Gemeinde21 Aktenplan 0 Allgemeine Verwaltung - … · Konversion 063 Konversion 07 Kommunale...

Gemeinde21 Aktenplan

© Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

2

0 Allgemeine Verwaltung

00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum Ausland

001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden. Zweckverbände)

002 Organe des Landkreises. Ausschüsse

003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse

004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse

005 Kommunale Zusammenarbeit

006 Gleichstellung von Frau und Mann

01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung010 Kommunalaufsicht

011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung

012 Gemeindeprüfungsamt

013 Rechnungsprüfungsamt

02 Hauptverwaltung020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis

021 Einwohner und Bürger

022 Organisation und Dienstbetrieb

023 Personalwesen

024 Bekanntmachungen und Informationsdienst

025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung

026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung

03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen030 Personalvertretung und Berufsverbände

031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006)

032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege

04 Einrichtungen der Hauptverwaltung042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars

043 Dienstfahrzeuge



3

044 Versicherungsmanagement

05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung051 Personenstandswesen

052 Wahlen

053 Statistik

055 Rechtspflege

056 Schiedspersonen

057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss.

06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion063 Konversion

07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine070 Kommunale Spitzenverbände

071 Sonstige Verbände und Vereine

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt

10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde

11 Polizeivollzugsdienst110 Polizeivollzugsdienst

12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen

121 Feuerschutz. Brandschutz

122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz

123 Feuerwehr

129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde



4

13 Öffentliche Ordnung130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen

131 Meldewesen

132 Pässe und Ausweise

133 Ausländerangelegenheiten

134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben

135 Vereine und Versammlungen

136 Veranstaltungen

137 Aufgaben nach dem Presserecht

139 Schutz der Sonntage und Feiertage

14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel

141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe

144 Gewerbliche Anlagen

145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriften gelten

146 Reisegewerbe

147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung

148 Arbeitsschutz

149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten

16 Ordnung des Straßenverkehrs160 Verkehrswege

161 Straßenverkehr

162 Kraftfahrzeugzulassung

163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote

164 Gewerblicher Kraftverkehr

165 Überwachung des fließenden Verkehrs

166 Überwachung des ruhenden Verkehrs

167 Verkehrserziehung

19 Landesverteidigung190 Zivilschutz

191 Leistungsgesetze

192 Bundeswehr



5

193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht

194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall

195 Bundesgrenzschutz

199 Stationierungsstreitkräfte

2 Schulen

20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines200 Allgemeine Schulangelegenheiten

21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen

211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen

212 Name der Schule

22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21)

23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21)

24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21)

25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21)

27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21)

28 Schülerbeförderung280 Schülerbeförderung

29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches

295 Privatschulen



6

3 Kultur

30 Kulturpflege300 Kulturpflege

31 Hochschulen. Fachhochschulen310 Hochschulen

311 Fachhochschulen

32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen

33 Theater und Konzerte. Musikpflege330 Theater und Konzerte

331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele

332 Musikschulen

333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine

34 Sonstige Kunstpflege340 Bildende Kunst

341 Literatur und Sprachen

344 Kleinkunst

35 Weiterbildung350 Allgemeine Weiterbildung

351 Öffentliche Büchereien

36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege360 Heimatpflege. Heimatgeschichte

361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen

363 Denkmalschutz und Denkmalpflege

364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege



7

37 Kirchen370 Gemeinsames über Kirchen

371 Katholische Kirche

372 Evangelische Kirche

373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften

38 Rundfunk. Fernsehen. Film380 Rundfunk und Fernsehen

382 Film

4 Soziale Angelegenheiten

40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung400 Sozialrecht

401 Organisation der Sozialhilfe

402 Aussiedler. Vertriebene

404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten

405 Schwerbehinderte

407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung

409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten)

41 Sozialhilfeaufgaben410 Hilfe zum Lebensunterhalt

411 Hilfe in besonderen Lebenslagen

412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber)

413 Hilfe für Asylbewerber

414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen

419 Sonstige Hilfeleistungen

43 Einrichtungen der Sozialhilfe430 Einrichtungen der Sozialhilfe



8

44 Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe fürSchwerbehinderte440 Versorgung

441 Kriegsopferfürsorge

442 Sonderfürsorge

443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation

445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung

449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen

45 Kinderhilfe und Jugendhilfe450 Kinder- und Jugendhilfe

451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung.

453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe

454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten

456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

46 Einrichtungen der Jugendhilfe460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung

461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes)

462 Eigene Kindertagesstätten

465 Kinderspielplätze. Bolzplätze

467 Jugendherbergen. Allgemeines

47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege

471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe

48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich)480 Lastenausgleich

481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz.

482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger

483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung

485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss)

486 Familienlastenausgleich. Kindergeld

489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung



9

49 Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung490 Landespflegegeld. Landesblindengeld

491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz

492 Sozialversicherung

5 Gesundheit. Sport. Erholung

50 Gesundheitsverwaltung500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung.

501 Berufe im Gesundheitsdienst

502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge

503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten

504 Lebensmittelüberwachung

505 Fleischbeschau

506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien

507 Veterinärverwaltung

508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung

509 Tierkörperbeseitigung

51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und

Altenpflegeheime.

511 Öffentliche und private Krankenhäuser

512 Krankenpflegestationen

513 Ambulante Hilfe Zentren

514 Altenheime. Altenpflegeheime

53 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege530 Krankentransporte

531 Rettungsdienst

532 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege



10

54 Sport, Spiel und Freizeit540 Allgemeines über den Sport.

541 Örtliche Sportvereine

55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit550 Allgemeines über Sportstätten

551 Sportzentren.

552 Turnhallen und Sporthallen

553 Sportplätze. Sportstadien

554 Sonstige Sportanlagen

555 Allgemeines über Bäder

556 Hallenbäder

557 Freibäder

558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten

559 Heilbäder und Heilquellen

56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung

561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten

6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen

60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung

601 Bauwirtschaft. Bauberatung

602 Vergabewesen

603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement

605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer

606 Landesplanung

607 Regionalplanung

608 Kreisplanung. Kreisentwicklung

609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde



11

61 Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen610 Bauleitplanung

611 Bauordnungsrecht

612 Vermessung

63 Wohnungsrecht. Mietrecht630 Wohnungsamt (Altakten)

631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten)

632 Wohnungsaufsicht (Altakten)

633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege)

64 Wohnungsbau und Siedlung640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus

642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus

646 Wohnsiedlungsangelegenheiten

647 Landwirtschaftliche Siedlung

648 Kleingärten

65 Straßen, Wege, Brücken650 Allgemeine Straßenangelegenheiten

651 Bundesstraßen und Landesstraßen

652 Kreisstraßen

653 Gemeindestraßen und Wege

655 Brücken und Fähren

656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs

659 Straßenreinigung und Winterdienst

66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau660 Wasserrecht und Wasserschutz

661 Fließgewässer und Wasserbau

662 Wasserverbände und Bodenverbände

663 Grundwasser

664 Meliorationen. Drainagen

67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz



12

670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten

671 Immissionsschutz und Emissionsschutz

672 Bodenschutz und Altlasten

673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege)

68 Bauhof680 Bauhof. Baumaterialien.

7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines

702 Bedürfnisanstalten

72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe721 Märkte

726 Schlachthöfe und Viehhöfe

73 Bestattungen730 Bestattungen

731 Friedhöfe

732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze

733 Jüdische Friedhöfe

734 Kriegsgräber

735 Krematorien

74 Sonstige öffentliche Einrichtungen740 Sonstige öffentliche Einrichtungen

741 Parkanlagen und Gartenanlagen

743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art.

744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens



13

75 Sonstige öffentliche Einrichtungen751 Dorfgemeinschaftshäuser

759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen

76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen760 Landwirtschaft. Allgemeines

761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft

762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland

763 Tierzucht

765 Jagd

766 Fischerei

767 Weiderechte

769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken

77 Wirtschaft und Verkehr770 Wirtschaftsorganisationen

771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing

773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen

774 Fremdenverkehr

775 Naturparke

776 Handwerk. Handel. Industrie

777 Energiewirtschaft

778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft

78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern

8 Kommunale Unternehmen

80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen.



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81 Energieversorgung. Wasserversorgung810 Energieversorgung

811 Elektrizitätsversorgung

813 Gasversorgung

815 Wasserversorgung

82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung

821 Abfallbeseitigung

825 Abwasserbeseitigung

826 Abwasserzweckverbände

84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft840 Verkehrsunternehmen

841 Straßenbahnen, Omnibusse

844 Kleinbahnen, Bergbahnen

846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen

847 Flugverkehr, Flugplätze

848 Sonstige Verkehrsunternehmen

85 Unternehmen der Verkehrsförderung850 Unternehmen der Verkehrsförderung

851 Gaststätten

854 Stadthallen

856 Messehallen

86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen861 Landwirtschaftliche Unternehmen

866 Gemeindewald

87 Kurbetriebe870 Kurbetriebe

88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, des Landkreises)



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9 Finanzen und Steuern

90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung900 Grundlagen der Finanzwirtschaft

901 Finanzverwaltung

902 Kassenverwaltung

91 Schuldenmanagement910 Schuldenmanagement

92 Rücklagen920 Rücklagen

93 Allgemeines Kapitalvermögen930 Allgemeines Kapitalvermögen

94 Allgemeines Grundvermögen941 Grundstücksmanagement

942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau

943 Sonstiges Grundvermögen

95 Sondervermögen950 Stiftungen

951 Nutzungsrechte

96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen. Umlagen960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten

961 Bundessteuern und Landessteuern

962 Kreissteuern

963 Gemeindesteuern

964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz



16

965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.)

966 Naturalleistungen und sonstige Dienste

967 Finanzausgleich

968 Umlagen

97 Abwicklung der Vorjahre970 Abwicklung der Vorjahre

98 Deckungsreserven980 Deckungsreserven

99 Sonstiges999 Privates



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0 Allgemeine Verwaltung00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum

Ausland

000-0 Europäische Union000-00 Entstehung und Geschichte der Europäischen Union (EU)

000-01 Europäische Gemeinschaftseinrichtungen

000-02 Europäische Verfassung. Europäische Verträge

000-03 Europarecht. Verordnungen. Richtlinien

000-04 Europäische Zusammenarbeit. Internationale Beziehungen

000-05 Hoheitszeichen der Europäischen Union. Wappen. Flaggen. Siegel

000-06 Rat der Gemeinden und Regionen Europas

000-07 EUREGIO

000-08 Ausschuss der Regionen

000-1 Bundesrepublik Deutschland000-10 Entstehung der Bundesrepublik Deutschland. Grundgesetz

000-11 Bundesverfassungsschutz

000-12 Bundespräsident. Bundestag. Bundesrat

000-13 Bundesgesetzgebung. Bundestagsdrucksachen. Bundesratsdrucksachen. Allgemeines

000-14 Bundesregierung. Bundesverwaltung

000-15 Bundesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung

000-16 Hoheitszeichen des Bundes. Bundeswappen. Bundesflagge. Bundessiegel. Nationalhymne

000-17 Diplomatische Vertretungen und Konsulate

000-2 Land Rheinland-Pfalz000-20 Entstehung und Geschichte des Landes. Landesverfassung

000-21 Landesverfassungsschutz

000-22 Landtag. Landtagsausschüsse. Bürgerbeauftragter. Kommunaler Rat

000-23 Landesgesetzgebung. Landtagsdrucksachen. Allgemeines

000-24 Landesregierung. Landesverwaltung

000-25 Landesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung.

000-26 Hoheitszeichen des Landes. Landeswappen. Landesflagge. Landessiegel



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000-27 Staatsfeiern (Land und Bund). Gedenktage

000-28 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Struktur- und Genehmigungsdirektionen

000-29 Sonderbehörden

000-3 Politische Angelegenheiten000-30 Politische Angelegenheiten des Bundes und des Landes. Allgemeines

000-31 Politische Parteien und Organisationen. Allgemeines

000-32 Bundeszentrale für politische Bildung. Landeszentrale für politische Bildung

000-4 Verwaltungsreform. Verwaltungsmodernisierung. Verwaltungsreform000-40 Allgemeines

000-41 Rechtsbereinigung (Bund. Land)

000-42 Verwaltungsvereinfachung. Allgemeines

000-44 Gebietsreform

000-45 Funktionalreform. Allgemeines

000-46 Gemeinde21

000-5 Allgemeines Verwaltungsrecht000-50 Allgemeines Verwaltungsrecht. Anwendungsbereich. Örtliche Zuständigkeit. Amtshilfe

000-51 Verwaltungsverfahren. Allgemeines

000-52 Verwaltungsakt

000-53 Öffentlich-rechtlicher Vertrag

000-54 Besondere Verfahrensarten

000-55 Rechtsbehelfsbelehrung

000-6 Kommunale Kontakte zu anderen Gemeinden000-60 Beziehungen zu anderen Gemeinden. Allgemeines

000-61 Einzelne Beziehungen zu anderen Gemeinden

000-7 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern000-70 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern in der Gemeinde. Allgemeines.

000-71 Einzelne Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern

000-8 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden und Kontaktpflege zum Ausland000-80 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden. Allgemeines. Grundsatzempfehlungen.

Erfahrungsaustausch



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000-81 Einzelne Partnerschaften

000-82 Verbände von Partnerschaftsgemeinden

000-83 Ausländische Besuchergruppen und Besuche aus dem Ausland

000-84 Beziehungen und Verbindungen zu Ruanda

000-85 Ausländische kulturelle Einrichtungen

000-86 Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland. Entwicklungshilfe

000-87 Sonstige Auslandsangelegenheiten

000-9 Bezirksverband Pfalz; Bezirksordnung

001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden.Zweckverbände)

001-0 Kommunale Selbstverwaltung. Allgemeines001-00 Entwicklung und Geschichte. Verfassungsrechtliche Stellung (Grundgesetz, Landesverfassung)

001-01 Kommunalverfassungsrecht. Allgemeines

001-02 Kommunalbrevier

001-03 Verhältnis der kommunalen Gebietskörperschaften zur Europäischen Union, Bund und Land.Allgemeines

001-04 Beziehungen der kommunalen Gebietskörperschaften untereinander. Allgemeines

001-05 Kommunalpolitische Tagungen und sonstige Veranstaltungen (auch von politischen Parteien)

002 Organe des Landkreises. Ausschüsse

002-0 Landkreise. Allgemeines002-00 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung

002-01 Landkreisordnung. Allgemeines

002-02 Aufgaben. Allgemeines

002-03 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines

002-04 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Verbandsgemeinden, Städten).Allgemeines (Untergliederung nach Bedarf)

002-05 Kreisbeschreibung. Sonstiges Verwaltungsschrifttum des Landkreises

002-1 Kreistag



20

002-10 Kreistag. Allgemeines. Geschäftsordnung

002-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen

002-12 Einladung zu den Sitzungen

002-13 Sitzungsniederschriften

002-14 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung

002-15 Presseberichte über die Sitzungen des Kreistages.

002-2 Kreisausschuss. Ältestenrat002-20 Kreisausschuss. Allgemeines



002-24 Presseberichte über Sitzungen des KA, ÄR

002-25 Ältestenrat

002-3 Weitere Ausschüsse002-30 Weitere Ausschüsse. Allgemeines

002-31 Einzelne Ausschüsse (Bildung, Mitglieder, Sitzungsniederschriften)

002-9 Landrat002-90 Landrat

002-91 Vertretung des Landrates

002-92 Dienstbesprechungen Landräte, Bürgermeister

002-93 Kreisbeigeordnete

002-94 Ltd. Staatlicher Beamter

002-95 Ltd. Kommunaler Beamter

002-96 Verfügungsmittel

003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse

003-0 Verbandsgemeinden. Allgemeines003-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung

003-02 Gesetzliche Grundlagen. Allgemeines

003-03 Aufgaben. Allgemeines. Aufgabenübergangsverordnung


003-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf)



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003-06 Beschreibung der Verbandsgemeinde.

003-1 Verbandsgemeinderat003-10 Verbandsgemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung




003-14 Einzelne Ausschüsse des Verbandsgemeinderates


003-16 Presseberichte über die Sitzungen des Verbandsgemeinderates

003-2 Beiräte der Verbandsgemeinde003-20 Beiräte. Allgemeines

003-21 Ausländerbeirat

003-22 Seniorenbeirat

003-3 Jugendgemeinderat der Verbandsgemeinde003-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung

003-31 Zusammensetzung



003-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates

003-4 Bürgermeister der Verbandsgemeinde003-40 Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Allgemeines

003-41 Dienstbesprechungen mit dem Landrat und den Bürgermeistern anderer Verbandsgemeinden /verbandsfreien Gemeinden

003-42 Beigeordnete


003-5 Servicestelle für Gremien

004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse

004-0 Gemeinden. Allgemeines



22

004-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung

004-02 Gemeindeordnung. Allgemeines

004-03 Aufgaben. Allgemeines


004-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf)

004-06 Gemeinde- (Stadt)-Beschreibung.

004-1 Gemeinderat004-10 Gemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung




004-14 Einzelne Ausschüsse des Gemeinderates


004-16 Presseberichte über die Sitzungen des Gemeinderates

004-2 Beiräte der Gemeinde004-20 Beiräte. Allgemeines

004-21 Ausländerbeirat

004-22 Seniorenbeirat

004-3 Jugendgemeinderat der Gemeinde004-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung




004-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates

004-4 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister)004-40 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister)

004-41 Bürgermeisterdienstbesprechungen

004-42 Beigeordnete (Ortsbeigeordnete, Stadtbeigeordnete)


004-5 Ortsbezirke. Ortsbeiräte. Ortsvorsteher



23

004-50 Ortsbezirke. Allgemeines. Grundsätzliches

004-51 Ortsbeiräte. Allgemeines


004-53 Sitzungen

004-54 Ortsvorsteher

004-6 Servicestelle für Gremien

005 Kommunale Zusammenarbeit

005-0 Zweckverbände. Zweckvereinbarungen005-00 Entwicklung. Rechtsnatur

005-01 Zweckverbandsgesetz

005-02 Zweckverbände, Einzelfälle

005-03 Organe (Verbandsvorsteher, Verbandsversammlung, Ausschüsse)

005-1 Kommunale Arbeitsgemeinschaften005-10 Kommunale Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines

005-11 Bildung von Kommunalen Arbeitsgemeinschaften

005-12 Aufgaben der Kommunalen Arbeitsgemeinschaften

005-2 Kommunale Kooperationen005-20 Kommunale Einkaufskooperationen

006 Gleichstellung von Frau und Mann

006-0 Gleichstellung von Frau und Mann (nach Gemeindeordnung; LGG s. 031)006-00 Gleichstellung von Frau und Mann. Rechtsgrundlagen (§ 2 Abs. 6 GemO)

006-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte

006-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte

006-03 Aufgaben. Veranstaltungen



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01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung

010 Kommunalaufsicht

010-0 Allgemeines010-00 Kommunalaufsicht. Allgemeines

010-01 Unterrichtungsrecht

010-02 Genehmigungen

010-03 Beanstandungsrecht und Aufhebungsrecht

010-04 Anordnungsrecht

010-05 Ersatzvornahme

010-06 Bestellung eines Beauftragten

010-07 Auflösung des Gemeinderats

010-08 Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde

011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung

011-0 Allgemeines011-00 Rechnungsprüfung und Gemeindeprüfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

011-01 Rechnungshof Rheinland-Pfalz

011-1 Allgemeine Arbeitsgrundlagen für die örtliche Rechnungsprüfung011-10 Einzelplan 0

011-11 Einzelplan 1

011-12 Einzelplan 2

011-13 Einzelplan 3

011-14 Einzelplan 4

011-15 Einzelplan 5

011-16 Einzelplan 6

011-17 Einzelplan 7

011-18 Einzelplan 8

011-19 Einzelplan 9



25

011-2 Allgemeines Arbeitsmaterial für die überörtliche Gemeindeprüfung011-20 Einzelplan 0

011-21 Einzelplan 1

011-22 Einzelplan 2

011-23 Einzelplan 3

011-24 Einzelplan 4

011-25 Einzelplan 5

011-26 Einzelplan 6

011-27 Einzelplan 7

011-28 Einzelplan 8

011-29 Einzelplan 9

011-3 Leitung des Rechnungsprüfungsamtes und Gemeindeprüfungsamtes011-30 Leitung

011-31 Jahresberichte

011-32 Arbeitstagungen der Gemeindeprüfungsämter

012 Gemeindeprüfungsamt

012-0 Allgemeines012-00 Prüfungsakten. Allgemeines

012-1 Einzelne Prüfungsakten

013 Rechnungsprüfungsamt

013-0 Prüfungen. Allgemeines. Prüfungsanordnungen. Prüfungsbestimmungen013-1 Ordnungsprüfungen013-2 Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Organisationsprüfungen013-3 Kassenprüfungen013-4 Betriebsprüfungen



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02 Hauptverwaltung

020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis

020-0 Grundlagen. Ortsrecht020-00 Rechtsgrundlagen für Bestand, Aufgaben, Verfassung und Verwaltung der Gemeinden

020-01 Hauptsatzung

020-02 Satzungsrecht

020-03 Sammlung des Ortsrechts

020-1 Gemeindegebiet020-10 Allgemeines. Gebietsbestand. Gemarkung

020-11 Gebietsänderungen. Eingemeindungen. Ausgemeindungen

020-12 Benennung von Ortsteilen und Gebietsteilen, Straßen und Plätzen

020-2 Name und Hoheitszeichen020-20 Name. Besondere Bezeichnungen

020-21 Hoheitszeichen. Wappen. Flaggen. Gemeindefarben

020-22 Siegel. Amtsschilder

021 Einwohner und Bürger

021-0 Grundsätzliches. Ehrenamtliche Tätigkeit021-00 Einwohner. Bürger. Allgemeines

021-01 Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit

021-02 Entschädigung. Ehrensold

021-03 Arbeitsrechtliche und dienstrechtliche Sicherung

021-04 Freistellung

021-1 Beteiligung der Einwohner und Bürger021-10 Einwohnerversammlung

021-11 Einwohnerfragestunde

021-12 Einwohnerantrag



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021-13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

021-14 Anregungen und Beschwerden allgemeiner Art

021-15 Veranstaltungen zur Pflege und Förderung der gemeindlichen Beziehungen zu Einwohnernund Bürgern

021-2 Ehrungen und Auszeichnungen021-20 Ehrungen und Auszeichnungen durch die Gemeinde (Verbandsgemeinde. Kreis. GStB)

021-21 Ehrenbürger

021-22 Ehrungen des Bundes

021-23 Ehrungen des Landes

021-24 Ehrengaben

021-25 Ehejubiläen. Altersjubiläen. Arbeitsjubiläen. Geschäftsjubiläen

021-26 Beileidsbezeugungen. Kranzspenden

021-27 Weihnachtswünsche. Neujahrswünsche

021-28 Sonstige Ehrungen. Anerkennungen und Glückwünsche

022 Organisation und Dienstbetrieb

022-0 Organisationsgrundlagen und Rationalisierungsgrundlagen022-00 Allgemeines. Grundsatzempfehlungen und Grundsatzrichtlinien für Verwaltungsorganisation

und Geschäftsablauf

022-01 Rationalisierungsuntersuchungen und Gutachten

022-02 Neues Steuerungsmodell - Grundlagen. Beschreibungen. Bildung von Produkten. Produktplan.Produktbereiche. Kontraktmanagement. Projektmanagement. Kostenmanagement

022-03 Neues Steuerungsmodell - Budgetierung. Kosten- und Leistungsrechnung. Controlling.Berichtswesen

022-04 Vergleichsringe. Kennzahlenvergleiche

022-05 Vorschläge des Personals zur Verwaltungsvereinfachung und Verwaltungsrationalisierung

022-06 Verfahren und Methoden der Informationsverarbeitung (s. 025, 026)

022-07 Vordrucke. DV-technische Sammlung. Bereitstellung im Internet/Intranet. Signaturwesen

022-09 Bürgerbüro. Bürgeramt

022-1 Organisationsregelungen022-10 Organisationsregelung. Allgemeines. Verwaltungsgliederung

022-11 Aufgabengliederungsplan



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022-12 Verwaltungsgliederung. Bildung von Fachbereichen

022-13 Geschäftsverteilung

022-14 Zuständigkeitsordnung

022-2 Dienstbetrieb022-20 Dienstordnung. Dienstanweisung. Dienstaufsicht

022-21 Einzelne Dienstanweisungen

022-22 Dienstvereinbarungen. Telearbeit

022-23 Einzelregelungen für den Geschäftsverkehr

022-24 Zeichnungsbefugnis

022-25 Arbeitszeit. Sprechzeiten

022-26 Dienstausweise

022-27 Dienstbesprechungen

022-28 Verwaltungsberichte (nach außen)

022-29 Beschwerden allgemeiner Art

022-3 Amtshilfe022-30 Amtshilfe. Allgemeines

022-31 Einzelne Amtshilfefälle. (Soweit nicht zu Sachakten gehörig)

022-4 Verwaltungsgebäude022-40 Verwaltungsgebäude. Allgemeines

022-41 Neubau. Umbau. Ausbau. Erweiterung. Miete

022-42 Gebäudeunterhaltung

022-43 Hausverwaltung (Hausordnung. Raumverteilung. Beflaggung. Schlüsselverwaltung u.a.)

022-44 Betrieb (Reinigung. Heizung. Beleuchtung u.a.)

022-45 Steuern und Abgaben

022-46 Betriebsfremde Nutzung

022-47 Schutzmaßnahmen und Sicherheitsmaßnahmen

022-48 Parkplätze und Abstellflächen. Grünflächen

022-5 Post- und Telekommunikationswesen (vgl. auch 025)022-50 Posteingang. Postausgang. Postfach. Postverteilung. Postvollmachten

022-51 Zustellung. Botendienst. Kurierdienst

022-52 Postgebühren. Frankiergerät



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022-53 Einrichtung und Betrieb der Telekommunikationsanlage

022-54 Fernsprechanschlüsse

022-55 Fernsprechverzeichnis

022-56 Fernsprechgebührenabrechnung

022-57 Telefax

022-58 Funktelefon

022-59 E-mail

022-6 Registratur. Aktenablage022-60 Registratur. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

022-61 Aktenplan. Registraturdienstanweisung

022-62 Einrichtung und Betrieb der Registratur

022-63 Akteneinsicht. Aktenauskunft

022-64 Aktenleihe. Aktenübernahme

022-65 Aktenausscheidung. Altaktei

022-66 Kettenbriefe

022-7 Archiv022-70 Archiv. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

022-71 Einrichtung und Betrieb des Archivs

022-72 Archivbestände. Archivierung

022-73 Bildarchiv

022-74 Nutzung des Archivs

022-75 Beziehungen zu anderen Archiven

022-76 Archivierung mit modernen Medien (Mikrofilm, elektronische Archivbestände (Festplatten, CD)

022-8 Verwaltungsbücherei022-80 Verwaltungsbücherei (Beschaffung, Verwaltung)

022-81 Gesetzblätter und Amtsblätter

022-82 Fachzeitschriften. Zeitungen

022-83 Internetangebote (z.B. JURIS, kosdirekt). CD-ROM (z.B. JURIS, Schönfelder, Sartorius)

022-89 Gemeindeverwaltung Rheinland-Pfalz



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023 Personalwesen

023-0 Allgemeines Dienstrecht023-00 Personalwesen. Dienstrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

023-01 Amtsbezeichnungen. Titel

023-02 Amtsverschwiegenheit. Vereidigung. Verpflichtung. Aussagegenehmigungen

023-03 Politische Betätigung

023-04 Nebentätigkeit. Nebenämter. Nebenbeschäftigung

023-05 Beschwerden und Strafanträge gegen MitarbeiterInnen. Offizialklagen

023-06 Öffentliche und privatrechtliche Ansprüche (Amtshaftung und Erstattungen gegenMitarbeiterInnen). Allgemeines

023-07 Urlaub. Dienstbefreiungen. Bildungsfreistellung

023-08 Personalaustausch. Mobilitätsförderung

023-09 Sonstiges allgemeines Dienstrecht

023-1 Stellenplan. Stellenbesetzung023-10 Stellenplan. Stellenbeschreibung. Stellenbewertung. Stellenbesetzung. Anstellungsgrundsätze.

