Jahresbericht2014 - Freistaat Thüringen · - 6 - Einblick in die praktische Anwendung von...

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Jahresbericht 2014der Thüringer Arbeitsschutzbehörden

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Jahresberichtder Arbeitsschutzbehörden des Freistaats Thüringen

2014

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Impressum

Herausgeber: Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieWerner-Seelenbinder-Straße 699096 Erfurt (0361) 37-98730, Fax: (0361) 37-98874Internet: http://www.thueringen.de/th7/tmasgff/index.aspx

Redaktion: Abteilung 5 „Arbeitsschutz, Lebensmittel- und Veterinärüberwachung“ imThüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieDr. Gunnar Wolf

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Abteilung 6 „Arbeitsschutz“Dr. Kerstin Ziemer, Falk Haase, Hans Christoph Frank

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Vorwort

Sehr geehrte Damen und sehr geehrte Her-ren,

gern knüpfe ich an die Tradition der vergan-genen Jahre an und freue mich, Ihnen denJahresbericht 2014 der Thüringer Arbeits-schutzbehörden vorlegen zu können. Der Jah-resbericht gibt einen repräsentativen Einblickin das umfangreiche Leistungsspektrum, dassdie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abtei-lung 6 - Arbeitsschutz - des Thüringer Lan-desamtes für Verbraucherschutz beim Vollzugder Bestimmung für Sicherheit und Gesund-heitsschutz, insbesondere auf den Gebietendes technischen, sozialen und medizinischenArbeitsschutzes erbringen.

Wenn es um den Schutz der Beschäftigtenvor arbeitsbedingten Gefährdungen, die ge-gegebenenfalls zu Unfällen oder Berufskrank-heiten führen können, und wenn es um Ma-schinen- und Anlagensicherheit geht, wieauch um den Schutz vor gefährlichen physika-lischen, chemischen und biologischen Einwir-kungen, dann sind auch künftig die Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter der Thüringer Arbeits-schutzbehörden kompetente Ansprechpartnerfür die Unternehmerin, den Unternehmer, dieArbeitnehmerin und den Arbeitnehmer. OhneFrage: die Thüringer Arbeitsschutzbehördenleisten damit einen wichtigen Beitrag für men-schengerecht gestaltete Arbeitsplätze und füreine wettbewerbsfähige Thüringer Wirtschaft.

Leistungsfähige Betriebe mit einem guten Rufin ihrer jeweiligen Branche, aber auch im loka-len Gemeinwesen, haben nicht nur krank-heitsbedingte Fehlzeiten im Blick, sie verfügenin der Regel bereits seit längerem über einengut funktionierenden Arbeitsschutz in ihrenBetrieben. Arbeitsschutz hat hier einem hohenStellenwert bei Geschäftsführung und Be-triebsrat. Gemeinsam mit dem bestellten Be-triebsarzt und der bestellten Fachkraft für Ar-beitssicherheit werden u. a. die Gefährdungs-beurteilungen als das zentrale Steuerelementfortgeschrieben und präventive Maßnahmenabgeleitet. Diese Präventionskultur ist ein we-sentlicher Baustein, um den Herausforderun-gen einer älter werdenden

Gesellschaft und damit Beschäftigten sowieder Globalisierung und der begleitenden Digi-talisierung angemessen zu begegnen.

Ein Unternehmen, das sich auf dem breitenThemenfeld des Arbeitsschutzes verdient ge-macht hat, wurde 2014 mit dem ThüringerArbeitsschutzpreis „Johannes Bube“ ausge-zeichnet. Den Preis erhielt die Firma Land-wirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung„Zu den Gleichbergen“ e.V. aus Römhild fürdas Projekt „Radmontagewagen mit elekt-rohydraulischer Fixierung“. Die Ausgezeichne-ten verdienen unser aller Respekt und Aner-kennung.

Der vorliegende Bericht enthält Beispiele undÜbersichten nebst Zahlenmaterial bereit. DieDarstellungen belegen anschaulich, wie not-wendig es ist, Arbeitsschutz in den Unterneh-men zu leben, und ggf. notwendige Änderun-gen möglichst umgehend auf die Agenda zusetzen.

Abschließend möchte ich allen Partnern undEngagierten, die auf dem Feld des Arbeits-schutzes tätig sind, und aus Anlass des vor-liegenden Jahresberichtes insbesondere denMitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Arbeits-schutzbehörden für die geleistete Arbeit aus-drücklich danken.

Heike WernerThüringer Ministerin für Arbeit, Soziales,Gesundheit, Frauen und Familie

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InhaltsübersichtSeite

Impressum 2

Vorwort 3

1 Thüringer Arbeitsschutztag 2014 5

2 Verleihung des Thüringer Arbeitsschutzpreises „Johannes Bube“ 2014 7

3 Kontrolltätigkeit 8

4 Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten 10

5 Schwerpunktaktionen 13

6 Informationsveranstaltung „Aus Unfällen lernen“ 18

AnhangTabellen, Übersichten und VerzeichnisseTabelle 1 Personal der Thüringer Arbeitsschutzbehörden 21

Tabelle 2 Betriebsstätten und Beschäftigte im Zuständigkeitsbereich 22

Tabelle 3.1 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten 23

Tabelle 3.2 Dienstgeschäfte außerhalb von Betriebsstätten 25

Tabelle 4 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten 26

Tabelle 5 Marktüberwachung nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz 27

Tabelle 6 Begutachtete Berufskrankheiten 28

Übersicht Zuständigkeiten der Thüringer Arbeitsschutzbehörden 29

Verzeichnis 1 Bezeichnungen und Anschriften der Dienststellen der Thüringer

Arbeitsschutzbehörden 31

Verzeichnis 2 Übersicht über durchgeführte Schwerpunktaktionen 32

Verzeichnis 3 Den Arbeitsschutzbehörden angezeigte tödliche Unfälle am Arbeitsplatz 33

Abkürzungsverzeichnis 34

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1 Thüringer Arbeitsschutztag 2014

Rita HackeTMASGFF

Am 13.03.2014 fand im Hörsaal der Friedrich-Schiller-Universität in Jena den 22. ThüringerArbeitsschutztag statt. Er widmete sich intraditioneller und bewährter Weise aktuellenThemen aus dem Arbeitsschutz und dienteden Vertretern aus den Betrieben, den Auf-sichtskräften des Thüringer Landesamtes fürVerbraucherschutz und der Unfallversiche-rungsträger und interessierten Fachleutenwie Betriebsärzten und Fachkräften für Ar-beitssicherheit als Erfahrungsaustausch undder Knüpfung wichtiger Kontakte. Die Ar-beitsschutzausstellung als erfolgreichesRahmenprogramm bot dafür eine gute Gele-genheit, sich ausgiebig beraten zu lassen,aber auch für die wichtigen Pausengesprä-che mit Fachkollegen am Rande. Auch beiGästen aus anderen Bundesländern stieß dieVeranstaltung auf Interesse.

Der Thüringer Arbeitsschutztag ergänzte da-mit das Veranstaltungsprogramm der Thürin-ger Gesundheitswoche. Als Motto für die Ge-sundheitswoche 2014 stand das Thema„IMPFEN – Ihr Schutz für Gesundheit!“ imMittelpunkt. Das Angebot von Schutzimpfun-gen stellt auch im Rahmen der arbeitsmedizi-nischen Vorsorge eine wichtige Präventions-maßnahme für Betriebe dar.

Es wurde die Gelegenheit genutzt, gute Bei-spiele aus der Arbeitsschutzpraxis vorzustel-len, da praxisnahe Berichte über innovativeLösungsansätze im Arbeitsschutz überzeu-gende Nachweise dafür sind, dass die Reali-sierung wirksamer Arbeitsschutzmaßnahmensich für die Unternehmen rechnet. Im Mittel-punkt stand dabei zweifelsohne die Verlei-hung des Thüringer Arbeitsschutzpreises2014. Innovative und modellhafte Lösungenzur sicherheitsgerechten und gefährdungs-freien Gestaltung von Arbeitsplätzen, Tech-nologien und Produkten werden in Thüringenseit vielen Jahren mit dem Arbeitsschutzpreis„Johannes Bube“ ausgezeichnet.

