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VON 29.04.2017 BIS 09.06.2017 NUMMER 62 ANALYSEZENTRUM LANDESVERTEIDIGUNGSAKADEMIE QUELLEN MEDIENANALYSE AUFBEREITUNG IFK MENA-Team (Jasmina RUPP, Nasser EL-HAJ, Milutin MRVOSEVIC) LAYOUT REF III/Medien, IMG Am 6. Juni startete die Offensive auf die Hauptstadt des IS- Kalifates Raqqa durch die US-unterstützten kurdischen SDF- Streitkräfte. Mit Hilfe der Koalitions-Luftschläge gelang es den kurdischen Truppen bereits, die ersten Bezirke im Osten Raqqas einzunehmen. Dennoch gibt es Fluchtwege für IS-Kämpfer und ihre Familien. Syrische Medien berichteten, dass die SDF-Kräfte IS-Anhängern ein Zeitlimit bis Ende Mai zur Niederlegung ihrer Waffen gesetzt hatten. Russische Medien bestätigten weiters, dass die SDF mit amerikanischer, britischer und französischer Un- terstützung die nördliche Fluchtroute blockiert hätten, den IS-An- hängern allerdings auf 2 Wegen – Richtung Süden nach Palmyra oder Richtung Westen nach Idlib – Flucht gewährt hätten, mit dem Ziel, den erwarteten Widerstand bei der Übernahme der Stadt zu schwächen. SDF-Sprecher Talal Selo bestritt dies und sagte, dass keine Vereinbarung zwischen ihnen und IS-Terroristen bestehe. Da Russland eigene Truppen in Palmyra stationiert hat kündigte es an, die Fluchtbewegungen des IS in ihre Einflusszone Palmyra zu verhindern. So feuerte Russland vier Raketen von seiner Fregatte und einem U-Boot im östlichen Mittelmeer auf IS-Stellungen in Ost-Palmyra ab. Parallel zu den anhaltenden Waffenstillstandsvereinbarungen im Rahmen der Astana-Vereinbarung ging das syrische Regime in den letzten Wochen an zahlreichen Fronten gegen IS-Stellungen vor, mit dem Ziel IS-Gebiete vor der Anti-IS-Koalition mit ihren lokalen Verbündeten zu besetzen. Die Regime-Einheiten rückten gegen IS-Terroristen im östlichen Teil der Provinz Aleppo vor und erreichten das Euphrattal. Zudem wurden große Gebiete entlang der Palmyra-Homs-Autobahn befreit und eine neue Offensive ge- gen den IS im östlichen Teil der Provinz Hama gestartet. Weiters wurde eine neue Front zur Rückeroberung der Stadt Deraa im Sü- den Syriens, die derzeit von einem JFS-dominierten Rebellenblock kontrolliert wird, eröffnet. MILITÄRISCHE ENTWICKLUNGEN Anfang Mai unterzeichneten Russland, Iran und die Türkei die Astana-Vereinbarung zur Einrichtung von 4 Deeskalati- onszonen (Idlib, Nord-Hama, Nord-Damaskus, Südsyrien), in denen Kampfhandlungen für sechs Monate, mit Mög- lichkeit einer Verlängerung, eingestellt werden. Die drei Be- obachterstaaten verpflichten sich ihren Einfluss auf lokale Gruppen zur Verhinderung von Kampfhandlungen zu nutzen, Luftschläge auszusetzen sowie humanitäre Hilfslieferungen zuzulassen. Die USA, welchen keine Rolle in der Astana-Ver- einbarung zukommt, kritisierten die Beobachter-Rolle Irans im Abkommen, der eine Vielzahl an schiitischen Milizen im Kampf gegen die syrische Opposition kontrolliert. In den Deeskalationszonen wurde in den letzten Wochen jedoch ein niedriges Niveau an Kampfhandlungen verzeich- net. Der UN-Sondergesandte De Mistura sprach von einem Versuch der Ausweitung der Zonen auf weitere Gebiete. Die Waffenstillstände der Astana-Vereinbarung werden unterdessen vom Regime und seinen Verbündeten genützt, um in neuen Offensiven in IS-gehaltenen Gebieten in Homs, Deir ez-Zour, Ost-Aleppo, im Euphrat-Tal einerseits den befürchteten Einflussgewinn der USA mit den von ihnen unterstützten kurdischen Syrian Democratic Forces (SDF) zu bremsen und andererseits die von USA, Jordanien und Großbritannien geplante Pufferzone im Süden Syriens zu verhindern. 