Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop 16.-17.10.2003 1 Einführung in die patentstatistische Analyse...

Dr. Wolfgang Ziegler Patentworkshop 16.-17.10.2003 1

Einführung in die patentstatistische Analyse

Eine Übersicht zu den Möglichkeiten mit praktischen Beispielen

Dr. Wolfgang Ziegler

Patentinformationsstelle der FSU


Vortragsübersicht

• Gewerbliche Schutzrechte• Das Patent

Rechtliche Hintergründe der PatentanmeldungInternationaler SchutzKosten

• Statistisch verwertbare Daten aus PatentschriftenAufbau einer PatentschriftRecherche Hilfsmittel

• PatentdatenbankenINTERNETCDROMHosts (STN, DIALOG, u.a)

• Beispielrecherchen


Perspektiven

Hat das Patentsystem eine Zukunft?


Wirtschaft des Wissens: Quelle der Werte

62%

38%

1982

15%

85%

1998(2)

38%

62%

1992(1)

immateriell

materiell

Die Quelle der Werte der Unternehmen hat sich von den materiellenzu Gunsten der immateriellen Werte verschoben...

Quelle: Balanced Scorecard European Summit 22 May 2001. David P. Norton1. Brookings Institute 2. Baruch Lev analysis of S&P500 companies

Quelle der Vorlage:François Knauer, Direktor, EPA,MünchenVortrag Frankfurt am Main 6. Juni 2002

Perspektiven des e-Business mit dem Europäischen Patentamt


Die Tauschnetze in Laufe der Zeit

19. Jhd 20. Jhd 21. Jhd18. Jhd

Immateriell

Materiell

AustauschAgrargüter

AustauschIndustriegüter

Wissens-austausch

BahnStrassen

Telefon

Internet

Mobilfunk

GR

Wege




• Lucent :• 200 Mio Dollar/Jahr Lizenzeinkommen• 1000 Patentanmeldungen pro Jahr

• Thomson Multimedia :• 200 Mio Dollar/Jahr Lizenzeinkommen• 70 Patentanmeldungen pro Jahr

• IBM• 1,000 Mio Dollar/ Jahr Lizenzeinkommen 1600

Patentanmeldungen pro Jahr

Die Wirtschaft des Wissens: einige Beispiele von Lizenzerträgen




Dr. Wlfgang Ziegler Patentworkshop 22.-23.10.2002

Gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Design)

•Gewerbliche Schutzrechte

Patente,Gebrauchsmuster,Marken,Geschmacksmuster



Die teuersten Marken der Welt...Quelle: BIZZ 5(1999) 14


Rechtliche Hintergründe der Patentierung

Rechtliche Hintergründe der PatentanmeldungEinzelne Patentgesetze der Länderz. B. http://www.patentgesetz.de/

§ 1 PatG(1) Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit

beruhen und gewerblich anwendbar sind.

http://www.patentgesetz.de

http://www.patentgesetz.de/







•§ 9 PatG - Wirkung des Patents:

Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung

1.ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen;



•§ 14 PatG - Schutzbereich

Der Schutzbereich des Patents und der Patentanmeldung wird durch den Inhalt der Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur

Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen.



•§ 16 PatG - Patentdauer..

(1) Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung

der Erfindung folgt.



•§ 17 PatG - Jahresgebühren

(1) Für jede Anmeldung und jedes Patent ist für das dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr

zu entrichten.



• § 140 a PatG - Anspruch auf Vernichtung patentverletzender Erzeugnisse und Vorrichtungen

• § 142 PatG - Strafen

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne die

erforderliche Zustimmung des Patentinhabers .....

1.ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ..... herstellt oder anbietet, in Verkehr bringt, gebraucht oder zu einem der genannten Zwecke entweder einführt oder besitzt

oder 2.ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ...

anwendet oder zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet.

§ 142a PatG - Beschlagnahme und Einziehung durch Zollbehörde



Internationaler Schutz

Viele nationale PatentanmeldungenAnmeldung nach EPÜAnmeldung nach PCT

Patentfamilie

Alle zu einer Erfindung gehörendenPatentanmeldungen


Patentierungskosten

Kosten

1. Der kleinste AuslandsschutzAnfangskosten: ca. 7.500 € Folgekosten: ca. 4.000 €

2. Der übliche AuslandsschutzAnfangskosten: ca. 7.500 bis 13.500 € Folgekosten: ca. 8.000 bis 11.000 €

3. Ein breiter AuslandsschutzAnfangskosten: ca. 25.000 bis 35.000 € Folgekosten: ca. 20.000 bis 30.000 €

Quelle: H. B. Cohausz; Patente und Muster :Wila Verlag München 1995


Verfahrenswege einer deutschen Erstanmeldung

Direkte Auslandsanmeldung bei nationalen Patentämtern

Europäische und internationale Anmeldung bei internationalen Organisationen

DPA

USPTO

JPO

etc.

