herr Karl Matko Landrat 31.07.2008

Herr Mathias Brunner Selbständiger 18.09.2008

Herr Mirko Ernst Bürgermeister 04.03.2010

Herr Holger Eisenbeiß Dipl.-Ingenieur 18.09.2008

Herr Ralf Fischer Bürgermeister 18.09.2008

Herr Andreas Grübler Geschäftsführer 18.09.2008 26.10.2009

Herr Tino Günther Mitglied des Landtages 18.09.2008 04.03.2010

Herr Carsten Michaelis Bürgermeister 18.09.2008

Herr Tim Schneider Geschäftsführer 18.09.2008

Herr Uwe Staab Bürgermeister 18.09.2008

Herr Ronny Wähner Dipl.-Finanzwirt 18.09.2008

Herr Thomas Weikert Bürgermeister 18.09.2008

Herr Thomas Wittig Bürgermeister 18.09.2008

Herr Klaus Baumann Oberbürgermeister 26.10.2009

Herr Ludwig Teubner Bürgermeister a. D. 31.07.2008

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 43 -

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--> die Entwicklung von Angeboten, die sich auf dem touristischen Markt platzieren lassen und die dazu beitragen, dem Erzgebirgskreis in der Außenkommunikation ein modernes Image zu verleihen,

--> die Mitwirkung bei der Umsetzung von Aufgabenstellungen und Maßnahmen des Tourismusverbandes Erzgebirge mit dem Ziel der Unterstützung der touristischen Entwicklung des Landkreises sowie

--> weitere Aufgabenbereiche der Kultur- und Tourismusförderung sowie der Öffentlichkeitsarbeit.

Der kul(T)our-Betrieb wurde als Eigenbetrieb des Landkreises Aue-Schwarzenberg mit Beschluss des Kreistages Aue-Schwarzenberg vom 28.11.2002 mit Wirkung zum 01.01.2004 errichtet. Es erfolgte eine Satzungsänderung am 09.12.2005. Mit Beschluss des Kreistages des Erzgebirgs-kreises vom 27.11.2008 wurde die bisherige Betriebssatzung des Eigenbetriebes mit Wirkung zum 31.12.2008 außer Kraft gesetzt und eine neu gefasste Betriebssatzung mit Wirkung zum 01.01.2009 in Kraft gesetzt (Beschluss-Nr.: KT 068/2008).Der Kreistag beschließt am 25.03.2011 (Beschluss-Nr.: KT 301/2011) die erneute Neufassung der Betriebssatzung.

Abschlussprüfer: Herr Werner A.V.A.T.I.S. Revisionsgesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 44 -

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57.

353,

54.

815,

44.

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4

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 45 -

Page 48: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 200802.12.2010

264/2010

03.12.2009

188/2009alle Werte in TEUR

I. 4.225,7

1. 646,1

2. 0,0

3. 0,0

4. 3.579,7

II. 3.995,2

5. 67,5

a) 67,5

b) 0,0

6. 2.156,5

a) 1.767,4

b) 389,1

7. 342,9

8. 1.428,3

III. 230,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 21,5

12. 0,0

13. 14,8

14. 0,0

IV. 6,7

V. 237,3

15. 0,0

16. 16,4

VI. -16,4

17. 0,0

18. 3,8

VII. 217,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

217,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

4.154,5

596,9

0,0

0,0

3.557,6

3.877,4

83,2

83,2

0,0

2.092,9

1.739,2

353,6

286,9

1.414,4

277,1

0,0

0,0

16,9

0,0

3,8

0,0

13,1

290,2

0,0

0,0

0,0

0,0

3,6

286,6

33,5

0,0

0,0

253,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

2.961,3

701,3

0,0

0,0

2.259,9

2.960,7

17,4

17,4

0,0

1.754,7

1.488,9

265,8

213,6

975,0

0,6

0,0

0,0

31,5

0,0

0,0

0,0

31,5

32,1

0,0

0,0

0,0

0,0

1,4

30,8

30,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.498,5

0,0

0,0

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 46 -

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kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 3.925,5

1. 525,2

2. 0,0

3. 0,0

4. 3.400,3

II. 3.928,7

5. 76,9

a) 76,9

b) 0,0

6. 2.107,8

a) 1.733,3

b) 374,5

7. 295,6

8. 1.448,5

III. -3,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 11,0

12. 0,0

13. 4,9

14. 0,0

IV. 6,1

V. 2,9

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 2,9

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

3.908,8

498,7

0,0

0,0

3.410,1

4.051,3

75,0

75,0

0,0

2.205,7

1.832,8

372,9

287,4

1.483,2

-142,5

0,0

0,0

0,0

0,0

3,8

0,0

-3,8

-146,3

0,0

0,0

0,0

0,0

3,7

-150,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

4.154,5

596,9

0,0

0,0

3.557,6

3.877,4

83,2

83,2

0,0

2.092,9

1.739,2

353,6

286,9

1.414,4

277,1

0,0

0,0

16,9

0,0

3,8

0,0

13,1

290,2

0,0

0,0

0,0

0,0

3,6

286,6

33,5

0,0

0,0

253,1

0,0

0,0

0,0

0,0

4.225,7

646,1

0,0

0,0

3.579,7

3.995,2

67,5

67,5

0,0

2.156,5

1.767,4

389,1

342,9

1.428,3

230,5

0,0

0,0

21,5

0,0

14,8

0,0

6,7

237,3

0,0

16,4

-16,4

0,0

3,8

217,0

0,0

0,0

0,0

217,0

0,0

0,0

0,0

0,0

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 47 -

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Finanzkennzahlen für den Eigenbetrieb kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

669,0

693,03%

742,08%

758,32%

86,03%

75,49%

Cash flow

115,46%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

4.247,3

4.030,2

217,0

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

8.309,06.272,2

7.091,9

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

7.147,8nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

46,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-6,86%

-60,54%

-59,59%

-59,11%

0,76%

2,28%

-1,98%

1,82%

3,74%

-24,27%

12,99%

15,57%

13,64%

13,86%

6,98%

Bemerkungen

Die Bilanzsumme ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insbesondere hat sich das Anlagevermögen aufgrund der Durchführung von Investitionen erhöht.

Das Eigenkapital hat sich aufgrund der Übertragung von Vermögen und der Erzielung eines Jahresüber- schusses erhöht.

Die Liquidität des Unternehmens ist positiv zu bewerten. Der Betrieb verfügt über einen relativ hohen Kassenbestand.

Die Anlagendeckung für den Eigenbetrieb ist gegeben, d. h. das Anlagevermögen ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital gedeckt (goldene Bilanzregel).

Der Cash-flow gegenüber dem Vorjahr ist rückläufig. Ursache ist ein niedrigerer Jahresüberschuss sowie die Auflösung von passiven Rechnungsabgrenzungsposten, die im Zusammenhang mit der Übernahme von Altersteilzeitverpflichungen gebildet wurden.

718,3

1756,38%

1836,41%

1854,67%

85,37%

73,80%

117,79%

4.171,4

3.884,8

286,6

7.353,5

5.427,0

6.240,7

6.277,9

43,00

312,2

963,11%

996,60%

1027,08%

93,66%

78,51%

119,30%

2.992,8

2.962,0

30,8

4.815,4

3.780,4

4.452,0

4.510,0

30,00

kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

- 48 -

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kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

Geschäftsbericht 2010 des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises – Kurzfassung Die Arbeit des kul(T)our-Betriebes war im Jahr 2010 auf folgende Schwerpunkte ausgerich-tet:

1. Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 2. Vorbereitung der Einführung der Kosten-/ Leistungsrechnung ab 01.01.2011 3. Weiterarbeit am einheitlichen Marktauftritt und qualitative und quantitative Verbesse-

rung der Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel der positiven Imageentwicklung und der verstärkten Wahrnehmung des Betriebs im Erzgebirgskreis

4. Untersetzung von Einsparungen in Höhe von 150.000 EUR, die als Verlust im Wirt-schaftsplan 2010 ausgewiesen waren.

Insbesondere zur Umsetzung von Pkt. 4. wurde ein strenges Kostenmanagement eingeleitet, das sowohl Umsatzsteigerungen als auch eine Ausgabeminimierung vorsah. 1. Nutzerzahlen Die Anzahl der Besucher und Nutzer konnte im Vergleich zu 2009 im Jahr 2010 leicht ge-steigert werden und beläuft sich auf ca. 91.500. Diese leichte Steigerung ist zum einen auf zusätzlich durchgeführte Projekte 2010 zurückzuführen, zum anderen gab es eine Steige-rung von Besucherzahlen im Bergbaumuseum Oelsnitz sowie im Kulturhaus in Aue, was sich wiederum auch in der Steigerung der Umsatzzahlen niederschlägt. Erfolgreich verliefen die artmontan-Kulturtage, die Erlebnis- sowie die Abenteuerwanderun-gen, die Angebote im Klöppel- und Schnitzurlaub, Konzertreihen u. a., wobei es bei diesen Angeboten bereits gelungen ist, in die Durchführung verschiedene Orte des Landkreises zu integrieren. Bei der Analyse des Projektes „Musikalische Kostbarkeiten“, einem Projekt, das sich aus verschiedenen Angeboten der Altlandkreise zusammenfügte, musste festgestellt werden, dass sich das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis im Vergleich zu 2009 negativ entwickelt hatte. Die Besucherzahlen waren stark rückläufig. Aus diesem Grund wurde die Konzertreihe für 2011 abgesetzt und ein neues Projekt entwickelt. („ERZtöne“) Im Kulturhaus konnten die Umsatzzahlen gesteigert werden. Sie liegen 2010 bei 318.760 EUR (2009: 240.000 EUR), das sind 138.760 EUR mehr als geplant. Demgegenüber steht eine Mehrausgabe für Veranstaltungen in Höhe von ca. 90.000 EUR im Vergleich zum Plan. Damit kann ein effektives Plus im Umsatz von ca. 50.000 EUR verzeichnet werden. Auch im Bergbaumuseum Oelsnitz konnte ein Plus an Umsatz erzielt werden, dies speziell nach der Eröffnung des Steinkohlewaldes im Oktober 2010. Im Gegenzug dazu mussten wir im Vgl. zum Plan eine Verringerung an Umsatzerlösen in der Baldauf-Villa Marienberg in Kauf nehmen, da über mehrere Wochen auf Grund von Bau-maßnahmen keine Veranstaltungen und Kurse stattfinden konnten. 2. Baumaßnahmen 2010 Kulturhaus Aue: – energetischer Maßnahmen im kleinen Saal des Kulturhauses sowie Umsetzung des Konjunkturpaketes II Baldauf- Villa Marienberg: – Umsetzung energetischer Maßnahmen entsprechend Konjunkturpaket II sowie damit in Verbindung stehende Werterhaltungsmaßnahmen in verschiedenen Räumen

– Restauratorische Arbeiten im Erdgeschoss

- 49 -

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kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

Bergbaumuseum Oelsnitz: – Der Landkreis führte die Baumaßnahmen am „Rundbau“, dem neuen Veranstaltungs- und Ausstel lungskomplex des Museums, zu Ende. – Einbau des „Steinkohlewaldes“

3. Ausstattung 2010 (Schwerpunkte) Kulturhaus Aue: – Ton- und Lichttechnik sowie schwer entflammbarer Deko stoffe und Stores Baldauf-Villa: – Lampen, Lüster Bergbaumuseum Oelsnitz: – Geologieausstellung im Rundbau – Möblierung und Technik für den Konferenzsaal sowie die

Ausstattung der dazugehörigen Teeküche – Möblierung neuer Büroräume Kultur- und Freizeitz. Lugau – Anschaffung einer neuen Hüpfburg 4. Öffentlichkeitsarbeit Die Intensivierung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als eine Schwerpunktaufgabe im Jahr 2010 diente der Umsetzung der Aufgabenstellung, den einheitlichen Marktauftritt des Betriebes zu forcieren und eine qualitative und quantitative Verbesserung der Öffentlich-keitsarbeit mit dem Ziel der positiven Imageentwicklung und der verstärkten Wahrnehmung des Betriebs im gesamten Erzgebirgskreis zu erreichen. Diese Aufgabe konnte mit guten Ergebnissen abgerechnet werden. 5. Projekte Neben solchen Projekten wie die artmontan-Kulturtage, die Erlebnis- und Abenteuerwande-rungen sowie das Jugendkulturprojekt „Trau dich“, die erfolgreich im Erzgebirgskreis etabliert werden konnten, gab es auch die „Musikalischen Kostbarkeiten“. Hierzu gehörten Konzerte mit besonderen musikalischen Inhalten oder Konzerte, in denen ganz besondere Solisten und Ensembles zu hören sind. Die Konzerte an den unterschiedlichen Standorten wurden zu einem einheitlichen Projekt zusammengeführt und entsprechend vermarktet. Das Jahr 2010 brachte nicht den erwarteten Erfol . Das Verhältnis zwischen Aufwand und Ergebnis sowie die Anzahl der Besucher blieb völlig unter den Erwartungen. Die Analyse des Projektes führ-te zur Entscheidung, dass dieses ab dem Jahr 2011 abgesetzt wird, dafür allerdings ein neues Projekt startet, die „ERZtöne“. 6.Personal Im kul(T)our- Betrieb arbeiteten 2010 49 fest angestellte Mitarbeiter, bei 48,05 VzÄ sowie 72 anderen (Aushilfs- bzw. Honorarkräfte, Dienstleister, Zivildienstleistende, FSJler sowie 2 Studenten der Staatlichen Studienakademie Breitenbrunn) Aue, 28.01.2011 U. Haarig Betriebsleiterin

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

Gründung: 01.01.2009

Anschrift: Uhlmannstr. 1-3, 09366 Stollberg

Stammkapital: 125.000,00 €

Unternehmenszweck

Folgende Einrichtungen des Erzgebirgskreises werden als Eigenbetrieb nach den Bestimmungen des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und der Satzung geführt:

1. die Volkshochschulen des Erzgebirgskreises2. die Kreismusikschulen des Erzgebirgskreises3. die Kreismedienstelle des Erzgebirgskreises und 4. das Kinder- und Jugendtheater BURATTINO - Theaterpädagogisches Zentrum

Folgende Zwecke bestehen:Die Volkshochschule bietet allen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Möglichkeit, ihre Bildung zu vertiefen und zu erweitern. Sie soll ihnen durch Weiterbildungsangebote dabei helfen, ihre allgemeinen und beruflichen Qualifikationen zu erweitern sowie wirtschaftliche, soziale und politische Verhältnisse beurteilen und interessenorientiert mit gestalten zu können.Die Kreismusikschule ist eine musische Bildungsstätte. Sie bietet Kindern, Jugendlichen und Er-wachsenen Ausbildung in den Bereichen Musik und Tanz und leistet somit einen Beitrag zur sozia-len Erziehung und Persönlichkeitsbildung.Die Kreismedienstelle dient der Sicherung der qualifizierten Informationsbasis von Kindern, Jugend-lichen und Erwachsenen durch die Bereitstellung aktueller Medien.

Betriebsleitung:

Betriebsausschuss:

Frau Susanne Schmidt 01.01.2009-

Name Funktion von bis

Herr Frank Vogel Landrat 18.09.2008

Herr Tim Schneider Geschäftsführer 18.09.2008

Herr Andreas Haustein 1. Beigeordneter des Erzgebirgskreises 18.09.2008

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter des Erzgebirgskreises 18.09.2008

Herr Ronny Wähner Diplom Finanzwirt (FH) 18.09.2008

Herr Andreas Grübler Geschäftsführer 18.09.2008 26.10.2009

Herr Ralf Fischer Bürgermeister 18.09.2008

Herr Uwe Staab Bürgermeister 18.09.2008

Herr Carsten Michaelis Bürgermeister 18.09.2008

Herr Mirko Ernst Bürgermeister 04.03.2010

Herr Tino Günther Mitglied des Landtages 18.09.2008 04.03.2010

Herr Thomas Weikert Bürgermeister 18.09.2008

Herr Mathias Brunner Selbständiger Anzeigenberater 18.09.2008

Herr Holger Eisenbeiß Dipl. Ing./freib. Ingenieur 18.09.2008

Herr Jörg Neubert Lehrer 18.09.2008

Herr Klaus Baumann Oberbürgermeister 26.10.2009

Herr Thomas Wittig Bürgermeister 18.09.2008

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 51 -

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Das Kinder- und Jugendtheater BURATTINO-Theaterpädagogisches Zentrum ist eine theaterpä-dagogische Bildungsstätte. Sie unterbreitet Kindern und Jugendlichen ein Ausbildungsangebot im Bereich der Theaterpädagogik, des Theaterspielens, der Mimik, Gestik und Sprecherziehung. Im Besonderen leistet es damit einen Beitrag zur sozialen Erziehung und Persönlichkeitsbildung.Mit der Satzung des Kulturellen Bildungsbetriebes des Erzgebirgskreises wird die Fortführung bzw. Änderung des vormaligen Kultur- und Tourismusbetriebes des Landkreies Stollberg geregelt.

Die Gründung des KBB und der Beschluss der Betriebssatzung durch den Kreistag des Erzgebirgs-kreises erfolgte am 27. November 2008 zum 01. Januar 2009 (Beschluss Nr.: KT 070/2008). Die 1. Änderung der Satzung erfolgte am 27.10.2009 nach Beschluss des Kreistages Nr. KT 163/2009. Die Neufassung der Betriebssatzung erfolgte am 25.03.2011 mit Beschluss des Kreistages Nr. KT 303/2011.

Jahresabschlussprüfer: Herr Slomiany Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 52 -

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 53 -

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 200829.09.2011

334/2011

02.12.2010

266/2010

03.12.2009

190/2009alle Werte in TEUR

I. 2.414,7

1. 1.277,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.137,0

II. 4.595,7

5. 1.035,6

a) 1,6

b) 1.034,0

6. 2.476,2

a) 2.007,3

b) 468,9

7. 103,1

8. 980,8

III. -2.181,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 9,2

12. 0,0

13. 1,4

14. 0,0

IV. 7,9

V. -2.173,2

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 1,3

VII. -2.174,4

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

-2.174,4

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

2.418,5

1.224,2

0,0

0,0

1.194,3

4.654,5

954,5

2,7

951,9

2.696,8

2.205,3

491,4

78,8

924,4

-2.236,0

0,0

0,0

17,7

0,0

1,4

0,0

16,3

-2.219,7

0,0

0,0

0,0

0,0

1,1

-2.220,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-2.220,8

0,0

0,0

0,0

0,0

1.528,6

373,8

0,0

0,0

1.154,8

2.458,6

294,1

83,7

210,4

1.430,1

1.161,1

269,0

72,7

661,6

-930,0

0,0

0,0

25,1

0,0

0,0

0,0

25,1

-905,0

0,0

0,0

0,0

0,0

2,2

-907,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-907,1

0,0

0,0

0,0

0,0

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 54 -

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 2.379,5

1. 1.311,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.067,8

II. 4.466,3

5. 1.069,5

a) 4,0

b) 1.065,5

6. 2.509,2

a) 2.057,1

b) 452,1

7. 98,0

8. 789,6

III. -2.086,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 10,0

12. 0,0

13. 1,4

14. 1,2

IV. 7,5

V. -2.079,3

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,7

VII. -2.080,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

2.080,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

-6.114,9Entnahme aus Rücklagen

2.403,4

1.261,5

0,0

0,0

1.141,9

4.624,5

1.081,4

2,0

1.079,4

2.561,8

2.107,8

454,0

106,0

875,3

-2.221,2

0,0

0,0

15,0

0,0

1,4

1,2

12,5

-2.208,7

0,0

0,0

0,0

0,0

1,3

-2.210,0

0,0

2.210,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-2.210,0

2.418,5

1.224,2

0,0

0,0

1.194,3

4.654,5

954,5

2,7

951,9

2.696,8

2.205,3

491,4

78,8

924,4

-2.236,0

0,0

0,0

17,7

0,0

1,4

0,0

16,3

-2.219,7

0,0

0,0

0,0

0,0

1,1

-2.220,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-2.220,8

0,0

2.414,7

1.277,7

0,0

0,0

1.137,0

4.595,7

1.035,6

1,6

1.034,0

2.476,2

2.007,3

468,9

103,1

980,8

-2.181,0

0,0

0,0

9,2

0,0

1,4

0,0

7,9

-2.173,2

0,0

0,0

0,0

0,0

1,3

-2.174,4

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-2.174,4

0,0

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

- 55 -

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Finanzkennzahlen für den Eigenbetrieb Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-2.128,4

1181,19%

1203,78%

1205,45%

40,60%

30,77%

Cash flow

131,96%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

2.423,9

4.598,3

-2.174,4

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

1.204,7370,7

444,8

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

489,2nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

53,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

19,23%

-72,12%

-72,33%

-72,33%

6,05%

-2,80%

2,02%

-0,51%

-1,26%

-2,09%

0,11%

-2,69%

8,69%

6,17%

-8,62%

Bemerkungen

Sowohl die Aufwendungen und Erträge als auch die Bilanzsumme liegen im Rahmen des Vorjahres.

Das Eigenkapital erhöhte sich aufgrund der Zuschüsse des Erzgebirgskreises.

Der Eigenbetrieb verfügt über eine gute Liquidität aufgrund eines relativ hohen Kassenbestandes.

Die Deckung des Anlagevermögens durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital ist gewährleistet (goldene Bilanzregel).

-1.785,2

4237,43%

4350,59%

4356,34%

38,29%

31,66%

129,35%

2.436,2

4.657,1

-2.220,8

1.203,4

381,0

409,2

460,8

58,00

-837,5

410,59%

460,07%

469,99%

56,88%

31,38%

181,26%

1.553,6

2.460,8

-907,1

1.010,0

316,9

485,2

574,5

39,00

Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

Lagebericht 2010 des Kulturellen Bildungsbetriebes Erzgebirgskreis in Kurzform Ertragslage des KBB 2010 Der Kulturelle Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis (KBB) weist für das Wirtschaftsjahr 2010 ei-nen Jahresfehlbetrag von TEUR 2.174 aus. Die ergebnisneutral in die Rücklagen zugeführ-ten Zuschüsse des Landkreises (TEUR 2.210) überschreiten damit um TEUR 36 den durch den Jahresfehlbetrag des KBB ausgedrückten tatsächlichen Zuschussbedarf. Der Jahres-fehlbetrag resultiert im Wesentlichen aus den im Rahmen der satzungsgemäßen Tätigkeit des KBB anfallenden betrieblichen Aufwendungen (TEUR 4.597), die nur zum Teil durch Umsatzerlöse (TEUR 1.278), sonstige Zuschüsse (ohne Zuschuss Landkreis i. H. v. TEUR 1.063) und übrige betriebliche Erträge (TEUR 74) gedeckt wurden. Die Umsatzerlöse des Gesamtbetriebs sind im Vergleich zum Planansatz 2010 (TEUR 1.262) aufgrund der erst-mals ganzjährig wirkenden neuen Entgeltordnungen um 1 % auf TEUR 1.277 gestiegen. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen sind im Vergleich zum Planansatz 2010 (TEUR 1.079) um 4 % geringer ausgefallen (auf TEUR 1.034). An der KMS lehrten im Kalenderjahr 2010 im Durchschnitt 105 auf Honorarbasis tätige frei- und nebenberufliche Lehrkräfte, an der Volkshochschule 220 auf Honorarbasis tätige frei- und nebenberufliche Lehrkräfte. Zu-dem waren zum 31.12.2010 im KBB 55 MitarbeiterInnen in Festanstellung beschäftigt (davon 23 männlich und 30 weiblich). Im Vergleich zum Planansatz 2010 (TEUR 2.562) sind die Personalaufwendungen um TEUR 86 gesunken. Die Abweichung Plan-Ist Personalaufwen-dungen 2010 resultiert im Wesentlichen aus einer zur Wiederbesetzung geplanten, aber auf-grund des Ausschreibungsergebnisses nicht besetzten Stelle eines/r Musikpädagogen/in. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beliefen sich in 2010 auf TEUR 981. Die Über-schreitung des Planansatzes um TEUR 104 erfolgte aufgrund nutzerspezifischer Reparatu-ren und Umbauten am Musikschulstandort Annaberg-Buchholz. Vermögens- und Finanzlage des KBB 2010 Den Zugängen im Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellungskosten in Höhe von TEUR 93 (2009: TEUR 257) standen planmäßige lineare Abschreibungen in Höhe von TEUR 103 (2009: TEUR 79) gegenüber. Die Investitionen erfolgten in Software und Lizenzen sowie in die Betriebs- und Geschäftsausstattung. Mit den getätigten Investitionen konnte der Investitionsstau weiter vermindert werden. Wie das Verhältnis von den Neuzugängen zu An-schaffungs- und Herstellungskosten zu den Abschreibungen zeigt, wird sich der KBB zukünf-tig mehr auf Ersatzinvestitionen konzentrieren, um den vorhandenen Bestand des Anlage-vermögens wert- und zeitmäßig zu erhalten, aber nicht weiter auszubauen. Im Durchschnitt werden die Vermögensgegenstände derzeit 9 Jahre (2009: 11 Jahre) genutzt (Verhältnis Abschreibungen zu Anschaffungs- und Herstellungskosten). Der Anteil des Anlagevermö-gens am Gesamtvermögen (Anlagenintensität) beträgt 31 % (2009: 32 %), der des Umlauf-vermögens 60 % (2009: 68 %). Das Anlagevermögen ist wie im Vorjahr vollständig durch Eigenkapital zuzüglich Sonderposten für Investitionszuschüsse und langfristige Rückstellun-gen gedeckt. Die Forderungslaufzeit für Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (im Wesentlichen Kursentgelte) betrug in 2010 durchschnittlich 4 Tage (2009: 6 Tage). Dies spricht für die äu-ßerst intensive Überwachung der Zahlungseingänge und des Mahnwesens seitens des KBB und der intensiven Zusammenarbeit mit dem Referat Kasse des Landratsamtes Erzgebirgs-kreis. Die Rückstellungen reduzierten sich im Wirtschaftsjahr 2010 von TEUR 628 zum 01.01.2010 auf TEUR 585 zum 31.12.2010. Die zum 01.01.2010 bestehenden Verbindlich-keiten gegenüber dem Landkreis Erzgebirgskreis in Höhe von TEUR 34, resultierend aus der Übernahme eines Altkredites, wurden vollständig getilgt. Das Eigenkapital zzgl. Sonderpos-ten für Investitionszuschüsse (= wirtschaftliches Eigenkapital) beträgt TEUR 534 (2009: TEUR 513); die Eigenkapitalquote einschließlich Sonderposten 44 % (2009: 43 %) und die Bilanzsumme TEUR 1.205 (2009: 1.203). Die Liquidität war im gesamten Wirtschaftsjahr gesichert. Die Grundlage hierfür bildeten neben dem erzielten Umsatz vor allem die termin-

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

gerechten Zahlungen der Zuschüsse von Landkreis, Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen und Landesdirektion Chemnitz. Die Liquidität 1. Grades betrug 2010 206 %, die Liquidität 2. Grades 210 % und die Liquidität 3. Grades 211 %. Das heißt, die kurzfristigen Verbindlich-keiten und Rückstellungen des KBB waren zum Bilanzstichtag 31.12.2010 durch Bank- und Kassenguthaben, kurzfristige Forderungen und Vorräte gedeckt, die Zahlungsfähigkeit ge-währleistet. Gemäß § 13 Abs. 3 SächsEigBVO (alte Fassung) kann der Jahresverlust (-fehlbetrag) des Wirtschaftsjahres 2007 in Höhe von TEUR 777 nach drei Jahren durch eine Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden, wenn dies die Eigenkapitalausstattung zulässt. Ge-mäß § 1 Abs. 3 SächsEigBVO (neue Fassung) können die im Jahresabschluss festgestellten Jahresverluste (-fehlbeträge) der Wirtschaftsjahre 2008 (TEUR 907), 2009 (TEUR 2.221) und 2010 (TEUR 2.174) bis zu drei Jahre vorgetragen werden. Ein nicht oder nicht weiter vorgetragener Fehlbetrag ist aus dem Eigenkapital auszugleichen, wenn dies die Eigenkapi-talsausstattung zulässt. Durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (=Kapitalrücklage des KBB) zum 31.12.2011 wird gemäß § 1 Abs. 2 SächsEigBVO die dau-erhafte Aufgabenerfüllung nicht gefährdet, da hierfür in der Vergangenheit ertragsunwirksam satzungsgemäße Zuschusszahlungen des Landkreises als unterjährige Kapitalzuführung geleistet wurden. Die unterjährigen Kapitalzuführungen deckten die jeweils in den Jahrsab-schlüssen festgestellten Jahresfehlbeträge. Die Entnahme zum Ausgleich der Jahresfehlbe-träge erfolgt bilanzneutral. Zukünftige Entwicklung – Chancen und Risiken Der KBB kann seine im Rahmen der satzungsgemäßen Tätigkeit anfallenden betrieblichen Kosten nicht durch Umsätze oder sonstige Zuschüsse vollständig decken. Der Eigenbetrieb wird daher weiter auf Zuschüsse, insbesondere des Landkreises zur Verlustdeckung, ange-wiesen sein. Das Haushaltssicherungskonzept des Erzgebirgskreises für die Jahre 2011 bis 2014 sieht eine stufenweise Reduzierung der Zuschüsse des Landkreises an den Kulturellen Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis von TEUR 2.210 in 2010, auf TEUR 2.080 in 2011, auf TEUR 2.030 in 2012 und letztlich auf TEUR 2.000 in 2013 vor. Die Reduzierung der Zu-schüsse soll durch die Steigerung der Umsatzerlöse durch Entgelterhöhungen in VHS, KMS und TPZ bei gleichzeitiger Reduzierung der betrieblichen Aufwendungen (Materialaufwand, Personalaufwand, sonstige betriebliche Aufwendungen) und unter Schließung des MPZ-Standortes Annaberg-Buchholz erfolgen. Ferner werden weiter die Landeszuschüsse für VHS und KMS sinken. Hieraus resultieren gleichzeitig die Risiken für die Ertragslage, die sich vor allem aus rückläufigen Zuschüssen (Kürzung der Landeszuschüsse für Volkshochschulen (15 %) und Musikschulen (8 %), aus der Kosten erhöhenden Tarifbindung bei den Personalkosten sowie gegebenenfalls aus ei-nem Nachfragerückgang an Bildungsangeboten bei einer eventuellen Erhöhung von Entgel-ten und gleichzeitigem Wettbewerb mit konkurrierenden Bildungseinrichtungen ergeben. Den Risiken für die Ertragslage des KBB 2010 wird durch Minderaufwendungen v. a. im Bereich der Sonstigen betrieblichen Aufwendungen versucht entgegenzusteuern. Für die Folgejahre werden ebenfalls verminderte Landeszuschüsse für die Volkshochschulen und Musikschulen erwartet. Satzungsgemäße Tätigkeit des KBB Nach eineinhalbjähriger Testierungsphase wurde der VHS das Testat zur lernorientierten Qualitätstestierung in der Weiterbildung (LQW 3) übergeben. Damit ist die VHS bis zum 25.11.2014 eine zertifizierte Bildungseinrichtung und erfüllt damit ein wesentliches Kriterium der Weiterbildungsförderungsverordnung. In 2010 wurden 858 Kurse mit 7.734 Teilnehmern durchgeführt. Entgegen dem landesweiten Trend gelang der VHS eine Steigerung der durchgeführten Unterrichtseinheiten von 19.160 in 2009 auf 20.600 in 2010.

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Kultureller Bildungsbetrieb Erzgebirgskreis

Das Unterrichtsangebot an der Kreismusikschule wurde in 2010 von 2.819 Schülern in An-spruch genommen. Neu in den Fächerkatalog wurde das Fach „Musical“ aufgenommen. 16 Musikschüler nahmen am Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“ teil. Drei davon erhielten eine Delegation zum Landeswettbewerb. Aufgrund überdurchschnittlicher Leistungen konn-ten 9 Schüler die Kriterien zur Aufnahme in die Begabtenförderung des Freistaates Sachsen erfüllen. Ferner wirkten 3.044 Musikschüler/Lehrer an insgesamt 270 Veranstaltungen mit 29.140 Besuchern mit (ohne Tag der Sachsen). Die Umsetzung der aktuellen Lehrpläne an den Schulen verlangt eine verstärkte Integration von Medien in allen Fächern und Klassenstufen. Daher bildete die weitere Anbindung von schulischen Einrichtungen an das Verleihsystem „MeSax“ einen wesentlichen Schwerpunkt in der Arbeit des MPZ. Seit Mitte des Jahres 2010 können die Nutzer alle Filme und Tondo-kumente im Livestream nutzen oder Zusatzmaterialien herunterladen und danach an die je-weilige Klassensituation anpassen. Über 25 Schulen wurden neu an das System ange-schlossen. Insgesamt verfügten per 31.12.2010 von den 173 Schulen des Erzgebirgskreises knapp 100 Einrichtungen über eine funktionsfähige „MeSax-Installation“. 2010 bot das TPZ insgesamt 21.885 Zuschauern eine breite Palette seines umfangreichen Repertoires. 59 mal standen die jungen Akteure auf den Bühnen Sachsens und der Tsche-chischen Republik. Zum Höhepunkt im Bereich der Theaterpädagogik avancierte das 9. In-ternationale Kinder-Märchen-Theater-Festival, als dessen Gastgeber die Burattinos über 100 Festivalteilnehmer aus Makedonien, England, der Schweiz, Russland und der Tschechi-schen Republik willkommen hießen. Besonderer Höhepunkt für alle vorgenannten Einrichtungen war die Teilnahme am „Tag der Sachsen“ in Oelsnitz/Erzgeb., an dem sie an einem ganztägigen Bühnenprogramm des Kul-turellen Bildungsbetriebes Erzgebirgskreis mitwirkten.

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3.2

Einzeldarstellung der unmittelbaren Beteiligungen

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Unmittelbare Beteiligungen

– Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

– GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung mbH i. L.

– Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

– Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH

– Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

– Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

– CAP Oelsnitz GmbH – Technologieorientiertes Gründerzentrum des Erzgebirgskreises

– Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr

– Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

– Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

– HELIOS Klinikum Aue GmbH

– Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

– EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

– Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

– Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

Gründung: 29.08.2008

Anschrift: Chemnitzer Straße 15, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 25.500,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung und Gestaltung einer umfassenden Gesund- heits- und Sozialfürsorge für die Bürger des Erzgebirgskreises und insbesondere die strategische Entwicklung sowie Koordinierung der Krankenhäuser mit kommunaler Beteiligung - die EKA Erzge- birgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH, die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH und die Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Am 07.07.2008 erfolgte vor der Notarin Annette Partzsch in Marienberg die Gründung der Gesell- schaft durch die jeweiligen Landräte der drei Alt-Landkreise Stollberg, Annaberg und Mittlerer Erzgebirgskreis. Mit Inkrafttreten der Kreisgebietsreform zum 01.08.2008 ist der Erzgebirgskreis Alleineigentümer der Gesellschaft. Mit Wirkung vom 01.01.2009 erwirbt die Gesellschaft von den 3 Krankenhausgesellschaften jeweils 94,5 % ihrer Anteile; 5,5 % der Gesellschaftsanteile verbleiben im Eigentum des Erzgebirgskreises.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte mit Gesellschafterbeschluss vom 24.08.2010 (URNr. 1323/2010 des Notars Ralf Korte in Olbernhau).

Herr Albrecht Kohlsdorf ab 29.08.2008

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter; AR-Vorsitzender 28.10.2008

Herr Heinz-Peter Haustein Geschäftsführer/MdB/Kreisrat 28.10.2008

Herr Dr. med. Gregor Hilger Chefarzt 28.10.2008 25.08.2010

Herr Dr. med. Hans-Ulrich Völker Oberarzt, AN-Vertr. KKH STL 28.10.2008 25.08.2010

Herr Andreas Grübler Geschäftsführer/Kreisrat 28.10.2008 25.08.2010

Herr Roberto Schimana Geschäftsführer 28.10.2008 25.08.2010

Herr Dr. med. Dieter Baaske Chefarzt 28.10.2008

Frau Dipl. med. Hannelore Martin Fachärztin 28.10.2008 25.08.2010

Herr Dr. Steffen Laub Bürgermeister/Kreisrat 28.10.2008

Herr Christian Taubert Fachkrankenpfl./Betriebsratsvors. 25.08.2010

Frau Andrea Partzsch Med.-techn. Ass./AN-Vertr. KME 28.10.2008

Herr Jürgen Förster Landrat a. D./Kreisrat; stv. Vors. 28.10.2008

Herr Frank Dahms Selbstständiger/Kreisrat 25.08.2010

Herr Thomas Richter Fachkrankenpfleger/AN-Vertr. EKA 28.10.2008

Herr Rainer Unfried Bürgermeister a. D./Rentner/Kreisrat 25.08.2010

Herr Dirk Vettermann Steuerberater 25.08.2010

Herr Ronny Wähner Dipl.-Finanzwirt/Kreisrat 25.08.2010

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 25.500,00

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

- 63 -

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Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 24389, letzter Eintrag vom 25.08.2010

Jahresabschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 295,0

1. 295,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 0,0

II. 254,3

5. 41,2

a) 0,0

b) 41,2

6. 148,3

a) 128,5

b) 19,7

7. 1,3

8. 63,6

III. 40,6

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,3

12. 0,0

13. 0,2

14. 0,0

IV. 0,1

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18. 0,0

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Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

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0,0

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zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

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zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

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Zuschüsse Landkreis investiv

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 286,0

1. 286,0

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II. 256,6

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b) 0,0

6. 151,0

a) 132,0

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7. 1,3

8. 74,3

III. 29,4

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,3

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13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,3

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16. 0,0

VI. 0,0

17. 8,9

18. 0,0

VII. 20,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

31,9

188,74%

325,51%

325,51%

99,47%

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Cash flow

100,22%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

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Gewinn- und Verlustrechnung

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Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

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6.787,4nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

2,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-10,23%

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Bemerkungen

Die Erträge und Aufwendungen liegen liegen geringfügig über dem Vorjahresergebnis.

Der erwirtschaftete Jahresüberschuss trägt dazu bei, dass sich das Eigenkapital erhöht sowie ein positiver Cashflow erreicht wird.

Sowohl die Bilanzsumme als auch das Anlagevermögen liegen im Rahmen des Vorjahres.

Die Liquidität hat sich aufgrund des Anstiegs der kurzfristigen Forderungen verbessert.

Das Anlagevermögen ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt. (Goldene Bilanzregel)

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH für das Geschäftsjahr 2010 1. Geschäftsverlauf Der Geschäftsbesorgungsvertrag für das Jahr 2010 zwischen der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH (KHGH) und der EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH, der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH und der Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH ist wesentliche Geschäftsgrundlage. In Erfüllung dieses Ver-trages konnten Umsatzerlöse in Höhe von 255.249,94 EUR realisiert werden. Mit zusätzlich realisierten Maßnahmen in Marketing und Stellenausschreibungen wurde ein Gesamtumsatz in Höhe von 294.956,85 EUR erreicht. Die geplanten Kosten wurden eingehalten, so dass ein Ergebnis vor Steuern in Höhe von 40.729,01 EUR erzielt werden konnte. Die Liquidität der Gesellschaft war ständig gegeben. Zur Koordinierung, Abstimmung und zum gemeinsamen Handeln der Krankenhäuser fanden im Jahre 2010 unter anderem neun gemeinsame Beratungen mit den Geschäftsführern statt. In diesen Sitzungen wurden gemeinsame Projekte und Analysen abgestimmt und beschlos-sen. Die Ergebnisse der Analysen wurden entsprechend dargestellt und die sich daraus er-gebenden Vorgehensweisen abgestimmt. Weiterhin wurden die Entwicklungen der einzelnen Häuser und deren Tochtergesellschaften ausgewertet. Zudem wurden gemeinsame Strate-gien für die Weiterentwicklung besprochen. Der Aufsichtsrat der KHGH trat im Jahre 2010 viermal zusammen und beriet über die Entwicklung der Gesellschaft und deren Tochterge-sellschaften, fasste die notwendigen Beschlüsse und bereitete die Beschlüsse der Gesell-schafterversammlung vor. Ausgewählte Projekte: Laborkooperation: Die Fremdleitung des Labors im Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnüt-zige GmbH wurde durch die Zusammenführung der Leitung mit dem EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH abgelöst. Mit einem Vertrag wurde die gegenseitige Vertre-tung der Laborleiter aus Zschopau bzw. Annaberg/Stollberg umgesetzt. Beschlossen wurde, dass ab 2012 alle Labore unter einer Leitung zusammengeführt werden. An allen La-borstandorten wurden konsolidierte und einheitliche Geräteplattformen sowie Methoden ein-geführt. Die Untersuchungsverzeichnisse, der Normalwertkatalog, Präanalytikhandbücher, Transfusionshandbücher sowie die Qualitätshandbücher nach RILLIBÄK wurden überarbei-tet und vereinheitlicht bzw. neu erstellt. Das Untersuchungsspektrum wurde erweitert, die Fremdleistungen zusammengefasst und zentral vergeben. Mit dem Probenaustausch zwi-schen den Laboren konnte begonnen werden. Marketing: Auch im Jahre 2010 konnten die Mitarbeiter, einweisenden Ärzte und Patienten mit den 4 Ausgaben des IN.Puncto über die Entwicklung der Krankenhäuser und Gesell-schaften unterrichtet werden. Sowohl in den Sonderausgaben „Gesund Leben“ (Wochen-spiegel), „Vitalis“ (Blick) und dem Silberstraßenführer als auch im monatlich erscheinenden Landkreiskurier wurden die Einwohner über die medizinische und pflegerische Leistungsfä-higkeit der Krankenhäuser informiert. Modellregion Geriatrische Versorgung: Die Klinikum Chemnitz gGmbH wurde als eine von drei Modellregionen für geriatrische Netzwerke in Sachsen ausgewählt. Bis zum Jahr 2012 sollen in Sachsen geriatrische Netzwerke erprobt werden. Mit Hilfe der geriatrischen Netz-werke soll eine möglichst flächendeckende, qualitativ hochwertige und auf die Patienten ab-gestimmte geriatrische Versorgung aufgebaut werden. Es soll dabei die stärkere Zusammenarbeit ambulanter und stationärer Strukturen der Altersmedizin angeregt werden,

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Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH

um Ressourcen zukünftig effizienter zu nutzen. Beteiligt am Geriatrienetzwerk Chemnitz ist die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH mit den drei Krankenhäusern der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH, der EKA Erzgebirgsklinikum gemeinnützige GmbH und der Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH. Ärzteausschreibungen: Im Jahre 2010 wurden Ausschreibungen neu zu besetzender Stellen im Ärztlichen Dienst im Internet, im Ärzteblatt und in regionalen Tageszeitungen veröffent-licht. Benchmarking: Um den Prozess des Best-Practice-Verfahren weiter zu nutzen und die vor-handenen Ressourcen effektiver einzusetzen, wurde im Jahre 2010 das Benchmarking der Krankenhäuser fortgeführt und weiterentwickelt. Die Krankenhäuser konnten auf dieser Ba-sis aufbauend ihre Leitungsentscheidungen treffen. 2. Voraussichtliche Entwicklung, wesentliche Chancen und Risiken Die Entwicklung der KHGH ist auf Grund der Beteiligungsstruktur und des Geschäftsbesor-gungsvertrages eng mit den Krankenhäusern verbunden. Bestätigt hat sich im Berichtszeit-raum die hohe erreichte Behandlungsanzahl an Krankenhausfällen des Vorjahres. Mit dem letzten Schritt der Konvergenzphase konnten die Erlöse aus allgemeiner Krankenhausleis-tung wieder gesteigert werden. Trotz steigendem Aufwand im medizinischen und nichtmedi-zinischen Sachbedarf, insbesondere aber im Bereich Personalkosten Ärztlicher Dienst, konnten positive Jahresergebnisse erreicht werden. Eine Vielzahl realisierter Investitionen im Jahre 2010 bietet eine gute materielle Grundlage für die weitere medizinische Entwicklung der Krankenhäuser in den kommenden Jahren. Mit Ausnahme einzelner Fachbereiche ge-lang es, die Personalsituation im Ärztlichen Dienst zu stabilisieren und mit der Gewinnung von spezialisierten Fachärzten konnte das Angebot an medizinischen Leistungen weiter ent-wickelt werden. Angesichts der demografischen Entwicklung und der sich entwickelnden ambulanten Leis-tungen werden auch künftig die Aufgaben für die Krankenhäuser wachsen, und existenzge-fährdende Risiken sind daher nicht zu erkennen. Durch das Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz – GKV-FinG) haben die Krankenhäuser in den nächsten Jahren Erlös-minderungen bei Mehrleistungen hinzunehmen. Auch die allgemeinen und spezifischen Steigerungen bei Sach- und Personalkosten beeinflussen negativ die zu erwartenden Er-gebnisse der Krankenhäuser. Die hohe medizinische und pflegerische Qualität bei der Pati-entenbehandlung und die hohe Akzeptanz der Krankenhäuser bei den einweisenden Fachärzten bieten aber eine gute Basis für die Folgejahre. Mit dem Ausbau einer intensive-ren Kooperation und Vernetzung, insbesondere von Verwaltungs- und Dienstleistungsberei-chen innerhalb der Gesellschaften der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH, ergeben sich Chancen zur Kostendämpfung.

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GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH i. L.

Gründung: 17.10.1994

Anschrift: Parkstraße 51, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 130.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Organisation und Durchführung von Programmen zur Beschäftigung und Weiterbildung von Arbeitslosen. Der Gegenstand der Gesellschaft wird insbesondere dadurch verwirklicht, dass unter Ausnutzung der gesetzlichen Möglichkeiten zur Arbeitsbeschaffung und Weiterbildung mit Arbeitslosen befristete Beschäftigungsverhältnisse eingegangen werden. Weiterer Unternehmensgegenstand ist die berufliche Vorbereitung von zunächst arbeitslosen Arbeitnehmern für angebotene Arbeitsplätze sowie die Mithilfe bei der Vermittlung von Arbeitslosen für Dauerarbeitsplätze sowie die Erstellung von Programmen zur weiteren Entwicklung der Wirtschaftsstrukturen und des Arbeitsmarktes im Erzgebirgskreis.

Das Wirtschaftsjahr der Gesellschaft beginnt am 01.08. und endet am 31.07. eines Jahres.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund des Beschlusses des Kreistages Annaberg Nr. 179/2006 vom 12.10.2006 durch Gesellschafterbeschluss vom 19.12.2006 (UR-Nr. 1383/2006 der Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz).

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 10660 letzter Eintrag vom 12.08.2010

Abschlussprüfer: Bernhard Dünkel, Florian Bletschacher, DÜNKEL, SCHMALZING & PARTNER Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, Niederlassung Fürth

Herr Wolfgang Frahs (Bestellung z.Liquidator) ab 01.08.2010

Herr Wolfgang Frahs vom 01.08.1999 bis 31.07.2010

Herr Sieghard Meyer vom 17.10.1994 bis 31.07.1999

Name Funktion von bis

Herr Günter Baumann MdB, Kreisrat; AR-Vors. 16.10.2008

Herr Thomas Schneider Geschäftsführer/Kreisrat 16.10.2008

Frau Almuth Beck Leiterin der Geschäftsstelle der IHK 16.10.2008

Herr Michael Brändel Bürgermeister/ Kreisrat 19.08.2004 15.10.2008

Herr Günter Baumann MdB 19.08.2004 15.10.2008

Herr Michael Willnecker Gewerkschaftssekretär/Kreisrat 16.10.2008

Herr Herbert Kragl Rentner/Kreisrat 16.10.2008

Frau Almuth Beck Leiterin der Geschäftsstelle der IHK 19.08.2004 15.10.2008

Herr Michael Brändel BM/Kreisrat; stv. Vors. 16.10.2008

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 130.000,00

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH i. L.

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Page 74: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Auf der Grundlage des Kreistagsbeschlusses Nr. KT 218/2010 fasste die Gesellschafterversamm-lung den Beschluss zur Auflösung der Gesellschaft zum 31.07.2010; zum Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer, Herr Wolfgang Frahs, bestellt (im Handelsregister eingetragen am 12.08.2010).

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH i. L.

- 72 -

Page 75: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

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GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

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Page 76: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 320,6

1. 4,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 316,2

II. 332,1

5. 0,0

a) 0,0

b) 0,0

6. 294,2

a) 237,5

b) 56,6

7. 12,1

8. 25,8

III. -11,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 2,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 2,0

V. -9,4

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,1

VII. -9,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

9,5

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 50,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 189,9sonstige Zuschüsse

397,7

0,9

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0,0

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406,2

1,5

1,5

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0,0

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0,3

0,0

0,0

0,0

0,3

0,0

0,0

0,0

0,0

7,5

0,0

259,5

457,1

0,7

1,3

0,0

455,1

467,2

2,4

2,4

0,0

412,4

363,4

49,0

24,5

27,9

-10,1

0,0

0,0

12,0

0,0

0,0

0,0

12,0

1,9

0,0

0,0

0,0

0,0

1,3

0,6

0,0

0,0

0,0

0,6

0,0

0,0

0,0

0,0

25,0

0,0

333,1

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

- 74 -

Page 77: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 109,7

1. 22,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 87,7

II. 210,4

5. 0,3

a) 0,3

b) 0,0

6. 180,4

a) 151,5

b) 28,9

7. 6,4

8. 23,4

III. -100,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,3

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,3

V. -100,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,6

VII. -101,1

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

324,6

0,0

0,0

0,0

324,6

324,6

8,4

7,5

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295,0

260,0

35,0

0,0

21,2

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1,5

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310,0

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15,4

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8,8

0,2

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-0,1

0,3

0,0

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0,0

0,3

0,0

0,0

0,0

0,0

320,6

4,4

0,0

0,0

316,2

332,1

0,0

0,0

0,0

294,2

237,5

56,6

12,1

25,8

-11,5

0,0

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2,0

-9,4

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0,1

-9,5

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

9,5

0,0

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

- 75 -

Page 78: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-0,6

893,02%

933,53%

933,53%

69,00%

3,27%

Cash flow

2112,96%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

322,7

332,2

-9,5

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

204,26,7

137,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

140,9nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

72,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-95,32%

4,68%

5,29%

5,29%

14,45%

-62,06%

201,65%

-20,61%

-18,20%

-2834,41%

-22,25%

-70,50%

-6,48%

-11,02%

-20,88%

Bemerkungen

Aufgrund des Rückgangs der Gesamtleistung reduzieren sich die Erträge und Aufwendungen. Alle Aufwendungen werden jedoch nicht mehr durch die Erträge gedeckt, so dass ein Jahresfehlbetrag zu verzeichnen ist.

Der Rückgang des Anlagevermögens ist auf die vorgenommenen Abschreibungen und den Abgang von Anlagevermögen zurückzuführen. Dies führt auch zu einer geringeren Anlagenintensität. Der nur geringe Bestand des Anlagevermögens ist vollständig durch das Eigenkapital gedeckt.

Sowohl das Eigenkapital als auch das Anlagevermögen und die liquiden Mittel reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr, woraus sich eine niedrigere Bilanzsumme ergibt.

Die Eigenkapitalquote hat sich aufgrund der rückläufigen Bilanzsumme erhöht.

Der immer noch relativ hohe Bestand an liquiden Mitteln führt generell zu einer hohen Liquidität.

Die Erhöhung der Rückstellungen hat zur Folge, dass sich der Cashflow trotz negativem Jahresergebnis gegenüber dem Vorjahr verbessert hat.

-13,2

853,10%

886,64%

886,64%

60,29%

8,61%

700,47%

406,4

406,1

0,3

262,6

22,6

147,1

158,3

91,00

-30,6

84,49%

716,62%

741,70%

59,22%

13,61%

435,07%

469,1

468,5

0,6

279,5

38,0

146,7

165,5

111,00

GAS Ges. f. Arbeitsförderg. u. Strukturentwicklg. mbH

- 76 -

Page 79: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der GAS Gesellschaft für Arbeitsförderung und Struk-turentwicklung GmbH Geschäftsverlauf Das 16. Geschäftsjahr der Gesellschaft vom 01.08.2009 bis 31.07.2010 hatte einen insge-samt normalen Verlauf. Im Zeitraum wurden nur noch Maßnahmen im Rahmen der Arbeitsgelegenheiten im Ein-Euro-Job durchgeführt. Die Maßnahmefelder und die Auftraggeber, die Kommunen, waren die gleichen wie im Vorjahr. Durch die eingeschränkten Vorgaben der ARGE blieben im We-sentlichen nur die Ortsverschönerungen und Wohnumweltverbesserungen übrig. Größter Auftraggeber war die Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz. Im Durchschnitt konnten in der Saison etwa 80 Personen beschäftigt werden. Außer den zwei Stammkräften wurden zwei Teilzeitkräfte und zwei geförderte Mitarbeiter über das Programm Kommunal-Kombi zur Pro-jektsteuerung und Anleitung der Teilnehmer beschäftigt. Haupttätigkeiten waren Renaturierungs- und Aufräumungsarbeiten in den Kommunen des Altlandkreises Annaberg. Es erfolgten wieder Arbeiten im grünen Bereich einschließlich der weiteren Verbesserung der Sauberkeit in den Wohnbereichen. Wanderwege wurden in-standgesetzt und Arbeiten im Naturschutz unter Anleitung durchgeführt. Umfeldverbesse-rungen konnten an der Fichtelbergbahn und der Kurklinik Wiesenbad erreicht werden. Auch das Forstrevier Annaberg wurde durch Aufräumungsarbeiten unterstützt. Schwerpunkt bei den Maßnahmen war das Gebiet der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz.

Finanzlage Die Zuschüsse im Berichtsjahr haben sich wesentlich verringert. Die Aufwendungen im Personalbereich konnten entsprechend zurückgeführt werden. Die Veräußerung von nicht mehr benötigten Vermögensgegenständen des Anlagevermö-gens wurde fortgesetzt, konnte sich aber nicht mehr wie im Vorjahr positiv auf die Ertragsla-ge auswirken. Die Eigenkapitalquote beträgt aufgrund der gesunkenen Bilanzsumme 67,6 % (Vorjahr 55,9 %). Die liquiden Mittel sind um 42 TEUR gesunken. Nachtragsbericht Mit Ende des Geschäftsjahres hat die Liquidation der Gesellschaft begonnen. Risiko- und Prognosebericht Seit dem 01. August 2010 befindet sich die Gesellschaft in Liquidation. Die letzten Maßnahmen im 2. Arbeitsmarkt enden zum 30.11.2010. Danach erfolgt die Wei-terführung der Liquidation, die bis zum 31.10.2011 beendet werden soll. Die finanziellen Mit-tel der Gesellschaft reichen für eine geordnete Abwicklung aus.

- 77 -

Page 80: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

Gründung: 06.03.1996

Anschrift: Adam-Ries-Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 26.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen der Region des Erzgebirges mit dem Ziel, mit Maßnahmen zur Förderung der einheimischen Wirt-schaft und zur Ansiedlung neuer Unternehmen sowie der Entwicklung der Infrastruktur die Region Erzgebirge zu entwickeln.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages Annaberg Nr. 264/2008 vom 07.02.2008 durch Gesellschafterbeschluss vom 04.07.2008 (UR-Nr. 1000/2008 des Notars Dr. Mathias Lukas in Annaberg-Buchholz).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 12630 letzter Eintrag vom 14.07.2008

Abschlussprüfer: Dr. Karl-Heinz Schrenker, DÜNKEL, SCHMALZING & PARTNER Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuerberatungsgesellschaft Nürnberg, Niederlassung Fürth

Herr Dipl. -Ing. Matthias Lißke ab 06.03.1996

Name Funktion von bis

Herr Thomas Wittig Kreisrat, OB St.Marienberg; AR-Vors. 22.03.2007

Herr Wolfgang Andersky Kreisrat, BM St.Scheibenberg; stv.Vors. 16.10.2008

Herr Dietmar Georgi Kreisrat, BM Stadt Zöblitz 16.10.2008

Herr Frank Buschmann Kreisrat (bis 07.06.09), Unternehmer 19.08.2004

Herr Dr. Manfred Goedecke GF Industrie IHK Chemnitz 18.05.1995

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 26.000,00

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

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Page 81: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

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2009

2008

2010

2009

2008

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2010

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86.

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156,

8

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

- 79 -

Page 82: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 1.458,1

1. 644,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 813,4

II. 1.654,9

5. 102,3

a) 0,0

b) 102,3

6. 820,4

a) 670,8

b) 149,6

7. 460,5

8. 271,7

III. -196,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,5

12. 0,0

13. 2,9

14. 0,0

IV. -2,3

V. -199,1

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 21,6

VII. -220,7

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

220,7Entnahme aus Rücklagen

a) 250,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

1.341,7

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0,0

0,0

720,0

1.590,8

95,4

0,0

95,4

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568,7

129,8

458,1

338,8

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2,3

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-250,8

0,0

0,0

0,0

0,0

34,0

-284,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

284,8

319,2

0,0

0,0

1.609,5

892,6

0,0

0,0

717,0

1.597,7

76,4

1,1

75,3

593,8

480,5

113,3

471,3

456,2

11,8

0,0

0,0

0,7

0,0

5,2

0,0

-4,5

7,3

0,0

0,0

0,0

0,0

17,5

-10,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

10,2

0,0

212,2

0,0

0,0

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

- 80 -

Page 83: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 1.656,4

1. 624,2

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.032,2

II. 1.668,0

5. 94,9

a) 3,9

b) 91,0

6. 815,0

a) 638,1

b) 176,9

7. 446,0

8. 312,1

III. -11,6

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,1

12. 0,0

13. 1,0

14. 0,0

IV. -0,9

V. -12,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 17,5

VII. -30,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

1.503,5

596,8

0,0

0,0

906,7

1.520,2

83,3

0,0

83,3

675,9

546,8

129,1

458,0

303,1

-16,7

0,0

0,0

0,7

0,0

2,7

0,0

-2,1

-18,8

0,0

0,0

0,0

0,0

17,5

-36,3

0,0

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0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.341,7

621,8

0,0

0,0

720,0

1.590,8

95,4

0,0

95,4

698,5

568,7

129,8

458,1

338,8

-249,1

0,0

0,0

0,6

0,0

2,3

0,0

-1,7

-250,8

0,0

0,0

0,0

0,0

34,0

-284,8

0,0

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0,0

0,0

0,0

284,8

1.458,1

644,7

0,0

0,0

813,4

1.654,9

102,3

0,0

102,3

820,4

670,8

149,6

460,5

271,7

-196,8

0,0

0,0

0,5

0,0

2,9

0,0

-2,3

-199,1

0,0

0,0

0,0

0,0

21,6

-220,7

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

220,7

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

- 81 -

Page 84: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-236,9

0,48%

95,14%

95,44%

48,84%

97,17%

Cash flow

50,26%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

1.458,6

1.679,3

-220,7

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

5.238,15.089,7

74,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

2.558,2nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

28,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

9,64%

-96,77%

-25,40%

-26,51%

-0,47%

-0,72%

0,25%

8,66%

3,21%

-22,49%

-7,34%

-8,00%

1,19%

-7,77%

7,69%

Bemerkungen

Das Betriebsergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr verbessert. Der ausgewiesene Verlust zum Jah- resende wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen.

Die Bilanzsumme ist aufgrund des Rückgangs des Anlagevermögens infolge der Abschreibungen rück- läufig.

Das verbesserte Jahresergebnis führt zu einer geringfügigen Erhöhung des Eigenkapitals.

Die liquiden Mittel sind sehr gering und liegen unter dem Bestand des Vorjahres, was sich in der Liqui- dität 1. Grades widerspiegelt. Negativ wirkt sich dies auch auf die Liquidität 2. und 3. Grades aus.

Der Cash flow wird negativ dargestellt, da die Entnahme aus der Kapitalrücklage (Einlage Gesellschafter) zum Ausgleich des Verlustes noch nicht berücksichtigt wurde.

Das relativ hohe Anlagevermögen ist nur zur Hälfte durch Eigenkapital gedeckt. Die im Zusammenhang mit dem Anlagevermögen stehenden Sonderposten für Investitionszuschüsse werden phasengleich zu den Abschreibungen auf das Anlagevermögen aufgelöst.

-216,1

14,77%

127,54%

129,87%

49,07%

97,87%

50,14%

1.342,3

1.627,1

-284,8

5.652,8

5.532,3

73,2

2.773,7

26,00

12,6

1,16%

88,24%

88,24%

48,57%

97,13%

50,17%

1.610,2

1.620,4

-10,2

6.156,8

5.980,2

73,2

2.990,1

23,00

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

- 82 -

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Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

Lagebericht der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH für das Geschäftsjahr 2010 A. Geschäfts- und Rahmenbedingungen Im 15. Geschäftsjahr hat die WFE GmbH ein ausgeglichenes Ergebnis erreicht. Die Gesell-schaft hat als regionales Dienstleistungsunternehmen für die Wirtschaft, die Kommunen und den Landkreis in den im Gesellschaftsvertrag allgemein definierten Aufgaben Projekte um-gesetzt und Dienstleistungen angeboten. Dabei erfolgte eine intensive Zusammenarbeit mit dem zuständigen Referat des Landratsamtes und anderen regionalen Partnern der Wirt-schaftsentwicklung. Das Kalenderjahr 2010 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von € 220.449,27. Durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage kann dieser Jahresfehlbetrag vollständig ausgeglichen werden. Die Gesellschaft hat im Geschäftsjahr 2010 eine ähnliche Beschäftigungssituation wie in den Vorjahren erreicht und kann durch flexiblen Personaleinsatz die entsprechenden Aufgaben sichern. Eine Lehrausbildung im Unternehmen ist nicht möglich. Entsprechend der Nachfra-ge wurden Praktikastellen für Studenten angeboten und Praktika für Behinderte ermöglicht. Erforderliche Ersatzinvestitionen im Bereich der Haustechnik und der EDV zum Aufrechter-halten des Geschäftsbetriebes wurden getätigt. Fremdmittel wurden im Geschäftsjahr 2010 keine aufgenommen, der bestehende Kontokor-rentrahmen wird genutzt und ist insbesondere für die Vorfinanzierung von Förderprojekten notwendig. B. Darstellung der Lage der Gesellschaft Die WFE GmbH als Wirtschaftsfördergesellschaft des Erzgebirgskreises hat im Berichtsjahr ihr Dienstleistungsangebot in allen Teilen des Erzgebirgskreises verstärken können. Beson-ders bei Aufgaben der klassischen Wirtschaftsförderung, der Berufsorientierung und der Si-cherung des Fachkräftebedarfs sind langfristige Projekte und Veranstaltungen gut geeignet um eine kontinuierliche Arbeit aufzubauen. Die Einwerbung von Fördermitteln zur Aufgaben-realisierung gestaltet sich immer schwieriger, da der Aufwand zur Beantragung und Abrech-nung weiter steigt. Die Auskömmlichkeit der Projekte ist teilweise nicht mehr gesichert. Die Gesellschaft akquirierte im Geschäftsjahr 2010 neue Projekte im Ziel3-Programm, im ESF sowie Bundesprojekte. Da die Gesellschaft höchste Qualitätsansprüche an ihre Dienstleis-tung stellt, ist im Wettbewerb der Ausschreibungsmaßnahmen gegenüber Billiganbietern eine nachteilige Situation gegeben. Die Gesellschaft arbeitet nach wie vor in Geschäftsbereichen, die jedoch nicht streng von-einander getrennt sind, um eine ganzheitliche Dienstleistung anzubieten. Die Projektsteuerung für das Regionalmanagement ist Schwerpunktaufgabe. Die 3jährige Finanzierung aus Fördermitteln und Eigenmitteln endet 2012, sodass Nachfolgeprojekte ge-sichert werden müssen. Ab 01. Juli 2011 bis Ende 2014 wird die WFE GmbH die Projektsteuerung für das UNESCO-Welterbe-Projekt Montanregion Erzgebirge übernehmen. Dies ist eine große Herausforde-rung für die Gesellschaft. Das Technologieorientierte Gründer- und Dienstleistungszentrum Annaberg als eines der Technologiezentren im Freistaat Sachsen hat auch im Jahr 2010 im Bürobereich eine fast 100%ige Auslastung. Im Bereich der Werkstattmodule ist inzwischen ein Leerstand vorhan-

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Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

den, der schnellstmöglich gefüllt werden muss. Die Nachfrage nach Räumen, insbesondere Büroräumen, ist jedoch ungebrochen. Am Gebäude des GDZ besteht kein Reparaturrückstau. Alle notwendigen Arbeiten am Ge-bäude und der Haustechnik wurden im abgelaufenen Geschäftsjahr ausgeführt. Die Ertragslage der Gesellschaft gestaltet sich nur unter Voraussetzung der verstärkten Ein-werbung von Fördermitteln positiver. Ohne den Ausgleich des Jahresfehlbetrags durch den Gesellschafter über eine Fehlbetragsfinanzierung ist kein ausgeglichenes Ergebnis zu errei-chen. Die Liquidität der WFE GmbH ist mit dem vorhandenen Kontokorrentkredit jederzeit gesi-chert. Der Kontokorrent ist jedoch aufgrund der notwendigen Vorfinanzierung von Fördermit-teln und dem oftmals verspäteten Eingang dieser unbedingt notwendig. Die Vermögenslage der WFE GmbH bestimmt sich aus den Bauten des Technologieorien-tierten Gründer- und Dienstleistungszentrums Annaberg. Der bestehende Erbpachtvertrag mit dem Landkreis sichert das Grundstück. C. Nachtragsbericht Nach Abschluss des Geschäftsjahres sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung ein-getreten, die Auswirkungen auf Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft ha-ben. D. Risikobericht Derzeit bestehen keine Risiken, die den Fortbestand der Gesellschaft beeinträchtigen könn-ten. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Erzgebirgskreises hat sich in ihrem Aufga-bengebiet weiter profiliert und ihre Leistungen am Bedarf ausgerichtet,und reagiert eigen-ständig auf entsprechende Veränderungen. Um diese allgemeinen Aufgaben zu sichern, sind die Einlagen für die Verlustabdeckung durch den Gesellschafter Erzgebirgskreis nicht nur mittelfristig, sondern auch langfristig not-wendig. Das Einwerben von Fördermitteln über entsprechende Projekte ist auch unter schwieriger werdenden Bedingungen weiter zu sichern und die Co-Finanzierung dieser Pro-jekte, die immer schwieriger wird, muss möglich sein. Da aufgrund der hohen Förderung keine direkten Abschreibungen am Gebäude des GDZ vorgenommen werden können und aufgrund der Finanzierungssituation kaum Gewinne ent-stehen, ist langfristig die Sicherung von Ersatzinvestitionen am Gebäude nicht gewährleistet. Mittelfristig stehen jedoch lediglich beherrschbare Reparaturen an. E. Prognosebericht Die Gesellschaft hat sich in ihren Geschäftsbereichen als Dienstleister für die Erzgebirgsre-gion etabliert und eine große Nachfrage gesichert. Die sehr gute Auslastung der Mietimmobi-lie ist eine Grundlage für die wirtschaftliche Betreibung des GDZ. Die 2012 endende Mittelbindungsfrist aus den Fördermitteln der Gemeinschaftsaufgabe und der geplante Auszug der Einrichtung des Mieters Landratsamt im Jahr 2013 erfordern ein entsprechendes Konzept zur Abfederung dieser Entwicklung. Engagierte Mitarbeiter und langjährige Erfahrungen sind Voraussetzung für die Kompetenz der Gesellschaft. Die weitere Vernetzung aller am Wirtschaftsentwicklungsprozess beteilig-

- 84 -

Page 87: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH

ten Partner in der Erzgebirgsregion mit dem Leistungsangebot der Gesellschaft ist die Grundlage für den weiteren Erfolg der Gesellschaft. Annaberg-Buchholz, den 30. Mai 2011 gez. Lißke Geschäftsführer

- 85 -

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

Gründung: 26.01.1996

Anschrift: Am Sauwald 1, 09487 Schlettau/OT Dörfel

Stammkapital: 26.000,00 €

Unternehmenszweck

Gemäß Gesellschaftervertrag sind Gegenstand des Unternehmens alle Aufgaben des Naturschut-zes und der Landschaftspflege, die dazu beitragen, die natürlichen Lebensgrundlagen für die frei-lebende Tier- und Pflanzenwelt als Grundlage für die eigene menschenwürdige Existenz zu schützen, zu erhalten, zu pflegen und gegebenenfalls wieder herzustellen, die Bürger über die Wirkungsweise und Bedeutung von Natur und Landschaft zu informieren und das Verständnis für die Verantwortung des Menschen für seine Umwelt zu fördern sowie die in den Gesetzen des Bundes und des Freistaates Sachsen festgehaltenen Aufgaben umzusetzen. (…)

Der Betrieb der Gesellschaft darf nur in der Weise erfolgen, dass die Gesellschaft ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Die Organisationsform der gemeinnützigen GmbH auch weiterhin zu nutzen, ist das Ergebnis der Prüfung verschiedener Möglichkeiten, die Natur- schutzaufgaben im Erzgebirgskreis zusammen zu führen. Mit Kreistagsbeschluss KT 192/2009 bestätigt der Kreistag des Erzgebirgskreises in seiner Sitzung am 03.12.2009 das Konzept über die Zusammenführung der Naturschutzaufgaben im Erzgebirgskreis ab 2010. Im Jahr 2010 wird mit der erfolgreichen Umsetzung o.g. Konzeptes begonnen.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Abschlussprüfer: Herr Martin Herrmann, Wirtschaftsprüfer - Steuerberater, Dresden

Herr Wolfgang Riether 1997

Herr Thomas Thiele 1999

Frau Claudia Pommer ab 01.11.1999

Name Funktion von bis

Herr Marc Schwan Geschäftsführer 16.10.2008

Herr Gunnar Wetzel 16.10.2008

Herr Jochen Meyer 16.10.2008

Herr Christian Brendler 16.10.2008

Herr Dr. Claus-Peter Heimlich Lehrer 16.10.2008

Herr Heiko Reinhold Projektleiter EDV 16.10.2008

Herr Christian Voigt Rentner 16.10.2008

Herr Wolfgang Triebert Bürgermeister 16.10.2008

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 26.000,00

Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

- 86 -

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2008

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 1.287,0

1. 171,6

2. 71,0

3. 0,0

4. 1.044,4

II. 1.271,2

5. 0,7

a) 0,0

b) 0,7

6. 751,4

a) 622,8

b) 128,6

7. 78,5

8. 440,6

III. 15,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,2

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 1,2

V. 17,0

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 4,9

VII. 12,1

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

12,1

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 414,3

b) 33,1

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 140,0sonstige Zuschüsse

693,1

208,5

0,0

0,0

484,6

708,4

0,3

0,0

0,3

445,5

372,9

72,6

46,8

215,8

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0,3

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0,0

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0,0

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220,0

51,0

60,0

685,7

273,0

-2,5

0,0

415,2

675,9

0,0

0,0

0,0

405,9

342,8

63,1

48,5

221,5

9,8

0,0

0,0

4,8

0,0

1,0

0,0

3,7

13,6

0,0

0,0

0,0

-0,1

3,5

10,1

0,0

0,0

0,0

10,1

0,0

0,0

0,0

0,0

216,4

0,0

0,0

Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

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Page 91: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 1.235,1

1. 153,1

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.082,0

II. 1.236,2

5. 14,5

a) 0,0

b) 14,5

6. 836,9

a) 690,5

b) 146,4

7. 55,5

8. 329,4

III. -1,1

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,5

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,5

V. -0,6

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 9,0

VII. -9,6

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

1.244,0

133,0

0,0

0,0

1.111,0

1.222,0

16,0

0,0

16,0

721,0

576,8

144,2

175,0

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0,0

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0,0

15,0

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-12,0

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693,1

208,5

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484,6

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372,9

72,6

46,8

215,8

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3,9

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0,0

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-16,6

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1.287,0

171,6

71,0

0,0

1.044,4

1.271,2

0,7

0,0

0,7

751,4

622,8

128,6

78,5

440,6

15,8

0,0

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0,0

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17,0

0,0

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12,1

0,0

0,0

0,0

12,1

0,0

0,0

0,0

0,0

Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

- 89 -

Page 92: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

331,7

619,48%

942,28%

1117,84%

60,53%

49,80%

Cash flow

121,54%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

1.288,2

1.276,1

12,1

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

924,2460,3

313,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

559,4nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

21,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

106,71%

-28,69%

-22,25%

-8,84%

-3,36%

-10,95%

8,51%

85,11%

79,11%

-173,25%

62,58%

44,79%

42,76%

57,11%

31,25%

Bemerkungen

Sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen haben sich gegenüber dem Vorjahr wesentlich erhöht. Dies ist auf die Übernahme der Aufgaben und des Personals der ehemaligen Naturschutzstation West- erzgebirge zurückzuführen. Aufgrund dessen erfolgte auch die Übernahme von Anlagevermögen, was sich in der Erhöhung der Bilanzsumme, des Anlagevermögens und beim Eigenkapital widerspiegelt.

Der relativ hohe Kassenbestand kommt in der ausgewiesenen Liquidität zum Ausdruck. Aufgrund des Anstiegs der Verbindlichkeiten hat sich jedoch die Liquidität 1. Grades und 2. Grades etwas verschlechtert.

Die Erzielung eines Jahresüberschusses in Höhe von 12,1 TEUR sowie die erhebliche Zunahme des Umlaufvermögens hat eine positive Auswirkung auf den Cash flow.

Aus der Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel) wird ersichtlich, dass das Vermögen des Unternehmens durch Eigenkapital gedeckt ist.

160,5

868,71%

1211,91%

1226,24%

62,64%

55,92%

112,01%

695,9

712,5

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568,4

317,9

219,7

356,1

16,00

-9,8

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1106,23%

1125,81%

84,12%

48,09%

174,93%

690,5

680,3

10,1

456,6

219,6

237,6

384,1

13,00

Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

Lagebericht 2010 der Naturschutzzentrum Erzgebirge gemeinnützige GmbH Landschaftspflege 2010

Schwerpunktaufgabe: Zusammenführung von Naturschutzaufgaben im Erzgebirgs-kreis Eines der wichtigsten Ziele im Geschäftsjahr 2010 war die Zusammenführung der Land-schaftspflege- und Biotopgestaltungsaufgaben des ehemaligen Zweckverbandes Natur-schutzstation Westerzgebirge mit denen der Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH. Damit wurden die 80 ha Landschaftspflegeflächen der Altlandkreise Annaberg und Mittlerer Erzgebirgskreis und die ca. 160 ha der Altlandkreise Aue-Schwarzenberg und Stollberg in einem Betrieb zusammengeführt. Vom Naturschutzzentrum Erzgebirge werden zum heuti-gen Zeitpunkt ca. 240 ha Schutzgebietsflächen auf insgesamt 289 Schlägen (Einzelflächen) im Erzgebirgskreis regelmäßig gepflegt und betreut. Ziel der Landschaftspflege ist es, die Kulturlandschaft mit ihren Biotopen und Arten zu erhal-ten und zu entwickeln. Zur Dokumentation und Bewertung der Landschaftspflegemaßnah-men unterhält das Naturschutzzentrum seit dem Jahr 2000 ein Monitoringsystem auf 42 Dauerquadranten. Dadurch konnte innerhalb des Beobachtungszeitraumes festgestellt wer-den, dass sich bspw. auf einigen Dauerbeobachtungsflächen die Artenzahl verdoppelt hat und auf anderen Flächen naturschutzfachlich wertvolle Zielarten wieder einwandern und sich etablie-ren konnten.

Biotopgestaltungen 2010

Zu den Umsetzungsmaßnahmen 2010 gehörten Projekte wie:

• „Sanierung von Kleinteichen“ in der Ortslage Wildbach • Maßnahmen „Gräben und Überfahrten“, „Beseitigung von Fichtenaufforstungen

und Stockrodung“ sowie „Gatterung von Streuobstbeständen“ in verschiedenen Gemarkungen des Kreises

• Beschilderung von NATURA 2000 Gebieten im Bereich des NSG „Fichtelberg-wiesen“

• Ausgleichsmaßnahmen in Form einer Anlage zweier Benjes-Hecken auf der Ge-markung von Affalter

• eine Kompensationsmaßnahme zur Aufrechterhaltung eines Orchideenstandortes im Naturschutzgebiet „Hermannsdorfer Wiesen“

• „Pappelbeseitigung am Drehtump in Zwönitz“ • Beseitigung von Pappel- und Himbeersukzessionsflächen und die Revitalisierung

einer Berg-Mähwiese im Fauna-Flora-Habitat-Gebiet "Preßnitz- und Rauschen-bachtal"

• Renaturierung "Erzgebirgischer Moore" im Naturschutzgebiet „Herrmannsdorfer Wiesen“

In Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde des Erzgebirgskreises wurden in be-währter Weise weitere Biotopgestaltungsprojekte für die kommenden Jahre (2012 ff) fachlich und kalkulatorisch vorbereitet. Umweltbildung 2010

Das Naturschutzzentrum ist Sächsisches Schullandheim. In diesem Zusammenhang ist wichtig zu wissen, dass bei einem Schullandheimaufenthalt Unterricht weitergeführt und/oder projektbezogen durchgeführt wird. Das Naturschutzzentrum bietet Lernaufenthalte außerhalb der Schule – mit Lehrplanbezug, lehrplanergänzend und fächerverbindend. Schullandheim-aufenthalte können Schulklassen pro Schuljahr an bis zu 10 Unterrichtstagen durchführen.

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

2010 war im Vergleich zum Vorjahr eine wachsende Nachfrage nach Umweltbildungspro-grammen zu verzeichnen. Die beliebtesten Programme waren „Der Bergbach – eine Welt voller Leben“, „Die Wiese – mehr als nur Gras“ und „Kooperative Abenteuerspiele“. Im Rahmen von Schullandheimaufenthalten mit Umweltbildung im Naturschutzzentrum Erz-gebirge stehen den Schülern und Lehrern mehr als 20 verschiedene Bildungsprogramme zur Wahl. Darüber hinaus werden Vorträge und Seminare zu Themen im Rahmen der „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ angeboten. Bewährte Angebote wie die Abfallberatung für Grundschüler, die Schülerarbeitsgemeinschaft und Projektbegleitungen für Praxisprojekte wurden auch 2010 fortgeführt. Neu im Programm sind seit 2010 Audioprojekte für Schüler ab der 4. Klasse. In Kooperation mit dem Partner der „SAEK – Förderwerk für Rundfunk und neue Medien gGmbH“ bietet das Naturschutzzentrum medienpädagogische Workshops wie Geräuschesa-faris, Interviews, Werbespots, Radiobeiträge, Hörspiele und ab Klasse 7 auch Videoprojekte zu Umwelt- und Naturschutzthemen an. Öffentlichkeitsarbeit und naturschutzfachliche Beratungen

Zum Programm gehörten 2010 u.a. folgende Projekte:

• Naturschutzberatung für Landnutzer • Fachexkursionen • Vorbereitung der Faltblattserie Naturschutzgebiete „Halbmeiler Wiesen“, „Bärenbach“

und „Fichtelberg“ (Herausgeber Landratsamt Erzgebirgskreis) • Beschilderungsmaßnahmen für verschiedene Schutzgebiete (FND, NSG, LSG) • Ausstellungen „Natura 2000 Erzgebirge – Krušnehory“ und der „Farbkreis der Natur“ • Veranstaltungen nach Veranstaltungskalender • Installation des Natura-2000 Betreuungs- und Informationssystems „Fichtelbergwie-

sen“ Modernisierung der Herberge

In der Zeit von Oktober bis Dezember 2010 wurden in der Herberge des Naturschutzzent-rums Modernisierungsmaßnahmen in Bezug auf die Elektrik, Innentüren und die Außenfas-sade (incl. Isolierung) umgesetzt. Die Gesamtkosten in Höhe von rund TEUR 116 wurden zu 70% durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) gefördert. Finanzierung

Die Arbeit des Naturschutzzentrums wurde auch 2010 aus einem Mix verschiedener Finanz-quellen realisiert. Die Finanzierung setzte sich zusammen aus verschiedenen Zuschüssen und einem Kostenersatz des Erzgebirgskreises. Zuschüsse erhielt die Einrichtung aus der „Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen“ (Freistaat Sachsen, RL NE/2007), der Richtlinie „Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung“ des Freistaates Sachsen, der Betriebsprämie Agrarförderung (LfULG Zwönitz), von der Sächsischen Auf-baubank (SAB), dem Europäischen Sozialfond (ESF Bundesmittel) und aus der Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (Kommunaler Sozial-verband (KSV)). Die Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH führte in 2010 neben dem ge-meinnützigen Bereich auch einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Die Liquidität der Ge-sellschaft war in 2010 ständig gesichert.

- 92 -

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

Ertragslage

Die Umsatzerlöse sind im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 36 oder 17,3% zurückgegangen. Dies ist vor allem auf den Rückgang der Erlöse aus Planungsleistungen um TEUR 39 zu-rückzuführen. Die Umsätze aus Übernachtung blieben dagegen insgesamt relativ konstant. (2010 hatte das Naturschutzzentrum ca. 5.000 registrierte Besucher. Davon waren mehr als 3.000 mehrtägig im Naturschutzzentrum. Insgesamt gab es 2010 6.800 Übernachtungen (Vorjahr: 7.431). Der Rückgang der Übernachtungszahlen 2010 gegenüber dem Vorjahr ist vor allem den ab Oktober stattfindenden Umbaumaßnahmen im Herbergsbereich geschul-det.

Der enorme Anstieg der Sonstigen betrieblichen Erträge beruht wesentlich auf der Über-nahme der Aufgaben der bisherigen Naturschutzstation Westerzgebirge. Hieraus resultieren sowohl die Erhöhung der Zuschüsse des Landkreises um TEUR 229 wie auch die Erhöhung der Gelder des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie für Spe-zifische Maßnahmen der naturschutzgerechten Nutzung und Pflege um TEUR 179. Auch die Zuschüsse des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) für die Arbeiten am Herbergsgebäude werden hier ausgewiesen, da die entsprechenden Kosten als Erhaltungsaufwendungen ebenfalls in der Gewinn- und Verlustrechnung enthalten sind. Der Anstieg der Personalkos-ten um TEUR 306 resultiert im Wesentlichen aus der wirtschaftlichen Übernahme von fünf Mitarbeitern der Naturschutzstation Westerzgebirge zum 1. Januar 2010. Auch der Anstieg der Sonstigen betrieblichen Aufwendungen hängt mit der Ausweitung der Geschäftstätigkeit ab Januar 2010 zusammen. Mit 3,8% wird wieder eine positive Eigenkapitalrentabilität aus-gewiesen.

