Brandenburger Bürgerblatt -...

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Impressum: BVB / FREIE WÄHLER Jahnstraße 52 16321 Bernau Tel.: 03338-7509645 E-Mail: [email protected] Schwerpunkte Landratswahlen Flughafen BER & TXL Straßenausbaubeiträge Windkraft und Energie Weitere Themen Altanschließer Umweltschutz Demokratie Mieterschutz Ausgabe 2. Quartal 2018 Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler informieren über die Aktivitäten der vergangenen Monate im Landtag, in den Landkreisen und Kommunen. Mit einem Klick auf die Überschriften werden Sie zu den entsprechenden Beiträgen auf unserer Internetseite weitergeleitet. Dort erhalten Sie ausführlichere Informationen. Ebenso finden Sie Links zur Berichterstattung in Zeitungen und im Fernsehen. Verweise zu diesen Medien sind blau gekennzeichnet. Verweise auf Anfragen, Anträge bzw. die Dokumentation des Landtages sind gelb gekennzeichnet. Brandenburger Bürgerblatt Das offizielle Bulletin des Landesverbandes BVB / FREIE WÄHLER

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S c h w e r p u n k t e

Landratswahlen

Flughafen BER amp TXL

Straszligenausbaubeitraumlge

Windkraft und Energie

W e i t e r e T h e m e n

Altanschlieszliger

Umweltschutz

Demokratie

Mieterschutz

Verkehr

Ausgabe 2 Quartal 2018

Die Brandenburger Vereinigten Buumlrgerbewegungen Freie Waumlhler informieren uumlber die Aktivitaumlten der vergangenen Monate im Landtag in den Landkreisen und Kommunen Mit einem Klick auf die Uumlberschriften werden Sie zu den entsprechenden Beitraumlgen auf unserer Internetseite weitergeleitet Dort erhalten Sie ausfuumlhrlichere Informationen Ebenso finden Sie Links zur Berichterstattung in Zeitungen und im Fernsehen Verweise zu diesen Medien sind blau gekennzeichnet Verweise auf Anfragen Antraumlge bzw die Dokumentation des Landtages sind gelb gekennzeichnet

Brandenburger Buumlrgerblatt Das offizielle Bulletin des Landesverbandes BVB FREIE WAumlHLER

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Landratswahlen

Hans-Georg Rieger Sven Weller Torsten Gaumlrtner Ostprignitz-Ruppin Barnim Uckermark

Starkes Ergebnis fuumlr BVBFW in Barnim und Uckermark Zweistelliges Ergebnis in Uckermark und Barnim stabiles Resultat in OPR Artikel MOZ Artikel MOZ II Artikel MOZ III

Landratskandidat Gaumlrtner fordert Mehr fuumlr die Bildung in der Uckermark tun Landratskandidat Torsten Gaumlrtner (BVB FREIE WAumlHLER) fordert mehr Investitionen in Schulen

und ein eigenes Schulamt fuumlr die Uckermark und den Barnim

Sven Weller Soziales darf keinen Deckel haben Bildung auch nicht Landratskandidat Sven Weller verspricht erste sozialpolitische Maszlignahmen innerhalb des ersten Jahres nach Amtsantritt

Hans-Georg Rieger im Einsatz fuumlr Ostprignitz-Ruppin Landratskandidat Hans-Georg Rieger wird in der aktuellen Ausgabe der MAZ portraitiert

Artikel MAZ

Landratskandidat Sven Weller im Portrait Barnimer Landratskandidat Sven Weller wird in der

MOZ portraitiert

Artikel MOZ

BER amp TXL

BER Zu spaumlt amp zu klein ndash Tegel wird gebraucht

Brandenburger wollen Tegel ndash Gute Ergebnisse nach 4 Wochen Mittlerweile wurde rund ein Drittel der erforderlichen Unterschriften erreicht Artikel RBB

Artikel Lausitzer Rundschau

Aritkel MAZ Sammelstand Rheinsberg voller Erfolg Trotz des schlechten Wetters trugen sich rund 200 Brandenburger in die Unterschriftenlisten ein

Auf Blankenfelde-Mahlow ist Verlass Viele Unterschriften fuumlr Tegel Binnen weniger Stunden kamen 250 Unterschriften beim Infostand von BVB FREIE WAumlHLER fuumlr die Volksinitiative bdquoBrandenburg braucht Tegelldquo zusammen

