Hannover, 06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Janin Wieja, Hannover06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog - Grußwort

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NBank-Kommunalberatung: Gebündelte Förder-Kompetenz für kommunale Projekte

Arbeitsmarkt InfrastrukturWohnraum

Beratung über Fördermöglichkeiten

Begleitung von Förderanträgen

Abwicklung von Förderanträgen

Wirtschaft

Astrid Hanusch/Stefan Kleinheider/Robin Bonsack06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Kundenportal, Projektdurchführung, Abrechnung

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NBank-Kundenportal: Registrierung

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NBank-Kundenportal: Registrierung

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NBank-Kundenportal. Antragstellung

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NBank-Kundenportal: Antragstellung

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NBank-Kundenportal: Antragstellung

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Vergabeverfahren

EU- Schwellenwert =

207.000 € für Liefer- und Dienstleistungen

5.186.000 €für Bauaufträge

i.d.R. Offenes VerfahrenAusnahmen:

Nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, Wettbewerblicher Dialog

Öffentliche Ausschreibung

beschränkte Ausschreibung

freihändige Vergabe

Direktkauf (nur bei Liefer- und Dienstleistungen)

Fördersatz 50 %Einholen von 3 Angeboten bei Förderbetrag > 25.000 €

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Beihilferechtliche Anforderungen

Im Recht der Europäischen Union ist ein generelles Beihilfenverbot mit umfangreichen differenzierten Ausnahmetatbeständen festgelegt.

Bei vielen Richtlinien greifen daher spezifische beihilferechtliche Anforderungen wie zum Beispiel:

Beschränkung einer erlaubten Beihilfe auf wirtschaftsschwache Fördergebiete

Verbot der Überkompensierung einhergehend mit der Berücksichtigung des Betriebsgewinns einer Investition

ohne Vorliegen eines erlaubten beihilferechtlichen Ausnahmetatbestandes, weil dann eine geplante Fördermaßnahme eine unzulässige Beihilfe darstellen und somit verboten sein kann

Bei Fragen zu beihilferechtlichen Themen stehen Ihnen die Fachberater der Richtlinie zur Verfügung.

Sabine Beckenbauer/Melanie Albrecht06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Wirtschafts- und Forschungsförderung, Innovation und Energieeffizienz

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Überblick: Innovationsförderung

NBank/Land Bund

Niedrigschwellige Innovationen Zentrales Innovationsprogramm

Mittelstand

Innovation durch Hochschulen BMUB-Umweltinnovationspro-

gramm (KfW)

Innovationsnetzwerke ERP-Innovationsprogramm (KfW)

Innovationsförderprogramm des Landes F&E EU

NBeteiligung HORIZONT 2020

Eurostars

Era-Net

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HORIZONT 2020: Beispiel

Kommunales Infrastrukturprojekt in Bereichen Energie und Transport

Kommune sucht Unternehmen als Technologiepartner

Bereitschaft zur internationalen Kooperation

Förderung

EU-Förderprogramm HORIZONT 2020 Förderung von Personal-, Sach-

und Reisekosten 100 % der Kosten werden bei

Forschungs-, 70 % bei Demon-strationsprojekten gefördert

Ausgangslage

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Überblick:Wirtschafts- und Energieeffizienzförderung

NBank/LandWirtschaftsförderung

BundWirtschaftsförderung

GRW – Einzelbetriebliche Investitionsförderung

KfW-Unternehmer-Kredite

Niedersachsen-Kredite (NGK, NEG, NEP), inkl. MikroSTARTer

KfW-Gründerkredite

NBeteiligung ERP-Startfonds

NBank/LandEnergieeffizienzförderung Kommunen

BundEnergieeffizienzförderung Kommunen

Energieeinsparung und Energie-effizienz bei öffentl. Trägern und Kultureinrichtungen

IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (KfW)

Energetische Stadtsanierung - integrierte Quartierskonzepte

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (KfW)

Förderung von Energie-Effizienz-netzwerke von Kommunen (BAFA)

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Energieeffizienzförderung: Beispiel Salzhemmendorf