Insgesamt konnte im Berichtsjahr ein Jahresüberschuss von TEUR 12 erwirtschaftet werden.

Vermögenslage

Unter Einbeziehung von 50% der ausgewiesenen Sonderposten ergibt sich mit 60,6% eine im Vergleich zum Vorjahr (62,7%) leicht verringerte Eigenkapitalquote. Das Anlagevermögen ist in voller Höhe durch Eigenkapital sowie die im Sonderposten ausgewiesenen zweckge-bundenen Zuschüsse gedeckt.

Nachtragsbericht

Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Abschluss des Geschäftsjahres haben sich nicht ergeben.

Risiko- und Prognosebericht

Mit der Zusammenführung der Aufgaben der Naturschutzstation Westerzgebirge Zwönitz und der Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH ergibt sich ein deutlich größeres Aufgaben-feld im Bereich Landschaftspflege/Naturschutz für die gemeinnützige GmbH. Die bestehende Verpflichtung des Landkreises zur Teilnahme am Naturschutzförderprogramm bis 2014 wur-de im Zuge der Zusammenführung der Aufgaben beider Einrichtungen von der gGmbH übernommen. Mit dem Übergang von langjährigen Mitarbeitern der ehemaligen Naturschutz-station Westerzgebirge in die Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH zum 1.8.2011 kann die notwendige Fachkompetenz für die praktische Umsetzung in den Altkreisen Aue-Schwarzenberg und Stollberg auch weiterhin gesichert werden. Qualifizierte Mitarbeiter der gGmbH im Bereich Verwaltung sichern darüber hinaus die ordnungsgemäße Bearbeitung der Förderverfahren. Damit sind wesentliche Voraussetzungen für die künftige Erfüllung der Aufgaben gegeben. Diesen positiven Gegebenheiten gegenüber steht jedoch nach wie vor der Trend wachsen-den verwaltungstechnischen Aufwandes und eine spürbare Bürokratisierung im Zusammen-

- 93 -

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Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH

hang mit der „Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biolo-gischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen“ (Freistaat Sach-sen, RL NE / 2007). Die fehlende kostendeckende Lösung für die Verwendung des Schnitt-gutes (bisher fehlende Abnehmer für die energetische Verwertung), die fehlende Fördermög-lichkeit für die Ersatzbeschaffung von Landschaftspflegetechnik, aber auch der Wegfall des Bundeswehrersatzdienstes und das schleppende Anlaufen des Bundesfreiwilligendienstes sind weitere Faktoren, die arbeitserschwerend wirken. Mit der Bewilligung des deutsch-tschechischen Ziel 3 Projektes „PESTRY-BUNT. Freunde für biologische Vielfalt im Erzgebirge“ wird für die Jahre 2011 bis 2014 die Umsetzung einer Vielzahl für den Naturschutz im Erzgebirgskreis wertvoller Maßnahmen ermöglicht. Das Pro-jekt wird von der Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH (Leadpartner) zusammen mit den tschechischen Partnern, dem Naturschutz-Verein ZO ČSOP Teplice-FERGUNNA und der Schola Humanitas - Litvínov, umgesetzt. Die Europäische Union unterstützt das dreijährige Vorhaben mit einem Zuschuss in Höhe von rund TEUR 851 aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Gesamtkosten des Projektes betragen TEUR 1.003. Trotz der dargestellten Risiken ergeben sich durch die Zusammenführung der Aufgaben von Naturschutzstation Westerzgebirge und Naturschutzzentrum Erzgebirge große Chancen. Mit der Zusammenführung der Aufgaben konnten 2010 Kosten in erheblichem Umfang einge-spart werden und werden demzufolge in dieser Größenordnung auch in den Folgejahren nicht mehr anfallen. Damit konnte ein wesentlicher Schritt getan werden, den Naturschutz im Erzgebirgskreis zukunftsfähig zu gestalten.

- 94 -

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

Gründung: 23.12.1992

Anschrift: Geyersdorfer Straße 32, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 50.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs i. S. des Gesetzes über den Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) auf dem Gebiet des Erzgebirgskreises sowie auf Teilgebieten des Landkreises Zwickau und benachbarter Landkreise und Ballungszentren, soweit dies zur Vervollkommnung der Verkehrswege und zur Abrundung der Nahverkehrsräume dienlich ist.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Die Gesellschaft ist an der RVE Akademie GmbH (100 % - HRB 12035), an der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH (65 % - HRB 15370), an der ETP Euro Traffic Partner GmbH (25 % - HRB 18528) und an der City-Bahn Chemnitz GmbH (26,7 % - HRB 14683) beteiligt.

Mit Beschluss der Gesellschafter vom 10.12.2010 - UR-Nr. 1343/2010 der Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz - erfolgte die vom Kreistag am 30.09.2010 mit Beschluss-Nr. KT 252/2010 umzusetzende Neustrukturierung der ÖPNV-Beteiligungen des Erzgebirgskreises. In Umsetzung des Beschlusses des Kreistages vom 24.03.2011 (Beschluss-Nr. KT 287/2011) wurde die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH in Regionalverkehr Erzgebirge GmbH umfirmiert und der Gesellschaftsvertrag gemäß UR-Nr. 345/2011 der Notarin Gahlert vom 06.04.2011 neu gefasst. Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 7010 letzte Einträge vom 28.12.2010 bzw. vom 11.04.2011

Abschlussprüfer: Dr. Uwe Braun, Eugen Axamitt, BPG Beratungs- und Prüfungsgesellschaft mbH, Wirtschafts- prüfungsges., Steuerberatungsges., Krefeld, NL Berlin

Herr Dipl.-Ing. Roland Richter ab 23.12.1992

Name Funktion von bis

Herr Thomas Meyer Rechtsanwalt; AR-Vorsitzender 13.05.1993

Herr Karsten Binkau Metallbaumeister, Ausbilder 16.10.2008

Herr Mathias Frey Abteilungsleiter LRA ERZ; stv.Vors. 01.01.1993

Herr Lothar Marohn Leiter Betriebsführung/Kreisrat 01.01.2007

Herr Ingolf Wappler BM Stadt Lengefeld/Kreisrat 16.10.2008

Herr Heinrich Kohl BM Stadt Aue/Kreisrat 01.01.2007

Herr Reinhard Penzis BM Gemeinde Gelenau/Kreisrat 01.11.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 50.000,00

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

- 95 -

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Reg

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2.05

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6

2.1.

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6

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142,

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22,7

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Akt

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

- 96 -

Page 99: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 27.841,4

1. 25.516,5

2. 0,0

3. 7,0

4. 2.317,9

II. 27.862,6

5. 10.464,1

a) 5.730,0

b) 4.734,1

6. 12.661,9

a) 10.499,3

b) 2.162,6

7. 1.183,2

8. 3.553,4

III. -21,2

9. 161,1

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 150,8

12. 0,0

13. 213,2

14. 0,0

IV. 98,7

V. 77,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 13,0

18. 37,9

VII. 26,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

26,5

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

21.452,4

19.617,4

0,0

0,0

1.835,0

21.338,2

7.775,3

4.191,6

3.583,7

9.946,8

8.292,4

1.654,4

572,7

3.043,5

114,2

55,7

0,0

27,2

0,0

74,3

0,0

8,5

122,7

0,0

0,0

0,0

19,0

32,1

71,6

0,0

0,0

0,0

71,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.017,5

21.938,7

20.140,9

0,0

0,0

1.797,8

21.690,6

8.084,0

4.767,1

3.316,9

9.970,6

8.355,0

1.615,6

730,8

2.905,3

248,1

10,0

0,0

23,3

0,0

89,5

0,0

-56,3

191,8

20,4

0,0

20,4

0,0

25,2

187,0

187,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.038,4

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

- 97 -

Page 100: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 36.994,0

1. 35.009,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.985,0

II. 37.742,0

5. 13.810,0

a) 7.520,0

b) 6.290,0

6. 18.415,0

a) 15.010,0

b) 3.405,0

7. 1.850,0

8. 3.667,0

III. -748,0

9. 278,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 35,0

12. 0,0

13. 235,0

14. 0,0

IV. 78,0

V. -670,0

15. 1.120,0

16. 380,0

VI. 740,0

17. 0,0

18. 70,0

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

20.832,0

19.642,0

0,0

0,0

1.190,0

20.742,0

8.187,0

4.827,0

3.360,0

9.875,0

8.211,0

1.664,0

690,0

1.990,0

90,0

135,0

0,0

0,0

0,0

100,0

0,0

35,0

125,0

600,0

550,0

50,0

0,0

40,0

135,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

21.452,4

19.617,4

0,0

0,0

1.835,0

21.338,2

7.775,3

4.191,6

3.583,7

9.946,8

8.292,4

1.654,4

572,7

3.043,5

114,2

55,7

0,0

27,2

0,0

74,3

0,0

8,5

122,7

0,0

0,0

0,0

19,0

32,1

71,6

0,0

0,0

0,0

71,6

0,0

0,0

0,0

0,0

27.841,4

25.516,5

0,0

7,0

2.317,9

27.862,6

10.464,1

5.730,0

4.734,1

12.661,9

10.499,3

2.162,6

1.183,2

3.553,4

-21,2

161,1

0,0

150,8

0,0

213,2

0,0

98,7

77,5

0,0

0,0

0,0

13,0

37,9

26,5

0,0

0,0

0,0

26,5

0,0

0,0

0,0

0,0

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

- 98 -

Page 101: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Regionalverkehr Erzgebirge GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

3.113,6

98,40%

154,58%

164,65%

49,95%

61,83%

Cash flow

107,00%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

28.153,3

28.126,8

26,5

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

23.860,614.754,0

11.534,1

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

11.918,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

567,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

5755,32%

228,38%

13,47%

10,83%

-10,90%

-1,13%

-0,40%

30,73%

31,04%

-62,92%

99,52%

97,26%

72,05%

77,78%

58,82%

Bemerkungen

Die Vergleichbarkeit der Kennzahlen mit dem Vorjahr ist aufgrund der Einbeziehung der Teilbetriebe der Autobus GmbH Sachsen-Regionalverkehr ab dem 01.07.2010 nicht mehr möglich.

Im Geschäftsjahr 2010 wurde ein Überschuss in Höhe von 27 TEUR erwirtschaftet. Dadurch hat sich das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote erhöht.

Die Übernahme der Teilbetriebe wirkt sich erhöhend auf das Anlagevermögen und die Bilanzsumme aus.

Das Unternehmen verfügt über einen relativ hohen Bestand an liquiden Mitteln, was sich in der Liquidität 1. Grades widerspiegelt.

Die Deckung des langfristig gebundenen Vermögens durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital ist gegeben.

53,2

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH für das Ge-schäftsjahr 2010 1. Überblick über den Geschäftsverlauf

Nach der Neugliederung der Landkreise im Rahmen der Kreisgebietsreform wurde durch den Gesellschafter Erzgebirgskreis die Aufgabenstellung erteilt, eine wirtschaftliche und effi-ziente Struktur der ÖPNV-Beteiligungen des Erzgebirgskreises zu erarbeiten. Im Ergebnis eines umfangreichen Entscheidungsfindungsprozesses wurde durch den Erzgebirgskreis und den Landkreis Zwickau die Variante bevorzugt, die im Erzgebirgskreis befindlichen Be-triebsstätten Lugau und Zschopau von der Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr abzu-spalten und der BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH zu übertragen.

Als Spaltungsstichtag wurde der 01.Juli 2010 vertraglich vereinbart. Um nach der Spaltung die Wirtschaftlichkeit des Teilbetriebes Limbach-Oberfrohna weiterhin zu gewährleisten, wurden zum 01.01.2011 die Fahrzeuge und Anlagen durch die BVO Verkehrsbetriebe Erz-gebirge GmbH gepachtet. Die Personale der abgespaltenen Teilbetriebe Zschopau und Lu-gau der Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr sind von Rechts wegen rückwirkend zum 01.07.2010 zur BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH übergeleitet worden. Die Be-schäftigten des Teilbetriebes Limbach-Oberfrohna der Autobus GmbH Sachsen – Regional-verkehr sind in Folge des Inkrafttretens des Betriebspachtvertrages zum 01.01.2011 auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH übergegangen. Dabei fanden die Grundsätze des § 613 a BGB Anwendung. Im Rahmen des abgeschlossenen Interessensausgleiches und des Personalüberleitungsvertrages wurde für beide Personalgruppen letztendlich der 01.01.2011 als einheitlicher Beginn des Betriebsübergangs festgeschrieben. Die vorgenom-menen gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen basieren auf den Beschlüssen der Kreistage des Erzgebirgskreises vom 30.09.2010 sowie des Landkreises Zwickau vom 08.12.2010, in welchen die mit der Landesdirektion abgestimmten Vertragsunterlagen be-schlossen wurden.

Auf dieser Grundlage erfolgte am 10.12.2010 die Unterzeichnung der Verträge und die Ein-tragung in das Handelsregister des Amtsgerichts Chemnitz am 28.12.2010.

Nach erfolgter Zustimmung einer Neufirmierung durch den Kreistag erbringt das Unterneh-men ab 11. April 2011 seine Beförderungsleistungen unter dem Namen Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE). Damit soll sowohl für die Mitarbeiter aber auch in der Öffentlichkeit eine neu geschaffene Identität dokumentiert werden.

Die Geschäftstätigkeit der RVE im Jahr 2010 war darauf ausgerichtet, den Schüler- und Be-rufsverkehr auf 144 Linien im Erzgebirgskreis mit hoher Attraktivität, störungsfrei und sicher durchzuführen. Außerdem erfolgt auf 9 Fernlinien saisonaler Linienfernverkehr. Nach wie vor bilden die Früh- und Nachmittagsspitzen im Schülerverkehr die Schwerpunkte in der operati-ven Tätigkeit und stellen hohe Anforderungen an unsere Fahrpersonale sowie Dispatcher und Einsatzleiter in den Leitstellen. Insbesondere im vergangenen Winter 2010/2011 waren durch die winterlichen Straßenverhältnisse die Anforderungen an das Fahrpersonal beson-ders hoch und aufgrund der zahlreichen Straßensperrungen eine besonders große Heraus-forderung, um den ÖPNV im Erzgebirgskreis aufrecht zu erhalten.

Die Ermittlung der entsprechenden Faktoren für die Ausreichung der Mittel gemäß § 45a PBefG sowie bei der durchgeführten Schwerbehindertenzählung gemäß SGB IX für die Mit-telbeantragung wurden termingemäß durchgeführt und trugen zur Sicherung der Liquidität mit bei.

Das QM-System nach ISO 9001:2008 ff wurde im durchgeführten Zwischenaudit in den Be-reichen Verkehr, Werkstätten sowie im Aus- und Weiterbildungszentrum durch die DEKRA-Certifikation GmbH geprüft. Es wurden keine Feststellungen getroffen. Im Rahmen des Risi-komanagementsystems wurde turnusmäßig das Unternehmen auf Schwachstellen und Risi-

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

Annaberg

ken geprüft. Entsprechende Erkenntnisse wurden in den Fachbereichen ausgewertet und in die betrieblichen Dokumente eingearbeitet.

Qualifikationsmaßnahmen wurden planmäßig von den Personalen in den Bereichen der Werkstätten entsprechend der betrieblichen, gesetzlichen und vom Hersteller festgelegte Erfordernisse durchgeführt und in den Fahrbereichen nach dem neuen EU-Berufskraftfahrer-qualifikationsgesetz geschult.

Im Ergebnis der Neustrukturierung der ÖPNV-Gesellschaften wurde folgende Struktur entwi-ckelt und umgesetzt.

Struktur der RVE

Diese Struktur war mit der Garant dafür, dass zum 01.01.2011 das Unternehmen BVO mit den Teilen Lugau und Zschopau der Alt-ASR die Aufgaben zur Durchführung des öffentli-chen Nahverkehrs im Erzgebirgskreis vollumfänglich gewährleistet hat. Im Rahmen einer Arbeitsplatzanalyse durch eine Unternehmensberatung wird nunmehr geprüft, inwieweit die Prozesse und Abläufe in den einzelnen Fachbereichen weiter verbessert und noch effizienter gestaltet werden können. Diese Analyse wird Mitte des Jahres 2011 beendet und im II. Halb-jahr 2011 in die Umsetzungsphase überführt werden.

Im Berichtszeitraum wurden ca. 13.888 Mio. Personen befördert. Dies entspricht einem durchschnittlichen Beförderungsvolumen von ca. 38.000 Personen täglich. Das Liniennetz besitzt eine Länge von 7.381 km. Die Anzahl der Mitarbeiter betrug zum 31.12.2010 573.

In Vorbereitung der Neustrukturierung der ÖPNV – Beteiligungen des Erzgebirgskreises wurden bereits im Juni 2010 Schwerpunkte herausgearbeitet, die im Wirtschaftsjahr 2011 nach erfolgter Umsetzung der Neustrukturierung den Kreishaushalt finanziell entlasten und ca. 511 TEUR einsparen sollen. Die Einsparung bewirkt die Abschmelzung des Sonderlas-tenausgleiches für das Wirtschaftsjahr 2011 in gleicher Höhe.

Kapitalstruktur und Finanzierungsquellen

Das Stammkapital (gezeichnetes Kapital) wurde im Zuge der Strukturveränderung auf der Basis eines Gesellschafterbeschlusses von 30 TEUR auf 50 TEUR erhöht. Die Verbindlich-keiten gegenüber den Hausbanken für die Finanzierung von Anlagevermögen (vorwiegend Busse) betragen 5.355 TEUR zum 31.12.2010. Die entstandenen Verbindlichkeiten aus

Geschäftsführer

Stabsste lle ÖA / Marketing / Vertrieb

Technik Verkehrsplanung Verkehrsbetrieb Kaufm. Bereich Geschäfts entwic k-lung/ Controlling

Lugau Linienverkehr

Mietomnibus- Verkehr

Rechnungs- wesen

Facilities / interner Fuhr-park

Beteiligungen

Zschopau

Limbach- Oberfrohna

Rechentechnik

Reiseverkehr / Fernlinienverkehr

Neue Geschäftsfe lder

Aus- und Weiter- bildung extern

Controlling / Berichtsw esen

Betriebsrat Sekretariat

Aue

Marien-berg

Lugau

Zschopau

Limbach- Oberfrohna

Annaberg

Aue

Marien-berg/ Olbernau

Schwarzenberg

Personal / Lohn

Recht

Versicherungen

Personal / Recht / Versicherung

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

Fahrzeuginvestitionen gegenüber den Kreditinstituten DKB und Commerzbank AG sind durch Übereignung der finanzierten Busse besichert. Die Finanzierung der im Jahr 2002 neu gebauten Wagenhalle am Standort Zschopau ist durch eine Grundschuld besichert.

Die Liquidität des Unternehmens war durch die Bereitstellung von vereinbarten Kontokorrent-linien der Hausbank jederzeit sichergestellt.

Für die Zwischenfinanzierung der Mehrkosten des Wiederaufbaues der Weißeritztalbahn wurde der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH ein Kredit der Volksbank Erzgebirge e. G. in Höhe von 600 TEUR und ein Kredit in Höhe von 500 TEUR durch die BVO auf der Grundlage von Aufsichtsratsbeschlüssen bereitgestellt. In 2010 erfolgte die Tilgung gegen-über der BVO um 300 TEUR. Mit der Volksbank Erzgebirge e. G. wurde vereinbart, die Kre-ditlinie bis Ende des Jahres 2012 zu verlängern.

Investitionen

Im Rahmen des bestätigten Planes für das Jahr 2010 wurden die entsprechenden Investitio-nen getätigt. Schwerpunkte waren dabei die Erneuerung der Waschanlagen in Schwarzen-berg, Marienberg und Aue, Software für die Werkstattbereiche sowie die Erneuerung der Fahrzielanzeige am Busbahnhof Olbernhau. Die Realisierung des I. Bauabschnitts der Grunderneuerung des Busbahnhofes Annaberg-Buchholz musste aufgrund des zeitigen Wintereinbruchs im November 2010 eingestellt wer-den. Die Arbeiten wurden Mitte April 2011 wieder aufgenommen und werden planmäßig fort-gesetzt. Es wird erwartet, dass die Fertigstellung der Maßnahme im IV. Quartal 2011 erfolgt. Vermögenslage Im Rahmen der Übertragung der Betriebteile Lugau und Zschopau auf die BVO erhöhte sich das Anlagevermögen von 7.073 TEUR auf 14.283 TEUR. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Im Bereich der Fahrzeuginstandhaltung werden derzeit Überlegungen angestellt, am Stand-ort Zschopau eigene Instandsetzungskapazitäten zur Karosserie-Grundinstandsetzung von Fahrzeugen aufzubauen. Dies erfolgt im Zusammenhang mit der Beendigung des Mietver-hältnisses mit der Firma Ramm & Grebe. Dieser Prozess soll im IV. Quartal 2011 abge-schlossen sein. Es wird erwartet, dass dann jährlich bei 10-15 Fahrzeugen im Rahmen des KZI-Programms eine Grundinstandsetzung durchgeführt werden kann. Diese Maßnahmen sind erforderlich, da gegenwärtig von der bewährten Verfahrensweise der Fahrzeugförde-rung durch das SMWA abgegangen wird und damit eine Mitfinanzierung im Rahmen des GVFG durch die Landesbehörden nicht gesichert ist. Aufgrund dadurch reduzierter Anzahl Businvestitionen muss eine längere Nutzungsdauer des vorhandenen Fuhrparks erfolgen. Im bestätigten Investitionsplan des Wirtschaftsjahrs 2011 wird derzeit von einer Anschaffung von 12-m-Bussen ausgegangen, die ohne Fördermittel vollständig durch die RVE finanziert werden müssen. Sollte sich im Laufe des Jahres ergeben, dass durch die Landesbehörden neue Fördermittelpraktiken eingeführt werden, wird umgehend geprüft, inwieweit weitere Fahrzeug im Rahmen der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzplanung angeschafft werden können. Für die Verkehrsbereiche der RVE wird insbesondere im Rahmen des neuen Schuljahres die Durchführung des Schülerverkehrs von Bedeutung sein. Hierbei wird sich erweisen, inwie-weit die erfolgte Strukturveränderung in den Schulverwaltungen positiv wirkt, indem ehemali-ge Mitarbeiter der Landratsämter der Landkreise in die Zuständigkeit des Verkehrsverbundes

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Regionalverkehr Erzgebirge GmbH

Mittelsachsen nach Chemnitz gewechselt sind. Eine weitere Neuerung stellt die Einführung des neuen Schülerverbundticket zum Schuljahrbeginn 2011/2012 dar. Um die Ordnung und Sicherheit in unseren Bussen und insbesondere auf den Busbahnhöfen zu verbessern werden in 2011 verstärkte Kontrollen durchgeführt. Dem gleichen Ziel dient auch die Installation von Videoaufzeichnungsanlagen an den Busbahnhöfen, um – bei be-sonderen Vorkommnissen – gegen Täter vorgehen zu können. Geschäftsvorgänge, welche die Gesellschaft wirtschaftlich gefährden könnten, sind derzeit nicht bekannt. Im Wirtschaftsjahr 2011 wird unter Beachtung der Gewinnabführungs- und Beteiligungsverhältnisse ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet.

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

Gründung: 17.06.1997

Anschrift: Bambergstraße 9, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 51.200,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Betreibung und Unterhaltung eines Theaters und Orches- ters. Das Unternehmen dient der Theater- und Musikpflege innerhalb des Erzgebirgskreises und darü ber hinaus. Die Gemeinschaft verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Der Kreistag des Erzgebirgskreises hatte am 27.11.2008 den Erwerb der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH vom bisherigen Gesellschafter Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittel- sachsen (Nachfolger des ZV Kulturraum Erzgebirge) zum symbolischen Preis von 1,00 EUR be- schlossen. Die Geschäftsanteilsveräußerung und -abtretung an den Erzgebirgskreis als neuen Gesellschafter wurde am 19.01.2009 mit Urkunde der Notarin Gerlinde Gahlert (URNr. 39/2009) notariell beurkundet. Mit Beschluss Nr. KT 141/2009 stimmte der Kreistag des Erzgebirgskreises in seiner Sitzung vom 25.06.2009 der Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu. Der Gesellschaf- terbeschluss zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages wurde mit Urkunde der Notarin Petra Hempel, URNr. 1322/2009, am 17.12.2009 beurkundet. Die Eintragung in das Handelsregister er- folgte am 17.02.2010. Mit Beschluss Nr. KT 143/2009 des Kreistages des Erzgebirgskreises vom 25.06.2009 und der Informationsvorlage Nr. 0029/2009 an den Kreistag stimmte dieser der erneu- ten Änderung des Gesellschaftsvertrages zu. Der Gesellschafterbeschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages wurde mit Urkunde der Notarin Gerlinde Gahlert, URNr.1295/2010, am 30.11.2010 beurkundet. Die Eintragung in das Handelsregister erfolgte am 03.12.2010.

Herr Dr. Ingolf Huhn ab 01.01.2010 bis 31.07.2013

Herr Prof. Hans-Hermann Krug ab 11.08.2005 bis 31.12.2009

Name Funktion von bis

Herr Heinrich Kohl Kreisrat 24.03.2011

Herr Hubert Protzel Kreisrat 24.03.2011

Herr Johannes Schädlich Kreisrat 24.03.2011

Frau Ulrike Müller Landkreisverwaltung, Referatsleiterin 24.03.2011

Frau Barbara Klepsch OB Stadt Annaberg-Buchholz 24.03.2011

Herr Johannes Schädlich Kreisrat 25.06.2009 24.03.2011

Herr Peter Patze Kreisrat 25.06.2009 24.03.2011

Herr Lukas Heinig 05.02.2009

Herr Andreas Dohrn 05.02.2009

Herr Jürgen Peeß 05.02.2009

Herr Hubert Protzel Kreisrat 25.06.2009 24.03.2011

Frau Barbara Klepsch OB Stadt Annaberg-Buchholz 25.06.2009 24.03.2011

Herr Heinrich Kohl OB Stadt Aue;stellv. Vorsitzender 22.03.2005 24.03.2011

Herr Andreas Haustein 1. Beigeordneter ERZ; AR-Vorsitzender 25.06.2009 24.03.2011

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 100,00 51.200,00

Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

- 104 -

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Abschlussprüfer: Frau Fetke-Richter, Herr Horn Schneider + Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft München, Zweigniederlassung Dresden

Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

- 105 -

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 6.140,6

1. 737,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 5.402,9

II. 7.234,1

5. 785,8

a) 122,9

b) 662,9

6. 5.840,0

a) 4.703,7

b) 1.136,3

7. 22,1

8. 586,2

III. -1.093,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 5,0

12. 0,0

13. 3,1

14. 0,0

IV. 1,9

V. -1.091,6

15. 0,0

16. 4,7

VI. -4,7

17. 0,0

18. 0,9

VII. -1.097,2

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

987,5Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 5.364,2sonstige Zuschüsse

7.100,0

724,0

0,0

0,0

6.376,0

7.105,8

778,0

135,2

642,8

5.685,3

4.567,8

1.117,5

21,5

620,9

-5,8

0,0

0,0

9,7

0,0

2,0

0,0

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0,0

0,0

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0,0

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0,0

1,1

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0,0

0,0

857,5

0,0

5.511,1

6.898,6

710,6

0,0

0,0

6.188,0

6.845,5

787,6

139,0

648,6

5.417,7

4.346,7

1.071,0

17,1

623,1

53,1

0,0

0,0

5,7

0,0

2,1

0,0

3,5

56,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,9

55,7

0,0

0,0

0,0

55,7

0,0

0,0

0,0

0,0

607,5

0,0

5.434,2

Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

- 107 -

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 6.465,4

1. 763,6

2. 0,0

3. 0,0

4. 5.701,8

II. 7.690,3

5. 746,0

a) 133,5

b) 612,5

6. 6.147,5

a) 4.983,3

b) 1.164,2

7. 17,3

8. 779,5

III. -1.224,9

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 9,5

12. 0,0

13. 2,0

14. 0,0

IV. 7,5

V. -1.217,4

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,9

VII. -1.218,3

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

7.146,3

7.120,2

0,0

0,0

26,1

7.149,0

716,0

134,5

581,5

5.928,0

4.690,4

1.237,6

18,3

486,7

-2,7

0,0

0,0

7,0

0,0

2,0

0,0

5,0

2,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,9

1,4

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

7.100,0

724,0

0,0

0,0

6.376,0

7.105,8

778,0

135,2

642,8

5.685,3

4.567,8

1.117,5

21,5

620,9

-5,8

0,0

0,0

9,7

0,0

2,0

0,0

7,7

2,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,9

1,1

0,0

0,0

0,0

1,1

0,0

0,0

0,0

0,0

6.140,6

737,7

0,0

0,0

5.402,9

7.234,1

785,8

122,9

662,9

5.840,0

4.703,7

1.136,3

22,1

586,2

-1.093,5

0,0

0,0

5,0

0,0

3,1

0,0

1,9

-1.091,6

0,0

4,7

-4,7

0,0

0,9

-1.097,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

987,5

Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

- 108 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-1.137,8

141,47%

187,57%

187,57%

7,28%

24,13%

Cash flow

73,85%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

6.145,6

7.242,9

-1.097,2

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

330,779,8

21,3

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

24,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

167,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-2076,07%

-40,70%

-30,48%

-30,48%

-72,43%

63,73%

-65,64%

-13,56%

1,89%

-97938,14%

-35,33%

5,89%

-83,76%

-82,17%

1,83%

Bemerkungen

Die Umsatzerlöse sind gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Die Aufwendungen haben sich insbesondere aufgrund der gestiegenen Personalkosten gegenüber 2009 erhöht.

Aufgrund der Änderung der bilanziellen Behandlung der durch den Erzgebirgskreis gewährten Zuschüsse ab 2010 wird ein negatives Jahresergebnis ausgewiesen, das mit 90 v. H. durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt ist.

Der entstandene Jahresverlust führt zur Verringerung des Eigenkapitals und wirkt sich auch negativ auf den Cashflow aus.

Die Liquidität 1. bis 3. Grades ist infolge des Rückgangs des Kassenbestandes gegenüber dem Vorjahr rückläufig.

57,6

238,55%

269,81%

269,81%

26,39%

14,74%

214,95%

7.109,7

7.108,6

1,1

511,3

75,3

131,0

135,0

164,00

39,3

203,54%

235,98%

235,98%

30,20%

12,81%

242,52%

6.904,2

6.848,5

55,7

463,9

59,4

129,9

140,1

154,00

Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

- 109 -

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Erzgebirgischen Theater – und Orchester GmbH Geschäftsverlauf Das Geschäftsjahr 2010 teilt sich in zwei Abschnitte: für den Zeitraum bis zum 31.8., d. h. für die zweite Hälfte der Hausspielzeit 2009/2010 und die Greifenstein-Saison 2010 hat noch der ehemalige Intendant, Herr Prof. Krug, die Planungen vorgenommen und die dazu nöti-gen Verträge geschlossen. Die Spielzeit 2010/2011, d. h. hier der Zeitraum ab dem 1. September 2010 ist durch Dr. Huhn geplant worden, wobei künstlerisch-personelle Gestal-tungsmöglichkeiten im Bereich der Festverträge hier auch noch nicht gegeben waren. Insgesamt ist die Freilichtbespielung auf dem Naturtheater Greifensteine, die im Normalfall ca. 50 % der Zuschauer und 44 % der Einnahmen generiert, naturgemäß vollständig wetter-abhängig. Im Jahr 2010 ist der Besuch bereits durch den zu heißen Juli geschädigt worden; besonders gravierend waren aber die Beeinträchtigungen durch den durchweg verregneten August. Das neue Spielplankonzept der im September begonnenen Hausspielzeit 2010/2011 be-währt sich und hat in den drei Monaten, die daraus für das Jahr 2010 zu betrachten sind, sowohl in den Zuschauerzahlen, als auch in der Publikumsresonanz, schon erste Früchte getragen. Die Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH ist eines der kleinsten Mehrspartentheater in Deutschland und ist in der Lage, eine volle Theatersaison von September bis Mai in An-naberg-Buchholz mit Vorstellungen und Konzerten in Aue und im Erzgebirgskreis und daneben eine zweite Saison im Sommer mit einer Komplettbespielung des Naturtheaters Greifensteine in hoher Qualität und hoher Publikumsakzeptanz zu gewährleisten. Am 1. Januar 2010 sind die dritten Haustarifverträge mit vier verschiedenen Gewerkschaften in Kraft getreten, die im Herbst 2009 von der vorigen Geschäftsführung gemeinsam mit dem Arbeitsgeberverband Deutscher Bühnenverein (für die künstlerisch) Beschäftigten verhandelt worden waren. Die Haustarifverträge reduzieren das Jahresarbeitseinkommen in 2010 um 15 % (und in 2011 um 12 %) und die Arbeitsleistung um ca. 13,5 %. Das heißt, die ETO GmbH müsste um etwa 13 % weniger produzieren, als andere vergleichbare Häuser. Dies ist aber nicht der Fall. Das Haus produziert - auch durch den vollständigen Sommerbetrieb auf den Greifensteinen und die parallelen Sommerkonzerte im Erzgebirgskreis mehr, als andere Betriebe in vergleichbarer Größe und finanzieller und personeller Ausstattung. Die Finanzierung der Gesellschaft setzt sich wie folgt zusammen: Hauptzuwendungsgeber ist der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen, der die Gesellschaft im Jahr 2010 mit 5.204.000 EUR bezuschusste. Der Erzgebirgskreis beteiligte sich mit 987,500 EUR. Die Sitzgemeindeanteile blieben wie in den Vorjahren bei 230.080 EUR (178.952 EUR Annaberg-Buchholz / 51.128 EUR Aue). Maßstab für die Berechnung dieser Zuweisungen waren die tatsächlichen Zuweisungen an das Eduard-von-Winterstein-Theater Annaberg und das Sinfonieorchester Aue im Jahr 1997. Der Einkommensverzicht der Mitar-beiter der ETO GmbH durch die Haustarifverträge belief sich in 2010 auf ca. 900.000 EUR. Das Geschäftsjahr 2010 wurde mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.097.000 EUR ab-geschlossen, der in Höhe von 987.000 EUR durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage der im Geschäftsjahr 2010 durch den Gesellschafter eingezahlten Zuführungen teilweise ausge-glichen wurde.

- 110 -

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Erzgebirgische Theater- und Orchester GmbH

Prognose- und Risikobericht – Chancen der zukünftigen Entwicklung Die dritten Haustarifverträge enden am 31. Dezember 2011; für den Zeitraum danach wer-den ab dem Spätsommer 2011 neue Haustarifverträge verhandelt. Der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen hat im Kalenderjahr 2011 seine Zuschüsse um 250.000 EUR auf 5.384.000 EUR erhöht, um die bei den Haustarifvertragsverhandlungen im Herbst 2009 für den Haustarifvertrag vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2011 vertrag-lich geregelte Absenkung des Lohnverzichts von 15 % in 2010 auf 12 % in 2011 zu finanzie-ren. Der Gesellschafter der ETO GmbH, der Erzgebirgskreis, wird 2011 seine Zuschüsse um 22.000 EUR gegenüber dem Vorjahr verringern und damit die Erhöhung der Sitzgemeinde-anteile der Städte Annaberg-Buchholz und Aue in gleicher Höhe ausgleichen. Ab 2012 wird der Erzgebirgskreis seine Zuschüsse um weitere 128.000 EUR verringern; die so entste-hende Lücke wird durch die Erhöhung der Sitzgemeindeanteile und durch Eintrittspreiserhö-hungen in der Dimension von ca. 2,00 EUR pro Karte geschlossen. Für die Spielzeit 2011/2012 ist eine weitere Ausweitung und Konsolidierung des Angebots geplant. Dies betrifft die zehn großen und fünf Studiobühnenproduktionen im Haus sowie die drei großen Neuproduktionen bei den Greifenstein-Festspielen, die sich bei hohem Kunstan-spruch intensiv an den Zuschauerbedürfnissen orientieren und auf eine weitere Erhöhung von Besucherzahlen und Einnahmen hoffen lassen. Des Weiteren werden die theaterbeglei-tenden Aufführungen - vom Premierenschaufenster über das Theater der Dichtung bis hin zur Bürgerbühne, zum Theaterfest, dem traditionellen Theaterball und einem neu zu etablie-renden Philharmonikerball in Aue - größeres Gewicht bekommen und alle gemeinsam zu einer stärkeren Publikumsbindung und Vernetzung mit den Städten und dem Erzgebirgskreis führen. Das Theater wird im Blick auf den letzteren Gedanken die Mobilität einer Reihe von Formaten intensivieren, so dass z. B. alle Studiobühnenproduktionen und die Produktionen des Theaters der Dichtung an Aufführungsorten im Ergebirgskreis gezeigt werden können. Der Fortbestand der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH ist ohne gesicherte Zu-schüsse des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen, des Erzgebirgskreises, der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz sowie der Großen Kreisstadt Aue nicht möglich. Die Erzge-birgische Theater- und Orchester GmbH geht für die kommenden Jahre davon aus, dass die Zuschussgeber Erzgebirgskreis, Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz und Große Kreisstadt Aue ihre Zuschüsse in geplanter Weise stabil halten, der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen wie zugesagt in den Jahren nach 2011 anfallende lineare Tarifsteigerungen durch entsprechende Erhöhung der Zuschüsse kompensieren wird und dass die anstehen-den Haustarifvertragsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen und einen Lohnverzicht in Höhe des Durchschnittswertes der 3. Haustarifverträge (für die Jahre 2010 und 2011) von 13,5 % ab dem 1. Januar 2012 vertraglich festschreiben werden. Damit sind die Erfüllung des Versorgungsauftrags für die Bevölkerung des Erzgebirgskreises mit einem vielfältigen, inhaltlich fundierten und künstlerisch hochstehenden Theater- und Konzertangebot für die entsprechenden Jahre gesichert. Als ein besonderes Zeichen der Verbundenheit von Bevölkerung und Wirtschaft des Erzge-birgskreises mit der Arbeit der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH kann gelten, dass das Stiftungsvermögen der am 22. September 2007 gegründeten Erzgebirgischen Theater- und Orchesterstiftung ETHOS sich inzwischen auf 105.000 EUR beläuft.

- 111 -

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CAP Oelsnitz GmbH

Gründung: 07.06.1993

Anschrift: Turleyring 15, 09376 Oelsnitz

Stammkapital: 52.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb eines Zentrums zur Förderung und Erleichterung der Ansiedlung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und von Existenz- gründern durch Bereitstellung von Räumlichkeiten und Gemeinschaftsdiensten zugunsten der ge- sam ten Region. Das Unternehmen ist ein Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung bei der Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen. Es wirkt als regionales Informationszentrum.

Weiter werden die Bearbeitung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten und Technologietrans- ferleistungen sowie Leistungen zur Qualifizierung/Weiterbildung und Arbeitsvermittlung angeboten.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Mit Beschluss Nr. KT 141/2009 stimmte der Kreistag des Erzgebirgskreises in seiner Sitzung vom 25.06.2009 der Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu. Der Gesellschafterbeschluss zur Neu- fassung des Gesellschaftsvertrages wurde mit Urkunde der Notarin Petra Hempel, URNr. 1322/2009, am 17.12.2009 beurkundet.

Herr Dr. Wolfgang Meyer 01.01.2002

Herr Christoph Stahl 01.04.2001 bis 31.12.2001

Herr Günther Zeidler 15.02.1993 bis 31.03.2001

Name Funktion von bis

Herr Dietmar Gutsche Rentner

Herr Jens Barnickel Beigeordneter der Stadt Oelsnitz 21.09.2009

Herr Karl-Heinz Schüngel Geschäftsführer 03.08.2009

Herr Mathias Seifert Selbständiger im Bereich Fliesenlegung 12.05.2009 03.08.2009

Herr Jens Anders Kreisrat 16.10.2008

Herr Dr. Wolfgang Jasper Kreisrat 16.10.2008

Herr Marcel Schmidt Kreisrat 16.10.2008

Herr Michael Ruske externer Sachverständiger 01.01.2004

Frau Christine Böhm Kreisrätin 28.07.2004 16.10.2008

Herr Siegbert Eberlein Kreisrat 28.07.2004 16.10.2008

Herr Christoph Stahl Ref.-Ltr. LRA ERZ (Berater o. Stimmrecht) 16.10.2008

Herr Christoph Herrmann Dezernent (Berater ohne Stimmrecht) 16.10.2008

Herr Hans-Ludwig Richter Bürgermeister der Stadt Oelsnitz 21.09.2009

Herr Manfred Fitzer Gemeinderat Burkhardtsdorf 12.05.2009

Herr Wolfgang Thost Kreisrat 16.10.2008

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 75,00 39.000,00

Stadt Oelsnitz 17,00 8.840,00

Gemeinde Burkhardtsdorf 8,00 4.160,00

CAP Oelsnitz GmbH

- 112 -

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Die Eintragung in das Handelsregister erfolgte am 17.02.2010.

Jahresabschlussprüfer: Frau Jana Eiteljörge-Wenzlawski procontext Revision und Beratung GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

CAP Oelsnitz GmbH

- 113 -

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CAP Oelsnitz GmbH

- 114 -

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CAP Oelsnitz GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 514,9

1. 226,0

2. 67,1

3. 0,0

4. 221,8

II. 555,5

5. 147,0

a) 0,0

b) 147,0

6. 204,6

a) 172,5

b) 32,0

7. 35,8

8. 168,1

III. -40,6

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,8

12. 0,0

13. 11,3

14. 0,0

IV. -9,5

V. -50,1

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 3,7

VII. -53,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

53,8Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

430,0

221,4

0,0

0,0

208,5

508,3

0,0

0,0

0,0

177,2

147,5

29,7

35,8

295,3

-78,3

0,0

0,0

4,7

0,0

1,4

0,0

3,3

-75,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3,7

-78,7

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

78,7

0,0

0,0

0,0

604,7

214,4

0,0

0,0

390,3

589,9

0,0

0,0

0,0

270,7

228,6

42,1

34,6

284,6

14,8

0,0

0,0

3,7

0,0

3,1

0,0

0,6

15,3

0,0

0,0

0,0

0,0

3,8

11,6

0,0

0,0

0,0

11,6

0,0

0,0

0,0

0,0

15,0

210,0

0,0

CAP Oelsnitz GmbH

- 115 -

Page 118: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

CAP Oelsnitz GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 420,0

1. 225,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 195,0

II. 533,0

5. 0,0

a) 0,0

b) 0,0

6. 208,0

a) 175,0

b) 33,0

7. 40,0

8. 285,0

III. -113,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 1,0

14. 0,0

IV. -1,0

V. -114,0

15. 63,0

16. 0,0

VI. 63,0

17. 0,0

18. 4,0

VII. -55,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

486,0

214,0

0,0

0,0

272,0

622,0

0,0

0,0

0,0

218,0

174,0

44,0

35,0

369,0

-136,0

0,0

0,0

2,0

0,0

1,0

0,0

1,0

-135,0

59,0

0,0

59,0

0,0

4,0

-80,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

430,0

221,4

0,0

0,0

208,5

508,3

0,0

0,0

0,0

177,2

147,5

29,7

35,8

295,3

-78,3

0,0

0,0

4,7

0,0

1,4

0,0

3,3

-75,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3,7

-78,7

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

78,7

514,9

226,0

67,1

0,0

221,8

555,5

147,0

0,0

147,0

204,6

172,5

32,0

35,8

168,1

-40,6

0,0

0,0

1,8

0,0

11,3

0,0

-9,5

-50,1

0,0

0,0

0,0

0,0

3,7

-53,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

53,8

CAP Oelsnitz GmbH

- 116 -

Page 119: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft CAP Oelsnitz GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-103,9

286,78%

363,65%

446,41%

78,43%

75,69%

Cash flow

108,68%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

516,7

570,5

-53,8

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

1.512,11.144,6

1.186,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

1.186,0nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

6,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-1,02%

-54,82%

-56,06%

-46,06%

4,17%

-2,91%

6,85%

18,88%

11,13%

-31,65%

0,17%

-2,75%

4,34%

4,34%

0,00%

Bemerkungen

Sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Das Jahres- ergebnis hat sich gegenüber dem vorangegangenen Jahr ebenfalls verbessert.

Die Bilanzsumme liegt in etwa in der Höhe der Vorjahre.

Das Anlagevermögen hat sich aufgrund der Abschreibungen gegenüber dem Vorjahr verringert. Es ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt. (Goldene Bilanzregel)

Die Eigenkapitalquote hat sich aufgrund der Erhöhung der Kapitalrücklage durch die Gesellschafter verbessert.

Die Liquidität 1. bis 3. Grades ist aufgrund des gesunkenen Kassenbestandes und der höheren Verbindlichkeiten zurückgegangen, ist aber immer noch als gut zu bewerten.

-104,9

634,68%

827,68%

827,68%

75,29%

77,96%

101,72%

434,6

513,3

-78,7

1.509,6

1.177,0

1.136,7

1.136,7

6,00

10,6

503,25%

562,37%

562,37%

73,63%

78,14%

95,24%

608,4

596,8

11,6

1.539,7

1.203,1

1.133,6

1.133,6

9,00

CAP Oelsnitz GmbH

- 117 -

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CAP Oelsnitz GmbH

Darstellung der Finanzbeziehungen zwischen Erzgebirgskreis und CAP Oelsnitz GmbH Leistungen der Gesellschaft an den Landkreis in TEUR Gewinnabführungen 0,0 Leistungen des Erzgebirgskreises an die Gesell-schaft

Einzahlungen in die Kapitalrücklage zur Verlustabde-ckung

60,0

Sonstige Zuschüsse 0,0 Sonstige Vergünstigungen 0,0 Auszug aus dem Lagebericht der CAP Oelsnitz GmbH - Technologieorientiertes Grün-derzentrum des Erzgebirgskreises für das Geschäftsjahr 2010 1 Geschäftsverlauf

1.1 Schwerpunkt der Arbeit im Geschäftsjahr 2010 Die CAP Oelsnitz GmbH ist ein Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung und ordnet sich in das Netz der Innovations- und Gründerzentren im Freistaat Sachsen ein. Sie ist Mit-glied der Arbeitsgemeinschaft der Technologiezentren Sachsens, des Beckmann-Instituts für Technologieentwicklung e.V. und im Arbeitskreis Technologietransfer e.V. Chemnitz. Erlöse wurden im Geschäftsjahr 2010 aus den Positionen

• Einnahmen aus Vermietung und Dienstleistungen (Kerngeschäftstätigkeit) • Einnahmen aus Auftragsarbeiten und Projekten

erzielt. Beurteilung ausgewählter Positionen Aus der Gegenüberstellung von Erlös und Aufwand für die einzelnen Geschäftsfelder lassen sich folgende Schlussfolgerungen ableiten Kerngeschäft: Der Auslastungsgrad des Objektes Turleyring 26 betrug stabil 100 %. Der Auslastungsgrad im Objekt Turleyring 15 betrug im Mittel 95 %. Die Vermietung eigener Immobilien erwirt-schaftet positive Deckungsbeiträge. Die Auslastung des angemieteten Objektes Bernhardthof (Burkhardtsdorf) lag auch im Jahr 2010 nur bei 38 %. Die realisierten Mieteinnahmen decken damit nur zu knapp 16 % die dort auf Grund des 1998 abgeschlossenen Mietvertrages anfallenden Ausgaben. Dieser Mietver-trag für die Anmietung des Objektes Burkhardtsdorf besitzt noch eine Restlaufzeit von 3 Jah-ren. Da unter dem Gesichtspunkt einer Wirtschaftsförderung von jungen Unternehmen und ihrer bevorzugten Ansiedlung im ländlichen Raum auch bei Vollauslastung des Objektes ein jährliches Defizit von ca. 25 TEUR zu verzeichnen ist und auch im Jahr 2011 ebenfalls nur ein Auslastungsgrad von ca. 40 % erreicht werden kann und deshalb mit einem jährlichen Defizit von mindestens ca. 65 TEUR im Vermietungsgeschäft zu rechnen ist, wird die zum Bilanzstichtag 31.Dezember 2010 bestehende Drohverlustrückstellung in Höhe von 176 TEUR (abgezinster Betrag) erforderlich und als hinreichend betrachtet. Diese Verluste be-

- 118 -

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CAP Oelsnitz GmbH

wirken jedoch einen beträchtlichen Mittelabfluss und führen zu einer weiteren Anspannung der Liquidität, wenn durch die Gesellschaft nicht bis zu einem gewissen Grad Ausgleichs-möglichkeiten geschaffen werden, z.B. durch eine Gesellschafterbezuschussung oder durch den Ausbau der Gesellschaft zu einem Kompetenzzentrum als weitere wirtschaftliche Säule. Dienstleistungen Die Managementaufgaben der CAP Oelsnitz GmbH beinhalten

• Projektvorbereitungen • Organisation und Durchführung von Veranstaltungen (Unternehmertreffen, Ausbil-

dungsmesse, Workshops, u.ä.) Zur teilweisen Kompensation dieser im Wesentlichen auch durch Personalkosten verursach-ten Ausgaben werden Einnahmen aus Dienstleistungen (z. B. Kopierleistungen) herangezo-gen. Bearbeitung von Aufträgen und Projekten Die Betriebsgesellschaft hat eigene Projekte und gemeinsam mit Partnern Verbundvorhaben entwickelt. Die Analyse der Projekte zeigt, dass für diese Projekte, die Beiträge zur Wirt-schaftsförderung darstellen, ein Eigenanteil aufzubringen ist, der in der Größenordnung von 5 % liegt. Weitere Projekte, insbesondere zur EU-Zusammenarbeit im Rahmen des Technologietrans-fers und zu speziellen Aufgaben der Berufsorientierung wurden konzipiert, mit Partnern vor-bereitet und beantragt. 1.2 Jahresergebnis Die Gewinn- und Verlustrechung weist einen Jahresfehlbetrag von 53,8 TEUR aus. Der Aus-gleich des bestehenden Verlustes erfolgt durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage, in die über das Jahr hinweg die Gesellschafterzuschüsse in Höhe von 80 TEUR eingestellt wurde. 1.3 Investitionen und ähnliche Maßnahmen In 2010 war durch einen Defekt der Regenwasserableitung ein Schaden im Veranstaltungs-raum sowie in den darunter im Erdgeschoss befindlichen Räumen in Höhe von 23 TEUR entstanden, den unsere Versicherung als Kulanzgeste mit 7.500 EUR regulierte, so dass Reparaturaufwendungen von 15.500 EUR entstanden. Hierzu wurde eine Rückstellung für Instandhaltung in Höhe von 15 TEUR aufgelöst. 1.4. Beurteilung der Liquidität Die Liquidität der Gesellschaft war, obwohl außerordentlich begrenzt, zu jedem Zeitpunkt im erforderlichen Maße gegeben. Nach wie vor entstehen fortwährend Liquiditätsprobleme so-wohl durch die Vorfinanzierung von Projektausgaben als auch durch monatliche Verluste in Höhe von ca. 8 TEUR durch die Differenz zwischen zu zahlender Miete und den Mietein-nahmen für das Objekt Bernhardthof/Burkhardtsdorf. Insgesamt ist die Liquidität der Gesell-schaft außerordentlich angespannt. Im Oktober 2006 gewährten die Gesellschafter ein bis zum 31.12.2009 befristetes Darlehen in Höhe von 50 TEUR zur Erweiterung des Liquiditätsspielraumes und Begrenzung der Inan-spruchnahme des Kontokorrentkredites. Die Gewährung des Darlehens wurde bis 31.12.2012 verlängert. Im Berichtszeitraum musste deshalb der Kontokorrentkreditrahmen nicht in Anspruch genommen werden.

- 119 -

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CAP Oelsnitz GmbH

1.5 Sozialbericht Zur Erfüllung der Kerngeschäftstätigkeit und der Projektarbeit gehörten 2010 folgende Be-schäftigte der Betriebsgesellschaft an: - 1 Geschäftsführer (70 % - Anteil einer VbE) - 1 Verwaltungssachbearbeiter – Objektverwalter - 1 technische Hilfskraft (Hausmeister, 80 % - Anteil einer VbE) - 3 Projektingenieure (Projekt Berufsorientierung)

2 Voraussichtliche Entwicklung der Betriebsgesellschaft, Chancen und Risiken Die Zweckbindungsfrist für den Betrieb als Technologie- und Gründerzentrum endete im Juni 2010. Die Gesellschafter haben beschlossen, den Betrieb des Technologieorientierten Grün-derzentrums des Erzgebirgskreises als Instrument der Wirtschaftsförderung fortzusetzen. Grundlage bilden die 3 Geschäftsfelder der Gesellschaft, die Bewirtschaftung des Zentrums mit dem Kern Vermietung von Gewerberäumen, Leistungen zum Technologietransfer und Projekte zur Berufs- und Studienorientierung sowie weitere der Wirtschaftsförderung zuzu-ordnende Aufgaben. Per 31.12.2010 waren im Zentrum 13 Firmen eingemietet und schaffen damit 85 Dauerar-beitsplätze. Die bislang beschriebene regionale Ausstrahlung kann und muss auch grenzüberschreitend im Hinblick auf die EU – Osterweiterung betrachtet werden. So wurden Kleinprojekte unter Einbeziehung von tschechischen Partnereinrichtungen konzipiert und durchgeführt und im Rahmen von SMART+ ein EU-Projekt eingereicht. Mit der Ansiedlung des Beckmann-Institutes für Technologieentwicklung e.V. im Landkreis konnte weiteres Potential zur Forschung und Entwicklung sowie zur Weiterbildung und zum Technologietransfer für klein- und mittelständische Unternehmen der Region verfügbar ge-macht werden. Zur weiteren Entwicklung dieser wichtigen Säule ist der Aufbau eines ”Inno-vations-, Bemusterungs- und Transferzentrums ” geplant. Dieses Zentrum soll sich als Dienstleister für KMU auf innovative fertigungstechnische Probleme konzentrieren und auch den Know-how-Transfer zu und zwischen KMU unterstützen. Für die Umsetzung der Strate-gie ist der Bau eines Hallenkomplexes in unmittelbarer Nähe des Objektes Turleyring 15 vorgesehen, der 2011 fertig gestellt werden soll. Unter den schwierigen Bedingungen wird auch für das Jahr 2011 ein ausgeglichenes Ergeb-nis bei ähnlichem Umsatz und sonstigen betrieblichen Erträgen wie 2010 erwartet. Zusätzlich müssen jedoch auch stets folgende weitere Risiken betrachtet werden:

1. Nach wie vor besteht eine Unsicherheit in der Bewilligung von geförderten Vorhaben. 2. Für die Mehrzahl der Projekte ist ein Eigenanteil der Finanzierung aufzubringen, der

abhängig von der Förderung 5 – 30 % beträgt und eine Vorfinanzierung von Lohnkos-ten und Sachkosten über einen Zeitraum von mehreren Monaten bis in eine Größen-ordnung von 50 TEUR erfordert.

3. Auch in absehbarer Zeit sind technologieorientierte Gründungen von Unternehmen wenig ausgeprägt, stärker demgegenüber auf dem nichtproduktiven Dienstleistungs-sektor. Aus diesem Grunde sind vordringlich für das Objekt Burkhardtsdorf Perspekti-ven zu entwickeln, um den vertragsbedingt entstehenden Verlust zu minimieren.

Zur Gewährleistung der künftigen Zahlungsfähigkeit ist die Gesellschaft auch weiterhin auf die liquiditätswirksame Unterstützung durch die Gesellschafter angewiesen. Unter dieser Voraussetzung besteht kein Fortbestandsrisiko.

- 120 -

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Gründung: 10.06.1991

Anschrift: Eichelbergstraße 10, 09212 Limbach-Oberfrohna

Stammkapital: 511.650,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens war im Geschäftsjahr 2010 die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Gebiet des Erzgebirgskreises, des Landkreises Zwickau sowie darüber hinaus. Im Geschäftsjahr 2010 erfolgte im Ergebnis der Kreisgebietsreform eine grundle- gende strukturelle Neuordnung des ÖPNV. Die Betriebsteile Zschopau und Lugau wurden an die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH (nunmehr: Regionalverkehr Erzgebirge GmbH, kurz RVE) im Wege der Spaltung übertragen. Der Gesellschaftszweck ist ab dem 01. Januar 2011 satzungs- gemäß auf die Vorhaltung und Überlassung von Infrastruktur zur Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Gebiet des Landkreises Zwickau begrenzt.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Herr Rolf Kuhfahl 01.07.1991 bis 31.01.2003

Frau Sabine Litwinenko 01.07.2009

Herr Roland Richter 01.07.2009 bis 31.12.2010

Herr Jens Meiwald 06.06.2001 bis 30.06.2009

Name Funktion von bis

Herr Mathias Frey Abteilungsleiter Erzgebirgskreis 05.02.2009 24.03.2011

Herr Thomas Fritzsche Kreisrat LK Chemnitzer Land 29.09.2004 30.09.2008

Herr Erich Homilius Oberbürgermeister Stadt Hohenst./E. 07.10.1999

Herr Karl Strunz Kreisrat LK STL 20.07.1999 29.06.2009

Herr Dietmar Tiltack Amtsleiter Mittlerer Erzgebirgskreis 07.01.1993 29.06.2009

Herr Uwe Köhler Betriebsratsvorsitzender ohne Stimmrecht 17.03.2009

Herr Jochen Sprafke Kreisrat LK STL 28.07.2004 29.06.2009

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter Erzgebirgskreis 28.07.2004 24.03.2011

Herr Albrecht Kohlsdorf Landrat LK MEK 16.03.1995 29.06.2009

Herr Reiner Grimm Vorstandsvorsitzender SK Chemnitz 22.11.2004

Herr Bernd Gersdorf 2. Beigeordneter LK Zwickau 03.06.2009

Herr Bernd Gersdorf Beigeordneter LK Chemnitzer Land 15.12.2004 30.09.2008

Herr Rainer Unfried Kreisrat Erzgebirgskreis 05.02.2009 24.03.2011

Herr Stefan Lori Kreisrat Erzgebirgskreis 05.02.2009 24.03.2011

Herr Frank Dahms Kreisrat Erzgebirgskreis 05.02.2009 24.03.2011

Frau Anne-Spohie Berner Kreisrätin LK Zwickau 01.10.2008

Herr Dr. Christoph Scheurer LR LK Zwickau 01.10.2008 02.06.2009

Herr Klaus Baumann Oberbürgermeister Zschopau 02.09.2004 29.06.2009

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis bis 30.06.2010 66,67 341.100,00

Landkreis Zwickau bis 30.06.2010 33,33 170.550,00

Landkreis Zwickau ab 01.07.2010 100,00 511.650,00

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

- 121 -

Page 124: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Der erste Gesellschaftsvertrag war datiert vom 10. Juni 1991. Der Gesellschaftsvertrag wurde mit Gesellschafterbeschluss vom 29. Juni 2009 teilweise neu gefasst und war im Geschäftsjahr in dieser Fassung gültig. Mit Gesellschafterbeschluss vom 10. Dezember 2010 (Eintragung im Handelsregister vom 28.12.2010) gilt ein neuer Gesellschaftsvertrag.

Gesellschafter waren bis zum 30. Juni 2010 der Erzgebirgskreis mit 2 Anteilen zu je 170.550,00 EUR und der Landkreis Zwickau mit 1 Anteil zu 170.550,00 EUR. Mit Spaltungs- und Übernahmevertrag vom 10. Dezember 2010 sind die zwei Anteile des Erzgebirgskreises mit Wirkung zum 1. Juli 2010 an den Landkreis Zwickau übergegangen.

Die Gesellschaft besitzt eine Beteiligung an der City-Bahn Chemnitz GmbH. Der Anteil nach der Spaltung beträgt 13,33 % des Stammkapitals.

Jahresabschlussprüfer: Dr. Uwe Braun Eugen Axamitt

BPG Beratungs- und Prüfungsgesellschaft mbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

- 122 -

Page 125: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Aut

obus

Gm

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2010

Akt

iva

Pas

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2009

2008

2010

2009

2008

23.0

6.20

1029

.06.

2009

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A.

3.81

3,3

I.4,

9

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1.2.

677,

3

2.90

0,2

III.

3,4

B.

1.57

7,9

I.73

,1

II.1.

049,

1

1.14

8,3

2.28

,9

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0,0

IV.

455,

6

D.

0,0

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1,5

A.

2.18

8,0

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633,

6

III.

151,

5

IV.

-4.1

85,8

V.

77,1

B.

1.71

0,1

D.

240,

6

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1.25

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1.25

6,1

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3.82

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4,9

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0,0

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17.5

29,1

39,9

17.4

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11.3

08,8

5.17

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10,3

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

- 123 -

Page 126: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 11.990,6

1. 6.353,8

2. 0,0

3. 9,7

4. 5.627,0

II. 11.960,6

5. 3.924,3

a) 2.097,3

b) 1.827,1

6. 5.148,3

a) 4.287,7

b) 860,6

7. 1.322,5

8. 1.565,5

III. 30,0

9. 209,3

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 9,0

12. 0,0

13. 153,0

14. 0,0

IV. 65,3

V. 95,3

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 18,2

VII. 77,1

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

77,1

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

18.219,9

9.201,0

0,0

6,9

9.012,0

18.326,9

5.997,1

2.782,5

3.214,7

7.792,4

6.513,8

1.278,5

2.709,8

1.827,6

-107,1

346,0

0,0

39,4

0,0

212,6

0,0

172,9

65,8

0,0

0,0

0,0

0,0

33,2

32,7

0,0

0,0

0,0

32,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

18.409,8

12.821,1

0,0

7,9

5.580,8

18.646,7

4.865,2

3.311,8

1.553,4

7.683,5

6.434,3

1.249,3

2.039,5

4.058,4

-236,9

601,1

0,0

68,8

0,0

245,4

0,0

424,5

187,6

0,0

0,0

0,0

0,0

36,1

151,5

0,0

151,5

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

- 124 -

Page 127: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 17.299,4

1. 9.369,0

2. 0,0

3. 10,0

4. 7.920,4

II. 17.226,7

5. 6.430,7

a) 3.268,7

b) 3.162,0

6. 7.753,0

a) 6.459,6

b) 1.293,4

7. 2.086,0

8. 957,0

III. 72,7

9. 100,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 30,0

12. 0,0

13. 171,4

14. 0,0

IV. -41,4

V. 31,3

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 31,3

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

16.698,0

9.189,0

0,0

5,0

7.504,0

16.881,1

4.489,7

2.888,0

1.601,7

7.790,0

6.519,6

1.270,4

2.188,0

2.413,4

-183,1

400,0

0,0

31,0

0,0

213,7

0,0

217,3

34,2

0,0

0,0

0,0

0,0

34,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

18.219,9

9.201,0

0,0

6,9

9.012,0

18.326,9

5.997,1

2.782,5

3.214,7

7.792,4

6.513,8

1.278,5

2.709,8

1.827,6

-107,1

346,0

0,0

39,4

0,0

212,6

0,0

172,9

65,8

0,0

0,0

0,0

0,0

33,2

32,7

0,0

0,0

0,0

32,8

0,0

0,0

0,0

0,0

11.990,6

6.353,8

0,0

9,7

5.627,0

11.960,6

3.924,3

2.097,3

1.827,1

5.148,3

4.287,7

860,6

1.322,5

1.565,5

30,0

209,3

0,0

9,0

0,0

153,0

0,0

65,3

95,3

0,0

0,0

0,0

0,0

18,2

77,1

0,0

0,0

0,0

77,1

0,0

0,0

0,0

0,0

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

- 125 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-5.298,4

40,23%

132,87%

139,33%

56,43%

70,71%

Cash flow

82,99%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

12.208,9

12.131,8

77,1

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

5.392,73.813,3

2.188,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

3.043,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

183,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-554,59%

-53,34%

-0,97%

-2,39%

19,62%

-12,41%

9,23%

-34,38%

-34,68%

136,05%

-75,16%

-78,25%

-68,36%

-70,29%

-35,79%

Bemerkungen

Das Geschäftsjahr 2010 wird von der Spaltung und Übertragung der Teilbetriebe Lugau und Zschopau zum 01.07.2010 auf die heutige Regionalverkehr Erzgebirge GmbH bestimmt.

Die Kapitalteile verteilen sich mit zwei Drittel auf den Erzgebirgskreis und ein Drittel auf den Landkreis Zwickau. Damit sind für das 2. Halbjahr 2010 ca. zwei Drittel des Geschäftsumfangs aus der ASR ausgeschieden.

Eine Vergleichbarkeit der Kennziffern zwischen den einzelnen Wirtschaftsjahren ist somit nicht gegeben.

Das Eigenkapital hat sich aufgrund des erwirtschafteten Überschusses erhöht.Die liquiden Mittel haben sich gegenüber dem Vorjahr reduziert, woraus sich der Rückgang der Liquidität 1. Grades ergibt.Da die Verbindlichkeiten zurückgegangen sind, entspricht die Liquidität 2. und 3. Grades dem Vorjahr und kann als gut bewertet werden.

1.165,5

86,23%

134,18%

142,74%

47,17%

80,73%

75,98%

18.605,3

18.572,7

32,7

21.712,3

17.529,1

6.914,5

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285,00

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166,61%

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19.079,7

18.928,1

151,5

23.966,4

19.399,9

6.881,8

14.232,3

308,00

Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Lagebericht der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr, Limbach-Oberfrohna 1. Geschäfts- und Rahmenbedingungen Das Wirtschaftsjahr 2010 war vor allem geprägt von zukunftsweisenden entscheidenden gesellschaftsrechtlichen Veränderungen im Unternehmen, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Kreisgebietsreform in Sachsen vom 01. August 2008 auf der Basis des Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen standen. Mit Wirksamwerden der Kreisgebietsreform änderte sich in 2008 die Gesellschafterstruktur, wonach der neu entstandene Erzgebirgskreis in der Rechtsnachfolge der Altlandkreise Stoll-berg und Mittlerer Erzgebirgskreis mit zwei Dritteln und der Landkreis Zwickau als Rechts-nachfolger des Altlandkreises Chemnitzer Land mit einem Drittel der Gesellschaftsanteile an dem Unternehmen beteiligt waren. Das Einzugsgebiet der Gesellschaft im Öffentlichen Personennahverkehr erstreckt sich im Wesentlichen auf den Erzgebirgskreis und auf Teilgebiete des Landkreises Zwickau sowie auf benachbarte Landkreise und Ballungszentren, soweit dies zur Vervollkommnung der Verkehrswege und zur Abrundung von Nahverkehrsräumen dienlich ist. Ausgangspunkt für die Verkehrsleistung bilden drei Teilbetriebe, die sich in Zschopau, Lugau und Limbach-Oberfrohna befinden. Darüber hinaus gehört der Busbahnhof in Chemnitz zum Besitz der Firma. Die Basis für die Leistungserbringung im Öffentlichen Personennahverkehr bilden die Betrauungsvereinbarungen, die zwischen der Gesellschaft und den Gesellschafterlandkrei-sen Erzgebirgskreis und Landkreis Zwickau geschlossen wurden und die die gemeinwirt-schaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung von öffentlichen Verkehrsleistungen und deren Finanzierung regeln. Diese Verträge werden in ihren Anlagen jährlich fortgeschrieben, so auch für das Jahr 2010. Mit der Neugliederung der Kreisgrenzen bestand bei den Gesellschaftern das politische Er-fordernis, die Verkehrsbedienung und die zur Bedienung gehaltenen Beteiligungen an den neu entstandenen Kreisgrenzen entsprechend auszurichten. Insofern ist die im Berichtsjahr 2010 vorgenommene Umstrukturierung der Gesellschaft als Annex zur Kreisgebietsreform zu verstehen. Es galt, die Gesellschafteranteile an der Autobus GmbH Sachen – Regional-verkehr so zu strukturieren, dass die auf die Gebiete der beiden Gesellschafterlandkreise entfallenden Teilbetriebe und Liniengenehmigungen in jeweils einem Verkehrsunternehmen gebündelt sind. Im Ergebnis eines umfangreichen Entscheidungsfindungsprozesses wurde seitens der Ge-sellschafter dem Strukturmodell der Vorzug gegeben, welches beinhaltete, dass die auf dem Gebiet des Erzgebirgskreises befindlichen Betriebsstätten in Lugau und Zschopau der Auto-bus GmbH Sachsen – Regionalverkehr auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH abgespalten werden. Indem der Erzgebirgskreis an der BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH alleiniger Gesellschafter ist, entstand damit eine größere kreisreine Verkehrsgesell-schaft mit Firmensitz in Annaberg-Buchholz. Der bei der Autobus GmbH Sachsen – Regio-nalverkehr verbliebene Betrieb am Standort Limbach-Oberfrohna ist abgrenzbar und organi-satorisch selbständig. Der Landkreis Zwickau verbleibt als alleiniger Gesellschafter des Un-ternehmens und als Firmensitz ist Limbach-Oberfrohna festgelegt. Als Spaltungsstichtag ist der 01. Juli 2010 vertraglich vereinbart. Die Spaltung wurde nach einer sachgerechten Aufteilung der Vermögens- und Schuldenpos-ten auf der Grundlage der Zwischenbilanz zum 30. Juni 2010 nach den festgestellten Buch-werten vorgenommen. Insgesamt erfolgte die Spaltung exakt nach dem Kapitalanteil der

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Gesellschafter Erzgebirgskreis und Landkreis Zwickau. Die Kapitalanteile verteilen sich auf zwei Drittel des Erzgebirgskreises und ein Drittel Landkreis Zwickau. Um nach der Spaltung die Wirtschaftlichkeit des Teilbetriebes Limbach-Oberfrohna auch weiterhin so optimal wie möglich zu gestalten, soll der gesamte Betriebsstandort Limbach-Oberfrohna an die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH verpachtet werden, die den Be-trieb im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchführen wird. Als Pachtbeginn ist der 01. Januar 2011 festgelegt. Bezüglich der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen der abgespaltenen Teilbetriebe Lugau und Zschopau sowie der Auszubildenden finden die Grundsätze des § 613a BGB Anwen-dung. Damit gehen die Arbeitsverhältnisse dieser Beschäftigten mit Wirksamwerden der Ab-spaltung von der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr als übertragende Gesellschaft auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH als übernehmende Gesellschaft über. Für die bei der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr nach Spaltung zum 01. Juli 2010 verbleibenden Beschäftigungsverhältnisse entfaltet mit Inkrafttreten des Betriebspachtvertra-ges zum 01. Januar 2011 der § 613a BGB ebenfalls seine Wirkung, so dass auch diese Per-sonale vollständig auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH übergehen. Dieser im Geschäftsjahr 2010 vorgenommenen gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung liegen umfangreiche von der Landesdirektion Chemnitz genehmigte Vertragsunterlagen zu Grunde, die das Vorhaben allumfassend dokumentieren und sich aus nachfolgenden Verträ-gen zusammensetzen

- Konsortialvertrag zwischen dem Erzgebirgskreis und dem Landkreis Zwickau - Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Zwickau und dem Erzgebirgskreis - Vereinbarung zur Neuordnung der ÖPNV-Struktur in den Landkreisen Erzgebirgs-

kreis und Zwickau zwischen dem Landkreis Zwickau, dem Erzgebirgskreis und der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr

- Vertrag über die Abspaltung der Teilbetriebe Lugau und Zschopau der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr zur Aufnahme bei der BVO Verkehrsbetriebe Erz-gebirge GmbH

- Betriebspachtvertrag zwischen der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr und der BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH.

Die steuerliche Unbedenklichkeit ist seitens des Finanzamtes Zschopau erteilt. Das Vertragswerk wurde auf den Kreistagssitzungen der Landkreise Erzgebirgskreis und Zwickau vom 29. September 2010 sowie 08. Dezember 2010 jeweils einstimmig beschlos-sen. Auf dieser Grundlage erfolgte am 10. Dezember die Unterzeichnung der Verträge. Tag der Eintragung ins Handelsregister ist der 28. Dezember 2010. Vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäi-schen Parlamentes und des Rates über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Straße und Schiene am 03. Dezember 2009 wurde bereits in 2009 für einen Großteil der Regional- und Stadtverkehrslinien die Neukonzessionierung vorgenommen. Dieser Prozess setzte sich in 2010 erfolgreich fort. Hinsichtlich der Konzessionsrechte sieht das neue Firmenkonstrukt vor, dass die Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr auch nach dem Jahr 2010 Konzessionsinhaber für die Regional- und Stadtverkehrslinien sein wird, die sich auf das Hoheitsgebiet des Landkreises Zwickau erstrecken und für die der Landkreis Zwickau auf der Basis der Betrauungsverein-barung ÖPNV-Leistungen beim Unternehmen bestellt. Im Rahmen der Verpachtung der Au-tobus GmbH Sachsen, Limbach-Oberfrohna ab 01. Januar 2011 erfolgt die Übernahme der Betriebsführung für diese Konzessionen durch die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH.

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Auf der Basis der auch nach Umstrukturierung unverändert gebliebenen Betrauungsverein-barungen ist damit die Leistungserbringung im mittel- und langfristigen Bereich gesichert. Das Unternehmen ist Kooperationspartner im Verkehrsverbund Mittelsachsen. Die Zusam-menarbeit beruht auf der Kooperationsvereinbarung vom 07. Dezember 2001 und deren Fortschreibungen. 2. Darstellung der wirtschaftlichen Lage 2.1 Wirtschaftliches Ergebnis Die Geschäftstätigkeit der Autobus GmbH Sachsen war auch im Jahr 2010 darauf ausgerich-tet, auf der Grundlage der durch die Gesellschafter bewilligten Ausgleichszahlungen sowie eines attraktiven Preis-/Leistungsangebotes unter Beachtung der demografischen Entwick-lung in der Region auf den konzessionierten Stadt- und Regionalverkehrslinien einen qualita-tiv hochwertigen sicheren öffentlichen Personennahverkehr anzubieten und die Mobilität der Bevölkerung damit sicher zu stellen. Im Zusammenhang mit der Umstrukturierung im Unternehmen erfolgte zum 01. Juli 2010 der Abgang von Verkehrsleistungsbereichen und damit von Umsätzen, Erträgen und Aufwen-dungen, die durch die Teilbetriebe Lugau und Zschopau erbracht bzw. verursacht werden. Damit sind vor allem Vergleiche zum Vorjahr nur begrenzt möglich. Prägend für den insgesamt positiven Wirtschaftsverlauf im Geschäftsjahr 2010 waren die überplanmäßige Entwicklung der ÖPNV-Einnahmen sowie die Erfüllung bzw. Übererfüllung im Bereich der sonstigen betrieblichen Erträge. Dieser Entwicklung wirkten Steigerungen im Materialkostensektor, bei den Personalkosten sowie in einzelnen Positionen der sonstigen betrieblichen Aufwendungen entgegen. Die Umsatzerlöse in Summe sind für den Berichtszeitraum mit T€ 6.354 beziffert und weisen damit einen Anstieg von 1,6 % zum Wirtschaftsplan aus. Diese Entwicklung wird im Wesent-lichen durch den im Öffentlichen Personennahverkehr erzielten Umsatz untersetzt, der mit T€ 4.799 zu Buche steht und zu Mehrerlösen in Höhe von 1,1 % im Vergleich zur Planvorga-be führt. Die Basis für die Mehreinnahme bildet zum einen die Fortschreibung des Beförde-rungstarifs zum 01. August 2010, wodurch rückläufige Beförderungsfälle aufgrund der de-mografischen Entwicklung kompensiert werden. Zum anderen wirkt sich die gestiegene An-zahl an Abo-Monatskarten Schüler, die für das Schuljahr 2010/ 2011 monatlich verkauft wer-den, umsatzsteigernd aus. Der Gelegenheits- und Fernlinienverkehr hat per Dezember 2010 Erlöse in Höhe von T€ 1.546 erwirtschaftet. Für die Leistungsbereiche Reise- und Fernlinienverkehr sowie Anmiet-verkehr sind die Umsätze bis zum 30. Juni 2010 in das Ergebnis eingeflossen. Diese sind für das erste Halbjahr 2010 mit T€ 740 beziffert. Zum 01. Juli 2010 erfolgte der komplette Ab-gang des Reise- und Fernlinienverkehrs zur Aufnahme bei der BVO Verkehrsbetriebe Erz-gebirge GmbH. Gleiches gilt für wesentliche Teile der Leistungsart Anmietverkehr. Positiv zur Planerfüllung im Gelegenheitsverkehr haben der Schienenersatzverkehr und die Bahnersatzverkehrsleistung auf der Kursbuchstrecke 526 beigetragen, wo die Gesellschaft für die City-Bahn Chemnitz GmbH zwischen Chemnitz und Limbach-Oberfrohna unterwegs ist. Diese Leistung wird vom Standort Limbach-Oberfrohna aus erbracht. Somit ist dieser Umsatz für das gesamte Jahr in der Ergebnisrechnung verankert. Im Schienenersatz- bzw. Busnotverkehr hat sich der Umsatz mit T€ 177 fast verdoppelt im Vergleich zum Vorjahr. Auch in Bezug auf die Planvorgabe ist eine deutliche Übererfüllung erkennbar.

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Die sonstigen betrieblichen Erträge sind für das Berichtsjahr mit T€ 5.627 beziffert und liegen damit über dem geplanten Wert. In dieser GuV-Position sind u. a. Erträge aus der Abrech-nung der Ausgleichzahlung für die Schüler- und Auszubildendenbeförderung für 2010 in Hö-he von T€ 1.196 enthalten. Dem Unternehmen ist es gelungen, auch für das Abrechnungs-jahr eine betriebsindividuelle mittlere Beförderungsweite von über 10 km zu errechnen und wird diese entsprechend beantragen. Allerdings wird erst Ende Juni 2011 nach erfolgter Prü-fung bekannt sein, ob dem Antrag stattgegeben wird. In den sonstigen betrieblichen Erträgen ist auch die Ausgleichszahlung der Gesellschafter gemäß Betrauung enthalten. Dabei sind die Zahlungen des Landkreises Zwickau für das gesamte Jahr berücksichtigt und die des Erzgebirgskreises bis 30. Juni 2010. Auf der Grundlage eines positiven Jahresergebnisses für 2010 beim Tochterunternehmen City-Bahn Chemnitz GmbH erhielt die Gesellschaft aus der Ergebnisabführung an die Organ-trägerin von dieser eine Ausgleichszahlung in Höhe von T€ 209, was wesentlich zum Unter-nehmenserfolg beigetragen hat. Im operativen Geschäft war das Jahr 2010 ganzjährig geprägt von spürbar gestiegenen Ein-kaufspreisen für Dieselkraftstoff und andere Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, die das Unter-nehmen wirtschaftlich wie finanziell sehr stark belastet haben und zur Überschreitung der Planvorgabe um über 10 % führten. Die Hauptursache liegt dabei in der Höhe des Kraftstoff-aufwandes, der mit T€ 1.547 dotiert ist und den Planvorgabewert um 10,5 % überschreitet. Für 2010 beträgt der durchschnittliche Einkaufspreis für Dieselkraftstoff 95,90 €/100 Liter und ist zu 2009 um 14,5 % gestiegen. Auch die Aufwendungen für Ersatzteile sind deutlich höher als geplant, was auf einen ge-stiegenen Reparaturbedarf u. a. in Folge der Rückläufigkeit der Fahrzeuginvestition der letz-ten Jahre zurückzuführen ist. Für Löhne und Gehälter wurden im Berichtszeitraum T€ 5.146 ausgegeben. Das sind 0,8 % mehr als geplant. Die geringfügige Überschreitung resultiert aus der Anhebung des Vergü-tungstarifs um 3,5 % nach dem die Tabellenvergütung im Ergebnis des Tarifabschlusses vom September 2010 einheitlich um € 10 angehoben worden war. Darüber hinaus wurde ein Altersteilzeitvertrag zusätzlich abgeschlossen und aufwandsseitig zurückgestellt. Die einzel-vertraglichen Regelungen zur Arbeitszeitverkürzung, die im Rahmen des Konzeptes zur in-nerbetrieblichen Restrukturierung in 2008 vereinbart wurden sowie die Betriebsvereinbarung, die die Gestaltung der Arbeitsabläufe des Fahrpersonals betreffen, wirkten fort und entlaste-ten die Höhe der Personalkosten. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im IST für das Jahr 2010 mit insgesamt T€ 1.565 beziffert und sind hinsichtlich ihrer Höhe beeinflusst durch die Aufwendungen aus der Bildung von Rückstellungen und der Abwertung von Forderungen, vor allem aufgrund einer möglichen Nichtgewährung der ermittelten betriebsindividuellen mittleren Beförderungsweite und der daraus resultierenden Erträge. Die Abschreibungen des Jahres 2010 betragen in Summe T€ 1.322. Der Planwert ist damit mit über 10% unterschritten und steht im Zusammenhang mit der nicht erfolgten Anschaffung von Neufahrzeugen in 2010 aber auch mit der Verschiebung von Investitionen wie der Neu-bau der Waschanlage am Betriebshof Zschopau oder die Einführung der Fahrgastzählsys-teme ins Jahr 2011. Nach Abrechnung der mit dem Landkreis Zwickau geschlossenen Betrauungsvereinbarung ergibt sich unter Anwendung des § 6 Pkt. 4 dieser Vereinbarung eine Rückzahlungsverpflich-tung an den Gesellschafter in Höhe von T€ 77, die ertragsschmälernd ins Jahresergebnis eingeflossen ist. Die Gesellschaft weist zum 31.12.2010 ein positives Jahresergebnis von T€ 77 aus.

