Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen Steuerungsdienst mit Personal- und Finanzservice

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Berichterstattung im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes Bezirk Marzahn – Hellersdorf Jahresbericht 2016 Rote Nummer: 16/2252 G, 17/0012 F Vorgang: 103. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.04.2011 sowie vom

12.12.2012 Ansätze (tabellarisch) zu den thematisierten Titeln Gesamtkosten: entfällt Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat in seiner Sitzung am 13.04.2011 folgen-den Beschluss gefasst: „Die Senatsverwaltung für Finanzen wird gebeten, ein standardisiertes Berichtswesen zu erarbeiten. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bezirke frühzeitig prognostizieren kön-nen, wie ihr Jahresergebnis ausfällt und ob sie ihr Konsolidierungsziel erreichen. Über das Erreichen der Konsolidierungsziele und der dem Konsolidierungskonzept zugrunde liegenden Annahmen ist halbjährig zu berichten. Notwendige Änderungen sind darzulegen und das Konsolidierungskonzept ist dementsprechend ggf. jährlich zu überarbeiten.“

An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei - G Sen -

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Hierzu wird berichtet: Standardisierte Berichterstattung des Konsolidierungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf per 31.12.2016

- Kamerale Auswertung Anlage 1

Abschluss des Haushaltsjahres 2016 Mit Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) vom 04.04.2017 wurde den Bezirken die Basiskorrektur der Globalsummen für das Haushaltsjahr 2016 übermittelt. Danach hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit einem isolierten Jahresergebnis 2016 von + 4.533 T€ abgeschlossen. Dieses Jahresergebnis in Höhe von 4.533 T€ ist der tatsächlich erreichte Konsolidierungsbe-trag 2016 und verringert den Gesamtschuldenstand des Bezirkes per 31.12.2016 auf -4.624 T€. Gegenüber der geplanten Konsolidierung in Höhe von 3.400 T€ ergibt sich ein Konsoli-dierungsüberschuss in Höhe von 1.133 T€. Mit den beiliegenden Übersichten wurden auf der Basis der Standardisierten Berichterstat-tung die zur Verfügung stehenden Ansätze unter Berücksichtigung der Basiskorrekturen mit dem erreichten IST per 31.12.2016 verglichen und die Abweichungen erläutert. Zusammenfassend waren folgende Faktoren für das Jahresabschlussergebnis maßgeblich: Bezirkliche Steuerung der Haushaltswirtschaft Die Haushaltswirtschaft 2016 war seit Beginn des Haushaltsjahres geprägt durch hohe Mehrausgaben im Transferbereich, die den Gesamthaushalt belasteten und zusätzliche Steuerungsmaßnahmen zur Erreichung eines ausgeglichenen Jahresergebnisses erforder-lich machten. Mit den Datenauswertungen zum Standardisierten Berichtswesen im Rahmen des Konsoli-dierungskonzeptes und dem bezirklichen Finanzcontrolling wurden frühzeitig Haushaltsrisi-ken bei den Transferausgaben in Höhe von 10 Mio. € prognostiziert, die intensive Steue-rungsbemühungen durch eine stringente Haushalts- und Wirtschaftsführung erforderlich machten. Der Bezirk führte eine Haushaltswirtschaft in der jede Sollveränderung vom Fachbereich Finanzen geprüft wurde und jede Mehrausgabe im Sachmittelbereich nur bei unabweisbaren und unaufschiebbaren Sachverhalten mit einem entsprechenden Ausgleich zugelassen wurde. Auf dem Gebiet der Kontrolle der Transferleistungen, insbesondere der Ausgaben für HzE, wurden vielfältige Initiativen in Gang gesetzt, um einer weiteren negativen Entwicklung ent-gegenzuwirken. Diese haben bisher noch nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt und bil-den daher den weiteren Schwerpunkt der Konsolidierungsbemühungen im Rahmen des fort-geschriebenen Konsolidierungskonzeptes für die Jahre 2017-2020. Im Ergebnis ist festzustellen, dass trotz der nach Basiskorrektur verbleibenden Mehrausga-ben zur Absicherung der Transferleistungen in Höhe von 10,6 Mio. €, es dem Bezirk gelun-gen ist, durch Ausgleiche aus anderen Ausgabe- und Einnahmebereichen das positive Ab-schlussergebnis zu erreichen.

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Im Folgenden wird differenziert auf die Schwerpunkte eingegangen. Mehrausgaben im Transferbereich Nach Anrechnung der Basiskorrektur hat der Bezirk 10.557 T€ Mehrausgaben im Transfer-bereich gegenüber der bezirklichen Planung ausgegeben.

Schwerpunkt bildeten dabei die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE) und Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL) Soz. HzE Bis zum 31.12.2016 sind für den Transferbereich HzE Mehrausgaben gegenüber dem An-satz in Höhe von 14.320,6 T€ eingetreten. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat in der Haus-haltsdurchführung, wie in der Nachschau von SenFin gefordert, den Ansatz in Höhe von 60.486,0 T€ für die HzE im Kapitel 4042 um 280 T€ auf 60.766,0 T€ verstärkt. Somit ent-sprachen die verfügbaren Mittel der Zuweisung. Nach Basiskorrektur verbleibt eine Über-schreitung zur Zuweisung in Höhe von 6.805,6 T€; gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in Höhe von 7.085,6 T€. Trotz Steuerungsbemühungen setzt sich die negative Entwicklung der Vorjahre bei den HzE dennoch fort. Der Bezirk hat sich mit der Problematik intensiv auseinandergesetzt und ver-schiedene Schwerpunkte herausgearbeitet. Hauptursächlich werden durch den Jugendbereich die sozialen Belastungen in den Groß-siedlungen Marzahn-Hellersdorf wie Armut, Bildungsferne, Kompetenzschwächen, Verein-samung, psychische Erkrankungen und Motivationslosigkeit gesehen, die zu einer Reihe von Folgeproblemen führen, die insbesondere im Bildungs- und Erziehungssystem und dessen Einrichtungen sichtbar werden und eine Vielzahl von Unterstützungsformen notwendig ma-chen. Die HzE sind in diesen Bereichen besonders gefordert, eklatante Entwicklungshemmnisse und Defizite zu kompensieren und eine gleichberechtigte Entwicklung von Kindern und Ju-gendlichen in diesen Lebensverhältnissen zu unterstützen. Trotz dieser anerkannten sozioökonomischen Faktoren gilt es die Dynamik, mit der die Men-gen und Transferkosten in den letzten Jahren angestiegen sind, weiterhin kritisch zu hinter-fragen. Offenkundig wird dies auch durch die deutlichen Disproportionen zwischen ambulan-ten und stationären Hilfen im Bezirk im Verhältnis zum Land Berlin. Diese bestehen seit vie-len Jahren relativ konstant:1 2016: stationäre Hilfen (einschl. § 33/Vollzeitpflege) 51,93 % Berlin: 42,03 % ambulante Hilfen 43,83 % Berlin: 54,17 % 2015: stationäre Hilfen (einschl. § 33/Vollzeitpflege) 52,07 % Berlin: 41,42 % ambulante Hilfen 43,54 % Berlin: 54,61 % 2014: stationäre Hilfen (einschl. § 33/Vollzeitpflege) 54,17 % Berlin: 42,06 % ambulante Hilfen 42,07 % Berlin: 53,89 %

1 Aussage bezogen auf die korrigierten KLR-Produktmengen ohne Krankenhilfe; nicht bezogen auf die Transferausgaben.

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Die Hilfestruktur (Verhältnis ambulant, stationär und teilstationär) hat sich gegenüber den Vorjahren nur marginal verbessert. Hier gilt es Veränderungen herbeizuführen, da die bisher eingeleiteten Steuerungsmaßnahmen (u.a. Projekt „Optimierungspaket – Schnittstellen HzE“) zu keinen signifikanten Ergebnissen, bezogen auf die Reduzierung der Fallzahlen und der Disproportionen zwischen ambulanten und stationären Hilfen geführt haben. Insoweit konnte auch ein weiteres Ziel, weniger Hilfen nach § 34 KJHG stationär zu begin-nen als zu beenden, in 2016 noch nicht erfolgreich umgesetzt werden. Das Ergebnis 2016 war, dass 484 neue Hilfen begonnen wurden und eine gleichhohe Anzahl beendet werden konnte. HbL (Soz) Im Bereich HbL Soz ergeben sich mit dem Jahresabschluss nach Basiskorrektur Mehraus-gaben in Höhe von 1,5 Mio. € zum Ansatz. Bei der Eingliederungshilfe resultieren die Mehr-ausgaben u. a. aus rückwirkenden Tarifänderungen nach Schiedsstellenverfahren, der An-passung der Leistungsminuten als Ergebnis des Projektes Heime und dem Abschluss von ab 2014 geführten Vergütungsverhandlungen für Einrichtungen des betreuten Einzelwohnens, was in einer Vielzahl von Fällen zu Nachzahlungen in 2016 führte. Die Mehrausgaben in der Hilfe zur Pflege sind im Wesentlichen auf die über dem Median liegenden Stückkosten für die Produkte Ambulante Hilfe Pflegestufe 0 und 1 zurückzuführen. Hier wurde im Haushaltsjahr 2016 mit dem Projekt zur Durchführung einer Geschäftspro-zessanalyse und –optimierung begonnen, was u. a. zu einer Verringerung der Verluste ge-genüber 2015 führte. A-Teil (Sachausgaben) Die konsequente und sparsame Haushaltsführung ermöglichte es, die beeinflussbaren Aus-gaben des A-Teils zu steuern. Mit dem Abschluss 2016 sind über die Ausgabefelder A01 – A09 (ohne pauschale Mehr-/Minderausgaben) insgesamt keine Überschreitungen eingetre-ten. Für dringende Maßnahmen der baulichen Unterhaltung konnten 827 T€ aus den Mitteln der Pauschalen Zuweisung für Investitionen eingesetzt werden. Nach Ausgleich von Basiskorrektursachverhalten konnten in diesen Ausgabebereich 1.780 T€ Minderausgaben zum Ausgleich von Mehrausgaben im Transferbereich verwendet wer-den. Einnahmen Mit den Übersichten zum Jahresabschluss 2016 werden Mehreinnahmen in Höhe von 4.856 T€ ausgewiesen. Darunter sind in Höhe von 2.836 T€ diverse zweckgebundene Einnahmen die das Ergebnis 2016 verbessern, wie u. a. die Einnahmen durch die Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht, Einnahmen von SenWiEnBe für das Projekt CleanTech Busi-ness Park und Marzahner Brücke, aber in kommenden Haushaltsjahren zu entsprechenden zweckgebundenen Ausgaben führen werden. Echte Mehreinnahmen wurden durch das Ordnungsamt, Stadtentwicklungsamt, Grünflä-chenamt und Amt für Bürgerdienste in Höhe von 1.277 T€ erbracht und spiegeln die Zunah-me von Leistungen der Wachsenden Stadt wider. Durch das Projekt Zentrale Dienstleistungseinheit Forderungsmanagement wurden im Haus-haltsjahr 2016 500 T€ erzielt. Durch die verzögerte Besetzung von Stellen zur Einrichtung der Organisationseinheit war 2016 noch kein volles Wirken über das ganze Jahr möglich. Die gesetzte Pauschale Mehrreinahme in Höhe von 750 T€ konnte deshalb noch nicht vollstän-dig durch entsprechende Mehreinnahmen abgelöst werden. Das Projekt wird 2017 weiterge-führt.