Allgemeines

023-11 Unterlagen zur Aufstellung des Stellenplanes (nach Haushaltsjahren). Sammlung derStellenpläne

023-12 Stellenvorbehalte (z.B. Schwerbehinderte)

023-13 Ausschreibung und Bewerbungen

023-14 Bewerbungen ohne Ausschreibung

023-15 Vorgemerkte Bewerbungen

023-16 Personalstatistik

023-17 Frauenförderplan

023-2 Personalaufwand. Gemeinsames023-20 Besoldung. Vergütung. Lohn. Sonderzuwendungen. Allgemeines

023-21 Dienstwohnungen. Dienstkleidung und sonstige Sachbezüge

023-22 Dienstaufwandsentschädigungen

023-23 Zulagen. Prämien

023-24 Dienstreisen. Reisekosten



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023-25 Umzugskosten. Trennungsentschädigung

023-26 Personalaufwand und Haushaltsplan. Haushalts-Soll (nach Haushaltsjahren getrennt)

023-3 Personalfürsorge023-30 Personalfürsorge. Allgemeines

023-31 Unfallfürsorge

023-32 Gesundheitsfürsorge. Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst (ASD)

023-33 Wohnungsfürsorge. Gewährung von Darlehen zur Beschaffung von Wohnraum

023-34 Dienstjubiläen. Glückwünsche. Beileidsbekundungen

023-35 Beihilfen und Unterstützungen

023-36 Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung

023-37 Sonstige Personalfürsorge

023-4 Beamte023-40 Beamtenrecht. Allgemeines

023-41 Vereidigung

023-42 Laufbahnrecht (Einstellung, Anstellung, Beförderung, Entlassung, DO-Verfahren)

023-43 Beurteilung

023-44 Besoldungsrecht. Versorgungsrecht.

023-45 Versorgungseinrichtungen der Gemeinden

023-46 Dienstordnungsrecht

023-47 Amtshaftung

023-5 Angestellte und Arbeiter023-50 Arbeitsrecht. Allgemeines

023-51 Allgemeines Tarifrecht

023-52 Tarifrecht für Angestellte (Beurteilung)

023-53 Tarifrecht für Arbeiter (Beurteilung)

023-54 Verpflichtung

023-55 Einstellung. Entlassung. Kündigungsschutz. Allgemeines

023-56 Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter

023-57 Arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren. Allgemeines

023-6 Zentrale Gehaltsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung023-60 Besoldungsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung. Allgemeines



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023-61 Sozialversicherung

023-62 Steuerabzüge und sonstige Abzüge

023-63 Gehaltspfändungen. Vergütungspfändungen. Lohnpfändungen. Abtretungen

023-64 Gehaltsvorschüsse. Vergütungsvorschüsse. Lohnvorschüsse

023-65 Gehaltslisten. Vergütungslisten. Lohnlisten

023-7 Ausbildung und Fortbildung023-70 Ausbildungsrichtlinien. Ausbildung (Allgemeines)

023-71 Ausbildung der Angestellten

023-72 Ausbildung der Beamten

023-73 Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Zentrale Verwaltungsschule.Gemeindeverwaltungsschule

023-74 Gastausbildungen und Praktikanten

023-75 Fortbildungen der Kommunalakademie

023-76 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

023-77 Sonstige Fortbildung

023-9 Personalakten023-90 Personalakten (Personaldatei). Allgemeines

023-91 Personalakten (Einzelakten)

024 Bekanntmachungen und Informationsdienst

024-0 Allgemeines024-00 Bekanntmachungen und Informationsdienst. Allgemeines

024-01 Amtsblatt. Wochenzeitung

024-02 Unterrichtung und Beratung der Einwohner

024-1 Öffentliche Bekanntmachungen024-10 Öffentliche Bekanntmachungen. Allgemeines

024-11 Regelung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Hauptsatzung

024-2 Öffentlichkeitsarbeit (Informationsdienst)024-20 Unterrichtung der Medien

024-21 Sammlung von Pressenachrichten



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024-22 Veranstaltungen

024-23 Denkschriften

024-24 Kurzinformationen. Ortsprospekte

024-25 Stadtpläne. Ortspläne

024-26 Austausch von Informationsmaterial

024-27 Homepage. Elektronischer Kalender. Informationssysteme

024-3 Adressbücher024-30 Adressbücher

025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung

025-0 Allgemeines025-00 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Elektronische Datenverarbeitung.

Allgemeines

025-01 Rechtsgrundlagen

025-02 Systeme. Verfahren. Programme

025-03 Verträge (Rahmen-, Sammel- und Einzelverträge)

025-04 Beiräte. Ausschüsse. Arbeitsgruppen

025-1 Betriebsanlagen, Einrichtung und Unterhaltung025-10 Betriebsanlagen. Einrichtung und Unterhaltung. Allgemeines

025-11 Daten- und Informationszentrum (DIZ)

025-12 Eigene Rechneranlagen. Hardware-Ausstattung

025-13 Wartungsverträge. Reparaturen

025-14 Versicherungsschutz

025-15 Dienstanweisungen

025-2 Systeme. Verfahren. Programme025-20 Systembeschreibungen. Verfahrenbeschreibungen. Programmbeschreibungen. Allgemeines

025-21 Software-Anforderungen

025-22 Einrichtung von Netzwerken

025-23 Datenanschlüsse zu Rechenzentren

025-24 Internet-Anschlüsse. Intranet-Anschlüsse

025-25 Kommunaler-Online-Service (KOS). Sonstige Internet-Angebote



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025-26 Personal-Informations-System

025-3 Kosten der elektronischen Datenverarbeitung025-30 Kosten. Allgemeines

025-31 Eigene Einrichtungen

025-32 Nutzung von Einrichtungen Dritter

025-4 Information, Schulung025-40 Information. Schulung. Allgemeines

025-41 Rundschreiben

025-42 Informationsveranstaltungen

025-43 Seminare. Schulungen

025-5 Datenschutz / Datensicherheit025-50 Allgemeines

025-51 Landesdatenschutzgesetz

025-52 Datenschutzbeauftragte. Datenschutzbeauftrager

025-53 Dienstanweisung Datenschutz

026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung

026-1 Zentrale und ämterübergreifende TuI-Verfahren. EDV-Verfahren026-10 Allgemeines. Gemeinsames

026-11 Bürokommunikation. Integrierte Informationsverwaltung. IuK.

026-12 Textverarbeitung. Tabellenkalkulation. Adressverwaltung. Office-Produkte

026-13 Schriftgutverwaltung. Aktenverwaltung. Aktenplanverwaltung

026-14 Workflow-Systeme. Vorgangsbearbeitungssysteme

026-15 Digitale Massenspeicher. Optische Archivierungssysteme. Dokumentenmanagementsysteme(DMS)

026-16 Umstellung von IT-Verfahren (z.B. Euro, Jahr 2000)

026-2 TuI-Verfahren, EDV-Verfahren Haupt- und Personalverwaltung026-20 Personalwesen

026-21 Sitzungsdienst. Ratsinformationssystem

026-22 Standesamtsverfahren



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026-3 TuI-Verfahren. EDV Verfahren Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Einwohnerwesen026-30 Multiprotokollanschluss DIZ

026-31 EWOIS. EWOISneu

026-4 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Finanzwesen. HKR-Programme.KJS026-40 Integriertes Kommunales Finanzwesen

026-5 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Technischer Bereich. Baubereich. Liegenschaftsbereich026-50 Geografisches Informations-System (GIS). ATKIS

026-6 Sonstige Einzelne TuI-Verfahren. EDV-Verfahren

026-7 Kommunaler Online Service026-70 Kommunaler Online Service. (kosdirekt). Allgemeines

026-71 Werke Direkt. Europa Direkt

026-72 Internetdatenbanken

026-8 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Wirtschaftliche Unternehmen

026-9 rlpDirekt. KommuneDirekt026-90 Allgemeines

03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen

030 Personalvertretung und Berufsverbände

030-0 Personalvertretung und Berufsverbände030-00 Personalvertretung. Landespersonalvertretungsgesetz. Allgemeines

030-01 Wahlen

030-02 Personalversammlung

030-03 Tätigkeit der Personalvertretung (Personalrat). Mitwirkung. Mitbestimmung

030-04 Berufsverbände (Beamtenverbände, Gewerkschaften)

030-05 Beschäftigtenvertreter in Werkausschüssen u.ä. (§ 90 LPersVG)



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031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006)

031-0 Gleichstellung von Frau und Mann031-00 Gesetzliche Grundlagen. Landesgleichstellungsgesetz (LGG)

031-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte. Stellvertreterin

031-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte

031-03 Aufgaben. Veranstaltungen

032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege

032-0 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege der Betriebsgemeinschaft032-00 Betriebssport

04 Einrichtungen der Hauptverwaltung

042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars

042-0 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars042-00 Beschaffungswesen. Ausstattung der Diensträume. Unterhaltung des Inventars. Allgemeines

042-01 Büromöbel. Technisches Inventar

042-02 Bürobedarf und Geschäftsbedarf

042-03 Sammlung (Formblätter in EDV-Systemen). Bereitstellung im Intranet/Internet

042-04 Inventarverzeichnis. Zugänge und Abgänge

042-05 Altmaterialverwertung

043 Dienstfahrzeuge

043-0 Dienstfahrzeuge043-00 Dienstfahrzeuge. Allgemeines

043-01 Beschaffung und Unterhaltung der Dienstkraftfahrzeuge

043-02 Schadensfälle

043-03 Steuern für Dienstkraftfahrzeuge

043-04 Treibstoffe und Betriebsstoffe



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043-05 Ausrüstung der Kraftfahrer

043-06 Private Nutzung der Dienstkraftfahrzeuge

043-07 Beamteneigene Kraftfahrzeuge. Privateigene Kraftfahrzeuge

044 Versicherungsmanagement

044-0 Allgemeines044-00 Versicherungen. Allgemeines

044-01 Kommunaler Schadensausgleich. Versicherungsverbände. Allgemeines

044-02 Risikoanalyse

044-1 Personenversicherungen044-10 Personenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

044-11 Landesunfallkasse

044-12 Unfallversicherung bei der Bauberufsgenossenschaft für kurzfristige Bauarbeiten

044-13 Privat-Unfallversicherung der Dienstkräfte

044-14 Zusätzliche Unfallversicherung für Feuerwehrangehörige

044-15 Zusätzliche Unfallversicherung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger

044-2 Sachschädenversicherungen044-20 Sachschädenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

044-21 Versicherung der eigenen Gebäude (Einzelakte für jedes Gebäude, Versicherungsschein)

044-22 Gebäudeversicherung. Einzelne Schadensfälle

044-23 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung (Einzelakteje Versicherungsgegenstand)

044-24 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung EinzelneSchadensfälle

044-25 Glasversicherung

044-26 Inventarversicherung

044-3 Haftpflichtversicherung044-30 Haftpflichtversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

044-31 Haftpflichtversicherungsverträge

044-32 Haftpflichtversicherungen. Einzelne Schadensfälle



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044-33 Eigenschadenversicherungen

044-34 Eigenschadenversicherungen. Einzelne Schadensfälle.

044-35 Vertrauensschadensversicherung

044-4 Kraftfahrzeugversicherungen044-40 Kraftfahrzeugversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

044-41 KfZ-Haftpflicht-Versicherungen (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)

044-42 KfZ-Kasko-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)

044-43 KfZ-Insassen-Unfall-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag)

044-44 Kraftfahrzeugversicherungen. Einzelne Schadensfälle

044-5 Rechtsschutzversicherungen044-50 Rechtsschutzversicherungen. Allgemeines

044-51 Rechtschutzversicherung

044-52 Strafrechtschutzversicherung

044-53 Verkehrsrechtschutzversicherung

044-6 Sonstige Versicherungen044-60 Elektronikversicherung

044-61 Schwachstromanlagenversicherung

044-62 Bauwesenversicherung

044-63 Maschinenversicherungen und Transportversicherungen

044-64 Garderobenversicherung

044-65 Ausstellungsversicherung

044-66 Veranstalterversicherungen

044-67 Gepäckversicherungen

044-68 Betriebsausfallversicherungen

044-69 Parkplatzversicherungen und Parkhausversicherungen

044-7 Weitere Versicherungen044-70 Waldversicherungen

044-71 Schlüsselverlustversicherungen

044-72 Kassenversicherungen



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05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung

051 Personenstandswesen

051-0 Allgemeines051-00 Personenstandsgesetz und Ausführungsvorschriften. Dienstanweisungen für Standesbeamte

051-01 Standesamt. Standesamtsbezirke. Standesamtsaufsicht. Allgemeines

051-02 Bestellung der Standesbeamten und der Stellvertreter

051-03 Ausbildung und Schulung der Standesbeamten. Dienstversammlungen. Fachverband derStandesbeamten

051-04 Sachbedarf. Trauraum. Traugeschenke

051-05 Standesamtsgebühren

051-06 Familienstammbücher (Beschaffung, Abrechnung)

051-07 Ordnungswidrigkeiten. Bußgelder und Zwangsgelder

051-08 Aufbewahrung der Zweitbücher

051-09 Prüfung des Standesamtes und der Zweitbücher

051-2 Eheschließungen051-20 Ehegesetz. Heiraten. Heiratsbuch. Allgemeines

051-21 Nachträge und Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines

051-22 Aufgebot, Befreiung vom Aufgebot. Abkürzung der Aufgebotsfrist, Befreiung von der Wartezeit.Standesamtliche Ermächtigungen. Allgemeines

051-23 Hinzufügung des Geburtsnamens oder des z.Zeit der Eheschließung geführten Namens vorden Ehenamen

051-24 Eheschließungen zwischen Deutschen und Ausländern. Eheschließungen zwischenAusländern. Ehefähigkeitszeugnisse und Befreiung von der Beibringung vonEhefähigkeitszeugnissen. Allgemeines

051-25 Ehescheidungen. Eheauflösungen. Allgemeines

051-26 Wiederannahme/Ablegen eines Namens

051-27 Nachträgliche Bestimmung des Ehenamens

051-28 Sammelakten zum Heiratsbuch

051-29 Nachträge und Berichtigungen zum Heiratsbuch. Nachträge und Berichtigungen zumZweitbuch



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051-4 Familienbuch051-40 Familienbuch. Allgemeines

051-41 Anlegung und Fortschreibung des Familienbuches. Allgemeines

051-42 Nachträge und Berichtigungen zum Familienbuch. Allgemeines

051-43 Sammelakten zum Familienbuch

051-5 Geburten051-50 Geburten. Geburtenbuch. Allgemeines

051-51 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines

051-52 Vaterschaftsanerkennungen. Mutterschaftsanerkennungen. Allgemeines

051-53 Legitimationen. Ehelicherklärungen. Feststellung der Nichtehelichkeit. Allgemeines

051-54 Namenserteilungen und Namensänderungen. Allgemeines

051-55 Annahme als Kind (Adoption)

051-56 Sammelakten zum Geburtenbuch

051-6 Sterbefälle051-60 Sterbefälle. Sterbebuch. Allgemeines

051-61 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines

051-62 Todeserklärungen. Allgemeines

051-63 Beurkundungen von Kriegssterbefällen. Allgemeines

051-64 Totenliste

051-65 Sammelakten zum Sterbebuch

051-66 Nachträge und Berichtigungen zum Sterbebuch

051-67 Verwahrungsanzeigen über Verfügungen von Todes wegen (Testamentskartei)

051-9 Sonstige Standesamtsangelegenheiten051-90 Zeitschrift für das Standesamtswesen

051-91 Anfragen und Auskünfte

051-92 Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften

051-93 Entgegennahme von eidesstattlichen Versicherungen

051-94 Beurkundungen des Personenstandes in besonderen Fällen

051-95 Kirchenaustritte. Erklärungen

051-96 Namensänderungen nach BVFG



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051-97 Veröffentlichung von Personenstandsfällen

051-98 Auskünfte für die Ahnenforschung

051-99 Statistik

052 Wahlen

052-0 Allgemeines052-00 Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-01 Durchführung von Wahlen (Stimmbezirke, Wahllokale usw.)

052-02 Ehrenamtliche Mitwirkung. Entschädigung

052-03 Wahlstatistik. Allgemeines

052-1 Europawahlen052-10 Wahlen zum Europäischen Parlament. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-11 Einzelne Wahlen zum Europäischen Parlament

052-12 Wahlkosten. Erstattung

052-2 Bundeswahlen052-20 Bundestagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-21 Einzelne Bundestagswahlen


052-3 Landeswahlen052-30 Landtagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-31 Einzelne Landtagswahlen


052-4 Kommunalwahlen052-40 Kommunalwahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-41 Bezirkstagswahlen

052-42 Kreistagswahlen. Landratswahlen

052-43 Wahlen zum Verbandsgemeinderat. Wahlen zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde

052-44 Wahlen zum Gemeinderat (Stadtrat, Ortsgemeinderat)

052-45 Wahlen zum Bürgermeister. Stadtbürgermeister. Ortsbürgermeister

052-46 Ortsbeiratswahlen. Ortsvorsteherwahlen



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052-48 Sonstige Kommunalwahlen (z.B. Ausländerbeirat, Seniorenbeirat, Jugendvertretern)

052-49 Wahlkosten. Erstattung (Verbandsgemeinden. Landkreise. Bezirksverband)

052-5 Volksinitiative. Volksbegehren. Volksabstimmungen052-50 Volksinitiativen. Volksbegehren. Volksabstimmungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

052-51 Einzelne Volksinitiativen. Volksbegehren und Volksabstimmungen

052-52 Kosten. Erstattung

053 Statistik

053-0 Allgemeines053-00 Statistik. Allgemeines

053-01 Statistische Behörden (Statistisches Landesamt, Statistisches Bundesamt)

053-02 Zentrale Sammlung statistischer Unterlagen

053-1 Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen, sonstigeBevölkerungsstatistiken und Wirtschaftsstatistiken

053-10 Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen. Allgemeines

053-11 Durchführung von Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen

053-12 Wirtschaftsstatistik

053-2 Sonstige statistische Erhebungen (Gliederung nach Bedarf)

053-3 Organisationen, Verbände und Institute mit statistischen Aufgaben053-30 Meinungsforschungsinstitute

055 Rechtspflege

055-0 Rechtspflege, Gerichtsverfassung055-00 Rechtspflege. Gerichtsverfassung. Allgemeines

055-01 Schöffen

055-02 Nottestamente

055-03 Grundbuchwesen. Notariatswesen

055-04 Beglaubigungen. Beurkundungen

055-05 Prozesskostenhilfe

055-06 Sonstige Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Nachlasswesen u.a.



43

055-1 Verwaltungsrechtspflege055-10 Verwaltungsgerichtsordnung. Landesgesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung

055-11 Urteile der Verwaltungsgerichte, des Oberverwaltungsgerichts und desBundesverwaltungsgerichts

055-2 Strafrechtspflege055-20 Strafrechtspflege. Allgemeines

055-3 Ordnungswidrigkeiten055-30 Ordnungswidrigkeiten. Allgemeines

055-4 Zivilrechtspflege055-40 Zivilrechtspflege. Allgemeines

055-41 Zivilrechtspflege. Nachbarrecht

055-42 Zivilrechtspflege. Sonstige Vorschriften (Unterteilung nach Bedarf)

055-43 Mietrecht - s. bei 633 - Mietrecht. Mieterschutz

056 Schiedspersonen

056-0 Schiedspersonen056-00 Schiedspersonen. Schiedsordnung. Allgemeines

056-01 Bestellung der Schiedspersonen und deren Stellvertreter

056-02 Kosten. Gebühren. Abrechnung

056-03 Sühneverhandlungen. Einzelakten

057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss.

057-0 Kreisrechtsausschuss- Stadtrechtsausschuss057-00 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss. Allgemeines

057-01 Bildung des Kreisrechtsausschusses/Stadtrechtsausschusses (Vorsitzender, Beisitzer)

057-02 Geschäftsführung. Gebühren. Auslagen

057-03 Sitzungen des Ausschusses (Einladungen usw.)

057-04 Entscheidungen. Einzelakten



44

06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion

063 Konversion

07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine

070 Kommunale Spitzenverbände

070-0 Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB)070-00 Gemeinde- und Städtebund. Allgemeines

070-01 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des Gemeinde- und Städtebundes

070-02 Mitgliederversammlungen. Sitzungen des Landesausschusses. Sitzungen des Vorstandes.Sonstige Sitzungen

070-03 Beteiligung an der Landesgesetzgebung

070-04 Ausschüsse. Arbeitsgemeinschaften. Arbeitsgruppen. Arbeitskreise. Kreisgruppen

070-08 GStB-Nachrichten

070-09 Deutscher Städte- und Gemeindebund

070-1 Landkreistag Rheinland-Pfalz070-10 Landkreistag. Allgemeines

070-11 Publikationen. Rundschreiben des Landkreistages

070-12 Hauptversammlungen. Sonstige Sitzungen


070-19 Deutscher Landkreistag

070-2 Städtetag Rheinland-Pfalz070-20 Städtetag. Allgemeines

070-21 Publikationen. Rundschreiben des Städtetages

070-22 Mitgliederversammlung. Sonstige Sitzungen


070-29 Deutscher Städtetag

070-4 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz070-40 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände. Allgemeines



45

070-5 Kommunalakademie Rheinland-Pfalz070-50 Kommunalakademie. Allgemeines

070-51 Seminarangebote

070-6 Kommunaler Arbeitgeberverband070-60 Kommunaler Arbeitgeberverband. Allgemeines

070-61 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des kommunalen Arbeitgeberverbandes

070-7 Sonstige kommunale Verbände070-70 Sonstige kommunale Verbände

070-72 Pfälzische Pensionsanstalt. Allgemeines

070-73 Verband hauptamtlicher Bürgermeister und Beigeordneter in Rheinland-Pfalz e.V.

071 Sonstige Verbände und Vereine

071-0 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Sachgebieten)

071-00 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Verwaltungszweigen)

071-1 Hochwassernotgemeinschaft Rhein



46

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde

100-0 Ordnungsrecht100-00 Ordnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

100-01 Gefahrenabwehrverordnungen der Minister

100-02 Sonstige Gefahrenabwehrverordnungen

100-03 Gefahrenabwehrverordnungen der Örtlichen Ordnungsbehörden

100-04 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten

100-05 Sammlung sonstiger ordnungsrechtlicher Vorschriften, Anordnungen, Entscheidungen

100-1 Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde100-10 Aufbau der Ordnungsbehörde. Organisation. Geschäftsverteilung

100-11 Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde

100-12 Zusammenarbeit mit der Staatlichen Polizei

100-2 Allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde100-20 Erlass von Ordnungsverfügungen. Zwangsmittelfestsetzungen. Sofortiger Vollzug

100-21 Ordnungsbehördliche Bescheinigungen. Beglaubigungen

100-22 Verwaltungsgebühren

100-23 Amtshilfe

100-24 Sonstige allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde

11 Polizeivollzugsdienst

110 Polizeivollzugsdienst

110-0 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten- und Hilfspolizeibeamten110-00 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten

110-01 Tätigkeit der Hilfspolizeibeamten

110-1 Kommunale Vollzugsbeamte



47

110-10 Kommunale Vollzugsbeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

110-11 Sonstige Angelegenheiten der kommunalen Vollzugsbeamten

110-2 Hilfspolizeibeamte110-20 Hilfspolizeibeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

110-21 Sonstige Angelegenheiten der Hilfspolizeibeamten

110-3 Sachbedarf

12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz

120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen

120-0 Waffen und Munition120-00 Verkehr mit Waffen und Munition. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

120-01 Herstellen und Handel von Waffen und Munition

120-02 Erwerb und Besitz von Waffen und Munition

120-03 Munitionsbeseitigung

120-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden

120-1 Sprengstoffe120-10 Sprengstoffe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

120-11 Herstellen und Verkehr mit Sprengstoff

120-12 Befördern und Lagern von Sprengstoff

120-13 Pyrotechnische Gegenstände. Feuerwerkskörper

120-14 Sprengerlaubnis

120-2 Schießstätten120-20 Schießstätten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

120-21 Zulassung und Überwachung von Schießstätten

121 Feuerschutz. Brandschutz

121-0 Feuerschutz. Brandschutz



48

121-00 Feuerschutz. Brandschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

121-001 Ausschuss "Feuerwehrwesen" beim Ministerium des Innern und für Sport

121-01 Verkehr mit feuergefährlichen und explosionsgefährlichen Stoffen

121-02 Anordnung von Sicherheitswachen in Versammlungsstätten

121-03 Verkehr und Lagerung leicht brennbarer Stoffe und von sonstigem Gefahrgut

121-04 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Allgemeines

121-05 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Einzelfälle

122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz

122-0 Friedensmäßiger Katastrophenschutz

122-00 Friedensmäßiger Katastrophenschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

122-01 Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen. Sturmkatastrophen)

122-02 Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung

122-03 Hilfsorganisationen

122-04 Katastrophenabwehrpläne (Alarm- und Einsatzpläne)

122-05 Fahrzeuge. Geräte. Ausrüstung

122-06 Sonstiger Katastrophenschutz. Abwehr von Notständen

123 Feuerwehr

123-0 Allgemeines

123-00 Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

123-01 Organisation der Feuerwehr

123-02 Kreisfeuerwehrinspekteur. Feuerwehrtechnischer Bediensteter

123-03 Ausbilder

123-04 Überörtlicher Brandschutz und überörtliche Hilfe

123-05 Überörtliche Alarm- und Einsatzpläne

123-06 Zusammenarbeit mit Verbänden

123-07 Vereinstätigkeit der Feuerwehren, Fördervereine

123-08 Jugendfeuerwehren

123-09 Die Feuerwehr GmbH (FKom). Kommunaler Feuerwehrzweckverband Rheinland-Pfalz

123-1 Feuerwehrangehörige123-10 Feuerwehren. Allgemeines



49

123-11 Ernennungen der Wehrleiter, Wehrführer, Gerätewarte

123-12 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall

123-13 Verpflichtungen. Heranziehungen. Entpflichtungen

123-14 Beförderungen. Ehrungen. Auszeichnungen

123-15 Aufnahmeuntersuchungen. Atemschutzgeräteträgeruntersuchungen. Sonstige Untersuchungen

123-16 Dienstversammlungen. Besprechungen


123-18 Unfallverhütung. Unfälle. Erkrankungen

123-2 Ausbildung123-20 Ausbildung. Allgemeines

123-21 Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule

123-22 Lehrgänge auf Kreisebene

123-23 Lehrgänge auf (Verbandsebene) Gemeindeebene

123-24 Ausbildung in den örtlichen Feuerwehren

123-25 Örtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle

123-26 Überörtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle

123-27 Feuerwehrtage

123-3 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge123-30 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

123-31 Dienst- und Schutzbekleidung

123-32 Allgemeine Ausrüstung

123-33 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Fahrzeugen

123-34 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Atemschutzgeräten

123-35 Geräteverwaltung und Geräteunterhaltung (sonstiges Gerät)

123-36 Tätigkeiten der Gerätewarte. Geräteprüfdienst

123-4 Feuerlöscheinrichtungen123-40 Feuerwehrgebäude

123-41 Gestattungsverträge mit Kommunen

123-42 Löschwasserversorgungseinrichtungen

123-43 Ortsfeste Alarmeinrichtungen

123-44 Ortsfeste Funkeinrichtungen



50

123-5 Tätigkeit der Feuerwehr123-50 Tätigkeit der Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

123-51 Brandeinsätze

123-52 Allgemeine Hilfeleistungen

123-53 Nachbarschaftshilfen

123-54 Sicherheitswachen

123-55 Schulklassenbetreuer

123-56 Einsatzstatistik

123-6 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen123-60 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

123-61 Satzung für kostenpflichtige Einsätze der Feuerwehr

123-62 Erhebung von Kostenersätzen und Gebühren. Einzelfälle

123-9 Finanzierung des Brandschutzes123-90 Finanzierung des Brandschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

123-91 Zuwendungen des Landes (Feuerschutzsteuer)

123-92 Zuwendung des Landkreises

123-93 Sonstige Zuwendungen

129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde

129-0 Unterbringungen129-00 Unterbringungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

129-01 Obdachlosenunterbringung

129-02 Unterbringungen. Einzelfälle

129-03 Vollstreckung von Räumungsurteilen

129-1 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen129-10 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

129-2 Führungszeugnisse129-20 Führungszeugnisse. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

129-21 Führungszeugnisse. Einzelfälle



51

129-3 Tierschutz und Überwachung der Tierhaltung129-30 Tierschutz. Tierhaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

129-31 Herrenlose Tiere

129-32 Tierschutzorganisationen. Tierheime

129-33 Hundehaltungen. Gefährliche Hunde

129-34 Brieftaubenhaltung

129-35 Zustimmungspflichtige Tierhaltungen

129-36 Sonstige Tierhaltungen

129-37 Auflagen nach dem Tierschutz

129-38 Vorbeugung und Abwehr bei Gefährdung von Tieren

129-4 Sonstige Sicherheitsaufgaben129-40 Sonstige Sicherheitsmaßnahmen

13 Öffentliche Ordnung

130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen

130-0 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen

130-00 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

130-01 Staatsangehörigkeitsausweise. Heimatscheine. Einzelfälle

130-02 Einbürgerungen

130-03 Statusdeutsche

131 Meldewesen

131-0 Aufgaben der Meldebehörde

131-00 Melderecht. Allgemeines. EWOIS. EWKOM. EWOISneu

131-01 Anmeldungen. Abmeldungen. Ummeldungen

131-02 Nachrichtenaustausch

131-03 Melderegisterauskünfte. Auskunftssperren

131-04 Meldewesen für Beherberungsbetriebe. Krankenhäuser u.ä.

