HeilbronnerSTADTZEITUNGwww.heilbronn.deAmtsblatt der Stadt Heilbronn

mit HeilbronnerSTADTANZEIGER

Nr. 13 · 23. Juni 2016

aufGELESEN

Sport im StadionAls den Mittelpunkt Süd-deutschlands - so könnte manHeilbronn am Samstag undSonntag, 25. und 26. Juni, fürdie Leichtathleten bezeichnen.Denn am kommenden Wo-chenende gastieren die Süd-deutschen Meisterschaften derMänner, Frauen und U18 imFrankenstadion.Die Stadt am Neckar ist für denSüddeutschen Leichtathletik-Verband (SLV) ein wichtigerPartner: Sie hält mit dem wun-derschönen Stadion und dessenInfrastruktur ein Schmuckkäst-chen für die olympische Sport-art Nummer 1 bereit, die immerwieder gerne hierher zurück-kehrt. Besonders freut es michdeshalb, dass die jetzt stattfin-denden Süddeutschen Meister-schaften auch als eine General-probe für die nationalen Titel-kämpfe der U23 des DeutschenLeichtathletik-Verbandes an-gesehen werden können, diefür das Jahr 2018 nach Heil-bronn vergeben wurden.Als SLV-Präsident freue ichmich sehr auf das Wochenendevoller sportlicher Höhepunkteund auch darauf, möglichstvielen Heilbronnerinnen undHeilbronnern als Publikum imFrankenstadionzu begegnen.

JochenSchweitzerPräsidentSüddeutscherLeichtathletik-Verband

aus DEM INHALTForum Gemeinderat 2-3Fraktionen nehmen Stellung

Großbaustelle im Zeitplan 5Füger-/Weipertstraße

Bürgerengagement 7Rettungshundestaffel

Bekanntmachungen 9-12Ausschreibungen

Eine Zeitreiseins Heilbronn der 1950er Jahrebietet die diesjährige „Wissens-pause im Deutschhof“. Profes-sor Christhard Schrenk disku-tiert zwischen Montag, 4. Juli,und Freitag, 15. Juli, jeweils ab12.30 Uhr an zehn Tagen mitunterschiedlichen Gesprächs-partnern Fragen zur Stadtge-schichte und ihre Bedeutungfür die Gegenwart. Die Veran-staltung im Innenhof des Gro-ßen Deutschhofs ist kostenfrei.Nähere Infos, auch zum Pro-gramm, gibt es im Internet unterwww.stadtarchiv-heilbronn.de.(red/Foto: Stadtarchiv)

Neue StolpersteineAktion startet am Mittwoch, 29. Juni, um 10 Uhr

Am Mittwoch, 29. Juni, verlegtder Künstler Gunter Demnig zurErinnerung an die Opfer der na-tionalsozialistischen Verfol-gung 17 Stolpersteine in derHeilbronner Innenstadt sowiein den Stadtteilen Böckingenund Sontheim.

Die Aktion startet um 10 Uhrin der Großen Bahngasse 18.Weitere Stationen sind: etwa

10.20 Uhr Allerheiligenstraße,circa 10.35 Uhr Rollwagstraße12, gegen 11 Uhr Moltkestraße16 und 23, etwa 11.30 Uhr Si-chererstraße 11 sowie gegen 12Uhr in Böckingen, Stromberg-straße 34, und circa 12.30 Uhrin Sontheim, Hofwiesenstraße25. (red)

INFO: www.stolpersteine-heilbronn.de

Neuer zugkräftiger MagnetGrundsteinlegung für den Erweiterungsbau der experimenta - Neubau soll Anfang 2019 eröffnet werden

Von Anton Philipp Knittel

„Leuchtturm“, „Magnet“,„spektakulär“, „einmalig“....Der Umschreibungen für denNeubau der experimenta sindviele, seit Anfang November2013 das Berliner Architekten-büro Sauerbruch & Hutton deninternationalen Architekten-wettbewerb für den Neubau desScience Centers experimentagewonnen hat. Und das, sowohlwas den Inhalt als auch das Ge-bäude selbst betrifft. Entspre-chend hoch ist die Erwartungs-haltung, wie auch bei der gest-rigen feierlichen Grundsteinle-gung deutlich geworden ist.

Der Neubau mit rund 13500

Quadratmetern Nutzfläche sollim Januar/Februar 2019 eröff-net werden, wie Silke Lohmil-ler, Geschäftsführerin der Die-ter Schwarz Stiftung erklärte.

Bereits die Wettbewerbsjurylobte an dem markanten fünf-stöckigen Bau, dass er Bezügeund Dialoge mit der Stadt, be-sonders zum Fluss, aufnehme.

Zuletzt hatten Sauerbruch &Hutton und das Team um expe-rimenta-Geschäftsführer Wolf-gang Hansch zusammen mitDrees & Sommer als verant-wortlicher Planer den Detailsden letzten Schliff gegeben.„Insbesondere mittels digitalerMethoden konnten wir Pla-nungs- und Arbeitsprozesse

frühzeitig optimieren“, betonteHansch.

Die neue experimenta beher-bergt vier große Ausstellungs-räume. Spektakulär ist die Fas-sade. Sie ist transparent längsdes Besucherweges vom Erdge-schoss bis ins Dachgeschoss so-wie abwechselnd transparentund opak bei den Ausstellungs-räumen. Ein kleines Atriumenthält vier Glaskörper, die Ta-lentschmieden. Besonders ein-drucksvoll: der Science Dome,ein Kuppelbau mit einer um 180Grad drehbaren Zuschauertri-bühne. Die Sternwarte und einExperimentaltheater im Dach-geschoss sowie Sonderausstel-lungsräume im Untergeschoss

komplettieren das Angebot.„Künftig wird man nicht

mehr allein vom ‚Bilbao’-Effektsprechen müssen, wenn es umbesondere Architektur geht,wegen der man in eine Stadtfährt. Denn zumindest wir inder Region können von einem‚Heilbronn’-Effekt sprechen“,freute sich OB Harry Mergelauch mit Blick auf die Architek-tur des Bildungscampus derDieter Schwarz Stiftung unddes Marra-Hauses sowie weite-rer Gebäude entlang des Ne-ckars.

Bereits 2016 wird der Roh-baus größtenteils stehen. Kom-plett fertiggestellt wird er dannim nächsten Jahr.

European-MastersLibrary CupJetzt anmelden

Am Freitag, 8. Juli, und Sams-tag, 9. Juli, richtet die Stadtbi-bliothek ein FIFA 16 Turnier aufder Xbox One aus. Los geht esam Freitag um 14 Uhr mit derMannschaftsauslosung, amSamstag werden ab 11 Uhr K.O.-Spiele ausgetragen. Anmeldung(Jugendliche ab 12 Jahren) unterE-Mail: benjamin.hain@stadt-heilbronn.de. (red)

Gemeinderattagt wieder

Dienstag, 28. Juni, 17 Uhr

Am kommenden Dienstag, 28.Juni, kommt der Gemeinderatab 17 Uhr zu seiner vorletztenöffentlichen Sitzung vor derSommerpause im Großen Rats-saal zusammen.

Die Tagesordnung mit denverlinkten Drucksachen gibt eseinige Tage vorher auch im Netzunter www.gemeinderat-heil-bronn.de. (kn)

Seite 2 | HeilbronnerSTADTZEITUNG Donnerstag, 23. Juni 2016FORUM GEMEINDERAT

Bündnis 90/GrüneWolfTheilackerStadtrat

BezahlbareWohnungen gesuchtIn einem kommunalen Kraftaktgilt es, den viel zu lange ver-nachlässigten Bau von Miet-wohnungen energisch voran-zutreiben. Gemeinwohlorien-tierte Unternehmen, aber auchprivate Investoren sind gefragt.Welche Werkzeuge stehen unszur Verfügung? Ehemals geför-derte und preisgünstige Woh-

nungen werden nach Ablaufder Sozialbindung teurer ver-mietet. Mieter mit kleineremEinkommen haben das Nachse-hen. Wegen dieser zu kurzenSozialbindung sind unsere ehe-maligen Sozialwohnungsbe-stände rapide weggeschmol-zen. Neue geförderte Sozial-wohnungen brauchen deshalbeine längere Sozialbindung vongrundsätzlich 40 Jahren. Nach-haltigkeit in Wohnungsbau

und -bewirtschaftung nutzt al-len Partnern: Investoren, unse-rer Stadt und den Mietern.Zweitens haben wir als Stadtdie Möglichkeit, Wohngebieteab 3000 Quadratmeter erstdann zu entwickeln, wenn alleFlächen in städtischer Handsind. Nur aus dieser starken Po-sition heraus können wir Ge-meinderäte gemeinwohlorien-tierte Vorgaben wie den Bau ei-ner bestimmten Anzahl geför-

derter Wohnungen in einemGebiet durchsetzen. Ein drittesWerkzeug ist die preisreduzier-te Abgabe von städtischen Bau-grundstücken, wenn sich derInvestor verpflichtet, langfris-tig gebundenen Wohnraum zuschaffen. Die Grünen-Fraktionist gewillt, diese Hebel zu nut-zen, um die Wohnungsknapp-heit, die immer mehr Menschenin Bedrängnis bringt, nichtnoch größer werden zu lassen.

Für die Beiträge in der Rubrik „Forum Gemeinderat“ zeichnen die Autorinnen und Autoren verantwortlich.

CDUAlexanderThromFraktions-vorsitzender

Herzlichen Dankan Helga DrauzNach 27 Jahren hat sich unserehochgeschätzte Kollegin HelgaDrauz aus beruflichen und per-sönlichen Gründen entschie-den, aus dem Gemeinderat aus-zuscheiden. Diese Entschei-dung ist ihr nicht leicht gefal-len, und wir müssen dieseschweren Herzens respektieren.Wir sagen Danke für viele Jahre

unermüdlichen Einsatz für dieInteressen der Bürgerinnen undBürger der Stadt. Wir sagenDanke für das freundschaftli-che und kollegiale Miteinander.Helga Drauz war insbesondereals 1. stellvertretende Frakti-onsvorsitzende eine der tragen-den Säulen unserer Fraktion inden vergangenen Jahren. Siehat sich insbesondere im Bau-ausschuss, im Aufsichtsrat derStadtsiedlung sowie der Bun-

desgartenschau GmbH für diestädtebauliche Entwicklung ih-rer Heimatstadt eingesetzt.Auch das Thema des kommu-nalen Klimaschutzes und derumweltgerechten Stadtent-wicklung ist ihr ein Herzensan-liegen.

Maßgeblich war Helga Drauzauch bei den wichtigen Struk-turentscheidungen als ehema-lige Aufsichtsrätin der SLK-Kli-niken beteiligt. Große Sach-

kenntnis, Hartnäckigkeit, lan-ger Atem, menschlich, freund-lich, offen, sympathisch unddurchsetzungsstark - das alleszeichnet sie aus.

Wir wünschen Helga Drauzfür die Zukunft, privat und be-ruflich, alles erdenklich Gute,und wir hoffen, dass dies keinendgültiger Abschied von derGemeinderatsarbeit ist. Wirhalten Dir, liebe Helga, jeden-falls alle Türen offen.

SPDTanjaSagasser-BeilStadträtin

Wohnraum für alleBedürfnisseWer in Heilbronn bezahlbarenWohnraum sucht, der brauchtGeduld und Glück. Nach Be-schluss des Handlungspro-gramms Wohnen müssen wirdafür sorgen, dass regelmäßiggeprüft wird, welche weiterenMaßnahmen nötig sind.

In Heilbronn ist es allein dieStadtsiedlung, die geförderte

Wohnungen mit Preisbindungbereitstellt. Ohne die Bereit-schaft weiterer Bauträger wirdes nicht gelingen, den Bedarf zudecken. Die Wohnraumförde-rung des Bundes wird zurzeitergänzt, z.B. um eine steuerli-che Absetzbarkeit von Baukos-ten. Sollte dies alles nicht dazuführen, dass mehr geförderteWohnungen entstehen, musserneut über entsprechendeQuoten vor allem in Baugebie-

ten mit Geschosswohnungsbaunachgedacht werden. Ich denkeda explizit auch an die Bauab-schnitte 2 und 3 im Neckarbo-gen. Auch ein kommunalesWohnraumförderprogramm istaus unserer Sicht nicht vomTisch. Heilbronn fördert seitvielen Jahren den Eigenheim-wunsch junger Familien. DieSPD-Fraktion hat beantragt, zuprüfen, dieses Programm zu ei-ner allgemeinen Förderung

(auch von Mietwohnungen)umzubauen.

Darüber hinaus besteht einBedarf an kleinen, sehr günsti-gen Wohnungen für Leistungs-bezieher. Kleine Appartements,wie sie die Stadtsiedlung in derBöllinger Straße baut, machenauch hier Sinn. Dabei ist - wiestets beim Thema Wohnen - aufeine gute Mischung, z.B. mitStudierenden oder einem Boar-ding-House, zu achten.

FDPGottfried FrizStadtrat

Heilbronn:Ein gutes GefühlWenn man etwas tut oder erlebtund es war gut, kann man ge-trost von einem guten Gefühlsprechen. Wenn die Dinge sichhäufen und wenn es gar um eineganze Stadt geht, ist das Gefühlso eine Sache. Die einen fühlenanders als andere. Und dannkommt auch noch die Politikdazu, und zu viele glauben, von

den Dingen, über die sie reden,etwas zu verstehen. Trotzdemoder gerade hier kommt die De-mokratie zum Tragen, undMehrheiten führen meistensdazu, dass die Ergebnisse sichsehen lassen können. Und dieEntscheidungen, die wir alsStadt getroffen haben, könnensich beileibe sehen lassen. Dassdarüber hinaus Wochenendenwie das zurückliegende einensolchen Veranstaltungsreigen

bieten, ist schon fast überir-disch. Man denke nur an denSport, z.B. den Triathlon oderden Regionaltag im Rahmender LAGA Öhringen oder an denBotanischen Obstgarten oderan den AOK-Rad-Sonntag oderdie Heilbronner Hütte oder dievielen Veranstaltungen im mu-sischen, künstlerischen, gesell-schaftlichen oder kirchlichenRahmen. Überall trifft man aufMenschen, die mit anderen über

Heilbronn sprechen und ein gu-tes Gefühl vermitteln. Erstaun-licherweise sind in Heilbronndie vielen Veranstaltungen gutbesucht. Ja, die Menschen kom-men geradezu ins Schwärmen,und immer profitiert auch Heil-bronn davon. Es ist nicht ein-fach, dieses Niveau zu haltenoder gar noch zu steigern. Bei-des traue ich Heilbronn zu. EinAufbruch zu neuen Ufern undnoch mehr Glück!

FWVEugen GallStadtrat

Bessere SontheimerKindergartenplanungBei der letzten Gemeinderatsit-zung stand der geplante Neu-bau eines Kindergartens an derRobert-Bosch-Straße in Sont-heim auf der Tagesordnung.

In den letzten Jahren konn-ten die notwendigen Plätze nurals Übergangslösungen im pri-vaten Bereich bewältigt wer-den. Dies war eine große He-

rausforderung für alle Beteilig-ten, allen voran für die Verwal-tung, die für die ordnungsge-mäße Betreuung zuständig warund ist. Der Dank geht auch anPrivate für die große Bereitstel-lung von geeigneten Räumen,um den Engpass an Kindergar-tenplätzen in Sontheim zu be-heben. Nun wird sich auch inSontheim eine deutliche Ver-besserung abzeichnen.

