Mit einem umfangreichen An-tragspaket setzen wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion starke

Ak zente für die Schlussberatungen derBürgerschaft über den Haushalt 2013/2014Mitte Dezember. Mit mehreren Sanie-rungsinitiativen im Volumen von knapp10 Millionen Euro bringen wir die Sanie-rung unserer Infrastruktur voran. Unsere40 Anträge umfassen alle Politikbereiche;Initiativen für Polizei und Feuerwehr sowiefür den Radverkehr sind dabei besonderszu nennen. Nicht zuletzt hat uns geradeauch die breite Basisbeteiligung im Rah-men der Haushalts-Fachkonferenz vonPartei und Fraktion Anfang Novembernoch einmal Rückenwind für den Endspurtgegeben. Mein Eindruck war, dass inden Arbeitsgruppen alle Fragen, die sichnaturgemäß bei einem so riesigen Haus-haltswerk immer ergeben, gut und einver nehmlich geklärt wurden. Auf jedenFall sollten wir diese Form der Basisbetei-ligung für den nächsten Haushalt 2015/16in zwei Jahren wiederholen.

Kultur erneut als SchwerpunktEin Schwerpunkt unserer Haushalts -

initiativen liegt erneut auf der Kultur. Mitrund 3 Millionen Euro aus dem Sanie-rungsfonds Hamburg 2020 sollen dieHamburgischen Öffentlichen Bücher -hallen unterstützt werden, um dringendnotwendige Sanierungsinvestitionen zutätigen. Damit werden die vielen Stadt -teilbibliotheken überall in Hamburg opti-miert, Bücherbusse für Harburg undBergedorf ersetzt und die Maßnahmenbei der Zentralbibliothek zum Abschlussgebracht. Wir wollen, dass die unverzicht -baren Stadtteilbibliotheken überall bür-gernah erhalten bleiben. Das ist uns einHerzensanliegen. Auch Thalia Theater undSchauspielhaus werden bei dringenden In-vestitionsvorhaben mit gut 1,2 MillionenEuro aus dem Sanierungsfonds unter-stützt. Addiert man alle beschlossenenSanierungsinitiativen für den Kultur -bereich hinzu, ergibt sich, dass wir fast27 Millionen Euro Sanierungsmittel in dieKulturinfrastruktur der Stadt investieren.Allein das zeigt, dass von einem Kaputt-sparen der Kultur nicht die Rede seinkann – im Gegenteil. Wir gehen den Sa -nierungsstau bei Hamburgs Kultureinrich-tungen energisch an, wir haben dieschwarz- grünen Sparmaßnahmen zurück-genommen, wir geben mit der Kultur- undTourismustaxe der Kultur neue Finan zie -rungs perspektiven, wir schaffen einen Elb -

vorwärts

Dezember 2012 | Mitteilungen der SPD Hamburg

WIR SETZEN STARKE AKZENTEANDREAS DRESSEL ZU DEN SCHLUSSBERATUNGEN DER BÜRGERSCHAFTZUM HAUSHALT 2013/2014

kultur fonds, wir stocken den Sonder -ausstellungsfonds der Museen auf, wirgeben den historischen Museen eine Be-standsgarantie, wir haben Spitzenkräftefür Staatsoper und Thalia Theater gewon-nen be ziehungsweise ge-halten. Die Bilanz vonKultur senatorin und SPD-Fraktion kann sich mehrals sehen lassen.

Ein weiterer Schwer-punkt unserer Haushalts-anträge ist die Stärkungder sozialen Infrastrukturin den Bezirken. Die Kür-zungen der CDU-geführ-ten Bundesregierung inder Arbeitsmarktpolitikund bei der Städtebauför-derung haben die Stadtteilarbeit in denBezirken erheblich erschwert, auch warenviele – von Vor gängersenaten angescho-bene – nicht komplett ausfinanziert. Vordiesem Hintergrund haben wir uns alsFraktion entschlossen, den bisherigenÜberbrückungsfonds in einen dauerhaftenQuartiersfonds zu überführen, mit demdie Bezirksversammlungen und Bezirks-ämter Finanzierungslücken bei Bürger -häusern, Community Centern undanderen Stadtteileinrichtungen kompen-sieren können. Dieser Quartiersfonds wirdmit über tragbaren Mitteln in Höhe von3 Millionen Euro für den Doppelhaushaltausgestattet; er soll auch im Doppelhaus-halt 2015/2016 weitergeführt werden. DieBezirke erhalten mit dem Quartiersfondsein zusätzliches Finanzierungsinstrument,mit dem sie die soziale Infrastruktur in denStadtteilen gezielt unterstützen können.Wir hoffen, dass es mit dieser Verdrei -fachung des Mittelansatzes gelingt, mög-lichst viele unverzichtbare Einrichtungenvor Ort in eine finanziell nachhaltig Struk-tur zu bringen. Auch bei der Umsteuerungin der offenen Kinder- und Jugendarbeithatten wir besondere Mittel zur Unter-stützung für die Einrichtungen initiiert.

