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[09/2016] Frankfurt/Main, 25.05.2016
Herausgeber:
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DSTG Hessen erringt großen Erfolg bei den PR-Wahlen in der Finanzverwaltung
Die Wählerinnen und Wähler haben „gespro-chen“. Am 10. und 11. Mai 2016 waren die Kol-leginnen und Kollegen in der Hessischen Fi-nanzverwaltung wieder aufgefordert, ihre Per-sonalvertretungen für die nächsten vier Jahre zu wählen. Unter dem Motto „Zusammen – Halten – Gestalten“ waren die
Kandidatinnen und Kandidaten der DSTG angetreten und hatten
um das Vertrauen der wahlberechtigten Beschäftigten in den
Dienststellen des Finanzressorts gebeten.
Die DSTG ist in allen Finanzämtern, in den Stufengremien HPR
und BPR, in zahlreichen Dienststellen des Ressorts und auch in
den Jugend- und Auszubildendenvertretungen als deutlicher
Wahlsieger hervor gegangen.
Ein grandioser Erfolg für die vielen DSTGler, die nicht zuletzt we-
gen ihres beharrlichen und geradlinigen Kurses gegen die Zu-
rücksetzungspolitik vollkommen gerechtfertigt ist. Dieser Kurs
wird auch über die Wahltage hinaus Bestand haben!
Die Wahlbeteiligung war wieder mit annähernd 80 % sehr hoch!
Im Beamtenbereich konnten wir das in 2012 erzielte hervorra-
gende Ergebnis noch einmal „toppen“.
DSTG Hessen erringt großen
Erfolg bei den PR-Wahlen in
der Finanzverwaltung
Landesjugendtag der dbb
jugend hessen
Tarifseminar in Rotenburg
DSTG besucht Dienstleister
JHV des OV Kassel-
Goethestraße
JHV des OV Schwalmstadt
JHV des OV Fritzlar
JHV des OV Eschwege
DSTG Deutsche Steuer-Gewerkschaft
Landesverband Hessen
Kruppstraße 105
60388 Frankfurt am Main
Telefon: 069-590459
Telefax: 069-95520632
www.dstg-hessen.de
Verantwortlich
Michael Volz, Vorsitzender
Nachdruck mit Quellenangabe,
auch auszugsweise, gestattet.
Auf einen Blick:
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Damals hatte die DSTG Hessen auf der Ebene der Mittelbehörde ca. 500 Stimmenzuwächse zu
verzeichnen. Die abermalige Steigerung dieses Ergebnisses wird den DSTG-Vertretern den
notwendigen Rückenwind für die vor ihnen liegenden Aufgaben geben. Gleichzeitig stellt dieses
Vertrauen natürlich eine nicht unbedeutende Verpflichtung dar, welche die Gewählten wie in
der Vergangenheit annehmen und umsetzen werden.
Mit zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten auf ihren Listen war die DSTG angetreten. Die Wählerinnen und Wähler beurteilten nicht nur, wer aktuell um sie wirbt. Sie betrachten zu Recht, wer sich in den zurückliegenden vier Jahren kontinuierlich für ihre Belange, für ihre Anliegen und für ihre Rechte eingesetzt hat.
Bereits am frühen Nachmittag des 11. Mai 2016 kamen im Minutentakt die Ergebnisse aus den über 50 Ortsverbänden in der Landesgeschäftsstelle herein und es war ein klarer und erfreulicher Hessentrend für die DSTG zu erkennen. Hatten doch einige Mitbewerber im Vorfeld der Wahl versucht, einen Effekt ähnlich der parteipolitischen Landschaft (AfD analog) zu erhaschen. Aber weit gefehlt, die Finanzer sind ein sehr aufmerksames und kluges Klientel, das von einer Message „gegen alles und für nichts“ nicht einfach so zu überzeugen ist. Und das ist auch gut so! Denn mit ganz platten Antworten sind auch die Herausforderungen in der Hessischen Finanzverwaltung nicht zu beherrschen. Zumal sich lose Gruppierungen im Personalrat nicht politisch betätigen dürfen; Personalräte sind Teil der Dienststelle, Personalratsarbeit ist Dienst an den Menschen und hat nichts mit einem politischen Ansatz gemein. So sieht es das HPVG vor!
Im Bezirkspersonalrat waren insgesamt 14 Beamtenvertreter, davon acht weibliche und sechs männliche Mitglieder zu wählen. Im Tarifbereich waren ein männlicher und zwei weibliche Vertreter zu wählen. Für den Beamtenbereich wurden drei Listen und für den Tarifbereich zwei Listen eingereicht.
