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Carl Schmitt –eine deutsche Frage als GestaltWege und Umwege einer Theorie- undRezeptionsgeschichte*

* Der Textist eine überarbeitete und erweiterte Fas-sung eines Artikels, der 2004 unter demTitel „Carl Schmitt – et tysk spørgsmålsom skikkelese” erschien (Institut forKunst- og Kulturvidenskab (Hg.): Manus,Särnummer 2004, Kopenhagen, p.74-81).Er erscheint hiermit erstmalig auf deutsch.

Schärfster Kritiker des Weimarer Parlamentarismus, Kronjurist des„Dritten Reichs“, Vater der Verfassungsväter – die Beinamen, dieCarl Schmitt gegeben worden sind, sind zahlreich und betonenseinen jeweiligen Einfluß in den verschiedenen Regierungssy-stemen, in denen er publiziert hat. Auch wenn seine tatsächli-che Wirkung teilweise fraglich ist, hält das Interesse an seinenSchriften – auch von linker Seite – nach wie vor an. Warumeigentlich?

Carl Schmitts (1888-1985) Karrierebegann in der Weimarer Republik. Erlehrte Staatsrecht, kritisierte den Wei-marer Parlamentarismus und propa-gierte einen starken Staat. 1933 trat erin die NSDAP ein und wurde zu soetwas wie einem „Kronjuristen desNationalsozialismus“. Ihm wurden1936 in dem SS-Organ „Das Schwar-ze Korps“ seine zahlreichen Kontak-te zu Juden vor 1933 vorgehalten, umihn als politisch unzuverlässig dar-zustellen. Das kostete ihn einen Teilseiner Ämter, aber er behielt – nichtzuletzt durch die Fürsprache Her-mann Görings – seinen Lehrstuhl.1945 wurde er vor den NürnbergerGerichtshof geladen. Er bekam Lehr-verbot, wurde aber nicht angeklagt.1985 starb er zurückgezogen in sei-nem Geburtsort Plettenberg.

Von der Parlamentaris-muskritik zur Partisanen-theorie

Wäre das alles, dann wäre Carl Schmitt(C.S.) nur ein weiterer Vertreter dersogenannten Konservativen Revolu-

tion gewesen, der im „Drittes Reich“Karriere machte und nach 1945 eini-germaßen unbehelligt in der Versen-kung verschwand – wie so viele.Dass dem nicht so ist, zeigt die Tat-sache, dass er seit den 80er Jahrenfast ununterbrochen Gegenstandsowohl akademischer Auseinander-setzungen als auch der Feuilletonsist. Und dass sowohl Rechte wie Lin-ke von ihm „fasziniert“ sind.

Um zu zeigen, wie es dazu kam,sollen in einem ersten Teil einige Sta-tionen der Theorieentwicklung CarlSchmitts dargestellt werden. Im zwei-ten Teil soll der Rezeption dieserTheorien nachgegangen und ihrenteilweise verschlungenen Wegengefolgt werden, die sowohl dazugeführt haben, dass schmittscheKonzepte maßgeblichen Anteil ander Entstehung des Grundgesetzeshatten, als auch in linken Theorienihren Platz gefunden haben. Der drit-te Teil wird schließlich der Fragenachgehen, welchen Mechanismendie anhaltende Faszination für C.S.geschuldet sein könnte.

Positionen Schmitts indrei deutschen Staaten

Parlamentarismus & Diktatur

Dass C.S. von Linken rezipiert wur-de, fing schon in der Weimarer Re-publik an. Otto Kirchheimer, Mitgliedder Frankfurter Schule, war ein Schü-ler von Schmitt. Walter Benjaminschrieb Schmitt 1930 einen Brief, indem er ihm mitteilte, wieviel sein BuchUrsprung des deutschen Trauer-spiels ihm verdanke. Als Adorno diegesammelten Briefe Benjamins her-ausgab, ließ er diesen Brief weg.Ebenso strich er aus der von ihm be-sorgten Ausgabe des Trauerspielbu-ches alle Verweise auf Schmitt.1 WasSchmitt für Benjamin interessant

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machte, war Schmitts Antiparlamen-tarismus. Schmitt behauptete einenGegensatz zwischen Rechtsstaat undDemokratie. Demokratie definierte erals „Identität von Regierenden undRegierten“.2 (u.a. GLP, 20). DiesesKonzept, das er auf Rousseau zu-rückführte und mit dem hobbesschenSouveränitätsgedanken verband,sah er im Laufe der Zeit durch die„jüdische Idee“ des Rechtstaats kor-rumpiert, wie er 1938 im Leviathanschrieb.3 Im Parlament als einem Ortdes Pluralismus der Meinungen saher die Einheit des Staates gefährdet.Denn: „Zur Demokatie gehört [...]notwendig erstens Homogenität undzweitens – nötigenfalls – die Aus-scheidung oder Vernichtung des He-terogenen.“ 4

Im Titel seines 1921 erschiene-nen Buches Die Diktatur – Von denAnfängen des modernen Souveräni-tätsgedankens bis zum proletari-schen Klassenkampf klang außerdemein Anknüpfen an linke Traditionenan. Und sein Konzept von Demokra-tie, die keinen Gegensatz zur Dikta-tur darstellen sollte, war durchaus mitder leninschen These, dass die Dik-tatur des Proletariats die wahre De-mokratie sei, kompatibel.

Das Denken des Souveräns

Was er dem Parlamentarismus ent-gegenstellte, war der Dezisionismus:klare Entscheidungen eines souve-ränen Herrschers sollten die Einheitdes Staates sichern. „Souverän ist,wer über den Ausnahmezustand ent-scheidet.“ 5 Mit diesem weit über denLeserkreis Schmitts hinaus bekann-ten Satz beginnt seine 1922 erschie-nene Politische Theologie. Die an-dere Formel, die den Dezisionismusauf den Punkt brachte, findet sich indem vielzitierten Satz aus Der Begriffdes Politischen (zuerst veröffent-licht 1927): „Die spezifisch politische

Unterscheidung, auf welche sich diepolitischen Handlungen und Motivezurückführen lassen, ist die Unter-scheidung von Freund und Feind“(S. 26). Dieser Satz hat inzwischen einderartiges Eigenleben entwickelt,dass es gar nicht mehr nötig ist, denNamen Carl Schmitt zu erwähnen,wenn von Freund-Feind-Denken dieRede ist, so zum Beispiel, als nachdem 11. September der AusspruchGeorge W. Bushs: „Wer nicht für unsist, ist gegen uns.“, mit eben diesemDenken in Verbindung gebracht wor-den ist.

