Die Ökologische Grundrechtecharta -...

8
Die Ökologische Grundrechtecharta IHRE UMWELT, IHRE RECHTE

Transcript of Die Ökologische Grundrechtecharta -...

Page 1: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Die Ökologische GrundrechtechartaIHRE UMWELT, IHRE RECHTE

Page 2: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Ökologisches Register von Ontario

Sie haben das Recht, etwas über die umweltverträgliche Entscheidungen in Ontario zu erfahren und mit zu reden

„Ein Köderverbot, das gerade auf die rostigen Krebse abzielt, wäre

unpraktisch, wenn man bedenkt, wie schwierig es ist, die jeweiligen Arten

von Krebsen voneinander zu unterscheiden.“

„Die Anforderung, dass aggregierte Abläufe „marktorientiert“ zu

entscheiden sind, muss aus dem Landesgrundsatzprogramm

entfernt werden.“

„Ich bin enttäuscht, dass die meisten Ihrer vorgeschlagenen Änderungen

an Kfz-Betreiber und nicht an Radfahrer gerichtet sind.“

Was halten Sie davon?

www.EBR.gov.on.ca

Im Umweltregister finden Sie auch die Erklärungen zu den ökologischen

Werten (SEVs) der Ministerien, die beschreiben, wie sie ökologische Werte gemeinsam mit sozialen,

wirtschaftlichen und wissenschaftlichen in Einklang bringen wollen.

Jedes Ministerium muss die eigenen SEV und Ihre Kommentare in

Betracht ziehen, wann immer es um umweltverträgliche

Entscheidungen geht.

Die Umweltregister-Website verbindet Sie mit den umweltverträglichen Vorschlägen und Entscheidungen seitens der Regierung von Ontario.

Die Ökologische Grundrechtecharta (EBR) verleiht Ihnen das Recht, Ihre Stellungnahmen zu Richtlinien, Handlungen, Verordnungen und Instrumenten (wie Genehmigungen, Zulassungen und Lizenzen), die im Umweltregister vorgeschlagen werden an die Regierung einzureichen.

Das Umweltregister unterliegt dem Umweltministerium.

Ihre Kommentare können Sie entweder per Brief oder

online einreichen.

2

Page 3: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

„Als Erhaltungswissenschaftler nutze ich das Umweltregister, um etwas über die Entscheidungsfindung der Regierung hinsichtlich der Umwelt zu erfahren und es zu kommentieren. Die Erklärung der Umweltwerte für jedes Ministerium bietet insbesondere eine kritische Erinnerung hinsichtlich ihrer Verantwortung in Bezug auf ökologische Nachhaltigkeit und kumulative Effekte.“

Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale Landschaft, Naturschutzbehörde von Kanada

„Das Umweltregister, unterstützt durch die Forschung des Umweltkommissars von Ontario, ist ein kritisches Instrument für wichtige umweltpolitische Entscheidungen, welche Auswirkungen für die Gemeinden in der Provinz, das breite öffentliche Verständnis und deren Anteilnahme zu verbessern.“

Terry Rees, Geschäftsführer, Zusammenschluss von Verbänden der Dörfer von Ontario

Kommentatoren haben bewirkt, Informationen für viele Umweltentscheidungen bereitzustellen und diese zu verbessern, darunter:

• Pläne für Provinzparks• Vorschriften für den Umgang mit Arzneimittelabfällen• Das Bergbaugesetz• Richtlinien für die Verkehrsplanung• Zahlreichen Unternehmen die Erlaubnis zu erteilen, Wasser zu entnehmen

Cheryl Chetkiewicz

Terry Rees

3

Page 4: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Anträge zur Überprüfung

Sie können die Regierung um eine neue Umweltpolitik, Handlung oder Regulierung oder um Änderungen an bestehenden bitten

Zum Beispiel haben Bürger Ontarios Anträge auf Überprüfung im Rahmen der Ökologischen Grundrechtecharta (EBR) verwendet, um folgendes zu beantragen:

• Eine Aktualisierung des Gesetzes für den Schutz gefährdeter Arten• Änderungen für Firmen der Mineralwasserabfüllung an ihrer Zulassung, Wasser

entnehmen zu dürfen• Eine Überprüfung, wie Straßensalz angewendet werden darf• Ein neues Gesetz für die Regulierung der Erforschung und des Abbaus von Uran• Ein umfassendes Landnutzungsplanungssystem für Nord-Ontario• Ein Gesetz für den Schutz von Radfahrern und der Verbesserung der Luftqualität

in Städten

Seit dieses Werkzeug unter der EBR geschaffen wurde, haben Bürger Ontarios über 600 Anträge eingereicht. Obwohl die Ministerien die Anfragen oft verweigern, weil die Anträge eine öffentliche Debatte auslösen, haben viele zu einem verbesserten Umweltschutz und zur Erhaltung geführt.

