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Rechtsvorschriften im InternetKundmachung und Dokumentation
Dr. Josef Souhrada
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, allg. Rechtsabteilung, [email protected]
Kundmachung und Dokumentation
e-Government Konferenz 2003 in Graz, Grazer Congress, 5. Juni 2003
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Wie kommt die Sozialversicherung zu diesem Thema?
durch ein Gesetz mit über 200 Änderungen
... das ASVG
durch Kundmachungen mit über zwei Dutzend RechtsträgernKrankenkassen, Unfallversicherungsanstalten, Pensionsversicherungsanstalten, Pensionsinstitute, Hauptverband, Ministerien (Genehmigungsverfahren) ...
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Worum geht es?
Um rechtsverbindliche Kundmachung im Internet
www.avsv.at
Um Dokumentation von Recht im Internet
www.sozdok.at
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... und was haben Sie davon?
Erfahrungen der heute vorgestellten Systeme gelten für
Rechtsbereiche mit vielen Änderungen:
Steuerrecht, Baurecht, Wirtschaftsrecht, Organisation ...
Rechtsbereiche mit vielen Kundmachungsberechtigten:
Art. 18 B-VG: jede Behörde kann Verordnungen im
Rahmen ihrer Zuständigkeit erlassen ...
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Kennen Sie „Ihren“ Rechtsbestand?
... und auch das, was Ihre untergeordneten Behörden dazu kundgemacht haben?
... und auch das, was von Selbstverwaltungskörpern dazu erlassen wurde (Art. 118 Abs. 6 B-VG, Ortspolizei, örtliches Baurecht usw.)?
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„Recht“ ist nicht nur Gesetzestext ...
Kundmachung und Dokumentation betreffen nicht nur Rechtsvorschriften, auch ...
Geschäftsordnungen Dienstanweisungen Arbeitsanleitungen Verträge, Geschäftsbedingungen sonstige behördliche, aber auch betriebliche Texte
... lassen sich nach den gleichen Abläufen kundmachen und dokumentieren.
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Ihr Rechtsbestand ...
NATÜRLICH kennen Sie ihn -
aber haben Sie ihn auch vollständig greifbar?
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Ihr Rechtsbestand ...
... und können Sie mit Sicherheit sagen, nichts übersehen zu haben?
... z. B. das, was während Ihres letzten Urlaubes in einem Amtsblatt kundgemacht wurde oder zwar bereits herausgegeben, aber noch zu Ihnen unterwegs ist?
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Ihr Rechtsbestand ...
beim BGBl. funktioniert die Internetinformation, weil dort der „Markt“ (Interessentenkreis) groß genug ist.
aber bei den Kundmachungsblättern von Gemeinden, Bezirkshauptmannschaften, sonstigen Behörden in Österreich?
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Ihr Rechtsbestand ...
kennen wir in der vollziehenden Verwaltung „unser“ Recht wirklich -
oder verlassen wir uns darauf, dass wir das einschlägige „Basisrecht“ kennen „und im Übrigen schon nix passieren wird“??
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Ihr Rechtsbestand ...
vertritt diese Ansicht auch der Gemeindesekretär oder Bürgermeister, der z. B. einem Bauwerber eine Auskunft gibt?
oder verlassen wir uns darauf, dass uns schlimmstenfalls die Organhaftpflicht „eh nix antun wird“??
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Es ist unser aller Rechtsbestand ...
die vorige Ansicht sollten wir weder
unserer Dienststelle/dem Arbeitgeber, welche das Haftungsrisiko zu tragen haben, noch
unseren Bürgern
zumuten.
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Ihr Rechtsbestand ...
Bürgernahe Verwaltung
sieht anders aus.
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Ein Diskussionsthema ...
Wer sich auskennt, fragt weniger -
und wer dennoch fragt, fragt konkreter.
Erleichtert das nicht uns allen die Arbeit?