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Personalausgaben Mit der Abschlussrechnung werden Minderausgaben in Höhe von 3.169 T€ ausgewiesen. Hauptursache hierfür sind trotz verstärkter Personalneugewinnung die weiterhin erhebliche Anzahl unbesetzter Stellen und die schwierige Situation der Nachbesetzung. Ein hoher Krankenstand wirkt sich ebenfalls teilweise entlastend auf die Personalausgaben aus. Investitionen Die als Unterschreitung der Investitionszuweisung ausgewiesene Summe in Höhe von 4.538 T€ wirkt sich maßgeblich auf das Gesamtergebnis aus. Gemäß dem Konsolidierungskonzept des Bezirkes waren davon 1.450 T€ für den Abbau der Altschulden gebunden. Weitere 3.246 T€ standen dem Bezirk in der Haushaltswirtschaft zweckgebunden für die Investitionsmaßnahmen Achard Grundschule und der Friedrich-Schiller Grundschule zur Verfügung. Durch Planungsänderungen erfolgte keine Inanspruch-nahme der Mittel. Der Betrag i. H. v. 3.246 T€ wird in mehreren Tranchen in den kommen-den Haushaltsjahren von der Investitionspauschale abgesetzt werden. Die weiteren entsprechend der Investitionsplanung für Pauschale Maßnahmen veranschlag-ten Mittel wurden planmäßig und vollständig umgesetzt. Die Umwidmung von Investitionsmitteln für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung ent-spricht ebenfalls der Investitionsplanung. Umsetzung der Konsolidierung und Fazit Dem Bezirk ist es in der Haushaltswirtschaft 2016 gelungen, durch eine restriktive Bewirt-schaftung, die beeinflussbaren Verwaltungsausgaben zu steuern und hier keine Haushaltsri-siken entstehen zu lassen. Für den Gesamthaushalt konnten durch den sparsamen Einsatz von Mitteln im A-Teil und durch die Unterschreitung der veranschlagten Personalmittel Überschreitungen im T-Teil teilweise ausglichen werden. Weiterhin wirkten sich die Mehreinnahmen und investi-ven Minderausgaben positiv aus und setzten den Bezirk in die Lage den Schuldenstand in Höhe von 4.533 T€ abzubauen. Mit dem Jahresergebnis hat der Bezirk das für 2016 gesetzte Konsolidierungsziel, die Alt-schulden um 3,4 Mio. € zu reduzieren erreicht und um 1.133 T€ übererfüllt. Die Konsolidierungssachverhalte wurden mit folgendem Ergebnis erreicht: in T€

Ansatz 2016

Konsolidie-

rung

Ist 2016

Fehlbetrag

Ansatz / Erg. – Ist

Abgeltung von Dinglichen Rechten

400,0

400,0

569,0

+169,0

Grundstücksverkaufserlöse

1.588,0

1.550,0

1.055,0

-533,0

Pauschale Investitionen (mit Planung bereits abgesetzt)

1.450,0

1.450,0

1.450,0

0

Gesamt

3.400,0

3.074

- 364

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat für den weiteren Abbau der Altschulden ein neues Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2017 – 2020 erarbeitet und vom Hauptausschuss

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des Abgeordnetenhauses am 10.05.2017 bestätigt bekommen. Danach ist vorgesehen, durch Tilgungsschritte in Höhe bis zu 2,0 Mio. € jährlich, überwiegend aus Mitteln der Pau-schalen Investitionen einen vollständigen Schuldenabbau bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Von besonderer Bedeutung für den Schuldenabbau wird dabei die Entwicklung und Steue-rung der Transferausgaben insbesondere im Bereich der HzE und HbL sein. Der Bezirk wird dazu weitere Maßnahmen und Initiativen vornehmen müssen.

KLR-Auswertung IV. Quartal 2016 Fachliche Stellungnahme bei Budgetüberschreitungen von mehr als -500 T€ je Produkt-bereich bzw. Produktgruppe (Abweichung von Ist-Kosten und Medianbudget) Anlage 2.

Die Ergebnisse der KLR-Daten per 12/2016 veranschaulichen, dass die erweiterten Teilkos-ten in Höhe von 321,5 Mio. € mit 75 T€ über dem Budget auf Medianbasis in Höhe von 321,4 Mio. € liegen. Berücksichtigt wurden alle Produkte mit Kosten und Mengen gemäß der Pro-duktauswahl der Senatsverwaltung für Finanzen (II D). Im Rahmen der Produkteinzelauswertung auf der Ebene der Produktbereiche und Produkt-gruppen wird deutlich, dass folgende Produktbereiche bzw. Produktgruppen 000081 - Fachbereich Kultur 000105 - Förderung des Sports 000883 – Schulträgerschaft 005083 - Ambulante Hilfen zur Pflege 005445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung 005446 – Eingliederungshilfen nach SGB VIII den Schwellwert von -500 T€ überschritten haben und eine fachliche Stellungnahme gemäß der Festlegungen zum Berichtswesen erforderlich ist. Ergebnis der fachlichen Analyse Produktbereich 000081 - Fachbereich Kultur -533,8 T€ 79402 - Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur mit -245,5 T€. Die gebuchte Menge für 2016 in Höhe von 21.105, davon insgesamt 14.426 – für Jugend-kunstschule, Kulturforum, KulturGut, Kino Kiste, Kunsthaus Flora und Schloss Biesdorf sowie 6.679 für das Freizeitforum wurden geprüft, sind korrekt erfasst und auch durch die Mentorengruppe bestätigt. Das Schloss Biesdorf wurde die letzten Jahre umfassend rekonstruiert und erst am 09. Sep-tember 2016 als Galerie bzw. Zentrum für Kunst und öffentlichen Raum wiedereröffnet. Dementsprechend erfolgte hier nur eine Mengenerfassung für die Monate September bis Dezember 2016. Ab 2017 erfolgt die Mengenerfassung wieder das gesamte Jahr, so dass eine Verbesserung der Stückkosten für den Bereich Kultur erreicht werden wird. Eine weitere Ursache für das Defizit ist das Freizeitforum Marzahn, das durch einen freien Träger bewirtschaftet wird. Die dort stattfindenden kulturellen Angebote werden als Ange-botsstunden ebenfalls auf das Produkt 79402 gebucht. Ursachen für die insgesamt zu hohen Stückkosten sind hauptsächlich die hohen kalkulatorischen Kosten (Abschreibungen und Zinsen) und die Bewirtschaftungsausgaben im FFM. Produktbereich 000105 - Förderung des Sports -1.025,4 T€

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78422 - Sportanlagen in Schulen mit -895,6 T€. Für das Produkt 78422 konnte nur eine Istmenge von 84.101 Einheiten erreicht werden. Im Gegensatz zu 2015 ist das ein Minus von 16.350 Einheiten bzw. 16,3 %. Auch 2016 war zu verzeichnen, dass acht Sporthallen auf Grund von Brandschäden, Aufga-be und Abriss bzw. Komplettsanierungen ganzjährig bzw. teilweise nicht genutzt und somit auch nicht bebucht werden konnten. Weiterhin nutzen 4 Schulen des Bezirkes Sporthallen aus dem Bereich Sport. Hier erfolgt eine Kostenbelastung zur Hälfte ebenfalls auf dem Pro-dukt 78422. Eine Mengenzählung ist jedoch nicht möglich. Ziel wird es sein, die Auslastung der Nutzungszeiten gemäß Belegungsplan weiter zu erhö-hen. Produktbereich 000883 - Schulträgerschaft -791,1 T€ 80194 - Bereitstellung von Schulplätzen für ISS -424,2 T€ 80686 - Schulplätze Lerngruppen Neuzugänge -219,8 T€. Für beide Produkte wurde die Mengenbuchung ordnungsgemäß rückwirkend mit Vorliegen der neuen Schulstatistik des Senates ab August angepasst. Hier zeigt sich in der Mengen-entwicklung gegenüber dem Vorjahr beim Produkt 80194 - Bereitstellung von Schulplätzen für ISS eine Reduzierung der Schülerzahlen um - 2,2 %. Gleichzeitig sind die Stückkosten gegenüber dem Vorjahr beim Produkt 80194 um + 2,8 % angestiegen. Beim Produkt 80686 - Schulplätze Lerngruppen Neuzugänge ist eine Verdoppelung der Mengen zu verzeichnen. Die Stückkosten haben sich um rd. 0,2 % gegenüber dem Vorjahr erhöht. Der Median ist im gleichen Zeitraum jedoch um – 8 % gesunken. Die Stückkosten sind bei beiden Produkten auffallend hoch und liegen mit 5,9 % bzw. 20,6 % über dem Median. Die Infrastrukturkosten tragen bei beiden Produkten zu den überdurchschnittlichen Stückkos-ten bei. Für das Produkt 80686 – Schulplätze Lerngruppe Neuzugänge erfolgte im Rahmen der Basiskorrektur 2016 ein finanzieller Ausgleich für die dazu bereitgestellte Infrastruktur in Höhe von 684,1 T€. Angesichts der demografischen Prognosen kann keine der vorhandenen Schulkapazitäten derzeit abgebaut werden. Vielmehr wurde bzw. wird es notwendig sein, die vorhandenen Räume mit Fremdnutzung kritisch zu prüfen, um diese für die Schulnutzung zurück zu ge-winnen bzw. die entsprechenden Einnahmen zu erhöhen. Produktbereich 880 - Materielle Hilfen Soziales Produktgruppe 005083 - Ambulante Hilfe zur Pflege -715,1 T€ 78396 - T-Ambulante Hilfe Pflegestufe 0 mit -451,8 T€ 80152 - T-Ambulante Hilfe Pflegestufe 1 mit -756,7 T€. Das Defizit in der Produktgruppe 5083 - Ambulante Hilfe zur Pflege hat sich gegenüber dem IV. Quartal 2015 um rd. 646 T€ verringert. Seit dem 01.09.2016 wird im Rahmen eines Twinning-Projektes in einer Tandemlösung zwi-schen einer externen Beratung und dem internen Qualitätsmanagement des Amtes für Sozi-ales eine Geschäftsprozessanalyse und -optimierung im Bereich der Hilfe zur Pflege durch-geführt. Die Mitarbeiter/-innen des Teams, die Pflegefachcontrollerin und der Teamleiter wurden durch Einzelinterviews aktiv in den Prozess eingebunden. Die Ergebnisse der Inter-views, erste Aktionen und Empfehlungen wurden in einem Zwischenbericht (November 2016) zusammengefasst. Seit dem 01.01.2017 wurden drei Pflegebedarfsfeststeller/-innen eingestellt und eingearbei-tet mit dem Ziel, Quantität und Qualität der Begutachtungen zu erhöhen.

