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Crashkurs „Rohstoffpolitik und

Ressourcengerechtigkeit“

Berlin - 23. November 2009

„Unsere Rohstoffe unter deren Boden“ – Einstieg in die Rohstoffpolitik

Crashkurs „Rohstoffpolitik und Ressourcengerechtigkeit“

23.11.2009, Berlin

Peter Fuchs

www.weed-online.org - Peter.Fuchs@weed-online.org

1. Die Industrie fordert aktive Rohstoffpolitik

• Ulrich Grillo (Rohstoffausschuss des BDI) in der WirtschaftsWoche (21.11.09): - Drohender Mangel v.a. Hightech-Metalle, seltene Erden etc.- China!- Handels- u. Wettbewerbsverzerrungen- exzessiver Naturschutz- Rohstoffpolitik der neuen BR- EU-Zusammenarbeit

High-Tech Metalle aus aller Welt

Exkurs: Die Denke „Der Markt macht‘s“ u.„Knappheitsdiskurs ist Unsinn“

2. Die deutsche Rohstoffstrategie

März 2005: 1. Rohstoffkongress des BDI => Vereinbarung, gemeinsam eine Rohstoffstrategie für Deutschland zu entwickeln

Juli 2006: Positionspapier der Bundesregierung zum Entwurf der „Global Europe“-Strategie mit Forderung nach stärkerer Betonung auf das Rohstoffthema (Okt. 06 -> GE-Veröff.)

März 2007: 2. Rohstoffkongress des BDI; - Vorstellen der „Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung“- Einsetzung eines Interministeriellen Ausschusses „Rohstoffe“November 2008: BDI- Kernforderungen zur RohstoffpolitikOktober 2009: Koalitionsvertrag der neuen BR:„Der Zugang zu Rohstoffen und deren verlässliche Verfügbarkeit sind für die deutsche Industrie mit ihren Produkten der Hoch- und Spitzentechnologie von besonderer Bedeutung und unverzichtbare Ziele der Außenwirtschaftspolitik“ 

2. Die deutsche Rohstoffstrategie (Forts.)

Angela Merkel beim 2. BDI-Rohstoffkongresses am 20. März 2007 in Berlin:

„Erstens. Wir werden den auch von Ihnen erwünschten interministeriellen Rohstoffausschuss gründen. Darin werden das Wirtschaftsministerium, das Außenministerium, das Finanzministerium, das Entwicklungsministerium, das Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium vertreten sein. Damit ist klar: Rohstoffpolitik ist wirklich eine klassische Querschnittsaufgabe. Zweitens. Die Bundesregierung unterstützt die Rohstoffvorhaben der deutschen Wirtschaft im Ausland (…) Drittens. (…) Rohstoffdatenbasis weiterentwickeln (…)Viertens. Wir wollen natürlich in Verbindung mit unserer Nachhaltigkeitsstrategie, von der ich schon gesprochen habe, die gesamtstaatliche Rohstoffproduktivität bis 2020 verdoppeln.

3. Die „Raw Materials Initiative“ der EU1 . Define critical raw materials 2. EU strategic raw materials diplomacy with major industrialised and resource rich

countries 3 Include provisions on access to and sustainable management of raw materials in

all bilateral and multilateral trade agreements and regulatory dialogues 4. Identify and challenge trade distortion measures taken by third countries

(including WTO negotiations, dispute settlement and the Market Access Partnerships).

5. Promote the sustainable access to raw materials in the field of development policy through the use of budget support, cooperation strategies and other instruments (incl. EIB)

6. Improve the regulatory framework related to access to land (incl. Clarity / reconciliation Natura 2000)

7. Networking between national geological surveys / the EU's knowledge base 8. Promote skills and focussed research on innovative exploration and extraction

technologies, recycling, materials substitution and resource efficiency 9. Increase resource efficiency and foster substitution of raw materials 10. Promote recycling and facilitate the use of secondary raw materials in the EU

4. Fazit

• a) Deutsche und europäische Rohstoffpolitik wird von einer Konzernagenda möglichst ungebremsten weiteren Rohstoffüberkonsums getrieben (Freihandel mit Rohstoffen; neo-koloniale Attitüde).

Roland Koch – FAZ 28.6.2007: „Manche unserer Verhandlungspartner in den sich gerade entwickelnden Staaten werden uns darauf hinweisen, dass die Ausbeutung ihrer Rohstoffe und Arbeitskräfte in den letzten beiden Jahrhunderten unter Beteiligung der Europäer so edel und sozial verantwortungsvoll nun auch nicht gewesen sei. Das ist richtig. Wir werden das Selbstbewusstsein entwickeln müssen, trotz dieser geschichtlichen Verantwortung - teilweise auch Schuld - einzufordern, dass heute Regeln gefunden werden, die unsere Interessen am Erhalt unseres Wohlstandes angemessen berücksichtigen.“

…Fazit:

• 2. NGOs: Qualifikation, Vernetzung u. Gegenwehr mit der Perspektive einer „Alternativen Rohstoffstrategie“!

Quellen:• Die Bundesregierung (2007): Elemente einer Rohstoffstrategie

der Bundesregierung, Berlin (www.bmwi.de) (u. Zwischenbericht 08)• Commission of the European Communities: The Raw Materials

Initiative – Meeting our Critical Needs for Growth and Jobs in Europe, Com(2008)699 (UBA-Stellungnahme! -> http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3800.pdf )

• BDI, 2008: Für eine strategische und ganzheitliche Rohstoffpolitik -BDI-Kernforderungen zur Rohstoffpolitik (www.bdi.eu)

• Jahrbuch Ökologie 2010: Umwälzung der Erde – Konflikte um Ressourcen; Jahrbuch Ökologie 2008: Stefanie Christmann: Die Ressourcenfrage - Imperialismus oder Intelligenz? (www.jahrbuch-oekologie.de)

• Raimund Bleischwitz /Florian Pfeil (Hrsrg.) 2009: Globale Rohstoffpolitik, Nomos.