BPO(GB)

INPI(FR)

etc.

DPA

EPAINPI(FR)

etc.

etc.

BPO(GB)

JPO

USPTO

WIPO(PCT)

Nationale nicht-europäische Patentämter

Nationale europäische Patentämter

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, internationalen Schutz zu erlangen.

[Quelle: Schmorch, Ulrich; Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformation, 1990]


Die Patentfamilie

• Familienrecherche: Familie zu einem Patent (1)

=> SEARCH DE19501196/PNL3 1 DE19501196/PN

=> DISPLAY IFACCM L3 ANSWER 1 OF 1 INPADOC COPYRIGHT 1998 EPO PRIORITY APPLN. INFO.: 1: DE 95-19501196 950117 PATENT INFORMATION APPLICATION INFORMATION(1) DE 19501196 C1 960523 DE 95-19501196 A 950117(2) WO 9622522 A1 960725 WO 96-EP10 A 960104(3) EP 804724 A1 971105 EP 96-900558 A 960104(4) JP 10502739 T2 980310 JP 96-521992 A 960104(5) EP 804724 B1 980805 EP 96-900558 A 960104(6) AT 169407 E 980815 AT 96-900558 EP 960104 PRIORITY APPLN. INFO.: 2: WO 96-EP10 960104 6 members, 2 priorities, 5 countries


Einführung in die patentstatistische Analyse (Voraussetzungen)

• Gesetzeslage zwingt zur raschen Anmeldung neuer Lösungen

• Die alternative Geheimhaltung der Erfindung ist selten möglich

• Zielländer sind Sitz der Mitbewerber oder potenzielle Märkte

• Patent ist früher Indikator für Innovationen• Durch das Patentverfahren Datenwichtung


Dokumentenarten

Welche Patentschriften gibt es?

Beispiel EPAA DokumenteEuropäische Patentschriften, die 18 Monate nach Anmeldung beim EPA oder 18 Monate nach Erstanmeldung veröffentlicht werden.A1 Dokument - Offenlegungsschrift mit RechercheberichtA2 Dokument - Offenlegungsschrift ohne RechercheberichtA3 Dokument - Recherchebericht ohne Offenlegungsschrift

eine vollständige Liste enthält

http://www.depatisnet.de

Hilfe / Allgemeine Hilfe

http://www.depatisnet.de/


Einführung in die patentstatistische Analyse (Daten)


Aufbau einer Patentschrift

INID-Code (1)

Eine Hilfe zur Orientierung in den Patentschriften

INID-Code (Internationally agreed Numbers for the Identification of Data)

auf allen Patentschriften der PCT-Länder durch den Code können alle Angaben sofort zugeordnet werden -

unabhängig von der Sprache der Patentschrift

INID-Code setzt sich zusammen aus:Kategorie-Codes [(10), (20), (30 ) etc.]einzelnen INID-Codes [(11), (12), ... (21), (22) etc.]



INID-Code (2)Auszug

(10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments(20) Inländische Anmeldedaten(30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft(31) Prioritätsaktenzeichen(32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung(40) Daten zur Veröffentlichung(43) Datum der Veröffentlichung ... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung)(45) Datum der Veröffentlichung ... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht ... erteilt wurde(50) Technische Angaben(51) Internationale Patentklassifikation(52) Eigene oder nationale Klassifikation(55) Schlagwörter(57) Zusammenfassung oder Anspruch(58) Recherchegebiet



INID-Code 3Auszug(10) Bezeichnung des Patents, des Ergänzenden Schutzzertifikats oder des Patentdokuments

(20) Inländische Anmeldedaten(30) Prioritätsdaten gemäß Pariser Verbandsübereinkunft(31) Prioritätsaktenzeichen(32) Anmeldedatum der Prioritätsanmeldung(40) Daten zur Veröffentlichung(43) Datum der Veröffentlichung ... eines ungeprüften Patentdokuments (Offenlegung)(45) Datum der Veröffentlichung ... eines Patentdokuments, für das ein Schutzrecht ... erteilt wurde(50) Technische Angaben(51) Internationale Patentklassifikation(52) Eigene oder nationale Klassifikation(55) Schlagwörter(57) Zusammenfassung oder Anspruch(58) Recherchegebiet


Patentstatistische Analyse

19771983

1989

1995

BAS

F AG

DU

PO

NT

PRO

CTE

R &

GAM

BLE

TEIJ

IN L

TD

0102030

40

50

60

70

BASF AG

BAYER AG

BELOIT CORP

CIBA GEIGY AG

DU PONT

HOECHST AG

MINNESOTAMINING & MFGPICANOL NV

PROCTER &GAMBLERIETER AGMASCHFRUETI AGMASCHFSULZER AG

TEIJIN LTD

TORAYINDUSTRIESVOITH GMBH J M[Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN International

EPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998]


Patentstatistische Analyse

Die Patent-Analyse eines Unternehmens

1971

1975

1977

1979

1981

1983

1985

1987

1989

1991

1993

1995

B05C

B41F

B65H

G01N

G03B

G03G

H01L

0

50

100

150

200

250

Priority Year FirstIPC Main

Applications in Japan by DaiNippon Screen Manufact.