Frau Heike Taubert, die damalige ThüringerMinisterin für Soziales, Familie und Gesund-heit, betonte in ihrem einführenden Grußwort:

„Der nationale und internationale Wettbewerberfordert innovative Unternehmen mit leis-tungsfähigen und leistungsbereiten Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern. Der Wandel inWirtschaft und Arbeitswelt und die älter wer-dende Erwerbsbevölkerung stellen weitereAnforderungen. Unternehmen müssen sichfür gesunde, faire und verlässliche Arbeitsbe-dingungen engagieren, wollen sie nicht dieZeichen der Zeit verschlafen. Ein gesundesund motivierendes Arbeitsumfeld ist inzwi-schen nicht nur eine wirtschaftliche Größe,sondern dazu zwingt auch der demographi-sche Wandel.“

Die feierliche Verleihung des Thüringer Ar-beitsschutzpreises 2014 als einer der Höhe-punkte des Arbeitsschutztages nahm FrauTaubert vor. Der Thüringer Arbeitsschutz-preis, bestehend aus einer Medaille und ei-nem Preisgeld, ging an die Firma Landwirt-schaftliche Erzeugung und Vermarktung „Zuden Gleichbergen” Römhild e.G.. Jeweilseine Anerkennungsurkunde mit einem Aner-kennungsgeld erhielten die WintersteigerSägen GmbH aus Arnstadt, die Suhler Werk-stätten gGmbH, die PHOENIX CBS GmbHaus Bad Blankenburg, die Getzner Textil We-berei GmbH aus Gera und die UV-TechnikSpeziallampen GmbH aus Wümbach für vor-bildliche Lösungen zur Gewährleistung vonSicherheit und Gesundheit der Beschäftigtenbei der Arbeit.

Großes Interesse beim Publikum fanden abervor allem auch die Fachvorträge.

Frau Dr. Astrid Smola vom Bundesministeri-um für Arbeit und Soziales referierte zu demThema „Die neue Biostoffverordnung“. Nebender Umsetzung der sog. Nadelstich-RichtlinieNr. 2010/32/EU wurden mit der Änderung derBiostoffverordnung Anpassungen u. a. anStand von Wissenschaft und Technik vorge-nommen, Erleichterungen bei der Gefähr-dungsbeurteilung geschaffen sowie auf spe-ziellen Anforderungen bei hoher Infektionsge-fährdung reagiert.

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Einblick in die praktische Anwendung vonsogenannten Arbeitsschutz-Tools gab denTeilnehmern Herr Dr. Andreas Voigt vomUnternehmen AkzoNobel aus Greiz. Diesestellen ein Beispiel für die Umsetzung derProgramme der chemischen Industrie „Ver-antwortliches Handeln“ und „NachhaltigeEntwicklung“ dar.

Ungünstige, überlange Arbeitszeiten könnenfür Beschäftigte zu gesundheitlichen Belas-tungen führen und erhöhen nachweislich dasRisiko, an einem Arbeitsunfall zu erleiden.Die Arbeitszeitgestaltung muss daher alswichtiges Element in die Gefährdungsbeurtei-lung mit einfließen. Hinweise und Anregun-gen zur Arbeitszeitgestaltung gab Herr FrankBrenscheidt von der Bundesanstalt für Ar-beitsschutz und Arbeitsmedizin.

Viel diskutiert und hinterfragt wurde der Vor-trag von Frau Dr. med. Brigitte Hoffmann vondem Bundesministerium für Arbeit und Sozia-les zu Änderungen der Verordnung zur ar-beitsmedizinischen Vorsorge. Erörtert wurdendabei u. a. die Möglichkeiten der Trennungvon Vorsorge und Eignungsuntersuchungenin der betrieblichen Praxis.

In dem Vortrag von Herrn Ken Hauser vonder TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH &Co. KG ging es um Aspekte der Ergonomieam Arbeitsplatz für die Sicherheit und Ge-sundheit von Arbeitnehmern. Der Referent

ging dabei insbesondere auf das Zusam-menwirken psychischer Belastungen undBeanspruchungen ein.

Das Unternehmen SIMEBU Thüringen GmbHbereicherte den Thüringer Arbeitsschutztaggleich mit zwei Vorträgen zum Thema As-best. Herr Dipl.-Ing. Ulf-J. Schappmann, Vor-sitzender des VDSI Thüringen, informierteüber neue rechtliche Regelungen im Gefahr-stoffbereich und deren Auswirkungen auf diePlanung und Durchführung von Abbruch-,Sanierungs- und Instandhaltungsarbeitenbeim Auftreten von asbesthaltigen Materia-lien. Ausgehend von Änderungen der Ge-fahrstoffverordnung erläuterte Herr Schapp-mann die Anwendung eines geeigneten, risi-kobasierten Maßnahmekonzeptes bei Tätig-keiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffender Kategorie 1 und 2 ohne Arbeitsplatz-grenzwert sowie informierte über die Be-schränkung der Gültigkeit von Sachkunde-nachweisen.Dipl.-Chem. Sigrun Rauscher zog ein Resü-mee über 20 Jahre Asbestverbot in Deutsch-land und gab einen Einblick zum Stand undzu noch dringend zu bewältigenden Problem-stellen.

Die Fachvorträge sind eingestellt auf derHomepage des Thüringer Landesamtes fürVerbraucherschutz unter :https://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege/index.aspx.

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2 Verleihung des Thüringer Arbeitsschutzpreises „Johannes Bube“ 2014

Steffi SchwarzerTLV

Der Schutz der Gesundheit im Arbeitspro-zess sowie die menschengerechte Gestal-tung der Arbeitswelt sind die wesentlichenZiele der Gestaltung und Umgestaltung vonArbeitsplätzen und Produktionsstätten, beider Entwicklung und Anwendung neuerTechniken, effektiver Technologien und mo-derner Organisationsstrukturen.

Um das Engagement der Wirtschaft auf die-sem Gebiet zu unterstützen und die Unter-nehmen zu motivieren, innovative Lösungenfür den Arbeitsschutz zu entwickeln, lobt dasfür den Arbeitsschutz zuständige Fachminis-terium seit nunmehr 14 Jahren den ThüringerArbeitsschutzpreis „Johannes Bube“ aus.Geehrt werden Betriebe, die vorbildliche Lö-sungen zum Abbau von Sicherheitsrisikenund zur Vermeidung von Arbeitsunfällen ent-wickelt haben.

Im Jahr 2014 haben sich sechs ThüringerUnternehmen mit ihren Entwicklungen fürden Arbeitsschutzpreis beworben. Über diePreisvergabe entschied eine aus Arbeits-schutzexperten der Thüringer Hochschulen,Vertretern der Berufsverbände, Gewerkschaftund Arbeitsschutzbehörden bestehende Jury.

Die aus einer Medaille und einem Preisgeldbestehende Auszeichnung überreichte diedamalige Thüringer Ministerin für Soziales,Familie und Gesundheit, Frau Heike Taubert,im Rahmen des 22. „Thüringer Arbeitsschutz-tages“ am 13.03.2014 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Den Preis erhielt die Firma Landwirtschaftli-che Erzeugung und Vermarktung „Zu denGleichbergen“ e.V. aus Römhild für das Pro-jekt „Radmontagewagen mit elektrohydrauli-scher Fixierung“. Die entwickelte Vorrichtunggewährleistet, dass das Rad beim Arbeitenvon nur einer Person in der Werkstatt sicherbewegt werden kann.

Die Jury hatte empfohlen, weitere Bewerberfür den Thüringer Arbeitsschutzpreis mit einerAnerkennungsurkunde auszuzeichnen. DieAnerkennung mit Preisgeld von 500 € erhiel-ten aus den Händen von Frau Heike Taubertdie Betriebe:

‒ Wintersteiger Sägen GmbH aus Arn-stadt für die Maßnahme „Einführungund Umsetzung eines umfassendenKühlschmierstoff-managements zurVerbesserung der betrieblichen Ar-beitsumfeldbedingungen“.

