Juni 2018

MODERNISIERUNG UND VEREINFACHUNG DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ZIELORIENTIERT, FLEXIBEL UND WIRKSAM

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der EU. Seit ihrer Einführung in den 1960er Jahren gewährleistet die GAP für Europa den weltweit höchsten Standard bei der Ernährungssicherheit sowie der Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelqualität. In dieser Zeit hat sich die GAP vielfach weiterentwickelt, um sich an die wandelnden Bedürfnisse der europäischen Bürgerinnen und Bürger und die immer globaleren Herausforderungen anzupassen. Auch wenn die GAP im Kern nach wie vor darauf ausgerichtet ist, die europäischen Landwirte zu unterstützen und die Ernährungssicherheit in Europa zu gewährleisten, leistet sie heute viel mehr als nur das. Europa braucht einen krisenfesten, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Agrarsektor, um für hochwertige, sichere und erschwingliche Lebensmittel für die Bürgerinnen und Bürger und für ein starkes sozioökonomisches Gefüge in ländlichen Gebieten zu sorgen. Zu all diesen Zielen leistet die GAP einen wesentlichen Beitrag. Auf der Grundlage von neun klaren Zielen, die die wirtschaftliche, ökologische und soziale Dimension der Politik widerspiegeln, wird die künftige GAP auch weiterhin den Zugang zu hochwertigen Lebensmitteln und eine starke Unterstützung für das einzigartige europäische Landwirtschaftsmodell gewährleisten, wobei stärkeres Augenmerk auf den Umwelt- und Klimaschutz gelegt wird. Dadurch wird der kontinuierliche Übergang zu einem nachhaltigeren Agrarsektor und die Entwicklung lebendiger ländlicher Gebiete gefördert.

EIN STARKER HAUSHALT FÜR EINE STARKE GAP

Für den Zeitraum 2021–2027 schlägt die Europäische Kommission für die GAP umfangreiche Mittel in Höhe von insgesamt 365 Mrd. EUR und somit knapp einem Drittel des gesamten EU-Haushalts vor, was die anhaltende Bedeutung dieses Politikbereichs unterstreicht. Die GAP-Mittel werden auf die traditionellen zwei „Säulen“ aufgeteilt: einerseits Direktzahlungen für Landwirte und Marktmaßnahmen und andererseits die Entwicklung des ländlichen Raums.

Damit die Mitgliedstaaten ihre Politik besser an die Prioritäten ihres jeweiligen Agrarsektors anpassen können, erhalten sie die Möglichkeit, bis zu 15 % ihrer Mittelzuweisungen für die GAP zwischen Direktzahlungen und der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums zu übertragen. Außerdem können die Mitgliedstaaten für Umwelt- und Klimamaßnahmen ohne Kofinanzierung weitere 15 % der Mittel von der ersten Säule auf die zweite Säule übertragen.

Zusätzliche 10 Mrd. EUR werden im Rahmen des EU-Forschungsprogramms „Horizont Europa“ bereitgestellt, um spezifische Forschung und Innovation in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Biowirtschaft zu fördern.

“ Mit dem heutigen Vorschlag erfüllt die Kommission ihre Zusagen aus der Mitteilung zu Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft: Modernisierung und Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik, echte Subsidiarität für die Mitgliedstaaten, um den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten besser Rechnung zu tragen, ein krisenfesterer Agrarsektor in Europa sowie ehrgeizigere Umwelt- und Klimaziele der GAP und somit ein verstärkter Beitrag zur Klimapolitik.“

Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

EU-HAUSHALT:DIE GAP NACH 2020#EUBudget #FutureofCAP

Die künftige GAP wird die Funktionsweise der Agrarpolitik wesentlich vereinfachen und modernisieren und den Landwirten sowie der Gesellschaft insgesamt einen erheblichen Mehrwert bringen. Das Augenmerk wird künftig nicht mehr so sehr auf der Einhaltung von Vorschriften, sondern stärker auf Ergebnissen und Leistung liegen. An die Stelle der pauschalen Vorgaben tritt ein flexibleres System, das den EU-Ländern mehr Spielraum gibt zu entscheiden, wie sie die gemeinsamen Ziele am besten erreichen und gleichzeitig auf die spezifischen Bedürfnisse ihrer Landwirte und ländlichen Gemeinschaften eingehen können. Durch die neue GAP wird die Nutzung moderner Technologien und Innovationen gefördert und unterstützt. Ehrgeizigere Ziele, insbesondere in den Bereichen Umwelt und Klima, werden durch eine Reihe von Kontrollen und Gegenkontrollen ergänzt, um sicherzustellen, dass sowohl die Landwirte als auch die Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen nachkommen.