Sanierungsbedürftige Fertighäuser Absicht der Errichtung eines Nah-

wärmenetzes Abstimmungsbedürftiger ÖPNV

Förderung

Energetische Stadtsanierung (Zuschuss) - KfW

Energetische Stadtsanierung - integrierte Quartierskonzepte

Ausgangslage

Christian Kropp/Matthias Franck06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Infrastrukturförderung und Regionalentwicklung

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Infrastrukturförderung: Überblick

NBank/Land Bund

Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur (Zuschuss)

IKK Investitionskredit Kommunen (KfW)

Touristische Infrastruktur (Zu-schuss)

IKU Investitionskredit Kommunale und soziale Unternehmen (KfW)

Breitbandausbau (Zuschuss und Darlehen)

Breitbandausbau (BMVI, Zuschuss)

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen (Darlehen)

Sanierung verschmutzter Flächen (Zuschuss)

LEADER (Zuschuss)

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Infrastrukturförderung: Breitbandausbau

Land Niedersachsen: ELER, GAK, EFRE, Digitale Dividende II: Kommunale Projekte, über ELER auch regionale Projekte Zuschüsse zu Investitionskosten für passive Technik (Ausnahme GAK) 7 Jahre Zweckbindung Entscheidung nach Qualitätskriterien

NBank: Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen Darlehen für Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirt-

schaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells Mit Zuschüssen von Land und Bund kumulierbar

Bund: Breitbandausbau Zuschuss zu Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirt-

schaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells Mit Landesförderung kumulierbar

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Breitbandausbau: Fördervolumina

Programm Förder-satz Höchstbetrag

Landes-Zuschüsse

ELER 53-63% 3 Mio.€/Landkreis

GAK 90% 250.000 €/Antrag

EFRE 50% 200.000 €/Projekt

Digitale Dividende II 25% 5 Mio. €/Projekt

Bundes-Zuschüsse

Breitbandausbau 70% 15 Mio. €/Projekt

NBank-Darlehen

Kommunaler Breitbandkredit Nds. 50% Kein Limit

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Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur

Ziel der Förderung: Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur,

Wirtschaftswachstum und Beschäftigung

Fördergegenstände:Industrie- und Gewerbegebiete,

Verkehrsanbindung von Gewerbebetrieben

Art der Förderung:nicht rückzahlbarer Zuschuss als Anteilfinanzierung

Fördervoraussetzungen (Auswahl):Antragsberechtigung, GRW-Zielgebiet, Bedarf,

Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien)

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Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur

für Gemeinden mit negativer Steuereinnahmekraft

bis zu 60%

+ bei interkommunaler Kooperation oder Revitalisierung Altstandorte

+ bei interkommunaler Kooperation und Revitalisierung Altstandorte

bis zu 75%

bis zu 90%

Förderhöhe: grundsätzlich bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben

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Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur

Neuerungen: Konzentration auf GRW-Zielgebiete

Konzentration auf zwei FördergegenständeChance finanzschwacher Gemeinden auf höhere Fördersätze

Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien)

Projektbezogene Beratung und Begleitung:

Matthias Franck (Regionen Braunschweig und Leine-Weser)matthias.franck@nbank.de / Tel. 0511 30031-281

Martin Herrmann (Regionen Lüneburg und Weser-Ems)martin.herrmann@nbank.de / Tel. 0511 30031-337

Edmund Rohde06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Neue Instrumente der Arbeitsmarktförderung

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Arbeitsmarktförderung: Überblick

NBank/Land Bund

Qualifizierung und Arbeit Passgenaue Besetzung

Soziale Innovation Quereinstieg – Männer und

Frauen in Kitas

Offene Hochschule Jobstarter plus

Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA)

Bildungsprämie

Innovative Bildungsprojekte

Regionale Fachkräftebündnisse

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Arbeitsmarktförderung: Beispiel Holzminden

Integration älterer Arbeitsloser in regionalen Arbeitsmarkt

Bauwirtschaft sucht Fachkräfte Ausweitung der Geschäftsfelder:

Instandhaltung von Fachwerk

Ausgangslage

Förderung

Qualifizierung und Arbeit (über Bildungsträger)

