GESCHÄFTSBERICHT UND RECHNUNG 2016 · 2018-09-18 · Zweitsprache (DAZ), in der Finanzverwaltung...

GemeindeversammlungDienstag, 16. Mai 2017, 19.30 Uhr in der Aula der Kantonsschule Romanshorn

GESCHÄFTSBERICHT UND RECHNUNG 2016

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Traktanden

1. Geschäftsbericht und Rechnung 2016 der Politischen Gemeinde Romanshorn

2. Rechnung 2016 des Regionalen Pflegeheims Romanshorn

3. Übernahme Bahnhof- und Alleestrasse

4. Information Erhalt Haushaltsgleichgewicht

5. Mitteilungen und Umfrage

Gemeindeversammlung und Anträge

Vorwort 5

Ressorts 6Ressort Präsidium, Finanzen und Verwaltung 6Ressort Ortsplanung und Baurecht 10Ressort Hoch- und Tiefbau 12Ressort Versorgung und Entsorgung 13Ressort Ordnung und Sicherheit 14Ressort Soziales 15Ressort Gesundheit 16Ressort Freizeit und Sport 17Ressort Verkehr und Integration 19

Anträge 20

Jahresrechnung 21Ergebnis Erfolgsrechnung und Finanzierungsausweis 22Erfolgsrechnung nach Funktionen 23Erfolgsrechnung Einzelkonti 27Investitionsrechnung Zusammenzug 51Investitionsrechnung Einzelkonti 52Kreditübersicht 54

Bilanz 55Bilanz per 31.12.2016 56Liegenschaften im Finanzvermögen 60Mittel- und Langfristige Schulden 62Rückstellungen 63Eigenkapitalnachweis 64

Anhang zur Bilanz 65Anlagespiegel Verwaltungsvermögen 66Anlagespiegel Finanzvermögen 67Beteiligungs- und Gewährleistungsspiegel 68

Geldflussrechnung 69Geldflussrechnung 70HRM2: Grundlagen der Rechnungslegung 71

Ergänzungen zur Jahresrechnung 73Pflegeheimfonds 74Kennzahlen 75Pensionskasse 80

Regionales Pflegeheim Romanshorn 84Jahresrechnung 2015 Pflegeheim 85

Prüfungs- und Genehmigungsvermerke 88

Strassenübernahme 89

Inhaltsverzeichnis

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VORWORT

Liebe Romanshornerinnen und Romanshorner

2016 war geprägt von der Arbeit an Projekten und der Vorlage für eine zentrale Verwaltung am Bahnhofsplatz. Die Rechnung der Stadt schliesst wie budgetiert mit einem Defizit ab. Die finanziellen Herausforderungen sind sehr anspruchsvoll.

RechnungsabschlussDer Rechnungsabschluss 2016 zeigt ein Defizit von 861’852.54 Franken und entspricht damit dem Budget und den Erwartungen. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren konnte der Verlust nicht durch zusätzliche Einnahmen wie zum Beispiel höhere Grundstückgewinnsteuern kompensiert werden. Ebenfalls gingen die Steuernachzahlungen für vorangegangene Jahre stark zurück. Wie budgetiert, liegen die hauptsächlichen Zunahmen der Kosten in den Be-reichen Verkehr und Soziale Wohlfahrt.

Die Kosten für Personal, Verwaltung und allgemeine Sachkosten blieben konstant und liegen sogar unter Budget. Der Kostendruck auf diese Bereiche nimmt aber trotzdem zu. Im Oktober 2016 beschloss der Stadtrat, das Haus-haltsgleichgewicht mit verschiedenen Massnahmen mittelfristig wieder ins Lot zu bringen. Die Budgetgemeindever-sammlung im November 2016 gab mit ihrem Beschluss gegen eine Erhöhung des Steuerfusses zusätzlich einen klaren Sparauftrag.

Anspruchsvolles wirtschaftliches UmfeldDas wirtschaftliche Umfeld ist in den letzten Jahren sehr anspruchsvoll geworden. Unsere Unternehmen stehen stark unter Druck, sei es wegen der Konkurrenz im Inland oder den Währungsproblemen. Letzteres spürt unsere vorwie-gend auf Export ausgerichtete Industrie besonders stark. Erfreulicherweise ist die betriebliche Auslastung hoch und die Beschäftigungslage gut. Die Erträge bzw. Margen sind stark gesunken und bleiben unter grossem Druck. Dies führte zu hohen Steuerrückzahlungen an juristische Personen, was die Ertragslage der Stadt stark beeinträchtigt. Auf das Budget 2017 wurden die Erwartungen entsprechend angepasst.

Romanshorn, die Wohngemeinde – Romanshorn, die HafenstadtRomanshorn entwickelt sich sowohl als Wohngemeinde wie auch als Hafenstadt. Die Menschen, die sich hier auf-halten, fühlen sich wohl. Sowohl die Bevölkerung als auch der Stadtrat wollen, dass Romanshorn trotz starker Ent-wicklung überblickbar und wohnlich bleibt. Das schlägt sich auch in entsprechend zurückhaltenden Wachstumszielen nieder. Trotzdem ist Romanshorn kein Dorf auf dem Lande. Die Herausforderungen sind mannigfaltig und entspre-chen trotz der Kleinräumigkeit typischen städtischen Fragestellungen. Bis jetzt gelang der Spagat sehr gut. Auch 2016 konnte sich Romanshorn als lebendige und attraktive Hafenstadt präsentieren. Die geleistete Arbeit findet so-wohl in der Region, dem Kanton und selbst ausserhalb des Thurgaus Anerkennung Viele Menschen schätzen das Ambiente und die vorhandenen Angebote. Sie erkennen das Potenzial von Romanshorn und fordern uns auf, die-ses weiter zu nutzen.

DankMein persönlicher Dank gilt der Behörde für die gute Zusammenarbeit und den Mitarbeitenden für ihren grossen Ein-satz in einem anspruchsvollen Umfeld. Der Bevölkerung danke ich im Namen des Stadtrates für das Interesse an der Entwicklung unserer Hafenstadt, das Engagement und das Hinterfragen sowie das entgegengebrachte Vertrauen.

David H. Bon, Stadtpräsident

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PräsidiumNachdem die allgemeine Planung und insbesondere der Richtplan im 2015 abgeschlossen wurden, ging es im 2016 vor allem darum, die Projekte in den Ressorts zu konkretisieren und Umsetzungen vorzubereiten. Diese Arbeiten wur-den intensiv vorangetrieben, so zum Beispiel beim Verkehr, wo die Stadt möglichst auf den Fahrplanwechsel Ende 2018 mit ihren Anpassungen bereit sein will.

Das Ressort Präsidium unterstützt die Ressorts bei der regionalen Vernetzung. Die Zusammenarbeit in der Region kann grundsätzlich als hervorragend bezeichnet werden, was sich beispielsweise auch bei der erfolgreichen Um-setzung des Projektes Winterwasser zeigt. Durch die gute Zusammenarbeit und Vernetzung mit der Grossregion St. Gallen – Bodensee konnten viele wichtige Projekte aus der Richtplanung erfolgreich im Agglomerationsprogramm 3 eingebracht werden, in dessen Lenkungsausschuss Romanshorn die Agglomeration Romanshorn-Amriswil ver-treten darf. Das Agglomerationsprogramm ermöglicht grosse finanzielle Beiträge durch Bund und Kanton, ohne die einzelne Vorhaben für die Stadt nicht finanzierbar wären.

Die Stadtentwicklung befasste sich in erster Linie mit Stadtplanung. Dabei unterstützt sie zusätzlich die Bauverwal-tung bei Fragen zu aktuellen Baugesuchen anstelle externer Planungsbüros, wie in früheren Zeiten, und arbeitet an der Revision der Kommunalplanung unter der Führung des Ressorts Ortsplanung und Baurecht. Im 2016 wurde die Überarbeitung des Baureglements sowie des Zonen- und Schutzplanes angegangen. Der Bevölkerung sollte im Laufe 2017 diese Arbeiten zur Vernehmlassung vorgelegt werden.

Auch im 2016 konnte Romanshorn von einem vielfältigen kulturellen Angebot profitieren. Dies verdanken wir in er-ster Linie dem grossen Engagement von Freiwilligen und Veranstaltern. Viele Institutionen und Anlässe wurden von der Stadt unterstützt, sei es durch Beiträge oder Naturalleistungen zum Beispiel des Werkhofes. Über den Kultur-pool wurden Unterstützungen von insgesamt rund 40’000 Franken vergeben, wobei diese hälftig aus Kantonsgeld-ern finanziert sind.

Allgemeine VerwaltungIm Jahr 2016 wurde der Bevölkerung das Projekt einer zentralen Verwaltung in den Gebäuden der Post an der Bahn-hofstrasse 2 und 4 vorgelegt. Ein sehr modernes und flexibles Konzept in historischen Gebäuden wurde in Zusam-menarbeit mit Verwaltung, Post und Denkmalpflege erarbeitet. Die Vorlage wurde vom Stimmvolk wuchtig mit einem Nein-Anteil von 66 Prozent verworfen. Das Projekt ergab sich, weil die Gebäude wegen des Wegzuges der Post-dienste frei wurden. Der Stadtrat wollte die Chance nutzen, um einen seit 60 Jahren gehegten Wunsch einer zen-tralen Verwaltung an idealer Lage zu prüfen. Leider war die Post nicht zu einem Verkauf bereit. Die vorgeschlagene Mietlösung konnte die Stimmbürger nicht überzeugen. Damit bleibt die Verwaltung bis auf Weiteres dezentral. Es gilt für die weiterhin offenen Fragen, wie den Umzug der Sozialen Dienste oder den Renovationsbedarf am Gemeinde-haus, gute und finanzierbare Lösungen zu finden.

Die Stadtverwaltung hat flächendeckend das elektronische Geschäftsverwaltungssystem «Axioma» eingeführt. Dazu mussten der Registraturplan angepasst und neue Ablagestrukturen entwickelt werden. Dies mit dem Ziel, Abläufe zu vereinfachen und mittelfris tig auf eine papierlose Ablage umzustellen. Damit das Potenzial von «Axioma» voll aus-geschöpft werden kann, müssen Prozesse, Abläufe und Vorlagen umfassend aufbereitet und dokumentiert werden. Diese Arbeit wurde parallel zur Einführung der Software gestartet und wird uns noch länger beschäftigen. Daraus folgend lässt sich für die Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt ein Qualitätsmanagement und ein internes Kon-trollsystem (IKS) gemäss HRM2 aufbauen. Ebenso wurde das im 2014 entschiedene und im 2015 vorbereitete In-formatik-Outsourcing für Verwaltung und Pflegeheim umgesetzt. Damit konnte neben der Standardisierung (Verein-fachung) eine signifikante Steigerung der Verfügbarkeit und Stabilität der Systeme erreicht werden. Diese Projekte bringen Effizienzgewinne, sind aber während der Umsetzungsphase eine grosse Zusatzbelastung für die verantwort-lichen und involvierten Mitarbeitenden.

PRÄSIDIUM, FINANZEN UND VERWALTUNG

David H. Bon, FDPStadtpräsidentseit 1.6.2011 im Amt

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Entwicklung Nettoaufwand allg. Verwaltung(in Franken pro Einwohner)

Aufgrund der vier verschiedenen Standorte ist der regelmässige Austausch zwischen den Abteilungen wichtig. Mit internen Informationen und verschiedenen Mitarbeiteranlässen unter dem Jahr wird dem nachgelebt. Für die Kader-angestellten fanden wiederum zwei gemeinsame Fortbildungen statt. Dabei wurde der Fokus insbesondere auf Zu-sammenarbeit und Informationsaustausch gelegt.