NEUE FUNKTIONSWEISE

KLIMASCHUTZ-MAẞNAHMEN

STEIGERUNGDER

WETTBEWERBSFÄHIGKEIT

LEBENDINGELÄNDLICHE

GEBIETE

SCHUTZVON GESUNDHEIT UND

LEBENSMITTELQUALITÄT

ERHALTUNGVON LANDSCHAFTEN UND BIOLOGISCHER

VIELFALT

FÖRDERUNGDES GENERATIONS-

WECHSELS

DIE 9 GAP-ZIELE

UMWELT-SCHUTZ

SICHERUNGANGEMESSENER

EINKOMMEN

FAIRERESKRÄFTEVERHÄLTNIS IN DER LEBENSMITTEL-VERSORGUNGSKETTE

EU legt Grundregeln undInstrumentarium von

Maßnahmen fest

Jedes Land erstellt einen GAP-Strategieplan mit den ausgewählten Maßnahmen und den angestrebten Ergebnissen, der von der Kommission genehmigt und laufend überwacht werden muss

Die EUbeteiligt sichin jeder Phase durch die Festlegung von Vorgaben, die Bewertung von Plänen, die Überwachungder Fortschritte und die Gewährleistung der Umsetzung

Mitgliedstaaten können entscheiden, durch welche Maßnahmen angesichts der jeweiligen Gegebenheiten die wirksamsten und am besten auf die Ziele ausgerichteten Ergebnisseerzielt werden

Direktzahlungen für die Landwirte,zur Gewährleistung von Stabilität

und Vorhersehbarkeit

Mehr Anreize für Landwirte,über die Mindestanforderungen

hinauszugehen,und härtere Sanktionen bei unzureichenden

Fortschritten

Unterstützung der Landwirte durchmaßgeschneiderte Lösungen,

die ergebnis- und nicht verfahrensorientiert sind

Anhand vorab festgelegter Ergebnisindikatoren wird bewertet, ob die einzelnen Länder auf dem Weg zu ihren strategischen Zielen Fortschritte erzielt haben

Neues System zur Überwachungund Steuerung der politischenUmsetzung mit Belohnungs-/Sanktionsmöglichkeiten

Auf EU-Ebene werden für die gesamte GAP einheitliche Ziele festgelegt, die beschreiben, was durch die Agrarpolitik für die Landwirte, die Bürger, das Klima usw. erreicht werden soll.

Auf EU-Ebene wird ein umfassendes Instrumentarium von Maßnahmen vereinbart, um festzulegen, was die Mitgliedstaaten mit den ihnen zugewiesenen Mitteln tun können. Danach steht es jedem Land frei, die spezifischen Maßnahmen auszuwählen und weiter auszugestalten, die seiner Ansicht nach am wirksamsten zur Erfüllung seiner eigenen spezifischen Anforderungen beitragen.

Ebenfalls auf EU-Ebene wird ein gemeinsamer Katalog von Ergebnisindikatoren vereinbart, um gleiche Bedingungen für die Bewertung der Wirksamkeit der angewandten Maßnahmen zu gewährleisten.

Jeder EU-Mitgliedstaat nimmt eine umfassende Analyse seines spezifischen Bedarfs vor und erstellt dann einen GAP-Strategieplan, in dem er darlegt, wie er die GAP-Mittel aus beiden „Säulen“ im Einklang mit den allgemeinen Zielen der EU zur Deckung dieses Bedarfs verwenden möchte, welche Instrumente er dazu einsetzen wird und welche eigenen spezifischen Ziele er erreichen will.

Jeder GAP-Strategieplan muss vorab von der Europäischen Kommission genehmigt werden, um zu gewährleisten, dass er mit den EU-weiten Ziele im Einklang steht, den gemeinschaftlichen Charakter der Politik bewahrt und nicht zu Verzerrungen auf dem Binnenmarkt oder zu übermäßigen Belastungen für die Begünstigten oder die Verwaltungen führt.

Die Länder legen der Kommission jedes Jahr einen Leistungsbericht vor, um anhand spezifischer Ergebnisindikatoren darzulegen, welche Fortschritte bei der Erreichung der Ziele zu verzeichnen sind; die Kommission wird die Berichte überprüfen und bei Bedarf geeignete Maßnahmen vorschlagen, wie beispielsweise Empfehlungen zur Verbesserung der Leistung.