BER amp TXL II

Unterschriftensammlung in ganz Brandenburg

Groszliger Zuspruch in Stahnsdorf Buumlrgermeister Bernd Albers (BVB FREIE

WAumlHLER) Landtagsabgeordneter Peacuteter Vida

und Lars Lindemann (FDP) konnten binnen 2

Stunden rund 200 Unterschriften sammeln

Auch Schwedt sagt JA zu Tegel Landratskandidat Torsten Gaumlrtner und Landtagsabgeordneter Peacuteter Vida sammeln Unterschriften fuumlr die Volksinitiative bdquoBrandenburg braucht Tegelldquo in Schwedt

Groszliger Zuspruch in Oranienburg Kreissprecher Juumlrgen Kurth konnte mit seinen Mitstreitern binnen kurzer Zeit rund 150 Unterschriften sammeln

Kreistag Uckermark sagt JA zu Tegel Kreistag Uckermark sagt JA zu Tegel Antrag von

BVB FREIE WAumlHLER angenommen

Ostprignitz-Ruppin sagt JA zu Tegel Auch Ostprignitz-Ruppin sagt JA zu Tegel

Kreistag stimmt fuumlr Resolution

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Demokratie

Zusammenschluss in Altlandsberg

Beitritt der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen Mitglieder der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen stimmen fuumlr Beitritt zu BVB FREIE WAumlHLER Link zur Website Aktiv und Offen Zusammenschluss in Altlandsberg Zusammenschluss der zwei Fraktionen Aktiv amp Offen und Altlandsberger FREIE WAumlHLER im Stadtparlament

BVB FREIE WAumlHLER steht hinter Buumlrgermeister Schwochow Landesvorstand von BVB FREIE WAumlHLER unterstuumltzt Buumlrgermeister Schwochow in seinen Bemuumlhungen zur Durchsetzung eines Buumlrgerentscheides in Rheinsberg Artikel MOZ Artikel MAZ

Windkraft

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

Kritische und sachkundige Uumlberpruumlfung des weiteren Ausbaus der Windkraft Vorlage wurde in Zusammenarbeit mit

Volksinitiative bdquoRettet Brandenburgldquo

erarbeitet

Artikel Bernau Live Artikel MAZ Artikel MOZ Antrag

RBB-Interview zur Windkraft

SPD und Linke lehnen Antrag auf Windkraft-Begrenzung ab SPD und Linke lehnen im Landtag Antrag von

BVB FREIE WAumlHLER auf Beschraumlnkung des

Windkraftausbaus ab

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Kurzintervention Christoffers - Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Rede zum Palcebo-Antrag der SPD Artikel MOZ

Umweltschutz

Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck

Vernaumlssung durch Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Auf Initiative von BVB FREIE WAumlHLER wird die Vernaumlssung durch verhinderte Pflegemaszlignahmen am Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Thema im Landtag Artikel MAZ Kleine Anfrage

Schutz vor radioaktiver Strahlung durch Radon BVB FREIE WAumlHLER fordert Landesregierung auf

endlich Maszlignahmen gegen vorhandene Radonbelastung

zu unternehmen

Antrag Landtag ignoriert Radon-Problem ndash Ostprignitz-Ruppin mit hoher Radon-Konzentration in Bodenluft BVBFW-Antrag auf Durchfuumlhrung von Radon-Messungen

in Nord-Brandenburg im Brandenburger Landtag

abgelehnt

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida

Windkraft II

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

BVB FREIE WAumlHLER gegen Windpark Schlaubetal Antraumlge zur Verhinderung des weiteren

Windkraftausbaus im Landtag und Kreistag

Dr Helmut Poumlltelt

Das dicke Ende kommt Dr Helmut Poumlltelt Gefahr dass die

Allgemeinheit und damit der Steuerzahler

auf den Kosten fuumlr die Beseitigung des

Windanlagenschrotts und -muumllls sitzen

bleibt

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Kommunalabgaben I

Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER BVB FREIE WAumlHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Antrag

Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge muss jetzt kommen Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge hat groszliges Presseecho und intensive Diskussion im Landtag nach sich gezogen Artikel MOZ Artikel Welt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel RTL Artikel MAZ Artikel Berliner Morgenpost Artikel SVZ Artikel MOZ Artikel Neues Deutschland Artikel PNN

