Infobrief 2/2012

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Frühling ist da und die Natur lässt mit neuer Blütenpracht die kalte Jahreszeit hinter sich.Auch die Politik nimmt weiter Fahrt auf und besetzt vielfältige Themen, die sehr unterschiedlich be-wertet werden. Die Bundesregierung hat mit dem unvorhergesehenen Kahlschlag bei der Solarförderung eine ganze Branche verunsichert. Dabei hat sich die Technologie gerade in Deutschland zum Jobmotor entwickelt, wovon nicht nur die Hersteller der Solarmodule, sondern gerade auch Handwerker in hohem Maße profitieren. Mit einer Kürzung der Solarförderung kann jeder leben, nicht aber mit dieser radikalen Kappung, die aus meiner Sicht absolut unverantwortlich ist. Weiter begleiten wird uns das Thema Fluglärm über Rheinhessen. Ich hoffe sehr, dass das Bundes-verwaltungsgericht ein eindeutiges Nachtflugverbot für die Zukunft ausspricht. Keine Frage: Der Flughafen hat eine hohe wirtschaftliche Bedeutung für die Region - es kann aber nicht sein, dass die Kapazitäten voll zu Lasten der Bevölkerung ausgereizt werden. Über die gute Resonanz bei der von mir initiierten öffentlichen Kundgebung „Rheinhessen wehrt sich gegen Fluglärm“ in Wörrstadt habe ich mich sehr gefreut. Die Rheinhessen haben dort klar Flagge gezeigt. Die schlimme Misere bei Schlecker macht betroffen. Die Schließung des Logistikcenters in Alzey be-deutet für 105 Menschen den Verlust des Arbeitsplatzes. Die Bemühungen zum Erhalt des Standortes waren vergeblich. Die Betroffenen brauchen jetzt die Möglichkeit, in einer Transfergesellschaft Zeit für Qualifizierungsmaßnahmen und für die Suche nach einem adäquaten Arbeitsplatz zu finden. Hierzu braucht der Insolvenzverwalter einen KfW-Kredit von rund 70 Millionen Euro, der verbürgt werden muss. Der FDP-Wirtschaftsminister verschanzt sich hinter formalistischen Ablehnungsgründen und lässt die Menschen im Stich, deshalb kommt es jetzt auf die Länder an. Rheinland-Pfalz hat die Bereit-schaft erklärt, einen Teil der Bürgschaftsverpflichtung zu übernehmen. Was für die Großbanken und andere Unternehmen in Milliardenhöhe möglich war, muss auch für die fast 12.000 Schlecker-Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter möglich sein. Ich würde mich freuen, wenn der vorliegende Infobrief Ihr/Euer Interesse fände. Selbstverständlich freue ich mich auch auf Rückmeldungen. Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien wünsche ich ein frohes, gesegnetes Osterfest! Mit besten GrüßenHeiko Sippel

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Inhalt

SchülerbeförderungwirdbisKlasse10kostenfrei.....................................................................................3

ChancenundRisikendesInternets-MdLMartinHaller(SPD)klärtauf.............................................3

PrivateDatenimInternetschützen/EU-Daten-schutzdarfdeutscheStandardsnichtunterlaufen............................................................. 5

DerTrickmitdemGlück-Infoveranstaltungzur„SicherheitimAlter“............................................. 6

ZusätzlicheMitfahrerparkplätzeentstehen-NeuerParkplatzbeiAlzey.......................................... 6

„PflegeisteinepartnerschaftlicheAngelegenheit”MdLHeikoSippel(SPD)mitdemambulantenPflegedienstderAWOvorOrt..................................7

KundgebunggegenFluglärmMdLHeikoSippellädtnachWörrstadtein........................................ 9

Kahlschlagistverheerend-MdLSippelkritisiertKürzungderSolarförderung.............................10

EineAmpelmussher!“-MdLHeikoSippelnimmtPetitionderGrundschuleFlombornentgegen.......................................................................................... 11

„QualitätistdasobersteGebot“–SPD-AbgeordnetevomAKWirtschaftbeiJOMOGroßhandelinWöllstein...................................... 12

MitvereintenKräftengegenFluglärmPolitikerinformierenBürgerbeiKundgebunginWörrstadt......................................................................................................... 14

MdLSippelregtRadwege-Dialogan-LandratGörischunterstütztVorschlag............................... 15

SolidaritätmitSchlecker-Mitarbeitern-MdLSippelschreibtanInsolvenzverwalter.................. 16

Schlecker-MitarbeiternichtimStichlassen-MdLSippel:Bundmusshelfen.................................. 16

Qualitätsweineseitüber30Jahren-MdLSippelbesuchtErzeugergemeinschaftGoldenesRheinhesseninBornheim............................................................... 17

InteressanterBesuchimLandtag-MdLSippelempfängtEhrenamtliche....................................... 19

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Presseinfo 04 / 12 vom 18.01.2012

Schülerbeförderung wird bis Klasse 10 kostenfrei

„DerheutigeTagisteinguterTagfürFamilieninRheinland-Pfalz“,stellendiebeidenBildungs-politikerBettinaBrückundBenediktOsterfest,nachdemderLandtagheutebeschlossenhat,dieSchülerbeförderungbisKlasse10künftigkostenfreizustellen.

„Besondersfreutuns,dassauchdieSchülerinnenundSchülerderBerufsfachschulenIundIIvoneinemEigenanteilandenBeförderungskostenausgenommenwerden“,soBrückundOster.DurchdieseNeuregelungwürdennochmehrFamilienerheblichentlastet.„WerdieauchgesellschaftlichverantwortungsvolleAufgabewahrnimmt,Kindergroßzuziehen,dermussvonderAllgemeinheitaucheineentsprechendeUnterstützungbekommen“,betontOster.

„ChancengleichheitbleibteinSchlagwort,solangeesnichtmithandfestenMaßnahmenunter-füttertist.GebührenfreieBildungvomKindergartenbiszurHochschule,derSozialfondsfürdasMittagessenanGanztagsschuleundinKindertagesstätten,dieLernmittelfreiheitund-AusleihewerdennunergänztumeineweitereEntlastungderFamilien-damitdieInanspruchnahmevonBildungsangebotennichtvomEinkommenderElternabhängt“,betonenBrückundOster.

Presseinfo 05 / 12 vom 26.01.2012

Chancen und Risiken des Internets – MdL Martin Haller (SPD) klärt auf

BarbaraHübner,KandidatinderSPDfürdieBürgermeisterwahlinderVerbandsgemeindeAlzey-Land,hattedenLandtagsabgeordnetenMartinHallerinFlombornzueinerInformationsveranstal-tungzumThema„ChancenundRisikendesInternets“eingeladen,ummitihmundvieleninteres-siertenBürgerngemeinsamaufzuklärenundzudiskutieren.NichtnurKinder-undJugendschutz,DatenschutzundSoftwarepirateriewurdenthematisiert,sondernauchderAusbauderBreitband-versorgunginländlichenRegionenvonRheinland-Pfalz.„DasInternetistausunseremtäglichenLebennichtmehrwegzudenken.DietechnischeEntwicklungistrasantundentfaltetindiesemZugeeineganzeigeneInformations-undKommunikationskultur“,soHübner.NichtnurPrivathaushalte,sondernauchUnternehmenmüssensichheuteaufeingutausgebautesDatennetzverlassenkönnen.„DasInternetistallgegenwärtig.EsbrauchtkeinenPC,einKabelundeinModemmehr:HeutzutagehabenwirüberallvonLaptops,TabletsundHandysausZugriffaufdasInternet“,schwärmtederAbgeordneteausdempfälzischenLambsheim.Alsmedien-undnetzpolitischerSprecherderSPD-LandtagsfraktiongehörtdieThematikzuseinenSteckenpferdenunderselbstgehörtmitgeradeeinmal28JahrenbereitseinerGenerationan,dievonderheran-wachsendenJugend,fürdiedasInternetselbstverständlichist,scherzhaftals„E-Mail-Ausdrucker“belächeltwird.AlleindieEntwicklungdervergangenenfünfJahrezeigedeutlichdieVerschiebungderPrioritätenundNutzungdesInternetsbeiJugendlichen:„SozialeNetzwerkewieFacebook,WKWoderSchüler-VZgehörenfürdie‚DigitalNatives’–alsodieGeneration,diemitdemInternetheranwächst–zumAlltag“,beschreibtHaller.DasInternetbietetunendlichvieleVerlockungenundThemen,dienur