In der 1931 erschienenen SchriftDer Hüter der Verfassung werden dieMotive von Parlametarismuskritik,Souveränitätsdenken und Dezisionis-mus noch einmal zusammengebracht.Schmitt beschrieb, wie dem „plurali-stischen Parteienstaat“ wieder eine„substanzielle Ordnung“ und ein„einheitlicher Staatswille“ gegebenwerden soll. Es brauche einen Hüterder Verfassung, der der demokrati-schen Kontrolle entzogen als „neu-trale Gewalt“ die Einheit des Staateswiederherstellen kann. Da er der Ju-stiz diese Aufgabe nicht zutraute,votierte er für den Reichspräsiden-ten und setzte dementsprechend allseine Hoffnung in das Präsidialsy-stem unter Hindenburg. Als diesesmit dem Ermächtigungsgesetz ende-te, konnten die meisten Kommenta-toren der Weimarer Reichsverfas-sung (WRV) nicht umhin, das Gesetzals legal zu akzeptieren und sich dar-auf zu beschränken, ihm seine Legiti-mität abzusprechen (so z.B. GerhardAnschütz). Carl Schmitt dagegen sahim Ermächtigungsgesetz keine Ver-fassungsänderung, sondern ihre Be-seitigung. Daher sei es auch nichtvom Art. 76 WRV gedeckt. Gleichwohlhielt er es für einen legitimen Schrittzur Etablierung einer neuen Ordnung.Und das obwohl er – trotz seines Vo-tierens für einen autoritären Staat –

dem Nationalsozialismus gegenüberzunächst kritisch eingestellt war.

Diese anfängliche Distanz spei-ste sich vor allem aus seiner Skepsisgegenüber dem Nationalsozialismus(NS) als „Volksbewegung“, also demKomplement zum – ihm gedanklichviel näher stehenden – Führerprin-zip. Der nach 1933 erfolgte Übergangzur Rechtfertigung des totalitärenNS-Staats war also weder zwangsläu-fig noch inkonsequent, sondern op-portunistisch in dem Sinne, dass C.S.eine Gelegenheit witterte, einen imEntstehen begriffenen autoritärenStaat mitgestalten zu können. Am 1.Mai 1933, am selben Tag wie MartinHeidegger, trat er in die NSDAP ein.

Kontinuität d. Antisemitismus

Im Gegensatz zur plötzlichen Zustim-mung zum Nationalsozialismus be-stand in bezug auf den Antisemitis-mus bei C.S. Koninuität. Auch wenner sich nie so explizit und drastischdazu geäußert hat wie zwischen 1933und 1945, finden sich die Anfängeseines „Kampfes gegen den jüdi-schen Geist“ schon vorher, und die-ser Kampf endete für ihn auch nichtnach 1945, wie man seit 1991 in sei-nen unter dem Titel „Glossarium“veröffentlichen Tagebuchaufzeich-nungen aus den Jahren 1947 bis 1951nachlesen kann.

So plötzlich sein Umdenken war,so gründlich war es auch. Unter demTitel Die Verfassung der Freiheitlobte er die Nürnberger Rassegesetz-gebung. Der Führer schützt dasRecht war eine Rechtfertigung derErmordung der SA-Kader in Rahmendes sogenannten Röhm-Putsches.Und 1936 organisierte er die Tagung„Das Judentum in der Rechtswissen-schaft“, auf der er auch die Ab-schlussrede Die deutsche Rechts-wissenschaft im Kampf gegen denjüdischen Geist hielt, um nur einige

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seiner Texte aus dieser Zeit zu nen-nen.

Die 1936 gegen ihn geführtenIntrigen veranlassten ihn auch nicht,zum NS auf Distanz zu gehen. Sein1938 erschienener Leviathan bezeugtseinen ungebrochenen Antisemitis-mus. Diese Situation allerdings, dassC.S. in Ungnade gefallen war, sich inseinen Schriften aber ungebremstantisemitisch äußerte, regte bei sei-nen Verteidigern im Nachhinein bi-zarre Interpretationen an.

„Seine radikalsten Stellungnahmnenhat Carl Schmitt in einer merkwür-digen Weise so übertrieben, dass siein sich unglaubwürdig wurden, auchin nationalsozialistischen Ohrenfalsch klingen mussten. [...] CarlSchmitt wusste das, und ebenso,dass die deutschen Juristen – auchdie NS-Juristen – die Unsinnigkeitseiner Behauptungen durchschau-ten.” (Quaritsch)6

Konkretes Ordnungsdenken

In die Zeit des Nationalsozialismusfällt auch sein Umdenken weg vomreinen Dezisionismus hin zum „kon-kreten Ordnungsdenken“, das zumersten Mal in Über die drei Artenrechtswissenschaftlichen Denkens

(1934) erwähnt wird. Dem von ihmkritisierten Rechtspositivismus, dener als eine Mischung aus Dezisionis-mus und Normativismus analysiertund dessen wichtigster VertreterSchmitts Intimfeind und früherenFörderer7 Hans Kelsen war, stellt erein Denken entgegen, das Recht alskonkrete Ordnung begreift, d.h. alsein Recht, das in Institutionen ver-wirklicht ist, in denen die verschie-denen Instanzen bestimmte Entschei-dungsbefugnisse haben. „Es gibtkeine Norm, die auf ein Chaos an-wendbar wäre“, hält er dem Normati-vismus entgegen. Hingegen müssederjenige, der die Norm durchsetzenwolle, schon im Rahmen einer Insti-tution die Autorität dazu verliehenbekommen haben. Außerdem sei dieNorm auf eine „normale Situation“ an-gewiesen, ohne die sie schlicht ander Realität vorbeiginge und wir-kungslos bliebe. Diese „normale Si-tuation“ und die autoritätsverleihen-den Institutionen bildeten die kon-krete Ordnung.

