Einheit 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK
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Einheit 6 Einheit 6 Die Europäische Die Europäische Menschenrechtskonvention - Menschenrechtskonvention - EMRK EMRK
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Einheit 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK. Der Europarat. Der Europarat ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 4 7 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation . - PowerPoint PPT Presentation
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Einheit 6 Einheit 6 Die Europäische Die Europäische Menschenrechtskonvention - Menschenrechtskonvention - EMRKEMRK
Der EuroparatDer Europarat Der Der EuroparatEuroparat ist eine am 5. Mai 1949 ist eine am 5. Mai 1949
gegründete und heute 4gegründete und heute 477 Staaten umfassende Staaten umfassende europäischeeuropäische InternationaleInternationale OrganisationOrganisation. .
Er ist Er ist ein Forum für Debattenein Forum für Debatten über allgemeine über allgemeine europäische Fragen. europäische Fragen. Seine SatzungSeine Satzung sieht eine sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von zur Förderung von wirtschaftlichemwirtschaftlichem und und sozialemsozialem Fortschritt vor. Fortschritt vor.
Der SitzDer Sitz des Europarats ist in des Europarats ist in StraßburgStraßburg im im EuropapalastEuropapalast. .
Am Am 5. Mai5. Mai wird alljährlich der wird alljährlich der EuropatagEuropatag gefeiert. gefeiert.
Der Europarat ist institutionell nicht mit der Der Europarat ist institutionell nicht mit der EuropäischenEuropäischen Union Union verbunden, auch wenn beide verbunden, auch wenn beide dieselbe dieselbe FlaggeFlagge und dieselbe und dieselbe HymneHymne verwenden. verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem dem EuropäischenEuropäischen Rat Rat und dem und dem Rat Rat derder EuropäischenEuropäischen Union Union (Ministerrat). (Ministerrat).
Geschichte des EuroparatsGeschichte des Europarats
GründungGründung - - Der Europarat wurde am Der Europarat wurde am 5. Mai5. Mai 19491949 von von BelgienBelgien, , DänemarkDänemark, , FrankreichFrankreich, , IrlandIrland, , ItalienItalien, , LuxemburgLuxemburg, den , den NiederlandenNiederlanden, , NorwegenNorwegen, , SchwedenSchweden und und dem dem VereinigtenVereinigten KönigreichKönigreich durch den durch den Londoner Londoner ZehnmächtepaktZehnmächtepakt in in LondonLondon gegründet. gegründet.
Bereits Bereits 19461946 hatte sich der britische hatte sich der britische Oppositionsführer Oppositionsführer Winston ChurchillWinston Churchill für eine für eine Art Art „Vereinigte Staaten von Europa“„Vereinigte Staaten von Europa“ ausgesprochen. ausgesprochen.
Ziele des EuroparatsZiele des Europarats In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche,
völkerrechtlich verbindliche Abkommenvölkerrechtlich verbindliche Abkommen ( (Europarats-KonventionenEuroparats-Konventionen, etwa die , etwa die EMRKEMRK) mit ) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.Fortschritt zu fördern.
Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der der Wahrung der demokratischen SicherheitWahrung der demokratischen Sicherheit. . Dazu zählt insbesondere:Dazu zählt insbesondere:
der Einsatz für die der Einsatz für die MenschenrechteMenschenrechte, , die Sicherung die Sicherung demokratischerdemokratischer GrundsätzeGrundsätze
sowie sowie rechtsstaatlicherechtsstaatliche GrundprinzipienGrundprinzipien Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Förderung des wirtschaftlichen und sozialen
Fortschritts. Fortschritts.
EMRK – eine große Leistung des EMRK – eine große Leistung des EuroparatesEuroparates Die Die Europäische Europäische
MenschenrechtskonventionMenschenrechtskonvention (EMRK) bzw. (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und GrundfreiheitenMenschenrechte und Grundfreiheiten enthält enthält einen Katalog von einen Katalog von GrundrechtenGrundrechten und und MenschenrechtenMenschenrechten
Die Konvention wurde im Rahmen des Die Konvention wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet, am 4. November Europarats ausgearbeitet, am 4. November 1950 in Rom 1950 in Rom unterzeichnetunterzeichnet und und trattrat am 3. am 3. September 1953 allgemein September 1953 allgemein in Kraftin Kraft..
Die Unterzeichnung und Die Unterzeichnung und RatifikationRatifikation der EMRK der EMRK hat sich im Laufe der Zeit zu einer festen hat sich im Laufe der Zeit zu einer festen BeitrittsbedingungBeitrittsbedingung für Staaten entwickelt, die für Staaten entwickelt, die dem Europarat angehören möchtendem Europarat angehören möchten
Wichtige AusdrückeWichtige Ausdrücke eine Konvention unterzeichnen / ratifizieren eine Konvention unterzeichnen / ratifizieren (Unterzeichnung / Ratifikation)(Unterzeichnung / Ratifikation) in Kraft treten (eine Konvention / ein Vertrag / in Kraft treten (eine Konvention / ein Vertrag /
ein Gesetz)ein Gesetz) Rechte und Freiheiten sind in.... garantiertRechte und Freiheiten sind in.... garantiert Rechte und Freiheiten wahrnehmen Rechte und Freiheiten wahrnehmen die Wahrung der Menschenrechte und die Wahrung der Menschenrechte und
Grundfreiheiten Grundfreiheiten ein gerichtliches Verfahren gegen ... anstrengenein gerichtliches Verfahren gegen ... anstrengen die Beschwerde beim EUGHMR erhebendie Beschwerde beim EUGHMR erheben etwas anhängig machen = vor Gericht bringenetwas anhängig machen = vor Gericht bringen die anhängig gemachte Sache prüfen die anhängig gemachte Sache prüfen für zulässig / unzulässig erklärenfür zulässig / unzulässig erklären über die Zulässigkeit einer Beschwerde über die Zulässigkeit einer Beschwerde
entscheidenentscheiden
Ausdrücke – Teil IIAusdrücke – Teil II
eine Rechtssache prüfeneine Rechtssache prüfen eine Ermittlung vornehmeneine Ermittlung vornehmen eine gütliche Einigung (nicht) erreicheneine gütliche Einigung (nicht) erreichen eine öffentliche Verhandlung findet statt eine öffentliche Verhandlung findet statt die Konvention verletzen = Verletzung der die Konvention verletzen = Verletzung der
KonventionKonvention der Beschwerdenführerder Beschwerdenführer jemandem eine Entschädigung zusprechenjemandem eine Entschädigung zusprechen eine Rechtssache an die Große Kammer verweiseneine Rechtssache an die Große Kammer verweisen die Verweisung der Rechtssache beantragendie Verweisung der Rechtssache beantragen Vertragsparteien befolgen die UrteileVertragsparteien befolgen die Urteile über die Zulässigkeit einer Beschwerde über die Zulässigkeit einer Beschwerde
entscheidenentscheiden
