Heinz Ingenstau t · Hermann Korbion t

VOB Teile A und B Kommentar

herausgegeben von

Prof. Stefan Leupertz und Prof. Dr. Mark von Wietersheim

bearbeitet von

Prof. Dr. Christian Döring, Rechtsanwalt, Stuttgart

Bernd Düsterdiek, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn

Dr. Edgar Joussen, Rechtsanwalt, Berlin

Karl-Heinz Keldungs, Vo,rsiczender Richter am Oberlandesgericht a. D., Düsseldorf

Prof. Stefan Leupertz, Richter am BGH a. D., Kleve

Prof. Dr. Ulrich Locher, Rechtsanwalt, Reutlingen

Peter Oppler, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, München

Norbert Portz, BeigllmJ~i, ~i}ibh'ir.1;tld{öi.!üiM:l..l3:meindebund, Bonn

Dr. Ingrid Reichling, Fachanwältin ft.mi'ftit~~~~en, unter Mitarbeit von Nina Kristin Scheurnann, Fachanwältin für Vergaberecht, München

Dr. Claus Schmitz M. A., Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, München

Dr. Urban Schranner, Rechtsanwalt, Berlin

Christian Sienz, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, München

Bernhard Stolz, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Vergaberecht, München

Prof. Dr. Mark von Wietersheim, Rechtsanwalt, Berlin

Prof. Dr. Klaus Vygen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D., Düsseldorft

Universitätsprofessor em. Dr. iur. Axel Wirth, Rechtsanwalt, unter Mitarbeit von Norbert Galda, Fac~walt für Bau- uq~ A<;hiu;ktenrecht, Mainz

21. Auflage

Werner Verlag 2020

Inhaltsverzeichnis

'.btwort zur 21. Auflage.......................................................... V Votwort zur ersten1Auflage . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Bearbeiterverzeichnis ............................................... 1 . • • • • • • • • • • • IX Abkürzllllgsverzeichnis . ....... .... .. .... .... ........ , . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Literaturverzeichnis ................................ , ..... , ...• , ..... . ..... ... ... XXVII

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)............................. 1

Einleitung ••••• ••••• •• •••••• •••• ••••• •••••• •.•••• ••••• l ••• ~ ••••• •••••••

VOB Teil A 2019 Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen . . . . . . . 27

Abschnitt 1 Basisparagrafen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27

§ l Bauleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 Vor§2

§2

§3

§3a

§3b

§4 § 4a §5 §6

§6a

§ 6b

§1

§7a

§1b

§7c

§8

§Ba

§ Bb

§9

§9a

§9b

§ 9c

§ 9d

§ 10

§ l l

§ l la

§ 12

§ 12a

Grundsätze ................................................... .

Arten der Vergabe .............................................. .

Zulässigkeitsvor~ussetzungen ...................................... .

Ablauf der Verfahren ......................•......................

Vertragsarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . .

Rahmenvereinbarungen .......................................... .

Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe ............................ .

Teilnehmer am Wettbewerb ............ ....... . .... .. .... ... ...... .

Eignungsnachweise ............................................. .

Mittel der Nachweisführung, Verfahren . .. ... ..... .................. .

Leistungsbeschreibung . . .............................. .... ....... .

Technische Spezifikationen ....................................... .

Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeicfmis ......•.................

Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm ....................... .

Vergabeunterlagen .......... . ... .. ... ..... .....•... . . .......... ..

Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingu~gen .. ...... ..... .

Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren ....•.................

Ausführungsfristen, Einzelfristen, Verzug ............. . ........ . ..... .

Vertragsstrafen, Beschleunigung5vergtltung· . . ........•.................

Verjährung der Mängelanspr'üche ..................................•

Sicherheitsleistung .............................•.................

Änderung der Vergütung ...................... ... ................ .

Ahgebot5-, Bewerbungs-, Bia'defristen .. .................. . .......... .

Grundsätze der Informal:ionstlberniitclung ..... .. . .. ... . ............. .

Anforderungen an elektronische Mittel .. ..... ....................... .