3000 Hisbollah-Kämpfer wurden in die syrische Wüste verlegt, weitere Regime-Offensiven mit afghanischen und iranischen Milizen erfolgten im Dreiländereck Syrien- Jordanien-Irak. Nordöstlich von Tanf errichtete die von der Anti-IS-Koalition unterstützte Einheit „Commandos of the Revolution“ einen Militärstützpunkt, wo neben 150 US-Trup- pen, Soldaten von fünf weiteren in der Koalition vertretenen Staaten stationiert sind. Die Einnahme der Tanf-Region erlaubt dem Regime die Damaskus-Bagdad-Autobahn zu kontrollieren und ist zudem für den Verbündeten Iran von strategischer Bedeutung. Es kam, nach dem Angriff des syrischen Luftwaffenstützpunkt Schayrat durch die USA im April, nun zum zweiten US-Luftschlag auf Stellungen des syrischen Regimes und seiner Verbündeten, die sich trotz Warnungen der Tanf-Region näherten. Die sechste Runde der Genf-Gespräche war geprägt von heftigen Debatten über den UN-Vorschlag eine Beratungs- kommission zur Erstellung einer neuen Verfassung einzurich- ten, welche letztlich die Annahme des Verfassungsentwurfs unabhängig vom politischen Übergangsprozess bzw. Rücktritt Assads vorsieht. Der von der Opposition zurückgewiesene Vorschlag zur Verfassungskommission sowie weitere tech- nische Fragen zu Governance, Wahlen und Terrorbekämpfung stehen nun bis zur nächsten Genf-Konferenz zur Debatte. INTERNATIONALES KONFLIKT- & KRISENMANAGEMENT FACT SHEET SYRIEN Sabkhat al-Jabbul Euphrat Ceyhan Tigris Jordan al- Khabur Orontes M i t t e l l ä n d i s c h e s M e e r Al-Qadisiya- Stausee See Genezareth Al-Assad- Stausee Wadi Tharthar Razzaza- See Diyala al-Habbania-See Mt. Hermon 2814 Cheekha Dar 3611 UNDOF UNIFIL Golan- höhen PSE SYRIEN IRAK LIBANON JORDANIEN ISR TÜRKEI IRAN SAU Idlib Palmyra (Tadmur) Manbij Salamiyah Maarrat al-Numaan Abu Kamal An-Nabk Al-Bab Khan Shaykhun Kuneitra As-Suwayda Dar‘a Al-Mayadin Ain al-Arab (Kobane) Al-Walid Qaryatayn Al-Qa‘im Haditha Baghdadi Ar-Rutbah Hit Makhmur Hawija Ash-Sharqat Sinjar Ad-Diwaniyah Irbid Karbala Deir ez-Zour Latakia Miandoab Dorud Al-Hasaka Zaxo Kızıltepe Sanandaj Baalbek Khorramabad Masjed Soleyman Andimeshk Qazvin Sidon Tal Afar Az Zarqa Malayer Al-Qamishli Osmaniye Izeh Raniyah Al-Kufah Tikrit Al-Kut Bukan Tyros Al-Amarah Shushtar Shahr-e Kord Dohuk Ceyhan Şanlıurfa Zanjan Baquba Antakya Borujerd Douma As-Safira Rawanduz Al-Hillah Chamchamal Al-Miqdadiyah Samarra Ilam Dezful Tarsus Saqqez Viranşehir Tripoli Iskenderun Tartus Saveh Ramadi Mahabad Ar-Raqqa Ash-Shaddadi An-Najaf Hamadan Arak Kirkuk Kermanshah As-Sulaymaniyah Qom Homs Hama Aleppo Gaziantep Mossul Erbil Karaj Adana BAGHDAD DAMASKUS BEIRUT AMMAN Fallujah Balad 0 50 100 150 200 km Rebellen von Rebellen mit Türkei-Unterstützung kontrolliertes Gebiet von unterschiedlich ausgeprägten islamistischen Gruppierungen kontrolliertes Gebiet Dschihadistische Rebellen IS Einflusszone/IS kontrolliertes Gebiet Assad-Regime und Verbündete vom Regime kontrolliertes Gebiet Irakische Regierung und Verbündete von Regierung und verbündeten Milizen kontrolliertes Gebiet Kurden von Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) kontrolliertes Gebiet (Syrien) von Kurden kontrolliertes Gebiet (Irak) von Israel besetztes Gebiet GEBIETSKONTROLLE Stand: 31.05.2017 Ende April verlautbarte die Organisation für das Verbot Che- mischer Waffen einen Bericht mit einer Liste von 45 möglichen Angriffen mit Giftgas, die sich seit 2016 in Syrien ereignet haben sollen. Auch Human Rights Watch warf der syrischen Armee ei- nen „verbreiteten und systematischen“ Einsatz von Chemiewaffen vor. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur behauptete unter- dessen, dass die Aufnahmen des Giftgasangriffs in Khan Sheik- houn von Al-Jazeera Mitarbeitern gestellt wurden. UN-Organisationen äußerten sich zutiefst besorgt um die Si- cherheit von Zivilisten in Syrien. Durch Luftangriffe und Beschuss wurden zuletzt verstärkt zivile Infrastruktur sowie zahlreiche Zivi- listen getroffen. Bei einem Luftschlag der syrischen Armee in der Stadt Hama wurden Dutzende Weißhelm-Rettungskräfte getötet. Die US-geführte Anti-IS-Koalition geriet unterdessen in Verdacht in der Provinz Raqqa für den Verlust 18 Menschenleben verant- wortlich gewesen zu sein sowie unlängst in Deir ez-Zour für den Tod von weiteren 106 Zivilisten.Die US-Regierung erhob indes den Vorwurf, das Assad-Regime führe Massenhinrichtungen in seinen Gefängnissen durch und verbrenne die Leichen in Gefäng- nis-Krematorien. Als Beleg präsentierte das Außenministerium in Washington Satellitenaufnahmen eines Gebäudes innerhalb der Haftanstalt Saidnaja nördlich von Damaskus, bei dem es sich um ein Krematorium handeln soll. Das syrische Regime de- mentierte die Vorwürfe umgehend. In Rukban starben bei einem Autobombenanschlag auf ein Flüchtlingslager mindestens sechs Menschen. Bei zwei Anschlägen auf Regime-kontrollierte Dörfer in der Provinz Hama kamen mindestens 50 Menschen ums Le- ben. Im weiteren Verlauf des Monats verübte der IS Anschläge in Homs und Damaskus sowie weitere Attentate außerhalb seines Machtzentrums in Afghanistan, Pakistan, Ägypten, Philippinen und Iran. Der Anschlag bei einem Pop-Konzert in Manchester, England, soll gemäß IS-Aussagen von einem „Soldaten des Kali- fates“ verübt worden sein. HUMANITÄRE LAGE INNENPOLITISCHE DYNAMIK Walid Muallem, der stellvertretende Ministerpräsident, begrüß- te das unterzeichnete Memorandum zur Etablierung von Dees- kalationszonen in Syrien. Präsident Assad schlug den Rebellen in diesen Zonen ein Amnestieangebot und die Niederlegung ihrer Waffen vor. In der Vergangenheit wurden ähnliche Versprechen jedoch stets gebrochen. Der Minister für nationale Versöhnungs- angelegenheiten, Ali Haidar, betonte, dass die zahleichen Am- nestievereinbarungen der letzten Jahre ohne Gebietsgewinne der syrischen Armee nicht möglich gewesen wären. Die syrische Regierung brachte nach offiziellen Angaben zum ersten Mal seit fünf Jahren die drittgrößte syrische Stadt, Homs, wieder vollständig unter ihre Kontrolle. Im Rahmen von Evaku- ierungsabkommen zwischen Syriens Regierung und Rebellen wurden im Mai ungefähr 20.000 Einwohner aus Homs, sowie Hunderte Rebellen samt ihren Familien aus dem belagerten Bezirk Barzeh in Damaskus in die von Rebellen gehaltene Provinz Idlib in Nordsyrien transportiert. Die Opposition kritisierte dieses Abkom- men, wie auch jene zuvor, als Zwangsvertreibung der Einwohner. Unterdessen spitzt sich die Flüchtlingsproblematik an der syrisch-türkischen Grenze zu. Tausenden Syrern wird eine me- dizinische Behandlung verwehrt, nachdem die türkischen Behör- den eine Quotenregelung zur Behandlung von fünf „Nicht-Notfall- Patienten“ pro Tag einführten. Medienberichten zufolge warten derzeit rund 3.000 Patienten mit Krebs-, Herzerkrankungen und Nierenversagen an der Grenze, Bab al-Hawa, dem letzten offenen Grenzpunkt. Unter den neuen türkischen Einreisebestimmungen für syrische Verletzte würde es mindestens ein Jahr dauern, um alle 3.000 Personen in der Türkei behandeln zu können.