Nachdem sich nun auch

Missverständnisse in den Aus-schreibungsmodalitäten ge-klärt haben, steht einer baldi-gen endgültigen Abstimmungnichts mehr im Wege und wirhoffen, dass der Satzungsbe-schluss hierzu in Bälde erfolgt.Das sind positive Nachrichten,zumal sich aufgrund der stei-genden Einwohnerzahl inSontheim weitere positive Ent-wicklungen abzeichnen.

Besonders hervorzuheben

ist, dass sich der neue Kinder-garten im Einzugsbereich inSontheim Ost, also in der Nähevom Jugendhaus sowie desSchulzentrums Sontheim-Ostbefindet.

Hoffen wir auf baldige end-gültige Beschlüsse und ein gu-tes Gelingen zum Wohle allerSontheimer Bürger, der künfti-gen Sontheimer Neubürger undvor allem der Kindergartenkin-der in Sontheim Ost.

Donnerstag, 23. Juni 2016 HeilbronnerSTADTZEITUNG | Seite 3FOKUS GEMEINDERAT

FORUM GEMEINDERAT

Abschied und Willkommen im GemeinderatMit Albrecht Merkt und Uwe Mettendorf hat das 40-köpfige Gremium zwei neue Mitglieder - Umbesetzung von Ausschüssen erfolgt

städtischer Beteiligungen zu.So nimmt Albrecht Merkt denbisherigen Sitz von Strobl in derstädtischen Beteiligungsgesell-schaft ein, während Käfer - bis-her stellvertretendes Mitglied -nun als Mitglied in den Verwal-tungsrat der Kreissparkasseeinzieht.

Stadtrat Thomas Aurichübernimmt die Mandate vonDrauz im Aufsichtsrat derStadtsiedlung sowie im Auf-sichtsrat der BUGA.

und im Verkehrsbeirat anstellevon Stadträtin Gisela Käfer ver-treten ist. Den Sitz im Beirat fürPartizipation und Integrationgibt Kübler an Merkt ab.

Änderungen auchin Aufsichtsräten

Zudem haben sich einige Ände-rungen bei den stellvertreten-den Mitgliedern in den Aus-schüssen ergeben. Personalro-chaden stimmte der Gemeinde-rat auch in den Aufsichtsräten

ihm Albrecht Merkt, währendUwe Mettendorf in den Bau-und Umweltausschuss und inden Betriebsausschuss Entsor-gung nachrückt. Im Umle-gungsausschuss nimmt Stadt-rat Thomas Randecker den bis-herigen Sitz von Helga Drauzein. Ihre Aufgaben als Mitgliedim Sozialausschuss übernimmtProfessor Joachim Cyran, wäh-rend Mettendorf im Jugend-hilfeausschuss künftig anstellevon Stadtrat Karl-Heinz Kübler

rats“. Freundlich und char-mant, ohne Pathos und Pole-mik, klar und verbindlich habeHelga Drauz zu jeder Zeit in derSache und im Ton ihr Amt alsStadträtin ausgeführt. Entspre-chend hoch sei ihr „Ansehenüber die Parteigrenzen hin-weg“. Wenn sie das Wort ergrif-fen habe, „war jedem im Gremi-um klar: Sie weiß, wovon siespricht, sie weiß genau, was siesagt“, bedankte sich Mergel fürdas kommunalpolitische Enga-gement der ehemaligen Deut-schen Weinkönigin, die zuletzt„als Ideengeberin und treibendeKraft“ auch mit der Aktion„Heilbronn schenkt Licht“ einleuchtendes Ausrufzeichen amWartberg gesetzt habe.

Ausschüsse und Beirätewurden neu besetzt

Abschied und Willkommen imRatsrund machten auch dieNeubesetzung einer Reihe vonAusschüssen und Beiräten not-wendig.

Beispielsweise nimmt imStiftungsrat der HeilbronnerBürgerstiftung jetzt StadtratAlexander Throm den bisheri-gen Sitz von Thomas Strobl ein.Im Verwaltungsausschuss folgt

Von Anton Philipp Knittel

Der Gemeinderat hat seit ver-gangener Woche gleich zweineue Mitglieder: Nachdem In-nenminister Thomas Strobl seinGemeinderatsmandat zurück-geben musste, rückte der Ne-ckargartacher Uwe Mettendorfins Gremium nach. Die Verab-schiedung von Thomas Stroblals Stadtrat wird in der Sitzungdes Gemeinderats am 27. Julinachgeholt.

Über ein Vierteljahrhundertals Gemeinderätin tätig

Den Platz von Helga Drauz -ebenfalls in den Reihen derCDU-Ratsfraktion - nimmt seitder letzten Gemeinderatssit-zung der Sontheimer AlbrechtMerkt ein. Erste NachrückerinRoswitha Löffler, zwischen1996 und 2014 Mitglied im Gre-mium, hatte aus familiären undpersönlichen Gründen auf denPlatz verzichtet. Helga Drauzwiederum hatte für die Aufgabeihres Mandats nach fast 27 Jah-ren berufliche und persönlicheGründe geltend gemacht.

Oberbürgermeister HarryMergel würdigte Drauz „als we-sentliche Stütze des Gemeinde-

Nach fast 27 Jahren Ratsarbeit verabschiedete OB Harry Mergel Helga Drauz, ihr folgt Albrecht Merkt (l.). UweMettendorf (r.) rückt für Innenminister Thomas Strobl nach, der Ende Juli verabschiedet wird. Foto: Knittel

In der nächsten Ausgabe der Stadtzeitung erscheinen unter dieser Rubrik die Beiträge von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, FWV, ALFA und Bunte Liste.

PROAlfredDagenbachStadtrat

Friede...Freude...?In den städtischen Informati-onsveranstaltungen zu Flücht-lingsunterkünften gehen dieWogen hoch. Kritiker der unbe-grenzten Zuwanderung werdenmit naiven Phrasen mundtotgemacht, als ob es keine Proble-me gäbe. Von der Silvester-nacht in Köln, Düsseldorf, Bre-men, Stuttgart, Hamburg, Mün-chen, Berlin und anderswo ist

da nicht die Rede. Zwar gab esbisher in Heilbronn auch schon- in der medialen Öffentlichkeitverharmloste - Straftaten durch„Täter mit Migrationshinter-grund“, aber zum Glück nochnicht im Kölner Ausmaß. Fürdie Anhänger des MerkelschenPolitik spielt eine Differenzie-rung zwischen echten Verfolg-ten und jenen, die unser Asyl-recht mißbrauchen, auch keineRolle im populistischen Werben

für den angerichteten Schadenzu Lasten der Steuerzahler.Zwar ist der Stadtverwaltungzugute zu halten, daß sie vonder Bundes- und Landesregie-rung letzten Endes gezwungenwird, so zu handeln. Doch wennwegen 150 Plätzen in auf 13Jahre angemieteten Räumen 45Arbeitsplätze eines Fitneßstu-dios in der NeckargartacherStraße gefährdet werden, kanndas nicht gleichgültig bleiben.

Unbekannt ist derzeit auch, werAusgleich für die Mietzahlun-gen leistet, wenn die Räumewomöglich vorzeitig nichtmehr benötigt werden. Dochdiese Gefahr besteht derzeitnicht: Nach wie vor ist der Zu-strom ungebrochen, auch wennes anders suggeriert wird, dennin den ersten drei Monaten desJahres kamen erneut fast250.000 zu uns. Mehr dazu:www.pro-heilbronn.de

ParteilosBettinaMichaelisStadträtin

Weiterhin sozialesEngagementEin kluger Mann schrieb ein-mal: „Künftige Gesellschaftenwerden uns danach beurteilen,wie wir unsere Nachkommenund Vorfahren behandelt ha-ben“. Wir hätten kein gutes Ur-teil zu erwarten! Nicht nur, dasswir unsere Senioren regelrechtin Seniorenheimen abstellen,weil ja jeder Unproduktive zu

viel Geld kostet, nein, wir lassenes zu, dass zigtausende unsererKinder am Rande der Armutaufwachsen. Ist das die vielbe-schworene Chancengleichheit?Nach meinen Vorstellungenbestimmt nicht. Was besonderserschreckend ist: Neue Unter-suchungen zeigen, dass dieseArmut drastisch zunimmt. Washat das mit Heilbronn zu tun?An uns wird diese Entwicklungnicht vorübergehen! Als Ge-

meinderätin, der die sozialenBedürfnisse der Bürger am Her-zen liegen, werde ich mich da-für einsetzen, dass wir mehr öf-fentliche Gelder von Bund undLand erhalten, um soziale Miss-stände wenigstens zu entschär-fen. Diese Gelder müssen in diekommunale Sozial- und Bil-dungsarbeit gesteckt werden.Im nächsten Doppelhaushaltwerde ich gerade darauf beson-ders aufpassen. Dabei ist wich-

tig, dass die wirklich Berechtig-ten diese Gelder auch erhalten.Dafür stehe ich mit meinem be-kannten sozialen Engagement.Apropos soziales Engagement:Wegen Auseinandersetzungenbin ich aus der Partei „Die LIN-KE“ ausgetreten. Die Bürger,meine Wähler werden auf meinsoziales Engagement nicht ver-zichten müssen. Ich werde die-ses auch als momentan Partei-lose fortsetzen.

Seite 4 | HeilbronnerSTADTZEITUNG Donnerstag, 23. Juni 2016AUS DEM STADTKREIS

jungeRÄTE

Gut informiertund aktiv dabei

Aktuelles aus dem Gremium

Seit gut drei Monaten sind wirJugendgemeinderäte im Amt,und in jeder Sitzung erfahrenwir viel Neues.

So hat Erster BürgermeisterMartin Diepgen uns kürzlichsein Dezernat vorgestellt: Eswar spannend zu hören, dassHeilbronn einer der größtenBinnenhäfen Deutschlands istund aufgrund des Salzabbausuntertage ein größeres Straßen-netz besitzt als über der Erde.

Erik Fillies vom Amt für Stra-ßenwesen informierte uns überdas Programm zur RadKUL-TUR, und die frühere Jugendge-meinderätin Isabell Steidel prä-sentierte das Flüchtlingspaten-schaftsprojekt „WELCOME“,das unsere Vorgänger ins Lebengerufen hatten.

Mittlerweile haben wir schonan vielen Veranstaltungen ak-tiv mitgewirkt - zum Beispielbeim BUGA-Sportfest oder miteiner Nachhaltigkeitsinsel aufdem Kiliansplatz. Am Samstag,9. Juli, beteiligen wir uns mitKinderschminken und Vertei-len von Luftballons am 60. Kin-derfest im Wertwiesenpark.

Natürlich setzen wir uns wei-ter für Euch ein und haben fürEure Anliegen, Wünsche, Anre-gungen und Ideen immer einoffenes Ohr. Kommt einfach aufuns zu - oder besucht unsereSitzungen. Die nächste Sitzungist am heutigen Donnerstag, 23.Juni, 18 Uhr,im KleinenRatssaal.

MelaniePugliaJugend-gemeinderätin

Heilbronner Stadtzeitung

Amtsblatt der Stadt Heilbronn,18. Jahrgang, Auflage 53000

Herausgegeben von der Stadt Heilbronn

Leiter der Pressestelle: Christian Britzke (itz)Stv. Leiter: Dr. Anton Philipp Knittel (kn)Redaktion: Michael Brand (bra)

Stadt Heilbronn PressestellePostfach 344074024 HeilbronnTel.: 07131/56-2288, Fax: 07131/56-3169E-Mail: pressestelle@stadt-heilbronn.deInternet: www.heilbronn.de

Der „Heilbronner Stadtanzeiger“ ist einProdukt des Verlags Delta Medien ServiceGmbH und wird ausschließlich in derredaktionellen Verantwortung der„Delta Medien Service GmbH“ erstellt.

Vertrieb: 07131/615-615

imPRESSUM

kurzNOTIERTEisenmenger-Schau endetAm Sonntag, 26. Juni, 13 Uhr,lädt das Stadtarchiv zur Finis-sage der Hermann-Eisenmen-ger-Ausstellung im Otto Ret-tenmaier Haus / Haus der Stadt-geschichte ein. Nach gut be-suchten Ausstellungsmonatenwerden nun die letzten Führun-gen angeboten. Von 15 bis17Uhr besteht die Möglichkeit,eine Reproduktion oder sogareinen Original-Abzug aus derAusstellung zu kaufen. (red)

DHBW-BewerbernachtAm Freitag, 24. Juni, 17 bis 22Uhr, können sich Schülerinnenund Schüler über das Konzeptdes dualen Studiums sowie dieBWL-Studienangebote Handel,Food Management und Dienst-leistungsmanagement infor-mieren und Kontakte zu denPartnern der Dualen Hochschu-le Baden Württemberg (DHBW)knüpfen. Gleichzeitig könnensie sich beim Speed Dating auffreie Studienplätze für Herbst2016 und das Folgejahr 2017bewerben. (red)

Lesung zu „Dracula“Am Montag, 4. Juli, 19 Uhr, la-den VHS und Stadtbibliothekzu einer Lesung aus Bram Sto-kers „Dracula“ in den Botani-schen Obstgarten ein. Bei einemGlas Wein können Besucher derGeschichte über den wohl be-rühmtesten Vampir der Litera-turgeschichte lauschen, die vonden Schauspielern Kathrin Be-cker und Stefan Viering vorge-tragen wird. Anmeldung unterTelefon 07131/9965-0. (red)

Baurechtsamt geschlossenDas Planungs- und Baurechts-amt hat am Donnerstag, 7. Juli,wegen eines Betriebsausflugsgeschlossen. Ein Bereitschafts-dienst ist unter Telefon 07131/56-3700 eingerichtet. Für all-gemeine Auskünfte steht derServicebereich zur Verfügung.Unterlagen können von 8.30bis 12.30 Uhr und von 14 bis 18Uhr eingesehen werden. Vor-drucke können abgeholt, Bau-anträge abgegeben werden. (red)

Matti-Braun-AusstellungDer Kunstverein Heilbronnzeigt in der Kunsthalle Vogel-mann eine Ausstellung mitWerken des Künstlers MattiBraun. Zu sehen sind Bilder ausSeide und Batiken aus derSammlung von Rudolf Smed.Am Mittwoch, 6. Juli, 18 Uhr,führt Ausstellungsleiterin Mat-thia Löbke kostenfrei durch dieSchau. (red)

Bananen auf dem BUGA-GeländeHobby-Gärtner bewirtschaften eine Parzelle des Inzwischenlandes

Man muss nicht lange nach denHelfern des InterkulturellenGartens (IKUGA) suchen: Durchihre leuchtend grünen Westenmit auberginenförmigem Logoauf der Rückseite stechen dieHobby-Gärtner sofort ins Auge.Seit Mitte Mai bewirtschaftensie eine Parzelle des Inzwi-schenlandes auf dem BUGA-Gelände und buddeln, säen undpflanzen trotz Wind und Regen.

Die bunt gemischte Hobby-Gärtnertruppe besteht aus rund25 Mitgliedern: Klein und Groß,Jung und Alt, Flüchtlinge undHeilbronner - alle gehen zu-sammen ihrer Gärtnerleiden-schaft nach und kümmern sich

um „ihr“ Stückchen Land. Die-ses gemeinsame Gärtnern undErleben ist das grundlegendeKonzept des IKUGA, einer Ko-operation der BUGA 2019GmbH und der städtischenStabsstelle für Partizipationund Integration.

