CDU intern Juni 2012

>> intern E 10113

Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Rems-MurrAusgabe 6, Juni 2012

Die Baden-Württemberg-Partei.

>>> Unsere Abgeordneten KREISTEIL

Rems-Murr 6/2012 >>> Seite 2

Liebe Freunde und Mitglieder der CDU,

gerade in Anbetracht des demografi-schen Wandels stehen Bildung und Quali-fikation ganz oben auf der politischenAgenda. Deutschland als Hochtechnolo-giestandort ist auf qualifizierte Arbeits-kräfte angewiesen. Dabei setzt die Bun-desregierung in erster Linie auf unser in-ländisches Potenzial an Arbeitskräften:

1. KKoommppeetteennzzeenn ddeerr äälltteerreenn AArrbbeeiittnneehh--mmeerr nnuuttzzeenn:: Ältere Menschen gewin-nen zunehmend an Bedeutung auf demArbeitsmarkt. In den letzten acht Jah-ren ist die Erwerbsbeteiligung bei den55- bis 64-Jährigen bereits von rund 38Prozent auf 58 Prozent gestiegen. Umdiese Potenziale weiter auszuschöpfen,setzt die unionsgeführte Bundesregie-rung auf Weiterbildungen und Beratun-gen zur Wiedereingliederung sowieModelle der Teilzeitbeschäftigung fürden Übergang in den Ruhestand.

2. FFrraauueenn aauuff ddeemm AArrbbeeiittssmmaarrkktt ssttäärrkkeenn::Die Vereinbarkeit von Familie und Be-

ruf muss weiter verbessert werden. Umdie Erwerbsbeteiligung der Frauen wei-ter zu erhöhen, sind familienbewussteArbeitszeiten, eine familienfreundlicheArbeitsorganisation im Betrieb sowieder Ausbau einer bedarfsgerechten undhochwertigen Kinderbetreuung unab-dingbar. Die Union setzt sich dafür ein,dass Familie und Beruf künftig besserunter einen Hut passen.

33.. GGlleeiicchhee BBiilldduunnggsscchhaanncceenn ffüürr aallllee sscchhaaff--ffeenn:: Um das Fachkräftepotenzial nach-haltig zu sichern, muss bereits frühzei-tig im Bildungssystem angesetzt wer-den. Dabei ist Sprachkompetenz derSchlüssel für die Integration in unsereGesellschaft, sie macht Bildung undAusbildung erst möglich. Ein guterSchulabschluss und eine Berufsausbil-dung sind Voraussetzung für Partizipa-tion und für eine erfolgreiche Zukunft.Daher kann es sich Deutschland nichtleisten, dass Jugendliche ohne Ab-schluss bleiben.

44.. QQuuaalliiffiikkaattiioonn ddeerr BBeevvööllkkeerruunngg vveerrbbeess--sseerrnn:: Der wirtschaftliche Erfolg von Un-ternehmen hängt auch von der Qualifi-kation der Mitarbeiter ab. Es gilt, denSchul- und Ausbildungsabschluss zu si-chern. Dabei soll der Ausbildungspaktvor allem Altbewerbern, Migranten, so-zial benachteiligten sowie behindertenJugendlichen bei dem Übergang in dieBerufsausbildung helfen.

Unter dem Motto „Fördern und Fordern“bringt die christlich-liberale Koalition nochmehr Jugendliche, Frauen und ältere Men-schen in Beschäftigung. Die bessere Ver-einbarkeit von Beruf und Familie sowie derAbbau von Beschäftigungshemmnissentragen wesentlich zur Bekämpfung desFachkräftemangels bei.

Qualifizierte ZuwanderungTrotz aller Bemühungen wird das jedoch

nicht ausreichen, um die entstehende Lük-ke an Fachkräften zu schließen. Deutsche

Unternehmen sind künftig auch auf klugeund innovative Köpfe aus der ganzen Weltangewiesen. Vorrang haben dabei ganzklar die Fachkräfte aus der EuropäischenUnion. Damit bietet Deutschland den jun-gen Menschen aus den Krisenländern neuePerspektiven und trägt zugleich zum Ab-bau der hohen Arbeitslosigkeit vor Ort bei.Die vom Bundestag beschlossene BlueCard (Blaue Karte) ermöglicht qualifizier-ten Fachkräften einen schnellen und un-komplizierten Einstieg in unseren Arbeits-markt. Im internationalen Wettbewerb umdie besten Köpfe kann Deutschland nebenhoher Lebensqualität auch mit attraktivenBedingungen punkten. Dazu trägt die BlueCard bei, indem sie ein dauerhaftes Auf-enthaltsrecht gewährt, wenn ausländischeFachkräfte nach zwei bzw. spätestens dreiJahren über gute Deutschkenntnisse ver-fügen. Ebenso eröffnet eine sofortige Ar-beitserlaubnis für Ehegatten neue Per-spektiven in unserem Land.

Die christlich-liberale Koalition stellt da-mit die Weichen für qualifizierte Zuwande-rung und macht Deutschland zu einemverlockenden Arbeitsstandort. DieseChance müssen die Unternehmen nutzenund sich als attraktive Arbeitgeber präsen-tieren. Denn nur wenn es gelingt, das in-und ausländische Potenzial an Arbeitskräf-ten gleichermaßen auszuschöpfen und dieQualifikation der Arbeitnehmer stets zuverbessern, besteht Deutschland im inter-nationalen Wettbewerb um die klügstenKöpfe. Unser Land steht für Innovationund Fortschritt und das soll auch so blei-ben - dafür setzt sich die unionsgeführteBundesregierung ein.

Dr. Joachim Pfeiffer MdB Kreisvorsitzender <<<

Dr. Joachim Pfeiffer MdB

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HERZLICHE EINLADUNG ZUR

Wahlkreismitgliederversammlungzzuurr NNoommiinniieerruunngg ddeess//rr BBuunnddeessttaaggsskkaannddiiddaatteenn//--kkaannddiiddaattiinn

ddeerr CCDDUU ffüürr ddiiee BBuunnddeessttaaggsswwaahhll iimm WWaahhllkkrreeiiss 226644 WWaaiibblliinnggeenn

am Freitag, 29. Juni 2012, 19.00 Uhr

iimm BBüürrggeerrhhaauuss „„KKeelltteerr““,, RRiitttteerrssttrraaßßee 33,, 7733665500 WWiinntteerrbbaacchh

Wahlberechtigt bei dieser Wahlkreismitgliederversamm-lung sind alle CDU-Mitglieder, die am Tage der Ver-

sammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben und imWahlkreis 264 Waiblingen (zu dem die Städte und Ge-

meinden Alfdorf, Berglen, Fellbach, Kaisersbach, Kerneni.R., Korb, Leutenbach, Plüderhausen, Remshalden,

Rudersberg, Schorndorf, Schwaikheim, Urbach, Waiblingen, Weinstadt, Welzheim, Winnenden und

Winterbach gehören) das aktive Wahlrecht zur Bundes-tagswahl besitzen (§§12ff. Bundeswahlgesetz).

Die Wahlkreismitgliederversammlung ist ohne Rücksichtauf die Zahl der anwesenden Parteimitglieder beschluss-

fähig (§3 Ziff. 6 Verfahrensordnung und §§ 52 Abs. 2 und 50 Abs. 1 der Landessatzung der CDU

Baden-Württemberg).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdBKreisvorsitzender

>>> Einladung KREISTEIL


Als Tagesordnung schlage ich vor:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Verabschiedung der Geschäftsordnung3. Wahlen

a) des Versammlungsleitersb) des Schriftführersc) der Wahlkommission (Mandatsprüfung und Feststellung der Wahlergebnisse)d) einer Vertrauensperson und einer stellver-tretenden Vertrauensperson zur Einreichung des Wahlvorschlags (§22 Bundeswahlgesetz)e) von zwei Versammlungsteilnehmern als Zeugen zur Unterzeichnung der „Versicherung an Eides statt“ (neben dem Versammlungsleiter)

44.. WWaahhll ddeerr DDeelleeggiieerrtteenn uunndd EErrssaattzzddeelleeggiieerrtteenn zzuurr BBeezziirrkkssvveerrttrreetteerrvveerrssaammmmlluunngg ffüürr ddiiee NNoommiinniiee--rruunngg ddeerr LLaannddeesslliissttee zzuurr BBuunnddeessttaaggsswwaahhll

55.. WWaahhll ddeerr DDeelleeggiieerrtteenn uunndd EErrssaattzzddeelleeggiieerrtteenn zzuurr LLaannddeessvveerrttrreetteerrvveerrssaammmmlluunngg ffüürr ddiiee NNoommiinniiee--rruunngg ddeerr LLaannddeesslliissttee zzuurr BBuunnddeessttaaggsswwaahhll

6. Rechenschaftsbericht des Bundestags-abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer

7. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber und Aussprache

88.. WWaahhll ddeerr//ddeess WWaahhllkkrreeiisskkaannddiiddaattiinn//--kkaannddiiddaatteenn ddeerr CCDDUU zzuurr BBuunnddeessttaaggsswwaahhll iimm BBuunnddeessttaaggss--wwaahhllkkrreeiiss 226644 WWaaiibblliinnggeenn

9. Sonstiges10. Schlusswort der/des neu gewählten Wahlkreis-

kandidatin/-kandidaten 11. Nationalhymne

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>>> Unsere Abgeordneten


Liebe Freundinnen und Freunde,

unsere CDU unter Bundeskanzlerin An-gela Merkel steht für einen stabilen Euro.Das war so, das ist so - und das bleibt so!Allerdings ist dieser stetige Kampf durchEntwicklungen in den letzten Wochennicht einfacher geworden: Sowohl deramerikanische Präsident Obama als auchder französische Präsident Hollande su-chen eine Mehrheit für schuldenfinanzier-tes Wachstum.

Es ist kein Geheimnis, dass wir inDeutschland von diesem Konzept wenighalten, denn wir wollen die Fehler der Ver-gangenheit nicht wiederholen. Deutsch-land hat in den letzten Jahren gezeigt, dassunser Kurs einer wachstumsorientiertenKonsolidierung erfolgreich ist. Wir habenhohe Wachstumsraten bei niedriger Ver-schuldung, wir importieren mehr, der in-ländische Konsum in Deutschland stabili-siert auch das europäische Wachstum.

Wir dürfen jetzt nicht in die Rezepte derVergangenheit verfallen: Geschäfte zu La-sten künftiger Generationen wirken nicht,sondern jeder muss zuhause seinen Haus-halt in Ordnung bringen! Gemeinsam kön-

nen wir dann in Europa überlegen, ob mandarüber hinaus durch strukturorientiertebudgetneutrale Reformen mehr für Rah-menbedingungen, für stabiles Wachstumtun kann.

SPD spielt gefährliches SpielDie SPD betreibt mit ihrer Forderung

nach Verschiebung der Umsetzung desFiskalvertrages in Deutschland ein unver-antwortliches parteipolitisches Spiel. Der

dauerhafte Rettungsschirm ESM und derFiskalvertrag sind zwei Seiten einer Me-daille. Es wäre verheerend, den ESM einzu-führen und die Umsetzung des Fiskalver-trags, mit dem ja gerade das Fundamentder Währungsunion gestärkt werden soll,auszusetzen.

