Grundzüge der Lissabon-Strategie und ihre Bedeutung für ... · PDF file2.1...

Click here to load reader

  • date post

    26-Feb-2019
  • Category

    Documents

  • view

    215
  • download

    0

Embed Size (px)

Transcript of Grundzüge der Lissabon-Strategie und ihre Bedeutung für ... · PDF file2.1...

Grundzge der Lissabon-Strategie und ihre

Bedeutung fr den Natur- und Umweltschutz

Projektstudie im Rahmen des F & E- Vorhabens:

Naturschutz, Landschaft und lndliche Rume

im Rahmen der Lissabon- und Gteborg-Strategie

Begleitung und Bewertung aus Natur- und Umweltsicht

Seite 2 von 60

Gefrdert vom Bundesamt fr Naturschutz

aus Mitteln des Bundesministeriums fr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

FKZ: 805 81 014

Stiftung Europisches Naturerbe (EURONATUR)

Grabenstrasse 23, 53359 Rheinbach

Tel.: 02226 2045, Fax: 02226 17100

www.euronatur.org, [email protected]

Seite 3 von 60

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung .........................................................................................................................4

2. Die Lissabon-Strategie .....................................................................................................5

2.1 Geschichte der Lissabon-Strategie ..........................................................................5

2.2 Ziele der Lissabon-Strategie ....................................................................................7

2.3 Umsetzung...............................................................................................................8

2.4 Erste Einschtzung der Lissabon-Strategie..............................................................9

2.5 Weiterentwicklung der Lissabon-Strategie .............................................................11

3. Stellung des Naturschutzes und der Lndlichen Entwicklung im Zusammenhang mit der

Lissabon-Strategie und ihrer Umsetzung......................................................................13

3.1 Die Stellung des Naturschutzes und der Lndlichen Entwicklung in den

Dokumenten zur Lissabonstrategie .......................................................................15

3.2 Ergebnisse der Dokumentenanalyse......................................................................18

4. Fazit ...............................................................................................................................21

5. Ausblick: Ansatzpunkte fr eine nachhaltige Entwicklung im Lndlichen Raum..............23

Quellenangaben....................................................................................................................28

Anhang..................................................................................................................................30

Anhang 1: Tabellarischer Lebenslauf der Lissabon-Strategie:..................................30

Anhang 2: Darstellung der Funde der Dokumentenanalyse........................................31

Anhang 3: Integrierte Leitlinien fr Wachstum und Beschftigung (2005-2008) ..........59

Seite 4 von 60

1. Einleitung

Sinkende internationale Wettbewerbsfhigkeit und (zu) geringes Wirtschaftswachstum, eine

beralterung der Gesellschaft und finanzielle berforderung der bestehenden Sozialsysteme

das waren die Kernprobleme, die von den Staats- und Regierungschefs der Europischen

Union Ende der 1990er Jahre identifiziert wurden. Um diese Probleme in den Griff zu be-

kommen und die Position der EU fr die Zukunft zu strken, legte die EU-Kommission im

Februar 2000 ein Dokument unter dem Titel Der Europische Rat von Lissabon Eine A-

genda fr die wirtschaftliche und soziale Erneuerung Europas1 vor. Einen Monat spter ver-

abschiedeten die Staats- und Regierungschefs (Europischer Rat) die sog. Lissabon-

Strategie, die mit den Grundzgen des Kommissionspapiers bereinstimmt. Bei ihr handelt

es sich um eine Zukunftsstrategie der Europischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, um die

EU bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfhigsten und dynamischsten wissensbasierten

Wirtschaftsraum der Welt zu machen einem Wirtschaftsraum, der fhig ist, ein dauerhaftes

Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitspltzen und einem greren sozialen

Zusammenhalt zu erzielen.2 Dazu sollten auf Grundlage der Strategie die gemeinschaftli-

chen und die jeweiligen nationalen wirtschafts-, sozial- und bildungspolitischen Instrumente

radikal umgestaltet werden.

Inzwischen hat sich die Lissabon-Strategie zum bergreifenden Rahmen fr die Wirtschafts-,

Arbeits- und Sozialpolitik entwickelt. Die ersten Jahre nach der Verabschiedung der Strategie

war dies jedoch noch nicht der Fall. Vor allem die in erheblichem Ma fr die Umsetzung

verantwortlichen Mitgliedstaaten schienen der Strategie zu Beginn keine ausreichende Be-

deutung beizumessen. Jhrliche Fortschrittsberichte der Kommission dokumentierten zwar

die kaum vorhandenen Fortschritte und mahnten greres Engagement von Seiten der Mit-

gliedstaaten an. Im Gegensatz dazu aber passten die Staats- und Regierungschefs auf

Grundlage dieser jhrlichen Fortschrittsberichte die Ziele und Schwerpunkte immer wieder

den Realitt an.