Im Hauptpersonalrat stellte sich die Situation etwas anders dar. In der Gruppe der Beamten waren für die anstehende Wahlperiode 12 Sitze (6 Frauen/6 Männer) zu vergeben. Somit verblieben für die Tarifbeschäftigten künftig nur noch 5 Sitze (3 Frauen/2 Männer). Wie für den Bezirkspersonalrat wurden auch für den Beamtenbereich im HPR drei Listen eingereicht. Für die fünf Tarifsitze lagen jedoch auch fünf Listen vor. Die Spannung war somit vorprogrammiert.
Für beide Gremien war alsbald erkennbar, dass die DSTG -im HPR in Listenverbindung mit dem BTB- erneut die stärkste Kraft sein würde. Es stellte sich zusätzlich die Frage, wer gewinnt den jeweils zusätzlichen Beamtensitz. Am Ende war klar, dass im BPR -wie auch im HPR- die DSTG diesen Platz erhalten würde.
Bei der Wahl des HPR führte in der Gruppe der Arbeitnehmer die hohe Anzahl der eingereichten Listen zu einer größeren Streuung der Stimmenanteile. Somit ergab sich der einzige Wermutstropfen bei diesen Wahlen, denn der zweite Sitz der DSTG für den Tarifbereich konnte nicht gehalten werden. Trotzdem kann die DSTG mit ihren 10 von 17 Sitzen weiterhin die absolute Mehrheit halten. Im BPR ist die DSTG mit 13 von insgesamt 17 Sitzen die absolut stärkste Kraft.
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DSTG ver.di Freie Liste
2012 71,70% 9,26% 19,05%
2016 74,30% 8,10% 17,60%
Differenz 2,60% -1,16% -1,45%abge
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Hauptpersonalrat Gruppe der Beamten
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DSTG ver.di Wir für Euch UnabhängigeListe
FrischerWind
2012 31,15% 52,10% 16,75%
2016 27,30% 36,60% 17,30% 9,20% 9,10%
Differenz -3,85% -15,50% 0,55%
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Pro
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Hauptpersonalrat Gruppe der Arbeitnehmer
Nachfolgend die Ergebnisse im Überblick:
Hauptpersonalrat:
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DSTG ver.di Freie Liste
2012 75,54% 9,44% 15,02%
2016 76,70% 8,40% 14,90%
Differenz 1,16% -1,04% -0,12%
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Pro
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Bezirkspersonalrat Gruppe der Beamten
Somit sind folgende Bewerberinnen und Bewerber für die nächsten vier Jahre Ihre
Vertreterinnen und Vertreter der DSTG im Hauptpersonalrat:
Gruppe der Beamten:
Katharina Blei Finanzamt Frankfurt II
Gerd Fleischhacker Finanzamt Groß-Gerau
Iris Peters Oberfinanzdirektion Frankfurt
Thomas Möller Finanzamt Hersfeld-Rotenburg
Petra Rabe Finanzamt Kassel II-Hofgeismar
Rolf Weiß Oberfinanzdirektion Frankfurt
Jessica Schermeier Finanzamt Frankfurt V-Höchst
Jürgen Schmitt Finanzamt Fulda
René D’Angelo Finanzamt Gelnhausen
Gruppe der Arbeitnehmer:
Helga Bettenhausen Studienzentrum Rotenburg
Bezirkspersonalrat:
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DSTG ver.di
2012 59,01% 40,99%
2016 63,10% 36,70%
Differenz 4,09% -4,29%abge
geb
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Pro
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Bezirkspersonalrat Gruppe der Arbeitnehmer
Ihre Interessen im Bezirkspersonalrat vertreten somit bis 2020 folgende DSTG-Kolleginnen und
Kollegen:
Gruppe der Beamten:
Heidrun Gottschalk Finanzamt Kassel II-Hofgeismar
Michael Volz Finanzamt Gelnhausen
Julia Hott Oberfinanzdirektion Frankfurt
Hans-Heinrich Roth Finanzamt Alsfeld-Lauterbach
Sonja Waldschmidt Finanzamt Gießen
Johannes Alt Finanzamt Wiesbaden II
Beate Heinrich Finanzamt Frankfurt I
Jens Körber Finanzamt Friedberg
Tina Habl Finanzamt Dieburg
Carsten Trieschmann Finanzamt Kassel II-Hofgeismar
Annedore Wrba Finanzamt Fulda
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Gruppe der Arbeitnehmer:
Monika Schreiber Hessisches Competence Center
Herbert Faust Finanzamt Hofheim
Die DSTG und ihre Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich für
den enormen Vertrauensbeweis und versprechen, dass sie ihre
Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen wird. Denn auch in 2020
wollen wir wieder sagen können: „Die DSTG hält, was sie verspricht!“
Gewählt wurde natürlich auch wieder die Hauptjugend– und Bezirksjugendauszubildenden-vertretungen wie auch die örtlichen Jugendvertretungen. Wie in der Vergangenheit lag für beide Vertretungen nur jeweils ein Vorschlag der DSTG Jugend Hessen vor. In der Folge kam es bei der HJAV und BJAV zu Persönlichkeitswahlen, die folgendes Ergebnis erbrachten:
HJAV:
Verena Repp Oberfinanzdirektion Frankfurt
Christoph Theis Finanzamt Wiesbaden I
Kristin Hertler Finanzamt Frankfurt IV
Tobias Honisch Finanzamt Frankfurt III
Julia Major Finanzamt Groß-Gerau
BJAV:
Jasmin Baumgarten Finanzamt Frankfurt II
Alexander Laux Finanzamt Darmstadt
Annika Laschet Finanzamt Hofheim
Jonathan König Finanzamt Frankfurt III
Anna Beck Finanzamt Kassel II-Hofgeismar
Wir gratulieren den künftigen Jugendvertreterinnen und Jugendver-
tretern recht herzlich zu ihrer Wahl und wünschen ihnen viel Erfolg
bei ihrer künftigen Tätigkeit.
