Haushaltsrede der SPD-FraktionDoppelhaushalt 2016/1714.12.2015 Walter Bauer

SPD-Fraktion Filderstadt 2

Mit Zuversicht in die Zukunft

14.12.2015

SPD-Fraktion Filderstadt 3

Kreisumlage gesenkt

• Entlastung für Filderstadt • 2016 um 1,92 Mio €• 2017 um 1,86 Mio €• im Zeitraum bis 2020 um 7,31 Millionen €

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Seit Jahren defizitärer Haushalt

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Verbesserung der Finanzsituation durch Abbau struktureller Defizite I

• In Filderstadt besuchen 785 auswärtige Kinder eine Schule. • 749 besuchen eine weiterführende Schule; • Zusätzliche Klassen von Stufe 5-10 entstanden 21 • Das entspricht einer 3-4-zügigen Schule von Kl. 5-10

Einerseits ist das ein Kompliment für unsere SchulenEinerseits wären sonst manche Angebote verschwunden

Andererseits werden die Investitionskosten allein von Filderstadt getragen. Ein Ausgleich ist zu erzielen.

14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt

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Verbesserung der Finanzsituation durch Abbau struktureller Defizite II

• Besonders deutlich wird die Schieflage in Bonlanden an der Realschule. • Dort herrscht Raumnot. Zwei Container wurden deshalb aufgestellt und von Filderstadt

bezahlt. An dieser Schule wurden 5 Klassen nur durch auswärtige Kinder bedingt gebildet (L-E und Aichtal).

14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt

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Regionale Schulentwicklung ist überfällig

14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt

SPD-Fraktion 8

Brandschutzwahn ohne Barrierefreiheit

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SPD-Fraktion 9

Brandschutzwahn mit Raumverlust

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SPD-Fraktion 10

Brandschutzironie

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Kredite sind jetzt sinnvoll, wenn sie nicht konsumtiv genutzt werden

• Investitionen mit Krediten, die nahezu nichts kosten, sind sinnvoll, wenn die Bauwerke nachhaltig gebaut werden und wenn die Grundstücke nutzbar sind.

• Vorsorge: Kredite müssen getilgt werden können.

14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt

SPD-Fraktion Filderstadt 12

Bezahlbares Wohnen

• Wir benötigen eine neue soziale Bodenpolitik zur Finanzierung des bezahlbaren Wohnungsbaus

• Neben städtischen Investitionen benötigen wir die Bereitschaft von Haus-, Wohnungs- und Grundstücksbesitzern zur Lösung des Wohnungsproblems.

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Infrastrukturelle und soziale Weiterentwicklung

• sozialen Belangen von Familien, von Frauen und Männern

• Bildung unserer Kinder undErwachsenenbildung• Schulentwicklung, Ausbau der Ganztagesschulen, Neubau der

Gemeinschaftsschule, Weiterentwicklungen im Bereich der Realschulen und Gymnasien.

• Belange von jungen und älteren, von gesunden und kranken Menschen. • Weiterentwicklung unserer Kultur- und Sportpolitik ein. • Sanierungen von Sportstätten ; Sportstättenleitplanes.• Große Vorhaben in den Bereichen der Innenstadtentwicklung,

Wirtschaftsförderung und Kulturpflege und auch im Verkehrs- bzw. Mobilitätsbereich

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SPD-Fraktion 14

Wir brauchen Sie, meine Damen und Herren!

• Ermutigende Möglichkeiten zeichnen sich am Horizont ab! Wir können mit gutem Recht hoffnungsvoll in die Zukunft schauen, wenn wir alle mitziehen und wenn wir uns von Pessimisten nicht den Schneid abkaufen lassen.

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SPD-Fraktion 15

DANKE

• Wir sollten bei unseren Handlungen eine Erkenntnis Albert Einsteins beherzigen, dass sich Probleme nicht mit den Denkweisen lösen lassen, „die zu ihnen geführt haben.“

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