Auftragsbekahntmachu~g ........................................ .

Versand der Vergabeunterlagen .................................... .

29

45 115 122

134 142

161

165 182

210

237 245 27'7 284 293 308

318 331 343 353 361

366 377 384 396 400

403 415

XI

Inhaltsverzeichnis

Vor§§ 13 ff.

§ 13 § 14

§ 14a

§ 15

§ 16

§ 16a

§ 16b

§ 16c

§ 16d

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

••..••••.....••..•••••....•••..•..•••.•...••.. ' •• „ •••• , ••• , ••

Form und Inhalt der Angebote .............................•....... Öffnung der Angebote, Öffnungstermin bei ausschließlicher Zulassung elektronischer Angebote ...........................•... , ... , .. , •..

Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin bei Zulassung schriftlicher Angebote ................................... .. ..... . .....•.. • ...

Aufklärung des Angebotsinhalts ...................... , . , ••..•••... ,

Ausschluss von Angeboten .....................................•...

Nachforderung von Unterlagen .................................... .

Eignung ............•.....••. , ... , ....•... , ..... , ....•.......•

Prüfung ...................................................... .

Wertung ....................•.................... · · · · ·.·······

Aufhebung der Ausschreibung ................... . ......... .. ...... .

Zuschlag ........••.............. , .•.................•. • .......

Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote ..................... .

Dokumentation, Informationspflicht ..................... .. ........ .

Nachprüfungsstellen ..•........ . .... . ............................

Änderungen während der Vertragslaufzeit ............................ .

Baukonzessionen .............. . ................... . ............ .

Vergabe im Ausland ......... .. .................................. .

421 424

440

442 459

469

490

501

508

514

533

578

592

607 618

627

629

656

Ahschnin 2 Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/24/EU (VOB/A-EU).................................. 661

§ 1 EU Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 661

§2 EU Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681

§3 EU Arten der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 688

§ 3a EU Zulässigkeicsvorausseczungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 694

§ 3b EU Ablauf der Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 712

§4 EU Vertragsarten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 735

§4a EU Rahmenvereinbarungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 735

§ 4b EU Besondere Instrumente und Methoden............................... 740

§5 EU Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 745

§6 EU Teilnehmer am Wettbewerb........................................ 749

§ 6a EU Eignunwmachweise . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 756

§ 6b EU Mittel der Nachweisführung, Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 761

§6c EU Qualitätssicherung und Umweltmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 764

§ 6d EU Kapazitäten anderer Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . 766

§ 6e EU Ausschlussgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 771

§ 6f EU Selbstreinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784

§7 EU Leistungsbeschreibung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 790

§ 7a EU Technische Spezifikationen, Testberichte, Zertifizierungen, Gütezeichen. . . . . . 791

§ 7b EU Leisrungsbeschreibung mit Leiscungsveq.eichnis ............ , . . . . . . . . . . . 796

§ 7c EU Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm . . ..... , . . . . . . . . . . . . . . . . 796

§8 EU Vergabeunterlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 797

§Sa EU Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen. . . . . . . . . . . . . . 802

§Sb EU Kosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 804

XII

Inhaltsverzeichnis

§Sc EU Anforderungen an encrgic:vcrbrauchsrclevante Waren, technische Geräte oder Ausrüsrungen .........•...•..• , • . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . 805

§9 EU Ausführungsfristen, Einzelfristen, Verzug . . . . . . . . . . • • . . . . .. . . . . . . . . . . . . 808 § 9a EU Venragsscrafen, Beschleunigungsvergütung ............ , . . • . . . . . . . . . . • . 809 § 9b EU Verjährung der Mängelanspi:üche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . • 809 § 9c EU Sicherheitsleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 809 § 9d EU Änderung der Vergütung.... .... .. ...................... .. ..... . .. 809 § 10 EU Fristen ........•.•.•.•.. • . , ...... , . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . 810 § lOa EU Fristen im offenen Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 815 § lOb EU Fristen im nicht offene11 Verfahren .. , ...•........... , . . . . . . . . . . . . . . . 821 § lOc EU Fristen im VerhandlungsverfuJi.ren .. . . . •. .... .... .•.•. , . . . . . . . . . . . . . . 823 § lOd EU Fristen im wettbewerblichen Dialog und bei der