BVB FREIE WAumlHLER mit weiterem Gesetzesantrag zum Straszligenbau Antrag sieht vor dass Anliegerstraszligen ab 2019 nur noch ausgebaut werden duumlrfen wenn die Beitragspflichtigen diesem zuvor in einer verbindlichen Befragung zustimmen Antrag

Kommunalabgaben III

Weiter im Einsatz fuumlr die Belange der Altanschlieszliger

Antrag im Landtag Uumlbernahme der Altanschlieszligerkosten durchs Land nach klaren Worten des Oberlandesgerichts BVB FREIE WAumlHLER hat einen Antrag auf Uumlbernahme der Kosten fuumlr die Altanschlieszligerbeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel RBB Artikel Neues Deutschland Landtag lehnt Altanschlieszliger-Antrag ab ndash schon wieder Mehrheit des Landtages lehnt Antrag von BVB FREIE WAumlHLER auf Uumlbernahme Altanschlieszligerkosten ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida BVB FREIE WAumlHLER Ombudsmann fuumlr Altanschlieszligerbeitraumlge gefordert Schaffung einer Ombudsmann-Stelle fuumlr Altanschlieszligerbeitragsgeschaumldigte gefordert

Kommunalabgaben II Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenbaubeitraumlge Richtigstellung zu Einwaumlnden Richtigstellung zu den gravierendsten Einwaumlnden der Fraktionen zur Abschaffung der Straszligenbaubeitraumlge

Volksinitiative zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge gestartet Zentralversammlung Wildau Plan fuumlr die Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr abgesteckt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel MOZ II

BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft weiter Rot-Rot lehnt Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Erste Kurzintervention Zweite Kurzintervention Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Artikel RBB Artikel MAZ

BVBFW-Forderung bdquoAbschaffung der Straszligenbaubeitraumlgeldquo bleibt Reaktion auf Gesetzentwurf zur Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge von BVB FREIE WAumlHLER Regierungsfraktion amp Fraktion Buumlndnis 90Die Gruumlnen reichen Antrag ldquoGrundlagen fuumlr eine Weiterentwicklung der Straszligenausbaubeitraumlge schaffenldquo ein Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Artikel MOZ Artikel Prignitzer Artikel MAZ

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Wir sind fuumlr Sie da

Landtagsabgeordneter Landesverband

Peacuteter Vida Alter Markt 1 14467 Potsdam E-Mail infopetervidade Mobil 0170-4890034

BVB FREIE WAumlHLER Landesverband Jahnstraszlige 52 16321 Bernau E-Mail infobvb-fwde Tel 03338-7509645

Weitere Themen II

Es kann so einfach sein Steuergeld auszugebenhellip

Image-Kampagne des Landes kritisch hinterfragen Die juumlngst gestartete Imagekampagne der Brandenburger

Landesregierung hat viel Diskussion ausgeloumlst

Artikel PNN Artikel MOZ Artikel MAZ

BVB FREIE WAumlHLER mit Antrag im Kreistag Foumlrdertopf fuumlr neue Buslinien BVB FREIE WAumlHLER Barnim hat im Kreistag Antrag auf Schaffung eines kreislichen Foumlrdertopfes fuumlr neue Buslinien eingereicht

BVB FREIE WAumlHLER im Einsatz fuumlr Gloumlwen Schulen BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft entschlossen fuumlr

den Erhalt der Infrastruktur im laumlndlichen Raum

Artikel MAZ Artikel Prignitzer

Weitere Themen I

In Brandenburgs Kitas mangelt es an Personal

Gute Kitabetreuung steht und faumlllt mit ausreichend Personal Aktuelle Stunde des Landtages uumlber die notwendigen Schritte zu einer guten

Kitabetreuung

Redebeitrag Peacuteter Vida

Mieterschutz

BVBFW fordert Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen BVBFW fordert Erhoumlhung der 3-jaumlhrigen Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen gegenuumlber Mietern in Brandenburg Artikel SVZ

Antrag auf Erschwerung von Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Antrag auf Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Artikel MOZ Antrag

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Landratswahlen

Hans-Georg Rieger Sven Weller Torsten Gaumlrtner Ostprignitz-Ruppin Barnim Uckermark