Neben traditionellen Obst-und Gemüsesorten wie Zucchi-ni, Tomaten und Salat pflanzendie Hobby-Gärtner auch Exoti-scheres an: So wachsen auf demBUGA-Gelände bald Bananen-stauden, Sanddorn und Kiwiund bescheren den Helfern hof-fentlich eine reiche Ernte. Umdas zu erreichen, steht der Gar-ten der Gruppe auch jederzeit

zum Hegen und Pflegen offen.Was die Gestaltung der Par-

zelle angeht, vertraut BUGA-Geschäftsführer HanspeterFaas ganz auf den Geschmackder Pflanzenfreunde: „Die Pap-peln auf dem Inzwischenlandbieten dem Garten einen ver-bindenden Rahmen. Ansonstenüberlassen wir der Gruppe freieHand.“ (stp)

INFO: Wer beim IKUGA mit-wirken möchte, meldet sich beiJulia Hagemeister, Gartenbau-ingenieurin bei der BUGA, perTelefon 07131/2714143 oderE-Mail: julia.hagemeister@bu-ga2019.de. Derzeit gibt es eineWarteliste für Interessenten.

Fleißige Gärtner wie die Helfer des Interkulturellen Gartens (IKUGA) lassen sich auch von weniger guten Wet-terbedingungen nicht vom Säen, Pflanzen und Schaufeln abhalten. Foto: Popp

Heilbronner Hütte hieß das ZielJubiläen der Einrichtung, des Hüttenwirtes und der „Heilbronner Stimme“

Wechselhaft war jedenfalls dasWetter: Beim Besuch der Heil-bronner Hütte (Österreich)konnten die Besucherinnenund Besucher um Oberbürger-meister Harry Mergel Sonneund Regen „genießen“.

Der Aufstieg begann am Zei-nisjoch bei strahlendem Son-

nenschein, doch die zweiteHälfte der Strecke legten dieWanderer - sowie eine Gruppeder „Heilbronner Stimme“ mitChefredakteur Uwe Ralf Heer -in strömendem Regen zurück.

Angesichts des noch reich-lich vorhandenen Schnees bo-ten die Organisatoren am zwei-

ten Tag statt einer geplantenBergwanderung eine Schnee-schuhwanderung an. Rund 20Wanderer entschieden sich fürdiese Variante - der älteste Teil-nehmer war 81 Jahre alt!

Am Abend zuvor gab es Ge-schenke: Wirt Fredi Immler er-hielt zum 40-jährigen Hütten-jubiläum einen Spezialitäten-korb mit Heilbronner Leckerei-en, der Bürgermeister vom na-hen Gaschurn ein Weinpräsentund die „Mannschaft“ von Fre-di Immler 20 Theatergutschei-ne für rührige ehrenamtlicheHilfe.

Weiterer Höhepunkt war eineBaumpflanzung zur Erinne-rung an die BundesgartenschauHeilbronn 2019 - direkt nebender Heilbronner Hütte, wo weitund breit kein Baum zu sehenist... (itz)

Die Delegation aus Heilbronner Gemeinderat und Verwaltung, hier mitOB Mergel (rechts) sowie Bürgermeisterin Agnes Christner. Foto: Stein

Donnerstag, 23. Juni 2016 HeilbronnerSTADTZEITUNG | Seite 5AUS DEM STADTKREIS

Momentan dreht sich alles umdie Fußball-EM - auch im Heil-bronner Fandorf. Die Stadtzei-tung hat sich dort umgehört.

Antonio Pagano (15),Schüler, HeilbronnAuch wenn malweniger Zu-schauer da sind,bietet das Fan-dorf eine tolleAtmosphäre.Allerdings istdie Stimmungumso besser, je mehr Zuschauerda sind. Ich werde auf jedenFall alle Italienspiele im Fan-dorf anschauen.

Oleg Huber (35), Schlosser,HeilbronnAn und für sichist das Fandorfschön aufge-baut, jedochvermisse ichkostenlose Sitz-gelegenheiten.Das Angebot anGetränken ist wirklich sehrgroß. Ich hoffe, dass es wäh-rend des Spiels nicht regnenwird.

Jason Huber (7), Schüler,HeilbronnOptisch machtdas Fandorfganz schön washer. Dass so vieleSicherheitsmaß-nahmen getrof-fen werden, fin-de ich cool.Wenn viel los ist, sehe ich jedochals Kind leider nicht immer sogut. Ich hoffe aber sehr, dassmein Papa mich nächstes Malwieder mitnimmt, wenn er aufsFandorf geht.

Irina Mazajkin (16),Auszubildende, HeilbronnDie Stimmunghier ist großar-tig. Es gibt vieleverschiedeneSpeisen und Ge-tränke, da ist fürjeden Ge-schmack etwasdabei. Sehr gerne komme ichwieder, weil ich mir alle Spieleder deutschen und russischenMannschaft im Fandorf an-schauen möchte.

Text und Fotos: Atessa Ehler

umFRAGE

Wie gefällt Ihnendas Fandorf auf der

Theresienwiese?

Großbaustelle im ZeitplanFüger-/Weipertstraße und Karl-Nägele-Brücke - Anliegerfirmen gut erreichbar

Von Anton Philipp Knittel

Rund 22 Millionen Euro fließenderzeit in den Ausbau der Füger-/Weipertstraße, den Neubau derVorlandbrücke und die Verbrei-terung der Karl-Nägele-Brückevon bisher drei auf vier Fahrspu-ren. Auf beiden Brückenseitenwerden Fußgänger- und Radwe-ge angehängt, die Brücke selbstmuss für den Ausbau verstärktwerden. „Der Straßen- und Brü-ckenausbau in diesem Bereichist derzeit eine der größten Ver-kehrsbaumaßnahmen in derStadt. Und das Wichtigste: DieArbeiten sind im Kosten- undZeitplan“, sagte BürgermeisterWilfried Hajek bei einem Vor-orttermin vor einigen Tagen.

Unmittelbar nach der Freiga-be der neuen Bleichinselbrückehaben Anfang November dieArbeiten an dem rund einen Ki-lometer langen Abschnitt derFüger-/Weipertstraße begon-nen. Sie werden bis Ende Juni2017 abgeschlossen sein. Da dieArbeiten unter Verkehr erfolgenmüssen, werden sich die Ver-kehrsführungen bis zur Fertig-stellung mehrfach ändern.

So werden, wenn der westli-che Teil der Edisonstraße fertigist, der östliche Teil gesperrt, derVerkehr auf die westliche Seitegeleitet und die Gottlieb-Dai-mer-Straße fertigstellt. Ähnlichläuft der Bauabschnitt in derFügerstraße: Wenn der südlicheTeil fertig ist, folgt der nördli-

che Abschnitt und der Verkehrfließt über den südlichen Teil.„Wir achten darauf, dass dieFachmärkte in diesem Bereichgut erreichbar bleiben und jus-tieren wenn nötig nach“, beton-te Christiane Ehrhardt, Leiterindes Amts für Straßenwesen.

Die Verbreiterung der Karl-Nägele-Brücke und der Ausbauder Straßen, die bis zu 30000Fahrzeuge täglich aufnehmenmüssen, ist notwendig, da fürdie Herstellung des Uferparkswestlich des Neckars die dortigeKalistraße entfallen wird. DieFührung der Bundesstraße B39wird nach Schließung der Kali-straße künftig über die ausge-baute Füger-/Weipertstraße undKarl-Nägele-Brücke erfolgen.

Unter Volldampf gehen die Arbeiten an der Füger-/Weipertstraße sowie an der Karl-Nägele-Brücke voran:Maßnahmen, die für die BUGA und das Quartier Neckarbogen notwendig sind. Foto: Kimmerle/Stadtarchiv

NeuerStellvertreter

Stabsstelle Stadtentwicklung

Florian Baasch, seit April 2015Leiter des Geschäftsbereichs Ci-tymanagement und Mitglied derGeschäftslei-tung der Heil-bronn Marke-ting GmbH(HMG), wirdneuer stellver-tretender Leiterder StabsstelleStadtentwick-lung und Zukunftsfragen. „MitFlorian Baasch gewinnen wir ei-nen hervorragenden Fachmann,der an der Schnittstelle zwi-schen Stadtentwicklung undMarketing bestimmt weitereIdeen einbringen kann“, freutsich OB Harry Mergel.

Der 43-jährige HeilbronnerBaasch studierte zunächst inAugsburg Sozioökonomie, 1997wechselte er an die TechnischeUniversität Kaiserslautern. Dortlegte der Familienvater 2005seinen Abschluss als Diplom-In-genieur der Raum- und Umwelt-planung ab. Von 2006 bis 2015war er als Projektleiter bei derStadtinitiative Heilbronn e.V.für die Innenstadtentwicklungverantwortlich. (kn)

Vornam bleibt bis2023 IntendantVorzeitige Verlängerung

Axel Vornam bleibt bis 2023Intendant des Theaters Heil-bronn. Der Gemeinderatstimmte in seiner jüngsten Sit-zung für die vorzeitige Verlän-gerung des ursprünglich bis2018 laufenden Vertrages mitdem 59-Jährigen.

„Ich freue mich, dass AxelVornam auch in den kommen-den Jahren dem HeilbronnerTheater als Intendant erhaltenbleibt“, erklärt OB Harry Mer-gel. Seit 2008 leite Vornam dasTheater erfolgreich und habe esseither rasant weiterentwickelt.So wurde unter seiner Leitungmit dem Jungen Theater in derBoxx eine neue Sparte gegrün-det. Zudem hat er das interna-tionale Festival für zeitgenössi-schen Tanz - „Tanz! Heil-bronn“- ins Leben gerufen.

Auch erfolgreiche Koopera-tionen, zum Beispiel mit demWürttembergischen Kammer-orchester oder der experimentainitiierte Vornam. Die künstle-rische Profilierung schlägt sichnicht zuletzt auch in um 20 Pro-zent gestiegenen Zuschauer-zahlen nieder. (red)

„Heute schon getrennt?“Ab Montag, 27. Juni - Faltblatt zur Bioabfallsammlung wird zugestellt

Ab Montag, 27. Juni, verteilendie Entsorgungsbetriebeder Stadt Heilbronn analle Haushalte einenansprechend ge-stalteteten Fly-er zur getrenn-ten Bioabfall-sammlung.

Ziel ist es,alle Bürge-rinnen undBürger zumotivieren, Bioabfäl-le in der braunen Ton-ne zu sammeln. „Wir haben unsbewusst für einen Flyer in auf-fälliger Form entschieden, umdas Thema interessant zu ver-mitteln“, sagt Markus Hoh-mann, Abteilungsleiter Abfall-

entsorgung bei den Entsor-gungsbetrieben. So werden

die Faltblätter indurchsichtigenBriefumschlägenzugestellt. Zu se-hen ist der De-ckel einer Bio-tonne, auf dem

das

Motto„Heute schongetrennt?“ zu lesenist. Klappt der Leser diesenDeckel auf, so erhält er Infos zu

Sammelbehältern und eine Lis-te mit kompostierbaren Abfäl-len aus Küche und Garten.

Trotz der bundesweiten Ver-pflichtung zum getrenntenSammeln von Bioabfällen lan-den immer noch zu viele dieserAbfälle im Restmüll. „Bioabfäl-le sind aber zu schade zum Ver-brennen, die Kompostierung istbilliger und führt Nährstoffe in

den Naturkreislauf zu-rück“, betont Hoh-

mann. (bra)INFO: Ein Bestellfor-

mular für die Biotonne istim Internet unter

www.heilbronn.de einge-stellt. Weitere Informationen

gibt es bei der Abfallberatungunter Telefon 07131/56-2951.

Seite 6 | HeilbronnerSTADTZEITUNG Donnerstag, 23. Juni 2016AUS DEM STADTKREIS

Die zuletzt starken Regenfällehaben vielerorts Schlammlawi-nen von Äckernin Wohngebieterollen lassen.Die Stadtzei-tung hat JürgenHetzler vomGrünflächen-amt zur Bedeu-tung vonAckerrandstreifen als Schutzgegen Bodenabtrag befragt.

� Was bewirken die Acker-randstreifen bei Unwettern?

Hetzler: Auf Feldern mit Gefäl-le kommt bei starkem Regenleicht die oberste Schicht deskostbaren Mutterbodens insRutschen. Je nach Lage findet ersich dann als Schlamm aufFeldwegen oder in Wohngebie-ten. Begrünte Ackerrandstrei-fen schützen vor dem Weg-schwemmen und leisten nichtnur einen wichtigen Beitragzum Hochwasserschutz, son-dern auch zum Bodenschutz.

� Sind in Heilbronn alle kriti-schen Lagen durch solcheStreifen geschützt?

Hetzler: Viele, aber noch nichtalle. Wir haben 1993 die erstenStreifen angelegt. Heute bildensie ein grünes Netz von 216 Ki-lometern Länge und eine Flächevon 74 Hektar, das entsprichtetwa 104 Fußballfeldern. Damitist Heilbronn vorbildlich.

� Wie werden die Streifen be-pflanzt?

Hetzler: Auf den Streifen wer-den Gräser-Kräuter-Mischun-gen ausgebracht und Glattha-ferwiesen, seltene Hecken undObstbäume gepflanzt. So tra-gen die Streifen auch zu einerAuflockerung des Landschafts-bildes in der intensiv landwirt-schaftlich genutzten Feldflurbei. Nicht zu vergessen der Ar-tenschutz, denn viele Insektenund Vogelarten finden in denStreifen Schutz und Nahrung.

� Andererseits nehmen dieStreifen den Bauern zu be-wirtschaftende Fläche weg.

Hetzler: Ja, allerdings gibt esEntschädigungen - pro Hektar1250 Euro für Grünstreifen und1740 bis 2900 Euro, wenn Obst-bäume oder Hecken gepflanztwerden. Hinzu kommt derSchutz der Bodens, der ja diekostbarste Ressource ist.Interview: Claudia Küpper

interVIEW

Erosionsschutz dankAckerrandstreifen

Neubürger unterwegsHeilbronn vom Neckar aus kennenlernen

Rund 400 Neubürgerinnen undNeubürger folgten kürzlich derEinladung von OB Harry Mergelzu einer Schifffahrt als alternati-ver Stadtbesichtigung. Beistrahlendem Sonnenschein leg-ten die Schiffe „Neckarbumm-ler“ und „Fee“ an der Götzen-turmbrücke über den Neckar-Altarm in Richtung Hafen ab.Die beiden StadtführerinnenBirgit Nöthen und Edith Süßen-bach begleiteten die Neu-Heil-bronner und erklärten alles Wis-senswerte rund um Heilbronnsowie die entstehende BUGA.

Zum Auftakt hatte OB Mergelim Konzert- und Kongresszen-trum „Harmonie“ eine Präsenta-tion gezeigt: Von der Entwick-

lung des WirtschaftsstandortesHeilbronn über den Ausbau derStadtbahn und die Schwerpunk-te Wohnen, Bildung, Stadt amFluss bis zur BUGA reichten dieThemen. Nach den vielen High-lights räumte Mergel auch ein,dass es selbst in Heilbronn „malProbleme“ geben könnte. DieVerwaltung tue aber alles, umsie schnell auszuräumen.

