Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz. Landesverband...

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz

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Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz.

Landesverband Integrationsnetzwerk Sachsen

„Sächsischer Migrationsgipfel“ 21. Juni 2015

Volkshaus am Schützenplatz 14 01067 Dresden

Johannes Brandstäter, Diakonie Deutschland

Gliederung

Aktuelle Entwicklungen in der Einwanderungsgesellschaft.

Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz

Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge

Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft

Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke

Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung

Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung

Handlungsansätze

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 2


Einwanderungsgesellschaft DeutschlandJahr Zu gezo gene Fort gezogene Saldo

20142013 1 226 493 797 886

Ca. 500.000428 607

2012 1 080 936 711 991 368 9452011 958 299 678 969 279 3302010 798 282 670 605 127 6772009 721 014 733 796 -12 7822008 682 146 737 889 -55 7432007 680 766 636 854 43 9122006 661 855 639 064 22 7912005 707 352 628 399 78 9532004 780 175 697 632 82 5432003 768 975 626 330 142 6452002 842 543 623 255 219 2882001 879 217 606 494 272 7232000 841 158 674 038 167 1201999 874 023 672 048 201 9751998 802 456 755 358 47 0981997 840 633 746 969 93 6641996 959 691 677 494 282 1971995 1 096 048 698 113 397 935

1994 1 082 553 767 555 314 998

1993 1 277 408 815 312 462 096

1992 1 502 198 720 127 782 071

1991 1 198 978 596 455 602 523Quellen: Destatis, Statistisches BundesamtStatistisches Bundesamt: Migrationsbericht 2013 - Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Bundesregierung (S.12)


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Zuzüge und Fortzüge 2013 nach Ländern

UnionsangehörigeEuropäische Freizügigkeit Arbeitnehmender – eine der grundlegenden Freiheiten der EU

Binnenmigration – man spricht eher von „Mobilität“

Zurzeit angefeuert durch die Krisen in Südost- und Südeuropa, sowie Polen

Kontroverse um „Arbeitsmigration“

Ausländische davonGesamt Drittstaatsangehörige


Wanderungssaldo Unionsbürger


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Asylsuchende seit 1990



Seite 8

Zusammensetzung der Einwanderungsgesellschaft

Einwohner_innen mit Migrationshintergrund

ca. 16,3 Miodavon

ca. 9 Mio Deutsche und 7 Mio

Ausländer_innen

2/3 MIT Migrationserfahrung ca.

10,9 Mio

Davon deutsche Staatsbürger_innen ca.

5,3 Mio

Davon ausländische Staatsbürger_innen ca.

5,6 Mio

1/3 OHNEMigrationserfahrung ca.

5,4 Mio

Davon deutsche Staatsbürger_innen ca.

3,75 Mio

Davon ausländische Staatsbürger_innen ca.

1,5 Mio

Definition Migrationshintergrund

Als Personen mit Migrationshintergrund definiert das Statistische Bundesamt „alle nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Zugewander-ten, sowie alle in Deutschland geborenen Ausländer und alle in Deutschland als Deutsche Geborenen mit zumindest einem nach 1949 zugewanderten oder als Aus-länder in Deutschland geborenen Elternteil“


Seite 10

Altersstruktur


Nach Geschlechtern


Seite 12

0.0

20.0

40.0

60.0

80.0

100.0

63.4 56.8 66.8 64.0 62.6 61.9 69.8 75.8 66.7 69.9 69.7 75.2

36.6 43.2 33.2 36.0 37.4 38.1 30.2 24.2 33.3 30.1 30.3 24.8

Anteil der Personen mit und ohne Migrationshintergrund in ausgewählten Städten 2011

mit MHohne MH%


Deutsche Städte sehr verschieden

Augsb

urg

Frankfu

rt am ... Köln

Münch

en

Nürnbe

rg

Stuttga

rt

Hanno

ver

Essen

Düsse

ldorf

Duisbu

rg

Dortmun

dBerl

in0.0

10.020.030.040.050.060.070.080.090.0

100.0

38.524.4

49.0 41.6 48.1 43.3 53.3 50.0 50.0 42.9 46.7 56.2

61.575.6

51.0 58.4 51.9 56.7 46.7 50.0 50.0 57.1 53.3 43.8

Anteil der Personen mit und ohne Migrationshintergrund unter 6 Jahren in ausgewählten Städten 2011

mit MHohne MH%

Quelle: Destatis, Bevölkerung nach Migrationsstatus regional - Ergebnisse des Mikrozensus 2011 – eigene Berechnungen

14Quelle: Vertovec, S. (2007): ‘Super-diversity and its Implications’, Ethnic and Racial Studies 29(6): 1024-1054.