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VON 29.04.2017 BIS 09.06.2017 NUMMER 62 ANALYSEZENTRUMLANDESVERTEIDIGUNGSAKADEMIE
QUELLEN MEDIENANALYSE AUFBEREITUNG IFK MENA-Team (Jasmina RUPP, Nasser EL-HAJ, Milutin MRVOSEVIC) LAYOUT REF III/Medien, IMG
Am 6. Juni startete die Offensive auf die Hauptstadt des IS-Kalifates Raqqa durch die US-unterstützten kurdischen SDF-Streitkräfte. Mit Hilfe der Koalitions-Luftschläge gelang es den kurdischen Truppen bereits, die ersten Bezirke im Osten Raqqas einzunehmen. Dennoch gibt es Fluchtwege für IS-Kämpfer und ihre Familien. Syrische Medien berichteten, dass die SDF-Kräfte IS-Anhängern ein Zeitlimit bis Ende Mai zur Niederlegung ihrer Waffen gesetzt hatten. Russische Medien bestätigten weiters, dass die SDF mit amerikanischer, britischer und französischer Un-terstützung die nördliche Fluchtroute blockiert hätten, den IS-An-hängern allerdings auf 2 Wegen – Richtung Süden nach Palmyra oder Richtung Westen nach Idlib – Flucht gewährt hätten, mit dem Ziel, den erwarteten Widerstand bei der Übernahme der Stadt zu schwächen. SDF-Sprecher Talal Selo bestritt dies und sagte, dass keine Vereinbarung zwischen ihnen und IS-Terroristen bestehe. Da Russland eigene Truppen in Palmyra stationiert hat kündigte es
an, die Fluchtbewegungen des IS in ihre Einflusszone Palmyra zu verhindern. So feuerte Russland vier Raketen von seiner Fregatte und einem U-Boot im östlichen Mittelmeer auf IS-Stellungen in Ost-Palmyra ab.
Parallel zu den anhaltenden Waffenstillstandsvereinbarungen im Rahmen der Astana-Vereinbarung ging das syrische Regime in den letzten Wochen an zahlreichen Fronten gegen IS-Stellungen vor, mit dem Ziel IS-Gebiete vor der Anti-IS-Koalition mit ihren lokalen Verbündeten zu besetzen. Die Regime-Einheiten rückten gegen IS-Terroristen im östlichen Teil der Provinz Aleppo vor und erreichten das Euphrattal. Zudem wurden große Gebiete entlang der Palmyra-Homs-Autobahn befreit und eine neue Offensive ge-gen den IS im östlichen Teil der Provinz Hama gestartet. Weiters wurde eine neue Front zur Rückeroberung der Stadt Deraa im Sü-den Syriens, die derzeit von einem JFS-dominierten Rebellenblock kontrolliert wird, eröffnet.
MILITÄRISCHE ENTWICKLUNGEN
Anfang Mai unterzeichneten Russland, Iran und die Türkei die Astana-Vereinbarung zur Einrichtung von 4 Deeskalati-onszonen (Idlib, Nord-Hama, Nord-Damaskus, Südsyrien), in denen Kampfhandlungen für sechs Monate, mit Mög-lichkeit einer Verlängerung, eingestellt werden. Die drei Be-obachterstaaten verpflichten sich ihren Einfluss auf lokale Gruppen zur Verhinderung von Kampfhandlungen zu nutzen, Luftschläge auszusetzen sowie humanitäre Hilfslieferungen zuzulassen. Die USA, welchen keine Rolle in der Astana-Ver-einbarung zukommt, kritisierten die Beobachter-Rolle Irans im Abkommen, der eine Vielzahl an schiitischen Milizen im Kampf gegen die syrische Opposition kontrolliert.
In den Deeskalationszonen wurde in den letzten Wochen jedoch ein niedriges Niveau an Kampfhandlungen verzeich-net. Der UN-Sondergesandte De Mistura sprach von einem Versuch der Ausweitung der Zonen auf weitere Gebiete.
Die Waffenstillstände der Astana-Vereinbarung werden unterdessen vom Regime und seinen Verbündeten genützt, um in neuen Offensiven in IS-gehaltenen Gebieten in Homs, Deir ez-Zour, Ost-Aleppo, im Euphrat-Tal einerseits den befürchteten Einflussgewinn der USA mit den von ihnen unterstützten kurdischen Syrian Democratic Forces (SDF) zu bremsen und andererseits die von USA, Jordanien und Großbritannien geplante Pufferzone im Süden Syriens zu verhindern. 3000 Hisbollah-Kämpfer wurden in die syrische Wüste verlegt, weitere Regime-Offensiven mit afghanischen und iranischen Milizen erfolgten im Dreiländereck Syrien-Jordanien-Irak. Nordöstlich von Tanf errichtete die von der Anti-IS-Koalition unterstützte Einheit „Commandos of the Revolution“ einen Militärstützpunkt, wo neben 150 US-Trup-pen, Soldaten von fünf weiteren in der Koalition vertretenen Staaten stationiert sind. Die Einnahme der Tanf-Region
erlaubt dem Regime die Damaskus-Bagdad-Autobahn zu kontrollieren und ist zudem für den Verbündeten Iran von strategischer Bedeutung. Es kam, nach dem Angriff des syrischen Luftwaffenstützpunkt Schayrat durch die USA im April, nun zum zweiten US-Luftschlag auf Stellungen des syrischen Regimes und seiner Verbündeten, die sich trotz Warnungen der Tanf-Region näherten.