Dieser Text, der einige schlaueAnalysen enthält, wird jedoch da-durch absolut unlesbar, dass er sichdoch wieder nur als eine Schlacht im„Kampf gegen den jüdischen Geist“

zu erkennen gibt:

„Die verschiedenen Völker und Ras-sen sind verschiedenen Denktypenzugeordnet, und mit der Vorherr-schaft eines bestimmten Denktypuskann sich eine geistige und damitpolitische Herrschaft über ein Volkverbinden. Es gibt Völker, die ohneBoden, ohne Staat, ohne Kirche, nurim »Gesetz« existieren; ihnen er-scheint das normativistische Den-ken als das allein vernünftige Rechts-denken und jede andere Denkartunbegreiflich, mystisch, phanta-stisch oder lächerlich. Das germani-sche Denken des Mittelalters dage-gen war durch und durch konkretesOrdnungsdenken [...].“8

Derartig ans „Blut“ geknüpft,wird das Recht nun auch immer en-ger an den Boden gebunden. Völker-rechtliche Großraumordnung mit In-terventionsverbot für raumfremdeMächte – Ein Beitrag zum Reichs-begriff im Völkerrecht (1939) formu-liert noch deutlicher die Bedeutungräumlicher Ordnungen für Rechts-und Machtstrukturen, was später zuSchmitts einflußreichem Begriff desnomos als „Einheit von Ordnung undOrtung“ führen soll. Zunächst je-doch hat sich C.S. damit einigerma-ßen zwischen alle Stühle gesetzt: Ei-nerseits betrachteten die Nazis dieHinwendung zu völkerrechtlichenThemen mit Misstrauen, andererseitsführte dieser Text nach dem Sieg überden NS – den C.S. zum „Ende derEpoche der Staatlichkeit“ verklärte –im Zusammenhang mit den Nürnber-ger Kriegsverbrecherprozessen zuder Überlegung, C.S. wegen ideolo-gischer Unterstützung des Angriffs-krieges anzuklagen.

Der Anklage entgangen, aberdurch Lehrverbot zumindest aus demoffiziellen akademischen Diskurs aus-geschlossen, zog er sich in seinenGeburtsort Plettenberg im Sauerlandzurück. Das Haus, in dem er wohnte,nannte er symbolträchtig San Casci-

Carl Schmitt (rechts) mit Ernst Jünger 1941 auf dem See von Rambouillet

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ano nach dem Dorf in der Nähe vonFlorenz, in das sich Niccolò Machia-velli zurückzog, nachdem er seineÄmter verloren hatte. Regelmäßigkamen ihn dort Bewunderer, Freun-de, Schüler besuchen. Seine Theori-en wurden in der sauerländischenAbgeschiedenheit weiter diskutiertund weiterentwickelt.

Dadurch hat er es auch ganz her-vorragend geschafft, aus der Not sei-nes Lehrverbots eine Tugend zu ma-chen. Sein pathetischer Rückzug indie „Sicherheit des Schweigens“, derallerdings nicht all zu lange angehal-ten hat, führte nur dazu, dass nunein umso eingeschworener Kreis vonSchülern und Bewunderern sich zuesoterischen Zirkeln im Sauerlandtraf und bis Ende der 1980er Jahrejeder Staatsrechtler nach Plettenbergpilgern musste, um den Segen desMeisters zu empfangen, bevor er aufeinen Lehrstuhl hoffen konnte.Staatsrechtler und -denker wie Forst-hoff oder der spätere Bundesverfas-sungsrichter Böckenförde, die wiekaum andere das Öffenliche Rechtund das Verfassungsverständnis derBundesrepublik beeinflusst haben,sind nur als eine kleine Auswahl die-ses Kreises zu nennen. Selbst so ar-chaisch anmutende Äußerungen, wiesie Ex-Innenminister Manfred Kant-her zu seiner Verteidigung vor demLG Wiesbaden vorbrachte,9 gewin-nen an Plausibilität, wenn man sichvergegenwärtigt, dass auch er zu denPlettenberg-Pilgern gehörte.

Nachkriegszeit

In den Jahren 1949 und 1950 meldetesich C.S. zunächst zaghaft – unterPseudonym und an einem skurrilenOrt – wieder zu Wort. In der Eisen-bahnerzeitung – Fachzeitschrift fürUnterricht und Ausbildung veröf-fentlichte er einige Kommentare zumGrundgesetz, ein „kleines Einmaleins

der Verfassung“. Auch wenn er sichstilistisch in diesen Texten noch zu-rückhielt, sind doch einige seinerThemen wiederzuerkennen. So seineSorge um die Einheit und „Homoge-nität des Volkes“, wenn er in bezugauf die – zum Zeitpunkt der Veröf-fentlichung noch nicht entschiede-ne – Frage „Mehrheitswahl oder Ver-hältniswahl“ vor der Gefahr der er-steren warnt, „dass Klassen- und an-dere Gegensätze sich noch verschär-fen und das ganze Volk nach rechtsund links auseinandergerissenwird“.10 Oder wenn er ausgiebig dieRolle des Bundesverfassungsge-richts als Hüter der Verfassung be-tont. Die Bedenken aus der Weima-rer Zeit, diese Aufgabe einem Gerichtzu übergeben, kommen hier nichtmehr vor.

In den erst später veröffentlich-ten Werken Ex Cativitate Salus undGlossarium zeichnet er seine Erfah-rungen dieser Zeit auf. 1950 erschien– wieder unter seinem Namen – DerNomos der Erde im Jus PublicumEuropaeum, worin er die Transfor-mation seines Rechtsdenkens in einRäumliches vollendet.

Der Partisan

Mit einer seiner letzten Schriften, der1963 erschienenen Theorie des Par-tisanen – Zwischenbemerkung zumBegriff des Politischen, wendet C.S.sich schließlich explizit an ein linkesPublikum. Die Karriere des Partisa-nen von einer Rand- zu einer Schlüs-selfigur moderner Kriegsführung il-lustriert er dabei unter anderem an-hand der Partisanenführer Lenin,Mao Tsetung und Fidel Castro. DenPartisanen zeichnen nach Schmitt vierCharakteristika aus:

Erstens seine Irregularität, da erkeine Uniform trage und nicht zu ei-nem hierarchisch organisierten Gan-zen gehöre wie der reguläre Soldat

zur Armee.Zweitens seine gesteigerte Mo-

bilität, die einerseits mit seiner Irre-gularität zusammenhänge, da er sichnicht in einem großen Truppenver-band bewegen müsse, wodurch er,ohne durch eine Uniform verraten zuwerden, schnell in der Zivilbevölke-rung verschwinden könne. Anderer-seits hinge seine Mobilität mit seinerKenntnis des Geländes, auf dem ersich bewegt, zusammen (siehe vier-tes Merkmal).