131-05 Aufenthaltsbescheinigungen

131-06 Festsetzung der Hauptwohnung



52

131-07 Mitwirkung bei öffentlich-rechtlichen Namensänderungen

131-08 Einwohnerstatistik

131-09 Sonstige Meldeangelegenheiten

131-1 Sonstige Aufgaben der Meldebehörde131-10 Ausstellung von Lohnsteuerkarten

131-11 Ermittlungsdienst. Allgemeines

131-12 Aufenthaltsermittlungen

131-13 Suchvermerke

131-14 Nachforschungen nach Vermissten

132 Pässe und Ausweise

132-0 Pässe und Kinderausweise132-00 Pässe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

132-01 Reisepässe. Vorläufige Reisepässe

132-02 Kinderausweise

132-03 Versagungen. Entziehungen. Rückgaben

132-04 Verlorene, ungültige und gefälschte Reisepässe und Kinderausweise


132-2 Personalausweise132-20 Personalausweise. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

132-21 Ausweisvordrucke (vorläufige Personalausweise)

132-22 Personalausweise

132-23 Vorläufige Personalausweise. Einzelfälle

132-24 Verlorene, ungültige und gefälschte Personalausweise

132-25 Ausreiseuntersagungen


133 Ausländerangelegenheiten

133-0 Ausländerangelegenheiten133-00 Ausländerangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

133-01 Registrierung und Überwachung. Einzelfälle



53

133-03 Betreuung von Ausländern

133-04 Ausländersuchdienst

133-05 Ausländerstatistik

133-06 Sonstige Ausländerangelegenheiten

134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben

134-0 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben134-00 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

134-01 Sammlungen. Einzelfälle

134-02 Glücksspiele. Einzelfälle

134-03 Preisausschreiben. Einzelfälle

134-04 Geldspielautomaten. Einzelfälle

134-05 Lotterien. Einzelfälle

134-06 Spielautomaten. Einzelfälle

134-07 Spielhallen. Einzelfälle

134-08 Sonstige öffentliche Ausspielungen

135 Vereine und Versammlungen

135-0 Vereine und Versammlungen

135-00 Vereine und Versammlungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

135-01 Vereine. Einzelfälle

135-02 Versammlungen. Einzelfälle

135-03 Umzüge. Einzelfälle

135-04 Prozessionen.Umzüge. Einzelfälle

135-05 Sonstige Einzelfälle

136 Veranstaltungen

136-0 Veranstaltungen136-00 Veranstaltungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

136-01 Volksfeste

136-02 Öffentliche Konzerte. Theatervorführungen

136-03 Schaustellungen und Zirkusvorführungen



54

136-05 Sonstige Veranstaltungen

137 Aufgaben nach dem Presserecht

137-0 Überwachungsaufgaben nach dem Presserecht137-00 Presserecht. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

137-01 Pflichtexemplare von Druckwerken

137-02 Beschlagnahme von Druckwerken

137-03 Sonstige Überwachungsaufgaben. Presseausweise

139 Schutz der Sonntage und Feiertage

139-0 Schutz der Sonntage und Feiertage139-00 Schutz der Sonntage und Feiertage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

139-01 Schutz der Sonntage und Feiertage. Einzelfälle

139-2 Fundsachen139-20 Fundsachen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

139-21 Fundsachen. Einzelfälle

139-22 Aufbewahrung

139-23 Versteigerung und Verwertung

14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht

140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel

140-0 Gewerberecht140-00 Gewerbeordnung. Allgemeines

140-01 Gewerbeaufsicht

140-02 Handwerksordnung. Allgemeines

140-03 Handwerksordnung. Einzelfälle

140-06 Gewerbezentralregister

140-1 Gewerbebetriebe ohne Genehmigungspflicht



55

140-10 Gewerbeanmeldungen, Gewerbeabmeldungen und Gewerbeummeldungen.Rechtsgrundlagen. Allgemeines

140-11 Anmeldungen, Abmeldungen und Ummeldungen von Gewerbebetrieben

140-12 Gewerbeuntersagungen. Allgemeines

140-13 Gewerbeuntersagungen. Einzelfälle

140-14 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Allgemeines

140-15 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Einzelfälle

140-16 Gewerbeausübung durch Ausländer


140-2 Einzelhandel140-20 Einzelhandel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines. Ladenschlussgesetz. Sonntagsverkauf

140-21 Zulassung und Schließung von Einzelhandelsgeschäften. Einzelfälle

140-22 Unlauterer Wettbewerb

140-23 Ausverkäufe. Sonderverkäufe. Schlussverkauf

140-24 Warenautomaten

140-3 Kleinhandel mit Branntwein

140-4 Milchgesetz

140-9 Gewerbestatistik140-90 Gewerbestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

140-91 Einzelne Gewerbestatistiken

141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe

141-0 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe141-00 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

141-01 Gaststätten. Einzelfälle

141-02 Straußwirtschaften. Einzelfälle

141-03 Gestattungen. Einzelfälle

141-04 Beherbergungsbetriebe. Einzelfälle

141-05 Überprüfungen der Zuverlässigkeit

141-06 Personal in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben. Personaluntersuchungen



56

141-07 Privatzimmervermietung

141-08 Sperrstunde

141-09 Getränkeschankanlagen

144 Gewerbliche Anlagen

144-0 Allgemeines144-00 Gewerbliche Anlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

144-01 Metzgereien. Schlachthäuser

144-02 Bäckereien. Konditoreien

144-03 Überwachungsbedürftige Anlagen gemäß § 24 GewO

144-04 Verwendung von feuergefährdeten, explosionsgefährdeten und gesundheitsgefährdendenStoffen

144-05 Sonstige Betriebe und Anlagen

144-1 Einzelvorgänge144-10 Gewerbliche Anlagen aller Art. Einzelfälle

144-11 Überwachung gewerblicher Anlagen

145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriftengelten

145-0 Gewerbebetriebe für die Sondervorschriften gelten145-00 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, für die Sondervorschriften gelten.

Rechtsgrundlagen. Allgemeines

145-01 Zulassungsbedürftige oder sonst beschränkte Gewerbeausübung

145-02 Erlaubnisse nach § 34 c GewO. Einzelfälle

145-03 Bewachungsgewerbe. Einzelfälle

145-04 Gewerbebetriebe und freie Berufe unter sonstigen Ausübungsvorbehalten und Kontrollen

145-05 Sonstige Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, die einer besonderen Erlaubnis bedürfen

145-5 Privatversicherungen



57

146 Reisegewerbe

146-0 Reisegewerbe146-00 Reisegewerbe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

146-01 Reisegewerbe. Einzelfälle

146-02 Wanderlager

146-03 Straßenmusikanten

146-04 Fachverbände

147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung

147-0 Eichwesen. Maße und Gewichte

147-00 Eichwesen. Maße und Gewichte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

147-01 Zusammenarbeit mit dem Eichamt

147-02 Bereitstellung von Eichlokalen

147-2 Preisüberwachung. Preisauszeichnung147-20 Preisüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

147-21 Preisüberwachung. Einzelfälle

147-22 Statistik über durchgeführte Kontrollen

147-23 Ahndung von Verstößen. Allgemeines

147-24 Ahndung von Verstößen. Einzelfälle

148 Arbeitsschutz

148-0 Arbeitsschutz148-00 Arbeitsschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

148-01 Sonntagsarbeit

148-02 Heimarbeit. Hausgewerbetreibende

148-03 Mutterschutz

148-04 Jugendarbeitsschutz

148-05 Ladenschluss. Allgemeines

148-06 Ladenschluss. Einzelfälle

148-07 Kündigungsschutz



58

148-08 Arbeitsplatzschutz

149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten

16 Ordnung des Straßenverkehrs

160 Verkehrswege

160-0 Straßen und Wege160-00 Straßen und Wege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

160-01 Wegerecht. Einzelfälle

160-02 Verkehrssicherung. Allgemeines

160-03 Sperrung von Wirtschaftswegen

160-04 Sondernutzung. Allgemeines

160-05 Sondernutzung. Einzelfälle

160-06 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

160-07 Sonstige ordnungsbehördliche Wegeangelegenheiten

161 Straßenverkehr

161-0 Straßenverkehrsverwaltung. Allgemeines161-00 Straßenverkehrsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

161-01 Straßenverkehrsbehörde

161-02 Verkehrsrechtliche Anordnungen. (s. 650-50 - technisch)

161-03 Straßensperrungen. Umleitungen

161-04 Sonstige Maßnahmen zum Schutz des Verkehrs

161-05 Militärverkehr

161-06 Verkehrsschauen

161-07 Verkehrszählungen

161-08 Verkehrswarnfunk

161-09 Verkehrsunfälle

161-1 Nichtverkehrsübliche Benutzung von Straßen (Erlaubnisse)161-10 Straßenverkehrserlaubnisse. Allgemeines



59

161-11 Übermäßige Straßenbenutzung

161-12 Großraumverkehr und Schwerverkehr

161-13 Beförderung gefährlicher Güter

161-14 Veranstaltungen auf Straßen

161-15 Nachtruhestörende Veranstaltungen mit Kraftfahrzeugen

161-16 Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte

162 Kraftfahrzeugzulassung

162-0 Kraftfahrzeugzulassung162-00 Kraftfahrzeugzulassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

162-01 Kraftfahrt-Bundesamt

162-02 Verkehrszentralregister

162-03 Zulassung von Kraftfahrzeugen. Einzelfälle

162-04 Technischer Überwachungsverein (TÜV)

162-05 Überprüfungen nach § 29 StVZO

162-06 Anerkannte Werkstätten und Bremsendienste

162-07 Kennzeichen für Kraftfahrzeuge

162-08 Anfragen und Auskünfte über Kraftfahrzeughalter

163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote

163-0 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote163-00 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

163-01 Fahrerlaubnisse. Einzelfälle

163-02 Fahrschulen. Fahrlehrer

163-03 Mitwirkung bei der Erteilung der Fahrerlaubnis

163-04 Smogverordnung. Allgemeines

163-05 Ausnahmegenehmigungen nach der Smogverordnung. Einzelfälle

163-06 Ozonverordnung. Allgemeines. Abgasverminderung bei Kraftfahrzeugen

163-07 Ozonverordnung. Einzelfälle

163-08 Einschränkung und Entziehung der Zulassung zum Straßenverkehr. Einzelfälle



60

164 Gewerblicher Kraftverkehr

164-0 Gewerbsmäßige Personenbeförderung164-00 Gewerbsmäßige Personenbeförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

164-01 Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen. Einzelfälle

164-02 Haltestellen im Linienverkehr

164-03 Sonderformen des Linienverkehrs

164-04 Gelegenheitsverkehr. Allgemeines

164-05 Taxis. Einzelfälle

164-06 Ausflugsfahrten. Einzelfälle

164-07 Beförderung mit Mietwagen. Einzelfälle

164-08 Auslandsverkehr

164-09 Straßenbahnen

164-1 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr164-10 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

164-11 Bundesanstalt für den Güterfernverkehr

164-12 Bestimmung von Ortsmittelpunkten

164-13 Nahzonenfestlegungen

164-14 Fernverkehrsgenehmigungen

164-15 Nahverkehrserlaubnisse

164-16 Werksverkehr

165 Überwachung des fließenden Verkehrs

165-0 Überwachung des fließenden Verkehrs165-00 Überwachung des fließenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

165-01 Überwachung des fließenden Verkehrs. Einzelfälle

165-02 Verwarnungen. Bußgelder

165-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge

165-04 Billigkeitsmaßnahmen

165-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten

165-06 Anregungen und Beschwerden



61

166 Überwachung des ruhenden Verkehrs

166-0 Überwachung des ruhenden Verkehrs166-00 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

166-01 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Einzelfälle

166-02 Verwarnungen. Bußgelder

166-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge

166-04 Billigkeitsmaßnahmen

166-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten

166-06 Anregungen und Beschwerden

167 Verkehrserziehung

167-0 Verkehrserziehung167-00 Verkehrserziehung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines


167-02 Verkehrswacht

167-03 Wettbewerbe der Verkehrssicherheit

167-04 Verkehrsunterricht

167-05 Fahrtenbuchauflagen

167-06 Jugendverkehrsschulen

167-07 Verkehrsübungsplätze

167-09 Veranstaltung von Verkehrsverbänden

19 Landesverteidigung

190 Zivilschutz

190-0 Allgemeines190-00 Zivilschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

190-01 Luftschutzortsbeschreibung

190-1 Organisation des Zivilschutzes



62

190-10 Organisation des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

190-11 Bundesamt für Zivilschutz

190-12 Zivilschutzverbände

190-13 Örtliche Organisation

190-2 Zivilschutzdienst190-20 Zivilschutzdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

190-21 Örtlicher Zivilschutzdienst

190-3 Warn- und Alarmdienst. Zivilschutzanlagen

190-4 Kosten des Zivilschutzes190-40 Kosten des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

190-5 Selbstschutz190-50 Selbstschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

190-51 Selbstschutz in Wohnstätten

190-52 Behördenselbstschutz

190-53 Selbstschutz in sonstigen Bereichen (Privatwirtschaft)

190-7 Sonstiger Zivilschutz190-70 Aufenthaltsregelung

190-71 Räumung. Evakuierung

190-72 Übungen

190-73 Gesundheitsvorsorge

190-74 Sanitätsmaterial

190-75 Hilfskrankenhäuser

190-9 Ausbildung, Aufklärung und Beratung der Bevölkerung190-90 Ausbildungsmaßnahmen

190-91 Tagungen. Lehrgänge. Seminare

190-92 Aufklärung und Beratung der Bevölkerung

190-93 Selbstschutzberater



63

191 Leistungsgesetze

191-0 Leistungsgesetze191-00 Leistungspflichten zur Landesverteidigung. Allgemeines

191-01 Bundesleistungsgesetz. Allgemeines

191-02 Bundesleistungsgesetz. Einzelfälle

191-03 Schutzbereichgesetz. Allgemeines

191-04 Schutzbereichgesetz. Einzelfälle

192 Bundeswehr

192-0 Allgemeines192-00 Bundeswehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

192-01 Wehrpflicht

192-02 Arbeitsplatzschutzgesetz

192-03 Soldatenversorgungsgesetz

192-04 Aufbau und Gliederung der Bundeswehr

192-1 Bundeswehrstandorte. Garnisonen192-10 Bundeswehrstandorte. Allgemeines

192-11 Zivilmilitärische Zusammenarbeit

192-12 Kasernenanlagen

192-13 Lazarette

192-14 Wohungen für Bundeswehrangehörige

192-15 Besondere Vorkommnisse unter Beteiligung von Bundeswehrangehörigen

192-2 Militärische Anlagen der Bundeswehr192-20 Militärische Anlagen der Bundeswehr. Allgemeines

192-21 Militärflugzeuge

192-22 Truppenübungsplätze

192-23 Schießanlagen

192-24 Anlagen zur Lagerung von Munition

192-25 Depots und Versorgungseinrichtungen

192-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen



64

192-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen

192-3 Manöver der Bundeswehr192-30 Manöver. Allgemeines

192-31 Einzelne Manöver der Bundeswehr

192-32 Manöverschäden. Allgemeines

192-33 Manöverschäden. Einzelfälle

192-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen

193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht

193-0 Allgemeines193-00 Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

193-01 Wehrersatzbehörden

193-02 Kreiswehrersatzamt

193-03 Amtshilfe und Rechtshilfe

193-1 Wehrerfassung193-10 Wehrerfassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

193-11 Erfassung der Jahrgänge. Allgemeines

193-12 Erfassung der Jahrgänge. Einzelfälle

193-13 Erfassung Freiwilliger. Allgemeines

193-14 Erfassung Freiwilliger. Einzelfälle

193-15 Zurückstellungsanträge


193-3 Musterung und Einberufung

193-4 Wehrüberwachung193-40 Wehrüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

193-41 Durchführung der Wehrüberwachung

193-5 Wehrdienstverweigerung. Zivildienst

193-6 Wehrpflichtige



65

194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall

194-0 Allgemeines194-00 Sicherstellungsgesetze. Allgemeines

194-1 Wirtschaftssicherstellung194-10 Wirtschaftssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

194-2 Verkehrssicherstellung194-20 Verkehrssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

194-3 Ernährungssicherstellung194-30 Ernährungssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

194-4 Trinkwassersicherstellung194-40 Trinkwassersicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

195 Bundesgrenzschutz

195-0 Bundesgrenzschutz. Grundsätzliches195-00 Bundesgrenzschutz. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

195-01 Aufbau und Gliederung des Bundesgrenzschutzes

199 Stationierungsstreitkräfte

199-0 Allgemeines199-00 Stationierungsstreitkräfte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

199-01 NATO-Truppenstatut

199-02 Zusammenarbeit mit Stationierungsstreitkräften

199-1 Standortangelegenheiten199-10 Standortangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

199-11 Verhalten von Stationierungsstreitkräften

199-12 Amts- und Rechtshilfe



66

199-13 Kasernen

199-14 Lazarette

199-15 Bauten von Stationierungsstreitkräften

199-16 Erschließungsmaßnahmen

199-2 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte199-20 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte. Allgemeines.

199-21 Militärflugzeuge

199-22 Truppenübungsplätze

199-23 Schießanlagen

199-24 Anlagen zur Lagerung von Munition

199-25 Depots und Versorgungseinrichtungen

199-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen

199-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen

199-3 Manöver der Stationierungsstreitkräfte199-30 Manöver. Allgemeines

199-31 Einzelne Manöver der Stationierungsstreitkräfte

199-32 Manöverschäden. Allgemeines

199-33 Manöverschäden. Einzelfälle

199-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen



67

2 Schulen20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines200 Allgemeine Schulangelegenheiten

200-0 Allgemeines200-00 Schulen. Schulzentren. Allgemeines

200-01 Rechtsgrundlagen. Rechtsprechung

200-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern. Bildungspolitik

200-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden

200-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern

200-05 Zusammenarbeit mit den Schulen

200-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen

200-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen

200-08 Schulentwicklungsplanung. Schulplanung

200-09 Schülermitverantwortung

200-1 Schulverwaltung200-10 Schulverwaltung. Allgemeines

200-11 Schulpflicht

200-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung

200-13 Schulzeit. Ferien

200-14 Schulausflüge. Schulwandern. Sonstige Schulveranstaltungen

200-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung

200-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges

200-17 Schülerwettbewerbe

200-18 Werbung in Schulen

200-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik

200-2 Schulaufsicht200-20 Schulaufsicht. Allgemeines

200-21 Schulorganisation. Schulbezirk

200-22 Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Schulaufsicht

200-23 Ausbildungs- und Förderungsbeihilfen für Schüler

200-27 Schulpsychologischer Dienst. Schullaufbahnberatung



68

200-28 Schulversuche

200-29 Orientierungsstufe

200-3 Schulträgerschaft200-30 Schulträgerschaft. Allgemeines

200-31 Schulträgerausschuss

200-4 Personelle Angelegenheiten200-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines

200-41 Bestellung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens

200-42 Schulleiter-Dienstordnung

200-43 Hausmeister

200-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal

200-5 Schulgebäudeverwaltung200-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung

200-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten

200-52 Ausstattung der Schulen

200-53 Schulhöfe

200-54 Sonstige schulische Einrichtungen

200-55 Außerschulische Benutzung

200-56 Besondere Schutzmaßnahmen

200-6 Schulbetrieb200-60 Schulbetrieb. Allgemeines

200-61 Lehrpläne

200-62 Lehrmittel

200-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit

200-64 Unterrichtsfächer

200-65 Schulfunk. Fernsehen

200-66 Film im Unterricht

200-67 Schullandheimaufenthalte

200-68 Schüleraustausch mit dem Ausland

200-69 Internet



69

200-7 Baumaßnahmen (s. hierzu: 6)200-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau)

200-71 Planung. Ausschreibung

200-72 Bauleitung

200-73 Grundstückserwerb

200-74 Tiefbaumaßnahmen

200-75 Hochbaumaßnahmen

200-8 Finanzielle Angelegenheiten200-80 Haushaltsangelegenheiten

200-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung

200-82 Sachkosten des Schulträgers

200-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines

200-84 Zuschüsse des Landes

200-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden

200-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander

21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen

210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen undRegionalschulen

210-0 Allgemeines210-00 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen. Allgemeines

210-01 Namen für Schulen

210-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern

210-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden

210-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern

210-05 Zusammenarbeit mit den Schulen

210-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen

210-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen

210-1 Schulverwaltung210-10 Schulverwaltung. Allgemeines

210-11 Schulpflicht



70

210-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung

210-13 Schulzeit. Schulferien

210-14 Schulausflüge. Schulwandern. sonstige Schulveranstaltungen

210-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung

210-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges

210-17 Schülerwettbewerbe

210-18 Werbung in Schulen

210-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik

210-3 Schulträgerschaft210-30 Schulträgerschaft. Allgemeines

210-31 Schulträgerauschuss

210-4 Personelle Angelegenheiten210-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines

210-41 Bestelllung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens

210-42 Schulleiter-Dienstordnung

210-43 Hausmeister

210-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal

210-5 Schulgebäudeverwaltung210-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung

210-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten

210-52 Ausstattung der Schulen

210-53 Schulhöfe


210-55 Außerschulische Benutzung

210-56 Besondere Schutzmaßnahmen

210-6 Schulbetrieb210-60 Schulbetrieb. Allgemeines

210-61 Lehrpläne

210-62 Lehrmittel

210-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit

210-64 Unterrichtsfächer



71

210-65 Schulfunk. Fernsehen, neue Medien (Internet)

210-66 Betreuende Grundschule (s. 210-08)

210-67 Hausaufgabenhilfe

210-68 Schullandheimaufenthalte

210-69 Schülerautausch mit dem Ausland

210-7 Baumaßnahmen (siehe 6)210-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau)

210-71 Planung. Ausschreibung

210-72 Bauleitung

210-73 Grundstückserwerb

210-74 Tiefbaumaßnahmen

210-75 Hochbaumaßnahmen

210-8 Finanzielle Angelegenheiten210-80 Haushaltsangelegenheiten

210-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung

210-82 Sachkosten des Schulträgers

210-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines


210-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden

210-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander

211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen

211-0 Öffentlich rechtliche Vereinbarung über (Name)

211-4 Schulzweckverband (Name)

212 Name der Schule

212-0 Allgemeines212-00 Errichtung und Ausbau der Schule. Schulgeschichte

212-01 Anstaltsordnung der Schule

212-02 Schulfeiern. Schuljubiläen



72

212-03 Schülerzeitung

212-04 Jahresberichte. Statistik. Schulbesuchsübersichten

212-05 Schulbesichtigungen

212-06 Schulpatenschaften und Schulpartnerschaften

212-07 Schulfördervereinigung

212-08 Besondere Vorkommnisse

212-1 Innere Organisation. Mitwirkende im Schulgeschehen212-10 Allgemeines

212-11 Schulleiter und Stellvertreter. Herstellung des Benehmens

212-12 Lehrerstellen. Einzelne Lehrkräfte

212-13 Schulkonferenz. Lehrerkonferenzen

212-14 Klassenpflegschaften

212-15 Elternbeirat

212-16 Elternversammlungen. Elternsprechtage

212-17 Schülermitverantwortung

212-18 Rektorat. Verwaltungsaufgaben. Verwaltungsbedarf

212-2 Schulgebäude und Schulräume, Einrichtung und Ausstattung212-20 Allgemeines

212-21 Neubau. Umbau. Erweiterung

212-22 Unterhaltung von Gebäuden und Außenanlagen, besondere Baumaßnahmen undSchutzmaßnahmen

212-23 Raumzuteilung. Anmietung von Schulräumen

212-24 Hausverwaltung. Hauspersonal

212-25 Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftung

212-26 Einrichtung und Ausstattung. Hinweisschilder

212-3 Unterricht. Lehrmittel und Lernmittel212-30 Allgemeines. Stoffpläne und Stundenpläne

212-31 Unterrichtsversuche. Kursunterricht und Sonderunterricht

212-32 Überstunden

212-33 Lehrmittel und Unterrichtsmittel. Lehrerbücherei

212-34 Lernmittel. Arbeitshilfen und Arbeitsmaterial

212-35 Schülerbücherei



73

212-4 Schüler212-40 Allgemeines

212-41 Begabtenförderung. Schülerpreise

212-42 Lehrfahrten und Studienfahrten. Besichtigungen

212-43 Schullandheimaufenthalte einzelner Klassen

212-44 Einzelne Schüler (Schülerakten)

22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21)

23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21)

24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21)

25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21)

27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21)

28 Schülerbeförderung

280 Schülerbeförderung

280-0 Schülerbeförderung. Grundsätzliches280-00 Schülerbeförderung. Allgemeines. Rechtsgrundlagen. Verträge

280-01 Schülertransporte zu Grundschulen. Hauptschulen. Regionalschulen. Sonderschulen

280-02 Schülertransporte zu Gymnasien und Realschulen

280-03 Schülertransporte zu Vorschulversuchsklassen

280-05 Transportüberwachung

280-06 Amtsärztliche Untersuchungen des Fahrpersonals

280-1 Schülerbeförderungskosten und Erstattungen280-10 Beförderungskosten des Schulträgers

280-11 Zuschüsse des Landes zu den Beförderungskosten

280-12 Beteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten



74

280-13 Barerstattungen für Pflichtschüler und sonstige Schüler der Sekundarstufe I

280-14 Schülerjahreskarten für Pflichtschüler

280-15 Fahrtkosten. Eigenanteil für Schüler

29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches

290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches

290-0 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches290-00 Sonstige Einrichtungen des Schulbereiches

290-01 Kreisbildstellen. Stadtbildstellen

290-02 Schullandheime


295 Privatschulen



75

3 Kultur30 Kulturpflege300 Kulturpflege

300-0 Kulturpflege300-00 Kulturelle Fragen. Allgemeines

300-1 Verwaltung300-10 Allgemeine Kulturangelegenheiten

300-11 Ausschuss für Kulturangelegenheiten

31 Hochschulen. Fachhochschulen310 Hochschulen

310-0 Hochschulen310-00 Hochschulen. Allgemeines

311 Fachhochschulen

311-0 Fachhochschulen311-00 Fachhochschulen. Allgemeines

32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen

320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen

320-0 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen320-00 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen. Allgemeines

320-01 Archive. Bibliotheken. Wissenschaftliche Museen

320-02 Forschungsanstalten

320-03 Wetterdienst



76

33 Theater und Konzerte. Musikpflege

330 Theater und Konzerte

330-0 Allgemeine Förderung330-00 Förderung der Theater und der Musikpflege. Allgemeines

330-01 Theaterförderung. Einzelfälle

330-02 Musikförderung. Einzelfälle

330-03 Gesangsförderung. Einzelfälle

330-1 Überregionale Vereine und Verbände330-10 Überregionale Vereine und Verbände. Allgemeines

330-11 GEMA

330-12 Künstlersozialversicherung

331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele

331-0 Eigene Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele331-00 Eigene Theaterveranstaltungen

331-01 Eigene Musikveranstaltungen

331-02 Gastspiele fremder Theater

331-03 Gastspiele fremder Orchester und Musikkapellen

331-04 Gastspiele fremder Chöre

331-1 Regionale Musikfeste, Sängerfeste und Theaterveranstaltungen331-10 Regionale Musikfeste. Sängerfeste und Theaterveranstaltungen. Allgemeines