‒ UV–Technik Speziallampen GmbHaus Wümbach für eine umfassende,moderne Betriebsumgestaltung,

‒ PHOENIX CBS GmbH aus Bad Blan-kenburg für die Maßnahme „Reduzie-rung der physischen Belastung durchden Einsatz individuell angepassterHebetechnik“,

‒ Suhler Werkstätten gemeinnützigeGmbH für die Maßnahme: „Handling-system – Kreissäge“,

‒ Getzner Textil Weberei GmbH ausGera für die Maßnahme „Betriebszei-tung: Innenteil ausnahmslos mit Infoszu Gesundheits- und Arbeitsschutzgestaltet“.

Mit der Preisverleihung wird neben der Wür-digung des Engagements der Preisträgerzugleich das Augenmerk der Öffentlichkeitauf vorbildliche Arbeitsschutzlösungen ge-lenkt, die zur Nachnutzung in branchenglei-chen oder anderen Betrieben geeignet sind.Die Preisträger dürfen für ihr Unternehmenmit dem Arbeitsschutzpreis werben und dasLogo des Arbeitsschutzpreises für die nichtproduktbezogene Werbung verwenden.Der Name Johannes Bube steht für einen1687 in Seebergen bei Gotha geborenenArzt, der 1721 über die so genannte „See-berger Steinbrecherkrankheit“ promovierte.Die Dissertation setzt sich mit dem Krank-heitsbild der Silikose in Verbindung mit Tu-berkulose der in den Seeberger SteinbrüchenBeschäftigten auseinander und stellt denältesten Beleg für die Thematisierung einerarbeitsbedingten Erkrankung in ThüringendarMehr über die Preisträger ist im Internet zufinden unter:https://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege/index.aspx.

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3 Kontrolltätigkeit

Hans Christoph FrankTLV

Das Thüringer Landesamt für Verbraucher-schutz (TLV) ist für den Vollzug des Arbeits-schutzrechts im Freistaat Thüringen zustän-dig. Im Berichtszeitraum 2014 waren 84.937Betriebe, darunter 25.337 Betriebe ohne Ar-beitnehmer, und insgesamt 893.366 Beschäf-tigte zu betreuen. Der Hauptanteil der Betrie-be sind Klein- und Mittelbetriebe mit 1 bis zu499 Beschäftigten (70 %). Dort sind etwa87 % der Arbeitnehmer beschäftigt. Insge-samt wurden 2.132 Betriebe aufgesucht (sie-he Tabelle 3.1 im Anhang). Das ist ein Anteilvon 3,5 % der erfassten Betriebsstätten.

Schwerpunkt der Kontrolltätigkeit ist nach wievor die Überwachung der Rechtsvorschriftenzum Arbeitsschutz. Einen Überblick der Ent-wicklung gibt die nachfolgende Tabelle.

Überprüfungen Beanstandungen

2004 23.585 24.027

2005 22.265 32.566

2006 18.810 35.057

2007 17.171 25.871

2008 18.625 17.830

2009 15.543 15.261

2010 15.447 17.817

2011 14.820 17.063

2012 14.894 14.542

2013 11.949 10.407

2014 12.737 10.256

Tabelle 1: Entwicklung der Überprüfungen undBeanstandungen 2004 bis 2014

Im Berichtsjahr 2014 wurden im Außendienst12.737 Überprüfungen durchgeführt. Durcheine risikoorientierte Überwachung und Kon-zentration der Überwachungskapazitäten aufGefährdungsschwerpunkte und Schwerpunk-taktionen wurde die Arbeitsschutzaufsichtsichergestellt.

81 % der Überprüfungen fanden zu Fragendes technischen Arbeitsschutzes, der Unfall-verhütung und des Gesundheitsschutzesstatt. Ca. 85 % aller Beanstandungen warenhier zu verzeichnen.

Die Überprüfungen teilen sich nach Schwer-punkten wie folgt auf:

3.103 Überprüfungen in Arbeitsstätten,2.444 Kontrollen der Arbeitsschutzorgani-

sation,

2.505 Überprüfungen technischer Arbeitsmit-tel und Medizinprodukte,

818 Revisionen zum Umgang mit Gefahr-stoffen und

1.027 Inspektionen überwachungsbedürftigerAnlagen wie Flüssiggasbehälter, Auf-züge und Dampfkessel

Bild 1: Anteil der Sachgebiete am Überprüfungs-aufkommen

Auf dem Gebiet des sozialen Arbeitsschutzesfanden 1.452 Überprüfungen statt, bei denenauch im Jahr 2014 die Einhaltung von Ar-beitszeitvorschriften im Vordergrund stand.

In Thüringen wurden 2014 insgesamt 86 Be-willigungen einer Beschäftigung an Sonn-und Feiertagen nach § 13 Abs. 4 und 5 sowie§ 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zeitlichbefristet erteilt (2013: 83).

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Einerseits sind die Bewilligungen nach § 15Abs. 2 ArbZG deutlich zurückgegangen An-dererseits haben die Entscheidungen nach§ 13 Abs. 5 ArbZG zugenommen.

In den Bewilligungen insgesamt sind Verlän-gerungen oder Erweiterungen (z.B. zu Anzahlvon Arbeitnehmer, zusätzlichen Betriebsbe-reichen, zusätzliche Sonntage/Feiertage) vonbestehenden Bewilligungen enthalten.

Jahr Bewilligungen zur Beschäftigung vonArbeitnehmern an Sonn- undFeiertagen§ 13Abs. 4ArbZG

§ 13Abs. 5ArbZG

§ 15Abs. 2ArbZG

Gesamt

2012 2 42 44 882013 2 64 17 832014 3 78 5 86

Tabelle 2: Bewilligungen 2012 bis 2014

Auch im Jahr 2014 wurden die Aktivitätenhinsichtlich des Vollzugs der Fahrpersonal-bestimmungen konsequent fortgeführt. Sowurde die Auswertung von Kontrollblätternund Daten aus digitalen Kontrollgeräten zur

Prüfung der Einhaltung der Lenkzeiten so-wohl in qualitativer als auch in quantitativerHinsicht verstärkt. Im Berichtszeitraum wur-den in diesem Zusammenhang 948 Verwar-nungen ausgesprochen und 1.205 Bußgelderverhängt.

Die bei Betriebsrevisionen, themen- oderbranchenbezogenen Schwerpunktaktionen,Kontrollen aus besonderem Anlass, nachSchadensfällen oder im Zusammenhang mitbesonderen Erlaubnis- oder Genehmigungs-anträgen aufgedeckten Mängel führten zusofortigen Reaktionen der Arbeitsschutzbe-hörden gegenüber den Verursachern mit un-terschiedlichen rechtlichen Mitteln.Es wurden insgesamt 10.873 Revisions-schreiben gefertigt, 266 Anordnungen erlas-sen und 979 Verwarnungen ausgesprochen.In 1.264 Fällen wurden Bußgeldbescheideerlassen.

Den Tabellen 3.1 bis 5 im Anhang könnenweitere Einzelinformationen zur Tätigkeit derThüringer Arbeitsschutzbehörden entnom-men werden.

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4 Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten

Hans Christoph FrankTLV

Als bedeutende Indikatoren für die Arbeits-schutzsituation in Thüringen gelten die denzuständigen Behörden angezeigten Arbeits-unfälle und Berufskrankheiten.Im Jahr 2014 wurden den Thüringer Arbeits-schutzbehörden 8.645 Arbeitsunfälle zurKenntnis gebracht. Das sind 1.414 mehr als2013.Von den angezeigten Unfällen endeten 13tödlich, davon drei bei Arbeiten auf Baustel-len.Hauptursachen tödlicher Arbeitsunfälle warenherabstürzende Teile und Massen, Forstar-beiten sowie Absturzunfälle.

Auf Baustellen ereignete sich jeweils eintödlicher Unfall beim Transport vonBaumaterial, bei Bauarbeiten auf Dächernsowie bei Straßenbauarbeiten.