B05C

B08B

B41C

B41F

B41J

B65G

B65H

C23F

G01B

G01N

G02B

G02F

G03B

G03D

G03F

G03G

G06F

G06T

H01L

H04N

[Quelle: Siems, Klaus-Dieter;Patent Analysis: New On-Line Features on STN InternationalEPIDOS Annual Conference, Jena, October 1998]


Patentstatistische Analyse (Regionalstatistik)


Patentrecherchen im INTERNET

Wichtige gebührenfreie INTERNET-Datenbanken:

http://www.depatisnet.dehttp://ep.espacenet.com/

Unter http://www.uspto.gov/http://164.195.100.11/netahtml/search-bool.htmlhttp://appft1.uspto.gov/netahtml/PTO/search-bool.html

http://www.depatisnet.dehttp://ep.espacenet.com/

Unter http://www.uspto.gov/http://164.195.100.11/netahtml/search-bool.htmlhttp://appft1.uspto.gov/netahtml/PTO/search-bool.html


http://ep.espacenet.com/

http://www.uspto.gov/

http://164.195.100.11/netahtml/search-bool.html

http://appft1.uspto.gov/netahtml/PTO/search-bool.html









































INTERNET-Datenbanken DPMA


INTERNET-Datenbanken EPA


INTERNET-Datenbanken USA


Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken)

Die wichtigsten Patentdatenbanken (1)

DB-Name Host Geogr.Abdeckung

Dokumente Zeitbereich Sprachen

CA STN u.a. Internat. 14,1 Mio ab 1967 enDPCI Dialog, STN Internat. 5,3 Mio ab 1994

(1978)en

ECLATX Questel Europa 100.000 aktuell de, en, frEDOC Questel Internat. 24 Mio ab 1877 -EUROPATFULL Dialog, STN Europa 125.000 ab 1996 de, en, frFPAT Questel Frankreich 1,3 Mio ab 1966 frIFIPAT Dialog, Orbit,

STNUSA 2,9 Mio ab 1950 en

IFIREF Dialog,Orbit, STN

USA 191.000 aktuell en

INPADOC Dialog,Orbit, STN

Internat. 27 Mio ab 1968 original


Einführung in die patentstatistische Analyse (Datenbanken)

Die wichtigsten Patentdatenbanken (2)DB-Name Host Geogr.

AbdeckungDokumente Zeitbereich Sprachen

JAPIO Questel, Orbit,STN, Japio

Japan 5,6 Mio ab 1976 en

PATDD STN DDR 119.395 ab 1981 dePATDPA STN Deutschland 2,73 Mio ab 1968 dePATIPC STN u.a. Internat. 65.000 aktuell +

ält. Versionde, en, fr

PATOLIS Japio Japan 17 Mio ab 1955 jpPATOSDE STN Deutschland 1,64 Mio ab 1968 dePATOSEP STN, Questel

(EPAT)Europa 808.000 ab 1978 de, en, fr

PATOSWO STN, Questel Internat. 290.000 ab 1983 enUSPATFULL Dialog, STN,

QuestelUSA 2,2 Mio

(Volltext-Dok.)ab 1972 en

WPI Dialog, Orbit,STN, Questel

Internat. 8,33 Mio ab 1963 en



Geografische Abdeckung der Datenbank „World Patent Index“



Geografische Abdeckung der Datenbank „Inpadoc“



Analyse der im Europäischen Patentamt erteilten Patente in Analyse der im Europäischen Patentamt erteilten Patente in der IPC (Int. Pat. Klass.) Sektion D (Textilien;Papier)der IPC (Int. Pat. Klass.) Sektion D (Textilien;Papier)

=> FILE INPADOC=> SEARCH D!!!/ICM AND EPB1/PK 652507 D!!!/ICM 429968 EPB1/PKL1 10207 D!!!/ICM AND EPB1/PK

=> ANALYZE L1 1- ICM LEN4 PAS LEN25 AMO LEN2 PMO LEN2 PRYFANALYZE IS APPROXIMATELY 4% COMPLETE...ANALYZE IS APPROXIMATELY 99% COMPLETEL2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN 4 25 2 2: 2905 TERMS