331-11 Musikfeste und Musikwettbewerbe von Musikkapellen

331-12 Sängerfeste und Sängerwettbewerbe

331-13 Theatertage

332 Musikschulen

332-0 Musikschulen



77

332-00 Jugendmusikschulen

332-01 Sonstige Musikschulen

333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine

333-0 Musikkapellen und Orchester333-00 Musikkapellen und Orchester. Allgemeines

333-3 Sonstige Vereinigungen für Instrumentalmusik

333-6 Gesangvereine333-60 Gesangvereine. Allgemeines

34 Sonstige Kunstpflege

340 Bildende Kunst

340-0 Allgemeines über die bildende Kunst340-00 Bildende Kunst. Grundsätzliches

340-01 Förderungsgrundsätze des Landes, Landkreises und der Gemeinde

340-02 Stipendien für den Künstlernachwuchs

340-03 Kunstpreise. Künstlerehrungen

340-04 Organisationen und Verbände der bildenden Kunst

340-05 Schutz von Urheberrechten

340-1 Kunstausstellungen. Kunstmuseen340-10 Kunstausstellungen. Allgemeines

340-11 Ständige Kunstausstellungen

340-12 Nichtständige Kunstausstellungen

340-13 Kunstmuseen. Allgemeines

340-2 Einzelne Kunstwerke340-20 Förderung "Kunst am Bau"

340-21 Kunstwerke an und in öffentlichen Gebäuden



78

340-22 Sonstige Kunstwerke

340-23 Ankauf und Verkauf von beweglichen Kunstwerken

340-3 Förderung heimischer Künstler

340-4 Kunsthandwerk

341 Literatur und Sprachen

341-0 Literatur und Sprachen. Allgemeines341-00 Literatur und Sprachen. Allgemeines

341-01 Rechtschreibreform. Duden

341-02 Mundarten (Dialekte)

341-03 Fremdsprachen

341-04 Institutionen zur Pflege der deutschen Sprache

341-1 Dichtkunst. Literatur341-10 Dichtkunst. Literatur. Allgemeines

341-11 Schriftsteller und Dichter

341-12 Dichterlesungen

341-13 Buchmessen. Buchausstellungen

341-14 Verleger und Buchhändler

341-15 Vereine und Institutionen zur Pflege und Förderung von Dichtkunst und Literatur

344 Kleinkunst

344-0 Kleinkunst344-00 Kleinkunst. Allgemeines

344-01 Zirkus

344-02 Kabarett

344-03 Andere Darbietungen der Kleinkunst



79

35 Weiterbildung

350 Allgemeine Weiterbildung

350-0 Weiterbildung. Allgemeines350-00 Allgemeine Weiterbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

350-01 Zusammenarbeit zwischen Land und Trägern der Weiterbildung

350-02 Zusammenarbeit von Trägern untereinander

350-1 Weiterbildungseinrichtungen350-10 Weiterbildungseinrichtungen. Allgemeines

350-11 Trägerschaft

350-12 Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen

350-13 Gebäude

350-14 Ausstattung, Unterhaltung und Verwaltung

350-2 Weiterbildungsveranstaltungen350-20 Weiterbildungsveranstaltungen. Allgemeines

350-4 Personalangelegenheiten350-40 Personalangelegenheiten. Allgemeines

350-9 Finanzielle Angelegenheiten350-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines

350-91 Personalkosten

350-92 Sachkosten

350-93 Förderung durch das Land

350-94 Sonstige Zuschüsse an Träger

351 Öffentliche Büchereien

351-0 Öffentliche Büchereien. Allgemeines351-00 Öffentliche Büchereien. Allgemeines



80

351-01 Organisation der öffentlichen Büchereien

351-02 Landeszuwendungen, sonstige Zuwendungen

351-1 Büchereigebäude. Büchereiräume351-10 Allgemeines

351-11 Bau. Erweiterung. Unterhaltung

351-12 Heizung. Reinigung. Beleuchtung

351-13 Miete von Räumen

351-14 Einrichtung und Ausstattung

351-2 Beschaffung und Benutzung von Büchern und Medien351-20 Bücherbeschaffung. Zeitungen. Zeitschriften. Sonstige Medienbeschaffung

351-21 Benutzungsordnung. Benutzungsgebühren. Kostenersatz

351-22 Moderne Medien (z.B. Internet)

351-3 Büchereipersonal351-30 Allgemeines. Personalbedarf

351-31 Dienstanweisungen. Öffnungszeiten

36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege

360 Heimatpflege. Heimatgeschichte

360-0 Grundsätzliches über Heimatpflege360-00 Heimatpflege. Allgemeines

360-01 Heimattage

360-02 Heimatbünde

360-03 Vereine und Gesellschaften zur Volkstumspflege im Ausland

360-04 Patenschaften aus Heimatinteresse

360-05 Heimatfeste

360-06 Kulturtage

360-1 Pflege des Brauchtums360-10 Allgemeines über Pflege des Brauchtums



81

360-11 Fastnachtsbrauchtum

360-12 Brauchtumsveranstaltungen

360-2 Heimatgeschichte360-20 Heimatgeschichte. Allgemeines

360-21 Heimatgeschichtliche Organisationen und Verbände

360-22 Heimatforscher

360-23 Stadtchronik / Ortschronik

360-24 Heimatbücher. Heimatkalender. Heimatführer

360-25 Heimatgeschichtliche Bilddokumente und Tondokumentationen

360-26 Stadtjubiläen / Gemeindejubiläen

361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen

361-0 Allgemeines über Museen, Sammlungen und kulturelle Ausstellungen361-00 Museen. Allgemeines. Förderung. Staatliche Behörden

361-01 Museumsverbände

361-02 Museen. Sammlungen und kulturelle Ausstellungen des Staates und aus sonstigen Bereichen

361-03 Freilichtmuseen

361-04 Zoologische und botanische Gärten

361-05 Gartenschauen

361-1 Museum361-10 Museum. Allgemeines. Entstehung. Entwicklung

361-11 Satzung. Benutzungsordnung. Öffnungszeiten

361-12 Museumsbeirat. Förderverein

361-13 Personal

361-14 Raumbedarf. Sachbedarf

361-15 Sammlungsgegenstände. Ausstellungsgegenstände

361-16 Museumsbesuch

361-17 Finanzielle Angelegenheiten

361-18 Statistik. Berichte. Öffentlichkeitsarbeit



82

363 Denkmalschutz und Denkmalpflege

363-0 Allgemeines363-00 Denkmalschutz und Denkmalpflege


363-02 Zusammenarbeit zwischen Denkmalschutzbehörden

363-03 Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden

363-04 Ehrenamtliche Denkmalpfleger

363-05 Finanzierung. Förderung

363-1 Kulturdenkmäler363-10 Kulturdenkmäler. Allgemeines

363-11 Geschützte Kulturdenkmäler

363-12 Denkmalbuch

363-13 Tag des offenen Denkmals

363-2 Historische Bauwerke363-20 Allgemeines und Gemeinsames

363-21 Gedenktafeln

363-22 Denkmäler

363-23 Sonstige einzelne historische Bauwerke

363-3 Funde363-30 Funde. Allgemeines

363-31 Grabungsschutzgebiete

363-4 Enteignung363-40 Enteignung. Allgemeines

363-41 Vorkaufsrecht. Allgemeines

363-50 Personalangelegenheiten. Allgemeines

364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege

364-0 Grundsätzliches der Ortspflege und der Gemeinschaftspflege



83

364-1 Gemeinsame Vereinsangelegenheiten364-10 Vereine. Allgemeines

364-11 Vereinslisten. Vereinsvorstände

364-12 Gemeinsame Vereinsbesprechungen und Vereinssitzungen

364-13 Veranstaltungskalender

364-2 Verschönerung des Ortsbildes364-20 Allgemeines über die Verschönerung des Ortsbildes

364-21 Ausschmückung von Straßen, Plätzen, Brücken u.a.

364-22 Blumenschmuckwettbewerbe

364-23 Verschönerungswettbewerbe

364-3 Illuminationen364-30 Illuminationen. Allgemeines

364-31 Beleuchtung historischer Gebäude und Anlagen

364-32 Öffentliche Weihnachtsbeleuchtung

364-4 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen364-40 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen. Allgemeines

364-41 Feste der Bürgergemeinschaft

364-42 Kinderfeste

364-43 Straßenfeste

364-44 Unterhaltende Städtewettbewerbe in Funk und Fernsehen

364-45 Vereinsfeste

364-46 Sonstige Veranstaltungen der Gemeinschaftspflege

364-47 Kultursommer Rheinland-Pfalz. Kreiskulturtage

37 Kirchen

370 Gemeinsames über Kirchen

370-0 Grundsätzliches der Kirchen370-00 Kirchen. Allgemeines. Religionsfreiheit



84

370-01 Staatliches Recht für Kirchen

370-02 Kirchliche Finanzen. Kirchensteuer

370-03 Ökumene

370-04 Mission

370-05 Kirchliche Akademien

371 Katholische Kirche

371-0 Katholische Kirche371-00 Katholische Kirche. Allgemeines

371-01 Vermögensangelegenheiten der katholischen Kirche (Einschließlich Baulast)

371-02 Kirchliche Verfassung und Organisation

371-03 Diözese. Dekanate. Katholische Kirchengemeinden

371-04 Einzelne katholische Geistliche

371-05 Katholische Kirchengebäude und Einrichtungen

371-06 Katholische Verbände, Vereine und Gemeinschaften

371-07 Katholische Dienste und Veranstaltungen

371-08 Katholische Ordensgemeinschaften

371-09 Prozessionen

372 Evangelische Kirche

372-0 Evangelische Kirche372-00 Evangelische Kirche. Allgemeines

372-01 Vermögensangelegenheiten der evangelischen Kirche (Einschließlich Baulast)

372-02 Kirchliche Verfassung und Organisation

372-03 Landeskirche. Dekanate. Evangelische Kirchengemeinden

372-04 Einzelne evangelische Geistliche

372-05 Evangelische Kirchengebäude und Einrichtungen

372-06 Evangelische Verbände, Vereine und Gemeinschaften

372-07 Evangelische Dienste und Veranstaltungen

372-08 Evangelische Ordensgemeinschaften



85

373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften

373-0 Israelitische Religionsgemeinschaft

373-1 Altkatholische Kirche

373-2 Weitere öffentliche Religionsgemeinschaften373-20 Evangelisch-Methodistische Kirche

373-21 Neuapostolische Kirche

373-3 Private Religionsgemeinschaften. Sekten

373-4 Sonstige Weltanschauungsgemeinschaften

38 Rundfunk. Fernsehen. Film

380 Rundfunk und Fernsehen

380-0 Allgemeines380-00 Allgemeines über Rundfunk und Fernsehen

380-01 Landesmediengesetz und sonstige Rechtsgrundlagen

380-02 Kabelfernsehen. Satelittenfernsehen

380-03 Rundfunkgebühren. Fernsehgebühren

380-04 Rundfunksendeanlagen. Fernsehsendeanlagen

380-1 Rundfunkanstalten. Fernsehanstalten

380-2 Fernsehsendungen. Rundfunksendungen380-20 Rundfunksendungen und Fernsehsendungen. Allgemeines

380-21 Einzelne Rundfunksendungen

380-22 Einzelne Fernsehsendungen

380-23 Werbesendungen



86

382 Film

382-0 Film382-00 Film. Allgemeines

382-01 Filmwochen. Kulturfilme. Dokumentarfilme. Werbefilme

382-02 Filmbewertung. Allgemeines

382-03 Filmförderung

382-1 Filmdienste382-10 Filmdienste. Allgemeines

382-11 Landesfilmdienst

382-12 Sonstige Filmdienste



87

4 Soziale Angelegenheiten40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung400 Sozialrecht

400-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften400-00 Soziale Sicherung. Sozialrecht. Allgemeines

400-01 Sozialgesetzbuch

400-02 Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Durchführungsvorschriften des Bundes

400-03 Landesausführungsgesetz zum BSHG. Durchführungsvorschriften des Landes

400-04 Sonstige Vorschriften zur sozialen Sicherung

400-1 Sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Richtlinien400-10 Fürsorgerechtliche Vereinbarungen. Spruchstellen

400-11 Sonstige sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Europäisches Fürsorgeabkommen

400-12 Sozialhilferichtlinien

400-13 Vereinbarungen mit anderen Leistungsträgern

400-5 Sozialplanung

401 Organisation der Sozialhilfe

401-0 Sozialabteilung401-00 Sozialabteilung. Allgemeine Angelegenheiten. Leitung. Organisation. Geschäftsverteilung.

Dienstbetrieb

401-01 Haushaltsangelegenheiten

401-02 Arbeitsbesprechungen. Fachtagungen. Arbeitsgemeinschaften

401-03 Verbände. Mitgliedschaften

401-1 Sozialhilfeausschuss

401-2 Durchführung der Sozialhilfe. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten undVerfahrensangelegenheiten

401-20 Heranziehung der örtlichen Träger durch das Land



88

401-21 Heranziehung kreisangehöriger Gemeinden/Verbandsgemeinden/Städte.Delegationssatzungen

401-22 Zuständigkeit. Allgemeines

401-23 Verfahren in Sozialangelegenheiten. Allgemeines

401-24 Zusammenarbeit mit öffentlichen Trägern der Sozialhilfe

401-25 Regelsätze nach dem BSHG

401-26 Nachrang der Sozialhilfe, Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.Allgemeines

401-27 Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten. Allgemeines

401-28 Kostenersatz. Kostenbeitrag. Allgemeines

401-29 Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern

401-3 Durchführung der Sozialhilfe. Rechtsmittel. Aufsicht401-30 Rechtsbehelfe (Widerspruchsverfahren)


401-32 Hilfe in Anstalten. Allgemeines

401-33 Prüfung der Delegationsgemeinden. Fachaufsicht

401-4 Staatliche Organisation der Sozialhilfe

401-8 Kostenabrechnungen401-80 Abrechnungen mit Bund und Land

401-81 Abrechnungen mit dem Landkreis

401-82 Abrechnungen mit Krankenkassen

401-83 Abrechnungen mit kassenärztlichen Vereinigungen. Ärzten

401-84 Abrechnung mit kassenzahnärztlichen Vereinigungen. Zahnärzten

401-85 Abrechnungen mit Apotheken/Apothekenverrechnungsstellen

401-86 Abrechnungen mit Krankenhäusern und anderen Anstalten

401-9 Sozialhilfestatistik401-90 Sozialhilfestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



89

402 Aussiedler. Vertriebene

402-0 Aussiedler. Vertriebene402-00 Spätaussiedler. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

402-01 Vereinigungen und Verbände

402-02 Kostenerstattung Land. Landkreis

402-03 Statistik

404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten

404-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines404-00 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

404-01 Verbände und Vereine

404-02 Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen

404-1 Organisation

405 Schwerbehinderte

407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung

407-0 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung407-00 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung. Rechtsgrundlagen.

Allgemeines

407-01 Jugendhilfeausschuss

407-02 Haushaltsangelegenheiten





90

409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten)

41 Sozialhilfeaufgaben

410 Hilfe zum Lebensunterhalt

410-0 Leistungen. Allgemeines410-00 Hilfe zum Lebensunterhalt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

410-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.Heranziehung Unterhaltsverpflichteter

410-02 Laufende Leistungen

410-03 Einmalige Leistungen. Kommunionsbeihilfen, Konfirmationsbeihilfen und Winterbrandbeihilfen

410-04 Beiträge zur Krankenversicherung

410-05 Beiträge zur Pflegeversicherung

410-06 Beiträge zur Alterssicherung

410-07 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Darlehen. Härtefälle für Auszubildende

410-08 Hilfe zum Lebensunterhalt in Anstalten

410-1 Hilfe zur Arbeit410-10 Hilfe zur Arbeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

410-11 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten durch Vermittlung von Verträgen

410-12 Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit

410-13 Überprüfung der Arbeitsbereitschaft

410-14 Durchführung von Arbeitslosenprojekten


410-16 Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt

410-17 Arbeit statt Sozialhilfe

411 Hilfe in besonderen Lebenslagen

411-0 Leistungen. Allgemeines411-00 Arten, Umfang, Inhalt der Hilfe in besonderen Lebenslagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden.



91

Heranziehung Unterhaltsverpflichteter

411-09 Abrechnungen. Kostenbeteiligungen

411-1 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage411-10 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-2 Ausbildungshilfe

411-3 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe fürwerdende Mütter und Wöchnerinnen

411-30 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe für werdendeMütter und Wöchnerinnen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-31 Vorbeugende Gesundheitshilfe

411-32 Krankenhilfe

411-33 Hilfe zur Familienplanung

411-34 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen

411-35 Verträge mit Krankenkassen, Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäusern, Apotheken sowie derenVerbänden

411-4 Eingliederungshilfe für Behinderte411-40 Eingliederungshilfe für Behinderte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-41 Maßnahmen der Eingliederungshilfe

411-42 Kostenbeiträge

411-43 Vorläufige Hilfeleistungen

411-44 Mitwirkung anderer Stellen

411-45 Früherkennung, Frühförderung Behinderter

411-46 Statistik

411-5 Blindenhilfe411-50 Blindenhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-51 Leistungen der Blindenhilfe

411-6 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts



92

411-60 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-61 Hilfe zur Pflege. Allgemeines

411-62 Hilfe zur Pflege. Einzelfälle

411-63 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Allgemeines

411-64 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Einzelfälle

411-7 Altenhilfe411-70 Altenhilfe. Allgemeines

411-71 Altenvertretungen

411-72 Altenwohnungen

411-73 Maßnahmen zur Altenhilfe

411-74 Altenpläne

411-75 Gesundheit im Alter

411-76 Freizeitgestaltung. Freizeiteinrichtungen

411-9 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten411-90 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

411-91 Schuldnerberatung

411-92 Sonstige Hilfen

412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber)

412-0 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge412-00 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber).


412-01 Sozialhilfe für Ausländer. Einzelfälle

412-02 Sozialhilfe für Staatenlose. Einzelfälle

412-03 Sozialhilfe für Kriegsflüchtlinge. Einzelfälle

412-04 Sozialhilfe für Personen, die im Rahmen humanitärer Hilfemaßnahmen Aufnahme gefunden

haben

413 Hilfe für Asylbewerber

413-0 Hilfe für Asylbewerber413-00 Hilfe für Asylbewerber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



93

413-01 Grundleistungen

413-02 Leistungen bei Krankheit , Schwangerschaft und Geburt

413-03 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten. Heranziehung zur Arbeit

413-04 Sonstige Leistungen

413-05 Einsatz von Einkommen und Vermögen

413-06 Zuteilung von Asylbewerbern. Anerkennungsverfahren

413-07 Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern

413-08 Kostenersätze. Landesaufnahmegesetz

413-09 Statistik

414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen

415-0 Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz

419 Sonstige Hilfeleistungen

419-0 Sonstige Hilfeleistungen419-00 Gebührenbefreiung für Rundfunk und Fernsehen

419-02 Ermäßigung für einen Telefonanschluss

419-03 Hilfen bei außergewöhnlichen Notständen (Spenden, Hilfemaßnahmen)

43 Einrichtungen der Sozialhilfe

430 Einrichtungen der Sozialhilfe

430-0 Allgemeines430-00 Einrichtungen der Sozialhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

430-01 Planung, Errichtung, Erweiterung von Einrichtungen

430-02 Finanzierung

430-03 Allgemeine Personalangelegenheiten

430-04 Pflegesätze. Pflegesatzkommission



94

430-05 Heimgesetz. Durchführungsvorschriften

430-1 Altenheime. Altenwohnheime. Altenpflegeheime430-2 Einrichtungen für Behinderte430-3 Einrichtungen für psychisch Kranke430-4 Erholungsheime430-5 Obdachlosenheime430-6 Sonstige Einrichtungen der Sozialhilfe

44 Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe fürSchwerbehinderte

440 Versorgung

440-0 Allgemeines440-00 Kriegsopferversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

440-01 Bundesversorgungsgesetz. Durchführungsvorschriften

440-02 Ausführungsvorschriften des Landes

440-1 Versorgungsleistungen440-10 Versorgungsleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

440-11 Heilbehandlung und Krankenbehandlung

440-12 Beschädigtenrente

440-13 Pflegezulage

440-14 Hinterbliebenenrente, Härteausgleich

440-15 Bestattungsgeld, Sterbegeld

441 Kriegsopferfürsorge

441-0 Kriegsopferfürsorge441-00 Kriegsopferfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

441-01 Berufsförderung

441-02 Erziehungsbeihilfen

441-03 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt

441-04 Wohnungsfürsorge



95

441-05 Erholungsfürsorge. Andere Hilfen in besonderen Lebenslagen

442 Sonderfürsorge

442-0 Sonderfürsorge442-00 Sonderfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

442-01 Sonderfürsorge. Einzelmaßnahmen

443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation

443-0 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation443-00 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

443-01 Feststellung der Behinderteneigenschaft. Schwerbehindertenausweise

443-02 Beratung Behinderter


443-04 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber. Ausgleichsabgabe

445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung

449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen

45 Kinderhilfe und Jugendhilfe

450 Kinder- und Jugendhilfe

450-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines450-01 Kinderhilfegesetz und Jugendhilfegesetz (KJHG). Ausführungsvorschriften

450-02 Jugendschutzrecht

450-03 Vereinbarungen

450-04 Jugendpläne

450-1 Kosten der Kinderhilfe und Jugendhilfe



96

451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung.

451-0 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung451-00 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

451-01 Öffentliche Kinderpfleger und Jugendpfleger

451-02 Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern. Fachberatung

451-03 Jugendleiterausweise. Fahrpreisermäßigungen usw.

451-04 Jugendarbeitslosigkeit. Sozialpädagogische Maßnahmen

451-05 Statistik

451-1 Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe451-10 Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe. Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines

451-11 Kinderverbände und Jugendverbände

451-12 Jugendsozialwerk

451-13 Sonstige Kinderhilfeorganisationen und Jugendhilfeorganisationen

451-2 Hilfen für die Freizeitgestaltung451-20 Freizeitmaßnahmen. Allgemeines

451-21 Treffen. Laienspiel. Tanzen. Singen usw.

451-22 Wandern. Fahrten. Lager. Zeltlagerplätze. Freizeiten usw.

451-23 Kinderspielplätze

451-24 Wettbewerbe (Film, Literatur, Musik, Kunst am Bau)

451-25 Jugendleiter

451-26 Jugendheime. Jugendzentren

451-27 Internationale Jugendbegegnungen

451-28 Deutsch-Französisches Jugendwerk

451-29 Sonstige Maßnahmen der Kinderjugendarbeit und Jugendarbeit

451-3 Kindererholung und Jugenderholung451-30 Kindererholung und Jugenderholung. Allgemeines

451-31 Richtlinien zur Durchführung und Finanzierung von Erholungsmaßnahmen

451-32 Erholungsmaßnahmen öffentlicher Träger

451-33 Erholungsmaßnahmen freier Träger

451-34 Örtliche Ferienerholung



97

453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe

453-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines453-00 Allgemeine Kinderschutzmaßnahmen und Jugendschutzmaßnahmen. Erzieherischer

Kinderschutz und Jugendschutz. Jugendschutzveranstaltungen

453-01 Jugendarbeitsschutzgesetz

453-02 Bekämpfung der Jugendkriminalität

453-03 Schutz und Fürsorge für heimatlose Kinder und Jugendliche

453-04 Jugendsekten. Jugendreligionen

453-1 Jugendschutz in der Öffentlichkeit453-10 Maßnahmen zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit. Allgemeines. Zusammenarbeit mit

der Polizei und anderen Stellen

453-11 Jugendschrifttum. Jugendgefährdende Schriften

453-12 Besondere Gefährdungstatbestände (Sittliche Gefährdung, Gaststättenaufenthalte, Nikotin.Rauschgift. Filmveranstaltungen. Videoveranstaltungen. Varietèveranstaltungen.Revueveranstaltungen usw.)

453-13 Mitwirkung des Jugendamtes bei Erteilung von Gaststättenerlaubnissen

453-2 Hilfe zur Erziehung

453-3 Pflegekinder

453-4 Jugendgerichtshilfe453-40 Jugendgerichtshilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

453-41 Bewährungshilfe

453-42 Jugendgerichtshilfe. Jugendgerichtsverfahren. Jugendschöffen. Allgemeines

454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten

454-0 Grundsatzfragen des Nichtehelichenrechts. Pflegschaften. Vormundschaften

454-1 Mitwirkung des Jugendamtes in Familienrechtsangelegenheiten



98

456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

46 Einrichtungen der Jugendhilfe

460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung

460-0 Allgemeines460-00 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe. Allgemeines

460-01 Planung. Bau. Erweiterung von Einrichtungen

460-02 Finanzierung

460-03 Gebäudeverwaltung. Inventar

460-04 Personalangelegenheiten

460-05 Heimaufsicht

460-2 Kinderheime

460-3 Heilpädagogische Heime. Beobachtungsheime

460-4 Jugendheime. Freizeitstätten

460-5 Jugendwohnheime

460-6 Kindererholungsheime und Jugenderholungsheime, Ferienheime

460-7 Erziehungsberatungsstellen

460-8 Kinder- und Jugendbüchereien

460-9 Sonstige Einrichtungen der Kinderpflege und Jugendpflege



99

461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes)

461-0 Kindertagesstätten. Allgemeines461-00 Allgemeines. Aufgaben der Kindertagesstätten

461-01 Kindertagesstättengesetz mit Durchführungsvorschriften. Richtlinien. Empfehlungen

461-02 Kindertagesstättenentwicklungsplanung

461-03 Unfallverhütung. Unfallversicherung

461-04 Steuerfragen. Gemeinnützigkeit

461-05 Kindertagesstättenfachberatung. Erfahrungsaustausch

461-06 Kindertagesstättenausschuss. Elternausschuss

461-07 Kindertagesstättenverbände

461-08 Kindertagesstättenaufsicht

461-09 Statistik

461-1 Finanzierung von Kindertagesstätten461-10 Finanzierung von Kindertagesstätten. Allgemeines

461-11 Zuschüsse des Landes für Bau, Betrieb und Personal

461-12 Zuschüsse des Kreises für Bau, Betrieb und Personal

461-13 Elternbeiträge

461-14 Spenden und sonstige freiwillige Zuwendungen

461-2 Kindergartenpersonal461-20 Allgemeines. Dienstauftrag. Arbeitszeit. Dienstanweisungen

461-21 Personelle Ausstattung der Kindertagesstätten

461-22 Qualifikation, Ausbildung und Fortbildung des Personals

461-23 Wirtschaftspersonal

461-24 Reinigungspersonal

461-3 Kindergartenbesuch461-30 Allgemeines. Aufnahmevoraussetzungen. Kindertagesstättenbezirk

461-31 Kindergartenordnung

461-32 Kindergartenferien

461-33 Transport zu Kindertagesstätten



100

461-4 Kindertagesstätten anderer Träger461-40 Empfehlungen und Richtlinien für Vereinbarungen mit nichtkommunalen

Kindertagesstättenträgern

461-8 Kindertagesstätten-Zweckverband (Name)

462 Eigene Kindertagesstätten

462-0 (Name der Kindertagesstätte)462-00 Allgemeines. Entstehung. Überwachung

462-01 Bau, Erweiterung und Unterhaltung der Gebäude, Räume und Außenanlagen

462-02 Hausverwaltung. Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstiger Betrieb

462-03 Einrichtung und Ausstattung. Pädagogischer Bedarf

462-04 Personal der Kindertagesstätte

462-05 Kindertagesstättenkinder. Transport zur Kindertagesstätte

462-06 Elternmitwirkung. Elternausschuss

462-07 Laufende Zuschüsse. Elternbeiträge. Spenden

462-08 Feste und Feiern. Sonstige Veranstaltungen

462-09 Tätigkeitsberichte. Statistik. Dokumentation. Öffentlichkeitsarbeit

462-1 (Name der Kindertagesstätte)

465 Kinderspielplätze. Bolzplätze

465-0 Allgemeines und Gemeinsames über Kinderspielplätze und Bolzplätze465-00 Grundsätzliches. Rechtsgrundlagen

465-01 Örtliche Spielplatzplanung mit Finanzierung

465-02 Anlegungsgrundsätze. Ausstattungsgrundsätze. Unfallverhütung

465-03 Überwachung und Kontrolle der Spielplätze

465-1 Einzelne Kinderspielplätze

465-6 Einzelne Bolzplätze



101

467 Jugendherbergen. Allgemeines

47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe

470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege

470-0 Allgemeines470-00 Zusammenarbeit zwischen Sozialhilfe und freier Wohlfahrtspflege

470-01 Förderung der freien Wohlfahrtspflege (einschließlich Einrichtungen und Maßnahmen)

470-1 Arbeitsgemeinschaften

470-2 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Bund

470-3 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Land

471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe

471-0 Allgemeines471-00 Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Kinderhilfe und Jugendhilfe und freier

Wohlfahrtspflege/freier Kinderhilfe und Jugendhilfe

471-01 Förderung der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe


471-2 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Bund

471-3 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Land



102

48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich)

480 Lastenausgleich

480-0 Lastenausgleich480-00 Lastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines


481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz.