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Die Ausschreibung für den Bereich Leistungsmissbrauch ist erfolgt. Produktbereich 1161 – Jugendamt Produktgruppe 005445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung -788,3 T€ 80164 -T-HzE Therapeutische Leistungen ohne § 35 a -353 T€ 80167 -T-HzE ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe -311,4 T€ 80164 -T-HzE Therapeutische Leistungen ohne § 35 a

Anstieg der Stückkosten von 545,10 € im Jahr 2015 auf 644,86 € im Jahr 2016 (18 %). Zusätzlich leichte Reduzierung des Median von 456,60 € in 2015 auf 453,55 € in 2016 (1 %).

Rückgang der Mengen von 2015 zu 2016 um 10 % trotz gleichbleibender erweiterter Teilkosten 2015 und 2016.

80167 -T-HzE ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe

Anstieg der Stückkosten von 862,72 € im Jahr 2015 auf 963,00 € im Jahr 2016 (12 %). Zusätzlich nur geringe Erhöhung des Median 2016 von 901,04 € in 2015 auf 910,85 € (1 %). Leichter Anstieg der Mengen von 2015 zu 2016 um 1 % trotz höherer erwei-terter Teilkosten (Anstieg von 2015 zu 2016 um 643,6 T€ bzw. + 12,6 %).

Produktbereich 1161 – Jugendamt Produktgruppe 005446 - EHG Jug–SGB VII -615,9 T€ 80172 -T-Ambulante Hilfe inkl. Therapeutische Eingliederungshilfe - 243,3 T€ 80394 -T-EGH-Jug (innerhalb Berlin) -180,3 T€ 80395 -T-EGH-Jug (außerhalb Berlin) -174,8 T€

80172 -T-Ambulante Hilfe inkl. Therapeutische Eingliederungshilfe Senkung der Stückkosten von 563,89 € im Jahr 2015 auf 528,22 € im Jahr 2016 (-6,3%). Anstieg des Median von 404,84 € in 2015 auf 426,30 € in 2016 (+5,3 %).

Steigerung der Mengen von 2015 (2.044) zu 2016 (2.387) um 16,8 %, Erhöhung der erweiterten Teilkosten nur um 9,4 % (108,2 T€). 80394 -T-EGH-Jug (innerhalb Berlin) Anstieg der Stückkosten von 4.109,32 € im Jahr 2015 auf 4.500,89 € im Jahr 2016 (10 %) .

Zusätzlich nur leichter Anstieg des Median von 4.114,01 € in 2015 auf 4.119,63 € in 2016 (0,1 %).

Rückgang der Mengen von 2015 zu 2016 um 5 % trotz höherer erweiterter Teilkosten, Anstieg von 2015 zu 2016 um 21T€.

80395 -T-EGH-Jug (außerhalb Berlin) Anstieg der Stückkosten von 5.025,49 € im Jahr 2015 auf 5.282,16 € im Jahr 2016 (5 %) . Anstieg des Median von 4.897,80 € in 2015 auf 5.054,00 € in 2016 (3,2%). Rückgang der Mengen von 2015 zu 2016 um 5 % trotz nahezu gleichbleiben

der erweiterten Teilkosten 2015 und 2016.

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Aufgrund dieser weiterhin unbefriedigenden Entwicklung der HzE-Produkte hat sich der Be-zirk im Rahmen seines fortgeschriebenen Konsolidierungskonzepts dazu verpflichtet, eine externe Evaluierung der Geschäftsprozesse im Jugendamt im Hinblick auf eine Reduzierung bzw. Dämpfung der Transferausgaben-Entwicklung vornehmen zu lassen. Diese soll in der zweiten Jahreshälfte 2017 begonnen werden. Für alle HzE Produkte gab es ein Problem durch die Einführung des neuen Programms „SoPart“ (Ablösung des Programms ProJugend). Die Mengen von Oktober bis Dezember 2016 konnten aufgrund der Einführung nicht korrekt gebucht werden. Mit Zustimmung aller zu Beteiligenden wurden deshalb die Mengen von September für die Monate Oktober bis Dezember gespiegelt. Der Hauptausschuss wird gebeten den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat dieses Schreiben mitgezeichnet. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin und Leiterin der Abteilung Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen

JahresberichtAnlage 1

Bezirksamt Marzahn-HellersdorfFin 16

Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Ist (Stand nach

Basiskorrek-tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgaben bzw. Mehreinnahmen;

Anmerkungen

- = Minderausgaben bzw. Mindereinnahmen)

1 2 3 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) -

Sp. 6 - Sp. 71 Ausgaben2 Summe Personalausgaben 83359,4 0 82532,6 -826,8 0 2.341,8 -3.168,63 Summe A-Teil 76.736,7 0 87.030,7 10.294,0 0 6.989,6 3.304,4

4darunter A09 - Saldo pausch. Mehr-/ Minderausgaben zzgl. BVV-Verstärkungsmittel (971**/972**)

-5.084,0 0 0,0 5.084,0 0 0,0 5.084,0 a

5 Summe T-Teil 287.323,8 0 316.326,2 29.002,4 0 18.445,2 10.557,26 darunter HbL (ohne Krankenhilfe) 80.186,0 0 83.163,0 2.977,0 0 1.083,0 1.894,07 darunter HzE 60.486,0 0 74.806,5 14.320,5 0 7.235,0 7.085,58 Summe Z-Teil 165.667,0 0 153.856,4 -11.810,6 0 -12.148,6 338,09 Summe Investitionen 14.816,0 0 7.107,1 -7.708,9 0 -3.170,4 -4.538,5

10 darunter Investitionen aus pauschaler Zuweisung

9.336,0 0 3.970,7 -5.365,3 0 -827,3 -4.538,0

11 Ausgabetitel ohne Kennbuchstaben (ehemalige Ausgleichskapitel) 0,0 0,0

12 Summe Ausgaben 627.902,9 0,0 646.853,0 18.950,1 0,0 12.457,6 6.492,513 Einnahmen14 darunter Zuweisung 517.809,0 0 517.809,0 0,0 0 0,0 0,015 darunter eigene Einnahmen (E01-E02) 11.916,5 0 14.592,0 2.675,5 0 0 2.675,5

16 darunter Einnahmetitel ohne Kennbuchstaben 0,0 0 0,0 0,0 0 0,0

17 darunter Einnahmen mit Vorgaben (E03-E05; ohne pauschale Mehr-/ Mindereinnahmen)

97.417,4 0 97.758,2 340,8 0 1025,9 1.366,7

18 darunter pauschale Mehr-/ Mindereinnahmen 750,0 0 0,0 -750,0 0 0 -750,0

19 Summe Einnahmen 627.902,9 0,0 631.733,2 3.830,3 0,0 1.025,9 4.856,2

20 Saldo 0,0 0,0 -15.119,8 -15.119,8 0,0 13.483,5 -1.636,3 + = Überschuss- = Defizit

nachrichtlich:21 Ermittlung des isolierten Jahresabschlussergebnisses und Konsolidierungsfehlbetrages/-überschusses22 Saldo (Zeile 20) -1.636,323 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres (96020 als negativer Betrag) -6.169,024 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres (36020)25 = isoliertes Jahresabschlussergebnis (Zeile 22 - Zeile 23 bzw. 24) 4.532,726 Ausgleich des Konsolidierungsdefizits des vorletzten Haushaltsjahres (97108)27 = Zwischensumme (Zeile 25 - Zeile 26) 4.532,728 Schuldentilgungsbetrag (Titel 97107) 3.400,029 = Konsolidierungsfehlbetrag / -überschuss (Zeile 27 - Zeile 28) 1.132,7

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JahresberichtAnlage 1

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.

a Spalte 8hier ist enthalten:+ 3.400 T€ gem. Konsolidierungskonzeptsowie Pauschale Minderausgaben in Höhe von: - 8.764 T€ u. a. Jahresfehlbetrag 2014+ 280 T€ Vorsorgebetrag zum Ausgleich einer Unterveranschlagung im Bereich HzE

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JahresberichtAnlage 1Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

Fin 16

Übersicht über den Stand der Personalausgaben per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgaben x - = Minderausgaben)

Anmerkungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp.