Bild 2: Ursachen tödlicher Arbeitsunfälle inThüringen 2014

JahrArbeitsunfälle gesamt

(den Thüringer Arbeitsschutzbehörden ange-zeigte Unfälle, ohne Wegeunfälle)

davon

schwereUnfälle

TödlicheUnfälle

1994 20.001 96 421995 20.685 55 411996 18.806 55 411997 18.642 133 281998 18.441 119 271999 18.704 100 212000 17.105 102 252001 15.624 82 132002 14.663 75 362003 12.965 94 262004 11.645 77 202005 10.818 77 232006 10.631 76 142007 10.516 63 222008 10.619 63 202009 8.637 64 92010 7.519 63 132011 8.146 48 162012 7.175 51 112013 7.231 42 62014 8.645 38 13

Tabelle 3: Arbeitsunfälle in Thüringen 1994 bis 2014

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38 Beschäftigte erlitten im Jahr 2014 bei Ar-beitsunfällen schwere Verletzungen(2013; 42), davon 13 bei Arbeiten auf Bau-stellen.

Hauptursachen für schwere Arbeitsunfälle2014 in Thüringen waren Absturzunfälle, be-

wegte Teile an technischen Arbeitsmitteln,unsachgemäßer Umgang mit Fahrzeugen,herabstürzende Teile und Massen, sowieArbeiten auf Gerüsten.

BerufskrankheitenFür das Jahr 2014 wurden von den 1.448(2013; 1205) bei den Thüringer Arbeits-schutzbehörden angezeigten Verdachtsfällenauf das Vorliegen einer Berufskrankheit 452Fälle (184 mehr als 2013) als berufsbedingteingeschätzt.

Unter ihnen dominierten mit 147 Fällen wie-der die Lärmschwerhörigkeiten. An zweiter

Stelle folgten mit 43 Fällen die Haut-erkrankungen infolge beruflichen Umgangesmit verschiedenen Gefahrstoffen.

Besonders schwerwiegend sind 27 Krebser-krankungen infolge beruflichen Umgangs mitAsbest.

452

268313321

271

343

271

361383440

373

540

613

528

642

0

100

200

300

400

500

600

700

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Bild 3: Als berufsbedingt eingeschätzte Erkrankungsfälle (Berufskrankheiten) in Thüringen 2000 bis 2014

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Jahr Insgesamt *)

davon

Lärmschwerhörigkeiten(BK 2301)

Hauterkrankungen(BK 5101)

Erkrankungen durchAsbest inkl. Asbest-krebse (BK 4103,4104, 4105)

2000 642 232 159 472001 528 201 152 262002 613 230 168 322003 540 226 119 402004 373 144 76 282005 440 149 86 332006 383 160 60 212007 361 144 52 302008 271 102 42 272009 343 117 74 282010 271 114 57 162011 321 141 52 112012 313 130 64 202013 268 124 36 222014 452 147 43 27

Tabelle 4: Übersicht über die Rangfolge der berufsbedingt eingeschätzten Fälle der Jahre 2000 bis 2014 in Thüringen*) von den Thüringer Arbeitsschutzbehörden bearbeitete bzw. ihnen zur Kenntnis gelangte BK- Fälle

Berufskrankheiten 2012 2013 2014

Lärmschwerhörigkeiten (2301 / 50DDR ***) 130 124 147

Hauterkrankungen (5101 / 80DDR) 64 36 43

Silikosen / Asbestosen (4101-4103 / 40, 41DDR) 13 14 25

Erkrankungen durch ionisierende Strahlen (2402 / 92DDR) 4 7 32

Allergene obstruktive Atemwegserkrankungen (4301 / 82DDR) 11 11 31

Bösartige Erkrankungen durch Asbest (4104 / 4105 / 93DDR) 11 13 14

Erkrankungen durch chemische Schadstoffe (1101-1317 / 1-29DDR) 19 10 22

Irritativ obstruktive Atemwegserkrankungen (4302 / 81DDR) 4 4 7

Wirbelsäulenerkrankungen (2108 - 2110 / 70DDR) 1 6 11

Sonstige 56 43 120

Summe 313 268 452

Tabelle 5: Entwicklung der durch die Arbeitsschutzbehörden als berufsbedingt beurteilten BK-Fälle 2014 im Vergleich zuden beiden Vorjahren in Thüringen

***) Vereinzelt werden auch heute noch Fälle in Thüringen bearbeitet, bei denen der fragliche Versicherungsfall indie Zeit der Geltung des BK-Rechtes der ehemaligen DDR fällt und danach geprüft werden muss, weshalb dieentsprechenden BK-Ziffern im Kleindruck in die Tabelle eingefügt sind.

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5 Schwerpunktaktionen

Hans Christoph FrankTLV

Im Jahr 2014 lag der Aufgabenerfüllung derAbteilung Arbeitsschutz des TLV eine schrift-liche und vom Thüringer Ministerium für So-ziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) undTLV unterzeichnete Zielvereinbarung zugrun-de. Mit der konkreten Zielorientierung soll dasVerwaltungshandeln an Leistungen, Ergeb-nissen bzw. Wirkungen ausgerichtet werden.Sie dient auch dazu, die mit der Verwal-tungsmodernisierung angestrebte Erschlie-ßung von Effizienzpotentialen in allen Tätig-keitsfeldern erfolgreich voranzubringen. Diestärkere Ziel- und Ergebnisorientierung leisteteinen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung derLeistungsfähigkeit der Verwaltung. Mit derZielvereinbarung hat das TLV eine Grundlagefür die Planung seiner Geschäftstätigkeit unddie Erfolgsmessung des behördlichen Han-delns erhalten. Über den Erfüllungsstand dervereinbarten Maßnahmen zur Zielerreichungwird den für den Arbeitsschutz zuständigenMinisterium regelmäßig Bericht erstattet.

In der Zielvereinbarung wurde auch der Bei-trag der Thüringer Arbeitsschutzverwaltungzur Umsetzung der Arbeitsprogramme derGemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstra-tegie (GDA) im Jahr 2014 näher bestimmt.Die Zielvereinbarung sah darüber hinausVorgaben vor zu: Kontrollen zur Arbeitsschutzsituation in

Betrieben und auf Baustellen, Beratungen von Arbeitgebern, Bauherren

und Beschäftigten, Bescheiden und Stellungnahmen zu Ge-

nehmigungs-, Erlaubnis- und Anerken-nungsverfahren,

Maßnahmen nach ordnungsbehördlichemRecht wie Verwarnungs- und Bußgeldver-fahren, Anordnungen und Zwangsgeld,

Projekten und Schwerpunktaktionen, so-wie

Fortbildungsmaßnahmen für Externe bzw.für das eigene Personal und die Ausbil-dung von Anwärtern.

Die Umsetzung der GDA-Arbeitsprogrammeund Schwerpunktaktionen wird im Folgendendargestellt.

In den Jahren 2013-2018 (2. Periode) wer-den Bund, Länder und Unfallversicherungs-träger nach dem Beschluss der NationalenArbeitsschutzkonferenz (NAK) vom 30. Au-gust 2011 ihre Präventionsaktivitätenschwerpunktmäßig auf die Umsetzung vondrei gemeinsamen Arbeitsschutzzielen aus-richten: Verbesserung der Organisation des be-

trieblichen Arbeitsschutzes (ORGA); Verringerung von arbeitsbedingten Ge-

sundheitsgefährdungen und Erkrankun-gen im Muskel-Skelett-Bereich (MSE);

Schutz und Stärkung der Gesundheit beiarbeitsbedingter psychischer Belastung(PSYCHE).

Die Auftaktveranstaltung der Thüringer Ar-beitsschutzbehörden zur zweiten Periode derGDA fand am 13.06.2014 im TMSFG statt.

Das Arbeitsprogramm „Verbesserung derOrganisation des betrieblichen Arbeits-schutzes“ (ORGA) richtet sich auf folgendeHandlungsfelder:

1. „Sicherheit und Gesundheitsschutz inbetriebliche Prozesse und Entschei-dungsbereiche integrieren“ und

2. „Umsetzung der Gefährdungsbeurtei-lung verbessern in kleinen und mittle-ren Unternehmen innerhalb der GDA-Periode 2013-2018“.