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Ebenso gratulieren wir allen neu- und wiedergewählten Personal-
ratsmitgliedern herzlich zur Wahl und wünschen viel Glück und
Geschick bei dieser anspruchsvollen Aufgabe.
Danke sagen wir bereits an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen, die in den Wahlvorständen hervorragende und souveräne Arbeit im Sinne der Behördendemokratie geleistet haben.
Und auch allen Wahlkämpfern der DSTG Hessen ein herzliches Dankeschön für den nimmermüden Einsatz!
Die Gremien der DSTG Hessen versprechen: Wir werden auch künftig Zusammen sein, stehen und Halten, Halt geben und mit Ideen nicht geizen, sondern im Sinne der Menschen in unserer Verwaltung Gestalten.
Landesjugendtag 2016 der dbb jugend hessen Am 28. und 29. April 2016 fand der Landesjugendtag der dbb jugend hessen im
Hessischen Landtag in Wiesbaden unter dem Motto „Jugend im öffentlichen
Dienst - Zukunftschancen nutzen!“ statt.
Wichtigster Punkt der Tagesordnung war die Wahl der Landesjugendleitung der dbb jugend
hessen, die aus fünf Mitgliedern, der/dem Vorsitzenden, einer/einem Stellvertreter/in mit der
Funktion der/des Schatzmeisters und drei weiteren StellvertreterInnen, besteht. Die Wahl
erfolgte am zweiten Sitzungstag, aber der Reihe nach:
Insgesamt nahmen 58 Jugendliche als Delegierte der verschiedenen Fachgewerkschaften, die
unter dem Dach des dbb Hessen vereinigt sind und weitere Gäste aus der Politik sowie
bekannte Werbepartner von dbb und DSTG teil.
Die DSTG-Jugend Hessen stellte mit insgesamt 13 Delegierten wie auch schon vor vier Jahren
beim letzten Landesjugendtag mit weitem Abstand die größte Delegation.
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Zur Delegation der DSTG-Jugend Hessen gehörten Thomas Leity (FF3), Nadine Zimmermann
(DAM), Alexander Schaper (LAN), Teresa Bauer
(BEN), Dana Ellrich (AL), Anna Winkelmann (KH),
allesamt Mitglieder des Landesjugendvorstandes,
sowie Christine Amend (FBG), Linda Müller (FF2),
Franziska Lambach (WI1), Daniela Heil (FH), Anni-
ka Laschet (HOH), Victoria Schnitzspahn (DAM),
Rene Pfeiffer (FF1) und als Gastdelegierte Kristina
Manweiler (FF3) und Patrick Keller (BHG).
Die Öffentlichkeitsveranstaltung am Nachmittag
stand unter dem Motto „Jugend im öffentlichen Dienst - Zukunftschancen nutzen“. Der
stellvertretende Landesvorsitzende, Reinhold Petri, richtete ein Grußwort an die Anwesenden.
Der scheidende Landesjugendleiter der dbb jugend hessen, Martin Walter, hielt die
Grundsatzrede, in der er die Politik anmahnte das Motto, unter dem der Landesjugendtag
stand, ernst zu nehmen und sich angemessen damit auseinanderzusetzen.