FinanzenRechnungsabschluss 2016 Die Erfolgsrechnung 2016 schliesst mit einem Defizit von 861’852.54 Franken ab. Das ist um 25’098.46 Franken bes-ser als budgetiert und entspricht damit den Erwartungen. Über viele Jahre konnten die budgetierten Defizite durch Mehrerträge (z. B. Grundstückgewinnsteuern) und Minderausgaben abgefangen werden. 2016 gelang dies nicht mehr.

Das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit verschlechterte sich gegenüber Budget um 149’488.79 auf –1’495’439.79 Franken. Da das Finanzierungsergebnis ebenfalls tiefer lag als budgetiert, fällt das operative Ergebnis um 213’656.29 Franken höher als budgetiert aus. Das Gesamtergebnis wird aufgrund ausserordentlicher Erträge um 238’754.75 Franken verbessert. Dieser entstand hauptsächlich durch die Auflösung der Rückstellungen für den Bau der De-menzwohngruppe.

Bei den Ausgaben konnte das Budget 2016 eingehalten werden. Hingegen waren bei den Einnahmen die veran-schlagten Steuern insgesamt um rund 240’000 Franken tiefer als budgetiert, was in etwa der Abweichung der Rech-nung zum Budget beim operativen Ergebnis entspricht.

Allgemeine VerwaltungDer Personalaufwand betrug 8’054’401.07 Franken und liegt damit 521’798.93 Franken unter Budget. Dies liegt haupt-sächlich an konstanten Lohnkosten und durch die Beschäftigung von jüngeren Mitarbeitenden, die typischerweise mit tiefe ren Löhnen in eine Funktion einsteigen. Zusätzlich ins Gewicht fallen Minderausgaben beim Deutsch als Zweitsprache (DAZ), in der Finanzverwaltung und in der Aktivierung von Personalkosten für Projekte der Stadtent-wicklung aus Transparenzgründen. Im Abschluss 2015 wurden die administrativen Kosten der Buchhaltung Soziale Diens te wegen deren Zugehörigkeit zur Finanzverwaltung erstmalig in den allgemeinen Verwaltungskosten ausgewiesen. Aus Gründen der Vergleichbar-

Ergebnis Erfolgsrechnung Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015Betrieblicher Aufwand 26’654’131.11 29’014’462.00 26’734’745.20Betrieblicher Ertrag 25’158’691.32 27’668’511.00 25’456’501.77

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit –1’495’439.79 –1’345’951.00 –1’278’243.4334 Finanzaufwand (inkl. Immob. Neubewertung) 2’110462.91 564’500.00 621’383.9244 Finanzertrag (inkl. Immob. Neubewertung) 2’505’295.41 1’023’500.00 1’915’471.81Ergebnis aus Finanzierung 394’832.50 459’000.00 1’294’087.89Operatives Ergebnis –1’100’607.29 –886’951.00 15’844.4638 Ausserordentlicher Aufwand 0.00 0.00 48’589.0548 Ausserordentlicher Ertrag 238’754.75 0.00 7’765.60Ausserordentliches Ergebnis 238’754.75 0.00 –40’823.45Gesamtergebnis Erfolgsrechnung(+ = Ertragsüberschuss/ – = Aufwandüberschuss)

–861’852.54 –886’951.00 –24’978.99

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2012 2013 2014 2015 2016

Entwicklung Nettoaufwand allg. Verwaltung

Franken / Einwohner

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keit mit anderen Thurgauer Städten werden diese Kosten nun rückwirkend per 2015 wieder bei den Sozialen Diens-ten in der Kontogruppe 5 gezeigt. Dies ist nicht ergebnisrelevant. Die allgemeinen Verwaltungskosten beliefen sich auf 3’095’589.21 Franken (2015: 2’886’360.71 Franken). Sie stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 209’228.50 Fran-ken und gegenüber Budget um 285’989.21 Franken an. Die zwei Hauptgründe des Kostenanstieges beruhen auf der dringlichen Archivreinigung wegen Schimmelpilzbefall sowie der Abschreibung der Planungskosten für die zentrale Verwaltung von je rund 150’000 Franken.

Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe und Soziale SicherheitFür die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe und die Soziale Sicherheit wurden aufgrund massiver Kostenanstiege in den Vorjahren im Budget 2016 zusätzliche 673’800 Franken eingestellt (2016: 4’881’900 Franken, Budget 2015: 4’208’100 Franken). Diese Annahmen bewahrheiteten sich leider, die Kos ten dieser zwei Bereiche blieben im Budget.

GesundheitIm Bereich Gesundheit sind die Kosten im Rechnungsjahr 2016 gegenüber 2015 um weitere 50’000 Franken ge-stiegen. Aufgrund geringerer Kostenbeiträge von rund 40’000 Franken an die Spitex blieben die Gesamtkos ten mit 1’614’229.04 Franken jedoch unter dem Budget von 1’671’750 Franken.

SteuerertragAuf der Einnahmeseite konnten die Erwartungen nicht erfüllt werden. Der Steuerertrag der natürlichen Personen im laufenden Jahr ist um 198’482 Franken höher als budgetiert ausgefallen. Der Ertrag der natürlichen Personen aus Steuern früherer Jahre lag jedoch um 199’846 Franken tiefer, womit sich der Erfolg aufhebt. Der Steuerertrag der natürlichen Personen beträgt insgesamt 12.34 Millionen Franken. Der Steuerertrag der juristischen Personen ergab 1.63 Millionen Franken (Vorjahr 1.52 Millionen Franken). Unerwartete Rückzahlungen an Firmen von über 600’000 Franken für frühere Jahre resultierten in einer negativen Abweichung bei den juristischen Personen gegenüber dem Budget von 209’934 Franken.

Im Vergleich zur Rechnung 2015 fällt der Steuerertrag trotz der negativen Trends per 31. Dezember 2016 netto um 166’144 Franken höher aus. Die Steuerkraft stieg 2016 um 15 auf 1’787 Franken pro Einwohner. Das kantonale Mittel

Fiskalertrag Natürliche und Juristische Personenmit linearer Trendlinie (in Franken pro Einwohner)

Entwicklung der Steuerkraft(in Franken pro Einwohner)

war im 2015 um 224 Franken höher und betrug 1’996 Franken. Der kantonale Finanzausgleich war mit 315’000 Fran-ken budgetiert, ausbezahlt wurden jedoch nur 242’269 Franken. Für 2017 sollte der Betrag etwas höher ausfallen.

In den Vorjahren trug die Grundstückgewinnsteuer jeweils sehr positiv zum Ergebnis bei. Diese Steuern hängen von Verkaufsaktivitäten auf dem Immobilienmarkt ab, welche nur schwer eingeschätzt werden können. 2015 resultierten erfreuliche 627’908 Franken, also 227’908 Franken über Budget. Deshalb wurden die Erwartungen auf 2016 leicht nach oben angepasst. Dieser Trend hat sich nicht fortgesetzt. Der Gemeindeanteil an Grundstückgewinnsteuern lag 77’375.35 Franken unter Budget von 450’000 Franken.

InvestitionsrechnungDie Investitionsrechnung weist Nettoausgaben von 2’820’364.86 Franken aus. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 498’933 Franken mehr investiert, das Nettobudget 2016 von 5’464’000 Franken wurde jedoch nicht realisiert. Im We-sentlichen handelte es sich um folgende Vorhaben: Baubeitrag an kantonale Tiefbauprojekte (Amriswilerstrasse), Gemeindestrassen (Sonnen-/Aahegg- und Rainstrasse, Fertigstellung Hafenstrasse: Alleestrasse–Kirchgasse), An-

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2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

in Millionen Franken

Selbstfinanzierung

Investitionen

schaffung von einem Traktor und einem Nutzfahrzeug für den Werkhof, Sanierungen der Abwasserbeseitigung, Ab-fallentsorgungsstellen, Raum ordnung (Revision Kommunalplanung), Parkplätze (Belagsarbeiten Seeweg/Parkplatz Kanu-Club) und Beiträge an die Feuerwehr für das Tanklöschfahrzeug sowie den Schlauchverleger.

Die Abschreibungen auf dem Verwaltungs vermögen (nach Nutzungsdauer) von 1’028’207.70 Franken fielen um 246’142.30 Franken tiefer aus als budgetiert. Die Abschreibungen auf den Investitionsbeiträgen von 168’720 Fran-ken sind im Transferaufwand enthalten. Im HRM2 sind Abschreibungen genau geregelt.

Selbstfinanzierung, Nettovermögen und Eigenkapital Zur Selbstfinanzierung stehen inklusive Veränderungen in den Spezialfinanzierungen 1’440’629.29 Franken zur Ver-

Selbstfinanzierung / Investitionen(in Millionen Franken)

fügung. Bei Nettoinvestitionen der Stadt von 2’820’364.86 Franken resultiert ein Selbstfinanzierungsgrad von ledig-lich 51 Prozent.

Das Nettovermögen reduzierte sich aufgrund der Investitionen planmässig von 1’518’938 Franken im Vorjahr auf noch 789’374 Franken, respektive pro Einwohner von 142 auf 73 Franken.

Der Bilanzüberschuss (Saldo Eigenkapital abzüglich Saldo Eigenkapital Spezialfinanzierungen) unter Einbezug des Jahresergebnisses von –861’852.54 Franken beträgt neu 4’995’935.65 Franken und entspricht 26 Steuerprozenten.

LiegenschaftenIm 2016 wurden keine Liegenschaften gekauft oder verkauft. Die Kreditkompetenz im Landkreditkonto beträgt per 31. Dezember 2016 6’972’447.20 Franken.Eine Neubewertung der Liegenschaften ist nach HRM2 alle fünf Jahre vorzunehmen. Letztmals erfolgte diese 2011. Die Neubewertung 2016 resultierte in einer höheren Bewertung von Total 1’440’686.95 Franken. Dabei haben die Liegenschaften im Finanzvermögen einen um 534’479.75 Franken höheren Buchwert von 11’480’901 Franken und die Liegenschaften im Landkreditkonto einen um 906’207.20 Franken höheren Buchwert von 9’933’760 Franken. Um unvorhergesehene Schwankungen in der Erfolgsrechnung zu vermeiden, werden die Neubewertungserfolge in der Bilanz im Konto «Liegenschaften im Finanzvermögen» eingebucht sowie in der Erfolgsrechnung in den Positionen «Finanzaufwand» und «Finanzertrag» gezeigt. Deshalb haben die Neubewertungen keinen Einfluss auf das Jah-resergebnis der Rechnung 2016.

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KommunalplanungNach der Überarbeitung des Kommunalen Richtplans liegt der Schwerpunkt der Kommunalplanung bei der Revision des Rahmennutzungsplans (Zonenplan und Baureglement). Der Rahmennutzungsplan ist im Gegensatz zum Richt-plan grundeigentümerverbindlich und parzellenscharf. Änderungen aus dem Kommunalen Richtplan wirken sich trotz ihrer Eigentümerunverbindlichkeit auch auf den Rahmennutzungsplan aus. Gebiete, deren strategische Nutzungsab-sicht sich verändert hat, müssen im Zonenplan der entsprechenden Zone zugeführt werden. Ebenfalls eine Änderung erfährt der Gestaltungsplan Kerngebiet. Mit der Revision des Rahmennutzungsplans wird dieser aus den 90er-Jah-ren stammende Gestaltungsplan abzulösen sein. Aufgrund der Sensibilität des Kerngebietes ist eine sorgfältige Vor-gehensweise anzuwenden, da diese Arbeiten das Erscheinungsbild unserer Stadt nachhaltig beeinflussen werden. Für die fundierte Ausarbeitung braucht es vertiefte Orts- und umfassende Fachkenntnisse, welche mit der Stabs-stelle Stadtentwicklung intern vorhanden sind und genutzt werden können. Der Stadtrat ist überzeugt, dass diese interne Lösung nicht nur kostengüns tiger ist, als mit externen und fremden Planern, sondern auch ein besserer, für Romans horn passender Weg gewählt wurde und so zu einer nachhaltigen und guten Entwicklung beitragen kann.