Zielgruppe sind dabei Betriebe mit einer Mit-arbeiterzahl zwischen 10 und 250, die nichtbereits ein von GDA-Trägern anerkanntesArbeitsschutzmanagementsystem besitzen,unabhängig der Branchenzugehörigkeit. DieGrundlage für die Umsetzung und Durchfüh-rung bildet die GDA-Leitlinie „Organisationdes betrieblichen Arbeitsschutzes“, die imWesentlichen der Ländersystemkontrolle derLV 54 entspricht. Mit dem ArbeitsprogrammORGA soll künftig die Gefährdungsbeurtei-lung als zentrales Instrument des betriebli-chen Arbeitsschutzes in kleinen und mittleren

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Unternehmen im Mittelpunkt stehen. Unterdem Motto „Arbeitsschutz mit Methode –zahlt sich aus“ soll die gesamte Organisationdes betrieblichen Arbeitsschutzes in der Ziel-gruppe von Grund auf optimiert werden. DerStartschuss hierzu wurde am 18.02.2014gegeben.Informationen zu den wesentlichen Zielendieses GDA-Arbeitsprogrammes, der Ziel-gruppe, zum Inhalt des Kernprozesses, demzentralen Begleitprozess „GDA-ORGAcheck“und zur Datenerfassung sind zu Beginn desArbeitsprogrammes den Vollzugsdezernatenzugeleitet worden.Entsprechend der am 4.04.2014 durch dasTMSFG unterzeichneten Umsetzungsverein-barung zwischen der Deutschen Gesetzli-chen Unfallversicherung, LandesverbandMitte, und der obersten Arbeitsschutzbehör-de des Landes Thüringen waren 43 Betriebezu überprüfen.

Hierzu erfolgte im Vorfeld durch das TLV einerisikoorientierte Betriebsauswahl (Branchen:Metall, Holz, Chemie). Eine Liste dieser Be-triebe wurde den Unfallversicherungsträgernzur Vermeidung von Doppelbesichtigungenmit der Umsetzungsvereinbarung zur Verfü-gung gestellt.Im Oktober 2014 wurde durch den Projekt-verantwortlichen eine Schulung von 31 Kon-trollbeauftragte durchgeführt.Im Jahr 2014 wurden 38 Betriebsüberprüfun-gen nach den Vorgaben der GDA-ORGAHandlungsanleitung zum Arbeitsprogrammabgeschlossen.Zu der Frage nach der Geeignetheit der be-trieblichen Arbeitsschutzorganisation in denkontrollierten Betrieben wurden im Vergleichzu den 2013 durchgeführten Systemkontrol-len die in der Grafik dargestellte Ergebnissefestgestellt.

Bild 4: Vergleich Systemkontrolle und GDA-ORGA Thüringen 2013 zu 2014

Bei der Umsetzung des Arbeitsprogramms„Verringerung von arbeitsbedingten Ge-sundheitsgefährdungen und Erkrankun-gen im Muskel-Skelett-Bereich“ (MSE)fand am 20.02.2014 ein Treffen der Landes-koordinatorinnen und Landeskoordinatorenstatt.

Das TLV hat sich im Vorfeld an der Pilotie-rung des GDA Arbeitsprogramms MSE imZeitraum vom 24.04.2014 bis zum15.05.2014 beteiligt und dazu vier Betriebebesichtigt. Der Start des im Ergebnis der Pilo-tierung konkretisierten Arbeitsprogrammeserfolgte in Thüringen mit einer Pressemittei-lung am 01.09.2014. An externen Schu-lungsmaßnahmen im Länderverbund am

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19.11.2014 zu den Leitmerkmalmethoden(LMM) nahmen 9 Bedienstete des TLV teil.Zu Beginn der zweiten GDA-Periode wurdemit der Veranstaltung des Bundesministeri-ums für Arbeit und Soziales „Psychische Ge-sundheit in der Arbeitswelt – Wir machen eszum Thema!“ der Fokus auf das Arbeitspro-gramm „Schutz und Stärkung der Ge-sundheit bei arbeitsbedingter psychischerBelastung (PSYCHE)“ gelenkt. In dem 5.Fachgespräch „Psyche und Gesundheit inder Arbeitswelt“ am 2. und 3.04.l 2014 in derDGUV Akademie Dresden stand die Frageder Planung des personellen Aufwandes, dieVerfügbarkeit zeitlicher Ressourcen und dieErfordernis der Grundqualifikation sowie dieEinbindung von Fachexperten (Arbeitspsy-chologen) im Mittelpunkt der Vorträge, Work-shops und Diskussionen.Auf der GDA-Auftaktveranstaltung der 2.GDA-Periode am 13.06.2014 im TMSFGwurde seitens der Koordinatorin das Arbeits-paket 5 „Qualifizierung der Aufsichtspersonender Länder und Unfallversicherungsträger“vorgestellt.Das Ziel des Arbeitspaketes 5 ist die Qualifi-zierung aller Aufsichtspersonen (Grundaus-bildung und Aufbaukurs) bis 2018, um eineverbesserte Handlungsfähigkeit zur erzielen.So stellen die Teilnahme an einer Tutoren-ausbildung und die geplante Teilnahme vonvier Aufsichtspersonen an einer Fortbildungin Rheinland-Pfalz im ersten Quartal 2015erste Schritte dar, die Qualifikationsmaßnah-men einzuleiten.

Die 2013 begonnene Schwerpunktaktionzur Gefahrstoffverordnung wurde aufGrund der Bedeutung der Thematik als lang-fristige Aktion über drei Jahre bis 31.12.2016unter dem Motto „Kampf den krebserzeu-genden Stoffen“ planmäßig fortgeführt. Da-mit soll ein konkreter Beitrag der ThüringerArbeitsschutzbehörde zur Verringerung desRisikos der Beschäftigten, eine berufsbeding-te Krebserkrankung zu erleiden, geleistetwerden.

Am 17.06.2014 konstituierte sich die Arbeits-gruppe „CMR-Stoffe“ (bestehend aus Kon-trollbeauftragten der vier Vollzugsdezernate).Durch die Arbeitsgruppe wurde entschieden,Unternehmen einer Revision zu unterziehen,die Verfahren anwenden, die in der TRGS906 - „Verzeichnis krebserzeugender Tätig-

keiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3GefStoffV“ - aufgeführt sind. Das Hauptau-genmerk wurde auf Quarz und Hartholzstaubgelegt.

Grundlegendes Herangehen:1. Die Aktion folgt den TRGS 553 und 559.Andere Stoffe wurden nicht betrachtet.2. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht derArbeitsplatz, an welchem eine Tätigkeit mitQuarz ausgeübt oder an welchem eine Ent-stehungsstelle für Holzstaub vorgefundenwird. Entfernt arbeitende Beschäftigte (passivExponierte) sind nicht in der Zielgruppe.3. Der Projektverantwortliche verfasst Vor-entwürfe für die beiden risikoorientiertenÜberwachungskonzepte (Checklisten). DieErgänzungen der gesamten Arbeitsgruppewurden anschließend mit eingearbeitet.4. Für das Verwaltungshandeln wurden Mus-ter erstellt. Erfahrungen aus der Pilotphasefließen ein.

Die beiden Checklisten für die Betriebsrevisi-onen wurden erstellt und in der Arbeitsgruppeabgestimmt. Gleiches gilt für die Handrei-chungen, die die jeweiligen Fragestellungenerläutern und Ausfüllhinweise geben. ErsteErfahrungen im Einsatz belegten die Pra-xistauglichkeit der Checklisten.

Am 12.12.2014 wurden in Erfurt die Zieledieser Schwerpunktaktion den Mitarbeiterndes Technischen Aufsichtsdienstes der Be-rufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM)vorgestellt, die im Bereich der neuen Bundes-länder holzverarbeitende Betriebe betreuen.Hierbei wurde ein gemeinsamer Workshop zuFragen der Ablufttechnik vereinbart.