Im Anschluss an diese Ein-führung ging es in Richtung Ne-ckar: Birgit Nöthen und Käth-chen Lea Marino begleiteten denZug der Neubürger zum Schiffs-platz. „Stars“ des nachmittägli-chen Umzugs waren zwei jungeLeute, die den Weg behände aufEinrädern zurücklegten... (itz)

Käthchen Lea Marino begleitete die Neubürger auf ihrem Weg von derHarmonie zum Schiffsplatz, wo es zu Wasser weiterging. Foto: Britzke

Hotel an HarmonieAusstellung mit Wettbewerbsergebnissen

Beim Projekt „Hotelbau amStadtgarten“ geht es voran:Nachdem am Freitag, 24. Juni,in der Preisgerichtssitzung zumArchitektenwettbewerb diePreissieger ermittelt werden,können Interessierte von Sams-tag, 25. Juni, bis Mittwoch, 29.Juni, alle 15 Hotelmodelle derArchitekten in der ehemaligenHarmonie-Gaststätte (Eingangvom Stadtgarten aus) besichti-gen.

Dort startet auch die nächstePhase der Bürgerbeteiligung:

Die Besucherinnen und Besu-cher können im Rahmen derAusstellung Kommentare zuden verschiedenen Modellenauf dort ausliegenden Formula-ren abgeben. Besonders inte-ressant sind die Anmerkungenzu den Preissiegern: Diese wer-den auch dem Gemeinderat zu-gänglich gemacht.

Eröffnet wird die Ausstel-lung am Samstag, 25. Juni, um11.30 Uhr mit einer Führung.

Insgesamt können die Modellein folgenden Zeiten besichtigtwerden:

Tage undZeiten

Samstag, 25. Juni: 11.30 bis18UhrSonntag, 26. Juni: 13 bis 15 UhrMontag, 27. Juni: 8 bis 11 Uhrsowie 15 bis 18 UhrDienstag, 28. Juni: 8 bis 11 Uhrsowie 15 bis 18 UhrMittwoch, 29. Juni: 15 bis19Uhr

Als Abschluss wird eine Füh-rung mit dem Wettbewerbsbe-treuer, dem früheren Hochbau-amtsleiter Dirk Vogel, am Mitt-woch, 29. Juni, um 18 Uhr an-geboten. Die Teilnahme an denFührungen ist kostenfrei. (itz)

INFO: Infos zur Ausstellungunter E-Mail: buergerbeteili-gung@stadt-heilbronn.de oderTelefon 07131/56-2728 bei derStabsstelle Partizipation undIntegration.

Hier soll demnächst gebaut werden: Das Baufeld des künftigen Hotelsbeim Konzert- und Kongresszentrum Harmonie. Foto: Popp

Leitstelle wird umgebautCo-Finanzierung mit DRK und Landkreis Heilbronn

Die Integrierte Leitstelle (ILS) istder erste Ansprechpartner inUnfallsituationen - schnellesHandeln kann oft lebensrettendsein. In Heilbronn stehen nunUmbau- und Erweiterungs-maßnahmen bei der ILS an.

Dabei werden drei zusätzli-che Disponentenarbeitsplätzesowie zwei Annahmeabfrage-plätze für Großschadenslagengeschaffen. Zudem wird dieAnordnung der Leitstellenti-sche neu organisiert und somitoptimiert. Auch im Bereich derMedientechnik tut sich einiges:Unter anderem sorgen neueMonitore und die Erweiterungder Leitstellensoftware dafür,

dass die ILS technisch auf demneuesten Stand ist.

Die geplanten Gesamtkostenfür die Umbau- und Erweite-rungsarbeiten betragen rund790 000 Euro. Durch eine Co-Finanzierung entfallen davon395 000 Euro auf das DRK so-wie jeweils rund 198 000 Euroauf die Stadt und den LandkreisHeilbronn.

Im Sommer dieses Jahreswerden die Arbeiten voraus-sichtlich ausgeschrieben undvergeben. Für das letzte Quartal2016 sind dann die Umbau-maßnahmen der ILS vorgese-hen. Sie erfolgen im laufendenBetrieb. (stp)

Offene DiskussionNeue Flüchtlingsunterkunft in Mönchseestraße

Zwei neue Flüchtlingsunter-künfte sollen dazu beitragen,dass die provisorische Unter-bringung in vier Mehrzweck-hallen schrittweise aufgelöstund Räumlichkeiten für denFall eines erneuten Anstiegs derFlüchtlingszahlen vorgehaltenwerden können.

Derzeit werden die Gebäudeder Mönchseestraße 83 – 85umgebaut. Ab Herbst sollenhier bis zu 120 Flüchtlinge ein-ziehen. Zudem wird es Räumefür Sprachkurse, Gemein-schaftsangebote und ehren-amtliche Tätigkeiten geben. Aneinem Infoabend mit über 200Besuchern stellten Vertreter der

Stadt das Projekt vor.In teils heftigen Beiträgen

äußerten Bürger Ängste vor ei-ner steigenden Kriminalitätdurch Flüchtlinge. „Wir brin-gen hier nur Familien und Ein-zelpersonen unter, die wir be-reits kennen“, unterstrich Sozi-alamtsleiter Achim Bocher.

Bürgermeisterin AgnesChristner betonte die bisheri-gen positiven Erfahrungen.Auch dank der über 400 ehren-amtlichen Helfer. Deutlich po-sitionierten sich Schüler derumliegenden Gymnasien. Siewollen sich wie die Friedensge-meinde auch in die Flüchtlings-betreuung einbringen. (aci)

Donnerstag, 23. Juni 2016 HeilbronnerSTADTZEITUNG | Seite 7BÜRGERENGAGEMENT

Rettungshundestaffel Unterland e.V. - Vier Pfoten für die Menschen

Voller Einsatz für die ZerrwurstDie Zwei- und Vierbeiner der Rettungshundestaffel Unterland e.V. riskieren viel, um anderen zu helfen

dete werden oft mithilfe derRHS gesucht, auch im Auslandwaren Mitglieder bereits imEinsatz: zum Beispiel im April2015 in Nepal auf der Suchenach verschütteten Erdbe-benopfern. Rund 25 Einsätzepro Jahr kommen so zusam-men, oft mitten in der Nacht.

„Natürlich frage ich michmanchmal, wenn ich

nachts rausgeklingeltwerde: ‚Warum mache

ich das eigentlich?’“,gesteht Esenwein.„Aber sobald wirim Einsatz er-folgreich sind

und Vermisstefinden, ist das Ent-

schädigung genug“, er-gänzt Schmitt. Denn einErfolgserlebnis im Ein-satz, wenn sie Men-schen helfen kön-nen, so sind sichalle Ehrenamtli-chen einig, ist mitdas Schönste andiesem Ehrenamt.

INFO: Die RHSUnterland ist die

älteste deut-sche Ret-tungshunde-

staffel. 30 Hunde,davon 15 geprüf-

te, sowie 110 Eh-renamtliche gehören zum Team.Zwei Mal pro Woche wird trai-niert. Wer den Verein unterstüt-zen möchte, meldet sich beimVorsitzenden Günter Baumannper Telefon 07131/571756 oderE-Mail: vorstand@rhs-unter-land.de. Weitere Infos:www.rhs-unterland.de.

Opfer, den EinsatzassistentenEsenwein, findet der Münster-länder schließlich auch. ZurBelohnung gibt es Leckerliund sein heißgeliebtes Spiel-zeug, die Zerrwurst.

Die Hunde undHundeführer sindein Hauptbestand-teil des Vereins.Aber auch ohneVierbeiner kannman sich eh-renamtlichengagieren- so wieChristianEsenweinund FabianSchmitt. AlsausgebildeteEinsatzassisten-ten haben sie ver-antwortungsvolleAufgaben: „Währenddes Einsatzes sind wir fürden Funkverkehr zustän-dig und koordinieren dasTeam“, erklärt der 34-jährigeEsenwein. Besonders bei Einsät-zen in unbekanntem Geländesind die Einsatzassistenten un-erlässlich. „Und während desTrainings steht man als ‚Opfer’zur Verfügung“, erklärt der 25-jährige Schmitt und spielt aufdie Suchübungen an, bei denensie Vermisste mimen.

Trotz vieler schöner Seiten:Die Mitgliedschaft bei der RHSist kein leichtes Ehrenamt, siefordert viel Bereitschaft und En-gagement. Die Einsätze kom-men überraschend - die Ehren-amtlichen müssen ausrücken,wenn sie gebraucht werden. De-menzkranke oder Suizidgefähr-

führerin mit Münsterländer Kal-le, weiß das zu schätzen: „ Team-arbeit und Gemeinschaft wer-den bei uns groß geschrieben“,betont die 44-Jährige. „Keinerkann ohne den anderen, Einzel-kämpfer gibt es nicht. Dass mansich für eine gute Sache enga-giert, ist ein weiterer Pluspunkt.“

Seit sieben Jahren ist Hohn alsEhrenamtliche für die RHS imEinsatz. Der vierjährige Kallekam im Welpenalter dazu undist mittlerweile geprüfter Ret-tungshund. „Bei Kalle war klar:Er ist etwas durchgeknallt undbraucht viel Beschäftigung. Dahat sich die Ausbildung in derHundestaffel angeboten“,schmunzelt die Hundeführerin.

Erfolg trotzanfänglich falscher Fährte

Was Kalle so kann, demonstrierter eindrucksvoll auf demÜbungsgelände. Die Aufgabe:Versteckperson Christian Esen-wein unter all dem Schutt auf-finden. Auf Befehl seines Frau-chens sucht der Münsterländerdas unwegsame Areal ab.

Schon nach kurzer Zeit er-klingt sein markantes Bellen:Kalle ist fündig geworden! Al-lerdings nicht auf dem Übungs-platz - sondern im benachbartenWald: Dort versteckt sich einweiteres Mitglied der Staffel fürdas Training eines anderen Hun-des. Kalle hat diese Fährte durchden Wind fälschlicherweise zu-erst aufgenommen und schlägtnatürlich an, sobald er bei derPerson ist. Belohnt wird Kalle fürdiesen „Fund“ nichtsdestotrotz,hat er seine Aufgabe doch kor-rekt ausgeführt. Das „richtige“

sam mit ihrer Hündin. „Ich willMenschen retten - das ist mirwichtig. Denn ich denke, dasssich heute zu wenige für andereengagieren“, begründet sie ihrehrenamtliches Engagement.

„Die Trainingsstunden ma-chen natürlich auch viel Spaß.Wenn Kayla Fortschritte macht,bin ich sehr stolz auf sie“, erzähltDietz. Und Fortschritte machtdie eineinhalbjährige Hündinstetig! Übungen im Wald, beidenen - wie am Anfang gezeigt -andere Ehrenamtliche als Ver-steckpersonen einspringen undsich im Dickicht verbergen,meistert Kayla inzwischen mitBravour: Nach kurzer Zeit hatsie die vermeintlich Vermisstenaufgespürt und zeigt dies durchBellen an. Im Einsatzfall könn-ten sich die Hundeführer dannum die Gefundenen kümmern.

Zusammenhaltund Teamarbeit

Bei einem Verein wie der Ret-tungshundestaffel, bei dem esimmer wieder zu brenzligen Si-tuationen kommt, in denen esteils um Leben und Tod geht,spielt das gegenseitige Vertrau-en eine wichtige Rolle. AuchBettina Hohn, geprüfte Hunde-

Von Stefanie Popp

Etwas zaghaft schnüffelt Kaylaim Gestrüpp, ein paar Schrittezurück, dann doch wieder zurgleichen Stelle - hier muss essein. Noch traut sich die GoldenRetriever Hündin nicht so recht,zum Sprung anzusetzen. Ein er-munterndes „Komm, Kayla!“ ih-res Frauchens Katharina Dietzreicht dann aber aus: Kaylaspringt beherzt ins dornige Ge-büsch, um nur Sekunden späteranzuschlagen. Sie hat die ver-misste Person gefunden.

Es ist Dienstagabend, nachund nach trudeln die Mitgliederder Rettungshundestaffel (RHS)Unterland e.V. auf dem Übungs-gelände ein. Der leichte Regenstört niemanden, festes Schuh-werk gehört zur Grundausstat-tung. Wie auch Ehrgeiz undDurchhaltevermögen - beiZwei- sowie Vierbeinern.

Denn die Ausbildung zumHundeführer mit einsatzfähi-gem Hund dauert zwei bis dreiJahre. Idealerweise beginnt siebeim Hund im Welpenalter - wieim Falle von Kayla. Deren 23-jährige Besitzerin KatharinaDietz ist seit zwei Jahren Mit-glied der RHS, seit 2015 gemein-

Vier zweibeinige und zwei vierbeinige Mitglieder der Rettungshundestaffel (v. l.): Christian Esenwein, BettinaHohn, Fabian Schmitt, der Kleine Münsterländer Kalle, Katharina Dietz und Golden Retriever Hündin Kayla.

Kalle in voller Montur: Die neonfarbene Kenndecke ist bei Einsätzen fürdie Hunde überlebenswichtig. Hat Kalle die gesuchte Person gefunden,zeigt er es durch lautes Bellen an. Fotos: Popp/Rettungshundestaffel

Seite 8 | HeilbronnerSTADTZEITUNG Donnerstag, 23. Juni 2016AUS DEN STADTTEILEN

vorORTNeuer KindergartenSontheim Bis April 2018 ent-steht für rund 3,8 Millionen Euroin der Robert-Bosch-Straße einneuer Kindergarten. Der Bau-und Umweltausschuss hat vorKurzem den Entwurf und dieKostenberechnung genehmigt.Demnach kann ab Februar 2017mit dem Bau des eingeschossigenGebäudes begonnen werden. Inder Einrichtung können 70 überDreijährige und 20 unter Dreijäh-rige betreut werden. (ehl)

Neues WohngebietBiberach In der Brunnenstraßeund in der Wilhelm-Flinspach-Straße im nordwestlichen Bi-berach kann nun auf der bisherungenutzten gewerblichen Flä-che neuer Wohnraum entstehen.Den hierfür nötigen Bebauungs-plan hat der Gemeinderat kürz-lich beschlossen. Danach könnenauf der 2600 Quadratmeter gro-ßen und in Privatbesitz befind-lichen Fläche Einzel- und Dop-pelhäuser gebaut werden, die inder Regel zwei Vollgeschosse ha-ben werden. Dadurch soll eineBebauungslücke in der Brunnen-straße geschlossen werden. (ehl)

Linie 13 fährt neue RouteBöckingen Die Linie 13 hältjetzt auch an der Neuen MitteBöckingen, am Ziegeleiparkund am Westfriedhof. DerKleinbus fährt neuerdings nichtmehr in die Innenstadt, sondernbiegt nach der Haltestelle Grü-newaldschule ab über Sonnen-brunnen, Ludwigsburger Stra-ße und Heuchelbergstraße zumZiegeleipark und danach weiterzum Westfriedhof. Das bisheri-ge Fahrangebot bleibt weiter-hin erhalten, allein die Fahrzei-ten wurden angepasst. (red)

Neue KindertagesstätteBöckingen In der Blumenstraßesoll für 2,61 Millionen Euro bisFrühjahr 2017 eine neue Kin-dertagesstätte sowie ein neuesWohnbaugrundstück entste-hen. Hierzu hat der Gemeinde-rat kürzlich den neuen Bebau-ungsplan „KindertagesstätteBlumenstraße“ beschlossen.Auf 1520 Quadratmetern wirdein zweigeschossiges Flach-dachgebäude inklusive einescirca 700 Quadratmeter großenSpiel- und Bewegungsbereichserrichtet. Zur Finanzierung derMaßnahme soll das bisherigeKindergartengebäude, welchesnicht mehr aktuellen Anforde-rungen entspricht, als Wohn-baufläche verkauft werden. Zu-dem rechnet die Stadt mit wei-teren Zuschussmitteln. (ehl)

Verkehr und Hallen im BlickBezirksbeirat Frankenbach stellt Anträge für Haushaltsberatung 2017/2018

Sieben Anträge hat der Fran-kenbacher Bezirksbeirat partei-übergreifend für den Haushalts-plan 2017/2018 angemeldet.Ende des Jahres wird der Ge-meinderat entscheiden.