Wenn man der Forderung von SPD undGrünen nachgeben würde, wäre das auchein katastrophales Signal an Europa: Gera-de Deutschland, das den Fiskalvertragmaßgeblich mit ausgehandelt hat, zögertbei der Umsetzung von strengen Sparvor-gaben. Viele Mitgliedstaaten erwarten vonDeutschland, dass wir mit einem klaren Si-gnal die Ratifizierung auch in anderen Mit-gliedstaaten unterstützen.

Die Opposition verschließt darüber hin-aus offenbar die Augen davor, was fürWachstumsstrategien in Europa bereitsvereinbart wurden: Der Europäische Ratbefasst sich regelmäßig mit der Stärkungvon Wachstum, Beschäftigung und Wett-bewerbsfähigkeit, und mit dem „Euro-Plus-Pakt“ haben wir bereits im März 2011ein klares Signal gegeben, dass Haushalts-konsolidierung und Wachstumsstärkungzusammen gehören. <<<

Hinter dem Rücken der deutschenBehörden handeln selbsternannte mus-

limische Friedensrichter immer häufiger mitTätern und Opfern die Vergeltung für Straftaten aus. Diese Ent-wicklung einer islamischer Paralleljustiz ist mehr als besorgniser-regend. Nicht nur dass es immer mehr selbsternannte Friedens-richter und Schlichter gibt, die Verbreitung der Schattenjustizlässt sich auch kaum beweisen. Unter dem Deckmantel der Religi-onsfreiheit umgehen die Schlichter die deutsche Strafjustiz, umBetrüger, Mörder und Messerstecher ungestraft zu lassen. Auchgilt im Familienverbund das Bestreben, den als Sündenbock hinzu-stellen, der die geringste Strafe zu befürchten hat. Diese Schatten-justiz ist weder rechtens noch gerecht. Ganz zu schweigen von derBenachteiligung von Frauen - sie werden maßgeregelt, währendMänner für ihre Taten häufig Rückendeckung erhalten.

Bislang mangelt es häufig an Sachbeweisen, um erfolgreich ge-gen die islamische Paralleljustiz vorgehen zu können. Immer wie-der kommt es zu Freisprüchen oder Einstellungen des Verfahrens,

da die Opfer und Zeugen vor Gerichtvon früheren Aussagen plötzlich nichtsmehr wissen wollen. Das gilt es zu ändern.Die CDU/CSU-Fraktion griff diese Problematik in einem KongressEnde April auf. Dabei wurde deutlich, dass die deutschen Behör-den künftig konsequenter ermitteln müssen als bisher. Denn au-ßer Frage steht, wer in Deutschland lebt, hat auch das deutscheRechtssystem zu akzeptieren. Aber ohne Zeugen ist und bleibt dasschwierig und andere für ein Urteil ausreichende Beweise gibt esnur selten.

Daher ist jeder Einzelne aufgefordert, gemeinsam für unserenRechtsstaat zu kämpfen und gegen diese Schattenjustiz vorzuge-hen. Die Union hat sich dafür eingesetzt, dass es demnächst erst-mals eine Stelle zum Scharia-Recht im Bundesjustizministeriumgibt. Anstatt wegzusehen, gilt es, die Behörden, Richter, Staatsan-wälte und die Bevölkerung stärker dafür zu sensibilisieren undwachzurütteln. Unser Rechtsstaat darf nicht vor einer fremdenRechtskultur kapitulieren. <<<

Auf denPUNKT

gebracht

Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Islamische Paralleljustiz gefährdet deutschen Rechts-

staat und Demokratie

KREISTEIL

Norbert Barthle MdB

Wir bekennen uns zum Stabilitätspakt – doch die SPD treibt ein gefährliches Spiel


Die Vorsitzende des Landtagsausschusses für Integration KatrinSchütz (CDU) hat zusammen mit Mitgliedern des Integrationsaus-schusses, Viktoria Schmid und Claus Paal (beide CDU), den‚Sprach-Treff’ in Schorndorf besucht.

Der Termin erfolgte auf gemeinsame Einladung der Vorsitzendender Frauen Union mittleres Remstal, Beate Härer und des Schorn-dorfer Wahlkreisabgeordneten Claus Paal.

Die drei Landtagsabgeordneten wurden von OberbürgermeisterMatthias Klopfer und den Projektverantwortlichen über die Maß-nahme informiert. Bei dem Projekt, das von der evangelischen undder katholischen Kirche zusammen mit der Stadt Schorndorf be-trieben wird, erhalten Asylbewerber von ehrenamtlichen Sprach-lehrern Sprachunterricht. „Unsere Sprache zu können ist derSchlüssel für eine erfolgreiche Integration, nur wer Deutsch aus-reichend in Wort und Schrift beherrscht, findet sich später im All-tag zurecht, versteht wie unsere Gesellschaft funktioniert und

kann sich am gesellschaftlichen Leben be-teiligen“ sagt die Vorsitzende des Integra-tionsausschusses Katrin Schütz.

Claus Paal lobt als Wahlkreisabgeordne-ter das ehrenamtliche Engagement. „Ichhabe vollen Respekt vor diesem persönli-chen Engagement. Ihr Beitrag ist für unse-

re Gesellschaft von sehr hohem Wert. Asyl-bewerber, die später integriert werden sol-len, haben damit wesentlich bessere Start-chancen. Auch ein großes Lob an die beidenKirchen und die Stadt Schorndorf“. ViktoriaSchmid kündigt volle Unterstützung für dasProjekt an, sollte es im Integrationsaus-schuss thematisiert werden. „Was ich gese-hen habe hat mich voll überzeugt. Danke anBeate Härer von der Frauen Union, dass sieuns den Termin möglich gemacht hat.“ KatrinSchütz abschließend: „Wir danken allen fürdie Zeit, die sie sich genommen haben umuns das Projekt vorzustellen. Wir haben diegroße Motivation gespürt.“ <<<

Claus Paal MdL

Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion besuchen ‚Sprach-Treff’ in Schorndorf

Matthias Pröfrock MdL

Europa hat Zukunft!

„Trotz Griechenlandkrise und Schulden-krise, wir brauchen Europa dringenderdenn je, Europa ist unsere Zukunft.“ Unterdiesem Motto nahm der CDU-Landtagsab-geordnete Matthias Pröfrock an der Euro-pawoche teil und diskutierte mit Schüle-rinnen und Schülern des Georg-Büchner-Gymnasiums in Winnenden über die Euro-päische Union. Die Europawochen findenjedes Jahr um den 9. Mai statt, dem Tag derSchuman Erklärung. Darin schlug der fran-zösische Außenminister Robert Schumandie Schaffung einer Europäischen Gemein-schaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, de-ren Mitglieder ihre Kohle? und Stahlpro-duktion zusammenlegen sollten. Die EGKSmir ihren Gründungsmitgliedern Frank-reich, Deutschland, Italien, Niederlande,Belgien und Luxemburg war die erste einerReihe supranationaler europäischer Insti-

tutionen, die schließlich zur heutigen Eu-ropäischen Union wurden. Die Europawo-chen sollen die Bürgerinnen und Bürgerdazu anregen, sich über Europa und seineZukunft Gedanken zu machen.

Indien, China und die USA machen fastdie Hälfte der Weltbevölkerung aus. WennEuropa in dieser neuen Welt eine Rolle

spielen möchte, müssen ihre Mitglieds-staaten erkennen, dass sie für sich alleinedazu weder die Macht noch den Einflusshaben. „Ein vereintes, friedliches Europaist keine Selbstverständlichkeit, bis in1990er Jahre war Europa ein gespaltenerKontinent. Gerade die junge Generation,

Fortsetzung auf Seite 6

„Europa ist ein Garant für Freiheit und Frieden.“ Matthias Pröfrock erklärt den Schülerin-nen und Schüler, dass das nicht immer so war. „Noch vor zwanzig Jahren war Europa tiefgespalten.“


Auf Einladung der CDU Korb, derCDU/FW-Gemeinderatsfraktion und desCDU-Landtagsabgeordneten MatthiasPröfrock diskutierten am 3. Mai in der„Krone“ in Kleinheppach zahlreiche Bürge-rinnen und Bürger sehr engagiert über dasThema Windenergie und die Planungen fürKorb und Umgebung.

Jörg Durr-Pucher von der Firma CleanEnergy und der Ettenheimer Bürgermei-ster Bruno Metz konnten mit ihrer Fach-kompetenz und Erfahrung zahlreiche Fra-gen beantworten. Dabei wurde deutlich,dass insbesondere die Regionalverbändebei der Standortsuche zwischen den un-

terschiedlichen Interessen der Gemeindenvermitteln und koordinieren können.

Bürgermeister Bruno Metz, in dessen12.000 Einwohner zählenden Gemeindezwischen Freiburg und Offenburg neunWindräder stehen, wies darauf hin, dasssich gerade in Hügellandschaften wie demRemstal einzelne Windräder so gut in dasLandschaftsbild einfügen können, dass sieaus den Tälern kaum sichtbar seien. DieVeranstaltung hat gezeigt, dass an denkonkreten Fragen der Energiewende einreges Interesse herrscht. Es wurde zudemdeutlich, dass Gründlichkeit in der Pla-nung und die Einbeziehung der Bürgerwichtiger sind als oberflächlicher Aktionis-mus. Vor diesem Hintergrund kritisierteMetz insbesondere das Planungsgesetzder grün-roten Landesregierung, das viel

zu sehr auf Schnelligkeit als auf Nachhal-tigkeit und Dialog setze. <<<

>>> Unsere Abgeordneten


die nach der Wende geboren wurde, kannsich das kaum mehr vorstellen, deshalb istes sehr wichtig, gerade mit jungen Men-schen über Europa zu diskutieren“, so Mat-thias Pröfrock, der selbst einige Jahre Assi-stent zweier Europaabgeordneter war.„Europa ist der Garant für Freiheit undFrieden. Wir alle in diesem Raum, micheingeschlossen, haben nie etwas anderes

kennengelernt als Frieden. Die Europäi-sche Einigung hat dies mit ermöglicht.“

Wie geht es weiter mit Griechenland?Wie lange werden wir noch mit Euros be-zahlen? Wird die Türkei bald Mitglied derEuropäischen Union sein? Wem nützt dieTransaktionssteuer? Welchen Einfluss hatdie Wahl François Hollandes zum Französi-schen Präsidenten auf Europa? Alles Fra-

gen, die während der Diskussion aufkamenund zeigen, dass sich die Schülerinnen undSchüler der Jahrgangsstufen 10 und 13 desGeorg-Büchner-Gymnasiums in Winnen-den Gedanken um Europa machen.

Matthias Pröfrock ist begeistert: „In die-sen jungen, engagierten Menschen stecktviel Potenzial für Europa!“ <<<

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen indie Planungen miteinbezogen werden.“Jörg Durr-Pucher von der Firma CleanEnergy (links) und der Ettenheimer Bür-germeister Bruno Metz.

„Werden in Zukunft Windräder den KorberKopf zieren?“ Mattias Pröfrock Gesprächmit Jörg Durr-Pucher von der Firma CleanEnergy.

Der Waiblinger Landtagsabgeordnete erläuterte, warum nur einvereintes Europa über die notwendige kritische Masse und dieStärke verfügt, unsere Werte zu verteidigen und unsere Interes-sen in der Welt zu vertreten.