Super-Diversity: Herkunftsländer für Frankfurt


Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz

Eine neue Entwicklung, eine Chance, um einen Akzent zu setzen für die menschenrechtliche Ausgestaltung von Einwanderungspolitik wie insbesondere -

- legale und in der Praxis funktionierenden Zuzugsmöglichkeiten für Menschen, die ein Interesse daran haben, in Deutschland zu leben;

- Die Einteilung in erwünschte und nicht erwünschte Einwandernde soll nicht mehr vorgenommen werden, jeder Mensch hat Potenzial;

- prekäre Aufenthaltstitel wie die dauerhafte Duldung sollten abgeschafft werden zugunsten von mehr Aufenthaltssicherheit durch schnelle Aufenthaltsverfestigung und umfassende Teilhabe von Zugewanderten auf allen Ebenen der Gesellschaft.

Wie viele Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit erteilte Sachsen für 2014 Eingereiste?

649 (von 6.572 insgesamt), sagt das BAMF.


Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz: Zuzüge der 518.802 Drittstaatsangehörigen nach Zwecken


GliederungMenschenrechte und Schutz vor Diskriminierung

Einwanderungsgesellschaft - Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz

Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge

Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft

Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke

Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung

Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung

Handlungsansätze



Integrationsklima


Hierarchien in der Einwanderungsgesellschaft

Quelle: Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung. Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma. Expertise für die Antidiskriminierungsstelle des BundesZentrum für Antisemitismusforschung Institut für Vorurteils- und Konfliktforschung e.V., 2014, S.75.

Rassistische Diskriminierung als Menschenrechtsverletzung

Diskriminierungsschutz ist neben der Universalität und der Unteilbarkeit ein Grundprinzip des internationalen Menschenrechtssystems.

Wichtigstes Instrument im UN-System: die Antirassismuskonvention (ICERD) mit Staatenberichten und Individualbeschwerde bei CERD in Genf

Europarat: Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI, derzeit 5. Berichtsrunde, sowie Europäischer Menschenrechtsgerichthof in Straßburg)

EU: Antirassismusrichtlinien, umgesetzt im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz des Bundes (AGG)

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Parallelbericht “Racial Discrimination in Germany”

Manifestations and Human Rights

Obligations to Protect Individuals and Groups Against Racial Discrimination

www.rassismusbericht.de


Von rassistischer Diskriminierung BetroffeneDiakonie Deutschland und Forum Menschenrechte erstellten 2015 einen Parallelbericht an die UN. Im Parallelbericht werden folgende Gruppen benannt:

Sinti und Roma (meine Schätzung: 200.000)

Jüdische Menschen (200.000)

Muslime (BMI-Schätzung: 4,000.000)

Schwarze Menschen (berechnet aus dem Migrationsbericht 2013: ca. 553.000)

Forderung nach Informationen über diese Gruppen aufgrund von Selbstauskunft und -einschätzung.

Kritik am Konzept „mit Migrationshintergrund“.


Abbildung 3: Bildungsbeteiligung von Personen mit türkischem Migrationshintergrund nach Geschlecht und Geburtskohorten

Frauen Männer


Vererbung von negativen Bildungsabschlüssen?

Quelle: Forschungsdatenzentren der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Mikrozensus 2009 –Berechnungen BIM -JUNITED

Diskriminierungsfreies Bildungssystem

Institutioneller Rassismus: muss erkannt und benannt werden; er existiert auch ohne „Rassisten“.

Lehrpläne: Durch eine Studie für die Bundesintegrationsbeauftragte (Georg-Eckert-Institut, Schulbuchstudie Migration und Integration) wird deutlich, dass Schulbücher Migration und Vielfalt letztlich nur als Problem für eine überwiegend als homogen vorgestellte Gesellschaft erscheinen. Herausforderung für Lehrplankommissionen der Länder sowie die Bildungsmedienverlage. Curricula der Menschenrechte und Trainings gegen Rassismus.

Zugänge: Im Bildungswesen sind die Zugänge für von rassistischer Diskriminierung Betroffene auszubauen. Sekundarstufe II und Förderschulen.

Segregation: Die für Stadtplanung zuständigen staatlichen Stellen müssen ihrer Verantwortung auch für den diskriminierungsfreien Zugang zu Bildung gerecht werden, indem sie geeignete Konzepte zur Bekämpfung der negativen Folgen von Segregation vorlegen (vgl. CERD-Parallelbericht, Seite 39).


Handlungsansätze im Bereich Zivilgesellschaft, Kirche und Diakonie

Monitoring durch Parallelberichterstattung usw.