Starkes Ergebnis fuumlr BVBFW in Barnim und Uckermark Zweistelliges Ergebnis in Uckermark und Barnim stabiles Resultat in OPR Artikel MOZ Artikel MOZ II Artikel MOZ III

Landratskandidat Gaumlrtner fordert Mehr fuumlr die Bildung in der Uckermark tun Landratskandidat Torsten Gaumlrtner (BVB FREIE WAumlHLER) fordert mehr Investitionen in Schulen

und ein eigenes Schulamt fuumlr die Uckermark und den Barnim

Sven Weller Soziales darf keinen Deckel haben Bildung auch nicht Landratskandidat Sven Weller verspricht erste sozialpolitische Maszlignahmen innerhalb des ersten Jahres nach Amtsantritt

Hans-Georg Rieger im Einsatz fuumlr Ostprignitz-Ruppin Landratskandidat Hans-Georg Rieger wird in der aktuellen Ausgabe der MAZ portraitiert

Artikel MAZ

Landratskandidat Sven Weller im Portrait Barnimer Landratskandidat Sven Weller wird in der

MOZ portraitiert

Artikel MOZ

BER amp TXL

BER Zu spaumlt amp zu klein ndash Tegel wird gebraucht

Brandenburger wollen Tegel ndash Gute Ergebnisse nach 4 Wochen Mittlerweile wurde rund ein Drittel der erforderlichen Unterschriften erreicht Artikel RBB

Artikel Lausitzer Rundschau

Aritkel MAZ Sammelstand Rheinsberg voller Erfolg Trotz des schlechten Wetters trugen sich rund 200 Brandenburger in die Unterschriftenlisten ein

Auf Blankenfelde-Mahlow ist Verlass Viele Unterschriften fuumlr Tegel Binnen weniger Stunden kamen 250 Unterschriften beim Infostand von BVB FREIE WAumlHLER fuumlr die Volksinitiative bdquoBrandenburg braucht Tegelldquo zusammen

BER amp TXL II

Unterschriftensammlung in ganz Brandenburg

Groszliger Zuspruch in Stahnsdorf Buumlrgermeister Bernd Albers (BVB FREIE

WAumlHLER) Landtagsabgeordneter Peacuteter Vida

und Lars Lindemann (FDP) konnten binnen 2

Stunden rund 200 Unterschriften sammeln

Auch Schwedt sagt JA zu Tegel Landratskandidat Torsten Gaumlrtner und Landtagsabgeordneter Peacuteter Vida sammeln Unterschriften fuumlr die Volksinitiative bdquoBrandenburg braucht Tegelldquo in Schwedt

Groszliger Zuspruch in Oranienburg Kreissprecher Juumlrgen Kurth konnte mit seinen Mitstreitern binnen kurzer Zeit rund 150 Unterschriften sammeln

Kreistag Uckermark sagt JA zu Tegel Kreistag Uckermark sagt JA zu Tegel Antrag von

BVB FREIE WAumlHLER angenommen

Ostprignitz-Ruppin sagt JA zu Tegel Auch Ostprignitz-Ruppin sagt JA zu Tegel

Kreistag stimmt fuumlr Resolution

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Demokratie

Zusammenschluss in Altlandsberg

Beitritt der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen Mitglieder der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen stimmen fuumlr Beitritt zu BVB FREIE WAumlHLER Link zur Website Aktiv und Offen Zusammenschluss in Altlandsberg Zusammenschluss der zwei Fraktionen Aktiv amp Offen und Altlandsberger FREIE WAumlHLER im Stadtparlament

BVB FREIE WAumlHLER steht hinter Buumlrgermeister Schwochow Landesvorstand von BVB FREIE WAumlHLER unterstuumltzt Buumlrgermeister Schwochow in seinen Bemuumlhungen zur Durchsetzung eines Buumlrgerentscheides in Rheinsberg Artikel MOZ Artikel MAZ

Windkraft

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

Kritische und sachkundige Uumlberpruumlfung des weiteren Ausbaus der Windkraft Vorlage wurde in Zusammenarbeit mit

Volksinitiative bdquoRettet Brandenburgldquo

erarbeitet

Artikel Bernau Live Artikel MAZ Artikel MOZ Antrag

RBB-Interview zur Windkraft

SPD und Linke lehnen Antrag auf Windkraft-Begrenzung ab SPD und Linke lehnen im Landtag Antrag von