lnnovacionspartneOOiafj: ............ •.. .•..•.. •.• .... .. • , . . . . . . . . . . . 824 § l} EU Grundsätze der Informationsübermitclung . . . . • . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . 825 § lla EU Anforderungen an elektronische Mittel. . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . 827 § llb EU Ausnahmen von der Verwendung elektrpnisc;h~r Mine!. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 828 § 12 EU Vorinfurmation, Auftragsbekanntmachung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . 830 § 12a EU Versand der Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 836 § 13 EU Form und Inhalt der Angebote ... , .•..... , . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . 841 § 14 EU Öffnung der Angebote, Öffnunssterirü~ ... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 843 § 15 EU Aufklärung des Angebotsinh;ilts . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 845 § 16 EU Ausschluss von Angeboteni. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 846 § 16a EU Nachforderung von Unterlagen. ..•................. , . . . . . . . . . . . . . . . . 848 § l(,)b EU Eignung ........ . ... ...... ............... , . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . 849 § 16c EU Prüfung... . ..... .. ..................... . ...................... 850 § 16d EU Wertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 851 § 17 EU Aufhebung der Ausschreibun&. . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85? § 18 EU Zuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 859 § 19 EU Nicht berücksichtigte Bewerbungen und A.r)gebote. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 869 § 20 EU Dokumentation ....... . .............•............ , . , . . . . . . . . . . . . 890 § 21 EU Nachprüfungsbehörden . . ...... ....................... , . . . . . . . . . . . 896

§22 EU Auftragsänderun~en während der Vemagslaufzeit . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . 905

Abschnitt 3 Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (VOB/A-VS)................ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 923

§ l VS Anwendungsbereich •.••..• .. . , ••.• , ...•.••... . . , . . . . . . . . . . . . . . • • 923 §2 vs Grundsätze . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . • . . . . . . . . . . • . 923 §3 VS Arten der Vergabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . • . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . • . 924 § 3a vs Zulässigkeitsvora~czungen. . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . 924 § 3b vs Ablauf der Verfahren.............................. ... ............ 925 §4 vs Vertragsarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 926 § 4a vs Rahmenvereinbarungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 927 §5 vs Einheicliche Vergabe, Vergabe nach Losen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 928 §6 VS Teilnehmer am Wettbewerb. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 928 § 6a vs Eignungsnachweise ...................... . , . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . 929 §6b VS Mittel der Nachweisführung, Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 929

XIII

Inhaltsverzeichnis

§ 6c vs § 6d vs §6e vs §6f vs §7 VS

§ Ya vs § 7b vs § 7.: VS

§S vs §Sa vs §Sb vs §9 vs § 9a vs § 9b vs § 9c vs § 9d vs § 10 vs § lOa vs § lOb vs § lOc VS

§ lOd vs § 11 vs § lla vs § 12 vs § 12a VS

§ 13 vs § 14 vs § 15 vs § 16 vs § 16a vs § 16b vs § 16c VS

§ 16d VS

§ 17 vs § lS vs § 19 vs § 20 vs § 21 vs § 22 vs AnhangTS

Qualitätssicherung und Umweltmanagement ......................... .

Kapazitäten anderer Unternehmen ........................•.........

Ausschlussgründe ............•............. , ................... .

Selbstreinigung ...................................•.............

Leistungsbeschreibung . .......................................... .

Technische Spezifikationen ....................................... .

Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis ....................... .

Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm ....................... .

Vergabeunterlagen .............................................. .

Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen .•............

Kosten- und Vertrauensregelung, Scbiedsverfuhren ..................... .

Ausführungsfristen, Einzelfristen, Verzug ............................ .

Vertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung ........................... .

Verjährung der Mängelansprüche .............................. . ... .

Sicherheitsleistung .............................................. .

Änderung der Vergütung ......................................... .