481-0 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz

481-1 Sozialhilfe für Zugewanderte. Kriegsfolgenhilfe

482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger

482-0 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger482-00 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger. Rechtsgrundlagen. Durchführungsvorschriften. Allgemeines

482-01 Unterhaltssicherung

482-02 Soldatenversorgung

482-03 Arbeitsplatzsicherung


483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung

485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss)

485-0 Wohngeld. Mietzuschuss. Lastenzuschuss485-00 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss). Rechtsgrundlagen. Allgemeines

485-01 Mietzuschüsse

485-02 Lastenzuschüsse

485-03 Besonderer Mietzuschuss



103

486 Familienlastenausgleich. Kindergeld

486-0 Familienlastenausgleich. Kindergeld486-00 Familienlastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

486-01 Kindergeld. Allgemeines

486-02 Kindergeld. Einzelfälle

489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung

49 Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung

490 Landespflegegeld. Landesblindengeld

490-0 Landespflegegeld. Landesblindengeld490-00 Landespflegegeld. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

490-01 Landespflegegeld. Einzelfälle

490-02 Landesblindengeld. Rechtsgrundlagen.Allgemeines

490-03 Landesblindengeld. Einzelfälle


491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz

491-0 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz491-00 Betreuungen. Rechtsvorschriften. Allgemeines

491-01 Einzelfälle

492 Sozialversicherung

492-0 Allgemeines492-00 Sozialversicherung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

492-01 Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Allgemeines

492-03 Amtshilfe


492-05 Sozialgerichtsbarkeit



104

492-1 Krankenversicherung492-10 Krankenversicherung. Allgemeines

492-11 Krankenversicherung. Streitsachen

492-12 Krankenversicherung der unselbständig Beschäftigten

492-13 Krankenversicherung der Rentner

492-14 Zusammenarbeit mit den Krankenversicherungsträgern

492-15 Krankenkassenaufsicht und Krankenkassenprüfung. Einzelakten

492-2 Rentenversicherung492-20 Rentenversicherung. Allgemeines

492-3 Unfallversicherung492-30 Unfallversicherung. Allgemeines.

492-4 Arbeitslosenversicherung492-40 Arbeitslosenversicherung. Allgemeines

492-41 Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung

492-5 Pflegeversicherung492-50 Pflegeversicherung. Allgemeines

492-9 Sonstiges Sozialversicherungswesen492-90 Sonstiges Versicherungswesen



105

5 Gesundheit. Sport. Erholung50 Gesundheitsverwaltung500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung.

500-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften500-00 Allgemeine Gesundheitspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

500-01 Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung

500-02 Förderung des Gesundheitswesens

500-1 Organisation der Gesundheitsverwaltung500-10 Organisation der Gesundheitsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

500-11 Behörden der Gesundheitsverwaltung

500-12 Zusammenarbeit der Gesundheitsbehörden

500-13 Statistik

501 Berufe im Gesundheitsdienst

501-0 Ärzte. Zahnärzte. Allgemeines501-00 Ärzte. Zahnärzte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

501-01 Altersversorgung und Hinterbliebenenversorgung der Ärzte und Zahnärzte

501-02 Berufsverbände der Ärzte

501-03 Berufsverbände der Zahnärzte

501-04 Berufsverbände der Heilpraktiker

501-05 Bereitschaftsdienst.

501-06 Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte

501-07 Einzelne Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker

501-1 Hebammen. Geburtshelfer501-10 Hebammen. Geburtshelfer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

501-11 Bezirkseinteilung. Niederlassungserlaubnis

501-12 Zuwendungen der Gemeinde

501-13 Berufsorganisationen

501-14 Aufsicht

501-15 Einzelne Hebammen



106

501-2 Medizinische Hilfspersonen501-20 Medizinische Hilfspersonen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

501-21 Krankenschwestern, Krankenpfleger

501-22 Säuglingspflegerinnen. Kinderpflegerinnen. Säuglingspfleger. Kinderpfleger

501-23 Masseure/Masseurinnen, Krankengymnasten/Krankengymnastinnen, medizinischeBademeister

501-24 Medizinisch-technische Assistenten. Medizinisch-technische Assistentinnen

501-25 Arzthelfer und Zahnarzthelfer. Arzthelferinnen und Zahnarzthelferinnen

501-26 Rettungssanitäter, Rettungsassistentinnen, Rettungsassistenten

501-27 Sonstige medizinische Hilfspersonen

501-3 Apotheken. Drogerien501-30 Apotheken. Drogerien. Aufsicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

501-31 Apotheker. Berufsordnung. Berufsvertretung

501-32 Verkehr mit Arzneimitteln, Giften

501-33 Bereitschaftsdienst

501-34 Einrichtung von Apotheken. Einzelfälle

501-36 Einrichtung von Drogerien. Einzelfälle

502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge

502-0 Allgemeines502-00 Aufklärungsmaßnahmen in Gesundheitsfragen. Beratungsdienst

502-01 Vorsorgeuntersuchungen. Allgemeines

502-1 Gesundheitsfürsorge für Familie, Mutter und Kind502-10 Fürsorge für Mutter und Kind. Vorsorgeuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

502-11 Mütterschulungen. Mütterberatungen. Schwangerschaftsberatungen

502-12 Säuglingsfürsorge und Kleinkinderfürsorge

502-2 Müttererholung, Familienerholung502-20 Müttererholung. Familienerholung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

502-21 Müttergenesungswerk



107

502-3 Schulgesundheitspflege502-30 Schulgesundheitspflege. Schulkinderuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

502-31 Schulhygiene. Schulbesichtigungen

502-32 Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten

502-4 Jugendzahnpflege

502-5 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit502-50 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit. Allgemeines

502-51 Deutsche Multiple-Sklerose-Gesellschaft

502-52 Sonstige Verbände und Organisationen

502-6 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben502-60 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

502-61 Überwachung der Trinkwasseranlagen

502-62 Überwachung der Abwasseranlagen

502-63 Überwachung gesundheitsgefährdender Anlagen und Einrichtungen

502-64 Überwachung von Badeanstalten

502-7 Sonstiger gesundheitlicher Aufklärungsdienst und Beratungsdienst502-70 Allgemeines

502-71 Aufklärung über Drogenmissbrauch und Genussmittelmissbrauch

502-72 Suchtkrankenberatung

502-73 Aufklärung und Beratung über Pilze

502-74 Aufklärung über die richtige Ernährung

502-75 Sonstiger Krankenberatungsdienst und Krankenbetreuungsdienst

502-8 Ortshygiene und Wohnungshygiene502-80 Ortshygiene und Wohnungshygiene. Allgemeines

502-81 Maßnahmen gegen unhygienische Einwirkungen im Ortsbereich

502-82 Hygiene in Wohnungen

502-9 Sonstige Dienste und Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge502-90 Blutspendedienst

502-91 Reihentests auf bestimmte Krankheiten oder Krankheitsveranlagungen



108

502-92 Organspende

503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten

503-0 Allgemeine Vorbeugung und Abwehrvorsorge gegen übertragbare undgemeingefährliche Krankheiten

503-00 Grundsätzliches. Aufklärungsmaterial. Kostenträger

503-01 Bundesseuchengesetz mit Ausführungsvorschriften

503-02 Meldepflichten

503-03 Gesundheitsalarmpläne

503-04 Einsatzpläne und Abwehrpläne für den Fall von Epidemien

503-05 Tätigkeitsverbote. Allgemeines

503-06 Tätigkeitsverbote. Einzelfälle

503-1 Bekämpfung und Verhütung übertragbarer Krankheiten503-10 Übertragbare Krankheiten und Impfungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

503-11 Organisation der Impfungen (Bezirke. Ärzte. Impfstoff. Impfpass u.a.)

503-12 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Scharlach, Diphterie und Wundstarrkrampf

503-13 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Kinderlähmung

503-14 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Typhus und Paratyphus

503-15 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Grippe

503-16 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Pocken

503-17 Bekämpfung, Verhütung und Impfung sonstiger Krankheiten

503-2 Sonstige Krankheiten503-20 Gemeingefährliche Krankheiten. Allgemeines

503-21 Tuberkulose (Tbc)

503-22 Geschlechtskrankheiten

503-23 Krebskrankheiten

503-24 Aids

503-25 Sonstige Krankheiten

503-3 Heilbehandlung und Maßnahmen bei psychischen Krankheiten. Psychiatrie503-30 Psychiatrie. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

503-31 Gemeindenahe Psychiatrie



109

503-4 Entseuchung und Desinfektion503-40 Entseuchung und Desinfektion. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

503-41 Desinfektoren

503-42 Einzelne Desinfektionen

503-5 Bekämpfung gesundheitsgefährdender Tiere503-50 Ungezieferbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

503-51 Rattenbekämpfung

503-52 Bekämpfung von Ungeziefer am Menschen

503-53 Bekämpfung häuslichen Ungeziefers

503-54 Schnakenplage

503-55 Taubenplage

504 Lebensmittelüberwachung

504-0 Allgemeines504-00 Verkehr mit Nahrungsmitteln und Genussmitteln. Lebensmittelüberwachung. Allgemeines

504-01 Lebensmittelgesetz. Bedarfsgegenständegesetz

504-02 Hygieneverordnung und andere Rechtsvorschriften

504-1 Überwachungsaufgaben504-10 Zusammenarbeit mit den chemischen Untersuchungsämtern und anderen Behörden

504-11 Überwachung von Bäckereien und Konditoreien

504-12 Überwachung von Metzgereien

504-13 Überwachung von Milchgeschäften

504-14 Überwachung von Speiseeisgeschäften

504-15 Überwachung sonstiger Betriebe oder Unternehmen

504-16 Weinüberwachung

504-17 Entnahme von Lebensmittelproben und Genussmittelproben

504-18 Gebühren. Gebührenabrechnungen

505 Fleischbeschau

505-0 Fleischbeschau



110

505-00 Fleischbeschau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

505-01 Fleischbeschaubezirke

505-02 Fleischbeschaugebühren

505-03 Fleischbeschauer

506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien

506-0 Verkehr mit Arzneimitteln und Heilmitteln506-00 Arzneimittel und Heilmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

506-01 Herstellung und Verkauf von Arzneimitteln in Apotheken

506-02 Vertrieb von Arzneimitteln außerhalb von Apotheken

506-03 Verkehr mit Betäubungsmitteln

506-1 Handel mit Drogen506-10 Drogen. Allgemeines

506-11 Legaler Handel mit Drogen

506-12 Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels

506-2 Gifte und giftige Pflanzenschutzmittel506-20 Gifte und Pflanzenschutzmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

506-21 Handel mit Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln

506-22 Erwerb von Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln

506-3 Andere gesundheitsgefährliche Stoffe (Chemikalien)506-30 Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz). Allgemeines

506-31 Einzelne gefährliche Stoffe

506-4 Vorbeugung gegen Strahlenschäden506-40 Strahlenschäden. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

506-41 Vorbeugung und Aufklärung

506-42 Schutzmaßnahmen

506-43 Verteilung von Medikamenten an die Bevölkerung

506-44 Einzelne Strahlenunfälle



111

507 Veterinärverwaltung

507-0 Veterinärverwaltung507-00 Veterinärverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

507-01 Veterinärbehörden

507-02 Tierärzte

507-1 Aufgaben der Veterinärverwaltung507-10 Mitwirkung beim Gesetzesvollzug

507-11 Aufgaben der Tierseuchenbekämpfung

507-12 Beaufsichtigung der Viehmärkte und Wochenmärkte

507-13 Beaufsichtigung der Schlachthöfe und Metzgereien

507-14 Viehtransporte

507-15 Überwachung und Vollzug des Tierschutzgesetzes

507-16 Tierkörperbeseitigung

507-17 Überwachung des Tierhandels, der Tierschauen und der Tierausstellungen

508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung

508-0 Allgemeines508-00 Tierseuchen, Rechtsgrundlagen, Allgemeines

508-01 Mitwirkung bei der Tierseuchenbekämpfung

508-02 Tierseuchenkasse. Tierseuchenentschädigung. Allgemeines

508-03 Tierseuchenstatistik

508-1 Rinderseuchen. Pferdeseuchen. Schweineseuchen508-10 Maul- und Klauenseuche. Allgemeines

508-11 Maul- und Klauenseuche. Einzelfälle

508-12 Sonstige Rinderseuchen. BSE

508-13 Pferdeseuchen

508-14 Schweineseuchen. Schweinepest

508-2 Sonstige Tierseuchen508-20 Seuchen der Schafe und Ziegen



112

508-21 Geflügelseuchen

508-22 Bienenseuchen

508-23 Tollwut

508-24 Hundeseuchen

508-25 Papageienkrankeit bei Vögeln

508-26 Kaninchenkrankheit

508-27 Fischseuchen

508-28 Sonstige Tierseuchen

509 Tierkörperbeseitigung

509-0 Tierkörperbeseitigung509-00 Tierkörperbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

509-01 Tierkörperbeseitigungsgesetz. Ausführungsgesetz

509-02 Konfiskatbeseitigung. Allgemeines

509-03 Konfiskatbeseitigung. Einzelfälle

509-04 Konfiskatbeseitigungsgebühren

509-1 Tierkörperbeseitigungseinrichtungen509-10 Tierkörperbeseitigungszweckverband

51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime

510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime undAltenpflegeheime.

510-0 Krankenhäuser. Rechtsvorschriften. Allgemeines510-00 Krankenhauswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

510-01 Krankenhausbedarfsplan des Landes

510-02 Krankenhausplanungen. Bau

510-03 Krankenhausfinanzierung

510-04 Krankenhausbetrieb einschließlich Rechnungswesen. Organisation

510-05 Pflegesatzfestsetzung

510-06 Personalangelegenheiten. Tarifrecht



113

510-07 Patientenfürsprecher

510-08 Sozialdienst im Krankenhaus

510-09 Ärzte und Pflegepersonal

510-1 Krankenhausorganisationen und Krankenhausstatistik510-10 Krankenhausverbände und Arbeitsgemeinschaften

510-11 Krankenpflegeschulen

510-12 Krankenhausstatistik

511 Öffentliche und private Krankenhäuser

511-0 Öffentliche und private Krankenhäuser511-00 Öffentliche und private Krankenhäuser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

511-1 Allgemeine Krankenhäuser. Kliniken

511-2 Kinderkrankenhäuser

511-3 Psychiatrische Krankenhäuser

511-4 Heilstätten und Sanatorien

511-5 Sonstige Krankenanstalten

511-6 Pflegeheime

512 Krankenpflegestationen

512-0 Krankenpflegestationen512-00 Krankenpflegestationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

512-01 Einrichtung und Unterhaltung von Krankenpflegestationen

512-03 Einrichtungen der Krankenpflegestationen

512-04 Förderung von Krankenpflegestationen

512-05 Finanzierung, Zuschüsse



114

513 Ambulante Hilfe Zentren

513-0 Ambulante Hilfe Zentren513-00 Ambulante Hilfe Zentren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

513-01 Einrichtung und Betrieb

513-02 Förderung von Ambulanten Hilfe Zentren

513-03 Finanzierung, Zuschüsse

513-04 Mobile Soziale Dienste. Allgemeines

513-05 Essen auf Rädern

514 Altenheime. Altenpflegeheime

514-0 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines514-00 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

514-01 Einrichtung und Betrieb

514-02 Förderung von Altenheimen. Altenpflegeheimen

514-03 Finanzierung. Zuschüsse


530 Krankentransporte

530-0 Krankentransporte530-00 Krankentransporte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

530-01 Finanzielle Angelegenheiten

530-1 Örtliche Träger (DRK, ASB, AWO)

531 Rettungsdienst

531-0 Rettungsdienst. Allgemeines531-00 Rettungsdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

531-01 Rettungswesen



115

531-02 Rettungsdienstbereiche

531-03 Rettungsleitstellen. Träger. Einrichtung. Finanzierung

531-04 Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen

531-05 Grenzüberschreitender Rettungsdienst

531-06 Notfallalarmpläne. Notfallmeldedienst

531-07 Notrufmelder. Notruf über das Fernmeldenetz

531-08 Rettungswachen

531-1 Organisationen des Rettungsdienstes531-10 Deutsches Rotes Kreuz (DRK)

531-11 Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)

531-12 Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH)

531-13 Malteser-Hilfsdienst (MHD)

531-14 Deutsche Rettungsflugwacht

531-15 Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG)

531-16 Sonstige Rettungsdienste und Rettungsorganisationen


54 Sport, Spiel und Freizeit

540 Allgemeines über den Sport.

540-0 Allgemeines. Rechtsgrundlagen Sportförderungsgesetz540-00 Sport, Spiel und Freizeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

540-01 Sport und Umwelt

540-02 Förderung von Sport, Spiel und Freizeit

540-03 Richtlinien für die Schaffung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit

540-04 Planung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit

540-05 Finanzierung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit. Richtlinie über den Goldenen Plan

540-06 Sportverbände

540-07 Sonstige Förderung

540-08 Ehrungen von Sportlern

540-09 Werbung für den Sport



116

540-1 Sportarten540-10 Turnen

540-11 Leichtathletik

540-12 Schwimmen

540-13 Wassersport

540-14 Fußball

540-15 Handball

540-16 Wintersport

540-17 Motorsport. Radsport

540-18 Luftsport

540-19 Tennis

540-2 Weitere Sportarten540-20 Wandern

540-21 Reitsport

540-22 Schießsport

540-23 Kegeln, Bowling

540-24 Eissport

540-25 Golf

540-26 Sonstige Sportarten

540-3 Überörtliche Sporteinrichtungen und Sportorganisationen540-30 Sportschulen. Stützpunkte

540-31 Deutsche Olympische Gesellschaft

540-32 Stiftung Deutsche Sporthilfe

540-4 Sport in überörtlicher und privater Trägerschaft540-40 Internationale und nationale Großsportveranstaltungen

540-41 Sonstige Sportveranstaltungen in überörtlicher Trägerschaft

540-42 Örtlicher Sport außerhalb von Vereinen

540-5 Schulsport540-50 Schulsport. Grundschule

540-51 Schulsport. Hauptschule



117

540-52 Schulsport. Realschule

541 Örtliche Sportvereine

541-0 (Name des Vereins)541-00 Allgemeines. Vereinssatzung und Vereinsbestimmungen

541-01 Mitglieder. Mitgliederversammlungen. Organe

541-02 Verträge der Gemeinde mit dem Verein

541-03 Einzelne Förderungen

541-04 Vereinseigene Sportanlagen und Einrichtungen

541-05 Vereinsveranstaltungen. Feste

541-1 (Name des Vereins)

541-2 (Name des Vereins)

55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit

550 Allgemeines über Sportstätten

550-0 Allgemeines über Bau und Betrieb von Sportstätten550-00 Grundsätze für Bau, Ausstattung und Betrieb

550-01 Sportstättenberatung. Gutachten

550-02 Erfahrungsaustausch. Besichtigungen

550-03 Benutzungen. Allgemeines

550-04 Muster von Benutzungsordnungen

550-05 Unfallverhütung

550-06 Haftung aus dem Sportstättenbetrieb

550-1 Wirtschaftlichkeit und Steuerfragen aus dem Sportstättenbetrieb550-10 Wirtschaftlichkeitsrechnungen. Kostenvergleiche

550-11 Steuerfragen



118

551 Sportzentren.

551-0 (Sportzentrum Name)551-00 Sportzentrum. Allgemeines

551-01 Planung, Bau und Erweiterung des Sportzentrums

551-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportzentrums

551-03 Einrichtung. Ausstattung und Geräte

551-04 Personal

551-05 Benutzung des Sportzentrums

551-06 Wirtschaftliche Nebenbetriebe

551-07 Besondere Vorkommnisse

552 Turnhallen und Sporthallen

552-0 (Turnhalle Name)552-00 Turnhalle. Allgemeines

552-01 Planung. Bau und Erweiterung

552-02 Unterhaltung und Betrieb der Halle

552-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebseinrichtungen

552-04 Einrichtung. Ausstattung und Sportgeräte

552-05 Personal

552-06 Benutzung der Halle. Schulsport. Belegungsplan


552-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen

552-1 (Sporthalle Name)

553 Sportplätze. Sportstadien

553-0 (Sportplatz Name)553-00 Sportplatz. Allgemeines

553-01 Planung, Anlegung und Erweiterung

553-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportplatzes

553-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen



119

553-04 Einrichtung, Ausstattung und Geräte

553-05 Personal

553-06 Benutzung des Sportplatzes. Schulsport. Belegungsplan


553-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen

553-1 (Sportstadion Name)

554 Sonstige Sportanlagen

555 Allgemeines über Bäder

555-0 Allgemeines über Bäder555-00 Allgemeines. Entwicklung der Bäder

555-01 Richtlinien für den Bau und den Betrieb von Bädern

555-02 Örtliche Bäderplanung. Gutachten

555-03 Bäderfinanzierung

555-04 Aufsicht in Bädern

555-05 Unfallverhütung. Haftung

555-06 Muster von Benutzungsordnungen und einheitlichen Benutzungsordnungen

555-07 Bäderbenutzung durch Schulen. Vereine. DLRG

555-08 Organisationen und Verbände für Bäder

556 Hallenbäder

556-0 (Hallenbad Name)556-00 Hallenbad. Allgemeines

556-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch

556-02 Planung, Bau und Erweiterung



556-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Hallenbades

556-06 Badebetrieb und Benutzung. Belegungsplan. Schulschwimmen

556-07 Personal



120


556-09 Finanzielles. Statistik

557 Freibäder

557-0 (Freibad Name)557-00 Freibad. Allgemeines

557-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch

557-02 Planung, Bau und Erweiterung



557-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Freibades

557-06 Badebetrieb und Benutzung

557-07 Personal


557-09 Finanzielles. Statistik

558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten

558-1 Wannenbäder und Brausebäder

558-2 Medizinische Bäder

558-3 Sauna-Anlagen/Solarien

558-4 Private Badeanstalten



121

559 Heilbäder und Heilquellen

56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen

560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung

560-0 Erholungsplanung. Erholungsgebiete560-00 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgebiete

560-01 Einzelne Erholungsgebiete

560-1 Erholungsberatung. Freizeitberatung

561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten

561-0 Wandersport und Fitnesssport561-00 Wandersport und Fitnesssport. Allgemeines

561-01 Wandertage. Volksläufe

561-02 Radwandern

561-03 Verbände und Vereine für Wandern und Radwandern

561-04 Reiten im Wald und in der freien Landschaft

561-1 Wandereinrichtungen561-10 Wandereinrichtungen. Allgemeines

561-11 Wanderheime

561-12 Schutzhütten. Grillhütten

561-13 Wanderparkplätze

561-2 Zeltplätze (Campingplätze)561-20 Zeltplätze. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

561-21 Anlegung. Einrichtung. Ausstattung

561-22 Unterhaltung und Betrieb. Überwachung

561-23 Personal

561-24 Benutzungsordnung. Benutzungsentgelt



122

561-25 Verpachtung

561-26 Private Zeltplätze und Campingplätze

561-3 Wanderwege. Rastplätze. Wanderzielpunkte561-30 Wandern und Radwandern. Allgemeines

561-31 Wanderwege. Wanderwegbezeichnungen. Orientierungstafeln

561-32 Rastplätze

561-33 Aussichtstürme. Aussichtspunkte

561-34 Höhlen

561-35 Trimm-Dich-Pfade

561-36 Naturlehrpfade. Waldlehrpfade

561-37 Sonstige Sehenswürdigkeiten



123

6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung

600-0 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung600-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeines

600-04 Fachlicher Erfahrungsaustausch (Dienstbesprechungen, Tagungen und Veranstaltungen.Sonstiger Erfahrungsaustausch)

600-05 Baugebühren

600-06 Bauausschuss

600-07 Institutionen des Bauwesens (z.B. Deutscher Verband für Wohnungswesen. Städtebau undRaumplanung)

600-08 Kommunalbau Rheinland-Pfalz

600-09 Baustatistik

601 Bauwirtschaft. Bauberatung

601-0 Bauwirtschaft601-00 Organisation der Bauwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

601-01 Architekten. Architektenkammer. Bund Deutscher Architekten

601-02 Bauunternehmer. Baumeisterbund

601-03 Statiker und andere Sachverständige

601-04 Unternehmerverzeichnis und Lieferantenverzeichnis

601-05 Baupreise, Baupreisindex

601-06 Löhne im Baugewerbe

601-07 Winterbau

601-08 Normung von Baustoffen

601-09 Neue Baustoffe und Bauweisen im Hochbau

602 Vergabewesen

602-0 Allgemeines602-00 Vergabewesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

602-01 Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)



124

602-02 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)

602-03 Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)

602-04 EU-Richtlinien

602-05 Sonstige Vorschriften

602-06 Standardleistungsbuch für Bauleistungen

602-07 Grundsätze für Planungs-(Architekten-)Wettbewerbe

602-08 Vergaben, soweit nicht zu einzelnen Bauakten gehörend

602-1 Verträge mit Architekten und Ingenieuren602-10 Verträge mit Architekten und Ingenieuren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

602-11 Einzelverträge

602-12 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement

603-0 Allgemeines über Baumaßnahmen603-00 Hochbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

603-01 Tiefbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

603-1 Neubauten, Umbauten, Erweiterungsbauten603-10 Grundsätze und Empfehlungen für den Bau, die Ausstattung und den Betrieb von Bauten

603-11 Erfahrungsaustausch

603-12 Allgemeine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Gutachten

603-13 Maßnahmen zur Energieeinsparung und Wärmedämmung. Niedrigenergiehäuser

603-14 Controlling bei Bauvorhaben

603-2 Bewirtschaftung und Unterhaltung von Bauten603-20 Bewirtschaftung und Unterhaltung. Allgemeines

603-21 Allgemeines über Reinigungsmethoden und Reinigungsverfahren

603-22 Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Heizung, Energieverbrauch und Wasserverbrauch

603-23 Untersuchungen über Energieeinsparungen

605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer

605-0 Raumordnung für den Bundesbereich



125

605-00 Aufgaben, Ziele und Grundsätze der Raumordnung

605-01 Rechtsgrundlagen. Allgemeines

605-02 Raumordnungsgrundsätze

605-03 Bundesausbaugebiete

605-04 Bundesausbauorte

605-05 Raumordnungsberichte des Bundes

605-1 Raumordnung und Landesplanung in anderen Bundesländern605-10 Allgemeines über Raumordnung anderer Bundesländer

605-11 Entwicklungspläne und Entwicklungsprogramme anderer Bundesländer

605-2 Planungskoordinierung mit Grenznachbarn605-20 Allgemeines. Grundsätze

605-21 Koordinierung mit anderen Bundesländern

605-22 Koordinierung mit dem benachbarten Ausland

605-23 Grenzüberschreitende Planungen

606 Landesplanung

606-0 Grundsätzliches über die Landesplanung606-00 Landesplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

606-01 Raumordnungsgrundsätze des Landes

606-02 Aufgaben und Organisation der Landesplanung

606-1 Landesentwicklung606-10 Landesentwicklungsprogramm

606-11 Strukturschwache Gebiete

606-12 Gemeinden mit zentralörtlicher Bedeutung. Entlastungsgemeinden

606-13 Sicherung der Raumordnung

606-14 Raumordnungsberichte

606-15 Entwicklung des ländlichen Raumes

607 Regionalplanung

607-0 Regionalplanung. Grundsätzliches



126

607-00 Regionalplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

607-01 Abgrenzung der Regionen

607-02 Regionale Planungsgemeinschaften

607-03 Zusammenarbeit mit anderen Planungsträgern


607-1 Regionale Planungsgemeinschaft (Name)607-10 Allgemeines. Entstehung. Satzung