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einenKlickweitentferntsind.EsistkeinvirtuellerRaummehr,sonderngehörtzurRealität.DieRealitätzeigtaberauch,dassWebsitesmithartenpornografischenInhaltenmitJugendschutz-maßnahmensehrlaxumgehen.„MangibtnureinGeburtsdatumeinoderklickt‚Ja,ichbinüber18Jahre’undschonhatmanvollenZugriffaufdieInhalte“,demonstriertHaller.BeidenTop50SeiteninDeutschlandfindetmanganzobennatürlichGoogle,Facebook,YouTubeoderebayundAmazon,aberessindauchdreiSeitendabei,diepornografischenInhaltjeglicherArtanbieten.HierseiendieElterninderVerantwortungmitihrenKinderndarüberzusprechen.DieAufgabederPolitiksiehtHallerdarin,dieElternzumDialogmitihrenKindernaufzufordern.Beson-dersbeimThemaDatenschutzinsozialenNetzwerkensiehtervieleGefahren.„SchonZwölfjährigehabenbereitseinenFacebook-AccountundgehendabeisehrverantwortungslosmitdenAngabenihrerpersönlichenDatenum:Adresse,Handynummer,E-Mail.WerBöseswill,derhatleichtesSpiel“,schildertHallerbesorgt.Esgiltalsoaufzuklären.DertechnischeFortschrittseifaszinierend,eshabeetwasMagisches,stelltHallerfest.AberderUmgang,sogenannteMedienkompetenzwillgelerntsein.DaranwerdeinRheinland-Pfalzintensivgearbeitet,umbeispielsweiseLehrkräftefortzubildenunddenSchülernnebenderTechnikauchdieSensibilitätfürdasNetzbeizubringen.„DasInternetvergisstnichts,esgibtkeinendigitalenRadier-gummi“,warntderAbgeordnetenocheinmalausdrücklichvorallzufreizügigemEinblickinsdiepersönlicheSelbstdarstellungbeisozialenNetzwerken.EsseienebendieseDaten,dievonFirmenwieGoogleoderFacebookprofitabelinGeschäftsmodelleumgesetztwürden.EineFirma,dienichtimInternetvertretenistkannheute,besonderswennsieimländlichenRaumangesiedeltist,kaumüberleben.DochdieChancen,diediedigitaleVernetzungbietetsindgroß,daheristesdaserklärteZielderLandesregierungflächendeckendBreitbandanschlüssezuer-schließen.DerneueMobilfunkstandardLTE(LongTermEvolution/4G)bieteguteChancen,weiteGebiete,indenensicheineDSL-Verkabelungnichtlohne,abzudecken.AndersalsimBundseieninRheinland-Pfalzsogar2MBit/sec.alsGrundversorgungangegeben,dochdietechnischenDetailsmüsstenvonFallzuFallindenKommunendiskutiertwerden.DieLandesregierungbeabsichtige,denDSL-AusbaudurchdieGewährungniedrigverzinsterDarlehenzuforcieren.

DerAlzeyerLandtagsabgeordneteHeikoSippelverwiesaufdassehrgutangenommeneLeerrohr-programmvonBundundLand,daseinigeVerbandsgemeindenerheblichweitergebrachthabe.In

ZukunftsetzemannichtzuletztaufdieMitwirkungderEnergie-versorger,diefürdieBewältigungderEnergiewendeaufInternetbasierende„intelligenteNetze“angewiesenseien.Erbotdenbe-troffenenGemeindendenDialogan,umgemeinsamnachLösungs-wegenzusuchen.

Setzen sich für schnelleres Internet ein: Martin Haller, Barbara Hübner, Heiko Sippel

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Presseinfo 06 / 12 vom 27.01.2012

Private Daten im Internet schützen / EU-Daten-schutz darf deut-sche Standards nicht unterlaufenDieSPD-LandtagsfraktionbegrüßtdieAbsichtderEuropäischenKommission,denSchutzperso-nenbezogenerDatenimInternetauchgegenüberUnternehmenmitSitzaußerhalbderEUdurch-zusetzen.DieimRahmeneinergeplantenEU-VerordnungangestrebteHarmonisierungderDaten-schutzvorschriftendürfejedochnichtdazuführen,dassdasanerkannthoheDatenschutzniveauinDeutschlandunterlaufenwerdeoderdieNationalstaatenihreSpielräumefüreigenständigenFortschritteinbüßten,soCarstenPörksen,VorsitzenderderDatenschutzkommissiondesLandtags,undMartinHaller,netzpolitischerSprecherderSPD-Landtagsfraktion.DieSPD-FraktionwerdedieReformplänederKommissionzumThemaindenzuständigenGremiendesLandtagesmachen.„BürgerinnenundBürgermüssenselbstentscheidenkönnen,obundwieihrepersonenbezogeneDatengespeichertundverwendetwerden“,soMartinHaller.„EsistabsolutderrichtigeAnsatz,diesesRechtauchgegenüberUnternehmendurchzusetzen,dieihrenFirmensitzinStaatenmitniedrigerenDatenschutz-Standardshaben.Ebensowichtigistes,dassdiePrivatsphäre-Einstel-lungeninsozialenNetzwerkenstandardmäßigaufdiehöchsteDatenschutz-Stufeeingestelltseinmüssen.Facebook&Co.müssengewährleisten,dassweitereFreigabe-OptionenfürdieNutze-rinnenundNutzerleichtverständlichsindundjederzeitrückgängiggemachtwerdenkönnen.“AußerdemmüsstendieBetreibervonOnline-AngebotenalletechnischenMöglichkeitenausschöp-fen,umdasendgültigeLöschenpersönlicherInformationenzuermöglichen.„DerSchutzderPrivat-sphäremussVorrangvorwirtschaftlichenInteressenhaben.“CarstenPörksenkritisiert,dassderEntwurfderEU-KommissionaneinigenStellenhinterdemdeutschenDatenschutzniveauzurückbleibe:„Deshalbmussdringendgeprüftwerden,obmanbestimmteTeiledesDatenschutzrechtesnichtweiterhindurcheineRichtlineregelt:DamitwürdendieNationalstaatendieMöglichkeiterhalten,überdievonderEUgesetztenZielehinausgehendeRegelungenaufrechtzuerhaltenundweiterzuentwickeln.EsdarfaufkeinenFallpassieren,dassjederFortschrittbeimDatenschutzdannnurnochmöglichist,wennaufEU-EbeneeineEinigungerzieltwird.DafürentwickelnsichdieDingeindiesemBereichzuschnell.“DerLandesdatenschutz-beauftragtehabebereitsaufeinigekritischenPunktehingewiesen:EsreichezumBeispielnichtaus,dassmancheAuflagenfürsozialeNetzwerkeaufKinderunter13Jahrenbeschränktsind.AuchbeimbetrieblichenDatenschutzseieinRückschrittzubefürchten:WährenddasheutigedeutscheRechtfürUnternehmenabzehnBeschäftigtendenPosteneinesDatenschutzbeauftragtenvorsehe,greifediegeplanteEU-Verordnungerstab250Beschäftigten.Pörksen:„DerartigeRückschrittewer-denwirnichtakzeptieren.Unsgehtesdarum,imInteresseunsererBürgerinnenundBürgereineVerbesserungzuerreichen.“

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Presseinfo 07 / 12 vom 28.01.2012

Der Trick mit dem Glück – Infoveranstaltung zur „Sicherheit im Alter“

„Siehabengewonnen,ehrlich!“AnderHaustüre,imInternet,inEinladungenzuAusflügen-überalllockenWerbermitfrohenBotschaftenundeinmaligenGelegenheiten.Nichtseltensteckendahin-teraberBetrüger,dieinsbesondereaufdieVertrauensbereitschaftältererMenschenabzielen.UmdasThema„SicherheitimAlter“gehtesbeieinerInfo-Veranstaltung,zuderdieBürgermeisterkan-didatinBarbaraHübneramMittwoch,dem08.Februar,um15.30UhrindasRathausderOrtsge-meindeGau-Odernheim,Obermarkt6,einlädt.