Fristen ....................................................... .

Fristen im nicht offenen Verfuhren •.. ..... ..........•...............

Fristen im Verhandlungsverfahren .................................•.

Fristen im wettbewerblichen Dialog ................................ .

Grundsäne der Informationsübermittlung ........................... .

Anforderungen an elektronische Mittel ................... . .......... .

Vorinformation, Auftragsbekanntmachung ........................... .

Versand der Vergabeunterlagen ...•. .. .................. ....... .....

Form und Inhalt der Angebote .................................... .

Öffnung der Angebote, Öffnungstermin ............................. .

Aufklärung des Angebotsinhalts ................................... .

Ausschluss von Angeboten . ....................................... .

Nachforderung von Unterlagen .................................... .

Eignung ..................................................... .

Prüfung ...... . ............................................... .

Wertung ..................................................... .

Aufhebung der Ausschreibung ....•.......................••........

Zuschlag ..................................................... .

Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote ..................... .

Dokumentation ................................................ .

Nacbprüfungsbehörden .... ...................................... .

Auftragsänderungen während der Vertragslau&.eit ...................... .

Technische Spezifikationen ....................................... .

VOB Teil B Allgemeine Venragsbedingungen für die Ausfiihrung von Bauleistungen ...... . Vorbemerkungen vor Teil B ...................................................... . .

§ 1 Art und Umfang der Leistung .................................... .

§ 1 Abs. 1

§ 1Abs.2

XIV

(Bestandteile des Vertrags] ........................................ .

(Auslegung von Widersprüchen) ................................... .

930 930 930 932 933 933 935 935 936 936 937 938 938 938 938 939 939 939 939 940 940 940 941 941 942 942 943 944 944 945 945 946 946 947 947 947 948 949 949 950

957 957 959 960 963

§lAbs.3

§ 1 Abs. 4

§2

§2Abs. 1

§ 2Abs. 2

§ 2Abs. 3

§ 2 Abs. 4

§ 2Abs. S

§ 2Abs. 6

§ 2Abs. 7

§ 2Abs. 8

§ 2Abs. 9

§ 2 Abs. 10

§3

§ 3 Abs. 1

§ 3Abs. 2

§ 3Abs. 3

§ 3Abs. 4 § 3Abs. S

§ 3Abs. 6

§4

§ 4Abs. 1

§ 4Abs. 2

§ 4Abs. 3

§ 4Abs. 4 §4Abs. S

§ 4 Abs. 6

§ 4 Abs. 7

§ 4Abs. 8

§ 4Abs. 9

§ 4Abs. 10

§5 § 5Abs. 1-3 § 5Abs. 4

§6

§ 6Abs . .l

§ 6Abs. 2

§ 6Abs. 3

§ 6Abs. 4

§ 6Abs. S

Inhaltsverzeichnis

[Änderungen des Bauentwur&] .... , .•................•.............

[Ausfuhrung nicht vereinbarter Leiscungen] ........•.. .. , .. ... ....... .

Vergütung ...................... .... , •.......•..• • . .... .•......

[Generalklausel für die Vcrgürung] ... . •..•. ... ......•. .... .... . .....

[Die Berechnung der Vergüning] .•.•...•...•. , ...•..•...............

[Änderungen der Vergürung/Mengenabwcichungen beim Einheirspreisvenrag] •.

[Spätere Übernahme von Leistungsceilen durch den Auftraggeber] ......... .

[Änderung der Preisgrundlagen durch Eingriffe des Auftraggcbets] ......... .

[Vergütung für zusättliche Lciscungcn] .•••. .... .•••......•...........

[Änderung der Yergütung beim Pauschalvertrag] ...••..•••..•...........

[Nicht bestellte Leistungen] ... ......•...... , ........•..............

[Besondere planerikhe Leistungen des Auftragnehmers aufVerlangen des Auftraggebers) ........ ..... ........ , .............. , .. ..... ..... .

[Vergütung von Stundenlohnarbeiten) .. ................ ... ......... .

Ausführungswuerlagen ..............................•...........