„Welche Auswirkung hat die Wahl François Hollandes zum Französi-schen Präsidenten auf Europa?“ Schülerinnen und Schüler der Jahr-gangsstufen 10 und 13 des Georg-Büchner-Gymnasiums in Winnendendiskutierten mit Matthias Pröfrock MdL über aktuelle Themen.

KREISTEIL

Matthias Pröfrock MdL

Rege Diskussion bei CDU-Veranstaltung zur Energiepolitik

Das Thema Energiewende regte die Bürgerinnen und Bürger zu einer lebhaften Diskussion an.



Diskussion um einen Kostenersatz für Poli-zeieinsätze geführt werden müssen. Über 1Million Einsatzstunden werden nach Anga-ben der Polizei jährlich bundesweit für dieAbsicherung solcher Veranstaltungen auf-gebracht. Tendenz steigend. Die Dienstlei-stungen der Polizei werden bislang ohneeine Kostenbeteiligung des Veranstaltersdurchgeführt. Gewalttäter des Sports, diesich hinter der Fanfassade verbergen, rich-ten immensen Schaden an. Leuchtmuniti-on und Böller schießen gegen Ordnungs-kräfte, Steine und Flaschen fliegen gegenMenschen und durch Fahrzeugscheiben,skrupellos wird ausgeschritten, um Fru-stration und Aggression randalierend ab-zubauen. Nicht nur für einzelne Personen,für die verletzten Opfer, Vereine, die über-wiegende Zahl friedlicher Fans und Ein-satzkräfte, sondern auch für unser Landund den Sport ist der Schaden groß. DieDeutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hatdie Forderung nach einer Beteiligung anden Einsatzkosten aktuell bekräftigt undwill künftig eine Sicherheitsgebühr inHöhe von 50 Millionen Euro pro Fußball-Saison erheben. Auch ich bin der Meinung,dass man von Steuerzahlungen allein nichtsolche zusätzlichen Aufgaben leistenkann. Nur als ich mich in dieser Woche ein-mal etwas näher mit diesem Thema be-schäftigt habe, musste ich feststellen, soeinfach geht das nicht:

In Baden-Württemberg sah das Polizei-gesetz bis 1991 sogar eine solche Regelungvor für den Ersatz der Kosten polizeilicher

Maßnahmen bei privaten Veranstaltun-gen. Aufgehoben wurde diese Regelung,weil kein anderes Land in Deutschlandeine vergleichbare Vorschrift hatte undVeranstalter im Land nicht benachteiligtwerden sollten. Es müsste schon eine bun-deseinheitliche Regelung geben, um Nach-teile für den Sport- und Veranstaltungs-standort auszuschließen. Das Land hatwiederholt Vorstöße unternommen, überdie Innenministerkonferenz eine bundes-weit abgestimmte Kostenerstattungsrege-lung her-beizuführen. Bislang konnte hier-zu kein Konsens erreicht werden. EineWiedereinführung der Kostenerstattungs-pflicht beschränkt auf Baden-Württem-berg würde gravierende Wettbewerbs-und Standortnachteile bringen und Bewer-bungen um die Austragung bedeutenderSportgroßveranstaltungen wären bereitsim Voraus zum Scheitern verurteilt. Ausverfassungsrechtlichen Gründen könntenohnehin nur einsatzbedingte Mehrkostenangelastet werden, eine Vollkostenerstat-tung ist ausgeschlossen. Eine Trennungder erstattungsfähigen präventiven Maß-nahmekosten gegenüber entstandenennicht erstattungsfähigen Kosten wird sichsehr schwer realisieren lassen.

Dies mag auf den ersten Blick ernüch-ternd klingen, doch ich meine, man sollteden Gedanken deshalb nicht gleich fallenlassen. Wir sollten noch einmal initiativwerden, um insbesondere auch die Veran-stalter mehr in die Pflicht der Verantwor-tung zu nehmen. <<<

Wilfried Klenk MdL

Chaoten, Krawalle, Kosten

Dass die historisch gewachsene Polizei-organisation einer steten Weiterentwick-lung bedarf, ist selbsterklärend, denn dieAnforderungen an die Polizei unterliegendem Wandel der Zeit. Die Ansprüche andie Polizei zur Aufrechterhaltung der Öf-fentlichen Sicherheit und Ordnung sinddurch verschiedene Faktoren in den ver-gangenen Jahren erheblich gestiegen. Oftwird auch von politischer Seite mangelndePräsenz vor Ort kritisiert. Um den gegen-wärtigen Anforderungen gerecht zu wer-den, müsste man konsequenterweise dannauch die entsprechenden Mittel und damitmehr Stellen zur Verfügung stellen. In Ge-sprächen mit Bürgern taucht immer häufi-ger die Frage auf, warum man die Kostenfür den enormen Bedarf an Polizeikräftennicht einfach nach dem Verursacherprin-zip umlegt? Schließlich werden bei kom-merziellen Großveranstaltungen, dazuzählen in erster Linie der Profifußball aberauch sonstige kulturelle Veranstaltungenund der Rennsport, Millionen verdient.Wenn dann einige Fans, wie diese Wochein Karlsruhe und Düsseldorf geschehen, zuChaoten mutieren und gewalttätige Aus-schreitungen Großaufgebote von Polizi-sten erforderlich machen, wird auch die

Rainer Wieland MdEP

Begegnung mit Bundespräsident Joachim Gauck in Straßburg

Während der Plenarwoche des Europäischen Parla-ments in Straßburg traf ich unseren neuen Bundespräsi-denten Joachim Gauck, den seine zweite Auslandsreiseseit seinem Amtsantritt zu den Institutionen der Euro-päischen Union führte. Durch diesen symbolischen Aktzeigt sich seine persönliche Zustimmung zu Europa.

Auch im persönlichen Gespräch bekräftigte der Bun-despräsident, welch wichtige Rolle die EU für Deutsch-land und für ihn selbst einnimmt. So forderte er aufüberzeugende Art ein uneingeschränktes Ja zu Europaund ein stärkeres Zusammenwachsen der EU: „AlsEuropa sind wir stark, als Nationalstaaten nicht mehrstark genug“, sagte Gauck.

Mich hat diese Überzeugung unseres Bundespräsiden-ten sehr beeindruckt. Dazu passt auch ein Zitat vonKonrad Adenauer, dessen Todestag sich in der gleichenWoche zum 45. Mal jährte. Adenauer sagte 1956:„Europas Geschick ist das Geschick eines jeden europäi-schen Staates“. Dem kann ich nur zustimmen, gerade inAnbetracht der derzeitigen Krise. <<<

Aktuelles und Informatives finden Sie imNewsletter von Rainer Wieland MdEP unter

www.mdep.de

>>> Aus dem Kreis KREISTEIL


Mit über 70 interessierten Bürgern undVertretern verschiedener Verbände disku-tierte die CDU des Rems-Murr-Kreises am15. Mai 2012 in den Räumen der FirmaSchnaithmann in Remshalden die Planun-gen für Windkraftanlagen im Rems-Murr-Kreis. Die Veranstaltung war von einer Ar-beitsgruppe des Kreisvorstands unter Lei-tung des Kreisvorstandsmitglieds AndresNiederle vorbereitet worden.

CDU-Kreisvorsitzender Dr. Joachim Pfeif-fer MdB wies in seiner Begrüßung daraufhin, dass zur Zeit fast alle Städte und Ge-meinden im Rems-Murr-Kreis ihre Flächen-nutzungspläne änderten, um potentielleStandorte für Windkraftanlagen auszuwei-sen. Mehrere CDU-Stadt- und Ortsverbän-de führten deswegen eigene örtliche In-formationsveranstaltungen durch. DerCDU-Kreisverband wolle mit seiner Veran-staltung den Bürgern und der Öffentlich-keit einen Überblick verschaffen über diePlanungen im Kreis.

Bis 2020 solle, so Joachim Pfeiffer, in Ba-

den-Württemberg der Anteil der Wind-energie an der heimischen Stromerzeu-gung von derzeit knapp 1% auf 10% des Be-darfs gesteigert werden. Dies bedeute,dass rund 1.200 weitere Windkraftanlagenmit einer Nabenhöhe von 130 m gebautwerden müssten. Grundsätzlich geeignetdafür seien Standorte mit einer Windhöf-figkeit von mindestens 5,5 m pro Sekunde.Bisher seien die Regionalverbände für dieStandortausweisung von Windkraftanla-gen zuständig gewesen. Deren Planungenhätten vor allem Freiräume unter dem Ge-sichtspunkt des Landschaftsschutzes vor-gesehen. Mit der jüngsten Änderung desLandesplanungsgesetzes durch die grün-rote Landesregierung gehe die Planungs-zuständigkeit von den Regionalverbändenweitgehend auf die Städte und Gemeindenüber.

Bürgermeister Reinhold Sczuka, Althüt-te, erläuterte die rechtlichen Grundlagenfür Planung und Bau von Windkraftanla-gen nach der jüngsten Änderung des Lan-

desplanungsgesetzes. Im Gegensatz zurfrüheren Regelung, die Vorrang- und Aus-schlussgebiete vorsah, gebe es jetztgrundsätzlich keine ausgeschlossenenStandorten mehr. Die bisherige „Schwarz-weiß“ -Planung werde durch eine„schwarz-graue“- Planung ersetzt. Dies be-deute, dass künftig an jedem StandortWindkraftanlagen grundsätzlich genehmi-gungsfähig seien, soweit nicht durch einekommunale FlächennutzungsplanungStandortkonkretisierungen vorgenommenwurden.

Der Regionalverband gehe für die RegionMittlerer Neckar von 200 Windkraftanla-gen bis 2020 aus. Vorstellung desd Ver-bands sei, diese Anlagen möglichst zu bün-deln, eine „Galeriebildung“ z.B. auf denRandhöhen der Rems zwischen Fellbachund Schwäbisch Gmünd zu verhindern so-wie keine Gemeinde durch zahlreiche un-mittelbar benachbarte Anlagen zu umzin-geln.

Die kommunale Flächennutzungspla-nung habe jetzt die Möglichkeit, potentiel-le Standorte für Windkraftanlagen aufdem jeweiligen Gemeindegebiet auszu-weisen und damit einem Wildwuchs vorzu-beugen. Im Rahmen dieser kommunalenFlächennutzungsplanung bestehe im Übri-gen für die Bürger die einzige Möglichkeit,sich in die Planung von Windkraftanlageneinzubringen.

Das Genehmigungsverfahren nach demBundesimmissionsschutzgesetz werdebeim Landratsamt durchgeführt. In die-sem Verfahren gebe es allerdings keineBürgerbeteiligung. Das Landratsamt prüfez.B. die vorgeschriebenen Abstände zuWohnbebauung und Straßen, die Einhal-tung von Lärmgrenzwerten und dieSchutzbelange gefährdeter Tier- undPflanzenarten, z.B. im Rems-Murr-Kreisdes Roten Milan oder von Fledermausar-ten. Einer Realisierung müssten konkreteMessungen zur Windhöffigkeit am Stand-ort vorausgehen. Die Genehmigung müsseunter anderem eine finanziell abgesicher-te Rückbauverpflichtung vorschreiben.

