Info 2003 02

An einen Haushalt, P.b.b. Verlagspostamt 4710 Grieskirchen Nummer 2 - April 2003

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IN DIESER AUSGABE:

AUFWIND SPÖ/OÖ. Seite 7

SEITE DESBÜRGERMEISTERS Seite 3

MAIAUFMARSCH Seite 8

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INFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFONummer 2 April 2003

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Ein erster Erfolg im grenzüberschreitenden Denken derGemeinden scheint Wirklichkeit zu werden. Nach demHochwasser im August des vergangenen Jahres habensich die acht Gemeinden am Unterlauf der Trattnachgrundsätzlich auf die Errichtung des Stillbachspeichersgeeinigt.

Durch diesen Bau soll die Hochwassergefahrwesentlich verringert werden. Im Laufe des Frühjahres2003 wird von einem techn. Büro eindementsprechender Gefahrenzonenplan erstellt.Aufgrund dieser Studie soll dann die Größe desSpeichers dimensioniert werden. In der Folge wird eszu Gesprächen mit den Grundbesitzern kommen, ohnederen Zustimmung klarerweise eine Realisierung nichtmöglich ist. Als frühester Baubeginn wird derzeit von2005 ausgegangen.

GemeinderatManfred Zeirzer

Hochwasserschutz -

Acht Gemeinden einig

2005 soll Stillbachspeicher gebautwerden.

Ein wesentlicher Faktor ist natürlich auch, bei geschätztenKosten von 7 Millionen Euro, die Finanzierung. Hierhoffen wir auf die tatkräftige Unterstützung des Bundessowie des Landes Oberösterreich. Die verbleibendenKosten werden sich die betroffen Gemeinden teilen.

Die Errichtung des Stillbachspeichers wird dieHochwassergefahr in unserer Gemeinde nicht verhindern,aber doch stark reduzieren helfen.

Was ist der Unterschied zwischen der ÖVP und einerTelefonzelle?In der Telefonzelle muss man erst zahlen und darf dannwählen.

****************************************Schüssel will einen arbeitslosen Architekten trösten:„Wenn ich nicht Kanzler wäre, würde ich Häuserbauen.“Sagt der Architekt: „Wenn Sie nicht Kanzler wären,würde ich das auch...“

*****************************************Das Telefon klingelt.

Meier: „Meier“.Schmidt: „Oh Entschuldigung, da habe ich falschgewählt“.Meier: „Macht doch nichts...das haben wir dochschließlich alle.“

*********************************Vor dem Bundeskanzleramt ist ein Rentner auf denRücken gefallen.Schüssel hilft ihm auf. „Dafür müssen sie nächstes Malwieder ÖVP wählen.“Sagt der Rentner: „Guter Mann, ich bin auf den Rückenund nicht auf den Kopf gefallen.“

Etwas zum Schmunzeln

Nummer 2 April 2003INFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFOINFO

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BürgermeisterOtto Weinberger

LiebeSchlüßlbergerinnen,LiebeSchlüßlberger!

Seit den späten 80er Jahren gibt es in der EU Bestre-bungen, bei öffentlichen Dienstleistungen Wettbewerbzu fördern, staatliche Monopole abzubauen und privateAnbieter zuzulassen (Liberalisierung). Diese Bestrebun-gen haben sich laufend verstärkt und finden bei dieserVP-FP-Bundesregierung ihren Höhepunkt. Parallel dazu– wenn auch von der EU nicht als Ziel definiert – setzteauch der Verkauf öffentlichen Eigentums an solchenDienstleistungen (Privatisierung) ein. Stark angeregtwurde diese Entwicklung von den Privatisierungen Groß-britanniens in den 80er Jahren.

Daseinsvorsorge muss meiner Meinung nachimmer in öffentlicher Hand bleiben. In ihrer Mitteilungzur Daseinsvorsorge hat die EU-Kommission im Jahr 2000erklärt, dass es in den Verträgen keine Grundlage gibt,die Privatisierung von Unternehmen der Daseinsvorsorgefordert. Von wem und wie diese erbracht werden sollen,das definieren die Mitgliedstaaten.