Ganz oben auf der Liste deszehnköpfigen FrankenbacherGremiums steht als Dauerbren-ner die Bereitstellung der not-wendigen Mittel zur Verlänge-rung der Saarlandstraße. ZurVerkehrsentlastung der Orts-durchfahrt Frankenbach sei diesdringend erforderlich, heißt es inder Begründung des Antrages.

Ebenfalls um den Verkehrgeht es beim Antrag für einenneuen Kreisverkehr, der imKreuzungsbereich Saarbrücke-ner Straße/Dörnle/Leintalstra-ße errichtet werden soll. Derneue Kreisel sei zur Verringe-

rung des langen Rückstaus indiesem Bereich in Richtung Bö-ckingen/Saarbrückener Straßenotwendig und sinnvoll.

Damit der Mehrzweckraum inder Leintalhalle wieder von Ver-anstaltern als Versammlungs-stätte genutzt werden kann,wünscht sich der Bezirksbeiratentsprechende bauliche Maß-nahmen im Brandschutz. Insbe-sondere müsse ein Notausgangim Mehrzweckraum geschaffenwerden.

Für die Gemeindehalle fordertdas Gremium verschiedeneSchönheitsreparaturen wie ei-nen neuen Anstrich der Holzfas-sade von Bühne und Seitenwän-den sowie die Erneuerung desTors zum Stuhllager. Auch diebisherige mobile Leinwand solldurch einen stationären Einbau

ersetzt werden.Nachdem inzwischen der Sa-

nitärbereich sowie die Brand-schutzmaßnahmen in der Ge-meindehalle umgesetzt wurden,wünscht sich das Gremium, dassauch die übrigen Sanierungsar-beiten etwa an Fenstern oder inder Küche erfolgen.

Zudem unterstützt der Be-zirksbeirat eine private bürger-schaftliche Initiative zur Auf-stellung eines „offenen Bücher-schrankes“. Er könnte im Be-reich des Rathausplatzes zurVerfügung gestellt werden.

Beantragt wird zudem die Re-paratur beziehungsweise Er-neuerung der Außenbeleuch-tung im Leinbachpark. Denn dieLampen seien ständig defektund teils durch Vandalismus be-schädigt. (aci)

Büro alskleine Zentrale

Viktor Rezlaw aus Böckingen

„Ich bin für fast alles zustän-dig“, erklärt Viktor Rezlawgleich zu Beginn mit einem Au-genzwinkern. Damit spielt der63-Jährige auf sein breites Auf-gabenspektrum als Hausmeis-ter in Böckingen an: Die Grüne-waldschule und die Neckartal-schule fallen mit den dazuge-hörigen Sportanlagen in seinenZuständigkeitsbereich wie auchder benachbarte Kindergarten.

Sein Büro in der Grünewald-schule dient dem gelerntenElektriker als eine Art persönli-che Zentrale: Hier erledigt er dieSchreibtischarbeit, die der Be-ruf so mit sich bringt, und koor-diniert die Arbeiten. Sonst ist erviel in den Schulen und Hallenunterwegs und sorgt überall fürOrdnung. „Dass alles funktio-niert und alle zufrieden sind, istmir am wichtigsten“, betontRezlaw.

Seit 14 Jahren arbeitet derBöckinger bereits als Haus-meister. Zuvor war er jahrelangals Kraft- und Busfahrer auf denStraßen dieser Welt unterwegs.Auch bei der städtischen Ver-waltung ist der vierfache Vaterund siebenfache Großvaterkein Unbekannter: Von 2001bis 2002 arbeitete er beim Be-triebsamt, bevor er 2002schließlich den Hausmeister-Posten übernahm.

„Am Anfang war ich rechtunsicher, ob der Berufswechselwirklich klappt“, erzählt Rez-law. „Aber jetzt kann ich sagen:‘Ich habe es geschafft!’“ Unter-stützt wurde er dabei tatkräftigvon seinen Kollegen, dem Leh-rerkollegium und der Schullei-tung, für die der Böckinger volldes Lobes ist: „Der Umgang mitden Lehrern und Schülern istsehr gut. Alle helfen zusam-men, und wenn etwas ge-braucht wird, kommen die Leh-rer zu mir. Es ist wirklich per-fekt!“ (stp)

Auf ihn ist stets Verlass: Haus-meister Viktor Rezlaw. Foto: Popp

Über 90 Menschen kamen zum Infoabend der Stadt zur neuen Flüchtlingsunterkunft in der NeckargartacherStraße in Böckingen. Im Herbst soll der Standort bezogen werden. Foto: Ühlin

Flüchtlingsunterkunft in BöckingenStadt informierte über Standort in der Neckargartacher Straße

Neben einer neuen Unterkunftin der Innenstadt (s. auch Seite6) richtet die Stadtverwaltung inder Neckargartacher Straße 72eine weitere Flüchtlingsunter-kunft ein. Zwei Stockwerke undein Halbkellergeschoss hat siedafür angemietet.

„Seit Jahresbeginn hat sichdie Lage zwar entspannt. Wirhaben aber keine verlässlichenPrognosen, wie sich die Situati-on weiter entwickeln wird“, er-läuterte Bürgermeisterin AgnesChristner beim Infoabend in derTurnhalle der Grünewaldschule.Anfang Juni lebten in Heilbronnrund 1350 Flüchtlinge, darunter900 Menschen aus Syrien unddem Irak, Personen mit hoherBleibewahrscheinlichkeit. 15Prozent der Heilbronner Flücht-

linge sind derzeit noch proviso-risch in Mehrzweckhallen un-tergebracht. Um diese schritt-weise aufzulösen und Kapazitä-ten für einen möglichen erneu-ten Anstieg der Flüchtlingszah-len zu schaffen, werden in derNeckargartacher Straße abHerbst bis zu 150 Flüchtlingeeinziehen.

„100 Menschen, Familien undEinzelpersonen, kommen ausanderen städtischen Standor-ten“, erklärte SozialamtschefAchim Bocher. Zudem bündeltdie Stadt dort die Erledigungder Formalitäten und Informa-tionen für alle neu nach Heil-bronn kommenden Flüchtlin-ge. Bis zu 50 Neuankömmlingeverbringen deshalb jeweilsrund zwei Wochen dort, bis sie

auf andere Standorte verteiltwerden. Hierfür werden fürstädtische Mitarbeiter zudemBüros eingerichtet. Auch amneuen Standort setzt die Stadtauf hohe Sicherheits- und Be-treuungsstandards mit Sozial-arbeitern und einem Sicher-heitsdienst, der nachts und amWochenende im Einsatz ist.

Der Böckinger ÖkumenischeFreundeskreis für Flüchtlingeunterstützt ehrenamtlich undwarb am Infoabend um weitereHelfer. Thema war zudem, wieder Betrieb des Flüchtlings-wohnheims und der im Gebäudeansässige Fitnessclub vereinbarsind. Die Stadt sicherte in Ge-sprächen zu, ein gutes Miteinan-der von Sportlern und Flüchtlin-gen zu gewährleisten. (aci)

terminPLANERTheater

DON QUIJOTESchauspiel von Michael Bulga-kow.24. und 29. Juni und 1. Juli,19.30 Uhr, Großes Haus.

IM NETZSchauspiel von Tim Staffel.25. Juni, 20 Uhr, 27. Juni, 11Uhr, 28. Juni, 10 Uhr, Boxx.

DIE KATZE AUF DEM HEISSEN...... Blechdach. Schauspiel vonTennessee Williams.26. Juni, 15 Uhr und 28. Juni,19.30 Uhr, Großes Haus.

BIS SPÄTERTheaterstück für die Allerkleins-ten von Bernhard Studlar.29. und 30. Juni, 1. Juli, 10 Uhr,Boxx.

THEATERFÜHRUNGAnmeldung an der Theaterkasse.Montag, 4. Juli, 18 Uhr,Großes Haus Foyer.

MÉDÉEOper von Luigi Cherubini.Dienstag, 5. Juli, 19 Uhr,Großes Haus.

THE ROCKY HORROR SHOWMusical von Richard O’Brien.Mittwoch, 6. Juli, 19.30 Uhr,Großes Haus.

Städtische MuseenHOLLYWOODSTARS ZWISCHEN......Glamour und Alltag. Vortragvon Claude Sui.Donnerstag, 23. Juni, 18 Uhr,Kunsthalle Vogelmann.

KURATORENFÜHRUNG......in der Ausstellung von SamShaw mit Kerstin Skrobanek.Donnerstag, 30. Juni, 18 Uhr,Kunsthalle Vogelmann.

StadtbibliothekINTERNETFÜHRERSCHEINSchulung für Sieben- bis Zehn-jährige. Anmeldung erbeten.Freitag, 24. Juni, 14 und 16 Uhr,Kinderbibliothek im K3.

Dies & DasCITY-FLOHMARKTParadies für Trödel-Fans.Samstag, 25. Juni, 10 bis 18 Uhr,Fußgängerzone.

„Hollywoodungeschminkt“

Zwei Mal zwei Eintrittskarten

In der neu eröffneten Aus-stellung „Sam Shaw. Holly-wood ungeschminkt“ zeigendie Städtischen Museen inder Kunsthalle Vogelmannüber 130 Porträts, Dokumen-tationen und Fotoreportagen.Shaws bekanntestes Werk istdas Bild einer Dame im wei-ßen Kleid über einem Lüf-tungsschacht. Wie heißt dieseBlondine? Wir verlosen zweiMal zwei Karten zur Ausstel-lung.

Einsendeschluss ist Diens-tag, 28. Juni: Pressestelle,Marktplatz 7, 74072 Heil-bronn, E-Mail: pressestel-le@stadt-heilbronn.de, Fax:07131/56-3169.

In seinem ersten EM-Spieltraf das deutsche Team indiesem Jahr auf die Ukraine.Das wussten Norbert Hilde-brandt und Sven Figula. (ehl)

mitGERÄTSELT

Donnerstag, 23. Juni 2016 HeilbronnerSTADTZEITUNG | Seite 9SERVICE & FREIZEIT

Bekanntmachung der Stadt Heilbronn - Inkrafttreten eines BebauungsplansAufgrund der §§ 10 und 13a des Bau-gesetzbuchs (BauGB) in der Fassungvom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414), ge-ändert durch Gesetz vom 11.06.2013(BGBl. I S. 1548) in Verbindung mitdem § 4 der Gemeindeordnung für Ba-den-Württemberg (GemO) in der Fas-sung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581) hatder Gemeinderat der Stadt Heilbronnam 14.06.2016 folgenden Bebauungs-plan als Satzung beschlossen:Vorhabenbezogener Bebauungsplan07A/38 Heilbronnzur Änderung des Bebauungsplans07A/26 im beschleunigten Verfahrennach § 13a BauGB„Rosenbergstraße 12 und 14“für das Flurstück Nr. 736.Maßgebend ist der Lageplan des Pla-nungs- und Baurechtsamts vom25.01.2016 mit seinen planungsrecht-lichen Festsetzungen und Hinweisensowie der Vorhaben- und Erschlie-ßungsplan vom 28.09.2015. Der räum-liche Geltungsbereich ist im Lageplanumgrenzt.

Für den Bebauungsplan gelten dieVerschattungsstudie des Büros Öko-plana vom 30.09.2015 und die Be-gründung vom 25.01.2016.Der vorhabenbezogene Bebauungs-plan, der Vorhaben- und Erschlie-ßungsplan, die Verschattungsstudieund die Begründung liegen bei derStadt Heilbronn, Planungs- und Bau-rechtsamt, Cäcilienstraße 45, 1. Ober-geschoss, Zimmer C 1.49, zu jeder-manns Einsicht bereit. Sie können dortwährend der Dienststunden eingese-hen werden.Mit dieser Bekanntmachung wird derBebauungsplan rechtsverbindlich.Hinweise:I. Ein Bebauungsplan, der unter Ver-

letzung von Verfahrens- oderFormvorschriften der GemO oderauf Grund der GemO zu Stande ge-kommen ist, gilt ein Jahr nach derBekanntmachung als von Anfangan gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn1. die Vorschriften über die Öffent-

lichkeit der Sitzung, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachungdes Bebauungsplanes verletzt wor-den sind,

2. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 43 GemO wegen Ge-setzwidrigkeit widersprochen hatoder wenn vor Ablauf der in Satz 1genannten Frist die Rechtsauf-sichtsbehörde den Beschluss bean-standet hat oder die Verletzung derVerfahrens- oder Formvorschriftgegenüber der Stadt Heilbronn un-ter Bezeichnung des Sachverhalts,der die Verletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wordenist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2dieses Hinweises geltend gemachtworden, so kann auch nach Ablauf derin Satz 1 dieses Hinweises genanntenFrist jedermann diese Verletzung gel-tend machen (§ 4 Abs. 4 GemO in derFassung vom 24.07.2000, GBl. S. 581).II. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3

Satz 1 und 2 BauGB über das Ent-

stehen und die Fälligkeit etwaigerEntschädigungsansprüche im Falleder in den §§ 39 bis 42 BauGB be-zeichneten Vermögensnachteile,deren Entschädigung schriftlichbeim Entschädigungspflichtigen zubeantragen ist, und auf die Vor-schrift des § 44 Abs. 4 BauGB überdas Erlöschen von Entschädi-gungsansprüchen, wenn der An-trag nicht innerhalb der Frist vondrei Jahren nach Ablauf des Kalen-derjahres, in dem die in den §§ 39bis 42 BauGB bezeichneten Vermö-gensnachteile eingetreten sind, ge-stellt ist, wird hingewiesen (§ 44Abs. 3 und 4 BauGB in der Fassungder Bekanntmachung vom23.09.2004, BGBl. I S. 2414).

III. Bei der Aufstellung dieses Bebau-ungsplanes werden unbeachtlich

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Verfah-rens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des §

214 Abs. 2 BauGB beachtliche Ver-letzung der Vorschriften über dasVerhältnis des Bebauungsplanesund des Flächennutzungsplanesund

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB be-achtliche Mängel des Abwägungs-vorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahresseit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenüber der Stadt Heilbronnunter Darlegung des die Verletzungbegründenden Sachverhalts geltendgemacht worden sind. Satz 1 diesesHinweises gilt entsprechend, wennFehler nach § 214 Absatz 2a BauGBbeachtlich sind (§ 215 Abs. 1 BauGB inder Fassung der Bekanntmachungvom 23.09.2004, BGBl. I S. 2414, zu-letzt geändert durch Gesetz vom21.12.2006, BGBl. I S. 3316).

Heilbronn, 15.06.2016Stadt Heilbronn, BürgermeisteramtIn Vertretunggez. Hajek, Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen – Amtsblatt Heilbronn Nr. 13

Innenstadt alsGartenparadies

Rosenmarkt

Der Platz am Bollwerksturmverwandelt sich beim sechstenHeilbronner Rosenmarkt amSamstag, 2. Juli, und Sonntag, 3.Juli, in eine grüne Oase. Neu sinddie verlängerte Öffnungszeit bis22 Uhr am Samstagabend sowieeine zusätzliche Bühne hinterder Eissporthalle.