Radwegenetz sanieren und ausbauenNeben der sozialen Infrastruktur ist

auch die Verkehrsinfrastruktur ein Dauer-brenner vor Ort; auch hier setzen wirwichtige Akzente: Mehr als 3 MillionenEuro an Kassenmitteln beziehungsweiseVerpflichtungsermächtigungen sollenzusätzlich in den Ausbau und die Sanie-rung von Radwegen in den Bezirken in -vestiert werden. Ein Antrag sieht vor,

eine Sanierungs re ser ve mit Verpflich-tungsermächtigungen von 2 MillionenEuro für die Bezirke Doppelhaushalt an -zulegen, damit die Bezirks ämter gezieltFinanzierungs lücken bei ihren Sanierungs-

planungen im Rad wege -netz schließen können.Damit kann sicher dieeine oder andere zusätz -liche Sanierungsmaßnah -me angepackt werden.Das ist dringend erforder-lich und ergänzt die bis-herigen Senats- undBezirksplanungen.

Unterstützung fürPolizei und FeuerwehrBeschäftigt haben wir

uns auch mit der per -sonellen und sozialen Situation bei Polizeiund Feuerwehr. Nach dem Vorbild dererfolgreichen, vom SPD-Senat gestartetenAusbildungsinitiative bei der Polizei,soll eine Ausbildungs initiative mit zu -sätzlichen Nachwuchskräften in dennächsten Jahren auch bei der HamburgerBerufs feuerwehr auf den Weg gebrachtwerden, um die angespannte Personal -situation zu verbessern. 57 zusätzlicheNachwuchskräfte sollen bei der Feuer-wehr Hamburg einsteigen können undspäter auf freiwerdende Stellen über-wechseln können. Diese zusätzlichen,jungen Kräfte braucht unsere HamburgerFeuerwehr dringender denn je. Für diepersonelle und soziale Situation bei derPolizei haben Senat und Fraktion bereitseiniges bewegt: Stellen garantie im Po li-zeivollzugsdienst, Wieder einführungder Alimentation im Grund studium,deut licher Schritt beim Überstunden -ausgleich.

Krisensicher auf dem Wegins schuldenfreie HamburgInsgesamt ist der Mitte Dezember zu

beschließende Etatplan ein wichtigerSchritt in Richtung eines ausgeglichenenHaushaltes 2019/2020. Zudem wurdenerstmals notwendige Krisenpuffer ein -gebaut, um möglichen konjunkturellenRisiken vorzubeugen. Das ist eine vor -sorgende Finanzpolitik, die einem bösenErwachen vorbeugt und uns deutlich vonden Vorgängersenaten unterscheidet. Deneigeschlagenen Kurs, für ein Hamburgohne neue Schulden, werden wir auch inden nächsten Jahren konsequent bei -behalten.

Hamburger KursAllenLeserinnen undLesernein frohes Festund ein gutesNeues Jahr!

Hamburger Kurs | Dezember 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,ein erfolgreiches Jahr neigt sich dem Ende zu:Wir haben viel erreicht und wichtige Dinge aufden Weg gebracht. Hamburg entwickelt sichzu einer modernen und familienfreundlichenMetropole. Der Wohnungsbau kommt mit großenSchritten voran und die Wirtschaft entwickeltsich bei uns trotz andauernder Krise insgesamtpositiv. Doch es liegt noch viel Arbeit vor uns –eine Stadt ist nie zu Ende gedacht, nie zu Endegebaut und nie fertig entwickelt.

