Die deutsche Verteidigungspolitik

Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde

InhaltAllgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik

Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) Rüstungspolitik und Waffenlieferungen

„Merkel Doktrin“ und Abkehr

Schwerpunkt Krisenherde „Islamischer Staat“

Entstehung Ideologie Gewaltherrschaft und Terror Bekämpfung

Anti- IS Allianz SPD- Perspektive

Der Ukraine-Konflikt Hintergrund Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun? Konfliktparteien und Interventionen SPD- Perspektive

Ausblick

Nicht beinhaltet:

Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik (VPR) Verteidigungspolitische Richtlinien:

„Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“

Enthält sicherheitspolitische Zielsetzungen und Interessen der BRD

Die aktuellen VPR sind vom 18. Mai 2011

Gefahr konventioneller Kriege wird gering eingeschätzt

„Der Bürger in Uniform für eine bessere und sicherere Welt“

Notwendigkeit der Bundeswehr sei nicht anzuzweifeln

Reservisten mit immer größerer Bedeutung

Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik Rüstungspolitik und Waffenlieferungen: Die Bundeswehr laufe Gefahr, in einen „Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten“ – Christian Mölling, Stiftung Wissenschaft und Politik

„ Es soll beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte oder was angeboten wird“- VPR

Spezialisierung der Bundeswehr innerhalb ihrer Bündnisse

Materialengpässe

„Merkel Doktrin“ : Anstelle eigener Soldaten sollen „Partnerländer“ für Krisengebiete „ertüchtigt“ werden. Seit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zunehmend Restriktionen gegenüber Waffenlieferungen.

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- EntstehungZunächst irakischer Ableger des Al-Quaida Netzwerks, seit 2013 zerstritten.

Ausnutzung des maroden irakischen Staatskonstruktes und..

.. Durch den Westen verursachte Schwächung Syriens -> Vakuum

Irakische Dawa-Partei gegenüber Sunniten repressiv-> Schafft Nährboden

Zuwachs durch irakische Offiziere, ein irakischer Inside-Job?

Gewaltspirale: Je mehr sich das IS Gebilde ausdehnt, umso mehr Waffen und Geld werden erbeutet.

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- IdeologieIslamistisch dschihadistisch-salafistisch

Enormer Einsatz von Propaganda durch Militärparaden, anwesenheitspflichtigen Reden, und Spiele für Kinder

Ziel ist die Etablierung eines Kalifats mit Mesopotamien und die Levante als Kernland

Intention, einen „reinen“ Islam auf Basis der Scharia zu schaffen, den es in der Form aber nie real gegeben hat Siehe Saudi Arabien und Jungfrauen Beispiele

Rekrutierung auch in Deutschland durch Salafisten Szene

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Gewaltherrschaft und TerrorDissidenten erleiden öffentliche Hängungen, Kreuzigungen und Enthauptungen

Religionswächter gegen alles Westliche

Jagd auf alle nicht sunnitische Gruppierungen

Scheingerichte für Minderheiten

Von der Bevölkerung mehrheitlich toleriert

Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- BekämpfungFür einen dauerhaften Frieden sind keine vollständigen Konzepte vorhanden

Unterstützung befeindeter schwächerer Terrororganisationen

Bewaffnung der Kurden

Anti- IS Allianz -> Ihre Bedeutung ist noch nicht abschätzbar

Laut Präsident Obama wurde die irakische Armee überschätzt und die IS unterschätzt

SPD: Nichthandeln wäre verantwortungslos gewesen „Konzept“:

1) Zentralregierung stärken 2) Stabiles Syrien 3) Geldzufluss stoppen

Der Ukraine-Konflikt:HintergrundDie Ukraine als Brücke zwischen Europa und Russland

Eurasische Union Assoziierungsabkommen mit der EU

Euromaidan -> Bewegung seit dem 21. November 2013 mit über 500.000 Protestlern

Polizeigewalt und Eskalation am 18. Februar 2014 ->Janukowytsch flüchtet abrupt

Übergangsregierung unter Arsenij Jazenjuk am 26. Februar 2014

Der Ukraine-Konflikt:Konfliktparteien und Intervention

Janukowytsch Regierung Pro Europäer„Batkiwschtschyna“ unter Julija Tymoschenko „UDAR“ unter Vitali Klitschko„Swobada“ , „KUN“ und „Rechter Sektor“- FaschistenPro russische Parteien „PR“ und „Russischer Block“Randgruppen (Kirchen, Krimtataren, Kommunistische Partei der Ukraine etc.)Interessen des KremlsInteressen der USA

Der Ukraine-Konflikt:Ein europäischer Konflikt?Oder: Was haben wir damit zu tun?Für eine objektive Betrachtung ist die Ukraine-Krise noch zu heiß

Heraufbeschwörung eines Kalten Krieges

Deutsche Sanktionen und europäische Unterstützung der „Schlag“-Partei Klitschkos

Europäische Freiheitskämpfer oder Faschisten?

Sowjetisch imperialistische Träumereien Putins oder Schutz seiner Minderheit?

SPD: „Mehr Diplomatie wagen“, ansonsten „langsame aber sichere Eskalation“ Ausdrücklich gegen die Isolation Russlands Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

AusblickIhr seid dran!

Welche Ausgangszenarien sind realistisch und welche sollten angestrebt werden?

Quellen http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/LYsxEoAgDATf4gdIb-cv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47PxdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/

http://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat#cite_note-4

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-89932536.html

https://news.vice.com/video/the-islamic-state-part-1

http://www.wienerzeitung.at/dossiers/is_terrormiliz/is_terrormiliz_hintergrund/663059_Mitglieder-der-Anti-IS-Allianz.html

http://www.tagesschau.de/ausland/obama-207.html

Vorwärts Oktober 2014 Ausgabe

Mitgliederbriefe der SPD bezüglich IS und Ukraine

http://www.youtube.com/watch?v=18lhyTk-V4U

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42916/1.html

http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-konflikt-moskau-ermittelt-wegen--voelkermords-,26429068,28570246.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan

http://www.harmbengen.de/toonpool/2014%2003%2002%20ukraine-kuchen_2190445.jpg

http://de.ria.ru/zeitungen/20140929/269666504.html