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

2.2. Öffentlicher Personennahverkehr Die Autobus GmbH Sachsen erfüllte bis zum 30. Juni 2010 auf 57 Regional- und 7 Stadtver-kehrslinien sowie ab 01. Juli 2010 nach Spaltung auf 19 Regional- und 2 Stadtverkehrslinien ihre Beförderungsaufgaben und legte 3.417.000 Fahrplankilometer in 2010 zurück. Das be-deutet, dass das Verkehrsangebot und die daraus resultierende Verkehrsleistung in 2010 im Vergleich zum Vorjahr im Wesentlichen konstant geblieben sind. Dabei wirkt sich insbeson-dere die seit Jahren praktizierte Integration des Schülerverkehrs direkt in das ÖPNV-Liniennetz stabilisierend auf das Leistungsangebot in der Region aus. Die Verkehrskooperation mit der Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft im Stadtgebiet Chemnitz und über die Stadtgrenze hinaus bis Limbach-Oberfrohna ist auch im Berichtsjahr vertragskonform, erfolgreich und qualitätsgerecht fortgeführt worden. Der Umsatz aus die-sem vertraglich vereinbarten Leistungspaket trägt nicht unwesentlich zur Stabilität der ÖPNV-Umsätze bei. An der im Jahr 2008 vertraglich fixierten Koordinierung der innerstädtischen Verkehrsleistung im Stadtgebiet Chemnitz entlang der Zschopauer Straße wurde auch in 2010 weiter fest-gehalten. Diese Leistung ist im Rahmen der Strukturveränderung an die BVO Verkehrsbe-triebe Erzgebirge GmbH zum 01. Juli 2010 abgegeben worden. 2.3 Gelegenheitsverkehr Im Rahmen dieser Leistungsart werden Beförderungsleistungen im Mietomnibusverkehr, Ausflugs- und Reiseverkehr, Schienenersatzverkehr, Bahnersatzverkehr für die City-Bahn Chemnitz GmbH sowie im freigestellten Schülerverkehr erbracht. Gemessen am Gesamtumsatz des Unternehmens hat der Jahresumsatz aus dem Gelegen-heitsverkehr in der Berichtsperiode 23,5 % Anteil und ist zum Vorjahr konstant geblieben. Die Stetigkeit resultiert im Wesentlichen aus der Verdopplung der Leistung im Schienener-satzverkehr im Vergleich zum Vorjahr, weil der Bedarf an Schienenersatzverkehren bei der City-Bahn Chemnitz GmbH aufgrund von insbesondere witterungsbedingten Ausfällen von Bahnverkehren in 2010 deutlich höher war als 2009. Die Verkehrsleistung im Bahnersatzverkehr auf der Kursbuchstrecke 526 zwischen Chemnitz und Limbach-Oberfrohna verlief in 2010 vertragskonform und stabil. Dies gilt auch im Vorjah-resvergleich. Die Zusammenarbeit mit der Regiobus Mittelsachsen GmbH unter der Dachmarke „Reise-Genuss“ auf dem Reiseverkehrssektor ist auch in 2010 weiterhin erfolgreich praktiziert wor-den. Dieser Leistungsbereich ist im Rahmen der Spaltung des Unternehmens mit der Reise-busflotte, die am Standort Zschopau stationiert ist, an das aufnehmende Unternehmen über-gegangen. 2.4 Liquidität Die Liquidität der Gesellschaft war ganzjährig sichergestellt. Von den Banken vorgehaltene Kontokorrentlinien mussten nicht in Anspruch genommen werden. Die Stabilität im finanziel-len Bereich war im Wesentlichen auf die gewährte Ausgleichszahlung seitens der Gesell-schafter und auf die Zahlung aus der Ergebnisabführung des Tochterunternehmens City-Bahn Chemnitz GmbH zurückzuführen sowie auf die vollständige Gewährung der beantrag-ten Ausgleichszahlung für die Schüler- und Auszubildendenbeförderung auf der Basis der betriebsindividuellen mittleren Beförderungsweite.

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

2.5 Investitionstätigkeit 2.5.1 Bau- und sonstige Investitionen Auf der Grundlage der in 2009 und 2010 erfolgten Planungsleistungen für den Neubau der Buswaschanlage am Standort Zschopau wurde Anfang des Jahres der Fördermittelantrag bei der Landesdirektion Chemnitz gestellt. Mit dem Bau der Waschanlage ist im IV. Quartal 2010 nach Vorlage des entsprechenden Fördermittelbescheides begonnen worden. Für Mai 2011 ist mit der Fertigstellung zu rechnen. Weiterhin ist im letzten Quartal des Jahres 2010 mit der Erneuerung der Fahrgastinformati-onsanlage am Busbahnhof in Zschopau begonnen worden. Die Maßnahme war relativ kurz-fristig notwendig geworden, nachdem die alte Anlage ausgefallen und eine Reparatur nicht mehr möglich war. Im Interesse der Fahrgäste und der Bedeutung des Busbahnhofes Zschopau überhaupt, musste schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden. Gemeinsam mit der Stadt Zschopau als Eigentümer dieser Verkehrsanlage wurde ein Konzept aufge-stellt. Seitens des Aufsichtsrates und der Gesellschafter wurde der Ergänzung des Investiti-onsplanes unter dem Vorbehalt der finanziellen Beteiligung der Stadt Zschopau und der För-dermittelgewährung zugestimmt. Seitens der Landesdirektion Chemnitz erging noch im IV. Quartal 2010 der entsprechende Fördermittelbescheid. Darüber hinaus wurde im Berichtsjahr die Investition in ein neues Fahr- und Dienstplanpro-gramm vorbereitet, das u. a. die Grundlage für eine effizientere Planung der Regional- und Stadtverkehre bildet. Außerdem ermöglicht die Anwendung dieses Programms die Umset-zung der Aktivitäten der VMS GmbH nach einer verbundeinheitlichen Datenbasis für Fahr-plandaten mit dem Ziel der Erleichterung von Datenimporten bzw. –exporten unternehmens-übergreifender Systeme. 2.5.2 Fahrzeuginvestitionen Für das Geschäftsjahr 2010 war die Anschaffung von sieben Standard-Linienbussen und drei Gelenkbussen geplant. Jedoch erfolgte im Berichtsjahr keine Gewährung von GVFG-Fördermitteln seitens der Landesregierung für den Kauf von Linienbussen, so dass in 2010 keine Investition in neue Busse vorgenommen wurde. Beschlüsse des Aufsichtsrates und der Gesellschafter, die der Gesellschaft ermöglichen sollen, zukünftig auch ohne Förderung Neufahrzeugkäufe tätigen zu können, bilden die Basis für die Investitionstätigkeit in den Fol-gejahren, soweit es die wirtschaftliche Situation des Unternehmens zulässt. Ausgehend von der unbefriedigenden Fördermittelsituation erwarb das Unternehmen im Oktober 2010 alter-nativ einen gebrauchten Bus vom Typ MB O530 Citaro, der im Linienverkehr am Standort Limbach-Oberfrohna zum Einsatz kommt. Im Reisewagenfuhrpark wurde zu Beginn des Jahres 2010 ein Reisebus ausgesondert und gewinnbringend verkauft, so dass im Rahmen einer Ersatzinvestition im April 2010 ein neuer Reisebus angeschafft werden konnte. Ein im Oktober 2010 verunfallter Reisebus, der einen wirtschaftlichen Totalschaden aufwies, wurde nicht wieder ersetzt, so dass sich die Anzahl der Reisebusse auf sechs Fahrzeuge, darunter ein Sprinter, reduziert hat. 2.6 Personalbereich Ein Schwerpunkt der Arbeit im Personalbereich lag im Geschäftsjahr 2010 in der Vorberei-tung und Durchführung der mit der Abspaltung der Betriebsteile Lugau und Zschopau des Unternehmens in Verbindung stehenden arbeitsrechtlichen Erfordernisse. Alle bei der Auto-bus GmbH Sachsen – Regionalverkehr bestehenden Arbeitsverhältnisse sind auf der Grund-lage von § 613 a BGB auf die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH übergegangen. Für die Mitarbeiter des Standortes Limbach-Oberfrohna vollzog sich der Betriebsübergang eben-

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

falls auf dieser Grundlage über einen Personalüberleitungsvertrag in Verbindung mit dem Betriebspachtvertrag. Kein Mitarbeiter der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr hat dem Betriebsübergang widersprochen. In Vorbereitung dieses Prozesses erfolgten ab Juli 2010 intensive Verhandlungen mit den Betriebsratsvorsitzenden beider Unternehmen, um wirtschaftlicher Nachteile für die Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter zu vermeiden. In deren Ergebnis kam es am 25. November 2010 zum Abschluss eines Interessenausgleichs. Unter anderem wurde der Ausspruch betriebs-bedingter Beendigungskündigungen bis zum 31. März 2012 ausgeschlossen. Darüber hinaus erfolgte – wie bereits oben erwähnt - der Abschluss eines Personalüberlei-tungsvertrages, der neben den dem Tarifvertrag unterfallenden Arbeitnehmerinnen und Ar-beitnehmern auch die Auszubildenden, die leitenden Angestellten und die in einem Prakti-kumsverhältnis mit der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr stehenden Praktikanten erfasst. Im Zusammenhang mit der fristgemäßen Kündigung des Vergütungstarifvertrages zum 31. August 2010 wurde für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Gruppe Regionalver-kehr Sachsen die Neuverhandlung des Tarifvertrages zwischen dem Arbeitgeberverband AVN und der Gewerkschaft ver.di notwendig. Nach drei Verhandlungsrunden kam ein Tarif-abschluss zustande, welcher eine Einmalzahlung in Höhe von € 210 für die Monate Septem-ber bis Dezember 2010 sowie ab 01. Dezember 2010 die einheitliche Anhebung der Tabel-lenvergütungen um € 10 und die anschließende lineare Anhebung um 3,5 % beinhaltet. Die Ausbildungsvergütungen wurden ebenfalls erhöht. Als Laufzeit sind 24 Monate vereinbart. Zum 31. Dezember 2010 befanden sich 17 Mitarbeiter in Altersteilzeit. Hiervon waren 13 Mitarbeiter bereits in der Freistellungsphase und vier Mitarbeiter in der Arbeitsphase. Insge-samt schieden bis zum Ablauf des Berichtsjahres 11 Mitarbeiter aus dem Unternehmen aus. Vier Arbeitsverhältnisse waren von vornherein befristet. Zehn Arbeitsverhältnisse, davon sieben im Fahrerbereich, wurden auf der Grundlage des Teilzeit- und Befristungsgesetzes neu begründet. Die Berufsausbildung wurde fortgeführt. Vier Auszubildende begannen ihre Ausbildung zur Bürokauffrau bzw. Bürokaufmann, zum Berufskraftfahrer und zum Kfz.-Mechatroniker. In verschiedenen Praktikumsabschnitten kamen im Jahr 2010 insgesamt 15 Busfahrerinnen und Busfahrer in den Standorten des Unternehmens zum Einsatz. Im Vordergrund der betrieblichen Fortbildungsmaßnahmen stand im Berichtsjahr wiederum die Qualifizierung des Fahrpersonals entsprechend Berufkraftfahrer-Qualifikations-Gesetz. In diesem Zusammenhang wurden u. a. auch 30 Fahrsicherheitstrainings auf dem Sachsenring absolviert. Darüber hinaus kam es zu fachspezifischen, berufsbegleitenden Einzelmaßnah-men. Die Tätigkeit des Arbeitskreises Gesundheit setzte sich im Berichtsjahr fort. Die Rahmen-vereinbarung zwischen dem Unternehmen und der AOK PLUS zur Unterstützung des Pro-jektes „Betriebliche Gesundheitsförderung“ wurde bis zum 31. Dezember 2011 neu ge-schlossen. Die Arbeitsunfähigkeitsquote belief sich im Berichtszeitraum auf durchschnittlich 7,0 % (2009: 5,7 %). 3. Risikomanagementsystem Die Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren ein umfangreiches und in der Praxis funktionierendes Frühwarnsystem für Risiken aufgebaut. Die Risikofaktoren sind

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

systematisch aufbereitet in einem Risikokatalog zusammengefasst und nach Eintrittswahr-scheinlichkeit und Risikohöhe bewertet. Das Risikokomitee tagt gemäß Geschäftsordnung mindestens zweimal im Jahr, um die einzelnen Risiken auf der Grundlage veränderter Eingangsbedingungen neu zu bewerten. Zur Aufsichtsratssitzung im März 2010 erfolgte eine Berichtserstattungen zu aktuellen Neubewertungen. 4. Einschätzung von Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Seit der europaweiten Öffnung des ÖPNV-Marktes ist es für alle Verkehrsunternehmen von äußerster Wichtigkeit, Rechtssicherheit hinsichtlich der Vergabekriterien herzustellen, um den Weg der Stabilisierung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit uneingeschränkt fortsetzen zu können. Auch wenn die Autobus GmbH Sachsen für ihre in den Jahren 2009 und 2010 auslaufenden Liniengenehmigungen die Neuvergabe der Konzessionen erreichen konnte, so ist die Entwicklung auf diesem Gebiet auch weiterhin von äußerster Brisanz, da das Unternehmen auch nach Inkrafttreten des Betriebspachtvertrages Konzessionsinhaber für die über den Landkreis Zwickau bestellten Verkehrsleistungen sein wird. Erschwerend wirkt nach wie vor, dass die mit Inkrafttreten der EU-Verordnung 1370 am 03. Dezember 2009 verbundene notwendige Novellierung des deutschen Personenbeför-derungsgesetzes (PBefG) immer noch nicht auf den Weg gebracht worden ist. Basis für eine zielgerichtete und ordnungsgemäße Abwicklung von wirtschaftlichen Geschäftsabläufen im Unternehmen bildet der Wirtschafts- und Investitionsplan für das Jahr 2011. Beide Planungsunterlagen sind in der Aufsichtsratssitzung vom September 2010 beraten und zur anschließenden Gesellschafterversammlung als vorläufige Richtlinie beschlossen worden. Diese Planungsdokumente einschließlich der Mittelfristplanung bis zum Jahr 2015 sind nach erfolgter Umstrukturierung zu Beginn des Jahres 2011 fortzuschreiben. Gemäß dem Inhalt der strukturellen Veränderung in der Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr hat sich mit Inkrafttreten des Betriebspachtvertrages am 01. Januar 2011 der Unternehmenszweck entsprechend geändert. Das Unternehmen stellt ab diesem Zeitpunkt eine Besitzgesellschaft dar, deren Gesellschaftszweck darin besteht, ÖPNV-Infrastruktur vorzuhalten und an ein anderes ÖPNV-Unternehmen zu verpachten. Das heißt, dass das Unternehmen seit Beginn des Jahres 2011 kein operatives Geschäft im Öffent-lichen Personennahverkehr mehr erbringt und demzufolge die Risikobelastung daraus zum Großteil entfällt. Über den Betriebspachtvertrag sind die Einnahmen der Gesellschaft klar definiert und stellen weitestgehend Planungssicherheit dar. Gleiches gilt im Wesentlichen auch für die Ausgabenseite. Das ist eine maßgebende Grundlage für die Fortsetzung einer stabilen wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung im Unternehmen. Unter Beachtung des geänderten Unternehmenszwecks ist die Gesellschaft auch in der Zukunft gehalten, auf eine ausgewogene Investitionstätigkeit vor allem im Fuhrparksektor zu achten. Der Betriebspachtvertrag beinhaltet diesbezüglich entsprechende Regelungen. Kritische Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang mehr denn je in Bezug auf die Förderung des ÖPNV im Freistaat Sachsen vor allem hinsichtlich der dringend notwendigen Fahrzeuginvestitionen. Bereits im Jahr 2010 war die Fahrzeugförderung für Standard-Linienbusse ausgesetzt und auch für 2011 gibt es trotz umfangreicher Aktivitäten der Dachverbände derzeit keine positiven Signale seitens der Landesregierung. Dieser Rückzug hat gravierende Folgen auf die Investitionsmöglichkeit der ÖPNV-Unternehmen, in dessen Folge das Alter der Fahrzeugflotte überdurchschnittlich steigt und sich ein kaum aufzuholender Investitionsstau bildet. Damit verringert sich die Wettbewerbsfähigkeit des ÖPNV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr.

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Autobus GmbH Sachsen - Regionalverkehr

Hinzu kommt, dass angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die sich vor allem in Bezug auf die Entwicklung der Kraftstoff- und Energiepreise deutlich risikobehaftet darstellen, sich die wirtschaftliche Situation der ÖPNV-Unternehmen verschlechtert und damit die Investitionsmöglichkeiten ohne staatliche Förderung spürbar erschwert werden. Darüber hinaus erhöht auch die schwieriger werdende Finanzlage in den Kommunen den wirtschaftlichen Druck auf die Verkehrsunternehmen. Für die Autobus GmbH Sachsen – Regionalverkehr bedeutet dies, dass die dem Unternehmen in den Folgejahren aus der Betriebsverpachtung zufließenden finanziellen Mittel unter Beachtung der zukünftigen strategischen Ausrichtung der Gesellschaft entsprechend eingesetzt werden sollten, um einem möglichen Investitionsstau mit vorzubeugen. Neben der Betriebspacht partizipiert das Unternehmen zukünftig direkt vom Beteiligungsverhältnis an der City-Bahn Chemnitz GmbH. Allerdings wird der Ertrag daraus gemessen an der Mittelfristplanung des Tochterunternehmens voraussichtlich rückläufig sein, da der Schienenpersonennahverkehr von den bereits beschlossenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel entsprechend negativ beeinflusst wird. In Summe wird sich der wirtschaftliche Verlauf des Geschäftsjahres 2011 für die Gesellschaft stabil und ausgewogen darstellen. Bestandsgefährdende bzw. die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage über den beschriebe-nen Umfang hinaus beeinträchtigende Risiken sind derzeit nicht bekannt. Nach dem Schluss des Geschäftsjahres sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung in Bezug auf das Berichtsjahr zu verzeichnen. Limbach-Oberfrohna, den 31. März 2011 Sabine Litwinenko Geschäftsführerin

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

Gründung: 02.03.1993

Anschrift: Wilhermsdorfer Str. 43, 09387 Jahnsdorf

Stammkapital: 30.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist der Ausbau und Betrieb eines dem allgemeinen Luftverkehr dienenden Verkehrslandeplatzes einschließlich der damit zusammenhängenden Nebengeschäfte. Die Gesellschaft dient ausschließlich der Förderung des öffentlichen Luftverkehrs.

Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschafts- zweck unmittelbar oder mittelbar gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten, mit Unternehmen kooperieren und Interes- sen gemeinschaften eingehen.

Jahresabschlussprüfer: Frau Claudia Brünnler-Grötsch Herr Thomas Preissner PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Niederlassung Dresden

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Herr Matthias Fahrhöfer 02.03.1993

Name Funktion von bis

Herr Berthold Brehm Bürgermeister Stadt Chemnitz

Herr Klaus-Ingo John Stadtrat Chemnitz 10.05.2006 11.11.2009

Herr Karl Strunz Kreisrat ehem. LK STL 16.10.2008

Herr Andreas Stark Beigeordneter 28.07.2004 16.10.2008

Herr Marcel Schmidt Bürgermeister und Kreisrat Erzgebirgskreis 28.07.2004 16.10.2008

Herr Reiner Berndt Stadtrat Chemnitz 22.09.2004 11.11.2009

Frau Evelin Kapp Stadträtin Chemnitz 22.09.2004 11.11.2009

Frau Ines Saborowski-Richter Stadträtin Chemnitz 22.09.2004 11.11.2009

Herr Michael Walter Dipl.-Informatiker 11.11.2009

Frau Dr. Elke Stadler Kreisrätin Erzgebirgskreis 16.10.2008

Herr Gerhard Heger stellv. Schulleiter 16.10.2008

Herr Carsten Michaelis Bürgermeister und Kreisrat Erzgebirgskreis 16.10.2008

Herr Michael Wirth Verkaufsleiter 11.11.2009

Herr Heiko Schinkitz Trainingswissenschaftler 11.11.2009

Herr Gordon Tillmann selbständig 11.11.2009

Herr Michael Lohse Präsident der IHK Südwestsachsen 22.09.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 48,00 14.400,00

Stadt Chemnitz 52,00 15.600,00

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

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9.97

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15,4 0,0

13,8 2,8

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6

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5

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8

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-25,

3

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17,0

40,7 0,0

29,5 0,0

11,2 7,7

166,

6

48,0

0,0

5.58

9,3

50%

0,0

9.98

7,3

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9.98

7,1

3.85

0,1

4.64

0,2

0,0

133,

5

0,0

73,9 0,1

0,0

73,8 0,0

59,6 0,0

418,

0

866,

0

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0

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-78,

9

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Sum

me

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,510

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

- 137 -

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 659,4

1. 50,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 608,6

II. 917,8

5. 0,0

a) 0,0

b) 0,0

6. 215,8

a) 189,9

b) 25,9

7. 588,0

8. 114,0

III. -258,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 10,0

14. 0,0

IV. -10,0

V. -268,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,6

VII. -269,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

-25,3

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

288,5Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

589,6

26,4

0,0

0,0

563,2

858,9

0,0

0,0

0,0

201,7

177,5

24,3

544,6

112,5

-269,3

0,0

0,0

0,5

0,0

6,0

0,0

-5,6

-274,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,5

-275,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-78,9

328,9

0,0

0,0

0,0

415,2

8,6

0,0

0,0

406,6

672,8

0,0

0,0

0,0

167,8

142,9

24,9

391,3

113,8

-257,6

0,0

0,0

15,4

0,0

8,0

0,0

7,4

-250,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,5

-250,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,8

250,0

0,0

0,0

0,0

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

- 138 -

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 597,0

1. 45,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 552,0

II. 885,0

5. 0,0

a) 0,0

b) 0,0

6. 215,0

a) 189,0

b) 26,0

7. 555,0

8. 115,0

III. -288,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,5

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,5

V. -287,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 1,0

VII. -288,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

288,5Entnahme aus Rücklagen

643,0

41,0

0,0

0,0

602,0

921,0

0,0

0,0

0,0

210,0

165,0

45,0

605,0

106,0

-278,0

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0,0

0,5

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10,0

0,0

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0,0

1,0

-288,5

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0,0

288,5

589,6

26,4

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0,0

563,2

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0,0

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201,7

177,5

24,3

544,6

112,5

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0,0

0,5

-275,3

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0,0

0,0

0,0

0,0

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328,9

659,4

50,7

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0,0

608,6

917,8

0,0

0,0

0,0

215,8

189,9

25,9

588,0

114,0

-258,5

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0,0

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0,0

-10,0

-268,5

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0,0

0,6

-269,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-25,3

288,5

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

- 139 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-134,1

112,63%

131,34%

131,34%

54,01%

95,32%

Cash flow

56,67%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

659,4

928,4

-269,0

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

10.002,49.534,1

890,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

5.402,6nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

3,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-139,10%

2716,90%

246,73%

246,73%

0,49%

-0,63%

1,12%

11,75%

7,28%

-2,30%

-3,81%

-4,42%

5,34%

-3,34%

0,00%

Bemerkungen

Die Erträge und Aufwendungen haben sich gegenüber dem Vorjahr erhöht. Dagegen liegt der Jahres- verlust in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Die Bilanzsumme hat sich aufgrund des niedrigeren Anlagevermögens infolge von Abschreibungen reduziert.

Die Liquidität hat sich aufgrund eines höheren Kassenbestandes im Vergleich zum Vorjahr verbessert.

Die Deckung des Anlagevermögens durch das Eigenkapital bzw. langfristige Fremdkapital ist nur zum Teil gegeben (goldene Bilanzregel).

343,1

4,00%

37,88%

37,88%

53,75%

95,92%

56,04%

590,1

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10.398,5

9.974,5

845,5

5.589,3

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25,66%

57,49%

57,49%

97,53%

94,77%

102,92%

430,6

681,3

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9.987,3

866,0

10.279,0

3,00

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH Im wirtschaftlichen Wettbewerb der Regionen ist eine gut ausgebaute und vielseitige Inf-rastruktur wahrscheinlich der wichtigste Standortfaktor. Zur Verkehrsinfrastruktur zählt auch die Flugplatzinfrastruktur, die in Zeiten schneller Entscheidungsprozesse und zu-nehmende Globalisierung zwingend notwendig ist, um den Ansprüchen der Wirtschaft zu genügen. Diesem Anspruch stellen sich die Gesellschafter mit dem Betrieb des Verkehrs-landeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf. Marktlage Die Luftverkehrswirtschaft in Deutschland kann grundsätzlich auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. In fast allen Marktsegmenten konnte ein Umsatzwachstum erreicht wer-den. Dieses positive Ergebnis trifft allerdings nicht auf viele kleinere und mittlere Verkehrslan-deplätze und Verkehrsflughäfen zu. Gerade die Plätze, die auf Basis Low Cost oder Charter langfristig ein besseres Betriebsergebnis generieren wollten, hatten Probleme. Wesentlich dafür war u. a. die Ankündigung der Bundesregierung eine Luftverkehrssteuer einzuführen. Gerade die Low-Cost-Airlines versuchen diese Kosten an die Plätze weiter-zugeben oder streichen Angebote. Als Platz der allgemeinen Luftfahrt sind wir von den dargestellten Sachverhalten nur mit-telbar betroffen. Aufgrund des Ausbaus in den letzten Jahren und dem relativ niedrigem Niveau der Flugbewegungen vor dem Ausbau haben wir bei den Flugbewegungen konti-nuierlich Steigerungen im zweistelligen Prozentbereich. Flugbewegungen

Die Nutzung des Verkehrslandeplatzes und damit die Anzahl der Flugbewegungen hat sich auf dem erfreulichen Wachstum des II. Halbjahres 2009 in 2010 stabilisiert. Investitionsvorhaben Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Gesellschafter sind weitere Investitionen mit Zuschüssen der Gesellschafter derzeit nicht darstellbar. So können z. B. weitere

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Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH

Hangarbauten – eine Nachfrage nach Stellplätzen existiert – nur unter dem Gesichts-punkt realisiert werden, dass sie sich selbst tragen. Für die erfolgten Investitionen aus den Jahren 2006 bis 2009 liegt noch kein abschließen-der Prüfbericht seitens der Landesdirektion Chemnitz vor. Wegen der eventuell anfallen-den Zinszahlungen auf nicht fristgerecht verwandte Fördermittel wurde eine Rückstellung gebildet. Personal Im Jahr 2010 erfolgten keine Veränderungen. Mit den Mitarbeitern besteht eine einzelver-tragliche Entlohnungsregelung für die Jahre 2010 und 2011. Vermögens und Finanzlage Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr geringfügig vermindert. Das Anlage-vermögen ist zum Bilanzstichtag fast vollständig durch Eigenkapital und Sonderposten für Investitionen zum Anlagevermögen gedeckt. Die Eigenkapitalquote beläuft sich zum 31. Dezember 2010 auf 8,9% (Vorjahr 8,1%). Die Liquidität der Gesellschaft wird vor allem durch Gesellschafterzuschüsse zum laufen-den Betrieb und für Investitionen gewährleistet. Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan wurde nicht nur erfüllt, sondern es konnte ein deutlich besseres Jah-resergebnis als geplant erreicht werden. Sowohl Umsatzerlöse aus dem Kerngeschäft als auch sonstige betrieblichen Erträge wurden gegenüber 2009 fast verdoppelt. Gleichzeitig konnten die betrieblichen Aufwendungen auf dem Niveau von 2009 gehalten werden (nur 1,3% Steigerung). Aufbauend auf den guten Ergebnissen 2010 besteht für die Zukunft der Anspruch, diese Ergebnisse zu stabilisieren und künftig kontinuierlich noch zu verbessern. Ziel muss es sein, das Niveau der Gesellschafterzuschüsse konstant zu halten oder abzusenken und gleichzeitig sonstige Kostenerhöhungen zu kompensieren. So wurden für 2011 bereits ca. 20.000 € niedrigere Zuschüsse gegenüber 2010 vorgesehen. Ohne Zuschüsse der Ge-sellschafter ist ein Geschäftsbetrieb derzeit nicht darstellbar und unrealistisch. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Gesellschaft verfügt nach der Fertigstellung von wesentlichen Investitionen über ein ideales Betriebsgelände (einschließlich der notwendigen Einrichtungen) für einen Ver-kehrslandeplatz der allgemeinen Luftfahrt, woraus sich gute Wachstumschancen für die künftige Entwicklung ergeben. Risiken der künftigen Entwicklung können sich aus einer nicht den Erwartungen entspre-chenden wirtschaftlichen Entwicklung der Region ergeben, was sich nachteilig auf die Umsatz- und Ergebnisentwicklung auswirken kann. Ferner können sich Risiken für die Gesellschaft aus einer Absenkung von Gesellschafterzuschüssen für den laufenden Be-trieb ergeben, von denen die Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft des Verkehrs-landeplatzes und der Fortbestand der Gesellschaft abhängig sind. Bestandsgefährdende Risiken sind aus heutiger Sicht nicht erkennbar. Wesentliche Vor-gänge von besonderer Bedeutung nach dem Bilanzstichtag haben sich nicht ergeben.

- 142 -

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

Gründung: 19.06.1995

Anschrift: Badstraße 2, 09468 Geyer

Stammkapital: 52.000,00 €

Unternehmenszweck

Zweck der Gesellschaft ist die Errichtung und der Betrieb eines ganzjährig nutzbaren Freizeitbades nebst Nebeneinrichtungen. Der Gegenstand der Gesellschaft wie auch der Betrieb des ganzjährig nutzbaren Freizeitbades sind nicht auf Gewinnerzielungsabsicht gerichtet. Die Gesellschaft ist berechtigt, ihre Nebenbetriebe wie Gastronomie, Saunen, Fitnessbereich, aber auch ihren Hauptbetrieb, zu verpachten.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Es gilt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 05./08.02.2008, geändert am 27.08.2010 (UR.Nr. 1912/2010 der Notarin Sonja Piehler, Thum). Die Eintragung im Handelsregister erfolgte am 16.09.2010.

Jahresabschlussprüfer: Herr Falk Slomiany Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Herr Horst-Eckart Seidel 01.02.2002 bis 2003

Herr Joachim Starke 01.12.1997 bis 19.09.2002

Herr Dr. Joachim Weiß 06.08.2003 bis 31.12.2008

Herr Jürgen Proske 1995 bis 1997

Frau Marion Burkert 20.09.2002 bis 06.08.2003

Herr Markus Kothe ab 01.01.2009

Name Funktion von bis

Herr Jens Anders Selbständiger 01.03.2008

Herr Jürgen Schmiedgen Geschäftsführer 01.08.2003

Herr Uwe Langer Mitarbeiter Finanzamt 01.01.2003

Herr Hartmut Götzel Selbständiger 01.10.2004

Herr Johannes Scheithauer Selbständiger 01.10.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 43,75 22.750,00

Stadt Geyer 56,25 29.250,00

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

- 143 -

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5

600,

8

8,8

0,0

52,0

2.11

7,1

0,0

-3.3

33,7

563,

7

0,0

81,6

991,

2

0,0

125,

9

693,

4

171,

9

0,0

2,0

0,0

600,

8

0,0

50%

0,0

1,8

0,0

1,8

0,0

0,0

0,0

513,

6

26,5

152,

5

11,6 0,0

140,

9

0,0

334,

5

1.33

4,8

4,4

0,0

52,0

1.94

5,4

0,0

-4.2

38,7

906,

4

0,0

78,2

1.77

6,5

0,0

243,

6

1.34

9,3

183,

6

0,0

1,8

0,0

1.33

4,8

0,0

100%

0,0

Sum

me

Akt

iva:

689,

7S

umm

e P

assi

va:

689,

71.

072,

71.

072,

71.

854,

61.

854,

6

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

- 144 -

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 1.416,0

1. 1.309,5

2. 0,0

3. 0,0

4. 106,6

II. 1.521,0

5. 725,8

a) 577,5

b) 148,3

6. 480,7

a) 392,8

b) 88,0

7. 18,4

8. 296,0

III. -105,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 4,9

12. 0,0

13. 1,0

14. 0,0

IV. 3,8

V. -101,1

15. 485,8

16. 0,0

VI. 485,8

17. 0,0

18. 0,1

VII. 384,6

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

384,6

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 98,4

b) 43,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 126,6sonstige Zuschüsse

1.460,4

1.347,9

0,0

0,0

112,5

1.558,5

816,6

545,3

271,4

413,4

339,9

73,5

4,1

324,4

-98,1

0,0

0,0

9,5

0,0

38,5

0,0

-29,0

-127,1

693,4

0,0

693,4

0,0

2,6

563,7

0,0

0,0

0,0

563,7

0,0

0,0

0,0

0,0

76,8

0,0

94,9

1.879,0

1.369,9

0,0

0,0

509,1

2.217,0

885,0

606,6

278,4

509,6

428,7

80,9

0,5

822,0

-338,0

0,0

0,0

1,2

0,0

36,7

0,0

-35,5

-373,6

1.282,1

0,0

1.282,1

0,0

2,1

906,4

0,0

0,0

0,0

906,4

0,0

0,0

0,0

0,0

98,4

0,0

126,6

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

- 145 -

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 1.424,4

1. 1.105,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 319,0

II. 1.536,9

5. 631,9

a) 631,9

b) 0,0

6. 522,0

a) 431,4

b) 90,6

7. 36,0

8. 347,0

III. -112,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,0

V. -112,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,0

VII. -112,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

1.321,3

1.019,0

0,0

0,0

302,3

1.528,0

593,3

124,0

469,3

467,0

376,6

90,4

0,0

467,7

-206,7

0,0

0,0

1,6

0,0

0,0

0,0

1,6

-205,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-205,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.460,4

1.347,9

0,0

0,0

112,5

1.558,5

816,6

545,3

271,4

413,4

339,9

73,5

4,1

324,4

-98,1

0,0

0,0

9,5

0,0

38,5

0,0

-29,0

-127,1

693,4

0,0

693,4

0,0

2,6

563,7

0,0

0,0

0,0

563,7

0,0

0,0

0,0

0,0

1.416,0

1.309,5

0,0

0,0

106,6

1.521,0

725,8

577,5

148,3

480,7

392,8

88,0

18,4

296,0

-105,0

0,0

0,0

4,9

0,0

1,0

0,0

3,8

-101,1

485,8

0,0

485,8

0,0

0,1

384,6

0,0

0,0

0,0

384,6

0,0

0,0

0,0

0,0

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

- 146 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Freizeitbad An der Silberstraße GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

353,8

43,09%

65,55%

74,99%

7,54%

59,72%

Cash flow

71,62%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

1.906,8

1.522,1

384,6

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

689,7411,9

52,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

52,0nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

29,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-38,05%

-67,89%

-55,59%

-52,08%

#Div/0!

1192,00%

-95,12%

-11,86%

-4,84%

-31,77%

-35,70%

730,71%

#Div/0!

#Div/0!

16,00%

Bemerkungen

Wie im Vorjahr, so entstand auch 2010 ein Jahresüberschuss aufgrund der außerordentlichen Erträge aus den Forderungsverzichten mit Besserungsschein der Gesellschafterin Stadt Geyer und der Stadt Thum. Aufgrund dessen konnte der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag der Vorjahre beseitigt werden und es wird wieder ein Eigenkapital für die Gesellschaft ausgewiesen. Der Ausgleich des Fehlbetrages führt auch zur Reduzierung der Bilanzsumme.

Die Höhe der außerordentlichen Erträge aufgrund des Forderungsverzichtes hat sich jedoch gegenüber dem Vorjahr verringert, was sich in der Reduzierung der Gesamterträge widerspiegelt.

Aufgrund der Durchführung von Investitionen ist ein Anstieg des Anlagevermögens zu verzeichnen. Andererseits wurden für die Finanzierung liquide Mittel eingesetzt, so dass die Liquidität 1. bis 3. Grades zurückgegangen ist.

Der Cash flow hat sich gegenüber dem Vorjahr reduziert. U. a. steht den Aufwendungen für Investitionen 2010 kein Fördermitteleingang gegenüber.

571,2

134,18%

147,59%

156,51%

0,00%

4,62%

1466,11%

2.163,3

1.599,6

563,7

1.072,7

49,6

0,0

0,0

25,00

863,6

85,03%

123,79%

130,53%

0,00%

0,10%

75450,08%

3.162,3

2.255,9

906,4

1.854,6

1,8

0,0

0,0

30,00

Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

- 147 -

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

Lagebericht der Freizeitbad An der Silberstraße GmbH für das Geschäftsjahr 2010

I Rahmenbedingungen Die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH ist im Handelsregister von Chemnitz unter HRB Nr. 12783 eingetragen. Es gilt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 5./11.Februar 2008, geändert am 27.08.2010. Sie wird als wirtschaftliches Unternehmen nach - dem GmbH-Gesetz - dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich - dem Handelsgesetzbuch geführt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines ganzjährig nutzbaren Freizeitbades nebst Nebenbetrieben. Die Gesellschaft ist berechtigt, ihre Nebenbetriebe, wie Gastronomie, Saunen, Fitnessbereich, aber auch ihren Hauptbetrieb zu verpachten. II Geschäftsverlauf und Lage Die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH (im Folgenden kurz: GmbH) realisierte im Jahr 2010 einen Umsatzerlös von TEUR 1.309 und liegt damit in etwa auf dem Niveau des Vor-jahres 2009 (TEUR 1.348). Im Jahr 2010 betrug die Gesamtzahl der Besucher 154.800 (Vj. 160.033). Mit der Übernahme der Abteilungen Gastronomie, Wellness und Kosmetik wurden neue Auf-gabenbereiche erschlossen. Durch diese Bündelung aller Angebote im Freizeitbad Greifen-steine entwickelt die Gesellschaft mehr Kundennähe. Hier wurde die Grundlage für künftige Umsatzsteigerung und Kundenbindung geschaffen, was letztendlich mittelfristig zu einer Verbesserung der Jahresergebnisse beiträgt. Im Geschäftsjahr 2010 entstand ein negatives Betriebsergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit von TEUR -101 (Vj. TEUR -127), weil die Umsätze nicht vollständig die Kos-ten decken und die gesellschaftsvertraglich bzw. durch Gesellschafterbeschluss geregelten Zu- bzw. Nachschüsse der Gesellschafter (TEUR 268, Vj. TEUR 171) nicht im Betriebser-gebnis erfasst, sondern ergebnisneutral in die Kapitalrücklagen eingestellt werden. Die Ver-besserung des Ergebnisses der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit um TEUR 26 gegenüber 2009 resultiert im Wesentlichen aus der im Verhältnis zum Rückgang der Umsatzerlöse pro-portionalen Minimierung der betrieblichen Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur sowie der Inbetriebnahme der BHKW ab September 2010. Trotz des negativen Betriebsergebnisses der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit weist die GmbH im Jahr 2010 keinen Jahresfehlbetrag aus, sondern einen Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 385, was damit begründet ist, dass die Gesellschaft einen außerordentlichen Er-trag in Höhe von TEUR 486 aufgrund der im Berichtsjahr 2010 gewährten Forderungsver-zichte der Gesellschafterin Stadt Geyer (TEUR 451) und der Stadt Thum (TEUR 35) aus-weist. Durch den so entstandenen Jahresüberschuss 2010 (TEUR 385) und die Zu- bzw. Nach-schüsse der Gesellschafter (TEUR 268) konnte die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH die durch den nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag ausgedrückte bilanzielle Un-terdeckung des Vorjahres (TEUR 601) zum 31. Dezember 2010 beseitigen. Darüber hinaus

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

wird ein Eigenkapital (TEUR 52) ausgewiesen, das einer Eigenkapitalquote von 7,5 % ent-spricht. Die beiden Gesellschafter und die Stadt Thum haben in den Vorjahren und im Geschäftsjahr 2010 bis zum 31. Dezember 2010 auf ihre Forderungen und rückständigen Zinsen in Höhe von insgesamt TEUR 2.461 mit auflösender Bedingung (Forderungsverzicht mit Besse-rungsschein) verzichtet. Bei Eintritt der Voraussetzungen der Besserung gemäß der Forde-rungsverzichte mit Besserungsscheinen entstehen insoweit und ggf. zuzüglich aufgelaufener rückständiger Zinsen ergebnismindernde Verbindlichkeiten gegenüber den Gesellschaftern und der Stadt Thum. In 2010 wurden Investitionen in Höhe von TEUR 381 getätigt, wovon TEUR 344 das neue Blockheizkraftwerk betreffen. Das Anlagevermögen (TEUR 412) ist langfristig zu 72 % durch das Eigenkapital (TEUR 52) und das langfristige Fremdkapital (TEUR 243) gedeckt. Die Liquidität der GmbH war im Geschäftsjahr 2010 durchgängig gesichert, dabei konnten Liquiditätsprobleme nur durch die durch Gesellschaftsvertrag und -beschluss geregelten Zu- bzw. Nachschüsse der Gesellschafter (TEUR 268) einschließlich der Restzahlung aus der Anschubfinanzierung (TEUR 43) vermieden werden. III Personalentwicklung Durchschnittlich beschäftigte die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH 2010 insgesamt 29 Mitarbeiter, davon 23 Gewerbliche Arbeitnehmer, 3 in der Verwaltung und 3 Aushilfen. 2007 2008 2009 2010 Gewerbliche AN 19 19 17 23 Verwaltung 3 3 3 3 Aushilfen 3 7 5 3 Auszubildende 1 1 0 0 Gesamt 26 30 25 29

Durch die Eigenbewirtschaftung der Gastronomie und des Vita Mare Centers ab Juni 2010 erfolgte eine Personalerhöhung von 20 (2009) auf 26 Mitarbeiter. IV Ausblick und voraussichtliche Entwicklung sowie Chancen und Risiken Die Bäderlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland und speziell in den Neuen Bundes-ländern ist bereits seit Jahren im Umbruch. Jüngste Studien bestätigen erneut, dass nur die Bäderbetriebe unternehmerisch erfolgreich agieren können, die sich an den Kundenwün-schen orientieren und diese umsetzen. Der Trend hin zu abwechslungsreichen, modernen und attraktiven Freizeiterlebnissen ist ungebrochen. Darauf müssen sich Badbetreiber bun-desweit einstellen. Die Besucherstatistiken belegen, dass der Kunde immer größeren Wert auf Qualität, Abwechslung und Vielfältigkeit legt. Durch Schaffung von Angeboten, die die Schwerpunkte sport- und freizeitgerechtes Schwimmen, Sauna, Fitness und Gesundheit für den Badegast sinnvoll verbinden, sowie durch die Optimierung von Abläufen kann der Badebetrieb im Freizeitbad Greifensteine er-halten, weiterentwickelt und eine weitere Stabilisierung der Ertragslage erreicht werden. Jedes Handeln und jede Veränderung für das Unternehmen ist gleichzeitig mit großen Mög-lichkeiten verbunden, birgt aber auch Risiken mit einer eigenen Dynamik in sich selbst. Aus diesem Grund ist es die elementare Aufgabe eine Risikomanagements, entstehende Risiken frühzeitig zu erkennen, diese zu analysieren und systematisch zu erfassen. Eng gekoppelt

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Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

ist dieses mit der gleichzeitigen Entwicklung von Steuerungsmaßnahmen, um auftretende Risiken bereits im Vorfeld zu vermeiden bzw. bei unumgänglichen Risiken diese zu mindern, um Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Innerhalb des Unternehmens werden die Risiken erörtert, analysiert und durch gezieltes Gegensteuern minimiert. Konkret bedeutet dies – Erschließung neuer Aufgabenbereiche und Überarbeitung bestehender Verträge. Nur dadurch wird ein verbessertes Jahresergeb-nis erzielt werden können. Im Rahmen des Risikomanagements wurden im Jahre 2010 durch die Geschäftsführung der Freizeitbad An der Silberstraße GmbH keine neuen Risikofaktoren gemeldet. Die Gewinnung von Neukunden und die Bindung von Stammkunden gehören zu den Haupt-zielen der Gesellschaft. Der Verlust von Kunden/Gästen, sowohl von öffentlichen Besuchern als auch auf Schul- und Vereinsebene, ist eines der größten Risiken für die Freizeitbad An der Silberstraße GmbH. Viele Risiken sind fremdgesteuert, dazu gehören altersbedingte Anfälligkeiten bzw. bauliche Mängel der vorhandenen Badsubstanz und natürlich die Ent-wicklung der Energiepreise. Diese Geschäftsrisiken lassen sich nur durch eine verbesserte Wirtschaftlichkeit und einen steigenden Kostendeckungsgrad minimieren. Basis dafür ist die in allen Bereichen seit 01.01.2009 eingeführte Prozessoptimierung und -überwachung, welche fortlaufend ergänzt und umgesetzt wird. Auch 2011 und 2012 wird es der Gesellschaft gelingen, den Jahresfehlbetrag so zu begren-zen, dass er durch den Zu- bzw. Nachschuss der Gesellschafter gem. § 4 Gesellschaftsver-trag gedeckt ist. Darin nicht eingerechnet sind eventuelle außerordentliche Erträge aus wei-teren Forderungsverzichten mit Besserungsschein der Stadt Geyer auf ihre Darlehensforde-rungen. Für 2011 sind keine geplant. Risiken zur Zahlungsunfähigkeit und bestandsgefährdende Risiken bestehen zurzeit nicht, allerdings nur unter der Voraussetzung der weiteren Gewährung der Zuschüsse bzw. Nach-schüsse der Gesellschafter in ausreichender Höhe und der Fortführung der Darlehen ein-schließlich der Rangrücktritte auf die Darlehensforderungen der Gesellschafter und der Stadt Thum bzw. deren Forderungsverzichte mit Besserungsschein. Geyer, den 15. Juni 2011 - Markus Kothe - Geschäftsführer

- 150 -

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HELIOS Klinikum Aue GmbH

Gründung: 20.03.1998

Anschrift: Gartenstraße 6, 08280 Aue

Stammkapital: 1.534.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Schwerpunktkrankenhaus im Erzgebirgskreis sowie die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der in diesem Krankenhaus behandelten Patienten in Übereinstimmung mit dem Versorgungsauftrag des Freistaates Sachsen. Der Gegen-stand des Unternehmens erfasst auch alle mit dem Betrieb von Krankenhäusern in Verbindung ste-henden Geschäfte, insbesondere auch die Weiterführung der Medizinischen Berufsfachschule.

Ferner ist Gegenstand und Zweck des Unternehmens die Übernahme oder Gründung sowie der Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 SGB V. Zweck des Betriebes der Medizinischen Versorgungszentren ist die ambulante Heilbehandlung im Rahmen der vertragsärzt-

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Jörg Reschke 01.01.1999 bis 31.12.2001

Sascha John 01.01.2002 bis 31.12.2006

Markus H. Funk 01.01.2006 bis 29.02.2008

Olaf Jedersberger 01.01.2009 bis 31.12.2009

Ralf Michels 06.11.1997 bis 31.12.2007

Franz-Dietrich Gahrmann 06.11.1997 bis 31.12.2008

Dr. Roland Dieter Bantle ab 01.01.2010

Diana Lohmann ab 01.03.2008

Name Funktion von bis

Herr Manfred Meyer BM/KR; AR-Vors. 01.10.1999

Herr Karl Matko LR LK Aue-Schwarzenberg (bis 31.07.08) 01.04.1998 04.02.2009

Herr Olaf Jedersberger Geschäftsführer 01.01.2010

Frau Renate Frieß Sozialarbeiterin 17.06.2009

Frau Sybille Siegel Gesundheits- und Krankenpflegerin 17.06.2009

Frau Nicole Götzke Syndikusanwältin/Rechtsanwältin 17.06.2009

Frau Peggy Eichner Klinik-Geschäftsführerin 17.06.2009

Herr Jens Müller BM/Kreisrat 05.02.2009

Herr OA Dr. med. Roland Benkert Oberarzt Klinik f. Innere Med./AN-Vertr. 14.11.2007 16.06.2009

Herr OA Dr. med. Peter Fischer Oberarzt Radiologie/AN-Vertr. 14.11.2007 16.06.2009

Frau Birgit Reichel BMin/Kreisrätin 01.10.1999

Herr Mike Witte Gesundh.- u. Krankenpfleger/AN-Vertr. 14.11.2007

Herr Peter Küstermann Dipl.-Kfm. HELIOS Kliniken GmbH; stv. Vors. 01.01.2003 31.12.2009

Anteil in % Anteil in EUR

HELIOS Kliniken GmbH 74,00 1.135.150,00

Erzgebirgskreis 26,00 398.850,00

HELIOS Klinikum Aue GmbH

- 151 -

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lichen und privat-ärztlichen Versorgung sowie alle weiteren Tätigkeiten, die Medizinischen Versor- gungszentren gesetzlich ermöglicht werden.

Das Unternehmen hält eine Beteiligung von 74 % an der Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH.

Mit Beschluss Nr. KT 133/2009 des Kreistages des Erzgebirgskreises vom 02.04.2009 wurde die Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Auf Grundlage dieses Kreistagsbeschlusses hat die Gesellschafterversammlung vom 19.08.2009 den Gesellschaftsvertrag neu gefasst (UR-Nr. J 398/2009 des Notars Dr. Jürgen Jenckel in Berlin).

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 15367 letzter Auszug vom 05.01.2011

Abschlussprüfer: Herr Dr. Siefert, Herr Schober, KPMG AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, Nierderlassung Dresden

HELIOS Klinikum Aue GmbH

- 152 -

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HELIOS Klinikum Aue GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 91.409,5

1. 77.944,0

2. -177,4

3. 0,0

4. 13.643,0

II. 82.214,3

5. 17.149,2

a) 10.991,4

b) 6.157,9

6. 43.456,3

a) 37.625,9

b) 5.830,4

7. 4.567,3

8. 17.041,5

III. 9.195,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 625,7

12. 0,0

13. 7,6

14. 0,0

IV. 618,1

V. 9.813,3

15. 15.976,3

16. 12.677,8

VI. 3.298,5

17. 1.940,4

18. 0,0

VII. 11.171,4

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

11.171,4

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

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13.092,4

79.237,8

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12.887,8

6.311,1

41.002,2

35.701,9

5.300,3

4.639,8

14.397,0

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71.152,5

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0,0

12.343,6

73.978,5

17.079,0

11.794,5

5.284,5

36.592,9

31.732,1

4.860,8

5.915,7

14.390,9

9.462,5

0,0

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2.347,4

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0,0

2.347,4

11.809,9

5.172,3

1.199,6

3.972,7

3.413,6

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12.368,0

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2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 88.061,0

1. 80.225,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 7.836,0

II. 79.754,0

5. 18.336,0

a) 16.181,0

b) 2.155,0

6. 44.687,0

a) 39.493,0

b) 5.194,0

7. 4.977,0

8. 11.754,0

III. 8.307,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 215,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 215,0

V. 8.522,0

15. 4.707,0

16. 1.262,0

VI. 3.445,0

17. 1.880,0

18. 0,0

VII. 10.087,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

88.097,0

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7.836,0

74.021,0

17.802,0

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43.207,0

37.389,0

5.818,0

1.600,0

11.412,0

14.076,0

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870,0

14.946,0

4.789,0

4.789,0

0,0

2.385,0

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12.561,0

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77.943,4

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13.092,4

79.237,8

19.198,9

12.887,8

6.311,1

41.002,2

35.701,9

5.300,3

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14.397,0

11.820,4

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91.409,5

77.944,0

-177,4

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13.643,0

82.214,3

17.149,2

10.991,4

6.157,9

43.456,3

37.625,9

5.830,4

4.567,3

17.041,5

9.195,2

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9.813,3

15.976,3

12.677,8

3.298,5

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0,0

11.171,4

0,0

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11.171,4

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HELIOS Klinikum Aue GmbH

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft HELIOS Klinikum Aue GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

17.260,2

0,30%

757,04%

766,51%

74,46%

31,97%

Cash flow

233,26%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

108.011,5

96.840,2

11.171,4

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

172.928,355.288,7

108.297,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

128.754,7nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

863,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

28,93%

-94,60%

-50,53%

-50,73%

-3,33%

-9,67%

7,06%

11,06%

14,40%

-11,37%

14,50%

3,43%

11,62%

10,68%

4,23%

Bemerkungen

Es wurde ein Jahresüberschuss erwirtschaftet, der aber unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt, da der Anstieg bei den Erträgen niedriger gegenüber den Aufwendungen ist.

Der erwirtschaftete Jahresüberschuss wirkt sich positiv auf das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote aus.

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere aufgrund der erheblich gestiegenen Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz erhöht.

Der Bestand an liquiden Mitteln ist gegenüber dem Vorjahr stark zurückgegangen, was an der Liquidität 1. Grades sichtbar wird. Die relativ hohen Forderungen wirken sich positiv auf die Liquidität 2. und 3.Grades aus.

Die langfristig gebundenen Vermögensteile sind vollständig durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital gedeckt.

13.387,5

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1530,37%

1555,77%

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217,88%

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54.921,4

84.418,2

104.392,0

805,00

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HELIOS Klinikum Aue GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der HELIOS Klinikum Aue GmbH für das Ge-schäftsjahr 2010 Die HELIOS Klinikum Aue GmbH betreibt seit 1999 das Krankenhaus der Schwerpunktver-sorgung. Das Schwerpunktkrankenhaus mit den Kliniken für Augenheilkunde, Chirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Geriatrie, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Haut- und Ge-schlechtskrankheiten, Innere Medizin und Allgemeinmedizin, Kinder- und Jugendmedizin, Neurologie, Onkoligie, Urologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie gehört zu Unterneh-mensgruppe der HELIOS Kliniken GmbH (HELIOS). Das Krankenhaus ist in den Landeskrankenhaus-Bedarfsplan des Landes Sachsen mit 570 stationären Betten, 22 tagesklinischen Plätzen aufgenommen. Im Geschäftsjahr 2010 wur-den im Krankenhaus insgesamt 22.934 Patienten stationär behandelt (Vorjahr 21.640). Die durchschnittliche Verweildauer betrug 6,46 Tage (Vorjahr 6,57 Tage). Im Bereich der Psy-chiatrie konnten 1.142 Fälle abgerechnet werden (Vorjahr 1.1.168 Fälle). Die durchschnittli-che Verweildauer betrug hier 23,89 Tage (Vorjahr 25,24 Tage). Das Geschäftsjahr 2010 war für das HELIOS Klinikum Aue analog der Vorjahre geprägt durch eine deutliche Leistungssteigerung und den Ausbau des bestehenden Leistungsspekt-rums. Das Marienhospital Schwarzenberg, welches im Krankenhausplan 2009/2010 mit 70 Kran-kenhausplanbetten der Allgemeinen Medizin, Schwertpunkt Onkologie, und vier teilstationä-ren Plätzen verzeichnet war, stellte zum 31. Dezember 2009 seinen Krankenhausbetrieb ein und gab den Versorgungsauftrag an das Ministerium zurück. Mit Bescheid vom 11. Dezember 2009 hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz die Übernahme von 40 Planbetten einschließlich 6 Betten Palliativ-medizin durch das HELIOS Klinikum Aue beschlossen. Auf dieser Grundlage gründete das HELIOS Klinikum Aue zum 01. Januar 2010 unter der Leitung von Hern PD Chefarzt Dr. med. Bernd Brockmann die Klinik für Onkologie und Palliativmedizin. Die durch Leistungssteigerung und Spezialisierung notwendige Akquise von Fachpersonal konnte größtenteils erfolgreich durchgeführt werden. Wie die Vorjahre war auch das Geschäftsjahr 2010 von umfangreichen Strukturveränderun-gen geprägt. Mit der Neubesetzung der Chefarztstelle der Klinik für Urologie zum 01. Oktober 2010 sowie der Neubesetzung der Chefarztstelle der Klinik für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde zum 01. No-vember 2010 konnte der Grundstein für eine Erweiterung des Leistungsspektrums und einer damit verbundenen Fallzahlsteigerung in 2011 gelegt werden. Im Ergebnis von Verhandlungen mit den Stadtwerken Aue über die Preisgestaltung bei der Belieferung mit Ferbwärme haben sich die Bezugspreise rückwirkend zum 01. Januar 2010 deutlich reduziert, wodurch im Sachkostenbereich ein deutliches Einsprapotenzial realisiert werden konnte. Mit dem Bau des Ersatzneubaus Haus A wurde in 2010 begonnen, nachdem die bauvorbe-reitenden Maßnahmen noch in 2009 abgeschlossen werden konnten. Die Inbetriebnahme des sechsgeschossigen Gebäudes ist für Februar 2012 geplant. Die Baukosten belaufen sich insgesamt auf 12.225 TEUR Fördermitteln vom Freistaat Sachsen und 8.524 TEUR Eigenmittel. In den ersten drei Etagen werden neben Lager/Materialwirtschaft, Prosektur, Seelsorge inkl. Raum der Stille, Medizinischer Berufsfachschule und Büroräumen für Ärzte

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HELIOS Klinikum Aue GmbH

eine Küche und Cafeteria integriert. Für die Patienten wird dann die Möglichkeit bestehen, mit ihren Angehörigen die Cafeteria zu besuchen. Auch die derzeit im Erdgeschoss des Hauses F (Altbau) nur vorübergehend untergebrachte Physiotherapie erhält im Haus A mo-derne, auf die Bedürfnisse der Patienten ausgerichtete Räumlichkeiten. Lange Wege für die Patienten entfallen künftig aufgrund der zentralen Lage. Darüber hinaus entstehen drei Bet-tenstationen à 40 Betten - somit 120 Betten im Neubau. Mit Inbetriebnahme der Stationen werden das Haus F und ein Containeranbau stillgelegt. Zum 1. Oktober 2010 wurde das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Schwarzenberg mit den Fachdisziplinen Allgemeinmedizin und Innere Medizin in Betrieb genommen. Zum 01. Januar 2010 erfolgte im Klinikum ein Wechsel in der Geschäftsführung. Der bishe-rige Geschäftsführer Herr Olaf Jedersberger schied zum 31.12.2009 aus und es trat Herr Dr. Roland Bantle zum 01. Januar 201 an seine Stelle. Die Vergütungsverhandlungen für das Jahr 2010 haben am 28. Juli 2010 stattgefunden. Der Landesbasisfallwert Sachsen für das Jahr 2010 und somit auch das HELIOS Klinikum Aue beträgt 2.864 EUr (inkl. Kappung und Ausgleich). Mit den Kostenträgern konnten 23.500 Bewertungsrelationen (Vj. 22.360 BWR) vereinbart werden.

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Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

Gründung: 15.05.2000

Anschrift: Gartenstraße 6, 08280 Aue

Stammkapital: 25.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, die Unterhaltung und der Betrieb des Sozialpä- diatrischen Zentrums am HELIOS Klinikum Aue. Alle Maßnahmen der Gesellschaft dienen der be- darfsgerechten ambulanten, sozialpädiatrischen Versorgung von behinderten, von Behinderung bedrohten und entwicklungsgestörten Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Le- bensjahres.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des ge- nannten Gesellschaftszweckes notwendig und nützlich erscheinen.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Der Erzgebirgskreis ist außer seiner unmittelbaren Beteiligung als Gesellschafter (s. o.) noch mittel-bar über die HELIOS Klinikum Aue GmbH, an der der Erzgebirgskreis 26 % der Geschäftsanteile hält, beteiligt.

Mit Kreistagsbeschluss Nr. KT 134/2009 vom 02.04.2009 hat der Kreistag die Änderung des Gesell-schaftsvertrages beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 28.10.2009 mit Nachtrag vom 22.12.2009 hat in Erfüllung dieses Kreistagsbeschlusses den Gesellschaftsvertrag neu gefasst (UR Nr. 0101/2009, 0451/2009 des Notars Torsten Bochmann in Aue).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 17862, letzter Eintrag vom 05.01.2011

Abschlussprüfer: Herr Dr. Siefert, Herr Schober KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, Niederlassung Dresden

Herr Markus H. Funk 01.01.2006 bis 31.03.2008

Herr Ralf Michels 01.01.2007 bis 31.12.2007

Herr Sascha John 01.05.2002 bis 31.12.2005

Herr Jörg Reschke 26.01.2000 bis 30.04.2002

Frau Diana Lohmann ab 01.04.2008

Name Funktion von bis

Frau Dr. Elke Stadler Kreisrätin 24.06.2010

Herr Johannes Gerlach MdL/Kreisrat; AR.-Vorsitzender 05.02.2009 24.06.2010

Frau Birgit Reichel Bürgermeisterin/Kreisrätin, stv AR-Vors. 05.02.2009

Frau Ricarda Fischer entsandt v. HELIOS Klinikum Aue GmbH 10.03.2008

Anteil in % Anteil in EUR

HELIOS Klinikum Aue GmbH 74,00 18.500,00

Erzgebirgskreis 26,00 6.500,00

Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

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Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

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Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 786,6

1. 726,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 60,6

II. 815,8

5. 49,4

a) 14,7

b) 34,7

6. 543,7

a) 455,2

b) 88,5

7. 58,6

8. 164,0

III. -29,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 3,1

14. 0,0

IV. -3,1

V. -32,3

15. 22,7

16. 8,3

VI. 14,4

17. 0,0

18. 0,0

VII. -17,9

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

17,9

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

996,1

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0,0

0,0

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1.028,8

52,6

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104,9

61,6

177,5

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0,0

0,0

0,0

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0,0

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0,0

22,7

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0,0

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0,0

0,0

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51,2

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30,3

688,4

583,0

105,5

59,4

194,9

-78,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

-78,6

22,7

0,0

22,7

0,0

0,0

-55,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

55,9

0,0

0,0

0,0

0,0

Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

- 161 -

Page 164: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 895,7

1. 889,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 6,0

II. 919,8

5. 55,0

a) 25,0

b) 30,0

6. 658,9

a) 564,6

b) 94,2

7. 40,7

8. 165,3

III. -24,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,0

V. -24,2

15. 26,8

16. 26,8

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,0

VII. -24,2

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

1.060,1

1.054,1

0,0

0,0

6,0

1.045,2

54,1

24,6

29,5

771,0

626,9

144,2

43,0

177,0

14,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

14,9

28,0

28,0

0,0

0,0

0,0

14,9

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996,1

941,3

0,0

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54,8

1.028,8

52,6

21,7

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737,1

632,2

104,9

61,6

177,5

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0,0

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-39,1

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0,0

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0,0

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786,6

726,0

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60,6

815,8

49,4

14,7

34,7

543,7

455,2

88,5

58,6

164,0

-29,2

0,0

0,0

0,0

0,0

3,1

0,0

-3,1

-32,3

22,7

8,3

14,4

0,0

0,0

-17,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

17,9

0,0

Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

- 162 -

Page 165: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-30,2

760,56%

1144,70%

1144,70%

74,62%

65,81%

Cash flow

113,39%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

809,3

827,2

-17,9

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

1.477,0971,9

841,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

1.102,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

12,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-139,99%

17,18%

-9,47%

-9,47%

3,15%

-0,11%

3,26%

-20,57%

-20,09%

9,52%

-5,56%

-5,67%

-2,09%

-2,59%

-20,00%

Bemerkungen

Aufgrund des Fallzahlenrückgangs waren die Erträge und die damit im Zusammenhang stehenden Aufwendungen rückläufig.

Der Jahresverlust liegt in etwa in der Höhe des Vorjahres. Der Jahresverlust wirkt sich negativ auf das Eigenkapital aus.

Die Bilanzsumme ist aufgrund des niedrigeren Anlagevermögens infolge der vorgenommenen Abschreibungen zurückgegangen.

Die Liquidität kann aufgrund des relativ hohen Kassenbestandes und der Forderungen als gut bezeichnet werden. Dies drückt sich in der Liquidität 1. bis 3. Grades aus.

Die langfristig gebundenen Vermögensteile sind vollständig durch das Eigenkapital bzw. langfristige Fremdkapital gedeckt.("Goldene Bilanzregel")

75,6

649,05%

1264,42%

1264,42%

72,34%

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1.556,6

1.065,0

876,0

1.159,1

15,00

Sozialpädiatr. Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

- 163 -

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Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH für das Geschäftsjahr 2010 1 Geschäftsverlauf 1.1 Umsatzentwicklung In der Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH (SPZ) wurden im Jahr 2010 insgesamt 2.088 Patienten (Vj. 2.649) behandelt, darunter 70 Selbstzahler (Vj. 81). Aufgrund des Fallzahlrückgangs im Geschäftsjahr 2010 sanken die betrieblichen Erlöse um 209 TEUR auf den Betrag von 787 TEUR (Vj. 996 TEUR). Ursache für den Rückgang ist eine reduzierte ärztliche Besetzung. Im Jahr 2009 verfügte das SPZ über drei ärztlich geleitete Teams. Bereist zum 01. April 2009 ist die dritte Ärztin ausgeschieden. Die Stelle konnte trotz umfangreicher Bemühungen nicht nachbesetzt wer-den. Die seit 01 Mai 2010 vakante zweite ärztliche Stelle kann zum 01. Januar 2011 über das HELIOS Klinikum Aue wieder besetzt werden. Eine Besetzung der dritten ärztlichen Stel-le mit einem Neuropädiater im Jahr 2011 ist vor dem Hintergrund der schwierigen Personal-situation im ärztlichen Bereich wenig wahrscheinlich. Grundlage für die Leistungsabrechnung im Geschäftsjahr 2010 bildete die aktuelle Vereinba-rung über die Abrechnung und Vergütung von ärztlichen und nichtärztlichen sozialpädiatri-schen Leistungen zwischen der SPZ und den Krankenkassen. Die Vereinbarung regelt eine Komplexpauschale in Höhe von 355,29 EUR pro Quartal und Fall. Im Rahmen der Frühfördervereinbarung wurden durch das SPZ ab dem 01.08.2007 Zu-schüsse für Komplexleistungen und heilpädagogische Leistungen vom Landratsamt Erzge-birgskreis beantragt. Die Bewilligung dieser Fördermittel durch den Landkreis sowie deren Höhe stehen fest, es wurde für das Jahr 2010 eine Pauschale in Höhe von 23,22 EUR pro halbe Stunde und Quartal vereinbart. Weitere Zuschüsse zum laufenden Betrieb wurden im vergangenen Geschäftsjahr durch die Gesellschafter nicht geleistet. 1.2 Beschaffung Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Leistungen liegen mit 49 TEUR in 2010 auf dem Vorjahresniveau (Vj. 53 TEUR). In den Aufwendungen für bezo-gene Leistungen sind Reinigungsdienstleistungen abgebildet. 1.3 Investitionen Das Anlagevermögen der SPZ reduzierte sich im Jahr 2010 von 1.030 TEUR (Vj.) um 58 TEUR auf 972 TEUR zum Bilanzstichtag. Im Berichtszeitraum wurden keine größeren Investitionen vorgenommen. Wesentliche Inves-titionen sind für das Geschäftsjahr 2011 nicht geplant. 1.4 Personal- und Sozialbereich In der Gewinn- und Verlustrechnung 2010 weist das SPZ einen Personalaufwand von 544 TEUR aus. Die Veränderung um 193 TEUR resultiert aus der geringeren Personalbeset-zung.

- 164 -

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Sozialpädiatrisches Zentrum am HELIOS Klinikum Aue gGmbH

Das SPZ führt regelmäßig Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für ärztliche und nichtärztli-che Mitarbeiter sowohl hausintern als auch extern durch. 2. Darstellung der Ertrags- und Finanzlage Als gemeinnützige Gesellschaft verfolgt die SPZ keine Gewinnerzielungsabsicht. Die SPZ schließt im Berichtsjahr mit einem Jahresfehlbetrag von 18 TEUR (Vj. Jahresfehlbe-trag i. H. v. 16 TEUR) ab. Die finanzielle Situation der SPZ ist dadurch gekennzeichnet, dass den kurzfristigen Verbind-lichkeiten und Rückstellungen in Höhe von 115 TEUR liquide Mittel in Höhe von 336 TEUR gegenüberstehen. Die SPZ nimmt nicht am Cashpooling des Konzerns teil. Die Finanzlage der Gesellschaft ist geordnet. 3. Voraussichtliche Entwicklung – wesentliche Chancen und Risiken Nicht zuletzt durch die fachliche Unterstützung des Gesellschafters Erzgebirgskreis ist das SPZ gut gerüstet für die zu erwartenden Entwicklungen im Gesundheitswesen. Für das Jahr 2011 ist trotz der mit den Krankenkassen verhandelten Vergütungspauschale und nicht notwendiger größerer Instandhaltungsmaßnahmen lediglich mit einem ausgegli-chenen Betriebsergebnis zu rechnen. Auch für das Jahr 2012 wird ein ausgeglichenes Er-gebnis erwartet. Wirtschaftliche und rechtliche Risiken für die SPZ bestehen nicht. Die SPZ ist in das grup-penweite Risikomanagementsystem des HELIOS-Konzerns eingebunden. Es existiert damit ein anforderungsgerechtes Berichtswesen, durch das alle wesentlichen Kennziffern des Ge-schäftsverlaufs, insbesondere Wirtschaftsplan und Liquidität, überwacht werden.

- 165 -

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EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

Gründung: 13.03.1995

Anschrift: Chemnitzer Straße 15, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 4.602.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Führung und der Betrieb der EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften bzw. erteilten und fortgeltenden Erlaubnissen fest- gelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär und ambulant behandelt werden müssen.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Es besteht eine 100%-Beteiligung an der ADG Annaberger Dienstleistungsgesellschaft mbH.

Die letzte Änderung (Neufassung) des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages Nr. KT 195/2009 vom 03.12.2009 mit Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 07.12.2009 (UR-Nr. 1329/2009 der Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz).

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 11255 letzter Eintrag vom 17.12.2009 Jahresabschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig Der Erzgebirgskreis ist durch Übertragung von 94,5 % seiner Anteile an die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH zum 01.01.2009 zu 5,5 % unmittelbar und zu 94,5 % mittelbar an der Gesellschaft beteiligt.

Herr Bertram Preuß ab 01.01.1995

Name Funktion von bis

Herr Jürgen Förster LR a. D./Kreisrat; stellv. AR-Vors. 17.12.2009

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter, AR-Vors. 17.12.2009

Herr Thomas Richter Krankenpfleger, Arbeitnehmervertreter 10.04.2006

Herr Dr. med. Dirk Müller Oberarzt, Arbeitnehmervertreter 10.04.2006

Herr Ronny Wähner Dipl.-Finanzwirt/Kreisrat 17.12.2009

Herr Frank Dahms Einzelhändler/Kreisrat 17.12.2009

Herr Norbert Adamietz Rechtsanwalt 17.12.2009

Herr Steffen Flath Mitglied des Sächs. Landtages 17.12.2009

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 5,50 253.100,00

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH 94,50 4.348.900,00

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

- 166 -

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2010

2009

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1.10

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2.17

5,6

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III.

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IV.

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4

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0

II.7.

458,

9

III.

12.5

96,1

IV.

2.09

2,3

V.

5.11

7,8

B.

61.9

73,7

D.

4.61

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E.

6.39

5,7

1.0,

0

2.2.

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3.6,

2

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340,

1

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3.4.

745,

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4.1.

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71,9

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5.88

2,9

5.38

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26.8

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1.32

5,7

4.87

9,1

4.52

2,1

0,0

357,

0

1.05

6,8

19.6

32,6 0,0

27,8

23.1

53,2

4.60

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7.45

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0,0

0,0

2.09

2,3

66.0

48,2

8.97

5,3

5.85

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0,0

793,

2

0,0

5.06

3,6

0,0

4.26

7,4

71,4

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56.1

77,3

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104.

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5

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

- 167 -

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EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 49.214,9

1. 46.663,6

2. -261,5

3. 0,0

4. 2.812,9

II. 47.175,6

5. 11.853,7

a) 7.877,9

b) 3.975,8

6. 28.039,4

a) 23.354,8

b) 4.684,6

7. 3.465,5

8. 3.817,0

III. 2.039,4

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 400,8

12. 0,0

13. 0,1

14. 0,0

IV. 400,8

V. 2.440,1

15. 3.385,3

16. 701,9

VI. 2.683,4

17. 5,0

18. 0,6

VII. 5.117,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

5.117,8

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 300,4sonstige Zuschüsse

46.758,0

44.244,3

122,4

0,0

2.391,4

46.568,4

11.395,1

7.594,2

3.800,9

27.066,8

22.601,9

4.464,9

3.521,5

4.585,1

189,7

0,0

0,0

588,9

0,0

0,2

0,0

588,8

778,4

4.485,1

1.653,1

2.832,0

12,3

2,0

3.596,1

0,0

3.596,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

411,4

42.165,2

40.691,9

88,4

0,0

1.384,9

44.546,2

11.128,6

7.274,5

3.854,1

25.045,8

20.951,0

4.094,8

3.471,4

4.900,3

-2.381,0

0,0

0,0

912,3

0,0

1,5

0,0

910,8

-1.470,1

3.482,4

667,7

2.814,7

13,4

1,2

1.330,0

0,0

1.000,0

0,0

330,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

380,8

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

- 168 -

Page 171: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 46.691,9

1. 45.731,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 960,5

II. 47.799,8

5. 12.339,8

a) 8.261,7

b) 4.078,1

6. 28.346,5

a) 23.659,1

b) 4.687,3

7. 3.188,1

8. 3.925,4

III. -1.107,9

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 363,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 363,0

V. -744,9

15. 3.005,8

16. 559,0

VI. 2.446,8

17. 13,0

18. 1,0

VII. 1.687,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

44.903,0

43.912,8

0,0

0,0

990,2

46.079,5

11.578,5

7.719,0

3.859,5

27.413,6

23.638,3

3.775,3

3.091,8

3.995,6

-1.176,5

0,0

0,0

425,0

0,0

0,0

0,0

425,0

-751,5

3.794,8

1.431,0

2.363,8

11,0

1,0

1.600,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

46.758,0

44.244,3

122,4

0,0

2.391,4

46.568,4

11.395,1

7.594,2

3.800,9

27.066,8

22.601,9

4.464,9

3.521,5

4.585,1

189,7

0,0

0,0

588,9

0,0

0,2

0,0

588,8

778,4

4.485,1

1.653,1

2.832,0

12,3

2,0

3.596,1

0,0

3.596,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

49.214,9

46.663,6

-261,5

0,0

2.812,9

47.175,6

11.853,7

7.877,9

3.975,8

28.039,4

23.354,8

4.684,6

3.465,5

3.817,0

2.039,4

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3.385,3

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0,0

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

- 169 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

2.700,1

259,08%

373,61%

392,54%

60,55%

71,93%

Cash flow

84,21%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

53.001,0

47.883,2

5.117,8

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

103.800,074.662,8

31.867,2

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

62.854,0nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

491,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-40,81%

-33,53%

-27,74%

-27,99%

6,38%

-0,10%

6,52%

2,26%

-0,73%

42,31%

0,43%

0,33%

19,13%

6,83%

1,45%

Bemerkungen

Während die Erträge sich gegenüber dem Vorjahr erhöht haben, konnten die Aufwendungen gesenkt werden. Damit verbunden ist eine wesentliche Verbesserung des Jahresergebnisses. Positiv wirkt sich dies auf das Eigenkapital aus.

Gegenüber dem Vorjahr haben sich die liquiden Mittel reduziert, was sich in der niedrigeren Liquidität 1. bis 3. Grades auswirkt. Die Liquidität kann aber trotzdem noch als gut bezeichnet werden.

Die Höhe der Bilanzsumme liegt auf dem Niveau der Vorjahre.

Die Anlagendeckung hat sich gegenüber dem Vorjahr weiter verbessert. Eine vollständige Deckung der langfristig gebundenen Vermögensteile durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital ist aber noch nicht gegeben.

4.561,4

389,74%

517,03%

545,15%

56,92%

72,00%

79,06%

51.832,0

48.235,9

3.596,1

103.357,2

74.420,9

26.749,4

58.835,1

484,00

3.970,2

335,21%

436,53%

459,17%

54,45%

73,90%

73,68%

46.559,9

45.229,9

1.330,0

103.163,2

76.241,1

23.153,2

56.177,3

449,00

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinn. GmbH

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EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Die gesetzlichen Vorgaben Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG), Fallpauschalenänderungsgesetz (FPÄndG) für die somatischen Bereiche sowie Bundespflegesatzverordnung (BPflV) waren weiterhin Grundlage für die Finanzierung der Kran-kenhausversorgung im Jahr 2010. Es leitete sich im Jahr 2010 das zu vereinbarende Budget im somatischen Bereich aus der Multiplikation Landesbasisfallwert x Summe der Bewertungsrelati-onen unter Integration der Zusatzentgelte her. Es war möglich, einen Zusatzbetrag für die Auf-stockung des Pflegepersonals in Anspruch zu nehmen, sofern das mit dem Betriebsrat verein-bart war und das Krankenhaus seinen Eigenanteil tragen konnte. Für das Erzgebirgsklinikum war dies gegeben. Im psychiatrischen Bereich wurde die Möglichkeit eröffnet, unter den Sonder-tatbeständen eine Erhöhung des Personals bei Nachweis durch die Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie (Psychiatrie-Personalverordnung - Psych-PV) mit Überschreitung des Gesamtbetrages des Vorjahres zu erlangen. Auf der Basis der konstanten Leistungsentwicklung des Jahres 2009 wurde eine Fortschreibung im somatischen Bereich unter Integration von Zusatzentgelten für 2010 vereinbart, weil auch davon auszugehen war, dass durch Genehmigung für die Durchführung ambulanter Chemothe-rapien ein Anstieg der Fallzahl im stationären Bereich nicht eintreten wird. In der Klinik für Psy-chiatrie und Psychotherapie konnte eine Personalerweiterung mit Hilfe der Psychiatrie-Personalverordnung - Psych-PV nicht erreicht werden. Jedoch wurde das Programm zur Förde-rung der Pflege genutzt. Es wurden insgesamt 15.070 voll- und teilstationäre Fälle vereinbart bei einer konstanten Planbettenzahl von 375. Die Verweildauer entwickelt sich von 7,65 auf 7,78 Tage, wodurch die Auslastung bei 87,44 % lag. Es wurden 580 Neugeborene entbunden und 1.624 (ohne Anästhesie) ambulante Operationen erbracht. Die Leistungsentwicklung nach Patientenbewegungs- und Belegungsstatistik stellt sich wie folgt dar:* 2006 2007 2008 2009 2010 Fallzahl 13.549 14.263 15.069 15.432 15.389 Belegungstage 111.071 112.296 120.496 118.110 119.679 Verweildauer 8,2 7,9 8,0 7,65 7,78 Auslastung Planbetten (%) 83,3 84,3 90,2 86,2 87,44 * Nach KH-Statistikverordnung u. ohne Neugeborene (gesund/krank); Die Inanspruchnahme der Ambulanzen stieg im MVZ von 11.454 abrechenbaren Fällen auf 12.387 und im Notfallbereich gingen die abrechenbaren Fälle von 12.799 auf 11.335 zurück. Ab November 2010 konnte die Erweiterung des MVZ auf das Fachgebiet Kinder- und Jugendmedi-zin in Betrieb genommen werden. 2010 leitete sich das Erlösbudget im DRG-Bereich aus der Multiplikation des Landesbasisfall-wertes mit der Summe der Bewertungsrelationen unter Integration der Zusatzentgelte und NUBs her. Zur Verbesserung der Pflegesituation in der Somatik und in der Psychiatrie wurde der An-trag auf zusätzliche Finanzierung gestellt und anerkannt. Nicht umgesetzt werden konnten im Rahmen der Verhandlung die Pauschalen für Kinderambulanzen. Es sollte dazu eine gesonder-te Vereinbarung in Sachsen ermöglicht werden, was bis Jahresende nicht erfolgte. Nach Vorge-sprächen zur Leistungsstruktur fand die Verhandlung am 01.06.2010 statt, die mit den Vereinba-rungen für die Entgeltbereiche und die Psychiatrie beendet werden konnte. Die Vereinbarungen

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EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

galten vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2010, der Zahlbetrag trat am 01.09.2010 in Kraft. Die Ge-nehmigung des Staatsministeriums wurde zum 06.12.2010 erteilt. Die Liquidität der Gesellschaft ist durch Guthaben bei Kreditinstituten gesichert. Die Gesell-schaft ist kapitalmäßig gut ausgestattet. Das Anlagevermögen ./. Sonderposten ist durch Eigen-kapital voll gedeckt. Das um den Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung bereinigte Eigenka-pital von 30.820 TEUR entspricht einer Eigenkapitalquote von 29,7 % bei einer Bilanzsumme von 103.800 TEUR. Das Erzgebirgsklinikum reichte im März 2010 ein Darlehen in Höhe von 4,5 Mio. EUR an das Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH aus. Die Erlöse aus Krankenhausleistungen sind gegenüber dem Vorjahr um 1.978 TEUR gestiegen. Die Personalkosten stiegen wiederum durch Tariferhöhung um 3,6 % entsprechend 973 TEUR an. Auf Grund der hohen Leistungszahlen stiegen ebenfalls die Aufwendungen für den medizi-nischen Bedarf um 285 TEUR an. Insgesamt ist ein Jahresüberschuss in Höhe von 5.118 TEUR auszuweisen, der in Höhe von 4.513 TEUR in die sonstige Gewinnrücklage und in Höhe von 605 TEUR in die freien Rücklagen einzustellen ist. 2010 wurde nach Tarif (40-Stundenwoche) gearbeitet. Die hohe Fallzahl und die gestiegenen ambulanten Leistungen veranlassten Personalerweiterungen. Trotz angespannter Arbeitsmarkt-situation im ärztlichen Dienst konnte das Erzgebirgsklinikum am Jahresende alle Arztstellen besetzen und erreichte damit 78,3 Vollkräfte. Die konstant hohe Fallzahl ermöglichte auf der Basis der Krankenhausfinanzierung, dass 8,2 Vollkräfte mehr als im Vorjahr zur Behandlung der Patienten eingesetzt und finanziert werden konnten. Die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes war durch die Anwendung der opt-out – Vereinbarungen möglich. Tarifänderungen (TVöD) ergaben Erhöhung der Ausbildungsentgelte um 1,2 % (zum 01.01.2010), Erhöhung des Tabellenentgeltes um 1,2 % (zum 01.01.2010) und Erhöhung des Leistungsentgeltes auf 1,25 % (für 2010). Änderungen entsprechend (TV-Ärzte/VKA) ergaben sich durch Erhöhung des Tabellenentgeltes um 2 %, Erhöhung der Bereitschaftsdienstentgelte für die EG I...IV zwischen 20 und 26 %, Einführung des Nacharbeitszuschlag im BD von 15% (jeweils zum 01.05.2010) sowie Erweiterung der EH II um eine zusätzliche Stufe 6, Verkürzung der Stufenlaufzeit EG I in Stufe 3 und 4 um ½ Jahr und Einführung der RB-Dienstvergütung für Telefonate (jeweils zum 01.01.2010). Die im Jahr 2009 begonnene Konjunkturmaßnahme zu einem Anbau für die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin konnte mit Unterstützung der Gesellschafter eine Erweiterung erfahren. Im Ergebnis der Leistungszunahme der vergangenen Jahre und in Auswertung umfangreicher Dis-kussionen zur weiteren Entwicklung des Erzgebirgsklinikums, auch unter Beachtung der lang-fristigen Bevölkerungsentwicklung und der ausführlichen Diskussion der Zielplanung wurde die Entscheidung für die Erweiterung des Anbaus auf drei Etagen gefasst. Dabei blieb der geförder-te Anteil in Höhe von 864.000 EUR von Bund und Land sowie 216.000 EUR vom Landkreis konstant. Die Neubaumaßnahme erhöht sich auf 8.020.000 EUR, wovon das Erzgebirgsklinikum einen Eigenanteil von 6.940.000 EUR zu tragen hat. Hinzu kommen 395.000 EUR für Anpas-sungen im Bestand. Ursache dafür ist, dass laut Auskunft des Ministeriums für Soziales För-dermittel bis 2013 nicht zur Verfügung gestellt werden können, aber dringender Handlungsbe-darf infolge der stark gestiegenen Fallzahl seit Eröffnung des Neubaus entstanden und gleich-zeitig im Ergebnis der Zielplanung bis 2020 ein Bettenmehrbedarf von 53 Betten berechnet ist. Als weitere sehr umfangreiche Vorhaben wurde 2009 die Planung zur Errichtung neuer Rein-räume zur Zytostatikaherstellung eingeleitet. Die Umsetzung wurde Ende 2010 begonnen. Der Gesamtumfang ist mit 625.000 EUR geplant. Fortgesetzt wurden zur Verbesserung der IT-Sicherheit weitere Arbeiten für einen modernen, den Anforderungen entsprechenden sicheren Serverraum im Umfang von 200.000 EUR, der am Jahresende 2010 fertig gestellt werden konn-te. Ebenfalls am Jahresende konnte die Erneuerung der Telefonanlage abgeschlossen werden.