Das Landratsamt des Rems-Murr-Kreises,so sein Vertreter Dr. Martin Bläsi, habezwar keine Zuständigkeit im Planungsver-fahren für Windkraftanlagen. Trotzdemhabe das Landratsamt eine ArbeitsgruppeWindkraft mit den Kommunen eingerich-tet, um eine gegenseitige Information undmöglicherweise Koordination zu errei-chen. Bisher lägen 17 Anfragen für Wind-kraftanlagen im Rems-Murr-Kreis vor. ZweiAnlagen in Welzheim-Aichstrut stündenkurz vor der Antragstellung. Dort seien dieVorrangflächen auch bereits planerischausgewiesen.

Für die Genehmigung gebe es nach Im-missionsschutzrecht Lärmgrenzwerte -maximal 55 dBA bei Tag und 40 dBa beiNacht. Zur Wohnbebauung müsse der Ab-

CDU Rems-Murr

Auf die Bürger hörenWindkraft im Rems-Murr-Kreis

>>> Aus dem Kreis


stand 700 m, zu Mischgebieten 450 m be-tragen. Bei Naturschutzgebieten betrageder Mindestabstand 200 m. Die Verträg-lichkeit mit FFH-Gebieten müsse durch einGutachten belegt werden. Pro Windkraft-anlage müsse von einem Baufeld von ei-nem Hektar ausgegangen werden.

Die Firma juwi, Wörrstadt/Pfalz, ein Pro-jektträger für Anlagen zur Nutzung rege-nerativer Energiequellen, war durch Mi-chael Soukup vertreten. Das Unternehmenhabe bereits 525 Windkraftanlagen mit ei-ner Leistung von 920 Megawatt inDeutschland geplant. Davon befändensich ca. 120 Anlagen in Waldgebieten. DasUnternehmen konzentriere sich aus-schließlich auf Anlagen an Land, da nurdiese im Zusammenhang mit dezentralenEnergieversorgungskonzepten stehen.

Der Rems-Murr-Kreis weise eine schwie-rige Topographie und dadurch Windlageauf. Die hier ins Auge gefassten Standortebefänden sich zu 90% im Wald. Der vor-handene Windatlas habe eine hohe Unge-nauigkeit. Daher seinen Windgutachten zuden Standorten unumgänglich.

Die Entscheidung, ob an ei-nem Standort gebaut werde,treffe der Investor. Die Firmajuwi habe nur die Aufgabe, zueiner rechtssicheren Auswei-sung von Windkraftstandortenzu kommen. Kommerzielle In-vestoren gingen bei ihren Ent-scheidungen von Renditeer-wartungen in der Größenord-nung zwischen 8% und 12% proJahr aus.

Robert Auersperg, Sprecherdes Rems-Murr-Kreises im Lan-desnaturschutzverband, ver-wies eingangs auf das vor we-nigen Tagen vom Landesnatur-schutzverband beschlosseneEnergiepapier. Der Landesna-turschutzverband bekennesich darin zur Energiewende.Für ihn stehe jedoch die Ener-gieeffizienz im Vordergrund.

Ohne Schritte hin zu mehr Energieeffi-zienz werde die Energiewende scheitern.

Nach Auffassung von Robert Auerspergwäre es sinnvoller gewesen, die Planungfür Windkraftanlagen wie bisher bei denRegionalverbänden zu belassen und dieAusschlussgebiete für Windkraftanlagenbeizubehalten. Jetzt müsse der Weg überdie kommunale Flächennutzungsplanunggegangen werden, um Wildwuchs zu ver-meiden. Künftig seien Windkraftanlagenbevorrechtigte Anlagen im Außenbereich,wenn nicht der sogenannte Winderlass desLandes entgegenstehe.

Nach seiner Auffassung sollten Wind-kraftanlagen nach Möglichkeit in Arealenerstellt werden, die durch andere Anlagenbereits vorbelastet seien. Die Konzentrati-on in Windparks sei einer Vielzahl von Ein-zelanlagen vorzuziehen. Vorbehalte habeer gegen Anlagen in Waldgebieten. Ausge-wiesene Bannwälder müssten auf jedenFall freigehalten werden.

Beeinträchtigungen des Landschaftsbil-des durch Windkraftanlagen seien zwar

nach den rechtlichen Vorgaben zu beach-ten. Die Beurteilung sei aber subjektiv.Landschaftsprägende Gebiete sollten aberauf jeden Fall von Windkraftanlagen aus-genommen werden. Als Beispiele dafürsehe er den Korber Kopf und den Kappel-berg an.

Der Landesnaturschutzverband sehe denWald auf Grund seiner vielfältigen Funk-tionen als sehr sensibel an. Über 50% derVogelarten beispielsweise seien auf denWald als Lebensraum angewiesen. Auchfür die Erholungsfunktion des Waldes seheer Konfliktpotential durch den Bau vonWindkraftanlagen.

Der Landesnaturschutzverband werdeim Zusammenhang mit Windkraftanlagengroßen Wert auf den Arten- und Natur-schutz legen. Aus seiner Sicht seien Gebie-te in Hohenlohe oder auf der Ostalb deut-lich besser für Windkraftanlagen geeignetals Gebiete im Rems-Murr-Kreis.

In der anschließenden Diskussion unterLeitung von Matthias Pröfrock MdL erkun-digte sich eine Teilnehmerin nach demBrandschutz bei Windkraftanlagen undnach den bei einem Brand eventuell ent-stehenden Umweltgiften. Ein weiterer Bei-trag beschäftigte sich mit der Frage, wie esmit der Sicherheit der Energieversorgungaus Windkraft aussehe. Die Leistung jederWindkraftanlage müsse doch unterlegtwerden durch Kapazitäten bei konventio-nellen Kraftwerken. Kritisch hinterfragtwurde der Sachverhalt, dass heute dieNetzbetreiber den Strom, der mit Wind-kraft erzeugt werde, gar nicht abnehmengeschweige denn speichern könnten.

Ein weiterer Diskussionsbeitrag beschäf-tigte sich mit dem Flächenbedarf vonWindkraftanlagen. Bei den Planungen aufder Buocher Höhe und mit dem von denFachleuten genannten Bedarf müsse von

einer Nutzungsfläche von 24Hektar ausgegangen werden.

Die Frage, weshalb die Laufzeiteiner Windkraftanlage mit 20Jahren angesetzt werde, wurdemit Hinweis auf die den gleichenZeitraum umfassende Förde-rung nach dem Gesetz über Er-neuerbare Energien beantwor-tet. Dies kommentierte ein Teil-nehmer mit der Bemerkung, obsich der Ausbau der Windkraftan den Interessen von Investo-ren oder am Energiebedarf ori-entiere.

Die Untersuchung durch unab-hängige fachliche Gutachten, obam konkreten Standort schüt-zenswerte Pflanzen oder Tieregefährdet sind, müsse vom je-weiligen Investor veranlasst undfinanziert werden.

Gerhard Winter, Mitglied des Kreisvorstands

KREISTEIL

>>> Aus den Ortsverbänden


Der Karlsruher Europa-Abgeordnete Da-niel Caspary konnte niemanden beimFrühjahrsempfang im Amandus-Saal derFellbacher Weingärtner finden, der diederzeitige Krise wirklich spürt. Daher seies auch falsch, von einer Eurokrise zu spre-chen. Man befinde sich in einer Schulden-krise, von der auch Japan und die Vereinig-ten Staaten massiv, vielleicht mehr nochals Europa, betroffen seien. Unserem Landgehe es gut und alle in Europa und derWelt schauten nach Deutschland, wo eseine stabile Wirtschaft zu bewundern

gäbe. Daniel Caspary macht den Zuhörernim Stadtverband Fellbach Mut und warntdavor, die Griechen aus dem Dorf zu verja-gen, gerade nach den Parlamentswahlen.Allerdings dürfe es keinen internationalenLänderfinanzausgleich geben, die Grie-chen dürften nicht nur nehmen. „Im Ge-gensatz zu den Griechen, die mehrheitlichvon einer Perspektivlosigkeit in ihremLand sprechen, haben wir Deutschen allenGrund, zuversichtlich in die Zukunft zuschauen“, sagte Joachim Pfeiffer.

Zum Thema „EU und ACTA - Geistiges Ei-gentum in Zeiten von Globalisierung undPiraten“ waren knapp 50 Mitglieder in der

Neuen Kelter erschienen. Neben JoachimPfeiffer und dem 36-jährigen Berichter-statter des Europäischen Parlaments fürdie Außenhandelsstrategie der Europäi-schen Union waren auch Landtagsabge-ordneter Matthias Pröfrock und OB Chri-stoph Palm gekommen, der auf den lang-jährigen Vorsitzenden der Senioren Union,Helmut Grätsch, eine Laudatio hielt. Cas-pary, ein profunder Kenner von ACTA, demAntiproduktpiraterie-Handelsabkommen,erklärte, warum Fälschungen gefährlichfür die Wirtschaft sind. Besonders beunru-

higend ist die hohe Zahl an Fälschungenaus China, gerade für die Automobilindu-strie. Und dann berichtet der Internet-Ex-perte von gefälschten Büchern eines ge-wissen Günter Grass, der seine Werkeganz sicher nicht in Irland im Internet ver-kaufe. Die Bedeutung von geistigem Ei-gentum musste er nicht näher erläutern.Beim heiklen Thema Internet ist Casparymerklich auf dem neuesten Stand. Wiekaum ein anderer nutzt er die sozialenNetzwerke. Die Proteste gegen ACTA sei-en Produkt von Manipulation und Unwis-senheit. In einem Internetvideo wurden soUnwahrheiten über ACTA verbreitet. DochACTA sei keine Zensur von Videoplattfor-

men oder ähnlichem, da sich in den Indu-strienationen nichts ändere. Mehrmalswurde der ACTA-Text verändert, einenbreiten Konsens konnte man aber offen-

sichtlich noch nicht erzielen. Doch von der„Seefahrerpartei“ (Caspary) dürfe mansich nicht aus dem Konzept bringen lassen.Deutschland müsse bei der Globalisierungeine tragende Rolle spielen. Legal Musikherunter zu laden, koste lediglich fünfEuro im Monat, bei einem Downloadpor-tal.

Einem humorvollen und kurzweiligenVortrag von Daniel Caspary und den Wor-ten Christoph Palms folgte schließlich einherrliches Büffet, was an diesem Abendselbstverständlich in die Reihe der Höhe-punkte mit aufgenommen werden muss.Ein gelungener Abend!

Fabian Zahlecker, Pressereferent <<<

CDU Fellbach

Daniel Caspary verteidigt ACTA und spricht von einer Schuldenkrise

KREISTEIL

>>> Aus den Ortsverbänden KREISTEILCDU Fellbach

Helmut Grätsch geehrt

Beim Frühjahrsempfang der FellbacherCDU am 11. Mai standen nicht nur die The-men ACTA und Globalisierung, in Form ei-nes glänzenden Vortrags des KarlsruherEuropa-Abgeordneten Daniel Caspary imMittelpunkt, sondern auch die offizielleVerabschiedung von Helmut Grätsch aus

für Industrie und Privathaushalte zu ga-rantieren, müssen Kohlekraftwerke vorge-halten werden.