Drittens sein politisches Enga-gement. Dieses Merkmal unterschei-de den Partisanen von einem ge-wöhnlichen Kriminellen. Hier siehtC.S. aber auch Anlass, einige Worteüber den Umgang mit gegnerischenPartisanen zu verlieren. Seiner Beob-achtung nach war es nämlich bisherdie Regel gewesen, den Partisanennicht wie einen gegnerischen Solda-ten zu behandeln, sondern ihn wieeinen Verbrecher zum Gegenstandvon Polizeimaßnahmen zu machen.Für die Zukunft befürchtet C.S. aller-dings eine Entwicklung hin zum „to-talen Feind“, d.h. der Partisan, deraus keinem Krieg mehr wegzudenkensei, werde weder wie ein Kombattantnoch wie ein Krimineller behandelt,sondern jenseits jeglichen Rechtsgestellt und somit zur Vernichtungfreigegeben.

Viertens zeichne sich der Parti-san durch seinen von Schmitt soge-nannten „tellurischen Charakter“ aus:Das Gebiet, auf dem er kämpfe, seiauch das, in dem er lebt. Sein politi-sches Engagement bestehe demnachhauptsächlich darin, seine Heimatgegen fremde Eroberer zu verteidigen.Diese „Erdverbundenheit“ des Parti-sanen allein würde ihn jedoch nichtzu einer so wichtigen Figur desKriegsgeschehens machen. Es seivielmehr so, dass der Partisan dortwo er Bedeutung erlangt, immer inVerbindung mit einem „interessierten

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Dritten“ stehe, einem „weltaggressi-ven Revolutionär“. Dabei handle essich in der Regel um eine Macht mitregulärer Armee und expansiven In-teressen, die den Partisanen für ihreZiele einspanne, ihn dafür aber auchmit moderner Waffentechnik versor-ge, ohne die der Partisan einer hoch-gerüsteten regulären Armee völligunterlegen wäre.

Anhaltende Faszination –Rezeptionen Schmitts

In den 50er Jahre beschränkte sichSchmitts Einfluss zunächst auf dieschon erwähnten Gespräche in Plet-tenberg. C.S. gab auch einige Semi-nare vor ausgesuchten Zuhörern. Daes den meisten seiner Schüler aberzu dieser Zeit nicht opportun er-schien, ihn in ihren Werken zu erwäh-nen, ist man bei der Einschätzungseines tatsächlichen Einflusses aufSpekulationen angewiesen. In ande-ren Ländern ist man unbefangeneran die schmittschen Theorien heran-gegangen. In Italien gab es in den70ern eine regelrechte Schmitt-Re-naissance, die 1972 durch eine italie-nische Ausgabe mehrerer Texte vonC.S., darunter Der Begriff des Politi-schen, ausgelöst wurde. Unter ande-rem gab es dort eine marxistischeSchmitt-Rezeption, die dadurch zu-stande kam, dass einige italienischeMarxisten nicht mehr an die Zwangs-läufigkeit des historischen Sieges derArbeiterklasse glauben wollten undauf der Suche nach einer neuen poli-tischen Strategie auf den Begriff desPolitischen zurückgriffen.

Inwiefern die Außerparlamenta-rische Opposition der 60er und 70erJahre auf die Theorie des Partisa-nen eingegangen ist, ist unklar. BeiMitgliedern der RAF – bei denen eszumindest nahegelegen hätte – fin-den sich keine Hinweise darauf. Da-gegen gibt es Spuren einer Schmitt-

Rezeption in Teilen des SDS. Wolf-gang Kraushaar hat bezüglich des„Organisationsreferats“, das 1967von Rudi Dutschke und Hans-Jür-gen Krahl auf einer SDS-Delegierten-konferenz gehalten wurde und in demzum ersten Mal der Begriff „Stadtgue-rilla“ fiel, versucht nachzuweisen,dass aus den dort genannten Unter-scheidungskriterien zur Bestimmungdes Guerilleros hervorgeht, dassKrahl die Theorie des Partisanen ge-lesen haben muss.11

Aber für eine offene Schmitt-Dis-skussion war in Deutschland erst inden 80ern die Zeit gekommen. DieJubiläen, die in diese Zeit fielen, undSchmitts Tod 1985 sorgten dafür, dasser in den Feuilletons großer deut-scher Tageszeitungen präsent war.

C.S. und das Grundgesetz

Auch erst in dieser Zeit wandte sichdie Forschung der Frage zu, welchenEinfluss die Schriften Carl Schmittsauf das Grundgesetz der BRD hat-ten. Auch hier ergab sich das Pro-blem, dass sich kaum jemand nament-lich auf C.S. berief und es von daherunklar ist, inwieweit die Elemente desGG, die mit Schmitts Vorstellungenübereinstimmen, tatsächlich auf ihnzurückgehen. Solche Übereinstim-mungen finden sich vor allem in be-zug auf die Kritik, die C.S. an derWRV geübt hatte. So gelten das kon-struktive Misstrauensvotum (Art. 67GG) und die Sicherung des Kernbe-stands der Verfassung (Art. 79 GG)als eine Reaktion auf die Kritik, dieC.S. an den entsprechenden Artikeln54 und 76 der WRV geübt hat. Eben-so scheint sich die Art, wie Schmittorganisatorisches von materiellemVerfassungsrecht unterschied, imGrundrechtsteil des GG niederge-schlagen zu haben.