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EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH

Bei den Ersatzinvestitionen ist die Erneuerung der Angiographie als umfangreichstes Vorhaben zu nennen. Entsprechend sächsischer Krankenhausplanung betreibt das Erzgebirgsklinikum 375 Planbet-ten, wovon 315 im somatischen Bereich und weiterhin 60 Betten im psychiatrischen Bereich zugeordnet waren. Hinzu kommen 20 tagesklinische Plätze. Die im Rahmen der Holding für die Landkreiskrankenhäuser erstellte Krankenhauszielplanung bis 2020 stellt klar, dass eine Redu-zierung der Versorgungskapazitäten nicht, und in Teilbereichen sogar eine Erweiterung, ange-zeigt ist. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Umsetzung der geplanten Erweiterungsmaßnahme und deren Anpassung unter Beachtung der seit Anfang 2010 vorliegenden Entwicklungsvorschläge aus der zu erarbeitenden Zielpla-nung 2020 war der Schwerpunkt der Entscheidungen und wird mit Fertigstellung des Erweite-rungsbaus wieder Ausgangspunkt für die nachfolgenden Diskussionen zur Anpassung des Kli-nikums an den mittelfristigen Bedarf und die fachliche Weiterentwicklung sein. In diesem Zu-sammenhang ist es wichtig, die ambulante Versorgung im pädiatrischen Bereich durch die er-folgte Erweiterung des MVZ zu stabilisieren. Bei der Entwicklung der Kliniken ist weiterhin auf die Inhalte der perspektivischen Zielplanung zu achten. Im Jahr 2011 ist die Rezertifizierung nach KTQ erforderlich. Existenz gefährdende Risiken bestehen nicht. Die Bestimmungen zur Krankenhausfinanzierung 2011 und 2012 geben jedoch vor, dass sich die Entwicklung der Budgets abflachen wird und ab 2012 in eine Art Rabattvereinbarung für Mehrleistungen mit den Kassen einzutreten ist. Es ist großes Augenmerk auf die Effektivität und Qualität der Leistungsprozesse zu richten. Auf Grund der allgemeinen Finanzsituation der Länder ist verstärkt zu beachten, dass die notwendigen Ersatzinvestitionen zunehmend mit Eigenmitteln gedeckt werden müssen, was negative Auswir-kungen auf die zukünftigen Ergebnisse durch höhere Abschreibungen mit sich bringt. Die Bereitstellung ausreichenden Fachpersonals wird sich auch im nichtärztlichen Bereich durch regionale Abwanderungen junger Arbeitskräfte verschärfen.

- 173 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

Gründung: 06.10.2004

Anschrift: Alte Marienberger Straße 52, 09405 Zschopau

Stammkapital: 250.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens sind Führung und Betrieb der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und sonstiger einschlä- giger Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistung Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär und ambulant behandelt werden müssen.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH ist an der Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wol- kenstein GmbH (85 % der Stammeinlagen), an der Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH (26 % der Stammeinlagen) und an der MidGerman Health GmbH, Medizininformatik, (4 % der Stamm- einlagen) beteiligt. Ferner ist die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH Alleingesellschafterin der Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages Mittlerer Erzgebirgskreis Nr. 39/06 vom 12.10.2006 durch Gesellschafterbeschluss vom 06.11.2006 (UR Nr. 1477/2006 des Notars Ralf Korte in Olbernhau).

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 21674 letzter Eintrag vom 08.11.2006

Herr Knut Hinkel ab 06.10.2004

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter; AR-Vors. 02.04.2009

Frau Andrea Partzsch Laborantin/Vors. BR (AN-Vertr.) 02.09.2004

Frau Barbara Schubert MA Sozialdienst/Betriebsrat (AN-Vertr.) 01.10.2008

Herr Bernd Fröhner Freiberuflicher Arzt/Kreisrat 02.04.2009

Herr Gunar Haugk Rentner/Kreisrat 02.04.2009

Herr Heinz-Peter Haustein Geschäftsführer/MdB, Kreisrat 02.09.2004

Herr Prof.Dr.med. Frank Förster Ärztl. Leiter MVZ Chemnitz 02.04.2009

Herr Prof. Dr. Günther Schneider MdL, Kreisrat 02.09.2004

Herr Dr. Steffen Laub Bürgermeister/Kreisrat; stv. Vors. 02.09.2004

Herr Dr.med. Dieter Baaske Chefarzt f. Radioonkologie KC gGmbH 02.09.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 5,50 13.750,00

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH 94,50 236.250,00

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 174 -

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Abschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Mit Wirkung zum 01.01.2009 ist der Erzgebirgskreis an der Gesellschaft zu 5,5 % unmittelbar beteiligt. Weiterhin ist der Erzgebirgskreis mittelbar (94,5 % Geschäftsanteile Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH) an der Gesellschaft beteiligt.

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 175 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 176 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 46.381,5

1. 44.419,6

2. -5,1

3. 0,0

4. 1.967,0

II. 47.936,1

5. 10.360,1

a) 8.368,9

b) 1.991,2

6. 31.061,1

a) 26.235,7

b) 4.825,4

7. 2.743,6

8. 3.771,2

III. -1.554,6

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

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11. 10,8

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14. 0,0

IV. -181,4

V. -1.736,0

15. 3.074,9

16. 755,6

VI. 2.319,3

17. 5,0

18. 1,4

VII. 576,9

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

576,9

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 93,7sonstige Zuschüsse

45.280,5

43.338,3

-31,2

0,0

1.973,4

46.319,6

9.604,6

7.723,1

1.881,5

29.859,3

24.806,1

5.053,1

2.577,7

4.278,0

-1.039,1

0,0

0,0

23,4

0,0

208,9

0,0

-185,5

-1.224,6

4.361,3

2.130,1

2.231,2

5,0

1,4

1.000,2

0,0

0,0

0,0

1.000,2

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

151,5

41.840,8

40.235,6

90,0

0,0

1.515,2

44.214,2

9.336,4

7.540,7

1.795,7

28.073,4

23.317,9

4.755,5

2.885,5

3.919,0

-2.373,5

0,0

0,0

46,6

0,0

196,8

0,0

-150,2

-2.523,7

3.282,6

678,5

2.604,1

0,0

1,6

78,8

0,0

0,0

0,0

78,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

83,7

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 177 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 46.095,0

1. 44.185,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.910,0

II. 48.050,0

5. 10.250,0

a) 8.350,0

b) 1.900,0

6. 30.970,0

a) 25.736,0

b) 5.234,0

7. 2.680,0

8. 4.150,0

III. -1.955,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 10,0

12. 0,0

13. 155,0

14. 0,0

IV. -145,0

V. -2.100,0

15. 2.932,5

16. 640,0

VI. 2.292,5

17. 0,0

18. 6,0

VII. 186,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

44.315,0

42.785,0

0,0

0,0

1.530,0

46.500,0

9.400,0

7.595,0

1.805,0

30.000,0

25.200,0

4.800,0

2.850,0

4.250,0

-2.185,0

0,0

0,0

25,0

0,0

170,0

0,0

-145,0

-2.330,0

3.205,5

740,0

2.465,5

0,0

2,0

133,5

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

45.280,5

43.338,3

-31,2

0,0

1.973,4

46.319,6

9.604,6

7.723,1

1.881,5

29.859,3

24.806,1

5.053,1

2.577,7

4.278,0

-1.039,1

0,0

0,0

23,4

0,0

208,9

0,0

-185,5

-1.224,6

4.361,3

2.130,1

2.231,2

5,0

1,4

1.000,2

0,0

0,0

0,0

1.000,2

0,0

0,0

0,0

0,0

46.381,5

44.419,6

-5,1

0,0

1.967,0

47.936,1

10.360,1

8.368,9

1.991,2

31.061,1

26.235,7

4.825,4

2.743,6

3.771,2

-1.554,6

0,0

0,0

10,8

0,0

192,2

0,0

-181,4

-1.736,0

3.074,9

755,6

2.319,3

5,0

1,4

576,9

0,0

576,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 178 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

2.440,0

5,05%

144,87%

160,19%

45,64%

87,72%

Cash flow

58,83%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

49.467,2

48.890,3

576,9

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

70.683,462.006,6

5.417,9

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

32.257,8nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

563,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-24,92%

-76,10%

18,09%

18,35%

5,15%

1,91%

0,85%

-0,40%

0,46%

-42,32%

-3,26%

-1,41%

11,92%

1,72%

-2,93%

Bemerkungen

Während die Erträge geringfügig unter dem Vorjahresergebnis liegen, haben sich die Aufwendungen erhöht. Das Jahresergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr verschlechtert. Der erzielte Jahresüber- schuss wirkt sich positiv auf das Eigenkapital aus.

Der Rückgang des Jahresüberschusses hat auch einen Rückgang des Cashflow zur Folge, trotzdem ist dieser noch positiv zu werten.

Die liquiden Mittel sind gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Die Liquidität 1. Grades ist somit relativ niedrig. Der Rückgang der Verbindlichkeiten hat die Verbesserung der Liquidität 2. und 3. Grades zur Folge.

Die Bilanzsumme ist aufgrund des Rückganges der Forderungen und Verbindlichkeiten (Rückstellungen) niedriger als im Vorjahr.

Die Deckung der langfristig gebundenen Vermögensteile durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital ist nur zum Teil gegeben.

3.249,6

21,15%

122,68%

135,36%

43,40%

86,08%

58,33%

49.665,2

48.665,0

1.000,2

73.063,0

62.890,7

4.841,0

31.712,2

580,00

1.534,7

19,41%

121,35%

136,97%

43,83%

88,72%

57,62%

45.170,0

45.091,2

78,8

71.862,6

63.755,3

3.840,8

31.499,2

569,00

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 179 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH für das Ge-schäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Die Einführung des DRG-Systems in der Krankenhausfinanzierung wurde im Geschäftsjahr 2009 abgeschlossen. Ab dem Wirtschaftsjahr 2010 gilt für alle zugelassenen Krankenhäuser in Sachsen uneingeschränkt der landeseinheitliche Basisfallwert. Für den Leistungsbereich der Psychiatrie wird weiterhin ein Pflegesatz pro Behandlungstag vereinbart. Bei betrieblichen Erträgen in Höhe von 46.381.515,25 € erzielte das Klinikum im Geschäfts-jahr 2010 einen Jahresüberschuss in Höhe von 576.943,58 €. Gegenüber der prognostizier-ten Vorschau aus dem genehmigten Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2010 konnte der Jahresüberschuss um 444.000,00 € erhöht werden. Die Verbesserung des Jahresergebnis-ses resultiert im Wesentlichen aus Mehreinnahmen gegenüber des mit den Krankenkassen vereinbarten Budgets für das Wirtschaftsjahr 2010. Durch die positive Entwicklung der Be-triebsergebnisse seit dem Wirtschaftsjahr 2005 konnte das Eigenkapital im Geschäftsjahr 2010 um 576.943 € auf 5.417.940 € erhöht werden.

Planbettenentwicklung Der Krankenhausplan des Freistaates Sachsens vom 31.01.2009 schreibt die Planbetten-zahlen für beide Klinikstandorte fest (Sonderdruck Nr. 1/2009 vom 31. Januar 2009). Die einzelnen somatischen Fachgebiete werden zukünftig nicht mehr ausgewiesen. Haus Zschopau Haus Olbernhau Gesamtkapazität: (01.01.05 - 31.12.11) Gesamtkapazität:

somatische Fachgebiete: 248 somatische Fachgebiete: 118 (01.01.05 - 31.12.05) Psychiatrie und Psychotherapie: 72 somatische Fachgebiete: 110 (01.01.06 - 31.12.06) Psychiatrische Tagesklinik: 15 somatische Fachgebiete: 100 (01.01.07 - 31.12.11) Im Wirtschaftsjahr 2010 wurden zusätzlich fünf Belegbetten im Fachbereich Hals-Nasen-Ohrenheilkunde zur Zulassung für die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH, Haus Zscho-pau, beantragt. Mit Bescheid vom 19.05.2010 wurden diese Belegbetten genehmigt und im Sächsischen Krankenhausbettenplan ausgewiesen. Die Inbetriebnahme dieser Belegabtei-lung erfolgte am 01.03.2011. Die Belegabteilung wird von den niedergelassenen Ärzten, Herrn Reichel (HNO-Praxis in Marienberg) und Herrn Dr. Thiele (HNO-Praxis in Zschopau) betrieben und sichergestellt. Leistungskennzahlen Krankenversorgung Ist 2010 Plan 2010 Vollstationärer KHEntgG-Bereich Planbetten 348 348 Summe der Bewertungsrelationen (Case Mix) 12.454 12.593 Anzahl Fallbezogene Entgelte Zusatzentgelte 93 65 Vollstationärer BPflV-Bereich Planbetten 72 72 Berechnungstage vollstationär 26.822 25.850 Fälle vollstationär 1.305 1.330 durchschnittliche Verweildauer 20,55 19,44

- 180 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

Tagesklinischer BPflV-Bereich Tagesklinische Plätze KHPl 15 15 Berechnungstage teilstationär 4.725 3.749 Fälle teilstationär 249 220 durchschnittliche Verweildauer 18,98 17,04 Ambulanter Bereich Fälle Institutsambulanz Psychiatrie 1.310 1.102 Geburten 554 550

Ertragslage Das positive Geschäftsergebnis resultiert im Wesentlichen aus folgenden Faktoren: • Kontinuierliche Weiterentwicklung des medizinischen Leistungsspektrums • Erweiterung des Leistungsspektrums im Fachbereich Traumatologie • Kapazitätserweiterung in der Radiologischen Abteilung • Erschließung neuer medizinischer Leistungsbereiche (Onkologie, Palliativmedizin) • gemeinsame Leistungserbringung Klinikum Chemnitz gGmbH / Klinikum Mittleres Erzge-

birge gGmbH in den Bereichen Neurochirurgie in den Räumen der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH und der Strahlentherapeutischen Einrichtung

• Einführung eines Qualitätsmanagementsystems • Intensivierung der Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärzten der Region

Investitionen Die pauschalen Fördermittel wurden im Rahmen des beschlossenen Investitionsplanes aus-gegeben. Das Klinikum verfügt zum Stichtag 31.12.2010 über bereits vereinnahmte Mittel aus der Pauschalförderung nach § 11 SächsKHG in Höhe von 1.081.983,20 €. Die Zuwei-sung im Wirtschaftsjahr 2010 betrug für beide Kliniken 641.651,75 €. Außerplanmäßige Maßnahmen: Auf der Grundlage des am 27. Januar 2009 verabschiede-ten Konjunkturpaketes II konnten in kommunaler Trägerschaft stehende Krankenhäuser För-dermittel nach § 10 SächsKHG für dringend notwendige Investitionsmaßnahmen beantra-gen. Für die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH wurden zwei Anträge beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz gestellt. Der Kreistag des Erzgebirgs-kreises hat mit Beschluss des Haushaltsplanes vom 02.04.2009 den Maßnahmen zuge-stimmt. 1. Erweiterung der Radiologischen Abteilung und Notaufnahme im Klinikum Mittleres Erz-

gebirge gGmbH „Haus Zschopau“ und 2. Erweiterung der Radiologie am Krankenhaus Olbernhau Mit den Zuwendungsbescheiden vom 13.05.2009 durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz und des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 02.06.2009 konnten beide Maßnahmen in praxi umgesetzt werden. Mit Beschluss des Aufsichtsrates vom 28.05.2009 wurde der Wirtschaftsplan 2009/2010 der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH dahingehend geändert, dass der Eigenanteil an den beiden Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II eingestellt wurde. Die Finanzierung der Ei-

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

genanteile war zu jeder Zeit sichergestellt. Mit Schreiben vom 09. Dezember 2010 wurde durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz die fristgerechte und zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel für das Vorhaben „Erweiterung der Ra-diologischen Abteilung und Notaufnahme im Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH, Haus Zschopau“ uneingeschränkt bestätigt. Die gleiche Bestätigung erfolgte für das Vorhaben „Erweiterung der Radiologie am Krankenhaus Olbernhau“ am 24. September 2010. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Sicherung der Sozialsysteme in Deutschland wird sich auch in den nächsten Jahren schwierig gestalten. Zunehmender Finanzdruck wird die Krankenhausträger veranlassen über neue Strukturen nachzudenken. Es wird erforderlich sein, über Netzwerkstrukturen und regionalspezifische Leistungsangebote die Versorgungsgrenzen zu überschreiten. Die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH hat sich als übergeordnete Organi-sationseinheit fest etabliert. Neben dem allgemeinen Benchmarking für die drei Holding-Krankenhäuser sind Projekte wie die Demografie-Studie, das häuserübergreifende Laborpro-jekt, die Analyse der medizinischen Leistungserbringung und die gezielten Marketingmaß-nahmen besonders herauszuheben. Eine zentrale Bedeutung wird die Holding bei der Ak-quise von ärztlichem Personal einnehmen müssen. Der Finanzierungsbedarf im stationären Bereich wird sich durch die steigenden Mehrleistun-gen (demografische Entwicklung) in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Da im jetzigen Finanzierungssystem die Gesamtkosten zu den Einzelfallkosten in Korrelation gestellt wer-den, wird es zu einer erheblichen effektiven Absenkung des Basisfallwertes kommen. Die gegenwärtige Anzahl der Planbetten bleibt mittelfristig bestehen. Durch die Präsentation des Klinikums im Internet und einer gezielten Weiterbildung der regi-onal und überregional tätigen niedergelassenen Ärzte kann die Leistungsfähigkeit unseres Hauses vielen Patienten zugänglich gemacht werden. Auswirkungen sind im Bereich der Geburtshilfe und der Traumatologie zu spüren. Für die weitere Entwicklung des Klinikums sind folgende Maßnahmen geplant: • Ausbau der Zusammenarbeit mit der Klinik für Neurochirurgie unter der Leitung von Prof.

Dr. Steinmeier und dem Aufbau einer Rückenschmerzpraxis • Ausbau des Radioonkologischen Zentrums mit dem Schwerpunkt auf colorektale Tumore • Errichtung einer Mammographieeinheit am Standort Olbernhau • Enge Zusammenarbeit mit Arztpraxen im Landkreis Mittelsachsen • Errichtung einer Augenärztlichen Praxis am Krankenhaus Zschopau • Aufbau eines speziellen Schlaganfallzentrums (Stroke Unit) • Errichtung einer Belegarztstation für HNO • Teilnahme am Traumatologischen Netzwerk Westsachsen • Schaffung von Angeboten im Bereich der Palliativmedizin

Durch die Gesundheitsreform 2003 und durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz 2004 wurde ein Verlagerungsprozess von bisherig stationären Leistungen in den ambulanten Leis-tungssektor ausgelöst. Des weiteren besteht die Möglichkeit der Errichtung von medizini-schen Versorgungszentren und der Erwirtschaftung von Krankenhausleistungen außerhalb des gedeckelten Budgets im Rahmen der integrierten Versorgung (Leistungserbringungsge-meinschaften von niedergelassenen Ärzten, Krankenhäusern und Rehaeinrichtungen). In den letzten Jahren ist im stationären Bereich eine erhebliche Zunahme von Einrichtungen in privater Trägerschaft zu beobachten. Deren erweiterte wirtschaftliche Handlungsspielräume ermöglichen ihnen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber öffentlich-rechtlichen Krankenhäu-sern. Spezielle medizinische Leistungen werden zunehmend in zertifizierten Zentren er-bracht werden müssen. Dies bedeutet einerseits eine wesentliche Verbesserung der Be-

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Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH

handlungsqualität für die Patienten, andererseits den Verlust dieser Leistungen an Regelver-sorgungskrankenhäusern. Ein Gegensteuern ist nur mit erheblichen Investitionen und der Akquise von hochspezialisierten Ärzten möglich. Die Verfügbarkeit von Ärzten auf dem Arbeitsmarkt hat sich weiter verschlechtert. Freie bzw. Initiativbewerbungen von Ärzten sind zur Seltenheit geworden. Der Ärztemarkt wird zuneh-mend von Gast- und Honorarärzten bestimmt. Die traditionellen Ausschreibungsverfahren zur Akquise von Ärzten sind untauglich geworden. Der Akquiseprozess muß deshalb konti-nuierlich über das gesamte Geschäftsjahr erfolgen, da operativ-notwendige Einstellungen kaum noch möglich sind. Auch in den nichtärztlichen Berufsgruppen ist die schnelle Verfüg-barkeit von Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt rückläufig. Die gezielte Aus- und Weiterbil-dung in den Kliniken bzw. im Holdingverbund ist für die nächsten Jahre eine der wichtigsten Aufgaben. Die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH ist nicht Mitglied des Arbeitgeberverbandes und hat die Möglichkeit, nach Ablauf des Personalüberleitungsvertrages aktiv in das Tarifgesche-hen einzugreifen. Zur rechtlichen Umsetzung des Tarifregelwerkes (TVöD) sind wir derzeit auf die Informationen des Arbeitgeberverbandes angewiesen. Wir haben uns deshalb für eine Gastmitgliedschaft im Arbeitgeberverband entschieden (ab 01.04.2006 Gastmitglied). Für die Wirtschaftsjahre 2011 – 2015 wurde in Absprache mit dem Betriebsrat eine Absen-kung der wöchentlichen Arbeitszeit für alle Mitarbeiter außer den Ärzten und den Mitarbeitern der Medizinischen Informatik vereinbart. Der Arbeitsvertrag wurde dahingehend im gegensei-tigen Einvernehmen modifiziert, dass für fünf Jahre die wöchentliche Arbeitszeit/Vergütung um 5 % herabgesetzt wurde. Für diese Vertragsänderung wurde von Seiten des Arbeitge-bers der Ausschluss einer betriebsbedingten Kündigung für ein Jahr eingeräumt (bis zum 31.12.2011). Der allgemeine Workflow im Klinikum wird durch diese Regelung nicht beein-trächtigt. Mit der derzeitigen Leistungserbringung unseres Klinikums ist eine qualifizierte und dem wis-senschaftlichen Stand in der Medizin gerechtwerdende Betreuung der Landkreisbürger auf hohem Niveau auch für die nächsten Jahre gewährleistet. Die finanzielle Lage ist im Geschäftsjahr 2011 gesichert und wird als stabil eingeschätzt. Mit der leistungsgerechten Vergütung der Folgejahre und den erfolgten Gesellschaftsänderun-gen ist aus heutiger Sicht eine finanzielle Sicherung unserer Krankenhausbetriebe gewähr-leistet.

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Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

Gründung: 06.10.1999

Anschrift: Jahnsdorfer Str. 7, 09366 Stollberg

Stammkapital: 2.250.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Führung und der Betrieb der Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH nach Maßgabe des im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzu-stellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär und ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellschaft ist es, der Be-völkerung die bestmögliche Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Kranken-hausplan des Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung der §§ 3 und 4 des Gesellschaftsvertrages berechtigt, alle Geschäfte, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, und alle Neben- geschäfte, die der Erzielung des Hauptzweckes dienen, zu tätigen, sofern nicht Bestim mungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Ge- sellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem ent- gegenstehen. Insbesondere gilt das für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeich- nete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebenprozesse des Krankenhauses betreiben bzw. Service- leistungen erbringen. Die Gründung und die Beteiligung an anderen Unternehmen bedarf der

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Herr Helmut Luderer 06.10.1999 bis 22.04.2002

Herr Dr. Eibe Hinrichs 15.04.2003 bis 31.07.2007

Frau Andrea Morzelewski 23.04.2002 bis 14.04.2003

Frau Andrea Morzelewski ab 01.08.2007

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter/AR-Vorsitzender 16.12.2009

Herr Christian Taubert Betriebsratsvorsitzender (AN-Vertr.) 01.03.2010

Herr Dr. med. Hans-Ulrich Völker Oberarzt/Vertreter Krankenhauspersonal 16.12.2009 28.02.2010

Herr Dr. med. Gregor Hilger Chefarzt/Vertreter der Chefärzte 16.12.2009

Herr Lutz Schneider arbeitsuchend/Kreisrat 16.12.2009

Herr Marcel Schmidt OB Stadt Stollberg/Kreisrat 16.12.2009

Herr Dirk Vettermann Steuerberater 16.12.2009

Frau Uta Windisch Mitglied Sächsischer Landtag 16.12.2009

Herr Rainer Unfried BM a. D./stv. AR-Vors./Kreisrat 16.12.2009

Anteil in % Anteil in EUR

Erzgebirgskreis 5,50 123.750,00

Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH 94,50 2.126.250,00

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

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Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde.

Die Gesellschaft ist Alleingesellschafterin der Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH und der Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS).

Mit Beschluss Nr. KT 196/2009 stimmte der Kreistag des Erzgebirgskreises in seiner Sitzung vom 03.12.2009 der Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu. Der Gesellschafterbeschluss zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages wurde mit Urkunde der Notarin Petra Hempel, URNr. 1268/2009, am 07.12.2009 beurkundet. Mit Urkunde URNr. 1303/2009 vorgenannter Notarin erfolgte die Beurkundung des Gesellschafterbeschlusses vom 15.12.2009 (Nachtrag zur Satzungsänderung URNr. 1268/2009) zwecks Ausräumung eines Eintragungshindernisses.

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 17200 letzter Eintrag vom 29.12.2009

Jahresabschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges WRG Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Der Erzgebirgskreis ist durch Übertragung von 94,5 % seiner Anteile an die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH zum 01.01.2009 zu 5,5 % unmittelbar und zu 94,5 % mittelbar an der Gesellschaft beteiligt.

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

- 185 -

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Kre

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1.10

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3

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37.5

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3,2

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3

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94,3

27.5

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21.1

63,5

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Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

- 186 -

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Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 31.596,0

1. 29.827,1

2. -42,5

3. 0,0

4. 1.811,4

II. 33.791,3

5. 9.465,1

a) 4.905,5

b) 4.559,6

6. 17.513,4

a) 14.902,8

b) 2.610,6

7. 2.688,2

8. 4.124,6

III. -2.195,3

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 100,7

12. 0,0

13. 147,9

14. 0,0

IV. -47,2

V. -2.242,6

15. 3.920,2

16. 1.333,3

VI. 2.586,9

17. 16,0

18. 1,0

VII. 327,3

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

327,3

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 94,4sonstige Zuschüsse

31.596,0

29.827,1

-42,5

0,0

1.811,4

33.791,3

9.465,1

4.905,5

4.559,6

17.513,4

14.902,8

2.610,6

2.688,2

4.124,6

-2.195,3

0,0

0,0

100,7

0,0

147,9

0,0

-47,2

-2.242,6

3.920,2

1.333,3

2.586,9

16,0

1,0

327,3

0,0

327,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

94,4

31.129,2

29.449,2

-92,1

0,0

1.772,0

33.149,4

9.116,8

4.958,2

4.158,6

17.317,3

14.811,3

2.506,0

2.888,0

3.827,3

-2.020,3

0,0

0,0

132,3

0,0

170,4

0,0

-38,2

-2.058,5

4.158,5

1.739,1

2.419,4

0,0

1,6

359,4

0,0

359,4

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

73,9

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

- 187 -

Page 190: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 31.330,3

1. 30.190,8

2. -100,0

3. 0,0

4. 1.239,6

II. 33.628,6

5. 9.603,9

a) 5.095,9

b) 4.508,0

6. 17.536,7

a) 14.884,6

b) 2.652,1

7. 2.694,6

8. 3.793,4

III. -2.298,3

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 109,5

12. 0,0

13. 140,5

14. 0,0

IV. -31,0

V. -2.329,3

15. 3.020,1

16. 628,6

VI. 2.391,5

17. 0,0

18. 1,0

VII. 61,2

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

30.664,7

29.411,4

0,0

0,0

1.253,3

33.304,5

9.399,7

5.109,4

4.290,3

17.440,6

14.908,7

2.532,0

2.791,2

3.673,1

-2.639,8

0,0

0,0

75,5

0,0

89,3

0,0

-13,8

-2.653,6

3.130,9

473,6

2.657,3

0,0

1,1

2,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

31.129,2

29.449,2

-92,1

0,0

1.772,0

33.149,4

9.116,8

4.958,2

4.158,6

17.317,3

14.811,3

2.506,0

2.888,0

3.827,3

-2.020,3

0,0

0,0

132,3

0,0

170,4

0,0

-38,2

-2.058,5

4.158,5

1.739,1

2.419,4

0,0

1,6

359,4

0,0

359,4

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

31.596,0

29.827,1

-42,5

0,0

1.811,4

33.791,3

9.465,1

4.905,5

4.559,6

17.513,4

14.902,8

2.610,6

2.688,2

4.124,6

-2.195,3

0,0

0,0

100,7

0,0

147,9

0,0

-47,2

-2.242,6

3.920,2

1.333,3

2.586,9

16,0

1,0

327,3

0,0

327,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

- 188 -

Page 191: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

1.040,0

118,01%

239,53%

253,51%

47,49%

81,50%

Cash flow

70,61%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

35.616,9

35.289,5

327,3

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

53.018,343.207,6

6.403,4

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

25.178,4nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

373,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-93,44%

121,78%

92,73%

91,80%

1,11%

0,14%

9,65%

0,56%

0,65%

-8,92%

-3,37%

-3,23%

5,39%

-2,29%

-0,80%

Bemerkungen

Die Aufwendungen und Erträge liegen im Rahmen des Vorjahres. Der erwirtschaftete Jahresüberschuss führt zur Erhöhung des Eigenkapitals.

Die liquiden Mittel sind gegenüber 2009 angestiegen, was sich in der Steigerung der Liquidität 1. bis 3. Grades widerspiegelt.

Die Bilanzsumme ist aufgrund des niedrigeren Anlagevermögens infolge der vorgenommenen Abschrei- bungen zurückgegangen.

Die Anlagendeckung hat sich gegenüber den Vorjahren verbessert. Es ist jedoch noch nicht gewährlei- stet, dass die langfristig gebundenen Vermögensteile durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt werden.

Die Reduzierung der Sonderposten sowie der Rückstellungen wirkt sich negativ auf den Cashflow aus.

15.857,3

53,21%

124,28%

132,18%

46,97%

81,38%

64,39%

35.419,9

35.060,5

359,4

54.866,5

44.650,8

6.076,1

25.769,4

376,00

843,2

19,19%

47,87%

50,54%

35,75%

81,96%

47,75%

34.301,3

34.207,0

94,3

54.475,6

44.646,5

5.716,7

19.475,0

372,00

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

- 189 -

Page 192: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

Auszug aus dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 der Kreiskrankenhaus Stoll-berg gemeinnützige GmbH 1. Geschäftsverlauf Die Ertragslage hat sich gegenüber dem Vorjahr verbessert. Die Gesellschaft schließt das Geschäftsjahr mit einem Überschuss in Höhe von 327 TEUR. Die Budgetverhandlung wurde am 28. April 2010 durchgeführt und abgeschlossen. Im stati-onären Leistungsbereich wurde der mit den Krankenkassen vereinbarte Leistungsumfang in der Fallzahl mit 11.333 DRG-Fällen incl. Überlieger um 125 Fälle übererfüllt. Trotz der Mehr-fälle ergibt sich in der Summe der Bewertungsrelationen eine Differenz von -50,517 zur ge-planten und vereinbarten Summe der Bewertungsrelationen. Weiterhin wurden 489 teilstati-onäre Fälle behandelt. Die Kliniken haben sich im Einzelnen wie Folgt entwickelt:

Fachabteilungen DRG-Fälle incl. Überlieger

Innere Klinik 5.340 Chirurgie 2.700 Gyn/Geb. 1.366 HNO 1.927 KKH gesamt 11.333

Der zum 01.01.2007 mit dem Deutschen Handels- und Industriellenverband (DHV) abge-schlossene Haustarifvertrag wurde zum 31.12.2008 gekündigt. Diese tarifliche Regelung befindet sich in der Nachwirkung. Im Rahmen der Struktur der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH wurde in 2010 die Möglichkeit einer Tarifharmonisie-rung geprüft. Eine dabei erstellte gutachterliche Stellungnahme bestätigt, dass eine kurzfris-tige Tarifanpassung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit vertraglicher Inbezugnahme der o. g. haustariflichen Regelung nicht darstellbar ist. Der seit 01.07.2007 gültige Anwendungstarifvertrag für die Ärztinnen und Ärzte der Kreis-krankenhaus Stollberg gGmbH wurde aufgrund des Tarifabschlusses des Marburger Bundes (Verband der angestellten Ärztinnen und Ärzte Deutschland e. V) mit der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.08.2006 in der Fassung vom 09.06.2010 ab dem 01.07.2010 angepasst. Damit wurde eine Tarifsteigerung in den Tabellenentgelten von 2 % für die Ärztinnen und Ärzte realisiert. 2. Finanzlage Die im Wirtschafts- und Finanzplan berücksichtigte Marktsituation lässt sich durch das Jahr 2010 weitgehend abbilden. Sie ist der aktuellen wirtschaftlichen Situation anzupassen. Die Eigenkapitalquote des Unternehmens beträgt 9,3 %. Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit gestaltet sich in Höhe von 521 TEUR positiv.

- 190 -

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Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

Das Nettogeldvermögen der GmbH nahm um 699 TEUR zu, wobei ca. 510 TEUR dem Mit-telzufluss aus der Investitionstätigkeit zuzurechnen sind. Der Finanzmittelbestand betrug somit zum Stichtag 3.695 TEUR. Die Gesellschaft konnte ihren Zahlungsverpflichtungen jederzeit nachkommen. Das Kreiskrankenhaus konnte das Leistungsgeschehen insofern planmäßig gestalten, dass der mit den Krankenkassen vereinbarte Leistungsumfang entsprechend der Angaben in Punkt 1 in der Fallzahl im vollen Umfang erbracht wurde, in der Summe der Bewertungsrela-tionen konnten 50,517 Bewertungsrelationspunkte nicht generiert werden. Die Auslastung betrug 75,53 %. Die Verweildauer wurde im Vergleich zum Vorjahr um 0,2 Tage/Patient ge-senkt. Die Geschäftsführung geht davon aus, dass der Versorgungsauftrag und damit die Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge in der Region im Geschäftsjahr 2010 erfüllt wurde. Die kommunalen Krankenhäuser des Erzgebirgskreises in der Holdingstruktur verfolgen als gemeinsames Ziel die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung und die langfristige Siche-rung der kommunalen Krankenhausstandorte. Es wurden verschiedene Projektgruppen ge-gründet, um Synergien im Rahmen der Zusammenarbeit der Holding-Krankenhäuser umzu-setzen. Insbesondere im Bereich der vier Krankenhauslabore wurde die Zusammenarbeit mit dem Ziel der weiteren Verbesserung der Qualität, Sicherheit und Effektivität in der Labordia-gnostik intensiviert. 3. Voraussichtliche Entwicklung Das Kreiskrankenhaus verfügt gemäß dem zum 01.01.2009 wirksam gewordenen Landes-krankenhausplan des Freistaates Sachsen über 265 Betten. Dementsprechend gilt die Bet-tenkapazität von 265 Betten bis zum Ende des Jahres 2011. Der ordnungspolitische Rah-men der Krankenhausfinanzierung ist vom Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) geprägt. Die Umsetzung des landesweiten Basisfallwertes erfolgt in 2010. Für 2011 wurde der Landesweite Basisfallwert durch die Verhandlungspartner auf Landesebene in Höhe von 2.884 EUR vereinbart. Die Budgetverhandlungen für das Geschäftsjahr 2011 sind für den 20.04.2011 geplant. Auf der Basis des 2010 vereinbarten Leistungsumfanges wird die Fortschreibung des Leistungs-umfanges gefordert, wobei nicht grundsätzlich von einer Akzeptanz auf Kassenseite ausge-gangen werden kann, da aufgrund der nicht erreichten 50,517 Bewertungsrelationspunkte der Mindererlösausgleich geltend gemacht wird. Im Bereich der Zusatzentgelte erfolgt eine Anpassung entsprechend der Katalogveränderung, die zu einer moderaten Reduzierung führt. In den tagesbezogenen Entgelten stellt die Forderung auf die Höhe der erbrachten Leistungen im Geschäftsjahr 2010 und der damit verbundenen Erhöhung ab. Die weitere Entwicklung und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft bedarf eines Leistungszu-wachses. Es ist vorgesehen, zukünftig gefäßchirurgische Leistungen anzubieten und damit den vereinbarten DRG-Leistungsumfang zu erreichen und nach Möglichkeit Mehrleistungen zu erbringen. Neben der Leistungserweiterung ist eine Kostenreduzierung durch Umstrukturierung erfor-derlich. Die erforderliche Umstrukturierung geht vom Pflege- und Funktionsdienst aus und wird unter Beteiligung aller am Behandlungsprozess beteiligten Berufsgruppen entwickelt und umgesetzt. Als Pilotprojekt wurde in der Klinik für Chirurgie begonnen. Die weiteren Kli-niken werden folgen.

- 191 -

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Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH

Ohne Leistungserweiterung und strukturelle Änderungen sind tarifliche Veränderungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwer bzw. nicht umsetzbar. Insbesondere im Ärztli-chen Dienst ist eine Stellenbesetzung mit abweichenden haustariflichen Konditionen im Ta-bellenentgelt nicht mehr möglich. Die Mindestforderung der Bewerber ist das allgemeine Tarifniveau, welches zwischen Marburger Bund (MB) und der Vereinigung Kommunaler Ar-beitgeber (VKA) vereinbart wurde. Bleiben die Arztstellen unbesetzt, wird die Erreichung des geplanten Leistungsumfanges gefährdet bzw. eine Leistungserweiterung wäre nicht erreich-bar. Ein ähnliches Szenario entwickelt sich schrittweise in den Pflegefachberufen. Qualifizier-te Pflegekräfte für spezielle Bereiche wie Operationssaal oder Intensivmedizin werden ge-sucht und können mit abweichenden tariflichen Regelungen schwer gebunden werden. Damit spitzt sich die Situation um die Finanzierung von tariflichen Steigerungen weiter zu. Eine Tarifanpassung ist auch für das nichtärztliche Personal erforderlich und wird neue Be-lastungen mit sich bringen.

- 192 -

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3.3

Einzeldarstellung der mittelbaren Beteiligungen

- 193 -

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Mittelbare Beteiligungen

– ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

– Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

– Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg GmbH

– Krankenhausservicegesellschaft mbH

– Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

– Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

– RVE Akademie GmbH

– SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

– ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

– City-Bahn Chemnitz GmbH

- 194 -

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ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

Gründung: 03.05.1993

Anschrift: Haldenstraße 2, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 300.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Übernahme von Dienstleistungen aller Art, vorwiegend in den Bereichen Textilversorgung, Reinigung, Transportleistungen, Energieversorgung, Küchenver-sorgung und Wachdienste. Die Gesellschaft wird insbesondere für die Eigenbetriebe des Erzge-birgskreises und deren privatisierte Unternehmen tätig, darüber hinaus aber auch für andere Städte und Gemeinden oder private Rechtsträger.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH und deshalb eine mittelbare Beteiligung des Erzgebirgskreises.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages Annaberg vom 06.07.2006, Beschluss-Nr. 173/2006, mit Gesellschafterbeschluss vom 19.04.2007 (UR-Nr. 426/2007 der Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 7916 letzter Eintrag vom 16.05.2007

Abschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig

Anmerkung zum Jahresabschluss: Lt. Gesellschaftsvertrag, § 5 Abs. 1, sind Jahresabschluss sowie Lagebericht dem Aufsichtsrat (und nicht der Gesellschafterversammlung) zur Feststellung vorzule-gen; gem. § 5 Abs. 4 beschließt über die Verwendung des in der Bilanz ausgewiesenen Jahresergebnisses ebenfalls der Aufsichtsrat. Wird kein Beschluss gefasst, ist das Jahresergebnis auf neue Rechnung vorzutragen.

Herr Dipl.-Ing. Bertram Preuß ab 03.05.1993

Frau Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH) Monika Skusa ab 2005

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter; AR-Vors. 17.12.2009

Herr Frank Dahms Einzelhändler/Kreisrat 17.12.2009

Herr Norbert Adamietz Rechtsanwalt 17.12.2009

Herr Ronny Wähner Dipl.-Finanzwirt/Kreisrat 17.12.2009

Herr OA Dr. med. Dirk Müller Oberarzt Klinik für Chirurgie/ANV 03.05.2006

Herr Thomas Richter Fachkrankenpfleger/ANV 03.05.2006

Herr Steffen Flath Mitglied des Sächs. Landtages 01.01.2005

Herr Jürgen Förster Landrat a. D./Kreisrat; stv. Vors. 01.01.2005

Anteil in % Anteil in EUR

EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gGmbH 100,00 300.000,00

ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

- 195 -

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1

ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

- 196 -

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ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 1.826,8

1. 1.195,3

2. 0,0

3. 0,0

4. 631,5

II. 1.801,4

5. 72,8

a) 27,3

b) 45,5

6. 1.308,4

a) 1.097,7

b) 210,7

7. 53,4

8. 366,7

III. 25,4

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 6,5

12. 0,0

13. 0,1

14. 0,0

IV. 6,4

V. 31,8

15. 0,5

16. 0,0

VI. 0,5

17. 8,3

18. 3,2

VII. 20,9

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

20,9

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 30,3sonstige Zuschüsse

1.816,8

1.221,1

0,0

0,0

595,7

1.757,8

64,1

27,1

37,0

1.274,5

1.068,5

205,9

55,4

363,9

59,0

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0,0

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0,0

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0,0

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0,0

0,0

0,0

17,7

3,5

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0,0

0,0

0,0

46,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

28,6

1.834,7

1.244,3

0,0

0,0

590,3

1.816,8

63,8

27,1

36,6

1.271,6

1.070,0

201,6

73,1

408,3

17,8

0,0

0,0

13,6

0,0

0,3

0,0

13,2

31,1

0,0

0,0

0,0

7,0

3,7

20,3

0,0

0,0

0,0

20,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

28,9

ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

- 197 -

Page 200: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 1.863,2

1. 1.192,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 670,8

II. 1.841,6

5. 72,7

a) 28,5

b) 44,2

6. 1.364,2

a) 1.148,7

b) 215,5

7. 50,7

8. 354,0

III. 21,6

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 4,7

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 4,7

V. 26,3

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 6,6

18. 2,9

VII. 16,9

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

1.956,0

1.341,0

0,0

0,0

615,0

1.893,6

69,5

28,3

41,2

1.375,5

1.375,5

0,0

50,0

398,6

62,4

0,0

0,0

5,0

0,0

0,3

0,0

4,7

67,1

0,0

0,0

0,0

23,5

0,0

43,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

1.816,8

1.221,1

0,0

0,0

595,7

1.757,8

64,1

27,1

37,0

1.274,5

1.068,5

205,9

55,4

363,9

59,0

0,0

0,0

9,0

0,0

0,2

0,0

8,8

67,8

0,0

0,0

0,0

17,7

3,5

46,6

0,0

0,0

0,0

46,6

0,0

0,0

0,0

0,0

1.826,8

1.195,3

0,0

0,0

631,5

1.801,4

72,8

27,3

45,5

1.308,4

1.097,7

210,7

53,4

366,7

25,4

0,0

0,0

6,5

0,0

0,1

0,0

6,4

31,8

0,5

0,0

0,5

8,3

3,2

20,9

0,0

0,0

0,0

20,9

0,0

0,0

0,0

0,0

ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

- 198 -

Page 201: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

59,8

1270,03%

1411,15%

1456,56%

93,89%

27,31%

Cash flow

343,78%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

1.833,8

1.812,9

20,9

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

877,3239,6

823,7

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

823,7nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

52,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-40,55%

-17,64%

-17,10%

-15,40%

0,81%

-8,92%

10,68%

0,44%

1,90%

-55,24%

1,78%

-7,30%

2,60%

2,60%

6,12%

Bemerkungen

Die Aufwendungen und Erträge liegen im Rahmen der Vorjahre. Der erzielte Jahresüberschuss, der unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt, wirkt sich positiv auf das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote aus.

Der relativ hohe Bestand an liquiden Mitteln spiegelt sich in der Liquidität 1. bis 3. Grades wider.

Aufgrund des niedrigeren Jahresüberschusses im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Cashflow reduziert.

Die vorgenommenen Abschreibungen im Geschäftsjahr führen zu einem niedrigeren Anlagevermögen.

Das langfristige Vermögen ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt.

100,6

1542,11%

1702,20%

1721,62%

93,14%

29,98%

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ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

- 199 -

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ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH

Auszug aus dem Lagebericht der ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Die ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH ist eine 100 %ige Tochtergesellschaft der EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH. Das Geschäftsjahr 2010 wurde mit einem Ergebnis von EUR 20.871,21 abgeschlossen und hat sich gegenüber dem Vorjahr ca. halbiert. Die Wäschereileistungen entwickelten sich per 31.12.2010 betreffend der EKA Erzgebirgsklini-kum Annaberg gGmbH um 2,85 % und der Fremdkunden um 6,18 %. Die intensive Neukun-denwerbung hat sich positiv ausgewirkt und die Wäschereileistungen weiter ansteigen lassen. Der Gesamtumsatz reduzierte sich um EUR 25.815 auf EUR 1.195.257, was wesentlich auf geringere Transportleistungen zurückzuführen ist, aber durch die Erweiterung im Servicedienst teilweise ausgeglichen wurde. Das Geschäftsergebnis 2010 schließt mit einem Überschuss von EUR 20.871,21 ab. Das Vor-jahresergebnis konnte nicht erreicht werden. In Geschäftsjahr 2010 wurde lediglich ein Wäschetrockner (48 kg) erneuert. Im Berichtsjahr wa-ren keine Finanzierungsmaßnahmen notwendig. Die durchschnittliche Beschäftigungsanzahl im Jahr 2010 betrug 58 Personen mit Aufwendun-gen in Höhe von TEUR 1.308,4 (Vorjahr TEUR 1.274). Ab Mai 2010 erfolgte die Einstellung von neun Servicekräften zum Ausgleich entfallender Zivi-Stellen in der EKA Erzgebirgeklinikum An-naberg gGmbH. Die ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH lässt die entsprechenden Qualitätskon-trollen durch das Hohenstein-Institut und durch die Landesuntersuchungsanstalt durchführen. Mit Unterstützung des AMD TÜV Sachsen werden die Betriebssicherheit und Arbeitsmedizin gewährleistet. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Leistungen der ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH sind unmittelbar an die Entwicklung der Krankenhaus-, Pflege- bzw. Kureinrichtungen gebunden. Besondere Auswir-kungen werden im Hausmeister- und Fahrdienstbereich bei weiterer Umsetzung der Zielstellung aus der Kreisgebietsreform erkannt. An diese Auswirkungen hat sich die ADG Annaberger Dienstleistungs-Gesellschaft mbH, wie 2008 begonnen, weiter anzupassen. Für die Jahre 2011 und 2012 sind zurzeit keine wesentlichen Veränderungen der Ertragssituation zu erwarten. Im investiven Bereich hat 2011 die Planung und Vorbereitung für eine umfangreiche Ersatzin-vestition für die Wasch- und Schleudertechnik im Jahr 2012 zu erfolgen, um technischen Ausfäl-len vorzubeugen.

- 200 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

Gründung: 16.06.2009

Anschrift: Alte Marienberger Straße 52, 09405 Zschopau

Stammkapital: 25.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums. Der Unternehmenszweck umfasst die Erbringung aller nach § 95 SGB V zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen sowie die Zusammenarbeit mit allen Leistungserbringern im Sinne des SGB V.

Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Haupt-zweckes der Gesellschaft dienen.

Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusam-menhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Der Kreistag des Erzgebirgskreises hat auf seiner Sitzung am 25.03.2009 die Gründung des Medizi-nischen Versorgungszentrums ("Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH") durch die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH beschlossen. Die notarielle Beurkundung der Gründung erfolgte am 06.04.2009 durch den Notar Ralf Korte in Olbernhau (UR Nr. 495/2009). In Erfüllung der mit der rechtsaufsichtlichen Genehmigung durch die Landesdirektion Chemnitz erteilten Auflage zur Ergän-zung des Gesellschaftsvertrages wurde aufgrund Gesellschafterbeschluss vom 04.06.2009 der Ge-sellschaftsvertrag geändert (UR Nr. 836/2009 des Notars Ralf Korte in Olbernhau).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 25039 letzter Eintrag vom 16.06.2009

Knut Hinkel ab 16.06.2009

Anna-Luise Hausotte ab 16.06.2009

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter; AR-Vorsitzender 02.04.2009

Frau Barbara Schubert Mitarbeiterin Sozialdienst/Betriebsrat 02.04.2009

Frau Andrea Partzsch Laborantin/Vors. Betriebsrat 02.04.2009

Herr Prof. Dr. med. Frank Förster Ärztl. Leiter MVZ Chemnitz 02.04.2009

Herr Dr. med. Dieter Baaske Chefarzt Klinikum Chemnitz 02.04.2009

Herr Bernd Fröhner freiberuflicher Arzt/Kreisrat 02.04.2009

Herr Gunar Haugk Rentner/Kreisrat 02.04.2009

Herr Prof. Dr. Günther Schneider MdL/Kreisrat 02.04.2009

Herr Heinz-Peter Haustein ehrenamtl. BM, GF/MdB, Kreisrat 02.04.2009

Herr Dr. Steffen Laub BM/Kreisrat; stv. AR-Vorsitzender 02.04.2009

Anteil in % Anteil in EUR

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 100,00 25.000,00

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

- 201 -

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Abschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig

Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH, an der der Erzgebirgskreis seit 01.01.2009 mit 5,5 % unmittelbar und mit 94,5 % mittelbar beteiligt ist.

Die Gesellschaft konnte infolge bislang nicht erteilter Zulassung nach § 95 SGB V ihren Geschäfts-betrieb nicht aufnehmen und wird als ruhende Gesellschaft ohne Wirtschaftsbetrieb fortgeführt. Die Aufstellung der Wirtschaftspläne 2010 und 2011 war wegen fehlender belastbarer Voraussetzungen nicht möglich. Eine Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV kann demzufolge für den Beteiligungsbericht des Erzgebirgskreises nicht erfolgen.

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

- 202 -

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Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

- 203 -

Page 206: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 0,0

1. 0,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 0,0

II. 2,1

5. 0,0

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b) 0,0

7. 0,0

8. 2,1

III. -2,1

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,0

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15. 0,0

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VI. 0,0

17. 0,0

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VII. -2,1

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

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2,1

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

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Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

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0,0

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

- 204 -

Page 207: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-1,5

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37499,97%

37499,97%

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0,00%

Cash flow

#Div/0!

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

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-2,1

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

22,10,0

20,8

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

20,8nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

0,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-1,76%

-16,82%

-16,82%

-16,82%

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#Zahl!

#Fehler

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Bemerkungen

Die Gesellschaft hat ihren Geschäftsbetrieb noch nicht aufgenommen.

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45080,95%

45080,95%

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Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

- 205 -

Page 208: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH für das Ge-schäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Die Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH wird derzeit wirtschaftlich als ruhende Gesell-schaft ohne Geschäftsbetrieb betrieben. Die Gesellschaft ohne Geschäftsbetrieb konnte im Ge-schäftsjahr 2010 keine betrieblichen Erträge erwirtschaften. Kosten, die im Rahmen des Gründungsprocedere entstanden, wurden aus dem Stammkapital entnommen. Vermögenslage • Bilanzsumme 22.072,48 EUR

• Gezeichnetes Kapital 25.000,00 EUR

• Jahresfehlbetrag 2.114,93 EUR

• Rückstellungen 1.230,00 EUR

• Verbindlichkeiten 58,86 EUR Investitionen Investitionen wurden im Geschäftsjahr 2010 nicht getätigt. Personal Personal wurde auf Grund des ruhenden Geschäftsbetriebes nicht eingestellt. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Gesellschaft wird als ruhende Gesellschaft ohne Wirtschaftsbetrieb fortgeführt. Da sich die Bedingungen auf dem Sektor der ambulant ärztlichen Versorgung kaum geändert haben, ist der Einstieg der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH in den niedergelassenen Versorgungsbereich mit dieser Gesellschaft zeitnah realisierbar. Für das Geschäftsjahr 2011 ist mit einer Aktivierung der Gesellschaft aus jetziger Sicht nicht zu rechnen.

- 206 -

Page 209: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

Gründung: 01.03.2007

Anschrift: Jahnsdorfer Straße 7, 09366 Stollberg

Stammkapital: 25.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren. Der Un-ternehmenszweck erfasst die Erbringung aller nach § 95 SGB V zulässigen ärztlichen und nicht-ärztlichen Leistungen sowie die Zusammenarbeit mit allen Leistungserbringern im Sinne des SGB V.

Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Haupt-zweckes der Gesellschaft dienen.

Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusam-menhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Die Gesellschaft ist ein 100%iges Tochterunternehmen der Kreiskrankenhaus Stollberg gemein-nützige GmbH und somit eine mittelbare Beteiligung des Erzgebirgskreises.

Die Gründung der Gesellschaft wurde mit UR-Nr. 1324/2006 der Notarin Petra Hempel in Stollberg beurkundet (Gesellschafterbeschluss vom 04.12.2006). Mit UR-Nr. 0154/2007 vorgenannter Notarin erfolgte am 12.02.2007 die notarielle Beurkundung eines Nachtrages zur Gründungsurkunde. Aufgrund Kreistagsbeschluss Nr. KT 197/2009 vom 03.12.2009 erfolgte am 07.12.2009 die nota-rielle Beurkundung der Änderung (Neufassung) des Gesellschaftsvertrages (UR Nr. 1270/2009 der Notarin Petra Hempel in Stollberg). Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte am 16.06.2010 (UR Nr. 0583 von 2010 der Notarin Petra Hempel in Stollberg).

Herr Dr. Eibe Hinrichs 01.03.2007 bis 31.07.2007

Frau Andrea Morzelewski ab 01.08.2007

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark Beigeordneter, AR-Vorsitz. 04.12.2006

Herr Christian Taubert Betriebsratsvorsitzender 01.03.2010

Frau Uta Windisch Mitglied d. Sächsischen Landtages 16.12.2009

Herr Lutz Schneider arbeitssuchend/Kreisrat 16.12.2009

Herr Roberto Schimana GF Johanniter-Unfall-Hilfe 07.11.2007 15.12.2009

Herr Dr. med. Hans-Ulrich Völker Oberarzt, Vertreter Krankenhauspersonal 04.12.2006 28.02.2010

Herr Dirk Vettermann Steuerberater 04.12.2006

Herr Marcel Schmidt OB Stollberg/Kreisrat 04.12.2006

Herr ChA Dr. med. Gregor Hilger Chefarzt, Vertreter der Chefärzte 04.12.2006

Herr Rainer Unfried Bürgermeister a. D./Kreisrat/stellv. AR-Vors. 04.12.2006

Anteil in % Anteil in EUR

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH 100,00 25.000,00

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 207 -

Page 210: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 23361 letzter Eintrag vom 17.06.2010

Jahresabschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 208 -

Page 211: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

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Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 209 -

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Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 1.991,1

1. 1.977,5

2. 0,0

3. 0,0

4. 13,5

II. 1.867,0

5. 214,8

a) 150,7

b) 64,1

6. 1.017,8

a) 867,3

b) 150,5

7. 150,2

8. 484,2

III. 124,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,6

12. 0,0

13. 72,0

14. 0,0

IV. -71,4

V. 52,7

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,2

18. 0,0

VII. 52,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

1.884,1

1.865,9

0,0

0,0

18,2

1.793,8

213,8

119,5

94,3

945,2

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136,5

137,8

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15,1

0,0

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0,0

0,0

0,0

1.755,1

1.740,4

0,0

0,0

14,7

1.587,6

190,8

127,0

63,8

866,1

744,3

121,8

4,8

525,9

167,5

0,0

0,0

2,2

0,0

0,0

0,0

2,2

169,7

0,0

0,0

0,0

2,3

0,0

167,5

162,1

5,4

0,0

0,0

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0,0

0,0

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0,0

0,0

0,0

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 210 -

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Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 2.081,6

1. 2.075,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 6,6

II. 2.016,5

5. 209,0

a) 149,3

b) 59,7

6. 1.134,2

a) 972,1

b) 162,1

7. 130,0

8. 543,3

III. 65,1

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,0

12. 0,0

13. 64,1

14. 0,0

IV. -63,1

V. 2,1

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 1,0

18. 0,0

VII. 1,1

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

2.024,1

2.013,6

0,0

0,0

10,5

1.941,5

180,7

128,5

52,3

1.053,6

897,2

156,3

150,8

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1.884,1

1.865,9

0,0

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1.793,8

213,8

119,5

94,3

945,2

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136,5

137,8

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0,0

15,1

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0,0

1.991,1

1.977,5

0,0

0,0

13,5

1.867,0

214,8

150,7

64,1

1.017,8

867,3

150,5

150,2

484,2

124,0

0,0

0,0

0,6

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72,0

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-71,4

52,7

0,0

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0,0

0,0

0,0

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 211 -

Page 214: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

244,9

104,10%

139,53%

139,53%

9,25%

68,10%

Cash flow

108,03%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

1.991,7

1.939,2

52,5

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

1.869,11.272,8

172,9

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

172,9nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

20,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

55,69%

53,49%

24,97%

24,97%

292,53%

-4,22%

5,44%

5,67%

3,71%

246,99%

-3,13%

-7,21%

280,26%

280,26%

5,26%

Bemerkungen

Sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen liegen über dem Vorjahr. Insgesamt konnte das Betriebsergebnis verbessert werden.

Der höhere Jahresüberschuss wirkt sich positiv auf das Eigenkapital, die Eigenkapitalquote sowie den Cashflow aus.

Der Anstieg der liquiden Mittel wirkt sich positiv auf die Liquidität 1. bis 3. Grades aus. Außerdem ist ein Rückgang bei den Verbindlichkeiten zu verzeichnen.

Die Bilanzsumme ist aufgrund des niedrigeren Anlagevermögens infolge von Abschreibungen zurückgegangen.

Die langfristig gebundenen Vermögensteile sind vollständig durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital gedeckt.

157,3

67,82%

111,65%

111,65%

2,36%

71,09%

102,46%

1.884,9

1.869,8

15,1

1.929,4

1.371,7

45,5

45,5

19,00

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24,11%

35,57%

35,57%

5,55%

67,51%

8,23%

1.757,4

1.589,9

167,5

546,6

369,0

30,4

30,4

19,00

Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

- 212 -

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Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH (MVZ), Stollberg 1. Geschäftsverlauf Die Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH ist ein Tochterunternehmen der Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH und hat den Auftrag ein Medizinisches Versorgungs-zentrum zur ambulanten Versorgung in den zugelassenen Fachrichtungen zu betreiben und in der Radiologie die Diagnostik für die stationären Patienten des Kreiskrankenhauses zu sichern. Zum MVZ gehörten im Geschäftsjahr 2010 unverändert drei Fachrichtungen - die Grün-dungsfachrichtungen Radiologie und HNO-Heilkunde am Standort Stollberg und die Fach-richtung Allgemeinmedizin in der Zweigpraxis Niederwürschnitz. Der Geschäftsverlauf in der Radiologischen Praxis wurde mit der Inbetriebnahme eines neu-en Computertomographiegerätes (CT) und eines neuen Mammographiegerätes positiv be-einflusst. Gegenteilig wirkten sich im weiteren Jahresverlauf ungeplante Ausfallzeiten im ärztlichen Personal der Radiologie aus. Demzufolge konnten die Leistungen in der Gesamt-heit den geplanten Umfang, dabei insbesondere im ambulanten Bereich nicht erreichen. In der HNO-Praxis waren in 2010 ganzjährig drei Fachärzte mit Teilzeitbeschäftigung zuge-lassen. Mit dieser personellen Ausstattung in der HNO-Praxis ist die Basis für eine weitere Leistungssteigerung gegeben, die sich jedoch nur schrittweise vollzieht. Mit dem Abschluss der fachlichen Qualifikation im Bereich der Allergologie durch eine im MVZ tätige Fachärztin werden diese Leistungen neu angeboten. Außerdem wird seit 2010 auch das Schlafscree-ning ambulant in der HNO-Praxis angeboten. Die Praxis für Allgemeinmedizin in Niederwürschnitz verzeichnet eine stabile Patientenzahl. Durch die Änderungen im Honorarverteilungsmaßstab sind die Leistungen in der Hausarzt-praxis in 2010 ungünstiger bewertet als im Vorjahreszeitraum. Das Regelleistungsvolumen wird in den drei Praxen ausgeschöpft und darüber hinaus Mehr-leistungen erbracht. Die Mehrleistungen werden jedoch sehr gering und in den Fachgruppen unterschiedlich vergütet. Die von der Gesellschafterin aufgrund des negativen Betriebsergebnisses 2007 in 2008 er-teilte qualifizierte Rangrücktrittserklärung besteht aufgrund der Schwankungen im Ge-schäftsverlauf 2010 fort. Weiterführende Entscheidungen sind in 2011 zu treffen. Mit der Realisierung der Projekte „Ersatzbeschaffung CT“ und „Ersatzbeschaffung Mammo-graphie“ konnte das Leistungsangebot in der Radiologie erweitert und die Effektivität der Leistungserbringung deutlich verbessert werden. Die Abrechnungsgenehmigungen der Kas-senärztlichen Vereinigung Sachsen liegen vor. 2. Finanzlage Die Finanzierungsverhältnisse der Gesellschaft konnten verbessert werden. Das Eigenkapi-tal erhöhte sich in Folge einer Kapitaleinlage der Gesellschafterin um 75 T€ und in Folge des Jahresüberschusses 2010 um 53 T€. Damit beträgt der Anteil des Eigenkapitals an der Bi-lanzsumme 9,3 % zum Bilanzstichtag. Die von der Gesellschafterin aufgrund des negativen Betriebsergebnisses 2007 in 2008 er-teilte qualifizierte Rangrücktrittserklärung besteht noch. Weiterführende Entscheidungen sind in 2011 zu treffen.

- 213 -

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Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg gGmbH

3. Voraussichtliche Entwicklung a) Allgemeine voraussichtliche Entwicklung Mit dem Medizinischen Versorgungszentrum Stollberg erfolgt weiterhin die aktive Beteiligung an der vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung der Region. Insbesondere im haus-ärztlichen Bereich wird sich die Situation in den nächsten Jahren deutlich verschlechtern. Das bestehende Medizinische Versorgungszentrum kann noch um eine weitere Zweigpraxis erweitert werden. Hierzu gibt es Nachfragen von niedergelassenen Ärzten, die in absehbarer Zeit in den Ruhestand gehen möchten und eine Nachfolgeregelung suchen. Die Realisier-barkeit dieser Nachfrage hängt von der ärztlichen Besetzung für die Praxen ab. Zurzeit ab-solviert eine junge Ärztin den stationären Weiterbildungsabschnitt zur Fachärztin für Allge-meinmedizin in der Muttergesellschaft. Der ambulante Weiterbildungsabschnitt wird vorberei-tet, um die ärztliche Mitarbeiterin nach Abschluss der Weiterbildung planmäßig als Fachärz-tin für Allgemeinmedizin im Medizinischen Versorgungszentrum anzustellen. b) Wesentliche Chancen und Risiken des Unternehmens Die Chancen und Risiken der MVZ gGmbH gehen einher mit der Entwicklung und Lage der Muttergesellschaft, der Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH sowie mit der Honorierung der ambulanten Leistungen durch die Kassenärztliche Vereinigung Sachsens. Mit den regelmä-ßigen Änderungen im Honorarverteilungsmaßstab und der Festsetzung des Regelleistungs-volumens pro Quartal bei Rückgriff auf das Leistungsgeschehen des Vorjahresquartals, kann dies Chance und Risiko bedeuten, wobei mit Verweis auf die Ausführungen zum Geschäfts-verlauf die Risikobewertung auch für 2010 überwiegt. Die Chancen für das Unternehmen liegen in der weiteren Entwicklung der Leistungsangebo-te und des Leistungsumfanges der einzelnen Praxen und in der weiteren Integration von Praxen. Ein wesentliches Risiko für das MVZ besteht in der ausreichenden und stabilen fachärztli-chen Besetzung. Nur mit den die Zulassungen haltenden Fachärzten kann die Existenz und erfolgreiche Weiterentwicklung des MVZ gesichert werden. Dies schließt die fachliche Quali-fizierung für relevante besondere Leistungen ein. c) Anerkennung Gemeinnützigkeit Am 3. Dezember 2009 wurden per Beschluss des Kreistages die Anforderungen zur Umset-zung der Gemeinnützigkeit gesellschaftsvertraglich verankert. Eine vorläufige Bescheinigung mit Wirkung vom 1. Januar 2010 wurde durch das Finanzamt Stollberg am 18. Dezember 2009 erteilt. Gemäß der festgesetzten Frist ist eine entsprechende Prüfung durch die Fi-nanzverwaltung im Geschäftsjahr 2011 zu erwarten.

- 214 -

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

Gründung: 07.10.1998

Anschrift: Jahnsdorfer Str. 7, 09366 Stollberg

Stammkapital: 26.500,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung von Gelegenheitsverkehr nach dem Perso- nenbeförderungsgesetz, einschließlich Krankenfahrten [nicht nach dem Sächsischen Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)], Kleintransporte bis 2,8 t, die Erbringung von Dienstleistungen aller Art, insbesondere in den Bereichen wirtschaftliches Gebäudemanagement und infrastrukturelles Gebäudemanagement, Gebäudereinigung sowie die Betreibung von Küchen und die Verpflegung. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und sonsti- gen Geschäften berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig oder zweckmä- ßig erscheinen bzw. durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar gefördert werden kann. Die Gesellschaft kann hierzu Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art erwerben, sich daran beteiligen oder deren Geschäftsführung oder Verwaltung übernehmen. Sie kann darüber hinaus Hilfs- oder Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten oder mit anderen Unternehmen koope- rieren bzw. Interessengemeinschaften eingehen. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen er- richten.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Kreiskrankenhaus Stollberg gemein- nützige GmbH, sodass der Erzgebirgskreis mittelbar an der Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH beteiligt ist. Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages des Erzgebirgskreises Nr. KT 142/2009 vom 25.06.2009 mit Gesell- schafterbeschluss vom 21.07.2009 (UR-Nr. 0751/2009 der Notarin Petra Hempel in Stollberg).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 16075 letzter Eintrag vom 22.07.2009

Jahresabschlussprüfer: Herr Niemuth, Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Herr Helmut Luderer 13.09.2001 bis 28.06.2002

Herr Dr. Eibe Hinrichs 15.04.2003 bis 31.07.2007

Frau Andrea Morzelewski 28.06.2002 bis 15.04.2003

Frau Andrea Morzelewski ab 01.08.2007

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark Beigeordneter, AR-Vors. 11.10.2004

Herr Dirk Vettermann Steuerberater 11.10.2004

Herr Rainer Unfried Bürgermeister a. D., KR, stv. AR-Vors. 11.10.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH 100,00 26.500,00

Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

- 215 -

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

- 216 -

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 2.054,2

1. 2.037,8

2. 0,0

3. 0,0

4. 16,4

II. 2.003,7

5. 471,8

a) 471,8

b) 0,0

6. 1.340,9

a) 1.122,9

b) 218,0

7. 12,3

8. 178,7

III. 50,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,8

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,8

V. 51,3

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 12,4

18. 1,1

VII. 37,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 1,8sonstige Zuschüsse

2.014,7

1.998,0

0,0

0,0

16,7

1.953,3

480,8

480,8

0,0

1.306,1

1.098,0

208,1

14,1

152,3

61,4

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0,0

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0,0

0,0

0,0

1,5

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0,0

0,0

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1,0

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0,0

39,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

4,9

2.065,9

2.045,6

0,0

0,0

20,3

2.041,5

464,6

464,6

0,0

1.359,6

1.155,4

204,2

14,2

203,1

24,3

0,0

0,0

1,9

0,0

0,0

0,0

1,9

26,3

0,0

0,0

0,0

6,4

1,3

18,6

0,0

18,6

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

7,5

Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

- 217 -

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 2.188,4

1. 2.177,3

2. 0,0

3. 0,0

4. 11,2

II. 2.169,7

5. 456,3

a) 456,3

b) 0,0

6. 1.516,6

a) 1.264,7

b) 251,8

7. 12,3

8. 184,6

III. 18,8

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 1,0

V. 19,8

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 4,0

18. 7,0

VII. 8,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

2.080,9

2.070,7

0,0

0,0

10,2

2.064,1

465,8

465,8

0,0

1.403,2

1.160,2

243,0

16,0

179,1

16,8

0,0

0,0

2,0

0,0

0,0

0,0

2,0

18,8

0,0

0,0

0,0

5,6

3,7

9,4

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0,0

0,0

0,0

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0,0

0,0

0,0

2.014,7

1.998,0

0,0

0,0

16,7

1.953,3

480,8

480,8

0,0

1.306,1

1.098,0

208,1

14,1

152,3

61,4

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0,0

1,5

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0,0

1,5

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1,0

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39,8

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0,0

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0,0

2.054,2

2.037,8

0,0

0,0

16,4

2.003,7

471,8

471,8

0,0

1.340,9

1.122,9

218,0

12,3

178,7

50,5

0,0

0,0

0,8

0,0

0,0

0,0

0,8

51,3

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12,4

1,1

37,8

0,0

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0,0

0,0

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0,0

0,0

0,0

Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

- 218 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS) für die Jahre

alle Werte in TEUR

40,7

112,88%

203,51%

222,55%

42,96%

14,25%

Cash flow

301,46%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

2.055,0

2.017,2

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Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

384,454,8

165,1

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

165,1nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

64,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-39,08%

-25,39%

-4,64%

-6,20%

7,43%

-19,00%

32,62%

1,92%

2,06%

-5,09%

20,71%

-2,22%

29,68%

29,68%

1,59%

Bemerkungen

Die Erträge und Aufwendungen und demzufolge auch das Jahresergebnis liegt im Rahmen des Vorjahres.

Der erwirtschaftete Überschuss führt zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Eigenkapitalquote.

Die Liquidität kann als gut bezeichnet werden. Die liquiden Mittel liegen in der Höhe des Vorjahres.

Die Bilanzsumme hat sich aufgrund der gestiegenen Forderungen und Verbindlichkeiten erhöht.

Das langfristig gebundene Vermögen ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt.

66,9

151,30%

213,43%

237,27%

39,99%

17,59%

227,31%

2.016,2

1.976,4

39,8

318,4

56,0

127,3

127,3

63,00

51,9

40,19%

143,94%

165,86%

31,03%

25,34%

122,45%

2.067,8

2.049,2

18,6

282,0

71,5

87,5

87,5

69,00

Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

Auszug aus dem Lagebericht der Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS) 1. Geschäftsverlauf Die Ausrichtung der Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS) im Verhältnis zur Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH (KKH) hat sich im Wesentlichen nicht verändert und konzentriert sich weiterhin auf die Leistungen für die Gesellschafterin, das Kreiskrankenhaus Stollberg und die Schwestergesellschaft, das Medizinische Versorgungszentrum Stollberg. Dementsprechend sind die Chancen und Risiken sehr stark mit der Entwicklung der Gesell-schafterin und Schwestergesellschaft verbunden und entsprechend zu bewerten. Das Unternehmen hat sich stabil weiterentwickelt. Die Leistungsbereiche der Krankenhaus-servicegesellschaft haben sich im Geschäftsjahr kaum verändert. Die Beschäftigung inner-halb der Krankenhausservicegesellschaft ist dementsprechend stabil. Die Dienstleistung Rezeption wurde am 01.07.2009 in die Krankenhausservicegesellschaft überführt. Die ganz-jährige Wirkung ist demzufolge erstmals im Geschäftsjahr 2010 gegeben. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine geringfügige Erhöhung der durchschnittlichen Vollkräfte von 64,30 in 2010 gegenüber dem Vorjahr von 63,17 durchschnittlichen Vollkräften zu verzeichnen. Im Bereich Küche ist im Vergleich zum Vorjahr eine Leistungsreduzierung um 2,1 % zu ver-zeichnen. Dies ist der Verkürzung der Liegezeit in der stationären Patientenversorgung ge-schuldet. So wurden im Jahr 2009 73.880 Beköstigungstage und im Jahr 2010 72.349 Be-köstigungstage erbracht. Dies ist eine Reduzierung um 1.531 Beköstigungstage. Neben dem Leistungsbereich Küche ist eine weitere Erlösreduzierung um 4,7 % im Bereich der Reini-gung zu verzeichnen, die aus der Zentralisierung der Standorte und der damit verbundenen Reduzierung der zu reinigenden Flächen resultiert. Der mit dem DHV – Deutscher Handels- und Industrieangestelltenverband im CGB – ver-handelte Haustarifvertrag gilt seit 01.01.2008 für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhausservicegesellschaft und wurde in 2010 vom DHV fristgerecht zum 31.12.2010 gekündigt und zu Verhandlungen aufgefordert. Die Tarifverhandlungen zur Weiterentwick-lung des Tarifvertrages wurden in 2010 geführt und konnten prospektiv abgeschlossen wer-den. Der neue Tarifvertrag wurde zum 01.01.2011 wirksam und sichert den Beschäftigten der Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH Vergütungen in Anlehnung an den Min-destlohn des Gebäudereinigerhandwerks. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von drei Jahren. Damit ist Planungssicherheit bis 21.12.2013 gegeben. Im Bereich Cafe erfolgte die Neuanschaffung eines Kaffeeautomaten in Höhe von rund 9 T€ zur Verbesserung des Getränkeangebotes für die Gäste. Darüber hinaus wurden keine nen-nenswerten Investitionen im Geschäftsjahr 2010 getätigt. 2. Finanzlage Der Anteil des Eigenkapitals an der Bilanzsumme beträgt 43 % und ist damit als gut zu be-werten. Die Finanzlage der Servicegesellschaft ist stabil.

3. Voraussichtliche Entwicklung a) Allgemeine voraussichtliche Entwicklung Die Krankenhausservicegesellschaft wird wie bisher im Wesentlichen auf die Erbringung der Dienstleistung für die Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH und die Medizinisches Versor-gungszentrum Stollberg gGmbH ausgerichtet sein. Anstehende Veränderungen in der Mut-

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Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH (KSS)

tergesellschaft hinsichtlich einer Umstrukturierung im Pflege- und Funktionsdienst werden ggf. zu weiteren Leistungsanforderungen an die Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH führen. Mit der Planung wurde begonnen und sie soll in 2011 abgeschlossen werden. Die Umsetzung würde schrittweise in 2011 beginnen und im Wesentlichen in 2012 erfolgen. b) Wesentliche Chancen und Risiken des Unternehmens Durch die enge Verbindung mit dem Kreiskrankenhaus Stollberg bestehen neben den Chan-cen der Leistungserweiterung auch Risiken der Leistungsverringerung. Die unter a) benann-te Leistungserweiterung bietet der Krankenhausservicegesellschaft eine Chance zur Um-satzsteigerung, die jedoch nicht ohne Personalzuführung erreichbar sein wird.

- 221 -

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

Gründung: 22.09.2004

Anschrift: Blumenauer Straße 95, 09526 Olbernhau

Stammkapital: 100.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Führung und der Betrieb der Sozialbetriebe Mittleres Erz-gebirge gGmbH. Die Gesellschaft nimmt Aufgaben zur selbstlosen Förderung der Jugendhilfe, der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens nach Maßgabe des SGB VIII, des SGB XI, des Heimgesetzes und sonstiger für den Bereich der Einrichtungen ergangener bzw. ergehender Rechtsvorschriften wahr.

Ziel der Gesellschaft ist es, in den Einrichtungen der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung durch sparsam wirtschaftende und leistungsfähige Sozialbetriebe langfristig zu sichern. Die Ge-sellschaft verwirklicht damit an diesem Standort den Auftrag für den Erzgebirgskreis, wie er zuvor von dem abgebenden Träger, dem Mittleren Erzgebirgskreis, wahrgenommen wurde.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Mit Wirksamwerden des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen dem Erzgebirgskreis und der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH bzw. der Klinikum Chemnitz gemeinnützige GmbH vom 03.11.2008, UR-Nr. 1723/2008 des Notars Ralf Korte in Olbernhau, (hier: Zahlung des 1. Teil-betrages des Kaufpreises durch die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH am 30.01.2009) ist die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH Minderheitsgesellschafter der Gesellschaft und der Erzgebirgskreis als Gesellschafter der Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH mittelbar an der Gesellschaft beteiligt. Aufgrund dieser Änderung der rechtlichen Verhältnisse war der Gesell-

Frau Margit Kretschmar 01.01.2006 bis 30.04.2006

Frau Heike Tempel 01.05.2006 bis 16.11.2009

Herr Andreas Gebhardt 22.09.2004 bis 31.12.2005

Frau Margit Kretschmar ab 16.11.2009

Name Funktion von bis

Herr Knut Hinkel Geschäftsführer KME/AR-Vorsitzender 26.10.2009

Herr Reiner Lippmann Elektrikermeister, BM (KME) 08.10.2009

Frau Ines Saborowski-Richter MdL/Stadtrat Chemnitz (KC) 08.10.2009

Herr Andreas Haustein 1. Beigeordn. ERZ/stv. Vors.(KME) 26.10.2009

Frau Peggy Szymenderski Dipl.-Soziolog./Stadtrat Chemn.(KC) 08.10.2009

Frau Susanne Schaper Praxisanleiterin/Stadtrat Chemn.(KC) 08.10.2009

Frau Ines Schubert Ökonomin (KC) 08.10.2009

Herr Rolf Krebiehl Betriebswirt (KC) 08.10.2009

Herr Steffen Scheinpflug Krankenpfleger/AN-Vertreter 10.04.2006

Herr Hanns Ulrich Kreck Dipl.-Päd./Betriebsratsvors., AN-Vertr. 10.04.2006

Herr Dietmar Nichterlein Dipl.-Ing., ehem. kfm. GF KC gGmbH 10.04.2006 19.03.2010

Anteil in % Anteil in EUR

Klinikum Chemnitz gemeinnützige GmbH 74,00 74.000,00

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 26,00 26.000,00

Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

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schaftsvertrag entsprechend zu ändern. Die Gesellschafterversammlung vom 23.02.2009 hat die Änderung des § 12 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen (UR-Nr. 269/2009 des Notars Ralf Korte in Olbernhau). Mit Eintragung in das Handelsregister am 14.01.2010 wurde der Gesellschafterbeschluss vom 03.11.2008 über die Herabsetzung des Stammkapitals um 1.900.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR und die Änderung des § 7 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages rechtswirksam.