Dass sich etwas bewegt, das haben die Bürger -innen und Bürger bemerkt. Und sie wissen,dass manche Probleme, die wir nun zu lösenhaben, ihren Ursprung in der Vergangenheithaben. Wir werden erfolgreich sein, wenn wirunerschrocken und unaufgeregt ans Werk gehen.

Wenn im nächsten Jahr ein neuer Bundestaggewählt wird, ist wieder der Einsatz der ganzenPartei gefordert. Unser Ziel ist klar: Wir wollenin Hamburg alle sechs Wahlkreise gewinnen.Noch in diesem Monat werden die Kandidatinnenund Kandidaten feststehen und im Februar wirdüber die Landesliste abgestimmt. Dann stehtunser Angebot an die Wählerinnen und Wählerund wir werden unsere Vorstellungen von einerguten Politik für Deutschland mit der Stadt zudiskutieren. Dank eurer Hilfe haben wir bei derletzten Bürgerschaftswahl einen herausragendenWahlerfolg erzielt. Mit einer gemeinsamenAnstrengung werden wir auch 2013 ein gutesErgebnis für Hamburg erreichen.

Bei aller Hektik und Betriebsamkeit sollten wirdie Adventszeit und die Feiertage auch dazunutzen, um Kraft zu schöpfen und uns Zeit zunehmen, für die Familie, für Freunde und die,die uns Nahe stehen. Ich wünsche euch alleneine schöne Weihnachtszeit und einen gutenStart ins neue Jahr.

Euer

Olaf Scholz

Mehr Dialog als bei Peer Steinbrücks Bürger-dialog am 13. November in der Markthallekann man sich nicht wünschen. Ein volles

Haus mit vielen Gästen, ein gut aufgelegter Kandidatund gelungene Organisation in kurzer Zeit – alleshat geklappt.

Am Tag danach war Hamburgs SPD in allen Me-dien. Peer Steinbrück zieht Aufmerksamkeit aufsich. Und wer gekommen war, um das angeblichfrühe Scheitern unseres Spitzenkandidaten zu er -leben, der ging leer aus. Schon bei der Werbung aufder Mönckebergstraße fiel auf, wie wenig die Reak-tion der Ange sprochenen mit dem in den Medien ge-zeichneten Bild von öffentlicher Meinung undKandidat über einstimmte. Zieht man die üblichenLuftablasser mit ihren Tiraden gegen „die Politiker“ab, gab es viele interessierte Gespräche oder es hießmit dem Finger auf das Steinbrück-Foto weisend: Dersoll das man machen! Oft fühlte man sich an unserenletzten Bürgerschafts-Wahlkampf erinnert.

Wie sehr der Nachmittag mit Peer Steinbrückin der Markthalle dann diese freundliche und in -teressierte Stimmung bestätigte, hat man sichmit klammen Fingern und tropfender Nase beimStraßen einsatz am Tag zuvor nicht vorstellenkönnen. Die ersten Besucher waren schon eineStunde vor Beginn im Saal und viele Gäste notiertenauf den Dialogkarten Fragen und Wünsche an diePolitik und an das Wahlprogramm der SPD. Im Saaldann alle Ge nerationen und 90 Minuten spannendesHin und Her von Fragen und Antworten. Keine Wahl - versprechen. Klare Worte zu Deutschland in diesemHerbst. Auch Mahnungen, etwa bei aller Leiden-schaft für Gerechtigkeit und erworbene oderempfundene Ansprüche heute nicht Zukunft zuverbauen. Auch Werben für den europäischenZusammenhalt und Erinnerung daran, wie sehrdeutsches Wohlergehen von euro päischem Mit -einander abhängt. Peer Steinbrück gelingt dabeiauch, ganz ohne Pathos den Blick auf Europa alsLand im Frieden zu richten.

Dass ganz im Gegensatz zum öffentlichen Getrom-mel an diesem Nachmittag im vollen Saal Vortrags-honorare kein Thema sind, offenbar keinen einzigenFragesteller interessieren, das wird erst späterbewusst. Hier wurde nach Bändigung der Bankengefragt, nach ordentlichen Löhnen für ordentlicheArbeit, nach Beteiligung der Zahlungskräftigenan den öffentlichen Aufgaben, nach Chancenge -rechtigkeit und Ausgleich der Lebensverhältnisseim wiedervereinigten Deutschland.