BVB FREIE WAumlHLER auf Beschraumlnkung des

Windkraftausbaus ab

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Kurzintervention Christoffers - Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Rede zum Palcebo-Antrag der SPD Artikel MOZ

Umweltschutz

Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck

Vernaumlssung durch Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Auf Initiative von BVB FREIE WAumlHLER wird die Vernaumlssung durch verhinderte Pflegemaszlignahmen am Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Thema im Landtag Artikel MAZ Kleine Anfrage

Schutz vor radioaktiver Strahlung durch Radon BVB FREIE WAumlHLER fordert Landesregierung auf

endlich Maszlignahmen gegen vorhandene Radonbelastung

zu unternehmen

Antrag Landtag ignoriert Radon-Problem ndash Ostprignitz-Ruppin mit hoher Radon-Konzentration in Bodenluft BVBFW-Antrag auf Durchfuumlhrung von Radon-Messungen

in Nord-Brandenburg im Brandenburger Landtag

abgelehnt

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida

Windkraft II

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

BVB FREIE WAumlHLER gegen Windpark Schlaubetal Antraumlge zur Verhinderung des weiteren

Windkraftausbaus im Landtag und Kreistag

Dr Helmut Poumlltelt

Das dicke Ende kommt Dr Helmut Poumlltelt Gefahr dass die

Allgemeinheit und damit der Steuerzahler

auf den Kosten fuumlr die Beseitigung des

Windanlagenschrotts und -muumllls sitzen

bleibt

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Kommunalabgaben I

Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER BVB FREIE WAumlHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Antrag

Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge muss jetzt kommen Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge hat groszliges Presseecho und intensive Diskussion im Landtag nach sich gezogen Artikel MOZ Artikel Welt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel RTL Artikel MAZ Artikel Berliner Morgenpost Artikel SVZ Artikel MOZ Artikel Neues Deutschland Artikel PNN

BVB FREIE WAumlHLER mit weiterem Gesetzesantrag zum Straszligenbau Antrag sieht vor dass Anliegerstraszligen ab 2019 nur noch ausgebaut werden duumlrfen wenn die Beitragspflichtigen diesem zuvor in einer verbindlichen Befragung zustimmen Antrag

Kommunalabgaben III

Weiter im Einsatz fuumlr die Belange der Altanschlieszliger

Antrag im Landtag Uumlbernahme der Altanschlieszligerkosten durchs Land nach klaren Worten des Oberlandesgerichts BVB FREIE WAumlHLER hat einen Antrag auf Uumlbernahme der Kosten fuumlr die Altanschlieszligerbeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel RBB Artikel Neues Deutschland Landtag lehnt Altanschlieszliger-Antrag ab ndash schon wieder Mehrheit des Landtages lehnt Antrag von BVB FREIE WAumlHLER auf Uumlbernahme Altanschlieszligerkosten ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida BVB FREIE WAumlHLER Ombudsmann fuumlr Altanschlieszligerbeitraumlge gefordert Schaffung einer Ombudsmann-Stelle fuumlr Altanschlieszligerbeitragsgeschaumldigte gefordert

Kommunalabgaben II Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenbaubeitraumlge Richtigstellung zu Einwaumlnden Richtigstellung zu den gravierendsten Einwaumlnden der Fraktionen zur Abschaffung der Straszligenbaubeitraumlge

Volksinitiative zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge gestartet Zentralversammlung Wildau Plan fuumlr die Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr abgesteckt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel MOZ II

BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft weiter Rot-Rot lehnt Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Erste Kurzintervention Zweite Kurzintervention Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Artikel RBB Artikel MAZ

BVBFW-Forderung bdquoAbschaffung der Straszligenbaubeitraumlgeldquo bleibt Reaktion auf Gesetzentwurf zur Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge von BVB FREIE WAumlHLER Regierungsfraktion amp Fraktion Buumlndnis 90Die Gruumlnen reichen Antrag ldquoGrundlagen fuumlr eine Weiterentwicklung der Straszligenausbaubeitraumlge schaffenldquo ein Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Artikel MOZ Artikel Prignitzer Artikel MAZ

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Weitere Themen II

Es kann so einfach sein Steuergeld auszugebenhellip

Image-Kampagne des Landes kritisch hinterfragen Die juumlngst gestartete Imagekampagne der Brandenburger