Bautätigkeit in RomanshornMehrere grosse Bauvorhaben im Zusammenhang mit Gestaltungsplänen befanden sich in der öffentlichen Auflage, und bei einigen Projekten konnte bereits mit dem Spatenstich begonnen werden. Die an der Gemeindeversammlung vom 9. November 2015 verabschiedete Zonenänderung für das Areal «Seilerei Fatzer» erwuchs in Rechtskraft und die Vorbereitungsarbeiten für die Überbauung können fortgesetzt werden.

Umstrittene BaugesucheZu den Bauvorhaben mit der geringsten Akzeptanz gehört die Erstellung von Mobilfunkantennen. Obwohl der grös-ste Teil der Bevölkerung über ein Mobiltelefon verfügt, ist die Erstellung von Antennen eine grosse Herausforderung. Auch in diesem Jahr wurden zwei umstrittene Baugesuche eingereicht, wovon eines nach verschiedenen Diskussi-onen wieder zurückgezogen wurde. Auch der steigende Bedarf von Parkplätzen stösst in ortsplanerisch sensiblen Gebieten an die Grenzen des Ortsbildschutzes, und sie können daher nicht bewilligt werden.

Bauvorhaben mit erheblichem Mehrwert für ältere GebäudeEs konnten mehrere Gesuche bewilligt werden, welche bei alten Liegenschaften durch geschickte An- oder Um-bauten zeitgemässe Nutzungen ermöglichen.

Statistik BaugesucheDie Übersicht der behandelten Bauanfragen/Baugesuche sowie Korrekturgesuche in den letzten Jahren zeigt wie-der einen leicht steigenden Trend. Jedes Baugesuch gewährt den Beteiligten die Möglichkeit von Rechtsmitteln. Die Anzahl Einsprachen war im vergangenen Jahr im üblichen Rahmen. Grossmehrheitlich konnten einvernehmliche Lösungen gefunden werden.

ORTSPLANUNG UND BAURECHT

Markus Fischer, FDPseit 1. Juli 2008 im Amt

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Behandelte Baugesuche 2016 2015Neubau Einfamilienhäuser, Doppel-, Reiheneinfamilienhäuser 2 1Neubau Mehrfamilienhäuser/Überbauungen 3 1Gewerbeumbauten, -erweiterungen und -Neubauten 16 5Schulbauten (Sanierungen, Erweiterungen) 3 2Nutzungsänderungen 4 4Wintergärten, Balkon-, Sitzplatzverglasungen 5 7Fassadensanierungen, Dachsanierungen 14 4Garten-, Gerätehäuser, Veloständer 3 4Garagen, Autounterstände 5 5Autoabstellplätze, Parkplatzanlagen 7 5Erdwärmesondenbohrungen 6 2Werbetafeln, Reklameanlagen 6 8Aussenschwimmbecken, Whirlpools 2 2Anbauten an Wohnhäuser 5 3Verschiedene kombinierte Bauvorhaben (Umbauten, Ausbauten, 25 47 Kleinbauten, Abbrüche, Änderung Umgebungsgestaltung usw.)Erstellung Abfall-Unterflurcontaineranlagen 4 8Bauanfragen 5 –

Total Baugesuche 115 108Korrektur- und Nachtragsbewilligungen 4 10

Total behandelte Baugesuche 119 118

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Bau- und Korrekturgesuche Bau- und Korrekturgesuche

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StrassenbauSanierung Amriswilerstrasse (Abschnitt Hatswil – Spitz – Kreisel Hofstrasse)An der Staatsstrasse Richtung Amriswil hat der Kanton die Fahrbahn sowie die Rad- und Gehwege erneuert. Zusätzlich wurde die Verkehrssicherheit zwi-schen Spitz und Hatswil durch den Einbau einer Verkehrsinsel sowie der Kom-bination von Geh- und Radweg stark erhöht.

Sanierung Gapfweg, Blumenweg, HafenstrasseDer Gapf- und der Blumenweg sowie die Hafenstrasse (Abschnitt Zelg-Ster-nenstrasse) haben im Sommer mit den Fertigstellungsarbeiten den Deckbelag erhalten. An der Rain- und Sonnmattstrasse wurden nach den Werkleitungs-arbeiten die Randabschlüsse sowie die Tragschichtbeläge erneuert. Gleich-zeitig sind verkehrsberuhigende Massnahmen umgesetzt worden.

Rahmenkredit für KleinbautenKleine Strassensanierungen im Zusammenhang mit privaten Bauprojekten oder Werkleitungsarbeiten wurden an der Hirschhalde, der Sonnen- und Weitenzelgstrasse sowie im Gebiet Aach ausgeführt. Bei der Aachbrücke (Strasse Aach – Spitz) sind beide Schrammborde inkl. Isolation sowie teilweise die Brückenbelagsisolation erneu-ert worden. Ausserdem erhielt der Schlipf in Holzenstein einen neuen Betonbelag.

ParkplätzeDer Parkplatz «Kanuwiese» an der Badstrasse sowie der Busparkplatz an der Zelg strasse erhielten im Zuge der Unterhaltsarbeiten einen neuen Deckbelag.

Bushaltestellen-UnterständeDie vier bestehenden Haltestellen «Alleestrasse», «Holzgasse», «Gärtliszelg» und «Spitz» an der Allee- und Am-riswilerstrasse wurden überdacht und mit Sitzgelegenheiten für die Fahrgäste ausgestattet.

KanalisationKanalsanierungen ZentrumIm Inlinerverfahren und mit Robotertechnik wurden im Zentrum an der Hafen-, Bank-, Neu-, Löwen- und unteren Rislenstrasse sowie an der Amriswiler-, Kindergarten-, Hub-, Sonnmatt-, Rain-, Aaheggstrasse und Friedhofallee auf rund 3’400 Metern die Regen- und Schmutzwasserkanäle saniert.

LiegenschaftenMehrzweckgebäude – Jugend herbergeIm Winter 2015/2016 wurden die Brandmeldeanlage sowie die Hei-zungssteuerung erneuert. Die Umgebungsflächen sind im Frühling attraktiver gestaltet worden.

Kino- und Jugendtreffgebäude Mit einigen kleineren Umgebungsarbeiten ist die Liegenschaft Salm-sacherstrasse 1 aufgewertet worden. Neben einem attraktiven Platz vor dem Kino und einer Aussenanlage für den Jugendtreff wurden be-leuchtete Verbindungswege für Fussgänger erstellt. Im Frühjahr 2017 wird ein Velounterstand montiert.

HOCH- UND TIEFBAU

Christoph Suter, parteilosseit 1. Juni 2015 im Amt

Die sanierte Amriswilerstrasse

Die Liegenschaft Salmsacherstrasse 1nach den Umgebungsarbeiten

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Energie, WasserDie positive Entwicklung der Gasversorgung Romanshorn AG schreitet weiter voran. Während der Kundenstamm kontinuierlich wächst, wird das Leitungsnetz klug ausgebaut (Erschliessung Freidorf) und erfährt eine stetige Ver-dichtung. So konnte der Erdgas-Absatz bei gut verhandelten Einkaufs- und entsprechend tieferen Verkaufspreisen erneut gesteigert werden. Die Kunden wie auch die Stadt profitieren somit von einem erfolgreichen Geschäftsjahr 2015/16. Es stand aber auch die Schaffung von Mehrwerten für die Kunden in verschiedenen Belangen im Fokus, was in Zukunft aktiv weiterverfolgt wird.

Die GOS (Gasversorgung Oberthurgau-See) legte den Grundstein für eine Handels-AG und Kooperationen mit St. Gallen, Gossau und Goldach in Sachen Einkauf und Netz infrastruktur. Damit werden die Kräfte regional gebün-delt und zum Vorteil der Kunden eingesetzt.

Die Verträge zwischen der Stadt und der Genossenschaft EW Roman-shorn sind auf 1. Januar 2017 nach langen Verhandlungen erneuert wor-den. Oberstes Ziel der beiden Vertragsparteien ist eine qualitativ hochwer-tige und sichere Versorgung von Bevölkerung, Industrie und Gewerbe mit Wasser und elektrischer Energie zu marktgerechten Preisen. Darüber hi-naus wurde festgehalten, dass die beiden Parteien in Sachen Energie- und Wassereffizienz sowie erneuerbaren Energien zusammenarbeiten wollen.

Leistungsfähiges BreitbandkommunikationsnetzDie Swisscom hat vom Bund den Auftrag, die Grundversorgung mit Fernmeldediensten (minimale Übertragungs-geschwindigkeit 3 MBit/s) sicherzustellen, worunter auch die Breitband-Internetverbindung fällt. Dies ist in Roman-shorn flächendeckend gewährleis tet. Ein Mehrpersonenhaushalt beansprucht heute jedoch eine Leistung von 20 bis 50 Mbit/s. In Romanshorn besteht die komfortable Lage, dass zwischen zwei konkurrierenden Anbietern (Swisscom und Karo) gewählt werden kann. Vertreter von Industrie, Gewerbe und Stadt haben die Bedürfnisse und die Ausbau-pläne deshalb mit Swisscom und Karo diskutiert. Karo bietet die schnelle Leitung seit Ende 2016 an, bei Swisscom wird es noch bis 2018 dauern. Trotzdem gibt es noch «blinde» Flecken mit einer schwachen Erschliessung, welche es möglichst bald zu beseitigen gilt.

Abfall, LitteringDas Ziel, die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern, wurde konse-quent weiterverfolgt. Zum einen kommen jährlich neue Abfall-Unterflurstand-orte dazu. Damit werden auch die offenen Sammelpunkte und die zerrissenen Abfallsäcke bald der Vergangenheit angehören. Zum anderen stand das Litte-ring vermehrt im Fokus. Freiwillige beteiligten sich am ersten Clean-Up-Day im September und setzten damit im Zentrum ein klares Zeichen. Im Novem-ber kam der See an die Reihe, wo Taucher und weitere Helfer das Seeufer im und am Wasser von Unrat befreiten.

AbwasserIm Sinne der nachhaltigen Verbesse-rung des Gewässerschutzes wurden die Sonderbauwerke (Pumpwerke, Re-genbecken etc.) gemäss strategischer Planung (VGEP) wie in den letzten zwei Jahren baulich und steuertech-nisch optimiert, sodass die Umsetzung planmässig verläuft.

VERSORGUNG UND ENTSORGUNG

Patrik Fink, FDPseit 1. Juni 2007 im Amt

Die Gasversorgung am SlowUp

Clean-Up-Day 2016

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FeuerwehrUnter der neuen Führung von Kommandant Andreas Diethelm wurden 42 Einsätze mit 685 Einsatzstunden souverän bewältigt. Besonders häufig waren Einsätze im Frühsommer notwendig, als der Pegelstand des Sees kombiniert mit ergiebigen Regenfällen zu überfluteten Kellern führte. Um für diese und andere Ernstfälle gewappnet zu sein, wurden von den Ange-hörigen der Feuerwehr rund 3’732 Übungsstunden absolviert. Davon wur-den 404 Stunden für die Fahrschule mit den Einsatzfahrzeugen und Booten eingesetzt. Die fachlichen Fähigkeiten wurden in 72 Kurs- und Weiterbil-dungstagen gefestigt und weiter ausgebaut.