Die sechste Runde der Genf-Gespräche war geprägt von heftigen Debatten über den UN-Vorschlag eine Beratungs-kommission zur Erstellung einer neuen Verfassung einzurich-ten, welche letztlich die Annahme des Verfassungsentwurfs unabhängig vom politischen Übergangsprozess bzw. Rücktritt Assads vorsieht. Der von der Opposition zurückgewiesene Vorschlag zur Verfassungskommission sowie weitere tech-nische Fragen zu Governance, Wahlen und Terrorbekämpfung stehen nun bis zur nächsten Genf-Konferenz zur Debatte.
INTERNATIONALES KONFLIKT- & KRISENMANAGEMENT
FACT SHEET SYRIEN
Sabkhatal-Jabbul
Euphrat
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Tigris
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an
al-Khabur
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See Genezareth
Al-Assad-Stausee
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Mt. Hermon2814
Cheekha Dar3611
UNDOFUNIFIL
Golan-höhen
PSE
SYRIEN
IRAK
LIBANON
JORDANIEN
ISR
TÜRKEI
IRAN
SAU
Idlib
Palmyra (Tadmur)
Manbij
Salamiyah
Maarrat al-Numaan
Abu Kamal
An-Nabk
Al-Bab
Khan Shaykhun
Kuneitra
As-SuwaydaDar‘a
Al-Mayadin
Ain al-Arab (Kobane)
Al-Walid
Qaryatayn Al-Qa‘imHaditha
Baghdadi
Ar-Rutbah
Hit
Makhmur
HawijaAsh-Sharqat
Sinjar
Ad-Diwaniyah
IrbidKarbala
Deir ez-Zour
Latakia
Miandoab
Dorud
Al-Hasaka
ZaxoKızıltepe
Sanandaj
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Raniyah
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Tikrit
Al-Kut
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Tyros
Ashdod
Al-AmarahShushtar
Shahr-e Kord
DohukCeyhanŞanlıurfa Zanjan
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Al-Hillah
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Al-MiqdadiyahSamarra
Ilam
Dezful
Tarsus
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Kermanshah
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Homs
Hama
Aleppo
Gaziantep
Mossul
Erbil
Karaj
Adana
Ahvaz
BAGHDADDAMASKUS
BEIRUT
AMMAN
TEHERAN
Fallujah
Balad
0 50 100 150 200 km
Rebellen von Rebellen mit Türkei-Unterstützung kontrolliertes Gebiet von unterschiedlich ausgeprägten islamistischen Gruppierungen kontrolliertes GebietDschihadistische Rebellen IS Einflusszone/IS kontrolliertes GebietAssad-Regime und Verbündete vom Regime kontrolliertes GebietIrakische Regierung und Verbündete von Regierung und verbündeten Milizen kontrolliertes GebietKurden von Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) kontrolliertes Gebiet (Syrien) von Kurden kontrolliertes Gebiet (Irak) von Israel besetztes Gebiet
GEBIETSKONTROLLE Stand: 31.05.2017
Ende April verlautbarte die Organisation für das Verbot Che-mischer Waffen einen Bericht mit einer Liste von 45 möglichen Angriffen mit Giftgas, die sich seit 2016 in Syrien ereignet haben sollen. Auch Human Rights Watch warf der syrischen Armee ei-nen „verbreiteten und systematischen“ Einsatz von Chemiewaffen vor. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur behauptete unter-dessen, dass die Aufnahmen des Giftgasangriffs in Khan Sheik-houn von Al-Jazeera Mitarbeitern gestellt wurden.
UN-Organisationen äußerten sich zutiefst besorgt um die Si-cherheit von Zivilisten in Syrien. Durch Luftangriffe und Beschuss wurden zuletzt verstärkt zivile Infrastruktur sowie zahlreiche Zivi-listen getroffen. Bei einem Luftschlag der syrischen Armee in der Stadt Hama wurden Dutzende Weißhelm-Rettungskräfte getötet. Die US-geführte Anti-IS-Koalition geriet unterdessen in Verdacht in der Provinz Raqqa für den Verlust 18 Menschenleben verant-wortlich gewesen zu sein sowie unlängst in Deir ez-Zour für den Tod von weiteren 106 Zivilisten.Die US-Regierung erhob indes den Vorwurf, das Assad-Regime führe Massenhinrichtungen in seinen Gefängnissen durch und verbrenne die Leichen in Gefäng-nis-Krematorien. Als Beleg präsentierte das Außenministerium in Washington Satellitenaufnahmen eines Gebäudes innerhalb der Haftanstalt Saidnaja nördlich von Damaskus, bei dem es sich um ein Krematorium handeln soll. Das syrische Regime de-mentierte die Vorwürfe umgehend. In Rukban starben bei einem Autobombenanschlag auf ein Flüchtlingslager mindestens sechs Menschen. Bei zwei Anschlägen auf Regime-kontrollierte Dörfer in der Provinz Hama kamen mindestens 50 Menschen ums Le-ben. Im weiteren Verlauf des Monats verübte der IS Anschläge in Homs und Damaskus sowie weitere Attentate außerhalb seines Machtzentrums in Afghanistan, Pakistan, Ägypten, Philippinen und Iran. Der Anschlag bei einem Pop-Konzert in Manchester, England, soll gemäß IS-Aussagen von einem „Soldaten des Kali-fates“ verübt worden sein.