Benjamin Schott stellte in seinem Vor-trag ebenso einige Ideen zur Stromspei-cherung vor. Allerdings haben alle erläu-terten Möglichkeiten ihre Vor- und Nach-teile. Bei Batterien der unterschiedlich-

sten Arten fehlt beispielswei-se einerseits die Möglichkeit,kurzfristig wieder Energie ab-zugeben, wenn sie schnellgebraucht wird, andererseitssind die Entwicklungen nochnicht robust genug oder imVergleich zur Leistung un-wirtschaftlich.

Bei allen Speicherungsmög-lichkeiten können maximal40% gespeichert werden.„Das ist aber natürlich besser,als diese überschüssig er-zeugte Energie einfach weg-zuwerfen“, so der Referent.Die Notwendigkeit der Spei-cherung sieht Schott absolut.

Noch viel wichtiger sei aber seiner Mei-nung nach der Ausbau des Leitungsnetzes,denn das vorhandene Netz sei noch nichtin der Lage, dass Energieüberschüsse, diebei Windkraftanlagen im Norden entste-hen, überall hin transportiert und genutztwerden können.

Fortsetzung auf Seite 12

Benjamin Schott referierte auf Einladungder CDU Schorndorf über den Wechsel zuregenerativen Energiequellen.

Gespanntes Zuhören bei der energiepolitischen Veranstaltung der CDU Schorndorf.

dem Amt des Vorsitzenden der SeniorenUnion wurde durchgeführt.

Dem Fellbacher Mitglied, das sich in denvergangenen Jahren und Jahrzehnten sehrfür die Fellbacher Christdemokraten unddarüber hinaus engagiert hat, wurde miteiner Laudatio von OB Christoph Palm ge-dankt. Nach etlichen Jahren an der Spitzeder Senioren Union war Helmut Grätschbei der vergangenen Mitgliederversamm-lung nicht mehr für dieses Amt angetre-ten. Christoph Palm dankte HelmutGrätsch für das Geleistete und seinemenschliche Wärme.

Der Geehrte sei ein Mensch mit ausge-prägtem Gerechtigkeitssinn, der, im Falledes Falls, auch deutlich sage, was ihmnicht passt, so formulierte es ChristophPalm. Helmut Grätsch sei sich als Menschimmer treu geblieben. Der umfassendeDialog, gerade mit der jüngeren Generati-on, war Helmut Grätsch immer ein großesAnliegen.

Nochmals herzlichen Dank an HelmutGrätsch für seine Präsenz, seine Arbeit,sein Engagement und seine Freundlichkeitin all den Jahren!

Fabian Zahlecker, Pressereferent <<<

CDU Schorndorf

Speichern von Strom ist gar nicht so einfach, wie man denktInteressante Veranstaltung der CDU Schorndorf der Reihe „Mehr Power für Schorndorf“.

Wieder einmal war die Veranstaltung derCDU Schorndorf aus der Reihe „MehrPower für Schorndorf“ gut besucht. DerFraktionsvorsitzende Hermann Beutel be-grüßte die interessierten Bürgerinnen undBürger in der Gasthausbrauerei Kessel-haus und stellte den Referenten desAbends vor.

Benjamin Schott vom Stuttgarter Zen-trum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-forschung (ZWS) beschäftigte sich in sei-nem Vortrag mit der Rolle der erneuerba-ren Energien in einer zukunftsorientiertenEnergieversorgung. Dabei beleuchtet erdas Dreieck bestehend aus Ökonomie,Ökologie und Versorgungssicherheit.

Er erklärte die momentanen Problemenbei der Speicherung regenerativer Ener-gien. Hier machte er darauf aufmerksam,dass Quellen, wie Solar- und Windenergienicht ständig zur Verfügung stehen: Wind-räder stehen aus verschiedenen Gründenstill; die Sonne ist hinter den Wolken ver-steckt. Um dann Versorgungssicherheit


Ingo Sombrutzki, CDU Stadtverbandsvorsitzender, be-dankte sich beim Referenten, Benjamin Schott, für einenspannenden Vortrag.

>>> Aus den Ortsverbänden KREISTEIL


Fortsetzung von Seite 11

Zum Ende seines Vortrages bemängelteBenjamin Schott die Kooperation mit derBevölkerung. So berichtete er von Wider-stand, wenn Netze ausgebaut und Spei-cherkraftwerke entstehen sollen. Ebensogilt zu beachten, dass die intensiven Ver-

bräuche dann in die Nacht verlagert wer-den müssen: Zum Beispiel das Waschenund das Laden von Elektroautos.

Auch bei dieser Veranstaltung der CDUSchorndorf zeigte sich, bis zum Ausstiegaus der Atomkraft noch viele Punkte zuklären, und viele Herausforderungen zumeistern sind.

Der Referent beantwortete nach seinemVortrag Fragen der Besucher. Unter derModeration von Johannes Früh, stellv. Vor-sitzender und Projektgruppenleiter derCDU Schorndorf, diskutierten die Gästeund brachten ihre Ideen und Gedankenzum Thema ein.

Joachim Seufferle, Medienreferent <<<

gelschutzgutachten und verwies auf nöti-ge Gutachten über Lärmemission undSchattenwurf. Danach wurde die Anlageim Inneren angesehen und erläutert. DerReferent beantwortete viele Fragen überKosten, Besitzer, Miete, Rentabilität und

Lärm des Windrades. Alle Teilnehmer wa-ren sichtlich beeindruckt von den Möglich-keiten und der Technik.

Johannes Früh, stellvertretender Vorsit-zender der CDU Schorndorf und Leiter derProjektgruppe „Energie“, informierte dieExkursions-Gruppe nach dem gemeinsa-men Mittagessen über die nächste Stationder Exkursion:

In der Biovergärungsanlage Backnang-Neuschöntal werden jährlich über 36.000Tonnen Bioabfälle aus dem gesamtenRems-Murr-Kreis verwertet. Nach der Be-grüßung und einer kurzen theoretischenEinführung durch den Leiter der AbteilungTechnik der Abfallwirtschaftsgesellschaft,Herrn Betsch, zeigte er den Besuchern vorOrt, wie aus dem Abfall echte Energie ent-steht.

Es wurde beschrieben, wie das Materialzunächst geschreddert, vorhandene Stör-stoffe - soweit möglich - aussortiert wer-

den, um anschließend den Fermenter da-mit zu beschicken. Dieser ist gleichzeitigder Speicher für das mit der Biomasse er-zeugte Gas und treibt zwei 800 KW-Moto-ren an. Die Anlage kann noch mehr Bio-masse als Energiequelle aufnehmen, denndie beiden Motoren sind derzeit nochnicht komplett ausgelastet.

Die Masse wird später in flüssig und Fest-

Beeindruckte Blicke der Teilnehmer auf die Windkraftanlage in Neenstetten.

Hinter den Kulissen: Bei der Besichtigung der Biovergärungsanlage in Backnang.

CDU Schorndorf

Energie live erlebtDie Exkursion war ein voller Erfolg der CDU Schorndorf

Im Rahmen ihrer energiepolitischen Ver-anstaltungsreihe „Mehr Power für Schorn-dorf“ lud die CDU zur Energie-Exkursionzu einer Windkraftenergie- und Biovergä-rungsanlage ein. Über fünfundzwanzigMitglieder und Freunde folgten dieser Ein-ladung und erlebten einen spannendenTag rund um das Thema Energiewende.

Bei strahlendem Sonnenschein wurdendie Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorder Barbara- Künkelin-Halle vom Frakti-onsvorsitzenden Hermann Beutel begrüßtund über den Ablauf des Tages informiert.

Gemeinsam ging es mit dem Bus nachNeenstetten, auf die Schwäbische Alb, umdort eine Windenergieanlage zu besichti-gen. Der Betreiber der Anlage, Theolia Na-turenergien, hat mit den StadtwerkenSchorndorf einen Kooperationsvertrag un-terzeichnet. Dort wurde die Teilnehmer-gruppe von Herrn Bajic empfangen undüber technische Daten der 2,5-Megawatt-Anlage informiert. Ebenso erläuterte erden Besuchern den Weg des Genehmi-gungsverfahrens, inklusive Natur- und Vo-

Die Teilnehmergruppe wird über die De-tails der Anlage informiert.

>>> Aus den Ortsverbänden


Hermann Beutel, Fraktionsvorsitzender der CDU-GemeinderatsfraktionSchorndorf, informiert die Besucher.

KREISTEILmaterial getrennt und einerseits als Flüssigdünger in derLandwirtschaft genutzt und andererseits landbaulichverwendet. „Der Anteil der Störstoffe ist immer nochhoch, sodass hier zukünftig mehr Öffentlichkeitsarbeitgeleistet werden muss“, so der Referent.

Ergänzend zu der Energiegewinnung aus der Biogasan-lage, ist eine 200-Kilowatt Photovoltaikanlage auf demDach der Gebäude montiert und dient als weitere Ener-giequelle.

Demnächst wird sogar die Abwärme der Blockheiz-kraftwerke der Biovergärungsanlage für die Trocknungdes Klärschlammes in der benachbarten Kläranlage ver-wendet.

Wieder einmal war eine Veranstaltung der CDUSchorndorf ein voller Erfolg, denn die Teilnehmer erleb-ten einen spannenden und informationsreichen Tag undwaren von den gewonnenen Erkenntnissen sichtlich be-geistert. Joachim Seufferle, Medienreferent <<<

Spaß beim Wett-rennenfahren aufder Carrerabahn Viele Besucher kamen zum Stand der CDU Schorndorf beim Siechenfeldfest

Obwohl sich das Wetter in diesem Jahrnicht von seiner schönsten Seite zeigte, wardie Carrerabahn beim Stand der CDUSchorndorf, wie schon in den Jahren zuvor,ein voller Erfolg. Der Stadtverband war beimSiechenfeldfest zu Gast bei Firma Schauz inder Baumwasenstraße.

Organisiert wurde der Event vom stellver-tretenden Vorsitzenden, Johannes Früh, derden ganzen Tag über die Rennleitung am Par-cour übernommen hat. Unterstützt wurde erdabei von Mitgliedern der CDU Schorndorf.Nach einigen Übungsrunden wurden vonden Besuchern richtige Wettrennen gegeneinander gefahren. DieRundenzeiten konnten über den an die Rennbahn angeschlosse-nen Computer exakt ausgewertet werden. Den ganzen Tag überfreuten sich die nicht nur die Kinder, sondern die ganze Familieüber den Rennspaß mit den Modellautos - in diesem Jahr regen-schauergeschützt, unter’m Pavillon.

Joachim Seufferle, Medienreferent <<<

Carrerabahn der CDU Schorndorf. Im Gespräch: Richard Wolz (2. v. r.) mit Johannes Früh(r.) CDU Schorndorf.

Um den Austausch über das CDUintern zu verbessern, drucken wir auchgerne Ihren Lesebrief ab. (Auswahl undKürzung behalten wir uns vor.)

Senden Sie diesen bitte bis 26. Juni 2012 an:

[email protected] oder CDU Rems-Murr, Leserbriefe, Postfach 1109, 71332 Waiblingen.

L E S E RB R I E F E



CDU Schwaikheim

Geführte Waldbegehung

Gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Matthias Prö-frock konnte eine kleine Gruppe der CDU Schwaikheim sehr vielInformation über den Wald auf der Gemarkung Schwaikheim mit-nehmen.