6- Sp. 71 Bereich Zuweisungsteil2 OGr. 41 (Abgeordnete, Ehrenamtliche) 614,4 582,5 -31,9 -31,93 OGr. 42 (Beamte) 14.388,2 13.062,5 -1.325,7 84,2 -1.409,9 a4 OGr. 42 (Tarifbeschäftigte) 56.087,4 57.415,9 1.328,5 2.391,5 -1.063,0 b5 OGr. 42 (Freie Mitarbeiter) 1.803,0 1.946,6 143,6 99,9 43,7 c6 OGr. 42 (Ausbildung, Beamte) 0,0 0,0 0,0 0,07 OGr. 42 (Ausbildung, Tarifbeschäftigte) 1.097,0 781,8 -315,2 -308,4 -6,8 d8 OGr. 42 (Personalüberhang, Beamte) 150,0 57,7 -92,3 -92,3 0,0 e9 OGr. 42 (Personalüberhang, Tarifbeschäftigte) 495,0 391,9 -103,1 -101,0 -2,1 f

10 OGr. 42 (Prämien) 1,0 12,5 11,5 11,5

11 OGr. 44 (Beihilfen) ohne Tit. 44304 und Tit. 44100 im Kap. 3960

658,4 618,6 -39,8 -39,8

12 Tit. 44304 (Unfallkasse) 292,0 375,4 83,4 83,413 OGr. 45 (Sonstige Personalausgaben) 1,0 4,4 3,4 3,414 OGr. 46 (Pauschale Mehr-/Minderausgaben) 319,0 0,0 -319,0 -319,015 Summe Zuweisungsteil 75.906,4 0,0 75.249,8 -656,6 0,0 2.073,9 -2.730,5

16 Bereich außerhalb Zuweisungsteil17 OGr. 41 (Bundesfreiwilligendienst) 0,0 0,0 0,0 0,018 OGr. 42 (Fremdfinanziert, Beamte - Kap. 3960) 2.438,0 2.149,5 -288,5 -288,519 OGr. 42 (Fremdfinanziert, Tarifbeschäftigte - Kap. 3960) 4.892,0 4.498,3 -393,7 -393,720 OGr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Beamte) 0,0 0,0 0,0 0,021 OGr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Tarifbeschäftigte) 0,0 0,0 0,0 0,022 OGr. 42 (Sonstige Fremdfinanziert, Freie Mitarbeiter) 3,0 528,4 525,4 525,423 OGr. 44 (Fremdfinanziert, Beihilfen) 120,0 106,6 -13,4 -13,424 Summe außerhalb Zuweisungsteil 7.453,0 0,0 7.282,8 -170,2 0,0 0,0 -170,2

25 Gesamt Bezirk HGr. 4 83.359,4 0,0 82.532,6 -826,8 0,0 2.073,9 -2.900,7

26 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,027 übrige Basiskorrektur 5)

267,9 -267,9 g28 Gesamtsumme Personalausgaben 83.359,4 0,0 82.532,6 -826,8 0,0 2.341,8 -3.168,6 h

nachrichtlich:

29 ehemalige Ausgleichskapitel 0,0 0,0

30oben enthaltene Honorare für die Eingliederungshilfe:

Eingliederungshilfe Soz 31 Titel 42701 der Kap. 3911, 3913 0,0

Eingliederungshilfe Jug 32 Titel 42701 des Kap. 4044 0,0

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) hierin können auch Sachkostenanteile enthalten sein (unter Anmerkungen Sachverhalte mit einzelnen Beträgen aufnehmen).

0,0

0,0

Seite 3 von 15

JahresberichtAnlage 1

Basiskorrektursachverhalte in T€Zeile 7

a Besoldungsanpassung -11,2Jubiläumszuwendung 5,1Beamte auf Probe 8,9Personalüberhang als Nachfolge für ATZ 13,2Abordnung LaGeSo/LAF 68,2Summe Beamte: 84,2

b zur Vermittlung gemeldete Ausbildungsabsolventen 283,1Umsetzung der Zwecksentfremdungsverbotsverordnung 57,3Bürgerämter Maßnahmepaket I (31 VZÄ) 135,0Bürgerämter Maßnahmepaket II (36 VZÄ) 83,3Bürgerämter Maßnahmepaket III (50 VZÄ) 20,7Transfersteuerung im SozialbereichTranche 2016 210,8Zusätzliche Dienstkräfte zur Koordinierung von Flüchtlingen 86,8Umsetzung der Wohngeldnovelle 69,7Jugendberufsagentur 120,3Wahlen zum Abgh. und BVV 2016 101,3Abordnung LaGeSo/LAF 111,0W-Stadt -davon Flüchtlinge I (121 VZÄ) 450,0W-Stadt -davon Flüchtlinge II (67 VZÄ) 9,4W-Stadt -davon Flüchtlinge IV (24 VZÄ) 3,5davon AG Wachsende Stadt Kitagutsch./ Elterngeld 15,0W-Stadt -davon Flüchtlinge V (52,56 VZÄ) 15,0Kriseninterventionsteam 244,3Forderungsmanagement 155,5AG_WaSta_1.u._2.Bericht_Kontingent.2017 200,7Wissensmanagement; SenFin Nr. 21 0,0Zusätzliche Beschäftigungspositionen zur Umsetzung SIWA. 0,0Höhergruppierung gem. TV Musikschullehrkräfte Land Berlin 6,4Futtermittel 12,4Summe Tarif: 2.391,5

c Ogr. 42 Freie Mitarbeiter 99,9 dav. Angebotserweiterung der Musikschulen 96,0 Integrationsmittel Musikschule (Honorare) 3,9

d Ogr. 42 (Ausbildung, Tarifbeschäftigte) -308,4e Ogr. 42 (Personalüberhang, Beeamte) 92,3f Ogr. 42 (Personalüberhang, Tarifbeschäftigte) -101,0

g übrige Basiskorrektur:FB WeiKult Masterplan für Integration und Sicherheit sowie Jugendkunstschule (Honorare) 31,1Nachbudgetierung Jug 16,8Nachbudgetierung Soz -265,8Nachbudgetierung Bürg 111,5Jugendberufsagentur (Coachingmittel) Pauschale 250,0Zielvereinbarung EGH und HzP 70,0VT-KFA 53,4

h Minderausgaben gesamt Spalte 8:Hauptursache für die Minderausgaben ist eine erhebliche Anzahl unbesetzter Stellen und die schwierige Situation der Nachbesetzung.Weiterhin wurden im Rahmen der Haushaltswirtschaft erhebliche Mittel gesperrt. (Knapp 800 T€) Beispielsweise für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes oder für Leistungen der Bildung und Teilhabe.

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JahresberichtAnlage 1Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

Fin 16

Übersicht über den Stand der Ausgaben des A-Teils per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgabenx - = Minderausgaben )

Anmerkungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) -

Sp. 6- Sp. 71 A01 - Lehr- und Lernmittel (inkl. 91921) 2.419,5 2.465,5 46,0 58,9 -12,9 a2 A02 - Hochbauunterhaltung 6.585,7 6.321,7 -264,0 218,3 -482,3 b3 A03 - Tiefbauunterhaltung 3.093,0 3.772,4 679,4 609,0 70,4 c4 A04 - Grünflächenunterhaltung 2.174,0 2.270,5 96,5 242,9 -146,4 d5 A05 - Bewegl. Vermögen 1.534,9 2.630,6 1.095,7 198,6 897,1 e6 A07 - Beköstigung 4.515,0 4.171,4 -343,6 -343,6 f7 A08 - Grundstückbewirtschaftung 19.230,0 18.416,7 -813,3 1.047,9 -1.861,2 g

8 A09 - Pauschalierte Ausgaben (ohne 971**/972**)

7.668,6 7.965,2 296,6 638,4 -341,8 h

9A09 - Saldo pausch. Mehr-/ Minderausgaben zzgl. BVV-Verstärkungsmittel (971**/972**)

-5.084,0 0,0 5.084,0 5.084,0 i

10 A10 - Einnahmeabhängige Ausgaben (ohne96010 und 96030)

34.600,0 0,0 39.016,7 4.416,7 0,0 3.657,5 759,2 j

11 davon Zuführungen an Rücklagen (919**; ohne 91921) 5,0 28,9 23,9 23,9 k

12davon Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres (96020; ohne 96010 und 96030)

6.170,0 6.169,0 -1,0 -1,0

13davon Haushaltstechnische Verrechnungen ohne kalkulatorische Kosten (98***)

0,0 3.664,4 3.664,4 3.462,6 201,8 l

14davon Haushaltstechnische Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (98400, 98420, 98440)

28.416,0 27.943,8 -472,2 -472,2

15davon Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen (5**90 -5**99, 81*90 - 81*99, 9**90 - 9**99)

5,0 555,5 550,5 550,5 m

16 davon Rest 4,0 655,1 651,1 194,9 456,2 n17 Zwischensumme Zuweisungsteil 76.736,7 0,0 87.030,7 10.294,0 0,0 6.671,5 3.622,5

18 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,0

19

übrige Basiskorrektur (insbesondere Nachbudgetierung von Verwaltungsprodukten) 5)

318,1 -318,1 o

20 Gesamtsumme A-Teil 76.736,7 0,0 87.030,7 10.294,0 0,0 6.989,6 3.304,4

21nachrichtlich:ehemalige Ausgleichskapitel 0,0

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) hierin können auch Personalkostenanteile enthalten sein (unter Anmerkungen Sachverhalte mit einzelnen Beträgen aufnehmen).

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JahresberichtAnlage 1

a Spalte 7 Basiskorrektur: 22,4 T€ FB SchulSport: für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel für Willkommensklassen 26,6 T€ FB WeiKult: für die Jugendkunstschule, Mittel zur Förderung der außerschulischen Lernorte 9,9 T€ FB WeiKult: Masterplan für Integration und Sicherheit (hauptsächlich A01)

b Spalte 7 Basiskorrektur:218,3 T€ FB FM Fachvermögen: Umwandlung Invest in bauliche UnterhaltungSpalte 8 überwiegend- 407 T € FB SchulSport: Mehrere größere geplante bauliche Vorhaben konnten wegen mangelnder personeller Kapazitäten im Facilitymanagement des Bezirkes nicht umgesetzt werden.- 91,0 € FB FM Finanzvermögen: Es wurden nur unbedingt notwendige Maßnahmen an den Objekten des Finanzvermögens durchgeführt.

c Spalte 7 Basiskorrektur:609,0 T€ FB Straßen: Umwandlung Investitionen in Mittel der baulichen Unterhaltung

d Spalte 7 Basiskorrektur:242,9 T€ FB Grün: neu Grünzüge Grünanlagen im Umfeld des CleanTech Business Parks lt. Schreiben v. 22.06.16 SenFin II F

e Spalte 7 Basiskorrektur: 30,0 T€ FB Stadt: Sonderzuweisung beschleunigter Wohnungsbau gemäß Schreiben SenStadtUm vom 05.04.2016161,8 T€ FB FM: Sachkostenpauschale (145,2) und Forderungsmanagement (16,6)6,8 T€ FB FM: Sachkostenpauschale für Beschäftigungsposition ZweckentfremdungsverbotSpalte 8 überwiegend:1.165,5 T€ FB WiFö: Finanzierung des STEMOs (Storke-Einsatz-Mobil) aus dem Projekt "Haus der Gesundheitswirtschaft" (korrespondiert mit E00 Entnahme aus der Rücklage Pauschale Zuweisung Inv.) - 81,3 T€ FB SchulSport: Die Mittel wurden zur Deckung für die Ausstattung in den Grundschulen infolge steigender Schülerzahlen und für Willkommensklassen verwendet. (Titel 53405/ A09)

f Spalte 8:-343,6 T€ FB SchulSport: Minderausgaben, überwiegend wegen der Buchung der anteiligen Transferkosten des Produktes 79434 (Titel 68180) in der Fallgruppe des T-Teils

g Spalte 7 Basiskorrektur: 363,8 T€ FB WiFö: Ausgleich von Bewirtschaftungsausgaben bei 3309/51701 für den CleanTech Business Park, entsprechend Besitzüberlassungsvertrag. 684,1 T€ FB SchulSport: Ausgleich der Mehrbelastung für die Infrastruktur von Schulplätzen für WillkommensklassenSpalte 8 überwiegend:-228,7 € FB FM Fachvermögen: Weniger Ausgaben für Fernwärme aufgrund eines geringeren Verbrauches und aufgrund von Gutschriften aus dem Vorjahr. Des Weiteren konnten die Ausgaben der Kostenart Strom durch einen günstigeren Vertrag reduziert werden.-1.162,8 T€ FB SchulSport: Untersetzung pauschaler Minderausgaben gemäß Nachschau sowie geringere Bewirtschaftungsausgaben insbesondere für Fernwärme in den Schulen-173,0 T€ FB Grün: Ausgleich der außerplanmäßigen Ausgaben beim übrigen T-Teil für die flankierenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der IGA-212,9 T€ FB FM Finanzvermögen: Es betrifft überwiegend die Objekte Biesenhorst. Es erfolgte keine vollständige Abrechnung der Bewirtschaftungsausgaben.