Aber vor allem in den Bemühun-gen des Parlamentarischen Rates,

dem „demokratischen Totalitaris-mus“ eine stabilitätssichernde In-stanz entgegenzustellen, erweist sichSchmitts Formel vom „Hüter der Ver-fassung“ als wirksam. Zunächstmachte die FDP-Fraktion den Vor-schlag, einen plebiszitär gewähltenBundespräsidenten als charismati-sche Figur dem Parlament entgegen-zustellen. Thomas Dehler begründe-te das damit, dass „die Autoritäts-gläubigkeit der Deutschen eine derwenigen Aktiven, die wir noch ha-ben“ sei. Erst als die CDU-Initiative,den Bundesrat als Notstandsinstanzzu konzipieren, an machtstrategi-schen Bedenken von SPD und CSUscheiterte, begannen die Überlegun-gen in Richtung eines Bundesverfas-sungsgerichts zu gehen. Aber ob-wohl schließlich die Justiz den Zu-schlag bekommen hat, kann auch dieentscheidende Rolle, die dem Bun-despräsidenten bei der Wahl einesKanzlers, der vorzeitigen Auflösungdes Parlaments und dem Gesetzge-bungsnotstand zukommt, die Rolleeines „Hüters der Verfassung“ ge-nannt werden – wenn auch nur in-nerhalb eines bestimmten Bereichs.

Insofern das Verfassungsgerichtals dieser Hüter auftritt, der die „wehr-hafte Demokratie“ als abgespalteneInstanz verteidigt und seine Ent-scheidung auf die „freiheitlich-demo-kratische Grundordnung“ stützt, ge-hen auch diese Konzepte – wennauch nur indirekt – auf die Verfas-sungslehre Carl Schmitts zurück.

C.S., Frankfurter Schuleund Poststrukturalismus

Zurück zu den C.S.-Debatten der 80erJahre: 1986 löste Ellen Kennedy miteinem Artikel über Carl Schmitt unddie „Frankfurter Schule“eine Kon-troverse aus, die auf das Verhältnisdieser Antipoden ein neues Lichtwarf. Sie zeigte unter anderem, wie

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Foto: ar-pi.de

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Jürgen Habermas einige Argumen-tationsfiguren von Schmitt übernom-men hatte. Dass nämlich bei Schmittwie bei Habermas die Kritik politi-scher Institutionen darauf hinaus-läuft, dass die Wirklichkeit an eineridealen politischen Konzeption ge-messen und der Verfall der wirklichenInstitutionen auf die schon in ihreridealen Gestalt widersprüchlicheKonzeption zurückgeführt wird. Da-bei gerät das Parlament bei beidenals ein Ort, an dem woanders getrof-fene Entscheidungen nur noch regi-striert würden, ins Zentrum der Kri-tik. Auch die jeweils unterschiedlicheEntgegensetzung von Legalität undLegitimität läuft bei beiden auf eineWeigerung hinaus, den (Werte-)Plu-ralismus anzuerkennen.

Nach dem Zusammenbruch desOstblocks erlangte das DenkenSchmitts nochmal eine gesteigertePopularität, weil die Tatsache, dasspolitische Veränderungen mal wiederauf Landkarten sichtbar wurden, sei-nen Begriff des nomos als räumlichenAspekt von Macht interessant mach-te. Das fügte sich auch in die ver-breiterte Popularität des Begriffs„Geopolitik“. In diesem Zusammen-hang beobachtet Stefan Günzel einAnknüpfen an eine in Deutschlandabgebrochene Tradition, die er „Geo-philosophie“ nennt.12 Er rekonstru-iert die Geschichte einer Geographi-sierung der Philosophie und einerphilosophischen Überhöhung derGeographie, in der auch C.S. eine,wenn auch nicht entscheidende Rol-le spielt. Das hat den angenehmenEffekt, dass es möglich wird, eineschmittsche Thematik aufzunehmen,ohne in Schmitt-Huldigungen zu ver-fallen.

Durch die verspätete Rezeptiondes französischen Poststrukturalis-mus in Deutschland kam es zu einerArt Reimport schmittscher Gedan-ken, da in Frankreich unbefangener

mit dem historischen Hintergrundseiner Theorien umgegangen wurde.Ein paar Beispiele seien genannt:

Derrida geht in Gesetzeskraft indem Raum, der von Benjamins Kri-tik der Gewalt und Schmitts Dezi-sionismus aufgespannt wird, demParadox der legitimitätsstiftendenEntscheinung, die selbst nicht legiti-miert werden kann, nach. In Politikder Freundschaft dagegen versuchtDerrida eine Dekonstruktion desFreund-Feind-Unterschieds.

Manchmal wird auch MichelFoucault mit C.S. in Zusammenhanggebracht, was aber eher der inDeutschland verbreiteten Tendenzgeschuldet ist, den Poststrukturalis-mus in eine rechte Ecke zu stellen(z.B. Habermas: Der philosophischeDiskurs der Moderne, 1985) als ei-nem genuin schmittschen Denken beiFoucault, zumindest dann, wennFoucault direkt als „Carl Schmitt auffranzösisch“ (Meinhard Rauchen-steiner) denunziert wird.

C.S. im 21. Jahrhundert

Nach dem 11. September 2001 gab eseinen weiteren Anlass für deutscheFeuilletonisten, sich an C.S. zu erin-nern. Neben dem erwähnten Ver-gleich der Freund-Feind-Theorie mitder US-amerikanischen Einteilungder Welt in die Achse des Bösen unddie Antiterrorkoalition waren es vorallem drei Themen, die durch dendeutschen Blätterwald rauschten.Erstens bemerkten viele, die in die-ser Situation zu Samuel HuntingtonsAnalyse The Clash of Civilisations(1996) griffen, dass ein Hauptgedan-ke dieses Buches die direkte Über-nahme des schmittschen „Interveti-onsverbots für raumfremde Mächte“ist.

Zweitens wurde darüber speku-liert, ob es sich bei dieser „neuen Di-mension des Terrors“ noch um Parti-

sanen im schmittschen Sinne handel-te, oder ob man es hier schon mit demvon C.S. prophezeiten „Industrie-Partisanen“13 zu tun habe.

Drittens machte man sich Gedan-ken darüber, wie mit dieser Bedro-hung umzugehen sei. Dabei wurdeeinerseits des Öfteren das schmitt-sche Diktum: „Mit Partisanen kämpftman nur auf Partisanenart,“ zitiert.14

Andererseits meinten die deutschenRedakteure die USA davor warnenzu müssen, die Terroristen nicht als„totalen Feind“ zu behandeln, ent-sprechend der deutsch-pazifisti-schen Einstellung, die USA mögendoch bitte keinen Krieg „ohne unse-re Zustimmung“ führen, wie es Jo-hann Kresnik bei einem Interview imSommer 2003 rausrutschte.