Geführt von Uwe Kaiser, der uns den Wald in seinem Ganzen nä-her brachte. Sein Vorgänger Willy Schmid ging auf die Geschichteein und erzählte, wie damals der Wald aufgeforstet wurde. Für soeinen interessanten und lehrreichen Samstagnachmittag dankenwir den beiden Herren. Reinhard Alscher, Vorsitzender <<<

CDU Winterbach

Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen und am Weihnachtsmarkt teil. Ein großer Erfolg war wieder der

Kaffeenachmittag für die Senioren beim Brunnenfest.Anschließend berichteten die Gemeinderäte Joachim Bürk, Dr.

Klaus-Dieter Gawaz, Klaus Junge und Norbert Raisch über ihre Ar-beit im Gemeinderat und die von ihnen angeregten Initiativen.

Bei den anstehenden Wahlen wurden folgende Aufgaben undÄmter gewählt:

1. Vorsitzender: Joachim Bürk, Stellvertreter: Dr. Klaus-Dieter Ga-waz, Konrad Fischer, Schatzmeister: Jörg Dobler, Schriftführer:Achim Twirschnik, Pressesprecher und Internetbeauftragter: Ro-land Mayer, Beisitzer: Christa Dobler, Annemarie Heinz, Anja Jun-ge, Klaus Junge, Walter Mohr und Andreas Steinle.

Mit regen Diskussionen auch um die Neugestaltung der Ortsmit-te ging eine harmonische Mitgliederversammlung zu Ende

Roland Mayer, Pressesprecher <<<

Umrahmt von einem kleinen Herbstfest fand in den Räumen desHeimatvereins Winterbach die jährliche Hauptversammlung derOrtsgruppe Winterbach der CDU statt.

Der 1. Vorsitzende Joachim Bürk bedankte sich bei den zahlreichanwesenden Mitgliedern für die rege Teilnahme an den verschie-densten Aktivitäten im letzten Jahr. Am 17. Februar 2011 hatten wireine Wahlkampfveranstaltung mit der damaligen Ministerin fürUmwelt, Naturschutz und Verkehr Tanja Gönner in den Räumlich-keiten der Firma Peter Hahn. Die mit weit über 150 Personen be-suchte Veranstaltung war ein voller Erfolg. An den letzten 4 Frei-tagen vor der Landtagswahl waren wir mit unserem Informations-stand auf dem Winterbacher Markt präsent. Wir nahmen mit Un-terstützung der JU Winterbach mit einem Stand am Brunnenfest

>>> Aus den Vereinigungen


Mittelstands- und Wirtschafts-vereinigung (MIT) der CDU Rems-Murr

Unter neuer Führung

Der Vorstand der MIT der CDU im Rems-Murr Kreis stellte sich turnusgemäß in derMitgliederversammlung in Bürg erneut zurWahl und wurde nahezu vollständig wie-der gewählt. Im Anschluss an die Wahl be-richtete der anwesende CDU-Landtagsab-geordnete Claus Paal über das aktuelleGeschehen im Stuttgarter Landtag.

Der Vorstandsvorsitzende Jochen Kurzlegte Rechenschaft über die vergangenenzwei Jahre ab. Neben zahlreichen hochka-rätigen Veranstaltungen gab es Betriebs-besichtigungen, Diskussionsrunden, mo-natlich stattfindende Kamingespräche unddas beliebte obligatorische Sommerfest.Besonders hervorzuheben ist auch die,entgegen dem landesweiten Negativ-Trend, leicht gestiegene Mitgliederzahl aufmittlerweile 144 Personen.

„Die MIT Rems-Murr wird nicht nur sehrgut geführt, sondern ist auch eine finan-ziell gesunde Vereinigung“, stellte der Ta-gungs- und Wahlleiter, CDU Bezirksge-schäftsführer Richard Fischer, fest. DieEntlastung des gesamten Vorstandes fieldementsprechend überzeugend aus.

Der neue Vorstand, wenn auch mit ande-rer Postenaufteilung, setzt sich in derMehrheit aus den bisherigen Mitgliedernzusammen. Der bisherige Vorstandsvorsit-zende Jochen Kurz stand nach sechs JahrenAmtszeit nicht mehr für eine Wahl an vor-derster Front zur Verfügung, bleibt demVorstand aber als Beisitzer erhalten. Derseit ebenfalls sechs Jahren amtierendeSchatzmeister Tobias Bunk wurde einstim-mig als Nachfolger von Kurz gewählt undführt nun den Kreisverband. Stellvertretersind Thomas Linzmair und Roland Misch-ke, der erstmals Vorstandsmitglied ist.Markus Fleschmann, bisher Beisitzer, istneuer Schatzmeister. Ebenfalls neu be-setzt wurde der Posten der Pressespreche-

rin durch Heike Marx sowie der Posten alsSchriftführer durch Jürgen Rommel. AlsBeisitzer wurden Reinhard Alscher, Ott-mar Escher, Hermann Giesser, Hanna Han-zel-Osswald, Peter Mathias, Ullrich Mess-mer sowie Hans Schüßler wieder gewählt.Neu im Gremium sind Gunther Fauth undDetlef Holzwarth.

Vorstandsvorsitzender Bunk appelliertein seinem Schlusswort nicht nur an die an-wesenden MIT-Mitglieder, sondern an allean der Wirtschaft interessierten Bürger:„Machen Sie mit, das ist ihre MIT! NutzenSie das Netzwerk, kommen Sie zu den Ver-anstaltungen und zum Erfahrungsaus-tausch beim monatlichen Kamingespräch!Engagieren Sie sich - auch in Ihrem eige-nen Interesse!“

Tobias Bunk, Kreisvorsitzender <<<<Der alte und der neue Vorsitzende: JochenKurz (rechts) und Tobias Bunk (links).

KREISTEIL

Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft(CDA) Rems-Murr

Tariftreuegesetz untauglich

Der von der grün-roten Landesregierung vorgelegte Entwurf ei-nes Tariftreuegesetzes setzt den eigenen Anspruch nicht um. Diessagte der Vorsitzende CDA Rems-Murr, Wolfgang Schrodt, nach ei-ner Sitzung des CDA-Kreisvorstands,

Wer von Tariftreue spreche, diese dann aber im Gesetzentwurfselbst mit einem vergabespezifischen Mindestlohn von 8,50 Eurodefiniere, widerspreche sich selbst. Tariftreue im Bereich des Lan-des und der Kommunen müsse zwingend heißen, öffentliche Auf-träge nur an solche Unternehmen zu vergeben, die ihren Beschäf-tigten Tariflöhne zahlen. „Wer einen Mindestlohn für öffentlicheAufträge festlegt, der gibt eine Orientierung nach unten vor“ sag-te Wolfgang Schrodt. Der untergrabe die Tarifautonomie und dieTarifbindung.

Sofern auch für Baden-Württemberg eine verbindliche Lohnun-tergrenze für die nicht durch Tarifverträge geschützten Arbeitneh-mer festgelegt werden solle, empfehle die CDA Rems-Murr das aufBundesebene entwickelte Verfahren. Dort solle eine von den Ge-werkschaften und Arbeitgebern paritätisch besetzte Kommissiongebildet werden, welche diese verbindliche Lohnuntergrenze fest-lege. Die Lohnuntergrenze liege damit richtigerweise in der Zu-ständigkeit der Tarifpartner und nicht beim Staat.

Wolfgang Schrodt, Kreisvorsitzender <<<

NEWS • NEWSSchauen Sie mal rein . . .

www.cdu-rems-murr.de

>>> Aus den Vereinigungen/Termine


Der frühere Ministerpräsident Erwin Teu-fel sprach bei einer Veranstaltung in Lich-tenwald, die der Evangelische Arbeitskrei-se (EAK) Rems-Murr zusammen mit demEAK Kreisverband Esslingen, der Christ-lich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft(CDA) Kreisverband Esslingen und Bezirks-verband Nordwürttemberg, sowie dem

CDU Gemeindeverband Lichtenwald orga-nisiert hatte. Vor über 120 Gästen streifteErwin Teufel die verschiedensten Politik-felder.

Die Union habe bei der letzten Bundes-tagswahl mit 33,8% der Stimmen Regie-rungsverantwortung übernommen, so Er-win Teufel. Dennoch habe die CDU bei derBundestagswahl 2009 mehr als eine Milli-on Wähler an die FDP verloren. Zudemhätten etwa eine Million Stammwähler derUnion ins Lager der Nichtwähler gewech-selt. Bereits nach kurzer Zeit habe die FDP

das Vertrauen der Wähler, die 2009 vonder Union zur FDP wechselten, wieder ver-loren. Teufel sieht bei der Bundes-CDU bis-her keine Strategie, wie die über zwei Mil-lionen Wähler zurückgewonnen werdenkönnten. Die Wähler, die zur FDP wechsel-ten, seien Mittelständler und Freiberufler.Die Union könne sie durch eine profilierte

Wirtschaftspolitik zurückholen, lautet Teu-fels These. Frühere Stammwähler der CDU,die zu Nichtwählern wurden, hätten bisherkeine neue politische Heimat gefunden.

Laut Erwin Teufel sind es Christen, diemit einer werteorientierten Politik wieder-gewonnen werden könnten. Die CDU müs-se sich in ihren tagespolitischen Entschei-dungen wieder mehr am „C“ orientieren.Laut Erwin Teufel hat Baden-Württembergaufgrund des gegliederten Schulsystemsdie geringste Jugendarbeitslosigkeit. Es seiein Fehler, wenn die grün-rote Landesre-

gierung vermehrt Gesamtschulen einfüh-re, mit denen andere Bundesländerschlechte Bildungsergebnisse erzielten.

Erwin Teufel sprach sich dafür aus, dasBetreuungsgeld in Höhe von 150 Euro zuverabschieden. Es sei wichtig für die Fami-lien, bei denen die Frauen zuhause bleibenund sich selbst um die Kinder kümmernmöchten.

David Müller, Kreisvorsitzender <<<

V.l.n.r.: Markus Grübel MdB, Katja Möhle-Stöhr, Peter Schuster (beide EAK Esslingen), Erwin Teufel, David Müller (EAK Rems-Murr).

Paul Gerhard Stäbler (EAK Rems-Murr) imGespräch mit Erwin Teufel.

Gerhard Winter (EAK Rems-Murr) bei der Moderation der Diskussion mit Erwin Teufel.