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 21641 letzter Eintrag vom 14.01.2010

Abschlussprüfer: Dipl.-Ing.-Ök. Falk Slomiany, Wirtschaftsprüfer, Jahnsdorf

Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 223 -

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 224 -

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 13.085,6

1. 12.265,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 820,6

II. 13.255,1

5. 2.272,6

a) 2.035,3

b) 237,3

6. 9.120,0

a) 7.438,0

b) 1.681,9

7. 1.110,9

8. 751,7

III. -169,5

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 58,6

12. 0,0

13. 115,7

14. 0,0

IV. -57,0

V. -226,5

15. 613,0

16. 70,7

VI. 542,4

17. 7,8

18. 12,2

VII. 295,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

295,8

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 122,4sonstige Zuschüsse

12.655,4

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0,0

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12.757,8

2.575,2

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590,1

8.681,4

7.153,9

1.527,5

1.240,0

261,2

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0,0

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0,0

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0,0

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715,1

172,9

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0,0

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0,0

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0,0

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11.706,4

10.904,8

0,0

0,0

801,6

12.073,7

2.538,7

1.907,8

630,8

8.064,1

6.595,3

1.468,7

1.101,7

369,3

-367,3

0,0

0,0

90,4

0,0

33,3

0,0

57,1

-310,3

554,1

51,8

502,3

7,6

4,8

179,7

179,7

0,0

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0,0

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0,0

0,0

0,0

0,0

148,1

Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 225 -

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 14.966,6

1. 12.901,4

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4. 2.065,2

II. 14.648,3

5. 3.195,1

a) 2.352,3

b) 842,8

6. 9.564,3

a) 9.564,3

b) 0,0

7. 1.357,3

8. 531,5

III. 318,3

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 235,6

14. 0,0

IV. -235,6

V. 82,7

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 190,0

VII. -107,3

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

13.306,0

11.835,5

0,0

0,0

1.470,5

13.736,7

3.018,2

2.232,6

785,6

8.865,0

7.250,7

1.614,3

1.196,8

656,7

-430,6

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0,0

10,0

0,0

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180,0

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-600,6

483,7

0,0

483,7

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0,0

-117,0

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12.655,4

11.756,2

0,0

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12.757,8

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1.985,0

590,1

8.681,4

7.153,9

1.527,5

1.240,0

261,2

-102,4

0,0

0,0

77,4

0,0

31,3

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46,1

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172,9

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6,6

8,5

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0,0

0,0

0,0

470,8

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0,0

13.085,6

12.265,0

0,0

0,0

820,6

13.255,1

2.272,6

2.035,3

237,3

9.120,0

7.438,0

1.681,9

1.110,9

751,7

-169,5

0,0

0,0

58,6

0,0

115,7

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-57,0

-226,5

613,0

70,7

542,4

7,8

12,2

295,8

0,0

0,0

0,0

295,8

0,0

0,0

0,0

0,0

Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

- 226 -

Page 229: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

507,6

174,79%

201,88%

206,20%

47,25%

84,92%

Cash flow

86,65%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

13.757,3

13.461,5

295,8

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

27.844,523.644,2

8.684,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

13.156,0nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

281,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-40,31%

-68,38%

-72,48%

-72,59%

-27,50%

-0,82%

2,81%

2,30%

3,73%

-37,18%

21,00%

20,02%

-15,59%

-12,27%

4,85%

Bemerkungen

Die Erträge haben sich gegenüber dem Vorjahr erhöht. Damit erhöht haben sich auch die damit im Zusammenhang stehenden Aufwendungen. Jedoch wurde wiederum ein Überschuss erwirtschaftet, der aber unter dem des Vorjahres liegt.

Die Bilanzsumme ist gegenüber dem Vorjahr aufgrund der Erhöhung des Anlagevermögens im Zusammenhang mit der Durchführung von Investitionen (Neubau Altenbetreuungs-und Wohnanlage Schneeberg) angestiegen.

Das Eigenkapital ist im Wesentlichen aufgrund der Herabsetzung des Stammkapitals gesunken.

Die Liquidität kann als gut bezeichnet werden. Der Bestand an liquiden Mitteln ist gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Da aber auch die Verbindlichkeiten durch die Kreditaufnahmen für die Finanzierung der Investitionen angestiegen sind, ist die Liquidität 1. bis 3. Grades gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

Aufgrund des niedrigeren Jahresüberschusses ist auch der Cashflow zurückgegangen.

Das langfristige Vermögen ist im Wesentlichen durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital gedeckt.

850,3

552,78%

733,65%

752,26%

65,17%

85,61%

84,28%

13.447,9

12.977,1

470,8

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19.700,8

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12.350,8

12.171,2

179,7

23.675,3

20.130,1

9.865,8

14.798,3

239,00

Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH für das Ge-schäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Der demografische Wandel stellt wachsende Anforderungen an das Gesundheitswesen und soziale Sicherungssysteme von der Kinder- und Jugendhilfe bis zur Pflegeversicherung. Als freier Träger der Jugendhilfe, der Leistungen im stationären wie auch im ambulanten Bereich anbietet, stehen wir trotz Geburtenrückgang und vermeintlich rückläufigen Fallzahlen neuen Herausforderungen in Bezug auf Hilfen zur Erziehung gegenüber. Um den Kindern, Jugendli-chen und ihren Familien möglichst passende Hilfeangebote zuteil werden zu lassen, arbeiten wir mit vielen Partnern zusammen. Aufgrund der Zunahme der Lebenserwartung und damit der Anzahl älterer Menschen steigt auch die Nachfrage nach stationärer Pflege. Der Trend zu klei-neren Familien, die räumliche Trennung von Kindern, die zunehmenden Demenzerkrankungen durch steigendes Lebensalter, die Berufstätigkeit von Frauen und damit die fehlende Zeit für die Pflege von Angehörigen sind einige Faktoren, die diese Entwicklung beeinflussen. Das Deut-sche Institut für Wirtschaftsforschung hat 2001 ermittelt, dass der Pflegeplatzbedarf bis 2020 um rund 50 % ansteigen wird. In der Region Schneeberg hat sich die Gesellschaft diesem gewach-senen Bedarf gestellt und eine Altenbetreuungs- und Wohnanlage gebaut. Der hohe Bedarf an stationären Pflegeplätzen zeigt sich auch in der durchschnittlichen Auslastung von nahezu 100 % in 2010, die wesentlich zu Mehrerlösen und einem höheren Personaleinsatz im Vergleich zum Planansatz geführt hat. Im Bereich der Pflege von Menschen, die der neurologischen Re-habilitation der Phase F (Wachkoma) bedürfen, stieg in 2010 die Nachfrage. Die Nachfrage nach qualifizierten Pflegeplätzen erfordert auch den Einsatz qualifizierter Fachkräfte. Deshalb bildet die Gesellschaft auch entsprechende Mitarbeiter aus. Die Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH schließt das Wirtschaftsjahr 2010 mit einem positiven Ergebnis ab, wofür die Geschäftsführung hiermit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-tern des Unternehmens Dank und Anerkennung ausspricht. Dieses positive Ergebnis zeigt sich nicht nur im Jahresüberschuss (295,8 TEUR), sondern auch in den Ergebnissen der Prüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in den Pflegeeinrichtungen und abge-schlossenen Hilfeplänen im Jugendhilfebereich. Das Unternehmen führte im 4. Quartal 2010 mit den Kostenträgern für die Wachkomaeinrich-tung im Seniorenzentrum Zschopau sowie für das Pflegeheim im Sonnenschlöß`l in Schnee-berg, welches zum 01.01.2011 seinen Betrieb aufgenommen hat, Verhandlungen. Mit den ge-troffenen Vereinbarungen wurden Personalrelationen für die Leistungen festgelegt, die die hohe Qualität der Pflege auch künftig sichern. Im Wachkomabereich wurden erstmals die Leistungen des besonders hohen Bedarfs an medizinischer Behandlungspflege nach § 132a Abs. 2 SGB V getrennt von den Leistungen nach SGB XI verhandelt. Der Ambulante Pflegedienst am Seniorenzentrum Zschopau konnte 2010 sein Ergebnis verbes-sern, jedoch noch kein ausgeglichenes Ergebnis erreichen. Die Sozialbetriebe Mittleres Erzge-birge gGmbH vervollständigt mit diesem Angebot die Kette der ambulanten, teilstationären und vollstationären Pflege. Die Erziehungs- und Familienberatungsstelle hat im abgelaufenen Berichtsjahr 194 Familien mit 244 einbezogenen Kindern/Jugendlichen betreut. Sie kooperierte eng mit dem Landratsamt Erzgebirgskreis (Referat Jugendhilfe), Schulen, Kindertageseinrichtungen, Rechtsanwälten, Kinderärzten und diversen Therapeuten. Die Beratungen finden klientennah in Marienberg, Ol-bernhau und Zschopau statt. Die betrieblichen Erträge sind deutlich höher als im Planansatz und als im Vorjahr, jedoch mit denen des Vorjahres nur bedingt vergleichbar. Der intensivere Personaleinsatz (für Pflege und Betreuung) sowie die Veränderung der Belegungsstruktur spiegeln sich auch in den Mehrerträ-

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

gen wieder. Bei der Erhöhung der betrieblichen Erträge gegenüber dem Vorjahr ist auch die erstmalig ganzjährige Auswirkung der im Vorjahr 2009 verhandelten höheren Entgelte zu be-rücksichtigen. Die Ergebnisverbesserung ist auch zurückzuführen auf Mehreinnahmen aus der Betreuung von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz 107 TEUR (im Vergleich zum Plan) und Ertragssteigerungen im Bereich der ambulanten Leistungen. Die Erträge aus dem Kinder- und Jugendzentrum stiegen gegenüber dem Vorjahr um ca. 80 TEUR aufgrund besse-rer Auslastung, dies erforderte auch einen höheren Personaleinsatz. Das Budget, welches der Erziehungs- und Familienberatungsstelle in 2010 zur Verfügung stand, wurde auf 118,6 TEUR abgesenkt und ist in den sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesen. Der Anstieg der be-trieblichen Erträge korrespondiert mit dem Anstieg des Personal- und Materialaufwandes. Die planmäßigen Abschreibungen, die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten und der Sonsti-ge Betriebsaufwand sanken geringfügig im Vergleich zum Vorjahr. Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden Investitionen in Höhe von 5.061,4 TEUR getätigt. Davon entfallen 4.846,9 TEUR auf Investitionen im Zusammenhang mit dem Neubau einer Alten-betreuungs- und Wohnanlage in Schneeberg. Die Investition Neubau Altenbetreuungs- und Wohnanlage in Schneeberg wurde mit Darlehen der Deutschen Kreditbank, der KfW sowie Ei-genmittel finanziert. Die Baumaßnahme konnte bis zum Jahresende soweit realisiert werden, dass im Januar des Jahres 2011 die Pflegeeinrichtung in Betrieb genommen werden konnte. Darüber hinaus werden auf dem Gelände zwei Terrassenhäuser mit je 4 Wohnungen voraus-sichtlich im Mai 2011 zur Nutzung übergeben. Die Liquidität unseres Unternehmens war im Berichtsjahr 2010 durchgehend gewährleistet. Dar-lehen wurden planmäßig getilgt. Nach Umsetzung der in den Jahren 2006-2009 gefassten Gesellschafterbeschlüsse bezüglich der Anteilsveränderungen sind zum Bilanzstichtag 31.12.2010 die Klinikum Chemnitz gGmbH mit 74 % und die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH mit 26 % Anteilseigner der Gesellschaft. Der Beschluss vom 03.11.2008 zur Herabsetzung des Stammkapitals auf 100 TEUR wurde im Dezember 2008 im Bundesanzeiger veröffentlicht, am 14. Januar 2010 im Handelsregister voll-zogen und ein erster Betrag aus der Stammkapitalherabsenkung i. H. v. 285 TEUR ausgezahlt. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Für das Jahr 2011 rechnen wir mit einem negativen Gesamtergebnis, wobei die bestehenden Pflegeeinrichtungen bei einer durchschnittlichen Auslastung von 96 % im vollstationären Pflege-bereich (außer in der Wachkomastation) mit einem positiven Teilergebnis abschließen werden. Der hohe Anteil an Pflegebedürftigen mit eingeschränkter Alltagskompetenz erfordert zusätzli-che Betreuungsleistungen und trägt wesentlich zur Erlössituation bei. Das negative Gesamtergebnis im Plan 2011 resultiert aus den voraussichtlich negativen Teiler-gebnissen im Kinder- und Jugendzentrum, im ambulanten Bereich sowie den Anfangsverlusten, die bis zur vollständigen Belegung der Pflegeplätze in der Altenbetreuungs- und Wohnanlage in Schneeberg entstehen. Die Liquidität wird in 2011 durch die Aufnahme eines Darlehens bzw. Kontokorrentkredites zu sichern sein, da aus derzeitiger Sicht eine Prolongation des im April 2011 auslaufenden Darle-hens beim Gesellschafter (1.000 TEUR) nicht möglich ist. Die Zahlungsvereinbarung mit den Gesellschaftern (über noch drei Jahresscheiben mit einer Rate von 380 TEUR in 2011, 570 TEUR in 2012 und 665 TEUR in 2013) zum Abfluss der Mittel aus der Stammkapitalherabset-zung belastet die Liquidität auch in den nächsten Jahren. Es wird eingeschätzt, dass die Liquidi-tät auch künftig erhalten bleibt durch Kreditaufnahmen. Investiv ist in 2011 die Fertigstellung der Altenbetreuungs- und Wohnanlage Schneeberg (ca. 1,1 Mio. EUR) sowie 261 TEUR für Inventarbeschaffungen und notwendige Ersatz- und Neuin-

- 229 -

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Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH

vestitionen (z. B. im Bereich der Dementenbetreuung) bestehender Einrichtungen geplant. Für Instandhaltungsmaßnahmen sind 387 TEUR in den Plan eingestellt. Die Belegungssituation entsprach zu Beginn des Jahres 2011 den Planungen. Seit der Eröff-nung der neuen Einrichtung in Schneeberg besteht eine hohe Nachfrage, die über den Annah-men im Plan liegt. In den Pflegeeinrichtungen (ohne Schneeberg) waren Auslastungsgrade von 99 % im vollstatio-nären Pflegebereich, in den Kurzzeitpflegeeinrichtungen von 84 % und in den Tagespflegeein-richtungen von durchschnittlich 85 % im Monat Januar zu verzeichnen. Die Gesellschaft wird sich durch weitere inhaltliche Profilierungen und die konzeptionelle Wei-terentwicklung ihrer Angebote und Leistungen, den sich ständig verändernden Erfordernissen stellen, um dem Bedarf nach stationären, teilstationären und ambulanten Pflegeleistungen von Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises gerecht zu werden. Die Pflegeeinrichtungen sind Mitglied im neu gegründeten „DemenzNetzwerk Erzgebirgskreis“. Im Bereich des Kinder- und Jugendzentrums werden neue Angebote nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz und anderer rechtlicher Rahmenbedingungen entwickelt, um hilfebedürftigen Kindern und Jugendlichen mit komplexen Problemlagen qualifizierte Betreuung anbieten zu können und die vorhandenen Potentiale an Kapazitäten in den Häusern zu nutzen. Wir möchten die regionale Zusammenarbeit mit anderen Trägern der freien Jugendhilfe weiter fördern und arbeiten eng in den Arbeitsgruppen I-III „§§14, 16 SGB VIII“, § 28 SGB VIII“ und „§ 34 SGB VIII“ des Erzgebirgskreises Bereich Jugendhilfeplanung zusammen. Große Aufmerksamkeit wird seitens der Gesellschaft auf die ständige Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelegt. Dies ist nicht nur erforderlich, um in allen Berei-chen eine qualitätsgerechte Arbeit abzusichern, sondern um auch in Zukunft den sich ständig erhöhenden Ansprüchen an die Pflege und Betreuung gerecht zu werden und die Vorgaben des Pflegequalitätssicherungsgesetzes sowie der gültigen Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen zu erfüllen. Die Ausbildung, insbesondere von staatlich anerkannten Altenpflegerinnen und Al-tenpflegern sowie in den technischen und kaufmännischen Bereichen, ist weiterzuentwickeln. Der Betrieb wird auch künftig Maßnahmen im Rahmen des Freiwilligendienstes durchführen und weitere Projekte mit seinen Einrichtungen unterstützen, weil sie allen Beteiligten von Nutzen sind. Zur Fortsetzung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung der Gesellschaft ist eine vertrauens-volle Zusammenarbeit zwischen den Gesellschaftern, Aufsichtsrat, Management und Betriebsrat eine wichtige Grundlage. Bei aller positiven Prognose ist auf folgende Risiken hinzuweisen: - Auswirkungen der Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich - Leerstand von Gebäudeteilen im Kinder- und Jugendzentrum und in Pflegeeinrichtungen

(Wernsdorf, Pfaffroda) - Denkmalpflegerischer Mehraufwand für denkmalgeschützte Gebäude und Parks - Liquiditätsbelastung durch Mittelabfluss an Gesellschafter bis 2013 (1.615 TEUR) und Er-

satz des Gesellschafterdarlehens (1.000 TEUR) durch Kontokorrent- und andere Kredite Die Gesellschaft ist in die Risikoberichterstattung der Abteilung Beteiligungscontrolling der Klini-kum Chemnitz gGmbH (Hauptgesellschafter) einbezogen.

- 230 -

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Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

Gründung: 02.11.2007

Anschrift: Am Kurpark 3, 09429 Wolkenstein / OT Warmbad

Stammkapital: 27.000,00 €

Unternehmenszweck

Unternehmensgegenstand ist die Planung und Gestaltung der kurörtlichen und fremdenverkehrs- politischen Entwicklung des Gebietes "Warmbad" zu einem anerkannten Kurort und zu einem bekannten Gesundheitszentrum, die Umsetzung und der Betrieb aller Maßnahmen und Einrich- tungen, die zu einer kurörtlichen Entwicklung bzw. für einen Kurbetrieb notwendig sind, die Durch- führung aller Maßnahmen des Innen- und Außenmarketings der Veranstaltungen und Gästebe- treuung.

Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Haupt- zweckes der Gesellschaft dienen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähn- licher Art beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistages des Mittleren Erzgebirgskreises vom 07.12.2006 (Beschluss Nr. 51/06) und des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Groß- olbersdorf vom 28.02.2007 (Beschluss Nr. 256/02/07 und 258/02/07) wurde die damalige Kurge- sellschaft Warmbad mbH & Co KG durch Formwechsel rückwirkend zum 01.01.2007 in die Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH umgewandelt. Gleichzeitig erfolgte im Wege der Verschmelzung durch Aufnahme die Übertragung des Vermögens der Kurgesellschaft Warmbad Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft GmbH auf die Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH rückwirkend zum 01.01.2007. Das Unternehmen ist somit über seinen Hauptgesellschafter Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH eine mittelbare Beteiligung des Erzgebirgskreises.

Herr Dr. Uwe Schneider 01.01.2007 bis 30.04.2008

Frau Anna-Luise Hausotte ab 01.05.2008

Herr Knut Hinkel ab 01.05.2008

Name Funktion von bis

Herr Reinhard Seidel Energieman.EnviaM/StR; AR-Vors. 17.12.2007

Frau Karin Steinert Betriebsrat KGZWW; stv. Vors. 08.10.2007

Herr Dipl.-Ing. Dietmar Nichterlein GF Kurpark Klinik Bad Liebenstein GmbH 06.12.2007

Herr Dr. med. Detlef Domke Chefarzt Knappschafts-Klinik Warmbad 06.12.2007

Herr Dr. Heinz Richter GF Hotel "Schlossblick" Zschopau 06.12.2007

Frau Florentine Griesmeier Pflegedienstleiterin Klinikum ME gGmbH 12.06.2008

Herr Dr. med. Norbert Heide Ltd. Chefarzt KME gGmbH 12.06.2008

Anteil in % Anteil in EUR

Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH 85,00 22.950,00

Stadt Wolkenstein 15,00 4.050,00

Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 231 -

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Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte durch Gesellschafterbeschluss vom 10.10.2007 (UR-Nr. 1495/2007 der Notarin Annette Partzsch in Marienberg).

Handelsregistereintrag: AG Chemnitz, HRB 23846 letzter Eintrag vom 19.05.2008

Abschlussprüfer: Herr Niemuth und Herr Ligges, WRG Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Gütersloh, Niederlassung Leipzig

Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 232 -

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Kur

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Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 233 -

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Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 3.296,9

1. 2.911,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 385,2

II. 3.324,2

5. 901,3

a) 807,1

b) 94,2

6. 1.408,7

a) 1.138,6

b) 270,2

7. 200,8

8. 813,3

III. -27,3

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,7

12. 0,0

13. 78,2

14. 0,0

IV. -76,6

V. -103,8

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 1,8

VII. -105,7

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

89,8

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 120,0

b) 95,8

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 130,1sonstige Zuschüsse

3.448,6

2.931,9

0,0

0,0

516,7

3.337,8

871,2

784,5

86,7

1.382,7

1.122,4

260,2

206,0

878,0

110,8

0,0

0,0

1,4

0,0

97,2

0,0

-95,7

15,1

0,0

0,0

0,0

0,0

1,9

13,2

0,0

0,0

0,0

13,2

0,0

0,0

0,0

0,0

212,5

95,8

156,4

3.505,2

3.128,7

0,0

0,0

376,6

3.365,3

930,9

845,1

85,8

1.387,4

1.129,5

257,9

243,7

803,4

139,9

0,0

0,0

1,2

0,0

186,5

0,0

-185,2

-45,3

0,0

0,0

0,0

0,0

1,6

-46,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

46,9

0,0

212,0

0,0

70,0

Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 234 -

Page 237: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 3.306,1

1. 2.896,3

2. 0,0

3. 0,0

4. 409,8

II. 3.333,3

5. 922,0

a) 822,0

b) 100,0

6. 1.395,0

a) 1.120,0

b) 275,0

7. 190,0

8. 826,3

III. -27,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 1,4

12. 0,0

13. 90,0

14. 0,0

IV. -88,6

V. -115,8

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 3,0

VII. -118,8

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

3.269,8

2.930,0

0,0

0,0

339,8

3.349,8

875,0

789,5

85,5

1.425,0

1.155,0

270,0

200,0

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0,0

0,0

0,0

3.448,6

2.931,9

0,0

0,0

516,7

3.337,8

871,2

784,5

86,7

1.382,7

1.122,4

260,2

206,0

878,0

110,8

0,0

0,0

1,4

0,0

97,2

0,0

-95,7

15,1

0,0

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0,0

0,0

1,9

13,2

0,0

0,0

0,0

13,2

0,0

0,0

0,0

0,0

3.296,9

2.911,7

0,0

0,0

385,2

3.324,2

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94,2

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Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 235 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

86,4

191,44%

329,84%

340,09%

15,03%

63,76%

Cash flow

116,00%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

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>=100%

3.298,6

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Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

2.243,71.430,5

337,3

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

337,3nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

82,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-69,13%

14,93%

34,81%

34,09%

6,98%

-3,68%

4,24%

-4,39%

-0,95%

-899,57%

-5,64%

-9,11%

0,95%

0,95%

1,23%

Bemerkungen

Da die Erträge gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen sind, ist ein Jahresverlust zu verzeichnen, was auf den veränderten Charakter der Zuwendungen durch die Gesellschafter zurückzuführen ist.

Der Jahresverlust führt zu einer negativen Entwicklung des Cashflow.

Der Rückgang der Bilanzsumme ist u. a. auf die Verringerung des Anlagevermögens infolge von planmäßigen Abschreibungen zurückzuführen.

Aufgrund des Bestandes an liquiden Mitteln ist die Liquidität 1. bis 3. Grades gegeben. Die Verringerung der Verbindlichkeiten führt zu einer Verbesserung der Liquidität 2. und 3. Grades gegenüber dem Vorjahr.

Die langfristig gebundenen Vermögensteile sind vollständig durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital gedeckt.

279,9

166,57%

244,67%

253,62%

14,05%

66,19%

111,29%

3.450,1

3.436,9

13,2

2.377,8

1.573,9

334,1

334,1

81,00

110,0

65,38%

134,79%

141,71%

12,98%

70,97%

103,25%

3.506,5

3.553,4

-46,9

2.471,4

1.754,0

320,9

320,9

82,00

Kur- und Gesundheitszentr. Warmbad Wolkenstein GmbH

- 236 -

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Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH für das Geschäftsjahr 2010

1. Überblick über den Geschäftsverlauf Große Bedeutung für die kurörtliche Entwicklung von Warmbad wird zukünftig eine enge Zu-sammenarbeit mit den benachbarten Kurorten und Kureinrichtungen haben. Insbesondere mit dem Thermalbad Wiesenbad wird eine enge Kooperation angestrebt. Deshalb gab es im Jahr 2010 Gespräche zwischen der Geschäftsführung und verantwortlichen Mitarbeitern beider Kur-orte um Gemeinsamkeiten und Abgrenzungen zu definieren. Es wurde beschlossen, dass ins-besondere die Marketingabteilungen gemeinsame Projekte vorbereiten. Dazu zählt u. a. die Zusammenführung bestehender Informationsmaterialien, gemeinsam geplante Kulturveranstal-tungen und eine mögliche abgestimmte Vermarktung beider Thermalheilquellen. Mit einer Reihe von Veranstaltungen für Gäste der Silber-Therme und Leistungsträgern des Kurortes wurde das 10-jährige Jubiläum der Silber-Therme begangen. Die Gästezahlen sind im Wirtschaftsjahr 2010 um 2,46 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegan-gen. Dieser Gästerückgang resultiert jedoch ausschließlich aus fehlenden Gästen des Monates Dezember 2010. Konnten bis zum Monat November sogar mehr Gäste als im Vorjahr registriert werden, ergab der Dezember ein Defizit von 4.833 Gästen. Dies ist mit den extrem winterlichen Verhältnissen des ganzen Monates Dezember zu begründen. Umsatzentwicklung

Die Umsatzerlöse des Unternehmens liegen mit 2.906.622 EUR nur knapp unter dem Vorjah-resniveau mit 2.931.941 EUR. Ohne den umsatzschwachen Monat Dezember hätten sich die Umsätze deutlich positiv entwickelt. Investitionen

Im Jahre 2010 wurden wiederum ausschließlich Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen durchgeführt. Finanzierung

Die aufgenommenen Investitionskredite wurden 2010 termingerecht und vollumfänglich mit Zins und Tilgung bedient. Das Unternehmen konnte 2010 zu jedem Zeitpunkt alle finanziellen Ver-pflichtungen nach innen und nach außen erfüllen. Das aus dem operativen Geschäft resultierende Jahresergebnis liegt bei -246.829,70 EUR. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Verschlechterung um ca. 10 TEUR. Dies resultiert aus ge-stiegenen Aufwendungen für den Materialeinsatz um 2,88 %. Geringfügige Personalkostenstei-gerungen entstanden durch erhöhte Sozialversicherungsbeiträge. Dieses Ergebnis stellt im Ver-gleich zum Wirtschaftsplan eine deutliche Verbesserung dar. Dort war ein operatives Ergebnis in Höhe von -368.800,00 EUR prognostiziert. Der in der Gewinn- und Verlustrechnung ausge-wiesene Jahresfehlbetrag beträgt 105.653,23 EUR. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die negative Umsatzentwicklung des Monats Dezember verdeutlicht die hohe Abhängigkeit hin-sichtlich Verkehrsbedingungen und Witterungsverhältnisse für den Besuch der Silber-Therme der Tagesgäste.

- 237 -

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Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wolkenstein GmbH

Für die weitere Entwicklung des Kurortes Warmbad und damit des Unternehmens werden fol-gende strategische Herausforderungen gesehen:

• Intensivierung der Bemühungen Investoren für den Standort Warmbad zu gewinnen und bestehende Interessenten bei ihrer Entscheidung zu unterstützen.

• Unterstützung für das bereits seit drei Jahren bearbeitete „Hotelprojekt“ Herr Kiefer auf wirt-schaftlicher, politischer und gesellschaftsrechtlicher Ebene, unter Einbeziehung aller Ent-scheidungsträger (Mitglieder Stadtverwaltung, Kreistag, Landtag, Banken, zu beteiligende Firmen).

• Kontakte mit den Eigentümern des „Pawlow-Hauses“ und „Landhauses“ in Warmbad um deren Engagement entweder zum Verkauf der Immobilien oder zur Nutzung der Gebäude zu unterstützen.

• Fortsetzung des Erhaltes der Infrastruktur der Gebäude und technischen Anlagen sowohl der Silbertherme als auch des Kurparkes auf dem bisherigen hohen Niveau; Fortführung al-ler Maßnahmen zur stetigen ISO-Rezertifizierung.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Kur- und Gesundheitszentrum Warmbad Wol-kenstein GmbH werden sich in 2011 wesentlich ändern. Bei einer angenommenen ähnlichen Ertragslage in den kommenden Jahren beabsichtigen die Gesellschafter einen schrittweisen Abbau der bisher geleisteten Zuschüsse (Nachschüsse). Gemäß Beschluss des Erzgebirgskrei-ses vom 02.12.2010 zum Haushaltssicherungskonzept reduziert sich der Zuschuss im Jahr 2011 um 50.000 EUR, im Jahr 2012 um 100.000 EUR und entfällt im Jahr 2012. Im prozentual gleichen Verhältnis werden die Zuschüsse der Stadt Wolkenstein abgesenkt. Unter vollständiger Umsetzung der Beschlüsse des Haushaltssicherungskonzepts ist ohne kurz-fristige deutliche Steigerung der Umsatzerlöse der Gesellschaft der wirtschaftliche Betrieb der Kurgesellschaft gefährdet. Zusätzlich ergeben sich weitere Risiken in folgenden Bereichen:

• steigende Aufwendungen für Wartung- und Instandhaltung der hochtechnisierten Anlagen der Silbertherme und des Heizhauses nach nunmehr elf Jahren Betrieb

• mittel- und langfristige Unsicherheiten über die Kostenentwicklung von Erdgas und Strom

• Sicherstellung notwendiger finanzieller Ressourcen zur Erhaltung und Erweiterung der Att-raktivität der Angebote der Silber-Therme unter Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit mit ähnlichen Leistungsanbietern der Region.

Der Fortbestand und die Entwicklung der Kurgesellschaft mit ihren Auswirkungen auf den ge-samten Kurort Warmbad hängt in entscheidendem Maße davon ab, ob es mit Hilfe von Investo-ren kurzfristig gelingt, neue Gästeströme nach Warmbad zu lenken und damit zusätzliche Um-satzerlöse in Höhe von 300 – 500 TEUR zu erzielen. Mittel- und langfristig kann eine erfolgrei-che Entwicklung für den einzelnen Kurort nur in einer gemeinsamen Strategie für die Vermark-tung der Region Erzgebirge und einer ständigen Anpassung an die Wünsche des Gesundheits- und Wellnesstouristen bestehen.

- 238 -

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RVE Akademie GmbH

Gründung: 06.09.1995

Anschrift: Geyersdorfer Straße 32, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 26.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens sind Organisation und Durchführung von Service-Dienstleistungen im Verkehrswesen auf kaufmännischem, rechnerischem und organisatorischem Gebiet, im We-sentlichen für die verbundenen Unternehmen der RVE-Unternehmensgruppe.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH, deren alleiniger Gesellschafter der Erzgebirgskreis ist.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages (bis 31.12.2010) erfolgte aufgrund Beschluss des Kreistages des Erzgebirgskreises Nr. KT 232/2010 vom 24.06.2010 mit Gesellschafterbeschluss vom 10.08.2010 (Urk.R. 817/2010 der Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz).

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 12035, letzter Eintrag (bis 31.12.2010) vom 23.08.2010

Abschlussprüfer: Dr. Uwe Braun, Eugen Axamitt, BPG Beratungs- und Prüfungsgesellschaft mbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft, Krefeld, Niederlassung Berlin

Herr Dipl.-Ing. Roland Richter ab 06.09.1995

Name Funktion von bis

Herr Thomas Meyer Rechtsanwalt/AR-Vorsitzender 06.09.1995

Herr Karsten Binkau Metallbaumeister, Ausbilder 16.10.2008

Herr Mathias Frey Abt.-Leiter LRA ERZ/stv.AR-Vors. 06.09.1995

Herr Lothar Marohn Betriebsleiter/Kreisrat 01.01.2007

Herr Ingolf Wappler BM Stadt Lengefeld/Kreisrat 16.10.2008

Herr Heinrich Kohl BM Stadt Aue/Kreisrat 01.01.2007

Herr Reinhard Penzis BM Gemeinde Gelenau/Kreisrat 01.11.2004

Anteil in % Anteil in EUR

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH 100,00 26.000,00

RVE Akademie GmbH

- 239 -

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RVE Akademie GmbH

- 240 -

Page 243: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

RVE Akademie GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 232,8

1. 230,9

2. 0,0

3. 0,0

4. 1,9

II. 188,8

5. 0,0

a) 0,0

b) 0,0

6. 161,8

a) 137,2

b) 24,6

7. 0,2

8. 26,8

III. 44,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,0

V. 44,0

15. 0,0

16. 44,0

VI. -44,0

17. 0,0

18. 0,0

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

227,9

224,2

0,0

0,0

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182,2

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0,0

0,0

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130,1

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26,7

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0,0

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0,0

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0,0

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20,4

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0,0

0,0

RVE Akademie GmbH

- 241 -

Page 244: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

RVE Akademie GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 220,0

1. 220,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 0,0

II. 185,0

5. 0,0

a) 0,0

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6. 165,0

a) 135,0

b) 30,0

7. 0,0

8. 20,0

III. 35,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 0,0

14. 0,0

IV. 0,0

V. 35,0

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 0,0

VII. 35,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

35,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

225,0

225,0

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0,0

190,0

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0,0

170,0

140,0

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20,0

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35,0

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35,0

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35,0

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227,9

224,2

0,0

0,0

3,7

182,2

0,0

0,0

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155,1

130,1

25,0

0,4

26,7

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0,0

45,7

0,0

45,7

-45,7

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0,0

0,0

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0,0

0,0

0,0

0,0

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0,0

232,8

230,9

0,0

0,0

1,9

188,8

0,0

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161,8

137,2

24,6

0,2

26,8

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0,0

0,0

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0,0

0,0

44,0

0,0

44,0

-44,0

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0,0

0,0

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0,0

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0,0

RVE Akademie GmbH

- 242 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft RVE Akademie GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

-0,3

96,02%

146,09%

146,09%

27,18%

0,14%

Cash flow

19099,39%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

232,8

232,8

0,0

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

95,70,1

26,0

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

26,0nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

6,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-36,39%

87,55%

-1,42%

-1,42%

-2,41%

-77,87%

341,00%

2,14%

2,14%

/

2,47%

-77,32%

0,00%

0,00%

-14,29%

Bemerkungen

Die Erträge und Aufwendungen liegen im Rahmen des Vorjahres, ebenso die Bilanzsumme und das Eigenkapital.

Die liquiden Mittel haben sich gegenüber dem Vorjahr erhöht. Dies spiegelt sich in der Liquidität 1. Grades wider. Andererseits sind die Forderungen zurückgegangen, so dass die Liquidität 2. und 3. Grades in der Höhe des vorangegangenen Jahres liegt.

Da die Gesellschaft kaum über Anlagevermögen verfügt, wird eine sehr hohe Anlagedeckung mit dem Eigenkapital ausgewiesen..

-0,5

51,20%

148,19%

148,19%

27,85%

0,64%

4330,95%

227,9

227,9

0,0

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0,6

26,0

26,0

7,00

-1,0

116,85%

186,17%

186,17%

38,62%

1,52%

2548,52%

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148,4

0,0

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RVE Akademie GmbH

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RVE Akademie GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der RVE Akademie GmbH für das Geschäftsjahr 2010 1. Überblick über den Geschäftsverlauf

Mit Beschluss des Kreistages des Erzgebirgskreises vom 24.06.2010 erfolgte eine Umfirmie-rung der BVO Akademie GmbH in RVE Akademie GmbH (im Folgenden auch als „Akade-mie“ bezeichnet).

Zwischen der Muttergesellschaft, der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH – ehemals BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH – und der RVE Akademie GmbH besteht ein Gewinnab-führungs- und Beherrschungsvertrag.

Zum 31.12.2010 waren sechs fest angestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Unterneh-men tätig.

Die RVE Akademie GmbH führt ausschließlich Dienstleistungen gemäß dem Gesellschafts-zweck durch. Schwerpunkt sind dabei das Qualitätsmanagement und Service-Leistungen im Verkehrswesen und auf kaufmännischem, rechnerischem und organisatorischem Gebiet, Ar-beits- und Produktsicherungsberatung und -betreuung sowie Unternehmens- und Personal-beratung. Vorwiegen wurden im Geschäftsjahr 2010 Dienstleistungen für die Muttergesell-schaft und die SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH erbracht. Die RVE Akademie GmbH hat sich wiederum als kompetenter Dienstleister für die Unter-nehmensgruppe und externe Kunden bewiesen und durch das positive Ergebnis von 43.981,92 EUR einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Gesamtergebnisses der RVE-Gruppe geleistet. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Im Geschäftsjahr 2011 wird sich der Umfang der externen Beratungsaufträge weiter verrin-gern und sich schwerpunktmäßig auf die Realisierung der Dienstleistungsverträge mit der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH und der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH verlagern. Geschäftsvorgänge, welche die Gesellschaft wirtschaftlich gefährden könnten, sind derzeit nicht bekannt.

- 244 -

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

Gründung: 23.03.1998

Anschrift: Geyersdorfer Straße 32, 09456 Annaberg-Buchholz

Stammkapital: 30.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens sind das Erbringen öffentlichen Eisenbahnverkehrs sowie das Be-treiben von Eisenbahninfrastruktur, insbesondere der Schmalspurbahnen Cranzahl - Oberwiesen-thal (Fichtelbergbahn), Radebeul - Radeburg (Lößnitzgrundbahn) und Freital-Hainsberg - Kurort Kipsdorf (Weißeritztalbahn).

Die Gesellschaft kann unter Beachtung der jeweils geltenden kommunalrechtlichen Vorgaben gleichartige oder ähnliche Unternehmen erwerben, sich an solchen beteiligen oder derartige Unter-nehmen errichten. Die Gesellschaft darf eine Beteiligung an Unternehmen, an denen entweder die Gesellschaft allein oder die Gesellschaft zusammen mit anderen Unternehmen, an denen kommu-nale Träger der Selbstverwaltung, die der Rechtsaufsicht des Freistaates Sachsen unterstehen, eine satzungsändernde Mehrheit haben, nur unterhalten, wenn im Gesellschaftsvertrag Regelungen nach § 96 SächsGemO getroffen werden. Bei einer geringeren Beteiligung hat die Gesellschafter- versammlung darauf hinzuwirken, dass die Regelungen nach § 96 SächsGemO Aufnahme finden.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Gesellschafter des Unternehmens sind seit dem 30.07.2007 die BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH, die durch eine vollzogene Umfirmierung seit 2011 unter der Firmenbezeichnung Regional-verkehr Erzgebirge GmbH auftritt, und der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe, sodass der Erzgebirgskreis als Alleingesellschafter der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH mit 65 % mittelbar an der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH beteiligt ist.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte aufgrund Beschluss Nr. KT 233/2010 des Kreistages des Erzgebirgskreises vom 24.06.2010 mit Gesellschafterbeschluss vom 10.08.2010

Herr Dipl.-Ing. Werner Deiß seit 14.07.1998

Herr Dipl.-Ing. Roland Richter seit 23.03.1998

Name Funktion von bis

Herr Jürgen Förster Landrat a.D., Kreisrat; AR-Vors. 30.09.2010

Herr Jürgen Förster Landrat a.D., Kreisrat; AR-Vors. 16.10.2008 29.09.2010

Herr Alexander Krauß MdL, Kreisrat 30.09.2010

Herr Günter Baumann MdB, Kreisrat 30.09.2010

Herr Thomas Meyer Rechtsanwalt 08.04.1998

Herr Arndt Steinbach Landrat LK Meißen; stv. AR-Vors.

Herr Alexander Krauß MdL, Kreisrat 16.10.2008 29.09.2010

Herr Günter Baumann MdB, Kreisrat 16.10.2008 29.09.2010

Anteil in % Anteil in EUR

BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH 65,00 19.500,00

Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) 35,00 10.500,00

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

- 245 -

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(UR-Nr. 815/2010, Notarin Gerlinde Gahlert in Annaberg-Buchholz). Die Entragung im Handelsregister erfolgte am 13.05.2011.

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 15370 letzter Erintrag vom 13.05.2011

Jahresabschlussprüfer: Herr Dr. Uwe Braun, Herr Eugen Axamitt, BPG Beratungs- und Prüfungsgesellschaft mbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Krefeld, Niederlassung Berlin

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

- 246 -

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 9.874,5

1. 8.473,7

2. 0,0

3. 0,0

4. 1.400,8

II. 9.548,3

5. 4.275,6

a) 1.247,3

b) 3.028,3

6. 2.831,5

a) 2.370,6

b) 460,9

7. 175,2

8. 2.265,9

III. 326,2

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,2

12. 0,0

13. 51,4

14. 0,0

IV. -51,2

V. 275,0

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 229,7

18. 5,0

VII. 40,4

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

13.106,2

8.636,2

0,0

0,0

4.470,0

12.826,9

3.599,3

1.235,7

2.363,6

2.708,0

2.280,8

427,2

139,8

6.379,9

279,3

0,0

0,0

0,9

0,0

13,2

0,0

-12,3

267,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3,0

264,0

0,0

0,0

0,0

264,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3.918,1

27.439,1

6.548,2

0,0

0,0

20.890,9

27.147,7

3.452,7

758,3

2.694,4

2.236,0

1.880,7

355,3

86,4

21.372,5

291,4

0,0

0,0

29,4

0,0

2,6

0,0

26,8

318,2

0,0

0,0

0,0

10,6

4,7

302,9

0,0

0,0

0,0

302,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

20.617,2

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

- 248 -

Page 251: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 9.145,0

1. 8.150,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 995,0

II. 8.740,0

5. 3.440,0

a) 980,0

b) 2.460,0

6. 3.050,0

a) 2.550,0

b) 500,0

7. 245,0

8. 2.005,0

III. 405,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,0

12. 0,0

13. 50,0

14. 0,0

IV. -50,0

V. 355,0

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 5,0

VII. 350,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

9.145,0

8.240,0

0,0

0,0

905,0

8.175,0

3.475,0

1.105,0

2.370,0

2.800,0

2.354,0

446,0

135,0

1.765,0

970,0

0,0

0,0

0,0

0,0

90,0

0,0

-90,0

880,0

50,0

50,0

0,0

0,0

10,0

870,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

13.106,2

8.636,2

0,0

0,0

4.470,0

12.826,9

3.599,3

1.235,7

2.363,6

2.708,0

2.280,8

427,2

139,8

6.379,9

279,3

0,0

0,0

0,9

0,0

13,2

0,0

-12,3

267,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3,0

264,0

0,0

0,0

0,0

264,0

0,0

0,0

0,0

0,0

9.874,5

8.473,7

0,0

0,0

1.400,8

9.548,3

4.275,6

1.247,3

3.028,3

2.831,5

2.370,6

460,9

175,2

2.265,9

326,2

0,0

0,0

0,2

0,0

51,4

0,0

-51,2

275,0

0,0

0,0

0,0

229,7

5,0

40,4

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

- 249 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

266,6

14,43%

100,87%

111,31%

20,42%

19,13%

Cash flow

110,72%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

9.874,7

9.834,3

40,4

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

4.856,4929,1

991,6

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

991,6nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

86,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-45,52%

-13,11%

133,97%

120,40%

19,48%

21,29%

-41,17%

-24,66%

-23,43%

-84,70%

-12,75%

5,83%

4,25%

4,25%

3,61%

Bemerkungen

Das Unternehmen hat einen Jahresüberschuss erzielt, der aufgrund des Rückgangs der Erträge und aufgrund des gestiegenen Materialaufwandes unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt. Der Jahresüber- schuss führt zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Eigenkapitalquote.

Die liquiden Mittel haben sich gegenüber dem Vorjahr reduziert. Der Rückgang der Verbindlichkeiten führt zur Verbesserung der Liquidität 2. und 3. Grades.

Das langfristig gebundene Vermögen ist durch Eigenkapital und Fremdkapital vollständig gedeckt.

Die Bilanzsumme ist gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

489,4

16,61%

43,11%

50,51%

17,09%

15,77%

188,20%

13.107,1

12.843,2

264,0

5.565,9

877,9

951,2

951,2

83,00

300,9

23,59%

99,60%

104,46%

10,20%

11,05%

99,82%

27.468,5

27.165,6

302,9

6.739,5

744,8

687,2

687,2

69,00

SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

Auszug aus dem Lagebericht der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010 1. Überblick über den Geschäftsverlauf Die Sicherstellung des fahrplanmäßigen Dampfzugbetriebes der Fichtelbergbahn, Lößnitz-grundbahn und der Weißeritztalbahn sowie die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen war Hauptschwerpunkt der Tätigkeit der Gesellschaft und erklärte Zielstellung, um die Attrak-tivität unserer Bahnen zu sichern und gleichzeitig den Bekanntheitsgrad aller Bahnen weiter-hin zu verbessern sowohl in Deutschland aber auch im benachbarten Ausland. Die Abrechnung und Nachweisführung der Kosten des Wiederaufbaues der Weißeritztalbahn für den I. Bauabschnitt war Mittelpunkt und Schwerpunkt der Leitungs- und Geschäftstätig-keit der SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft (im Folgenden „SDG“). Gemeinsam mit einem beauftragten Planungsbüro wurden die geforderten Unterlagen über die Nach-weisführung der angefallenen Mehrkosten termingemäß der Landesdirektion Dresden über-geben. Durch die veranlassten Gutachten, die die angefallenen Mehrkosten und den Bauab-lauf bestätigt haben, wurden die Aussagen der SDG im Wesentlichen bestätigt. Zur Sicherung der Liquidität wurden im Rahmen der Liquiditätsplanung und -überwachung Lösungsansätze gemeinsam mit der Verkehrsverbund Oberelbe GmbH und dem Regional-verkehr Erzgebirge GmbH gefunden. Aufgrund der Verzögerung der Feststellung der förder-fähigen Mehrkosten wurde die Tilgung der bereitgestellten Kredite ausgesetzt. Der im September 2009 eingetretene Unfallschaden ist im Wesentlichen abgearbeitet und die elf betroffenen Reisezugwagen sind bereits wieder in den Fahrdienst eingestellt. Die Lok 20 vom Mannsfelder Traditionsverein wird in diesen Tagen wieder in Betrieb gestellt. Es er-gaben sich bei der Reparatur diverse Verzögerungen, die insbesondere bei der Reparatur des Kessels aufgetreten sind. Alle gemeldeten Personenschäden sind im Laufe des Jahres 2010 abgearbeitet worden und abgeschlossen. Auch von der Staatsanwaltschaft wurde der gesamte Vorgang zu den Akten gelegt. Durch den Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht erfolgt im Unternehmen nochmals eine Auswertung. Die Anzahl der Beschäftigten betrug zum 31.12.2010 85, davon 3 Auszubildende. Die Entwicklung der Fahrgastzahlen zeigen auf der Fichtelbergbahn und der Lößnitzgrund-bahn nur geringfügige Veränderungen. Auf der Weißeritztalbahn ist jedoch einen bemer-kenswerter Rückgang der Fahrgastzahlen von 31, 6 % zu verzeichnen. Fahrgastzahlen Ist 2010 Ist 2009 Veränderung Fichtelbergbahn 193.000 196.000 - 1,5 % Lößnitzgrundbahn 224.000 220.000 + 1,8 % Weißeritztalbahn 164.000 240.000 - 31,6 %

2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Im Mittelpunkt der Geschäftstätigkeit im Wirtschaftsjahr 2011 sind vielfältige Aktivitäten zur Verbesserung der Einnahmesituation, Erhöhung der Attraktivität aber auch zur Erhöhung der Effektivität und Senkung der Kosten geplant wie z.B.: 1. Intensivierung der Marketing- und Pressearbeit gemeinsam mit der RVE, um somit Wahr-

nehmungen der Öffentlichkeit weiter zu verbessern und den Bekanntheitsgrad zu erhö-hen. Gleichzeitig wird die Möglichkeit geprüft, ob im Rahmen eines Agenturvertrages mit

- 251 -

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

den Partnern der Dresdner Verkehrsbetriebe ein Fahrkartenvorverkauf für die beiden Bahnen im Dresdner Raum möglich ist. Mit dem Tourismusverband Erzgebirge, dem VVO und dem VMS werden gemeinsame Aktivitäten abgestimmt und durchgeführt. Be-sonders sollen Präsentationen auf Tourismusmessen im nahegelegenen Ausland (NL, A, CZ) mit zur weiteren Fahrgastgewinnung beitragen.

2. Auf den einzelnen Bahnen sind zusätzlich zum fahrplanmäßigen Dampfzugbetrieb

Events und Veranstaltungen geplant. 3. Realisierung der geplanten Baumaßnahmen zur Verbesserung der Fahrzeuginstandset-

zung an den Standorten Radebeul-Ost und Freital-Hainsberg, um einerseits die Forde-rungen und Auflagen der Berufsgenossenschaft zu erfüllen und andererseits Instandset-zungskosten zu minimieren. Diese Maßnahmen stehen auch im engen Zusammenhang mit der Untersuchung der Instandsetzungsmöglichkeiten der Wagen auf der Lößnitz-grundbahn und der Weißeritztalbahn der SDG. Die notwendigen Planungsarbeiten sind im Wesentlichen abgeschlossen. Vor der Stadt Radebeul wird in Kürze eine Baugeneh-migung erwartet.

4. Realisierung der geplanten Hauptuntersuchungen bei Fahrzeugen in enger Zusammen-

arbeit mit der Werkstatt der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH in Marienberg, wobei auch hier Hauptaugenmerk auf die Reduzierung der Instandsetzungszeiten und Senkung der Instandsetzungskosten gelegt wird.

5. Gemeinsam mit dem Partner der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr

in Gotha soll eine Kooperation ausgebaut werden, um eine erfolgreiche Erwachsenen-qualifikation und Weiterbildung durchzuführen. Hierbei ist vorgesehen, dass durch die praxisnahe Arbeit im Betriebsfeld der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha Situationen des täglichen Arbeitsablaufes simuliert werden. Auch eine Kooperation mit der Parkeisenbahn Chemnitz soll weiterhin vertieft werden, um Schüler und Jugendlichen für den Beruf des Eisenbahners zu interessieren. Gegebenenfalls soll diese Möglichkeit auch für die Nutzung zur Lehrlingsgewinnung in Betracht kommen.

Um die Tarifergiebigkeit auf den Bahnen zu verbessern und gleichzeitig den steigenden Kos-ten Rechnung zu tragen, werden auf der Basis der Auswertung von Fahrgastbefragungen und Zählergebnissen Voraussetzungen geschaffen, um im Jahr 2012 eine Tarifanpassung auf allen Bahnen durchzuführen. Gemeinsam mit Silberland Traffic Service GmbH wird der derzeitige Einsatz der Buffetwagen auf seine Rentabilität überprüft. Dabei soll keinesfalls auf den Marketingeffekt verzichtet wer-den, andererseits sollen durch den gezielten Einsatz die Laufleistung der Wagen verringert und somit Kosten eingespart werden. Mit dem K1-Hotel im Kurort Oberwiesenthal wurde ein Projekt gestartet, welches den Trans-port der so genannten Moster-Roller beinhaltet. Das K1-Hotel bietet als Nischenprodukt eine Abfahrt vom Fichtelberg bis zur Vierenstraße der Moster-Roller an, diese werden dann in einem umgebauten Güterwagen durch uns nach Oberwiesenthal befördert. Hier zeichnet sich eine gewisse Marktnische ab und eine steigende Zahl von Beförderungsfällen. Mit der Harzer Schmalspurbahn wird in einem Projekt weiter gearbeitet, welches vorsieht, die Aufarbeitung der Lokomotiven im Rahmen der HU weiterhin zu verbessern und zu qualifizie-ren. Dabei soll arbeitsseitig vorgegangen werden und durch die SDG wird die Aufarbeitung von Luft- und Speisepumpen sowie die Bearbeitung der Treib- und Kuppelstangen in das Projekt eingebracht.

- 252 -

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SDG Sächsische Dampfeisenbahngesellschaft mbH

Das erfolgreiche Projekt der Wiederinbetriebnahme der Lok 20 führte dazu, dass zum Teil umfangreiche Anfragen von Fremdaufträgen in der Lokwerkstatt Oberwiesenthal gestellt wurden. Diese gilt es unter Beachtung des eigenen Bedarfs zeitlich mit abzuarbeiten. Die stattgefundene Betriebsprüfung des Finanzamtes Chemnitz-Süd ist noch nicht abge-schlossen. Eine Entscheidung der zuständigen Finanzbehörde über die steuerliche Bewer-tung der Bestellerentgelte liegt noch vor. Durch die Finanzbehörde und Kommunen wurden rückwirkend die Bescheide für die Körper-schaft- und Gewerbesteuer erlassen. Dies bedeutet für das Jahr 2010, dass etwa 150 TEUR an Körperschafts- und Gewerbesteuer in 2010 gezahlt wurden. Die Kürzung der finanziellen Zuweisungen bei den Zweckverbänden VMS und VVO hat der-zeit noch keine Auswirkungen auf die Bestellerentgelte der SDG und auf die derzeitigen Ver-kehrsverträge. Sollten jedoch die Ideen des Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in die Tat umgesetzt werden, dass die Sächsischen Schmalspurbahnen nicht mehr in die Zuständigkeit der Verkehrsverbünde fallen und die Verkehre touristisch ausgerichtet werden sollten, hätte dies fatale Folgen für die künftigen Finanzierungsmöglich-keiten der SDG. Eine Entscheidung über die förderfähigen Mehrkosten des Wiederaufbaues der Weißeritztal-bahn im I. Bauabschnitt liegt noch nicht vor. Risiken bestehen für die SDG hinsichtlich der Frage, ob eine Übernahme der Mehrkosten erfolgen wird und in welcher Höhe.

- 253 -

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ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

Gründung: 29.01.2001

Anschrift: Werner-Seelenbinder.Straße 13, 09120 Chemnitz

Stammkapital: 50.000,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Planung, Organisation, Koordinierung und Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie der Austausch und Aufbau von Know-how im Rah-men eines Kompetenzzentrums und der sich daraus ergebenden Tätigkeitsfelder im aufgaben- trägerübergreifenden ÖPNV-Management.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Bei dem Unternehmen handelt es sich um eine 25%ige Beteiligung der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH, sodass der Erzgebirgskreis als deren Alleingesellschafter mittelbar an der ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH beteiligt ist.

Die letzte Änderung des Gesellschaftsvertrages erfolgte mit Gesellschafterbeschluss vom 15.07.2003.

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Chemnitz, HRB 18528 letzter Eintrag vom 16.06.3010

Jahresabschlussprüfer: Herr Matthias Ullrich, Herr Matthias Neumann, M2 Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stollberg

.

Herr Klaus Hermann 29.01.2001 bis 07.09.2003

Herr Wolfgang Meyer ab 01.02.2009

Frau Rosemarie Ulbrich ab 08.09.2003

Herr Bernd Mesenhohl vom 08.09.2003 bis 31.01.2009

Name Funktion von bis

kein Aufsichtsrat gebildet

Anteil in % Anteil in EUR

Regionalverkehr Erzgebirge GmbH 25,00 12.500,00

Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft 25,00 12.500,00

Regionalverkehr Dresden GmbH 25,00 12.500,00

Abellio GmbH 25,00 12.500,00

ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

- 254 -

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ET

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2008

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F.

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Sum

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ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

- 255 -

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ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 3.659,3

1. 3.567,3

2. 0,0

3. 0,0

4. 92,0

II. 3.531,6

5. 1.311,8

a) 762,9

b) 548,9

6. 1.619,9

a) 1.351,1

b) 268,8

7. 146,0

8. 453,9

III. 127,7

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 2,0

12. 0,0

13. 14,2

14. 0,0

IV. -12,2

V. 115,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 36,7

18. 0,3

VII. 78,5

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

405,8

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

3.729,5

3.620,6

0,0

0,0

108,8

3.365,2

1.194,3

667,6

526,7

1.643,5

1.371,2

272,3

72,8

454,6

364,2

0,0

0,0

3,1

0,0

13,6

0,0

-10,5

353,8

0,0

0,0

0,0

110,1

0,3

243,3

0,0

0,0

0,0

193,3

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

3,1

3.538,3

3.363,0

0,0

0,0

175,3

3.297,7

1.287,7

830,9

456,8

1.502,0

1.249,1

252,9

63,5

444,4

240,6

0,0

0,0

3,5

0,0

7,4

0,0

-3,9

236,8

0,0

0,0

0,0

77,4

0,3

159,0

0,0

20,0

0,0

99,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

4,2

ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

- 256 -

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ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 3.583,0

1. 3.500,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 83,0

II. 3.430,0

5. 1.270,0

a) 738,0

b) 532,0

6. 1.650,0

a) 1.375,0

b) 275,0

7. 120,0

8. 390,0

III. 153,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 0,5

12. 0,0

13. 11,0

14. 0,0

IV. -10,5

V. 142,5

15. 0,0

16. 0,0

VI. 0,0

17. 0,0

18. 48,5

VII. 94,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

3.735,0

3.630,0

0,0

0,0

105,0

3.425,0

1.147,0

696,0

451,0

1.675,0

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275,0

154,0

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1.643,5

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0,0

ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

- 257 -

Page 260: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

240,2

109,08%

221,18%

221,18%

43,53%

34,95%

Cash flow

168,20%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

3.661,3

3.582,8

78,5

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

1.216,8425,2

529,7

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

529,7nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

59,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

-19,83%

46,86%

18,50%

18,50%

18,14%

-15,65%

19,98%

-1,91%

2,68%

-67,73%

0,24%

-15,45%

18,41%

18,41%

-4,84%

Bemerkungen

Im Jahr 2010 wurde wieder ein Jahresüberschuss erwirtschaftet, der aber unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt, da die Erträge zurückgegangen, die Aufwendungen jedoch gestiegen sind. Der Jahresüberschuss wirkt sich positiv auf das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote aus.

Die Bilanzsumme liegt in etwa in der Größenordnung des Vorjahres.

Das Anlagevermögen ist aufgrund der vorgenommenen Abschreibungen zurückgegangen.

Die Liquidität kann als gut bezeichnet werden. Dies spiegelt sich in der Liquidität 1. bis 3. Grades wider.

Der Cashflow ist aufgrund des niedrigeren Überschusses gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

Das langfristig gebundene Vermögen ist durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital vollständig gedeckt.

299,7

74,28%

186,65%

186,65%

36,85%

41,43%

140,20%

3.732,6

3.489,3

243,3

1.213,9

502,9

447,3

447,3

62,00

178,1

109,93%

245,64%

245,64%

27,80%

22,23%

233,40%

3.541,8

3.382,8

159,0

877,8

195,2

244,0

244,0

59,00

ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

- 258 -

Page 261: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH für das Ge-schäftsjahr 2010 1. Überblick über den Geschäftsverlauf Das Geschäftsjahr 2010 war wesentlich von der Leistungserbringung im öffentlichen Perso-nennahverkehr geprägt. Das geplante Angebot an Verkehrsleistungen im ÖPNV konnte in vollem Umfang durch die ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH (im Folgenden „ETP“ be-nannt) realisiert werden. Dabei ist festzustellen, dass sich die Auftragslage verschlechtert hat. Dies hängt im Wesentlichen mit Abbestellung von Leistungen durch die Gesellschafter zusammen. Den maßgebenden Anteil an den Geschäftsaktivitäten stellt die Leistungserbrin-gung gegenüber den Gesellschaftern entsprechend den vertraglichen festgelegten Vereinba-rungen dar. Die unternehmerischen Entscheidungen der ETP orientieren sich am Unternehmensziel, ei-ne qualitativ hochwertige und kostengünstige ÖPNV-Leistung zu erbringen. Daneben haben Größen wie Umsatz, Ergebnis, Kostenkennzahlen sowie das Angebotsvolumen einen wichti-gen Stellenwert für die Planung und Steuerung der Unternehmensentwicklung. Die Gesellschaft erzielte im abgelaufenen Geschäftsjahr einen Jahresüberschuss von TEUR 78,5 (Vorjahr: TEUR 243,3). Diese Entwicklung wurde maßgeblich durch die Abbestellungen der Leistungen der Gesellschafter und die Entwicklung der Kosten bestimmt.

Das Betriebsvermögen hat sich geringfügig gegenüber dem Vorjahr auf TEUR 1.216,7 er-höht. Die Eigenkapitalquote beträgt im Geschäftsjahr 2010 43,6 % und konnte gegenüber dem Vorjahr (36,8 %) erneut gesteigert werden.

Die Erlöse sanken im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahr auf TEUR 3.608,0. Die Be-triebsleistung hat sich damit gegenüber dem Vorjahr vermindert. Im Berichtsjahr konnte so-mit ein Jahresergebnis von TEUR 78,5 erzielt werden. Für die Erbringung der Verkehrsleistungen waren täglich durchschnittlich 30 Omnibusse für die Beförderung der Fahrgäste im Einsatz. 2. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Instrumente des Marketings waren bisher nicht von Erfolg gekrönt. In jüngster Zeit wur-den in der Branche des ÖPNV neue Angebote im Bereich des Gelegenheitsverkehrs (Ein-kauf und Freizeit) entwickelt. Diese Angebote sollen zukünftig nicht nur der Erhöhung der Fahrgastzahlen dienen, sondern auch zur Kostendeckung und zur Dauerkundenbindung bei-tragen. Wie im Vorjahr sind vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise zukünftige Finanzierungen durch Bund und Länder nicht hinreichend gesichert. Zudem stellen die weltweit rasant stei-genden Energiepreise einen erheblichen Kostenfaktor für die Verkehrsunternehmen dar. Die konjunkturellen Folgen bergen wesentliche Risiken für die ETP, welche in ihrem Umfang und Ausmaß zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bestimmbar sind. Der Deckungsgrad der Betriebskosten des ÖPNV liegt in Deutschland derzeit bei rund 70 % mit steigender Tendenz. Dazu tragen in erster Linie die Stammkunden mit Zeitkarten bei. Die vollständige Kostendeckung im ÖPNV wird zunehmend gefordert. Weiterhin problematisch ist die demografische Entwicklung. Zum einen gehen in den nächsten Jahren die Schüler-

- 259 -

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ETP EURO TRAFFIC PARTNER GmbH

zahlen deutlich zurück, zum anderen besitzen Senioren wesentlich häufiger als früher einen Führerschein und nutzen entsprechend bis ins hohe Alter oft einen PKW. Senioren und Schüler sind allerdings derzeit zwei der wichtigsten Kundengruppen. Der ÖPNV wird daher darauf angewiesen sein, neue Kundengruppen zu erschließen. Hinzu kommen gerichtliche Entscheidungen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung europäischen Rechtes die Mög-lichkeiten von Direktvergaben einschränken, bzw. unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr möglich machen. Damit ergibt sich eine neue Situation zu den Gesellschaftern. Auf-tragsunternehmen wie die ETP stehen in diesem Zusammenhang ebenfalls im Fokus. Ge-genüber dem Vorjahr sieht die Geschäftsführung zunehmende Risiken für den Bestand der Gesellschaft. Insgesamt geht die Geschäftsführung davon aus, dass sich die Rahmenbedin-gungen für die Gesellschaft weiter verschlechtern. Neben den steigenden Energiekosten er-geben sich in 2011 Risiken durch anstehende Tarifverhandlungen. In Verbindung mit der sich verringernden Auftragslage verändern sich die Prognosen der Gesellschaften negativ.

- 260 -

Page 263: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

City-Bahn Chemnitz GmbH

Gründung: 10.03.1997

Anschrift: Bahnhofstraße 1, 09111 Chemnitz

Stammkapital: 25.750,00 €

Unternehmenszweck

Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung und Vorbereitung von Verkehrsleistungen imÖPNV/SPNV im Sinne des "Chemnitzer Modells". Ferner gehören sowohl die Erbringung von Leis-tungen als Eisenbahnverkehrs-/Eisenbahninfrastrukturunternehmen zum Gegenstand des Unter-nehmens als auch die Erledigung aller damit unmittelbar und mittelbar zusammenhängenden Ge-schäfte. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an anderen Unternehmen zu beteiligen, die Betriebeanderer Unternehmen für deren Rechnung zu führen und eigene Betriebe durch andere Unterneh-men führen zu lassen, soweit sich dies auf oben genannten Geschäf tszweck bezieht.

Geschäftsführer:

Verwaltungsrat/ Aufsichtsrat:

Gesellschafter:

Jahresabschlussprüfer: Herr Hillesheim Herr Stranzenbach Verhülsdonk & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft

Der Kreistag des Landkreises Stollberg beschloss in seiner Sitzung am 12.12.2007 (Beschluss-Nr. 400291/07) die Anpassung des Gesellschaftsvertrages an das kommunale Wirtschaftsrecht; die notarielle Beurkundung erfolgte am 10.03.2008 mit UR-Nr. 457/2008 des Notars Dr. Hueber, Chemnitz, amtlich vertreten durch Notar Dr. Krimphove, im Handelsregister eingetragen am 09. 04.2008 (Amtsgericht der Stadt Chemnitz, HRB 14683). Der Kreistag des Erzgebirgskreises beschloss in seiner Sitzung am 30.09.2010 im Zuge der grundlegenden strukturellen Neuordnung des ÖPNV die Änderung des Gesellschaftsvertrages. Dieser gilt in der Fassung vom 21.12.2010 (UR.-Nr. 138/2011 des Notars Dr. Hueber, Chemnitz). Die Eintragung im Handelsregister erfolgte am 04.02.2011 (Amtsgericht der Stadt Chemnitz, HRB 14683).

Herr Andreas Rasemann 01.05.2001 bis 31.05.2004

Herr Uwe Leonhardt 10.03.1997

Herr Jens Meiwald 10.03.1997 bis 31.12.2009

Name Funktion von bis

Herr Andreas Stark 2. Beigeordneter des Ergebirgskreises 25.05.2009

Herr Karl Noltze Präsident der Landesdirektion Chemnitz 26.07.2000 02.09.2010

Herr Bernd Gersdorf Beigeordneter des Landkreises Zwickau 10.03.1997

Herr Bernd Gregorzyk Amtsleiter des Tiefbauamtes der Stadt Chemnitz 27.11.2006

Herr Dr. Harald Neuhaus Geschäftsführer VMS GmbH 05.07.2004

Herr Philipp Rochold Bürgermeister der Stadt Chemnitz 02.09.2010

Anteil in % Anteil in EUR

Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft 60,00 15.450,00

BVO Verkehrsbetriebe Erzgebirge GmbH 26,67 6.867,00

(ab 11.04.2011 RVE GmbH)

Autobus GmbH Sachsen -Regionalverkehr 13,33 3.433,00

City-Bahn Chemnitz GmbH

- 261 -

Page 264: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

City

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2010

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2009

2008

2010

2009

2008

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IV.

0,0

V.

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B.

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9

2.32

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78,6

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City-Bahn Chemnitz GmbH

- 262 -

Page 265: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

City-Bahn Chemnitz GmbH

2010Gewinn- und Verlustrechnung 2009 2008

alle Werte in TEUR

I. 13.914,1

1. 13.123,4

2. 0,0

3. 0,0

4. 790,7

II. 12.320,4

5. 8.368,5

a) 1.050,9

b) 7.317,6

6. 2.093,6

a) 1.739,5

b) 354,2

7. 698,3

8. 1.160,0

III. 1.593,7

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 23,7

12. 0,0

13. 427,8

14. 0,0

IV. -404,1

V. 1.189,6

15. 7,6

16. 1.059,5

VI. -1.051,9

17. 138,6

18. -0,9

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

a) 0,0

b) 0,0

Zuschüsse Landkreis laufend

Zuschüsse Landkreis investiv

c) 0,0sonstige Zuschüsse

13.988,6

13.316,4

0,0

0,0

672,2

12.264,9

8.713,0

1.180,7

7.532,2

1.938,6

1.634,5

304,1

695,6

917,7

1.723,7

0,0

0,0

21,7

0,0

407,4

0,0

-385,7

1.338,0

0,0

1.270,7

-1.270,7

64,4

2,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

14.931,3

13.494,4

0,0

0,0

1.436,9

12.045,3

8.312,5

1.007,2

7.305,3

1.933,3

1.644,4

288,9

649,0

1.150,5

2.886,0

0,0

0,0

47,6

0,0

572,3

0,0

-524,7

2.361,3

0,0

2.235,3

-2.235,3

121,9

4,1

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

City-Bahn Chemnitz GmbH

- 263 -

Page 266: Beteiligungen des Erzgebirgskreises an Unternehmen … · ETHOS Erzgebirgische Theater- und ... RA Rechtsanwalt ... Das Anlagevermögen soll möglichst durch die langfristigen Finanzierungsmittel

City-Bahn Chemnitz GmbH

2011Gegenüberstellung Erfolgsplan - GuV 2010 2009Plan Plan Ist2010IstErfolgsplan Gewinn- und Verlustrechnungalle Werte in TEUR

I. 13.252,0

1. 13.054,0

2. 0,0

3. 0,0

4. 198,0

II. 12.180,0

5. 8.704,0

a) 1.261,0

b) 7.443,0

6. 2.054,0

a) 1.711,0

b) 343,0

7. 700,0

8. 722,0

III. 1.072,0

9. 0,0

betriebliche Erträge

Umsatzerlöse

Bestandsveränderungen

andere aktivierte Eigenleistungen

sonstige betriebliche Erträge

betriebliche Aufwendungen

Materialaufwand

Aufwend. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe u. für bez. Waren

Aufwend. für bezogene Leistungen

Personalaufwand

Löhne und Gehälter

soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

Abschreibungen

sonstige betriebliche Aufwendungen

Betriebsergebnis

Erträge aus Beteiligungen

10. 0,0

11. 23,0

12. 0,0

13. 363,0

14. 0,0

IV. -340,0

V. 732,0

15. 0,0

16. 693,0

VI. -693,0

17. 35,0

18. 4,0

VII. 0,0

Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleihg. des FanlV

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Abschreib. aus Finanzanl. u. auf Wertpapiere des UV

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Aufwendungen aus Verlustübernahme

Finanzergebnis

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

sonstige Steuern

Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Nachrichtlich

Verwendung des Jahresgewinns

Behandlung des Jahresverlustes

0,0

0,0

0,0

0,0

zur Tilgung des Verlustvortrages

zur Einstellung in Rücklagen

zur Abführung an den Haushalt des Landkreises

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0

0,0

0,0

zu tilgen aus dem Gewinnvortrag

aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen

auf neue Rechnung vorzutragen

0,0Entnahme aus Rücklagen

13.826,0

13.642,0

0,0

0,0

184,0

12.013,0

8.622,0

1.162,0

7.460,0

1.991,0

1.665,0

326,0

722,0

678,0

1.813,0

0,0

0,0

43,0

0,0

405,0

0,0

-362,0

1.451,0

0,0

1.378,0

-1.378,0

69,0

4,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

13.988,6

13.316,4

0,0

0,0

672,2

12.264,9

8.713,0

1.180,7

7.532,2

1.938,6

1.634,5

304,1

695,6

917,7

1.723,7

0,0

0,0

21,7

0,0

407,4

0,0

-385,7

1.338,0

0,0

1.270,7

-1.270,7

64,4

2,8

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

13.914,1

13.123,4

0,0

0,0

790,7

12.320,4

8.368,5

1.050,9

7.317,6

2.093,6

1.739,5

354,2

698,3

1.160,0

1.593,7

0,0

0,0

23,7

0,0

427,8

0,0

-404,1

1.189,6

7,6

1.059,5

-1.051,9

138,6

-0,9

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

0,0

City-Bahn Chemnitz GmbH

- 264 -

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Finanzkennzahlen für die Beteiligungsgesellschaft City-Bahn Chemnitz GmbH für die Jahre 2008 - 2010

alle Werte in TEUR

458,4

85,11%

122,41%

131,05%

13,68%

68,26%

Cash flow

96,94%

Liquidität 1. Grades

Liquidität 2. Grades

Liquidität 3. Grades

Eigenkapitalquote

Anlagenintensität

Anlagendeckung (Goldene Bilanzregel)

Finanzkennzahlen Sollwert

>0

>=0 u. <=50%

>=100%

>=200%

>=33%

>=100%

13.945,4

13.945,4

0,0

Gesamtertrag

Gesamtaufwand

Jahresergebnis

Gewinn- und Verlustrechnung

13.078,68.927,2

1.701,8

Bilanzsumme

Anlagevermögen

Eigenkapital ohne Sonderpostenanteil

Bilanz

1.788,5nachhaltiges Eigenkapital (incl. Sopo-Anteil)

60,00durchschnittliche Anzahl Beschäftigter

201020092008 prozentuale Veränderung 2009 zu 2010

22,79%

-18,12%

-7,06%

-5,32%

12,22%

3,41%

-1,36%

-0,46%

-0,46%

/

-9,39%

-6,30%

0,00%

1,68%

0,00%

Bemerkungen

Die Erträge liegen unter dem Ergebnis des Vorjahres. Ursache hierfür sind u. a. die gesunkenen Erlöse aus dem Betriebszuschuss des ZV Verkehrsverbund Mittelsachsen aufgrund der gestiegenen Schienen-ersatzverkehrsleistungen.

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr aufgrund der Abnahme beim Anlagevermögen infolge der vorgenommenen Abschreibungen reduziert.

Da die liquiden Mittel im Vergleich zum Vorjahr abgenommen haben, ist die Liquidität 1.Grades zurück- gegangen. Der Rückgang bei den Forderungen führt auch zu einer niedrigeren Liquidität 2. und 3. Grades.

Das Eigenkapital liegt in der Höhe der Vorjahre. Veränderungen gibt es nur bei Einbeziehung der Sonder- posten.

Das langfristig gebundene Vermögen ist im Wesentlichen durch Eigenkapital und langfristiges Fremdka- pital gedeckt.

373,3

103,95%

131,70%

138,42%

12,19%

66,01%

98,28%

14.010,3

14.010,3

0,0

14.434,4

9.527,9

1.701,8

1.759,0

60,00

318,1

49,66%

92,02%

97,23%

12,24%

71,64%

80,40%

14.978,9

14.978,9

0,0

14.099,2

10.100,3

1.701,8

1.725,3

58,00

City-Bahn Chemnitz GmbH

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City-Bahn Chemnitz GmbH

Auszug aus dem Lagebericht der City-Bahn Chemnitz GmbH 1 Geschäfts- und Rahmenbedingungen Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die City-Bahn Chemnitz GmbH haben sich im Geschäftsjahr 2010 grundsätzlich nicht geändert. Allerdings wird der SPNV-Markt Sachsen auf Grund der Umverteilung der für den SPNV bestimmten Regionalisierungsmittel des Bun-des durch den Freistaat von unmittelbaren Leistungskürzungen durch die Verkehrsverbünde als SPNV-Aufgabenträger betroffen sein. Am 3. Dezember 2009 trat die (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments in Kraft. Die neue Verordnung regelt die marktorientierte Direktvergabe von ÖPNV-Leistungen. Für die City-Bahn Chemnitz GmbH wird sich daraus mittelfristig in Abhängigkeit von der Ver-gabe und Ausschreibung von SPNV-Leistungen eine Veränderung der Wettbewerbssituati-on ergeben. Hinzu kommen die durch die Bundesregierung beabsichtigten Änderungen des PBefG in Bezug auf die Zulassung von Fernbuslinienverkehren, die eine deutliche Li-beralisierung in diesem Leistungssegment mit sich bringen werden. Die Beteiligung am Stammkapital der City-Bahn änderte sich mit Wirkung zum 1.7.2010 auf Grund gesellschaftsrechtlicher Umgestaltungen beim Gesellschafter Autobus GmbH Sach-sen, Regionalverkehr. Insgesamt konnte auch 2010 auf allen Strecken im Bediengebiet wieder ein qualitativ hoch-wertiges Leistungsangebot und eine weitgehend stabile Leistungserbringung realisiert wer-den. Die im Jahr 2008 begonnenen Arbeiten zur Umgestaltung des Chemnitzer Hauptbahnhofes im Rahmen des Chemnitzer Modells und zu dessen allgemeiner Ertüchtigung wurden in 2010 fortgeführt. In diesem Zusammenhang waren und sind betriebliche Beeinträchtigun-gen nach wie vor Folgeerscheinungen. Durch diese geplante zweite Verbindung von Eisen- und Straßenbahnnetz sollen in Abhängigkeit von der Verkehrsbestellung des ZVMS künftig sogenannte Hybridfahrzeuge (Diesel- und Elektroantrieb) zum Einsatz kommen. Die Beschaffungsmodalitäten für die künftig zum Einsatz kommenden Hybridfahrzeuge wurden in 2010 durch den ZVMS unter Beteiligung der CVAG und der City-Bahn Chemnitz GmbH fortgeführt. Mit Fertigstellung des Hauptbahnhofs, voraussichtlich 2014, sollen diese Fahrzeuge anstelle der Regioshuttle der CBC nach Hainichen und Burgstädt zum Einsatz kommen. Die City-Bahn bezog im Februar 2010 die neuen Geschäftsräume im Hauptbahnhof Chem-nitz. 2 Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage Verkehrsleistung Im Geschäftsjahr 2010 wurden auf allen KBS des Unternehmens 1.444 Tausend Fahrkilome-ter erbracht. Damit verringerte sich die Verkehrsleistung im Vergleich zum Vorjahr geringfü-gig. Der Rückgang begründet sich überwiegend aus der Zunahme der ersatzlos ausgefalle-nen Zugkilometer auf Grund Hochwasser, Bauarbeiten und witterungsbedingter Ausfälle im Dezember. Ein Anstieg auf Grund der genannten Umstände ist demgegenüber beim durch-geführten Schienenersatzverkehr zu verzeichnen.

- 266 -

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City-Bahn Chemnitz GmbH

Im Jahr 2010 nutzten insgesamt 2,3 Millionen Fahrgäste das Beförderungsangebot der CBC. Bei der Fahrgastentwicklung ist insgesamt nur ein marginaler Rückgang zu verzeich-nen. Nach wie vor werden die Fahrgastzahlen durch die demographische Entwicklung mit einer allgemeinen rückläufigen Bevölkerungsstruktur beeinflusst, wobei für den Fahrgastteil der Schüler- und Auszubildenden im Bereich der City-Bahn der Rückgang mit neuem Schuljahr 2010/11 wesentlich geringer ausgefallen ist. Der parallele Busverkehr auf dem Korridor Hainichen - Frankenberg - Chemnitz wirkte auch im Jahr 2010 auf die Fahrgast-zahlen der Kursbuchstrecke 516, da Fahrgäste entsprechend Möglichkeit zwischen Zug und Bus wählen können. Die im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufige Verkehrsleistung in Verbindung mit den gesunkenen Fahrgastzahlen spiegelt sich auch in der Entwicklung der Tarifeinnahmen wi-der. Personal Bei der City-Bahn Chemnitz GmbH waren zum 31.12.2010 60 Arbeitnehmer beschäftigt. In 2010 erfolgte die Einstellung eines Werkstattmitarbeiters, welcher in 2011 noch die Ausbil-dung zum Triebfahrzeugführer erhalten soll. Diese Maßnahme erhöht die Flexibilität der Werkstatt- und Fahrpersonalkapazität besonders bei der Abdeckung von Bedarfsspitzen. Im Jahr 2010 begann bei der City-Bahn Chemnitz GmbH wieder eine Ausbildung zur Büro-kauffrau. Bereits in 2009 wurde der Rahmentarifvertrag zwischen der City-Bahn Chemnitz GmbH, vertreten durch die Arbeitgebervereinigung öffentlicher Nahverkehrsunternehmen e. V. (AVN) einerseits und der Gewerkschaft der deutschen Lokführer (GDL) andererseits zum 31.12.2009 gekündigt. Mit den im Jahr 2009 begonnenen Tarifverhandlungen verfolgte die GDL das Ziel des Abschlusses eines Eisenbahnfahrpersonaltarifvertrages für den Bereich der City-Bahn. Nach mehreren Warnstreiks bei der City-Bahn im I. Halbjahr 2010 konnte zum 29. Juni ein Tarifabschluss mit der GDL für einen eigenen Rahmen- und Vergütungs-tarifvertrag ausgehandelt werden. Geschäftsergebnis Das geplante Ergebnis vor Steuern betrug für das abgelaufene Wirtschaftsjahr 1.451 TEUR. Die Umsatzerlöse liegen aufgrund der nichtdynamisierten Betriebskostenzuschüsse des ZVMS, der Erhöhung der Schienenersatzverkehrsleistung in Verbindung mit dem allgemei-nen Fahrgastrückgang deutlich unter den Planvorgaben für das Geschäftsjahr 2010. Im Bereich der Fahrgeldeinnahmen wirken Tarifanpassungen zum 1. August 2010 erlösstei-gernd. Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen wirken insbesondere Rückstellungsauflö-sungen sowie Erträge aus der Abrechnung von Versicherungsschäden ergebnisverbes-sernd. Periodenfremde Mehreinnahmen beeinflussten das Ergebnis 2010 im Gegensatz zum Vorjahr nur in Höhe von 31 TEUR. Die Verringerung des Gesamtertrages im Vergleich zum Vorjahr begründet sich im We-sentlichen aus geringeren Betriebskostenzuschüssen des ZVMS auf Grund der erhöhten Schienenersatzverkehrsleistungen in 2010. Der Materialaufwand liegt insgesamt unter den Planvorgaben. Durch den erhöhten Schie-nenersatzverkehr auf Grund Hochwasser auf der KBS 522, Baumaßnahmen sowie wetter-bedingte Ausfälle im Dezember liegen die Aufwendungen für bezogene Leistungen über

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City-Bahn Chemnitz GmbH

dem Planansatz. Im Gegenzug reduzierten sich durch geringere SPNV-Leistungen die Auf-wendungen für Trassen- und Stationsgebühren. In 2010 wurde die Hauptuntersuchung an einem Regioshuttle durchgeführt und in diesem Zusammenhang die dafür bislang gebildete Rückstellung entsprechend anteilig in An-spruch genommen. Im Rahmen des BilMoG können derartige Aufwandsrückstellungen ab 2010 nicht mehr neu gebildet werden. Insgesamt wird bei den Reparaturaufwendungen tendenziell weiterhin eine Zunahme auf Grund der Alterung der Fahrzeugflotte deutlich. Beim Personalaufwand ist eine Erhöhung auf Grund des Tarifabschlusses mit der GDL wirksam ab 1. Juli zu verzeichnen. Dadurch liegen die Ausgaben für Löhne, Gehälter und sonstige Leistungen zum 31.12.2010 mit 103 TEUR über den geplanten Werten. Der Abschreibungsaufwand liegt anteilig unter den Planvorgaben, wobei dies u.a. mit einer zeitlichen Verschiebung einer Investitionsmaßnahme ins Jahr 2011 begründet ist. Der sonstige betriebliche Aufwand ist u.a. gekennzeichnet von Mehraufwand im Bereich der Abrechnung von Versicherungsschäden. Das Zinsergebnis fällt in Summe geringer aus als geplant auf Grund des niedrigeren Zinsniveaus für Geldanlagen und auf Grund Verzugs-zinsen im Zusammenhang mit Steuernachzahlungen aus Betriebsprüfung. Das im Geschäftsjahr 2010 erwirtschaftete Ergebnis vor Steuern beträgt 1.190 TEUR. Un-ter Berücksichtigung der Steueraufwendungen von 138 TEUR und der Ergebnisabführung von 1.052 TEUR gemäß dem seit 1.1.2007 wirksamen Ergebnisabführungsvertrag mit der CVAG als Organträgerin, ergibt sich ein Jahresergebnis von 0 TEUR. Die in weiter zurückliegenden Geschäftsjahren erwirtschafteten positiven Ergebnisse mit der Möglichkeit der Rücklagenbildung bewirkten bis 2006 eine, trotz der vorgenommenen Gewinnausschüttungen, sich stetig verbessernde bilanzielle Eigenkapitalquote. Der ab 1.1.2007 wirksame Ergebnisabführungsvertrag beinhaltet eine vollständige Abführung des Jahresergebnisses. Die Eigenkapitalquote unter Einbeziehung des Sonderpostens für In-vestitionszuschüsse zum Anlagevermögen (= wirtschaftliches Eigenkapital) liegt zum 31.12.2010 bei 14,3 % und hat sich damit um 1,8 %-Punkte gegenüber dem Vorjahr (12,5 %) verbessert. Die Finanzlage des Unternehmens gestaltet sich weiterhin stabil. Der Finanzmittelbestand zum 31.12.2010 beträgt 2.676 TEUR (2009: 3.658 TEUR). Diese Minderung begründet sich im Wesentlichen aus der Erhöhung des Forderungsbestandes und der Reduzierung der Verbindlichkeiten gegenüber dem Vorjahr. Die Forderungen aus Lieferungen und Leis-tungen sind über laufende Verträge abgesichert. 3 Nachtragsbericht Vorgänge nach dem Abschlussstichtag, die wesentliche Auswirkungen auf die Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage haben, sind bis heute nicht eingetreten. 4 Risikobericht Grundsätzliche Risiken bestehen weiterhin hinsichtlich der Entwicklung öffentlicher Mittel aus dem Regionalisierungsgesetz. Die im Dezember 2010 durch den Freistaat beschlos-sene Finanzierungs-VO stattet auch den ZVMS mit deutlich geringeren finanziellen Mitteln für den SPNV im Doppelhaushalt 2011/2012 aus. Durch den VMS wurden zu den per 12.12.2010 abbestellten Zusatzleistungen weitere Zuschusskürzungen in Höhe von knapp einer Million Euro avisiert.