Bereits seit dem Jahr 2010 besteht eine engeZusammenarbeit zwischen der ThüringerArbeitsschutzverwaltung und der „Fi-nanzkontrolle Schwarzarbeit“ der Zollver-waltung. Hintergrund ist die Erkenntnis, dassüberall dort, wo Schwarzarbeit oder illegaleBeschäftigung Einzug halten, dies in denmeisten Fällen einhergeht mit der Missach-tung von Arbeitsschutzregelungen. Denn woMenschen als billige Arbeitskräfte miss-braucht werden, sei es im Rahmen der illega-len Arbeitnehmerüberlassung, als vermeintli-che Subunternehmer oder als illegal beschäf-tigte Ausländer, geschieht dies regelmäßig zuLasten deren Sicherheit und Gesundheit.Rechtliche Grundlage der Zusammenarbeit

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von Arbeitsschutzverwaltung und Finanzkon-trolle Schwarzarbeit sind das Gesetz zur Be-kämpfung der Schwarzarbeit und illegalenBeschäftigung (Schwarzarbeitsbekämp-fungsgesetz - SchwarzarbG) sowie § 23 Ab-satz 3 Satz 2 Arbeitsschutzgesetz – Arb-SchG. In den Jahren 2013 und 2014 konntedie Zusammenarbeit weiter vertieft werden.

Insbesondere im Bereich der Baubranche istes für die Zollverwaltung notwendig, einenguten Überblick über den Wirtschaftsraum zuhaben, um durch eine risikoorientierte Pla-nung des Prüfgeschehens einen effizientenPersonaleinsatz der Prüfer zu ermöglichen.Beide Verwaltungen haben sich deshalb da-rauf geeinigt, einen stetigen Informationsaus-tausch über das Baugeschehen im FreistaatThüringen sicher zu stellen. Die Arbeits-schutzverwaltung erhält regelmäßig Bauvor-ankündigungen über größere Baustellen ge-mäß § 12 Abs. 2 der Baustellenverordnungmit allen wichtigen Informationen über ge-plante Baumaßnahmen. Diese werden seitdem 01.12.2013 an die Dienststellen der Fi-nanzkontrolle Schwarzarbeit übersandt. Da-mit wird ermöglicht, dass von dort der zeitli-che Ablauf der Baumaßnahme, die Anzahlder eingesetzten Arbeitnehmer und diedurchgeführten Gewerke bei der Planung vonPrüfungen berücksichtigt werden können.Im dritten Quartal 2014 fand eine Arbeitsbe-ratung zwischen Vertretern des Hauptzollam-tes Erfurt und des TLV statt. Dabei stelltenbeide Seiten einvernehmlich fest, dass dasbisherige Verfahren zur Übermittlung derBaustellenvorankündigungen zielführend ist.Aus diesem Grund wurde zunächst verein-bart, das Verfahren ohne Änderungen fortzu-setzen und im Jahr 2015 nach einer erneutenEvaluation eine schriftliche Vereinbarung zurFortführung zu erstellen und zu unterzeich-nen.

Die im Jahr 2013 gestartete Schwerpunktak-tion „Arbeitszeitkontrollen in der Logistik-branche“ zu Überprüfungen der Einhaltungder Arbeitszeiten von Fahrern der Paket- undKurierdienste sowohl bei den Auftraggebernals auch bei deren Servicepartnern wurdenzum Abschluss gebracht.Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurdensechs Logistikunternehmen überprüft, davondrei ohne eigene Fahrer. Zusätzlich wurdenneun Fuhrunternehmen des Post- und Paket-dienstes überprüft.

Bei den Transportunternehmen erfolgt dieWarenanlieferung mittels eigener LKW bzw.durch Speditionen, die nicht in Thüringenzugelassen sind. In den Verteilzentren findetdie Erfassung der Arbeitszeit in der Regelelektronisch statt. Im Verlauf der Aktion wur-den keine schweren Verstöße bezüglich Ar-beitszeit in den Lagern der Logistikunterneh-men festgestellt, zumal in den meisten Fällenim Schichtsystem gearbeitet wird bzw. Ar-beitszeiten von weniger als acht Stunden dieRegel sind.

Nach der Kommissionierung werden bis aufwenige Ausnahmen die Waren durch Subun-ternehmer zum Kunden geliefert. Bei Subun-ternehmen gestaltet sich die Kontrolle derArbeitszeit schwierig. Bei kleinen Unterneh-men ist kein Ansprechpartner zu erreichen,da der Unternehmer meist selbst mitfährtÜblicherweise werden von den Subunter-nehmern Kleintransporter bis zu einer zuläs-sigen Gesamtmasse von 3,5 t benutzt. Fürdiese Fahrzeugkategorie besteht keine Ein-baupflicht eines Kontrollgerätes. Bei Fahr-zeugen, welche nicht unter die Ausnahmedes § 18 Abs.1 Nr.4a FPersV fallen (was derFall ist beim Transport von Paketen schwererals 20kg) besteht die Pflicht zur Führung ei-nes Tageskontrollblattes. Die hierzu nichteinheitlich geregelten Ausfüllvorschriften er-schwerten die Kontrollen.Zum Teil wird eine große Anzahl von Kundenauf einer Tagestour beliefert. In dem Tages-kontrollblatt ist eine Unterscheidung zwischenArbeitszeit und Bereitschaft nicht vorgesehe-ne (Zusammenfassung von Arbeitsbereit-schaft und sonstige Arbeitszeiten unter derRubrik Bereitschaft möglich). Es wurde beider Sonderaktion festgestellt, dass auf derGrundlage von Tageskontrollblättern die Kon-trolle der Arbeitszeit kaum möglich ist. EinigeKurierdienste setzen verstärkt Fahrzeuge mitweniger als 2,8 t zulässige Gesamtmasseein. Für diese und für Fahrzeuge, die unterdie Ausnahme § 18 Abs.1 Nr.4a FPersV fie-len, bestand nach Auffassung der Unterneh-mer keine Aufzeichnungspflicht von Arbeits-zeiten.

Angesichts der in der Schwerpunktaktionfestgestellten brancheneigenen Sachverhaltesind Verstöße in den Arbeitszeitaufzeichnun-gen, Dienstplänen und Arbeitsverträgen ge-genüber den tatsächlichen geleisteten Ar-beitszeiten entsprechend schwer nachzuwei-sen. Anhand der vorgelegten und durch die

- 17 -

Kontrollbeauftragten des TLV überprüftenUnterlagen konnten im Ergebnis keineschwerwiegenden Verstöße gegen das Ar-beitszeitgesetz festgestellt werden.

Infolge des Unfallgeschehens an einer öffent-lichen Flüssiggastankstelle in Schloßvippacham 16.11.2013 wurde die Schwerpunktakti-on „Anfahrschutz an Flüssiggasfüllanla-gen“ zu grundlegenden Sicherheitsanforde-rungen gemäß Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) initiiert. Aufgrund der Erlasse desTMSFG und der dazu abgeleiteten Schluss-folgerungen des TLV wurde die Schwerpunk-taktion der Zielvereinbarung 2014 zuge-schrieben.

Von den ca. 200 oberirdischen Flüssiggas-füllanlagen im Freistaat sind bis Dezember2014 ca. 30% nach den aktuellen Kriterien(Stand der Technik und einheitliches Vorge-hen im Vollzug) überprüft worden. Die dabeihäufig behördlich getroffenen Anordnungenwurden notwendig, da zum Teil kritische An-lagenzustände vorhanden waren. Die Revisi-onen der verbleibenden Flüssiggastankstel-len laufen plangemäß weiter. Die Fortführungder Schwerpunktaktion ist in die Zielvereinba-rung für das Jahr 2015 aufgenommen wurdenund soll in diesem Jahr abgeschlossen wer-den.

Spezifische Sicherheitsmerkmale stehen inder Schwerpunktaktion „Biogasanlagen“im Vordergrund. Die Überprüfung des Vor-handenseins eines gültigen und vom Um-

fang/Inhalt angemessenen Explosions-schutzdokuments als Bestandteil einer Ge-fährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG i.V. m. § 6 GefStoffV und § 3 BetrSichV sowieder sich daraus ergebenden organisatori-schen Forderungen als auch die Kontrolledes Vorliegens und der Einhaltung einesPrüf- und Wartungsplans für die Biogasanla-ge (TRBS 1201 und 1203) werden in derSchwerpunktaktion hervorgehoben. Im Rah-men der Vorbereitungen der Schwerpunktak-tion ist eine Prüfliste zur sicherheitstechni-schen Anlagenüberprüfung für die Kontroll-beauftragten erarbeitet worden, die in einerProbephase und nach entsprechender Ein-weisung der betreffenden Kontrollbeauftrag-ten erfolgreich auf praktische Anwendbarkeitgetestet wurde.