Manchen Berichterstatter scheint dieser Nach -mittag überfordert zu haben. Dass so viele Menschenaus dieser Stadt auch ganz ohne Parteibindungals interessiertes Publikum zusammengekommenwaren, ernsthaftes Gespräch anstelle polemischenSchlagabtausches, das hat Erwartungen enttäuscht.Jusos und AG 60 plus können mit diesem Auftakt

des Wahlkampfs für 2013 zufrieden sein. Der kurz -fristig aus Berlin angebotene Termin wurde mitElan und unverzüglich genutzt. Die Frage, aufwelchem Weg die Bürger wohl interessiert werdenkönnten, fand eine einfache Antwort – auf allenWegen. Plakate an den Brennpunkten der Innen-stadt, elektronische Ansprache jüngerer Jahrgängedurch die Jusos, persönliche Ansprache von Jung

und Alt durch Jusos und60 plus mit Handzettelnund Mobilisieren der Ge-nossinnen und Genos-sen über die in ternenKanäle, alles war dabei,alles ohne lange Anlauf-zeit und aus dem Stand.Und alles in guterZusammen arbeit mitunserem Team im Ku-Schu. So sollte uns 2013wohl gelingen.

VOLLES HAUS FÜR PEERJUSOS UND 60 PLUS ERÖFFNETEN DEN WAHLKAMPF 2013von Rudolf Herbers

Peer Steinbrück, Rudolf Herbers, Vorsitzender AG 60 plusund Carl Philipp Schöpe, Juso-Landesvorsitzender

Volles Haus: Rund 300Gäste kamen zum Bürger-dialog in die Markthalle

Hamburger Kurs | Dezember 2012

TITEL

Deutschland lebt von der Substanz. Die schlech-teste Bundesregierung, die Deutschland je hatte,hat versagt und legt die Hände in den Schoß.Bundesfinanzminister Schäuble interessiert sichseit 2011 nicht mehr für den Bundeshaushalt.Das ist bei den Haushaltsberatungen zum Bundes-haushalt 2013 in den letzten Wochen noch einmaldeutlich geworden. Der Haushalt für das kom men - de Jahr passierte mit den Stimmen von CDU/CSUund FDP am 23. November den Bundestag undstellt knapp ein Jahr vor der Wahl die Bankrott-Erklärung der schwarz-gelben Koalition dar.

Die Neuverschuldung, im Jahr 2011 bei 17,3 Milliar-den Euro, liegt für 2013 bei 17,1 Milliarden Euro.Von Einsparungen und ernsthaften Bemühungenum die Schuldenbremse keine Spur. Struktur -reformen und nachhaltige Haushaltskonsolidie-rung wurden trotz guter Einnahmen aufgrundder wirtschaft lichen Lage nicht angepackt.Stattdessen werden Klientels bedient: Steuer -senkungen für Hoteliers, Steuersenkungen fürdie Reichen und das un sinnige Betreuungsgeldsind nur die Spitze der Unvernunft.

Schwarz-gelb setzt mit diesem Unsinn das Schick-sal Deutschlands als Wirtschaftsmacht aufs Spiel.Die für unser Land als Exportnation so wichtigeVerkehrsinfrastruktur bröckelt an allen Ecken undEnden. Viele Straßen und Brücken sind nach jedemWinter in immer schlimmeren Zustand undwerden notdürftig geflickt, Engpässe und Knoten-punkte nehmen zu und verursachen Staus undUnfälle, die Bahn zittert auch in diesem Wintervor der einbrechenden Kälte, weil der Zustandder Gleise, Weichen und Bahnhöfe nicht taugt,Wasserstraßen werden dem Verfall preisgegebenund damit ganze Regionen abgehängt.