h Spalte 7 Basiskorrektur: 80,2 T€ FB WiFö: Abdeckung des kommunalen Eigenanteil aus dem Programm "Wirtschaftsdienliche Maßnahmen im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit" (WDM) bei 3309/54602 - Mittel für die Durchführung des Projektes "CleanTech InnovationsCenter Berlin Gründerinnen- und Gründerzentrum Aufbau und Netzwerkbildung. 36,1 T€ FB WiFö: Ausgleich für die Förderung von außerschulischen Lernorten (hier Jugendverkehrsschule) 23,1 T€ sowie Masterplan für Integration und Sicherheit 13,0 T€ bei 3309/52512 419,9 T€ FB SchulSport: 100% Basiskorrektur für die Abdeckung der Transportkosten im Zusammenhang mit der Schließung der F.C.Achard-Grundschule283,4 T€ FB Stadt: Sonderzuweisung beschleunigter Wohnungsbau gemäß Schreiben SenStadtUm vom 05.04.2016 35,2 T€ FB SchulSport: Sonderkostenträger 22223- Transportkosten von Flüchtlingskindern in Grundschulen 15,9 T€ FB SchulSport: Masterplan Integration (Ausstattung Titel 53405) 11,7 T€ FB SchulSport: Erweitertes Mengenrevisionsverfahren in Reinickendorf - Produkt 78422 (Sportanlagen in Schulen) betrifft Titel 54010. (Korrektur Produktbudget) 0,4 T€ FB Ges/QPK: Sonderkostenträger 22223 - Sprachmittler für Flüchtlinge 3,1 T€ BzBm-Bereich: Masterplan für Integration und Sicherheit 0,7 T€ FB WeiKult: Mehrausgaben für die Jugendkunstschule, Mittel zur Förderung der außerschulischen Lernorte-272,2 T€ FB FM Fachvermögen: ISBJ 24,2 T€ FB FM Fachvermögen: Sachkostenpauschale und ForderungsmanagementSpalte 8 überwiegend:275,8 T€ FB SchulSport: Mehrausgaben im Titel 53405 aufgrund steigender Schülerzahlen über alle Schultypen für Ausstattungen und andere Sachausgaben, auch wegen Beschulung von Flüchtlingskindern.-230,7 T€ FB FM Fachvermögen: Weniger Ausgaben für Dienstleistungen, hauptsächlich für die anteilige Finanzierung von Projeksteuerern, für externe Beratung und für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Seite 6 von 15

JahresberichtAnlage 1i Spalte 8 hier sind enthalten:

+ 3.400 T€ geplante Schuldentilgungsowie Pauschale Minderausgaben in Höhe von: - 8.764 T€ u. a. Jahresfehlbetrag 2014+ 280 T€ Vorsorgebetrag zum Ausgleich einer Unterveranschlagung im Bereich HzE

j Spalte 7 Basiskorrektur:3.308,8 T€ FB WiFö: Abdeckung des kommunalen Eigenanteils an Infrastrukturmaßnahmen für diverse Gemeinschaftsaufgaben zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) bei 3309/98105 153,8 T€ FB Straßen: Abdeckung der Ausgaben für GA-Maßnahme "Ertüchtigung der touristischen Basisinfrastruktur Am Kienberg" gemäß Schreiben SenFin IIF 15 v. 10.02.16

k Spalte 8:ausschließlich Rücklage nach § 7 Schulgesetz

l Spalte 8: 201,8 T€ FB WiFö: 3309/98105 Rückzahlung von Fördermitteln GRW-Maßnahme Nr. 1/15 "Ausbau der Rhinstraße von der Allee der Kosmonauten bis Industriebahnbrücke (Pyramidenring)", aufgrund der abschließenden Förderzusage SenWirtTechForsch vom 10.06.2016 sowie Schreiben SenFin II F 22 Fi vom 08.11.2016 (korrespondiert mit E00-Entnahme aus Rücklage)

m Spalte 8:Diverse zusätzliche Ausgaben, denen in der Haushaltsführung zweckgebundene Einnahmen oder Haushaltsreste aus Vorjahren gegenüberstehen.

n Spalte 7 Basiskorrektur:194,9 T€ FB SchulSport: Sanierungsbonus TurnhallenSpalte 8:369,4 T€ FB FM Fachvermögen: Mehrausgaben für Bauvorbereitungsmittel diverser pauschaler Investitionsmaßnahmen, überwiegend für Schulen, weiterhin für die gezielte Investitionsmaßnahme Achard-Grundschule und 27,9 T€ für die Planung von 24 MEBs ebenfalls für die Achard-Grundschule. Der Ausgleich erfolgte über Einnahmen bei 3306/26190 sowie aus 4500/71901.

o Spalte 7 und 8:318,1 T€ diverse Nachbudgetierungssachverhalte: dav. FB SchulSport +326,8 T€ und FB Stadt -8,7 T€

Seite 7 von 15

JahresberichtAnlage 1

Bezirksamt Marzahn-HellersdorfFin 16

Übersicht über den Stand der Ausgaben des T-Teils per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. 6) Ansatz(lt. Hhplan)8)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Zuweisung 5)

7)

Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgaben- = Minderausgaben )

Anmerkungen

1 2 3 3a 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) -

Sp. 6- Sp. 71 HbL (ohne Krankenhilfe) 80.186,0 0,0 83.602,4 83.163,0 2.977,0 0,0 1.083,0 1.894,02 davon Eingliederungshilfe Soz SGB XII 49.511,0 51.729,7 51.647,5 2.136,5 1.055,0 1.081,5 a

3 davon Eingliederungshilfe Soz SGB XII(regionalisierte Aufgabe Libg)

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

4davon Eingliederungshilfe Jug SGB XII (inkl. HzP Jug SGB XII) 5.451,0 6.472,6 5.717,1 266,1 -67,5 333,6 b

5 davon Hilfe zur Pflege Soz 22.671,0 22.678,2 23.729,8 1.058,8 640,1 418,7 a

6 davon Hilfe zur Pflege Soz(regionalisierte Aufgabe Libg)

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7 davon Hilfe zur Überwindung … 2.553,0 2.721,9 2.068,6 -484,4 -544,6 60,2 a8 HzE inkl. Inobhutnahmen und EinglH SGB VIII 60.486,0 0,0 60.766,0 74.806,5 14.320,5 0,0 7.235,0 7.085,5 c9 davon HzE ambulant 7.668,0 8.148,4 10.721,5 3.053,5 845,8 2.207,7

10 davon HzE stationär (inkl. Krahi Jug) 37.186,0 37.055,2 46.307,0 9.121,0 5.877,3 3.243,711 davon HzE teilstationär 2.630,0 2.651,7 2.817,9 187,9 181,6 6,312 davon Vollzeitpflege 5.600,0 5.282,2 6.140,5 540,5 417,0 123,513 davon Inobhutnahmen 1.400,0 1.112,8 1.308,9 -91,1 -270,5 179,414 davon Eingliederungshilfe SGB VIII 6.002,0 6.515,7 7.510,7 1.508,7 183,8 1.324,915 Erziehungs- und Familienberatung 425,0 415,4 432,0 7,0 4,4 2,6 d16 Kita 115.364,0 115.363,7 124.386,9 9.022,9 9.023,2 -0,317 Tagespflege 2.250,0 2.250,0 2.015,7 -234,3 -234,3 0,018 Kommunaler Finanzierungsanteil 6.849,0 6.849,0 6.735,0 -114,0 -114,0 e19 Krankenhilfe SGB XII 2.689,0 2.689,0 3.092,7 403,7 403,5 0,2

20 Krankenhilfe SGB XII(regionalisierte Aufgabe Pank, Libg)

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

21 Leistungen für Bildung und Teilhabe 1.649,6 1.765,1 2.033,6 384,0 -117,3 501,3 f22 Freiwillige soziale Leistungen 7.923,1 7.960,3 37,2 245,1 -207,9 g23 Unfallkasse 1.359,5 1.579,9 220,4 220,4 h24 übriger T-Teil 8.142,6 10.120,6 1.978,0 802,6 1.175,4 i25 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,026 Gesamtsumme T-Teil 287.323,8 0,0 273.700,6 316.326,2 29.002,4 0,0 18.445,2 10.557,2

27

nachrichtlich: zusätzlich Honorare für die Eingliederungshilfe:

Eingliederungshilfe Soz 28 Titel 42701 der Kap. 3911, 3913 0,0

Eingliederungshilfe Jug 0,029 Titel 42701 des Kap. 4044 0,0 0,030 ehemalige Ausgleichskapitel

0,0

Seite 8 von 15

JahresberichtAnlage 1

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen.6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben.7) Summe der Zuweisung ohne freiw. soziale Lstg., Unfallkasse, übriger T-Teil, da diese Blöcke überwiegend nicht bezirksweise aufteilbar sind.8) Ansätze für HzE ambulant, stationär und teilstationär basieren bei unterkontengenauen Zuordnungen auf den Bestückungen des Bezirks zum Jahresanfang.