Danach folgte eine offene Diskussionsrunde mit den Politikern, der im Hessischen Landtag
vertretenen Parteien. Anwesend waren die Mitglieder des Landtages Christian Heinz (CDU),
Karin Hartmann (SPD), Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Wilken (DIE
LINKEN) und Florian Rentsch (FDP). Themen der Diskussionsrunde waren höhere
Einstellungszahlen aufgrund der demographischen Entwicklung, Gehaltssteigerungen,
befristete Arbeitsverträge und neue Arbeitszeitmodelle.
Bei der anschließenden Fragerunde zeigten insbesondere die Delegierten der DSTG-Jugend
Hessen durch offensive Fragen an die Parteifunktionäre ihren Willen zur politischen
Mitgestaltung und ihren Verdruss über die Politik der Landesregierung. Unter anderem wurde
gefragt, warum trotz genügend Steuereinnahmen nicht mehr Personal eingestellt wird und
weshalb der öffentliche Dienst für junge Leute immer unattraktiver gestaltet wird. Die Politiker
hatten hierzu nur schwammige und keine aussagekräftigen Antworten. Leider konnte man
feststellen, dass vor allem Schwarz-Grün, unabhängig von rechtskräftigen Urteilen oder
vorgebrachten Argumenten, die Bediensteten und anscheinend vor allem den Nachwuchs
lediglich als Kostenfaktor ansieht.
Am nächsten Tag standen die Neuwahl der Landesjugendleitung und die Antragsbearbeitung
auf dem Programm.
Als neue Landesjugendleiterin wurde die vorherige Stellvertreterin Julika Eidam von der
Deutschen Verwaltungsgewerkschaft (DVG) gewählt.
Die DSTG gratuliert der neuen Vorsitzenden und dem gesamten Gremium herzlich zur Wahl und
wünscht viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben. Diese ergeben sich nicht zuletzt aus den
Anträgen zum Landesjugendtag. Neben dem umfangreichen Satzungsänderungsantrag und den
fünf Leitanträgen wurden weitere 20 Anträge zur zukünftigen gewerkschaftlichen Tätigkeit des
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neu gewählten Gremiums eingereicht, von denen 14 Anträge aus der Feder der DSTG-Jugend
Hessen stammten.
Nach dem Abarbeiten der Tagesordnung und einem gemütlichen Ausklingen, ging der
Landesjugendtag am Freitagmittag erfolgreich zu Ende.
Tarifseminar in Rotenburg Herbert Faust (Stellv. Landesvorsitzender und Tarifausschuss Vor-
sitzender) konnte wieder einen vollen Saal im Studienzentrum Roten-
burg/Fulda begrüßen. Lothar Seitz (Direktor des Studienzentrums) ging
in seinem Grußwort auf die Baumaßnahmen an der Hochschule ein.
Michael Volz (Landesvorsitzender) führte schon gleich in die aktuellen „Schlagzeilen“ der DSTG
ein. So konnte er berichten, dass es auf Initiative der DSTG Hessen zu weiteren Tarifeinstellun-
gen kommen wird und dass es sich um schwierige Tarifverhandlungen auf Bundesebene
handelte. Ferner führte er aus, dass die DSTG Hessen an über 60 Protestveranstaltungen
beteiligt war und den „Marathon für Lohngerechtigkeit“ durchführte. Er verwies auf die dbb-
Petition im Internet und natürlich die Personalratswahl am 10./11.05.16.
Friedhelm Noll (HBS Kassel) stellte dann den Bezügenachweis in seinen Einzelheiten vor. Hier
sprach er den Teil I (Grunddaten) und den Teil II (Entgeltdaten) an. Weiter ging es mit einer
Übersicht der Arbeitsgruppe „Aktive/Passive“ von Dieter Schäfer. Hier kümmert man sich um
die Belange der Kollegen ab dem 60. Lebensjahr.
Nach der Mittagspause kam Michael Hohmann (Zentralabteilungsleiter HMdF) und berichtete
von den anstehenden Haushaltsgesprächen. Auf jeden Fall sind 30 unbefristete Neueinstellun-
gen im Tarifbereich fest eingeplant, weitere werden diskutiert. Auch die Anwärterzahlen in
beiden Laufbahnen werden „hoch“ bleiben. Es folgten Fragen und Anregungen aus dem
Plenum, die Herr Hohmann sehr geduldig und überaus angenehm zu beantworten wusste.
Am Nachmittag führte Kollegin Helga Bettenhausen (HPR-Mitglied) durch ihr Programm zum
Thema „Tipps und Tricks“ in Excel und Word. Dazu besuchte man das alt ehrwürdige
Rotenburger Schloss.
Zum letzen Programmpunkt wurde Manfred Poguntke (FA Rheingau-Taunus) aktiv. Er stellte
das Schwerbehindertenrecht vor und das Betriebliche Eingliederungsmanagement.