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... und deswegen:
KLARE ÜBERSICHT
nicht nur
über das Bundes- und Landesgesetzblatt, sondern auch
über das Durchführungsrecht.
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... und deswegen:
Rechtssicherheit darf nicht vom
rostigen Reißnagel auf einer
Kundmachungstafel abhängen.
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... weil ...
Die BürgerInnen interessiert
wenig, was im
Bundesgesetzblatt steht ...
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... weil ...
... wohl aber, was der
Gemeinderat/Bürgermeister
gestern über den Bau am
Nachbargrundstück kundgemacht
hat.
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... weil ...
... und wer bei einer Krankenkasse
welche Leistungen ohne
Rezeptgebühr bekommt.
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... weil ...
... und das steht
nicht
im Bundesgesetzblatt.
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daher ...
daher ...
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Kundmachung im Internet
Jede/r soll vor dem eigenen PC
feststellen können, was mit
welchem vollständigen Text
kundgemacht ist.
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Kundmachung im Internet
Und zwar sofort mit der Kundmachung.
... und ohne dass eine Dokumentationsstelle
Tage/Wochen später den Text speichert (und dabei
eigene Versionen vlg. Tipp- und Layoutfehler kreiert).
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Kundmachung im Internet
Es gibt wesentlich mehr PC-
Arbeitsplätze (Spielplätze) als
Gesetzblatt-Abonnements.
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Kundmachung im Internet
Der Zugang zum Recht wird durch
die PC-Nutzung nicht erschwert,
sondern erleichtert,
weil ....
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Kundmachung im Internet
... für die Nutzung der Angebote
keine besondere Ausstattung oder
Ausbildung nötig ist.
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Kundmachung oder Dokumentation?
„Recht im Internet“ ist nur dann sinnvoll, wenn auch
die authentische Kundmachung bereits im Internet
erfolgt.
Weil nur so der Normadressat Gewähr dafür hat,
tatsächlich den vollständigen und „echten“ Text zu
erhalten.
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Kundmachung oder Dokumentation?
Die beste Dokumentation muss einer Kundmachung stets nachhinken - weil sie
Kundmachungsdaten einarbeiten, Links legen, Kunsttexte erstellen (Novellen enthalten oft nur
Bruchstücke ...)
muss.
Dafür muss die Kundmachung abgewartet werden.
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Kundmachung im Internet
Es gibt kein papierenes Verlautbarungsblatt mehr ...
www.avsv.at
- die authentische Kundmachung
im Internet
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(noch) kein Schönheitswettbewerb ...
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Recht und Internet: Lösungen
Der Rechtstext in der
Originalverlautbarung ist an jedem PC
zu jeder Zeit zugänglich
Die Übersicht wird automatisch mit
jeder einzelnen Kundmachung
aktualisiert
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Recht und Internet: Lösungen
früher geltende Kundmachungen bleiben
dokumentiert und sind wie der geltende
Text abrufbar
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Kundmachung als Basis von Verlässlichkeit
Verlautbarung von Rechtstexten kennt keine
„Versionen“.
Was kundgemacht ist, hat unveränderbar und auf
Dauer im ursprünglichen Wortlaut auffindbar zu sein.
Es kann nur durch andere Kundmachungen
(allenfalls rückwirkend) verändert, berichtigt oder
aufgehoben werden.
es muss jederzeit klar sein, welcher Text zu welchem Zeitpunkt gegolten hat.
Wer sich auf eine bestimmte Regelung verlassen hat,
dem darf kein Vorwurf gemacht werden, wenn sich diese Regelung später ändert.
Frühere Rechtstexte müssen zugänglich bleiben.
es muss jederzeit klar sein, welcher Text zu welchem Zeitpunkt gegolten hat.
Wer sich auf eine bestimmte Regelung verlassen hat,
dem darf kein Vorwurf gemacht werden, wenn sich diese Regelung später ändert.
Frühere Rechtstexte müssen zugänglich bleiben.