Im Rahmen eines Erfahrungsaustauscheswurde die bereits erarbeitete Prüfliste alsGrundlage der Betriebsüberprüfung vorge-stellt, diskutiert und überarbeitet mit der Ziel-setzung, einen landeseinheitlichen Vollzuggewährleisten zu können. Die Durchführungder Kontrollen ist infolgedessen mit denSchwerpunkten - Überprüfung der Gefähr-dungsbeurteilung/ des Explosionsschutzdo-kumentes, der Einhaltung sämtlicher Prüffris-ten und der Bestimmungen der Arbeitsstät-tenverordnung als auch Einhaltung der For-derungen zum unmittelbaren Betrieb - festge-legt worden.

Der Start der Schwerpunktaktion mittels Be-triebsrevisionen wurde für das Jahr 2015festgelegt.

- 18 -

6. Informationsveranstaltung „Aus Unfällen lernen“

Steffi SchwarzerTLV

Am 20. November 2014 trafen sich ThüringerSicherheits- und Betriebsingenieure, Sicher-heitsbeauftragte und Fachkräfte für Arbeitssi-cherheit von Thüringer Unternehmen sowieAufsichtspersonen der Berufsgenossenschaf-ten und des TLV zur Weiterbildungsveranstal-tung „Aus Unfällen lernen“. Zu diesem fachli-chen Erfahrungsaustausch war der Vor-tragssaal der Deutschen Renten-versicherung Mitteldeutschland in Erfurt bisauf den letzten Platz gefüllt, als der Vorsit-zende des Verbandes Deutscher Sicherheit-singenieure (VDSI) Bezirksgruppe Thüringen,Herr Ulf-Joachim Schappmann die Veranstal-tung eröffnete.Bereits zum 16. Mal hatte die Fachvereini-gung Arbeitssicherheit e.V. (FASI), der Zu-sammenschluss des Vereins Deutscher Re-visionsingenieure e.V. (VDRI), des VereinsDeutscher Gewerbeaufsichtsbeamter(VDGAB) und des VDSI, die Veranstaltunggemeinsam mit dem TLV organisiert.Das zwischen allen Veranstaltungspartnernvorher detailliert abgestimmte Programm ver-deutlichte einmal mehr die große Bandbreiteder Sicherheitsrisiken im Arbeitsprozess. Beider Auswahl der Vortragsthemen wurde be-sonderes Augenmerk auf Unfälle gerichtet,aus denen sich konkrete Schlussfolgerungenfür das Handeln von Sicherheitsfachkräften inder täglichen Berufspraxis ableiten ließen.Nachdem die Leiterin der Abteilung Arbeits-schutz des TLV, Frau Dr. Kerstin Ziemer, inihrem Auftaktvortrag die Thüringer Arbeitsun-fallstatistik erläutert hatte und auf Anforde-rungen der Arbeitswelt von Morgen einge-gangen war, stellten Referenten des TLV undder Berufsgenossenschaften in Kurzvorträ-gen Unfälle vor, die sich 2014 in Thüringenund Mitteldeutschland ereignet hatten.Nach den Vorträgen beantworteten die Refe-renten Fragen der Teilnehmer zum Verständ-nis des Unfallhergangs, zu möglichen betrieb-lichen Ursachen, eingeleiteten Sofortmaß-nahmen und eventuell behördlichen Konse-quenzen.

Das Programm umfasste folgende Vorträge: Unfall durch falsches Anschlagen ei-

ner Last, Herr Thorsten Moritz, BGHW Unfall bei der Demontage eines

Dachs, Herr Biedler, BG Bau Zerbersten eines mit Phos-

phoroxychlorid gefüllten Glasbehäl-ters, Herr Frank Pfennig, TLV

Bild 5: Zerbersten eines Glasbehälters

Unfall bei einem Krantransport, HerrChristoph Marc, BGHM

Fehlerhaftes Entladen von Palettenvon einem LKW, Herr AlexanderGaupp, TLV

Bild 6: Unfall beim Entladen von Paletten

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Unfall beim Entladen eines Holztrans-porters, Frau Marika Kraul, TLV

Unfälle bei Arbeiten an Kreissägen,Herr Franz Thorwarth, BGHM

Unfall bei Rückbau von Verkehrssi-cherungsanlagen, Herr Dirk Böttner,BG Bau

Arbeitsunfall durch organisatorischeDefizite mit einem Industrieroboter,Herr Stefan Grundmann, TLV

Unfall bei Baumfällarbeiten, Herr Her-bert Baur, UKT

Umgang mit entzündlichen Flüssigkei-ten beim Schleifen, Herr Christian Va-ter, TLV

Unfall durch Überschlag mit Traktor,Herr Ronny Kornacher, TLV

Die von den Autoren zur Veröffentlichung freigegebenen Vorträge stehen im Internet unterhttp://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege zur Verfügung.

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Anhang

Tabellen, Übersichten und Verzeichnisse

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 21 -

Tabelle1

ÜbersichtPersonalressourcenindenArbeitsschutzbehördendesLandesThüringen

Beschäftigte,Aufsichtsbeamte/-beamtinnen,Gewerbeärzte/-inneninVollzeiteinheiten*-Übersicht2014(Stichtag30.06.2014)

Gewerbeärztinnenund

Gewerbeärzte

Gesamt

2,5

0,0

0,0

2,5

*VollzeiteinheitensindalleVollzeitbeschäftigtensowiedieentsprechendihrerArbeitszeitinVollzeitarbeitsplätzeumgerechnetenTeilzeitbeschäftigten

**Beschäftigteinsgesamt:alleBeschäftigtenindenfürdenArbeitsschutzzuständigenoberstenLandesbehörden(z.B.Ministerien,Senatsverwaltung)

unddenoberen,mittlerenbzw.unterenArbeitsschutzbehördensowieEinrichtungen(z.B.Landesanstalten,Landesinstitute,Zentralstellen)einschließlich

Leitungs-,Verwaltungs-,Service-undBüropersonal

***Aufsichtsbeamte/-innen(AB)sind-unabhängigvonihremBeschäftigungsstatusalsAngestellteoderBeamte-diejenigenMitarbeiterinnenundMitar-

beitereinerArbeitsschutzbehörde,denendieBefugniszumhoheitlichenHandeln(u.a.Anordnungsbefugnis)erteiltwordenistunddiezumVollzugder

denArbeitsschutzbehördeninsgesamtübertragenenAufgaben(GruppenA,BundCgemäßZiffer2.4.4derLV1)eingesetztwerden.

****Aufsichtsbeamte/-innenmitArbeitsschutzaufgabensind-unabhängigvonihremBeschäftigungsstatusalsAngestellteoderBeamte-diejenigenMit-

arbeiterinnenundMitarbeitereinerArbeitsschutzbehörde,denendieBefugniszumhoheitlichenHandeln(u.a.Anordnungsbefugnis)erteiltwordenistund

diezumVollzugderArbeitsschutzaufgaben(GruppeAgemäßZiffer2.4.4derLV1)eingesetztwerden-ggf.inZeitanteilengeschätzt)

Arbeitsschutzaufgaben(GruppeAderLV1)sindalleAufgabenderstaatlichenArbeitsschutzbehörden,diesichausdemVollzugdesArbeitsschutz-

gesetzes,desArbeitssicherheitsgesetzes,desArbeitszeitgesetzes,desFahrpersonalgesetzes,desMutter-unddesJugendarbeitsschutzgesetzesund

derdaraufberuhendenRechtsverordnungen,demVollzugeinschägigerEU-VerordnungenzumFahrpersonalrechtundderBerufskrankheitenverordnung

ergeben.

FachaufgabensindalleweiterendenArbeitsschutzbehördenperZuständigkeitsverordnungzugewiesenenVollzugsaufgaben

a)miteinemteilweisebestehendenBezugzumArbeitsschutz(GruppeBderLV1)

(z.B.Produktsicherheits-,Sprengstoff-,Atom-,Chemikalien-,Gefahrgutbeförderungs-,Medizinprodukte-,Gentechnik-,Bundesimmissionsschutz-,Heim-

arbeits-,Bundeserziehungsgeld-,Pflegezeit-undHeimarbeitsgesetzsowieeinzelnedaraufberuhendeRechtsverordnungen)sowie

b)ohneBezugzumArbeitsschutz(GruppeCderLV1)

(z.B.RechtsvorschriftenzunichtionisierenderStrahlungoderzurEnergieeffizienzvonProdukten)

männl.