Rechtzeitig zu Weihnachten erhielt die Feuerwehr das lang ersehnte neue Tanklöschfahrzeug und den Schlauchverleger. Mit diesen beiden tech-nischen Neuerungen ist die Feuer wehr Romanshorn wieder auf dem neu-esten Stand der Löschtechniken.

JugendfeuerwehrDie Jugendfeuerwehr startete das Feuerwehrjahr mit einem Besuch bei der Einsatzbasis der Schweizerischen Rettungsfluggesellschaft (Rega) in Abtwil. So spannend wie an diesem Ausflug ging es das ganze Jahr weiter. So sicherte sich das Jugendfeuerwehrteam unter der Leitung von Claude Tschäppeler im September am Thurgauer Plauschwettkampf in Bischofszell den hervorragenden 2. Rang. Im Oktober durften sich alle Jugendfeuerwehren des Kantons Thurgau an der Olma mit einer Einsatzübung präsentieren. Das ereignis- und erfolgreiche Jahr wurde mit dem Übertritt von vier Jugendlichen in den aktiven Feuerwehrdienst abgeschlossen.

ZivilschutzGrosse Fortschritte gab es beim Reorganisationsprojekt «Zivilschutz 2015+». Der künftige Verein Zivilschutzregion Oberthurgau konnte in gros-sen Teilen organisiert werden. Bereits wurden die Statuten von den Mit-gliedsgemeinden im Entwurf verabschiedet. Der Umsetzung und Aufnahme des operativen Betriebs per 1. Januar 2018 kann so in grossen Schritten entgegengegangen werden.

Die Angehörigen der heute bestehenden Zivilschutzregion Romanshorn wurden für neun Dienstanlässe aufgeboten und in verschiedenen Schwer-punkten weitergebildet. Neben den üblichen Ausbildungen in Fach- und Führungskompetenzen wurde vermehrt ein Fokus auf die praktische An-wendung gelegt und beispielsweise bei der Handhabung des Material-anhängers mit den Einsatzgeräten, beim Einsatz im Regionalen Pflegeheim Ro manshorn und im Pflegeheim Neukirch-Egnach oder der Wartung der Zivilschutzanlagen umgesetzt. Die Zivilschutzkommission und das Kommando danken allen, insbesondere aber den Kadern, für ihre langjährige aktive Mitarbeit zugunsten unserer Organisation und der Bevölkerung der Zivilschutz-region Romanshorn (Romanshorn, Salmsach, Uttwil, Kesswil und Dozwil).

Regionaler FührungsstabAn einer Stabsübung mit den Angehörigen des Regionalen Führungsstabes und der Führungsunterstützung der Zi-vilschutzregion Romanshorn ist der fiktive Vorfall eines Stromausfalls durchgespielt worden. Unter der Leitung von Stabschef Michael Tanner übte sich der Führungsstab in der Stabsarbeit. Im Dezember wurde der langjährige Stabs-chef verabschiedet und Ronny Schwendener als neuer Stabschef gewählt.

ORDNUNG UND SICHERHEIT

Melanie Zell weger, SVPseit 1. Oktober 2014 im Amt

Schlussübung der Stützpunktfeuerwehr

Wiederholungskurs Zivilschutzregion Romans horn

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Gesetzliche wirtschaftliche HilfeIm Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe waren die Nettokosten (nur Hilfeleistung) für das Jahr 2016 rund 1.3 Millionen. Franken und liegen damit etwas tiefer als im Vorjahr, jedoch 200’000 Franken über dem Budget. Im lang-jährigen Vergleich sind die Kosten für Romanshorner Verhältnisse weiterhin hoch. Mit rund 121 Franken pro Einwoh-ner liegen die Ausgaben für die Sozialhilfe jedoch immer noch unterhalb des kantonalen Durchschnitts, welcher 2015 149 Franken betrug. Hauptsächlich sind die tendenziell längere Dauer des Bezuges und stark verminderte Rückver-gütungen von Sozialversicherungen für diese Entwicklung verantwortlich. Die zunehmende Verstädterung von Ro-manshorn führt zu einer tendenziell höheren Quote von Sozialhilfebezügern. Aufgrund des nach wie vor schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes ist in Bezug auf die Anzahl Fälle keine Abnahme absehbar. Die steigenden Kosten in den letzten Jahren sind bei den grössten sechs Thurgauer Gemeinden, mit Ausnahme von Weinfelden, überall sichtbar. In diesem Vergleich zeigt sich, dass Romanshorn trotz steigender Kos ten vergleichs-weise noch immer gut dasteht.

Individuelle PrämienverbilligungIm Bereich der individuellen Prämienverbilligung (IPV) der Krankenkassen sind die Kosten ebenfalls weiterhin hoch (vgl. Grafik «Individuelle Prämienverbilligung»). Der Ro manshorner Bevölkerung wurden letztes Jahr rund 7.1 Millio-nen. Franken Prämienverbilligungen ausbezahlt. Neben den Beteiligungen von Bund und Kanton hat die Gemeinde einen Anteil von knapp 20 Prozent zu übernehmen, was rund 1.35 Millionen. Franken entspricht und im Bereich des Budgets liegt. Diese Kosten sind durch die Gemeinde nicht beeinflussbar. Der Anteil IPV-Bezüger an der Bevölke-rung ist in Romanshorn mit rund 45 Prozent im kantonalen und eidgenössischen Vergleich sehr hoch, welche je bei rund 27 Prozent liegen.

SOZIALES

Peter Eberle, parteilosseit 1. Juni 1991 im Amt

gesetzliche wirtsch. Hilfe: netto2009 0.4632592010 0.6922802011 0.6182172012 1.0348932013 0.9277622014 1.0407102015 1.3862942016 1.302999

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Gemeindebeitrag IPV2009 0.7419842010 0.9188452011 0.9709592012 0.9962282013 1.0220592014 1.2887202015 1.3168902016 1.354698

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Mio. Fr.

Indiv. Prämienverbilligung

gesetzliche wirtsch. Hilfe: netto2009 0.4632592010 0.6922802011 0.6182172012 1.0348932013 0.9277622014 1.0407102015 1.3862942016 1.302999

2016 B 1.100000

Gemeindebeitrag IPV2009 0.7419842010 0.9188452011 0.9709592012 0.9962282013 1.0220592014 1.2887202015 1.3168902016 1.354698

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Mio. Fr.

Indiv. Prämienverbilligung

Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe(in Millionen Franken)

Individuelle Prämienverbilligung(in Millionen Franken)

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Regionales Pflegeheim RomanshornEin Meilenstein in der Geschichte des Regionalen Pflegeheims war das grossartige Fest zum 40-Jahr-Jubiläum unseres Hauses am 18. Juni. Wir feierten gleichzeitig Geburtstag und den Abschluss der Umbau- und Sanierungs-arbeiten. In der ersten Hälfte des Jahres wurde im Regionalen Pflegeheim die Umgebungsgestaltung abgeschlos-sen. Spazierwege, Sitzbänke und Hochbeete verschönern seither die Aussenanlage unseres Heimes.

An der Gemeindeversammlung im November genehmigten die Romanshorner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Kreditabrechnung zum Umbau und der umfassenden Erneuerung. Die Mehrkosten in Höhe von 35’000 Franken entsprachen einer Kredit überschreitung von 0,6 Prozent, was angesichts der alten Bausubstanz ein ausgezeich-netes und hocherfreuliches Ergebnis war. Dafür gebührt dem Präsidenten der Baukommission, Max Sommer, dem Bauherrenberater, Reinhard Hofmann, sowie den Architekten und Planern ein sehr grosser Dank.

Kommission für AltersfragenDrei Mitglieder unserer Kommission für Altersfragen traten im Laufe des Jahres 2016 aus beruflichen Gründen zu-rück. Erfreulicherweise konnten aber alle freien Sitze auf Beginn des Kalenderjahres 2017 wieder besetzt werden.

Ein Ausschuss der Kommission sowie eine Vertreterin aus der Gemeinde Salmsach erarbeiteten gemeinsam in neun Sitzungen das neue Altersleitbild Romanshorn – Salmsach. Fachlich begleitet und moderiert wurde die Ar-beitsgruppe von Christian Griess, Pro Se nectute Thurgau.

Im Oktober eröffneten wir im Regionalen Pflegeheim den Generationenweg mit Geräten zur körperlichen Ertüchti-gung, ein Projekt der Kommission für Altersfragen. Dieser Spazierweg verbindet in einer ersten Etappe das Haus Holzenstein sowie das Regionale Pflegeheim und soll Jung und Alt zu Bewegung im Rahmen der eigenen Mög-lichkeiten motivieren. Anlässlich dieser Eröffnung konnte auch die hauseigene Rikscha in Betrieb genommen wer-den. Sie steht seither für Ausflüge mit unseren Bewohnerinnen und Bewohnern zur Verfügung.

GESUNDHEIT

Käthi Zürcher, CVPseit 1. Juni 2007 im Amt

Die neue Rikscha des Regionalen Pflegeheims

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Projekt Winterwasser OberthurgauMit dem «Winterwasser Oberthurgau» ist in der Region ein jahrzehntelang gehegter Traum wahr geworden: Die Bevölkerung, wettkampforientierte Sportlerinnen und Sportler sowie die Schulen geniessen den Schwimmbetrieb im Winter. Dank des grossen Engagements von Privaten, welches breite Unterstützung in der Bevölkerung und der Region fand, konnte die Genossenschaft Winterwasser die Traglufthalle im November eröffnen.

SeebadIm Seebad ging ein durchzogen gestarteter Sommer mit Rekordbesucherzahlen im September zu Ende. Noch nie in der 24-jährigen Geschichte vergnügten sich im September so viele im kühlen Nass. In der idyllischen Hol-zensteiner Badi nutzten Schwimmerinnen und Schwimmer die optimalen Bedingungen bis tief in den Spätherbst.

GemeindehafenDie Hafenstadt ist Heimathafen für über 1’000 Segelschiffe und Motorboote. Im vergangenen Jahr wurden 2’331 Übernachtungen registriert. Die aus dem Jahr 1994 stammende Hafenordnung wurde überarbeitet und auf den 1. Januar 2017 neu in Kraft gesetzt. Ebenfalls eine Erneuerung erfuhr das Label «Blauer Anker», welches von der Internationalen Wassersportgemeinschaft Bodensee vergeben wird. Bereits zum 13. Male konnte im Romanshor-ner Gemeindehafen die Flagge für vorbildliche Arbeit in den Themen Umwelt, Sicherheit und Dienstleistungen ge-hisst werden.

Nutzung und Gestaltung des SeeparksIm Juni fand im Rahmen der Arbeiten zum Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee ein Workshop zum See-park statt. Grundlage dazu waren die Bedürfnisse von Wassersportvereinen, Gastromiebetrieben und Anwohnern sowie Anliegen, welche im Zusammenhang mit dem Projekt «Begegnungsräume 2014» formuliert worden waren. Zuoberst auf der Prioritätenliste der Teilnehmenden stand eine attraktivere Ufergestaltung. Auch das Schaffen von Optionen in den öffentlichen Räumen mittels unterirdischer Parkierungsanlage auf dem Schlossberg sowie das Einteilen des Parks in unterschiedliche Nutzungs- und Erlebnisbereiche wurden stark gewichtet.