Am nächsten Morgen berichtete Gerd Fleischhacker (HPR-Vorsitzender) über die Arbeit im
HPR. Zentrales Thema: die erfolgte Fusion von HI/HBM zum LBIH. Hier bestehen Probleme in
Struktur und Organisation, die es weiter zu beheben gilt. Auf Seiten des BPR stellten Herbert
Faust und Monika Schreiber ihre Arbeit im Gremium vor. Anschließend führte Monika
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Schreiber noch durch den Punkt „Arbeitsrecht“. Hier referierte sie zum Thema Krankmeldung
und Abgeltung des Urlaubsanspruchs.
Passend dazu folgte ihr Herr Jürgen Hilb (AOK Hessen) mit den Themen Arbeitsunfähigkeit und
Anspruch auf Krankengeld.
Fazit: Wieder gab es viel Wissenswertes für die Kollegen und
Kolleginnen des Tarifbereichs!
DSTG besucht Dienstleister Mitglieder der Landesleitung (Gerd Fleischhacker, Herbert Faust, Katharina
Blei), des Landesvorstands (Thomas Möller) und des Tarifausschusses
(Helga Bettenhausen, Monika Schreiber und Markus Koch) der DSTG-
Hessen besuchten im Vorfeld der Personalratswahlen 2016 weite Teile
unserer Dienstleister im HMdF.
Besucht wurde der LBIH Fulda (19.04.), der LBIH Darmstadt (27.04.), der LBIH Gießen (28.04.),
der LBIH Kassel (29.04.) und der LBIH Frankfurt (03.05.). Darüber hinaus haben sich auch
Kolleginnen und Kollegen des BTB, mit welchem wir auf der Ebene des Haupt- wie auch
Gesamtpersonalrats eine Listeverbindung eingegangen sind, in der Organisation und
Durchführung aktiv beteiligt. Hier sei insbesondere Kollege Rolf Weiß (OFD) erwähnt.
Einleitend hielten der stellvertretende Landesvorsitzende Herbert Faust sowie das
Tarifausschussmitglied Monika Schreiber Vorträge zur aktuellen Situation im Renten- und
Arbeitsrecht. Anschließend stand die Aufbereitung der Fusion von HI und HBM zum LBIH sowie
die Arbeitssituation im neuen Betrieb im Zentrum der Gespräche und Diskussion.
Seit dem 4. Januar 2016 sind die bisherigen Landesbetriebe HBM und HI zum Landesbetrieb Bau
und Immobilien Hessen (LBIH) geeint. Die Umsetzung erfolgte entsprechend des politischen
Willens und der hieraus resultierenden Vorgaben. Primäres Ziel hierbei war eindeutig die
Einsparung von Haushaltsstellen in vorgegebener Größenordnung
Das Fazit schon vorweg genommen: In allen Niederlassungen ist die Stimmung mäßig. Gerd
Fleischhacker als Mitglied der Landesleitung und Vorsitzender des HPR nahm eine Vielzahl von
Problemen auf, welche teilweise bekannt waren. Er berichtete davon, dass diese bereits zum
Gegenstand von Gesprächen mit den Verantwortlichen im Ministerium gemacht wurden und
man bereits nach Lösungsmöglichkeiten suchen würde.
Feststellbar war, dass die dargestellten Probleme flächendeckend über den gesamten
Landesbetrieb erkennbar waren. Übereinstimmend wurde deutlich, dass die bereits zu geringe
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Personaldecke durch die Stelleneinsparungen um ein weiteres reduziert wurde. Durch die mit
der Fusion einhergehenden strukturellen Veränderungen (Teamstruktur) erschwerte sich die
Situation, weil eine hohe Anzahl von Abläufen und Zuständigkeiten noch nicht geklärt und
festgelegt wurden. Es wurde auf die Notwendigkeit von Schulungsmaßnahmen bei veränderter
Aufgabenwahrnehmung hingewiesen. Gleichzeitig wurde das umfangreiche Berichtswesen
bemängelt, welches die zunehmende Arbeitsflut noch einmal zusätzlich belastet. Alles würde zu
einem erkennbaren erhöhten Krankheitsstand führen. Die Summe der dargestellten und
genannten Probleme und Defizite würden zwangsläufig dazu führen, dass die Nutzer, die
Dienststellen in der Landesverwaltung, ihre Erwartungshaltung nicht erfüllt sehen würden bzw.
eine Erfüllung der geäußerten Wünsche als utopisch ansehen lassen würden. Diese Missstände
wären durch die Kolleginnen und Kollegen zusätzlich zur bereits bestehenden Arbeitsbelastung
aufzufangen.
Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Gesamt- wie auch Hauptpersonalrat nahmen diese
Unmutsäußerungen auf und sicherten zu, dass sie die Schwierigkeiten ernst nehmen und auf
eine Lösung drängen würden. Wie auch in der Vergangenheit nehme man die Sorgen und Nöte
sehr ernst und werde die Anliegen als eine der Hausaufgabe in die anstehende Amtsperiode
mitnehmen.
Alle DSTGler werden diese Besuche, diese Art der Betreuung in den Dienststellen und in den
Finanzämtern künftig noch intensiver als bisher anlegen.
Das können wir versichern!
Aus den Ortsverbänden
Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Kassel-Goethestraße am 23.02.2016 Die Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Kassel-Goethestraße fand am 23.02.2016 im
Sitzungssaal des Finanzzentrums am Altmarkt statt. Zu Beginn wurde das traditionelle Frühstück
abgehalten. Der stellvertretende Vorsitzende, Reiner Weidemann, konnte zahlreiche
Mitglieder und Pensionäre begrüßen und führte durch die Tagesordnung.
Carsten Trieschmann erläuterte in seinem Geschäftsbericht die Tätigkeiten des Vorstands und
die durchgeführten Veranstaltungen. Eloquent führte der Vorsitzende durch eine umfangreiche
Themensammlung, die vom aktuellen Tagesgeschehen bis zur schwierigen Besoldungsrunde
2015 und 2016 reichte. Schwerpunkt aus gewerkschaftlicher Sicht war der Marathon für
Lohngerechtigkeit und die Arbeitssituation in den Finanzämtern. Hier wurde von der DSTG in
Gesprächen mit den politisch Verantwortlichen, in Anhörungsverfahren bei der Gesetzgebung
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sowie durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit versucht, das Schlimmste für die Bediensteten
zu verhindern. Dies ist in der heutigen Zeit, unter dem ständigen Verweis auf die
„Schuldenbremse“, schon als Erfolg anzusehen. Um die Attraktivität des öffentlichen Dienstes
im Wettbewerb um die Nachwuchsgewinnung zu steigern, sind eine ordentliche Besoldung und
gute Arbeitsbedingungen notwendig. Hier ist die DSTG ständig mit Aktionen in den sozialen
Netzwerken und vor Ort aktiv.
Es folgten der Bericht der Kassiererin Christiane Dittrich und der Bericht der Kassenprüfer.
Nach der Aussprache zum Tätigkeits- und Kassenbericht wurde der Ortsverbandsvorstand
entlastet. Für die ausscheidenden Rechnungsprüfer wurde der Kollege Michael Rehbein als
neuer Prüfer gewählt.
Danach wurden die Punkte der Tagesordnung von den versammelten Gewerkschaftsmitglie-
dern diskutiert. Hierbei nahm die Aufstellung der Listen für die Personalratswahl im Mai 2016
und die Erläuterungen zur Durchführung der Wahl einen großen Teil der Zeit in Anspruch. Die
Wahl der Listenreihenfolge erfolgte in geheimer Urnenwahl an drei Terminen außerhalb der
Jahreshauptversammlung.
Die Ehrung der Jubilare des Ortsverbands erhielt für 40-jährige Mitgliedschaft Norbert Beer, die
Bronzenadel und Urkunde für 25-jährige Mitgliedschaft wurde an Jörg Riemenschneider
übergeben. Daneben erhielten alle Jubilare ein kleines Präsent vom Ortsverband überreicht.
Anschließend erfolgte noch ein Ausblick über die geplanten und bereits durchgeführten
Veranstaltungen im Jahr 2016 durch den Ortsverband. Hervorzuheben ist der Neujahrsempfang
am 27.01.2016 mit Besuch der Grimm Welt und ein weiterer Höhepunkt ist hier sicherlich die
geplante Fahrt nach Den Haag mit Besuch des internationalen Strafgerichtshofes im September
des laufenden Jahres.
Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Schwalmstadt
Wie in den letzten Jahren fand die Jahreshauptversammlung am Vormittag im Sitzungssaal der
Außenstelle statt. Der Ortsverbandsvorsitzende Günter Kordes hatte für den 23.03.2016
eingeladen und die Mitglieder waren fast vollständig der Einladung gefolgt. Erfreulich, dass
auch die Pensionäre Manfred Vogel, Volker Schaaf, Karl Hautz und Annemarie Nill an der
Versammlung teilnahmen.
In seinem Jahresbericht gab Günter Kordes einen detaillierten Überblick über die Aktivitäten
des abgelaufenen Jahres. Er bedankte sich für die gute Beteiligung an den Protestkundgebun-
gen in Wiesbaden, zu denen mehrere Beamte und Beamtinnen 3 Tage Urlaub geopfert hatten.