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City-Bahn Chemnitz GmbH

Im Rahmen des weiteren Ausbaus der Infrastruktur des Chemnitzer Modells besteht künftig weiter eine große Abhängigkeit von der Förderung der Investitionen. Der Umbau des Chemnitzer Hauptbahnhofs wurde bereits im Jahr 2008 begonnen und soll 2014 abge-schlossen sein. Die in diesem Kontext herzustellende Verknüpfungsstelle zwischen CVAG- und DB-Netz hat auch für die City-Bahn erhebliche Bedeutung. Künftige weitere umsteige-freie Direktverkehre aus dem Umland in das Oberzentrum sind analog der Pilotstrecke In-dikator für zu erwartende steigende Fahrgastzahlen und damit wachsende Erlöse. Aller-dings gab es auf Grund der Umbauphasen des Chemnitzer Hauptbahnhofs zunehmende Behinderungen des Bahnbetriebes, welche auch in den weiteren Jahren für die Leistungs-erbringung der City-Bahn negative Auswirkungen haben können. Durch die Alterung des Fuhrparkes und dem damit im Zusammenhang stehenden zeitwei-ligen Ausfall von Fahrzeugen im Rahmen von planmäßigen und außerplanmäßigen Repa-raturen bzw. Generaluntersuchungen ergeben sich zunehmend schwierige Situationen für die durchgängige Aufrechterhaltung des Regelverkehrs im SPNV. Die unbefriedigende Sachlage bei der Ersatzteilbeschaffung bei der Bahnindustrie und die geringe Fahrzeugre-serve unsererseits verschärfen das Risiko von Leistungsausfällen. 5 Prognosebericht Im Geschäftsjahr 2011 steht weiterhin in erster Linie die Aufgabe, die vertragsgerechte und ordnungsgemäße Durchführung des Schienenpersonennahverkehrs gemäß den mit dem Zweckverband sowie dem ehemaligen Landkreis Chemnitzer Land abgeschlossenen Ver-kehrsverträgen auf den fünf Kursbuchstrecken abzusichern. Dabei werden gegen Jahres-ende Abbestellungen aus den Beschlüssen der Landesregierung zur Kürzung der Zuwei-sung von Regionalisierungsmitteln an die Zweckverbände wirksam werden. Die konkrete Höhe ist derzeit noch in Verhandlung. Zielsetzung der Verhandlungen mit dem VMS ist, die auferlegten Kürzungen für die CBC möglichst effizient zu gestalten. Ungeachtet dessen werden direkte Auswirkungen auch in den Folgejahren die Ertragssituation schmälern. Außerdem wird die Geschäftstätigkeit auf die betriebliche Vorbereitung der durch den Auf-gabenträger angekündigten Leistungskürzungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 ausgerichtet sein. Gegenwärtig in Erarbeitung befindet sich ein unternehmerisches Entwicklungsszenario für die CBC. Dabei sollen alle Optionen und Möglichkeiten für ein wirtschaftliches Wachsen untersucht und aufgezeigt werden.

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3.4

Einzeldarstellung der Zweckverbände und deren

Beteiligungen an Unternehmen

- 271 -

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Mitgliedschaft in Zweckverbänden

– Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

– Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen

– Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH (VMS GmbH)

– Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

– Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

– AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

– Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen

– SASKIA Informations-Systeme GmbH

– KDN Kommunale DatenNetz GmbH

– Lecos GmbH Leipzig

– Kommunaler Sozialverband Sachsen

– Planungsverband Region Chemnitz

– Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

– Rettungszweckverband "Westsachsen"

– Zweckverband Greifensteingebiet

– Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

– Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen

– Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

– Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

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Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

Gründung: Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen 01.08.2008 Anschrift: Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen Regionalstelle Erzgebirge Paulus-Jenisius-Straße 24 09456 Annaberg-Buchholz Tel.: 03733 / 42827-11 Fax: 03733 / 42827-20 E-Mail: [email protected] Internet: www.kulturraum-erzgebirge-mittelsachsen.de

Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Organe des Verbandes: Organe des Kulturraumes sind der Kulturkonvent, der Vorsitzende des Kulturkonventes und der Kulturbeirat. Kulturkonvent: Dem Entscheidungsorgan des Kulturraumes gehören die Landräte der Mitgliedslandkreise als stimmberechtigte Mitglieder sowie je zwei vom Kreistag gewählte Vertreter und die Vor-sitzende des Kulturbeirates als Mitglieder mit beratender Stimme an. Konventsvorsitzender: Herr Landrat Volker Uhlig Landkreis Mittelsachsen Kulturbeiratsvorsitzende: Frau Marion Berger Leiterin Stadtbibliothek Zschopau Konventsmitglieder des Erzgebirgskreises im Konvent des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen : Herr Landrat Frank Vogel - stimmberechtigtes Mitglied und stellvertretender Konvents vorsitzender Herr Kreisrat Heinrich Kohl - Mitglied mit beratender Stimme Herr Kreisrat Jens Müller - Mitglied mit beratender Stimme Geschäftsführung des Kulturraumes: Der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen wird unter der Leitung des Konventsvorsitzenden von einem Kultursekretariat mit einer Regionalstelle in Annaberg-Buchholz und einer Regio-nalstelle in Freiberg geführt. Aufgaben des Zweckverbandes: Der Zweckverband dient der Erhaltung und Förderung regional bedeutsamer kultureller Maßnahmen und Einrichtungen im Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen. Die Tätigkeit des Kulturraumes erfolgt ohne Gewinnerzielungsabsicht. Der Kulturraum kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben Dritter bedienen und kann bei Bedarf auch selbst Träger kultureller Einrich-tungen und Maßnahmen von regionaler Bedeutung sein.

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Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

Wirtschaftliche Grundlagen: Der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen erhebt bei seinen Mitgliedern nach §6 Abs. 3 SächsKRG eine Kulturumlage. Die Bemessung des jeweiligen Anteils erfolgt auf jährlich vom Sächsischen Staatsministerium für Finanzen herausgegebenen Umlagegrundlagen. Für das Haushaltsjahr 2010 betrug die Umlagegröße für den Erzgebirgskreis 4.103.348 EUR. Im Jahr 2008 betrug die Umlage 4.090.335 EUR und im Jahr 2009 lag sie bei 4.113.459 EUR. Im HH-Jahr 2010 erhielt der Kulturraum des Weiteren Zuwendungen des SMWK nach § 6 SächsKRG in Höhe von 9.396.466 EUR aus dem interregionalen Lastenausgleich. Im Jahr 2009 lag dieser Betrag bei 9.419.715 EUR. Ein Vergleich dieser Größe mit dem Jahr 2008 ist nicht relevant, da diese sich noch auf den ehemaligen Kulturraum Erzgebirge bezog. Der Erzgebirgskreis erhielt im Jahre 2010 für landkreiseigene Projekte und Einrichtungen vom Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen folgende Zuwendungen: Institutionelle Förderung: 7.372.215 EUR Projektförderung: 86.079 EUR Förderung Bauinvestitionen: 126.750 EUR Gesamt: 7.585.044 EUR Dabei ist zu berücksichtigen, dass die ETO-GmbH mit Beginn des Jahres 2009 vom Kultur-raum Erzgebirge-Mittelsachsen an den Erzgebirgskreis veräußert wurde, so dass die Zu-wendungen des Kulturraumes an die ETO-GmbH in dieser Zusammenfassung erst seit dem Jahr 2009 enthalten sind. Im Folgenden eine Übersicht zu weiteren wesentlichen Ausgabe- bzw. Haushaltskennzahlen des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen in TEUR, wobei sich das verglichene Jahr 2008 auf den ehemaligen kleineren Kulturraum Erzgebirge bezieht: IST Plan Ist Ist 2010 2010 2009 2008 Gesamtausgaben 17.785 17.841 18.260 13.030 VwH 17.518 17.542 17.933 11.054 VmH 267 299 327 1.976 Allg.Rücklage zum 31.12.

561 529 196

Im Jahr 2010 wurden im Verwaltungshaushalt des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen insgesamt 17.039 TEUR zur Förderung von 101 regional bedeutsamen Einrichtungen sowie 157 Projekten verausgabt. Über den Vermögenshaushalt wurden 42 investive Maßnahmen mit insgesamt 244 TEUR gefördert. Für kulturraumeigene Projekte wurden 143 TEUR auf-gebracht. Lagebericht des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen Die Haushaltsdurchführung erfolgte im gesamten Haushaltsjahr 2010 auf Grund der Decke-lung des größten Teils der ausgereichten Fördersummen, bei gleich bleibenden Einnahmen aus der Kulturumlage der Landkreise und geringfügiger Änderung aus dem interregionalen Lastenausgleich des Freistaates, auf stabiler Basis. Die nach der Zusammenführung der beiden Altkulturräume im Jahr 2008 - im darauffolgenden Jahr 2009 beschlossene neue För-derrichtlinie - war Grundlage für die Förderung 2010. Die konsequente Anwendung der För-derschwerpunkte und Fördervoraussetzungen des Kulturraumes bei der Bewertung der regi-

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Zweckverband Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

onalen Bedeutung der zu fördernden Einrichtungen und Projekte, die differenzierte Anwen-dung der verschiedenen Finanzierungsarten sowie die Konzentration der Fördermittel auf kulturelle Kernbereiche begrenzten diesen wesentlichen Teil der Ausgaben der Kulturkasse. Die Haushaltsdurchführung im ersten Halbjahr 2011 stellte den Kulturraum vor erhebliche Probleme. Zunächst war es nicht möglich, rechtzeitig - also Ende 2010 - einen Haushaltsplan 2011 zu beschließen, da die Höhe der Zuweisungen des SMWK an den Kulturraum erst En-de März 2011 bekanntgegeben werden konnte. Dieser Zuweisungsbetrag wurde erstmals auf der Grundlage einer Rechtsverordnung vom März 2009 (SächsKRVO) berechnet und die entsprechenden Kennziffern lagen erst zu diesem späteren Zeitpunkt vor. Andererseits aber musste der Kulturraum zur Sicherung der Liquidität verschiedener Antragsteller bereits An-fang des Jahres 2011, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, finanzielle Mittel be-reitstellen. Dies erfolgte mit erheblichem Mehraufwand über Liquiditätsabfragen und darauf-folgenden Abschlagsbescheiden. Hierzu kann jedoch abschließend festgestellt werden, dass es zu keinen liquiditätsbedingten Ausfällen bei geförderten Einrichtungen bzw. Projekten kam. Der Haushaltsplan 2011 wurde dann im Mai 2011 beschlossen. Die folgende Haus-haltsdurchführung erfolgt auf stabiler Basis. Mit der o.g. Neuberechnung der Zuweisungen des Freistaates an die Kulturräume nach § 6 SächsKRG i.V.m. §§ 1,2 SächsKRVO ergibt sich für den Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen, dass ab dem Jahr 2011 bis zum Jahr 2014 (Anpassungszeitraum) von einer moderaten, jährlichen Steigerung der Zuweisungen des SMWK ausgegangen werden kann. Im Haushaltsjahr 2011 beläuft sich diese Erhöhung auf 357 TEUR. Dieser Aufwuchsbetrag wird sich voraussichtlich - dem Anpassungsmodell entsprechend - bis 2014 von Jahr zu Jahr verkleinern. Zu berücksichtigen ist desweiteren, dass diese neuen Berechnungsgrundlagen, im Gegensatz zu den bisherigen, dynamisch sind und somit zusätzliche jährliche Schwan-kungen des Zuweisungsbetrages nach sich ziehen werden. Der zu erwartende Einnahmen-aufwuchs des Kulturraumes soll hauptsächlich für die Förderung der Erzgebirgischen Thea-ter - und Orchester GmbH sowie der Mittelsächsischen Theater – und Philharmonie gGmbH bereitgestellt werden.

- 275 -

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Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen

Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Gründung: 05.11.1997 Tel.: 0371/40008-0 Fax: 0371/40008-99 E-Mail [email protected] Homepage www.vms.de Anschrift: Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Am Rathaus 2, 09111 Chemnitz Rechtsform: Zweckverband (Körperschaft des öffentlichen Rechts) Verbandsmitglieder: Erzgebirgskreis Kreisfreie Stadt Chemnitz Stadt Zwickau Landkreis Mittelsachsen Landkreis Zwickau Organe des Verbandes: Verbandsversammlung und Verbandsvorsitzender Verbandsversammlung: In die Verbandsversammlung entsendet jedes Mitglied des Zweckverbandes einen stimmbe-rechtigten Vertreter. Jedes Verbandsmitglied hat drei Stimmen, davon abweichend hat die Stadt Zwickau zwei Stimmen. Vertreter des Erzgebirgskreises in der Verbandsversammlung ist Herr Frank Vogel, Landrat. Verbandsvorsitzender: Herr Dr. Christoph Scheurer, Landrat Landkreis Zwickau Ziele und Aufgaben des Zweckverbandes: Dem ZVMS obliegt die Abstimmung eines attraktiven zukunftsweisenden öffentlichen Perso-nennahverkehrs (ÖPNV) in Übereinstimmung mit den Verbandsmitgliedern sowie in Zusam-menarbeit mit den von Verbandsmitgliedern getragenen kommunalen Verkehrsunternehmen, den im Verbandsgebiet tätigen privaten Verkehrsunternehmen und Unternehmen des Schie-nenpersonennahverkehrs (SPNV). Ziel ist dabei die Verbesserung der Verkehrsverteilung zu Gunsten des ÖPNV sowie die Unterstützung der kommunalen Gebietskörperschaften bei der Raumordnungsplanung und -entwicklung durch Erschließung mit ÖPNV. Der ZVMS ist Träger der hoheitlichen Aufgaben gemäß dem ÖPNVG und Aufgabenträger für den SPNV in seinem Verbandsgebiet gemäß § 4 Abs. 2 ÖPNVG. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben entscheidet der ZVMS insbesondere über folgende Angelegenheiten: 1. Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV; 2. Vereinbarung oder Auferlegung von Nahverkehrsleistungen im Rahmen der zur Verfü-

gung stehenden Haushaltsmittel. Der ZVMS hat in Abstimmung mit seinen Mitgliedern einen Nahverkehrsplan für das Ver-bandsgebiet zu erstellen, zu beschließen und fortzuschreiben.

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Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen

Der ZVMS erfüllt in Verwirklichung des Verbundgedankens folgende weitere Aufgaben: 1. Koordination des Kreisgrenzen überschreitenden ÖPNV, insbesondere durch Entwick-

lung eines einheitlichen Netzes mit abgestimmten Fahrplänen, 2. Entwicklung und Festlegung eines einheitlichen Tarifs, einheitlicher Tarifbestimmungen

und einheitlicher Beförderungsbedingungen (Verbundtarif), 3. Aufteilung der Beförderungsentgelte zwischen den Verkehrsunternehmen (Einnahmen-

aufteilung), 4. Herausgabe eines einheitlichen Fahrplanheftes in Zusammenarbeit mit den Verkehrsun-

ternehmen, 5. Entwicklung eines einheitlichen Vertriebs und Marketings des ÖPNV in Abstimmung mit

den Verkehrsunternehmen, 6. Ermittlung von Kostensätzen für Verkehre im Verbandsgebiet. Der ZVMS sichert die Zu-

sammenarbeit und Abstimmung der Aufgabenträger bei der Planung, Organisation und Ausgestaltung des Kreisgrenzen überschreitenden ÖPNV in seinem Verbandsgebiet,

7. Durchführung von Investitionen zur Verbesserung des ÖPNV, 8. Vorhaltung und Bewirtschaftung von Infrastruktur des ÖPNV durch die VMS GmbH. Finanzbeziehungen Der ZVMS hat im Jahr 2010 keine Verbandsumlage erhoben. Wirtschaftliche Grundlagen: Der ZVMS erhält gemäß § 7 Abs. 2 SächsÖPNVG Mittel vom Freistaat Sachsen zur Finan-zierung der dem Zweckverband übertragenen Aufgaben der Bestellung und Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs im Verbandsgebiet.

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Verkehrsverbund Mittelsachsen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VMS GmbH)

Beteiligungsübersicht Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Die VMS GmbH ist eine kleine Kapitalgesellschaft im Sinne des § 267 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB).

Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz, Nr. HRB 21599

Sitz: Am Rathaus 2, 09111 Chemnitz

Gründung: 1. Juni 2004

Gesellschafter: Der ZVMS ist alleiniger Gesellschafter.

Stammkapital: 3.000.000 EUR

Aufsichtsrat: Im Berichtszeitraum 2010 gehörten dem Aufsichtsrat folgende Perso-nen an: • Bernd Gersdorf, Beigeordneter Landkreis Zwickau (Aufsichtsrats-

vorsitzender), • Bernd Gregorzyk, Amtsleiter Stadtverwaltung Chemnitz (stellvertre-

tender Vorsitzender), • Sven Dietrich, Sachbearbeiter Stadtverwaltung Zwickau, • Matthias Frey, Abteilungsleiter Erzgebirgskreis, • Jörg Höllmüller, Geschäftsbereichsleiter Landkreis Mittelsachsen.

Geschäftsführung: Zum Geschäftsführer war im Berichtszeitraum bestellt: Herr Dr.-Ing. Harald Neuhaus.

Beschäftigte: Vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 waren durchschnittlich 29 Mitarbeiter (ohne Geschäftsführer) beschäftigt.

Abschlussprüfer: Zum Abschlussprüfer waren Frau Lorenz und Herr Saber, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, bestellt.

Unternehmensgegenstand:

Planung und Vermarktung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) i. S. d. Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (SächsÖPNVG) in Unter-stützung des ZVMS sowie die Unterstützung des ZVMS bei der Erfüllung seiner Aufgaben Die Gesellschaft kann auch als Dienstleistungsunternehmen im Bereich des ÖPNV tätig wer-den.

Unternehmenszweck:

Die VMS GmbH erfüllt für den ZVMS im Wege der Geschäftsbesorgung folgende Aufgaben:

• Koordination des kreisgrenzenüberschreitenden Öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere durch Entwicklung eines einheitlichen Netzes mit abgestimmten Fahr-plänen;

• Entwicklung eines einheitlichen Tarifs, einheitlicher Tarifbestimmungen und einheitli-cher Beförderungsbedingungen (Verbundtarif);

• Vornahme der Aufteilung der Beförderungsentgelte zwischen den Verkehrsunterneh-men (Einnahmeaufteilung);

• Herausgabe eines einheitlichen Fahrplanheftes in Zusammenarbeit mit den Verkehrs-unternehmen;

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

• Entwicklung eines einheitlichen Vertriebs und Marketings des Öffentlichen Personen-nahverkehrs in Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen;

• Ermittlung von Kostensätzen für Verkehre im Verbandsgebiet; • Planung und Mitwirkung an der Finanzierung von Verkehrsleistungen; • Bestellung und Kontrolle der Verkehrsleistungen; • Erstellung und Fortschreibung des Nahverkehrsplanes; • Durchführung von Investitionen zur Verbesserung des ÖPNV, • Vorhaltung und Bewirtschaftung von Infrastruktur des ÖPNV.

Die VMS GmbH fungiert des Weiteren als Managementgesellschaft im Sinne des Kooperati-onsvertrages zwischen dem ZVMS und den Verkehrsunternehmen zur Anwendung des Ver-bundtarifs. Finanzbeziehungen Zwischen VMS GmbH und ZVMS besteht seit 2004 ein Geschäftsbesorgungsvertrag, wo-nach sich der ZVMS zur Erfüllung seiner Aufgaben der VMS GmbH bedient. Die VMS GmbH erhält als Entgelt der nachgewiesenen Aufwendungen, höchstens jedoch die im jeweiligen Haushalt des ZVMS ausgewiesenen Aufwendungen. Dieses teilte sich im Jahr 2010 wie folgt auf: 234 TEUR Erlöse aus abgerechneten Projekten 3.348 TEUR Entgelt für die laufende Geschäftsbesorgung.

Des Weiteren besteht zwischen ZVMS und VMS GmbH seit 2004 ein Vertrag über die Ver-mietung der vor Gründung der VMS GmbH durch den ZVMS angeschafften Büroeinrichtung. Außerdem gewährte der ZVMS im Jahr 2010 Investitionszuschüsse zur Durchführung von Infrastrukturprojekten, insbesondere für das Chemnitzer Modell, in Höhe von 4.108 TEUR. Bilanz- und Leistungskennzahlen Vorjahre Berichtsjahr 2008 2009 2010 Vermögenssituation

Investitionsdeckung (%) 25,9 9,2 7,0 Vermögensstruktur (%) 53,6 77,7 81,0 Fremdkapitalquote* (%) 46,3 46,0 43,6 Kapitalstruktur Eigenkapitalquote** (%) 53,7 54,0 56,4 Eigenkapitalreichweite 629,9 - 9.649,0 Liquidität Effektivverschuldung (EUR) - 3.161 4.251 Kurzfristige Liquidität (%) 170,7 43,3 45,2 Rentabilität Eigenkapitalrendite (%) -0,2 0 0 Gesamtkapitalrendite (%) -0,1 0 0 Geschäftserfolg Pro-Kopf Umsatz (EUR) 317.850 121.973 127.205 Arbeitsproduktivität 9,6 3,7 3,5

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

Erläuterung zu Bilanz- und Leistungskennzahlen

Investitionsdeckung = Abschreibung/Neuinvestition x100 Vermögensstruktur = Anlagevermögen/Gesamtkapital x100 Fremdkapitalquote* = Fremdkapital/Bilanzsumme x100 Eigenkapitalquote** = Eigenkapital zzgl. Eigenkapitalanteil des Sonderpostens für Investitionszuschüsse/ Bilanzsumme x100 Eigenkapitalreichweite = Eigenkapital/Jahresfehlbetrag Effektivverschuldung = Fremdkapital - Umlaufvermögen Kurzfristige Liquidität = Umlaufvermögen – erhaltene Anzahlungen/ kurzfr. Verbindlichkeiten x100 Eigenkapitalrendite = Jahresergebnis/Eigenkapital x100 Gesamtkapitalrendite = Jahresergebnis+FK-Zinsen/Bilanzsumme x100 Pro Kopf-Umsatz = Umsatz/Mitarbeiteranzahl Arbeitsproduktivität = Umsatz/Personalkosten

*unter Berücksichtigung des Fremdkapitalanteils des Sonderpostens für Investitions-zuschüsse **unter Berücksichtigung des Eigenkapitalanteils des Sonderpostens für Investitions-zuschüsse

Lagebericht 1 Vorbemerkung Die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH (VMS GmbH) plant und vermarktet den Öffentli-chen Personennahverkehr i. S. d. SächsÖPNVG. Die VMS GmbH als Dienstleister ist eng mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mit-telsachsen (ZVMS) verbunden, der sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der VMS GmbH be-dient. Außerdem ist die VMS GmbH Kooperationspartner der im Verbundraum Mittelsachsen zusammengeschlossenen Verkehrsunternehmen und unterstützt als Managementgesell-schaft den VMS-Verbundtarif. Schwerpunkte der Geschäftstätigkeit bildeten die Erarbeitung von Verkehrskonzepten und -planungen, die Gestaltung des VMS-Verbundtarifs, die Aufteilung der Fahrgeldeinnahmen, die Herausgabe des Verbundfahrplans, die Weiterentwicklung der elektronischen Fahrplan-auskunft, die Öffentlichkeitsarbeit, die Bestellung und Kontrolle von Leistungen im Schienen-personennahverkehr. Eine weitere wichtige Aufgabe der VMS GmbH war die Durchführung von Investitionsvorha-ben sowie die Vorhaltung und Bewirtschaftung von Infrastrukturanlagen im Rahmen des sog. Aufgabenprivatisierungsmodells. 2 Tätigkeiten im Rahmen der Geschäftsbesorgung für den ZVMS 2.1 Planung und Bestellung von Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs Die VMS GmbH plante und bestellte für den ZVMS Leistungen im Schienenpersonennahver-kehr von rund 8,9 Mio. Zugkilometern bei sechs Eisenbahnverkehrsunternehmen. Dazu ge-hörten auch die Qualitätskontrolle sowie die Prüfung der Jahresabrechnungen der Verkehrs-leistungen. In Vorbereitung des Austritts des Landkreises Mittelsachsen aus dem Zweckver-

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

band für den Nahverkehrsraum Leipzig waren zudem die Verkehre im Gebiet des Altkreises Döbeln zu planen. 2.2 Kürzung ÖPNV-Finanzierung Die geänderte Verordnung der Finanzierung des ÖPNV führt ab 1. Januar 2011 zu drasti-schen Kürzungen der Mittelzuweisungen an die Zweckverbände. Für den ZVMS bedeutet die Mittelkürzung um 6 % im Jahr 2011 eine Reduzierung um 5,9 Mio. EUR. Die noch höheren Kürzungen in den Jahren 2012 bis 2014 ziehen Reduzierungen um 8,5 bis 8,8 Mio. EUR-nach sich. Bis 2014 fehlen dem ZVMS allein aus den Kürzungen der Zuweisungen aus dem ÖPNVG insgesamt 32 Mio. EUR zur Erfüllung seiner Aufgaben. Hinzu kommen erhöhte Aus-gaben im Schienenpersonennahverkehr wegen gestiegener Infrastrukturkosten von rund 1 Mio. EUR. Als unumgängliche Reaktion auf die Kürzung wurde ein entsprechendes Maßnahmenkon-zept erarbeitet und durch die Verbandsversammlung am 16. Dezember 2010 beschlossen. Das Konzept sieht Leistungsreduzierungen des Schienenpersonennahverkehrs im gesamten Verbundgebiet sowie Kürzungen bei den Investitionen bzw. Investitionsfördermaßnahmen sowie bei der Verbundarbeit, insbesondere der Öffentlichkeitsarbeit, vor. 2.3 Fortschreibung Nahverkehrsplan Infolge des Austritts des Landkreises Mittelsachsen aus dem Zweckverband für den Nahver-kehrsraum Leipzig erfolgte im Jahr 2010 eine Anpassung des Nahverkehrsplans des ZVMS. Außerdem wurden die Nahverkehrspläne der Verbandsmitglieder und der Plan des ZVMS zu einem einheitlichen Nahverkehrsplan für den Nahverkehrsraum Chemnitz/Zwickau zusam-mengeführt. 2.4 Übernahme Aufgabe der Schülerbeförderung Mit der Übertragung der Aufgabe durch die Landkreise Mittelsachsen und Zwickau sowie den Erzgebirgskreis obliegt dem ZVMS seit 1. Januar 2011 die Schülerbeförderung. Dazu waren im Jahr 2010 umfangreiche Vorbereitungen zu treffen. In Diesem Zusammenhang wurde außerdem eine verbundweit gültige Schülerfahrkarte entwickelt, die im August 2011 eingeführt werden soll. 2.5 Verbundarbeit für die Verkehrsunternehmen 2.5.1 Entwicklung und Gestaltung des VMS-Verbundtarifs Seit dem 1. August 2010 gelten im Verkehrsverbund Mittelsachsen neue Tarife. Die Ver-bandsversammlung des ZVMS hat die Tarifanpassung bestätigt, nachdem die Verkehrsun-ternehmen des Verbundes die Tarifanpassung gemeinsam diskutiert und vorbereitet hatten. Die Preisindizes stiegen in den letzten Jahren stetig an. Im Jahr 2009 mussten für allgemei-ne Lebenshaltungskosten jeweils etwa 8 % mehr aufgewendet werden als im Jahr 2005. Die Einnahmen aus dem Fahrscheinverkauf stiegen in diesem Zeitraum im VMS um weniger als 4 %. Das Verkehrsangebot blieb trotz steigender Kosten konstant. Die Tarifänderung mit einem durchschnittlichen Anstieg der Preise von 7,4 % dient der Stabi-lisierung der Einnahmen. Es ist vorgesehen, diese neuen Tarife wieder zwei Jahre konstant zu halten.

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

2.5.2 Aufteilung der Fahrgeldeinnahmen Die VMS GmbH als Managementgesellschaft übernahm die Aufteilung der Fahrgeldeinnah-men. Die insgesamt aufzuteilenden Einnahmen einschließlich der Ausgleichszahlungen für verbundbedingte Lasten betrugen im Jahr 2010 rund 63,3 Mio. EUR. 2.5.3 Verbundfahrplan – elektronische Fahrplanauskunft Pünktlich zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2010 erfolgte die Herausgabe des neuen VMS-Verbundfahrplans. In Insgesamt 4 Fahrplanbüchern jeweils für den Landkreis Mit-telsachsen, Erzgebirgskreis, Landkreis Zwickau und die Stadt Chemnitz sind alle Bus- und Bahnlinien im Verkehrsverbund Mittelsachsen enthalten. Die neuen Fahrzeiten wurden eben-falls in der elektronischen Fahrplanauskunft unter www.vms.de hinterlegt. 2.5.4 Öffentlichkeitsarbeit Durch Pressearbeit und zahlreiche Publikationen präsentierte sich der Verkehrsverbund Mit-telsachsen in der Öffentlichkeit. Über den Internetauftritt www.vms.de wurde permanent und aktuell über das Geschehen rund um Bus und Bahn informiert. Das Kundenmagazin „vms-mobil“ enthielt wichtige Themen im Verkehrsverbund und berichtete über interessante Rei-seziele und Veranstaltungen im Verbundraum. Das Serviceteam war regelmäßig im Einsatz, um im direkten Kundenkontakt über Tarife und Leistungen zu informieren. Die VMS GmbH war gemeinsam mit Verkehrsunternehmen aus dem Verbundraum auf den verschiedenen Messen und Ausstellungen präsent. 2.5.5 Drahtseilbahn Augustusburg Seit Juli 2007 bewirtschaftet die VMS GmbH die Drahtseilbahn Augustusburg. Zwar wurde die positive Entwicklung seit dem grundhaften Ausbau fortgesetzt, ein kostendeckender Be-trieb wurde dennoch nicht erreicht. Als Grund ist die noch immer zu schleppend vorange-hende Umfeldgestaltung durch die Stadt Augustusburg zu nennen. 2.6 Investitions- und Infrastrukturprojekte für den ZVMS Das Pilotprojekt des Chemnitzer Modells, die Strecke Chemnitz – Stollberg, zeigt bereits seit 2002, wie das Umland schnell und bequem mit dem Oberzentrum Chemnitz verbunden wer-den kann. Ziel ist es, ein nachhaltiges Verkehrskonzept im gesamten Raum Chemnitz zu gestalten. Das so genannte Zielnetz 2020 (komplette Fertigstellung des Chemnitzer Modells) werden 226 Kilometer Eisenbahn- und Straßenbahngleise bilden. Hierzu wurden die zugehö-rigen Planungen auf den Weg gebracht. Die Vernetzung der Region mit Chemnitz erfolgt in fünf Ausbaustufen. Bis 2020 sollen die Pläne umgesetzt sein. Stufe 1: Einfahrt Chemnitzer Hauptbahnhof Stufe 2: Ausbau Chemnitz – Thalheim Stufe 3: Ausbau Chemnitz – Niederwiesa Stufe 4: Norderweiterung Limbach-Oberfrohna Stufe 5: Ausbau Stollberg – Oelsnitz Im Jahr 2010 wurde der Rahmenantrag zur Förderung der notwendigen Infrastrukturmaß-nahmen beim Freistaat Sachsen eingereicht. Grundlage für diesen Rahmenantrag war die Nutzen-Kosten-Untersuchung, welche im Sommer 2010 fertig gestellt wurde. Sie bescheinigt dem Projekt Chemnitzer Modell, dass es wirtschaftlich sinnvoll ist. Der Rahmenantrag ist die

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

Voraussetzung dafür, dass das Chemnitzer Projekt im Rahmen des Bundesprogramms um-gesetzt werden kann. Insgesamt sollen in das Chemnitzer Modell etwa 300 Mio. EUR investiert werden. Für die erste Stufe wurden 32,5 Mio. EUR veranschlagt. Die Investitionstätigkeit war im Geschäftsjahr 2010 im Wesentlichen durch folgende Zugänge zum Anlagevermögen geprägt: • Chemnitzer Modell – Stufe 1 – Einfahrt Hauptbahnhof (TEUR 3.070) • Chemnitzer Modell – Stufe 2 – Ausbau Chemnitz – Thalheim (TEUR 83) • Chemnitzer Modell – Stufe 3 – Ausbau Chemnitz – Niederwiesa (TEUR 18) • Chemnitzer Modell – Stufe 4 – Norderweiterung Limbach-Oberfrohna (TEUR 582) • Chemnitzer Modell – Stufe 5 – Ausbau Stollberg – Oelsnitz (TEUR 35) • Chemnitzer Modell – Fahrzeugbeschaffung (TEUR 49)

3 Wirtschaftliche Lage und Geschäftsverlauf Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 4.118 TEUR auf 16.784 TEUR erhöht. Dies resultiert hauptsächlich aus den getätigten Investitionen in das Anlagevermögen der VMS GmbH, die durch Zuschüsse des ZVMS finanziert wurden. Die VMS GmbH erhielt im Jahr 2010 Zuschüsse für Investitionen des ZVMS in Höhe von 4.108 TEUR, insbesondere für das Bauprojekt Chemnitzer Modell – Stufe 1 – Einfahrt Hauptbahnhof. Im Zusammen-hang mit der Bautätigkeit ist der Anteil des Anlagevermögens an der Bilanzsumme auf 81,0% (Vorjahr 77,7%) gestiegen. Die Kapitalstruktur ist von einem Anteil der langfristigen Mittel (Eigenkapital zzgl. Sonderposten) von 75,7% (Vorjahr 69,2%) gekennzeichnet. Dieser Anstieg resultiert aus dem für Zuschüsse des ZVMS gebildeten Sonderposten. Im Jahr 2010 hat die VMS GmbH Investitionen von insgesamt 4.040 TEUR in immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen getätigt. Im Wesentlichen betreffen diese die noch unfertigen Bauprojekte Chemnitzer Modell – Stufe 1 – Einfahrt Hauptbahnhof und Chemnitzer Modell – Stufe 4 – Norderweiterung Limbach-Oberfrohna. Die operative Ertragslage wird durch den Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem ZVMS be-stimmt, wonach die VMS GmbH die zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlichen Aufwen-dungen als Vergütung erhält. Die Umsätze aus der laufenden Geschäftsbesorgung für den ZVMS betrugen 3.348 TEUR (Vorjahr 3.174 TEUR) und die Erlöse aus der Veräußerung von Investitionsprojekten 234 TEUR (Vorjahr 268 TEUR). Im Übrigen erzielte die VMS GmbH Umsatzerlöse aus dem Verkauf von Waren, insbesonde-re Fahrplänen (97 TEUR) und aus Fahrscheinverkäufen für die Drahtseilbahn Augustusburg und Kombitickets (137 TEUR). Unter dem Materialaufwand wurden Waren in Höhe von 107 TEUR bezogen. Dazu gehörten der Druck und die Auslieferung des Verbundfahrplans sowie Kleinartikel bzw. Souvenirs, die über den „Online-Shop“ vertrieben werden. Zu den bezogenen Leistungen (1.795 TEUR) gehörten das Betriebsdurchführungsentgelt für die Drahtseilbahn Augustusburg (160 TEUR), die Verkehrs- und Infrastrukturprojekte (190 TEUR), die Technikprojekte VKS und AFZS (760 TEUR), die touristisch orientierten Nahverkehrsprojekte (238 TEUR) und die sonstigen Verkehrsprojekte (446 TEUR).

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Die planmäßigen Abschreibungen sowie die Vertriebsaufwendungen (Öffentlichkeitsarbeit, Kleinprojekte) und die Verwaltungsaufwendungen (Miete, Betriebskosten, Büromaterial, u.s.w.) entsprachen im Wesentlichen den Ansätzen des Wirtschaftsplans. 4 Personalentwicklung Wie bereits im vergangenen Kalenderjahr beschäftigte die VMS GmbH 2010 durchschnittlich 29 Angestellte (ohne Geschäftsführer). Im ersten Quartal des Kalenderjahres 2010 liefen die befristeten Arbeitsverträge der sechs Mitarbeiter im Bereich Finanzen/Verkehr aus, welche die VMS GmbH zur Durchführung einer dreimonatigen Fahrgastzählung auf den Linien des Chemnitzer Stadtbahnnetzes zur Weiter-entwicklung des Chemnitzer Modells Ende 2009 angestellt hatte. Das befristete Arbeitsver-hältnis eines weiteren Mitarbeiters, welcher im Bereich der Fahrgastzählungen die Betreuung der Zähler übernommen hatte, ist zur Durchführung einen neuen Projektes – Weiterentwick-lung des VMS-Tarifs – bis Ende des dritten Quartals verlängert worden. Nach Inanspruchnahme von Elternzeit nahmen zwei Mitarbeiter ihre Beschäftigungsverhält-nisse im ersten bzw. im dritten Quartal – letzteres in Teilzeit – wieder auf. Mit Wirkung zum 1. März 2010 erfolgte eine Umstrukturierung der internen Organisation der VMS GmbH. Aus den vorhandenen drei Bereichen Geschäftsführung, Finanzen und Verkehr sowie Tarif und Kommunikation wurden fünf Abteilungen gebildet. Es entstanden die Abtei-lungen Geschäftsführung, Finanzen, Verkehr/Infrastruktur sowie Tarif/Technik und Marke-ting. Die Notwendigkeit ergab sich insbesondere aus dem steigenden Arbeitsaufwand durch die stufenweise Umsetzung des Infrastrukturprojekts „Chemnitzer Modell“ und die zunehmende Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Erzgebirge e.V., um attraktive ÖPNV-Angebote zu touristischen Ausflugszielen gestalten und bereit halten zu können. Die Position des Ab-teilungsleiters Verkehr/Infrastruktur konnte mit einem Mitarbeiter aus dem eigenen Haus be-setzt werden. Für die Position des Abteilungsleiters Marketing gelang es, einen Mitarbeiter eines im Verkehrsverbund Mittelsachsen beteiligten Verkehrsunternehmens zu gewinnen. Vor der Umstrukturierung sah die Verteilung der Mitarbeiter auf die verschiedenen Bereiche mit Stand zum 28. Februar 2010 wie folgt aus: Bereich 28.02.2010

Geschäftsführung 3

Finanzen/ Verkehr 12

Tarif/ Kommunikation 12

Beschäftigte insgesamt 27

davon Vollzeit Teilzeit unbefristet befristet

26 1

24 3

Im Rahmen der Umstrukturierung wurden drei Stellen neu geschaffen: • (weiterer) Mitarbeiter Buchführung – Abteilung Finanzen • Mitarbeiter Planung/Konzepte – Abteilung Verkehr/Infrastruktur • Mitarbeiter Datenverarbeitung/Projekte – Abteilung Technik/Tarif

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

Zur Besetzung der Stelle des weiteren Mitarbeiters Buchführung ist das befristete Arbeits-verhältnis eines zunächst als Elternzeitvertretung angestellten Mitarbeiters bis Ende 2011 verlängert worden. Die neu geschaffene Stelle „Mitarbeiter Planung/Konzepte“ in der Abteilung Ver-kehr/Infrastruktur konnte zum 1. September 2010 besetzt werden. Die ebenfalls neu ge-schaffene Stelle „Mitarbeiter Datenverarbeitung/Projekte“ in der Abteilung Technik/Tarif wur-de zum 1. November 2010 besetzt. Im Monat September des Jahres 2010 wurde in der Abteilung Technik und Tarif ein Prakti-kant in Form eines geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnisses befristet angestellt. Zur Vorbereitung der Übernahme der Aufgabe Schülerbeförderung durch den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen von den Landkreisen Erzgebirgskreis, Mittelsachsen und Zwickau beschäftigte die VMS GmbH im Bereich Finanzen von Mai bis August zur Unterstüt-zung vorübergehend eine Aushilfskraft auf Basis einen sog. geringfügig entlohnten Beschäf-tigungsverhältnisses. Darüber hinaus erfolgte im vierten Quartal eine weitere Umstrukturie-rung durch Bildung einer neuen Abteilung „Stabsstelle Schülerbeförderung“. Als Projektleiter konnte ein Referatsleiter des Landkreises Mittelsachsen zunächst im Rahmen eines Bera-tungsvertrages gewonnen werden. Die Assistenz übernahm ein Mitarbeiter im Rahmen eines zunächst zum Jahresende befristeten Arbeitsverhältnisses. Nach den Umstrukturierungen sah die Verteilung der Mitarbeiter auf die verschiedenen Ab-teilungen zum jeweiligen Quartalsende wie folgt aus: Abteilung 31.03. 30.06. 30.09. 31.12.

Geschäftsführung 3 3 3 3

Finanzen Verkehr/Infrastruktur

5 4

7 3

6 4

5 4

Tarif/Technik Marketing Stabstelle Schülerbeförderung

8 8 0

8 8 0

9 8 0

9 8 1

Beschäftigte insgesamt 28 29 30 30

davon Vollzeit Teilzeit unbefristet befristet

27 1

24 4

28 1

24 5

28 2

26 4

29 1

26 4

5 Ausblick sowie Risiken und Chancen der zukünftigen Entwicklung Schwerpunkte der künftigen Entwicklung bleiben die Realisierung des Chemnitzer Modells als größtes und wichtigstes Nahverkehrsprojekt der Region sowie die Weiterentwicklung des Verbundkommunikationssystems zu einem leistungsfähigen Datennetz. Die Finanzausstattung der Nahverkehrszweckverbände stellt nach wie vor ein Risiko für die umfangreichen Investitionsprojekte dar. Die VMS GmbH ist eng mit dem ZVMS verbunden, dessen Finanzausstattung wiederum von Zuweisungen und Zuschüssen des Landes ab-hängt. Es werden keine Investitionen getätigt, deren Finanzierung durch den ZVMS nicht gesichert ist. Die im Jahr 2007 begonnen Rechtsstreitigkeiten aus dem Bauvorhaben „Chemnitzer Modell – Vorlaufprojekt Stadtbahnnetz“ liefen auch im Jahr 2010 weiter. Strittig sind zwei Schluss-rechnungen. In Höhe der strittigen Beträge sind entsprechende Verbindlichkeiten gebucht.

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Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH

Im Geschäftsjahr 2011 wurde in der Gesellschafterversammlung vom 7. April 2011 dem Ab-schluss eines Teilvergleichs zugestimmt. Ein gerichtliches Vergleichsurteil liegt bis zum Auf-stellungszeitraum noch nicht vor. Bestandsgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Risiken werden im Allgemeinen nicht gesehen. Die solide und nachhaltige Geschäftspolitik konnte auch im Jahr 2010 weiter-geführt werden. Basierend auf dem Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem ZVMS ist für das Geschäftsjahr 2011 wiederum ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis geplant. Die Finanzierung soll weiterhin über Einnahmen aus der Geschäftsbesorgung und Investitionszuschüsse erfolgen. Abschließend kann festgestellt werden, dass nach Abschluss des Geschäftsjahres 2010 kei-ne Ereignisse von besonderer Bedeutung aufgetreten sind, die dieses Jahresabschluss nachträglich beeinflussen.

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Anschrift: Weißer Weg 180, 09131 Chemnitz E-Mail: [email protected] Tel.: 0371 /.87407-0 Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: Stadt Chemnitz Erzgebirgskreis (für die Region des ehemaligen Landkreises Mittlerer Erzgebirgskreis) Landkreis Mittelsachsen (für die Regionen der ehem. Landkreise Freiberg und Mittweida)

Gründung: 1994 Geschäftsführung: Frau Dipl.-Ing. Sabine Weikert Mitarbeiter: 24 (Stichtag 31.12.2010) Name des bestellten Abschlussprüfers: Rödl & Partner GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft Verbindungen zu den Haushalten der Verbandsmitglieder: − Erhebung von Gebühren für Anlieferung von Abfällen und Sperrmüll − keine Gewinnabführungen an die Verbandsmitglieder − keine Vergünstigungen − keine Bürgschaften oder sonstigen Gewährleistungen − Investitions- bzw. Betriebskostenumlage zur Deckung des Finanzbedarfs (Umlegungs-

schlüssel entsprechend Einwohnerzahl zum 30.6. d. vorletzten Jahres) nicht in An-spruch genommen)

− Stadt Chemnitz: − Zweckgebundene Kostenerstattung für die Sanierung Altkörper der Deponie

„Weißer Weg“ im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung Stufe II − mittelbar:

− Darlehen des AWVC vom Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz ESC (seit 01.01.2007)

− Abtretung aller liquiden Mittel des AWVC in Höhe der Grundschuld bis zur Eintragung zur Besicherung des Darlehens des AWVC vom Eigenbetrieb ESC (seit 01.01.2007)

Gegenstand des Unternehmens − Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes und dessen regelmäßige Fortschreibung − Erstellung der Abfallbilanzen für das Verbandsgebiet − Planung, Errichtung und Betreibung von Abfallentsorgungsanlagen sowie deren erfor-

derliche Nachsorge − Verwertung, Behandlung, Lagerung und Ablagerung von Abfällen im Sinne des Kreis-

laufwirrtschafts-/Abfallgesetzes (KrW/AbfG) − Realisierung von Abschluss- und Nachsorgemaßnahmen − durch Verbandsmitglieder übertragene Inhaberschaft für folgende Abfallentsorgungs-

anlagen: − Stadt Chemnitz: Deponie „Weißer Weg“

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

− Landkreis Mittelsachsen: Deponien Wittgensdorf, Markersdorf, Haini-chen/Falkenau und „Am Pfaffenbusch“ in Penig, „Vordere Ulbrichtschlucht“ in Flöha und Brand-Erbisdorf/Himmelsfürst

Organe des Verbandes Die Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung (Verbandsräte) und der Verwaltungsrat. Verbandsräte kraft Amtes: Verbandsvorsitzende Barbara Ludwig, Oberbürgermeisterin Stadt Chemnitz 1. Stellvertreter Frank Vogel, Landrat Erzgebirgskreis 2. Stellvertreter Volker Uhlig, Landrat Landkreis Mittelsachsen Gewählte Verbandsräte: für die Stadt Chemnitz Herr Wolfgang Kraneis, Herr Thomas Scherzberg, Herr Jürgen Leistner, Herr Klaus Möstl (Verbandsräte) Herr Hans-Joachim Siegel, Herr Dr. Gerhard Schulz (Stellvertreter) für den Landkreis Mittelsachsen: Kreisrat Uwe Weinert Stellv. Kreisrat Stefan Lazarides Kreisrat Dietmar Hohm Stellv. Kreisrat Volker Haupt Herr Jens-Eberhard Jahn Stellv. Kreisrat Uwe Fankhänel Kreisrat Helmut Zönnchen Stellv. Kreisrat Bernd Hubricht Kreisrat Wieland Kunze Stellv. Kreisrat Andre Quaiser für den Erzgebirgskreis: Kreisrat Sylvio Krause Stellv. Kreisrat Ingolf Wappler Verwaltungsrat Der Verwaltungsrat besteht aus den Verbandsräten kraft Amtes. Beteiligungen des AWVC (siehe Berichte) − Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH zu 100 % (Stammka-

pital: 25,6 TEUR) − Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH zu 100 % (Stammkapital: 25 TEUR) Die Beteiligungsverwaltung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz (AWVC) sowie die kaufmännische Leitung der Gesellschaften sind personell eng verflochten. Die Geschäftslei-tung des AWVC erledigt die formalen Aufgaben des Gesellschafters, insbesondere Vorberei-tung, Durchführung, Nacharbeitung von Sitzungen, Organisation und Umsetzung von Ver-waltungsaufgaben, gesellschafts- und steuerrechtliche Fragen, jährliche Erstellung des Be-teiligungsberichtes. Das Beteiligungscontrolling erfolgt aus erster Hand, da die Buchhaltung und das Controlling dem kaufmännischen Bereich des AWVC im Rahmen eines Dienstleis-tungsvertrages obliegen. Ein Mitglied der Geschäftsleitung des AWVC stellt den kaufmänni-schen Geschäftsführer der Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (CAV).Die Begutachtung und Abstimmung der Jahresabschlüsse, die jährlichen Abstimmungsgespräche zum voraus-sichtlichen Jahresergebnis und Jahresabschluss sowie strategische Entscheidungen erfol-gen in enger Abstimmung mit der Beteiligungsverwaltung der Stadt Chemnitz.

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Geschäftsverlauf und allgemeine Situation Zu den in § 3 der Verbandssatzung formulierten Aufgaben des AWVC gehören die Restabfall-behandlung zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für die Verbandsmitglieder sowie die erforderlichen Nachsorgemaßnahmen für die vom Verband betriebenen und betreuten Anlagen (Deponien). Dafür wurden Rückstellungen gebildet. Erfreulicherweise hat sich in 2010 die Stabi-lisierung der angelieferten kommunalen Abfallmengen aus dem Verbandsgebiet fortgesetzt. Dem AWVC bzw. dem Betreiber der RABA, der Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (CAV), werden aufgrund der aktuellen Situation am Abfallmarkt nur noch geringe Mengen an Gewer-beabfall angeliefert. Der Betrieb der Restabfallbehandlungsanlage verlief auch in 2010 kontinu-ierlich und ohne ungeplante Stillstände. Seitens AWVC und seiner beiden 100%igen Tochter-gesellschaften wurden im Jahr 2010 alle Anstrengungen unternommen, um die geplante Opti-mierung der Restabfallbehandlungsanlage zügig voranzutreiben. Das Geschäftsjahr 2010 war für den AWVC ein erfolgreiches Geschäftsjahr. Das Bilanzergebnis beträgt 0 EUR. Zuführungen in eine Gebührenausgleichsrückstellung erfolgten in Höhe von 1.921.098,05 EUR (1.874.881,74 EUR aus dem Jahr 2010 und 46.216,31 EUR durch Umwandlung der Gebühren-ausgleichsrücklage in eine Gebührenausgleichsrückstellung). Das Ergebnis in Höhe von 1.875 TEUR (vor Zuführung zur Rückstellung) wurde wesentlich durch die erreichten Kostensenkun-gen in der Restabfallbehandlung infolge des mit der Abfallverwertungsgesellschaft Sachsen mbH in 2009 geschlossenen Vergleiches bestimmt. Die ursprünglich geplante Kapitaleinlage in die Tochtergesellschaft AWVC Verwaltungsgesellschaft mbH in Höhe von 1 Mio. EUR konnte ebenfalls als Ergebnis des Vergleiches mit der AVS auf 300 TEUR reduziert werden. In Höhe der Kapitaleinlage erfolgte eine Abschreibung auf Finanzanlagen. Bilanz zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Bilanz 01.01.-31.12.

2010 01.01.-31.12.

2009 01.01.-31.12.

2008 TEUR % TEUR % TEUR % AKTIVA

Anlagevermögen Immaterielle Vermögensggst. 39 0,0 20 0,0 17 0,0

Sachanlagen 2.310 5,9 2.258 5,7 1.445 3,5

Finanzanlagen 25 0,0 13 0,0 13 0,0

Umlaufvermögen

Vorräte 8 0,0 6 0,0 5 0,0 Forderungen, sonst. Vermögensgegenst. 14.886 38,2 16.629 41,9 18.435 44,4

flüssige Mittel 21.805 55,9 20.786 52,4 21.682 52,1 Rechnungsabgrenzungs-posten 1 0,0 8 0,0 3 0,0

Summe der Aktiva 39.074 100,0 39.720 100,0 41.600 100,0

PASSIVA

Eigenkapital 0 46 0,1 -122 -0,3 Sonderposten mit Rückla-geanteil

0 0

0

Rückstellungen 25.297 64,7 23.791 59,9 24.342 57,2

Verbindlichkeiten 13.777 35,3 15.883 40,0 18.351 43,1

Summe der Passiva 39.074 100,0 39.720 100,0 42.571 100,0

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Gewinn- und Verlustrechnung 01.01.-

31.12.2010

01.01.-31.12.2009

01.01.-31.12.2008

TEUR TEUR TEUR

1. Umsatzerlöse 12.896 13.044 13.336

2. Sonstige betriebliche Erträge 339 2.142 1.152

3. Materialaufwand 10.070 12.043 11.892

4. Personalaufwand 640 789 896

5. Abschreibungen 60 60 60

6. Sonstige betriebliche Aufwendun-gen 3.784 2.161 812

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträ-ge 2.814 10.859 614

8. Abschreibungen auf Finanzanlagen 300 0 0

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.233 10.970 1.270

10. Ergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit -39 22 172

11 Steuern vom Einkommen und Ertrag 5 7 13

12. Sonstige Steuern 2 2 3

13. Jahresergebnis -46 13 156 14. Entnahme aus Rücklagen 46 15. Bilanzergebnis 0

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Plan-/Ist- Analyse Plan-/Ist- Analyse Plan 2010

TEUR Ist 2010

TEUR Abweichung

TEUR Erfolgsplan

Umsatzerlöse 12.789 12.896 107

Sonstige betriebliche Erträge 273 339 66

Materialaufwand 10.888 10.070 818

Personalaufwand 771 640 131

Abschreibungen 79 60 19

Sonstige betriebliche Aufwendungen 324 3.784 3.460

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 521 2.814 2.293

Abschreibungen Finanzanlagen 1.000 300 700

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 473 1.233 760 Ergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit

50 -39 89

Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 5 5

Sonstige Steuern 2 2 0

Jahresergebnis 48 -46 94

Entnahme aus Rücklagen 0 46 46

Bilanzergebnis 48 0 48

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Betriebswirtschaftliche Kennzahlen Kennzahlen 2010 2009 2008 Gesamtkapitalrentabilität [Jahresergebnis, Zinsen u. ähnl. Auf-wendungen von Gesamtkapital]

3,16 % 27,82 % 3,43 %

Umsatzrentabilität [Jahresergebnis, Steuern und Fremdka-pitalzinsen von Umsatz]

9,60 % 84,25 % 10,79 %

Debitorenlaufzeit [Forderungen aus Lieferungen und Leis-tungen mal 360 Tage von Umlaufvermö-gen]

10,13 Tage 9,01 Tage 10,11 Tage

Personalaufwandsquote [Personalaufwand von Gesamtleistung]

5,09 % 5,36 % 6,18 %

Materialaufwandsquote [Materialaufwand von Gesamtleistung]

78,08 % 79,31 % 82,08 %

Umsatz je Beschäftigtem [durchschnittl. Anzahl Mitarbeiter einschl. Geschäftsführung von Umsatzerlösen]

537 TEUR 567 TEUR 556 TEUR

Investitionen 2010

Investitionen Wirtschaftsplan TEUR

Ist TEUR

Immaterielle Vermögensgegenstände 40 32 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebs- und anderen Bauten Maschinen und maschinelle Anlagen 192 Betriebs- und Geschäftsausstattung 70 14 Anteile an verbundenen Unternehmen 1.000 312 Wertberichtigung der Kapitaleinlage -1.000 -300

Gesamt 110 250 Nennenswert sind hier die Projekte

− biologische Sickerwasseraufbereitung Weißer Weg

− Rechenanlage Sickerwasser Weißer Weg

− Gasmotor III

− Erweiterung Dokumentenmanagement ELO

Bei der Investition in Maschinen und maschinelle Anlagen handelt es sich um Übertragung von Projekten und Maßnahmen aus dem Jahr 2009. Sanierung der stillgelegten Deponien Zu Beginn des Jahres 2005 waren die Deponien Markersdorf, Wittgensdorf, Penig, Falke-nau, Himmelsfürst und Flöha bereits stillgelegt. Seit dem 01.06.2005 bis zum 15.07.2009 wurden nur noch Abfälle, welche die Grenzwerte der Ablagerungsverordnung Deponieklasse 1 einhalten, auf der Deponie „Weißer Weg“ deponiert. Für das noch vorhandene Restvolu-men hat der AWVC die behördliche Genehmigung erhalten, Deponieersatzbaustoffe zur Pro-filierung einzusetzen.

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

Aufwendungen für Sanierung, Abschluss und Nachsorge Ist 2010

TEUR

Ist.2009 TEUR

Ist .2008 TEUR

Deponie Markersdorf 5,3 9,4 0,1

Deponie Wittgensdorf 27,2 36,6 148,9

Deponie Penig 13,1 19,1 6,5

Deponie Falkenau 51,7 86,6 68,3

Deponie Himmelsfürst 24,9 34,0 24,2

Deponie Vordere Ulbrichtschlucht Flöha

6,4 14,0 8,7

Deponie Weißer Weg 707,7 -142,4 280,2

Technik Nachsorge

1,1 644,4 -369,9

Summe 837,4 701,7 167,1

Abfallentsorgung Im Jahr 2010 standen den Abfallerzeugern für die Entsorgung ihrer Abfälle die Deponie „Weißer Weg“ sowie die Restabfallbehandlungsanlage zur Verfügung. Entwicklung der Anlieferungsmengen aus kommunaler Entsorgung des AWVC von 2006 bis 2010 Angaben in t 2010 2009 2008 2007 2006 Gemischte Siedlungsabfälle (Restabfälle kommunal aus Stadt Chemnitz) 32.054 32.323 31.972 32.437 34.844

Gemischte Siedlungsabfälle (Restabfälle kommunal aus Alt-LK Mittweida) 9.887 10.095 10.029 10.181 10.438

Gemischte Siedlungsabfälle (Restabfälle kommunal aus Alt-LK Freiberg) 12.491 12.800 12.491 12.551 12.709

Gemischte Siedlungsabfälle (Restabfälle kommunal aus Alt-LK MEK) 11.824 11.944 12.048 12.384 12.894

Gemischte Siedlungsabfälle (Restab-fälle kommunal) gesamt 66.256 67.162 66.540 67.553 70.885

Sperrmüll (kommunal aus Stadt Chem-nitz) 2.978 3.176 2.753 3.293 5.146

Sperrmüll (kommunal aus Alt-LK Mitt-weida) 979 992

1.035 1.079

Sperrmüll (kommunal aus Alt-LK Frei-berg) 2.250 2.267 2.458 2.247 3.387

Sperrmüll (kommunal aus Alt-LK MEK) 36 38 36 32 59

Sperrmüll (kommunal) gesamt 6.243 6.473 6.240 6.607 9.671

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Umsatzentwicklung in den Jahren 2006 bis 2010 Angaben in TEUR 2010 2009 2008 2007 2006 Erlöse aus Abfallgebühren 12.827 12.963 13.270 11.814 10.169

Erträge aus Umladung Bioabfall 15 26 26 26 34

Erlöse für Abfälle Ausgang 55 55 40 0 2 Erlöse aus Gebühren für die Erstellung des vereinfachten Entsorgungsnachwei-ses 0 0

0 0 0

Gesamt 12.897 13.044 13.336 11.840 10.205 Sonstige wichtige Vorgänge des Geschäftsjahres Der AWVC hat im Herbst 2010 zum dritten Mal erfolgreich das Folgeaudit zur Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb bestanden. Das gestiegene Interesse der Öffentlichkeit an den Anlagen des AWVC am Weißen Weg setzte sich unverändert auch in 2010 fort. Fachkreise, Schüler- und Studentengruppen, aber auch Bürger interessieren sich stark für die Entwicklung der Entsorgungstechnologie und nutzten individuelle Termine, um vor Ort die Anlagen des AWVC zu besichtigen und sich beraten zu lassen. Nennenswerte Beschwerden über Geruchsbelästigungen gab es im Jahr 2010 nicht. Am 03.09.2011 ist der nächste „Tag der offenen Tür“ am Standort „Weißer Weg“ geplant. Nach dem Vergleich mit der Abfallverwertungsgesellschaft Sachsen mbH konnte die Zahl der Rechtsstreitigkeiten erfreulicherweise deutlich reduziert werden. Folgender wichtiger Rechtsstreit fiel in den Berichtszeitraum: Ein selbstständiges Beweisverfahren gegenüber einem Planungsbüro zu den Mängeln im unter der Deponie „Weißer Weg“ errichteten Gasfassungssystem wurde in 2009 mit einem Gutachten eines gerichtlich bestellten Sachverständigen abgeschlossen; nach erfolglosem Bemühen um eine außergerichtliche Einigung (29.12.2008 – Mahnbescheid, 22.01.2009 – Widerspruch zum Mahnbescheid) wurde am 23.02.20100 am Landgericht Chemnitz die An-spruchsbegründung über Schadensersatzforderungen aus Ersatzvornahmeleistungen und entgangene Stromerlöse aus der Deponiegasverstromung eingereicht. Im Ergebnis der Ver-handlung am Landgericht Chemnitz am 27.01.2011 wird ein weiterer Gutachter eingeschaltet werden. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Situation am Abfallmarkt war auch im Jahr 2010 geprägt von einem harten Wettkampf der Marktteilnehmer um Abfallströme. Neue Entsorgungsanlagen insbesondere auch für Er-satzbrennstoffe verschärfen die Situation zusätzlich zu den perspektivisch weiter sinkenden Abfallmengen aufgrund der demografischen Entwicklung. Der Verfall der Entsorgungspreise setzte sich fort. An der aktuellen heftigen Auseinandersetzung der Zuständigkeiten zwischen kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft bei der Anhörung und weiteren Diskussion zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz erkennt man die Schärfe des Wettbewerbs. Der AWVC sieht die Gefahr, dass zukünftig noch mehr Teilströme aus seinem Verbandsgebiet in andere Anlagen umgeleitet werden. Aufgrund des Preiskampfes werden dem AWVC bzw. der Betreibergesellschaft der Restabfallbehand-lungsanlage kaum noch Gewerbeabfälle angeliefert. In Sachsen ist eine widersprüchliche Situation eingetreten: die Abfallzweckverbände, die rechtzeitig zum 01.06.2005 den geset-zeskonformen Schritt der Errichtung eigener Anlagen getan haben, müssen äußerste An-

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

strengungen unternehmen, um ihre Entsorgungsanlagen trotz sinkender Abfallmengen wett-bewerbsfähig zu gestalten, während die Zweckverbände, die „nur“ Dienstleistungsverträge ausgeschrieben haben, in der Regel durch kürzere Vertragslaufzeiten mit niedrigen Preisen bei der Entsorgung außerhalb Sachsens „belohnt“ werden. Aus Sicht des AWVC mit eigener Restabfallbehandlungsanlage kommt einer zukünftigen innersächsischen Kooperation bei der Problemlösung eine Schlüsselrolle zu. Jedoch streben Verbände mit eigenen Kapazitä-ten wie der AWVC Kooperationen an, um ihre Kapazitäten auszulasten, während die poten-ziellen Partner, die keine Anlagen haben, abwartend reagieren, da sie auf niedrige Preise in zukünftigen Ausschreibungen ihrer Mengen hoffen können. Der AWVC setzte und setzt sei-ne aufgenommenen Gespräche mit der kommunalen Entsorgungswirtschaft fort. In der End-konsequenz hilft aber kein Abwarten auf gesetzliche Regelungen, sondern nur die konse-quente Kostenoptimierung der Restabfallbehandlung. Die beschlossene und für 2011 ge-plante Realisierung der Optimierung der Restabfallbehandlungsanlage soll zu einer deutli-chen Verringerung der CO2- Belastung und zu einer nachhaltigen Kostensenkung führen. Hier sieht der Abfallwirtschaftsverband seine wichtigste Aufgabe für die Folgejahre. Die Wettbewerbsfähigkeit der Restabfallbehandlungsanlage Chemnitz muss langfristig weiter gesichert werden, technologische Änderungen müssen zu einer deutlichen Kostensenkung führen. Dies ist sowohl Voraussetzung für die Akquise so genannter Drittabfälle vom Markt, als auch für kommunale Stoffströme innerhalb des AWVC–Verbandsgebietes als auch ande-rer kommunaler Abfallmengen. Die Umstrukturierung der Abfallbereiche der nach der Kreisreform neu gebildeten Landkreise wird zügig vorangetrieben. Die Landkreise, die nach der Kreisreform in mehreren Abfall-zweckverbänden sind, prüfen ihre Mitgliedschaften. Die Inhomogenität eines Deponiekörpers führt zu Unwägbarkeiten bei der Zeitdauer der Depo-niegasverwertung bzw. -behandlung (Einnahmen aus Deponiegasverwertung) und der Entwick-lung der Sickerwasserquantität und -qualität (Sickerwasserbehandlungskosten). Auch die Bau- und Materialpreisentwicklung sind Schwankungen unterworfen und können so bei der Bemes-sung der Abschluss- und Nachsorgeaufwendungen bis zum Ende der Nachsorgephase nicht sicher vorhergesagt werden. Eine Verschärfung der umweltrechtlichen Anforderungen kann ebenso zur Erhöhung des Abschluss- und Nachsorgeaufwandes führen. Die Maßnahmen zum Abschluss und zur Nachsorge der Deponien werden weiter zügig vorangetrieben. Der Verband ist seit 2010 zu 100% an zwei Tochtergesellschaften beteiligt: an der AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH (Besitzerin der RABA) und an der Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (Betreiberin der RABA). Aufgrund der wirtschaftlich angespannten Situation der AWVC VG wurde das Ende 2009 vom AWVC beschlossene Konsolidierungskonzept im Jahr 2010 umgesetzt. Durch eine Ka-pitaleinlage des AWVC in Höhe von 300.000,00 EUR im Juni 2010 konnte der Eigenkapital-fehlbetrag der Gesellschaft beseitigt werden. Die Rangrücktrittserklärung des Verbandes in Höhe von 3 Mio. EUR besteht weiterhin. Die AWVC VG erreichte in 2010 ein positives Jah-resergebnis von 3 TEUR. Die CAV hat in 2010 ein Jahresergebnis von 85 TEUR erzielt. Die Verbandsversammlung des AWVC hat Anfang 2011 eine Grundsatzentscheidung zur Struk-turoptimierung der beiden Tochtergesellschaften getroffen. Zielstellung ist eine Vereinfa-chung der Struktur, die neben der Optimierung der vertraglichen Beziehungen Kosteneinspa-rungen ermöglicht. Eine Verschmelzung beider Tochtergesellschaften per 01.01.2011 wird geprüft. Aufgrund der in den letzten beiden Jahren getroffenen Entscheidungen zur Optimierung der Restabfallbehandlungsanlage und den aus dem mit der Abfallverwertungsgesellschaft Sach-sen mbH (AVS) geschlossenen Vergleiches resultierenden Ergebnissen hat der AWVC ge-meinsam mit seinen Tochtergesellschaften die Basis für mögliche Kosten- und Strukturopti-mierungen am Standort geschaffen, deren Umsetzung konsequent fortgesetzt wird. Zielstel-

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz

lung dieser Maßnahmen ist eine nachhaltig wettbewerbsfähige und stabile Restabfallbehand-lung, um dadurch die Grundlage für eine akzeptable und stabile Gebührensituation für die Verbandsmitglieder zu erreichen. Investitionen sind im Bereich der EDV- Netzwerklösung am Standort geplant sowie im Be-reich der Verringerung der Sickerwassermengen auf den Deponien Weißer Weg und Falke-nau. Der AWVC wird in 2011 und 2012 entsprechend seines Wirtschaftsplanes ein positives Jah-resergebnis erreichen. Die Entwicklung wird als kontinuierlich positiv verlaufend einge-schätzt.

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH Anschrift: Weißer Weg 180, 09131 Chemnitz Stammkapital: 25,6 TEUR Gesellschafter: Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) zu 100 % Mitarbeiter: 1 Geschäftsführer ohne Gehalt Leistungsbeziehungen zum AWVC und der Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (CAV): − Darlehensvertrag mit dem AWVC vom 31.12.2001 sowie Ergänzung vom 30.06.2005

über die Gewährung eines Darlehens zur Finanzierung des Erwerbs der Restabfallbe-handlungsanlage (RABA) durch die Gesellschaft (Stand zum 31.12.2007: 18.081 TEUR)

− Untererbbaurechtsvertrag mit dem AWVC über eine Teilfläche der Deponie „Weißer Weg“ vom 28.05.2003

− Vereinbarung zwischen dem AWVC, der Gesellschaft und dem Auftragnehmerkonsorti-um – bestehend aus der SVZ Sekundärrohstoff-Verwertungszentrum Schwarze Pumpe GmbH und der RWE Umwelt Sachsen GmbH – vom 18.12.2001 über die Übertragung der Planung und Errichtung einer RABA in Chemnitz auf die Gesellschaft

− Vereinbarung zwischen der Abfallverwertungsgesellschaft Sachsen mbH Dresden (AVS) und dem Auftragnehmerkonsortium – bestehend aus der SVZ Sekundärrohstoff-Verwertungszentrum Schwarze Pumpe GmbH, Spreetal/Spreewitz, und der RWE Um-welt Sachsen GmbH Dresden – und der Gesellschaft vom 03.11.2003 über die Über-nahme von sämtlichen Rechten und Pflichten aus oben genannter Vereinbarung vom 18.12.2001 durch die AVS mit Wirkung vom 01.08.2003

− Vergleich zwischen der AVS, Fehr Umwelt Ost GmbH, AWVC, AWVC VG und CAV vom 17.12.2009 einschließlich einer Konkretisierung und Klarstellung der Rechte und Pflich-ten der Parteien aus dem VOL-Teil des Vertrages aus dem Jahr 2001

− Pachtverträge mit der CAV über die Überlassung der RABA einschließlich Grundstück zur Nutzung und Betriebsführung: Pachtvertrag vom 30.12.2004 für den Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2005, Pachtvertrag vom 27.05.2005 für den Zeitraum vom 01.06. bis 31.12.2005 sowie Pachtvertrag vom 21.12.2005 für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.05.2020

− Mietvertrag mit dem AWVC vom 24.01.2006 über Teile des Bürogebäudes für den Zeit-raum ab 01.02.2006

− Vertrag mit dem AWVC vom 08.01.2004 über Ausführung von Buchhaltungsarbeiten ab 01.01.2004, ergänzt durch 1. Nachtrag vom 02.06.2008 und 2. Nachtrag vom 26.05.2009

− Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem AWVC vom 23.01.2007 für den Zeitraum vom 01.07.2006 bis 31.12.2007 (Option: jährliche Vertragsverlängerung) und Anpassung vom 07.10.2009

− Darlehensvertrag mit dem AWVC vom 30.03.2009 für Investitionen, Laufzeit bis 31.03.2020

Gegenstand des Unternehmens − Verwaltung von Vermögen der Deponien Wittgensdorf und Markersdorf − Eigentumserwerb und die Eigentumsverwaltung der Restabfallbehandlungsanlage − sonstige vom Verband übertragene Aufgaben

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

Organe des Unternehmens Geschäftsführung: Frau Dipl.-Ing. Sabine Weikert

Gesellschafterversammlung: vertreten gem. Satzung AWVC vom 15.09.2006 durch

den/die Verbandsvorsitzende(n) des AWVC Verbandsvorsitzende: Frau Barbara Ludwig, OB Stadt Chemnitz Aufsichtsrat Frau Angelika Härtel, Amtsleiterin Kämmereiamt Stadt

Chemnitz (Aufsichtsratsvorsitzende) Herr Udo Kolbe, Abt.-ltr. Abt. 3 Erzgebirgskreis

Herr Jens Irmer, GF der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH, Landkreis Mittelsachsen

Name des bestellten Rödl & Partner GmbH Abschlussprüfers: Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Steuerberatungsgesellschaft Verbindungen zu den Haushalten der Verbandsmitglieder: keine direkte Verbindung, nur über alleinigen Gesellschafter Abfallwirtschaftsverband Chem-nitz Bilanz zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Bilanz 31.12.2010 31.12.2009 31.12.2008 TEUR % TEUR % TEUR % AKTIVA

Anlagevermögen 17.487 96,3 19.710 96,4 22.011 89,6

Umlaufvermögen Kurzfristige Forderun- gen 381 2,1 394 1,9 1.098 4,5 flüssige Mittel 295 1,6 50 0,2 158 0,6 Rechnungsabgren-zungsposten 0 0,0 0 0,0 0 0,0 nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0 0,0 299 1,5 1.302 5,3 Summe der Aktiva 18.163 100,0 20.453 100,0 24.569 100,0

PASSIVA

Eigenkapital 4 0,0 0 0,0 0 0,0 Sonderposten mit Rück-lageanteil 0 0,0 0 0,0 0 0,0 Sonderposten für Zu-schüsse und Zulagen 4.207 23,2 4.826 23,6 5.404 22,0 Rückstellungen 7 0,0 11 0,0 247 1,0

Verbindlichkeiten 13.945 76,8 15.616 76,4 18.918 77,0 Rechnungsabgren-zungsposten 0 0,0 0 0,0 0 0,0 Summe der Passiva 18.163 100,0 20.453 100,0 24.569 100,0

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Gewinn- und Verlustrechnung 01.01.-

31.12.2010 01.01.-

31.12.2009 01.01.-

31.12.2008 TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 2.603 2.755 2.775 2. Sonstige betriebliche Erträge 672 2.023 644 3. Materialaufwand – Aufwendun-

gen für bezogene Leistungen 0 0 0 4. Abschreibungen 2.453 2.329 1.890 5. Sonstige betriebliche Aufwen-

dungen 299 863 1.452 6. Sonstige Zinsen und ähnliche

Erträge 3 4 729 7. Zinsen und ähnliche Aufwen-

dungen 521 586 647 8. Ergebnis der gewöhnlichen

Geschäftstätigkeit 4 1.004 159 9. Steuern vom Einkommen und

Ertrag 0 0 0 10. Sonstige Steuern 1 1 1 11. Jahresergebnis 3 1.003 158

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Plan-/Ist-Analyse Plan-/Ist-Analyse Plan 2010

TEUR

Ist 2010

TEUR

Abweichung

TEUR Erfolgsplan Umsatzerlöse 2.349 2.603 254 Sonstige betriebliche Erträge 493 672 178 Abschreibungen 2.056 2.453 387 Sonstige betriebliche Aufwendungen 253 299 47 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2 3 1 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 521 521 0 Ergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit 4 4 0 Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 Sonstige Steuern 1 1 0 Jahresergebnis 3 3 0

Betriebswirtschaftliche Kennzahlen Kennzahlen 2010 2009 2008 Fremdfinanzierung (Fremdkapital von Eigenkapital zzgl. Sonderposten)

331,27 % 268,11 % 467,10 %

Gesamtkapitalrendite (Jahresergebnis und Fremdkapitalzin-sen von Gesamtkapital)

2,88 % 7,41 % 3,15 %

Effektivverschuldung (Fremdkapital abzüglich flüssige Mit-tel)

13.657 TEUR 15.578 TEUR 19.007 TEUR

Kurzfristige Liquidität (monetäres Umlaufvermögen von Verbindlichkeiten mit Restlaufzeit <1 Jahr)

44,26 % 25,65 % 33,55 %

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

Geschäftsverlauf und allgemeine Situation Die Umsatzerlöse der AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH resultieren im Wesentlichen aus den Einnahmen des am 21.12.2005 abgeschlossenen und bis 2020 geltenden Pachtvertrages (Verpachtung Restabfallbehandlungsanlage/RABA) mit der Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (Anlagenbetreiber). Die AWVC Abfallwirt-schaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH als Anlageneigentümerin und Ver-pächterin ist für Ersatz- und Neuinvestitionen in der RABA zuständig. Die Verpachtung der RABA läuft vertragsgemäß. Die wirtschaftlich angespannte Situation der Vorjahre aufgrund der realisierten notwendigen Ersatzvornahmen zur Behebung von Mängeln an der Restab-fallbehandlungsanlage wurde mit einem Konsolidierungskonzept des Gesellschafters entge-gengewirkt. Hauptmaßnahmen des Konzeptes stellen Kapitaleinlagen des Abfallwirtschafts-verbandes Chemnitz in seine Gesellschaft dar. Mitte 2010 erfolgte eine Kapitaleinlage des AWVC in Höhe von EUR 300.000. Damit wurde das negative Eigenkapital vollständig abge-baut. Für die Finanzierung zukünftiger Investitionen an der Restabfallbehandlungsanlage wird die AWVC Verwaltungsgesellschaft weiterhin durch Investitionsdarlehen des AWVC unterstützt werden müssen. Es besteht eine Rangrücktrittserklärung des Abfallwirtschafts-verbandes Chemnitz (AWVC) über 3.000.000 EUR. Sonstige wichtige Vorgänge des Geschäftsjahres Nachdem durch den gesellschaftsrechtlichen Ausstieg der Abfallverwertungsgesellschaft Sachsen mbH (AVS) eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der Chemnitzer Abfallver-wertungs GmbH erforderlich wurde, wurde 2010 auch der Gesellschaftsvertrag der AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH (AWVC VG) geändert. Im Ergebnis der Änderung der Gesellschafterverträge entstanden gleichartige Regelungen zur Führung der beiden 100%igen Tochtergesellschaften des AWVC. In der AWVC VG wurde als weiteres Gremium ein fakultativer Aufsichtsrat integriert. Damit erhöhen sich die Mitwir-kungsmöglichkeiten der Verbandsmitglieder des AWVC für die beiden für die Restabfallbe-handlung wichtigen Tochtergesellschaften. Nach Vorlage und Auswertung der Ergebnisse des ingenieurtechnischen Ideenwettbewerbes aus dem Jahr 2009 wurde das Projekt im Folgejahr fortgesetzt. Die Optimierung der Restab-fallbehandlungsanlage wurde im Frühjahr 2010 EU-weit ausgeschrieben. Das Angebot der Firma Waste Tec GmbH Wetzlar erhielt als wirtschaftlichstes Angebot den Zuschlag. Zielstel-lung der Optimierungsmaßnahmen sind eine erhebliche Verringerung der CO²-Emissionen sowie eine nachhaltige Kostensenkung im Bereich der Restabfallbehandlung. Am 23.06.2010 beantragte die AWVC Verwaltungsgesellschaft mbH auf der Basis der Förder-richtlinie „Energie- und Klimaschutz-RL EuK/2007“ die entsprechenden Fördermittel für ein Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 2.690 TEUR bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Mit Schreiben vom 10.08.2010 bestätigte die SAB den förderunschädlichen Maßnahmebe-ginn, so dass die Entwurfsplanung beauftragt werden konnte. Mit Vorlage der Entwurfspla-nung und nach einer umfangreichen Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde seitens des AWVC entschieden, die Anlagenoptimierung schnellstmöglich zu realisieren. Der Fördermittelbewil-ligungsbescheid der SAB vom 23.12.2010 beinhaltet einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 554.534,55 EUR und einen Zinszuschuss (Barwert) in Höhe von 182.294,73 EUR für ein zinsverbilligtes externes Darlehen - Förderdarlehenshöhe 1.089.699,00 EUR. Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die AWVC Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH wird sich auch in den nächsten Jahren in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befinden. Die Regelungen des Pachtvertrages, die die Investitionstätigkeit der AWVC Abfallwirtschaftsverband Chem-nitz Verwaltungsgesellschaft mbH betreffen, sehen vor, dass die Refinanzierung der Auf-wendungen für Investitionen über den Abschreibungszeitraum geregelt ist. Deshalb wird der AWVC als Gesellschafter weiterhin mit internen Darlehen unterstützen müssen, um die regu-

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Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Verwaltungsgesellschaft mbH

läre Investitionstätigkeit der Gesellschaft durch eine ausreichende Liquidität zu ermöglichen. Für alle erkennbaren Risiken wurden die erforderlichen Rückstellungen gebildet. Der AWVC hat für sich und seine beiden Tochtergesellschaften einen so genannten Risikokatalog er-stellt, der halbjährlich überarbeitet wird. Jedes erkennbare Risiko wird bewertet und es wer-den Maßnahmen zur Minimierung oder Vermeidung festgelegt. Monatlich wird anhand der betriebswirtschaftlichen Auswertung eine Plan/Ist-Kontrolle vorgenommen, um rechtzeitig auf Abweichungen reagieren zu können. Die Geschäftsführung erstellt Quartalsberichte, in de-nen neben dem Plan-/Istvergleich ebenfalls Risiken und bei Notwendigkeit die zu treffenden Maßnahmen erläutert werden. Der Risikobericht 2010 erläutert die Überprüfung der gegen-wärtigen Risikosituation. Im Berichtszeitraum bestanden keine existenzgefährdenden Risi-ken. Aktuell sind für die Zukunft keine den Fortbestand des Unternehmens gefährdende Ri-siken erkennbar. Nachdem in den Vorjahren die vollständige Abstellung der Gewährleistungsmängel an der Restabfallbehandlungsanlage durch die AWVC VG erfolgte, werden nunmehr kontinuierlich Ersatz- und Neuinvestitionen durch die Gesellschaft realisiert. Damit erfolgt eine entspre-chende Werterhaltung der Restabfallbehandlungsanlage. Durch die für 2011 geplanten Op-timierungsmaßnahmen, für die ein Fördermittelbescheid der Sächsischen Aufbaubank an die AWVC Verwaltungsgesellschaft mbH vorliegt, wird die Anlagentechnologie so optimiert, dass eine deutliche Klimaentlastung und sinkende Behandlungskosten möglich werden. Perspek-tivisch werden die jährlichen Pachtbeträge gegenüber dem Anlagenbetreiber Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH mit der kontinuierlichen Tilgung des Darlehens des AWVC sinken und damit die Abfallbehandlungskosten stabilisiert werden. Das Ergebnis des Geschäftsjahres 2011 wird bestimmt durch die Investitionstätigkeit im Rahmen der Optimierung der Restabfallbehandlungsanlage. Es wird eingeschätzt, dass in 2011 und den Folgejahren ausgeglichene Ergebnisse erreicht werden.