Dennoch wirkt die Liberalisierung und Privatisierung inden durch EU-Richtlinien vorgeschriebenen Bereichendarüber hinaus auch auf andere Bereiche der Daseins-vorsorge. Dazu zählen etwa Bildung und Kultur, Gesund-heit, Abfallwirtschaft, Sicherheit und Wohnen, wo es zumTeil starke Tendenzen der Liberalisierung und Privati-sierung in den Mitgliedstaaten der EU gibt.Die bisherigen Erfahrungen mit der Liberalisierung undPrivatisierung öffentlicher Dienstleistungen in denMitgliedstaaten der EU zeigen kurz gefasst einerschreckendes Bild:

Telekommunikation: Der Telekommunikationsmarkt istseit 1998 vollständig liberalisiert und weitgehend privati-siert. Von den neu entstandenen privaten Anbietern hatnur „Vodafon“ eine bedeutende Marktstellung in Europaerreicht, sonst beherrschen die ehemaligen öffentlichenTelekommunikationsunternehmen die Märkte. DieLiberalisierung vergrößerte die Dienstleistungs-angebotefür die KonsumentInnen enorm, senkte die Preise, kostetebislang aber in der EU an die 150.000 Arbeitsplätze.

Postdienste: Im Gegensatz zur Telekommunikation sinddie Postdienste im Großteil der EU-Länder noch im Besitzder jeweiligen Staaten und sie besitzen auch nochMonopole für den Großteil der Postdienstleistungen. MitJahresbeginn 2003 wurde allerdings jene Gewichtsgrenzevon Postsendungen herabgesetzt, über der einliberalisierter Markt zuzulassen ist. Weitere Schritte (2006und 2009) sind bereits beschlossen. In Vorbereitung dieserLiberalisierungen haben die staatlichen Postunternehmensehr unterschiedlich und auch mit unterschiedlichem ErfolgMaßnahmen gesetzt, um eine Wettbewerbsfähigkeitgegenüber privaten Anbietern zu erhalten. Die Aufteilungder Unternehmen in einzelne Dienstleistungsbereiche, dieÜbernahme privater Konkurrenten, Aufteilung derUnternehmen in einzelne Dienstleistungsbereiche sowieder Abbau von Beschäftigten sind dabei die gängigstenund erschreckendsten Maßnahmen.

Eisenbahnen: Freien Wettbewerb im Personen- undGüterverkehr auf Eisenbahnstrecken gibt es in der Hälfteder EU-Staaten. Praktisch alle Eisenbahngesellschaftenhaben Tochtergesellschaften für einzelne Dienstleistungengegründet (Busdienste, Fracht, Reisebüros, Kommuni-kation, Catering, Gebäudeverwaltung usw.) um sich aufverstärkten Wettbewerb einzustellen. In den öffentlichenEisenbahnunternehmen der EU sind seit den 90er Jahrendurch Rationalisierungen über 500.000 Arbeitsplätze oderrund 40 % - verloren gegangen (die meisten davon inItalien und Großbritannien). Bekanntester negativer Falleiner Privatisierung der Bahn ist Großbritannien, wo durchKosteneinsparung die Instandhaltung und Sicherheit sosehr vernachlässigt wurde, dass Eisenbahnunfälle mittödlichem Ausgang dramatisch zugenommen haben.Wettbewerb und „marktmäßige Preisgestaltung“ habenauch zu einem unübersichtlichen Tarifdschungel sowie zuhöheren Tarifen in Stoßzeiten geführt.