a Spalte 7 Basiskorrektur:Für den Bereich HbL (Eingliederungshilfe (EGH) Soz, Hilfe zur Pflege und Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten) erfolgte die Basiskorrektur für:Nachbudgetierung der Mengen (Differenz zwischen den korrigierten Ist-Mengen 2016 und den angesetzten Planmengen) unter Berücksichtigung der jeweiligen Nachbudgetierungsquote, Fortschreibung der Zuweisungspreise für nicht vom Bezirk zu vertretende Stückkostenentwicklungen, Entgelterhöhungen und der Ausgleich der Differenz zwischen den individuellen bezirklichen Stückkosten und dem durchschnittlichenZuweisungspreis bei Produkten der stationären Hilfe zur Pflege.Insgesamt erfolgte für diesen Transferbereich eine Basiskorrektur in Höhe von 1.150,5 T €. Spalte 8:Im Bereich HbL Soz ergeben sich somit für das Haushaltsjahr 2016 Mehrausgaben zum Ansatz in Höhe 1.560,4 T €.Bei der EGH resultieren die Mehrausgaben u.a. aus rückwirkenden Tarifänderungen nach Schiedsstellenverfahren, der Anpassung der Leistungsminuten (Konvergenz) als Ergebnis des Projektes Heime undden Abschluss von ab 2014 geführten Vergütungsverhandlungen für Einrichtungen des betreuten Einzelwohnens, was in einer Vielzahl von Fällen zu Nachzahlungen in 2016 rückwirkend ab 2014 führte.Die Mehrausgaben in der Hilfe zur Pflege sind im Wesentlichen auf die über dem Median liegenden Stückkosten für die Produkte 78396 (Amb. Hilfe Pflegestufe 0) und 80152 (Amb. Hilfe Pflegestufe 1) zurückzuführen.Hier wurde im Haushaltsjahr 2016 mit einem Projekt zur Durchführung einer Geschäftsprozessanalyse und -optimierung begonnen, was u.a. zu einer Verringerung der Verluste gegenüber 2015 führte.Betrachtet man die Ist-Ausgaben 2016 für HbL zur Zuweisung 2016 nach Basiskorrektur ist eine Unterschreitung der zugewiesenen Mittel in Höhe von 834,3 T € zu verzeichnen.

b Spalte 8:Die bei der Ansatzbildung berücksichtigten Stückkostenvorteile haben sich minimiert, durch den Anstieg der Unterbringung von Kinder/Jugendlichen mit hohem Hilfebedarf (u.a. Zunahme von Fällen mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes) sowie durch die zunehmende Inanspruchnahme von Berliner Einrichtungen, die kostenintensiver als die Brandenburger Einrichtungen sind.

c Spalte 7 Basiskorrektur:4.875,3 T€ Basiskorrektur für die Transferausgaben der HzE, entsprechend bezirkseinheitlichen Berechnungsschema 624,2 T€ stationäre HzE außerhalb Berlins1.223,6 T€ Nachbudgetierung unbegleitete minderjährige Flüchtling (umF) unter 18 Jahren 511,9 T€ noch nicht berücksichtigte zwischenbezirkliche Fallwanderungen 2015Spalte 8:Der Bezirk hat in der Haushaltsdurchführung, wie in der Nachschau von SenFin gefordert, den Ansatz in Höhe von 60.486 T € für die HzE im Kapitel 4042 um 280 T€ auf 60.766 T € verstärkt. Somit entsprachen die verfügbaren Mittel der Zuweisung.Ursache für die höheren Ausgaben bei den HzE sind die Entgelterhöhungen und die Fallzahlsteigerungen. Der weitere Anstieg der Fallzahlen ist insbesondere auf die soziodemografische Entwicklung des Bezirkes zurückzuführen. Um den Anstieg der Ausgaben entgegen zu wirken, wurden umfassende Aktivitäten eingeleitet. Von den Projekten erwartet der Bezirk mittelfristig nachhaltige Ergebnisverbesserungen.

d Spalte 7 Basiskorrektur:4,4 T€ FB Jug: 7,0 T€ Masterplan Integration und Sicherheit sowie -2,6 T€ Erziehungs- und Familienberatung

e Spalte 8:Die Ist-Ausgaben beinhalten die an das JC erstatteten Anteile (15,2 v.H.) an den Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung. Grundlage war die Rechnungslegung durch das JC.Die Höhe des Ansatzes 2016 entsprach der Vorgabe der SenFin für den Transferanteil am Produktbudget 2016 für das Produkt 79719 und lag höher als der tatsächliche Anteil der Transferausgaben an den Gesamtausgaben des Produktes. Die Ansatzbildung war somit zu hoch, so das sich im Transferbereich Minderausgaben ergeben. Der Basiskorrekturbetrag ist den Verwaltungskosten (z.B. Personalausgaben) zuzuordnen.

f Spalte 7 Basiskorrektur: 27,0 T€ FB SchulSport: Nachbudgetierung Produkt BuT Schulausflüge

-3,2 T€ FB Soz/Soz und AsylbLG: Nachbudgetierung BuT-116,2 T€ Soz/Jobcenter: Basiskorrektur auf die Ist-Kosten für die Transferprodukte 80418, 80419 und 80420 (BuT-JC) -24,9 T€ FB Bürgerdienste: Nachbudgetierung BuT Wohn Spalte 8:520,5 T€ FB SchulSport: Entsprechend Produktblatt werden anteilige Transferkosten des Produktes 79434 (Beköstigung A07) auf dem T-Titel 68180 nachgewiesen. Die Kosten sind bei A07 veranschlagt und führen dort zu entsprechendenMinderausgaben.

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JahresberichtAnlage 1

g Spalte 7 Basiskorrektur:31,9 T€ FB Soz: Für die Bereitstellung von Notschlafplätzen im Rahmen der Kältehilfe52,7 T€ FB Soz: Masterplan für Integration und Sicherheit18,7 T€ BzBm-Bereich: Masterplan für Integration und Sicherheit25,5 T€ FB WeiKult: Mehrausgaben für die Jugendkunstschule, Mittel zur Förderung der außerschulischen Lernorte116,3 T€ FB Jug: Masterplan Integration und SicherheitSpalte 8:-57,0 T€ FB Soz: Die Ausgaben waren gesperrt. Das beabsichtigte Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtteiltreffs Mahlsdorf Süd in einem neuen angemieteten Objekt fand nicht statt.

h Spalte 8: 8,3 T€ FB Jug: Nachforderung der Unfallkasse Berlin aufgrund der gestiegenen Anzahl der zu betreuenden Kinder210,3 T€ FB SchulSport: Mehrausgaben für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen der Unfallkasse

i Spalte 7 Basiskorrektur:520,4 T€ FB Jug: Der Basiskorrekturbetrag für das VT-Produkt - Unterbringung Mutter (Vater) Kind(er) - wird hier insgesamt im T-Teil nachgewiesen.249,7 T€ FB Grün: Basiskorrektur für die Pflege und Unterhaltung flankierender Maßnahmen der "Gärten der Welt" im Zusammenhang mit der Vorbereitung der IGA -31,5 T€ FB Soz: Nachbudgetierung HbL Asyl 64,0 T€ FB Ges/QPK: Stärkung der psychiatrischen Versorgung geflüchteter Menschen im Bereich der bezirklichen Kontakt und Beratungsstellen Psychiatrie (Sonderkostenträger 22223)

Spalte 8:1.135,7 T€ FB Jug: Mehrausgaben bei dem Produkt 78740 (kameral 4040/67123 - Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der HzE - nach §§ 19, 21 SGB VIII), aufgrund von über dem Median liegendenbezirklichen Fallkosten, gestiegenen Fallzahlen sowie höheren Hilfebedarfen und damit steigenden Kosten. Die nicht abgefederten Überschreitungen stellen für den Bezirk ein Haushaltsrisiko dar.

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JahresberichtAnlage 1

Bezirksamt Marzahn-HellersdorfFin 16

Übersicht über den Stand der Ausgaben des Z-Teils per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. 6) Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Zuweisung5) Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgaben- = Minderausgaben )

Anmerkungen

1 2 3 3a 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) -

Sp. 6- Sp. 71 Z-Teil 165.293,0 165.293,0 153.144,3 -12.148,7 -12.148,6 -0,1

2 darunter Leistungen für Bildung und Teilhabe

964,0 964,0 972,3 8,3 8,3 0,0

3darunter Altersteilzeit-Altfälle Kita-EB (Tit. 67168) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

4 Z 10 374,0 0,0 712,1 338,1 0,0 338,1

5davon Förderung der Berufsausbildung (Tit. 68450) 0,0 0,0

6 davon Rest Z 10 374,0 712,1 338,1 338,1 a

7nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,0

8 Gesamtsumme Z-Teil 165.667,0 0,0 165.293,0 153.856,4 -11.810,6 0,0 -12.148,6 338,09 nachrichtlich:

ehemalige Ausgleichskapitel 0,0

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen.6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben.

a Spalte 8 17,5 T€ FB Soz: diverse Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen (E01)151,0 T€ FB Jug: 4010/68490 Zuschüsse aus dem Bundesjugendprogramm "Partnerschaften für Demokratie" für die Umsetzung durch Projekte freier Träger in den Großregionen Marzahn und Hellersdorf (zweckgeb./ korrespondiert mit E 01). 190,2 T€ FB Jug: 4021/67191 Erstattungen von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen (korrespondiert mit E 01).

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JahresberichtAnlage 1

Bezirksamt Marzahn-HellersdorfFin 16

Übersicht über den Stand der Investitionsausgaben per 31.12.2016 (ohne Titel, die dem A- und Z-Teil zugeordnet sind)(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Zuweisung5) Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4) 6)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehrausgaben- = Minderausgaben )

Anmerkungen

1 2 3 3a 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) -

Sp. 6- Sp. 7

1 Investitionen aus pauschaler Zuweisung7) 9.336,0 10.786,0 3.970,7 -5.365,3 -827,3 -4.538,0 a

2 Investitionen aus gezielter Zuweisung 5.480,0 0,0 5.480,0 3.136,4 -2.343,6 0,0 -2.343,1 -0,5 b

3davon HGr. 7 und Sonderfinanzierungen aus gezielter Zuweisung 5.454,0 5.454,0 3.110,9 -2.343,1 -2.343,1 0,0

4davon Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 26,0 26,0 25,5 -0,5 -0,5

5 Investitionen ohne Zuweisung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

6 davon Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten (Titel 88305) 0,0 0,0 0,0

7davon Investitionen aus zweckgebundenen Einnahmen (Titel ***90-99)

0,0 0,0 0,0

8 davon Sonstiges 0,0 0,0 0,0

9 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,010 Gesamtsumme Investitionen 14.816,0 0,0 16.266,0 7.107,1 -7.708,9 0,0 -3.170,4 -4.538,5

11nachrichtlich:ehemalige Ausgleichskapitel 0,0 0,0

1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3)4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen.6) Sofern bei Investitionen aus pauschaler Zuweisung eine Basiskorrektur erfolgt ist, ist in der Anmerkungsspalte/Fußnote ein Hinweis aufzunehmen, wieviel hiervon auf die Umwandlung von pauschalen Mitteln in die bauliche Unterhaltung entfällt.7) Titel, aus denen Rücklagen gebildet worden sind, sowie die Höhe der gebildeten Rücklagen sind in der Anmerkungsspalte/Fußnote anzugeben.