[Ausführungsunterlagen) ............................ ... .......... .

[Abstecken der Hauptachsen] .... . ... .. ........................... .

(Die Verbindlichkeit der Ausführungsunterlagen] .. . , ............ ...... .

[Feststellung des Zustandes von Straßen usw:] ..•...•.•.....• . .......•..

[Vom Auftragnehmer zu beschaffende Unterlagen] ..........•...........

[Verwendung der in Absatz 5 genannten Unterlagen] ..•.................

Ausführung .............. .. ...... .. ............... .. ......... . .

[Die Bereitstellungs- sowie überwach.ungsrechte und -pflichten. des Auftrag-gebers] .......... .. ..... . . .. . , .............•...•...............

[Die grundsätzliche Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für die ordnungs­gemäße Ausführung der geschulder.en Baµ)eistung] .. o, •.•••• • ••• .. ••...•

[Prüfungs- und Amreigepflicht des Auftragnehmers und ihre Auswirkungen] ..

[Die Bereitstellungspflicht des Auftraggebers) ..... ... .... . ... ... ...... .

[Schutzpflichten des Auftragnehmers) ......... .....•... ... .. . ....... .

[Die Pflicht zur Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile] .... . .... .

[Mängelansprüche des Auftraggebers während der Bauausführung vor Fertig­stellung der vertraglichen Gesamtleistung] . . ..... .• .......... ........ .

[Die grundsätzliche Verpflichtung des Auftragnehmers zur Selbstausführung der nach dem Vertrag geschuldeten Bauleistung) ..•.....................

[Entdeckungen während der Ausführung] ...... , ..•.. . ...............•

[Gemeinsame Zustandsfesc'srellung von Teilen der Leistung) .• , ..... ... .•..

Ausführungsfristen ......................... • .....•.. • .. ... .. .. ..

[Grundregelung in Absätzen 1-3] .. ....••. ..•.. ....... .. . ....... ... .

[Rechtsfolgen bei Verletzung der in Abs. 1-3 festgelegten Pflichten] ... ... .. .

Behinderung und Unterbrechung der Ausführung ... •...•• . , . . ........ ,

[Die Anzeigepflicht des Auftragnehmers] ..... . ....•..... , .. .. ....... .

[Die Verlängerung der Ausführungsfristen] .........................•..

[Pflichten des Auftragnehmers während und nach der Behinderung oder Unterbrechung] ........................... , ••. .. ... .. . ... ... ... .

[Berechnung der Verlängerung der Ausführungsfristen]., . ..•.............

[Unterbrechung: Vorläufige Abrechnung während der Unterbrechung der Leistung] .. ........... . ... ........... • ....... ..... .............

967 973 979

1005 1024 1028 1041 1045 1067 1083 1096

1106 lllO

1113 1119 1124 1127 1132 1135 1138 1143

1145

1179

1210 1250 1253 1261

1266

1291 1300 1302 1309 1322 1331 1346 1351 1357

1369 1373

1377

XV

Inhaltsverzeichnis

§ 6Abs. 6

§ 6Abs. 7

§7

§?Abs. 1

§?Abs. 2

§ 7 Abs. 3

Vor§§ 8 und 9

§8

§ 8Abs. l

§ 8Abs. 2

§ 8Abs. 3

§ 8Abs. 4

§ 8Abs. 5

§ 8 Abs. 6

§ 8 Abs. 7

§•SAbs. 8

§9

§ 9Abs. 1

§ 9 Abs. 2

§ 9 Abs. 3

§ 10

§ 10 Abs. 1

§ lOAbs. 2

§ lOAbs. 3

§ lOAbs. 4

§ 10 Abs. 5

§ lOAbs. 6

§ 11

§ 11 Abs. l

§ 11Abs. 2

§ 11Abs. 3

§ 11Abs.4

§ 12

§ 12Abs. 1

§ 12Abs. 2

§12Abs.3

§ 12 Abs. 4

§ 12Abs. 5

§12Abs.6

§ 13

§ 13 Abs. 1

XVI

[Schadensersatz und Entschädigung) •...••.•......• , . , •...........•..