Unternehmerkredit Niedersachsen Weiterbildung in Niedersachsen

(WiN)

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Arbeitsmarktförderung: Beispiel Wesermarsch

IT-Unternehmen sucht Fachkräfte wg. Geschäftserweiterung

Weiterbildungsbedarf auch wäh-rend der Elternzeit

Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Ausgangslage

Förderung Unterstützung Regionaler Fach-

kräftebündnisse Weiterbildung in Niedersachsen

(WiN) Soziale Innovation

Achim Däbert/Stephen Struwe-Ramoth/Sebastian Hämker06.11.2015

Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

Kommunale Investitionen/Wohnungsmarktbeobachtung

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Einwohner Wohnen Arbeiten/Gründen Versorgung Ausbildung Infrastruktur Freizeit

Unternehmen Fachkräftesicherung Markt/Absatzwirtschaft Internationalisierung Qualifizierung Wettbewerbsfähigkeit Infrastruktur

Urlauber/Gäste Alleinstellung Erholung Kultur/Natur Gesundheit Hotels Rad-/Wanderwege

Kommune Wohnungsmarkt Städtebau Projektfinanzierung Infrastruktur

Standortattraktivität

Faktoren für Standortattraktivität

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Beratung kommunaler Vorhaben

Situations-AnalyseWohnungsmarkbeobachtung/ Kommunalprofil

HandlungsbedarfeWohnraum, Unternehmen, Arbeitsplätze, Fachkräfte u.a.

Gezielte Projekt-Förderungz.B. Flüchtlinge, Konversion, Gewerbegebiete

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Beispiel: Wohnraumförderprogramm

Rd. 80 Millionen € p.a. für 2016 bis 2019+ 400 Millionen €

insbes. f. altersgerechten und barrierefreien Wohnraum

Mögliche Vornutzung: Kommunaler Mietwohnraum für Flüchtlinge

Neubau auch im ländlichen RaumDauer: maximal 10 Jahre

Nutzung: Kommunaler Mietwohnraum für Haushalte

mit niedrigen und mittleren Einkommen(Wohnberechtigungsscheine)

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Kommunalprofil: Beispiel Leerstandsrisiko

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Kommunale Wohnungsmarktbeobachtung

Bericht zur Wohnungsmarktentwicklung

Externe Datenquellen(z. B. Basisdaten der NBank: knapp 140 Merkmale)

eigene Daten bzw. Umfragen

KomWoB(Kommune oder Region)

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Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen

neues Förderangebot Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur langfristige und zinsgünstige Kredite Kreditbetrag bis zu 50% des Investitionsvolumens, kann auf 100% erhöht

werden Laufzeit bis zu 20 Jahre (bei Investitionen zur nachhaltigen

Kommunalentwicklung), ansonsten bis zu 10 Jahre Zinsfestschreibung für die gesamte Laufzeit Rückzahlung kann ratierlich, in Annuitäten oder endfällig vereinbart werden Antragsverfahren analog KfW (Antrag, Kreditzusage, Mittelabruf, VN) Festlegung der Konditionen tagesaktuell bei Mittelabruf Kreditvergabe nur auf Grundlage der kommunalen Kreditermächtigung

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Begleitende Beratung Konversion: Beispiel Bergen

Abzug der britischen Streitkräfte Verlust von 4.400 Einwohnern

= 25% d. Einwohnerschaft) Stabilisierung der Wirtschaft, u.a.

durch Aus- und Weiterbildung zur Fachkräftesicherung

Förderung

Begleitende Beratung u.a. von Unternehmensansiedlungen

ggf. Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur

ggf. Kommunaler Infrastruktur-kredit Niedersachen

ggf. eines innovativen Ausbil-dungskonzeptes

Ausgangslage

Die NBank ist die Investitions- undFörderbank des Landes Niedersachsen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Rufen Sie uns gerne an:Montag bis Freitag von 8.00 bis 17.00 Uhr!Unsere Infoline: 0511 30031-333

Mehr Informationen zur NBank finden Sie unter www.nbank.de!

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