Verbesserungen bei der Sanierung von Kiesgruben und Steinbrüchen Ontarios

Ric Holt und Ed James waren frustriert, dass Kies-, Sand- Steingruben und Steinbrüche in Ontario in keiner geeigneten Weise saniert wurden. Sie wandten sich an die EBR und haben im Jahr 2003 einen Antrag im Auftrag von Gravel Watch (eine gemeinnützige Umweltorganisation) eingereicht, in der sie eine Überprüfung des Aggregat-Ressourcengesetzes beantragten. Das Ministerium für natürliche Ressourcen stimmte dem Antrag zu, führte eine Überprüfung durch und kam zu dem Schluss, dass es tatsächlich Schwächen in seiner Aufsicht über die Aggregat-Sanierung gab. Das Ministerium erstellte einen Bericht, der sich mit den Bedenken von Ric und Ed einverstanden erklärte und unternahm verschiedene Schritte, um die Überwachung und Durchsetzung der Sanierung zu verbessern.

EBR IN AKTION!

4

Page 5: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Untersuchungsanträge

Sind Sie der Meinung, dass jemand ein Umweltgesetz bricht? Dann können Sie die Regierung bitten, eine Untersuchung einzuleiten

Wenn Sie glauben, dass eine Person, ein Unternehmen oder eine Gruppe gegen einen Umweltakt, eine Regulierung oder ein Instrument (Genehmigung, Lizenz oder Zulassung) gemäß der Ökologischen Grundrechtecharta (EBR) verstößt, können Sie die Regierung bitten, die behauptete Verletzung zu untersuchen.

Zum Beispiel haben Bürger Ontarios die Regierung gebeten, folgendes zu untersuchen:

• Industrielärm, der aus einer benachbarten landwirtschaftlichen Mühle kam• Die Einspeisung von unbehandeltem Abwasser in mehreren Provinzparks• Schädigung des Lebensraums von Pumas, verursacht durch kommerzielle Forstwirtschaft• Sickerwasser, das aus einer Deponie austrat und lokale Wasserquellen verunreinigte

Seitdem dieses Werkzeug erschaffen wurde, haben Bürger Ontarios über 230 Untersuchungsanträge eingereicht. Obwohl die Ministerien Anträge oft verweigern, besuchen sie häufig die Standorte angeblicher Verstöße und reagieren auf Probleme, die in Anträgen aufgeworfen wurden.

Das Ansprechen von Lärm und Partikel-Emissionen

„Im Jahr 2000 vertrat die kanadische Umweltrechtsvereinigung (CELA) Kunden, die schwere gesundheitliche Auswirkungen durch Lärm- und Partikelemissionen aus einem Geschäftsbetrieb erlitten hatten. Trotz zahlreicher Beschwerden an kommunale und Provinzregierungen blieb die Verschmutzung für fast 30 Jahre unvermindert hoch. Nachdem die Kunden von CELA eine Untersuchung im Rahmen der EBR beantragt hatten, nahm das Ministerium für Umwelt die Vorwürfe auf und das Unternehmen wurde verurteilt und bestraft. Dieser Fall hebt die umfassenden und unmittelbaren Auswirkungen hervor, die das EBR zur Gewährleistung eines raschen staatlichen Handelns für die Vermeidung von Umweltschäden ergreifen kann.“

Ramani Nadarajah, Anwalt, Kanadische Umweltrechtsvereinigung

Ramani Nadarajah

EBR IN AKTION!

5

Page 6: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Das Recht, eine Entscheidung anzufechten

Sie können die Entscheidungen des Ministeriums über Lizenzen, Genehmigungen und andere Instrumente beanstanden

Die Ökologische Grundrechtecharta (EBR) gibt Ihnen das Recht, gegen Regierungsentscheidungen über bestimmte Instrumente (z.B. Lizenzen, Genehmigungen und andere Zulassungen), welche die Umwelt beeinträchtigen können, Beschwerde einzulegen (z.B., zu beanstanden.