HUMANITÄRE LAGEINNENPOLITISCHE DYNAMIKWalid Muallem, der stellvertretende Ministerpräsident, begrüß-
te das unterzeichnete Memorandum zur Etablierung von Dees-kalationszonen in Syrien. Präsident Assad schlug den Rebellen in diesen Zonen ein Amnestieangebot und die Niederlegung ihrer Waffen vor. In der Vergangenheit wurden ähnliche Versprechen jedoch stets gebrochen. Der Minister für nationale Versöhnungs-angelegenheiten, Ali Haidar, betonte, dass die zahleichen Am-nestievereinbarungen der letzten Jahre ohne Gebietsgewinne der syrischen Armee nicht möglich gewesen wären.
Die syrische Regierung brachte nach offiziellen Angaben zum ersten Mal seit fünf Jahren die drittgrößte syrische Stadt, Homs, wieder vollständig unter ihre Kontrolle. Im Rahmen von Evaku-ierungsabkommen zwischen Syriens Regierung und Rebellen wurden im Mai ungefähr 20.000 Einwohner aus Homs, sowie
Hunderte Rebellen samt ihren Familien aus dem belagerten Bezirk Barzeh in Damaskus in die von Rebellen gehaltene Provinz Idlib in Nordsyrien transportiert. Die Opposition kritisierte dieses Abkom-men, wie auch jene zuvor, als Zwangsvertreibung der Einwohner.
Unterdessen spitzt sich die Flüchtlingsproblematik an der syrisch-türkischen Grenze zu. Tausenden Syrern wird eine me-dizinische Behandlung verwehrt, nachdem die türkischen Behör-den eine Quotenregelung zur Behandlung von fünf „Nicht-Notfall-Patienten“ pro Tag einführten. Medienberichten zufolge warten derzeit rund 3.000 Patienten mit Krebs-, Herzerkrankungen und Nierenversagen an der Grenze, Bab al-Hawa, dem letzten offenen Grenzpunkt. Unter den neuen türkischen Einreisebestimmungen für syrische Verletzte würde es mindestens ein Jahr dauern, um alle 3.000 Personen in der Türkei behandeln zu können.
VON 29.04.2017 BIS 09.06.2017 NUMMER 62 ANALYSEZENTRUMLANDESVERTEIDIGUNGSAKADEMIE
QUELLEN MEDIENANALYSE AUFBEREITUNG IFK MENA-Team (Jasmina RUPP, Nasser EL-HAJ, Milutin MRVOSEVIC) LAYOUT REF III/Medien, IMG
Im Nordwesten des Irak eroberten pro-iranische schiitische Milizen die Stadt Baadsch im irakisch-syrischen Grenzgebiet vom IS zurück, weitere Vorstöße erfolgten in Richtung der Stadt Al-Qaim. Das Vorgehen der Truppen ist Teil der Strategie dem IS keine Rückzugsgebiete zu ermöglichen. Der langfris-tige Plan, das mehrheitlich sunnitisch dominierte irakisch-syrische Grenzgebiet durch schiitische Milizen zu säubern, erfolgte auf Anordnung von Premier Abadi. Der Sprecher der Volksmobilisierungseinheiten, Karim al-Nuri, betonte zudem, dass in Koordination mit dem syrischen Regime der IS auch auf syrischem Boden bekämpft wird. Die neue Dominanz der pro-iranischen Milizen im Grenzgebiet stößt auf heftige Kritik
der kurdisch dominierten SDF-Kräfte in Syrien, die davor war-nen, syrisches Territorium zu betreten. Ein Einmarsch der schi-itischen Milizen würde neue Spannungen zwischen den von den USA unterstützten Kurden und den vom Iran unterstützten schiitischen Milizen schaffen. Auch der irakische Premier Aba-di kritisierte die Aussage des Kommandanten der Volksmobi-lisierungseinheiten und betonte, dass es gemäß Verfassung Irakern nicht gestattet ist, über die Grenzen des Landes hinaus zu kämpfen.