Anstatt sich dieser Probleme anzunehmen und,wie von der SPD-Bundestagsfraktion gefordert,ausreichend Geld zur Verfügung zu stellen, umdiese Missstände zu beheben, verpulvert dieschwarz-gelbe Regierung die Einnahmen fürWahlgeschenke.Das diese einfache Rechnung jedoch nichtaufgeht und die Deutschen sich nicht so einfachtäuschen lassen beweist die aktuelle Umfrage des„Regierungsmonitors“ der Forschungsgruppe

Wahlen:70 Prozent derDeutschenwerfen derRegierung vor,sie bediene nurInteressen ein-zelner Gruppen, 75 Prozent meinen, das Gemein-wohl stehe bei dieser Regierung nicht imMittelpunkt, 65 Prozent sind der Überzeugung,dass sich Merkels Regierung gar nicht oder nichtso stark um die Zukunftsprobleme des Landeskümmert. Richtig.

Lasst uns daran arbeiten, dass sich diese Einsichtbis zum nächsten September bei noch mehr Bür-gern einstellt. Damit wir den Wandel schaffen undmit Rot-Grün wieder für die Zukunft des Landessorgen können.

Apropos rot-grün: für mich sind das auch dieFarben von Weihnachten. Allen einen schönenAdvent und ein frohes Fest!

Euer Johannes Kahrs

Berlin direktvon Johannes Kahrs, MdB

SCHWARZ-GELB VERZOCKT UNSERE ZUKUNFT

Hamburger Kurs | Dezember 2012

ImpressumHerausgeberSPD-LandesorganisationHamburg

V.i.S.d.P.Karin Timmermann

RedaktionLars BalckeBenedikt Schaumann

Redaktionsschluss fürdie kommende Ausgabe8. Februar 2012

AnschriftKurt-Schumacher-Allee 1020097 Hamburg

TERMINE9. Dezember, 11 UhrAUSSERORDENTLICHERBUNDESPARTEITAG IN HANNOVERDeutsche Messe HannoverMessegeländeEingang über Halle 8

12. Dezember, 18–22 UhrTHEMENABEND RECHTSEXTREMISMUS„Von Mölln bis München – rechts -extreme Gewalt und Einstellungenund was wir dagegen tun können“Hamburger Botschaft | Sternstraße 67Um Anmeldung wird gebeten:Julius-Leber-ForumTel. 040-32 58 74-0Fax 040-32 58 74-30E-Mail frederic.werner@fes.de

11. Januar, 19 UhrGRÜNKOHLESSEN DER SPD-ALTONAmit Henning ScherfKartenvorverkauf im Kreisbüro AltonaWerkskantine der Holsten-BrauereiHolstenstraße 224Telefon 040-38 7095

15. Januar, 19.30 UhrOLAF SCHOLZ IM GESPRÄCHin WandsbekMartin-Luther-King-KirchengemeindeGründgensstraße 28

17. Januar, 19 UhrKUNST IN DER FRAKTIONDas Künstlerpaar Jutta Konjer undManfred Kroboth zeigen Arbeiten, diesich mit Skulpturen im öffentlichenRaum von Hamburg beschäftigen.Hamburger Rathaus | Rathausmarkt 1SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock)Um Anmeldung wird gebeten:Fax 040-42831-2435 oderinfo@spd-fraktion.hamburg.de

20. Januar, 11.30 UhrNEUJAHRSEMPFANG 2013der SPD-Bürgerschaftsfraktionmit Olaf Scholz, Andreas Dressel undThomas Oppermann, Erster Parlamen-tarischer Geschäftsführer derSPD-BundestagsfraktionFestsaal des Hamburger Rathauses,Rathausmarkt 1Anmeldung erforderlich:per Fax 040-42831-2435 oderinfo@spd-fraktion.hamburg.de

16. FebruarLANDESPARTEITAGDER SPD HAMBURGBürgerhaus WilhelmsburgMengestraße 20

Weitere Termine im Internet unterwww.spd-hamburg.de

FRAGEN?SORGEN?PROBLEME?WIR SINDFÜR SIE DA!