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Übersicht
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Übersicht - Suchbaum
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Ihr Glaube an den Inhalt eines Gesetzblattes
Bisher haben Sie daran „geglaubt“, dass das
Gesetz-/Amtsblatt, das Ihnen der Briefträger gebracht hat,
auch jenes ist, welches von der kundmachenden Behörde
„herausgegeben und versendet“ wurde.
Mit elektronischer Signatur können Sie das sicherstellen.
Und Sie sollten es tun ...(... bevor Sie anfangen müssen, an Ihren Computer zu glauben.)
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Von der Übersicht zum gesicherten Dokument
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Die Signaturprüfung
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Der „grüne Haken“ - Sicherheit durch Signatur offengelegt
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Man muss damit arbeiten können
Basis ist ein formatiertes WORD-Dokument
Dieses Dokument wird konvertiert in eine XML- und eine pdf-Version
Diese beiden Versionen werden signiert und gesichert an den Verlautbarungsserver übermittelt.
Für den Autor ist die Schreibarbeit relevant, nicht die Technik.
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Formatierung ist Basis der Konvertierung
Gut geschriebene („sauber formatierte“) Texte, Tabellen können auf
beliebigen Textverarbeitungsplätzen
erstellt werden.
Nur die Konvertierung und Freigabe zur Kund-machung verlangt Autorenrechte und Programm.(frühere Ablaufsorganisation von Texterstellung und Satz-/Druck muss nicht umgestellt werden)
SOUHRADA:
das war eine der Voraussetzungen für das Projekt: es waren ca. 30 verschiedene Stellen mit jeweils mehreren Textquellen einzubinden
SOUHRADA:
das war eine der Voraussetzungen für das Projekt: es waren ca. 30 verschiedene Stellen mit jeweils mehreren Textquellen einzubinden
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Dokumenterstellung
Schreiben (in Word)
Konvertieren (in xml und pdf - „Zwillinge“)
Verifizieren (elektronische Signatur)
Publizieren (mit Sicherheitskopien)
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www.avsv.at Ein Dokument - drei Umgebungen
Demonstrationsumgebung als „Übungs- und Spielwiese“
Produktionsumgebung als retardierendes Sicherungsmoment
beide im Intranet noch hinter den Firewalls, danach
Verlautbarungsumgebung im Internet frei zugänglich
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Hilfen sind im System angeboten
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... finden muss man auch
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www.avsv.atVorbereitung des Inhalts
Erfassung aller in Frage kommenden
Texte (Überschriften, Absätze)
Darstellungen (Pläne, Grafiken usw.)
Tabellen (Bilanzen, Budgets, Erfolgsrechnungen usw.)
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www.avsv.atVorbereitung der Abläufe
Schulung der TexterfassungFormatierung ist Basis der Konvertierung
Schaffung der Sicherheitsgrundlagen Arbeitsplätze, Rechenzentrum, Zertifikate, Rechtsbasis
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Koordination tut Not
Es sollte nicht vorkommen, dass jede kundmachungspflichtige Stelle ein eigenes Verlautbarungssystem entwirft
Glauben Sie nicht, solch ein System „viel billiger selber machen“ zu können, dazu ist der technische Fortschritt zu schnell (Achtung - Sicherheitsthemen!)
Übergeordnete Suchfunktionen müssen vorhanden sein. Oder wir verlassen uns auf Internet-Suchmaschinen, wenn wir rechtsrelevante Texte suchen?
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Koordination tut Not
Vergabeverfahren
wissenschaftliche Begleitung
Koordination der Legistikdienste der
Gebietskörperschaften
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beteiligte Institutionen
Bundesministerium für (damals:) soziale Sicherheit und Generationen: Rechtsgrundlagen (§ 31 Abs. 9 und 9a ASVG usw.)