Evangelischer Arbeitskreis (EAK) der CDU Rems-Murr

Erwin Teufel: Durch Orientierung am„C“ Stammwähler zurückgewinnen

KREISTEIL

CDU Leutenbach, Mi, 13. Juni, 10.00 UhrBBeessiicchhttiigguunngg FFaa.. AAllffrreedd KKäärrcchheerr GGmmbbHH && CCoo KKGG iinnWWiinnnneennddeennUnternehmenspräsentationbei Kaffee und Kuchen oderButterbrezeln, Werksbesichti-gung der Produktion, Besuch

der Abteilung Forschung undEntwicklung, Besichtigung derTeststrecke für Kehrmaschi-nen, Gemeinsames Mittages-sen im Casino (Kostenbeitrag5 Euro), Vorführung von KÄRCHER ReinigungsgerätenBitte melden Sie sich bei In-teresse rasch an, da die Teil-nehmerzahl begrenzt ist:Frank Sailer, Tel. 07195 / 63422oder E-Mail:[email protected]

JU SchorndorfNNaacchhttwwääcchhtteerrrruunnddggaanngg iinnMMuurrrrhhaarrddtt

Fr, 15. Juni, 19.00 UhrOrt: Rathaus MurrhardtVeranstaltung mit Bürgermei-ster Armin Mößner, ehem. JU-Vorstandsmitglied inSchorndorf

CDU FellbachSa, 23. JuniAAlltteerrnnaattiivvee EEnneerrggiieenn -- OOrrttsstteerrmmiinn aamm WWiinnddppaarrkk ddeerrSSttaaddttwweerrkkee FFeellllbbaacchh iinn GGuusssseennssttaaddtt mmiitt WWaannddeerruunngguunndd EEiinnkkeehhrrKontakt: Alexander Scheel,[email protected], Tel. 0711 58530711

CDU Rems-MurrSo, 24. Juni, 11.00 - 13.00 UhrBBüürrggeerreemmppffaanngg „„6600 JJaahhrree BBaaddeenn--WWüürrtttteemmbbeerrgg““ mmiittGGüünntthheerr OOeettttiinnggeerr,, MMiinniisstteerrpprräässiiddeenntt aa..DD..Ort: Alte Kelter, Schwalben-weg 1, 73630 Remshalden-Hebsack. Anmeldung bis20.06. bei der CDU-Kreisge-schäftsstelle

Senioren-Union FellbachMi, 27. JuniJJaahhrreess--AAuussffaahhrrtt nnaacchh BBuurrllaaddiinnggeennBesichtigung der Firma å

WANNWASWO …

>>> Termine KREISTEIL


Trigema, TruppenübungsplatzMünsingen, BurrenhofKostenbeitrag 35 Euro/PersonAnmeldungen bis 09.06. anChristel Schwegler, Tel. 0711580960

CDU Rems-MurrMi, 27. Juni, 14.45 - ca. 17.30 UhrLLaannddttaaggssbbeessuucchh ffüürr NNeeuummiitt--gglliieeddeerr uunndd IInntteerreessssiieerrtteeSie bekommen eine Einfüh-rung in die Arbeit des Land-tags und nehmen auf der Be-suchertribüne an einer Land-tagssitzung teil. Anschließendladen wir Sie zu Linsen undSpätzle mit einem unsererLandtagsabgeordneten in dieLandtagsgaststätte „Plenum“ein. Begrenzte Teilnehmer-zahl!Teilnahme nur bei Anmel-dung bis 18.06. bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle möglich.

CDU Rems-MurrFr, 29. Juni, 19.00 - ca. 21.30 UhrNNoommiinniieerruunngg ddeess KKaannddiiddaatteennffüürr ddiiee BBuunnddeessttaaggsswwaahhll 22001133iimm WWaahhllkkrreeiiss WWaaiibblliinnggeennOrt: Bürgerhaus „Kelter“, Rit-terstraße 3, 73650 Winterbach

CDU RemshaldenFr, 29. Juni, 19.00 UhrKKuullttuurrhhiissttoorriisscchheerr SSppaazziieerr--ggaanngg uumm uunndd dduurrcchh ddaass MMuusseeuumm RReemmsshhaallddeennAnmeldung bei Josef Wolte-ring, [email protected]

CDU SchorndorfSa, 30. Juni, 8.00 - ca. 21.00 UhrSSoommmmeerrttoouurr iinnss OObbeerraallllggääuuBesuch des Kösel-Verlags inAltusried mit Firmenbesichti-gung unter Leitung von IvoOdak, Mitglied der Geschäfts-führung. Mittagspause inKempten, danach Stadtfüh-rung. Letztes Ziel: Besuch desKäseherstellers Baldauf inStiefenhofen mit Brotzeit.Unkostenbeitrag: 44 Euro(CDU-Mitglieder: 39 Euro, Kinder bis 14 Jahre: 15 Euro)Anmeldung bis 25.06. [email protected]

CDU Kernen i.R.Mi, 4. JuliVVeerraannssttaallttuunngg mmiitt CCllaauuss PPaaaall MMddLL

Infos über Prof. Dr. Kohl,[email protected]

CDU SchorndorfMi, 4. Juli, 19.30 UhrCCDDUU--TTrreeffff iinn ddeerr GGaasstthhaauuss--bbrraauueerreeii KKeesssseellhhaauussKontakt: Ingo Sombrutzki,[email protected]

Sigrun Klenk & Rosely SchweizerDo, 5. Juli, 9.00 UhrFFrraauueennffrrüühhssttüücckk -- WWiiee ttiicckktt ddiiee PPoolliittiikk??Ort: Zügelstraße 3, 71540 MurrhardtAnmeldung bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle

CDU OppenweilerSa, 7. Juli, 11.00 - 17.00 UhrTTeeiillnnaahhmmee aamm BBüürrggeerrffeesstt iimmLLaannddttaagg aannlläässsslliicchh ddeess LLaannddeessjjuubbiillääuummssGemeinsam mit dem Abge-ordneten Wilfried Klenk fah-ren wir mit der Bahn von Op-penweiler nach Stuttgart undverbringen einen erlebnisrei-chen Tag zusammen beim Bür-gerfest. Das Bürgerfest bietetGelegenheit, mit Abgeordne-ten sowie den Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter der Land-tagsverwaltung ins Gesprächzu kommen, den Plenarsaalund die Sitzungsräume zu be-sichtigen und die parlamenta-rische Arbeit kennenzulernen.Für vielfältige Unterhaltungund das leibliche Wohl ist ge-sorgt. Treffpunkt: BahnhofOppenweiler, 10.30 Uhr (Abfahrt 10.44 Uhr)Anmeldung bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle

CDU WinterbachSo, 8. Juli, 14.00 bis 17.00 UhrFFüühhrruunngg dduurrcchh ddaass DDoorrff-- uunnddHHeeiimmaattmmuusseeuumm WWiinntteerrbbaacchhCDU & Schwäbische HeimatDas Museum gibt einen inter-essanten Einblick in das dörfli-che Leben der letzten Jahr-hunderte. Darunter befindetsich unter anderem eine weit-hin bekannte große Puppen-ausstellung. Außerdem stehenCDU-Mitglieder des Gemein-derats Winterbach für Fragenund Diskussionen zu aktuellenkommunalpolitischen Themenzur Verfügung.(Kostenbeitrag für Eintritt undFührung: 2 Euro pro Person)

Anmeldung bei Konrad Fi-scher, Tel. 07181/74488

CDU AspachDi, 10. Juli, 18.30 UhrBBeessuucchh ddeerr ccoommtteecchh AArreennaa,,AAssppaacchhAnmeldungen bei Peter Hanisch, [email protected]

CDU Kernen i.R.Sa, 14. Juli, 11.00 UhrTTrraaddiittiioonneelllleess CCDDUU--WWeeiißß--wwuurrsstteesssseenn bbeeii SScchhlleeggeellss OOcchhsseennffeessttCDU-Mitglieder des Kreisver-bandes und Freunde der CDUsind beim „Sehen und Gese-hen werden“ ebenso herzlichwillkommen. Anmeldung: [email protected]

CDU SchwaikheimSa, 14. Juli, 19.00 UhrMMiitt ddeerr CCDDUU SScchhwwaaiikkhheeiimmzzuumm SSoommmmeerrffeesstt ddeess MMaannddoolliinneenncclluubbss

JU Rems-MurrSo, 15. Juli, 14.00 UhrTTOO TTHHEE MMUUSSEEUUMM OOFF MMOO--DDEERRNN DDRREEAAMMSS -- BBeessuucchh ddeerrSSttaaaattssggaalleerriiee SSttuuttttggaarrtt Junge Union meets JungeFreunde. Nach einer Vorstel-lung der neu gegründeten„Jungen Freunde der Staats-galerie“ gibt es eine Führungdurch die Ausstellung „To themuseum of modern art“. Kosten: 7 Euro pro PersonTreffpunkt: Foyer der Alten StaatsgalerieAnmeldung unter [email protected]

CDU SchwaikheimMi, 18. Juli, 9.00 UhrVVoorr--OOrrtt--TTeerrmmiinn mmiitt DDrr.. JJooaacchhiimm PPffeeiiffffeerr

CDU Burgstetten-KirchbergDo, 19. Juli, 16.30 UhrFFüühhrruunngg dduurrcchh ddiiee MMeerrcceeddeess--BBeennzz--AArreennaaBegrenzte Teilnehmerzahl!Anmeldung erforderlich beiJan Ebert, [email protected],Tel. 0178 457730

CDU Rems-Murr / CDUOstalbFr, 20. Juli, 18.00 UhrNNoommiinniieerruunngg ddeess KKaannddiiddaatteennffüürr ddiiee BBuunnddeessttaaggsswwaahhll 22001133iimm WWaahhllkkrreeiiss BBaacckknnaanngg --

SScchhwwääbbiisscchh GGmmüünnddOrt: Stadthalle Lorch, Schloß-hausstraße 32, 73547 Lorch

CDU Baden-WürttembergSa, 21. Juli 6633.. PPaarrtteeiittaagg iinn KKaarrllssrruuhheeMehr Infos unter www.cdu-bw.de

CDU BacknangSa, 21. Juli, 8.30 UhrSSttaannddaakkttiioonn wwäähhrreenndd ddeess WWoocchheennmmaarrkktteessOrt: Vor der Volksbank

CDU FellbachSo. 22. Juli, 15.00 UhrSSoommmmeerrffeesstt rruunndd uumm ddeennHHooffbbeesseenn SScchhiimmmmeellbbaauueerrOrt: Im Hasentanz 11,70734 Fellbach

Senioren Union Rems-MurrSo, 22. JuliTTaaggeessffaahhrrtt iinn ddeenn OOddeennwwaallddInfos über Wolff-Eberhard vonHennigs, [email protected], Tel. 07191 65490

FU Rems-MurrDo, 26. Juli,18.00 - ca. 20.30 UhrFFüühhrruunngg üübbeerr ddeenn BBeessiinn--nnuunnggsswweegg FFeellllbbaacchh mmiitt sseeiinneennkküünnssttlleerriisscchh ggeessttaalltteetteenn BBee--ssiinnnnuunnggssoorrtteennIn dem außergewöhnlichenProjekt werden Natur, Kunst,Religion und Philosophie anausgewählten Orten zusam-mengeführt (www.besin-nungsweg-fellbach.de). Be-grenzte Teilnehmerzahl!Treffpunkt: Fellbach-Oeffin-gen, Ecke Geschwister-Scholl-Str. und ReiterwegleAnmeldung bei RoswithaSchenk, [email protected],0711-5782600 oder CDU-Kreis-geschäftsstelle

CDU SchwaikheimSa, 28. Juli, 11.00 UhrMMiitt ddeerr CCDDUU SScchhwwaaiikkhheeiimmzzuumm SSoommmmeerrffeesstt ddeess KKlleeiinn--ttiieerrzzüücchhtteerrvveerreeiinnss

Gemeinsame VeranstaltungCDU Weinstadt + Kernen i.R.Sa, 28. Juli, 14.00 Uhr NNaattuurr -- KKuullttuurr -- WWeeiinn -- WWaannddeerruunngg vvoonn SStteetttteenn nnaacchh SSttrrüümmppffeellbbaacchhLassen Sie das Auto zu Hause,rein in den Bus und wandernSie mit!