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JahresberichtAnlage 1

a Spalte 3a zu 2:-1.450 T€ Ausgleich für KonsolidierungSpalte 7 Basiskorrektur:- 827,3 T€ Umwandlung in bauliche Unterhaltung : dav. -609,01 T€ Tiefbau- u. 218,3 T€ Hochbauunterhaltung

Spalte 8 überwiegend:- 3.246 T€ Ausgleich gemäß Nachschau B42, aufgenommen in 4500/71901, und qualifiziert gesperrt- 500 T€ FB SchulSport: Ausgleich gemäß Nachschau, gesperrt zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 3701/71504- 130 T€ Umwandlung pauschaler Investitionsmittel in Bauvorbereitungsmittel (A10) ( davon 247 T€ aus 4500/71901 sowie 13 T€ aus 3630/71505) für diverse Baumaßnahmen- 410 T€ Ausgleich gemäß Nachschau, gesperrt zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 4500/71901- 320 T€ Schloss Biesdorf:

b Spalte 5 und 6:Entsprechend dem Baufortschritt bei der Maßnahme "Neubau einer Grundschule Habichtshorst" (3701/70110) fallen die Ausgaben überwiegend im IV. Quartal an.Spalte 7 Basiskorrektur:109,6 T€ FB Straßen: Mehrausgaben für die Maßnahme "Neubau der nördlichen Fahrbahn und des nördlichen Gehweges der Landsberger Allee zwischen Eicher Chaussee und Blumberger Damm"- 2.454 T€ FB SchulSport: Minderausgaben wegen Verschiebung der Maßnahme "Wiederherstellung der Nutzungsfähigkeit der Franz-Carl-Achard-Grundschule"; Maßnahme wird in dieser Form nicht mehr umgesetzt.Neuanmeldung der geänderten Maßnahme in der I-Planung 2017-2021 1,3 T€ FB SchulSport: Erstattung von Bauvorbereitungsmitteln aus der Investitionsmaßnahme "Neubau einer Grundschule Habichtshorst" 3701/70110

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JahresberichtAnlage 1Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

Fin 16

Übersicht über den Stand der Einnahmen per 31.12.2016(alle Werte in T€)

Kategorien/ OGr. Titel Ansatz(lt. Hhplan)

ggfs.fortgeschr. Ansatz(Ergänzungsplan)1)

Einnahme-vorgabe5)

Ist (Stand nach Basiskorrek-

tur)

Diff.Ist / Soll2)

Basiskorrektur durch

Globalsummen-fortschreibung3)

sonstige Basis-

korrektur4)

verbleib. Über-/ Unterschreitung

(+ = Mehreinnahmen- = Mindereinnahmen )

Anmerkungen

1 1a 2 3 3a 4 5 6 7 8 9

ZSp. 4 - Sp. 3

(bzw. 2)Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) + Sp. 6

+ Sp. 7

1 E00 Einnahmen außerhalb Primäreinnahmen

2 Entnahmen aus Rücklagen für pauschale Zuweisung Investitionen

359090,0 1.367,3 1.367,3 1.367,3 a

3 Entnahmen aus Rücklagen nach dem Schulgesetz

35921, 3592210,0 39,5 29,5 29,5

4 Entnahmen aus Rücklagen (Sonstige)359**

(ohne 35909, 35921, 35922)

0,0 0,0 0,0 0,0

5 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

36020 (ohne 36010, 36030) 0,0 0,0 0,0 0,0

6 Haushaltstechnische Verrechnungen 38*** (ohne 385**, 386**) 0,0 167,2 167,2 167,2 b

7 Zuweisungen 385*, 386* 517.809,0 517.809,08 E01 Eigene Einnahmen 10.327,5 0,0 13.536,6 3.209,1 0,0 3.209,1

9 davon fremdfinanziertes Personal im JobCenter (Kap. 3960)

23608,23612, 23613 7.600,0 6.904,5 -695,5 -695,5

10 davon Gewinnabführung Parkraumbewirtschaftung 12109 0,0 0,0 0,0 0,0

11 davon Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 12401, 12404 2.314,0 2.358,9 44,9 44,9

12 davon zweckgebundene Einnahmen ***9* 359,0 3.195,6 2.836,6 2.836,6 c13 davon Rest 54,5 1.077,6 1.023,1 1.023,1 d14 Einnahmetitel ohne Kennbuchstaben 0,0 0,015 E02 Managementbedingte Einnahmen 1.589,0 0,0 1.055,4 -533,6 0,0 -533,6 e

16 davon Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken 13110 1.588,0 1.055,0 -533,0 -533,0

17 davon Rest 1,0 0,4 -0,6 -0,6

18 E03 Einnahmen i.Zshg.m. Verwaltungsausgaben 16.246,4 0,0 -14.540,0 17.129,9 883,5 0,0 -265,0 618,5

19 davon Erschließungsbeiträge 34101 3,2 1,9 -1,3 7,2 5,9

20 davon Geldbußen Parkraumbewirtschaftung 11202 0,0 0,0 0,0 0,0

21 davon Gebühren, sonstige Entgelte (ohne BWB-Sondernutzung) Gr. 111 6.465,5 7.742,3 1.276,8 1.276,8 f

22 davon BWB-Sondernutzung 11155, Ukt 106 888,6 -888,6 1.160,8 272,2 -272,2 0,0 g

23 davon pauschale Mehr-/ Mindereinnahmen

37101, 37104, 37201 750,0 0,0 -750,0 -750,0 h

24 davon Rest 8.139,1 8.224,9 85,8 85,8

25E04 Einnahmen i.Zshg.m. Transferausgaben o. Kita 6) 71.082,0 -71.080,0 69.480,7 -1.601,3 1.599,3 -2,0

26E05 Einnahmen i.Zshg.m. Betreuungsausgaben Kita/ Tagespflege/ Hort

11110, 11115, 11117, 11157,

2610510.839,0 -10.839,0 11.147,6 308,6 -308,4 0,2

27 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 0,0

28 Gesamtsumme Einnahmen 627.902,9 0,0 -96.459,0 631.733,2 3.830,3 0,0 1.025,9 4.856,2

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JahresberichtAnlage 11) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen.

2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich.3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3).4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung.5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen.6) Soweit sich die Bundesanteile auf die Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres beziehen, ist die aktuelle Ausgabeprognose zugrunde zu legen.

a Spalte 8:1.367,3 T€ Entnahme aus der Rücklage bei 4500/35909 für das Projekt "Haus der Gesundheitswirtschaft" hier Finanzierung des STEMOs (Storke-Einsatz-Mobile) sowie für die Rückzahlung von Fördermitteln GRW-Maßnahme Nr. 1/15

b Spalte 8 überwiegend:91,5 T € FB Friedhöfe: Erstattungen von der SenStadtUm für die Pflege der Kriegsgräber30,0 T€ BzBm-Bereich: Prämiengelder im Rahmen Gender-Wettbewerb; diesen Einnahmen stehen Ausgaben im Feld A09 und T-Teil gegenüber15,0 T€ FB GesQPK: Prämiengelder im Rahmen Gender-Wettbewerb; diesen Einnahmen stehen Ausgaben im Feld A09 gegenüber16,1 T€ FB Ges und FB Soz: Mittelbereitstellung durch das LAGeSo/LAF für Aufwendungen für Sprachmittler im Zusammenhang mit Flüchtlingen; die entsprechenden Ausgaben werden im Titel 42701 nachgewiesen

c Spalte 8:Diverse zusätzliche zweckgebundene Einnahmen in der Haushaltsdurchführung, denen entsprechende Ausgaben im Feld A10 und Z10 gegenüberstehen.Beispiele:1.047,0 T€ FB WiFö: 3309/28290 Einnahmen von SenWiEnBe für Projekt CleanTech Business Park und Marzahner Brücke sowie Einnahmen von Projektpartnern und Spenden (korrespondiert mit A 10). 161,1 T€ FB Jug: 4010/28290 Einnahmen aus dem Bundesprogramm "Patnerschaften für Demokratie" sowie Spenden (korrespondiert mit Z10 und A10)190,2 T€ FB Jug: 4021/23391 kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen (korrespondiert mit Z10)543,6 T€ FB UmNat: 4300/ diverse Titel überwiegend Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht78,6 T€ FB Grün: 3810/11193 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht704,9 T€ FB WeiKult: 3610/ diverse Titel überwiegend Zuwendungen des Bundes für Integrationskurse und Kurse des Kinder- und Jugendplanes

d Spalte 8 überwiegend:994,0 T€ FB FM Fachvermögen: Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

e Spalte 8:Hier werden die anteiligen Erlöse für die Grundstücksverkäufe des Landes Berlin nachgewiesen. Der erwartete Betrag 2016 ist nicht realisiert worden. -533 T€ nicht realisierte Grundstücksverkaufserlöse

f Spalte 8:249,2 T€ FB Ord: Mehreinahmen bei 3400/11152 - Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften sowie für die Sondernutzung öffentlicher Straßen, hier Titel 11153 und 11155.530,2 T€ FB Stadt: Mehreinnahmen, darunter hauptsächlich Erhebung von Gebühren im Bauwesen (4201/11148) 252,0 T€ FB Grün: Mehreinnahmen i.H.v. 64 T€ bei 3810 28103 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben u.188 T€ bei 3820 11152 durch mehr Bestattungsfälle314,1 T€ FB Bürgerdienste: Mehreinnahmen, dav. 257 T€ Gebühren für die Ausstellung von Pässen, Personal-und Kinderausweisen; 20 T€ Ausgleichsabgabe für Zweckentfremdung Wohnraum

g Spalte 7 Basiskorrektur: - 272,2 T€ FB Straßen: Abzug bei der Basiskorrektur als finanzielle Neutralstellung der eingezogenen Sondernutzungsgebühren für Rohrkanalnetze der Berliner Wasserbetriebe.Spalte 8:169,0 T€ FB FM Finanzvermögen: Dingliche Rechte

h Spalte 8:-750 T€ Pauschale Mehreinnahmen: Projekt Zentrale Dienstleistungseinheit Forderungsmanagement: (ZFM)Nach Einschätzung der Leitung der ZFM verzögerte sich die Besetzung der Stellen mit Auswirkung auf die bearbeiteten Forderungsfälle und letztlich auf das Ergebnis. Das ZFM hat mit den Ämtern Vereinbarungen zur Verfahrensweise - wie die Übergabe rückständiger Forderungen erfolgen soll - abgeschlossen.Die verwendete Software hat keine Schnittstelle zu ProFiskal. Daher müssen Daten für die Auswertung aufwendig manuell erhoben werden.Es wurden insgesamt knapp 500 T € in den Kategorien E01 bis E05 sowie in Ausgabetiteln vereinnahmt.Es konnten folgende zusätzliche Einnahmen erzielt werden:KB Betrag in €E01 176.636,57E03 293.620,77E04 6.058,70E05 13.785,58Ausgabetitel einschl Personal 5.976,88Unterhaltsvorschuss (nicht BezirksHH) 2.484,00Gesamtergebnis 498.562,50