Hauptverband der österr. Sozialversicherungsträger: Finanzierung, juristische Koordination
Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter BVA: Projektleitung, Auftragsvergabe, technische Koordination
T-Systems: Programmierung und technische Gestaltung
Technische Universität Wien, Institut für Softwaretechnik: wissenschaftliche Projektbegleitung Technik
Universität Salzburg, Inst. für Verfassungs- und Verwaltungsrecht: wissenschaftliche Projektbegleitung Recht
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www.avsv.at - Architektur
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Convergence Company.
Branchenspezifische Konvergenzlösungen aus einer Hand.
Der private Partner
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www.sozdok.at - von der Kundmachung in die Dokumentation
Die kundgemachten Texte können aus www.avsv.at ohne
weitere Formatierung in die Dokumentation des
Sozialversicherungsrechts übernommen werden.
www.sozdok.at
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www.sozdok.at
Kein Schönheitswettbewerb, sondern rascher Zugang:
Es bringt Ihnen nichts, (und es kostet Ihre Arbeitszeit)
wenn Ihnen eine Datenbank „Guten Tag“ sagt.
(und das vielleicht zehnmal täglich, bei jedem Einschalten ..)
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www.sozdok.at - Die Rechtsdokumentation
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www.sozdok.at - einzelnes Dokument
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www.sozdok.at - Spezialistensuche
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www.sozdok.at - Trefferliste
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www.sozdok.at - Homepage
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www.sozdok.at - www.ris.gv.at
SozDok und RIS sind keine Konkurrenzunternehmen.
Sie sind beide Kinder bzw. Enkel einer Entwicklung, die ihren
Anfang im „Wiener System“ des Bundeskanzleramtes mit
dem Unternehmen IBM in den Jahren nach 1970 hatte.
Siehe dazu die Kurzdarstellung in der „Literaturliste
Legistik“ in den Hilfetexten der hier präsentierten Projekte.
Die SozDok wird zu 50 % vom BMS mitfinanziert, ihre
Erfahrungen stehen dem Bund zur Verfügung.
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www.avsv.at - www.sozialversicherung.at
Zielgruppen
Information
verschiedene Formen - verschiedene Angebote
Optik für Juristen liegt nicht zwingend im Allgemeininteresse
Corporate Design darf nicht unterschiedliche Botschaften verschleiern. Die Legistikangebote sind vom allgemeinen Kundeninformationssystem technisch (auch wegen Sicherheitsvorteilen) und optisch getrennt.
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www.avsv.at www.sozdok.at
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Weitere Hinweise, Material und Kontaktadressen:allgemeine Hilfeseite von www.avsv.at
Homepage von www.sozdok.at
Josef Souhrada
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www.avsv.at www.sozdok.at
Fragen
Hinweise
Wünsche
Beschwerden
bitte anschließend, aber auch in der Pause oder an die Mailadressen der
vorgestellten Projekte (siehe deren Hilfetexte).
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Rechtsvorschriften im InternetKundmachung und Dokumentation
Dr. Josef Souhrada
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, allg. Rechtsabteilung, [email protected]
e-Government Konferenz 2003 in Graz, Grazer Congress, 5. Juni 2003
Diese Präsentation wird in den allgemeinen Hilfetexten der Projekte www.avsv.at und www.sozdok.at im Internet zur Verfügung gestellt.
© Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Wien 2003. Die Nutzung dieser Präsentation ohne Rücksprache ist jedoch für nicht gewinnorientierte
Veranstaltungen freigegeben.
Ende der Präsentation
![Kundmachung der Themenbereiche zur mündlichen Reife- … · [10] 7. Rechtliche Grundlagen Vertragswesen • Grundkenntnisse des Vertragswesens: Zustandekommen, Rechte/Pflichten,](https://static.fdokument.com/doc/165x107/5afe5f2d7f8b9a944d8ecd1a/kundmachung-der-themenbereiche-zur-mndlichen-reife-10-7-rechtliche-grundlagen.jpg)