[Unterbrechung: Vorzeitige Verrragskündigung] ........ , .............. .

Verteilung der Gefahr ........................•. . . , ••...•.......•.

[Vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Beschädiguhg oder Zl:rstörung] ..•.

[Mit der baulichen Anlage unmittelbar verbundene Leistungen] ........... .

[Nicht eingebaute Stoffe, Bauteile und Baubehelfe] .•• , ................•.

Kündigung durch den Auftraggeber ...•...... „ ...•... , ............ .

[Freie Kündigung »ohne wichtigen Grund,;} ..•.•......... , ..........•.

[Kündigung wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers] .............. .

[Kündigung durch den Auftraggeber aus wichtigem Grunde] •...........•.

[Kündigung wegen unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung und von Bauver-uägen im Anwendungsbereich des 4. Teils des GWB] ................... .

[Kündigung in der Nachunternehmerkette] ..... , ..... , ...•...........

[Schriftform für jede Kündigung] ..... , .......... , .• , , .•............

[Abnahme, Aufmaß und Abrechnung nach Kündigung] ..•... , ...... .... .

[Venragsstrafe nach erfolgter Kündigung] .•. , .....•........... , ...... .

Kündigung durch den Auftragnehmer ......••......•....•...........

[Kündigung wegen Gläubiger- oder Schuldnerverzuges des Auftraggebers] ....

[formelle Kündigung_svoraij&Set;zungcn] ...........•................•.

[Kündigungsfolgen} ........•••.....•..•...•. , ....... , .......... ,.

Haftung der Vertragsparteien .................. , , . , ••. > , ••.••••••••

[Die 51:;huldrechtlich-vertragliche Haftung der Bauveruagspartner J •••••••••• [Schadensausgleich im Innenverhältnis zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber bei Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen] ...•..............•....•.. , .•...........

[Alleinige Haftung des Auftragnehmers im Innenverhältnis: Einzelfälle un-erlaubter Handlung] . , .• , .• , , •.• ... , ....•...•......••........... • .

[Sondertatbestand: Verletzung gewe[bliyher Schutzrec;hte] .............. , .

[Anwendung der Ausgl.cichsregelungen der Abs. 2, 3 und 4 zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen] .•..••.......•............

[Grundpflichten der Bauvenragspartner bei Inanspruchnahme durch einen geschädigten Drinenl ................•....•••....•...•...........

Vertragsstrafe .........•.....•...•..•.. • ....••...•..•.......•...

[Anwendung gesetzlicher Bestimmungen] •.....•.....•............•...

[Venragssuafe bei nicht rechtzeitiger Erfüllung] ...... , ..•..•...........

[Fristberechnung] ......................• • ....•. , , .•..•..........

[Vorbehalt der Vertragsstraf.e b~i Abnahme] ••....•..••..•.. , .......•...

Abnahme •...•.. , .•.•......•....... , ......•.....•.•..........•.

[Abnahme auf.Verlangen des Auftragnehmers] •....••..••..............

(Teilabnahme] ...................•..•.........••.......... ......

[Abnahmeverweigerung] .•••.• , •.•......• .....•. ..................

[Förmliche Abnahme] .............•••..•.......•....• , .......... .

[Fiktive Abnahme] .............................................. .

[Gefahrübergangl .•.......... . , ... '• ............................. .

Mängelansprüche .............................................. .

[Sachmangelfreie Leistung] ....................................... .