Ein kritischer Blick auf die USAwurde auch im Rahmen der heftigenDebatte über die amerikanischenThink Tanks gewagt, in der auch derGeschichtsprofessor Heinrich Au-gust Winkler mitmischte: Die Behaup-tung, die Think Tanks, die die repu-blikanische, aber auch die demokra-tische Partei beraten, seien dominiertvon Schülern von Leo Strauß, derwiederum maßgeblich von CarlSchmitt beeinflußt war und als deut-scher Jude 1938 nach Amerika eme-grierte, führte zu der pikanten Situa-tion, dass man jetzt je nach Stand-

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punkt behaupten kann, die ThinkTanks seien von nazistischem odervon jüdischem Denken unterwandert(oder von beidem).

Nicht zuletzt sind noch zwei po-litische Bestseller aus den letztenJahren zu nennen, die auch nichtohne C.S. auskommen und beide inder Tradition der italienischen„Schmitt-Renaissance“ stehen. Em-pire von Hard/Negri bezieht sichdabei eher indirekt auf C.S., und zwarvermittelt über die Deleuze-Guattari-schen Begriffe aus Milles Plateaux.Direkter geht Giorgio Agamben inHomo Sacer auf C.S. ein, wobei esihm besonders die Begriffe des Aus-nahmezustands und der Souveräni-tät angetan haben. Ersterer verleitetAgamben dazu, Konzentrationslager,Abschiebeknäste, Intensivstatio-nen, in denen über das Abschalten„lebenserhaltender Maschinen“ ent-schieden wird, das GefangenenlagerGuantanamo etc. pauschal zu Ortendes Ausnahmezustands zu erklären.Im Kurzschluss mit dem benjamin-schen Diktum vom „Ausnahmezu-stand als Normalfall“ wird dann auchder „moderne Mensch“ zum potenti-

ellen Lagerinsassen erklärt. Den Ge-danken der Souveränität versuchtAgamben vergeblich als Vervollstän-digung foucaultschen Machtden-kens auszugeben, was schon alleindeshalb zum Scheitern verurteilt ist,weil es mit Foucaults Forderung un-vereinbar ist, „die Macht ohne denKönig zu denken“, sondern im Ge-genteil zeigt, dass im politischenDenken „der Kopf des Königs nochimmer nicht gerollt“ ist.

Faszination?

Wie aber lässt sich die Frage beant-worten, was diese permanente „Fas-zination“ durch C.S. ausmacht?

Wenn es nur um die von C.S.behandelten Themen ginge, wäre esnicht unbedingt nötig, sich geradeauf ihn zu berufen. Nehmen wir alsBeispiel die Fokusierung auf die„Ausnahme“ und den „Ausnahme-zustand“, wie C.S. sie propagiert:„Die Ausnahme ist interessanter alsder Normalfall. Das Normale beweistnichts, die Ausnahme beweist alles;sie bestätigt nicht nur die Regel, dieRegel lebt überhaupt nur von der

Ausnahme.“ 15 Schmitt selbst weistdarauf hin, dass er nicht der Erste sei,der sich Gedanken zu diesem Themamacht. Er zitiert ausführlich einen„protestantischen Theologen“, näm-lich den von ihm nicht namentlichgenannten Søren Kierkegaard.16

Auch in Benjamins Thesen Über denBegriff der Geschichte finden wireine prominente Stelle zum Ausnah-mezustand, die einerseits die thema-tische Nähe, andererseits die enor-me Distanz zu Schmitt demonstriert,was die Perspektive anbelangt, un-ter der der Ausnahmezustand be-trachtet wird: „Die Tradition der Un-terdrückten belehrt uns darüber, dassder »Ausnahmezustand«, in dem wirleben, die Regel ist.“ Während beiSchmitt die Thematisierung des Aus-nahmezustands, die Frage nach demSouverän, d.h. dem Diktator, beant-worten soll, geht es bei Benjamin umdie „Tradition der Unterdrückten“und um eine bessere „Position imKampf gegen den Faschismus“.

Noch weitergehend können wirsagen, dass Foucault in Die Ord-nung der Dinge gezeigt hat, dass dieim 19. Jahrhundert entstandenen So-zialwissenschaften uns generell vordie Frage stellen, ob das Normaleoder das Abweichende, „Inferiore“das privilegierte Objekt der Erkennt-nis sein soll.

Aber da, wo Schmitts Thesennicht zu überzeugen wissen, tritt seinStil auf den Plan. Seine polemischenBegriffsbildungen, seine einprägsa-men Formulierungen, die ein Problemauf den Punkt zu bringen scheinen,lassen ihn als als scharfsinnigen (und-züngigen) Beobachter seiner Gegen-wart erscheinen, der mutig der unan-genehmen Wahrheit ins Gesichtschaue, anstatt sich hinter versöhn-lichen Ideologien zu verstecken. Die-ses vor allem im Begriff des Politi-schen als Freund-Feind-Unterschei-dung wirkenden Schwarz-Weiß-Den-

Der 92jährige Schmitt an seinem Schreibtisch in Plettenberg

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ken erzeugt auch einen großen Wie-dererkennungswert, der zu dem An-schein führt, überall Bestätigung fürdie Schmittschen Kategorien zu fin-den. Festzustellen, dass diese plaka-tiven Gegenüberstellungen nichtsehr weit tragen, bedarf dann schoneiner differenzierteren Analyse.17

Aber auch seine Praxis, Neuauf-lagen seiner Texte gleichzeitig als„authentische Dokumente“ auszuge-ben und zeitgemäß – oder, wie C.S.gesagt hätte, „occasionell“ – zu kür-zen sowie ausführliche Vorworte undCorollarien beizufügen, die die Auf-merksamkeit darauf lenken sollen,dass er schon in der ersten Ausgabedas habe sagen wollen, was ihm zumZeitpunkt der Neuveröffentlichungals opportun erschien – womit na-türlich nur „falschen Mytologisierun-gen“ entgegengewirkt werden solle–, auch all das gehört in das Arsenalseiner Selbststilisierungen.18

Auch im Zusammenhang mit die-sen Selbststilisierungen liegt die Ver-mutung nahe, dass das anhaltendeInteresse an Schmitt zu einem gutemTeil motoviert ist durch das Plus anAufmerksamkeit, mit dem derjenigerechnen kann, der sich auf diesen„gefährlichen“ Denker einläßt. Dassdieses „Spiel mit dem Feuer“ zumin-dest in Deutschland immer noch Auf-sehen erregt, kann man – in Anleh-nung an den Satz, den C.S. von sei-nem Lieblingsdichter Theodor Däu-bler übernommen hat: „Der Feind istunsere eigene Frage als Gestalt“ –so formulieren: C.S. ist eine spezifischdeutsche Frage als Gestalt. Diese Fra-ge ist nach wie vor die nach demUmgang mit der Vergangenheit, wo-bei die Antwort, die diejenigen impli-zit darauf geben, die sich „unbefan-gen“ mit diesem „faszinierenden“Denker beschäftigen wollen, daraufhinausläuft, sich von dieser Frage garnicht erst beunruhigen zu lassen.