CampusAuf dem Gebiet der «grünen Lunge inmitten von Romanshorn» ar-beiten die Primar-, die Sekundar- und die Kantonsschule sowie der Stadtrat in der Projektgruppe «Bildungs- und Bewegungscampus» seit zwei Jahren eng zusammen. Diese Körperschaften haben das Ziel, den Campus als Bewegungs- und Begegnungszone für die gesamte Romanshorner Bevölkerung, für Vereine und Schulen sowie für Jung und Alt zu etablieren.

JugendtreffDer Jugendtreff hat die Öffnungszeiten den Bedürfnissen angepasst und weiter ausgebaut. Im 2016 haben sich 297 Mädchen und 3’697 Buben im Jugendtreff aufgehalten. Das Angebot Mitternachtssport wurde mit durchschnitt-lich über 30 Teilnehmenden erfolgreich durchgeführt.

Vereine – Erfolgreiche SportlerInnenEine Vielzahl Romanshorner Vereine stand bei der Austragung von Schweizer Meisterschaften mehrfach und in unterschiedlichen Sportarten im nationalen Scheinwerferlicht. Ebenso erfolgreich waren Romanshorner Einzel-sportler, welche sich in zahlreichen Disziplinen Goldmedaillen sicherten.

FREIZEIT UND SPORT

Petra Keel, parteilosseit 25. September 2016 im Amt

Arbeitsgruppe Bildungs- und Bewegungs campus

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Anlässe 2016Die sportliche und kulturelle Vielfalt der rund 120 Romanshorner Vereine ist geprägt von zahlreichen Aktivitäten, wel-che viel zur hohen Lebensqualität in der Hafenstadt beitragen. An dieser Stelle seien stellvertretend vier Anlässe auf-geführt:• Über 800 Personen beteiligten sich im Mai an der zweiten Auflage von Romans horn bewegt. Mit 52’587 Bewe-

gungsminuten hatten diesmal die männlichen Teilnehmer gegenüber den weiblichen die Nase vorn.• Die 15. Ausgabe des slowUp Bodensee lockte bei hochsommerlichen Temperaturen im August mehrere Zehn-

tausend Personen auf Rollen an. • Seit 2010 treffen sich jährlich im Frühjahr spiel- und bastelfreudige Familien an der Spielstrasse. Das Konzept

mit den wechselnden Themen und den unterschiedlichen Durchführungsorten kam auch bei der 7. Auflage im Hof-Quartier sehr gut an. Einmal mehr wurde dabei die grosse Vielfalt an Kinderangeboten deutlich.

• Last but not least: Romanshorn als Weihnachtsstadt. Weihnachtsmärkte am Hafen und auf der Alleestrasse, be-leuchtete Tannenbäume am Seeufer, Konzerte und Gesänge sowie vieles mehr: Mehrere Tausend Besuchende genossen den über vier Wochen dauernden Romanshorner Advents- und Weihnachtszauber, welcher 2016 dank viel Engagement von verschiedenster Seite eine ganz neue Dimension annahm.

Goldener September für die Romanshorner Sportcracks

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Verkehrsführung InnenstadtIm Sommer wurde der Bevölkerung die neue Verkehrsführung im Bereich der Innenstadt präsentiert. Mit einer ver-änderten Buslinienführung, einer Erweiterung des Einbahnverkehrs und der Umgestaltung von Strassenräumen will die Stadt mithelfen, dass ein «Zentrum mit Herz» entstehen kann. Im Hauptfokus steht dabei die Alleestrasse, wel-che vom Durchgangsverkehr befreit und damit für Gewerbebetreibende, Anwohner und Touristen attraktiver wer-den soll. An der Diskussion haben sich viele Romanshornerinnen und Romanshorner rege beteiligt. Ende Jahr hat der Stadtrat die Umsetzung der ersten Etappe beschlossen.

Kantonale VernehmlassungenDie Stadt Romanshorn, als wichtiger Verkehrsknotenpunkt, nutzte die Gelegenheit, an der Vernehmlassung zum Konzept «Öffentlicher Regionalverkehr Kanton Thurgau 2019 – 2024» mitzuwirken. Obwohl gerade für Romanshorn die Angebotsverbesserungen im öffentlichen Verkehr grundsätzlich zu begrüssen sind, musste der Stadtrat seine Bedenken in Bezug auf die Finanzierung der Massnahmen anmelden. Romanshorn kann aufgrund der eigenen fi-nanziellen Herausforderungen die Steigerung der Gemeinde beiträge von aktuell 770’000 Franken auf 1’300’000 Franken im Jahr 2024 nicht zusichern. Der Stadtrat beteiligte sich zudem an der Vernehmlassung zum Langsam-verkehrskonzept Thurgau. Er unterstützt die Absicht, die Infrastruktur für den Fuss- und Radverkehr zu verbessern und eine kantonale Fachstelle für Langsamverkehr aufzubauen. Allerdings mussten auch hier Vorbehalte bezüg-lich der Finanzierung gemacht werden.

Verleihung IntegrationspreisDie Fachstelle für Integration konnte eine Vielzahl von Projekten konsolidieren, welche im Vorjahr aufgebaut wur-den. Durch die kantonalen Beiträge sind diese Angebote praktisch kostenneutral. Ein Novum war die Verleihung eines Preises für freiwillige Integrationsarbeit am 22. Oktober. Vor grossem Publikum durften die drei Vereine/In-stitutionen Pflanzenverein, Nationenfest und Solinetz, alle aus Romanshorn, im Beisein von Oliver Lind, Leiter der kantonalen Fachstelle Integration, vom Ressortverantwortlichen den Integrationspreis (in Form eines Gutscheins) entgegennehmen. Der Chor ohne Grenzen und ein Buffet mit kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Welt gaben dem Anlass einen geselligen Rahmen.

VERKEHR UND INTEGRATION

Urs Oberholzer, Grünes Forum Vize-Stadtpräsidentseit 1. November 2011 im Amt

Gewinner Integrationspreis 2016

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ANTRÄGE

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Der Stadtrat beantragt:

a) dem Jahresbericht und der Rechnung der Politischen Gemeinde für das Jahr 2016 zuzustimmen;

b) die Rechnung des ausserhalb des Gemeindevermögens verwalteten Fonds (Seite 74) zu genehmigen.

c) dem Antrag zur Übernahme der Bahnhof- und Alleestrasse in das Gemeindestrassennetz zustimmen.

Romanshorn, 28. März 2017 Für den Stadtrat Der Stadtpräsident: David H. Bon Die Stadtschreiberin: Bettina Beck

Jahresrechnung 2016

Ergebnis Erfolgsrechnung und Finanzierungsausweis Erfolgsrechnung nach Arten und Funktionen Erfolgsrechnung Einzelkonti (Funktionen) Investitionsrechnung Kreditübersicht

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Ergebnis der Erfolgsrechnung

Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015

Betrieblicher Aufwand 26'654'131.11 29'014'462.00 26'734'745.2030 Personalaufwand 8'054'401.07 8'576'200.00 8'247'159.3531 Sach- und übriger Betriebsaufwand 5'293'713.70 5'453'100.00 4'950'003.3333 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'028'207.70 1'274'350.00 934'650.0035 Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen 820'159.48 477'911.00 1'380'848.7036 Transferaufwand 11'457'649.16 13'130'901.00 11'182'083.8237 Durchlaufende Beiträge 0.00 102'000.00 40'000.00Betrieblicher Ertrag 25'158'691.32 27'668'511.00 25'456'501.7740 Fiskalertrag 14'906'012.47 15'150'000.00 14'777'271.0541 Regalien und Konzessionen 5'973.00 6'000.00 5'973.0042 Entgelte 6'551'235.25 8'167'000.00 6'622'879.8043 Verschiedene Erträge 38'275.80 0.00 28'793.0045 Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen 168'983.14 713'400.00 130'615.2846 Transferertrag 3'488'211.66 3'530'111.00 3'850'969.6447 Durchlaufende Beiträge 0.00 102'000.00 40'000.00Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'495'439.79 -1'345'951.00 -1'278'243.43 34 Finanzaufwand (inkl. Immob. Neubewertung) 2'110'462.91 564'500.00 621'383.9244 Finanzertrag (inkl. Immob. Neubewertung) 2'505'295.41 1'023'500.00 1'915'471.81Ergebnis aus Finanzierung 394'832.50 459'000.00 1'294'087.89Operatives Ergebnis -1'100'607.29 -886'951.00 15'844.4638 Ausserordentlicher Aufwand 0.00 0.00 48'589.0548 Ausserordentlicher Ertrag 238'754.75 0.00 7'765.60Ausserordentliches Ergebnis 238'754.75 0.00 -40'823.45 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -861'852.54 -886'951.00 -24'978.99

Finanzierungsausweis

Investitionsrechnung (ohne Finanzvermögen) Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015

Investitionsausgaben 3'687'587.42 5'869'000.00 2'770'573.80 50 Sachanlagen 3'174'617.40 4'219'000.00 1'842'688.95 51 Investitionen auf Rechnung Dritter52 Immaterielle Anlagen 380'743.47 750'000.00 113'849.50 54 Darlehen55 Beteiligungen, Grundkapitalien56 Investitionsbeiträge 800'000.00 600'000.00 58 Ausserordentliche Investitionen 132'226.55 100'000.00 214'035.35 Investitionseinnahmen 867'222.56 405'000.00 449'142.00 60 Abgang von Sachanlagen61 Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter 292'870.00 341'142.00 62 Abgang von immateriellen Anlagen63 Investitionsbeiträge 574'352.56 405'000.00 108'000.00 64 Rückzahlung von Darlehen65 Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien66 Rückzahlung von Investitionsbeiträgen68 Ausserordentliche InvestitionseinnahmenErgebnis Investitionsrechnung 2'820'364.86 5'464'000.00 2'321'431.80

Selbstfinanzierung 1'440'629.29 1'038'861.00 2'225'706.87

Finanzierungsergebnis -1'379'735.57 -4'425'139.00 -95'724.93

(+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss)

(+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehlbetrag)

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Geldflussrechnung

Geldflussrechnung HRM2: Grundlagen der Rechnungslegung

69

GELDFLUSSRECHNUNG

Politische Gemeinde Romanshorn 2016 2015CHF CHF

Bezeichnung

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung (+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss) -861'852.54 -24'978.99Abschreibungen von Verwaltungsvermögen und Investitionsbeiträgen 1'736'927.70 1'328'370.00Realisierte Kursverluste (+) und Gewinne (-) / Wertberichtigungen Anlagen FV -1'440'686.95 -726'110.12Abnahme (+) / Zunahme (-) von Forderungen -799'239.03 -235'403.30Abnahme (+) / Zunahme (-) von aktiven Rechnungsabgrenzungen -458'136.36 456'214.05Abnahme (+) / Zunahme (-) von Vorräten 41'547.00 2'135.00Abnahme (-) / Zunahme (+) von laufenden Verbindlichkeiten 592'581.06 -991'586.31Abnahme (-) / Zunahme (+) von passiven Rechnungsabgrenzungen -137'030.18 115'553.40Abnahme (-) / Zunahme (+) von langfristigen Rückstellungen 147'647.95 405.85Abnahme (-) / Zunahme (+) von Spezialfinanzierung und Fonds im Eigenkapital 2'220'279.49 1'199'735.97