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH (CAV) Anschrift: Weißer Weg 180, 09131 Chemnitz Stammkapital: 25.000 EUR Gesellschafter: Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) zu 100 %

Mitarbeiter: 21 sowie 2 Geschäftsführer (davon 1 GF beim AWVC angestellt) Leistungsbeziehungen zum AWVC bzw. zur AWVC Verwaltungsgesellschaft mbH: − Betriebsführungsvertrag mit dem AWVC vom 04.08.2010 für den Zeitraum bis

31.05.2020 − Pachtverträge mit der AWVC Verwaltungsgesellschaft mbH (AWVC VG) über die Über-

lassung der Restabfallbehandlungsanlage (RABA) einschließlich Grundstück zur Nut-zung und Betriebsführung: Pachtvertrag vom 30.12.2004 für den Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2005, Pachtvertrag vom 27.05.2005 für den Zeitraum vom 01.06. bis 31.12.2005 sowie Pachtvertrag vom 21.12.2005 für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.05.2020

− Mietvertrag mit dem AWVC vom 09.12.2004 über Teile des Bürogebäudes ab 01.01.2005

− Vertrag mit dem AWVC vom 09.12.2004 über Ausführung von Buchhaltungsarbeiten ab 01.01.2005, ergänzt durch 1. Nachtrag vom 02.06.2008

− Vertrag mit dem AWVC vom 21.12.2004 über Ausführung von Dienstleistungen im Au-ßenbereich und Verwaltungsarbeiten ab 01.01.2005, ergänzt um 1. Nachtrag vom 31.01.2006

− Vertrag mit dem AWVC vom 28.03.2007 über Ausführung von Dienstleistungen zur Wä-gung ab 01.01.2006 bis 31.05.2020

− Vertrag mit dem AWVC vom 19.04.2007 über Ausführung von Dienstleistungen zur Be-tankung ab 01.09.2006

− Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem AWVC vom 22.05.2008 für die Zeit ab 01.01.2008 Gegenstand des Unternehmens Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Entsorgung von Restabfällen, insbesondere Siedlungsabfällen und Gewerbeabfällen aus dem Verbandsgebiet des Abfallwirtschaftsver-bandes Chemnitz, einschließlich des Betriebes von Abfallbehandlungsanlagen, jedoch mit Ausnahme von genehmigungspflichtigen Tätigkeiten gemäß §§ 45, 50 KrW- AbfG Organe des Unternehmens Geschäftsführung: Herr Dr.-Ing. Joachim Schatz Herr Ulrich Römer Gesellschafterversammlung: Frau Barbara Ludwig (Vorsitz) Oberbürgermeisterin Stadt Chemnitz, Verbandsvorsit-

zende AWVC Aufsichtsrat: Frau Angelika Härtel (Vorsitz) Stadt Chemnitz/Amtsleiterin Kämmereiamt

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

Herr Udo Kolbe Erzgebirgskreis/Abteilungsleiter Abt. 3, LRA Erzgebirgs-kreis

Herr Jens Irmer Landkreis Mittelsachsen/Geschäftsführer der EKM Ent-sorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH

Name des bestellten Abschlussprüfers: Rödl & Partner GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft

Verbindungen zu den Haushalten der Verbandsmitglieder: keine direkte Verbindung, nur über Gesellschafter Abfallwirtschaftsverband Chemnitz Bilanz zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Bilanz 31.12.2010 31.12.2009 31.12.2008 TEUR % TEUR % TEUR %

AKTIVA

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände 8 0,4 15 0,8 23 1,2

Sachanlagen 24 1,4 28 1,5 22 1,1

Umlaufvermögen

Vorräte 276 15,5 278 15,3 345 17,8

kurzfristige Forderungen 1.285 72,4 1.253 68,6 1.213 62,6

flüssige Mittel 182 10,3 194 10,6 252 13,0

Rechnungsabgrenzungsposten 0 1 1

nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0 59 3,2 83 4,3

Summe der Aktiva 1.775 100,0 1.939 100,0 1.988 100,0

PASSIVA

Eigenkapital 26 1,5 0 0

Rückstellungen 571 32,2 582 30,0 441 22,2

Verbindlichkeiten 1.176 66,3 1.347 69,5 1.526 76,8

Rechnungsabgrenzungsposten 10 0,5 21 1,0

Passive latente Steuern 2 0,0

Summe der Passiva 1.775 100,0 1.939 100,0 1.988 100,0

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Vergleich mit 2009 und 2008 Gewinn- und Verlustrechnung 01.01. -

31.12.2010 TEUR

01.01. -31.12.2009

TEUR

01.01. - 31.12.2008

TEUR 1. Umsatzerlöse 10.194 9.925 10.204

2. Sonstige betriebliche Erträge 238 260 169

3. Materialaufwand – Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe

2.120 2.272 2.526

4. Materialaufwand – Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.040 2.169 1.949

5. Personalaufwand 779 779 801

6. Abschreibungen 16 17 19

7. Sonstige betriebliche Aufwendun-gen 4.358 4.894 5.031

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Er-träge

2 2 10

9. Zinsen und ähnliche Aufwendun-gen

0 0 0

10. Ergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit 121 56 57

11. Außerordentliche Erträge 8

12. Außerordentliches Ergebnis 8

13. Steuern vom Einkommen und Er-trag

43 31 13

14. Sonstige Steuern 0 1 1

15. Jahresergebnis 85 24 43

Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2010 Plan-/Ist-Analyse Plan-/Ist-Analyse Plan 2010

TEUR Ist 2010 TEUR

Abweichung TEUR

Erfolgsplan

1. Umsatzerlöse 10.088 10.194 106

2. Sonstige betriebliche Erträge 40 238 198

3. Materialaufwand 5.074 5.160 86

4. Personalaufwand 801 779 22

5. Abschreibungen 15 16 2

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.201 4.358 157

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 2 2

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0

9. Ergebnis der gewöhnlichen Ge-schäftstätigkeit 37 121 84

10. Außerordentliche Erträge 8 8

11. Außerordentliches Ergebnis 8 8

12. Steuern vom Einkommen und Ertrag 17 43 26

13. Sonstige Steuern 0 0 0

14. Jahresergebnis 20 85 65

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

Betriebswirtschaftliche Kennzahlen Kennzahlen 2010 2009 2008 Debitorenlaufzeit (Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mal 360 Tage von Umlauf-vermögen)

11,70 Tage 10,26 Tage 10,36 Tage

Personalaufwandsquote (Personalaufwand von Gesamtleis-tung)

7,47 % 7,36 % 7,72 %

Materialaufwandsquote (Materialaufwand von Gesamtleistung)

49,46 % 41,92 % 43,14 %

Umsatz je Beschäftigtem (durchschnittl. Anzahl Mitarbeiter einschl. Geschäftsführung von Um-satzerlösen)

443 TEUR 432 TEUR 444 TEUR

Organisatorische und rechtliche Struktur des Unternehmens Durch den gesellschaftsrechtlichen Ausstieg der Abfallverwertungsgesellschaft Sachsen mbH (AVS) und der Übernahme der bisher von der AVS gehaltenen Anteile durch den AWVC ist ab Januar 2010 der AWVC zu 100% Gesellschafter der CAV. Überblick über den Geschäftsverlauf vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen und branchenspezifischen Rahmenbedingungen Der Geschäftsverlauf wurde entsprechend der abgeschlossenen Verträge durchgeführt. Die CAV konnte die vertraglich vereinbarten Leistungen erbringen. Die angenommene Menge Restabfall wurde in der RABA behandelt. Die durch die CAV zu garantierende Entsorgungssi-cherheit wurde erfüllt. In zurückliegenden Geschäftsjahren wurden weitere Abfallbehandlungskapazitäten in Betrieb genommen, so dass deutschlandweit eine erhebliche Überkapazität besteht. Damit einherge-hend fielen die Annahmepreise für Abfälle auf ein sehr niedriges Preisniveau. Das hat zur Fol-ge, dass sich der Wettbewerbsdruck auf alle Marktteilnehmer erhöht hat. Im zunehmenden Ma-ße werden für die Akquisition von Abfällen im Markt Dumpingpreise geboten. In der Vermark-tung der Ersatzbrennstoffe hat es eine weitere Entspannung gegeben. Im Jahr 2011 ist damit zu rechnen, dass die Zuzahlungen für Ersatzbrennstoffe weiter reduziert werden, da Ersatz-brennstoffkraftwerke in Betrieb genommen werden. Die Entwicklung auf dem Ersatzbrennstoff-markt (eventuell Wegfall von Zuzahlungen) ist für die CAV positiv. Die neuen Wettbewerbsbe-dingungen fordern die Unternehmen zu weiteren Kostenoptimierungen heraus, um wettbe-werbsfähig zu bleiben. Die Geschäftsentwicklung ist insgesamt zufriedenstellend zu beurteilen. Die ab dem 01.06.2005 übernommenen Leistungen konnten erfüllt werden. Das Geschäftsjahr 2010 war durch einen sehr stabilen Anlagenbetrieb und eine hohe Verfügbarkeit der Anlage gekennzeichnet. Im Ge-schäftsjahr 2010 wurden durch die Eigentümerin umfangreiche Leistungen zur Vorbereitung von Optimierungsmaßnahmen im Jahr 2011 realisiert. Die CAV sichert ihre Ertragslage durch die Leistungserbringung gegenüber dem Abfallwirt-schaftverband Chemnitz auf der Basis des Betriebsführungsvertrages. Die CAV hat zur Absi-cherung der Auslastung der Kapazität der RABA mit der Entsorgungsgesellschaft des Land-kreises Zwickauer Land GmbH (EGZ) einen Entsorgungsvertrag abgeschlossen. Seit dem Ge-schäftsjahr 2007 waren Restabfallmengen neu zu akquirieren. Zur Anbahnung weiterer Entsor-

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

gungsverträge wurden mehrere Probeanlieferungen erfolgreich durchgeführt. Insgesamt muss festgestellt werden, dass durch die erheblichen Überkapazitäten gegenwärtig nur niedrigere Entsorgungspreise zu erzielen sind und damit die Akquise erschwert wird. Die Restabfallbehandlungsanlage hat im Geschäftsjahr 2010 stabil die geforderte Leistung erbringen können. Bedingt durch die geringeren Anliefermengen der Vertragspartner und aufgrund der mit der Marktsituation erschwerten Akquise zusätzlicher Drittabfallmengen konnte die RABA Chemnitz nicht voll ausgelastet werden. Durch die CAV konnten weitere Optimierungsleistungen vor allem im Bereich der Pelletierung und Trocknung und der Vor-zerkleinerung umgesetzt werden. Damit konnte einer Steigerung des Behandlungsentgeltes aufgrund sinkender Inputmengen entgegengewirkt werden. Insgesamt konnte im Geschäfts-jahr der spezifische Energieverbrauch gesenkt und die Aufwendungen für Reparatur, War-tung und Instandhaltung reduziert werden. Sehr starke Schwankungen gab es bei den Schrotterlösen. Das niedrige Preisniveau aus dem Jahr 2009 war auch zu Beginn 2010 be-stimmend. Die CAV erhält seit Beginn ihrer Tätigkeit Steuervergünstigungen für Erdgas und Strom. Pe-riodisch werden vom Hauptzollamt Erfurt diese Ansprüche kontrolliert und bestätigt. Am 01.12.2010 erhielt die CAV einen Steuerrückforderungsbescheid für Erdgas nach § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG für das Kalenderjahr 2009 und das erste Halbjahr 2010 in Höhe von 241.987,32 EUR. Die CAV legte Widerspruch zum Bescheid ein. Der Bescheid wurde am 12.01.2011 aufgehoben. Die CAV hat die als Unternehmen des produzierenden Gewerbes die Erlaubnis, Strom steuerbegünstigt nach § 9 Abs. 3 StromStG zu entnehmen. Im Rahmen des Haushaltsbe-gleitgesetzes 2011 gibt es umfangreiche Änderungen einschließlich der Neubewertung der Unternehmen. Im Januar 2011 hat ein Prüfer des Hauptzollamtes Erfurt die CAV hinsichtlich der Zuordnung zum produzierenden Gewerbe bewertet. Die Begünstigung bei Erdgas ist nicht vom produzierenden Gewerbe abhängig. Die CAV hat den Antrag auf Steuerbegünstigung für 2010 (100.397,39 EUR) am 10.02.2011 an das Hauptzollamt übergeben und mit Schreiben vom 28.02.2011 eine Ablehnung erhal-ten. Das Hauptzollamt sieht die CAV nicht mehr als produzierendes Gewerbe. Gegen die Ablehnung hat die CAV Einspruch eingelegt. Sollte der Einspruch nicht zum Erfolg führen, muss die CAV 72.277,16 EUR, die sie durch das Erlaubnisscheinverfahren für 2010 bereits erhalten hat, zurückzahlen. Vorsorglich wurde dem AWVC eine Nachberechnung der LSP (Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten) in Höhe von 172.674,55 EUR angezeigt. Diese Vorgänge sind im Jahresabschluss bereits berücksichtigt. Die Behandlungs- und Entsorgungsentgelte wurden auf der Basis der LSP- Kalkulation ermit-telt. Die Ertragslage entspricht dem Zweck der Gesellschaft bei der Erfüllung der abfallwirt-schaftlichen Aufgaben des Abfallwirtschaftsverbandes. Die Erträge wurden nicht in der geplan-ten Höhe erwirtschaftet. Die Investitionen der Gesellschaft ergeben sich aus der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Betriebes der RABA. Im Zuge der Planung ergab sich keine Veranlassung, ein Investitions-volumen vorzusehen, da dies gemäß Pachtvertrag die Eigentümerin zu veranlassen hat. Die sonstigen Vermögensgegenstände ergeben sich vor allem aus Rückvergütungen der Strom- und Mineralölsteuer. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen entsprechen der Höhe nach den monatlich anfallenden Überhängen. Die Forderungen gegenüber verbundenen Un-ternehmen sind im Wesentlichen die Rechnungen für die Restabfallbehandlung. Zum 31.12.2010 wird ein Eigenkapital von 26.050,34 EUR ausgewiesen. Die Gesellschaft war im Geschäftsjahr jederzeit in der Lage, die Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Die CAV hat im Geschäftsjahr keine wesentlichen Finanzierungsmaßnahmen durchge-

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

führt. Wesentliche Investitionsvorhaben sind durch die CAV auch künftig nicht geplant. Die Ver-bindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind sowohl an den Monatswechseln als auch am Jahresende der Höhe nach vergleichbar. Resultierend aus den Mengen Restabfall, die zur Behandlung angeliefert wurden, ergibt sich die Ertragslage der Gesellschaft. Die in den Geschäftsjahren 2009 und 2010 angenommenen Men-gen unterscheiden sich nicht signifikant (siehe Tabelle). Der erkennbare Rückgang wird wesent-lich beeinflusst durch die Witterungsverhältnisse im Dezember 2010 und den damit verbunde-nen Ausfällen bei Sammeltouren. Tabelle: Jahresmengen 2009 und 2010 (Liefermengen der Lieferanten)

2009 2010 t t

AWVC

70.054 69.055 Hausmüll 67.162 66.257 Gewerbe 558 264

18 01 04 2.334 2.534 CAV 26.526 25.097

EGZ Hausmüll

24.454 23.638 EGZ 18 01 04

850 823

Gewerbe

1.222 636 AWVC + CAV 96.580 94.152

Die geplanten Umsatzerlöse konnten erreicht werden. Im Geschäftsjahr ergab sich bei aus-bleibenden Lieferungen eine Steigerung zum Umsatzplan (Umsatzerlöse Restabfallbehand-lung) von ca. 0,2 %. Bedingt durch die ansteigenden Erlöse für Eisen- und Nichteisenmetalle konnte der Planansatz mit ca. 19 % überboten werden. Insgesamt muss festgestellt werden, dass bedingt durch Prozessoptimierungen, dem verän-derten Einsatz der Vorzerkleinerung und geringeren Wartungsaufwendungen, die Aufwen-dungen für die Restabfallbehandlung rückläufig waren und unter den Planansätzen blieben. Das Jahresergebnis 2010 weist einen Überschuss von 85.376,28 EUR aus. Voraussichtliche Entwicklung der beiden folgenden Geschäftsjahre Der Bestand der Gesellschaft ist durch die abgeschlossenen Verträge gesichert. Die tatsächli-che Kapazität der RABA konnte nicht ausgelastet werden. Die folgenden Wirtschaftspläne der Gesellschaft müssen der Situation Rechnung tragen, dass zukünftig mit weiter zurückgehenden Abfallmengen zu rechnen ist und die Anlagenfahrweise und Kostenstruktur dementsprechend anzupassen sind. Für die Folgejahre muss der Schwerpunkt auch weiterhin auf vorbeugende und planmäßige Wartungen der RABA gelegt werden, um eine hohe Anlagenverfügbarkeit zu gewährleisten. Die damit erforderlichen planmäßigen Stillstände sind durch die Gesellschaft aus der Erfahrung des Anlagenbetriebes zu planen. Der zunehmende Kenntnisstand bezüglich Wartung und Instandhaltung und die damit verbun-dene Leistungsfähigkeit der Anlage (Jahreskapazität) werden zu einer gesicherten Beurteilung der Aufwendungen der Restabfallbehandlung beitragen. Realistisch ist davon auszugehen, dass die Behandlungskosten nicht weiter steigen.

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Chemnitzer Abfallverwertungs GmbH

Die CAV wird die Optimierungsmaßnahmen der Restabfallbehandlung und die Maßnahmen zur Kostensenkung gezielt umsetzen. Voraussetzungen dazu waren die im Geschäftsjahr 2010 von der Eigentümerin durchgeführte VOF-Ausschreibung und der erreichte Planungsstand (Ent-wurfs- und Ausführungsplanung). Die Verwertung und Behandlung der im Ergebnis der Restabfallbehandlung entstehenden Pro-dukte wird als gesichert angesehen. Die Produktqualitäten sind stabil und entsprechen den Vorgaben. Der genehmigte Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 enthält einen mittelfristigen Erfolgsplan für die Jahre 2011-2015. Es wird für die beiden folgenden Jahre mit ausgeglichenen Jahreser-gebnissen gerechnet. Gesamtaussage Die Gesellschaft erfüllt vertragliche Verpflichtungen im Rahmen der Behandlung/Entsorgung von kommunalen Restabfällen. Damit ist der Bestand der Gesellschaft gesichert. Die Gesell-schaft hat ihre Position am Entsorgungsmarkt eingenommen. Das Ergebnis der Geschäftstä-tigkeit im Geschäftsjahr 2011 wird bestimmt durch die Optimierung und durch die Marktein-flüsse. Insgesamt wird eingeschätzt, dass ein voraussichtlich ausgeglichenes Ergebnis er-reicht wird. Der Entsorgungsmarkt wird in den nächsten Jahren eine weitere Sättigung erfahren. Anla-genüberkapazitäten werden den Wettbewerb bestimmen. Mit den AWVC – Abfallmengen wird die Anlage nicht ausgelastet. Der Entsorgungsvertrag mit der EGZ hat eine Laufzeit bis 2020. Ab Mitte 2013 wird die CAV zusätzlich die Restabfälle aus dem ehemaligen Landkreis Döbeln, jetzt Mittelsachsen, mit verarbeiten. Ziel der geplanten Optimierungsmaßnahmen ist eine nachhaltig wettbewerbsfähige Restab-fallbehandlung, in deren Ergebnis optimal verwertbare Outputfraktionen entstehen.

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Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)

Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)

Gründung: 2004 Tel.: 0341/52010-120 Fax: 0341/52010-122 E-Mail: [email protected] Internet: www.kisa.it Anschrift: Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen Eilenburger Str. 1a, 04317 Leipzig Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Unternehmensgegenstand und Unternehmenszweck: KISA stellt ihren Mitgliedern Datenverarbeitungsverfahren, Datenübertragungsnetze, Daten-verarbeitungsleistungen und zugehörige Serviceleistungen zur Erledigung und Vereinfa-chung von Verwaltungsaufgaben mit technikunterstützter Informationsverarbeitung zur Ver-fügung, welche die Mitglieder ganz oder teilweise in freier Entscheidung nutzen können. Die-se Leistungen kann KISA auch für Nichtmitglieder erbringen. Insbesondere sorgt KISA für die Wartung, Pflege und Weiterentwicklung beziehungsweise für Ersatz/Ablösung der bereit-gestellten Verfahren sowie für einen möglichst integrierten Einsatz durch Bereitstellung ent-sprechender Schnittstellen. Sie unterstützt in allen Anwendungsverfahren und in allen Fra-gen, die mit ihren Leistungen im Zusammenhang stehen und führt Schulungen durch, wobei rechtliche Beratungen jedoch ausgeschlossen sind. KISA berät und unterstützt bei der Aus-wahl, Beschaffung und der Nutzung von Hard- und Software. Sie erwirbt Gebietslizenzen und schließt Rahmenverträge mit Dritten für Lieferungen und Leistungen. Auf dem Gebiet der technikunterstützten Informationsverarbeitung vertritt sie die Interessen der Verbands-mitglieder und achtet auf die Einhaltung der Datenschutz- und Datensicherheitsbestimmun-gen. Wirtschaftliche Grundlagen: KISA ist ein Verband auf der Grundlage des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zu-sammenarbeit mit insgesamt 262 Mitgliedern, darunter Landkreise, Städte, Gemeinden, Verwaltungsverbände, Zweckverbände und Sonstige. Zu den Kunden von KISA gehören ca. 954 Kreis-, Stadt- und Gemeindeverwaltungen, kommunale Einrichtungen sowie sonstige Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts in Sachsen. KISA besitzt kein Nennkapital. Gewinnabführungen, Verlustabdeckungen und sonstige Zuschüsse, welche den Haushalt von KISA betreffen, sind nicht angefallen. Vergünstigungen, Bürgschaften und Gewährleis-tungen bestehen nicht. Zur Vereinfachung und Erledigung von Verwaltungsaufgaben der öffentlichen Hand werden Datenverarbeitungsverfahren sowie IT-Services angeboten. Zentrale Datenhaltung, und -sicherung sind im Leistungsumfang enthalten. Ein weiteres großes Aufgabengebiet von KISA ist die umfangreiche Betreuung von Kunden. Dazu gehören unter anderem die Unter-stützung beim Anwenden der Verfahren sowie ein Hotline-Service. KISA sorgt für Wartung, Pflege und Weiterentwicklung der Verfahren. Software und Verfahren werden von KISA in-stalliert und administriert. Die Entwicklung von Software erfolgte z. T. gemeinsam mit der SASKIA GmbH.

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Die KISA hat folgende Geschäftsstellen:

Ort Mitarbeiter

Leipzig, Eilenburger Str. 1a 28 Dresden, St. Petersburger Str. 15 26 Dresden, Käthe-Kollwitz-Ufer 88 12 Limbach-Oberfrohna, Waldenburger Str. 4 38 Der Wirtschaftsplan und die dazugehörige Haushaltssatzung der KISA für das Wirtschafts-jahr 2009 wurden am 28.11.2008 durch die Verbandsversammlung der KISA beschlossen. Die Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern (Rechtsaufsichtsbe-hörde) wurde am 05.03.2009 erteilt. Die Haushaltssatzung zum Wirtschaftsplan 2009 wurde am 26.03.2009 im Sächsischen Amtsblatt Nr. 13/2009 veröffentlicht. Für die örtliche Rechnungsprüfung des Wirtschaftsjahres 2009 wurde das Rechnungsprü-fungsamt der Stadt Reichenbach/Oberlausitz bestellt (Beschluss der Verbandsversammlung vom 03.11.2006 Beschlussnummer VV 07/2006). Zur überörtlichen Rechnungsprüfung des Wirtschaftsjahres 2009 bestellte die Verbandsver-sammlung von KISA in der Sitzung am 28.11.2008 die Dr. Plöger Corporate Revision GmbH (Beschlussnummer VV 12/2008). Geschäftsführer war im Berichtsjahr Herr Martin Schmeling. KISA ist intern in Kompetenz-Center (KC) gegliedert. Die Kompetenz-Center eGovernment, Veranlagung, Personalwesen und Doppik betreuen Anwender in verschiedenen ASP- und PC-Verfahren, das Kompetenz-Center Systemtechnik unterstützt die Fach-KC und wartet die IT- und Kommunikationstechnik bei Kunden im Rahmen von IT-Outsourcing und innerhalb von KISA, das Kompetenz-Center Marketing/Controlling ist zuständig für Öffentlichkeitsar-beit, Vertrieb und allgemeine Verwaltung. Die Stabsstelle erledigt u. a. allgemeine Verwal-tungsaufgaben, die Verbandsarbeit, den Einkauf sowie das Vertrags- und Rechtswesen. Branchenentwicklung In Zeiten der wirtschaftlichen Krise sind Effizienzsteigerungen und Kostendeckung in allen Bereichen die zentralen Themen. Viele Anbieter von Software und IT-Dienstleistungen kon-zentrieren sich darauf, Lösungen anzubieten, mit denen Unternehmen ihre Prozesse effizient verschlanken, standardisieren und beschleunigen können. Innovative Technologien spiegeln dabei gleichermaßen wie Standardisierungen eine wichtige Rolle. Im kommunalen Bereich werden die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich spürbar. Steuereinnahmen sinken und Leistungen für Sozialausgaben steigen. Die Steuer-einnahmen sanken im Vergleich zum Vorjahr um rd. 269 Mio. EUR. Insbesondere Gewerbe-steuereinnahmen sind stark betroffen. Sie sanken um über 17 %. Dem gegenüber stehen deutlich gestiegene Personal- und Sachkosten durch Übernahme von mehr als 4.000 Stellen im Zuge der Verwaltungsreform. Darüber hinaus kommen auf die sächsischen Kommunen weitere Pflichtaufgaben zu. Bei-spielhaft seien hier die Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie und die Füh-rung des elektronischen Personenstandsregisters genannt.

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Geschäftsverlauf (Auszug aus dem Beteiligungsbericht der KISA) In den vergangenen Jahren hat KISA als IT-Dienstleister der sächsischen Kommunen eine gute Entwicklung genommen. Dieser Prozess ist längst nicht abgeschlossen, sondern ge-winnt immer mehr an Dynamik, denn mit der zunehmenden Bedeutung von eGovernment-Lösungen, der Umstellung des kommunalen kameralen Finanzwesens auf die Doppik sowie der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie, deren erste Stufe 2009 in Kraft trat. In dieser Situation hat sich KISA als leistungsfähiger und zuverlässiger Partner seiner Mitglieder und Kunden bewährt. Die Vorteile des Zweckverbandes nutzen immer mehr öf-fentliche Verwaltungen in Sachsen und angrenzenden Bundesländern, so dass die Zahl der Mitglieder auch im Berichtsjahr stieg. Verbandsarbeit Im Berichtsjahr standen neben intensiven Beratungen zur wirtschaftlichen Lage, Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes KISA auch die Aufnahme von Verbandsmitglie-dern außerhalb der Landesgrenzen auf der Tagesordnung. So traten aus Sachsen-Anhalt die Gemeinden Landsberg, Teutschental und Petersberg im Berichtsjahr dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen als Mitglieder bei. Die Bemühungen weitere Gemeinden als Verbandsmitglieder aufzunehmen werden fortgesetzt. Seit 2006 stehen sowohl den Verwaltungsratsmitgliedern, als auch den Mitgliedern zur Ver-bandsversammlung die Beiräte Marketing, Preisbildung sowie die Fachbeiräte eGovernment, Finanzwesen, Personalwesen und Technik & Sonstiges beratend zu fachinhaltlichen Fragen zur Verfügung. Der Verwaltungsrat hielt seine Sitzungen an den folgenden Terminen ab: 01.04.2009,19.08.2009,20.10.2009 und 13.11.2009. In den Sitzungen wurden die notwendi-gen Beschlüsse gefasst und die Verwaltungsratsmitglieder über den Geschäftsverlauf um-fassend informiert. Die 9. Verbandsversammlung von KISA fand am 13.11.2010 in der Stadthalle Limbach-Oberfrohna statt. Monatlich werden Abstimmungen zwischen dem Ver-bandsvorsitzenden Dr. Hans-Christian Rickauer und dem Geschäftsführer Martin Schmeling durchgeführt um Entscheidungen zeitnah treffen zu können. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage Ertragslage 2009 2008 Veränderung Plan 2009

T€

T€

T€

%

T€

Abwei-chung in

T€ Umsatzerlöse 12.464 12.305 159 1 13.071 -607 Bestandsveränderungen 1.819 -1 1.820 100 0 1.820 aktivierte Eigenleistungen 278 0 278 100 0 278 Sonstige betriebl. Erträge 75 410 -335 -82 63 12 Gesamtleistung 14.636 12.714 1.922 15 13.134 1.502 Materialaufwand 8.002 7.193 305 4 6.639 554 Personalaufwand 5.029 4.130 345 9 4.689 -558 Abschreibungen 323 419 -76 -15 660 -241 Sonstiger betr. Aufwand 1.560 928 76 9 774 154 Betriebsergebnis -278 43 11 34 14 29 Zinserträge 11 11 -14 -56 0 11 Zinsaufwand 25 38 21 124 6 32 Finanzergebnis -14 -27 -35 -438 -6 -21 außerordentliches Ergeb-nis

21 0 21 100 0 21

Steuern 3 3 0 0 3 0 Jahresüberschuss -274 13 -287 100 0 -274

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Die Gesamtleistung von KISA stieg gegenüber dem Vorjahr um 15 % bzw. 1.922 TEUR. Das Jahresergebnis wurde durch sonstige Erträge in Höhe von 75 TEUR (Vj: 410 TEUR), Be-standsveränderungen in Höhe von 1.819 TEUR (Vj: -1 TEUR) und aktivierter Eigenleistun-gen in Höhe von 278 TEUR (Vj: 0) beeinflusst. Bei den sonstigen Erträgen handelt es sich insbesondere um Ersatzleistungen für Altersteilzeit 12 TEUR (Vj: 23), Lohnkostenzuschüsse 28 TEUR (Vj: 0) und Versicherungsentschädigungen 20 TEUR (Vj: 0 TEUR). Die Bestands-veränderungen beinhalten in 2009 noch nicht abgeschlossene Leistungen, die sich nicht in einem der KISA zuzurechnenden Vermögensgegenstand konkretisieren. Diese Leistungen werden in Folgeperioden fertig gestellt und erlöswirksam. Die Bewertung erfolgte mit den Herstellungskosten. Insbesondere betrifft dies Doppikeinführungen in Sachsen und bei der Stadt Leipzig in Höhe von 1.681 TEUR, Leistungen für das elektronische Personenstandsre-gister in Höhe von 266 TEUR und Outsourcingprojekte in Höhe von 28 TEUR und EU-DLR in Höhe von 47 TEUR. Der Materialaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 11 % oder 809 TEUR. Der Anteil des Materialaufwands an den Umsatzerlösen beträgt 64 %. Die Personalaufwendun-gen erhöhten sich um 22 %. Die Erhöhung liegt im Wesentlichen in der Tariferhöhung der Bezüge der Belegschaft und einiger NeueinsteIlungen begründet. Die Sonstigen betriebli-chen Aufwendungen erhöhten sich im Berichtsjahr um 68 %, bzw. 632 TEUR, insbesondere durch die Erhöhung der Aufwendungen für Leasingkosten, Kraftfahrzeugkosten und Aus- und Weiterbildungskosten. Kosteneinsparungen wurden u. a. im Bereich der Telefonkosten und Beratungskosten erzielt. Hinsichtlich der finanziellen Verpflichtungen wird auf den An-hang verwiesen. Das Finanzergebnis änderte sich durch die geringere Inanspruchnahme des Kontokorrentkredites. Ertragslage der einzelnen Betriebszweige Kompetenzcenter 2009 2008 Abweichung in T€ in T€ in T€ in % Non-Profit-Bereich 224 84 140 100 eGovernment 4.306 4.124 182 4 Finanzwesen 3.557 3.284 273 8 Systemtechnik 1.355 1.218 137 11 Wohngeld/Doppik 1.358 822 536 65 Personalwesen 1.416 1.096 320 29 Datenleitung 43 1.463 -1420 -97 Kurier 205 214 -9 -4 Summe 12.64 12.305 159 1 Im KC Systemtechnik wurde in das Geschäftsmodell IT-Outsourcing weiter intensiviert. Im Non-Profit-Bereich konnten Mehrerlöse erzielt werden. Die KCs eGovernment, Doppik, Per-sonalwesen und der externe Bereich erzielten positive Ergebnisse vor Umlagen. Die Erlösminderung im Bereich Datenleitung resultiert aus der Umstellung der Kunden auf das KDN II. Die Abrechnung erfolgt direkt durch die KDN GmbH an den Kunden. Für nahezu alle Verfahrensumstellungen konnten neue Aufträge mit einer durchschnittlichen Laufzeit von fünf Jahren generiert werden. Darüber hinaus konnten neue Verträge in den Bereichen EU-DLR, ePR und AUTISTA mit einer durchschnittlichen Laufzeit von vier Jahren abgeschlossen werden. Der Auftragsbe-stand für Kunden in Sachsen-Anhalt wurde erhöht.

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Vermögens- und Finanzlage Vermögensstruktur 2009 2008 Veränderung in T€ in T€ in T€ in % Immaterielle Vermögensgegens-tände

1.150 369 781 212

Sachanlagen 586 311 275 88 Finanzanlagen 411 381 30 8 Anlagevermögen 2.147 1.061 1.086 103 Vorräte 2.057 239 1.818 760 Forderungen 939 1.786 -847 -47 liquide Mittel 1 378 -377 -100 Umlaufvermögen 2.997 2.403 594 25 Rechnungsabgrenzungsposten 119 521 -402 -77 Bilanzsumme 5.263 3.985 1.278 32 Die Bilanzsumme der KISA erhöhte sich im Vorjahresvergleich um 1.278 TEUR, bzw. 32 %. Im Berichtsjahr investierte KISA 1.380 TEUR in Sachanlagen und immaterielle Wirtschafts-güter, 30 TEUR wurden für eine Beteiligungen an der KDN GmbH geleistet. Dem gegenüber stehen Abschreibungen in Höhe von 323 TEUR. Die Schwerpunkte der Investitionen lagen auch im Berichtsjahr im immateriellen Vermögensbereich und in den Sachanlagen. KISA passt sich damit den wirtschaftlichen Entwicklungen an und sichert so ihre Wettbe-werbsfähigkeit. Auch in den kommenden Jahren wird KISA weiter in ihre selbstgeschaffenen immateriellen Wirtschaftsgüter, insb. IFR und virtuelles Rathaus investieren. Die Erhöhung des Umlaufvermögens resultiert im Wesentlichen aus dem Bestand an Vorräten. Die liquiden Mittel verminderten sich im Vorjahresvergleich um 377 TEUR. Die Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, betra-gen 230 TEUR, gegen verbundene Unternehmen 1 TEUR. Die größten Forderungen aus Lieferungen und Leistungen bestanden gegen die Saskia GmbH (230 TEUR) und dem Kommunalen Sozialverband (54 TEUR). Rechnungsabgrenzungen beinhalten Aufwendun-gen, die einem späteren Wirtschaftsjahr zum Zwecke der periodengerechten Erfolgsermitt-lung zuzurechnen sind. Kapitalstruktur 2009 2008 Veränderung in T€ in T€ in T€ in % Eigenkapital 830 1.104 -274 -25 Rückstellungen 245 286 -41 -15 kurzfristige Verbindlichkeiten 3.085 2.413 672 28 langfristige Verbindlichkeiten 0 181 -181 -100 erhaltene Anzahlungen 1.101 0 1.101 100 Verbindlichkeiten 4.186 2.594 1.592 61 Rechnungsabgrenzungsposten 2 0 2 100 Bilanzsumme 5.263 3.985 1.278 32 Das Eigenkapital sank um 25 % aufgrund des Jahresverlustes. Der Stand der kurzfristigen Verbindlichkeiten erhöhte sich im Vorjahresvergleich zu Gunsten der langfristigen Verbind-lichkeiten, erhaltener Anzahlungen und der Rückstellungen. Die Rückstellungen verminderten sich im Wesentlichen durch die Inanspruchnahme der Rückstellung für ausstehende Rechnungen.

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Rückstellungen für 01.01.2009 Verbrauch Auflösung Zuführung 31.12.2009

in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ ausstehende Rech-nungen

105 104 1 11 11

Abschluss- und Prü-fungskosten

23 23 0 24 24

Archivierung 13 1 0 1 13 Urlaub 24 24 0 28 28 Dienstjubiläen 3 0 3 0 0 Altersteilzeit 119 30 0 80 169 Summe 287 182 4 144 245 Die kurzfristigen Verbindlichkeiten erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 672 TEUR. Zum Bilanzstichtag bestanden Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen hauptsäch-lich gegen die GISA GmbH (871 TEUR), Datenzentrale Baden- Württemberg (620 TEUR) und Stadt Leipzig (126 TEUR). Die Verbindlichkeiten gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, betragen 585 TEUR, gegen verbundene Unternehmen 2 TEUR. Auch im Geschäftsjahr 2009 hat KISA keine langfristigen Verbindlichkeiten begründet. Die Inanspruchnahme des Kontokorrentkredites in Höhe von bis zu 1.000 TEUR wird bis zur vollständigen Ablösung der Altverfahren noch notwendig sein. Kapitalflussrechnung 2009

T€ 2008 T€

Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten -274 13 + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 323 418 +/- Zu-/Abnahme der Rückstellungen -41 -187 + Ertrag aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagever-

mögens 0 374

-/+ Zu-/Abnahme der Vorräte, Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätig-keit zuzuordnen sind

-569 -1.232

+/- Zu-/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind

1.594 1.086

= Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1.033 472 - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -1.410 -371 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anla-

gevermögens 0 276

= Cashflow aus Investitionstätigkeit -1.410 -95 - Verwendung der Rücklage 0 0 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 0 0 = zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittel-

fonds -377

377

+ Finanzmittelfond am Anfang der Periode 378 1 = Finanzmittelfond am Ende der Periode 1 378 Die Liquidität von KISA war im Berichtsjahr gesichert, teilweise unter Inanspruchnahme des Kontokorrentkredits. Die Gründe für die Inanspruchnahme waren die terminliche Differenz von Lieferanten- und Kundenfälligkeiten und der vorzeitige von Personalzahlungen. Der Finanzmittelfond am Bilanzstichtag bestand aus 1 T€ Kassenbestand.

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Bilanz- und Leistungskennzahlen 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009 Investitionsdeckung 105% 112% 26% Pro-Kopf-Umsatz 131,96 T€ 128,17 T€ 112,29 T€ Arbeitsproduktivität 3,10 2,98 2,49 Die Investitionsdeckung zeigt an, dass KISA im Berichtsjahr mehr investierte, als Abschrei-bungen gegenüber stehen. Der Pro-Kopf-Umsatz sank im Berichtsjahr aufgrund noch nicht erlöswirksam gewordener teilfertiger Leistungen und der Mitarbeiter in Altersteilzeit. Die Arbeitsproduktivität stagniert auf hohem Niveau. Personalentwicklung Stand Zugang Abgang Stand 01.01.2009 2009 2009 31.12.2009 Vollzeit-Mitarbeiter 81 22 9 94 Teilzeit-Mitarbeiter 3 2 0 5 Altersteilzeit Arbeitsphase 4 1 0 5 Altersteilzeit Ruhephase 3 2 3 2 Auszubildende 3 2 1 4 BA-Studenten 2 0 1 1 Gesamtzahl 96 29 14 111 KISA beschäftigt überwiegend Mitarbeiter mit Studienabschluss. Altersbedingt ausscheiden-de Mitarbeiter werden teilweise durch Studienabgänger ersetzt. Hier erfolgt eine Verjüngung des Altersdurchschnitts von KISA. Allgemeine betriebliche Abläufe sind in Dienst- und Geschäftsordnungen geregelt. Personalaufwendungen 2009 2008 Abweichung

in € in € in € in %

Gehälter / Brutto 4.034.614,43 3.468.162,94 566.451,49 16

ATZ Rückstellung 71.337,95 -128.500,00 199.837,95 156

Beitrag Unfallversicherung 13.331,78 11.849,04 1.482,74 13

Gesetzlicher Sozialaufwand 745.805,56 635.278,32 110.527,24 17

Zusatzversorgung 135.926,22 120.358,29 15.567,93 13

Umlage KVS 28.134,32 23.007,83 5.126,49 22

Summe 5.029.150,26 4.130.156,42 898.993,84 22 Aufgrund der großen Dynamik des IT-Marktes müssen sich Unternehmen ständig den ver-änderten Bedingungen, wie z.B. technischen Fortschritt oder wirtschaftlichen Rahmenbedin-gungen anpassen. Im Geschäftsjahr hat KISA erneut zielgerichtete und zukunftsorientierte Maßnahmen der Mitarbeiterqualifikation unternommen (59 TEUR), insbesondere wurden die Mitarbeiter im Bereich Doppikeinführung und Projektmanagement geschult.

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Auch 2009 wurden die bestehenden Kontakte zu Universitäten und Fachschulen in gemein-samen Projekten gepflegt. Zu erwähnen sei hier insbesondere die Kooperation mit For-schungsträgern in der Wirtschaft. Jungen Menschen den Start ins Berufsleben zu ermögli-chen ist seit Langem unser Anliegen. Unser traditionell großes Engagement im Ausbildungs-bereich wurde beibehalten. Beteiligungen KDN GmbH Saskia Informations-

Systeme GmbH Stammkapital 60.000 € 255.645,94 € Anteil KISA 50% 10% Ausschüttungen 2009 0 10.674,57 € Die Saskia Informations-Systeme GmbH konnte das Geschäftsjahr 2009 mit einem Ergebnis von 163 T€ abschließen. Die Bilanzsumme beträgt zum Stichtag 31.12.2009 1.048 T€. Die KDN GmbH arbeitete kostendeckend. Risikobericht Risikomanagement Geschäftsführung und Leiter der Kompetenz-Center erhalten monatlich Informationen über Erträge und Aufwendungen mit Plan- und Vorjahresvergleichen in Form eines Betriebsab-rechnungsbogens. Hier werden monatliche und kumulierte Istzahlen den Planvorgaben ge-genüber gestellt. Informationen über die Liquidität, Forderungen und Verbindlichkeiten wer-den der Geschäftsführung wöchentlich zur Verfügung gestellt. Das Konzept wird erweitert, um als Risikomanagementsystem Grundlagen zu schaffen für die Erkennung wesentlicher Risiken und der frühzeitigen Einleitung gegensteuernder Maßnahmen. Es soll auf die syste-matische Identifikation, Beurteilung, Kontrolle und Dokumentation von Risiken abzielen. Ins-besondere im Bereich Finanzcontrolling sieht KISA Erweiterungsbedarf. Untemehmensrisiko Risiken, die den Fortbestand des Zweckverbandes KISA gefährden können, sind derzeit nicht erkennbar. Liquiditätsrisiko Zur Deckung des Kapitalbedarfs stehen grundsätzlich flüssige Mittel und ein Kontokor-rentkredit zur Verfügung. Zur Verbesserung der Liquidität werden Jahresrechnungen mittels monatlicher Pauschalen am Ende des Leistungsmonats abgerechnet, die Fälligkeit bezoge-ner Leistungen konnte nicht in jedem Fall in ertragsstarke Monate verlegt werden. IT-Risiken KISA verfügt über ein leistungsfähiges IT-System, das der Art und dem Umfang der ge-schäftlichen Aktivitäten entspricht. Die Systeme laufen ganzjährig stabil. Der zunehmenden Bedeutung der Informationstechnologie als Wettbewerbsfaktor wird Rechnung getragen. Eng damit verbunden ist auch ein hoher Schutz gegen Systemrisiken. Durch organisatorische Maßnahmen ist ein angemessenes Zugriffsschutzsystem implementiert, wodurch unberech-tigte oder ungewollte Zugriffe auf Datenbestände, sei es lesend oder schreibend, vermieden wird. Auch technische Maßnahmen für die Sicherheit sind ergriffen, z. B. Firewallsysteme. Operative Risiken Das Management operativer Risiken erfolgt in den einzelnen Kompetenz-Centern. Diese dezentrale Verantwortung umfasst insbesondere auch die Initiierung und Umsetzung von

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Gegenmaßnahmen, die Einführung geeigneter interner Verfahren und Maßnahmen sowie die Inanspruchnahme von Versicherungen. Nachtragsbericht Nach dem Schluss des Berichtsjahres sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung ein-getreten, die eine andere Darstellung der Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der KISA erfordert hätten. Ausblick Ziel ist es, in den folgenden Geschäftsjahren unsere Position als kommunaler IT-Diensteister zu vervollkommnen. Nahezu alle Bereiche der Kommunalverwaltungen sind künftig von Ver-änderungen betroffen. Das Portfolio von KISA wird auch in Zukunft als Basis für die nachhal-tige Entwicklung systematisch weiterentwickelt, wird breiter und moderner, u. a. mit IFRSachsen.Ki-Sa, VISKompakt und IT-Outsourcing-Projekten. Der wachsenden Konkurrenz und steigenden Anbieterzahlen begegnet KISA mit dem Aus-bau seiner Akquisetätigkeiten und kurzen Entscheidungswegen aufgrund schlanker Organi-sationsstrukturen. KISA prognostiziert für das Geschäftsjahr 2010 steigende Umsätze. Durch präventive Kos-tenkontrolle soll der Verwaltungsaufwand auf konstant niedrigem Niveau gehalten werden. Insgesamt ist KISA zuversichtlich, in den folgenden Geschäftsjahren wieder ein positives Jahresergebnis zu erreichen.

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Saskia Informations-Systeme GmbH

Saskia Informations-Systeme GmbH Eine unmittelbare Beteiligung der KISA besteht an der Saskia Informations-Systeme GmbH (Saskia GmbH) mit Sitz in Chemnitz (HRB 8137). Unternehmensgegenstand: Gegenstand der Saskia GmbH ist die Datenverarbeitung und alle damit verbundenen Dienst-leistungen für Landkreise, Städte und Gemeinden sowie für durch diese getragene Verbände oder sonstige Vereinigungen. Gesellschafter: Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) GISA GmbH Geschäftsführer: Geschäftsführer der Gesellschaft im Geschäftsjahr 2010 waren: Herr Gerd Fochtmann Herr Martin Schmeling Herr Uwe Kielhorn Stammkapital und Beteiligungsanteile: Das Stammkapital der Saskia Informations-Systeme GmbH beträgt 255.645,94 EUR. Vom Stammkapital haben übernommen: - die KISA eine Stammeinlage in Höhe von 25.564,59 EUR (10,00 %) - die GISA GmbH eine Stammeinlage in Höhe von 230.081,35 EUR (90,00 %) Bestellter Abschlussprüfer: Bestellter Abschlussprüfer im Berichtsjahr war die PriceWaterhouseCoopers AG. Auszug aus dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 Darstellung des Geschäftsverlaufs Entwicklung von Branche und Gesamtwirtschaft Der rechtliche Zwang, in den nächsten Jahren zu den Verfahren der Doppik zu wechseln, die EU-Dienstleistungsrichtlinie umzusetzen und die zunehmend serviceorientierte Ausrichtung der Kommunen in Richtung ihrer Bürger und Unternehmen sind Wachstumsfaktoren der Branche. Dabei sorgen in den letzten Jahren insbesondere starke Veränderungen des Rechtsrahmens und die entsprechende Weiterentwicklung von Produkten für dynamische Entwicklungen. Hemmend wirkte nach wie vor der chronische Mangel an Finanzmitteln in den Haushalten der Kommunen. Die im Rahmen der Finanzkrise erhöhten Freivergabegren-zen bei den kommunalen Kunden wirkten sich im laufenden Jahr positiv aus.

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Saskia Informations-Systeme GmbH

Leistungsbereiche, Umsatz und Auftragsentwicklung Die SASKIA GmbH konnte im Geschäftsjahr 2011 Umsatzerlöse in Höhe von 4.368 TEUR (Vorjahr 4.108 TEUR) verzeichnen, dies bedeutet eine Umsatzsteigerung von 260 TEUR. Die Umsätze wurden im Wesentlichen durch Projekte, Schulung und Beratung, Handelsware und durch Verkauf eigener Software realisiert. Zu einer wesentlichen Umsatzsteigerung führ-ten insbesondere die Lizenzverkäufe, Schulungs- und Projektleistungen in den Landkreispro-jekten sowie der Verkauf der Neumodule für das Einwohnerwesen. Der Schwerpunkt der Entwicklungstätigkeit in 2010 lag in drei Bereichen. Im gesamten Jahr wurde als Großprojekt in Deutschland die Einführung des neuen Personalausweises (nPA) zum 01.11.2010 bei allen Herstellern vorangetrieben. Auch die SASKIA GmbH arbeitete in-tensiv an der Entwicklung des nPA. Die Vermarktung dieses Tools wirkte sich bei Lizenzver-käufen positiv aus und wird dies auch bei den zukünftigen Wartungserlösen. Ein weiterer Schwerpunkt ergab sich aus der Herstellung der Webfähigkeit beim Erziehungsgeld sowie der SAKD – Pilotzertifizierung für das doppische Finanzwesen der Kommunen. Damit ist SASKIA der erste Verfahrenshersteller in Sachsen, der die Kriterien der Prüfung erfüllt hat. In den übrigen Bereichen lagen die Umsätze weitgehend auf Vorjahresniveau bzw. im Re-chenzentrum auf Grund geringerer Druckleistungen (kein Wahljahr) planmäßig darunter. Finanzierungsmaßnahmen Fremdkapitalaufnahmen waren im Geschäftsjahr nicht erforderlich. Die für die Investitionen notwendigen finanziellen Mittel sind durch die laufende Geschäftstätigkeit erwirtschaftet wor-den. Personal- und Sozialbereich Im Geschäftsjahr wurden durchschnittliche 63 Arbeitnehmer beschäftigt, zum 31. Dezember waren es 64. Der Personalaufwand im Geschäftsjahr 2010 betrug 2.347 TEUR und ist ge-genüber dem Vorjahr (2.153 TEUR) angestiegen. Dies ist vorrangig durch die höhere Mitar-beiteranzahl bedingt, die sich einerseits durch die Stärkung des Finanzteames und anderer-seits durch den Ausbau des gemeinsamen Vertriebes mit der KISA ergeben hat. Die Entloh-nung der Mitarbeiter erfolgt nach einzelvertraglichen Regelungen. Der seit Jahren bestehen-de Fachkräftemangel führt ebenfalls zu einer Erhöhung der Personalkosten. Unterweisungen zum Arbeitsschutz erfolgten entsprechend der gesetzlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften. Im Rahmen der Versorgungsleistungen für die Mitarbeiter wurden neben den arbeitsmedizinischen Untersuchungen auch weitere Angebote bereitgestellt, wie z. B. Fahr-sicherheitstraining und Inhouse – Massagen. Wichtige Vorgänge des Geschäftsjahres Eines der zentralen Themen im Geschäftsjahr 2010 war erneut die Weiterentwicklung des Finanzverfahrens für die Anforderungen an das doppische Finanzwesen. Projekte zur Dop-pikbegleitung, Doppikeinführung (Software) und doppische Jahresabschlüsse wurden bei den autonomen Kunden verstärkt begleitet. Besonders bedeutsam für die künftige Entwick-lung der SASKIA war die Vertiefung der Zusammenarbeit mit KISA. So konnte in 2010 ein weiterer Teil der über 230 Rechenzentrumskunden der KISA schrittweise auf das doppische Finanzverfahren umgestellt werden. Ein ebenfalls sehr umsatzbeeinflussender Schwerpunkt in 2010 waren die Projekte zur Einführung der Doppik in den Landkreisen. Die Projekte bein-halten einerseits die Doppikeinführung und Begleitung sowie andererseits die Schulungen zur Fachanwendung. SASKIA konnte im Bereich Finanzsoftware seinen Anteil von ca. 40 % der bestehenden Landkreise in Sachsen aufrechterhalten. Die Projekte und Schulungen so-wie die Vorbereitungen zum Übergang auf die Doppik werden auch in den Folgejahren fort-

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geführt. Bis Ende 2010 wurden bei SASKIA 29 autonome Anwender (Mandanten) auf das doppische Verfahren umgestellt. Für 2012 laufen die Vorbereitungsprojekte im Jahr 2011 für ca. 25 weitere Mandanten, wobei SASKIA mit weiteren Verschiebungen rechnet. Neben den Aktivitäten im Finanzwesen konnte die Umstellung der KISA-Anwender auf das neue Gewerbeverfahren abgeschlossen werden. Inhaltlicher Schwerpunkt war die medien-bruchfreie Anbindung des Formularservers an das Gewerbeverfahren im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Des Weiteren wurde- mit den Entwicklungsaktivitäten für den be-hördenübergreifenden elektronischen Versand der Gewerbeanzeigen an empfangsberechtig-te Stellen begonnen. Im Bereich Einwohnerwesen bestimmte im Geschäftsjahr 2010 die Entwicklung der Funktio-nalitäten für den nPA den Entwicklungsinhalt. Die papierlosen Ausweisantrags- und Ausga-beprozesse sowie die elektronische Unterschriftenerfassung wurden bis zum 1. November 2010 weitgehend umgesetzt. Darstellung der Lage Vermögenslage Der Buchwert des Anlagevermögens zum 31. Dezember 2010 beträgt 138 TEUR (Vorjahr 100 TEUR). Das Anlagevermögen ist vollständig durch Eigenkapital finanziert. Die Gesell-schaft verfügt zum Ende des Geschäftsjahres über ein Eigenkapital von 599 TEUR (Vorjahr 577 TEUR). Dies sind 53 % (Vorjahr 55%) der Bilanzsumme. Finanzlage Die verfügbaren liquiden Mittel zum 31.12.2010 belaufen sich auf 424 TEUR (Vorjahr 411 TEUR). Die kurzfristigen Verbindlichkeiten betragen 268 TEUR (Vorjahr 188 TEUR), denen kurzfristige Forderungen von 540 TEUR (Vorjahr 478 TEUR) gegenüberstehen. Die Liquidität war über das gesamte Geschäftsjahr gesichert. Kredite wurden nicht in Anspruch genom-men. Ertragslage Der Jahresüberschuss vor Steuern beträgt im Geschäftsjahr 2010 272 TEUR (Vorjahr 238 TEUR). Dies entspricht einer Brutto-Umsatzrendite von 6,2 % (Vorjahr 5,8 %). Dies ent-spricht einer Netto-Umsatzrendite von 4,2 % (Vorjahr 4,0 %). In den folgenden Jahren wird bei wachsenden Umsätzen eine positive Unternehmensentwicklung erwartet. Hinweise auf wesentliche Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Zielstellung für die SASKIA ist, die Weiterentwicklung der Gesellschaft u. a. auch durch das Umfeld der Gesellschafter positiv zu beeinflussen. Die verstärkte Zusammenarbeit mit KISA und die gemeinsame Entwicklung im Finanz- und Gewerbewesen wurde und wird durch die gemeinsamen Projektgruppen und die gemeinsamen Entwicklungsteams vorangetrieben. Die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen der Zusammenarbeit mit der KISA spiegelt sich in der Umsatz- und Ergebnisentwicklung des Geschäftsjahres 2010 deutlich wider. Zukünftig will die SASKIA in enger Zusammenarbeit mit KISA und den Kunden verstärkt innovative Erweiterungen vornehmen, die die Attraktivität der Produkte und damit die Kundenbindung und die Chancen der Neukundenakquise noch weiter erhöhen. Dazu soll u. a. im Rahmen einer Investition die technologische Basis für die Entwicklungsplattform modernisiert werden. Ziel ist es, damit zukünftig alle Anforderungen und Innovationen für den Kommunalmarkt über eine leistungsfähige und zukunftssichere Entwicklungsumgebung abzusichern. Die An-forderungen an die kommunale IT sind in den letzten Jahren erheblich gewachsen und wer-

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den auch zukünftig Triebfeder für ständige Veränderungen sein. Insbesondere die Umstel-lung auf eine papierlose und medienbruchfreie Gestaltung von Prozessabläufen sowie die Anbindung an die elektronische Akte werden von SASKIA als große Chance für die Weiter-entwicklung des kommunalen Geschäfts gesehen. Im Rahmen der 2010 durchgeführten Personalerweiterungen wurde deutlich, dass der Fach-kräftemangel im IT-Bereich besonders im Rahmen der Personalplanung und -bindung be-achtet werden muss. Des Weiteren hat sich auch in 2010 der Trend fortgesetzt, dass die Aufwendungen für die Anpassung der Software an geänderte gesetzliche Bedingungen und der generelle Umstieg von Papierform auf elektronische Vorgänge weiter stark ansteigen. Dies birgt einerseits die bereits genannte Chance auf die Entwicklung und den Verkauf neuer Module innerhalb der Fachverfahren, wie z. B. im Rahmen der EU-DLR oder auch im Ein-wohnerverfahren, andererseits muss beobachtet werden, inwiefern der prozentuale Pflege- und Wartungsanteil noch ausreicht, um die darin enthaltenen Rechtsanpassungen in der Software umzusetzen. Berichterstattung nach § 289 Abs. 2 Nr. 2 HGB Bisher nicht aufgeführte Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Geschäftsjahres eingetreten sind, liegen nicht vor. KISA teilt die Ansichten und Bewertungen der SASKIA GmbH. Mittelbare Beteiligungen Die Saskia Informations-Systeme GmbH hält keine Beteiligungen.

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Kommunale Datennetz GmbH

Kommunale Datennetz GmbH (KDN GmbH) Eine unmittelbare Beteiligung der KISA besteht an der Kommunalen Datennetz GmbH (KDN GmbH) mit Sitz in Dresden (HRB 20074). Unternehmensgegenstand: Gegenstand der KDN GmbH ist die Bereitstellung und der Betrieb eines Datennetzes für den kommunalen Bedarf sowie die Entwicklung, Bereitstellung und der Vertrieb von über dieses Datennetz abzurufenden Netzdiensten und der Betrieb der diesen Zwecken dienenden Anla-gen. Gesellschafter: Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) Organe der Gesellschaft sind: Geschäftsführer der Gesellschaft war Herr Frank Schlosser. Dem Aufsichtsrat gehörten an: Herr Dr. Hans-Christian Rickauer, Vorsitzender Herr Dr. Christoph Scheurer, 1. Stellvertreter Herr Mischa Woitscheck, 2. Stellvertreter Herr Martin Schmeling Herr Wolfgang Klinger Herr Ralf Rother Herr André Jacob Stammkapital und Beteiligungsanteile: Das Stammkapital beträgt 60.000,00 EUR. Vom Stammkapital hat übernommen: KISA eine Stammeinlage in Höhe von 60.000,00 € (100,00 %) Bestellter Abschlussprüfer: Bestellter Abschlussprüfer im Berichtsjahr war die Schneider + Partner GmbH. Auszug aus dem Lagebericht für das Jahr 2010 Geschäftsverlauf Geschäftstätigkeit für Migration und Netzbetrieb KDN II Seit Oktober 2009 befindet sich das KDN II im Regelbetrieb. Der Betrieb des KDN II wird als sicher und stabil eingeschätzt. Der Anschlussgrad bei den sächsischen Städten und Ge-meinden wurde und wird sukzessive ausgebaut Die Komponente LAN-RAS für Verwaltungen in DSL-unterversorgten Gebieten wird von 14 Kommunen in Anspruch genommen.

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Kommunale Datennetz GmbH

Die Zahl der beauftragten Schulnetzanschlüsse liegt bei 1.340. Für 55 Schulen erfolgte bis-her auch die Freischaltung der Kommunikation zwischen Schule und Schulträger. Die Akquise-Anstrengungen werden fortgesetzt, um eine Flächendeckung des KDN II bei den sächsischen Kommunen zu erreichen. Im Rahmen der Tätigkeit der Gesellschaft hat sich ein sehr hoher Beratungsbedarf der säch-sischen Kommunen hinsichtlich IT-Sicherheit herausgestellt. Die Gesellschaft hat auf diesen Bedarf reagiert und einen Netzwerkmanager zum IT-Sicherheitsbeauftragten ausgebildet und berät ihre Kunden aktiv zum Thema IT-Sicherheit. Auf Grund dieser Fakten wird eingeschätzt, dass mit dem KDN II ein leistungsfähiges Netz mit attraktiven Diensten für sächsische Kommunen aufgebaut wurde. Die Anschlussmodule im KDN II bieten eine deutlich erhöhte Flexibilität für die Bedürfnisse der Kunden. Langfristig wird damit die Basis für eine flächendeckende kommunale IT-Infrastruktur geschaffen, die es den sächsischen Kommunen bei allen Sparzwängen ermöglicht, sich den zukünftigen Her-ausforderungen zu stellen. . Wichtige Bilanz- und Leistungskennzahlen Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Bilanzsumme 2.820 TEUR 1.808 TEUR 1.419 TEUR

Anlagevermögen 1.302 TEUR 1.026 TEUR 759 TEUR

Anlagenquote 46,2% 56,7% 53,5%

Eigenkapital i. w. S. *) 971 TEUR 778 TEUR 591 TEUR

Eigenkapitalquote 34,4% 43,0% 41,6%

Fremdkapital 1.849 TEUR 1.030 TEUR 828 TEUR

Fremdkapitalquote 65,6% 57,0% 58,4%

*) Unter Berücksichtigung von 70% des Sonderpostens für Investitionszuschüsse (bis 2007. 60%)

Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Plan 2011

Umsatzerlöse 1.802 TEUR

(100%)668 TEUR

(100%)742 TEUR

(100%)746 TEUR

(100%)

Fremdleistungen 2.771 TEUR

(153,8 %)2.545 TEUR

(381 %)2.741 TEUR

(381 %)3.127 TEUR

(419,2%)

Personalaufwand 155 TEUR(8,6%)

91 TEUR(13,6%)

112 TEUR(15,1%)

122 TEUR(16,3%)

Liquidität 1. Grades 63,5% 90,1% 80,7%

Finanzierung Die KDN GmbH kann ohne Zuwendungen aus dem FAG ihre wirtschaftliche Tätigkeit nicht entfalten. Im Wirtschaftsplan 2010 und in den angehängten Finanzplänen der Folgejahre sind geschätzte Größenordnungen angegeben. Im Ergebnis wurden die Zuwendungen nicht in der geplanten Höhe benötigt bzw. abgerufen. Die Einnahmen von den Kommunen betru-gen 742.246,31 EUR und sind höher als die geplanten Einnahmen von 675.000,00 EUR. Die notwendigen abgerufenen Zuwendungen zum kostendeckenden Betrieb im Geschäftsjahr 2010 beliefen sich, unter Berücksichtigung der abzuführenden Umsatzsteuer, auf 2.618.722,95 EUR. Das Geschäftsergebnis 2010 war ausgeglichen.

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Kommunale Datennetz GmbH

Ausblick auf die Geschäftsentwicklung im Geschäftsjahr 2011 und Folgejahre Das Jahr 2011 wird im Wesentlichen von einem sukzessiven Ausbau des Anschlussgrades des KDN II geprägt sein. Die Beratungsleistungen der KDN GmbH für ihre Kunden hinsicht-lich möglicher Anschlusslösungen und zur IT-Sicherheit werden fortgeführt. Die Finanzierung der KDN GmbH wird für die Folgejahre auch weiterhin eine Mischfinanzierung sein. Der überwiegende Teil der Finanzmittel kommt aus der Förderung durch das Finanzausgleichs-gesetz über den Zuwendungsgeber SAKD für den Basisanschluss der Kommunen. Darauf aufbauend werden Zusatzleistungen durch eigene Einnahmen von den Kommunen und kommunalen Einrichtungen finanziert. Im Jahr 2011 werden die Projektarbeiten zur möglichen Verlängerung der Laufzeit des KDN II und der Neuausschreibung gemeinsam mit dem Freistaat, der SAKD und den kom-munalen Spitzenverbänden deutlichen Raum in der Geschäftstätigkeit einnehmen. Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung Die Risiken im Geschäftsjahr 2011 sind auf Grund der FAG-Finanzierung der Basisan-schlüsse im Vergleich zum Vorjahr auf niedrigem Niveau gleich geblieben, auch wenn es keine Garantie geben kann, ob die geplanten Neuanschlüsse und Bandbreitenerhöhungen tatsächlich eintreten werden. Als Risiko wird das sehr geringe Budget für die GmbH-Kosten selbst eingeschätzt, weiches der Gesellschaft nur bedingt Spielräume hinsichtlich Investitionen und Qualifizierungsmaß-nahmen für die Mitarbeiter sowie der Ausgestaltung des Geschäftsbetriebes lässt. Tariferhö-hungen im TV-L sind finanziell nur schwer umsetzbar. Mit der Migration von TESTA auf DOI und der zukünftig in höherem Maße durch Kommunen genutzten Dienste des DOI kann eine Erhöhung der Bandbreiten erforderlich sein, welche u. U. erhöhte Kosten verursacht. Hinsichtlich der Risikominimierung kommt der Gesellschaft der Umstand zu Gute, dass die gleiche Anschlussbandbreite bei DOI geringere Kosten ver-ursacht als ursprünglich für TESTA geplant. Eine Steigerung der durch die Kommunen in Anspruch genommenen Bandbreiten ist bei der FAG-Finanzierung vorgesehen, es kann zum heutigen Zeitpunkt aber nicht verlässlich eingeschätzt werden, ob diese ausreichend sind. Als weiteres Risiko wird die durch die Kommunen in Anspruch genommene Bandbreite des zentralen Internetübergangs des SVN eingeschätzt. FAG-Mittel sind vorgesehen, die Wahr-scheinlichkeit ist aber hoch, dass die Bandbreite über die gesamte Laufzeit des KDN II nicht ausreichend sein wird, auch wenn im Jahr 2010 eine für die KDN GmbH kostenneutrale Er-höhung bereits stattgefunden hat. Die Ausgestaltung der Finanzierung des P2P-Budgets der Landkreise über das FAG und eigene Einnahmen birgt ein weiteres Risiko, dass u. U. eigene Einnahmen der KDN GmbH durch Kündigungen kostenpflichtiger P2P-Verbindungen verloren gehen. Diesem Risiko wurde durch eine entsprechende Vertragsgestaltung mit den Landkreisen entgegengewirkt. Chancen werden durch die Erbringung von weiteren Beratungsleistungen, insbesondere im Bereich IT-Sicherheit, gesehen sowie im Verkauf von Bandbreiten und Leistungen, die über den Basisanschluss hinausgehen. EU, Bund und Freistaat setzten mit ihren eGovernment-Vorhaben, dem elektronischen Personenstandsregister und der Umsetzung der EU-DLR weitere Impulse, für die eine gesicherte Vernetzung Voraussetzung ist und daher ein An-schluss an das KDN II eine notwendige Basis darstellt. Auf der Grundlage der Zusatzleistungen ist davon auszugehen, dass sich die erlösorientierte Geschäftstätigkeit der KDN GmbH stabil entwickeln wird, obwohl diese zunächst als ergän-zendes Marginalgeschäft eingeschätzt wurde. Letztlich werden alle Risiken als beherrschbar

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Kommunale Datennetz GmbH

und die künftige Geschäftstätigkeit der KDN GmbH entsprechend dem Gesellschaftszweck als geordnet eingeschätzt. Wesentliche Entwicklungen seit dem 31. Dezember 2010 Der Projektvorschlag des Freistaates Sachsen zur Fortführung und Weiterentwicklung des sächsischen Verwaltungsnetzes umfasst einen Zeitraum bis 2018 und sieht neben der Inan-spruchnahme der Verlängerungsoption auch die Vorbereitung und Neuausschreibung des Netzes für die Zeit nach der Vertragsverlängerung vor. Im Februar 2010 wurde in der Nachfolge der während der Migrationsphase bewährten AG-Backbone eine Arbeitsgruppe "Kundenzufriedenheit" ins Leben gerufen. In dieser AG wer-den von KDN GmbH, T-Systems, SAKD und SID aktuelle Probleme im Betrieb des KDN II zeitnah besprochen, um kurzfristig gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe tagt einmal monatlich. Seit Februar 2010 werden gemeinsam mit dem Freistaat und den kommunalen Spitzenverbänden Gespräche zur Verlängerung der Laufzeit des KDN II ge-führt. Beteiligungen Die KDN GmbH hält keine Beteiligungen.

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Lecos GmbH Leipzig

Lecos GmbH Leipzig Eine unmittelbare Beteiligung der KISA besteht an der Lecos GmbH mit Sitz in Leipzig (HRB 17608). Unternehmensgegenstand: Gegenstand der Gesellschaft ist die Unterstützung der Gesellschafter im Bereich der Infor-mations- und Kommunikationstechnik sowie Bürodienstleistungen. Gesellschafter: Stadt Leipzig Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) Organe der Gesellschaft sind: Geschäftsführer der Gesellschaft war Herr Peter Kühne. Stammkapital und Beteiligungsanteile: Das Stammkapital beträgt 200.000,00 EUR. Vom Stammkapital haben übernommen: Stadt Leipzig eine Stammeinlage in Höhe von 180.000 EUR (90,00 %) KISA eine Stammeinlage in Höhe von 20.000 EUR (10,00 %) Bestellter Abschlussprüfer: Bestellter Abschlussprüfer im Berichtsjahr war die CT COMMERZIAL TREUHAND GmbH Leipzig. Auszug aus dem Lagebericht für das Jahr 2010 Geschäftsverlauf In den Jahren als Gesellschaft der Stadt Leipzig hat sich die Lecos gegenüber ihrem Gesell-schafter und Hauptkunden als IT-Volldienstleister erwiesen, der die besonderen Kunden-wünsche der Kommune Leipzig berücksichtigt und hinsichtlich der Weiterentwicklung der IT-Strategie der Stadt Leipzig zukunftsweisend den Markt für den Auftraggeber beobachtet und auswertet. Durch die konsequente Umsetzung der Rollout-Vorgaben im PC- und Drucker-Bereich konnte beim Hauptkunden ein sehr hoher Standardisierungsgrad in Hardware und Standardsoftware erreicht werden. Ziel ist darüber hinaus die Reduzierung von Insellösun-gen bei den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig sowie bei den Schulen. Wesentliche Ereignisse im Geschäftsjahr 2010 Der Betriebsleistungsvertrag mit der Stadt Leipzig wurde im Jahr 2010 neu verhandelt und am 18.11.2010 vom Stadtrat der Stadt Leipzig für weitere fünf Jahre beschlossen. Damit besteht für die Jahre 2011 bis 2015 Vertragssicherheit für die Lecos GmbH mit ihrem größ-ten Gesellschafter und Kunden. Eine Option für weitere fünf Jahre wurde in dem Vertrag inkludiert.

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Lecos GmbH Leipzig

Darüber hinaus verfolgte die Lecos im abgelaufenen Geschäftsjahr 2010 die Strategie mit einer Beteiligung des Zweckverbandes KISA an der Lecos einen Umsatzabbruch durch den Wegfall des KISA-Vertrages im Jahr 2011 zu verhindern und die Inhousefähigkeit zu festigen und zu erweitern. Nach einem gemeinsamen Gespräch zwischen Vertretern der KISA und der Stadt Leipzig sowie der Lecos am 18. Mai 2009 wurden Schritte zur Erreichung einer 10 %-Beteiligung der KISA an der Lecos festgelegt. Zunächst wurde Ende 2009/Anfang 2010 eine Due-Dilligence durchgeführt. Nach Bewertung der Lecos und der Ermittlung der Höhe des Anteilskaufs wurde den jeweiligen Gremien der Unternehmen (KISA-Verbandsversammlung im November 2009 und Stadtrat der Stadt Leipzig Anfang 2010) die Beschlussfassung für den Anteilserwerb bzw. –verkauf vorgelegt. Die KISA-Verbandsversammlung stimmte diesem im November 2009 zu. Der Stadtrat der Stadt Leip-zig billigte den Vorschlag in seiner Sitzung vom 24. Februar 2010 unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Somit erwarb die KISA eine 10 %-Beteiligung an der Lecos. Die notarielle Beglaubigung für den Erwerb der Gesellschaftsanteile erfolge am 26. Mai 2010. Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit im abgelaufenen Geschäftsjahr 2010 war die Weiterfüh-rung der IT-Leistungen für die Stadt Leipzig. Lage der Gesellschaft Ertragslage Der Gesamtumsatz der Lecos betrug im Geschäftsjahr 2010 EUR 19,6 Mio. und lag damit um EUR 2,0 Mio. über dem Niveau des Geschäftsjahres 2009 (EUR 17,6 Mio.). Diese Ent-wicklung führte auch zu einer Erhöhung des Jahresüberschusses von TEUR 81,7 auf TEUR 170,2. Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse nach Bereichen stellt sich wie folgt dar: – Rechenzentrumsdienstleistungen (28,3 % vom Jahresumsatz), – Anwendungsentw.- und –Betreuungsleistungen (15,4 % vom Jahresumsatz), – Endbenutzerbetreuung (15,7 % vom Jahresumsatz), – Basisinfrastruktur (26,3 % vom Jahresumsatz), – Speicherkapazität, Applikationsserver (1,6 % vom Jahresumsatz), – Lotus Notes/Mailuser (6,0 % vom Jahresumsatz), – Fachanwendungen und Internet (1,0 % vom Jahresumsatz), – Telekommunikation (5,7 % vom Jahresumsatz). Im Materialaufwand werden vor allem Hardware und Telekommunikationsanlagen ausgewie-sen, die sich aus Zusatzaufträgen ergeben und zum Weiterverkauf bestimmt sind. Den Hauptanteil hierbei haben TK-Anlagen und PC-Hardware für diverse Schulen und die Aus-stattung der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig GmbH sowie die Versorgung mit Daten-verarbeitungsmaterialien. Die Steigerung der Personalaufwendungen ergibt sich im Wesentlichen aus der Tariferhö-hung des TVöD und der Anpassung des Individualvertrages der Lecos sowie der befristeten Einstellung von 20 Mitarbeitern zur Realisierung des Projektes „NKF-Erfassung des bewegli-chen Anlagevermögens“. Die Unterschreitung der geplanten Abschreibungen ergibt sich aus einer Unterschreitung der geplanten Investitionen per 31. Dezember 2010 sowie fortführend geringere Investitionen aus den vorangegangenen Wirtschaftsjahren.

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Lecos GmbH Leipzig

Der sonstige betriebliche Aufwand enthält neben Aufwendungen für Leasing und Wartung für Hard- und Software, Leitungsmieten, Ausbildungs- und Reisekosten, Personaldienstleistun-gen und Raummieten auch die Aufwendungen für den Umzug der Lecos, der in erheblichem Umfang durch Inanspruchnahme von Rückstellungen abgedeckt wurde. Auswirkungen auf das Ergebnis hatte im Jahr 2010 auch das Ergebnis der im Geschäftsjahr durchgeführten Betriebsprüfung der Jahre 2003 – 2006 durch das Finanzamt. Die hieraus resultierenden Erstattungen für die geprüften und die Folgejahre betragen saldiert mit ent-sprechenden Nachzahlungsverpflichtungen TEUR 144. Investitionen Die Bilanz zum 31. Dezember 2010 weist einen Anstieg des Anlagevermögens aus, im We-sentlichen geprägt durch das Investitionsverhalten des Unternehmens und hier vor allem durch die Beschaffung der TK-Anlage für die Stadt Leipzig. Die Gesamtinvestitionen betru-gen im Geschäftsjahr 2010 EUR 4,4 Mio. Schwerpunkte waren die Verbesserung und Erwei-terung der Funktionsfähigkeit von Netzen und Infrastrukturen sowie die Aktualisierung der Softwarelizenzen sowie die Beschaffung einer neuen VoIP-Telekommunikationsanlage. Des Weiteren wirkte sich, wie bereits genannt, die erhöhte Investitionstätigkeit im Rahmen des Umzugs der Lecos GmbH aus. Der Anstieg von Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ist vor dem Hintergrund der o. g. Investitionen geprägt. Im Geschäftsjahr erfolgten Kreditaufnahmen in Höhe von EUR 3,7 Mio. Finanzlage Eine stabile Liquidität größer/gleich 1 Million Euro war während des gesamten Geschäftsjah-res gegeben. Zum Ende des Jahres 2010 wurde diese Liquidität wesentlich durch die kurz-fristig vor dem Jahresende 2010 erfolgte Abrechnung des Projektes „NKF-Bewegliches An-lagevermögen“ beeinflusst. Zum Ende des Geschäftsjahres wurden noch weitere größere Aufträge abgerechnet. Aus diesem Grund ist ein erhöhter Forderungsbestand zu verzeichnen. Die Position Rückstellungen ist geprägt durch die Einstellung von Rückstellungen für Lizenz-verpflichtungen in Höhe von T€ 462 und noch ausstehende Betriebskostenweiterberechnun-gen der Stadt Leipzig in Höhe von T€ 235. Bei den Verbindlichkeiten ist stichtagsbedingt ein Abbau zu verzeichnen. Risikobericht Das Risikomanagement der Gesellschaft stützt sich vor allem auf die Managementstruktur, das Planungssystem sowie die eingesetzten Berichts- und Informationssysteme. Darüber hinaus wurde zum Jahresende 2009 eine Risikoanalyse vorgenommen, die bis in das I. Quartal 2010 reichte. Die Ergebnisse und Maßnahmen des Risiko- und Schwachstellen-managements liegen vor und finden Berücksichtigung in den wöchentlichen Management-Meetings. Weiterhin wurde im II. Quartal des Berichtszeitraums ein Penetrationstest durch-geführt um die Sicherheit der Netz- und Serverkomponenten zu überprüfen. Darüber hinaus berichtet ein Risikobeauftragter quartalsweise direkt an die Geschäftsleitung. Das Berichts-wesen wird ergänzt durch eine ständige Überwachung aller Finanzströme. Mit Hilfe dieses Risikomanagementsystems werden die Risikobetrachtungen durchgeführt und Strategien zur Risikominimierung entwickelt.

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Lecos GmbH Leipzig

Regelmäßig, im Abstand von zwei Monaten, wird ein Geschäftsbereich des Unternehmens anhand des bestehenden und ständig überarbeiteten Risikokatalogs durch Interviews mit den Geschäftsbereichsleitern sowie den verantwortlichen Fachbereichsleitern untersucht und ausgewertet. Der Aufsichtsrat wird über die Ergebnisse dieser Untersuchungen im Regelfall einmal p. a. unterrichtet, bei Bedarf aber zeitnah. Als Ergebnis dieser Risikoanalysen ergibt sich, dass wesentliche oder den Bestand des Unternehmens gefährdende Risiken derzeit nicht bestehen. Angemessene, überschau- und beherrschbare Risiken werden bewusst getragen; dies gilt auch für Preis- und Ausfallrisiken, gegen die sich die Lecos – aufgrund ihrer Kundenstruktur – nicht zusätzlich absichert. Geschäftsübliche Liquiditätsschwankungen begegnet die Ge-sellschaft mit der Inanspruchnahme von Kreditlinien. Unabhängig davon gewährleisten die Erlöse aus dem Betriebsleistungsvertrag mit der Stadt Leipzig eine kontinuierliche Liquidi-tätszufuhr. Risiken größeren Umfangs resultieren im Wesentlichen aus einer Lizenzprüfung und aus noch nicht vorliegenden Energiekostenabrechnungen für das Geschäftsjahr durch den Ver-mieter des Firmensitzes in der Prager Straße und durch die Stadt Leipzig für die dort ange-mieteten technischen Räume. Vorsorglich wurden hier Rückstellungen gebildet. Die Lecos hat sich in keiner Form an risikoreichen Finanzgeschäften (z. B. Cross-Border-Leasing o. ä.) beteiligt. Derivative Finanzinstrumente befinden sich nicht im Bestand. Bestandsgefährdende Risiken werden nicht gesehen. Voraussichtliche Entwicklung der Gesellschaft (Prognosebericht) Die IT-Branche rechnet mit einer analogen Nachfrage für das Jahr 2011. An diesen Markt-entwicklungen will die Lecos auch im Jahr 2011 angemessen partizipieren. Konkretisiert ergeben sich für die Lecos nachstehende Ziele, deren sukzessive Umsetzung in der Wirtschaftsplanung 2011 abgebildet ist: – Absicherung der Grundversorgung der Stadt Leipzig, – konsequente Ausnutzung von Einkaufsvorteilen und Weitergabe an die Stadt Leipzig, – Nutzung von kommunalen Umsätzen im Gesellschafterumfeld zur Gewinnung zusätzli-

cher Deckungsbeiträge, – Absicherung der Zukunftsfähigkeit der Stadt Leipzig durch Weiterentwicklung der IT als

Grundlage für Rationalisierungen, Prozessoptimierungen und e-Gouvernement, – Entwicklung zu einem Kompetenzzentrum für die Entwicklung, Einführung und Betreuung

kommunaler Anwendungen, – Entwicklung zu einem Kompetenzzentrum für Betriebsleistungen, Consulting für IT-

Dienstleistungen und Servicemanagement in Sachsen, – Vermarktung von Consulting-Leistung zur Vermögensbewertung in den Kommunen und

Landkreisen vor Einführung des Neuen Kommunalen Finanzverfahrens in Sachsen, – Vermarktung von Know-how im Bereich Anwendungsentwicklung, – hohe Investitionen in die Fortbildung der Mitarbeiter zur Absicherung der Zukunftsfähig-

keit, – Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region. Darüber hinaus werden Anstrengungen unternommen, im Jahr 2011 innerhalb des Gesell-schafterumfeldes (Eigenbetriebe der Stadt Leipzig) die Zahl der Kunden zu erhöhen und das Portfolio für die Stadt Leipzig zu erweitern (e-Gouvernment und TK-Anlage, Facilitymanage-ment, Rechtsamtsoftware, Dokumentenmanagementsystem, KIVAN).