Livemusik, Palmen, Sekt undnatürlich Rosen in allen Varia-tionen erwarten die Besucheram ersten Juliwochenende.Rund 80 Aussteller bieten beimKunsthandwerkermarkt auchaußerhalb der Pflanzenwelt einegroße Vielfalt mit Produkten wieRosenseife, Rosenstoffe oderauch Gartendekoration.

Die Verknüpfung zwischendem blühenden Rosenmarktge-lände und der BUGA schaffenBaustellenführungen am Sams-tag und Sonntag, die um 13, 14und 15 Uhr auf dem Gelände desRosenmarkts starten. (red)

INFO: www.heilbronn-mar-keting.de.

abfallAKTUELLAbfallberatung und DeponieAm Donnerstag, 30. Juni, sinddie Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter der Abteilung Abfall-wirtschaft der städtischen Ent-sorgungsbetriebe wegen einerGemeinschaftsveranstaltungnicht erreichbar. An diesem Tagist das Telefon der Abfallbera-tung ganztätig nicht besetzt,auch die Deponie Vogelsangbleibt geschlossen.Der Recyclinghof Heilbronn-Ost ist jedoch zu den gewohn-ten Zeiten geöffnet.

AltpapiersammlungAm Samstag, 2. Juli, findet inHorkheim eine Bündelsamm-lung für Altpapier statt. Samm-ler ist die Evangelische Kir-chengemeinde Horkheim.Gesammelt werden Kartonage,Zeitungen, Zeitschriften, Bro-schüren, Prospekte, Katalogeund ähnliche Papiere, mit einerPaketschnur gebündelt. Bittekeine Kunststofftüten zum Ver-packen verwenden. Die Altpa-pierbündel müssen ab 8 Uhr amStraßenrand bereitliegen. (red)

Öffentliche ZustellungFür Herrn Youssef Hathroubizuletzt wohnhaft Großgartacher Stra-ße 210, 74080 Heilbronnwurde am 02.06.2016, Az.:2204.237897, eine Entscheidung desAmtes für Familie, Jugend und Senio-ren getroffen.Da der derzeitige Aufenthaltsort desObengenannten nicht bekannt ist, er-folgt hiermit die öffentliche Zustellunggemäß § 11 Landesverwaltungszustel-lungsgesetz.Das Schriftstück kann in-nerhalb von zwei Wochen, vom Tageder Bekanntmachung an beim Amt fürFamilie, Jugend und Senioren, Woll-hausstraße 20, Zimmer 2.45, währendder Dienstzeiten eingesehen werden.Ansprechpartnerin ist Frau Göhrig.Stadt Heilbronn,Amt für Familie, Jugend und Senioren-Unterhaltsvorschusskasse-

Öffentliche ZustellungFür Frau Deutsch, Andreazuletzt wohnhaft Weinsberger Str. 5/3, 74072 Heilbronnwurde eine Entscheidung des Amtesfür Familie, Jugend und Senioren derStadt Heilbronn getroffen.Da der derzeitige Aufenthaltsort deroben Genannten nicht bekannt ist, er-folgt hiermit die öffentliche Zustel-lung gemäß § 11 Landesverwaltungs-zustellungsgesetz.Der Bescheid kann innerhalb von zweiWochen, vom Tage der Bekanntma-chung an, beim Amt für Familie, Ju-gend und Senioren, Gymnasiumstr.44, 74072 Heilbronn, Frau Knebel,Zimmer 302 (3. OG), während derSprechzeiten eingesehen werden.Stadt Heilbronn,Amt für Familie,Jugend und Senioren

Öffentliche ZustellungFür Herrn Araz Majeed Saeed Saaedzuletzt wohnhaft 74072 Heilbronn,Karlsruher Str. 15wurden am 09.06.2016, Az.: 50/75.nk,vier Entscheidungen des Amtes für Fa-milie, Jugend und Senioren getroffen.Da der derzeitige Aufenthaltsort desObengenannten nicht bekannt ist, er-folgt hiermit die öffentliche Zustellunggemäß § 11 Landesverwaltungszustel-lungsgesetz.Die Schriftstücke können innerhalbvon zwei Wochen, vom Tage der Be-kanntmachung an beim Amt für Fami-lie, Jugend und Senioren, Wollhaus-straße 20, Zimmer 2.44, während derDienstzeiten eingesehen werden. An-sprechpartnerin ist Frau Nock.Stadt Heilbronn, Amt für Familie,Jugend und Senioren,-Unterhaltsvorschusskasse-

Öffentliche ZustellungenFürHerrn Davor Iviczuletzt wohnhaft:Hölderlinstraße 6, 74074 HeilbronnAz.: 33.Z / HN-U 3739 vom16.06.2016

Herrn Ciprian Vladulescuzuletzt wohnhaft:Heckenstraße 95/2, 74080 HeilbronnAz.: 33.Z / HN-T 8340 vom09.06.2016 und 13.06.2016

Herrn Zygmunt Jozef Zajaczuletzt wohnhaft:Brückenstraße 1, 74078 Heilbronn

Az.: 33.Z / HN-PJ 20 vom 01.06.2016wurden Entscheidungen durch dasBürgeramt (Kfz-Zulassungsbehörde)getroffen.

Da die derzeitigen Aufenthaltsorte derObengenannten nicht bekannt sind,erfolgt hiermit die öffentliche Zustel-lung nach § 11 Landesverwaltungs-zustellungsgesetz.

Der Bescheid kann innerhalb von zweiWochen, vom Tage der Bekanntma-chung an, beim Bürgeramt - Kfz-Zu-lassungsbehörde der Stadt Heilbronn- , Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronnwährend der Dienstzeiten eingesehenwerden. Mit der Zustellung werdenFristen in Gang gesetzt, nach derenAblauf Rechtsverluste drohen kön-nen.

Stadt Heilbronn,Bürgeramt-Kfz-Zulassungsbehörde-

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGENSeite 10 | Amtsblatt Heilbronn Nr. 13 Donnerstag, 23. Juni 2016

Satzung über die Kostenersatzpflicht für Leistungen der Feuerwehr der Stadt HeilbronnAufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem-berg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581), zuletzt ge-ändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung gemeinde-haushaltsrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2015 (GBl.2016 S. 1) und § 34 des Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März2010 (GBl. S. 333) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzeszur Änderung des Feuerwehrgesetzes, des Gesetzes über die La-denöffnung in Baden-Württemberg und des Landeskatastro-phenschutzgesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1184) hatder Gemeinderat am 14. Juni 2016 folgende Satzung beschlos-sen:

§ 1Grundsätze des Kostenersatzes

(1) Für Leistungen der Gemeindefeuerwehr wird Kostenersatz nachMaßgabe des § 34 Abs. 1 FwG (Pflichtaufgaben bzw. Pflichtein-sätze) und des § 34 Abs. 2 FwG (Kannaufgaben bzw. andereLeistungen) erhoben. Kostenersatz wird nicht erhoben, soweitdie Leistungen der Feuerwehr nach den Bestimmungen des Feu-erwehrgesetzes unentgeltlich sind. Für Überlandhilfe bestimmtsich der Kostenersatz nach § 26 Abs. 2 FwG; für Amtshilfe nach§ 34 Abs. 10 FwG bzw. den einschlägigen Bestimmungen desLandesverwaltungsverfahrensgesetzes.

(2) Für alle anderen Leistungen der Feuerwehr, auch wenn sie nichtunmittelbar mit einer Gefahrenverhütung oder Gefahrenbesei-tigung zusammenhängen, wird Ersatz der Kosten verlangt.

(3) Der Kostenersatzpflicht unterliegen weiterhin1. die Inanspruchnahme von Personal, Fahrzeugen, Geräten,

Materialien und Einrichtungen, soweit diese nicht für Auf-gaben nach dem Feuerwehrgesetz erforderlich sind;

2. die Prüfung von Feuerschutzeinrichtungen und Geräten;3. die Ausführung von Werkstattarbeiten;4. die Brandsicherheitswache in Theatern, Versammlungsstät-

ten, Ausstellungen, Zirkussen und sonstigen Veranstaltun-gen sowie auf Märkten;

5. Leistungen der Feuerwehr im Rahmen der Brandverhütungs-schau.

(4) Ersatzansprüche nach allgemeinen Vorschriften bleiben unbe-rührt.

(5) Durch die vorstehenden Bestimmungen werden Rechtsansprü-che einzelner Personen nicht begründet.

§ 2Kostenschuldner

(1) Zur Zahlung des Kostenersatzes ist verpflichtet1. für Pflichteinsätze derjenige, von dem nach § 34 Abs. 1 FwG

Kostenersatz verlangt werden kann;2. für andere Leistungen im Sinne des § 34 Abs. 2 FwG, wer laut

Gesetz Zahlungspflichtiger ist;3. der Veranstalter oder der Auftraggeber der Brandsicher-

heitswache in den Fällen des § 1 Abs. 3 Nr. 4,4. im Übrigen der Auftraggeber oder der Verursacher der Leis-

tung.(2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner.(3) Die Kosten werden bei Leistungen auf der Basis des öffentlichen

Rechts durch Verwaltungsakt festgesetzt.

§ 3Berechnung der Kosten

(1) Die Kosten werden nach den Sätzen des als Anlage beigefügtenKostenverzeichnisses, das Bestandteil dieser Satzung ist, und,soweit nichts anderes bestimmt ist, nach Zeitaufwand, Anzahlund Art der in Anspruch genommenen Angehörigen der Feuer-wehr und Geräte berechnet. Dies gilt auch für die Kostenerstat-tung bei Amts- und Überlandhilfe. Hinsichtlich entstandenerKosten bei Überlandhilfe für die Gemeinden des LandkreisesHeilbronn kann durch öffentlich-rechtlichen Vertrag mit demLandkreis eine Pauschalregelung getroffen werden. Die Kosten-sätze können, sobald sich die Berechnungsgrundlagen ändern,angepasst werden.

(2) Stundensätze werden halbstundenweise abgerechnet. DieBrandsicherheitswachen werden stundenweise abgerechnet.Bei Tagessätzen wird jeder angefangene Kalendertag als vollerTag berechnet.

(3) Bei Einsätzen setzen sich die Kosten zusammen aus1. den Personalkosten für die eingesetzten Angehörigen der

Feuerwehr;2. Kosten für die eingesetzten Fahrzeuge;3. weiteren Kosten nach § 34 Abs. 4 FwG.

(4) Als Dauer des Einsatzes wird die Zeit der Abwesenheit vomStandort gerechnet.

(5) Dem Kostenschuldner werden zusätzlich die Auslagen für Ver-brauchsmaterial, verbrauchtes Wasser und andere Materialienzum Selbstkostenpreis (Neuwert oder Zeitwert) zuzüglich 10 %Verwaltungskosten berechnet. Gleiches gilt für die Abfallbesei-tigungskosten.

§ 4Entstehung und Fälligkeit der Kostenschuld

(1) Die Kostenschuld entsteht mit Beendigung der Leistung derFeuerwehr.

(2) Die Kosten werden mit Bekanntgabe des Kostenbescheids anden Kostenschuldner zur Zahlung fällig.

§ 5Inkrafttreten

(1) Die Satzung tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Kostenersatzpflicht für

Leistungen der Feuerwehr der Stadt Heilbronn vom 14. Novem-ber 2011 außer Kraft.

Heilbronn,16. Juni 2016Stadt Heilbronn,BürgermeisteramtHarry Mergel,Oberbürgermeister

Hinweis:Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvor-schriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeord-nung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekannt-machung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies giltnicht, wenn1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh-migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnungwegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ab-lauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens-und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnungdes Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlichgeltend gemacht worden ist.Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 dieses Hinweises geltend ge-macht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 dieses Hin-weises genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend ma-chen (§ 4 Absatz 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg inder zur Zeit gültigen Fassung).

Anlage zur Satzung über die Kostenersatzpflichtfür Leistungen der Feuerwehr der Stadt Heilbronn

- Kostenverzeichnis -

Für die Leistungen der Feuerwehr werden folgende Kosten erho-ben:

1. Personalkosten je Angehöriger der Feuerwehr und Stunde

1.1 Für einen Feuerwehrangehörigen im mittleren Dienst,für Leistungen im Werkstattbetrieb 50,00 EUR

1.2 Für einen Feuerwehrangehörigenim Leitungs- oder Führungsdienst 54,00 EUR

1.3 Für einen Angehörigen der FreiwilligenFeuerwehr 19,00 EUR

1.4 Bei Unfällen und Arbeiten mit Öl oder sonstigen gefährlichenGütern, für besondere Schmutzarbeiten wird für jeden tätigenFeuerwehrangehörigen einmalig ein Zuschlag in Höhe desKostensatzes der Ziffer 1.1 erhoben (eine Stunde Reinigungs-zeit).

1.5 Taucher (einschließlich der Tauchausrüstung) 182,00 EUR1.6 Einsatz unter Chemikalienschutzanzug

und Atemschutzgerät 219,00 EUR

2. Kosten für Fahrzeuge (Ausrückekosten) je Fahrzeug und Stunde

2.1 Einsatzleitwagen ELW 1 34,00 EUR2.2 Einsatzleitwagen ELW 2 162,00 EUR2.3 Mannschaftstransportwagen MTW

(bis 3,5 t zul. Gesamtmasse) 20,00 EUR2.4 Kommandowagen 16,00 EUR2.5 Mittleres Löschfahrzeug MLF /

Löschfahrzeug LF 8/6 83,00 EUR2.6 Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 10 135,00 EUR2.7 Löschgruppenfahrzeug LF 20 170,00 EUR2.8 Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20 184,00 EUR2.9 Vorausrüstwagen VRW 51,00 EUR2.10 Rüstwagen RW 187,00 EUR2.11 Gerätewagen Gefahrgut GW-G 146,00 EUR2.12 Drehleiter DLA (K) 23/12 264,00 EUR2.13 Gerätewagen Transport GW-T

(bis 3,5 t zul. Gesamtmasse) 20,00 EUR2.14 Gerätewagen Transport GW-T

(über 3,5 t bis 9,0 t zul. Gesamtmasse) 25,00 EUR2.15 Gerätewagen Transport GW-T

(über 9,0 t zul. Gesamtmasse) 54,00 EUR2.16 Wechselladerfahrzeug WLF 70,00 EUR2.17 Kleineinsatzfahrzeug KEF 75,00 EUR2.18 Feuerwehrkran FwK 170,00 EUR2.19 Sonstige Sonderfahrzeuge

(RW-ÖL, GW-Wasser, GW-Licht) 52,00 EUR2.20 Wasserfahrzeuge

(FwA-MZB, AB-Boot, FwA-RTB-Alu) 29,00 EUR2.21 Abrollbehälter AB-Motor

(AB-Großlüfter, AB-Sandsack/Energie) 67,00 EUR2.22 Abrollbehälter AB-Atemschutz/Strahlenschutz 175,00 EUR2.23 Sonstige Abrollbehälter, Anhänger,

Kleinfahrzeuge 11,00 EUR2.24 Überlandhilfe/Einsätze außerhalb des Stadtkreises

Pauschalbetrag pro eingesetztem Feuerwehrangehörigeneinschl. Fahrzeuggrundkosten, Kilometerkosten, Betriebs-kosten der Fahrzeuge und motorbetriebenen Aggregate undPumpen für jede angefangene Einsatzstunde 20,00 EURPauschalbetrag pro eingesetztem Feuerwehrangehörigen fürWiederherstellung der Einsatzbereitschaft nach Einsatz füreine Stunde 10,00 EURPauschalbetrag pro angetretenem Feuerwehrangehörigen füreine Stunde 10,00 EURDiese Kostensätze werden nur für den Regelbedarf verwendet.Besondere Aufwendungen (z.B. Atemschutzgeräte, Sonder-löschmittel, Messröhrchen, Einsatz von CSA) müssen von deranfordernden Gemeinde zusätzlich erstattet werden.