DerLandtagsabgeordneteWolfgangSchwarzwirdanPraxisbeispielendieGefahrendeutlichma-chenunddarüberaufklären,wasmanimBetrugsfalletunsollte.DerParlamentarierausderSüd-pfalzwarbis2009LeitereinesKommissariatsbeiderKriminalpolizeiunddeshalbmitdemThemasehrvertraut.UnterstütztwirdervondemAlzeyerLandtagsabgeordnetenHeikoSippel,derdemLandtagsausschussfürJustizundVerbraucherschutzangehört.DieArbeitsgemeinschaftSozialde-mokratischerFrauen(ASF)Gau-OdernheimsorgtandiesemNachmittagfürKaffeeundKuchen.DieBevölkerungistherzlicheingeladen.

Presseinfo 08 / 12 vom 02.02.2012

Zusätzliche Mitfahrerparkplätze entstehen – Neuer Parkplatz bei Alzey

DasLandRheinland-Pfalzbeabsichtigt,überdenLandesbetriebMobilität(LBM)inAlzeyeinenneu-enMitfahrerparkplatzanderL409nähederBAB-AnschlussstelleErbes-Büdesheimzubauen.DasgehtausderBeantwortungeinerAnfragedesLandtagsabgeordnetenHeikoSippel(SPD)hervor,dersichbeidemInnen-StaatssekretärJürgenHäfnerüberdenPlanungsstanddesVorhabensinfor-mierte.

ImEntwurfzumLandesstraßenbauprogrammistdieRealisierungimDoppelhaushalt2012/2013vorgesehen.EinebaureifePlanungliegebereitsvor.DasLandwendethierfüreineInvestitionssum-mevonrund189.000Euroauf.AufdemgegenüberliegendenkleinenMitfahrerparkplatzbestehenheutebereitszwölfStellplätze.„DiesereichenbeiWeitemnichtaus.DeshalbkommteszuBehinde-rungenaufdenangrenzendenWirtschaftswegen“,stelltHeikoSippelfest,dersichdeshalbfüreineErweiterungeingesetzthatte.DurchdenNeubauwerdenzusätzliche34Plätzeentstehen.Inner-halbdesLandkreisesAlzey-WormswirdesdannachtMitfahrerparkplätzeanAutobahnauffahrtengeben.EinweitererPlanungsauftragwurdefüreinenMitfahrerparkplatzanderAnschlussstelleBornheim(L408/A61)vergeben.AuchhiererhofftsichSippelinZukunfteinezügigeRealisierung.

„AllePlätzehabeneinehoheAuslastungundtragenerheblichdazubei,durchdieBildungvonFahrgemeinschaftenIndividualverkehrzuverringernundKostenzusparen“,bemerktSippel.NacheinerSchätzungkönntenunterAnnahmeeinermittlerenEntfernungzumArbeitsplatzvon30kmproJahrinsgesamtdeutlichmehrals4MillionenFahrtkilometereingespartwerden.UnterstütztwerdederEffektdurchdieimLandeingerichtetePendlerbörseimInternet.UnterderInterneta-dressewww.mitfahren.rlp.debestehedieMöglichkeit,schnell,unkompliziertundsicherPartnerfürdieBildungvonFahrgemeinschaftenzufinden.

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Presseinfo 9 / 12 vom 06.02.2012

„Pflege ist eine partnerschaftliche Angelegenheit“ MdL Heiko Sip-pel (SPD) mit dem ambulanten Pflegedienst der AWO vor Ort

DerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)istsehrinteressiertansozialenEinrichtungeninseinemWahlkreis,daherhatergerneeineEinladungderArbeiterwohlfahrtAlzey-Worms(AWO)zueinemInformationsbesuchangenommen.InderAlzeyerGeschäftsstelleinderHellgassesprachermitGeschäftsführerinIrisDillmann,demPflegedienstleiterFrankBrandtundseinerStellver-treterinSilkeKunertüberdieAufgabendersozialenOrganisationimKreis.DieAWOarbeiteimGegensatzzuprivatenPflegehilfeeinrichtungennichtgewinnorientiert,sondernbietevielfältigegemeinnützigeDienstean,sodieGeschäftsführerin.DieKleiderkammerinAlzeybeispielsweisewerfenichtsab,dadiegespendetenKleidungsstückegereinigtundaufgebügeltwerdenmüssten.DiegeringenEinnahmenmüsstenamEndenocheinmalbesteuertwerden.DerwichtigsteZweigseidaherdieSozialstationundderambulantePflegedienst.MitsiebenFestangestellten(darunterausgebildeteAltenpflegerwieBrandtoderKrankenschwe-sternwieKunert)undsechsAushilfensinddieAnfragengeradenochzubewältigen,bestätigtderPflegedienstleiter.ZurZeithabedieAWOetwa60MenschenimKreisAlzey-Wormszuversorgen.ZudenAufgabenderPflegergehörtdiehäuslicheKranken-undAltenpflege.DiemeistenPatientenbe-nötigendieBehandlungspflege,z.B.Arzneimittelgaben,Insulininjektionen,KompressionsstrümpfeanziehenalsEinstiegsleistung.ErstdurchkörperlicheEinschränkungeninFolgeeinerKrankheit(körperlicherodergeistigerNatur)müsstendiePflegerregelmäßigkommen.DieLeistungenwerdendurchdieEinstufungenderKrankenversicherungeninPflegestufenIbisIIIbeglichen.„DochdasPflegegeldistknappunddieeigeneFinanzkraftderBetroffenenoftmalsgering“,äußertsichBrandtbesorgtüberdieEntwicklung.KritischäußertensichdieAWO-VertreterüberdiederzeitigenPflegebedingungenmiteinerAbrechnungnachMinutentakten,wobeikaumZeitfürdasGesprächbleibe.„DazurPflegeausunserSichtaberauchdermenschlicheUmgangundZeitfüreinfreundlichesWortgehören,bleibenwirsolange,wiewirgebrauchtwerden“,erläu-terteBrandt.HeikoSippelwiesdaraufhin,dassesZielderLandesregierungsei,pflegebedürftigenMenschensolangeesgehteinLebenimhäuslichenUmfeldzuermöglichenunddiePflegedienstedaraufabzustellen.„DerVerbleibindeneigenenvierWändenundindergewohntenUmgebungsteigertdieLebensqualitätderMenschenundistzudemkostengünstiger“,soSippel.AllerdingsmüssemanwegkommenvonderMinutenpflegehinzueinemneuenPflegebegriff,derauchdiesozialenBedürfnissenderMenschenberücksichtige.Dierheinland-pfälzischeGesundheitsministerinMaluDreyerbringesichstarkindieDiskussionaufBundesebeneeinundhabemaßgeblichmitdafürgesorgt,dassnunauchfürdieBetreuungvonDemenzkrankenHilfeleistungengewährtwerdenkönnten.Sippel:„ErsteSchrittesindgemacht,weiteremüssenfolgen.“InAnbetrachtderTatsache,dassdieMenschenälterwerdenundeinegutePflegeverdienthätten,müssedieGesellschaftbe-reitsein,mehrindieVersicherungeinzuzahlen.„Vielleichtsindwirjaselbsteinmaldaraufange-wiesen.“MehrUnterstützungverdientenauchdieAngehörigen,diebeiderPflegehäufigandieGrenzeihrerKraftundweitdarüberhinausgingen.