Geldfluss aus operativer Tätigkeit 1'042'038.14 1'124'335.55

Geldfluss aus Investitions- und AnlagentätigkeitNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen aus Investitionsrechnung Gmd + PFH -3'824'918.40 -5'687'514.35Abnahme (-) / Zunahme (+) von passiven Rechnungsabgrenzungen IR Strassenabtretung Alleestr. + Bahnhofstr.)470'000.00 0.00Abnahme (-) / Zunahme (+) von kurzfristigen Rückstellungen IR (Neubau Demenzwohngruppe) -375'131.30 -75'783.45Abnahme (-) / Zunahme (+) von langfristigen Rückstellungen IR (Solaranlage PFH) 0.00 -6'200.00Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -3'730'049.70 -5'769'497.80

Kauf (-) / Verkauf (+) / Investitionen (-) von Sachanlagen FV (Merkur (-) / (Bodan (+)) 0.00 110'797.08Realisierter Verlust (-) / Gewinn (+) auf Verkauf Sachanlagen FV (Bodan) 0.00 876'110.12Zunahme (-) / Abnahme (+) von Kontokorrenten (aktive) mit Dritten (Kulturpool Oberthurgau) 0.00 1'500.00Rückzahlung Darlehen Stiftung Historisches Bahnhof-Ensemble Romanshorn 0.00 140'000.00Rückzahlung Darlehen Verein Spitex-Dienste 0.00 30'000.00Darlehen Genossenschaft Winterwasser -100'000.00 0.00Zunahme (-) / Abnahme (+) von Schweizer Reisekasse (Checks) -2'500.00 9'760.00Geldfluss aus Anlagentätigkeit ins Finanzvermögen -102'500.00 1'168'167.20

Geldfluss aus Investitions- und Anlagentätigkeit -3'832'549.70 -4'601'330.60

Geldfluss aus FinanzierungstätigkeitAbnahme (-) / Zunahme (+) von Kontokorrenten (passive) mit Dritten (Beitrag DaZ-Kurse) -2'613.00 55'282.00Rückzahlung (-) / Aufnahme (+) von Finanzverbindlichkeiten (+AXA Leben, - AHV Ausgleichsfonds) 4'005'855.80 5'706'322.00Abnahme (-) / Zunahme (+) Verbindlichkeiten gegenüber Spezialfinanzierung und Fonds im FK -81'128.72 -144'054.90

Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit 3'922'114.08 5'617'549.10

Total Geldfluss 1'131'602.52 2'140'554.05

Bestand Flüssige Mittel 01.01.2016 6'681'904.86 4'541'350.81

Bestand Flüssige Mittel 31.12.2016 7'813'507.38 6'681'904.86

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HRM2: Grundlagen und Grundsätze zur Rechnungslegung

Angewandtes Regelwerk Die Jahresrechnung wurde in Übereinstimmung mit der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden vom 23. April 2013 erstellt. Diese beruht auf den Grundsätzen des HRM2 der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektoren. Der Kontenrahmen orientiert sich an den vom interkantonalen Rechnungslegungsgremium gutgeheissenen Vorgaben.

Romanshorn ist Pilotgemeinde bei der Einführung von HRM2 im Thurgau. Erst nach Abschluss der Pilotphase wird ein für die Gemeinden verbindliches Handbuch erarbeitet.

Elemente der Jahresrechnung Die Jahresrechnung besteht aus: Bilanz, Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Geldflussrechnung und Anhang.

Bilanz In der Bilanz werden die Aktiven (Vermögen) und die Passiven (Verpflichtungen) einander gegenübergestellt. Die Aktiven werden in Finanz- und Verwaltungsvermögen gegliedert. Die Passiven werden in Fremdkapital und Eigenkapital gegliedert. Die Struktur von Verwaltungs- und Finanzvermögen sowie die Verpflichtungskredite werden im Anhang dargestellt. Die Führung einer Anlagebuchhaltung ist verpflichtend.

Erfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung weist die Erträge und Aufwendungen des Geschäftsjahres aus. Sie wird dreistufig dargestellt. In der ersten Stufe sind die mit der ordentlichen Tätigkeit zusammen hängenden Erträge und Aufwendungen dargestellt. Der Saldo dieser Stufe zeigt das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit. Die zweite Stufe zeigt die Aufwände und Erträge aus der Finanzierungstätigkeit. Zusammen mit dem Ergebnis aus Finanzierung zeigt der Saldo der zweiten Stufe das operative Ergebnis. Die dritte Stufe enthält ausserordentliche Aufwände und Erträge für die in keiner Art und Weise gerechnet werden konnte und die sich der Einflussnahme und Kontrolle entziehen, oder nicht zum operativen Bereich gehören. Als ausserordentlicher Aufwand/Ertrag gelten auch zusätzliche Abschreibungen, die Abtragung des Bilanzfehlbetrags sowie Einlagen in und Entnahmen aus Eigenkapital. Zusammen mit dem Ausserordentlichen Ergebnis zeigt der Saldo der dritten Stufe das Gesamtergebnis, welches das Eigenkapital verändert.

Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung weist die kreditpflichtigen Ausgaben und die mit solchen Investitionen zusammenhängenden Einnahmen aus.

Geldflussrechnung Die Geldflussrechnung gibt Auskunft über die Herkunft und die Verwendung der Geldmittel. Sie stellt den Geldfluss aus operativer Tätigkeit (Erfolgsrechnung), Investitionstätigkeit (AV) respektive Anlagetätigkeit (FV) und Finanzierungstätigkeit gestuft dar. Das Ergebnis zeigt den Zu- und Abfluss liquider Mittel.

Anhang Der Anhang zeigt alle zusätzlichen Informationen, die für das Verständnis der Rechnung und den Überblick über die finanzielle Lage und Entwicklung notwendig sind.

Bilanzierungsgrundsätze • Vermögenswerte im Finanzvermögen werden bilanziert, wenn sie einen künftigen wirtschaftlichen

Nutzen bringen und ihr Wert verlässlich ermittelt werden kann. • Vermögenswerte im Verwaltungsvermögen werden bilanziert, wenn sie künftige Vermögens-

zuflüsse bewirken, oder einen mehrjährigen öffentlichen Nutzen aufweisen und ihr Wert verlässlich ermittelt werden kann. Für Sachanlagen gilt eine Aktivierungsgrenze von CHF 100ʻ000.-

• Verpflichtungen werden bilanziert, wenn ihre Erfüllung voraussichtlich zu einem Mittelabfluss führen wird und ihr Wert verlässlich ermittelt werden kann.

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• Rückstellungen werden gebildet für bestehende Verpflichtungen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung, oder die Höhe des künftigen Mittelabflusses mit Unsicherheiten behaftet ist.

Bewertungsgrundsätze Es gilt für alle Positionen der Grundsatz der Einzelbewertung.

Forderungen und Verbindlichkeiten Die Forderungen und Verbindlichkeiten werden zum Nominalwert bilanziert.

Fremdkapital Das Fremdkapital wird zum Nominalwert bewertet.

Finanzvermögen Das Finanzvermögen besteht aus den Vermögenswerten, die ohne Beeinträchtigung der Erfüllung öffentlicher Aufgaben veräussert werden können. Anlagen im Finanzvermögen werden bei erstmaliger Bilanzierung zu Anschaffungswerten bilanziert. Folgebewertungen erfolgen zum Verkehrswert. Die Verkehrswerte werden alle 5 Jahre angepasst. Im Jahr 2016 wurde deshalb wiederum eine Verkehrs-wertschätzung durchgeführt.

Verwaltungsvermögen Das Verwaltungsvermögen umfasst jene Vermögenswerte, die unmittelbar der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben dienen. Anlagen im Verwaltungsvermögen werden zu Anschaffungs- oder Herstellkosten bilanziert. Die Aktivierungs-grenze beträgt 100ʻ000.-. Anschaffungen unter diesem Betrag werden im Anschaffungsjahr der Erfolgsrechnung belastet. Die Anlagen werden je Anlagekategorie nach der angenommenen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Restwerte unter 10ʻ000.- werden direkt abgeschrieben. Zusätzliche Abschreibungen sind zulässig. Sie müssen budgetiert und als ausserordentlicher Aufwand gebucht werden. Bei negativem Rechnungsabschluss sind keine zusätzlichen Abschreibungen möglich.

Für die Abschreibungen gelten folgende Nutzungsdauern:

Anlagekategorie Nutzungsdauer in Jahren Grundstücke nicht überbaut 40Jahre Gebäude, Hochbauten 33Jahre Tiefbauten (Strassen, Plätze, Friedhof etc.) 40Jahre Kanal- und Leitungsnetze, Gewässerverbauungen 50Jahre Orts- und Regionalplanungen sowie übrige Planungen 10Jahre Mobilien, Ausstattungen, Maschinen und allg. Motorfahrzeuge 8Jahre Spezialfahrzeuge (Feuerwehr, Strassenreinigung etc.) 15Jahre Informatik- und Kommunikationssysteme 4Jahre Immaterielle Anlagen 5Jahre Investitionsbeiträge nach ND des finanzierten Objektes Anlagen im Bau keine planmässige Abschreibung Darlehen keine planmässige Abschreibung Beteiligungen, Grundkapitalien keine planmässige Abschreibung

Fiskalertrag Die Steuererträge werden bei Rechnungstellung verbucht. Die Gemeindesteuern eines Jahres setzen sich aus den provisorischen Rechnungen für das laufende Jahr und dem Steuerertrag aus Vorjahren aufgrund der definitiven Veranlagungen zusammen.

Vergleichbarkeit Diese Grundsätze nach HRM2 wurden in der Jahresrechnung 2014 erstmals angewendet. Die Jahres-rechnungen 2014 bis 2016 sowie Budget 2015 bis 2017 erlauben deshalb direkte Vergleichs-möglichkeiten.

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• Rückstellungen werden gebildet für bestehende Verpflichtungen, bei denen der Zeitpunkt der Erfüllung, oder die Höhe des künftigen Mittelabflusses mit Unsicherheiten behaftet ist.

Bewertungsgrundsätze Es gilt für alle Positionen der Grundsatz der Einzelbewertung.

Forderungen und Verbindlichkeiten Die Forderungen und Verbindlichkeiten werden zum Nominalwert bilanziert.

Fremdkapital Das Fremdkapital wird zum Nominalwert bewertet.

Finanzvermögen Das Finanzvermögen besteht aus den Vermögenswerten, die ohne Beeinträchtigung der Erfüllung öffentlicher Aufgaben veräussert werden können. Anlagen im Finanzvermögen werden bei erstmaliger Bilanzierung zu Anschaffungswerten bilanziert. Folgebewertungen erfolgen zum Verkehrswert. Die Verkehrswerte werden alle 5 Jahre angepasst. Im Jahr 2016 wurde deshalb wiederum eine Verkehrs-wertschätzung durchgeführt.

Verwaltungsvermögen Das Verwaltungsvermögen umfasst jene Vermögenswerte, die unmittelbar der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben dienen. Anlagen im Verwaltungsvermögen werden zu Anschaffungs- oder Herstellkosten bilanziert. Die Aktivierungs-grenze beträgt 100ʻ000.-. Anschaffungen unter diesem Betrag werden im Anschaffungsjahr der Erfolgsrechnung belastet. Die Anlagen werden je Anlagekategorie nach der angenommenen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Restwerte unter 10ʻ000.- werden direkt abgeschrieben. Zusätzliche Abschreibungen sind zulässig. Sie müssen budgetiert und als ausserordentlicher Aufwand gebucht werden. Bei negativem Rechnungsabschluss sind keine zusätzlichen Abschreibungen möglich.