Strom: Durch die Liberalisierung dieses Bereiches (1997)sind nationale Stromversorger auch auf Märkten andererMitgliedstaaten aktiv geworden. Von der Liberalisierungdes europäischen Strommarktes, der freien Wahl desStromversorgers, haben bisher vor allem industrielleAbnehmer profitiert. Gegenüber 1992 sanken diedurchschnittlichen Strompreise in der EU für privateHaushalte um 10 %, für industrielle Abnehmer dagegenum das Doppelte. Strom ist in der EU für private Haushalteum etwa 60 % teurer als für industrielle Abnehmer. Unddiese Auseinanderentwicklung hat sich in den letzten 10Jahren sogar noch verstärkt. In der E-Wirtschaft der EUsind durch den Preiswettbewerb und dieRationalisierungen seit dieser Zeit rund 200.000Arbeitsplätze verloren gegangen.

(lesen Sie weiter Seite 6)


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Volksschule Schlüßlberg

Vorgesehene Eröffnung


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Bauzustand Ostern 2003

23. August 2003


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CV: Von „Philostratos“ und „Skoda“bis zu „Abdul“ und „Wotan“

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Gesundheit: Auch hier bestehen derzeit seitens der EUkeine Bestrebungen zur Harmonisierung einzelstaatlicherRegelungen, zu einer Liberalisierung oder Privatisierung.Dennoch bewegen sich die Diskussionen um Gesundheits-reformen hier besonders im Spannungsfeld zwischen soli-darischer Finanzierung und Marktorientierung. EinigeLänder (z.B. Großbritannien, Irland, Niederlande) ver-suchen durch – einen meist beschränkten – Wettbewerbzwischen gesetzlichen und privaten Versicherungen undLeistungsanbietern die öffentlichen Haushalte zu ent-lasten. Das Prinzip der solidarischen Pflichtver-sicherung wird dadurch aufgeweicht. In vieleneuropäischen Staaten setzen sich leistungsorientierteFinanzierungen der stationären Einrichtungen sowieManagementstrukturen und Ausgliederungen von Dienstenin der Krankenversorgung durch. Als Ergebnis dieserEntwicklung steigen die Gesundheitskosten der privatenHaushalte (durch Selbstbehalte, bei Medikamenten oderSpezialbehandlungen). Auch hier zeigt Großbritannienwiederum die negativsten Erfahrungen, wo Spitäler bereits

Sicherheitspersonal anstellen, um die Spitalsbedienstetenvor Übergriffen verzweifelter Angehöriger von Patient-Innen zu schützen. Mit diesen Fallbeispielen wollte ichIhnen nur einen kleinen Einblick geben, wie der bis vorkurzem bei den wesentlichen Daseinsvorsorgebereichenbestens funktionierende Staat Österreich in kürzester Zeitsukzessive gefährdet und nachhaltig zerstört werden kann.

Bereits diese wenigen genannten grundsätzlich nur vomStaat wahrzunehmenden Aufgaben betreffen beinahe jedenStaatsbürger und werden hoffentlich die vielen noch eherblauäugig denkenden wachrütteln.Wenn auch Sie diese Politik ablehnen, zeigen SieFlagge und kommen Sie am 1. Mai zu unsererDemonstrationskundgebung gegen diese geplantenRaubzüge.

Mit freundlichen GrüßenIhr

Ortsparteivorsitzender

Das Netz der schwarzen Männerauf und VP-Landesparteisekretär Michael Strugl gibt imMännerbund als „Skoda“ Gas. Der Chef der Jungen ÖVPBernhard Baier tritt als „Camillo“ bereits eifrig in dieFußstapfen der alten ÖVPler.

Auch im Landesdienst ist eine starke CV-Fraktion aktiv. Landespersonaldirektor

Peter Reinberg (Spitzname„Remo“) ist genauso CV-Bruderwie der Leiter der Personal-Objek-tivierung Kurt Eggenreiter(„Perkeo“). Und der Leiter desBetriebsberatungsunternehmensCatro, Oskar Aist-leitner, dervom Land bei der Objektivierungals „unabhängiger Experte“ heran-gezogen wird, ist als „Lord“ imCV gut bekannt.