1382 1410 1415 1420 1420 1420 1431 1494 1512 1555 1573

1625

1647 1654 1658 1679 1682 1689 1720 1726 1742 1744

1751

1779 1781

1782

1782 1784 1797 1804 1807 1811 1816 1841 1848 1853 1861 1870 1877 1878 1979

§ 13 Abs. 2

§ 13Abs. 3

§ 13Ahs. 4

§ 13 Abs. 5

§ 13Ahs. 6

§ 13Abs. 7

§ 14

§ 14Abs. 1

§ 14Abs. 2

§ 14Abs. 3

§ 14Abs. 4

§ 15

§ 15 Abs. 1

§ 15Abs. 2

§ 15Abs. 3

§ 15Abs. 4

§ 15Ahs. 5

§ 16

§ 16Ahs. 1

§ 16Ahs. 2

§ 16Abs. 3

§ 16Abs. 4

§16Abs.5

§ 16Ahs. 6

§ 17

§ 17 Abs. 1

§17Abs.2

§ 17 Abs. 3

§ 17 Abs. 4

§ 17 Abs. 5

§ 17 Abs. 6

§17Abs.7

§ 17 Abs. 8

§ 18

§18Abs.l

§ 18 Abs. 2

§ 18 Abs. 3

§ 18Abs. 4

§18Abs.5

Anhänge Anhang 1

Anhang2

Anhang3

Inhaltsverzeichnis

[Leistungen nach Probe] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2019 [Haftungsbefreiung des Auftragnehmers] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2021 [Verjährungsfristen für Mängelansprüche]. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2044

[Mängelbeseitigung durch Auftragnehmer]... ... ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2119 [Minderung] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2204 [Schadensersatz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2226 Abrechnung . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . 2272 [Voraussetzungen der Prüfbarkeit der Rechnungen] • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2274 [Das Aufmaß] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2281 [Zeitpunkt der Einreichung der Schlussrechnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2288 [Rechnungsaufstellung durch Auftraggeber) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2290 Stundenlohnarbeiten . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2295 [Grundsätu für die Abrechnung nach Stundenlöhnen). . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2297 [Zusätzliche Aufsichtsvergütung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2302 [Kontrolle der Stundenlohnleistungen durch den Auftraggeber) . . . . . . . . . . . . 2304 [Frist zur Vorlage von Stundenlohnrechnungen; Zahlung) . . . . . . . . . . . . . . . . 2311 [Abrechnung bei Zweifeln über Umfang der Stundenlohnarbeiten]. . . . . . . . . . 2313 Zahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2316 [Abschlagszahlungen] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2328 [Vorauszahlungen]........... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2345 [Die Schlusszahlung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2349 [Die Teilschlusszahlung] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2393 [Beschleunigung von Zahlungen; Skontoabzüge; Folgen verzögerter Zahlung, insbesondere Zinsen, Arbeitseinstellung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2395 [Zahlung der Vergütung des Auftragnehmers durch den Auftraggeber an Dritte]. . . . 2410 Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2418 [Ausdrückliche Vereinbarung, Zweck und Höhe der Sicherheitsleistung) . . . . . 2422 [Arten der Sicherheitsleistung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2468 [Wahlrecht und Austauschrecht des Auftragnehmers) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2469 [Sicherheitsleistung durch Bürgschaft]. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2493 [Sicherheitsleistung durch Hinterlegung von Geld]................ ..... . 2562 [Sicherheitsleistung durch Einbehalt von Zahlungen] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2564 [Fristgerechte Leistung der Sicherheit durch Auftragnehmer] . . . . . . . . . . . . . . 2580 [Rückgabe der Sicherheit] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2585 Streitigkeiten . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2612 [GerichtsStand für gerichtliche Streitigkeiten aus dem Bauvertrag) . . . . . . . . . . 2613 [Klärung von Meinungsverschiedenheiten bei Verträgen mit Behörden] . . . . . . 2631 [Vereinbarung von Verfahren zur Streitbeilegung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2640 [Einschaltung einer staatlich anerkannten Materialprüfungsstelle]........... 2642 [Grundsätzlich keine Befugnis des Auftragnehmers zur Arbeitseinstellung) . . . . 2650

.............................................................. 2655 Sicherung von Vergütungsansprüchen der Bauunternehmer . . . . . . . . . . . . . . . 2655 Selbstständiges Beweisverfahren(§§ 485 ff. ZPO)............ .. ......... 2822 Recht der AGB...................................... . .......... 2907

Stichwortveneichnis..... . ............................................ . .......... 2955

XVII