Landesregierung hat viel Diskussion ausgeloumlst

Artikel PNN Artikel MOZ Artikel MAZ

BVB FREIE WAumlHLER mit Antrag im Kreistag Foumlrdertopf fuumlr neue Buslinien BVB FREIE WAumlHLER Barnim hat im Kreistag Antrag auf Schaffung eines kreislichen Foumlrdertopfes fuumlr neue Buslinien eingereicht

BVB FREIE WAumlHLER im Einsatz fuumlr Gloumlwen Schulen BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft entschlossen fuumlr

den Erhalt der Infrastruktur im laumlndlichen Raum

Artikel MAZ Artikel Prignitzer

Weitere Themen I

In Brandenburgs Kitas mangelt es an Personal

Gute Kitabetreuung steht und faumlllt mit ausreichend Personal Aktuelle Stunde des Landtages uumlber die notwendigen Schritte zu einer guten

Kitabetreuung

Redebeitrag Peacuteter Vida

Mieterschutz

BVBFW fordert Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen BVBFW fordert Erhoumlhung der 3-jaumlhrigen Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen gegenuumlber Mietern in Brandenburg Artikel SVZ

Antrag auf Erschwerung von Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Antrag auf Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Artikel MOZ Antrag

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Demokratie

Zusammenschluss in Altlandsberg

Beitritt der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen Mitglieder der Altlandsberger Waumlhlergruppe Aktiv amp Offen stimmen fuumlr Beitritt zu BVB FREIE WAumlHLER Link zur Website Aktiv und Offen Zusammenschluss in Altlandsberg Zusammenschluss der zwei Fraktionen Aktiv amp Offen und Altlandsberger FREIE WAumlHLER im Stadtparlament

BVB FREIE WAumlHLER steht hinter Buumlrgermeister Schwochow Landesvorstand von BVB FREIE WAumlHLER unterstuumltzt Buumlrgermeister Schwochow in seinen Bemuumlhungen zur Durchsetzung eines Buumlrgerentscheides in Rheinsberg Artikel MOZ Artikel MAZ

Windkraft

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

Kritische und sachkundige Uumlberpruumlfung des weiteren Ausbaus der Windkraft Vorlage wurde in Zusammenarbeit mit

Volksinitiative bdquoRettet Brandenburgldquo

erarbeitet

Artikel Bernau Live Artikel MAZ Artikel MOZ Antrag

RBB-Interview zur Windkraft

SPD und Linke lehnen Antrag auf Windkraft-Begrenzung ab SPD und Linke lehnen im Landtag Antrag von

BVB FREIE WAumlHLER auf Beschraumlnkung des

Windkraftausbaus ab

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Kurzintervention Christoffers - Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Rede zum Palcebo-Antrag der SPD Artikel MOZ

Umweltschutz

Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck

Vernaumlssung durch Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Auf Initiative von BVB FREIE WAumlHLER wird die Vernaumlssung durch verhinderte Pflegemaszlignahmen am Tegeler Flieszlig in Muumlhlenbeck Thema im Landtag Artikel MAZ Kleine Anfrage

Schutz vor radioaktiver Strahlung durch Radon BVB FREIE WAumlHLER fordert Landesregierung auf

endlich Maszlignahmen gegen vorhandene Radonbelastung

zu unternehmen

Antrag Landtag ignoriert Radon-Problem ndash Ostprignitz-Ruppin mit hoher Radon-Konzentration in Bodenluft BVBFW-Antrag auf Durchfuumlhrung von Radon-Messungen

in Nord-Brandenburg im Brandenburger Landtag

abgelehnt

Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida

Windkraft II

Brandenburg wird zur Industrielandschaft

BVB FREIE WAumlHLER gegen Windpark Schlaubetal Antraumlge zur Verhinderung des weiteren

Windkraftausbaus im Landtag und Kreistag

Dr Helmut Poumlltelt

Das dicke Ende kommt Dr Helmut Poumlltelt Gefahr dass die

Allgemeinheit und damit der Steuerzahler

auf den Kosten fuumlr die Beseitigung des

Windanlagenschrotts und -muumllls sitzen

bleibt

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Kommunalabgaben I

Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER BVB FREIE WAumlHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Antrag

Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge muss jetzt kommen Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge hat groszliges Presseecho und intensive Diskussion im Landtag nach sich gezogen Artikel MOZ Artikel Welt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel RTL Artikel MAZ Artikel Berliner Morgenpost Artikel SVZ Artikel MOZ Artikel Neues Deutschland Artikel PNN

BVB FREIE WAumlHLER mit weiterem Gesetzesantrag zum Straszligenbau Antrag sieht vor dass Anliegerstraszligen ab 2019 nur noch ausgebaut werden duumlrfen wenn die Beitragspflichtigen diesem zuvor in einer verbindlichen Befragung zustimmen Antrag

Kommunalabgaben III

Weiter im Einsatz fuumlr die Belange der Altanschlieszliger

Antrag im Landtag Uumlbernahme der Altanschlieszligerkosten durchs Land nach klaren Worten des Oberlandesgerichts BVB FREIE WAumlHLER hat einen Antrag auf Uumlbernahme der Kosten fuumlr die Altanschlieszligerbeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel RBB Artikel Neues Deutschland Landtag lehnt Altanschlieszliger-Antrag ab ndash schon wieder Mehrheit des Landtages lehnt Antrag von BVB FREIE WAumlHLER auf Uumlbernahme Altanschlieszligerkosten ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida BVB FREIE WAumlHLER Ombudsmann fuumlr Altanschlieszligerbeitraumlge gefordert Schaffung einer Ombudsmann-Stelle fuumlr Altanschlieszligerbeitragsgeschaumldigte gefordert

Kommunalabgaben II Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenbaubeitraumlge Richtigstellung zu Einwaumlnden Richtigstellung zu den gravierendsten Einwaumlnden der Fraktionen zur Abschaffung der Straszligenbaubeitraumlge

Volksinitiative zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge gestartet Zentralversammlung Wildau Plan fuumlr die Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr abgesteckt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel MOZ II

BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft weiter Rot-Rot lehnt Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Erste Kurzintervention Zweite Kurzintervention Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Artikel RBB Artikel MAZ

BVBFW-Forderung bdquoAbschaffung der Straszligenbaubeitraumlgeldquo bleibt Reaktion auf Gesetzentwurf zur Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge von BVB FREIE WAumlHLER Regierungsfraktion amp Fraktion Buumlndnis 90Die Gruumlnen reichen Antrag ldquoGrundlagen fuumlr eine Weiterentwicklung der Straszligenausbaubeitraumlge schaffenldquo ein Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Artikel MOZ Artikel Prignitzer Artikel MAZ

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Weitere Themen II

Es kann so einfach sein Steuergeld auszugebenhellip

Image-Kampagne des Landes kritisch hinterfragen Die juumlngst gestartete Imagekampagne der Brandenburger

Landesregierung hat viel Diskussion ausgeloumlst

Artikel PNN Artikel MOZ Artikel MAZ

BVB FREIE WAumlHLER mit Antrag im Kreistag Foumlrdertopf fuumlr neue Buslinien BVB FREIE WAumlHLER Barnim hat im Kreistag Antrag auf Schaffung eines kreislichen Foumlrdertopfes fuumlr neue Buslinien eingereicht

BVB FREIE WAumlHLER im Einsatz fuumlr Gloumlwen Schulen BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft entschlossen fuumlr

den Erhalt der Infrastruktur im laumlndlichen Raum

Artikel MAZ Artikel Prignitzer

Weitere Themen I

In Brandenburgs Kitas mangelt es an Personal

Gute Kitabetreuung steht und faumlllt mit ausreichend Personal Aktuelle Stunde des Landtages uumlber die notwendigen Schritte zu einer guten

Kitabetreuung

Redebeitrag Peacuteter Vida

Mieterschutz

BVBFW fordert Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen BVBFW fordert Erhoumlhung der 3-jaumlhrigen Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen gegenuumlber Mietern in Brandenburg Artikel SVZ

Antrag auf Erschwerung von Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Antrag auf Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Artikel MOZ Antrag

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Kommunalabgaben I

Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER BVB FREIE WAumlHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Antrag

Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge muss jetzt kommen Gesetzesantrag von BVB FREIE WAumlHLER zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge hat groszliges Presseecho und intensive Diskussion im Landtag nach sich gezogen Artikel MOZ Artikel Welt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel RTL Artikel MAZ Artikel Berliner Morgenpost Artikel SVZ Artikel MOZ Artikel Neues Deutschland Artikel PNN