Um dieser Beunruhigung nochein wenig zuzuarbeiten, möchte ichmich zum Schluss selbst noch aufetymologische Spekulationen einlas-sen, und zwar zu dem in diesem Zu-sammenhang gern benutzten Wort„Faszination“ (was gegenüber jeman-dem, der mit so verblüffenden sprach-wissenschaftlichen Entdeckungenaufzuwarten weiß, wie dass „[d]asdeutsche Wort Raum [...] unzerstör-bar“19 sei, ein durchaus legitimes Vor-gehen ist). „Faszination“ kommt vondem lateinischen Wort fascinatio,Beschreiung, Behexung, das einer-seits mit fas, dem göttlichen Gesetz,und andererseits mit fascinum, einerals magischem Amulett benutztenDarstellung des männlichen Gliedes,zusammenhängt, von wo aus mansich in Überlegungen zu der größ-tenteils männlichen LeserscharSchmitts ergehen könnte. Darüber-hinaus kann man über fascire, ein-wickeln, umwinden, eine Verbindungzu den fasces herstellen, jenen be-rühmt-berüchtigten Rutenbündeln,von denen sich der Begriff Faschis-mus ableitet. Die Faszination, die im-mer wieder als die Begründung fürdie unvoreingenommene Beschäfti-gung mit C.S. angeführt wird, ist alsokeine Entschuldigung, ganz im Ge-genteil.

Olaf M. Braun

1 Dieser Brief ist übrigens der einzige, derzwischen Schmitt und Benjamin kur-sierte, auch wenn in der Literaturmanchmal – so bei Habermas undDerrida – von einer darüberhinaus ge-henden „Korrespondenz ” die Rede ist.

2 Carl Schmitt: Die geistesgeschichtlicheLage des heutigen Parlamentarismus.Duncker & Humblot, München/Leip-zig 1923, S. 20.

3 Carl Schmitt: Der Leviathan in der Staat-

Das WaffenarsenalEine Auswahl-Bibliographie

1916 Theodor Däublers „Nordlicht“ – DreiStudien über die Elemente, den Geistund die Aktualität des Werkes.München

1921 Die Diktatur – Von den Anfängen desmodernen Souveränitätsgedankensbis zum proletarischen Klassenkampf.Duncker & Humblot, München/Leipzig

1922 Politische Theologie – Vier Kapitel zurLehre von der Souveränität. Duncker& Humblot, München/Leipzig

1923 Die geistesgeschichtliche Lage desheutigen Parlamentarismus. Duncker& Humblot, München/Leipzig

1928 Verfassungslehre. Duncker & Hum-blot, München/LeipzigDer Begriff des Politischen. Berlin(1927, 1928, 1932, 1933, 1963=1932)

1931 Der Hüter der Verfassung. Tübingen(1929)

1932 Legalität und Legitimität. Duncker &Humblot, München/Leipzig

1933 Das Reichsstatthaltergesetz. BerlinStaat, Bewegung, Volk – Die Drei-gliederung der politischen Einheit.Hamburg

1934 Über die drei Arten rechtswissen-schaftlichen Denkens. HamburgDer Führer schützt des Recht – ZurReichtagsrede Adolf Hitlers vom 13.Juli 1934. Deutsche Juristen-Zeitung

1935 Die Verfassung der Freiheit. DeutscheJuristen-Zeitung

1936 Die deutsche Rechtswissenschaft imKampf gegen den jüdischen Geist.Deutsche Juristen-Zeitung.

Abschlussrede auf der Tagung „DasJudentum in der Rechtswissenschaft“der Reichsgruppe Hochschullehrerdes NSRB (NationasozialistischerRechtswahrer Bund, 1928 gegründetals Bund NationalsozialistischerDeutscher Juristen (BNSDJ), 1936 inNSRB umbenannt)

1938 Der Leviathan in der Staatlehre desThomas Hobbes – Sinn und Fehlschlageines Symbols. HamburgWendung zum diskriminierendenKriegsbegriff. Duncker & Humblot,München/Leipzig

1939 Völkerrechtliche Großraumordnungmit Interventionsverbot für raumfrem-de Mächte – Ein Beitrag zumReichsbegriff im Völkerrecht

1940 Positionen und Begriffe im Kampf mitWeimar – Genf – Versailles, 1923-1939. Hamburg

1942 Land und Meer – Eine weltgeschicht-liche Betrachtung. Reclam, Leipzig

1945 Das internationalrechtliche Verbre-chen des Angriffskrieges und derGrundsatz “nullum crimen, nulle poenasine lege”. Gutachten (1994 hg. v. H.Quaritsch, Berlin)

1/2005

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Kontinuität vs. Neuanfang

thos, Chiffre und Zäsur, Hamburg 2000,S. 163-171, hier S. 166). Viel wichti-ger als die Frage, inwiefern es geradeC.S. war, der hierzu die Ideen lieferte,ist Kraushaar die Feststellung, dass dervoluntaristische Dezisionismus, deranfing das antiautoritäre Denken zudurchdringen, im Sinne einer „Dialek-tik des antiautoritären Bewusstseins“zu „innerer Terrorisierung“ und „au-toritärem Umkippen in neoleninisti-sche, maoistische und stalinistische Ka-dergruppen“ führte (vgl. WolfgangKraushaar: Autoritärer Staat und An-tiautoritäre Bewegung. In: Ders. (Hg.):Frankfurter Schule und Studentenbe-wegung Bd.3, Hamburg 1998, S. 15-33).