L2 ANALYZE L1 1- ICM PAS AMO PMO PRYF LEN 4 25 2 2: 2905 TERMS

TERM # # OCC # DOC % DOC ICM PAS AMO PMO PRYF------ ------- ------ ------ --------------- 61 333 333 3.26 RIETER AG MASCHF 62 315 315 3.09 DU PONT 68 167 167 1.64 HOECHST AG 72 152 152 1.49 CIBA GEIGY AG 75 129 129 1.26 BAYER AG 77 117 117 1.15 SULZER AG 80 111 111 1.09 TORAY INDUSTRIES 81 108 108 1.06 BASF AG 84 99 99 0.97 PICANOL NV 85 92 92 0.90 TEIJIN LTD 86 84 84 0.82 VOITH GMBH J M 87 79 79 0.77 MINNESOTA MINING & MFG 90 76 76 0.74 BELOIT CORP 91 71 71 0.70 RUETI AG MASCHF 92 70 70 0.69 PROCTER & GAMBLE 93 66 66 0.65 VALMET PAPER MACHINERY IN 94 63 63 0.62 KIMBERLY CLARK CO 95 63 63 0.62 TSUDAKOMA IND CO LTD 97 61 61 0.60 ZANUSSI A SPA INDUSTRIE 98 58 58 0.57 HENKEL KGAA



PRYF --------------------------------------------PAS 1977 1978 1979 1980 1981 1982 1983 1984 1985------------------------- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ----RIETER AG MASCHF 1 6 12 12 12 9 16 16 15DU PONT 1 2 0 9 10 14 9 16 16HOECHST AG 0 4 24 15 14 11 9 5 12CIBA GEIGY AG 0 0 11 6 10 13 10 14 11BAYER AG 4 8 16 17 15 11 9 8 6SULZER AG 0 1 8 8 6 12 6 12 20TORAY INDUSTRIES 0 3 5 10 10 19 9 11 11BASF AG 1 2 12 4 7 8 3 6 9PICANOL NV 0 0 0 0 0 0 0 4 10TEIJIN LTD 0 3 7 14 3 5 7 10 8VOITH GMBH J M 0 0 0 2 3 1 2 3 1.... PRYF --------------------------------------------PAS 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994------------------------- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ---- ----RIETER AG MASCHF 9 21 52 61 42 16 16 14 3DU PONT 25 11 40 42 45 27 26 19 3HOECHST AG 4 6 11 11 11 11 12 7 0CIBA GEIGY AG 11 10 5 5 20 10 15 1 0BAYER AG 7 8 4 6 2 1 5 1 1....



• Erstellen einer PIVOT TabelleErstellen einer PIVOT TabelleSumme - 1 PRYFPAS 1977 1978 1979 1980 1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 GesamtergebnisBASF AG 1 2 12 4 7 8 3 6 9 6 9 3 7 4 5 15 4 1 2 108BAYER AG 4 8 16 17 15 11 9 8 6 7 8 4 6 2 1 5 1 1 0 129BELOIT CORP 0 0 0 2 3 1 5 5 4 16 10 15 14 1 0 0 0 0 0 76CIBA GEIGY AG 0 0 11 6 10 13 10 14 11 11 10 5 5 20 10 15 1 0 0 152DU PONT 1 2 0 9 10 14 9 16 16 25 11 40 42 45 27 26 19 3 0 315HOECHST AG 0 4 24 15 14 11 9 5 12 4 6 11 11 11 11 12 7 0 0 167MINNESOTA MINING & MFG 0 0 1 3 2 5 3 4 1 6 7 6 6 4 15 6 10 0 0 79PICANOL NV 0 0 0 0 0 0 0 4 10 16 26 10 6 6 4 10 4 2 1 99PROCTER & GAMBLE 1 0 4 2 3 1 3 2 2 3 6 10 7 8 6 6 4 2 0 70RIETER AG MASCHF 0 6 12 12 12 9 16 16 15 9 21 52 61 42 16 16 14 3 0 332RUETI AG MASCHF 0 2 1 0 0 5 11 3 0 0 0 1 6 10 11 10 11 0 0 71SULZER AG 0 1 8 8 6 12 6 12 20 14 9 13 8 0 0 0 0 0 0 117TEIJIN LTD 0 3 7 14 3 5 7 10 8 4 5 8 4 4 3 5 2 0 0 92TORAY INDUSTRIES 0 3 5 10 10 19 9 11 11 4 6 9 5 5 1 3 0 0 0 111VOITH GMBH J M 0 0 0 2 3 1 2 3 1 4 7 4 7 6 14 13 17 0 0 84Gesamtergebnis 7 31 101 104 98 115 102 119 126 129 141 191 195 168 124 142 94 12 3 2002


Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit

Sollten Sie später noch Fragen haben unsere Adresse:

Friedrich-Schiller-Universität JenaPatentinformationsstelle

Kahlaische Straße 107745 Jena

Tel.: 03641 947020Fax: 03641 947022

Email: [email protected]

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