2.24 AmtshilfeFür Leistungen im Rahmen der Amtshilfe wird ein Pauschal-betrag pro eingesetztem Feuerwehrangehörigen einschl.Fahrzeuggrundkosten, Kilometerkosten, Betriebskosten derFahrzeuge und motorbetriebenen Aggregate und Pumpen fürjede angefangene Einsatzstunde berechnet. 20,00 EUR

3. Mietkosten

Je Std. Je Tag3.1 Feuerlöschgeräte

- A- oder B-Saugschlauch 9,00 EUR- B- oder C-Druckschlauch 9,00 EUR- Verteiler 3,50 EUR- Strahlrohr 3,50 EUR- Übergangsstück 2,50 EUR

3.2 Beleuchtungsgeräte- Stromaggregat 5 kVA 16,50 EUR- Stromaggregat 8 kVA 20,00 EUR- Stromaggregat 14 kVA 25,50 EUR- Stromaggregat 17/20 kVA 31,00 EUR- Scheinwerfer bis 1000 Watt mit Stativ 2,50 EUR 10 EUR

4. Instandsetzung und Prüfung von Geräten

4.1 Prüfung tragbare Leitern- Schiebleiter 3-teilig 150,00 EUR- Schiebleiter 2-teilig 100,00 EUR- Steckleiter 4-teilig 50,00 EUR- Steckleiter 2-teilig 25,00 EUR- Hakenleiter 25,00 EUR- Klappleiter1 2,50 EUR

4.2 Prüfung sonstiger Geräte- gem. Ziffer 1.1 nach erforderlichem Zeitaufwand

5. Zentrale Atemschutz- und Schlauchwerkstatt

5.1 Leistungen der Zentralen AtemschutzwerkstattVollmasken - Reinigung, Desinfektion und Prüfung

24,20 EURVollmasken - Prüfung 15,80 EURWechsel Ausatemventilscheibe 8,30 EURWechsel Sprechmembran 8,30 EURPressluftatmer - Reinigung und Desinfektion 12,50 EURPressluftatmer - Sicht-, Dicht-, undFunktionsprüfung 23,80 EURPressluftatmer - Halbjahresprüfung 23,80 EURPressluftatmer - Sechsjahresprüfung 86,30 EURLungenautomat - Reinigung und Desinfektion;Sicht-, Dicht- und Funktionsprüfung 36,30 EURLungenautomat - Wechsel der Membran 12,50 EURLungenautomat - Sechsjahresprüfung 48,80 EURChemieschutzanzug - Reinigung u. Desinfektion 49,50 EURChemieschutzanzug - Prüfung 37,50 EURTaucheranzug - Reinigung und Desinfektion 49,50 EURBefüllen von Druckluftflaschen 200 und 300 barbis 10 Liter 4,80 EUR- bei Flaschen größer 10 Liter je weiterer LiterFlascheninhalt 0,50 EURKohlendioxyd-Füllkosten- 150 g Flasche bis 1 kg 10,00 EUR- 1,5 kg Flasche 15,80 EUR- 2,0 kg Flasche 15,80 EUR- 3,0 kg Flasche 17,40 EUR- 5,0 kg Flasche 20,70 EUR- 6,0 kg Flasche 22,30 EUR- Je weiteres kg CO2 1,64 EUR- CO2-Patronen bis 400 g 14,10 EURIn den o.g. Beträgen sind die Kosten für das Kohlendioxydeinschl. Verwaltungskostenaufschlag von 10 % enthalten.Nippel oder Durchstoßscheiben werden getrennt berechnet.

5.2 Leistungen der Zentralen SchlauchwerkstattDruckschlauch - reinigen, prüfen, trocknen 23,10 EURDruckschlauch einbinden; pro Einband 23,10 EURDruckschlauch flicken (Fleck vulkanisieren) 31,50 EURSaugschlauch prüfen 23,10 EURZeichnen eines Schlauchs; pro Schlauch 4,50 EUR

6. Brandsicherheitswachen

6.1 Personalkosten je Angehöriger der Feuerwehrund Stunde 25,00 EUR

6.2 Für die Bereitstellung von Fahrzeugen auf Grundstücken derStadt werden keine Kosten berechnet.

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGENDonnerstag, 23. Juni 2016 Amtsblatt Heilbronn Nr. 13 | Seite 11

Bekanntmachung der Stadt Heilbronn - Inkrafttreten eines BebauungsplansAufgrund der §§ 10 und 13a des Bau-gesetzbuchs (BauGB) in der Fassungvom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414), ge-ändert durch Gesetz vom 11.06.2013(BGBl. I S. 1548), und des § 74 der Lan-desbauordnung für Baden-Württem-berg in der Fassung vom 05.03.2010(GBl. S. 358), geändert durch Gesetzvom 11.11.2014 (GBl. S. 501), in Ver-bindung mit § 4 der Gemeindeord-nung für Baden-Württemberg(GemO) in der Fassung vom24.07.2000 (GBl. S. 581) hat der Ge-meinderat der Stadt Heilbronn am14.06.2016 folgenden Bebauungs-plan als Satzung beschlossen:

Bebauungsplan 112/12Heilbronn-Biberachzur Änderung des Bebauungsplans112/10 im beschleunigten Verfahrennach § 13a BauGB

„Brunnenstraße /Wilhelm-Flinspach-Straße“für die Flurstücke Nr. 6389, 6389/2,6389/3, 6389/4 und 6389/5.

Maßgebend ist der Lageplan des Pla-nungs- und Baurechtsamts vom12.05.2016 mit seinen planungs-rechtlichen Festsetzungen, örtlichen

Bauvorschriften und Hinweisen. Derräumliche Geltungsbereich ist im La-geplan umgrenzt.Für den Bebauungsplan gelten die Be-gründung vom 12.05.2016, der Ge-staltungsplan vom 15.04.2015 sowiedie schalltechnische Untersuchungdes Ingenieurbüros Heine+Jud vom23.10.2006 und die Bestätigung derweiteren Gültigkeit des Gutachtensvom 23.04.2014.Der Bebauungsplan, die Begründung,der Gestaltungsplan sowie die schall-technische Untersuchung und derenBestätigung liegen bei der Stadt Heil-bronn, Planungs- und Baurechtsamt,Cäcilienstraße 45, 1. Obergeschoss,Zimmer C 1.49, zu jedermanns Ein-sicht bereit. Sie können dort währendder Dienststunden eingesehen wer-den.Mit dieser Bekanntmachung wird derBebauungsplan rechtsverbindlich.

Hinweise:I. Ein Bebauungsplan, der unter Ver-

letzung von Verfahrens- oderFormvorschriften der GemO oderauf Grund der GemO zu Stande ge-kommen ist, gilt ein Jahr nach der

Bekanntmachung als von Anfangan gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Öffent-lichkeit der Sitzung, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachungdes Bebauungsplanes verletztworden sind,

2. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 43 GemO wegen Ge-setzwidrigkeit widersprochen hatoder wenn vor Ablauf der in Satz 1genannten Frist die Rechtsauf-sichtsbehörde den Beschluss bean-standet hat oder die Verletzung derVerfahrens- oder Formvorschriftgegenüber der Stadt Heilbronn un-ter Bezeichnung des Sachverhalts,der die Verletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wor-den ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2dieses Hinweises geltend gemachtworden, so kann auch nach Ablauf derin Satz 1 dieses Hinweises genanntenFrist jedermann diese Verletzung gel-tend machen (§ 4 Abs. 4 GemO in derFassung vom 24.07.2000, GBl. S.581).

II. Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 BauGB über das Ent-stehen und die Fälligkeit etwaigerEntschädigungsansprüche im Fal-le der in den §§ 39 bis 42 BauGB be-zeichneten Vermögensnachteile,deren Entschädigung schriftlichbeim Entschädigungspflichtigenzu beantragen ist, und auf die Vor-schrift des § 44 Abs. 4 BauGB überdas Erlöschen von Entschädi-gungsansprüchen, wenn der An-trag nicht innerhalb der Frist vondrei Jahren nach Ablauf des Kalen-derjahres, in dem die in den §§ 39bis 42 BauGB bezeichneten Ver-mögensnachteile eingetreten sind,gestellt ist, wird hingewiesen (§ 44Abs. 3 und 4 BauGB in der Fassungder Bekanntmachung vom23.09.2004, BGBl. I S. 2414).

III.Bei der Aufstellung dieses Bebau-ungsplanes werden unbeachtlich

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Ver-fahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 BauGB beachtliche Ver-letzung der Vorschriften über das

Verhältnis des Bebauungsplanesund des Flächennutzungsplanesund

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB be-achtliche Mängel des Abwägungs-vorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahresseit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenüber der Stadt Heilbronnunter Darlegung des die Verletzungbegründenden Sachverhalts geltendgemacht worden sind. Satz 1 diesesHinweises gilt entsprechend, wennFehler nach § 214 Absatz 2a BauGBbeachtlich sind (§ 215 Abs. 1 BauGBin der Fassung der Bekanntmachungvom 23.09.2004, BGBl. I S. 2414, zu-letzt geändert durch Gesetz vom21.12.2006, BGBl. I S. 3316).

Heilbronn, 15.06.2016

Stadt HeilbronnBürgermeisteramtIn Vertretung

gez.HajekBürgermeister

7. Ausbildungslehrgänge7.1 Für geschlossene Lehrgänge und Unterweisungen werden je

Ausbilder und Stunde Personalkosten nach Ziffer 1.1 und 1.2berechnet.

7.2 Benutzung der Atemschutzübungsanlage für die einmal jähr-lich durchzuführende Übung der Atemschutzgeräteträger derGemeindefeuerwehren nach folgenden Sätzen:- bei Anmeldung eines kompletten Lehrgangs(16 Teilnehmer) 1.635,00 EUR- bei Anmeldung eines halben Lehrgangs(8 Teilnehmer) 817,50 EUR- bei Überschreiten der Höchstteilnehmerzahl bis maximal vierTeilnehmer bei einem kompletten Lehrgang / maximal zweiTeilnehmer bei einem halben Lehrgang werden die entstehen-den Geräte- und Materialkosten gesondert berechnet;je Teilnehmer 74,90 EUR- bei Unterschreitung der Teilnehmerzahlen für komplette oderhalbe Lehrgänge ist der vollständige Betrag für komplette oderhalbe Lehrgänge zu entrichten.In den Beträgen für komplette oder halbe Lehrgänge sind sämt-liche Personal-, Material- und Gerätekosten enthalten.

7.3 Atemschutzgrundausbildung nach Feuerwehrdienstvorschrift7 für Angehörige von Gemeinde-, Werk- oder Betriebsfeuer-wehren oder sonstigen Atemschutzgeräteträgern;je Teilnehmer 196,00 EUR

In dem Betrag sind sämtliche Personal-, Material- und Geräte-kosten enthalten.

7.4 Benutzung der Atemschutzübungsanlage für die einmal jähr-lich durchzuführende Übung für Angehörige von Werk- oderBetriebsfeuerwehren oder sonstigen Atemschutzgeräteträgern,die keiner Gemeindefeuerwehr angehören;je Teilnehmer 27,30 EURDie Kosten für die Benutzung der Atemschutzgeräte sind hierinnicht enthalten.

8. Brandmeldeanlagen

8.1 Betrieb eines Teilnehmeranschlusses zur Übertragung vonBrandmeldungen über zwei Wege zur FeuerwehrHeilbronn, monatlich 38,70 EURDie Kosten nach Ziffer 9.3 und 9.4 werden in diesem Fall nichtberechnet.

8.2 Laufende Systemkosten (Wartung Übertragungseinrichtung,Wartung/Entstörung Hauptanlage durch Fremdfirma),monatlich Die durch Fremdfirma

der Stadt in Rechnunggestellten Beträge

8.3 Überprüfung des Hauptmelders durch dieFeuerwehr bei Festverbindungen, vierteljährlich 8,00 EUR

8.4 Wartung, Pflege und Unterhaltung der Brandmeldeempfangs-einrichtung bei Festverbindungen, monatlich 16,50 EUR

8.5 Neuaufschaltung Brandmeldeanlage 158,00 EUR8.6 Abnahme Brandmeldeanlage nach

Umbau/Erweiterung 83,00 EUR8.7 Schlüsseltausch Feuerwehrschlüsseldepot nach Änderung/

Erweiterung Schließanlage oder Verlustvon Schlüsseln; Fahrkostenpauschale. 8,00 EURPersonalkostenersatz gemäß Ziffer 1.1 wird nach Zeitaufwandberechnet.

8.8 Auf- und Abschließen von Feuerwehrinformationszentrum,Feuerwehrbedienfeld, Feuerwehrschlüsseldepot im Zugevon Reparaturen, Wartungen oder Inspektionen. 8,00 EURPersonalkostenersatz gemäß Ziffer 1.1 wird nach Zeitaufwandberechnet.

9. Brandverhütungsschau

9.1 Personalkosten für die Brandverhütungsschau werden nachZiffer 1.2 des Kostenverzeichnisses berechnet.

9.2 Einmalige Fahrtkostenpauschale 8,00 EUR9.3 Pauschalbetrag innerdienstlicher Aufwand

einschl. Sachkosten 81,00 EUR9.4 Pauschalbetrag Nachschau 54,00 EUR

Bekanntmachung der Stadt Heilbronn - Inkrafttreten eines BebauungsplanesAufgrund der §§ 10 und 13a des Bau-gesetzbuches (BauGB) in der Fassungvom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414), ge-ändert durch Gesetz vom 11.06.2013(BGBl. I S. 1548) und des § 74 der Lan-desbauordnung für Baden-Württem-berg (LBO) in der Fassung vom05.03.2010 (GBl. S. 358), geändertdurch Gesetz vom 11.11.2014 (GBl. S.501) in Verbindung mit dem § 4 derGemeindeordnung für Baden-Würt-temberg (GemO) in der Fassung vom24.07.2000 (GBl. S. 581) hat der Ge-meinderat der Stadt Heilbronn am14.06.2016 folgenden Bebauungs-plan als Satzung beschlossen:

Bebauungsplan33A/12 Heilbronn-Böckingenzur Änderung des Bebauungsplans33A/8 sowie der Ortsbausatzung 1939im beschleunigten Verfahren nach§ 13a BauGB

„Kindertagesstätte Blumenstraße“

für die Flurstücke 2669/1 (tw.), 2681/1, 2681/3, 2682/1 und 2682/2.Maßgebend ist der Lageplan des Pla-nungs- und Baurechtsamts vom12.05.2016 mit seinen planungs-rechtlichen Festsetzungen, örtlichen

Bauvorschriften und Hinweisen. Derräumliche Geltungsbereich ist im La-geplan umgrenzt.Für den Bebauungsplan gelten die Be-gründung vom 15.01.2016 sowie derGestaltungsplan des Planungs- undBaurechtsamts vom 30.10.2015, dieschalltechnische Untersuchung vom06.07.2015 des Ingenieurbüros Heine+ Jud aus Stuttgart und die arten-schutzrechtliche Vorprüfungvom September 2015des Büros Zieger + Machaueraus Oberhausen-Rheinhausen.Der Bebauungsplan, die Begründung,der Gestaltungsplan, die schalltechni-sche Untersuchung und die arten-schutzrechtliche Vorprüfung liegenbei der Stadt Heilbronn, Planungs-und Baurechtsamt, Cäcilienstraße 45,1. Obergeschoss, Zimmer C 1.49, zu je-dermanns Einsicht bereit. Sie könnendort während der Dienststunden ein-gesehen werden.Mit dieser Bekanntmachung wird derBebauungsplan rechtsverbindlich.Hinweise:I. Ein Bebauungsplan, der unter Ver-

letzung von Verfahrens- oderFormvorschriften der GemO oder

auf Grund der GemO zu Stande ge-kommen ist, gilt ein Jahr nach derBekanntmachung als von Anfangan gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn1. die Vorschriften über die Öffent-

lichkeit der Sitzung, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachungdes Bebauungsplanes verletztworden sind,

2. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 43 GemO wegen Ge-setzwidrigkeit widersprochen hatoder wenn vor Ablauf der in Satz 1genannten Frist die Rechtsauf-sichtsbehörde den Beschluss bean-standet hat oder die Verletzung derVerfahrens- oder Formvorschriftgegenüber der Stadt Heilbronn un-ter Bezeichnung des Sachverhalts,der die Verletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wor-den ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2dieses Hinweises geltend gemachtworden, so kann auch nach Ablauf derin Satz 1 dieses Hinweises genanntenFrist jedermann diese Verletzung gel-tend machen (§ 4 Abs. 4 GemO in der

Fassung vom 24.07.2000, GBl. S.581).

II. Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 BauGB über das Ent-stehen und die Fälligkeit etwaigerEntschädigungsansprüche im Fal-le der in den §§ 39 bis 42 BauGB be-zeichneten Vermögensnachteile,deren Entschädigung schriftlichbeim Entschädigungspflichtigenzu beantragen ist, und auf die Vor-schrift des § 44 Abs. 4 BauGB überdas Erlöschen von Entschädi-gungsansprüchen, wenn der An-trag nicht innerhalb der Frist vondrei Jahren nach Ablauf des Kalen-derjahres, in dem die in den §§ 39bis 42 BauGB bezeichneten Ver-mögensnachteile eingetreten sind,gestellt ist, wird hingewiesen (§ 44Abs. 3 und 4 BauGB in der Fassungder Bekanntmachung vom23.09.2004, BGBl. I S. 2414).

III.Bei der Aufstellung dieses Bebau-ungsplanes werden unbeachtlich

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Ver-fahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 BauGB beachtliche Ver-letzung der Vorschriften über dasVerhältnis des Bebauungsplanesund des Flächennutzungsplanesund

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB be-achtliche Mängel des Abwägungs-vorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahresseit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenüber der Stadt Heilbronnunter Darlegung des die Verletzungbegründenden Sachverhalts geltendgemacht worden sind. Satz 1 diesesHinweises gilt entsprechend, wennFehler nach § 214 Absatz 2a BauGBbeachtlich sind (§ 215 Abs. 1 BauGBin der Fassung der Bekanntmachungvom 23.09.2004, BGBl. I S. 2414, zu-letzt geändert durch Gesetz vom21.12.2006, BGBl. I S. 3316).

Heilbronn, 15.06.2016

Stadt HeilbronnBürgermeisteramt

In Vertretunggez. Hajek, Bürgermeister

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGENSeite 12 | Amtsblatt Heilbronn Nr. 13 Donnerstag, 23. Juni 2016

vergaben DER STADT� An die Rechtsform der Bieter werden keine besonderen Anforderungen gestellt.

Eine im Auftragsfall zu bildende Arbeitsgemeinschaft hat ein bevollmächtigtes geschäftsführendesMitglied zu bestellen. Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft haften gesamtschuldnerisch.

� Evtl. geforderte Sicherheitsleistungen und Nachweise für die Eignung der Bieter ergeben sichaus den Ausschreibungsunterlagen.

� Die Rechts- und Fachaufsicht wird vom Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstr. 21,70565 Stuttgart ausgeübt.

Ausschreibende Stelle/Auskünfte erteilt:

Art und Umfang sowie Ort der LeistungAusführungszeitraum

Eröffnungsterminggf. abweichendeSubmissionsstelle

Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist/Entgelt/Art der Ausschreibung/Teilnahmewettbewerb

� Der vollständige Wortlaut der Bekanntmachung ist einsehbar unter:www.heilbronn.de/bue_rat/ausschreibungen_auftragsvergaben/oeffentliche_ausschreibungen/

� Die Vergabeunterlagen können dort kostenfrei eingesehen und digital heruntergeladen werden.Direktzugriff ist möglich über www.subreport.de/E........ (hier die ELVIS-ID einsetzen)

� Submissions- bzw. Einreichungsstelle ist, sofern nachstehend nichts anderes vermerkt,das Bauverwaltungsamt, Cäcilienstr. 49, Zimmer A 0.12, 74072 Heilbronn.

� Die Angebote sind in deutscher Sprache abzufassen, bei Ausschreibungen nach VOB könnenzur Submission die Bieter oder ihre Bevollmächtigten anwesend sein.

Stadt Heilbronn,Amt für StraßenwesenCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-3220,Fax -3179

Subreport ELVIS Nr.: E42747853barrierefreier Zugang an 18 Bushaltestellen08/2016 - 09/2016

07.07.2016, 09.30 Uhr 20.07.2016Tief- und Straßenbau-arbeiten nach VOB

Stadt Heilbronn,Amt für StraßenwesenCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-4476,Fax -3179

Subreport ELVIS Nr.: E51851582Gewerk 1: BW 161 und BW 191 ca. 530 m² Untergrund vorbereiten, ca. 530 m² EP-PUR BeschichtungGewerk 2: BW 196 und BW 197 ca. 250 m² Untergrund vorbereiten, ca. 250 m² EP-PUR Beschichtung,

ca. 80 m GeländererhöhungGewerk 1: KW 32/16, Gewerk 2: KW 31/2016 - Gewerk 1: KW 36/2016, Gewerk 2: KW 39/2016

05.07.2016,Gewerk 1:10.00 Uhr,Gewerk 2: 10:15 Uhr

29.07.2016Brückenbeschich-tungsarbeitennach VOB

Stadt Heilbronn,Amt für StraßenwesenCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-2778,Fax -3179

Subreport ELVIS Nr.: E91841813Sanierung Korrosionsschutz Hänger Paul-Metz-BrückeSanierungsarbeiten01.08.2016 - 26.08.2016

05.07.2016, 09.45 Uhr 12.08.2016Sanierungsarbeitennach VOB

Stadt Heilbronn,Amt für StraßenwesenCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-4434,Fax -3179

Subreport ELVIS Nr.: E92616178Radroute Nord, Knotenpunkte Brücken-/Karl-Wüst-/AlbertistraßeBitmuninöse Befestigung aufbrechen ca. 180 m³; Bitmuninöse Befestigung fräsen: ca. 5.675 m³; Boden / UngebundenerOberbau aufnehmen ca. 525 m³; Straßenabläufe einschl. Anschlüsse ca. 15 Stk; Frostschutz- und Schottertragschichtenca. 380 m³; Asphalttragschichten ca. 1.050 m²; Asphaltbinderschichten ca. 900 m²; Asphaltdeckschichten Fahrbahn / Rad- /Gehwege ca. 5.700m²; Brückenbelagsarbeiten ca. 520 m²; Blindenleitsystem (Bodenindikatoren) ca. 170 m²;Bordsteine aus Beton / Granit aufnehmen ca. 685 m; Bordsteine aus Beton / Granit setzen ca. 680 m; Mastfundamente fürLichtzeichenanlagen ca. 13 Stk; Abzweig- und Kabelkleinschächte ca. 2 Stk; Kabelgräben für Lichtzeichenanlagen ca. 25 m³;Mastfundamente für Beleuchtungsanlagen ca. 5 Stk; Vorübergehende Markierungsarbeiten ca. 1.750 m;Regulierung von Einbauteilen der Ver-/Entsorgung ca. 40 Stk01.08.2016 - 10.09.2016

12.07.2016, 10,00 Uhr 11.08.2016Straßenbauarbeitennach VOB

Stadt Heilbronn,Amt für StraßenwesenCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-2772,Fax -3179

Subreport ELVIS Nr.: E69717731Sanierung des AsphaltoberbausGewerk 1: Speyerer Straße Asphaltdeck- und tragschicht ca. 2.200 m², Fräsarbeiten 2.200 m²,

Bordsteinumbau in geringem UmfangGewerk 2: Dieselstraße: Asphaltdeckschichten ca. 5.600m², Asphalttragschichten ca. 1.690 t, Fräsarbeiten ca. 11.200 m². /

Lichtenbergerstraße: Asphaltdeckschichten ca. 2.600m², Asphalttragschichten ca. 215 t, Fräsarbeiten ca. 3.600 m².Gewerk 1: KW 22/16; Gewerk 2: 01.08.2016 - Gewerk 1: KW 35/16; Gewerk 2: 27.08.2016

12.07.2016,Gewerk 1: 10.15 Uhr,Gewerk 2: 10.45 Uhr

11.08.2016Straßenbauarbeitennach VOB

Stadt Heilbronn, HochbauamtCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-4789,Fax -164789

Subreport ELVIS Nr.: E29539815Sanierung Schießhaus8 Einrichtungsgegenstände (EG), 6 Vorwandinstallations-Systeme, Erneuern und Versetzen von Leitungen für 4 Heizkörper.12.09.2016 - 31.03.2017

30.06.2016, 10.15 Uhr 29.07.2016Heizungs- und Sanitär-installationsarbeitennach VOB

Stadt Heilbronn, HochbauamtCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-2315,Fax -162315

Subreport ELVIS Nr.: E96321576Technisches Rathaus, BrandschutzmaßnahmenErstellen des Leitungsnetzes für die Brandmelde- Sprachalarmierungs- und Entrauchungsanlage,ca. 13500m Schwachstromkabel, ca. 1200m Mantelleitung, ca. 850m Funktionserhaltskabel, Sicherheitsbeleuchtungmit ca. 10 Piktogrammen und 7 Sicherheitsleuchten, Demontage von ca. 3000m Schwachstromkabel.08/2016 - 02/2017

28.06.2016, 10.00 Uhr 28.07.2016Elektroinstallations-arbeiten nach VOB

Stadt Heilbronn, FeuerwehrBeethovenstr. 29,74072 Heilbronn, Telefon07131/56-3744, Fax -2107

Subreport ELVIS Nr.: E37445811FeuerwehrLieferung von Einsatzkleidung nach DIN EN 469:2007-02KW 48 / 2016

12.07.2016, 10.30 Uhr 30.09.2016Lieferauftragnach VOL

Stadt Heilbronn, Personal- undOrganisationsamt, Marktplatz 7,74072 Heilbronn, Telefon07131/56-2849, Fax -162849

Subreport ELVIS Nr.: E24222493Lieferung von 100 NotebooksLieferung bis 16.09.2016

19.07.2016, 09:45 Uhr 19.08.2016Lieferauftragnach VOL

Stadt Heilbronn, HochbauamtCäcilienstr. 49, 74072 HeilbronnTelefon 07131/56-2317,Fax -162317

Subreport ELVIS Nr.: E37828992Grundschule Alt BöckingenErstellen des Leitungsnetzes für die Sprachalarmierungsanlage, ca. 1550 m Schwachstromkabel, ca. 850 m Funktionserhalts-kabel, Demontage von ca. 400 m Schwachstromkabel und ca. 50 Lautsprecher. 10/2016 - 12/2016

12.07.2016, 09:30 Uhr 12.08.2016Elektroinstallationsar-beiten nach VOB

Bekanntmachung der Stadt Heilbronn - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Auslegung einesBebauungsplan-Entwurfs im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Stadt Heilbronnhat am 14.06.2016 die Aufstellungdes folgenden Bebauungsplans be-schlossen und gleichzeitig dem Be-bauungsplan-Entwurf zugestimmt:Bebauungsplan 49B/40 Heilbronn-Sontheim zur Änderung des Bebau-ungsplans 49B/3 im beschleunigtenVerfahren nach § 13a BauGB

Flst. 3495, Robert-Bosch-Straßefür das Flurstück 3495.

Maßgebend ist der Lageplan vom22.04.2016 mit seinen planungs-rechtlichen Festsetzungen und Hin-weisen. Der räumliche Geltungsbe-reich ist im Lageplan umgrenzt. Fürden Bebauungsplan gelten die Be-gründung vom 22.04.2016 und derGestaltungsplan vom 22.04.2016.Da der Bebauungsplan der Innenent-wicklung dient, wird er im beschleu-

nigten Verfahren nach § 13a BauGBohne Durchführung einer Umwelt-prüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB auf-gestellt.Mit dem Bebauungsplan sollen dieplanungsrechtlichen Voraussetzun-gen für den Bau einer Kindertages-stätte mit 5 bis 6 Gruppen geschaffenwerden.Der Bebauungsplan-Entwurf, die Be-gründung und der Gestaltungsplansowie wesentliche, bereits vorliegen-de umweltbezogene Stellungnahmenmit Ausführungen zu den ThemenGeotechnik und Denkmalpflege lie-gen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in derZeit vom

04.07.2016 bis 06.07.201608.07.2016 bis 05.08.2016

bei der Stadt Heilbronn, Planungs-und Baurechtsamt, Cäcilienstraße 45,

im Erdgeschoss während der Dienst-stunden öffentlich aus.

Während der öffentlichen Ausle-gungsfrist können die Planunterlageneingesehen, mit Vertretern des Pla-nungs- und Baurechtsamts erörtertund Stellungnahmen schriftlich oderzur Niederschrift abgegeben werden.Dabei sollen die Anschriften (Name,Vorname und Adresse) deutlich ange-geben werden. Nicht fristgerecht ab-gegebene Stellungnahmen könnenbei der Beschlussfassung über den Be-bauungsplan unberücksichtigt blei-ben. Die Unterlagen können währenddes genannten Zeitraums auch im In-ternet unter www.heilbronn.de Bauen& Wohnen, Öffentlichkeitsbeteili-gung bei Bauleitplanverfahren, abge-rufen werden. Darüber hinaus könnendie Unterlagen während des genann-ten Zeitraums auch im Bürgeramt

Heilbronn-Sontheim, Hauptstraße 7,74081 Heilbronn eingesehen werden.Es wird jedoch darauf hingewiesen,dass die förmliche Auslegung i.S.d. § 3Abs. 2 BauGB nur im Planungs- undBaurechtsamt vorgenommen wird.

Hinweis:Ein Antrag nach § 47 der Verwal-tungsgerichtsordnung (Normenkon-trollantrag) ist unzulässig, wenn mitihm nur Einwendungen geltend ge-macht werden, die vom Antragstellerim Rahmen der öffentlichen Ausle-gung des Bebauungsplan-Entwurfsnicht oder verspätet geltend gemachtwurden, aber hätten geltend gemachtwerden können (§ 3 Absatz 2 Satz 2BauGB in der Fassung der Bekannt-machung vom 23.09.2004, BGBl. I S.2414, zuletzt geändert durch Gesetzvom 11.06.2013, BGBl. I S. 1548).

Heilbronn, 15.06.2016

Stadt Heilbronn, BürgermeisteramtIn Vertretunggez. Hajek, Bürgermeister

Kartengrundlage:Vermessungs- und Katasteramt