Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und

Krise

Auf der Suche nach dem „Warum“:

Eine Annäherung an die Begriffe

„Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“

Teil 3

Beispiel Global Marshall Plan: bis Mitte des Jahrhunderts Vervierfachung des BIP im Norden und 34-faches BIP im Süden

Beispiel Grüne:Nur durch die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch kann es langfristig

gelingen, die Trendwende zu schaffen (www.gruene.at/umwelt/klimaschutz, 29.1.07)

Beispiel Gewerkschaftsbewegung:„Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum“ (EGB – Aufruf für

Aktionstag am 29.9.2010)

Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“

Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele

Starke Gewerkschaften

Druck von Außen

Keynesianische Notenbankpolitik

Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse

Ausbau des Sozialsystems

Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich

Expansive Budgetpolitik

hohe Besteuerung

Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum

Arbeitszeitverkürzung

Normalarbeitsverhältnisse

Vollbeschäftigung

Binnenexpansion

Starke Gewerkschaften

Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells

Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum

Warum zu Ende?

Was ist eigentlich genau zu Ende?

Enttäuschung

• Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere …

• Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten

• Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …)

• Der Klassenfeind

• Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen

• …

Warum stofflicher Reichtum UND Verarmung?

Bild Kapitalismus als rationales

Verhältnis

Als Entzauberung der (mystischen) Welt

Aufklärung

Einsicht in die Notwendigkeit

„In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohl-stands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ H. Patterer, 2..10.06

Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich.“ Kärntner Woche, 28.7.2010

Daher: Gürtel enger schnallen

Waren als Folge gesellschaftlicher

Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs

Geld Geld

Ware ArbeitskraftWare

Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe

Konkurrenz

Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in

ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige

Arbeit

erweist sich erst im Tausch

Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch

ohne dem Wissen der Beteiligten durch

Gesellschaftliche Gesamtarbeit

Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch:

Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau

Kaufkraft

Qualifikation der Arbeitskraft ...

Produktionspreis ist nicht Wert:

Unterschiedliche organische Zusammensetzung

Unterschiedliche Umschlagzeiten

Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage

Einzelne Waren

Zentrale Kategorie „Ware“

Gebrauchswert – TauschwertAusdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion

Markt - Pool

Menschen treten über die Waren in

Kontakt, sie sind über die allgemeine

Ware Geld verkettet: Agieren als

MONADEN – auf sich bezogene

Wesensheiten

* Befehl

* „Ausreden“

• Bedürfnisse schaffen muss

• dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist

• Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft)

• nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt

• Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum

• Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

Das zentrale FORMPRINZIP (die „Verhältnisse“) geben jeder

einzelnen Monade vor, dass sie

Der Staat

Eine banal klingende These:

Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft

Das, was wir konkret als Staat erleben –

der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)

Ungesellschaftliche GesellschaftlichkeitGinge dies alleine gut?

Bedürfnisse

Geld - Kaufkraft

Ware

und vermittelte Gesellschaftlichkeit

Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …)

Der – moderne – Staat

Vater Staat: Gewaltmonopol -

Garantie der Verträge unter

formell gleichen Staatsbürgern

Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt

Zivil-gesell-schaft

Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker)

Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt

Spinnen die Römer? (frei nach Asterix)Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen?Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind ….

ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig

Der Fluch des Midas: Geldwirtschaft & Wachstum

…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche

WachstumszwangKonkurrenz

Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck

Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat

Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

Einsicht in die Notwendigkeit

… wenn wir nicht ständig gegen den Strom

schwimmen

Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien

Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“?

Perspektiven des Südens

Das Kippen zum Wettbewerbsstaat

Garantie der Ordnung

Durch Zwang (Innen , Außen)

Durch ideologischen Konsens

Über materielle Zugeständnisse

Nachkriegszeit heute

Kalter KriegNeointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, …

Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische HochleistungsgesellschaftSozialstaat, Bildung …

Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld

Förderung der Marktsubjekte

Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung

Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen

Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen

Wirtschaftspolitik

Finanzpolitik

Handelspolitik

Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung)Kapitalverkehrskontrollen …

Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

Warum?

Die inneren SchrankenBeim folgenden Gedankenexperiment zu beachten:

• Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten• Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert• Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des

Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

+20%

10,4

10,4

42,2

+33%

5

5

5 10

Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock

6

6

16

+60%

+20%

7,2

7,2

+20%

23,2

+45%+20%

8,6

8,6

+37%

31,8

+20%

10,4

10,4

42,2

+33%

1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum

2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse

4. Sinkende Profitraten!

Historische Entwicklung 1

Ab etwa 1968 – 73:

• Sinkende Profitraten

• Überakkumulation von Kapital

- Sinkende Wachstumsraten

- Steigende Arbeitslosenraten

- Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben

Schematik

Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte

Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“

Profitrate erhöhen Kosten senken

Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken

Staatsausgaben senken – Infrastruktur!

Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung

Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts)

Globalisierung (der Produktionsketten)

Problem:

Wer soll noch kaufen?

Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen?

Überakkumulationskrise

Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Neue Investitionsfelder (Saatgut …)

Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel

„Lösung“ der Krise?

„1968“, Krise des Fordismus

neoliberal turn, (Reagan, Thatcher)

Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009

Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ...

Marktwirtschaft:

 Freie – also private – Unternehmen

nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben

das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor

Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter

•Das Marktwirtschaftsprinzip

• wird in immer mehr Bereichen

• tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend)

• zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben.

Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig.

Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“.

WTO