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BeieinemHausbesuchbeiHildegardRegnerkonnteSippelsichüberentsprechendeSituationenunddieLeistungenderAWOvorOrtüberzeugen.Die79-JährigeversorgtihrepflegebedürftigeTochtermitDown-Syndrom.BisvorwenigenJahrenhabeihreTochtersogargearbeitet,dochseitdemTodihresVatersvorzweiJahrenistdie59-jährigeUrsulaeinfachzusammengebrochen,berich-tetdieRentnerin.Sieistfroh,dasssieihreTochterdaheimpflegenkann,auchwennsiejedenCentumdrehenmuss:„MeineUschiistmeinHalt,meineLebensaufgabe.Ichbindankbar,dassdiePfle-gerderAWOmichsogutunterstützen,ichbinsehrzufrieden.“Morgensum6:30UhristschonderersteBesuchbeiRegnersangesagt.BiszuvierMalamTagkommendiePfleger,umdieBettlägerigeumzulagernoderzuwaschen.EsseieinebesondereSituation,soBrandt,dasseineMutterdieTochterpflege,dochandiesemBei-spielkönnemandeutlicherkennen,dasssieohneFremdhilfeaufgrundihresAltersdieserAufgabealleinenichtmehrgewachsensei.EsgibtvielePatienten,dieschonabsechsUhrmorgensversorgtwerdenmüssten,inbesonderenFällenwürdemanauchnachtskommenmüssen.UndhierbeginnedaseigentlicheDilemma,moniertDillmann:„EswerdenimmerhöhereQualifikationen,inZukunftvielleichtsogareinStudiumvonunserenPflegernverlangt,dochbeieinemBruttogrundgehaltnachTarifvonetwa2.500EuroistderreinePflegediensteinfachnichtmehrattraktivgenug.“„DerPflegeberufbringteinehoheVerantwortungmitsich,dochdieArbeitwirdoftunterschätztunddementsprechendschlechtentlohnt“,soDillmann.BeiderdemografischenEntwicklungwirdsichdieZahlderPflegebedürftigenbiszumJahr2050verdoppeln:„Undwasdann?“SchonjetztgebeesimmerjüngereKlientel,diezuversorgensei:GeschiedeneoderSingles,dieeinenSchlagan-fallerlittenhaben.DillmannschätztihrtreuesStammpersonalsehr,dasinternfortgebildetwird,beibesonderemBedarfauchzuexternenSchulungengeschicktwird.DerAbgeordnetezeigtesichbeeindrucktvonderprofessionellenArbeitdesAWO-Pflegedienstes.„IhreTätigkeitverdientAnerkennungundRespekt.BesondersimkonkretenFallwirddeutlich,wasesfürdieMenschenheißt,sichaufpflegendeHändeverlassenzukönnen“,fasstSippelzusammen,„einegutePflegezeichnetsichdurcheinpartnerschaftlichesZusammenwirkenvonPflegernundAngehörigenzumWohlederPatientenaus.“

Froh für die Pflege zuhause: Hildegard Regner (rechts) mit Tochter Ursula. Silke Kunert (hinten rechts) und Frank Brandt (Mitte) gewähren MdL Heiko Sippel (links) Einblicke in den Pflegealltag

MdL Heiko Sippel (2. v.l.) zu Gast bei der AWO in Alzey. Frank Brandt (links), Silke Kunert (2. v.r.) und Iris Dillmann (rechts) stellten die Arbeit vor.

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Presseinfo 10 / 12 vom 17.02.2012

Kundgebung gegen Fluglärm MdL Heiko Sippel lädt nach Wörrstadt ein

DurchdieimOktober2011eröffneteLandebahnNordwestamFrankfurterFlughafenwirdderFluglärmüberRheinhessenzueinerimmergrößerwerdendenBelastungfürdieMenscheninderRegion.DerAlzeyerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)setztsichfüreineReduzierungdesLärmsdurcheineÄnderungderFlugrouten,derAn-undAbflugverfahrensowiefüreindauerhaftesNachtflugverbotein.„InweitenTeilenRheinhessenssinddieMenschennichtbereit,dieLärmbela-stungeinfachhinzunehmen“,stelltHeikoSippelfest,deraufdieeindrucksvollenMontagsdemosimFrankfurterFlughafenmitmehrerentausendProtestlernverweist.

Umdeutlichzumachen,dassderProtestnichtnurvonMainzausgeht,sondernauchausdem„in-neren“Rheinhessenkommt,lädtHeikoSippelzueineröffentlichenKundgebungein.DiesefindetstattamDonnerstag,dem1.März,um18UhraufdemNeunröhrenplatzinWörrstadt(amNeunröh-renbrunneninNähederKirchen).

ZumaktuellenSachstandwirdderStaatssekretärimInnenministeriumvonRheinland-Pfalz,Jür-genHäfner,Stellungnehmen.AußerdemsprechenLandratErnstWalterGörischundStadtbürger-meisterIngoKleinfelder.DieBevölkerungistherzlicheingeladenundaufgerufen,gemeinsameinZeichengegendieeinseitigeBelastungRheinhessenszusetzen.

Infobrief 2/2012–Seite10

Presseinfo 11 / 12 vom 29.02.2012

Kahlschlag ist verheerend - MdL Sippel kritisiert Kürzung der Solar-förderung

„WieernstmeintesdieBundesregierungmitdemAtomausstiegundderEnergiewendewirklich?“,dieseFragestelltderLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)nachdemBeschlussdesBundes-kabinetts,dieSolarförderungdrastischzukappenunddieZahlderNeuanlagenzurückzufahren.AlleindasAusmaßderKürzungum20-30ProzentunddieDeckelungderStrommengenwirddieguteEntwicklungderSolarenergieabwürgen,glaubtSippel.„EsisteinabsolutesUnding,dassdieKürzungschoninwenigenTageneintretensollunddamitdenbereitsvorgesehenenVorhabendiePlanungssicherheitentzogenwird.DieBundesregierungbetreibtmitdieserPolitikLobbyarbeitfürdiegroßenEnergieriesen,dieumihreMarktanteileangesichtsderunerwartethohenResonanzbeiderEigenproduktionvonStromaufprivatenDächernundderEntstehungvoneffizientenSolar-parksfürchten.“

Sippelverweistdarauf,dasssichdieSolarenergiezueinemErfolgsmodellderEnergiewendeentwi-ckelthabe.ImletztenJahrseiensovieleAnlagenwieniezuvorerrichtetworden.AufträgebeidenProduzentenundnichtzuletztfürdasheimischeHandwerkhabenzurgutenWirtschaftsentwick-lungmaßgeblichbeigetragenundArbeitsplätzegebracht.GeradeauchprivateHaushalteprofi-tiertenvonderSolarstromerzeugung,aberauchKommunen,Energiegenossenschaftenundregio-naleEnergieversorger.AmBeispielderEnergiegenossenschaftenzeigesich,dassesgelingenkönne,dieBevölkerungfürdieEnergiewendezugewinnenundausBetroffenenBeteiligtezumachen.„SolltendieBerlinerPlänetatsächlichsoumgesetztwerden,erleidetdiesesEngagementeinenher-benRückschlag“,soSippel.ZahlreicheArbeitsplätzeseieninGefahr.

GegeneinemoderateKürzungderEinspeisevergütungfürSolarstromseinichtseinzuwenden,bemerktSippel,dieAnlagenwerdenzunehmendgünstigerundSolarstromwirtschaftlicher.SoseidieVergütungbeikleinerenAnlagenbiszu30kWp,die2005noch54,33CentproKilowattstundebetragenhabe,zumJahresbeginnbereitsauf24,43Centgekürztworden.BeiFreiflächenanlagenvon43,42CentimJahr2005sogarauf17,94Cent.„DievonderBundesregierungvorgesehenewei-tereRadikalkürzungimHau-Ruck-VerfahrenbedeutetjedochKahlschlag.Diesistunverantwortlichundverheerend.“ErerhoffesicheinebreitepolitischeundgesellschaftlicheAblehnung,umdieRegierungzumEinlenkenzubewegen.DieSPD-LandtagsfraktionhabesichbereitseindeutiggegendiePlänederBundesregierungausgesprochen.