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Gewinn- und Verlustrechnung in der KLR per (Basis: Medi17_SenFin vom 20.04.2017 )

BA Marzahn-HellersdorfFB Steuerungsdienst

22.05.2017

(in €)

12/ 2016

Fiktiver Gewinn/Verlust

Budgetanmeldung (Ist-Kosten 12/2016)

Budget aufMedianbasis

LebensmittelaufsichtPB 11PG Lebensmittelüberwachung 597.341619.625 -22.284PG Überwachung nach Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeug 48.76165.511 -16.750

646.102685.136 -39.034WirtschaftsförderungPB 19

PG Wirtschaftsförderung/-beratung/-entwicklung 859.9951.048.856 -188.861859.9951.048.856 -188.861

Naturschutz und LandschaftsplanungPB 51PG Naturschutz und Landschaftsplanung 1.070.7431.021.947 48.796

1.070.7431.021.947 48.796Unterhaltung und Neubau von Grün- und FreiflächenPB 52

PG Friedhöfe 2.318.6872.086.210 232.477PG Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 14.696.48913.815.185 881.304

17.015.17715.901.396 1.113.781WohnraumPB 59

PG BuT Bildung und Teilhabe für Bezieher von Wohngeld und Kinderzus 202.606215.305 -12.699PG Erhalt von Wohnraum 155.951146.285 9.666PG Kontrollaufgaben Wohnungsbindu 7.6314.359 3.272PG Wohngeld 1.385.3061.284.417 100.888PG Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen 198.920258.340 -59.420

1.950.4141.908.707 41.707StadtbibliothekPB 70

PG Bibliotheksangebote 4.160.4464.355.822 -195.3764.160.4464.355.822 -195.376

StandesamtPB 71PG Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister 798.007741.978 56.029PG Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 143.261193.409 -50.148

941.267935.387 5.880MusikschulePB 76

PG Musikalische Ausbildung und Erziehung 2.365.7102.459.761 -94.051PG Präsentation/Veranstaltungen und Beratung 67.246123.506 -56.260

2.432.9562.583.267 -150.311WeiterbildungPB 80

PG Weiter- /Erwachsenenbildung 2.172.8172.329.999 -157.182PG Zweiter Bildungsweg 519.552590.349 -70.798

2.692.3692.920.348 -227.979KulturamtPB 81

PG Kunst- und Kulturförderung 1.439.7281.842.030 -402.303PG Präsentation eines kulturellen Angebots in allen künstlerischen Spart 847.380978.893 -131.513

2.287.1072.820.923 -533.816BürgerservicePB 104

PG Bürgeramt 4.534.7484.218.481 316.2674.534.7484.218.481 316.267

Förderung des SportsPB 105PG Bereitstellung von Sportanlagen 7.594.9699.129.459 -1.534.490PG Sport- und Veranstaltungsangebote 2.0611.310 752PG Vergabe von Sportanlagen 151.339153.911 -2.572

7.748.3709.284.680 -1.536.310DenkmalschutzPB 120

PG Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten 104.555107.944 -3.389104.555107.944 -3.389

UmweltordnungsaufgabenPB 734PG Umweltordnungsaufgaben 1.109.5391.112.739 -3.199

1.109.5391.112.739 -3.199

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Anlage 2

Fiktiver Gewinn/Verlust

Budgetanmeldung (Ist-Kosten 12/2016)

Budget aufMedianbasis

Standardprodukte der BezirkePB 836PG Ausbildung 762.918702.561 60.356PG Katastrophen- und Zivilschutz 74.211222.824 -148.612

837.129925.385 -88.256Materielle Hilfen SozialesPB 880

PG Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig be 24.445.93422.660.901 1.785.033PG Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte 13.162.20113.389.312 -227.111PG Ambulante Hilfe zur Pflege 13.928.40714.643.511 -715.104PG BuT- Leistungen 37.97132.213 5.758PG Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 1.627.7381.733.232 -105.494PG Hilfe zur Pflege 1.556.4071.304.577 251.830PG Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten 2.191.0682.257.370 -66.303PG Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 239.571298.536 -58.966PG Information/ Auskunft/ Beratung - Materielle Hilfen Soziales 190.689153.518 37.171PG Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt 634.089651.942 -17.853PG Sichernde Hilfen 2.884.1822.971.889 -87.707PG Sonstige Hilfen 8.12611.864 -3.739PG Teilstationäre Hilfe zur Pflege 114.793150.234 -35.441PG Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte M 16.062.88415.247.798 815.086PG Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 373.802349.531 24.271

77.457.86075.856.430 1.601.430StadtplanungPB 882

PG Konzeptionelle Planung - Stadtplanung 596.376661.817 -65.441PG Planungsdurchführung - Stadtplanung 630.762623.629 7.133PG Stadterneuerung 205.121217.341 -12.220PG Verbindliche Planung - Stadtplanung 1.028.3461.081.243 -52.897

2.460.6052.584.030 -123.425SchulträgerschaftPB 883

PG Sicherung des Unterrichts 33.312.81433.888.320 -575.507PG Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 11.105.08811.320.720 -215.631

44.417.90245.209.040 -791.138Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und BetreuungsbehördePB 1032

PG Angebote freier Träger 1.878.6181.854.776 23.842PG Betreuungsbehörde 494.488582.387 -87.899PG Generationsspezifische Angebote 390.905386.194 4.711PG Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen 257.829281.789 -23.961PG Soziale Dienste und Angebote 1.146.1081.266.560 -120.453

4.167.9474.371.706 -203.759Ordnung im öffentlichen RaumPB 1085

PG Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum 2.940.3692.905.574 34.795PG Überwachung Parkraum und ruhender Verkehr 94.589122.054 -27.465PG Wirtschaftsordnung 485.163425.686 59.477

3.520.1213.453.314 66.807Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie GesundheitsschutzPB 1098

PG Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene (Fachberei 1.591.4711.764.862 -173.391PG Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche 3.963.2184.063.867 -100.649PG Gesundheitsschutz (Fachbereich 2) 1.041.5211.011.086 30.435PG zentrale und regionalisierte Aufgaben 1.692.6341.394.772 297.861

8.288.8438.234.586 54.257Bau- und WohnungsaufsichtPB 1129

PG Bauaufsichtliche Auskünfte 8.4758.424 52PG Genehmigungen Bauaufsicht 966.871932.811 34.060PG Überwachungen Bauaufsicht 620.626638.985 -18.359PG Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht 947.248939.331 7.917PG Wohnungsaufsicht 16.91716.889 28

2.560.1372.536.440 23.697Gesundheitsplanung, Koordination und QualitätsentwicklungPB 1130

PG Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklu 1.540.6551.530.470 10.1851.540.6551.530.470 10.185

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Anlage 2

Fiktiver Gewinn/Verlust

Budgetanmeldung (Ist-Kosten 12/2016)

Budget aufMedianbasis

Gebäude- und ImmobilienmanagementPB 1152PG Objektmanagement FM 860.2481.137.014 -276.765

860.2481.137.014 -276.765VermessungswesenPB 1153

PG Landesvermessung 1.661.0301.696.661 -35.631PG Liegenschaftskataster 1.505.7381.489.055 16.683PG Vermessungsaufgaben 147.140146.781 359PG Wertermittlung - Vermessung 87.91474.714 13.199

3.401.8223.407.211 -5.389VeterinäraufsichtPB 1154

PG Futtermittel 106.502106.502 0PG Gefahrenabwehr (Tierhaltungen) 93.841108.912 -15.071PG Tierschutz 95.60282.796 12.806PG Tierseuchenbekämpfung 51.56095.802 -44.242

347.505394.012 -46.507Wahlen und AbstimmungenPB 1157

PG Allgemeines Wahlamt 401.608206.043 195.565401.608206.043 195.565

JugendamtPB 1161PG Ambulante Hilfen zur Erziehung 12.709.46513.497.771 -788.306PG Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 3.122.9972.309.450 813.546PG Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften 3.885.7253.571.559 314.166PG Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe) 7.546.5658.162.475 -615.911PG Eingliederungshilfen nach SGB XII (=Sozialhilfe) 7.007.7326.139.634 868.098PG Erziehungs- und Familienberatung 1.786.4401.821.992 -35.552PG Familienförderung 482.929457.172 25.757PG Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 8.397.6137.206.006 1.191.607PG Jugendberufshilfe 1.949.3351.941.072 8.263PG Kindertagesbetreuung in Kita 1.176.5111.128.246 48.265PG Kindertagespflege 183.105134.641 48.464PG Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 1.336.3081.424.119 -87.811PG Reaktiver Kinderschutz 2.127.2222.453.452 -326.230PG Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 59.818.22459.976.358 -158.133PG Unterstützung der Familie 5.423.2505.723.226 -299.976

116.953.419115.947.171 1.006.248Straßenbaubehörde, Aufgaben dePB 1162

PG Planung, Entwurf und Bau von Straßen 392.856529.406 -136.550PG Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten - Tiefbau 23.57428.267 -4.693PG Straßenaufsicht 522.905471.524 51.381PG Straßenunterhaltung 5.044.1805.137.699 -93.520PG Straßenverwaltung 250.935252.333 -1.398

6.234.4506.419.230 -184.779Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben derPB 1163

PG Straßenverkehrsbehörde, Aufgaben der 406.060366.936 39.124406.060366.936 39.124

321.410.100321.484.650 -74.549

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Anlage 2