DAS SPD-BÜRGER-BÜROKurt-Schumacher-Allee 10| 20097 HamburgTelefon 28 08 48 32

Dienstag, Mittwoch,Donnerstagjeweils 14–16 Uhr

Im Jahre 1976 betrat Helga Elstner erst-mals die politische Bühne in unsererHeimatstadt – als die Frau, „die bisherkeiner kannte“: So zumindest schriebeine große Boulevard-Zeitung über diegebürtige Hessin, die als Ministerialdirek-torin vom Rhein an die Elbe gewechseltwar.Diese Einschätzung änderte sich schnell:Von Anfang an strahlte Helga Elstner inihrer neuen Aufgabe als Gesundheits -senatorin eine Kompetenz und Entschlos-senheit aus, die ihr viel Respekt undAn erkennung einbrachten. Zwei Jahre später kannten die Hambur-gerinnen und Hamburger sie endgültig –als Zweite Bürgermeisterin und übrigenserste Frau in diesem Hamburger Amt. Für die Bürgerschaft hatte sie bereits 1978erfolgreich kandidiert – in einer Zeit, alsder Frauenanteil in der SPD-Fraktion aufden seit 1946 historischen Tiefstand vonnur noch 10 Prozent gesunken war. Wäh-rend ihrer Senatstätigkeit bis 1984 ruhteihr Mandat. 1987 wählte sie die Bürger-schaft zu ihrer Präsidentin.In der Deutschen Einheit sah sie ein„neues Kapitel unserer Geschichte“, dasam 3. Oktober 1990 seinen Anfang nahm.„Wir müssen füreinander einstehen, wiees sich gehört, wenn man zusammen -

gehört“, sagte sie am Vorabend derWiedervereinigung vor hunderttausendMen schen auf dem Hamburger Rat haus -markt. Gemeinsam mit Henning Vosche-rau mahnte sie trotz der Euphorie, diealle in dieser historischen Stunde ergrif-fen hatte, dass die Einheit Geld kostenwerde und „dass die Aufgaben für alleDeutschen jetzt erst richtig sichtbar“würden: vor allem die „entstandene wirt-schaftliche und soziale Teilung Deutsch-lands“ müsse überwunden werden.Was Helga Elstner auch in Angriff nahm,ihr Tun und Handeln zeichnete sich stetsdurch ihren festen Willen aus, dort zuhelfen, wo es am Nötigsten ist. Währendder großen Hungersnot 1991 in unsererPartnerstadt St. Petersburg reiste dieBürgerschaftspräsidentin persönlich indie Stadt an der Newa, um unseren russi-schen Freunden zu versichern: „Sie kön-nen sich auf uns verlassen!“Nach ihrem Ausscheiden aus der Bürger-schaft im Jahre 1991 setzte Helga Elstnerihre Arbeit im Stillen und Leisen fort: den-noch tatkräftig, lebensfroh und immermit dem nötigen Ziel vor Augen, unserZusammenleben etwas besser gestaltenzu können. Wir werden Helga Elstner stets ein ehren-des Andenken bewahren.

Der SPD-Landesverband Hamburg sucht für die Landesorganisation zum nächst-möglichen Zeitpunkt

EINE POLITISCHE REFERENTIN/EINEN POLITISCHEN REFERENTENZu den Aufgaben gehören:Kampagnenplanung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen;Unterstützung bei der strategischen und konzeptionellen Koordinierung undDurchführung von WahlkämpfenInhaltliche und organisatorische Betreuung von Arbeitsgemeinschaften, Arbeits-kreisen, Foren, Kommissionen, Projektgruppen und/oder Gesprächskreisen Inhaltliche und gestalterische Konzeption und Produktion von Informations-und Werbematerial

Wir erwarten:abgeschlossenes Hochschulstudium und/oder eine qualifizierte Berufsausbildung eigenverantwortliches und konzeptionelles ArbeitenBeherrschung moderner Informations- und KommunikationsmittelKenntnisse und Erfahrungen mit Social MediaTeamfähigkeit, Kreativität, Organisationsgeschick und FlexibilitätOffenheit im Umgang mit MenschenBesitz des Führerscheins Klasse BMitgliedschaft in der SPD

Wir bieten Ihnen eine der verantwortungsvollen Aufgabe entsprechendeVergütung sowie Sozial leistungen nach dem Haustarif der SPD.

Aussagefähige Bewerbungsunterlagen bitte bis zum 15. Dezember 2012 an:SPD-Landesorganisation Hamburgz.H. Landesgeschäftsführerin Karin TimmermannKurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg | Telefon: 280 848 0

WIR GEDENKENAM 31. OKTOBER VERSTARB DIE SOZIALDEMOKRATIN HELGA ELSTNERvon Carola Veit