MEHR GERECHTIGKEIT DURCH MEHR ZIELORIENTIERUNG

Die neue GAP wird sich stark darauf konzentrieren, kleine und mittlere Familienbetriebe zu unterstützen, die das Herzstückder landwirtschaftlichen Lebensweise in der EU bilden, und Junglandwirte zu ermutigen, in den Beruf einzusteigen.

Landwirte werden dafür belohnt, wenn sie bei ihren Agrarumwelt- und/oder Klimaverpflichtungen über die verpflichtenden Anforderungen hinausgehen

Jeder Mitgliedstaat wird Öko-Regelungen erarbeiten, um die Landwirte dabei zu unterstützen und/oder dazu zu veranlassen, dem Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden anzuwenden, die über die für sie geltenden verpflichtenden Anforderungen hinausgehen

Zu den neuen Verpflichtungen gehören: - Erhaltung kohlenstoffreicher Böden durch den

Schutz von Feucht- und Torfgebieten

- ein obligatorisches Instrument zur Nährstoffbewirtschaftung, um die Wasserqualität zu verbessern und den Ammoniak- und Stickoxidgehalt zu verringern

- Fruchtwechsel anstelle von Anbaudiversifizierung

Alle Direktzahlungen werden an höhere Anforderungen beim Umwelt- und Klimaschutz geknüpft. Im Einklang mit den ehrgeizigen Umwelt- und Klimazielen der EU müssen die Landwirte strengere verpflichtende Anforderungen erfüllen.

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EHRGEIZIGERE ZIELE BEIM UMWELT- UND KLIMASCHUTZ

Den Landwirten kommt schon heute eine Schlüsselrolle bei der Bekämpfung des Klimawandels‚ beim Umweltschutz und bei der Erhaltung von Landschaften und biologischer Vielfalt zu. Im Einklang mit unserer Verpflichtung, ehrgeizigere Umwelt- und Klimaziele zu verfolgen, wird die Latte durch die neue GAP sogar noch höher gelegt. Zusätzlich zu den anspruchsvollen verpflichtenden Anforderungen haben die Landwirte die Möglichkeit, im Rahmen verschiedener freiwilliger Regelungen einen noch größeren Beitrag zu leisten und zusätzliche Unterstützung zu erhalten

Mindestens 30 % der Mittel für die zweite Säule werden für klima- und umweltbezogene Maßnahmen aufgewendet

40 % der gesamten GAP-Mittel sollen zum Klimaschutz beitragen Jährliche Überwachung der erzielten Fortschritte Aussetzung von Zahlungen bei erheblicher Minderleistung Leistungsgebundene Reserve von bis zu 5 % der Mittelzuweisung für die Entwicklung des ländlichen Raums zugunsten der Mitgliedstaaten, die Zielwerte in den Bereichen Klima, Umwelt und biologische Vielfalt erreichen

Verpflichtung der Mitgliedstaaten, einen Teil der für die Landwirte bestimmten Direktzahlungen den Landwirten vorzubehalten, die an spezifischen Öko-Regelungen teilnehmen

Mehr Synergien mit anderen EU-Strategien und Programmen zum Umwelt- und Klimaschutz, wie z. B. dem LIFE-Programm

Günstigere Bedingungen für Wissenstransfer, umweltfreundliche Investitionen, Innovation und Zusammenarbeit

Die Kommission schlägt vor, die Zahlungen ab 60 000 EUR zu kürzen und Zahlungen von mehr als 100 000 EUR pro Betrieb zu kappen. Arbeitskosten werden dabei in vollem Umfang berücksichtigt. Dadurch soll eine gerechtere Verteilung der Zahlungen erreicht werden

Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass kleine und mittlere Betriebe eine höhere Unterstützung je Hektar erhalten

Mindestens 2 % der Mittel für Direktzahlungen in jedem Mitgliedstaat werden eigens zur Unterstützung für Junglandwirte bereitgestellt; diese Unterstützung kann auch eine Niederlassungsbeihilfe von bis zu 100 000 EUR umfassen

Die einzelnen Länder müssen sicherstellen, dass nur echte Landwirte Einkommensstützung erhalten

Bestimmte Erzeugnissektoren, die sich in Schwierigkeiten befinden, erhalten auch weiterhin zusätzliche Unterstützung‚ damit sie wettbewerbsfähiger werden, nachhaltiger produzieren oder bessere Qualität liefern (sogenannte gekoppelte Einkommensstützung). Diese Sektoren müssen als wirtschaftlich, sozial oder ökologisch bedeutend gelten.

