IAB „Wissenschaft trifftPraxis“ – Workshop 2 „Soziale Absicherung Selbstständiger“Nürnberg, 23.10.2019

1

2

Durch Digitalisierung entfallen Arbeits-plätze – Neue entstehen – Aber wo?

3

Bereits vor 1 Jahr berichteten 26% über Schließung ganzer Projekte in Deutschland

4

Grund ist Rechtsunsicherheit / Bürokratie bei Beauftragung externer Experten

5

38% der in Deutschland abgebrochenen Projekte wurden ins Ausland verlagert

6

Folge: 48% der Betroffenen erwägen Auswanderung (bei Projektverlust: 63%)

7

Große Nachfrage nach Veranstaltungen zu Themen Auswanderung, Sitzverlagerung

8

Jedes siebte bis achte Unternehmen verbietet Einsatz von Freelancern

• Entwicklung• Basis: Koalitionsvertrag• Gespräche mit DRV, BAGSV und vielen anderen 2018• Positionspapier von 24 Verbänden mitgezeichnet• Fachgespräche: 15.5., 16.6, 4.9., 24.9.19 / Anfang 2020• Referentenentwurf Ende 2019

• Forderungen• Nur künftige Selbstständige – Bürokratiemonster vermeiden• Rechtssicherheit • Keine überzogenen Anforderungen an Opt-out-Produkte• Übermäßige (Grenz-)Belastung verhindern• Gründerverschonung, Flexibilität bei Beitragszahlung• Auch Mix aus privater Vorsorge und freiwilligen Beiträgen 9

Ausgestaltung der Altersvorsorge-pflicht für Selbstständige

• Problem evident gemacht: Studien, „Freelancer-Verbote“• Gespräche:

• DRV: 8.10.18• BDA/DRV: 28.5., 10.9., 14.11.19• StS Schmachtenberg: 26.8., 24.9.19• Fachgespräche: 4.11., 29.11., 19.12.19

• Lösungskatalog (vgsd.de/?p=31131)

• Fachgespräche / Statement, dass Problem erkannt / „Beirat“• Statusfeststellungsverfahren schneller, transparenter, verlässlicher• Sanktionen• Branchenübergreifende / -spezifische Kriterien

• Positiv-/Negativ-/Nicht-Kriterien• Auftrags-/Tätigkeits-/Personenbezogene Kriterien 10

Reform des Statusfeststellungsverfahren

• Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)Ziel: So viel bezahlen wie Arbeitgeber und –nehmer zusammen (bei Arbeitnehmer mit vergleichbarem Einkommen), aber nicht mehr• Mindestbeitragsbemessungsgrenze – Senkung zum 1.1.19 à Weitere Absenkung auf 450 Euro

• Gleit- bzw. Übergangszone auch für Selbstständige• Bemessungsgrundlage angleichen (rechnerischer Arbeitgeber-

Anteil zur Sozialversicherung, Mieten, Kapitaleinkünfte)

• Private Krankenversicherung (PKV)• Beitragssprünge vermeiden• Anerkennung von Entlastungszahlungen• ...

11

Faire Beiträge zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung

Hier ist eine Fußzeile 12