St. Johanns-Wahl-Dampf

Mitteilungen des SP-Quartiervereins St. JohannNr. 8/ 04

Basel in guter Verfassung!?Was sagt die neue Verfassung zu Themen wieIntegration, Bildung, Jugendarbeit, Quartierentwicklung?

Donnerstag, 27. Januar 2005, 20.00 Uhr,Wirtshaus zur Mägd, St. Johanns-Vorstadt 29

Es diskutieren:

Ugur Camlibel (Grossrat), Hans-Georg Signer und StephanWullschleger (Verfassungsrat)

Moderation: Peter Jossi

Nach dem Wahlkampf istvor dem Wahlkampf

Meldefrist für Kandidaturen (Basler BürgerInnen!) fürden Bürgergemeinderat läuft bis Ende Januar 2005

Liebe GenossInnen

Im Jahr 2005 geht die neue Basler Verfassung in die Zielgerade. Welche neuen Möglichkeitenbietet die neue Verfassung für so zentrale Ziele wie die Integration aller Bevölkerungskreisein die vielfältige Basler Gesellschaft? Welchen Stellenwert nehmen die Bildungspolitik unddie Jugendarbeit ein? Welche Voraussetzungen müssen Religionsgemeinschaften erfüllen, umvom Staat offiziell anerkannt zu werden?Die Diskussion mit Ugur Camlibel (Grossrat), Hans-Georg Signer und Stephan Wullschleger(Verfassungsrat) gibt uns Gelegenheit, diese und weitere Fragen zur neuen Verfassung zuvertiefen.

Bürgerrats-WahlenDer Erfolg bei den Grossratswahlen war auch ein Erfolg der in Basel eingebürgerten Immi-grantInnen. Fazit: Weiter so im Jahr 2005 bei den Bürgergemeinderatswahlen, bei denen aus-schliesslich Basler BürgerInnen kandidieren und wählen dürfen.Am 5. Juni 2005 wählen die in der Stadt ansässigen, wahlberechtigten BürgerInnen der StadtBasel ihr Parlament, den Bürgergemeinderat. Die Bürgergemeinde führt die wichtigsten so-zialen Institutionen der Stadt (das Bürgerspital, welches in der Behinderten- und Betagten-pflege tätig ist, die Sozialhilfe und das Waisenhaus, eine tragende sozialpädagogische Institu-tion). Überdies beaufsichtigt sie die Christoph Merian Stiftung welche soziale und kulturelleEngagements fördert. Im weiteren ist die Bürgergemeinde für die Einbürgerungen zuständig.Die SP stellt die grösste Fraktion (9 Mitglieder bei einem Parlament mit 40 Sitzen). Der pro-portionale Anspruch der SP in der Exekutive der Bürgergemeinde wird seit vielen Jahrenkrass missachtet. Die Bürgergemeinde ist für unsere Anliegen wichtig. Es lohnt sich deshalbfür eine starke SP-Vertretung im Parlament und - als Folge davon - auch in der Exekutive zukämpfen, wir streben den klaren Wahlsieg an! Grundvoraussetzung hierfür sind viele moti-vierte KandidatInnen. Wenn Du Interesse hast, BürgerIn der Stadt Basel bist und auf dieWahlliste willst, melde Dich mit dem beiliegenden Talon.

Wenn Du Fragen zu den Aufgeben einer Bürgerrätin / eines Bürgerrates hast, wende Dich anden Präsidenten der SP-Fraktion im Bürgergemeinderat, Patrick Loeb-Meyer (076 317 24 64).Über das weiter Nominationsverfahren werden wir Euch auf dem Laufenden halten.

Im Namen des ganzen Vorstands wünsche ich Euch und Euren Familien ein ruhiges Jahresen-de und einen guten Start ins Neue Jahr.Mit herzlichen Grüssen

Peter Jossi (Präsident)

Murbacherstrasse 34

4056 Basel

(pjossi [at] bionetz.ch/ 061/ 322 03 67)