Einführung des Abwassergebührensplittings 15.02.2007 Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der...
-
Upload
clarimond-layher -
Category
Documents
-
view
111 -
download
3
Transcript of Einführung des Abwassergebührensplittings 15.02.2007 Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der...
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft)
Vortrag beim AKOGIS-Seminar am 15. Februar 2007 an der FH Würzburg-Schweinfurt
Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge,14.000 Einwohner, 4.000 betroffene Grundstücke
Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung
Der Seminarbeitrag und weitere Unterlagen der Stadt Haßfurt können unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.
11
Stadt Haßfurt
15.02.200715.02.2007
Gliederung
1. Deckblatt2. Inhaltsverzeichnis3. Zeitplan4. Verfahrensphasen und Organisation5. Öffentlichkeitsarbeit6. Die 4 Bestandteile des Erfassungsblattes7. Erfassungsblatt – ALB-Grundstücksdaten / Zusatzdaten8. Erfassungsblatt - Einzelgrundstückspläne9. Erfassungsblatt – Flächenfelder, Abflussfaktoren10. Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf11. Neukalkulation und Satzungsrecht12. Flächenermittlungskosten, Rückblick, Datenpflege
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
22
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Zeitplan
• 2002 Anstoß: Widerspruch, Antrag aus dem Stadtrat
• 2003 Grundsatzbeschluss, Vorbereitungen
• Sep 2003 – Juli 2004:
Vermögensbewertung, Geschossflächenermittlung
• Feb – Juli 2004: Flächenerfassung (Selbstauskunft)
• Juli – Nov. 2004: EDV-Arbeiten und Neukalkulation
• Nov 2004: Beschluss der neuen BGS-EWS
• 01.01.2005: Inkrafttreten der neuen BGS-EWS
33
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Verfahrensphasen und Organisation
I) Vorverfahren: Anstoß, Info-Beschaffung, Grundsatzbeschlüsse
II) Hauptverfahren
1) Grundlagen
III) Entscheidung: Beschluss der BGS-EWS durch den Stadtrat; gilt ab 1.1.05
IV) Vollzug: Niederschlagswassergebührenbescheide durch Bauverwaltung Schmutzwassergebührenbescheide durch Stadtwerk HAS GmbH
Zahlungsabwicklung durch Stadtkasse (Abbuchung, Mahnung ...)
V) Nachverfahren: Datenpflege (Vermögensbuchführung, Flächenverwaltung, Stichproben, Änderungsbescheide)
Kämmerei:Ermittlung lfd. Betriebskosten
Techn. Bauamt:Bewertung Ent-wäss. anlage
Stadtwerk GmbH:Frischwasser-mengenprognose
Bauverwaltung:- - Satzungsrecht u. a.
2) Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensätze durch die Stadtkämmerei
Flächenermittlung
44
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Öffentlichkeitsarbeit
• Beratung in öffentlichen Sitzungen der Gremien
• Dadurch regelmäßige Presseberichterstattung
• Infoveranstaltung in der Stadthalle vor Selbstauskunft
• Detailinformation im Rahmen der Selbstauskunft
○ Gründe für das Abwassergebührensplitting
○ Informationsblatt für Fragebogenausfüllung
○ Beispielsfallberechnung
• Presseaufruf (Bekanntmachung) vor Bescheiderlass
• Bekanntmachung vor Fälligkeitsterminen
55
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Die vier Bestandteile des Erfassungsblattes
• ALB-Grundstücksdaten
• Zusatzangaben
• Einzelgrundstückspläne
○ Ausschnitt aus der Digitalen Flurkarte
○ Überlagerung mit einem Luftbild
• Flächenfelder
66
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Erfassungsblatt: ALB-Grundstücksdaten/Zusatzangaben
• Amtliche ALB-Grundstücksdaten ○ Gem., Lage, Fl-Nr., Grundstücksfläche ○ Eigentümerangaben: Name, Wohnanschrift
• Zusatzangaben ○ Verknüpfungsschlüssel zur Datenquelle ○ Aufforderung, die Flächenangaben zu erläutern ○ Tel.-Nr., email-Adresse des Kunden für Rückfragen
77
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Erfassungsblatt: Einzelgrundstückspläne
Ein maßstabsgerechter Ausschnitt aus der Digi-talen Flurkarte wird von einem Luftbild überlagert.
Dies dient zur Orientie-rung beim Ausfüllen und für Plausibilitätsprüfun-gen.
88
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Erfassungsblatt: Flächenfelder, Abflussfaktoren
Gebührenpflicht setzt Kanalanschluss vorausFlächenberechnung:
Flächenart und -größeFlächenart und -größe xx FaktorFaktor == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Dach ohne GrünDach ohne Grün xx 1,01,0 == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
GründachGründach xx 0,3 +0,3 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 1Bodenversiegelungstyp 1 xx 1,0 +1,0 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 2Bodenversiegelungstyp 2 xx 0,6 +0,6 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Bodenversiegelungstyp 3Bodenversiegelungstyp 3 xx 0,2 +0,2 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.
Zisternengutschrift je m³Zisternengutschrift je m³ xx 8,0 -8,0 - == GutschriftGutschrift
ΣΣ gebührenrelevante Flächen gebührenrelevante Flächen == FlächeFläche
99
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf
• 1 Festkraft, 1 ABM-Kraft + nach Bedarf 3-5 weitere
• Bauverwaltung lieferte Datenquelle an Ing.-Büro
• Sonderfälle: z. B. Teileigentum, Abrechnungseinheiten
• Ing.-Büro erstellte / versandte 4000 Erfassungsblätter
• Gezielt jedem Empfänger nur 1 Mitarbeiter benannt
• Auskunftsteam in der Bauverwaltung gebildet
• Kanalisierung der Rückfragen aller Art (zB. Schilder)
• Ing.-Büro erhielt vorgeprüfte Bögen (Datenerfassung)
• Rücklauf: 84 %, nach 1. Mahnung 92 %, dann 95 %
• 5 % mit 100 % der Grundstücksfläche angesetzt
• Am Ende: Ing.-Büro übergab der Stadt Excel-Datei
1010
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Neukalkulation und Satzungsrecht
• Beitrags- und Gebührensätze neu kalkuliert
• Gebührensatz NWG: 0,17 €/m² geb. pfl. Fläche
• Neufassung der BGS-EWS wegen Nichtigkeit
• Fehlende Auskunft: 100 % Grundstücksflächenansatz
• Gebührenbescheid = Dauerbescheid
• Änderungen ab 1. des Folgemonats gebührenwirksam
• Jährlich ein Zahlungstermin am 1. Juli
• Zulassung von Abrechnungseinheit, Hausverwaltung
• 4.208 Bescheide, Gebühreneinziehung: Stadtkasse
1111
Stadt Haßfurt
Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings
15.02.200715.02.2007
Kosten der Flächenermittlung, Rückblick, Flächenpflege
• Flächenermittlungskosten: brutto 16 € je Grundstück
• Hohe Akzeptanz: Einbeziehung, kein „Fremder“ vorort
• Zahl der Widersprüche nach kurzer Aufklärung: Null
• Wahrheitsgehalt: hoch; ca. 2 % Nachprüffälle
• Lfd. Vollzug im normalen Verw. betrieb zu bewältigen
• Maßstab u. Erhebungsart nicht überbewerten
• Hauptaufwand liegt in der Verwaltungs-Kleinarbeit
• Bauamt verwaltet die NWG im „Attraktiven Haßfurt“
1212
Stadt Haßfurt