Für die Abschreibungen gelten folgende Nutzungsdauern:

Anlagekategorie Nutzungsdauer in Jahren Grundstücke nicht überbaut 40Jahre Gebäude, Hochbauten 33Jahre Tiefbauten (Strassen, Plätze, Friedhof etc.) 40Jahre Kanal- und Leitungsnetze, Gewässerverbauungen 50Jahre Orts- und Regionalplanungen sowie übrige Planungen 10Jahre Mobilien, Ausstattungen, Maschinen und allg. Motorfahrzeuge 8Jahre Spezialfahrzeuge (Feuerwehr, Strassenreinigung etc.) 15Jahre Informatik- und Kommunikationssysteme 4Jahre Immaterielle Anlagen 5Jahre Investitionsbeiträge nach ND des finanzierten Objektes Anlagen im Bau keine planmässige Abschreibung Darlehen keine planmässige Abschreibung Beteiligungen, Grundkapitalien keine planmässige Abschreibung

Fiskalertrag Die Steuererträge werden bei Rechnungstellung verbucht. Die Gemeindesteuern eines Jahres setzen sich aus den provisorischen Rechnungen für das laufende Jahr und dem Steuerertrag aus Vorjahren aufgrund der definitiven Veranlagungen zusammen.

Vergleichbarkeit Diese Grundsätze nach HRM2 wurden in der Jahresrechnung 2014 erstmals angewendet. Die Jahres-rechnungen 2014 bis 2016 sowie Budget 2015 bis 2017 erlauben deshalb direkte Vergleichs-möglichkeiten.

Ergänzungen zur Jahresrechnung

Pflegeheimfonds Kennzahlen Pensionskasse

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Pensionskasse Stadt Romanshorn

Rechtsform selbständiges Institut des öffentlichen Rechts Art der Kasse autonome Kasse, Rückversicherung stop-loss teilkapitalisiert, mit Garantie der Stadt Romanshorn Vorsorgeplan Beitragsprimat

Anzahl aktive Versicherte 257 Anzahl Rentner 138 Gründung 01.01.1923

Vorsorgekapital aktive Versicherte Fr. 30ʻ519ʻ264 Vorsorgekapital Rentner Fr. 35ʻ814ʻ787 Technische Rückstellungen Fr. 5ʻ039ʻ493 Wertschwankungsreserven Fr. 0 Deckungsgrad 85.7 % Angaben per Stichtag 31.12.2016

Verwaltungsrat 01.06.2015 – 31.05.2019:

Vertreter der Arbeitgeber: Vertreter der Versicherten: Eberle Peter, Stadtrat, Präsident Haldner Josef, Pflegeheim, VizepräsidentFink Patrik, Stadtrat Brönimann Christian, Obergärtner Stadt Gantenbein David, Pflegeheim Hug Christian, Stadtverwaltung Rother Joachim, Sprachheilschule Stieger Nina, Stadtverwaltung

Geschäftsführung Finanzverwaltung, Bahnhofstr. 19, 8590 Romanshorn Versicherungsexperte Keller Matthias, KELLER Pensionskassenexperten AG, Frauenfeld Anlageberatung Vescore AG (ex Notenstein), Hr. Reto Lichtensteiger, St. Gallen Kontrollstelle Provida Wirtschaftsprüfung AG, St. Gallen Aufsichtsbehörde Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht, St. Gallen

Das Anlagejahr 2016 war geprägt von tiefen Zinsen und politischen Unsicherheiten. Das führte zu Verlusten bei Ob-ligationen Ausland und auf der Liquidität. Die besten Renditen konnten wir mit Aktien Ausland, Immobilien Schweiz und Alternativen Anlagen erzielen. Aufgrund der eingeschränkten Risikofähigkeit beträgt der Aktienanteil der Anla-gen nur 23 %, damit erreichten wir eine Brutto-Performance von 3.16 %. Das entspricht dem Index dieser Anlage-strategie.

Der Vorsorgeplan basiert auf einem technischen Zins der Renten von 2.9 % (bisher 3 %). Die Senkung von 0.1 % pro Jahr bis zum Zielwert 2.5 % belastet die Betriebsrechnung jährlich mit rund Fr. 565ʻ000.-. Der Anlageerfolg reichte nicht aus, um diese Mehrbelastung auszugleichen. Das Jahresergebnis 2016 ist deshalb negativ und die Unterdeckung per 31.12.2016 beträgt Fr. 10ʻ197ʻ988.02.

Als Folge hat der Verwaltungsrat die folgenden Sanierungs-Massnahmen beschlossen:

1. Verzinsung der Unterdeckung durch die Arbeitgeber zum technischen Zinssatz 2.9 % 2. Weitere Senkung des Umwandlungssatzes von 0.05 % pro Jahr (seit 2015) 3. Erhöhung der Risikoprämien um 1 % ab 2017 4. Minderverzinsung im Anrechnungsprinzip ab 2017 5. Verwendung der Beiträge an den Teuerungsfonds als Sanierungsbeitrag ab 2017.6. Verwendung des Teuerungsfonds 2015-2016 zu 50 % als Sanierungsbeitrag im 2016.

Damit soll die Pensionskasse zurück auf den Finanzierungspfad finden. Eine vertiefte Analyse durch die Pensions-kassenexperten über die Wirkung der Massnahmen erfolgt nun jährlich.

Pensionskasse Stadt Romanshorn Jahresrechnung per 31. Dezember 2016

BILANZ Index Anhang 31.12.2016 31.12.2015CHF CHF

AKTIVEN

Vermögensanlagen 6x 62'064'665.58 60'592'974.66Flüssige Mittel und Geldmarktanlagen 3'356'946.26 3'191'476.72Forderungen 944'607.18 1'091'645.26Hypotheken auf CH Liegenschaften 0.00 180'000.00Obligationen CHF 13'325'036.61 13'545'309.43Obligationen FW hedged in CHF 8'139'770.45 8'082'795.39Obligationen FW 321'381.47 307'110.87Aktien Schweiz 7'511'231.80 7'202'593.60Aktien Ausland 6'821'615.93 6'217'875.26Immobilien Schweiz 13'520'145.08 12'931'327.53Immobilien Ausland 2'957'620.00 2'895'760.00Alternative Anlagen 5'166'310.80 4'947'080.60

Aktive Rechnungsabgrenzung 8'471.40 5'282.10

Total Aktiven 62'073'136.98 60'598'256.76

PASSIVEN

Verbindlichkeiten 7x 878'181.25 523'804.55Freizügigkeitsleistungen und Renten 871'157.40 523'288.50Andere Verbindlichkeiten 7'023.85 516.05

Passive Rechnungsabgrenzung 7x 19'400.00 5'700.00

Vorsorgekapitalien und technische Rückstellungen 5x 71'373'543.75 70'032'063.90Vorsorgekapital Aktive Versicherte 30'519'264.20 29'704'170.05Vorsorgekapital Rentner 35'814'787.00 36'147'109.00Technische Rückstellungen 5'039'492.55 4'180'784.85

Wertschwankungsreserve 6x 0.00 0.00

Freie Mittel 5x -10'197'988.02 -9'963'311.69Stand zu Beginn der Periode -9'963'311.69 -9'010'185.36Zunahme/Abnahme aus Teilliquidation 0.00 0.00Einlage von übernommenen Versicherten-Beständen 0.00 0.00Aufwandüberschuss (Vorjahr Ertragsüberschuss) -234'676.33 -953'126.33

Total Passiven 62'073'136.98 60'598'256.76

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Pensionskasse Stadt Romanshorn Jahresrechnung per 31. Dezember 2016

BILANZ Index Anhang 31.12.2016 31.12.2015CHF CHF

AKTIVEN

Vermögensanlagen 6x 62'064'665.58 60'592'974.66Flüssige Mittel und Geldmarktanlagen 3'356'946.26 3'191'476.72Forderungen 944'607.18 1'091'645.26Hypotheken auf CH Liegenschaften 0.00 180'000.00Obligationen CHF 13'325'036.61 13'545'309.43Obligationen FW hedged in CHF 8'139'770.45 8'082'795.39Obligationen FW 321'381.47 307'110.87Aktien Schweiz 7'511'231.80 7'202'593.60Aktien Ausland 6'821'615.93 6'217'875.26Immobilien Schweiz 13'520'145.08 12'931'327.53Immobilien Ausland 2'957'620.00 2'895'760.00Alternative Anlagen 5'166'310.80 4'947'080.60

Aktive Rechnungsabgrenzung 8'471.40 5'282.10

Total Aktiven 62'073'136.98 60'598'256.76

PASSIVEN

Verbindlichkeiten 7x 878'181.25 523'804.55Freizügigkeitsleistungen und Renten 871'157.40 523'288.50Andere Verbindlichkeiten 7'023.85 516.05

Passive Rechnungsabgrenzung 7x 19'400.00 5'700.00

Vorsorgekapitalien und technische Rückstellungen 5x 71'373'543.75 70'032'063.90Vorsorgekapital Aktive Versicherte 30'519'264.20 29'704'170.05Vorsorgekapital Rentner 35'814'787.00 36'147'109.00Technische Rückstellungen 5'039'492.55 4'180'784.85

Wertschwankungsreserve 6x 0.00 0.00

Freie Mittel 5x -10'197'988.02 -9'963'311.69Stand zu Beginn der Periode -9'963'311.69 -9'010'185.36Zunahme/Abnahme aus Teilliquidation 0.00 0.00Einlage von übernommenen Versicherten-Beständen 0.00 0.00Aufwandüberschuss (Vorjahr Ertragsüberschuss) -234'676.33 -953'126.33

Total Passiven 62'073'136.98 60'598'256.76

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Pensionskasse der Stadt Romanshorn Jahresrechnung per 31. Dezember 2016

BETRIEBSRECHNUNG Index Anhang 2016 2015CHF CHF

Ordentliche und übrige Beiträge und Einlagen 5x 3'506'235.90 3'567'924.25Beiträge Arbeitnehmer 1'091'034.20 1'081'821.65Beiträge Arbeitgeber 1'342'065.85 1'325'391.40Verwaltungskostenanteile Arbeitgeber 176'400.00 177'800.00Einlagen Arbeitgeber Teuerungsfonds 171'595.20 165'675.85Einmaleinlagen und Einkaufsummen 303'415.05 353'810.05Einlagen Arbeitgeber bei Rentenbeginn 104'612.40 176'269.40Sanierungsbeiträge Arbeitgeber (Zins Unterdeckung) 298'899.35 270'305.60Zuschüsse Sicherheitsfonds 18'213.85 16'850.30

Eintrittsleistungen 5x 1'510'428.42 1'513'115.05Freizügigkeitseinlagen 1'470'428.42 1'469'963.05Einzahlungen WEF-Vorbezüge/Scheidung 40'000.00 43'152.00

Zufluss aus Beiträgen und Eintrittsleistungen 5'016'664.32 5'081'039.30

Reglementarische Leistungen 5x -3'202'751.15 -3'805'218.50Altersrenten -2'265'856.60 -2'186'430.90Hinterlassenenrenten -432'299.20 -440'739.25Invalidenrenten -201'933.60 -221'853.45Übrige reglementarische Leistungen -4'212.00 -25'272.00Kapitalleistungen bei Pensionierung -246'645.75 -930'922.90Kapitalleistungen bei Tod und Invalidität -51'804.00 0.00

Austrittsleistungen 5x -1'985'217.70 -1'783'485.15Freizügigkeitsleistungen bei Austritt -1'985'217.70 -1'733'485.15Vorbezüge WEF/Scheidung 0.00 -50'000.00

Abfluss für Leistungen und Vorbezüge -5'187'968.85 -5'588'703.65

Auflösung/Bildung Vorsorgekapitalien, technischeRückstellungen und Beitragsreserven 5x -1'341'479.85 -374'457.90Auflösung/Bildung Vorsorgekapital Aktive Versicherte -446'899.90 2'605'938.85Auflösung/Bildung Vorsorgekapital Rentner 332'322.00 -3'247'493.00Auflösung/Bildung technische Rückstellungen -858'707.70 713'569.15Verzinsung des Sparkapitals -368'194.25 -446'472.90