Das sei sehr lobenswert und zeige Solidarität. Die weiteren Tagesordnungspunkte waren die
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Vorlage des Kassenberichtes und der Bericht der Kassenprüferinnen. Sie schlossen mit der
Entlastung des Vorstandes.
Mit Freude nahm Günter Kordes die Ehrung der folgenden Mitglieder vor. Geehrt wurde für 25-
jährige Mitgliedschaft die Kollegin Doris Simon. Auf das besondere Jubiläum „50 Jahre
Mitgliedschaft“ blickt Manfred Vogel, der auch viele Jahre Ortsverbandsvorsitzender in
Schwalmstadt war, zurück. Ihm wurde mit einem Buch über das Jahr 1945 gedankt.
Im Mai d. J. finden wieder Personalratswahlen statt. In der Versammlung wurden die „DSTG-
dbb“-Listen für die örtliche Personalratswahl sowie für den Gesamtpersonalrat erstellt.
Zudem verabredete man wieder eine Wanderung mit anschließender Einkehr zu unternehmen.
Die Sitzung endete mit einem gemeinsamen Frühstück.
Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Fritzlar Am 23.03.2016 fand im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Fritzlar die Jahreshauptversammlung
des Ortsverbandes für das abgelaufene Geschäftsjahr 2015 statt.
Im Mittelpunkt standen die personelle Veränderung des Vorstandes und die Listenaufstellung
für die angehenden Personalratswahlen.
Der Ortsverband verliert mit Florian Roth seinen bis dahin wichtigsten Mann, der mehrere
Jahre lang den Posten des Ortsverbandsvorsitzenden in höchstem Maße zufriedenstellend
ausgeübt hat. Gerade die Personalunion des Ortsverbandsvorsitzenden und Personalratsvorsit-
zenden der Verwaltungsstelle Fritzlar sowie Gesamtpersonalratsvorsitzenden des Finanzamtes
Schwalm-Eder versetzten ihn in die Lage, die Mitglieder der DSTG umfassend zu vertreten und
Erfolge zu erzielen.
Nicht nur, aber auch deswegen ist Herrn Florian Roth ein ausdrückliches Lob und große
Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit auszusprechen. Der Ortsverband wünscht ihm für
die Zukunft in allen beruflichen und privaten Belangen ein gutes Gelingen und viel Erfolg.
Abseits dessen gab es auch Gutes zu berichten.
Für die 25-jährige Mitgliedschaft wurde Michael Griesel geehrt. Weitere Ehrungen für die 40-
jährige Mitgliedschaft wurden Birgit Arndt, Klaus Frommann, Herbert Horn und Heinz-Dieter
Clobes erteilt.
Für eine beachtliche 50-jährige Mitgliedschaft ist Frau Helga Vaupel und Herrn Horst Steinberg
ein besonderes Lob auszusprechen.
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Ganz besonders erfreut waren die Mitglieder über die Präsens der bereits pensionierten
Kollegen, Herrn Wolfgang Kirchhoff und Herrn Heinz Wengst.
Allen langjährigen Mitgliedern ist eine exzellente und vorbildliche Einstellung zur Gewerkschaft
zu bescheinigen.
Desweiteren wurde zu aktuellen Themen Stellung bezogen. Der nunmehr zu einem Marathon
ausgedehnte Kampf um Lohngerechtigkeit ist ein ständiges Gesprächsthema vieler Bediensteter
des Landes Hessen. Fehlende Besoldungserhöhungen, Kürzung der Beihilfe, 42-Stunden-Woche
und fehlende Teilnahme am Einnahmeerfolg des Landes Hessen führen nicht dazu, Bedienstete
in ihrer Motivation zu stärken und das Ansehen des Berufsbeamtentums in der Gesellschaft zu
fördern.
Unmutsbekundungen wie die Protestaktion am Dernschen Gelände in Wiesbaden sind
Ausdruck dessen, zu was fehlende Anerkennung führt. Was die Hessische Landesregierung
macht ist schlicht unanständig stellte die Versammlung fest.
Diesbezüglich ist ebenfalls die Bereitschaft der DSTG-Mitglieder im oberhessischen Bereich
(Ortsverbände Alsfeld, Schwalmstadt, Melsungen und Fritzlar) hervorzuheben, die die
Protestaktion trotz der großen Entfernung in großer Anzahl wahrgenommen und dafür einen
Tag ihrer Zeit und Energie investiert haben.
Die Kassenprüfer Rainer Bartels und Bernd Becker verweisen auf eine solide Kassenlage und
beantragen die Entlastung des Vorstandes, die einstimmig erteilt wurde.