Im Jahr 2004 wurde der ehemalige niederlndische Regierungschef Wim Kok beauftragt,

eine Halbzeitbewertung der bisherigen Erfolge der Lissabon-Strategie durchzufhren. Und

erst die ernchternden Ergebnisse und die deutliche Kritik dieser Halbzeitbewertung haben

bewirkt, dass sich die Lissabon-Strategie zu dem entwickelt hat, was sie heute ist: der alles

1 Doc/00/7 EU-Kommission Der Europische Rat von Lissabon Eine Agenda fr die wirtschaftliche und soziale Erneuerung

Europas 28.2.2000, 26 Seiten 2 Schlussfolgerungen des Vorsitzes Europischer Rat (Lissabon) 23. und 24. Mrz 2000, SN 100/00, DE, S. 2

Seite 5 von 60

bestimmende Rahmen fr politische Reformen und Entscheidungen auf nationaler und EU-

Ebene.

Im Folgenden soll die Lissabon-Strategie, ihre Geschichte, Ziele und Umsetzung beschrie-

ben werden. Im Anschluss wird den Fragen nachgegangen, welche Bedeutung der Politik

und den Instrumenten des Natur- und Umweltschutzes sowie der lndlichen Entwicklung

innerhalb der Strategie zukommen und ob und wie diese Bereiche aktiv in die Erreichung der

Lissabon-Ziele einbezogen werden bzw. werden knnen.

2. Die Lissabon-Strategie

2.1 Geschichte der Lissabon-Strategie 3

Als im Frhjahr 2000 die Lissabon-Strategie vorgestellt und verabschiedet wurde, diskutierte

die Europische Union mit ihren Institutionen und Mitgliedstaaten bereits seit vielen Jahren

den Zustand der Gemeinschaft, ihre insbesondere wirtschaftlichen Schwierigkeiten und

mgliche Zukunftsstrategien. So legte die Europische Kommission mit dem Weibuch

Wachstum, Wettbewerbsfhigkeit, Beschftigung - Herausforderung der Gegenwart und

Wege ins 21. Jahrhundert4 bereits 1994 eine Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Situ-

ation der Europischen Union (EU)5 vor. Schon zu diesem Zeitpunkt wurden ungengendes

Wachstum, abnehmende Wettbewerbsfhigkeit und eine zu hohe Arbeitslosigkeit als Kern-

probleme der EU definiert.

Trotz der im Weibuch definierten Lsungsanstze sah sich die EU im Jahr 2000 immer

noch mit den gleichen Problemen konfrontiert. So wurden damals rund 15 Millionen Erwerbs-

lose gezhlt. Das Angebot an Arbeit in den traditionell durch Schwerindustrie geprgten Re-

gionen nahm ebenso ab wie in lndlichen Gebieten. Gleichzeitig entwickelte sich die europ-

ische Wirtschaft gerade im Dienstleistungssektor zu langsam, um diesen Strukturwandel

aufzufangen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung wurden besonders

groe Defizite in der Telekommunikation und der Informationstechnologie identifiziert - Be-

reiche, die sich in anderen Regionen der Welt (USA, Asien) schneller entwickelten. In ihrem

Bericht fr den Gipfel in Lissabon schreibt die Kommission dazu: Wie andere Regionen, so

muss auch die EU heute einen Paradigmenwechsel bewltigen, zu dem die Globalisierung

3 Siehe ergnzend Anhang 1. 4 Europische Kommission: Weibuch "Wachstum, Wettbewerbsfhigkeit, Beschftigung - Herausforderungen der Gegenwart

und Wege ins 21. Jahrhundert" (1994) 5 Damals noch Europische Gemeinschaft (EG)

Seite 6 von 60

und die neue wissensbasierte Wirtschaft den Ansto gegeben haben. Dieser Strukturwandel

wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus und erfordert eine radikale Umgestaltung der europi-

schen Wirtschaft und Gesellschaft.6

Reformbedarf wurde auch bei den Sozialsystemen der Europischen Union formuliert. Der

Europische Rat sagte hierzu: Diese Systeme mssen angepasst werden, um sicherzu-

stellen, dass (sie) angesichts einer alternden Bevlkerung auch langfristig aufrechterhal-

ten werden knnen7 In diesem Zusammenhang beklagte die EU-Kommission in ihren Vor-

schlgen fr den EU-Gipfel wie hoch die Kosten seien, die den Sozialsystemen und der

Wirtschaft durch Unterbeschftigung, Armut, soziale Ausgrenzung und Kriminalitt entste-

hen. In den Augen der Kommission seien dies die Krebsgeschwre im Herzen der europi-

schen Gesellschaft8, die Ressourcen verschwendeten und Entwicklungen lhmten. Diese

Probleme schienen nur durch eine hhere Beschftigungsrate und den sich daraus erh-

henden Staatseinnahmen in den Griff zu bekommen.

Parallel zu den wirtschaftlichen und sozialen Problemen, die zur Verabschiedung der Li