Chef ihrer Bruderschaft ist der Büroleiter von LandesratHiesl, Dr. Ferdinand Hochleitner („Sokrates“).

Der ehemalige Landesparteisekretär Erich Watzl – mit CV-Namen „Abdul“ – als Linzer ÖVP-Chef und der stellver-tretende ÖVP-Landesparteisekretär Thomas Stelzer (CV-Name „Wotan“) als ÖVP-Fraktionschef im Gemeinderatsind als einflußreiche CV-Brüder an vorderster Front aktiv.

Oberösterreich ist von einem dichten schwarzen Netz-werk durchzogen. Ein Blick hinter die Kulissen bringtinteressante Einblicke: Der CV ist ein erzkonservati-ver Geheimbund, dessen Mitglieder sich gegenseitigdie einflußreichsten Positionen zuschieben und ihreGünstlinge überall an strategisch wichtigen Stel-len postieren. Der CV ist ein ausschließlicherMännerbund mit österreichweit rund12.000 Mitgliedern. Der Einfluss diesesgrößten katholischen AkademikerbundsÖsterreichs reicht weit. Auch in Oberös-terreich ist die Mitgliedschaft imCartellverband die beste Garantie für ei-nen Karrieresprung. Ein Blick in die streng geheime Mitglieder-liste zeigt, dass sich dort so gut wie die ge-samte ÖVP-Prominenz findet. Großen Un-terhaltungswert haben die so genannten „Coleurnamen“,Spitznamen, mit denen die Mitglieder CV-intern gerufenwerden.Oberster CV-Bruder ist Landeshauptmann JosefPühringer. Er lässt sich im CV „Philostratos“ nennen.Die Alt-Landeshauptleute Wenzl und Ratzenböck wer-den als „Attila“ bzw. „Ratzi“ geführt.Landesrat Walter Aichinger ist im CV der „Medicus“,Staatssekretär Helmut Kukacka tritt als „Orpheus“


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Prominente Unterstützung für LH-Stv. Erich Haider

SPÖ Oberösterreich sorgt für Aufwind„Mehr Wachstum. Bessere Bildung. SozialeSicherheit. Wir sorgen für Aufwind!“. Unter diesemMotto will die SPÖ Oberösterreich mit Aufwind inWahlauseinandersetzung gehen und kann dabei aufprominente Unterstützung zählen: „Ich bin stolz,dass sich hervorragende Persönlichkeiten bereit er-klärt haben, bei den Landtagswahlen am 28. Sep-tember für uns zu kandidieren“, stellte SPÖ-Lan-

deschef LH-Stv. Dipl.-Ing. Erich Haider in seinerRede beim Landesparteitag im Linzer Design Cen-ter fest. Für die Wirtschaft sind das Salinen-Gene-raldirektor Thomas Jozseffi, Direktor JohannMayr von der OÖ Gebietskrankenkasse und AK-Wirtschaftsexpertin Mag. Gertraud Jahn. DenSport repräsentiert Oberösterreichs Parade-schwimmerin Vera Lischka.

Überwältigende Zustimmung gab esbeim Parteitag für Erich Haider: Mit98 % der Delegiertenstimmen wurdeer erneut zum Vorsitzenden der SPÖOberösterreich gewählt.

„In einer Zeit, da Bomben fallen undunschuldige Menschen sterben, zeigtsich die besondere Bedeutung derNeutralität. Da muss selbst WolfgangSchüssel klar werden, dass unsereNeutralität mehr ist als eine Mozart-kugel. Nein zum Krieg, nein zurNATO, aber Ja zu Frieden. Wir Sozi-aldemokraten sind Friedenspoliti-ker!“, stellt SPÖ-LandesparteichefErich Haider gleich zu Beginn seinerRede aus aktuellem Anlass fest.