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Presseinfo 12 / 12 vom 04.03.2012

Eine Ampel muss her!“ - MdL Heiko Sippel nimmt Petition der Grundschule Flomborn entgegen

DieSchulgemeinschaftderGrundschuleFlombornhatdemAlzeyerLandtagsabgeordnetenHeikoSippel(SPD)einePetitionzurVerbesserungderVerkehrssicherheitfürFußgängerinFlombornundOber-Flörsheimüberreicht.SchulleiterStefanBüchnerunddieSchulelternbeiratsvorsitzendeKarinFlassakhabeneinAngebotdesAbgeordnetenzumGesprächangenommen,umihrlangjährigesAnliegenvorzutragen.DieVerkehrssituationzwischendenGemeindenFlombornundOber-Flörs-heimistschwierig,denndieStraße(B271)istschlechteinsehbar,derFahrbahnbelagunebenunddieAutofahrerneigtenzwischendenOrtenzueinerschnellenFahrweise.„EsistnureineFragederZeitbisetwaspassiert“,befürchtetSchulleiterStefanBüchner.EinBestrebenderbeidenGemeinden,eineBedarfsampeleinzurichten,wurdevomLandesamtfürMobilitätinWorms(LBM)abgelehnt,daesbeiamtlichenVerkehrszählungenstetseinzugeringesFußgängeraufkommengegebenhatte.BisherkonntenureinWarnschild„Achtung,Kinder!“aufderStreckeinstalliertwerden,dochdasreicheeinfachnichtaus,äußertsichKarinFlassakbesorgt.BeischlechtenWetterverhältnissenseiendiejüngstenSchulkinderaufgrundderschlechteinsehbarenKuppeerstvielzuspätzusehen,sodassaucheinZebrastreifennichtausreiche.ZudemseidieStre-ckenurschlechtausgeleuchtet.SeitmehrerenJahrengabesimmerwiederBestrebungenvonGruppierungenbeiderOrtsgemein-den,dasÜberquerenderB271vorallemfürKinderundSeniorensichererzumachen.DieKinder-tagesstättenbeiderOrte,dieGrundschule,dieRealschuleplussowiederneueDiscounterliegenöstlichderBundesstraße,diemeistenNeubaugebietemitjungenFamilien,sowieältereOrtsteilewestlich.EshabefrüheraucheineAmpelinderLanggassegegeben,erinnertsichFlassak.„EineAmpelzursicherenÜberquerungmachtSinn“,bestätigtauchderAbgeordneteSippel,„damüssenwirweiterdranbleiben.“DerLBMhabesichimmerhinbereiterklärt,planerischzuprüfen,wieeineQuerungshilfeausgebautwerdenkönnte.HierzumüsstenallerdingsArbeitenanderFahrbahnundimGehwegbereichvorgenommenwerden,wobeidasLandwohlnichtinderLagesei,dieKostenzuübernehmen.HeikoSippelhattebereitsKontaktmitdemLBMaufgenom-menundOrtsterminezusammenmitderVG-Verwaltunginitiiert.BeimletztenTreffenvorOrtwurdevonderVer-bandsgemeindezugesagt,PiktogrammeaufderStraßezumarkieren,umaufdieGefahrvonSchulkindernhinzuwei-sen.DieUmsetzungstehenochaus,erklärtBüchner.AufInitiativevonHeikoSippelwurdedieStraßenbeleuchtungimKreuzungsbereichinFlombornmitanderenLeuchtmit-telnversehen,ummehrAufmerksamkeitzuerreichen.DasGleicheistfürOber-Flörsheimvorgesehen.

AucheinAngebotderVerbandsgemeindeandieOrts-gemeinden,eineGeschwindigkeitsanzeigezurHälftezu

Karin Flassak übergibt Petition an Heiko Sippel - im Beisein von Schulleiter Stefan Büchner (links)

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subventionieren,stehenochimRaum.AllerdingswürdedieAnzeigedieGefahrbeimÜberquerenkaumschmälern,soBüchnerundFlassak.BesondersindenHerbst-undWintermonaten,wennesdunkel,nebligundregnerischsei,könntenElternihreKindernichtgutenGewissensalleinezurSchulegehenlassen.DieDringlichkeitdieserSituationseiüberdieElternnocheinmaldeutlichvorgebrachtworden,weshalbdiePetitioneinerderletztenWegesei,umdasZielzuerreichen,sagtFlassak.Sippelsagteabschließendzu,diePetitionumgehendandenBürgerbeauftragtendesLandesRhein-land-PfalzweiterzuleitenunddieSchuleüberdasweitereVerfahrenaufdemLaufendenzuhalten.

Presseinfo 13 / 12 vom 04.03.2012

„Qualität ist das oberste Gebot“ - SPD-Abgeordnete vom AK Wirt-schaft bei JOMO Großhandel in Wöllstein

AufVorschlagdesAlzeyerLandtagsabgeordnetenHeikoSippel(SPD)besuchtederArbeitskreisWirt-schaftderSPD-LandtagsfraktionimRahmenderregelmäßigenVor-Ort-TerminedieNiederlassungdesGroßhandelspartnersJOMOGV-PartnerinWöllstein.DerwirtschaftspolitischeSprecherderFraktion,JensGuth,undseineAbgeordnetenkollegenMargitMohr,AlexanderFuhr,HeikoSippelundFrediWinterzeigtensichsehrbeeindrucktvonderpositivenEntwicklungdesUnternehmensundwareninteressiertdaran,RückschlüsseausdemBesuchfürdieWirtschaftspolitikdesLandeszuziehen.

„MindestenseinmalimMonatgehenwirrausindieUnternehmen,dennWirtschaftspolitikkannmannichtnurvonMainzausmachenundverstehen“,soSippel.BeiJOMOGV-PartnerGroßhandelGmbH&Co.KGkonntendieAbgeordnetengemeinsammitLandratErnstWalterGörischeinenEinblickinbeispielhafteUnternehmensführungbekommen.„QualitätistbeiunsdasobersteGebot“,wiederholtderNiederlassungsleiterundProkuristRolandGeisimmerwiederseinenLeitspruch.DiebeginntbeiJOMOGVPnichterstbeimProduktangebot.SowohlimDienstleistungssektor,wieauchbeiderBeratungoderdeneigenenMitarbeiternwerdenimmerdiehöchstenMaßstäbegesetzt.DieseFirmenphilosophiesetztsichletztendlichimmerwie-derdurch.DieKundenerhaltenamEndenichtnurTop-Ware,sonderneinkomplettesGesamtpaket.„Wirkümmernuns“versprichteinWerbefilmdesaufGemeinschaftsverpflegungspezialisiertenUnternehmens.JOMOGVPwarvonAnfanganeinVorreiterderBrancheundhatsichmitständigenInvestitionenundInnovationenamMarktdurchgesetzt.InDeutschlandhatGVPachtNiederlassungenund20StützpunkteanfürdenLogistikergünstiggelegenengeographischenPunktenaufgebaut.Mittler-weilebeliefertGVPnichtnurbundesweitmehrals25.000Food-undNon-Food-ArtikelanGastro-nomiebetriebe,Hotels,sozialeEinrichtungen(Altenheime,Krankenhäuser),namhafteDienstleisterundCatereroderBetriebsgastronomie.MiteigenerFrischfleischproduktionwurdedasSortimentausFrischware,TiefkühlkostundTrockensortimenterweitert.Seit2004liefertdasUnternehmenvonderNiederlassunginWöllsteinaus.„Einstrategischwich-tigerPunktfüruns“,sagtThomasHöfler,ProkuristundNiederlassungsleiterfürLogistik,„dennvon

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hierauserreichenwirbequemganzRheinland-Pfalz,Hessen,dasSaarlandundsogarnochTeilevonBaden-WürttembergundNordrhein-Westfalen.“MittlerweilesuchenauchvieleFirmenimeuropä-ischenAuslandeinenLieferanten,derihnenallesauseinerHandliefert.„Wirmüsseneuropäischdenken“,soGeis,derseit23JahrenimUnternehmenarbeitetunddasstetigeWachstummiterlebt.Umdiesemweitergerechtzuwerden,wirddieNiederlassunginWöllsteinbisEnde2013weiterausgebautwerden.„Unsereknapp300Mitarbeitersindsehrzufrieden,“berichtetdieWöllsteinerDoppelspitze,GeisundHöfler.AuchdasseiTeilderFirmenphilosophie,diesieihrenKundenimmerwiedervermit-telten.NureinzufriedenerMitarbeiterseieinguterMitarbeiter,derentsprechendeQualitätliefere.„WirhabennurfesteingestelltesPersonal,keineZeitarbeiter,dennsokönnensichdieMitarbeitermitdemUnternehmenidentifizieren,VertrauenaufbauenundunsereKundenhabenfesteAn-sprechpartner“,soGeis.DerguteRufdesUnternehmenshabesichdaherschnellherumgesprochen.GVPbietetnichtnurzahlreicheAusbildungsstellenmitÜbernahmemöglichkeitan,sondernauchdieMöglichkeitfürKundenundMitarbeitersichübereinePartnerschaftmitdemInstituteofCuli-naryArt(ICA)perFernstudiumbeispielsweisealsBranchenmanagerfürCaregastronomieweiter-zubilden.