>>> Aus dem Kreis/Termine KREISTEIL


Wir fahren mit dem Bus vonWeinstadt nach Kernen-Stet-ten und wandern von dort zurY-Burg, wo uns die neue würt-tembergische WeinprinzessinStefanie Zimmer mit einemkleinen Gläschen Wein er-freut. Danach wandern wirüber den Kirschblütenwegnach Strümpfelbach. Zusam-men mit Herrn Prof. Nuss be-sichtigen wir dann die neue-sten Skulpturen in seiner Ar-che in der neuen Figurenhalle.Die Veranstaltung lassen wirbei Prof. Nuss mit wunderba-rer Unterstützung des Wein-guts Kuhnle ausklingen.Bus-Abfahrten: 14.00 UhrPrinz-Eugen-Platz Großhep-pach, 14.10 Uhr Beutelsbach,Backhaus Ulrichstraße, 14.20Uhr Endersbach, HaltestelleViadukt (Metzgerei Schäfer),14.30 Uhr Rommelshausen,Haltestelle Rathaus, Ankunftum 14.40 Uhr, GlockenkelterStetten . Die Rückfahrt erfolgtmit dem Bus um 21.00 Uhrvon Strümpfelbach über Stet-ten zurück nach Weinstadt.Begrenzte Teilnehmerzahl!

Anmeldungen bis 26.07. [email protected] [email protected]

CDU WinnendenMo, 30. Juli, 17.30 UhrWWiiee eennttssoorrggtt ssiicchh WWiinnnneenn--ddeenn?? -- BBeessiicchhttiigguunngg ddeerr KKlläärr--aannllaaggee ZZiippffeellbbaacchhTreffpunkt: SchwaikheimerWiesen - VerbindungswegWinnenden-Schwaikheim, ne-ben TierheimAnmeldungen bis 25.07. beiWiebke Elzer, [email protected], Tel. 07195 7978739

CDU KorbMi, 1. August, 10.00 UhrSSttaaddiioonnbbeessuucchh bbeeiimm VVffBBSSttuuttttggaarrtt Für Kinder und Jugendliche ab6 Jahren bieten Matthias Prö-frock MdL und die CDU Korbeine Führung durch die Mer-cedez-Benz-Arena an. Busabfahrt: 10.00 Uhr am See-platz in Korb, die Rückkehr er-folgt am Nachmittag. Vesper& Getränke sollten mitge-bracht werden. Teilnehmer-beitrag: 5Euro.

Begrenzte Teilnehmerzahl!Anmeldung bis 15.07. bei derCDU-KreisgeschäftsstelleEAK Rems-Murr & CDA Rems-MurrFr, 3. August, 18.00 UhrBBeessuucchh ddeerr EErrllaacchheerr HHööhheeAnmeldung bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle

CDU LandtagsfraktionSa, 4. August, 9.30 - ca. 17.30 UhrWWaannddeerruunngg:: AAuuff ddeenn SSppuurreennvvoonn MMöönncchheenn uunndd SSttiiffttssddaa--mmeenn,, RReeiizzvvoolllleess HHoollzzbbaacchh--uunndd MMaaiisseennbbaacchhttaall:: HHeerrrreennaallbbüübbeerr FFrraauueennaallbbWanderführer: ViktoriaSchmid MdL, Thomas BlenkeMdL, Werner Raab MdLTreffpunkt: Parkplatz amBahnhof, 76332 HerrenalbMehr Infos und Anmeldungbei Claudia Thannheimer,[email protected], Tel. 0711 2063821

CDU FellbachSa, 4. August, 10.00 UhrBBaauusstteelllleennffüühhrruunngg::KKoommbbiibbaadd FF33

Führung durch Frau Bürgermeisterin SoltysTreffpunkt: Jugendhaus Fellbach. Anmeldung bei Alex-ander Scheel, [email protected], Tel. 0711 58530711

CDU SchorndorfDo, 9. AugustSScchhüülleerrffeerriieennpprrooggrraammmm:: BBeessuucchh ddeess SStteeiinnbbrruucchhss iinn MMaarrbbaacchhGemeinsam laden CDU undJU Schorndorf zur diesjähri-gen Veranstaltung im Rahmendes Schülerferienprogrammsein. Für Teilnehmer ab 9 Jah-ren wird eine spannende undinteressante Besichtigung ei-nes Steinbruchs in Marbachgeboten. Dort erlebt dieGruppe einen erlebnisreichenFerientag. Die Teilnehmerzahlist auf 20 Besucher begrenzt.Infos über [email protected]

CDU RudersbergDo, 9. August, 14.45 UhrSScchhüülleerrffeerriieennpprrooggrraammmm:: KKeeggeellnn mmiitt ddeemm CCDDUU--GGeemmeeiinnddeevveerrbbaanndd RRuuddeerrssbbeerrgg

Mitgliederentwicklung (Stand: 30.04.2012)Ortsverband Zugänge Abgänge Bestand Veränderung

seit 1.1. seit 1.1.

Berglen 1 15 7%Burgstetten-Kirchberg 1 27 4%Urbach 1 40 3%Korb 1 41 3%Winnenden 3 1 102 2%Waiblingen 1 131 1%Aspach 27Leutenbach 46Plüderhausen 1 1 61Remshalden 62Schwaikheim 30Sulzbach (Murr) 35Weissach i.T.-Allmersb. 33Welzheim 37Winterbach 57Weinstadt 1 112 -1%Murrhardt 1 51 -2%Kernen i.R. 1 2 48 -2%Fellbach 1 6 220 -2%Schorndorf 1 7 223 -3%Backnang 1 6 146 -3%Oppenweiler 1 29 -3%Alfdorf 1 22 -4%Rudersberg 1 3 44 -4%Auenwald-Althütte 2 23 -8%

SSUUMMMMEE 1144 3322 11666622 --11%%

>IMP

RES

SUM Absender: CDU-Kreisverband Rems-Murr

Postfach 11 09, 71332 WaiblingenPVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10113

HHeerraauussggeebbeerr::CDU-Kreisverband Rems-Murr, Mayenner Straße 14, 71332 Waiblingen, Telefon 0 7151 / 5 15 25, Fax 1 57 15, E-Mail: [email protected]

VVeerraannttwwoorrttlliicchh::Kreisteil: David MüllerLandesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50E-Mail: [email protected]

VVeerrllaagg,, GGeessaammtthheerrsstteelllluunngg uunndd AAnnzzeeiiggeennvveerrwwaallttuunngg::SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbHAugustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99EE--MMaaiill CDU intern: [email protected]äftsführerin: Bernadette Eck (- 25)Anzeigen: Helga Wais (- 23)Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Löffler (- 15), Fax -55

BBeezzuuggsspprreeiiss::Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.

CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Rems-Murr. Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.

JUNI 201204.06. Suse Diedrich-Tomski, Aspach 55 Jahre05.06. Wolff-Eberhard von Hennigs, Backnang 83 Jahre05.06. Jane Nolle, Fellbach 60 Jahre06.06. Bernhard Lusch, Waiblingen 50 Jahre07.06. Heinrich Till, Sulzbach 93 Jahre07.06. Waltraud Köhler, Fellbach 75 Jahre07.06. Birgit Läpple-Held, Fellbach 50 Jahre08.06. Günther Stahl, Plüderhausen 84 Jahre08.06. Josef Dolzer, Korb 75 Jahre10.06. Margot Hofmann, Kirchberg 84 Jahre13.06. Karin Diegelmann, Schorndorf 70 Jahre14.06. Peter Günther Skobowsky, Plüderhausen 70 Jahre15.06. Walter Irion, Schorndorf 70 Jahre16.06. Martin Bareiß, Urbach 55 Jahre18.06. Dr. Gerhard Altmann, Korb 40 Jahre19.06. Robert Layher, Aspach 65 Jahre21.06. Dr. Guntram Palm, Korb 81 Jahre22.06. Willi Hofmeister, Fellbach 83 Jahre23.06. Paul Zerrer, Korb 92 Jahre23.06. Frank Roland Kühnel, Burgstetten 70 Jahre24.06. Lorenz Knapp, Weinstadt 91 Jahre24.06. Helmut Grätsch, Fellbach 83 Jahre25.06. Waltraud Skobowsky, Plüderhausen 70 Jahre26.06. Otto Härer, Schorndorf 83 Jahre27.06. Ulrich Messmer, Schwaikheim 50 Jahre28.06. Werner Kauffmann, Weinstadt 60 Jahre30.06. Adolf Knödler, Rudersberg 83 Jahre

JULI 201201.07. Adam Peter Ament, Winnenden 88 Jahre01.07. Hermann Kuhn, Welzheim 83 Jahre01.07. Werner Plappert, Fellbach 82 Jahre04.07. Jörg Richter, Berglen 50 Jahre08.07. Dr. Werner Lempp, Schorndorf 83 Jahre10.07. Gustav Foschiatti, Rudersberg 80 Jahre10.07. Marion Hahn, Leutenbach 55 Jahre11.07. Walter Meng, Schorndorf 86 Jahre11.07. Gerhard Klement, Fellbach 82 Jahre12.07. Hans-Peter Erwerle, Korb 50 Jahre13.07. Waltraud Schenk, Aspach 80 Jahre15.07. Josef Lichtner, Alfdorf 70 Jahre15.07. Annegret Scherz-Dollmann , Schorndorf 65 Jahre

Wir gratulieren herzlich!

GEBURTSTAGE„Alle Neune“ Kegeln mit demCDU-Gemeindeverband Rudersberg. Treffpunkt: Rudersberger Rathaus Infos über Lion Jeutter, [email protected]

CDU LandtagsfraktionDo, 9. August, 9.00 - ca. 17.00 UhrWWaannddeerruunngg:: „„AAuuff ddrr`̀ sscchhwwää--bbiisscchhee EEiisseebbaahhnnee:: ÜÜbbeerr 115500JJaahhrree SSüüddbbaahhnn -- 110000 JJaahhrreeBBaahhnnhhooff DDuurrlleessbbaacchh““Mochenwangen - Schussento-bel - Durlesbach - AulendorfWanderführer: Hubert Gess-ler, Schwäbischer Albvereinund Peter Lutz, Wanderführerder Stadt Bad Waldsee sowieals Begleitung Paul LochererMdL und Rudolf Köberle MdL

Mehr Infos und Anmeldungbei Claudia Thannheimer,[email protected], Tel. 0711 2063821

Frauen Union BacknangSa, 14. Juli, 15.00 UhrBBeessuucchh ddeerr BBaacckknnaannggeerr KKrreeiisszzeeiittuunnggFührung ca. 30 Minuten, ca. 20 PersonenAnmeldung bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle

CDU WaiblingenMi, 15. August, 18.00 UhrBBeessuucchh bbeeii ddeerr PPoolliizzeeii--ddiirreekkttiioonn WWaaiibblliinnggeennDauer ca. 1,5 bis 2 Stunden,max. 25 bis 30 Teilnehmer.Anmeldung bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle

SCHLUSSREDAKTIONSfür das nächste CDU intern:

Dienstag, 26. Juni 2012

CDU intern Juni 2012

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Transcript of CDU intern Juni 2012