BVB FREIE WAumlHLER mit weiterem Gesetzesantrag zum Straszligenbau Antrag sieht vor dass Anliegerstraszligen ab 2019 nur noch ausgebaut werden duumlrfen wenn die Beitragspflichtigen diesem zuvor in einer verbindlichen Befragung zustimmen Antrag

Kommunalabgaben III

Weiter im Einsatz fuumlr die Belange der Altanschlieszliger

Antrag im Landtag Uumlbernahme der Altanschlieszligerkosten durchs Land nach klaren Worten des Oberlandesgerichts BVB FREIE WAumlHLER hat einen Antrag auf Uumlbernahme der Kosten fuumlr die Altanschlieszligerbeitraumlge eingereicht Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel RBB Artikel Neues Deutschland Landtag lehnt Altanschlieszliger-Antrag ab ndash schon wieder Mehrheit des Landtages lehnt Antrag von BVB FREIE WAumlHLER auf Uumlbernahme Altanschlieszligerkosten ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida BVB FREIE WAumlHLER Ombudsmann fuumlr Altanschlieszligerbeitraumlge gefordert Schaffung einer Ombudsmann-Stelle fuumlr Altanschlieszligerbeitragsgeschaumldigte gefordert

Kommunalabgaben II Ziel Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge

Abschaffung Straszligenbaubeitraumlge Richtigstellung zu Einwaumlnden Richtigstellung zu den gravierendsten Einwaumlnden der Fraktionen zur Abschaffung der Straszligenbaubeitraumlge

Volksinitiative zur Abschaffung der Straszligenausbaubeitraumlge gestartet Zentralversammlung Wildau Plan fuumlr die Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr abgesteckt Artikel Lausitzer Rundschau Artikel MAZ Artikel MOZ Artikel MOZ II

BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft weiter Rot-Rot lehnt Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge ab Einfuumlhrende Rede Peacuteter Vida Erste Kurzintervention Zweite Kurzintervention Abschlieszligende Rede Peacuteter Vida Artikel RBB Artikel MAZ

BVBFW-Forderung bdquoAbschaffung der Straszligenbaubeitraumlgeldquo bleibt Reaktion auf Gesetzentwurf zur Abschaffung Straszligenausbaubeitraumlge von BVB FREIE WAumlHLER Regierungsfraktion amp Fraktion Buumlndnis 90Die Gruumlnen reichen Antrag ldquoGrundlagen fuumlr eine Weiterentwicklung der Straszligenausbaubeitraumlge schaffenldquo ein Artikel MAZ Artikel Berliner Zeitung Artikel MOZ Artikel Prignitzer Artikel MAZ

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Weitere Themen II

Es kann so einfach sein Steuergeld auszugebenhellip

Image-Kampagne des Landes kritisch hinterfragen Die juumlngst gestartete Imagekampagne der Brandenburger

Landesregierung hat viel Diskussion ausgeloumlst

Artikel PNN Artikel MOZ Artikel MAZ

BVB FREIE WAumlHLER mit Antrag im Kreistag Foumlrdertopf fuumlr neue Buslinien BVB FREIE WAumlHLER Barnim hat im Kreistag Antrag auf Schaffung eines kreislichen Foumlrdertopfes fuumlr neue Buslinien eingereicht

BVB FREIE WAumlHLER im Einsatz fuumlr Gloumlwen Schulen BVB FREIE WAumlHLER kaumlmpft entschlossen fuumlr

den Erhalt der Infrastruktur im laumlndlichen Raum

Artikel MAZ Artikel Prignitzer

Weitere Themen I

In Brandenburgs Kitas mangelt es an Personal

Gute Kitabetreuung steht und faumlllt mit ausreichend Personal Aktuelle Stunde des Landtages uumlber die notwendigen Schritte zu einer guten

Kitabetreuung

Redebeitrag Peacuteter Vida

Mieterschutz

BVBFW fordert Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen BVBFW fordert Erhoumlhung der 3-jaumlhrigen Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen gegenuumlber Mietern in Brandenburg Artikel SVZ

Antrag auf Erschwerung von Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Antrag auf Erhoumlhung der Sperrfrist fuumlr Eigenbedarfskuumlndigungen eingereicht Artikel MOZ Antrag

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Mieterschutz

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