„LangsamfängtdasUmdenkenzumehrQualitäthinan“,beobachtetGeisdenMarkt.JOMOGVPerfülltnichtnursämtlichegängigeneuropäischenGesundheits-undQualitätsstandards,dasUnternehmenlegtauchinternhöchstenWertaufQualitätssicherung.Dieswurde2012durchdieZertifizierungnachIFS-Logistik-StandardwiedervonunabhängigerSeitebestätigt.NebenLebens-mittelnundNon-Food-ArtikelnbietetJOMOGVPseinenKundenSoftwarefüreinekompletteWa-renwirtschaftundEinkaufsplanung.„WirbietenunserenKundeneinkomplettes,wirtschaftlichesDienstleistungspaketmitAlleinstellungsmerkmal“,sagtGeis.BeimGesprächundderanschließendenBetriebsbe-sichtigungwichendiebeidenNiederlassungsleiterkritischenFragennichtaus.TrotzdemäußertesichdieAbgeordneteMargitMohrbeeindruckt:„SieentsprechenunserensozialdemokratischenVor-stellungeneinesidealenUnternehmens.“AuchderWormserAbgeordneteJensGuth,ziehtseinRésumé:„DasUnternehmenhatVorzeigecharakterinsämt-lichenBereichen.Eszeigt,dasssichQualitätamEndeimmerdurchsetztundeinUnternehmentrotzdemwettbewerbsfähigbleibenkann.“

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Presseinfo 14 / 12 vom 05.03.2012

Mit vereinten Kräften gegen Fluglärm Politiker informieren Bürger bei Kundgebung in Wörrstadt

Alshättemansiebestellt,flogenjustindemMoment,alsderAlzeyerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)dieKundgebunggegenFluglärmamWörrstädterNeunröhrenplatzamDonnerstag-abenderöffnete,zweiFliegermitohrenbetäubendemDröhnenüberdieKöpfederzahlreichenDemonstrantenhinweg.TrotzMikrofonwarenSippelsWortekaumnochzuhören:„Esistwichtig,dassauchdasinnereRheinhessenseinenProtestkundtut,dennesgehthierumdieGesundheitderMenschen.DamussdaswirtschaftlicheInteressederFraporthintenanstehen.“SippelhattezuderVeranstaltunginWörrstadtaufgerufenunddazudenStaatssekretärimInnenministeriumJürgenHäfnereingeladen,derdieSchrittederLandesregierungimKampffüreineReduzierungderLärmbelastungerläuterte.InKürzewerdevomBundesverwaltungsgerichtinLeipzigeinegerichtlicheEntscheidungerwartet,obdasvorübergehendangeordneteNachtflugverbotaufDauerbleibenwird,berichteteSippel.ErfordertediehessischeLandesregierungauf,demGerichtsentscheidzuvorzukommenunddurcheineRücknahmederRevisionendlichdenWegfürdasversprocheneNachtflugverbotfreizuma-chen.DieregelmäßigenMontagsdemonstrationenamFrankfurterFlughafenzeigtendeutlich,dassesdenMenschenernstseimitihremProtest.„AuchwennunsereRegionwirtschaftlichvomFlug-hafenprofitiert,sohabendieMenschenhierebensoeinRechtaufdenErhaltihrerLebensqualität.Dauerlärmmachtkrank.DergemeinsameProtestaufallenEbenensolleinenoffenenDialogmitderDeutschenFlugsicherung(DFS),derFraportAGsowiederhessischenLandesregierungfördern,umdieseendlichzumHandelnzubewegen“,sagteSippel.

StaatssekretärHäfnerbeobachteterfreut,dassdieProtestesolidarischabliefen,dieKommunensichbeispielsweiseohneexplizitesEigeninteressegegenseitigbeiihrerSammelklageunterstütztenundesmittlerweileauchindenUnternehmeneinenbreitenKonsensgebe.UnausgeruhteMit-arbeiterwirktensichamEndenegativaufdieProduktivitätderUnternehmenaus,dennbei90FlugbewegungenproStundeundeinergeplantenSteigerungaufbiszu126ÜberfliegungenkönnederKörpersichnichtmehrerholen.Insbesondere,wenndasNachtflugverbotnichtkonsequenteingehaltenwerde.

„IndenRandstundenvon22.00bis23.00Uhrundvon5.00bis6.00Uhrsindnochimmer170Flugbewegungenmöglich,dabeifordertdieFluglärmkommissioneineMindestru-hephasevonachtStunden“,stelltHäfnerfest.WeiterhinkritisierteerdasSystemzurFestlegungderFlugrouten:„SelbsteinRad-weghatmehrBeteiligungalseineFlugrou-te,dienurvonderDFSfestgelegtwird.DaspassteinfachnichtmehrinunsereZeit.“EsmüsseeinebreiteBürgerbeteiligungaufdenWeggebrachtwerden,dieEinflussaufdieFestlegungnehmenkönnte.

MdL Heiko Sippel ruft Fluglärm-Gegner zum Miteinan-der auf

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Immerwiederklangdurch,dasssichsowohlLandratErnstWalterGörisch,wieauchderWörrstäd-terBürgermeisterIngoKleinfelderimKlarendarübersind,dassmandemLärmnichtgänzlichausweichenkönne.Esdürfeabernichthingenommenwerden,dasseinevölligeEntlastungbe-stimmterRegioneninHessenzuLastenRheinhessenserfolgtsei.LandratGörischsetztsichfürdieEinrichtungvonMessstationenimRaumWörrstadtein.

„DerBegriff„Südumfliegung“,derdurchdenBauderneuenLandebahnNordwestentstandenist,kannalsVerniedlichungverstandenwerden,“soHäfner,„dennimmerhinwerdendierheinhes-sischenGemeindendirektüberflogen.“DasLandRheinland-PfalzunterstütztdieSammelklagenzu50Prozent,andereGemeindenhelfendenKlägergemeindenmitderzweitenHälftederKosten.ImRhein-Main-GebietsindinsgesamtfünfMillionenMenschenvomLärmbetroffen,dahermusseinesolidarischeRegelung,partei-undländerübergreifend,gefundenwerden,diedenFluglärmdeckeltundweiterreduziert,fordertHäfner.DerAbgeordneteHeikoSippelmöchteindeseineun-abhängigeInitiativefürdenRaumWörrstadtanstoßen,dieParteien,Institutionen,Kirchen,Wirt-schaftundPrivatpersonenimProtestgegendenFluglärmvereinensoll.