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Lecos GmbH Leipzig

Für das Geschäftsjahr 2011 sind Neuinvestitionen in Höhe von EUR 3,9 Mio. und eine Dar- lehensaufnahme in Höhe von EUR 2,0 Mio. geplant. Der Wirtschaftsplan der Lecos geht für 2011 von einem Umsatzvolumen von EUR 18,9 Mio. und einem positiven Ergebnis (vor Steuern) von TEUR 88 aus. Beteiligungen Die Lecos GmbH hält keine Beteiligungen.

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Kommunaler Sozialverband Sachsen

Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV Sachsen) Gründung: 1993 Tel.: 0341 1266-0 Fax: 0341 1266-700/-800 E-Mail: [email protected] Internet: www.ksv-sachsen.de Anschrift: Thomasiusstraße 1, 04109 Leipzig Außenstelle: Reichsstraße 3, 09112 Chemnitz

Tel.: 0371 577-0 Fax: 0371 577-282

Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: Vertreter in der Sechsten Verbandsversammlung (01.01.2010 bis 31.12.2010) Landkreis Nordsachsen 3 Landkreis Leipzig 3 Landkreis Mittelsachsen 4 Landkreis Zwickau 4 Erzgebirgskreis 4 Landkreis Vogtlandkreis 3 Landkreis Meißen 3 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 3 Landkreis Bautzen 4 Landkreis Görlitz 3 Kreisfreie Stadt Chemnitz 3 Kreisfreie Stadt Dresden 6 Kreisfreie Stadt Leipzig 6 (5 benannt) Organe des Verbandes: Organe des KSV Sachsen sind die Verbandsversammlung, der Verbandsausschuss und der Verbandsdirektor. Verbandsvorsitzender: Herr Michael Harig, Landrat Landkreis Bautzen Verbandsdirektor: Herr Andreas Werner (ab 15.10.2005) Anzahl der Mitarbeiter: ca. 500 Aufgaben des Verbandes:

Dem KSV Sachsen wurde per Gesetz eine Ausgleichs- und Bündelungs- bzw. Dienstleistungsfunktion übertragen.

Er koordiniert und erfüllt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe eine Vielzahl von Aufgaben

der Sozialhilfe und gewährleistet eine überregionale, bedarfsgerechte Versorgung für Men-schen mit Behinderung. Nach dem SGB XII sind örtliche und überörtliche Träger der Sozial-hilfe für Leistungen zuständig, die unter Beachtung der Nachrangigkeit der Sozialhilfe be-rechtigten Personen als Hilfe in besonderen Lebenslagen oder Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt werden.

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Kommunaler Sozialverband Sachsen

Das Hauptaufgabengebiet des KSV Sachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe ist die Hilfe in besonderen Lebenslagen mit dem Schwerpunkt der Eingliederungshilfe für Men-schen mit Behinderung nach dem SGB IX und SGB XII. Mit dem Sächsischen Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches (SächsAGSGB) traten zum 01.01.2006 Veränderungen in der sachlichen Zuständigkeit des KSV Sachsen ein. Mit dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (SächsVwNG) wurden dem KSV Sachsen zum 01.08.2008 weitere Aufgaben übertragen. Beim KSV Sachsen wurde mit Übernahme der zusätzlich übertragenen Aufgaben zum 01.08.2008 die Außenstelle in Chemnitz gebildet.

Verwaltungshaushalt (vorläufiges Rechnungsergebnis 2010) in TEUR Einnahmen Einnahmen Sozialumlage 375.880 Ersatz sozialer Leistungen 75.510 Erstattung Kriegsopferfürsorge 556 Erstattung GSiG 3.624 Zinseinnahmen 29 sonstige Einnahmen 779 Zuführung vom VmH 0

Gesamt 456.378 Ausgaben Eingliederungshilfe 407.343 Kriegsopferfürsorge 687 Ausgaben GSiG 5.607 sonst. Sozialhilfeausgaben 13.200 Personalausgaben 21.488 Sachaufwand 2.653 sonst. Ausgaben 213 Zuführung zum VmH 5.187

Gesamt 456.378 Vermögenshaushalt (vorläufiges Rechnungsergebnis 2010) in TEUR Einnahmen Entnahme aus Rücklagen 0 Zuführung vom VwH 5.186 Sonstige Einnahmen 0

Gesamt 5.186 Ausgaben Eigene Investitionen 1.032 Kredittilgung 0 Zuführung zum VwH 0 Zuführung zu Rücklagen 4.154 Deckung von Fehlbeträgen 0

Gesamt 5.186

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Planungsverband Region Chemnitz

Planungsverband Region Chemnitz Gründung: 01.08.2008 Anschrift: (seit 07.11.2011)

Planungsverband Region Chemnitz Verbandsgeschäftsstelle Werdauer Straße 62 08056 Zwickau

Tel.: (0375) 289 405 0 Fax: (0375) 289 405 90 E-Mail: [email protected] Homepage: www.pv-rc.de

Verbandsmitglieder Erzgebirgskreis Landkreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Landkreis Zwickau Stadt Chemnitz

6 Stimmen 6 Stimmen 5 Stimmen 6 Stimmen 5 Stimmen

Unternehmensgegenstand, Unternehmenszweck Der Verband ist Träger der Regionalplanung in seinem Verbandsgebiet. Er hat insbesondere die Aufgabe, 1. den Regionalplan aufzustellen, zu beschließen und fortzuschreiben und dabei die Inte-

ressen der Region im Rahmen der Landesplanung unter Wahrung der vom Freistaat Sachsen gesetzten Planungsziele und unter Abwägung der Grundsätze der Raumord-nung abzustimmen,

2. die Grundlagen und Inhalte der Landschaftsrahmenplanung für das Verbandsgebiet als Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen,

3. an der Ausarbeitung und Aufstellung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung durch Staatsbehörden nach Maßgabe der landesrechtlichen Vorschriften mitzuwirken,

4. auf die Verwirklichung der Raumordnungspläne hinzuwirken und dabei die Zusammen-arbeit der für die Verwirklichung maßgeblichen öffentlichen Stellen und Personen des Privatrechts zur Stärkung der regionalen Entwicklung zu unterstützen,

5. Abstimmung des Regionalplanes mit denen benachbarter Regionen unter angemesse-ner Berücksichtigung derer Interessen und raumbedeutsamen Planungen herbeizufüh-ren,

6. die Träger der Bauleitplanung, die anderen öffentlichen sowie die sonstigen Planungs-träger über die Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung in seinem Ver-bandsgebiet zu unterrichten und zu beraten und darauf hinzuwirken, dass raumbedeut-same Planungen und Maßnahmen in ihrem Gebiet miteinander in Einklang stehen,

7. Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen abzugeben. Die Erfüllung der Fachaufgaben und die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte erfolgt durch die Verbandsgeschäftsstelle. Hinweis: Die von der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Südsach-sen am 15. Dezember 2009 beschlossene und vom Sächsischen Staatsministerium des In-neren mit Bescheid vom 22. Februar 2010 gemäß § 9 Abs. 3 des Gesetzes zur Raumord-nung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz SächsLPlG) vom 14. Dezember 2001 (SächsGVBl. S. 716), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174), genehmigte Neufassung der Verbandssatzung wurde im Amtli-chen Anzeiger des Sächsischen Amtsblattes Nr. 12/2010 vom 25. März 2010 bekannt ge-

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Planungsverband Region Chemnitz

macht und trat am 26. März 2010 in Kraft. Seit dem in Kraft treten der neuen Verbandssat-zung trägt der Regionale Planungsverband Südsachsen den Namen Planungsverband Re-gion Chemnitz. Organe: gemäß § 4 der Verbandssatzung 1. die Verbandsversammlung,

2. der Planungsausschuss, 3. der Verbandsvorsitzende

Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts gemäß SächsLPlG Verbandsvorsitzender: Landrat des Erzgebirgskreises, Herr Frank Vogel

(ab 12.11.2008) Leiter der Verbands- geschäftsstelle: Herr Sebastian Kropop (ab 01.07.2010) Verbandsversammlung: Erzgebirgskreis Landkreis Mittelsachsen Herr Landrat Frank Vogel Herr Landrat Volker Uhlig Herr Bürgermeister Ralf Fischer Herr Oberbürgermeister Friedrich Schlosser Herr Bürgermeister Konrad Vogel Herr Bürgermeister Steffen Blech Herr Bürgermeister Sylvio Krause Herr Bürgermeister Uwe Weinert Herr Lothar Marohn Herr Dr. Johannes Kretzer Herr Bürgermeister Michael Heckel Vogtlandkreis Landkreis Zwickau Herr Landrat Dr. Thassilo Lenk Herr Landrat Dr. Christoph Scheurer Herr Bürgermeister Rolf Keil Herr Frank Seidel Herr Oberbürgermeister Dieter Kießling Herr Bürgermeister Matthias Topitsch Herr Volker Mieth Herr Volkmar Dittrich Herr Oberbürgermeister Manfred Deckert Frau Oberbürgermeisterin Pia Findeiß Herr Konrad Felber Stadt Chemnitz Frau Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig Herr Börries Butenop Frau Jacqueline Drechsler Herr Tino Fritzsche Herr Jürgen Konrad Planungsausschuss: Herr Landrat Frank Vogel Erzgebirgskreis Herr Bürgermeister Sylvio Krause Erzgebirgskreis Herr Lothar Marohn Erzgebirgskreis Herr Landrat Volker Uhlig Landkreis Mittelsachsen Herr Bürgermeister Michael Heckel Landkreis Mittelsachsen Herr Friedrich Schlosser Landkreis Mittelsachsen Herr Landrat Dr. Thassilo Lenk Vogtlandkreis Herr Oberbürgermeister Dieter Kießling Vogtlandkreis Herr Landrat Dr. Christoph Scheurer Landkreis Zwickau Frau Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß Landkreis Zwickau Herr Frank Seidel Landkreis Zwickau Frau Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig Stadt Chemnitz Herr Börries Butenop Stadt Chemnitz

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Planungsverband Region Chemnitz

Stamm- oder Grundkapital: kein Finanzbeziehungen Darstellung der Finanzbeziehungen zwischen den Mitgliedsgebietskörperschaften und dem Regionalen Planungsverband Südsachsen Leistungen des Regionalen Planungsverbandes an die Mitgliedsgebietskörperschaf-ten

2010 in EUR

Gewinnabführungen 0 Leistungen der Mitgliedsge-bietskörperschaften an den Regionalen Planungsverband

Laufende Umlagen Erzgebirgskreis Landkreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Landkreis Zwickau Stadt Chemnitz

6.050,00 5.400,00 4.025,00 5.600,00 3.925,00

Investive Umlagen 0 Übernommene Bürgschaften/ sonstige Gewährleistungen

0

Sonstige Vergünstigungen 0 Sonstiges Sonstige Zuschüsse vom Freistaat Sachsen; zur Deckung der

Kosten, die dem Verband durch die Er-füllung der Pflichtaufgaben entstehen, gemäß § 12 des Gesetzes zur Raum-ordnung und Landesplanung des Frei-staates Sachsen (Landesplanungsgesetz SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174)

1.316.800,00

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

0

Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 3.560,48 Stand und Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2009

Plan 2009

Ergebnis 2010 Plan

2010 Ergebnis

2011 Plan

EUR EUR EUR EUR EUR Haushaltsvolumen 1.620.600,00 1.448.026,00 1.579.400,00 1.469.648,92 1.635.500,00 Verwaltungshaus-halt

1.481.800,00 1.355.640,96 1.460.700,00 1.351.527,36 1.468.700,00

Vermögenshaushalt 138.800,00 92.385,04 118.700,00 118.121,56 166.800,00 Schuldenstand 0,00 6.230,84 3.560,48 3.560,48 890,12 Stand der allgemei-nen Rücklage 312.059,06 661.807,68 543.107,68 779.101,43 146.942,82

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Planungsverband Region Chemnitz

Lagebericht/Jahresrückblick Die Jahresrechnung 2010 wurde am 30.06.2011 erstellt. Die Feststellung durch die Ver-bandsversammlung steht noch aus. Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange

Der Planungsverband ist Träger öffentlicher Belange. Alle Stellungnahmen zu Raumord-nungsplänen (auch von Plänen benachbarter Planungsregionen), zu raumbedeutsamen Fachplanungen und zu Verbandsgrenzen überschreitenden Planungen und Maßnahmen wurden in der Verbandsversammlung bzw. dem Planungsausschuss des Verbandes beraten und beschlossen. Durch den Verbandsvorsitzenden nach vorheriger Anhörung der betroffe-nen Mitgliedskörperschaft getroffene Eilentscheidungen wurden in der Verbandsversamm-lung nachträglich bekannt gegeben. Alle weiteren Stellungnahmen werden im Auftrag des Verbandsvorsitzenden eigenständig durch die Verbandsverwaltung dem Antragsteller zur Kenntnis gegeben. Insgesamt wurden durch die Verbandsgeschäftsstelle im Jahr 2010 407 Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bearbeitet. Davon wurden 81 % positiv beur-teilt, bei 14 % wurden regionalplanerische Hinweise formuliert. Nur zu 5 % der Anforderun-gen mussten erhebliche Bedenken geäußert wurden. Zahlenmäßig lag der Schwerpunkt der Stellungnahmentätigkeit bei der Bauleitplanung mit mehr als 40 % der Stellungnahmen, beim Verkehr, hier insbesondere zu Fragen des ÖPNV (Betriebsgenehmigungen, Fahrplanab-stimmungen) mit einem Anteil von knapp 30 % und bei den Erneuerbaren Energien mit knapp 10 % der Stellungnahmen. Inhaltliche Schwerpunkte waren Stellungnahmen insbe-sondere zu Fragen des Hochwasserschutzes (u. a. 10 Planfeststellungsverfahren nach § 31 Wasserhaushaltsgesetz für die Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte, zwei Zielabwei-chungsverfahren zu den Hochwasserrückhaltebecken (HRB) in Oberbobritzsch und Mulda sowie die Ausweisungsverfahren von zwei Hochwasserentstehungsgebieten nach § 100 Sächsisches Wassergesetz), des Verkehrs (u. a. Fortschreibungsverfahren der Nahver-kehrspläne der Landkreise und des Verkehrsverbundes Mittelsachsen, Planfeststellungsver-fahren für die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale, beim Ausbau des Chemnit-zer Modells und der Mitte-Deutschland-Verbindung, mehr als 20 Planfeststellungs-/Geneh-migungsverfahren im Zuge von Bundes- bzw. Staatsstraßen) sowie der Erneuerbaren Ener-gien (hier insbesondere Windenergieanlagen, Freiflächenanlagen Fotovoltaik und Anlagen Bioenergie/Biogas).

Der Planungsverband ist gegenwärtig in 10 unterschiedliche Rechtsverfahren in Bezug auf die Nutzung von Windenergie einbezogen. In mehreren dieser Verfahren wurden umfangrei-che Schriftsätze erarbeitet, bei einem Verfahren an der mündlichen Verhandlung teilgenom-men. Im Rahmen der Erarbeitung des Regionalplans und des Landschaftsrahmenplans sind regionsweit einheitliche Grundlagen zu Gebieten mit besonderer faunistischer Bedeutung erforderlich. Für die Erarbeitung eines Avifaunistischen Fachgutachtens für die Gebiete der Altkreise Döbeln, Aue-Schwarzenberg und Vogtlandkreis wurde dazu ein Werkvertrag an einen externen Dienstleister vergeben (Auftragsvergabe 06/2010, Zwischenbericht 11/2010, Leistungszeitraum bis 04/2011). Für die Ermittlung bzw. Abgrenzung der Gebiete mit beson-derer Bedeutung für Fledermäuse wurde die Arbeit in der hierfür 2009 gebildeten Arbeits-gruppe mit Fachspezialisten der Unteren Naturschutzbehörden und dem LfULG fortgeführt (drei Beratungen 2010). Förderrichtlinie (FR) REGIO Seit Ende 2002 bis einschließlich 2010 war der Planungsverband in Zusammenarbeit mit den Aktionsräumen der Regionalentwicklung in der Region für die Erstellung einer regiona-len Gesamtförderliste mit Prioritätensetzung verantwortlich. Dem Verband kam dabei durch die Koordination und Moderation in der Meldephase sowie der Bewertung und Stellungnah-mentätigkeit zu den Projekten in der Umsetzungsphase eine zentrale Bedeutung hinsichtlich der Umsetzung der FR-Regio zu. Die Prüfung und Bestätigung der regionalen Gesamtförder-

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Planungsverband Region Chemnitz

liste lag im Verantwortungsbereich des SMI als Oberste Landesplanungsbehörde. Die Erstel-lung der Zuwendungsbescheide und die Verwendungsnachweisprüfung erfolgte durch die LD Chemnitz als höhere Raumordnungsbehörde. Mit Schreiben vom 29. Juni 2010 teilte das Sächsische Staatsministerium des Innern mit, dass vor dem Hintergrund des laufenden Auf-stellungsverfahrens für den Doppelhaushalt 2011/2012 und der zu befürchtenden Mittelkür-zungen im Bereich der landesfinanzierten Förderprogramme – darunter auch bei der FR-Regio – das Verfahren zur Anmeldung von Vorhaben für eine Förderung aus der FR-Regio vorläufig ausgesetzt wird. Die im Verbandsgebiet befindlichen Aktionsräume sowie die ILE- und LEADER-Gebiete wurden durch den Planungsverband Region Chemnitz mit Schreiben (E-Mail) vom 08. Juli 2010 von diesem Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Im Jahr 2010 wur-den in den Aktionsräumen der Regionalentwicklung unserer Region insgesamt 34 durch die FR- Regio geförderte Projekte bearbeitet bzw. auch abgeschlossen. Regionalentwicklung; Einbindung in interkommunale Kooperationen und Projekte Durch die Verbandsgeschäftsstelle wird der Informationsaustausch mit den benachbarten Regi-onalen Planungsverbänden Oberes Elbtal/Osterzgebirge und Westsachsen sowie zur Regio-nalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen und dem Regionalen Planungsverband Oberfran-ken-Ost und den Nahverkehrszweckverbänden der Region, ZVMS und ZVV, u. a. durch die Teilnahme an den Veranstaltungen der Gremien der Verbände sichergestellt. Die Verbands-verwaltung ist aktiv in die Arbeit der Aktionsräume, Regionalmanagements und LEADER-/ ILE- Managements eingebunden, insbesondere in Regionalinitiativen in der Region sowie in grenzübergreifenden Kooperationen mit Partnern aus der Tschechischen Republik. Außer-dem war die Verbandsverwaltung aktiv an weiteren überregionalen Vorhaben/Projekten be-teiligt.

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Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

Sitz/Anschrift: Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg Tel.: 0371/4007-401/402 Schadestraße 17 Fax: 0371/4007-492 09112 Chemnitz E-Mail: [email protected] Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Gründung: 1997 Verbandsmitglieder:

Name Stimmenanteil (%) Stimmen Stadt Chemnitz 60,0 6 Erzgebirgskreis (Altlandkreis STL) 40,0 4

Aufgaben des Zweckverbandes:

Der Zweckverband ist Träger des Rettungsdienstes in seinem Verbandsgebiet. Dieses um-fasst die Territorien der Mitglieder. Der Zweckverband nimmt die nach dem Sächsischen Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) dem Träger des Rettungsdienstes obliegenden Aufgaben, Pflichten und Zuständigkeiten wahr. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

1. die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes, mit Ausnahme des Sicherstellungsauftra-ges für Notärzte (Gesetzliche Krankenkassen) nach § 28 Abs. 2 SächsBRKG,

2. die Vorbereitung der Bewältigung von Schadensereignissen mit einer großen Anzahl von Verletzten oder Erkrankten nach Maßgabe § 35 SächsBRKG,

3. den Bereichsplan für den Rettungsdienst auf der Grundlage des Landesrettungsdienst-planes aufzustellen,

4. den Bereichsbeirat für den Rettungsdienst zu bestellen und in grundsätzlichen Angele-genheiten anzuhören,

5. die Geschäftsordnung für den Bereichsbeirat des Rettungsdienstes zu erlassen, 6. mit öffentlich-rechtlichem Vertrag die Durchführung von Notfallrettung und Krankentrans-

port zu übertragen, 7. einen Ärztlichen Leiter im Rettungsdienst zur Sicherung der Qualität, Leitende Notärzte

und Organisatorische Leiter im Rettungsdienst (Rettungsdiensteinsatzleitung) zur Bewäl-tigung von Schadensereignissen mit einer großen Anzahl von Verletzten oder Erkrankten zu bestellen,

8. die Entscheidung über die Anschaffung von Fahrzeugen für den bodengebundenen Ret-tungsdienst nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu treffen,

9. die Benutzungsentgelte im Rettungsdienst, die für alle in der gesetzlichen Krankenversi-cherung versicherten Benutzer des Rettungsdienstes verbindlich sind, mit den Kosten-trägern (Gesetzliche Krankenkassen) zu vereinbaren und zu erheben,

10. die Gebühren im Rettungsdienst, die für alle nicht in der gesetzlichen Krankenversiche-rung versicherten Benutzer des Rettungsdienstes verbindlich sind, aufgrund einer Sat-zung festzusetzen und zu erheben,

11. den Umbau, die Erweiterung oder den Neubau und die Unterhaltung der Leitstelle nach § 11 Abs. 1 SächsBRKG im Rahmen der Zuständigkeit für den bodengebundenen Ret-tungsdienst sowie der Rettungswachen und sonstigen für die Durchführung von Notfall-rettung und Krankentransport benötigten baulichen Anlagen,

12. die Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung einer großen Anzahl von Verletz-ten oder Erkrankten durch organisatorische und planerische Maßnahmen.

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Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

Organe des Verbandes: Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender Verbandsversammlung: (Vertreter des Erzgebirgskreises)

Vogel, Frank Landrat Dr. Drechsel, Barbara Kreisrat Brunner, Mathias (Stellvertreter) Lori, Stefan Kreisrat Probst, Thomas (Stellvertreter) Rudler, Joachim Kreisrat Krause, Sylvio (Stellvertreter) Verbandsvorsitzender: Brehm, Berthold Bürgermeister der Stadt Chemnitz Geschäftsführung: Berger, Gert (Geschäftsführer) Finanzbeziehungen zwischen Erzgebirgskreis und Zweckverband im Geschäftsjahr 2010

*) Für die Berechnung der Kosten für den Betrieb der Leitstelle für Brand- und Katastrophenschutz wurde von der Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2010 ein anteiliger Abschlag in Höhe von 84.124,40 EUR erhoben.

Auszug aus dem Lagebericht des Rettungszweckverbandes Chemnitz/Stollberg

1. Geschäftsverlauf/Lage Die Umsatzerlöse sind im Wirtschaftsjahr 2010 gestiegen. Die Steigerung resultiert aus ge-stiegenem Einsatzaufkommen und die nach § 32 SächsBRKG i. V. m. § 76 Abs. 3 SächsBRKG und dem Schiedsspruch vom 30.05.2007 entsprechend mit den Kostenträgern zum 01.10.2010 neu vereinbarten Entgelte. Der Anstieg des Einsatzaufkommens in der Not-fallrettung wird auf die gestiegene Lebenserwartung und Sensibilisierung der Bevölkerung in kritischen Situationen den Notruf zu wählen zurückgeführt. Es ist ein Anstieg im Einsatzauf-kommen in der Notfallrettung und im Krankentransport bei gleichzeitig gesunkenen Einwoh-nerzahlen im Rettungsdienstbereich zu verzeichnen. Der Anstieg der Notarzteinsätze be-gründe sich mit der im Vorjahr erfolgten Einrichtung eines zusätzlichen Notarztsystems in Chemnitz und der zugenommenen Beanspruchung des Rettungsdienstes durch hausärztli-che Versorgungsaufgaben. Auf Grundlage der für das Wirtschaftsjahr 2010 beschlossenen Hauptsatzung wurden keine Verbandsumlagen zum Erfolgsplan und zum Vermögensplan erhoben. Stattdessen wurden in Höhe von 75 TEUR der in den Vorjahren erübrigten Mittel aus Verbandsumlage zum Er-folgsplan und in Höhe von 289 TEUR ein Teil der erübrigten Mittel aus der Verbandsumlage aus dem Vermögensplan 2008 verwendet. Das Wirtschaftsjahr 2010 schließt mit einem Jahresüberschuss von 387 TEUR (Vorjahr 60 TEUR) ab. Es wird vorgeschlagen, den Jahresüberschuss zum Ausgleich des Verlustvor-

Leistungen des Zweckverbandes an den Erzgebirgskreis EUR

Gewinnabführungen 0,00 Erstattung nicht verwendeter Mittel 0,00

Leistungen des Erzgebirgskreises an den Zweckverband

Umlagen für Rettungsdienst 0,00 Umlage für Leitstelle Teil Feuerwehr (Kosten Leitstelle) 0,00 * Investive Umlagen (Investitionskostenbeteiligung IRLS Chemnitz) 32.000,00 Übernommene Bürgschaften/sonstige Gewährleistungen 0,00 Sonstige Vergünstigungen 0,00 Sonstige Zuschüsse 0,00

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Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg

trages (49 TEUR) aus dem Wirtschaftsjahr 2008 und den verbleibenden Anteil der allgemei-nen Rücklage zuzuführen. Die Abnahme des Finanzmittelbestandes ergibt sich in erster Linie aus dem negativen Cash-flow aus der Investitionstätigkeit, die im Wesentlichen aus der Beschaffung von vier Ret-tungstransportwagen, zwei Notarzteinsatzfahrzeugen, einem Krankentransportwagen und deren Medizintechnik zur materiellen Sicherstellung des neuen Bereichsplanes für den Ret-tungsdienst resultiert. Der Zweckverband war im Geschäftsjahr 2010 in der Lage, seinen finanziellen Verpflichtungen insbesondere aus dem Investitionsbedarf und der Tilgung von Krediten nachzukommen. Der von der Hausbank eingeräumte Kassenkredit wurde nicht in Anspruch genommen. 2. Zukünftige Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken Der Rettungszweckverband wird die im Wirtschaftsjahr 2008 begonnene Investitionsmaß-nahme zur Errichtung einer Integrierten Regionalleitstelle (IRLS)für den Brandschutz, Ret-tungsdienst und Katastrophenschutz nach § 11 SächsBRKG am Standort Chemnitz weiter-führen. Die Leitstelle wird für den Leitstellenbereich mit den Territorien der kreisfreien Stadt Chemnitz, des Erzgebirgskreises und des Landkreises Mittelsachsen vom Rettungszweck-verband auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung nach § 11 Abs. 1 Satz 3 SächsBRKG errichtet und soll im Jahr 2012 mit neuer Digitalfunktechnik den Betrieb aufnehmen. Durch die Beschlüsse des Erzgebirgskreises vom 02.04.2009, des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen vom 10.06.2009 und des Stadtrates der Stadt Chemnitz vom 03.06.2009 wur-den die grundsätzlichen Entscheidungen zur gemeinsamen Errichtung der Leitstelle getrof-fen. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Regionalleitstelle am Standort Chemnitz wurde im Februar 2010 durch den Rettungszweckverband, die beteiligte Kommune und Landkreise unterzeichnet (entsprechende Beschlüsse der Gremien waren vorausgegangen) und von der Landesdirektion Chemnitz genehmigt. Die Kostenträger des Rettungsdienstes beteiligen sich zu 50 % an den Gesamtkosten und für die darüber hinaus noch zu finanzie-renden Kosten soll zu 75 % eine Förderung des Freistaates erfolgen. Der Zuwendungsan-trag wurde am 27.08.2010 eingereicht. Da es nach wie vor Abstimmungsbedarf mit dem Land zur Kofianzierung der Kosten gibt, verzögert sich die im Dezember 2010 begonnene Baumaßnahme. Der Abstimmungsbedarf besteht wegen differenter Auffassungen zu Art und Höhe der förderfähigen Kosten mit dem Landesamt für Steuern und Finanzen Sachsen (LFS). Eine von künftig fünf Großleitstellen im Freistaat Sachsen wird auf der Grundlage §§ 11 und 34 SächsBRKG am Standort Chemnitz vom Rettungszweckverband errichtet. Die Beschlüs-se der Kreistage des Erzgebirgskreises, des Landkreises Mittelsachsen und des Stadtrates Chemnitz zum Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz sind positiv für die Entwicklung des Rettungszweck-verbandes zu werten und lässt eine grundsätzliche Position zur Zusammenarbeit und Neu-ordnung der Rettungsdienstbereiche erkennen. Damit hat die Chance zugenommen, dass aus dem Rettungszweckverband ein Zweckverband für Feuerwehr- und Rettungsdienstalar-mierung Leitstellenzweckverband wird, von dem die IRLS Chemnitz errichtet und betrieben werden kann. Daneben besteht die Option und Chance, dass die Stadt Chemnitz, der Erz-gebirgskreis und der Landkreis Mittelsachsen einen gemeinsamen Rettungszweckverband bilden. Dennoch besteht auch das Risiko, dass der Erzgebirgskreis oder die Stadt Chemnitz einen Austritt aus dem Rettungszweckverband Chemnitz/Stollberg erklären oder die o. g. Einigung nicht zustande kommt, so dass der Zweckverband aufgelöst werden müsst. Die IRLS Chemnitz würde dann gemeinsam auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung nach § 11 SächsBRKG errichtet und betrieben werden. Für das Wirtschaftsjahr 2011 wird eine stabile Entwicklung gerechnet und ein ausgegliche-nes Jahresergebnis geplant.

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Rettungszweckverband „Westsachsen“

Rettungszweckverband „Westsachsen“

Sitz/Anschrift: Rettungszweckverband „Westsachsen“ Tel.: 0375/2732-3 00 Breithauptstraße 3/5 Fax: 0375/2732-3 20 08056 Zwickau E-Mail: [email protected] Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Gründung: 1995 Verbandsmitglieder:

Name Stimmenanteil (%) Stimmen Landkreis Zwickau 57,14 4 Erzgebirgskreis (Kommunen des Altlandkreises ASZ) 42,86 3

Aufgaben des Zweckverbandes:

Der Verband ist Träger des Rettungsdienstes in seinem Verbandsgebiet. Er hat insbesonde-re die Aufgaben: 1. die Sicherstellung – ausgenommen die notärztliche Sicherstellung – einer bedarfsgerech-

ten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung – einschließlich Berg-wacht und Wasserrettungsdienste, soweit sie Aufgaben der Notfallrettung wahrnehmen – und des Krankentransportes,

2. auf der Grundlage des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) i. V. m. der Sächsischen Landesrettungsdienst-planverordnung (SächsLRettDPVO) in der jeweils gültigen Fassung einen Bereichsplan aufzustellen,

3. durch öffentlich-rechtlichen Vertrag die Durchführung von Notfallrettung und Kranken-transport nach einem Auswahlverfahren auf private Hilfsorganisationen oder auf andere Unternehmer zu übertragen beziehungsweise diese selbst durchzuführen,

4. den Bereichsbeirat für den Rettungsdienst zu bestellen und in grundsätzlichen Angele-genheiten anzuhören,

5. ehrenamtlich tätige Leitende Notärzte, Organisatorische Leiter Rettungsdienst und zur Sicherung der Qualität der rettungsdienstlichen Versorgung einen Ärztlichen Leiter Ret-tungsdienst zu bestellen,

6. für die Durchführung des Rettungsdienstes auf der Grundlage des § 32 SächsBRKG ein-heitliche, leistungsgerechte Benutzungsentgelte für alle in der gesetzlichen Krankenver-sicherung versicherten Benutzer mit den Kostenträgern zu vereinbaren und zu erheben, welche auch gegenüber nicht gesetzlich Krankenversicherten als verbindlich erklärt wer-den, nachdem sie der Verbandsversammlung zum Beschluss vorgelegen haben,

7. die Leitstelle und die gemeindeübergreifenden Alarmierungs- und Nachrichtensysteme (gemäß öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 14. Mai. 1998) zu errichten, zu unterhalten und zu betreiben,

8. die Rettungswachen und sonstigen für die Durchführung der Notfallrettung oder des Krankentransportes benötigten baulichen Anlagen zu errichten und zu unterhalten,

9. die zur Durchführung von Notfallrettung und Krankentransport benötigten Fahrzeuge –einschließlich der erforderlichen Ausrüstung und Ausstattung – aus wirtschaftlichen Ge-sichtpunkten selbst anzuschaffen,

10. die Vorbereitung der Bewältigung von Schadensereignissen mit einer großen Anzahl von Verletzten oder Erkrankten durch organisatorische und planerische Vorsorgemaßnahmen sicherzustellen, unter anderem in Verbindung mit den unteren Brandschutz-, Rettungs-dienst- und Katastrophenschutzbehörden der Verbandsmitglieder Schnell-Einsatz-Gruppen (SEG) aufzustellen und gemäß § 39 SächsBRKG im Katastrophenschutz mit-zuwirken.

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Rettungszweckverband „Westsachsen“

Der Rettungszweckverband „Westsachsen“ arbeitet im Rahmen der Notfallseelsor-ge/Krisenintervention organisatorisch und koordinierend mit. Organe des Verbandes: Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender Verbandsversammlung: (Vertreter des Erzgebirgskreises)

Vogel, Frank Landrat Probst, Thomas Kreisrat Rudler, Joachim (Stellvertreter) Wilhelm, Kai Kreisrat Neubert, Jörg (Stellvertreter) Verbandsvorsitzender: Vogel, Frank Landrat Erzgebirgskreis Geschäftsleiter: Heyn, Thomas Finanzbeziehungen zwischen Erzgebirgskreis und Zweckverband im Geschäftsjahr 2010

Auszug aus dem Lagebericht des Rettungszweckverbandes „Westsachsen“ 1. Geschäftsverlauf Allgemeine Branchensituation Rückblickend auf das Geschäftsjahr 2010 bestätigt sich die Entwicklung des Einsatzgesche-hens im Versorgungsbereich des Rettungszweckverbandes „Westsachsen“ im Vergleich zu den Vorjahren. Im Bereich der Notfallrettung sind gleichbleibend hohe Einsatzzahlen zu ver-zeichnen. Die Einsatzzahlen bei den Krankentransporten sind überdurchschnittlich gestie-gen. Damit wird die Grenze der jetzigen Vorhaltung ausgereizt. Allerdings ist eine generelle Vorhaltungserhöhung nicht vorgesehen. Die Steigerung ist gleichmäßig über fast alle Ret-tungswachenbereiche verteilt. Die hohen Einsatzzahlen verursachen allerdings stellenweise lange Patientenwartezeiten. Außerdem ist durch die Spezialisierung der Kliniken eine deutli-che Steigerung der sogenannten „Langzeiteinsätze“ zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich um Einsätze, welche länger als 3 Stunden dauern. Zur Lösung des Problems wurde mit den Kostenträgern die zusätzliche Vorhaltung von 2 KTW an einem Standort für überwiegend Langzeiteinsätze für eine Probephase von einem halben Jahr vereinbart. Eine gründliche Analysierung der KTW- Einsätze soll die Probephase abschließen und der endgültigen Ent-scheidungsfindung dienen. Mit dieser Maßnahme sollen Wartezeiten reduziert und die Quali-tät im Krankentransportbereich gesichert werden.

Leistungen des Zweckverbandes an den Erzgebirgskreis in EUR

Gewinnabführungen 0,00 Erstattung nicht verwendeter Mittel 0,00

Leistungen des Erzgebirgskreises an den Zweckverband

Umlagen für Rettungsdienst 23.787,00 Umlage für Leitstelle Teil Feuerwehr 247.199,55 Investive Umlagen 0.00 Übernommene Bürgschaften/sonstige Gewährleistungen 0,00 Sonstige Vergünstigungen 0,00 Sonstige Zuschüsse 0,00

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Rettungszweckverband „Westsachsen“

Umsatz- und Geschäftsentwicklung im Geschäftsjahr 2010 Im Ergebnis der Kassenverhandlungen des Jahres 2010 zum IST des Wirtschaftsjahres 2009 und zum Budget 2010 wurden nach einer Überprüfung der Entgelthöhe unter Einbezie-hung des nochmaligen Abbaus von Mehrerlösen für das Wirtschaftsjahr 2010 keine neue Entgeltsatzung erarbeitet. Die besonders im Bereich des Krankentransportes gestiegenen Einsatzzahlen decken zu einem Teil die erhöhten Aufwendungen. Die nicht gedeckten Auf-wendungen werden vom Abbau der Mehrerlöse getragen. Der Stand der Mehrerlöse Ende des Jahres 2010 muss dann für die monatliche Vorfinanzierung und für eventuelle Einsatz-schwankungen zur laufenden Verfügung stehen. Für das Jahr 2011 wurde auf Grundlage des verhandelten Budgets für 2011 ein neues Entgelt bzw. eine neue Gebühr kalkuliert und mit den Kostenträgern vereinbart. In das künftige Entgelt, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2012, geht ebenfalls der rettungsdienstliche Anteil der Kosten für den Um- und Erweite-rungsbau der Leitstelle Zwickau ein. Es ist vorgesehen und mit den Kostenträgern abge-stimmt, dass die Kosten mittels Kredit mit einer Laufzeit von 10 Jahren finanziert werden. Zinsen und Tilgung werden anteilig über Einwohnerschlüssel auf den Landkreis Zwickau und auf den Vogtlandkreis verteilt. Trotz tariflicher Steigerung sind bei gleichbleibender Anzahl der Mitarbeiter die ausgewiese-nen Kosten für Löhne und Gehälter nicht gestiegen. Verursacht wurde diese Tatsache einer-seits durch einen überdurchschnittlichen Krankenstand mit Wegfall der Lohnfortzahlungen und andererseits durch Mitarbeiter in Altersteilzeit. Von durchschnittlich 12 hauptamtlichen Mitarbeitern begannen am 01.12.2009 2 Mitarbeiter mit der Altersteilzeit (Arbeitsphase), die 2010 mit einer weiteren Arbeitsphase fortgesetzt wurde. Vorgänge von besonderer Bedeutung im Geschäftsjahr 2010 Im Laufe des Jahres 2010 wurde der elektronische Datenträgeraustausch (DTA) vorerst mit der AOK PLUS und späterhin auch mit anderen Kostenträgern eingeführt. Durch die Einfüh-rung von DTA ändert sich die Verfahrensweise der Übergabe von abrechnungsrelevanten Daten zwischen der Geschäftsstelle und den Krankenkassen. Bisher wurden ausschließlich Daten auf Papier übergeben. Nunmehr werden einerseits elektronische Daten an so genann-te Sammelstellen übergeben und per Post Sammelrechnungen einschließlich der Ärztlichen Verordnung versandt. Die zu übergebene Datenmenge hat sich vergrößert, was unsererseits beginnend bei den Rettungswachen einen Mehraufwand an Verwaltungsarbeit, beginnend bei Erstellung von Datenbanken, Kontrolle der umfangreichen Patienten- und Einsatzdaten und vor allem Kontrolle der Plausibilität des Datensatzes und der Verordnungen, bedeutet. Es muss eingeschätzt werden, dass mit Einführung des DTA sich die Verwaltungsarbeit in der Geschäftsstelle und in den Rettungswachen erhöht hat. In der Geschäftsstelle kann nur durch Einsatz von Pauschalkräften dieser Mehraufwand kompensiert werden. Die rettungsdienstlichen Kosten der Bergwachten sind entsprechend Schiedsspruch entgelt-relevant. Die Krankenkassen haben gegen den Schiedsspruch beim Verwaltungsgericht Kla-ge eingereicht. Die Verhandlung über diese Kosten wurde vertagt. Entsprechend der Rechtsauffassung des Rettungszweckverbandes sind die entsprechenden Kosten von 2005 bis 2010 als Forderungen gegenüber den Krankenkassen ausgewiesen. Zwischenzeitlich hat im Frühjahr 2011 eine erste Anhörung beim Verwaltungsgericht stattgefunden, mit dem Fa-zit, dass die Rechtsprechung die Auffassung des Rettungszweckverbandes bekräftigt. Die Entgeltrelevanz der Abschreibungskosten für Rettungswachen, die sich im Eigentum der Verbandsmitglieder befinden und vor 2005 errichtet wurden, ist durch die Schiedsstelle, aus unserer Sicht nicht dem SächsBRKG entsprechend, entschieden wurden. Diesbezüglich legte der Rettungszweckverband beim Verwaltungsgericht Klage ein. Auch hier werden die aufgelaufenen Kosten seit 2005 als Forderung gegenüber den Krankenkassen geführt. Es fanden keine Kostenerstattungen gegenüber den Eigentümern statt. Auch dieser Punkt wur-

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Rettungszweckverband „Westsachsen“

de vor Gericht beraten. Die Rechtsauffassung des Rettungszweckverbandes wird auch in diesem Punkt als die Richtige dargestellt. Im Ergebnis dieses Verhandlungstages bemühen sich die Kostenträger zur Zeit um eine außergerichtliche Einigung. Der Rettungszweckver-band wird diese nur annehmen, wenn alle gestellten Forderungen zu den genannten Streit-punkten erfüllt werden. Auf Grundlage § 76 Abs. 3a SächsBRKG wird das Auswahlverfahren bis 31.12.2012 ausge-setzt. Die mit den Leistungserbringern geschlossenen Verträge zur Übertragung der Durch-führung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Rettungszweckverband „Westsach-sen“ wurden bis zum 31.12.2012 verlängert. Am 22.04.2009 wurde bei der Landesdirektion Chemnitz, Referat 25, ein Antrag auf Gewäh-rung einer Zuwendung für den Um- und Erweiterungsbau der Regionalleitstelle Zwickau mit einem Gesamtinvestitionsvolumen i. H. v. 5.476.082 EUR gestellt. Zum Nachweis der Siche-rung der Finanzierung war eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Vogtlandkreis über die Errichtung einer gemeinsamen Leitstelle notwendig. Diese Vereinbarung wurde in der Ver-bandsversammlung am 01.12.2009 beschlossen. Die Unterzeichnung seitens des Vogtland-kreises erfolgte am 11.01.2010. Die Oberfinanzdirektion Chemnitz, Referat BB 16 führte die baufachliche Plausibilitätsprüfung durch und forderte Ergänzungen zu den technischen Er-läuterungsberichten sowie Kostenberechnungen der Fachplaner nach. Auf Grund des zeitli-chen Fortschreibens des Projektes mit dem Hinzukommen neuer Erkenntnisse änderten sich die Gesamtkosten. Sie belaufen sich zur Zeit auf 5.899.803,33 EUR. Die Landesdirektion Chemnitz erkennt in ihrem Änderungsbescheid alle Kosten als förderfähig an. Nunmehr be-trägt die Höhe der Fördermittel 2.212.426,25 EUR. Diese Kostenpräzisierung resultiert aus der Erstellung des Rahmenvertrages des Freistaates Sachsen zum Erwerb von ELS und FNAS. Die Ausführung dieser Leistung wurde zentral beauftragt und über einen Einzelabruf durch die einzelnen Träger entsprechend des Bedarfes realisiert. Der Zeitablauf stellt sich wie folgt dar:

• Fertigstellung Hochbau und Technikräume bis ca. Oktober 2011 • Aufnahme des Wirkbetriebes für den jetzigen Leitstellenbereich erfolgt im Mai 2012 • Fertigstellung des Gesamtvorhabens Um- und Erweiterungsbau der Regionalleitstelle

Zwickau bis 31.12.2012 Durch die Erhöhung der Kosten wird die Aufnahme eines weiteren Kredits, in Höhe des Krankenkassenanteils, notwendig. 2. Voraussichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken Der Vogtlandkreis soll nach Fertigstellung des Um- und Erweiterungsbaus der Regionalleit-stelle Zwickau, Aufnahme des Wirkbetriebes und Realisierung aller technischen und organi-satorischen Maßnahmen, Mitte 2013 aufgeschalten werden. Der Rettungszweckverband vertritt die Auffassung, dass aus verwaltungstechnischen Gründen für einen Leitstellenbe-reich auch ein Träger Rettungsdienst zuständig sein sollte. Es wird davon ausgegangen, dass die Gründung eines Zweckverbandes entsprechend des Leitstellenversorgungsberei-ches wirtschaftlich und organisatorisch sinnvoll ist. Aus dieser Tatsache heraus werden die Bemühungen zwecks Bildung eines Zweckverbandes unsererseits intensiviert. Der Erzgebirgskreis, mit seinem Teil des ehemaligen Landkreises Aue-Schwarzenberg, wird nach Inbetriebnahme des Neubaus der Leitstelle Chemnitz auf diese aufgeschaltet. Der ge-naue Zeitpunkt hängt von den technischen und organisatorischen Voraussetzungen im Leit-stellenbereich Chemnitz ab. Gleichzeitig dazu erfolgt der Austritt des Erzgebirgskreises aus dem Rettungszweckverband „Westsachsen“. Ein genauer Zeitpunkt ist noch nicht zu benen-nen.

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Zweckverband Greifensteingebiet

Zweckverband Greifensteingebiet

Gründung: 1994 Tel.: 037341 4511 Fax: 037341 4580 E-Mail: [email protected] Anschrift: Markt 1, 09427 Ehrenfriedersdorf Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: Erzgebirgskreis Stadt Ehrenfriedersdorf Stadt Geyer Stadt Thum Organe des Verbandes: Die Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsit-zende. Verbandsversammlung: Die Verbandsversammlung besteht aus dem Verbandsvorsitzenden und übrigen Verbands-räten. Die Verbandsräte sind die jeweiligen Bürgermeister sowie ein weiterer Vertreter der Städte. Der Landkreis entsendet zwei Verbandsräte. Jeder der weiteren Verbandsräte hat einen Stellvertreter. Jedes Verbandsmitglied hat zwei Stimmen. Die Stimmabgabe eines Mit-gliedes ist nur einheitlich möglich. Vertreter des Erzgebirgskreises (Verbandsräte): Herr Frank Vogel Landrat Erzgebirgskreis Herr Hartmut Decker Kreisrat Erzgebirgskreis Verbandsvorsitzender: Herr Frank Uhlig Bürgermeister der Stadt Ehrenfriedersdorf Aufgaben des Zweckverbandes: Der Zweckverband hat die Aufgabe, das Greifensteingebiet für die Erholung der Bevölkerung nach den Prinzipien des naturverträglichen Tourismus zu erschließen und zu entwickeln. Der freie Zugang und Gemeingebrauch ist sicherzustellen. Der Zweckverband kann die zur Ver-wirklichung dieses Zieles erforderlichen Grundstücke erwerben. Der Zweckverband wirkt für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und der Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, insbesondere für die Erhaltung und Wiederherstellung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des Landschaftsbildes und des Erholungswertes des Greifensteingebietes. Im Rahmen dieser Zielsetzung wirkt der Zweckverband darauf hin, dass eine nachhaltige Strukturverbesserung, insbesondere durch die Entwicklung des Fremdenverkehrs eintritt.

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Zweckverband Greifensteingebiet

Wirtschaftliche Grundlagen: Die Deckung des Finanzbedarfes des Zweckverbandes wird vorrangig durch Fördermittel des Bundes oder Landes und durch eigene Einnahmen (vorwiegend Einnahmen aus Ver-pachtung) gesichert. Der durch die o. g. Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf wird durch die Verbandsmitglie-der nach deren einstimmigen Beschluss gedeckt. Dabei übernehmen der Erzgebirgskreis und die Städte Geyer und Thum jeweils 20 % sowie die Stadt Ehrenfriedersdorf 40 % der erforderlichen Umlagen. Die Verbandsumlage wird in der Haushaltssatzung für jedes Rechnungsjahr neu ausgewie-sen. Sie kann während des Rechnungsjahres nur durch Nachtragshaushaltssatzung geän-dert werden. Der Zweckverband hat im Haushaltsjahr 2010 keine Umlagen von seinen Mitgliedern erho-ben. Haushaltslage 2010: Die Liquidität des Zweckverbandes war im Haushaltsjahr 2010 stets gewährleistet. Der mit der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für den Kassenkredit in Höhe von 20.000,00 EUR wurde nicht in Anspruch genommen. Im Jahr 2010 begann die Baumaßnahme „Sanierung des Greifenbachstauweihers und Ne-benanlagen zur Erhaltung der öffentlichen Basiseinrichtung des Tourismus“, deren Finanzie-rung gesichert ist. Die Rücklage aus dem Rechtsstreit Palisaden am Greifenbachstauweiher in Höhe von 182.000,00 EUR wird in den Jahren 2010 bis 2012 zur Finanzierung des Eigen-anteils benötigt.

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Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS) Gründung: 03.12.1993 Neugründung: 13.11.2009 Anschrift: Verbandsverwaltung Tel.: 037296 66200 Schlachthofstr. 12 Fax: 037296 66225 09366 Stollberg E-Mail: [email protected] Homepage: www.za-sws.de Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: Erzgebirgskreis 29 Stimmen Landkreis Zwickau 35 Stimmen Organe des Verbandes: Die Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsit-zende. Verbandsversammlung: Die Verbandsversammlung besteht aus den Verbandsräten. Die Verbandsräte sind der Landrat sowie zwei weitere Vertreter des jeweiligen Verbandsmitgliedes. Die weiteren Ver-treter eines Verbandsmitgliedes werden jeweils vom Kreistag aus seiner Mitte für die Dauer seiner Wahlperiode gewählt. Auf jedes Verbandsmitglied entfällt bis zu einer Einwohnerzahl von 10.000 eine Stimme und für jede weitere angefangene 10.000 Einwohner eine zusätzliche Stimme. Grundlage bilden die Einwohnerzahlen der jeweils aktuellen Erhebung des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen zum jeweiligen Zeitpunkt der Konstituierung der Verbandsversamm-lung. Mehrere Stimmen eines Verbandsmitgliedes können nur einheitlich abgegeben wer-den. Vertreter in der Verbandsversammlung (Verbandsräte): Herr Frank Vogel Landrat des Erzgebirgskreises erster Stellvertreter des Verbandsvors. Herr Dr. Hans-Reinhard Berger zweiter Stellvertreter des Verbandsvors. Herr Mathias Brunner Herr Tim Schneider Herr Steffen Schubert Verbandsvorsitzender: Herr Dr. Christoph Scheurer Landrat des Landkreises Zwickau Geschäftsführung: Zur Erledigung der Verbandsaufgaben ist eine Verbandsverwaltung eingerichtet. Die Ver-bandsverwaltung besteht aus dem Geschäftsstellenleiter und weiteren hauptamtlichen Be-diensteten des Zweckverbandes. Der Geschäftsstellenleiter und jeweils ein Mitarbeiter aus der Verwaltung der Verbandsmitglieder bilden die erweiterte Geschäftsführung. Die erweiter-te Geschäftsführung berät den Verbandsvorsitzenden bei der Erfüllung seiner Aufgaben

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Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Geschäftsstellenleiter: Herr Dr. Dietmar Bauerfeind Erzgebirgskreis Herr Udo Kolbe Landkreis Zwickau Frau Eva Herzog Aufgaben des Zweckverbandes: (Neufassung der Verbandssatzung am 01.10.2009; Genehmigung durch Landesdirektion Chemnitz am 28.10.2009; öffentliche Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt Nr. 46/2009 am 12.11.2009; in Kraft getreten am 13.11.1009): Der Zweckverband erfüllt gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsABG in der jeweils geltenden Fas-sung die Aufgabe, Abfallentsorgungsanlagen im Verbandsgebiet einschließlich der Anlagen zum Umschlagen von Abfällen zu errichten und zu betreiben, im Einzelnen: • Deponie Himmlisch Heer mit Müllumladestation (Gemarkung Buchholz, Gemarkung

Kleinrückerswalde, Gemarkung Cunersdorf) • Deponie Lipprandis mit Müllumladestation (Gemarkung Lipprandis, Gemarkung Dittrich,

Gemarkung Weidensdorf) • Deponie Lumpicht mit Müllumladestation (Gemarkung Aue, Gemarkung Lauter) • Deponie Niederdorf mit Müllumladestation (Gemarkung Niederdorf) • Deponie Gleesberg (Gemarkung Oberschlema, Gemarkung Neustädtel) • Deponie Ölpfanner Weg (Gemarkung Schwarzenberg) • Deponie Callenberg (Gemarkung Callenberg, Gemarkung Langenchursdorf) • Deponie Reinholdshain (Gemarkung Reinholdshain, Gemarkung Niederlungwitz) • Deponie Steinsee (Gemarkung Johanngeorgenstadt) • Deponie Dänkritz (Gemarkung Hartmannsdorf) • Deponie Halde 10 (Gemarkung Zwickau, Gemarkung Pöhlau) Der Betrieb umfasst auch alle zur Stilllegung und Nachsorge notwendigen Maßnahmen. Für alle übrigen Deponien verbleibt die Aufgabe bei den Mitgliedern.

Nach Maßgabe von § 4 Abs. 2 Satz 2 SächsABG der jeweils geltenden Fassung sind dem Zweckverband aufgrund von Vereinbarungen mit Verbandsmitgliedern mit Wirkung zum 01. Juli 2004 folgende weitere abfallwirtschaftliche Aufgaben übertragen worden: sämtliche Aufgaben des Erzgebirgskreises für das Gebiet des Altlandkreises Aue-Schwarzenberg als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger mit Ausnahme der Aufgaben - Entsorgung von Kraftfahrzeugen oder Anhängern ohne gültige amtliche Kennzeichen im Sinne des § 15 Abs. 4 KrW-/AbfG, - Einsammlung und Entsorgung von Abfällen gem. § 3 Abs. 4 SächsABG und - Aufgaben, die sich aus der Rechtsstellung des Landkreises als Inhaber im Sinne von § 3 Abs. 6 SächsABG ergeben aufgrund der "Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben vom Landkreis Aue-Schwarzenberg auf den Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS)" vom 28. Mai 2004 und

sämtliche Aufgaben des Erzgebirgskreises für das Gebiet des Altlandkreises Stollberg als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger mit Ausnahme der Aufgaben - Entsorgung von Kraftfahrzeugen oder Anhängern ohne gültige amtliche Kennzeichen im Sinne des § 15 Abs. 4 KrW-/AbfG, - Einsammlung und Entsorgung von Abfällen gem. § 3 Abs. 4 SächsABG und - Aufgaben, die sich aus der Rechtsstellung des Landkreises als Inhaber im Sinne von § 3

Abs. 6 SächsABG ergeben aufgrund der "Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben vom Landkreis Stollberg auf den Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS)" vom 28. Mai 2004.

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Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Für das Teilgebiet Stadt Zwickau und Altlandkreis Zwickauer Land beschränkt sich die Auf-gabe des Zweckverbandes unter Abweichung von § 4 Abs 4 SächsABG auf die Stilllegung und Nachsorge der gemäß Abs. 1 aus dem Teilgebiet in seine Verantwortung übergegange-nen Deponien. Der Zweckverband erstellt nach Maßgabe von § 19 KrW-/AbfG und § 2 Abs. 1 SächsABG in der jeweils geltenden Fassung für den Bereich seiner Zuständigkeit das Abfallwirtschafts-konzept. Der Zweckverband erstellt nach Maßgabe von § 19 KrW-/AbfG und § 2 Abs. 2 SächsABG in der jeweils geltenden Fassung für den Bereich seiner Zuständigkeit jährliche Abfallbilanzen. Der Zweckverband kann nach Maßgabe von § 4 Abs. 5 Satz 1 SächsABG, § 47 Abs. 2 Satz 1, § 5 Abs. 3 Satz 1 Sächs KomZG in Verbindung mit §§ 95 ff. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), in der jeweils geltenden Fassung, wirtschaftliche Unternehmen errichten, übernehmen, unterhalten, wesentlich verändern oder sich an diesen unmittelbar oder mittelbar beteiligen. Der Zweckverband kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben Dritter bedienen. Wirtschaftliche Grundlagen: Darstellung der Finanzbeziehungen zwischen Landkreis und Zweckverband Leistungen des Zweckverbandes an den Landkreis 2010 in € Gewinnabführungen 0,00 Erstattung nicht verbrauchter Mittel 0,00 Leistungen des Landkreises an den Zweckverband Laufende Umlagen 0,00 Investive Umlagen 392.701,57* Übernommene Bürgschaften/sonstige Gewährleistungen 0,00 Sonstige Vergünstigungen 0,00 Sonstige Zuschüsse 0,00 * betrifft Altlandkreis Annaberg ohne Zinsen Lagebericht gemäß § 15 SächsEigBVO i. V. m. § 289 HGB Bestandteil des Lageberichtes ist der Rechenschaftsbericht zum Wirtschaftsjahr 2010, in dem der Geschäftsverlauf und die weitere Entwicklung des Verbandes dargestellt sind. Er-eignisse nach dem Bilanzstichtag, die für den Jahresabschluss 2010 von wesentlicher Be-deutung sind, haben sich nicht ergeben. Änderungen im Grundstücksbestand: Zugänge zum 1.1.2010 gem. UR-Nr. 1289/2009 Deponie Dänkritz 193.056 qm Deponie Halde 10 Zwickau 299.735 qm Anlagenbestand: • zu Beginn des Wirtschaftsjahres nicht mehr zur Umsatzerzielung genutzte Anlagen des

Verbandes:

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Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Deponie Callenberg, Deponie Reinholdshain, Deponie Ölpfanner Weg, Deponie Gleesberg, Deponie Himmlisch Heer, Deponie Steinsee, Deponie Lipprandis, Deponie Lumpicht, Deponie Niederdorf, Deponie Dänkritz, Deponie Halde 10 Zwickau

• während des gesamten Wirtschaftsjahres betriebene Anlagen:

Müllumladestation Lipprandis, Müllumladestation Lumpicht, Müllumladestation Himm-lisch Heer, Müllumladestation Niederdorf, BHKW Niederdorf, BHKW Lipprandis, BHKW Lumpicht, Betriebsgrundstück Schlachthofstraße Stollberg mit Verwaltungsgebäuden und Werkstattgebäude, Fahrzeugtechnik zur kommunalen Entsorgung

Anlagen im Bau: Treppeneinbau Werkstattgebäude Umsatzerlöse Den erzielten Erlösen an den Anlagen des ZAS lagen die seit 01.03.2010 geltenden Gebüh-rensätze der Abfallgebührensatzung des ZAS vom 19.01.2010 zu Grunde. Der Gebühren-satz für regelmäßig anfallende Abfälle betrug 163,45 EUR pro Tonne Abfall. Für Abfälle, die einer spezifischen Beseitigung zugeführt werden, gelten davon abweichende Gebührensät-ze. Für die Bereiche der kommunalen Abfallentsorgung in den Altlandkreisen Aue-Schwarzenberg und Stollberg galten die zum 01.01.2009 in Kraft getretenen Abfallwirt-schafts- und Gebührensatzungen. Für die Einspeisung des gewonnenen Stromes aus den Blockheizkraftwerken des Zweck-verbandes wurde von den Energieunternehmen eine Vergütung in Höhe von 7,67 Cent/kWh gezahlt.

Wirtschaftsjahr Vorjahr EUR TEUR Umsatzerlöse gesamt 13.729.817,17 13.682,7 davon: Abfallgebühren 12.540.952,59 12.744,7

Erlöse aus der Papierverwertung 435.065,91 185,9 Stromerlöse 204.439,57 248,5 sonstige 33.368,21 26,8 gewerbliche Erlöse 515.990,89 476,8

Personalaufwand Anzahl der Mitarbeiter im Jahr 2010: 103

EUR Gesamtsumme Personalaufwand 3.506.199,50 Löhne und Gehälter 3.074.844,45 Soziale Abgaben 688.701,05 davon für Deponienachsorge - 257.346,00

Grundlage für die Lohn- und Gehaltszahlungen an die Mitarbeiter bildet der TVöD.

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Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen

Entwicklung Eigenkapital

Bilanzposition Stand 01.01.2010

EUR

Zugang

EUR

Abgang

EUR

Stand 31.12.2010

EUR Eigenkapital allgemeine Rück-lage 3.654.856,96 985.582,00 4.640.438,96 zweckgebundene Rücklage 4.036.691,00 (132.658,15) 4.570.548,88 Gewinnvortrag 3.307.756,76 98.840,00 3.076.181,33 Jahresverlust (330.415,43) (4.649.524,63) (4.649.524,63)

10.668.889,29 1.084.422,00 (4.782.182,78) 7.637.644,54 vorab eingezahl-te zweckgebun-dene Rücklage 666.516,03 0,00 0,00 0,00

11.335.405,32 1.084.422,00 (4.782.182,78) 7.637.644,54

Entwicklung der sonstigen Rückstellungen

Stand

01.01.2010 Inanspruch-

nahme Auflösung Zuführung

Stand Stich-tag

EUR EUR EUR EUR EUR

Deponienachsorge 15.365.700,00 (546.240,12) (4.509.900,00) 8.703.040,12 19.012.600,00

Deponiesanierung 3.985.800,00 (150.625,55) (1.511.074,45) 10.261.600,00 12.585.700,00

Altersteilzeit 849.000,00 (178.653,36) 0,00 283.853,36 954.200,00

Ausgleichsabgabe 1.470,00 (1.470,00) 0,00 0,00 0,00

Jubiläum 8.650,00 0,00 (450,00) 0,00 8.200,00

Mehrarbeit 16.400,00 (16.400,00) 0,00 20.700,00 20.700,00

Prüfungskosten 17.000,00 (13.403,85) (3.596,15) 16.000,00 16.000,00 Strom- und sonsti-ge Aufwendungen 80.000,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00

Urlaub 25.600,00 (25.600,00) 0,00 29.900,00 29.900,00

Prämien 7.900,00 (7.900,00) 0,00 4.800,00 4.800,00

Archivierung 29.000,00 0,00 0,00 0,00 29.000,00 Rückübertragung Grundstück 25.564,60 0,00 0,00 0,00 25.564,60 Gebührenausgleich Aue-Schwarzen-berg 4.998.241,98 (756.096,37) 0,00 0,00 4.242.145,61 Gebührenausgleich Stollberg 2.865.328,76 (653.952,53) 0,00 0,00 2.211.376,23

28.275.655,34 (2.350.341,78) (6.025.020,60) 19.319.893,48 39.220.186,44

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Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen

Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen Gründung: 01.04.2004 Tel.: 035249 735-0 Fax: 035249 735-25 E-Mail: [email protected] Internet:www.tba-sachsen.de Anschrift: Staudaer Weg 1, 01561 Priestewitz/OT Lenz Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: 13 Landkreise und Kreisfreie Städte des Freistaates Sachsen aus dem Direktionsbezirk Chemnitz: die Landkreise Erzgebirgskreis, Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau und die Kreisfreie Stadt Chemnitz; aus dem Direktionsbezirk Dresden: die Landkreise Bautzen, Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Görlitz und die Kreisfreie Stadt Dresden; aus dem Direktionsbezirk Leipzig: die Landkreise Leipzig und Nordsachsen und die Kreisfreie Stadt Leipzig Organe des Verbandes: Die Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung, der Verbandsvorsitzende und der Verwaltungsrat. Verbandsversammlung: Die Verbandsversammlung ist das Hauptorgan des Verbandes. Die Verbandsversammlung besteht aus den Landräten und den Oberbürgermeistern der Verbandsmitglieder (Verbands-räte). Sie sind in der Verbandsversammlung ehrenamtlich tätig. Jedes Verbandsmitglied hat eine Stimme. Die Vertretung der Landräte und Oberbürgermeister richtet sich nach dem Kommunalverfassungsrecht. Verbandsvorsitzender: Herr Michael Geisler, Landrat Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Verwaltungsrat: Herr Michael Geisler, Landrat Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Herr Arndt Steinbach, Landrat Landkreis Meißen Herr Volker Uhlig, Landrat Landkreis Mittelsachsen Herr Michael Czupalla, Landrat Landkreis Nordsachsen Herr Burkhard Jung, Oberbürgermeister Kreisfreie Stadt Leipzig Geschäftsführer: bis 31.01.2011 Herr Karl-Christian Rendke, seit 01.02.2011 Frau Sylvia Schäfer

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Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen

Aufgaben des Verbandes: Der Verband führt die seinen Verbandsmitgliedern nach den geltenden tierkörperbeseiti-gungsrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen obliegenden Aufgaben an deren Stelle durch. Er verarbeitet und beseitigt unschäd-lich die im Verbandsgebiet anfallenden Tierkörper, Tierkörperteile, Erzeugnisse und tieri-schen Nebenprodukte, deren Beseitigung nach den geltenden tierkörperbeseitigungsrechtli-chen Vorschriften in einer Tierkörperbeseitigungsanstalt zu erfolgen hat. Der Verband errich-tet oder erwirbt und betreibt die hierfür erforderlichen Anlagen entweder selbst oder betreibt sie durch Dritte. Auch im Übrigen kann sich der Verband zur Erfüllung seiner Aufgaben Drit-ter bedienen. Der Verband kann weitere Aufgaben übernehmen, die mit seiner Zweckbe-stimmung im Zusammenhang stehen. Wirtschaftliche Grundlagen: Die Wirtschaftsführung des Zweckverbandes erfolgt nach dem Sächsischen Eigenbetriebs-gesetz. Die heute bestehende Tierkörperbeseitigungsanstalt Lenz ging am 18.12.1995 nach nur einem Jahr Bauzeit in Betrieb. Das Investitionsvolumen belief sich dabei auf ca. 25 Mio. EUR. Mit dem Beitritt des Zweckverbandes Chemnitz zum Zweckverband Lenz wur-de am 01.04.2004 der Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen gebildet. Auszug aus dem Lagebericht: 1 Geschäftsverlauf Der Entsorgungsbetrieb lief im Jahr 2010 technisch stabil. Die wirtschaftliche Situation des Zweckverbandes ist geordnet. Das Arbeitsregime wurde im Wesentlichen im Dreischichtbetrieb an fünf Tagen pro Woche gestaltet. Damit ist eine kontinuierliche Fahrweise der Anlage möglich, was sich positiv für die Produktionsanlage und damit günstig auf die Kosten auswirkt. Aus der Verarbeitung der Rohware fielen 9.718 t Tiermehl und 4.036 t Tierfett an. In der ei-genen Fettfeuerungsanlage wurden davon 3.111 t verwertet. Um das Arbeitszeitgesetz einzuhalten und dennoch eine gute Auslastung der Fahrzeuge zu gewährleisten, wurde auch in 2010 das System der externen Stell- und Ruheplätze weiter geführt. Zu den Schwerpunkten im Jahr 2010 gehörten Generalreparaturen an den Pressen und Trocknern sowie der Einbau eines weiteren Sterilisators, um die Verarbeitungssicherheit zu erhöhen. 2 Voraussichtliche Entwicklung Bereits in den letzten Jahren wurden große Anlagenteile altersbedingt ausgetauscht bzw. durch Generalreparaturen auf aktuellen technischen Stand gebracht. Dieser Prozess wird kontinuierlich weiter fortgesetzt. Aus der laufenden Untersuchung der Optimierungsmöglichkeiten der Anlage sind trotz des erreichten hohen technischen Standards der Anlage Potentiale für die Zukunft zu erschließen. Da die Rohwarenmengen auch weiterhin Schwankungen unterliegen, sind die Sammeltouren des Fuhrparks an den Bedarf anzupassen. Die wirtschaftliche Tourengestaltung liegt daher weiterhin im Fokus.

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ZV Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen Gründung: 23.04.1993 Tel.: 0371 5228-333 Fax: 0371 5228-322

e-mail: [email protected] Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Anschrift: Schulstraße 38, 09125 Chemnitz Mitglieder des Zweckverbandes: 53 Mitglieder mit 63 Stimmen

Gemeinde Amtsberg Gemeinde Wechselburg Stadt Markneukirchen Gemeinde Bernsbach Gemeinde Weischlitz Stadt Meerane Gemeinde Burkhardtsdorf Gemeinde Zschorlau Stadt Mylau Gemeinde Callenberg Stadt Annaberg-Buchholz Stadt Penig Gemeinde Ellefeld Stadt Augustusburg Stadt Plauen Gemeinde Eppendorf Stadt Chemnitz Stadt Reichenbach Gemeinde Gornau Stadt Ehrenfriedersdorf Stadt Schöneck Gemeinde Heinsdorfergr. Stadt Eibenstock Stadt Schwarzenberg Gemeinde Hohndorf Stadt Flöha Stadt Stollberg Gemeinde Jahnsdorf/Erzg. Stadt Frankenberg Stadt Thalheim Gemeinde Lichtenau Stadt Frauenstein Stadt Treuen Gemeinde Lichtentanne Stadt Grünhain-Beierfeld Stadt Zschopau Gemeinde Neumark Stadt Hainichen Stadt Zwickau Gemeinde Raschau-Markersbach

Stadt Hartenstein Stadt Zwönitz

Gemeinde Reinsdorf Stadt Lengenfeld Erzgebirgskreis Gemeinde Schönheide Stadt Lößnitz Landkreis Zwickau Gemeinde Sehmatal Stadt Lugau Verw.Verb. Jägerswald Gemeinde Stützengrün Stadt Lunzenau

Stimmenzahl Verbandsmitglieder: Stadt Chemnitz sechs Stimmen (entsprechen 9,52381 %) Stadt Zwickau drei Stimmen (entsprechen 4,7619 %) Stadt Plauen zwei Stimmen (entsprechen 3,1746 %) Landkreise je zwei Stimmen Städte/Gemeinden/Verwaltungsverbände je eine Stimme (entspricht 1,5873 %) Sonstige je eine Stimme. Verbandsvorsitzender: Thomas Probst, Bürgermeister Gemeinde Burk- hardtsdorf Stellv. Verbandsvorsitzende: Evelyn Jugelt, Bürgermeisterin Stadt Augustusburg Institutsleiterin: Dr. Annelie Pfannenstein-Löser Mitarbeiterzahl: 4 Aufgaben des Zweckverbandes: Aufgabe des Zweckverbandes ist die Wahrnehmung von Aus-, Fort- und Weiterbildungsauf-gaben seiner Mitglieder einschließlich der Abnahme gesetzlich oder tarifvertraglich vorge-

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ZV Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

schriebener und anderer Prüfungen, soweit dazu nicht kraft Gesetzes oder sonstiger Rechtsvorschriften der Freistaat Sachsen zuständig ist. Der Zweckverband kann auch weitere Aufgaben übernehmen, wie zum Beispiel die Beratung in Fragen der Personal- und Organisationsentwicklung oder die Durchführung von Projekt-aufgaben. Der Zweckverband kann auch Bedienstete von Nichtmitgliedern in deren Auftrag ausbilden, fortbilden und die gesetzlich vorgeschriebenen oder andere Prüfungen abnehmen. Der Zweckverband hat das Recht, im Rahmen der Erfüllung seiner Aufgaben Satzungen zu erlassen. Finanzbeziehungen: Die Wirtschaftsführung des Zweckverbandes erfolgt entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (SächsEigBG) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit § 58 SächsKomZG und auf der Grundlage − des kaufmännischen Rechnungswesens mit doppelter Buchführung; − des Wirtschaftsplanes, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionsplan, Fi-

nanzplan und Stellenplan sowie des Jahresabschlusses, bestehend aus der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie einem Lagebericht.

Der Verband hat keine Gewinnerzielungsabsicht, er soll kostendeckend arbeiten. Zur De-ckung der voraussichtlichen Kosten des Zweckverbandes werden von den Verbandsmitglie-dern, die Leistungen des Zweckverbandes in Anspruch nehmen, Entgelte erhoben. Der Zweckverband ist berechtigt, wenn im Erfolgsplan die Umsatzerlöse und sonstigen betriebli-chen Erträge die Kosten des laufenden Wirtschaftsjahres nicht decken, eine Umlage von den Verbandsmitgliedern zu erheben. Die Umlage wird nur in Höhe des eingetretenen Verlustes erhoben. Bemessungsgrundlage ist die per 30. Juni des Verlustjahres an das Statistische Landesamt Sachsen gemeldete Zahl der Beschäftigten (ohne Arbeiter, Theater-, Orchester-, Krankenhaus-, Feuerwehr- und Kindertagesstättenpersonal sowie ABM-Beschäftigte) der einzelnen Verbandsmitglieder. Die Umlage entsteht mit dem Zugang der Mitteilung über die Höhe der Umlage; sie ist von den Mitgliedern in einem Betrag bis zu dem auf dem Bescheid angegebenen Fälligkeitsdatum zu begleichen. Eine Umlage musste in 2010 nicht erhoben werden.

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Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

Gründung: 1991 Anschrift: Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

Geschäftsstelle Schloßplatz 8 09456 Schlettau

Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Verbandsmitglieder: Erzgebirgskreis Stimmenanteil 41,7 % Landkreis Mittelsachsen Stimmenanteil 16,6 % Vogtlandkreis Stimmenanteil 41,7 % Verbandsvorsitzender: Herr Frank Vogel, Landrat Erzgebirgskreis Unternehmensgegenstand: Pflege und Entwicklung des Naturparks „Erzgebirge/Vogtland“ auf der Grundlage der Natur-parkverordnung sowie des landschaftlichen Entwicklungskonzeptes zum Erhalt der Eigenart, Vielfalt und Schönheit der Landschaft als Voraussetzung für den Erholungswert Unternehmenszweck: − Entwicklung und Umsetzung eines Pflege- und Entwicklungskonzeptes − Durchführung und Überwachung von Projekten zum Arten- und Biotopschutz − Förderung der naturnahen und natürlichen Erholung durch Besucherlenkung − Umweltbildung − Öffentlichkeitsarbeit Finanzbeziehungen: Leistungen des Zweckverbandes an den Landkreis Gewinnabführungen keine Finanzieller Anteil für Projektarbeit im Erzgebirgskreis

150,99 TEUR

Leistungen des Landkreises an den Zweckverband Umlage 2010 Verlustabdeckungen

69,45 TEUR keine

Sonstige Zuschüsse keine Sonstige gewährte Vergünstigungen keine

Gewinnverzicht keine Nichteinziehung von Forderungen keine

Übernommene Bürgschaften keine Sonstige Gewährleistungen keine

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Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

Der Schuldenstand zum 31.12.2010 betrug 0 EUR. Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2011 beträgt ebenfalls 0 EUR. Die Jahresrechnung 2010 wurde in der Verwaltungsratssitzung im März 2011 vorgelegt. Das Rechnungsprüfungsamt des Erzgebirgskreises wurde mit der Prüfung beauftragt. Der Prüf-bericht liegt erst im September vor. Der Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung wird erst durch die Verbandsversammlung im November 2011 gefällt. Lagebericht Sowohl der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 als auch der Geschäftsbericht zur Verbandsversammlung vom Januar 2011 liegen im Büro des Landrates als Anlage zum Protokoll der Verbandsversammlung vor. Auszug aus dem Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 Die Verbandsarbeit im Haushaltsjahr 2010 war durch die vollständig notwendige langfristige Vorfinanzierung aller laufenden Projekte geprägt. Für alle über die Richtlinie „Natürliches Erbe“-A1 geförderten Projekte erfolgte Ende November eine Teilabrechnung der 2010 fertig gestellten Projektabschnitte. Für das laufende Projekt „Revitalisierung der Satzunger/Haßberger Moore“ – Phase I über die RL Ziel3 steht die Zahlung für die gesamte bisherige Projektlaufzeit ab 02/2010 noch immer komplett aus. Das betrifft ebenso das durchgeführte Ökocamp Vogtland mit einer För-derung über den Kleinprojektefonds von Ziel3. Die damit verbundenen Außenstände von 55.942,03 EUR wurden bereits auf ihre sachliche und fachliche Richtigkeit geprüft. Da der Auszahlungszeitpunkt jedoch völlig offen ist, wurden die Außenstände bei der Berechnung der Rücklage nicht einbezogen. Die damit verbundene Liquiditätslücke konnte bisher noch ohne Inanspruchnahme des Kassenkredites bei unserer Hausbank überbrückt werden. Dazu wurde auch die Sonderrücklage durch die vorfristige Zahlung des Zuschusses des SMUL am Ende des Haushaltsjahres 2009 aufgelöst.

In der zweiten Hälfte des Haushaltsjahres bestimmte die geplante komplette Streichung des Zuschusses des SMUL für den neuen Doppelhaushalt 2011/2012 die gesamte finanzielle Situation des Zweckverbandes. Erst durch die nach vielen Gesprächen mit allen politischen Entscheidungsträgern erreichte gesetzliche Neuregelung der Grundfinanzierung der durch das SMUL verordneten Naturparke in Sachsen mit einem Artikelgesetz zum SächsNatschG im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes konnte die zukünftige finanzielle Gesamtsituation des Zweckverbandes als Träger des Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“ stabilisiert werden. Auf dieser Basis konnte die zukünftige Arbeit im neuen Haushaltsplan 2011 auf solider Grundla-ge entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen der SächsGemO i.V.m. dem SächsKomZG überhaupt erst beplant und beziffert werden. Der Umlageschlüssel für die Mitgliedsumlage wurde nicht verändert. Durch die stetig sinken-de Einwohnerzahl im Naturparkgebiet verringert sich jedoch die absolute Höhe der Mit-gliedsumlage zum Vorjahr erneut. Von der Agentur für Arbeit konnten wir für die neu beschäftigten Projektmitarbeiter Lohnkos-tenzuschüsse von insgesamt 16.992,00 EUR erhalten, die zur Einsparung von Lohnkosten bzw. Senkung der Projektkosten und der damit verbundenen Eigenanteile beitragen. Die relativ hohe Unterschreitung der Auslastung der HHSt. 5620 - Aus- und Weiterbildung - ist eine Folge der Verschiebung der Weiterbildung für die Einführung der Doppik. Durch die langfristige Krankheit unserer Finanzsachbearbeiterin finden die entsprechenden Veranstal-tungen erst 2011 statt.

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Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“

Erhebliche Mehrausgaben in Höhe von 5.183,00 EUR entstanden durch die Rückforderung der Mehrwertsteuer für Projekte des Haushaltsjahres 2008. Trotz unserer satzungsgemäß festgelegten gemeinnützigen Tätigkeit und der Nichtberechtigung zum Vorsteuerabzug wur-de uns für alle geförderten Projekte, die über ELER kofinanziert waren, die Zuwendungsfä-higkeit der Mehrwertsteuer als kommunaler Zweckverband rückwirkend gestrichen. Das be-traf auch alle erst 2010 gezahlten Projektmittel von 2009 bzw. 2010. Die damit verbundenen geringeren Förderraten von 19 % müssen in allen zukünftigen Finanzplänen berücksichtigt werden und reduzieren die verfügbaren Eigenanteile für Projekte. Die reinen finanziellen Zuschüsse für Projekte anderer Träger wurden auf die Unterstützung der Bergwiesenwettbewerbe als Folgeprojekte des Bergwiesenschutzprogrammes reduziert. Laut Beschluss des Verwaltungsrates setzten wir die Mittel für die drei Arbeitskräfte über KommKombi ein. Die Ausgaben für naturparkeigene Projekte lagen sehr viel tiefer, hauptsächlich durch den späteren Beginn des Ziel3-Projektes für die Satzunger/Haßberger Moore sowie die komplet-te Verschiebung des Projektes zur Umsetzung der Landwirtschaftsstudie für die Verbesse-rung der Gewässergüte für die Flussperlmuschel in das Haushaltsjahr 2011. Die zu Beginn des Haushaltsjahres bestehende überplanmäßig hohe Rücklage (durch die vorfristige Zahlung des Zuschusses des SMUL) wurde weitestgehend aufgelöst. Zum Ende des Haushaltsjahres 2010 beträgt sie nunmehr 34.297,55 EUR. Die gesetzlich vorgeschrie-bene Mindestrücklage ist damit abgesichert (9.681,00 EUR). Die im Haushaltsplan vorgese-hene Rücklage betrug 12.519,00 EUR. Da zusätzlich Fördermittelaußenstände in Höhe von 55.992,00 EUR bestehen, die bereits von der jeweiligen Förderbehörde geprüft sind, hat sich die Finanzlage des Verbandes stabilisiert. Die Zahlungsfähigkeit des Verbandes war zu je-dem Zeitpunkt gegeben. Der mit unserer Hausbank, der Sparkasse Erzgebirge, vereinbarte Kassenkredit musste trotz der erheblich verzögerten Auszahlung der Projektmittel über die Sächsische Aufbaubank nicht in Anspruch genommen werden. Die Finanzlage des Zweckverbandes kann aufgrund des Rechnungsergebnisses der Jahres-rechnung und der Weiterführung der sparsamen und wirtschaftlichen Arbeit sowie der neuen gesetzlichen Regelung des Finanzzuschusses des SMUL für die Ausübung der Trägerschaft des Naturparks „Erzgebirge/ Vogtland“ als stabil bezeichnet werden. Für die nächsten zwei Haushaltsjahre ist damit die notwendige finanzielle Grundlage für die Projektarbeit gesichert.

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