Aufbau von Beschwerdestellen gegen Diskriminierung

Durchführung von Trainings für EMPOWERMENT und ANTI-BIAS (Reflexion kritisches Weißsein)

Für die größeren Organisationen: Diversity Management und Personalgewinnung (siehe Folgefolien)



„Willkommens- und Anerkennungskultur“ Diversity Management

Das neue Schlagwort im Koalitionsvertrag 2013

Nicht nur „Willkommen heißen“, sondern auch aktiv „anerkennen“ und teilhaben lassen

Das ist immer auch eine Frage an die Strukturen

Immer auch eine Frage an die eigene Adresse – interkulturelle Öffnung bzw. Diversity-Strategien

Erkenntnis, dass auch aus unternehmerischer Sicht die migrations-politisch vorgegebene Unterscheidung zwischen “nützlichen” und nicht erwünschten Zuziehenden nicht unbedingt vernünftig ist (Folgefolie)


Herausforderungen zur Gewinnung von internationalen Fachkräften

Neues Strategiepapier/Handreichung der Diakonie Deutschland „Arbeitsmigration und Pflege“ (Diakonie Texte 11.2014) erkennt Nutzen vor allem für Diversity-Kultur und internationale Vernetzung des Trägers, aber nur teilweise zur Erhöhung des Fachkräftepotenzials)

http://www.diakonie.de/arbeitsmigration-und-pflege-14349.html

Problem: zu geringe Kompetenz der BA für die Vermittlung internationaler Fachkräfte sowie die Erschließung der vorhandenen Fördermöglichkeiten

Gewinnung von Auszubildenden aus dem Ausland sowie Eingehen „transnationaler Ausbildungspartnerschaften“ mit ausländischen Trägern

Unterstützung und Begleitung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und der meist nötigen Nachqualifizierung (siehe Folgefolie dazu)

Berufsbezogene Deutschkurse

Alternative/Ergänzung: Junge Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Inland bewusst ansprechen und als Auszubildende gewinnen

Perspektivisch: Junge Geflüchtete besonders fördern




Leitlinien Arbeitsmigration und EntwicklungVon Diakonie Deutschland, Brot für die Welt und Christian Conference for Migrants in Europe (CCME) 2012 erstellt

1. Migration als Normalfall. Biblisches Verständnis: wir sind nur auf Zeit beheimatet. Anpassung an Natur, Kriegswirkungen, Kunst und Kultur usw.

2. Migrationspolitik hat die Menschen als Träger unveräußerlicher Ansprüche und Rechte in den Mittelpunkt zu stellen. Menschenrechte – ein Diakonie-Leitbild?! aber auch die Begriffe bedenken, die wir verwenden!

3. Recht auf Freizügigkeit. Auch in der EU! – siehe Text 06.2014 Unionsangehörige: Freizügigkeitsrecht und Anspruch auf Sozialleistungen

4. Diakonie: sie begleitet. Gefahr: Migration als Stigma, das dauerhaft behandlungsbedürftig sei

5. Unterstützung bei Entwicklungsprozessen

6. Ethik der Anwerbestrategien

7. Willkommens- und Anerkennungskultur

8. Mehrfache und temporäre Migration

9. [Arbeitsstandards menschenrechtlich ausrichten]

10. [Diakonie als Arbeitgeber: Fairness und Vielfalt]

Danke für die Aufmerksamkeit!


Materialien zur EinwanderungsgesellschaftArbeitsmigration und Pflege, Strategiepapier und Handreichung für Einrichtungsträger, Diakonie Texte 11.2014, Berlin, März 2015, http://www.diakonie.de/11-2014-arbeitsmigration-und-pflege-16127.html

Bundesrahmenhandbuch Diakonie Siegel Migrationsfachdienste, Diakonisches Institut für Qualitätsentwicklung, Leitfaden für den Aufbau eines Qualitätsmanagement-Systems für Einrichtungen, Berlin 2014

Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht , Berlin 27. August 2007, http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf

Positionen zur Aufnahme, Wohnraumversorgung und Unterbringung von Flüchtlingen, Diakonie Texte 07.2014, Berlin August 2014

Leitlinien Arbeitsmigration und Entwicklung, Diskussionspapier, Diakonie Texte 03.2012, Berlin, Mai 2012, auch in englischer und französischer Sprache http://www.diakonie.de/03-2012-leitlinien-arbeitsmigration-und-entwicklung-10132.html (zu Ihrer Frage „gewünschte Zuwanderung (Einwanderer/qualifizierte Fachkräfte, Einkommen größer 50.00 Euro)“

Interkulturelle Öffnung in den Arbeitsfeldern der Diakonie, Diakonie Texte 13.2008, Berlin Oktober 2008, http://www.diakonie-fid.de/Download/2008-13_Texte_Interkulturelle_Oeffnung.pdf

Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht , Berlin 27. August 2007, http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf

Rassistische Diskriminierung in Deutschland. Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss , Berlin April 2015, http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=INT%2fCERD%2fNGO%2fDEU%2f19968&Lang=en

Webseite www.rassismusbericht.de Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 30

http://www.diakonie.de/11-2014-arbeitsmigration-und-pflege-16127.html

http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf

http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf

http://www.diakonie.de/03-2012-leitlinien-arbeitsmigration-und-entwicklung-10132.html

http://www.diakonie-fid.de/Download/2008-13_Texte_Interkulturelle_Oeffnung.pdf

http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf

http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf

http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=INT/CERD/NGO/DEU/19968&Lang=en

http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=INT/CERD/NGO/DEU/19968&Lang=en

http://www.rassismusbericht.de/

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