607-11 Organe der Planungsgemeinschaft

607-12 Regionaler Planungsbeirat

607-13 Finanzen. Wirtschaftsführung

607-14 Tagungen der Planungsgemeinschaft

607-15 Informationen. Rundschreiben. Tätigkeitsberichte

607-2 Regionalplan607-20 Aufstellung des regionalen Raumordnungsplans

607-21 Anhörungsverfahren und Erörterungsverfahren

607-22 Fachlich und räumlich begrenzte Teilpläne

607-23 Planwerk Regionaler Raumordnungsplan

607-24 Fortschreibung des regionalen Raumordnungsplans

608 Kreisplanung. Kreisentwicklung

609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde

609-0 Allgemeines zur Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und Gemeinde609-00 Allgemeines. Ziele und Inhalt der gemeindlichen Entwicklungsplanung

609-01 Abstimmung der Planung mit der Verbandsgemeinde und den Gemeinden


609-1 Entwicklungsplan der Verbandsgemeinde609-10 Planungsgrundlagen und Planungsziele

609-11 Beauftragter Planer

609-12 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen

609-13 Teilpläne des Entwickungsplanes



127

609-14 Planwerk des Entwicklungsplanes

609-15 Fortschreibung des Entwicklungsplanes

609-16 Darstellung der finanziellen Auswirkungen

609-2 Entwicklungsplan der Gemeinde609-20 Planungsgrundlagen und Planungsziele

609-21 Beauftragter Planer

609-22 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen

609-23 Teilpläne des Entwicklungsplanes

609-24 Planwerk des Entwicklungsplanes

609-25 Fortschreibung des Entwicklungsplanes

609-26 Darstellung der finanziellen Auswirkungen

61 Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen

610 Bauleitplanung

610-0 Allgemeines610-00 Baugesetzbuch und sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines

610-01 Ausarbeitung von Bauleitplänen und Landschaftsplänen. Satzungen. Verträge

610-02 Genehmigung von Bauleitplänen

610-03 Planungsverbände

610-04 Städtebauliche Untersuchungen

610-05 Bauleitplanung der Nachbargemeinden

610-1 Bauleitplanung610-10 Landesplanerische Gutachten

610-11 Bauleitplanung Allgemeines

610-12 Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) einschl. der übergeleiteten Wirtschaftspläne

610-13 Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) einschl. der übergeleiteten Durchführungspläne

610-14 Veränderungssperren und Zurückstellung von Baugesuchen

610-15 Bodenverkehr

610-16 Vorkaufsrecht

610-17 Zulässigkeit von Vorhaben



128

610-18 Anordnungen und Gebote

610-19 Entschädigung und Härteausgleich

610-2 Bodenordnung und Enteignung610-20 Bodenordnung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

610-21 Umlegung

610-22 Umlegungsausschüsse

610-23 Ausgleichsflächen

610-24 Verfahrenskosten

610-25 Grenzregelung

610-26 Enteignung. Allgemeines

610-27 Enteignung innerhalb des Bebauungsplangebiets

610-28 Enteignung außerhalb des Bebauungsplangebiets

610-29 Ersatzlandbeschaffung. Ersatz für entzogene Rechte

610-3 Erschließung610-30 Erschließung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

610-31 Erschließungsverträge. Städtebauliche Verträge

610-32 Zustimmung zur Herstellung von Erschließungsanlagen

610-33 Inanspruchnahme von Grundstücken für Anbringung von Straßenbeleuchtungsanlagen,Kennzeichen und Hinweisschilder

610-34 Erschließungsbeitragssatzung

610-35 Erschließungsbeitrag. Allgemeines

610-36 Erschließungsbeitrag. Einzelfälle

610-37 Ablösung von Erschließungsbeiträgen

610-38 Vorhaben- und Erschließungsplan

610-4 Ermittlung von Grundstückswerten610-40 Ermittlung von Grundstückswerten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

610-41 Gutachterausschuss

610-42 Geschäftsstelle

610-43 Kaufpreissammlungen

610-44 Richtwerte und Übersichten

610-45 Wertermittlungen. Einzelfälle

610-46 Allgemeine Vorschriften. Verwaltungsverfahren



129

610-47 Baulandkammern, Verfahren

610-5 Städtebauliche Erneuerung610-50 Städtbeuliche Erneuerung. Rechtsgrundlagen. Verträge. Allgemeines

610-51 Städtebauförderungsgesetz

610-52 Vorbereitende Untersuchungen. Sanierungsgebiet

610-53 Sozialplan. Bebauungspläne. Sanierung

610-54 Bodenrechtliche Vorschriften

610-55 Mietverhältnisse und Pachtverhältnisse

610-56 Sanierungsträger

610-57 Finanzierung der Sanierung

610-58 Finanzhilfen Bund und Land

610-59 Entwicklungsmaßnahmen

610-6 Dorferneuerung610-60 Dorferneuerung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

610-61 Dorferneuerungskonzept

610-62 Öffentliche Maßnahmen. Einzelfälle

610-63 Private Maßnahmen. Einzelfälle

610-64 Finanzierung der Dorferneuerung

610-65 Finanzhilfen des Landes

611 Bauordnungsrecht

611-0 Allgemeines611-00 Überörtliches Allgemeines Baurecht. Landesbauordnung. Landesverordnungen. Sonstige


611-01 Delegation der Bauaufsicht

611-02 Örtliche Vorschriften. Satzungen der Gemeinden und Landkreise

611-03 Baubestimmungen für bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung.Bestimmungen für besonders instandhaltungsbedürftige bauliche Anlagen

611-04 Besondere Bestimmungen für Blitzschutzanlagen

611-05 Garagen und Stellplätze, Ablösung. Stellplatzablösesatzung

611-06 Typengenehmigungen und Herstellungsgenehmigungen



130

611-07 Baunormen im Hochbau

611-08 Bauaufsichtsgebühren

611-09 Baulasten und Baulastenverzeichnisse

611-1 Baugenehmigungsverfahren611-10 Allgemeines

611-11 Genehmigungspflichtige Verfahren

611-12 Vereinfachte Verfahren

611-13 Freistellungsverfahren

611-14 Beteiligung der Gemeinde. Einvernehmensersetzung

611-15 Kosten (Gebühren, Auslagen)

611-16 Baulasten

611-17 Haftung im baurechtlichen Verfahren

611-2 Maßnahmen der Bauaufsicht611-20 Bauordnungswidrige Zustände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

611-21 Verhinderung unerlaubten Bauens

611-22 Beseitigungsanordnungen und Benutzungsuntersagungen

611-23 Instandsetzungsverfügungen

611-24 Bauzerstörende Insekten, Pilze usw.

611-25 Ordnungswidrigkeitenverfahren

611-3 Gebäudeakten611-30 Einzelgebäudeakten (nach Straßennamen und Hausnummern

611-4 Pflege des Ortsbildes und Landschaftsbildes611-40 Pflege des Ortsbildes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

611-41 Reklamegestaltung. Einzelfälle

611-42 Fassadengestaltung. Vorgärtengestaltung. Einzelfälle

611-43 Verschönerungsmaßnahmen. Planung

611-44 Verschönerungsmaßnahmen. Einzelausführung

611-45 Pflege des Landschaftsbildes

611-46 Aufschüttungen und Abgrabungen



131

612 Vermessung

612-0 Allgemeines612-01 Landesvermessung. Topographisches Kartenwerk

612-02 Trigonometrische Punkte

612-03 Grundkarte

612-04 Allgemeiner Schriftwechsel mit dem Katasteramt (Vermessungsamt)

612-1 Örtliche Vermessung612-10 Vermessung und Neuvermessung der Gemeindefeldmarken

612-11 Einzelmessungen

612-12 Grundstücksgrenzfeststellungen

612-13 Grenzsteine. Grenzzeichen

612-14 Feldgeschworene

612-15 Entschädigung für Feldgeschworene

63 Wohnungsrecht. Mietrecht

630 Wohnungsamt (Altakten)

631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten)

632 Wohnungsaufsicht (Altakten)

633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege)

633-0 Mietrecht. Mietpreise633-00 Mietrecht. Mieterschutz. Allgemeines

633-01 Mietpreisentwicklung. Mietspiegel

633-02 Preisbestimmung für Mieten. Allgemeines

633-03 Mietüberhöhungen. Mietwucher



132

633-04 Mieterorganisationen und Vermieterorganisationen

633-05 Einzelfälle des Mietrechts und des Mieterschutzes

633-1 Wohnungsrecht. Wohnungsmarkt633-10 Wohnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

633-11 Wohnungsbestand. Wohnungsbedarf

633-12 Wohnungsnachfragen. Wohnungsangebote

633-13 Wohnungsvermittlung

633-14 Wohnungsnotstandsfälle

64 Wohnungsbau und Siedlung

640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus

640-0 Allgemeines640-00 Bestimmungen über Wohnungsbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

640-01 Gemeinnützige Wohnungsunternehmen

640-02 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Allgemeines

640-03 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Einzelfälle

640-04 Statistik über Wohnungsbau

640-1 Wohnungsbauprogramme640-10 Wohnungsbauprogramme. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

640-11 Modernisierung

640-12 Allgemeiner Schriftwechsel über Wohnungsbau

641-00 Eigener Wohnungsbau (Planung)641-01 Einzelne Bauten

642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus

642-0 Allgemeines642-00 Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Richtlinien. Sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines

642-01 Wohnungsbauförderung durch den Bund



133

642-02 Wohnungsbauförderung durch das Land

642-1 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen642-10 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen. Rechtsgrundlagen

642-11 Einzelakten

642-12 Wohnberechtigungsscheine

642-13 Freistellung von Zweckbindung

642-14 Überwachung zweckgebundener Wohnungen

642-2 Bundesdarlehen und Landesdarlehen642-20 Bundesdarlehen und Landesdarlehen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

642-21 Einzelne Darlehensakten

642-3 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten642-30 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

642-31 Einzelakten

642-4 Sondermittel642-40 Mittel für Umsetzungsaktion und Familienzusammenführung

642-41 Mittel für Schwerbehinderte

642-42 Mittel für Umsiedler, Aussiedler und Spätheimkehrer

642-43 Instandsetzungsdarlehen

642-44 Mittel für weitere Sondermaßnahmen

646 Wohnsiedlungsangelegenheiten

646-0 Wohnsiedlungsangelegenheiten646-00 Wohnsiedlungsangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

646-01 Landbeschaffung für Wohnsiedlungszwecke

646-02 Aufschließung von Siedlungsgelände

646-03 Landesbeihilfen zur Aufschließung von Siedlungsgelände

646-04 Wohnsiedlungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung)

646-05 Grundstücksteilungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung)

646-06 Feriensiedlungen

646-07 Landsiedlung Rheinland-Pfalz



134

647 Landwirtschaftliche Siedlung

647-0 Bäuerliche Siedlung647-00 Bäuerliche Siedlung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

647-01 Einzelne Siedlungsmaßnahmen

647-02 Nebenerwerbssiedlungen

647-1 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen647-10 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

647-11 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Einzelfälle

648 Kleingärten

648-0 Kleingärten648-00 Bestimmungen über Kleingärten einschließlich Pachtschutz für Kleingärten. Rechtsgrundlagen.

Allgemeines

648-01 Beschaffung von Land für Kleingärten

648-02 Verpachtung von Kleingärten

648-03 Bewerber

648-04 Kleingartenwettbewerbe

65 Straßen, Wege, Brücken

650 Allgemeine Straßenangelegenheiten

650-0 Allgemeines650-00 Öffentliche Straßen. Privatstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-01 Staatliche Straßenbaubehörden

650-02 Einteilung der Straßen. Straßenverzeichnisse

650-03 Widmung und Entwidmung

650-04 Umstufung

650-05 Straßenbaulast

650-06 Anbringung von Straßenschildern und Hausnummernschildern



135

650-07 Verkehrssicherungspflicht. Unfälle

650-08 Lärmschutz im Straßenbau

650-09 Straßenstatistik

650-1 Straßenbau und Straßenbaufinanzierung650-10 Straßenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-11 Baunormen. Baustoffe

650-12 Koordinierung von Baumaßnahmen

650-13 Straßenbaufinanzierung. Allgemeines

650-14 Generalverkehrsplan

650-15 Straßenbauplanung des Bundes

650-16 Straßenbauplanung des Landes

650-17 Straßenbauplanung des Landkreises

650-18 Straßenbauplanung der Gemeinde

650-2 Benutzung der Straßen, Wege und Plätze650-20 Benutzung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-21 Gemeingebrauch

650-22 Sondernutzung

650-23 Zufahrten

650-24 Versorgungsleitungen, Abwasserleitungen und Fernmeldeleitungen im Straßenkörper

650-25 Fußgängerbereiche. Fußgängerzonen. Fußgängerunterführungen

650-3 Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen650-30 Ortsdurchfahrten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-31 Bau und Ausbau

650-32 Instandsetzung und Unterhaltung

650-33 Festsetzung der Ortsdurchfahrtsstrecken

650-34 Ortsumgehungen. Allgemeines



650-37 Straßenentwässerung.

650-4 Kreuzungen650-40 Kreuzungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



136

650-41 Kreuzungen zwischen Straßen

650-42 Kreuzungen zwischen Straße und Schiene

650-43 Kreuzungen zwischen Straße und Gewässer

650-44 Fußgängerbrücken

650-5 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen650-50 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen. Rechtsgrundlagen (s. 161-02 - rechtlich).

Allgemeines650-51 Ortstafeln

650-52 Gebotszeichen, Verbotszeichen und Hinweiszeichen

650-53 Signalanlagen

650-54 Einfriedungen, Schranken

650-55 Fußgängerüberwege, Verkehrsnägel, Markierungsstreifen

650-56 Verkehrsspiegel

650-6 Radwegebau und Radwegplanung650-60 Radwege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-61 Förderung des Radwegebaues durch Bund, Land und Kreis

650-62 Radwegenetz-Konzeption

650-8 Organisationen und Verbände650-80 Organisationen und Verbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

650-81 ADAC. AvD

650-82 Kuratorium Radwegebau. ADFC

650-83 Deutsche Straßenliga

651 Bundesstraßen und Landesstraßen

651-0 Allgemeines651-00 Bundesstraßen und Landesstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

651-1 Bundesautobahnen651-10 Bundesautobahnen. Allgemeines

651-11 Anschluss an die Autobahn

651-2 Bundesfernstraßen



137

651-20 Bundesfernstraßen. Allgemeines


651-22 Instandsetzung, Unterhaltung

651-23 Anschluss an die Bundesstraße

651-3 Landesstraßen651-30 Landesstraßen. Allgemeines



652 Kreisstraßen

652-0 Allgemeines652-00 Kreisstraßen. Allgemeines

652-01 Verwaltung der Kreisstraßen

652-02 Umstufungen

652-1 Personal für die Straßenunterhaltung652-2 Bau und Unterhaltung von Kreisstraßen652-20 Rechtsgrundlagen. Allgemeines

652-21 Bau und Ausbau. Grunderwerb

652-22 Instandsetzung. Unterhaltung

652-23 Bau und Ausbau von Ortsdurchfahrten

652-24 Unterhaltung von Ortsdurchfahrten

652-25 Ortsumgehungen

652-26 Straßenentwässerung

653 Gemeindestraßen und Wege

653-0 Allgemeines653-00 Gemeindestraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

653-01 Umstufungen

653-1 Personal für die Straßenunterhaltung653-10 Personal. Allgemeines



138

653-11 Straßenmeister

653-12 Straßenwärter, Straßenarbeiter

653-2 Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen653-20 Bau, Ausbau, Instandsetzung und Unterhaltung. Allgemeines

653-21 Grunderwerb

653-22 Bau und Ausbau von Gemeindestraßen

653-23 Instandsetzung und Unterhaltung von Gemeindestraßen

653-24 Freilegungsmaßnahmen

653-25 Gehwege

653-26 Plätze

653-27 Radfahrwege und Reitwege

653-28 Fußwege. Treppenaufgänge. Stützmauern

653-3 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz653-30 Beiträge. Allgemeines

653-31 Verkehrsanlagenbeiträge

653-32 Besondere Wegebeiträge

653-4 Bau und Unterhaltung von Wegen653-40 Wege, auch Wirtschaftswege. Allgemeines

653-41 Wegebaulast

653-42 Bau und Ausbau von Wegen

653-43 Instandsetzung und Unterhaltung von Wegen

653-44 Beiträge für Bau und Unterhaltung

653-45 Regelungen über die Benutzung der Wege

653-46 Benutzungserlaubnisse und Gebühren

653-5 Erschließung von Baugebieten653-50 Erschließung von Baugebieten. Allgemeines

653-51 Einzelne selbst durchgeführte Erschließungen

653-52 Allgemeines über die Erschließung durch besondere Träger

653-53 Einzelne Erschließungsvertragsfälle

653-6 Straßenbeleuchtung



139

653-60 Straßenbeleuchtung. Rechtsgrundlagen. Technische Normen. Allgemeines

653-61 Beleuchtungsplan. Beleuchtungszeit

653-62 Einrichtung, Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung

653-63 Instandhaltung und Wartung

653-64 Strombezug und Gasbezug

653-65 Verträge mit Versorgungsunternehmen über die Durchführung der Straßenbeleuchtung

655 Brücken und Fähren

655-0 Brücken655-00 Brücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

655-01 Brückenbaulast

655-02 Brückenbau

655-03 Brückenunterhaltung

655-04 Brückengelder

655-1 Fähren655-10 Fähren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs

656-0 Allgemeines656-00 Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

656-1 Omnibusbahnhof656-10 Omnibusbahnhof. Allgemeines

656-11 Planung und Einrichtung

656-12 Unterhaltung

656-14 Benutzungsordnung, Benutzungsentgelte

656-15 Verkehrsabwicklung

656-2 Haltestellenbuchten656-20 Haltestellenbuchten. Allgemeines

656-21 Einzelne Haltestellenbuchten



140

656-3 Taxistände656-30 Taxistände. Allgemeines

656-4 Parkplätze. Parkuhren. Parkscheinautomaten656-40 Parkplätze. Allgemeines

656-41 Bewirtschaftung. Parkgebühren


656-43 Unterhaltung

656-46 Einzelne Parkplätze

656-5 Tiefgarage656-50 Tiefgarage. Allgemeines



656-53 Unterhaltung

656-6 Parkhäuser656-60 Parkhäuser. Allgemeines



656-63 Unterhaltung

659 Straßenreinigung und Winterdienst

659-0 Allgemeines. Straßenreinigung und Winterdienst659-00 Straßenreinigung und Winterdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

659-01 Inhalt und Umfang der Reinigungspflicht. Schneeräumpflicht und Streupflicht

659-02 Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst durch Anlieger

659-03 Befreiungen

659-04 Überwachung der Reinigungspflicht, der Schneeräumpflicht und Streupflicht

659-05 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

659-06 Haftung aus der Reinigungspflicht, Schneeräumpflicht und Streupflicht. Unfälle

659-1 Straßenreinigung und Gehwegreinigung659-10 Straßenreinigung. Allgemeines



141

659-11 Reinigungspläne

659-12 Reinigungsfahrzeuge und Reinigungsgeräte

659-13 Reinigung durch Unternehmer

659-14 Außergewöhnliche Verunreinigungen

659-2 Winterdienst659-20 Winterdienst. Allgemeines

659-21 Organisation des Winterdienstes. Streupläne und Räumpläne

659-22 Winterdienstfahrzeuge und Winterdienstgeräte

659-23 Streumaterial und Streugutbehälter

659-24 Räumverträge und Streuverträge mit Unternehmer

659-25 Nachbarschaftshilfe im Winterdienst

659-26 Durchführung des Winterdienstes gemeinsam mit anderen Gemeinden

66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau

660 Wasserrecht und Wasserschutz

660-0 Wasserrecht660-00 Wasserrecht. (WHG, LWG / Bund / Land) Rechtsgrundlagen. Allgemeines

660-01 Wasserrecht. Einzelfälle

660-02 Wasserbücher

660-03 Wasserleitungen und Brunnen, soweit nicht Teile von Wasserversorgungsanlagen

660-04 Wasserbehörden

660-05 Gewässeraufsicht. Wasserschau

660-06 Hochwassermeldedienst

660-07 Umfang der Unterhaltslast und Ausbaulast

660-08 Gewässereinteilung. Träger der Unterhaltslast. Eigentumsverhältnisse. Umstufungen

660-09 Gefährdungshaftung nach Wasserrecht

660-1 Wasserschutz660-10 Wasserschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

660-11 Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten

660-12 Wasserschutz. Einzelfälle



142

660-13 Gewässerreinhaltung. Gewässerschäden

660-14 Abwehr von Ölgefahren

660-15 Fischsterben wegen Gewässerverunreinigung

660-16 Stauanlagen und Messanlagen

660-2 Wasserschutzgebiete und Gefahrengebiete660-20 Wasserschutzgebiete. Allgemeines

660-21 Wasserschutzgebiete

660-22 Quellenschutzgebiete

660-23 Überschwemmungsgebiete

661 Fließgewässer und Wasserbau

661-0 Fließgewässer (natürlich/künstlich)661-00 Fließgewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

661-01 Verunreinigung der Fließgewässer durch Abwässer

661-02 Unterhaltung und Ausbau der Fließgewässer. Gewässerpflegeplanung

661-03 Unterhaltungsbeiträge für Fließgewässer dritter Ordnung

661-04 Benutzung von Fließgewässern. Anlagen in/an Fließgewässern (Stauanlagen)

661-05 Hochwasserschäden

661-06 Deichverteidigung. Schutzdämme

661-07 Bachpatenschaften

661-08 Einzelne Fließgewässer

661-1 Stehende Gewässer (natürlich/künstlich)661-10 Stehende Gewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

661-11 Verunreinigung der stehenden Gewässer durch Abwässer

661-12 Unterhaltung und Ausbau von stehenden Gewässern. Gewässerpflegeplanung

661-13 Einzelne stehende Gewässer

661-14 Benutzung von stehenden Gewässern. Anlagen in/an stehenden Gewässern

661-2 Wild abfließendes Wasser661-20 Wild abfließendes Wasser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



143

662 Wasserverbände und Bodenverbände

662-0 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines662-00 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

662-01 Beihilfen und Darlehen für Landeskulturbau

662-02 Einzelne Wasserverbände und Bodenverbände

663 Grundwasser

663-0 Grundwasser663-00 Grundwasser. Allgemeines

663-01 Erdaufschlüsse

663-02 Erschließung von Grundwasser

663-03 Probebohrungen

663-04 Grundwasserschutz

663-05 Grundwasserüberwachungsprogramme

664 Meliorationen. Drainagen

664-0 Meliorationen664-00 Meliorationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

664-01 Schau der Meliorationen

664-02 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten)

664-1 Drainagen664-10 Drainagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

664-11 Überwachung (Besonderes)

664-12 Beiträge für Bau und Unterhaltung

664-13 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten)



144

67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz

670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten

670-0 Umweltschutz. Allgemeine und gemeinsame Verwaltungsgrundlagen670-00 Allgemeines über Bedeutung, Ziele, Situation und Entwicklung des Umweltschutzes

670-01 Allgemeine Rechtsgrundlagen

670-02 Umweltschutzprogramme. Umweltschutzberichte

670-03 Kommunale Umweltpreise

670-04 Informationsschriften. Aufklärungsmaterial

670-05 Umweltschutzveranstaltungen. Tag der Umwelt

670-1 Behörden, Verbände und Organisationen des Umweltschutzes670-10 Allgemeines

670-11 Umweltbundesamt

670-12 Landesamt für Umweltschutz

670-13 Staatliche Umweltfachämter

670-14 Umweltschutzbeauftragte

670-15 Umweltprojekte

670-16 Umweltverbände

670-2 Einzelne Umweltvorfälle allgemeiner Art670-20 Umweltmeldungen

671 Immissionsschutz und Emissionsschutz

671-0 Grundsätzliches über Immissionsschutz671-00 Allgemeines über Immissionsschutz

671-01 Rechtsgrundlagen über Immissionsschutz

671-02 Immissionsbericht der Bundesregierung

671-03 Immissionen über Landesgrenzen

671-04 Technische Fragen des Immissionschutzes.

671-05 Forschung, Entwicklung und Förderung im Bereich des Immissionsschutzes



145

671-06 Umweltverträglichkeitsprüfungen

671-1 Umweltgefahrenträchtige Anlagen671-10 Allgemeines über umweltgefahrenträchtige Anlagen

671-11 Genehmigungsbedürftige Anlagen

671-12 Genehmigungsfreie Anlagen

671-2 Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung671-20 Allgemeines zur Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung

671-21 Untersuchungsberichte

671-22 Emissionskataster

671-23 Luftreinhaltepläne

671-24 Smog-Alarm

671-25 Emissionsmessungen von Ölfeuerungsanlagen

671-26 Einzelfälle von Luftverunreinigung und Geruchsbelästigung

671-3 Allgemeine Lärmbekämpfung671-30 Allgemeines über Lärmbekämpfung

671-31 Einzelfälle von Lärmbelästigungen

671-4 Schutz gegen Verkehrslärm671-40 Rechtsgrundlagen zum Schutz gegen Verkehrslärm

671-41 Anträge und Beschwerden

671-42 Einzelfälle des passiven Lärmschutzes

672 Bodenschutz und Altlasten

672-0 Bodenschutz672-00 Allgemeines zum Bodenschutz

672-01 Einzelfälle zum Bodenschutz

672-1 Altlasten672-10 Allgemeines über Altlasten. Rechtsgrundlagen

672-11 Erfassung von Altlasten

672-12 Sanierung von Altlasten



146

672-13 Einzelne Altlastenfälle

673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege)

673-0 Allgemeines673-00 Naturschutz und Landschaftspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

673-01 Zusammenarbeit mit Landespflegebehörden

673-02 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen

673-03 Beiräte

673-04 Beauftragte für Landespflege

673-1 Planung und Einrichtung673-10 Landschaftsplanungen. Allgemeines

673-11 Eingriffe in Natur und Landschaft

673-12 Landschaftsplanung in der Bauleitplanung (Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen.Ökokonto). Ausgleichsbeiträge

673-13 Naturschutzgebiete. FFH-Gebiete

673-14 Nationalparks

673-15 Landschaftsschutzgebiete

673-16 Naturparks

673-17 Naturdenkmale

673-18 Geschützte Landschaftsbestandteile

673-2 Schutz von Pflanzen und Tieren, Biotope673-20 Schutz von Pflanzen und Tieren. Allgemeines

673-21 Vogelschutz

673-22 Baumschutz. Baumschutzsatzung

673-23 Geschützte Biotope. Allgemeines

673-24 Planung vernetzter Biotope

673-25 Biotopkartierung

673-3 Offenhaltung der Landschaft673-30 Offenhaltung der Landschaft. Allgemeines

673-31 Landschaftspflegeverbände



147

673-9 Finanzielle Angelegenheiten des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen673-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines

673-91 Personalkosten

673-92 Sachkosten

673-93 Förderung durch das Land

673-94 Sonstige finanzielle Förderung

68 Bauhof

680 Bauhof. Baumaterialien.

680-0 Allgemeines. Bauhof680-00 Bauhof. Allgemeines. Einrichtung. Aufgaben

680-01 Organisation des Bauhofes. Zentrales Bauhofmanagement. Optimierung der Betriebsabläufe.Grundlagen für das Kostenmanagement

680-02 Grundsätze der Materialverwaltung

680-1 Personal. Verwaltungsbedarf680-10 Personal. Allgemeines. Dienstanweisungen. Geschäftsverteilung

680-11 Bauhofleiter und Stellvertreter

680-12 Bauhofpersonal

680-13 Arbeitskleidung und Schutzkleidung

680-14 Diensträume: Einrichtung und Ausstattung

680-15 Verwaltungsbedarf

680-2 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung680-20 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung. Allgemeines

680-21 Bau und Erweiterung von Betriebsgebäuden

680-22 Gebäudeunterhaltung

680-23 Maschinelle und sonstige technische Einrichtung. Geräte

680-24 Werkstatteinrichtung. Werkstattbedarf

680-25 Betrieb des Bauhofes

680-3 Fahrzeugpark



148

680-30 Fahrzeugpark. Allgemeines

680-31 Einzelne Fahrzeuge

680-32 Betriebsmittel für die Fahrzeuge

680-33 Anmietung von Fahrzeugen

680-4 Baumaterial und Verbrauchsmaterial680-40 Baumaterial und Verbrauchsmaterial. Allgemeines. Bestandsnachweise.