Die Irakischen Sicherheitskräfte (ISF) befinden sich kurz vor der Einnahme der Altstadt von Mossul vom IS. Die Streitkräfte eröffneten eine neue Front aus dem Norden, um dem erbitter-
ten Widerstand um die letzten vom IS kontrollierten Stadtviertel zu brechen. Aussagen der ISF zufolge sollen sich noch 500 IS-Kämpfer sowie bis zu 250.000 Zivilisten in den umkämpften Bezirken aufhalten.
Der IS reagiert auf den militärischen Druck in Mossul mit einer Welle von Terroranschlägen in unterschiedlichen Landes-teilen. Anfang Juni verbuchte der IS ein Selbstmordattentat auf das Headquarter der schiitischen Volksmobilisierungseinhei-ten im Dorf Halabsa, 30 km nördlich von Bagdad.
Unterdessen wurden in einem Dorf des Bezirkes Sindschar fünf Massengräber entdeckt mit sterblichen Überresten von mindestens 400 Jesiden, die dem IS zum Opfer gefallen sind.
MILITÄRISCHE ENTWICKLUNGEN
Im Rahmen einer Gipfelkonferenz in Saudi-Arabien einig-ten sich Staats- und Regierungschefs von 55 arabischen und islamischen Staaten sowie US-Präsident Trump auf umfas-sende Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus. Saudi-Arabien nimmt durch die Einrichtung ei-nes internationalen Zentrums gegen Extremismus sowie eines Anti-Terror-Finanzierungs-Zentrums in Riad eine Schlüsselrol-le ein. Zudem wurde die Bildung einer islamisch-militärischen Allianz im Kampf gegen den IS beschlossen, welche aus einer 34.000 Mann starken Einheit aus unterschiedlichen Staaten bestehen und in Syrien und Irak zum Einsatz kommen soll. Die anwesenden Staatschefs verurteilten den Eingriff Irans in die Souveränität anderer Länder und die damit einhergehende Destabilisierung der arabischen Halbinsel und einigten sich, künftig kooperative Maßnahmen gegen den Iran zu setzen.
Unterdessen beschloss die NATO, sich der internationalen Anti-IS-Koalition anzuschließen, ohne direkt in Kampfhandlun-gen involviert zu sein. Vielmehr beteiligt sie sich durch Betan-kungsmaßnahmen, Ausbildungsprogramme für lokale Partner
und geheimdienstlichen Informationsaustausch.Der IS scheint sich mittlerweile auf sein Weiterleben als
Organisation nach dem erwartbaren Verlust seiner Hochbur-gen im Irak und Syrien vorzubereiten. So intensivierte er im Laufe des Fastenmonats Ramadan seine Terror- und Guerilla-Aktivitäten in Provinzen außerhalb seines Machtzentrums. Da-mit demonstriert er, dass trotz territorialer Verluste weiterhin hohe operative Potenziale eingesetzt werden können. Zudem setzte der IS verstärkt auf die Rekrutierung neuer Kämpfer und Selbstmordattentäter in Deir ez-Zour und Raqqa. Die neuen Rekruten sind zu einem Großteil Teenager und neuerdings auch Frauen. Frauen, die ursprünglich nur Aufgaben im Haus-halt hatten, kommt nun auch im Kampf eine wichtige Rolle zu. Sie durchlaufen mittlerweile militärische Ausbildungen und wurden in Mossul auch erstmals in eigens eingerichte-ten Sniper-Einheiten für Frauen eingesetzt. Frauen werden im Gegensatz zu Männern bei Sicherheitskontrollen in Syrien und Irak weniger häufig kontrolliert und stellen somit ein neues Sicherheitsrisiko dar.
INTERNATIONALES KONFLIKT- & KRISENMANAGEMENT
FACT SHEET IRAK
Ad-Dirnaj
Tall Asfur
Badush
Tall Khazaf
Damarchi
Malla Ulya
Darnajokh
Hulaylah
Baytar
Ar-Rahmaniyah
Qara QoyunAd-Damarji
as-Saghirah
Al-Mansur
Al-Kanisah
At-TanakAl-Karamah
NiniveRuinen
Sumar
Al-Fath
Az-Zahraa
Altstadt
As-Siddiq
Ar-Rashidiyah
Tall KeppeKhursabad
Baybukhat
Bawizah
As-Sahaji Abu Saif
OrtaKharab
Hayij
Mossul
Tigris
Militär-basis
Militär-basis
0 2 4 6 10 km8
Dschihadistische Rebellen IS kontrolliertes GebietIrakische Regierung und Verbündete von Regierung und verbündeten Milizen kontrolliertes GebietKurden von Kurden kontrolliertes Gebiet
DETAILANSICHT MOSSULStand: 31.05.2017
Khabash Gharbi
Al-Marfu
Azman
JudaydatMukhayt
Shuwayhan
As-Sabkha
Al-Hamam
Ar-Raqqa
Ath-Thaura
Al-Assad-Stausee EuphratTabqa-
Damm
Baath-Damm
0 105 20 25 km15
Dschihadistische Rebellen IS Einflusszone/IS kontrolliertes GebietKurden von Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) kontrolliertes Gebiet
DETAILANSICHT AR-RAQQAStand: 31.05.2017
Im Zuge der Beseitigung der letzten Widerstandsnester des IS in Mossul wurden alle Zivilisten von den irakischen Sicher-heitskräften dazu aufgerufen, die Altstadt zu verlassen. Wie in der Vergangenheit missbraucht der IS auch diesmal Zivilisten als menschliche Schutzschilde. Militärischen Quellen zufol-ge wurden 163 Zivilisten beim Versuch, aus den belagerten Stadtteilen zu entkommen, getötet. Unterdessen gelang es, Dutzende jesidische Gefangene des IS aus ihrer dreijährigen Gefangenschaft zu befreien, allerdings befinden sich noch mindestens 3000 weitere Jesidinnen in IS-Gefangenschaft , die vorrangig als Sexsklavinnen missbraucht werden.