Massiver Widerstand gegenunsoziale Pensionsregelung

Die von Schwarz-Blau geplantenSelbstbehalte beim Arztbesuch, dieAnhebung der Sozialversicherungs-beiträge um ein Prozent und die über-fallsartige Anhebung des Pensionsal-ters werden die OberösterreicherIn-nen teuer zu stehen kommen, warnteHaider und kündigte Widerstand an:„Wir werden die oö. Abgeordnetenaller Parteien aufrufen, im Parlamentgegen diese Pensionsregelung zustimmen, wir werden beantragen,dass die oö. Mitglieder im Bundesratdiese Ungerechtigkeiten blockieren,wir werden Unterschriften sammeln

und notfalls ein Volksbegehren durch-führen, damit diese unsoziale Erhöhungdes Pensionsantrittsalters rückgängiggemacht wird“, kündigte der SPÖ-Lan-desparteichef an.

Gegen Verschleuderung ge-winnbringender Unternehmen

Entschieden sprach sich Haider erneutgegen den Verkauf gewinnbringenderÖIAG-Betriebe ans Ausland aus. EineFortsetzung der konzeptlosen Verschleu-derungspolitik von Schwarz-Blau, wiesie bei der Austria Tabak oder bei Sem-perit erfolgt ist, wäre eine Bedrohung

für zehntausende ArbeitnehmerIn-nen und ihre Familien betonte LH-Stv. Haider.

„Wir haben gute Chancen!“

„Wir haben gute Chancen, am28. September stärker zu werden!Wir werden Erfolg haben, weilwir das persönliche Gespräch mit denMenschen suchen und ihnen sagen,dass sie bei einer gestärkten SPÖ aufeine gerechte, zukunfts- orientiertePolitik vertrauen können!“ schlossErich Haider seine Rede am Partei-tag unter starkem Applaus.

Er fühle sich den vernünftigen Menschen in diesem Land und damitden Sozialdemokraten verbunden, auch ohne Parteibuch, bekannte

Cartoonist Gerhard Haderer (links im Bild beim SPÖ-Parteitag mit ErichHaider und dem Schauspieler, Sänger und Kabarettisten Alfons Haider)


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IMPRESSUMOffenlegung gemäß § 25 Mediengesetz SCHLÜSSLBERGER INFO ist ein Medium zur Ver-mittlung Sozialdemokratischen Gedankengutes - Medieninhaber, Herausgeber, Ei-gentümer: SPÖ-Ortsorganisation Schlüßlberg, Brandhof 59Graphische Gestaltung: PETER ESCHLBÖCK, DIETMAR GRUBER Eigenvervielfältigung

BEZIRKSMAIFEIERam 1. Mai in Schlüßlberg - Marktplatz

Treffpunkt 9:30 GH Gruber in DingbachUnterschriftsmöglichkeit für Pensionsvolksbegehren - Ausweis mitnehmen

Parkplätze und Lotsendienst vorhandenAuch die SPÖ-Bauern werden uns wieder kulinarisch verwöhnen

- 10:00 Festzug- Kundgebung am Marktplatz

Festansprache mitSpitzenkandidat zur LTG-Wahl

LAbg. Erich Pilsner

Talkrunde mit demSPÖ –Team zur LTG-Wahl

1. Mai 2003Kämpfen für soziale Sicherheit

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☺ MaibaumversteigerungMaibaumversteigerungMaibaumversteigerungMaibaumversteigerungMaibaumversteigerung

☺ KKKKKulinarisculinarisculinarisculinarisculinarische Sche Sche Sche Sche Schmankhmankhmankhmankhmankerererererlllll

☺ Musik, Spaß und gute LauneMusik, Spaß und gute LauneMusik, Spaß und gute LauneMusik, Spaß und gute LauneMusik, Spaß und gute Laune

☺ Wetterfest im ZeltWetterfest im ZeltWetterfest im ZeltWetterfest im ZeltWetterfest im Zelt

GEMEINDEMAIFEST Anschließend großes

Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen!

Info 2003 02

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