Es war an der Zeit, im Ortsverband Fritzlar einen neuen Vorsitzenden zu wählen.
In der Abstimmung um den Vorsitz wurde Marcel Kuhlmann zum 1. Vorstandsvorsitzenden
gewählt. Vertretung für den 1. Vorsitzenden durch einstimmige Wahl wird von Marcel Hübler
sowie von Stefan Plock übernommen.
Zum Abschluss und zum Höhepunkt der Veranstaltung wurde Florian Roth von Joachim
Viehmann und den DSTG-Mitgliedern gebührend verabschiedet. Ein Präsentkorb mit
Abschiedsgeschenk durfte dabei natürlich nicht fehlen.
Die Versammlung endete mit einem Imbiss und weiterem Austausch in angenehmer Runde.
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Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Eschwege
Nach dem gemeinsamen Mittagessen eröffnete der Ortsverbandsvor-sitzende Kollege Ullrich - die von den Mitgliedern gut besuchte - Jah-reshauptversammlung. Er begrüßte insbesondere Herrn Gerd Schen-zielorz von der Landesleitung der DStG. Des Weiteren ließ sich unsere Finanzamtsvorsteherin Frau Reisch entschuldigen, da sie an einer Ta-gung zur Vorbereitung der Klage gegen das Land Hessen teilnimmt. Stellvertretend für die Rentner und Pensionäre begrüßte er den lang-jährigen Vorsteher Herrn Meßler, sowie unseren Ehrenvorsitzenden Wolfgang Söder. Begrüßung aller aktiven Mitglieder und der Dank, dass diese heute an der Jahreshauptversammlung teilnehmen. Die Tagesordnung wurde einstimmig in der vorliegenden Form be-
schlossen.
Herr Ullrich unterrichtete die Mitglieder in seinem Bericht über Mit-gliederentwicklung, Beförderungen, Dienstjubiläen, Studienfahrt und Fortbildungen der Personalräte/Jugendauszubildenenvertretung. Er erwähnte nochmals den „Gewinn“ einer zusätzlichen unbefristeten Stelle in dem Tarifbereich und er freut sich über die Einstellung von Herrn Ruttert, welcher infolge des DStG Erfolges im Finanzamt Eschwege unbefristet in der Geschäftsstelle tätig ist.
Herr Schenzielorz übernahm ab hier das Wort. Das Mitglied der Landesleitung bedankte sich herzlich für die Einladung und begrüßte alle Anwesenden und entschuldigte das Fehlen von Herrn Volz und den anderen Mitgliedern der Landesleitung. Er stellte sich und seine Tätigkeiten in der Landesleitung vor. Er berichtete über verschiedene erreichte und angestrebte Ziele der DStG-Hessen wie z.B.:
Hessen soll in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren
Änderungen im Beihilferecht
Arbeitsgruppe Arbeitserleichterung im Veranlagungsteilbezirk
Verfassungsmäßigkeit der Besoldung (Gutachten)
Prüfungsfreier Aufstieg
Personalratswahlen und Unterstützung der DStG durch Flyer, Plakate, Internetauftritt Auf das Verlesen des Vorjahresprotokolls wurde verzichtet.
[09/2016] Frankfurt/Main, 25.05.2016
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Kollege Rudeloff erläuterte Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2015-2016 (genaue Aufstellung siehe Kassenbericht 2015-2016).
Die Kasse wurde von Thomas Bickert und Alexander Wenzel geprüft. Thomas Bickert bestätigte die ord-nungsgemäße Kassenführung. Der Antrag auf Entlastung des Vorstandes – bei einer Enthaltung – wurde einstimmig angenommen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde mit der Ehrennadel
der DStG und einem Präsent geehrt: Herr Rast.
Geehrt wurden auch Herr Träger, Herr Hagedorn und Frau Beck (welche nicht anwesend war) für 40 Jahre Mitgliedschaft.
Das Beste kommt zum Schluss! Herr Rudeloff berichtete über die bevorstehende Studienfahrt: am 17.05.2016 - eine Besichtigung des „VW-Bulli“ Werks in Hannover mit Zeit zur freien Verfügung ist geplant. Herr Ullrich spricht nochmaligen Dank an Herrn Rudeloff aus, welcher auch in diesem Jahr die Planung übernommen hat.
Bei einer Wortmeldung erwähnte Herr Söder, dass er kein Antwortschreiben wegen der Beihilfeände-rung bekommen hat, Herr Schenzielorz erkundigt sich, ob es bei den Pensionären anders gelaufen ist und gibt Herrn Ullrich nochmal eine Rückmeldung. Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Kollege Ullrich die Versammlung um 14:40 Uhr.
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