Während der Belagerung Mossuls führte die irakische Ar-mee einen Angriff auf eine vermutete Bombenfabrik des IS durch, bei welchem laut IS-Angaben mindestens 68 Zivilisten
starben, die irakische Armee hingegen wies jegliche Verant-wortung von sich. Die US-Streitkräfte bestätigten derweil, für einen Luftangriff in Mossul, der im März stattfand, verant-wortlich gewesen zu sein. Bei der Aktion kamen mindestens 100 Zivilisten ums Leben. Des Weiteren räumte das Pentagon ein, seit Beginn der Anti-IS-Operationen für den Tod von 484 Zivilisten verantwortlich zu sein.
Im Irak kam es im Fastenmonat Ramadan zu einer regel-rechten Serie von Bombenanschlägen, wobei bei kurz aufein-anderfolgenden Anschlägen in Bagdad und Basra insgesamt mindestens 35 Menschen zu Tode kamen. Weitere Selbst-mordattentate in Bagdad, Hit, Ramadi, Baqubah und Kirkuk rissen Hunderte Menschen in den Tod. Die Terrormiliz be-kannte sich zu allen Anschlägen.
HUMANITÄRE LAGE
INNENPOLITISCHE DYNAMIKIm Nordwesten des Irak eroberten pro-iranische schiitische
Milizen die Stadt Baadsch im irakisch-syrischen Grenzgebiet vom IS zurück, weitere Vorstöße erfolgten in Richtung der Stadt Al-Qaim. Das Vorgehen der Truppen ist Teil der Strategie dem IS keine Rückzugsgebiete zu ermöglichen. Der langfris-tige Plan, das mehrheitlich sunnitisch dominierte irakisch-syrische Grenzgebiet durch schiitische Milizen zu säubern, erfolgte auf Anordnung von Premier Abadi. Der Sprecher der Volksmobilisierungseinheiten, Karim al-Nuri, betonte zudem, dass in Koordination mit dem syrischen Regime der IS auch auf syrischem Boden bekämpft wird. Die neue Dominanz der pro-iranischen Milizen im Grenzgebiet stößt auf heftige Kri-tik der kurdisch dominierten SDF-Kräfte in Syrien, die davor warnen, syrisches Territorium zu betreten. Ein Einmarsch der schiitischen Milizen würde neue Spannungen zwischen den von den USA unterstützten Kurden und den vom Iran unter-stützten schiitischen Milizen schaffen. Auch der irakische Premier Abadi kritisierte die Aussage des Kommandanten der Volksmobilisierungseinheiten und betonte, dass es gemäß Verfassung Irakern nicht gestattet ist, über die Grenzen des Landes hinaus zu kämpfen.
Die Irakischen Sicherheitskräfte (ISF) befinden sich kurz vor der Einnahme der Altstadt von Mossul vom IS. Die Streit-kräfte eröffneten eine neue Front aus dem Norden, um dem erbitterten Widerstand um die letzten vom IS kontrollierten Stadtviertel zu brechen. Aussagen der ISF zufolge sollen sich noch 500 IS-Kämpfer sowie bis zu 250.000 Zivilisten in den umkämpften Bezirken aufhalten.
Der IS reagiert auf den militärischen Druck in Mossul mit einer Welle von Terroranschlägen in unterschiedlichen Lan-desteilen. Anfang Juni verbuchte der IS ein Selbstmordatten-tat auf das Headquarter der schiitischen Volksmobilisierungs-einheiten im Dorf Halabsa, 30 km nördlich von Bagdad.
Unterdessen wurden in einem Dorf des Bezirkes Sindschar fünf Massengräber entdeckt mit sterblichen Überresten von mindestens 400 Jesiden, die dem IS zum Opfer gefallen sind.