CAP

LANDWIRTSCHAFT ALS HERZSTÜCK DER EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFT

Landwirte stellen lebenswichtige öffentliche Güter bereit und bilden das Herzstück der ländlichen Gemeinschaften in Europa. Im Rahmen der neuen GAP wird auch weiterhin die Entwicklung lebendiger ländlicher Gemeinschaften gefördert und werden Landwirte dabei unterstützt, die Erwartungen der Öffentlichkeit hinsichtlich Lebensmittelqualität, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit zu erfüllen.

BESSERE NUTZUNG VON WISSEN UND INNOVATION

Wissen und Innovation sind für einen intelligenten, krisenfesten und nachhaltigen Agrarsektor von entscheidender Bedeutung. Durch die GAP der Zukunft werden Anreize für verstärkte Investitionen in Forschung und Innovation geschaffen und Landwirte und ländliche Gemeinden in die Lage versetzt, auch davon zu profitieren. Aus dem Programm „Horizont Europa“ werden Mittel in Höhe von 10 Mrd. EUR eigens für Forschung und Innovation in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Biowirtschaft bereitgestellt. Die Europäische Innovationspartnerschaft im Bereich der Landwirtschaft (EIP-AGRI) wird weiterhin Mittel aus „Horizont Europa“ und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums bündeln, um eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Land- und Forstwirtschaft zu fördern.

Förderung der Digitalisierung des ländlichen Lebens in landwirtschaftlichen Betrieben (z. B. durch Verfahren der Präzisionslandwirtschaft) und in ländlichen Gemeinschaften generell (z. B. durch Verbesserung der sogenannten „letzten Meile“ bei der Anbindung an das Breitbandnetz)

Entwicklung einer EU-weiten Plattform für das Risikomanagement, um Landwirte dabei zu unterstützen, ihre Betriebe effizienter zu führen

Jeder GAP-Strategieplan der einzelnen Länder wird auch einen Abschnitt dazu enthalten, wie Wissensaustausch und Innovation angeregt (z. B. durch Beratungsdienste, Schulungen, Forschung, ländliche Netze, Pilotprojekte, operationelle Gruppen im Rahmen der EIP-AGRI) und finanziert werden sollen

Schaffung von Anreizen für Mitgliedstaaten, Big Data und neue Technologien für die Kontrolle und Überwachung zu nutzen (z. B. um zu überprüfen, ob die Anforderungen an den Fruchtwechsel eingehalten werden oder ob die Größe landwirtschaftlicher Betriebe in Direktzahlungsanträgen korrekt angegeben wurde)

Mehr Maßnahmen, um neue Generationen von Landwirten zu ermutigen‚ in den Beruf einzusteigen; EU-Unterstützung für örtliche Programme wie Mentoring von Junglandwirten durch ältere Landwirte, Verbesserung des generationenübergreifenden Wissenstransfers oder Erarbeitung von Nachfolgeplänen

Schaffung von Anreizen für Mitgliedstaaten, auf nationaler Ebene mehr zu tun, z. B. durch flexiblere Vorschriften bei der Besteuerung und bei Erbschaften, damit Junglandwirte leichter Land erwerben können

Mehr Flexibilität für die Mitgliedstaaten, damit sie die Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums so ausgestalten können, dass sie am wirksamsten zu Wachstum und Beschäftigung beitragen, einschließlich Förderung für intelligente Dörfer

Strengere Anforderungen an die Landwirte bei der Erfüllung der gesellschaftlichen Erwartungen in Bezug auf Lebensmittel und Gesundheit, indem z. B. Unterstützung enger an die Einhaltung von Vorschriften zum Schutz der Wasserqualität und zur Verringerung der Verwendung von Pestiziden geknüpft oder durch wirksamere Tierschutzprogramme zur Verbesserung der Tiergesundheit und des Tierschutzes die Verringerung des Antibiotikaeinsatzes gefördert wird

Förderung verstärkter Investitionen in die Entwicklung der Biowirtschaft, in der ein enormes Potenzial zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen besteht Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums wird zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und zur Umsetzung der Cork-2.0-Erklärung “Für ein besseres Leben im ländlichen Raum” beitragen

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ISBN 978-92-79-87354-6 doi:10.2762/739925 KF-04-18-548-DE-CISBN 978-92-79-87364-5 doi:10.2762/496671 KF-04-18-548-DE-N