Presseinfo 14 / 12 vom 06.03.2012

MdL Sippel regt Radwege-Dialog an - Landrat Görisch unterstützt Vorschlag

DerweitereAusbaudesüberregionalenRadwegenetzesimBereichderRheinhessischenSchweizundimAlzeyerLandistvonbesondererBedeutungfürdieVerbesserungdertouristischenErschlie-ßunginderRegion,glaubtderLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD),dersichseitlängererZeitumdieThematikkümmert.ErschlägteinenDialogzwischenallenBeteiligtenvor,umdasweitereVorgehenabzustimmenunddieVernetzungderGemeindenvoranzubringen.„ImMiteinanderliegtunsereChance,umeinvernehmlichePlanungenaufdenWegbringenzukönnen“,unterstrei-chtderAlzeyerAbgeordnete.

ImHinblickaufeineRadwegeverbindungzwischenFlonheimundWendelsheimhatergegenüberLandratGörischangeregt,einen„RundenTisch“mitdenOrtsgemeinden,VerbandsgemeindenunddemLandesbetriebMobilität(LBM)zuinitiieren.„LandratGörischwirddieInitiativegerneergrei-fenundzueinemGesprächeinladen“,stelltSippelfest.EinRadwegentlangderBahntrassewürdeabsolutSinnmachen,bemerktSippel.FürdenTeil,derandieLandesstraßeangrenztundsomitalsnichtselbständigerRadweggeltenwürde,wäredasLandBauträger;derRestmüsstevonkommu-nalerSeiteaufgebrachtwerden,wobeieineLandesförderungbeantragtwerdenkönnte.

Zielmüsseesaußerdemsein,deninder„GroßräumigenRadwegenetzplanungdesLandes“vorge-sehenüberregionalenRadwegvonAlzeyüberFlonheim,WendelsheimundWöllsteinbisnachBadKreuznachnachundnachzuvervollständigen.InentgegengesetzterRichtungführtdieRadwege-planungvonAlzeyausüberEppelsheim,WesthofenundOsthofenbiszumRhein,wobeimitdemMühlenradwegbereitsweiteTeilerealisiertsind.

„DerLandkreisAlzey-WormshatdurchdenBaudesRadwegeszwischenAlzeyundHeimersheimmitUnterstützungdesLandeseineweitereLückegeschlossen“,soSippel.FürdenAbschnittvon

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WendelsheimnachEckelsheimliegeseiteinigerZeitderPlanfeststellungsbescheidvor.WeitereVerbindungenstündeninderDiskussion.Jetztgeheesdarum,dieunterschiedlichenÜberlegungenzueinemKonzeptzusammenzuführen..„InZeitenknapperKassenwirdesnichteinfachsein,dieFinanzierunghinzubekommen.EswirdeinenlangenAtemerfordern“,räumtSippelein,„allerdingswirdsichdiegemeinsameAnstrengungsicherlichlangfristigauszahlen“.

Presseinfo 15 / 12 vom 13.03.2012

Solidarität mit Schlecker-Mitarbeitern – MdL Sippel schreibt an Insolvenzverwalter

DieMitarbeiterinnenundMitarbeiterdesSchlecker-ZentrallagersinAlzeysindingroßerSorgeumihreArbeitsplätze.DerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)botdenMitgliederndesBe-triebsrateseinGesprächan,dasvonderenSeitegerneangenommenwurde.„ErneutmüssendieMitarbeiterumihreArbeitbangen,dieSituationistfürdieBetroffenensehrbelastend.DaswarimGesprächsehrspürbar“,bemerktHeikoSippel.BereitsvorzweiJahrenhattedieBelegschafteineReihevonKündigungenzuverkraften,schildertSippel.ErhattesichseinerzeitandieGeschäftsführunggewandtundsichfürdenErhaltdesStandortesAlzeyunterHinweisaufdieguteVerkehrsanbindung,diemotivierteBelegschaftunddielangjährigeerfolgreicheArbeitdesZentrallagersausgesprochen.Esseidamalsgelungen,denStandortAlzeyzuerhaltenundmitjuristischerUnterstützungeineRücknahmevonKündigungenzuerwirken.

DieStandortvorteilegeltenimmernoch,unterstreichtSippel.DieBelegschafthatindenletztenJahreneinehoheVerbundenheitzumUnternehmengezeigt,dieFluktuationwarsehrniedrigundstetswarmanbereit,ArbeitsspitzendurchÜberstundenabzufedernoderbeiFlautenUrlaubzunehmen.„DieMitarbeiterinnenundMitarbeiterhabendeshalbeinRechtdarauf,zuerfahren,wieesimZentrallagerweitergeht“,soderLandtagsabgeordnete.IneinemSchreibenandenInsolven-zverwalterinNeu-UlmbittetSippelumeineoffeneundzeitnaheAntwort.Außerdemgibterzubedenken,dassderNeubeginndesUnternehmenseineleistungsfähigeLogistikerfordereundmandeshalbeinsoeingespieltesTeamwieinAlzeynichtaufgebensollte.

Presseinfo 16 / 12 vom 16.03.2012

Schlecker-Mitarbeiter nicht im Stich lassen – MdL Sippel: Bund muss helfen

DerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)siehtdieBundesregierunginderPflicht,eineAuf-fanggesellschaftfürSchlecker-Mitarbeiter,dieihrenArbeitsplatzverlieren,miteinemKreditderKreditanstaltfürWiederaufbau(KfW)zuermöglichen.„DerVerlustdesArbeitsplatzesistfürdiebetroffenenMitarbeiterinnenundMitarbeitereintiefgreifenderEinschnitt.VielearbeitenschonseitJahrzehntentrotzniedrigerLöhneundnichtimmereinfacherArbeitsbedingungenmitho-hemEngagementbeiSchlecker“,beschreibtSippel,„derplötzlicheKahlschlagtrifftdieBetroffenen,

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zumeistFrauen,hart.“ImmerhinwardieneueSchlecker-GenerationzuletztaufeinemgutenWeg,dieFehlerderVergangenheitzukorrigierenundbessereSozialstandards,TariflöhneundMitbe-stimmungdurchBetriebsräteumzusetzen.

Nunmüsseesdarumgehen,durchdieBildungeinerAuffanggesellschaftwiederPerspektivenfüreinenberuflichenNeubeginnzuschaffen.DieMitarbeiterkönntendieZeitzurWeiterqualifizie-rungnutzenunddamitihreChancenaufeineneueBeschäftigungmitannehmbarenKonditionenerhöhen,soSippel.

ÜberhauptkeinVerständnishatSippelfürdieHaltungderBundesregierung,denKreditzurGrün-dungderAuffanggesellschaftzuverweigern.EsgehelediglichumeinenÜberbrückungskreditinHöhevon75MillionenEuro,dersogarausreichendabgesichertwerdenkönne.DasRisikofürdenSteuerzahlerseideshalbabsolutgering.„DieAussage,wonachdieKfWindiesemFallenichthelfenkönne,weilnurkleineundmittlereUnternehmeneineFörderungerhalten,seifalsch“,bemerktSippel,„schließlichhatauchOpeleinenÜberbrückungskreditvon1,5MilliardenEuroerhalten“.

NachderAbsagevonWirtschaftsministerRößler,dieHeikoSippelfüreinenBelegdersozialenKältewertet,ruhendieHoffnungenaufArbeitsministerinvonderLeyen,dienochvoreinigenTagenUnterstützungversprach.„WirdürfendieSchlecker-MitarbeiterjetztnichtimStichlassen“,unter-streichtSippel

Presseinfo 17 / 12 vom 20.03.2012

Qualitätsweine seit über 30 Jahren – MdL Sippel besucht Erzeuger-gemeinschaft Goldenes Rheinhessen in Bornheim

DerAlzeyerLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)folgteeinerEinladungderErzeugergemein-schaft(EZG)GoldenesRheinhesseninBornheim,umsichimGesprächundbeieinerBetriebsbe-sichtigungeinBildüberdieaktuelleEntwicklungdesUnternehmenszumachen.DerVorsitzendeHubertusBrandundderTechnischeBetriebsleiterFritzFell-RathmacheröffnetenfürSippelnichtohneStolzihreTürenundWeinlager,denndieEZGbestehtseit1979undhatheute244Mitglieder.Damalsmitnur402HektaristdieBetriebsflächemittlerweileaufüber2000Hektarangewachsen-dasentsprichtfast20ProzentdesGesamtanbaugebietsinRheinhessen.„Inden80er-JahrenhabenwirnuretwaeinbisfünfMillionenKilogrammTraubenverarbeitet.HeutehabenwireineKapazitätbiszu15MillionenKilogramm“,sagtBrand,„aberwirwissenschonimVorfeldgezieltwasdieKellereioderderAbnehmermöchte.WeineausdenimHerbstübernom-menenTraubenundMostensinddaherschonsogutwieverkauft.“DerGesamtjahresabsatzderEZGbeträgtetwa40MillionenLiterWein.AngutenTagenkönnenandenvierKelterstationenimAußenbereichbiszueineMillionKilogrammTraubenangenommenwerden.DerAbgeordnetewirfteinenbeeindrucktenBlickindieblitzblankenWannen,vondeneneine20TonnenTraubenfasst.