Verwendungsnachweise. Lagerbuchführungen

680-41 Baustoffe

680-42 Sonstige Baumaterialien und Betriebsstoffe

680-43 Verwertung von Altstoffen

680-5 Dienstleistungen des Bauhofes680-50 Dienstleistungen des Bauhofes. Allgemeines. Entgeltregelungen

680-51 Dienstleistungen für einzelne Zweige der Verwaltung

680-52 Dienstleistungen für Dritte

680-6 Finanzen. Statistik680-60 Finanzen. Allgemeines

680-61 Wirtschaftlichkeitsrechnung. Kostenrechnungen

680-62 Prüfungen und Kontrollen

680-63 Tätigkeitsberichte

680-64 Statistische Aufstellungen



149

7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines

700-0 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines700-00 Öffentliche Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

702 Bedürfnisanstalten

702-0 Bedürfnisanstalten702-00 Bedürfnisanstalten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

702-01 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Bedürfnisanstalten

702-02 Reinigung, Beleuchtung und Heizung der Bedürfnisanstalten

702-03 Entgelte

702-04 Einzelne Bedürfnisanstalten

72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe

721 Märkte

721-0 Allgemeines über Märkte721-00 Märkte Rechtsgrundlagen. Allgemeines

721-01 Marktaufsicht

721-02 Marktordnung

721-03 Marktkalender. Messekalender

721-04 Marktgebühren und Standgelder

721-05 Einrichtungen und Personal für den gemeindlichen Marktbetrieb

721-1 Einzelne Märkte721-10 Wochenmärkte

721-11 Jahrmärkte

721-12 Weihnachtsmarkt

721-13 Spezialmärkte



150

721-2 Messen. Ausstellungen. Volksfeste

726 Schlachthöfe und Viehhöfe

726-0 Schlachthöfe und Viehhöfe726-00 Schlachthöfe und Viehhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines.

73 Bestattungen

730 Bestattungen

730-0 Allgemeine Verwaltungsaufgaben nach dem Bestattungsrecht730-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

730-02 Leichenschau

730-03 Leichentransport

730-04 Leichenausgrabungen

730-05 Bestattungsgenehmigungen

730-06 Feuerbestattungen

730-07 Seebestattungen

731 Friedhöfe

731-0 Allgemeines731-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

731-01 Friedhofssatzung

731-02 Belegungsplan

731-03 Gräberverzeichnisse

731-1 Friedhofsanlagen731-10 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Friedhöfe

731-11 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Friedhofshallen

731-12 Anlegung, Gestaltung und Unterhaltung der Grabstätten

731-13 Genehmigung von Grabdenkmälern und Grabeinfassungen



151

731-2 Grabstätten731-20 Reihengräber

731-21 Wahlgräber

731-22 Räumung und Wiederbelegung von Grabfeldern

731-23 Umbettungen

731-24 Urnengräber. Urnenbeisetzungen (auch auf Privatgrundstücken)

731-25 Anonyme Grabstätten

731-3 Friedhofsgeräte731-31 Leichenwagen

731-32 Verträge mit Bestattungsunternehmen

731-33 Beschaffung und Unterhaltung von Bestattungsgeräten

731-5 Friedhofsgebühren731-50 Friedhofsgebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

731-51 Erhebung von Friedhofsgebühren

731-6 Besondere Vorfälle auf Friedhöfen731-60 Unfälle. Haftung

731-61 Friedhofsschändung

731-7 Privatwirtschaftliche Betätigung auf Friedhöfen731-70 Allgemeines. Zulassungsgrundsätze

731-71 Bildhauer. Grabsteinsetzer

731-72 Friedhofsgärtnereien. Blumengeschäfte

731-8 Gemeinschaftliche Gemeindefriedhöfe

732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze

732-0 Kirchliche Friedhöfe732-00 Kirchliche Friedhöfe. Allgemeines und Gemeinsames

732-01 Friedhöfe der Evangelischen Kirche und der Katholischen Kirche

732-02 Friedhöfe sonstiger Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften



152

732-1 Private Bestattungsplätze732-10 Private Bestattungsplätze. Allgemeines

732-11 Einzelne private Bestattungsplätze

733 Jüdische Friedhöfe

733-0 Jüdische Friedhöfe733-00 Jüdische Friedhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

733-01 Unterhaltung der jüdischen Friedhöfe

733-02 Kosten, Zuschüsse aus Bundesmitteln und Landesmitteln

734 Kriegsgräber

734-0 Kriegsgräber734-00 Kriegsgräber und Auslandsgräber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

734-01 Deutsche Kriegsgräber

734-02 Auslandsgräber

734-03 Ehrendenkmäler und Ehrentafeln

734-04 Ehrenfriedhöfe

734-05 Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

735 Krematorien

74 Sonstige öffentliche Einrichtungen


741 Parkanlagen und Gartenanlagen

741-0 Parkanlagen und Gartenanlagen

741-00 Park- und Gartenanlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

741-01 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen



153

741-02 Benutzungsordnungen, Schutzmaßnahmen

741-03 Einrichtungen der Parkanlagen und Gartenanlagen

741-04 Sämereien, Pflanzen und Düngemittel

741-05 Pflege der Anlagen

741-1 Sonstige Grünanlagen und Erholungsanlagen741-10 Grünanlagen. Allgemeines

741-11 Grünflächen

741-12 Promenadenflächen

741-13 Pflanzen von Bäumen und Hecken

741-14 Baumschutz

741-15 Ruhebänke

741-16 Abfallkörbe

741-17 Orientierungstafeln

742-0 Allgemeines und Gemeinsames742-01 Gedenktafeln

742-02 Denkmäler

742-03 Sonstige einzelne historische Bauwerke

743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art.

743-0 Gemeinschafts-Antennenanlage743-1 Geschirrmobil

744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens

744-0 Festplätze744-1 Öffentliche Brunnen744-2 Aussichtstürme744-3 Öffentliche Uhren und Glocken



154


751 Dorfgemeinschaftshäuser

751-0 Dorfgemeinschaftshäuser751-00 Dorfgemeinschaftshäuser. Allgemeines

751-01 Bau und Unterhaltung

751-02 Beschaffung und Unterhaltung der Einrichtung

751-03 Bewirtschaftung Allgemeines

751-04 Benutzung, Benutzungsordnung. Allgemeines

751-05 Hausmeister

751-06 Geschäftsbedarf

751-07 Benutzung, Einzelfälle

759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen

759-0 Plakatanschlag759-00 Plakatanschlag. Allgemeines

759-01 Plakatanschlag. Einzelvorgänge

759-02 Plakatanschlag bei Wahlen

759-03 Wildes Plakatieren

76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen

760 Landwirtschaft. Allgemeines

760-0 Landwirtschaftliche Organisationen760-00 Landwirtschaftskammer

760-01 Bauernverbände und sonstige landwirtschaftliche Organisationen

760-02 Landwirtschaftliche Versuchsanstalten

760-1 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft760-10 Gemeinschaftsaufgaben zur Verbesserung der Agrarstruktur. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



155

760-11 Absatzfondsgesetz

760-12 Zuwendung aus EU-Mitteln

760-2 Gasöl-Verwendung - Landwirtschaft760-20 Gasöl-Verwendung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

760-21 Gasöl-Verwendung. Einzelvorgänge

760-22 Verwendungsnachweise, Auszahlungslisten

761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft

761-0 Allgemeines761-00 Förderungsmaßnahmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

761-01 Förderung des Getreideanbaus

761-02 Förderung des Anbaus von Kartoffeln und Hackfrüchten

761-03 Förderung des Anbaus von Ölfrüchten

761-04 Förderung des Anbaus von Tabak

761-05 Landwirtschaftsschule, Beratungsstelle

761-06 Höfeordnung. Allgemeines

761-07 Höfeordnung, Einzelfälle (nach Amtsgerichtsbezirken)

761-08 Landwirtschaftliche Musterbetriebe

761-09 Landwirtschaftliche Ausstellungen. Landwirtschafts-Feste

761-1 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken, Pachtschutz761-10 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

761-11 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Einzelvorgänge

761-12 Zwangsversteigerung

761-13 Pachtschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

761-14 Pachtschutz. Einzelvorgänge

761-2 Flurbereinigung. Siedlungswesen. Bewirtschaftung761-20 Flurbereinigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

761-21 Einzelne Flurbereinigungsmaßnahmen

761-22 Flurbereinigungsausschüsse. Kulturamt

761-23 Siedlungswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

761-24 Aussiedlungen



156

761-25 Nebenerwerbsstellen und Kleinsiedlerstellen

761-26 Betriebsaufstockungen

761-27 Unbewirtschaftete Grundstücke (Brachland)

761-3 Hilfsmaßnahmen in Sonderfällen (Ernteausfälle, Katastrophen)761-30 Hilfsmaßnahmen. Allgemeines

761-31 Ernteschäden

761-32 Handelsdünger (Förderungsbeiträge)

761-33 Unwetterschäden und Frostschäden

761-34 ERP-Kredite

761-4 Sonstige Förderungsmaßnahmen

762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland

762-0 Weinbau Grundsätzliches762-00 Weinbau. Allgemeines

762-01 Weingesetz. Verordnungen

762-02 Weinwirtschaftsgesetz (Stabilisierungsfonds)

762-03 Anbauregelung

762-04 Weinbergaufbaugesetz (Wiederaufbaukasse)

762-05 Weinbaukataster

762-06 Weinlagengesetz

762-07 Rebenaufbauplan

762-08 Erntemeldungen

762-1 Weinanbau. Weinvermarktung762-10 Absatzförderungsgesetz

762-11 Weinwerbemaßnahmen. Winzerfeste. Weinprämierungen

762-12 Gemeindliche Kelter

762-13 Weinbauberatung

762-14 Frostschäden. Schutzmaßnahmen

762-15 Beregnungsanlagen

762-2 Gemüsebau



157

762-20 Gemüsebau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

762-21 Förderung des Gemüsebaus. Einzelvorgänge

762-3 Obstbau und Gartenbau762-30 Obstbau und Gartenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

762-31 Förderung des Obstbaus und Gartenbaus. Einzelvorgänge

762-32 Obstbauberatung und Gartenbauberatung

762-4 Ackerbau

762-5 Wiesen. Weideland. Grasnutzung

762-6 Feldschutz762-60 Feldschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

762-7 Schädlingsbekämpfung und Unkrautbekämpfung762-70 Landwirtschaftliche Schädlingsbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

762-71 Obstschädlinge

762-72 Rebschädlinge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

762-73 Rebschädlinge. Einzelfälle

762-74 Sonstige landwirtschaftliche Schädlinge

763 Tierzucht

763-0 Tierzucht763-00 Tierzucht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

763-01 Pferdezucht

763-02 Rinderzucht

763-03 Schweinezucht

763-04 Schafzucht und Ziegenzucht

763-05 Geflügelzucht und Kleintierzucht. Eierwirtschaft

763-06 Bienenzucht

763-07 Hundezucht

763-08 Sonstige Tierzucht. (Seidenraupenzucht. Pelztierzucht usw.)



158

763-1 Viehversicherung763-10 Private Viehversicherung

763-11 Viehdarlehenskasse

765 Jagd

765-0 Allgemeines765-00 Jagdrecht. Allgemeines

765-01 Jagdbehörden

765-02 Jagdverbände

765-03 Jägerprüfung

765-04 Jagdscheine

765-05 Jagdabgabe

765-06 Sonstige allgemeine Jagdangelegenheiten

765-1 Jagdschutz

765-2 Jagdausübung765-20 Jagdausübung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

765-21 Jagdbezirke

765-22 Jagdgenossenschaften

765-23 Jagdverpachtung

765-24 Einzelne Jagdpachtverträge

765-25 Jagderlaubnisscheine

765-26 Abschussregelung

765-27 Zusammenarbeit mit den Jagdbehörden

765-3 Wildschaden und Jagdschaden765-30 Wildschaden und Jagdschaden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

765-31 Wildschadenverhütung

765-32 Wildschadenschätzer

765-33 Wildschadenersatz. Einzelfälle

765-34 Verkehrsunfälle mit Wild

765-4 Wildhege



159

765-40 Wildhege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

765-41 Wildhege. Einzelfälle

765-42 Wildkrankheiten. Bekämpfung der Tollwut

765-5 Jagdhundewesen

765-6 Jagdliche Sondergebiete

766 Fischerei

766-0 Allgemeines766-00 Fischereirecht. Allgemeines

766-01 Fischereibehörde

766-02 Fischereivereine und Fischereiverbände

766-03 Fischereiprüfung. Fischereischeine. Allgemeines

766-04 Fischereischeine. Einzelfälle

766-1 Fischereischutz

766-2 Fischereiausübung766-20 Fischereiausübung. Allgemeines

766-21 Fischereibezirke

766-22 Fischereiverpachtungen

766-23 Erlaubnisscheine zum Fischfang

766-24 Schonbezirke

766-25 Fischzucht

766-26 Fischereigenossenschaften

766-27 Fischereiausübung durch Ausländer

767 Weiderechte

767-0 Grundsätzliches767-00 Weiderechte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

767-01 Weiderechte der Gemeinde

767-02 Weiderechte Privater



160

767-1 Schafweideverpachtung767-10 Allgemeines. Pachtpreise

767-11 Einzelne Schafweideverpachtungen

767-12 Pferch

769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken

769-0 Landwirtschaftliche Wahlen. Allgemeines769-00 Landwirtschaftliche Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

769-01 Landwirtschaftliche Wahlen. Einzelfälle

769-1 Landwirtschaftliche Statistiken und Erhebungen769-10 Landwirtschaftliche Statistiken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

769-11 Anbauflächenerhebung

769-12 Bodennutzungshaupterhebung und Agrarberichterstattung

769-13 Viehzählungen

769-14 Obstbaumzählungen

769-15 Weinbau

769-16 Gemüseanbauerhebung und Zierpflanzenerhebung

769-17 Baumschulerhebung

769-18 Sonstige landwirtschaftliche Statistiken

77 Wirtschaft und Verkehr

770 Wirtschaftsorganisationen

770-0 Allgemeines770-00 Wirtschaftsorganisation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

770-01 Industriekammern und Handelskammern

770-02 Handwerkskammer, Innungen

770-03 Wirtschaftsverbände, Einzelhandelsverband u.a.

770-04 Staatliche Behörden



161

771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing

771-0 Allgemeines771-00 Wirtschaftsförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

771-01 Förderung von Produkten und Ausfuhr

771-02 Förderung der Güterverteilung

771-03 Mittelstandsförderung

771-04 Wirtschaftliche Sonderprogramme. Regionale Wirtschaftsförderung Sanierungsgebiete

771-05 Konjunkturprogramme von Bund und Land

771-06 Stabilitätsgesetz

771-07 Förderung durch die EU

771-1 Örtliche Sondermaßnahmen771-10 Industrieansiedlung

771-11 Förderung der heimischen Industrie

771-12 Förderung des heimischen Handwerks und des heimischen Handels

771-13 Schaffung neuer Arbeitsplätze

771-14 Ausstellungen. Wirtschaftswerbung

771-15 Kommunale Wirtschaftsförderung

771-16 Kommunalentwicklung Rheinland- Pfalz (KERP)

771-2 Arbeitsmarkt771-20 Arbeitsmarkt. Allgemeines

771-21 Arbeitsförderungsgesetz

771-22 Ausbildungsplatzförderungsgesetz

771-23 Arbeitsverwaltung

771-24 Arbeitnehmerschutz

771-25 Maßnahmen zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit. Allgemeines

771-26 Einzelmaßnahmen der Arbeitsverwaltung

773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen

773-0 Grundsätzliches773-00 Verkehrswirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



162

773-01 Allgemeine Probleme der Verkehrswirtschaft

773-1 Schienenverkehr773-10 Schienenverkehr. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

773-11 Bahnhöfe und Bahnanlagen

773-12 Fahrpläne. Bahntarife

773-13 Bahnstrecken

773-14 Bahnomnibuslinien

773-2 Private Bahnen

773-3 Post773-30 Post. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

773-31 Postalische Bezeichnung der Gemeinde und deren Teile

773-32 Postbetrieb. Posteinrichtungen

773-33 Postgebühren

773-4 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation773-40 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

773-41 Kommunikation. Funkverkehr

773-42 Fernmeldeleitungen

773-43 Öffentliche Fernsprechstellen

773-44 Privater Funkverkehr. Amateurfunker

773-5 Schifffahrt773-50 Schifffahrt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

773-51 Schifffahrtsbehörden

773-52 Planung und Ausbau von Wasserstraßen

773-53 Schiffsanlegestellen

773-55 Organisationen und Verbände der Schifffahrt

773-56 Binnenhäfen

773-6 Luftverkehr773-60 Luftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

773-61 Luftfahrtbehörden



163

773-62 Verkehrsflughäfen

773-63 Landeplätze

773-64 Genehmigungen nach den Luftfahrtsgesetzen

773-65 Luftverkehrsgesellschaften.

773-7 Nahverkehr. Verkehrsbund (ÖPNV)773-70 Allgemeines. Fahrpläne

773-71 Nahverkehrsplanungen

773-72 Nahverkehrsprogramme

773-73 Gremien des Nahverkehrs

773-74 Nahverkehrsfinanzierung

773-75 Verkehrsverbund. Tarifverbund

774 Fremdenverkehr

774-0 Allgemeines774-00 Fremdenverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

774-01 Verkehrsamt / Tourist-Information

774-02 Satzung über Fremdenverkehrsbeiträge. Kurbeiträge

774-03 Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen. Kurbeiträgen

774-04 Förderung von Fremdenverkehrsmaßnahmen

774-05 Zuschüsse an Fremdenverkehrsvereine

774-06 Fremdenverkehrsorganisation

774-07 Fremdenverkehrsstatistik

774-1 Einrichtungen des Fremdenverkehrs774-10 Zeltplätze und Lagerplätze

774-11 Radwege und Wanderwege

774-12 Aussichtspunkte

774-13 Ruhebänke

774-14 Parkplätze

774-15 Naherholungsgebiete

774-3 Fremdenverkehrswerbung. Marketing774-30 Fremdenverkehrswerbung. Allgemeines



164

774-31 Werbeprospekte. Plakatwerbung

774-32 Sonstige Werbemittel. Werbeartikel

774-33 HOGA-Verzeichnis

774-34 Messen

774-35 Ausstellungen

774-36 Internet

774-37 Veranstaltungskalender s. 024-27

775 Naturparke

775-0 Naturparke775-00 Naturparke. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

775-01 Mitgliedschaft

775-02 Einzelne Einrichtungen

775-03 Zuschüsse

776 Handwerk. Handel. Industrie

776-0 Grundsätzliches und Gemeinsames776-00 Allgemeines

776-01 Auskünfte über einzelne Betriebe

776-02 Gewerbliche Genossenschaften und Vereine

776-03 Gewerbliche Adressbücher. Broschüren. Dokumentationen

776-04 Gesuche und Vermittlung von Gewerberäumen

776-05 Einzelne Gewerbebetriebe und Industriebetriebe

776-1 Handwerk776-10 Handwerk Allgemeines. Rechtsgrundlagen

776-11 Handwerksinnungen

776-2 Handel

776-3 Industrie

776-4 Bergbau



165

776-40 Bergbau. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

776-41 Bergbehörden

776-42 Bergwerksrechte. Bergwerke

777 Energiewirtschaft

777-0 Grundsätzliches777-00 Allgemeines. Energiepolitik. Energietechnologien.

777-01 Aktionen und Maßnahmen zur Energiesicherstellung

777-02 Grundsätzliches zur Energieeinsparung

777-03 Energieentwicklungsplanung. Energieprogramme

777-1 Energieträger Kohle

777-2 Energieträger Öl und Erdgas

777-3 Kernenergie

777-4 Nutzung der Sonnenenergie

777-5 Nutzung der Windenergie

777-6 Alternative Energien. Sonstige Energien

777-7 Energie aus nachwachsenden Rohstoffen

777-8 Kraftwerke777-80 Kraftwerke. Allgemeines

777-81 Einzelne Kraftwerke

777-9 Energiefernleitungen777-90 Energiefernleitungen. Allgemeines. Rechtsgrundlagen

777-91 Ölfernleitungen

777-92 Gasfernleitungen

777-93 Elektrizitätsfernleitungen



166

777-94 Wärmefernleitungen

778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft

778-0 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft778-00 Allgemeines. Rechtsprechung

778-01 Währungspolitik. Kreditpolitik.

778-02 Zinssätze.

778-03 Gebühren im Bankverkehr und Giroverkehr

778-04 Europäisches Währungssystem

778-05 Geldentwertung. Geldwertsicherungsklausel

778-06 Devisenbewirtschaftung

778-07 Banknoten und Münzen (Euro s. 900-11. 900-12)

778-08 Europäische Zentralbank. Deutsche Bundesbank. Landeszentralbank.

778-09 Börsen

778-1 Sparkassen. Allgemeines778-10 Öffentliche Sparkassen und Gewährträgerschaft. Allgemeines


778-12 Sparkassen- und Giroverband

778-13 Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale

778-2 Einzelne Sparkassen778-20 Einrichtung, Zusammenlegung, Auflösung

778-21 Zweigstellen. Außenstellen. Annahmestellen

778-22 Satzung und Geschäftsbedingungen

778-23 Verwaltungsrat. Kreditausschuss

778-24 Sparkassenvorstand (Geschäftsleitendes Vorstandsmitglied und weitere Vorstandsmitglieder)


778-26 Verwaltungskostenvoranschlag

778-27 Jahresrechnung, Prüfung und Entlastung

778-28 Geschäftsberichte

778-29 Überschussverteilung, Verlustabdeckung

778-3 Genossenschaftsbanken



167

778-30 Genossenschaftsbanken. Allgemeines

778-31 Volksbanken

778-32 Raiffeisenbanken

778-4 Privatbanken778-40 Postbank

778-41 Deutsche Bank

778-42 Weitere Privatbanken

778-5 Sonstige Kreditinstitute

778-6 Bankenaufsicht

78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung

780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern

780-0 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern780-00 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



168

8 Kommunale Unternehmen80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen.

800-0 Allgemeines800-00 Kommunale Unternehmen. Allgemeines

800-01 Rechtsgrundlagen (z.B. Gemeindeordnung, Eigenbetriebsverordnung, Eigenbetriebs- undAnstaltsverordnung)

800-02 Betriebssatzungen

800-03 Preisrecht und Tarifrecht

800-04 Betriebsstatistiken. Betriebsvergleiche

800-1 Wirtschaftsführung. Finanzfragen800-10 Wirtschaftsführung. Grundsätze für die Kostenrechnung, Buchführung und Rechnungslegung.

Kapitalausstattung. Allgemeines

800-11 Investitionspläne. Wirtschaftspläne

800-12 Geschäftsabschlüsse und Geschäftsberichte

800-13 Geschäftsbuchführung und Lagerbuchführung

800-14 Entgeltabrechnung und Entgelterhebung

800-15 Wirtschaftsprüfung

800-2 Steuern800-20 Steuerpflicht. Allgemeines

800-21 Steuerliche Einzelfragen der Bewertung. Abschreibung und Bilanzierung

800-22 Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer

800-23 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)

800-24 Vermögensteuer

800-25 Öko-Steuer

800-26 Sonstige Steuern

800-3 Konzessionsabgaben. Grundsätzliches800-30 Konzessionsabgabenrecht. Allgemeines

800-31 Verträge über Konzessionsabgaben



169

800-32 Berechnungen

800-4 Personalwesen800-40 Rechtsgrundlagen. Richtlinien. Betriebsvereinbarungen


800-42 Personalrat

800-43 Personalversammlungen

800-44 Betriebspersonal

800-5 Betriebsführung800-50 Betriebsführung. Allgemeines

800-51 Dienstanweisungen

800-52 Werksausschuss

800-53 Werkleitung

800-54 Unterrichtung und Mitwirkung der Gemeindeorgane

800-9 Organisation und Verbände800-90 Allgemeines, Grundsätze, Richtlinien

800-91 Verband kommunaler Unternehmen (VkU)

800-92 Verband Deutscher Elektrizitätswerke (VDEW)

800-93 Verband der Gaswerke und Wasserwerke und der Gasfachmänner und Wasserfachmänner(VGW und DVGW)

800-94 Wirtschaftsberatung


800-96 Berufsgenossenschaften (BG)

800-97 Abwassertechnische Vereinigung (ATV)

800-971 ATV-Hauptausschuss 4 (HA 4)

800-972 ATV-Hauptausschuss 8 (HA 8)

800-973 ATV-Fachausschuss 8.2 (FA 8.2)

800-98 Fachbeirat Eigenbetriebe und Unternehmen

800-99 Sonstige Organisationen und Verbände



170

81 Energieversorgung. Wasserversorgung

810 Energieversorgung

810-0 Allgemeines810-00 Energierversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

810-01 Energieeinsparung

810-02 Energiebeirat

811 Elektrizitätsversorgung

811-0 Allgemeines811-00 Elektrizitätsversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

811-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte

811-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen

811-1 Betriebssatzungen und Tarife811-10 Betriebssatzungen. Allgemeines

811-11 Einzelne Betriebssatzungen

811-12 Tarife. Entgelte

811-13 Sondertarife

811-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte

811-2 Betriebsführung811-20 Betriebsführung. Allgemeines

811-21 Geschäftsbetrieb

811-22 Dienstanweisung, Dienstordnung

811-3 Betriebsanlagen811-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten

811-31 Unterhaltung der Anlagen

811-32 Hausanschlüsse

811-33 Zähler. Zählerprüfungen



171

811-34 Reparatur der Anschlussleitungen

811-4 Strombezug. Stromlieferung und Stromverbrauch811-40 Strombezug

811-41 Stromlieferung an Verbraucher

811-42 Störungen in der Stromlieferung

811-43 Einschränkungen im Stromverbrauch

811-44 Stromverbrauch der Gemeinde

811-5 Stromversorgung durch Dritte (B-Verträge)811-50 Versorgungsverträge

811-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte

811-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens (Trafo-Stationen usw.)