12 Günzel, Stefan: Geophilosophie –Nietzsches philosophische Geographie.Berlin 2001.

13 Carl Schmitt: Theorie des Partisanen –Zwischenbemerkung zum Begriff desPolitischen. Berlin 1963, S. 81.

14 a.a.O., S. 73.15 Fn. 5, S. 22.16 Der Grund für die Nichtnennung Kirke-

gaards könnte darin liegen, dassSchmitt die zitierte Passage ganz an-ders interpretiert als das der Orginal-zusammenhang nahelegt. Vgl. Hof-mann, Hasso: Legitimität gegen Le-galität. Der Weg der politischen Phi-losophie Carl Schmitts. 4. Auflage,Berlin 2002, S. 59.

17 In diesem Zusammenhang sei auf diesehr genaue Untersuchung zum Feind-begriff hingewiesen, die Hasso Hof-mann in: Recht - Politik - Verfassung.Studien zur Geschichte der politischenPhilosophie, Frankfurt am Main 1986,S. 206 - 241, vorgenommen hat.

18 Besonders eindrucksvoll ist in dieserHinsicht die Veröffentlichungsge-schichte des „Begriffs des Politischen“,aus dessen Vorwort zur Neuauflage von1963 auch die Zitate stammen.

19 zitiert nach: Günzel: Geophilosophie,Berlin 2001, S. 31.

lehre des Thomas Hobbes – Sinn undFehlschlag eines Symbols. Hamburg1938.

4 Fn. 2, S. 14.5 Carl Schmitt: Politische Theologie – Vier

Kapitel zur Lehre von der Souveräni-tät. Duncker & Humblot, München/Leipzig 1922, S. 11.

6 Quaritsch, Helmut: Positionen und Be-griffe Carl Schmitts. Berlin, 2. Auflage1991, S. 107.

7 Der strenge Katholik Schmitt hatte esKelsen zu verdanken, dass er aus derprotestantischen Diaspora in Greifs-wald an die Universität Bonn berufenwurde; ein Umstand, der ihm zwar sehrzu pass kam, für den er Kelsen, „denJuden”, aber leidenschaftlich hasste.

8 Carl Schmitt: Über die drei Arten rechts-wissenschaftlichen Denkens. Hamburg1934, S. 9.

9 Manfred Kanther hatte gestanden, 20,8Millionen Mark aus trübsten Quellenmit zwei Komplizen in die Schweiztransferiert und damit gegen das Par-teiengesetz verstoßen zu haben, zu sei-ner Rechtfertigung jedoch erklärt, derRechtsbruch sei zur Abwehr eines „spät-sozialistischen Generalangriffs auf Po-litik und Gesellschaft“ geboten gewe-sen. Er hatte gestanden, gegen dasTransparenzgebot des Grundgesetzesverstoßen zu haben, aber ganz offen-sichtlich doch für eine gute Sache:„Man hat uns in Hessen immer wiederdie linke Speerspitze entgegengehalten,und wir haben sie stumpf gemacht.“ Nurdie Untreue, deretwegen er angeklagtwar und verurteilt wurde, hatte er ve-hement bestritten: Keinen Pfennig habeer veruntreut, sondern stets „aus eineranständigen politischen Grundmotiva-tion gehandelt“.

10 Dr. Haustein (alias Carl Schmitt): Grund-fragen der Verfassung. Neuabgedrucktin: Klaus Hansen / Hans Lietzmann(Hg.): Carl Schmitt und die Liberalis-muskritik, Opladen 1988, S. 172. Ur-sprünglich in: Eisenbahner-Zeitung.Fachzeitschrift für Unterricht und Aus-bildung, 2. Jahrgang (1949), Heft 3, S.65-66.

11 „Bei jenen, die sich auf eine Zwangslo-gik des Entweder-Oder beriefen und sichals ‚Leninisten mit Knarre‘ bezeichne-ten, stand insgeheim Carl Schmitt Pate“(Wolfgang Kraushaar: Phantom-schmerz RAF. In: Ders.: 1968 als My-

Auseinandersetzung mit C.S.Auswahl zitierter Sekundärliteratur

Gross, Raphael: Carl Schmitt und die Juden –eine deutsche Rechtslehre. Frankfurt/Main2000.

Günzel, Stefan: Geophilosophie – Nietzschesphilosophische Geographie. Berlin 2001.

Hofmann, Hasso: Legitimität gegen Legalität.Der Weg der politischen Philosophie CarlSchmitts. 4. Auflage, Berlin 2002.

Huntington, Samuel P.: The clash of civiliza-tions and the remaking of world order.New York 1996.

Laak, Dirk van: Gespräche in der Sicherheitdes Schweigens - Carl Schmitt in derpolitischen Geistesgeschichte der frühenBundesrepublik. Berlin 1993.

Meier, Heinrich: Carl Schmitt, Leo Strauß und»Der Begriff des Politischen« - Zu einemDialog unter Abwesenden. Stuttgart /Weimar, 2. Auflage 1998.

Noack, Paul: Carl Schmitt – Eine Biographie.Frankfurt/Main / München 1993.

Quaritsch, Helmut: Positionen und BegriffeCarl Schmitts. Berlin, 2. Auflage 1991.

Rüthers, Bernd: Carl Schmitt im Dritten Reich– Wissenschaft als Zeitgeist-Verstär-kung? München 1990.

Sombart, Nicolaus: Die Deutschen Männerund ihre Feinde. Carl Schmitt – eindeutsches Schicksal zwischen Männer-bund und Matriachatsmythos. Frankfurt/Main 1997.

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1950 Ex Captivitate Salus – Erfahrungen derZeit 1945/47. KölnDer Nomos der Erde im Jus PublicumEuropaeum. Köln

1954 Gespräch über die Macht und denZugang zum Machthaber. Neske,Pfullingen (Württemberg)

1956 Hamlet und Hekuba – Der Einbruch derZeit in das Spiel. Düsseldorf/Köln

1963 Theorie des Partisanen – Zwischen-bemerkung zum Begriff des Politi-schen. Berlin

1970 Politische Theologie II – Die Legendevon der Erledigung jeder PolitischenTheologie. G. Maschke. Berlin

1991 Glossarium – Aufzeichnungen derJahre 1947-1951. Hg. v. E. v. Medem.Berlin

1995 Staat, Großraum, Nomos- Arbeiten ausden Jahren 1916-1969. Hg. v.

2000 Antworten in Nürnberg. Hg. v. H.Quaritsch. Berlin