Sie müssen jedoch zuerst die Erlaubnis (d.H. beantragen) von der entsprechenden Berufungsstelle - in der Regel der Gerichtshof für Umweltprüfungen - einholen, um die Entscheidung anfechtenzu können. Die Berufungsinstanz wird dann entscheiden, ob Ihr Antrag auf Beschwerde den EBR-Anforderungen entspricht, um eingeleitet zu werden.

Seitdem dieses EBR--Werkzeug erschaffen wurde, haben die Bürger Ontarios in mehr als 175 Fällen die Erlaubnis beantragt, Entscheidungen anzufechten..

Zum Beispiel haben die Bürger Ontarios folgendes angefochten:

• Eine Erlaubnis für die Wasserentnahme, die Entwicklern einer Unterabteilung in Ottawaausgestellt wurde

• Eine Genehmigung für einen Schreiner in Hamilton, Schadstoffe in die Luft zu entlassen• Änderungen an einer Deponie die Genehmigung, um eine Gas-Fackel, eine temporäre Fackel,

und ein erweitertes Brunnenfeld seinen Betrieben hinzuzufügen

6

Page 7: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Der Umweltbeauftragte von Ontario (ÖKO)

Das Aufrechterhalten von Ontarios Grundrechtecharta (EBR) und die das Erziehen der Öffentlichkeit

Der Umweltbeauftragte von Ontario (ÖKO) repräsentiert:

• Einen Beamten der gesetzgebenden Versammlung von Ontario• Ontarios Umwelt-Watchdog• Objektiv, unabhängig und unparteiisch

Die ÖKO berichtet an die gesetzgebende Versammlung

Jahresberichte enthalten:

• Umweltverträgliche Entscheidungen, die von der Regierung gemacht werden• Wie das EBR funktioniert wie die Öffentlichkeit an Entscheidungen beteiligt ist• Weitere wichtige und aufkommende Umweltfragen• Empfehlungen an die Regierung

Das Mandat der ÖKO(ECO) wurde 2009 erweitert, um über Ontarios Fortschritte zu berichten:

• Reduzierung der Treibhausgasemissionen• Verbesserung der Energieeinsparung

Die Sonderberichte der ÖKO umfassen viele Themen, wie z.B.:

• Biodiversität• „Öko-Gebühren“• Anpassung an den Klimawandel• Schutz gefährdeter Arten

Gord Miller (2000 – Mai 2015)

DIE UMWELTBEAUFTRAGTEN VON ONTARIO

Eva Ligeti (1994 - 1999)

Ellen Schwartzel (Übergangsbeauftragte) (Mai – Dez. 2015)

Dianne Saxe (Dez. 2015 – heute)

Ivy Wile (Übergangsbeauftragte)

Ökologischer Beauftragter von Ontario

7

Page 8: Die Ökologische Grundrechtecharta - docs.assets.eco.on.cadocs.assets.eco.on.ca/reports/other-publications/EBR-Booklet-German.pdf · Cheryl Chetkiewicz, Ontarios Leiter für die Nordboreale

Erfahren Sie mehr über Ihre Rechte bei der Ökologischen Grundrechtecharta

Die Ökologische Grundrechtecharta: Ihre Umwelt, Ihre Rechte gibt einen kurzen Überblick über die Werkzeuge, die Ihnen im Rahmen der Ökologischen Grundrechtecharta (EBR) zur Verfügung stehen. Es teilt auch einige der Erfolge des EBR mit und wie einige Bürger Ontarios diese Werkzeuge verwendet haben, um den Umweltschutz und dessen Erhaltung in Ontario zu verbessern.

Für weitere Details über das EBR und wie Sie selbst Maßnahmen ergreifen können, lesen Sie bitte Ontarios Ökologische Grundrechtecharta und Sie online oder kontaktieren Sie den Umweltbeauftragten von Ontario.

Wo Sie weitere Informationen bekommen können

Umweltbeauftragter von Ontario 1075 Bay Street, Suite 605 Toronto, ON M5S 2B1

Telefon ZENTRALE (416) 325-3377RESSOURCENZENTRUM (416) 325-0363KOSTENLOS 1-800-701-6454

Fax (416) 325-3370

[email protected]

WebsiteHAUPT www.eco.on.ca

Abonnieren Sie unseren NewsletterBegeben Sie sich zu „ÖKO E-Mail-Aktualisierungen“ auf www.eco.on.ca

Folgen Sie uns auf Twitter@Ont_ECO

@EBR_EnvRegistryLinks zu neuen Politik-, Handlungs- und Regulierungshinweisen für das Umweltregister

Like us auf Facebook

8