811-9 Verschiedenes811-90 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen

811-91 Prüfung elektrischer Anlagen (z.B. Arbeg)

811-92 Arbeitsgemeinschaft A-Gemeinden

811-93 Betriebsstatistik, Betriebsvergleich

813 Gasversorgung

813-0 Allgemeines813-00 Gasversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

813-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte

813-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen

813-1 Betriebssatzungen und Tarife813-10 Betriebssatzung. Allgemeines

813-11 Einzelne Betriebssatzungen

813-12 Tarife, Entgelte

813-13 Sondertarife

813-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte

813-2 Betriebsführung



172

813-20 Betriebsführung. Allgemeines

813-21 Geschäftsbetrieb

813-22 Dienstanweisung, Dienstordnung

813-3 Betriebsanlagen813-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten

813-31 Unterhaltung der Anlagen

813-32 Hausanschlüsse

813-33 Zähler. Zählerprüfungen

813-34 Reparatur der Anschlussleitungen

813-4 Gasbezug, Gaslieferung und Gasverbrauch813-40 Gasbezug

813-41 Gaslieferung an Verbraucher

813-42 Störungen in der Gaslieferung

813-43 Einschränkungen im Gasverbrauch

813-44 Gasverbrauch der Gemeinde

813-45 Nebenprodukte

813-5 Gasversorgung durch Dritte (B-Verträge)813-50 Versorgungsverträge

813-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte

813-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens


813-91 Betriebsstatistik, Betriebsvergleiche

815 Wasserversorgung

815-0 Allgemeines815-00 Wasserversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

815-01 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen

815-02 Wasserversorgungsverbände und Wasserbeschaffungsverbände

815-03 Grundstücksrechte, Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte



173

815-04 Überörtliche Wasserversorgung

815-05 Beihilfen für Wasserversorgungsanlagen

815-06 Brauchwassernutzung und Regenwassernutzung

815-07 Vereinbarte gemeinschaftliche Wasserversorgung

815-08 Haftung aus dem Betrieb der Wasserversorgung

815-09 Statistik

815-1 Satzungen und Entgelte815-10 Allgemeine Wasserversorgungssatzung

815-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen

815-12 Entgeltsatzung

815-13 Erhebung von Einmalbeiträgen

815-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse

815-15 Erhebung von laufenden Entgelten

815-16 Verträge mit Sonderabnehmern

815-17 Ordnungswidrigkeiten

815-2 Wassergewinnung. Wasseraufbereitung und Wasserspeicherung815-20 Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung, Allgemeines

815-21 Wasserrechte

815-22 Quellfassungen. Brunnen. Filteranlagen

815-23 Wasserschutzgebiete

815-24 Pumpstationen. Betriebsverbände. Werkstätten

815-25 Druckleitungen und Zuleitungen zu Hochbehältern

815-26 Hochbehälter

815-27 Fremdwasserbezug

815-28 Wasseruntersuchungen

815-3 Wasserverteilung. Wasserzähler. Installation815-30 Verteilung. Zähler. Installation. Allgemeines

815-31 Hauptanlagen und Versorgungsanlagen

815-32 Hydranten und Schieber

815-33 Grundstücksanschlüsse

815-34 Wasserzähler

815-35 Zulassung von Installateuren



174

815-4 Technischer Betrieb815-40 Betriebsbedarf. Allgemeines. Hygienevorschriften

815-41 Geräte. Werkzeuge. sonstiges Inventar

815-42 Fahrzeuge

815-43 Energiebezug

815-44 Betriebsstoffe

815-45 Wasseruntersuchungen

815-5 Personal. Verwaltungskosten815-50 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung

815-51 Technische Leitung der Wasserversorgung

815-52 Weiteres technisches Personal

815-53 Schutzkleidung und Ausrüstung

815-54 Verwaltungssachbedarf

815-55 Verwaltungskostenerstattung an die Gesamtverwaltung

815-56 Vorschriften der Berufsgenossenschaft

815-6 Wirtschaftsführung815-60 Wirtschaftsführung. Allgemeines

815-61 Wirtschaftsplanung und Wirtschaftsführung

815-62 Steuern

815-63 Steuerberater


815-71 Betriebsstatistik. Betriebsvergleiche

815-8 Beteiligung an Wasserversorgungsunternehmen (Name)815-80 Allgemeines

815-81 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen

815-82 Mitgliedschaft. Wasserbezugsquote. Bezugsverträge

815-83 Vertretung in Organen des Verbandes

815-84 Sitzungen der Verbandsorgane

815-85 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung. Geschäftsführung



175

815-86 Ausbau der Verbandsanlagen. Fremdwasserbezug. Versorgungsverbund

815-87 Wirtschaft und Finanzen des Verbandes

815-88 Berichte. Statistik. Informationen. Dokumentation

82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung

820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung

820-0 Allgemeines820-00 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

821 Abfallbeseitigung

821-0 Allgemeines821-00 Abfallbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

821-01 Rechtsprechung

821-02 Trägerschaft

821-03 Zusammenschluss von Trägern

821-04 Landesabfall-GmbH

821-05 Zusammenarbeit von Trägern

821-06 Zusammenarbeit mit anderen Körperschaften

821-07 Duales System Deutschland (DSD)

821-1 Satzungen821-10 Abfallsatzung


821-2 Einrichtungen der Abfallbeseitigung821-20 Sammeln und Transport

821-21 Abfallbeseitigungsanlagen

821-22 Wiederverwendung von Abfällen. Wertstoff-Recycling

821-23 Verträge mit Unternehmen

821-3 Sondermüll



176

821-30 Sondermüll. Allgemeines

821-31 Beseitigung von Autowracks

821-32 Beseitigung von Altöl

821-33 Beseitigung von Altreifen

821-34 Sonstiger Sondermüll (Batterien, Medikamente, Farben)

821-9 Finanzielle Angelegenheiten821-90 Festsetzung der Entgelte

821-91 Kosten der Abfallbeseitigung


825 Abwasserbeseitigung

825-0 Allgemeines825-00 Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

825-01 Abwasserbeseitigungskonzept

825-02 Anschlussverträge

825-03 Grundstücksrechte. Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte

825-04 Beihilfen für Abwasseranlagen

825-05 Indirekteinleiter. Indirekteinleiter-VO

825-06 Abwasserabgabengesetz

825-07 Statistik

825-08 Kanalisationspläne. Bestandspläne

825-1 Satzungen und Entgelte825-10 Allgemeine Entwässerungssatzung

825-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen


825-13 Erhebung von Einmalbeiträgen

825-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse

825-15 Erhebung von laufenden Entgelten

825-16 Verträge mit Sondereinleitern

825-17 Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen

825-18 Ordnungswidrigkeiten

825-19 Investitionskostenanteile Straßenbaulastträger



177

825-2 Abwasserreinigungsanlagen825-20 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der zentralen Abwasserreinigungsanlagen

(z.B.Kläranlagen). Allgemeines

825-21 Wasserrechte

825-22 Staatliche Überwachung der Abwasserreinigungsanlagen

825-23 Vollzug der Eigenüberwachungsverordnung. Abwasseruntersuchungen. Abwassermessungen

825-24 Klärschlammverwertung

825-3 Abwassersammelanlagen825-30 Abwassersammelanlagen. Allgemeines

825-31 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Pumpstationen

825-32 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Regenrückhaltebecken und sonstigerergänzender Einrichtungen

825-33 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Rohrnetze

825-34 Errichtung und Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse

825-35 Vollzug der öffentlichen Fäkalschlammbeseitigung

825-36 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung von Anlagen zur zentralen Einleitung vonAbwasser/Niederschlagwasser in Gewässer/Untergrund

825-4 Technischer Betrieb825-40 Betrieb. Allgemeines

825-41 Geräte. Werkzeuge. Sonstiges Inventar

825-42 Fahrzeuge

825-43 Energiebezug


825-45 Kanalreinigung

825-46 Betriebsstörungen

825-47 Maßnahmen in Notstandsfällen

825-5 Eigenanlagen von Grundstückeigentümern825-50 Allgemeines

825-51 Private Abwasserkanäle

825-52 Industrielle und gewerbliche Abwasseranlagen



178

825-53 Benzinabscheider. Ölfänge und Fettfänge

825-54 Hauskläranlagen. Abwassersammelgruben

825-55 Abwasserbeseitigung landwirtschaftlicher Betriebe und abgelegener Gebäude

825-6 Personal825-60 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung

825-61 Ausbildung und Fortbildung

825-62 Vorschriften der Berufsgenossenschaft

825-7 Gemeinschaftliche Abwasserbeseitigung

825-8 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung

826 Abwasserzweckverbände

826-0 Abwasserzweckverband (Name)826-00 Allgemeines. Gründung. Mitgliedschaft

826-01 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen des Verbandes

826-02 Organe des Verbandes

826-03 Sitzungen der Verbandsorgane

826-04 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung

826-05 Verbandswirtschaft

826-06 Verbandsanlagen

826-07 Berichte. Bekanntgaben. Dokumentation

84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft

840 Verkehrsunternehmen

840-0 Allgemeines840-00 Angelegenheiten der Verkehrsunternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



179

841 Straßenbahnen, Omnibusse

841-0 Allgemeines841-00 Allgemeine Angelegenheiten des Ortsnahverkehrs und Personennahverkehrs (Straßenbahnen,

Omnibusse). Allgemeines

841-1 Straßenbahnen841-10 Straßenbahnen. Allgemeines

841-2 Omnibusse841-20 Autobusse, Omnibusse. Allgemeines

844 Kleinbahnen, Bergbahnen

844-0 Kleinbahnen844-00 Kleinbahnen. Allgemeines

844-1 Bergbahnen844-10 Bergbahnen. Allgemeines

844-2 Seilbahnen. Sessellifte844-20 Seilbahnen. Sessellifte. Allgemeines

846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen

846-0 Hafenunternehmen. Umschlagsunternehmen846-00 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen. Allgemeines

847 Flugverkehr, Flugplätze

847-0 Flugverkehr. Flugplätze847-00 Flugverkehr, Flugplätze. Allgemeines



180

848 Sonstige Verkehrsunternehmen

848-0 Sonstige Verkehrsunternehmen848-00 Sonstige Verkehrsunternehmen (Fähren, Motorboote usw.). Allgemeines

85 Unternehmen der Verkehrsförderung

850 Unternehmen der Verkehrsförderung

850-0 Allgemeines850-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeine Angelegenheiten

851 Gaststätten

851-0 Gaststätten851-00 Gaststätten. Allgemeines

854 Stadthallen

854-0 Stadthallen854-00 Stadthallen. Allgemeines

856 Messehallen

856-0 Messehallen856-00 Messehallen. Allgemeines

86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen

861 Landwirtschaftliche Unternehmen

861-0 Allgemeines861-00 Landwirtschaftliche Unternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines



181

866 Gemeindewald

866-0 Allgemeines866-00 Forstrecht. Forstwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

866-01 Forstausschüsse

866-02 Forstaufsicht

866-03 Forstamt

866-04 Forstschutz

866-05 Förderungsmaßnahmen

866-06 Öffentlichkeitsarbeit


866-1 Rechtsverhältnisse (Gemeindewald)866-10 Eigentumsnachweise. Kataster

866-11 Eigentumsveränderungen. Waldbewertung

866-12 Berechtigungen am Gemeindewald

866-13 Grenzen. Nachbarrecht

866-14 Einheitswert

866-15 Zugehörigkeit zu Haubergsgenossenschaften. Gehöferschaften u.ä.

866-16 Verpachtung von Waldgrundstücken. Militärische Inanspruchnahme

866-17 Gestattungen für Versorgungsleitungen

866-18 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse

866-19 Verkehrssicherungspflicht

866-2 Betriebsvollzug. Forstpersonal866-20 Forstpersonal. Allgemeines

866-21 Gemeindlicher Betriebsvollzug. Staatlicher Betriebsvollzug. Anschlussvertrag

866-22 Betriebskostenbeitrag. Anschlusskosten

866-23 Waldarbeiter

866-24 Tarifverträge. Waldarbeiterlöhne

866-25 Unternehmereinsatz

866-26 Personalvertretung

866-27 Dienstwohnungen und Werkwohnungen

866-28 Unfallverhütung. Unfälle, Haftung



182

866-29 Sonstige Personalangelegenheiten

866-3 Bewirtschaftung866-30 Dienstbezirke

866-31 Forsteinrichtung

866-32 Jährliche Wirtschaftspläne

866-33 Schutzwald

866-34 Waldpflege und Landespflege

866-35 Erholung im Wald

866-4 Hauptnutzung866-40 Ordentlicher Holzeinschlag

866-41 Außerordentlicher Holzeinschlag

866-42 Verwertung des Holzes. Allgemeines

866-43 Verwertung des Nutzholzes. Absatzfonds

866-44 Verwertung des Brennholzes

866-45 Holzpreise

866-46 Holzlagerung

866-47 Holzabfuhr


866-5 Kulturen. Waldwege. Sonstige Maßnahmen866-50 Aufforstung

866-51 Pflanzen und Samen

866-52 Kulturanlagen. Einfriedungen. Wildgatter

866-53 Kulturgeräte

866-54 Waldwege (Neubau, Ausbau, Unterhaltung, Sondernutzungen, -Reiten im Wald-)

866-55 Brücken. Durchlässe. Wassergräben usw.

866-56 Betriebsschuppen

866-6 Waldschäden866-60 Bekämpfung von Waldschädlingen. Allgemeines

866-61 Wildschadenverhütung

866-62 Borkenkäfer

866-63 Andere Schädlinge (z. B. Maikäfer)



183

866-64 Sturmschäden. Waldverwüstungen

866-65 Neuartige Waldschäden. Bodenschutzkalkung

866-66 Kriegsschäden. Manöverschäden

866-67 Sonstige Waldschäden

866-7 Wirtschaftsführung866-70 Wirtschaftsführung

866-71 Haushaltsplan für den Gemeindewald

866-72 Abrechnung der Waldwirtschaft

866-73 Steuern. Gebühren

866-74 Beiträge zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft

866-75 Landwirtschaftskammerbeiträge

866-76 Betriebsstatistik. Jahresberichte. Nachweis der Betriebsergebnisse

866-8 Privatwaldungen866-80 Privatwaldungen. Allgemeines

866-81 Verzeichnis der Privatwaldungen

866-82 Maßnahmen für Privatwaldungen

87 Kurbetriebe

870 Kurbetriebe

870-0 Allgemeines870-00 Gemeindliche Kurbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines


870-1 Kurverwaltung870-10 Kurverwaltung. Allgemeines

870-11 Kurausschuss


870-2 Kuranlagen870-20 Kuranlagen. Allgemeines



184

870-21 Kurhaus

870-22 Kurpark

870-23 Kurbrunnen

870-24 Kurbäder

870-25 Sonstige Kuranlagen

870-3 Kur-Werbung870-30 Kurwerbung. Allgemeines

870-31 Verkehrsbüro. Tourist-Information. HOGA-Verzeichnis

870-32 Inserate. Plakate. Prospekte usw.

870-33 Kurzeitung

870-34 Allgemeiner Schriftwechsel mit Kurinteressierten, Kurgästen usw.

870-4 Kurbetrieb870-40 Kurbetrieb. Allgemeines

870-41 Kurorchester

870-42 Kurtheater

870-43 Empfänge, Tagungen, Veranstaltungen

870-9 Wirtschaftsführung870-90 Wirtschaftsführung. Allgemeines

870-91 Haushaltsplan für den Kurbetrieb

870-92 Kurtaxe. Kurförderungsabgabe (Kurbeitrag)

870-93 Benutzungsentgelte

870-94 Steuern und Abgaben

870-95 Abschlüsse und Geschäftsberichte


870-97 Betriebsstatistik

88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen

880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, desLandkreises)

880-0 Ziegeleien



185

880-00 Ziegeleien. Allgemeines

880-1 Steinbrüche880-10 Steinbrüche Allgemeines

880-2 Kiesgruben, Sandgruben und Lehmgruben880-20 Kiesgruben, Sandgruben, Tongruben, Lavagruben und Lehmgruben. Allgemeines

880-9 Sonstige Unternehmen880-90 Sonstige Unternehmen. Allgemeines



186

9 Finanzen und Steuern90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung900 Grundlagen der Finanzwirtschaft

900-0 Allgemeine Finanzwirtschaft900-00 Finanzen von Bund, Ländern und Gemeinden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

900-01 Bundesfinanzen. Allgemeines

900-02 Länderfinanzausgleich

900-03 Landesfinanzen. Allgemeines

900-04 Kommunale Finanzen. Allgemeines

900-05 Bund der Steuerzahler

900-1 Währungsangelegenheiten900-10 Währungsangelegenheiten. Allgemeines

900-11 Euro-Währung

900-12 Projektinitiative Einführung des EURO in den Kommunen

900-2 Finanzreform900-20 Finanzreform. Allgemeines

900-5 Staatliche Finanzbehörden900-50 Staatliche Finanzbehörden. Allgemeines

900-51 Steuerausschuss beim Finanzamt

900-6 Finanzgerichtsbarkeit900-60 Finanzgerichtsbarkeit. Allgemeines

900-7 Rechnungshöfe s. 12 (Gemeindeprüfungsamt)900-70 Rechnungshöfe. Allgemeines

900-71 Bundesrechnungshof

900-72 Landesrechnungshof



187

901 Finanzverwaltung

901-0 Kommunales Wirtschaftsrecht901-00 Finanzverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

901-01 Finanzpläne und Investitionsprogramme, Orientierungsdaten

901-02 Haushaltsgliederung. Haushaltsgruppierung

901-03 Grundsätzliches über kostenrechnende Einrichtungen

901-04 Grundsätzliches über die Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen

901-05 Neues kommunales Haushaltsmodell und Rechnungsmodell auf doppischer Grundlage.Doppik. Reform des Gemeindehaushaltsrechts

901-1 Haushaltsplanug. Haushaltsrechnung901-10 Haushaltsplanung und Haushaltsrechnung. Rechtsgrundlagen.Allgemeines

901-11 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne (Aufstellung und Ausführung)

901-12 Austausch von Haushaltsplänen

901-13 Haushaltsüberwachungslisten

901-14 Haushaltskonsolidierung

901-15 Haushaltssicherungskonzept. Haushaltssanierungskonzept

901-16 Haushaltsrechnung

901-2 Finanzberichte901-20 Berichte über die Haushaltslage

901-21 Besondere Unterrichtungspflicht nach § 29 GemHVO

901-3 Vermögensverwaltung901-30 Vermögensverwaltung. Allgemeines

901-31 Vermögensbuchführung. Vermögensrechnung

901-32 Besteuerung des Gemeindevermögens

901-33 Umsatzsteuer aus Gemeindeeinnahmen

901-34 Versicherung des Gemeindevermögens

901-4 Stundung, Erlass, Niederschlagung901-40 Stundung. Erlass. Niederschlagung. Allgemeines

901-41 Säumniszuschläge. Stundungszinsen

901-42 Einzelakten



188

901-5 Finanzstatistik901-50 Finanzstatistik. Allgemeines

901-51 Haushaltsrechnungsstatistik

901-52 Vierteljährliche Kassenstatistik

901-53 Schuldenstatistik

901-54 Steuerstatistik

901-55 Haushaltsansatzstatistik

901-56 Sonstige Statistiken

901-6 Kostenmanagement

901-9 Kassenaufsicht901-90 Kassenaufsicht. Allgemeines

901-91 Durchführung der Kassenaufsicht

902 Kassenverwaltung

902-0 Allgemeines902-00 Kassenverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

902-01 Allgemeine Anweisungen für die Kasse (Dienstanweisungen)

902-1 Organisation und Personal902-10 Organisation und Geschäftsleitung der Kasse

902-11 Kassenbeamte und Kassenangestellte

902-12 Zeichnungsbefugnisse des Kassenpersonals

902-13 Feststellungsbefugnisse und Anordnungsbefugnisse

902-14 Dienstbesprechungen. Fachtagungen

902-15 Kassenübergaben

902-2 Besondere Geschäftsbedürfnisse der Kasse902-20 Geschäftsräume

902-21 Geschäftseinrichtungen

902-22 Kassenschränke. Kassenschlüssel



189

902-3 Dienstbetrieb der Kasse902-30 Dienstzeit. Kassenstunden

902-31 Zahlungsverkehr. Errichtung von Konten

902-32 Buchführung und Kassenabschlüsse

902-33 Kassenüberschüsse. Kassenfehlbeträge

902-34 Verwahrgelder und Vorschüsse

902-35 Sonderkassen

902-36 Zahlstellen

902-37 Handvorschüsse

902-4 Hinterlegungen902-40 Hinterlegungen. Allgemeines

902-41 Verwahrgelass

902-42 Bankdepot

902-5 Amtshilfe902-50 Amtshilfe. Allgemeines

902-51 Kassengeschäfte für Dritte

902-6 Verwaltungsvollstreckung. Insolvenzverfahren902-60 Verwaltungsvollstreckung. Allgemeines

902-61 Vollstreckungsbeamte

902-62 Vollstreckungsakten

902-63 Vollstreckung für Dritte (Einziehungsersuchen)

902-65 Insolvenzverfahren

902-7 Kassenmäßiger Abschluss902-70 Kassenmäßiger Abschluss. Allgemeines

902-71 Jahresrechnung

902-8 Kassenprüfungen902-80 Kassenprüfungen

902-81 Kassenprüfungsberichte (der Kassenaufsicht und der Rechnungsprüfung bzw.Gemeindeprüfung)

902-82 Sonstige Prüfungsberichte (Ordnungsprüfung und Wirtschaftlichkeitsprüfung)



190

91 Schuldenmanagement

910 Schuldenmanagement

910-0 Allgemeines910-00 Kommunale Schulden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

910-01 Einzelkreditgenehmigungen

910-1 Kreditmanagement910-10 Kredite. Allgemeines

910-11 Verhandlungen über Aufnahme von Krediten

910-12 Einzelkreditakten (Tilgungspläne)

910-2 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte910-20 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte. Allgemeines

910-21 Leasingverträge

910-22 Verträge über Maßnahmen nach dem StBauFG

910-23 Einzelakten

910-3 Kassenkredite910-30 Kassenkredite. Allgemeines

910-31 Aufnahme von Kassenkrediten

910-32 Kassenkreditzinsen. Allgemeines

910-4 Bürgschaften und andere Gewährleistungsverpflichtungen910-40 Bürgschaften. Allgemeines

910-41 Einzelbürgschaftsakten

910-42 Andere Gewährleistungsverpflichtungen

910-5 Sicherheiten910-50 Sicherheiten. Allgemeines

910-51 Sicherheiten. Einzelakten



191

910-8 Innere Darlehen910-80 Innere Darlehen. Allgemeines

910-81 Innere Darlehen. Einzelakten

910-9 Schuldenübersichten910-90 Schuldenübersichten

92 Rücklagen

920 Rücklagen

920-0 Rücklagen920-00 Rücklagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

920-01 Allgemeine Rücklagen

920-02 Rücklagenübersichten

93 Allgemeines Kapitalvermögen

930 Allgemeines Kapitalvermögen

930-0 Allgemeines930-00 Kapitalvermögen. Beteiligungen. Allgemeines

930-1 Anlegung des Kapitalvermögens930-10 Allgemeine Verhandlungen

930-11 Ausgegebene Darlehen. Einzelakten

930-12 Anlegung von Kapitalien bei Geldinstituten

930-13 Anlegung von Kapitalien in Wertpapieren

930-14 Innere Darlehen und Kassenkredite. Erstattung von Zinsen

930-2 Beteiligungen930-20 Einzelne Beteiligungen



192

94 Allgemeines Grundvermögen

941 Grundstücksmanagement

941-0 Allgemeines941-00 Grundstücke und Rechte an Grundstücken. Allgemeines

941-01 Erbbaurechte

941-02 Hypotheken

941-03 Grunddienstbarkeiten

941-04 Grundstücksschätzer und Grundstücksschätzungen

941-05 Gestattungsverträge

941-1 Erwerb, Veräußerung und Tausch von Grundstücken941-10 Erwerb, Veräußerung und Tausch. Allgemeines

941-11 Allgemeine Verhandlungen

941-12 Grundstücksgrenzen (Abmarkungen, Vermessungen)

941-2 Grundstücksbewertung941-20 Grundstücksbewertung. Allgemeines

941-21 Einheitsbewertung

941-9 Grundstücksverzeichnisse941-90 Grundstücksverzeichnisse

942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau

942-0 Allgemeines942-00 Mietrecht. Allgemeines

942-01 Gemeinsame Verwaltung

942-1 Grundstückseinzelakten942-10 Grundstückseinzelakten



193

943 Sonstiges Grundvermögen

943-0 Allgemeines943-00 Pachtrecht. Allgemeines

943-01 Gemeinsame Verwaltung

943-1 Grundstücks-Einzelakten943-2 Verwertung von Erträgen

943-20 Verwertung von Obst, Gras, Holz, Erden usw.

943-3 Anerkennungsgebühren943-30 Anerkennungsgebühren für Benutzung gemeindlicher Grundstücke

943-4 Sonstige Rechte an Grundstücken943-40 Sonstige Rechte an Grundstücken

95 Sondervermögen

950 Stiftungen

950-0 Stiftungen950-00 Stiftungen. Allgemeines

950-01 Stiftungen. Einzelakten

951 Nutzungsrechte

951-0 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Gemeindegliedervermögen951-00 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Allgemeines

951-01 Erwerb des Nutzungsrechtes

951-02 Verzeichnis der Nutzungsberechtigten

951-03 Gewinnung der Nutzungsgüter

951-04 Verteilung der Nutzungsgüter

951-05 Abrechnung über die Nutzungsrechte



194

951-1 Nutzungsrechte am Fremdvermögen951-10 Nutzungsrechte am Fremdvermögen. Allgemeines

96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen.Umlagen

960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten

960-0 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten960-00 Allgemeines Steuerrecht und Abgabenrecht. Rechtsgrundlagen (Abgabenordnung,

Kommunalabgabengesetz usw.)

960-01 Steuerreform. Allgemeines

960-02 Bewertungsgesetz. Allgemeines

960-03 Wertfestsetzung für Sachbezüge

961 Bundessteuern und Landessteuern

961-0 Besitzsteuern961-00 Einkommensteuer

961-01 Körperschaftsteuer

961-02 Lohnsteuer

961-03 Kirchensteuer

961-04 Vermögensteuer

961-05 Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer

961-06 Sonstige Besitzsteuern

961-1 Verkehrssteuern961-10 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)

961-11 Kraftfahrzeugsteuer

961-12 Beförderungsteuer

961-13 Öko-Steuer

961-19 Sonstige Verkehrssteuern



195

961-2 Zölle und Verbrauchsteuern961-20 Zölle und Verbrauchsteuern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

961-21 Mitwirkung der Gemeinden bei Zöllen und Verbrauchsteuern

961-3 Mitwirkung der Gemeinden beim Vollzug der Steuergesetze961-30 Mitwirkung der Gemeinden. Allgemeines

961-4 Kommunale Steuerbeteiligung961-40 Kommunale Steuerbeteiligung. Allgemeines

962 Kreissteuern

962-0 Allgemeines962-00 Kreissteuern (Steuern der Landkreise und kreisfreien Städte). Allgemeines

962-1 Jagdsteuer962-10 Jagdsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

962-11 Jagdsteuer

962-2 Schankerlaubnissteuer962-20 Schankerlaubnissteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

962-21 Schankerlaubnissteuer

962-3 Grunderwerbsteuer962-30 Grunderwerbsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

962-31 Grunderwerbsteuer

962-9 Sonstige Kreissteuern962-90 Sonstige Kreissteuern. Allgemeines

963 Gemeindesteuern

963-0 Allgemeines963-00 Gemeindesteuern. Allgemeines

963-01 Realsteuern. Allgemeines



196

963-02 Steuerübersichten

963-1 Grundsteuer963-10 Grundsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

963-11 Erhebung der Grundsteuer

963-12 Grundsteuerbilligkeitsmaßnahmen

963-2 Gewerbesteuer963-20 Gewerbesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

963-21 Erhebung der Gewerbesteuer

963-3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer963-30 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

963-31 Schlüsselzahlen

963-4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer963-40 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

963-41 Schlüsselzahlen

963-5 Vergnügungssteuer963-50 Vergnügungssteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

963-51 Erhebung der Vergnügungssteuer

963-6 Hundesteuer963-60 Hundesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

963-61 Erhebung der Hundesteuer

963-9 Sonstige Gemeindesteuern963-90 Sonstige Gemeindesteuern. Allgemeines

964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz

964-0 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz. Allgemeines964-00 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz

964-01 Zuweisungen für Grundsteuerausfälle



197

965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.)

965-0 Beiträge965-00 Beiträge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

965-01 Erhebung der Beiträge

965-1 Gebühren965-10 Gebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

965-11 Erhebung der Gebühren

966 Naturalleistungen und sonstige Dienste

966-0 Naturalleistungen und sonstige Dienste966-00 Naturalleistungen und sonstige Dienste. Allgemeines

966-01 Sachleistungen

966-02 Gemeindedienste

967 Finanzausgleich

967-0 Allgemeines967-00 Finanzausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines

967-01 Richtlinien für (zweckgebundene) Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes

967-02 Steuerschätzungen

967-03 Haushaltsrundschreiben

967-04 Förderung des Landes

967-1 Schlüsselzuweisungen967-10 Schlüsselzuweisungen. Allgemeines

967-11 Schlüsselzuweisungen A

967-12 Schlüsselzuweisungen B

967-13 Investitionsschlüsselzuweisung

967-2 Bedarfszuweisungen967-20 Ausgleichsstock. Allgemeines



198

967-21 Bedarfszuweisungen an Gemeinden und Verbandsgemeinden

967-22 Bedarfszuweisungen an Landkreise

967-3 Investitionsstock967-30 Investitionsstock. Allgemeines

967-31 Zuweisung aus dem Investitionsstock (Einzelakten)

967-4 Bundeszuweisungen967-40 Bundeszuweisungen

967-6 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung von staatlichenAufgaben

967-60 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die untere Behörde der allgemeinenLandesverwaltung. Allgemeines

967-61 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung vonAuftragsangelegenheiten. Allgemeines

968 Umlagen

968-0 Umlagen968-00 Umlagen. Allgemeines

968-01 Verbandsgemeindeumlage. Sonderumlagen

968-02 Kreisumlage

968-03 Bezirksverbandsumlage (Pfalz)

968-04 Krankenhausumlage

968-05 Gewerbesteuerumlage

968-06 Fonds Deutscher Einheit

968-07 Finanzausgleichsumlage

968-08 Sonstige Umlagen



199

97 Abwicklung der Vorjahre

970 Abwicklung der Vorjahre

970-0 Abwicklung der Vorjahre970-00 Abwicklung der Vorjahre

98 Deckungsreserven

980 Deckungsreserven

980-0 Deckungsreserven980-00 Deckungsreserven

99 Sonstiges

999 Privates

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