Versicherungsaufwand 5x -55'210.75 -47'588.10Versicherungsprämien- Sparprämien 0.00 0.00- Risikoprämien -55'210.75 -47'588.10- Kostenprämien 0.00 0.00

Netto-Ergebnis aus dem Versicherungsteil -1'567'995.13 -929'710.35

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Pensionskasse der Stadt Romanshorn Jahresrechnung per 31. Dezember 2016

Netto-Ergebnis aus Vermögensanlage 6x 1'513'410.66 122'212.57Flüssige Mittel und Geldmarktanlagen 19'945.58 1'099.85Hypotheken auf CH Liegenschaften 5'310.00 6'416.25Obligationen CHF 61'607.51 370'361.65Obligationen FW hedged in CHF -40'883.82 -677'892.65Obligationen FW 14'270.60 0.00Aktien Schweiz 298'305.90 293'773.15Aktien Ausland 459'956.17 83'563.11Immobilien Schweiz 746'572.55 543'472.06Immobilien Ausland 95'693.00 23'510.30Alternative Anlagen 275'411.20 -76'609.42Verzugszinsen auf Freizügigkeitsleistungen -10'354.35 -3'878.20Aufwand der Vermögensverwaltung -412'423.68 -441'603.53

Sonstiger Ertrag 7x 46.50 201.50

Verwaltungsaufwand 7x -180'138.36 -145'830.05Allgemeine Verwaltung -122'628.30 -104'422.10Revisionsstelle und Experte für berufliche Vorsorge -53'488.05 -33'314.95Aufsichtsbehörden -4'022.01 -8'093.00

Ertrags-/Aufwandüberschuss vor Bildung Wertschwankungsreserve -234'676.33 -953'126.33

Auflösung/Bildung Wertschwankungsreserve 6x 0.00 0.00

Ertrags-/Aufwandüberschuss -234'676.33 -953'126.33

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Regionales Pflegeheim Romanshorn

Jahresrechnung 2016 Pflegeheim

Prüfungs- und Genehmigungsvermerke

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Regionales Pflegeheim

Susanne Schwizer, Heimleiterin, Giuseppe Paradiso, Küchenchef, Beat Simbürger, Leiter Technischer Dienst und seit Oktober 2016 Jeannette Fink, Leiterin Pflege und Betreuung bilden das Leitungsteam des Regionalen Pflegeheimes.

Ende 2016 konnten die umfassenden Erneuerungsarbeiten im Pflegeheim abgeschlossen werden, was sich auch in der Betriebsrechnung abbildet. Während der Sanierungsphase waren einzelne Zimmer nicht verfügbar, unsere Auslastung fiel daher tiefer aus als bei Normalbetrieb. Deshalb rechneten wir mit einem Defizit. Erfreulicherweise waren aber immer mehr Betten belegt als budgetiert, so dass wir mit einem positiven Ergebnis von knapp 60'000.– Franken abschliessen können.

Die Rückzahlung des Umbau- und Sanierungskredites der Stadt erfolgt wie vorgesehen in Etappen von 225'000.– Franken pro Jahr.

Die Renovation des 40-jährigen Heimes hat alle Beteiligten in den letzten zweieinhalb Jahren in hohem Masse gefordert, die Anstrengungen hingegen haben sich gelohnt, und das Ergebnis erfreut uns täglich aufs Neue.

Ich bedanke mich einmal mehr bei der Stadt und den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für den im Jahre 2013 gesprochenen Baukredit. Renovationen dieses Umfangs werden wohl nur alle fünfzig Jahre durchgeführt. Ich danke Ihnen für die grosszügige Unterstützung.

Käthi Zürcher Präsidentin Betriebskommission

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Prüfungs- und Genehmigungsvermerke

1. Genehmigung durch den Stadtrat

Die Jahresrechnung 2016 der Politischen Gemeinde, des Regionalen Pflegeheims und des Pflege-heimfonds wurden durch den Stadtrat an der Sitzung vom 28. März 2017 genehmigt.

Romanshorn, 28. März 2017 Für den Stadtrat David H. Bon, Stadtpräsident Bettina Beck, Stadtschreiberin

2. Prüfung durch die Provida Wirtschaftsprüfung AG

Auftragsgemäss haben wir als Wirtschaftsprüfer die Jahresrechnung 2016 der Politischen Gemeinde Romanshorn, bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Anhang, Geldfluss-rechnung, Pflegeheimrechnung und Pflegeheimfonds, für das am 31. Dezember 2016 abge-schlossene Rechnungsjahr geprüft.

Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung dem Gemeindegesetz und der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden des Kantons Thurgau sowie der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Romanshorn. Wir empfehlen, die vorliegende Jahres-rechnung zu genehmigen.

Romanshorn, 14. März 2017 Provida Wirtschaftsprüfung AG Christopher Dietl, Leitender Revisor Mauro Palazzesi, zugelassener Revisor

3. Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Wir haben die Jahresrechnung 2016 der Politischen Gemeinde Romanshorn, des Regionalen Pflegeheims und des Pflegeheimfonds in Verbindung mit der Provida Wirtschaftsprüfung AG geprüft und empfehlen Ihnen die Genehmigung.

Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Verlust ab, es ist kein Beschluss zur Ergebnisverwendung nötig.

Romanshorn, 21. März 2017 Die Rechnungsprüfungskommission Max Amherd, Präsident Adrian Bachmann, Arno Germann, Susan Pfiffner, Nazmije Ismaili

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Strasse Länge Abtretung Entschädigung

BahnhofstrasseParzellen Nr.: 2753, 2755, 3024, 3025 und 3030

945 m per 1. Januar 2017 Fr. 455’000.-

Alleestrasse Parzellen Nr.: 100

ca. 500 m per 1. Januar 2017 Fr. 45‘000.-

ReckholdernstrasseParzellen Nr.: 2557, 2556, 3004, 3022

845 m per 1. Januar 2025 Fr. 175‘000.-

Hofstrasse Parzellen Nr. 1648, 1646, 3368, 2810 und 2781 (Arbonerstrasse bis Neubaustrecke Hofstrasse)

ca. 1‘620 m Ein Jahr nach Rechtskraft des Ausführungsprojektes BTS

Zeitwert

Übernahme Bahnhof- und Alleestrasse ins Gemeindestrassennetz

AusgangslageMit der Erarbeitung des Kommunalen Richtplanes wurden die verschiedenen Strassen der Stadt Romanshorn nach ihrer Bedeutung für die kommunale Erschliessung beurteilt. In Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den kanto-nalen Stellen wurden die Netzfunktion sowie die Eigentumsverhältnisse der verschiedenen Strassen analysiert und eine Vorgehensweise definiert. Diese wurde vertraglich festgehalten und sowohl dem Regierungsrat wie auch dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Die im Vertrag festgelegten Strassenübertragungen gelten vorbehältlich der Entscheidung des Grossen Rates bzw. der entsprechenden Organe der Politischen Gemeinde Romanshorn.

Der Vertrag besagt, dass der Kanton Thurgau die Bahnhofstrasse sowie einen Teil der Alleestrasse (ab Bahnhof- bis Reckholdernstrasse) sofort und die Reckholdernstrasse, zu einem späteren Zeitpunkt, an die Stadt Romanshorn ab-treten wird. Im Gegenzug dafür übernimmt der Kanton die Hofstrasse als Zubringer zur Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) ein Jahr nach Rechtskraft des Ausführungsprojektes. Die Übertragungen bedingen einander gegenseitig. Nachfolgend sind sie schematisch aufgeführt.

Die Übernahme der Neubaustrecke Hofstrasse bis Kreisel Amriswilerstrasse durch den Kanton richtet sich nach der speziellen Vereinbarung aus dem Jahre 2008 (Zeitwert).

Der Kanton stellt die Bedingung, dass die Bahnhof- und Alleestrasse gleichzeitig übernommen werden. Weshalb entsprechend ein Antrag für beide Strassen gestellt wird. Mit der Übernahme der beiden Strassen durch die Stadt leistet der Kanton einen Kostenbeitrag an die Instandstellung der Strasseninfrastruktur in der Höhe von 455’000.– bzw. 45’000.– Franken.

Der Thurgauer Grosse Rat hat am 7. Dezember 2016 mit dem Budget 2017 der Abtretung der Bahnhof- und Allee-strasse zugestimmt. Damit diese vollzogen werden kann, ist auch die Zustimmung der Gemeindeversammlung not-wendig. Zu einem späteren Zeitpunkt werden die entsprechenden Organe von Kanton und Gemeinde über die wei-tere Abtretung befinden.

STRASSENÜBERNAHME

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Bahnhofstrasse

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ErwägungenDer Kanton Thurgau bereinigt die Besitzverhältnisse von Kantonsstrassen, welche aus seiner Sicht nicht oder nicht mehr kantonalen Zwecken dienen. Insbesondere lokale Erschliessungstrassen sollen an die Gemeinden übergehen. Die Stadt wiederum setzte sich im Zuge der Erarbeitung des Kommunalen Richtplans intensiv mit Verkehrs- und ins-besondere Erschliessungsfragen auseinander. Dabei war die Entlastung und Aufwertung der Innenstadt ein wich-tiges Ziel. Sowohl Bahnhof- wie auch die Alleestrasse haben eine grosse Bedeutung für den Zie l- und Quellverkehr innerhalb der Stadt. Die Erschliessung des Bahnhofs für Externe soll jedoch, wie auch im kantonalen Richtplan fest-gehalten, möglichst über die Friedrichshafnerstrasse erfolgen.

Mit der Übernahme von Bahnhof- und Alleestrasse können Beruhigungs- und Gestaltungsmassnahmen in Angriff genommen werden, da sie nicht mehr den Richtlinien für Kantonsstrassen entsprechen (Tempo, Breite etc.) müssen. Eine gezielte Aufwertung dieser beiden Strassen bedeutet für das lokale Gewerbe sowie die Gastronomie ein deut-licher Mehrwert und die Entwicklung des Zentrums wird positiv unterstützt. Das Bedürfnis insbesondere einer nach innenstädtischen Ansprüchen gestalteten Bahnhofstrasse ist ausgewiesen. Eine Beruhigung und Aufwertung wurde sowohl von Gewerbetreibenden, Detaillisten als auch von Bevölkerung und Parteien mehrfach gefordert.

Die beiden Strassen befinden sich in einem guten Zustand. Gemäss der Planung des kantonalen Tiefbauamtes wä-ren die Bahnhofstrasse im Jahre 2020 und die Alleestrasse 2035 zu sanieren. Eine Sanierung der Bahnhofstrasse könnte mit entsprechenden Gestaltungsmassnahmen verknüpft werden und würde damit einen wertvollen Beitrag an die Zentrumsentwicklung leisten. Unabhängig davon soll schon unmittelbar nach Zustimmung zur Übernahme mit gezielten, einfachen Massnahmen die Situation insbesondere an der Bahnhofstrasse verbessert werden.

Der Stadtrat begrüsst die Übernahme dieser beiden Strassen und ist überzeugt, dass die Übernahme zweckmässig ist und einer erlebbaren Entwicklung des Zentrums dienlich sein wird.

Die zu übernehmenden Strassen

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GESCHÄFTSBERICHT UND RECHNUNG 2016 · 2018-09-18 · Zweitsprache (DAZ), in der Finanzverwaltung...

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