Beim2006inBetriebgenommenenneuenTanklagermitmodernerKelterstationaufdergegenü-berliegendenStraßenseitewurdemitgedacht:UminderHochsaisondieStraßezuentlasten,wurde

Infobrief 2/2012–Seite18

rundumdenBaueineRückstauflächegeschaffen,dieStammdatenüberQualitätundMengederangeliefertenTraubenwerdenperTranspondererfasst.ImKellerwerdendieTraubenflexibeljenachSorteundQualitätverarbeitetundindieGärtanksweitergeleitet.ImgekühltenTanklagermitrd.30MillionenLiterninGebindegrößenvon1.200bis750.000Liternschlummernauchpreisge-krönteWeine.2009erhieltdieEZGbeiminternationalenWeinpreis„MundusVini“zweiMalGoldundeinMalSilber.DiehoheQualitäthängtvorallemvonderstriktenPlanungunddemgutenZusammenspielvonmodernerTechnikundPersonalzusammen.„WirhabennurgelernteLeutehier,dennbeibeispiels-weisehohenTemperaturen,wieimHerbst2011,mussflexibelgehandeltundbesondersschnellverarbeitetwerden“,soFell-Rathmacher.IndensechsWochenSaisongehteshochher,daherwirdjedenMorgenaufgrundeinesLeseplansfestgelegt,wiedieangeliefertenTraubenimBetriebwei-terverarbeitetwerden.„DieSortenvielfaltwirdallerdingsimmergeringer,“bemerktderTechnischeBetriebsleiter.

„DieEZGpunktetmithoherFlexibilitätinAnnahmesowieVerarbeitungundisteinumfassenderDienstleister,vonderTraubebiszumEndprodukt,einschließlichderLagerung“,fasstFell-Rathma-cherzusammen.LautBrandblicktdieEZGGoldenesRheinhessenaufeinsehrgutesGeschäftsjahr2011zurück.DasDreiecksverhältniszwischenAbnehmer,QualitätsmanagementvorOrtunddenWinzernhatsichbewährt.UmRheinhessenaufseinemqualitativenWegweitervoranzubringenbietetdieEZGauchNichtmitgliederndieMöglichkeitTraubenundMostezuverarbeiten.

Inden90erJahrengabeseinUmdenkenderBranchedurchdieKonkurrenzausdemAuslandhinzurkontrolliertenhochqualitativenKaltvergärung.MitdemEinstiegindiesesVerfahrenkonntesichdieEZGklaraufdemMarktpositionierenundwachsen.MitEU-undLandesmittelnfürland-wirtschaftlicheFördermaßnahmenkonntederBetriebimmerwiederinneusteTechnikinvestieren.„Daszahltsichheuteaus“,stelltBrandfest,„dennbeiunsererGrößenordnungmüssenMengeundVerlässlichkeitklarkalkulierbarsein.“VonderZusammenarbeitmitderWinzergenossenschaftWesthofene.G.erhofftsichdieEZGweiterepositiveSynergieeffekte:„KürzereWegefürdieWinzer,WesthofenkannseinenSchwerpunktaufdieeigeneFlaschenweinvermarktunglegen,BornheimsichaufdieFassweinvermarktungkonzentrieren.“HeikoSippelzeigtesichbeeindrucktvonderbetrieblichenAusrichtungundderunter-nehmerischenStärkederBornheimerErzeu-gergemeinschaft:“SiestehensymbolhaftfürdiehervorragendeAufwärtsentwicklungunsererWinzerinnenundWinzer,diedieWeinregiondurcheineklareQualitätsorien-tierungundeinstimmigesMarketingkon-zeptklarnachvornegebrachthaben“,soderAbgeordneteanerkennend,„daraufkönnenwirRheinhessenstolzsein.“

MdL Heiko Sippel, Fritz Fell-Rathmacher, Hubertus Brand

Infobrief 2/2012–Seite19

Presseinfo 18 / 12 vom 22.03.2012

Interessanter Besuch im Landtag - MdL Sippel empfängt Ehrenamt-liche

ZurLandtagssitzungimMärzempfingderLandtagsabgeordneteHeikoSippel(SPD)dreiBesuchergruppenausdemWahlkreis,diesichehrenamtlichfürihreOrtsgemein-deoderimVereinengagieren.BevoresindieLandeshauptstadtging,machtendie„Volontäre“ausAlbig,die„Rentnerbande“ausGau-OdernheimundderKegelclub„Favorit“ausAlzeyeinenZwischenstoppbeiderFa.JuwiinWörrstadt,umsichüberdasUnternehmenunddessenAktivitätenzurEnergiewendezuinformieren.DieTeil-nehmerzeigtensichsehrbeeindrucktvonderrasantenGeschäftsentwicklungderFa.Juwi,diemittlerweilefast2.000Mitarbei-terinnenundMitarbeiterbeschäftigt.

InMainzbegrüßteHeikoSippeldie50-köpfigeBesuchergruppeimFoyerdesLandtages.„DieEinla-dungzudemBesuchsolleinkleinesDankeschönfürihrvorbildlichesEngagementsein“,bemerkteSippel,deranschließendeinenÜberblicküberdieAufgabendesLandesparlamentsundderAbge-ordnetengab.EinFilmüberdieEntstehungundEntwicklungdesLandesRheinland-PfalzrundetedieInformationab,eheesaufdieBesuchertribünedesPlenarsaalsging.NahamGeschehenkonntedieDebatteumdasLandesgesetzzurÄnderungabfallrechtlicherVorschriftenundeineGrundsatz-aussprachezurMobilitätimLandverfolgtwerden.

MiteinemEinblickinSippelsBüroimAbgeordnetenhausundeinerBesichtigungdesSPD-Frakti-onssaalsendetederinformativeBesuch.„Eswarsehrinteressantundhatsichgelohnt“,sodasFazitderTeilnehmer.

BesuchergruppenimLandtag:-Schüler/-innendesStammkursesSozialkundeder12.JahrgangsstufeausMainz-Schüler/-innender10.KlassederErich-Kästner-RealschulePlusWörrstadt-Schüler/-innender0.KlassederGustav-Heinemann-RealschulePlusAlzey-MitgliederderRentnerbandeGau-Odernheim,VolontäreausAlbig,Kegelclub„Favorit“Alzey

Praktikanten:FrankNeuhäuser,FlonheimYassmineMaghnoune,Alzey

MdL Heiko Sippel (2.v.l.) empfing Besuchergruppen im Landtag.Auf dem Foto: Die „Volontäre“ aus Albig mit Ortsbür-germeister Günther Trautwein

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KONTAKTDATEN MdL HEIKO SIPPEL

Büro in Mainz:Kaiser-Friedrich-Straße355116MainzTel.06131/208-3038Fax:06131/208-4038eMail:heiko.sippel@spd.landtag.rlp.de

Büro in Alzey:Hospitalstraße755232AlzeyTel.06731/498-150Fax:06731/498-151eMail:mdl.sippel@t-online.de

Öffnungszeiten des Bürgerbüros:Montags,dienstagsunddonnerstags:8.00bis13.00UhrFreitags:8.00bis12.30UhrMittwochsgeschlossen;einAnrufbeantworteristgeschaltet.

Internet: www.heikosippel.de