1,0

1,0

weibl.

1,5

1,5

ABinAusbildung Gesamt

0,0

3,0

0,0

3,0

männl.

3,0

3,0

weibl.

0,0

ABmitArbeitsschutzauf-

gaben****

Gesamt

4,0

59,1 0,0

63,1

männl. 3,0

33,6

36,6

weibl.

1,0

25,5

26,5

Aufsichtsbeamtinnen/-

beamte***

Gesamt 5,0

68,1 0,0

73,1

männl.

4,0

38,6

42,6

weibl.

1,0

29,5

30,5

Beschäftigteinsge-

samt**

Gesamt

20,1

88,5

24,9

133,5

männl.

10,0

51,0

61,0

weibl.

10,1

37,5

24,9

72,5

Personal

hD gD mD

Summe

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 22 -

Tabelle2

BetriebsstättenundBeschäftigteimZuständigkeitsbereich

Beschäftigte

Summe

8 48229

68943

117172

89067

159775

130566

154382

533790

93995

148409

242404

893366

893366

Erwachsene

Summe

7 47646

67826

115472

87545

157086

128733

152240

525604

92485

145971

238456

879532

879532

weiblich

6 28486

35258

63744

42711

69268

56690

67508

236177

40539

73791

114330

414251

414251

männlich

5 19160

32568

51728

44834

87818

72043

84732

289427

51946

72180

124126

465281

465281

Jugendliche

Summe

4

583

1117

1700

1522

2689

1833

2142

8186

1510

2438

3948

13834

13834

weiblich

3

365

478

843

617

915

652

675

2859 459

966

1425

5127

5127

männlich

2

218

639

857

905

1774

1181

1467

5327

1051

1472

2523

8707

8707

Betriebs-

stätten

1

27 108

135

271

1075

1920

5124

8390

7078

43997

51075

59600

25337

84937

Größenklasse

1:Großbetriebsstätten

1000undmehrBeschäftigte

500bis999Beschäftigte

Summe

2:Mittelbetriebsstätten

250bis499Beschäftigte

100bis249Beschäftigte

50bis99Beschäftigte

20bis49Beschäftigte Summe

3:Kleinbetriebsstätten

10bis19Beschäftigte

1bis9Beschäftigte

Summe

Summe1-3

4:ohneBeschäftigte

Insgesamt

- 23 -

Tabelle3.1(sortiertnachLeitbranchen)

DienstgeschäfteinBetriebsstätten

Ahndung Verwarnungen/ Bußgelder/ Strafanzeigen 26 20 23 96 21 12 8 1 12 2 1 19 47 39

Zwangs-maßnahmen Anordnungen/ Anwendung von Zwangsmitteln 25

3 7 52 6 1 2 1 34 10 13

Entscheidungen Anfragen/Anzeigen/ Mängelmeldungen 24 296

126

408 86

3625 93 280 53 39 71 65 303

776

abgelehnte Genehmigungen/ Erlaubnisse/Ausnahmen/ Entscheidungen 23

7 6 3 1 2 1 2 12 8

erteilte Genehmigungen/ Erlaubnisse/ Aus-nahmen/ Entscheidungen 22

88 171

353 50 62 12 67 34 14 66 256 87 192

Anzahl Beanstandungen 21

97 177

460

128

313 20 52 152 15 45 245

641

185

Überwachung/Prävention

aufAnlass

Messungen/ Probenahmen/ Analysen/Ärztl. Untersuchungen 20

1 5 3 2 1 3

Untersuchungen von Unfällen/ Berufs-krankheiten 19

7 14 24 9 1 1 10 10 5 1 17 7

Besichtigung/ Inspektion 18

46 44 62 34 226 16 45 72 5 15 50 113

228

eigeninitiativ

Messungen/ Probenahmen/ Analysen/Ärztl. Untersuchungen 17

1

Untersuchungen von Unfällen/ Berufs-krankheiten 16

4 4 4 1 1 1 58 3 64

Besichtigung/ Inspektion 15

28 62 174 7 43 7 17 33 4 15 78 68 108

Dienstgeschäfteinden

Betriebsstätten

darunter an Sonn- und Feiertagen 14

1

in der Nacht 13

Summe 12 102

151

309 59 320 31 72 127 22 50 200

230

453

Gr. 3 11 27 51 187 39 139 6 16 78 4 3

184

102

302

Gr. 2 10 73 89 119 20 149 25 52 49 11 45 16 121

151

Gr. 1 9 2 11 3 32 4 7 2 7

aufgesuchteBe-

triebsstätten

Summe 8 71 107

262 47 225 22 59 106 13 28 156

169

271

Gr. 3 7 21 40 165 30 109 5 14 72 3 3

141 88 185

Gr. 2 6 48 63 95 17 107 17 41 34 7 23 15 80 86

Gr. 1 5 2 4 2 9 4 3 2 1

erfasste

Betriebsstätten*)

Summe 4 1414

1758

7941 459

8434 475

892

1308 84 124

2715

3475

8653

Gr. 3 3 1066

1364

7029 368

6884 384

585

1180 45 41

2491

2851

7992

Gr. 2 2 346

390

910 91

1519 90 301

128 36 79 224

621

661

Gr. 1 1 2 4 2 31 1 6 3 4 3

Leitbranche

ChemischeBetriebe

Metallverarbeitung

Bau,Steine,Erden

Entsorgung,Recycling

Hochschulen,Gesund-

heitswesen

Leder,Textil

Elektrotechnik

Holzbe-und

-verarbeitung

Metallerzeugung

Fahrzeugbau

Kraftfahrzeugreparatur;

-handel,Tankstellen

Nahrungs-undGe-

nussmittel

Handel

Schl.

01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 24 -

Ahndung Verwarnungen/ Bußgelder/Strafanzeigen 26 15 4 8 10 5 1

980 2 1 8

1335

Zwangs-maßnahmen

Anordnungen/ Anwendungvon Zwangsmitteln 25 4 5 6 1 1 21 3 2 3 1

176

Entscheidungen

Anfragen/Anzeigen/ Män-gelmeldungen 24 20

8 80 202

488

717 23 334 60 98 167 87

8685

abgelehnte Genehmigun-gen/ Erlaubnisse/ Aus-

nahmen/ Entscheidungen

23

1 1 1 6 1 2 1 1 1 2 59

erteilte Genehmigungen/Erlaubnisse/Ausnahmen/

Entscheidungen

22 16 13 10 68 68 4

234 25 4 89 82

2065

Anzahl Beanstandungen 21 21 3

460

178 62 25 696 35 158 28 92

4288

Überwachung/Prävention

aufAnlass

Messungen/ Probe-nahmen/ Analysen/

Ärztl. Untersuchungen

20

1 1 17

Untersuchungen vonUnfällen/

Berufskrankheiten

19

1 2 10 2 2 7

130

Besichtigung/ Inspektion 18 17 4

108 46 23 17 66 15 17 21 18

1308

eigeninitiativ

Messungen/ Probe-nahmen/ Analysen/

Ärztl. Untersuchungen

17

1

Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm) 16 2 30 18 1 6

197

Besichtigung/ Inspektion(punktuell) 15

5 31 81 21 9 38 6 11 4 23 873

Dienstgeschäfteinden

Betriebsstätten

darunter

an Sonn- und Feierta-gen 14

1

in der Nacht 13

Summe 12 25 5

160

216 93 28 136 28 30 31 60

2938

Größe1:500undmehrBeschäftigte

Größe2:

20bis499Beschäftigte

Größe3:

1bis19Beschäftigte

Gr. 3 11 14 2

138

144 21 2 64 12 14 19 19

1587

Gr. 2 10 11 1 22 69 53 26 68 16 16 12 38

1252

Gr. 1 9 2 3 19 4 3 99

aufgesuchteBetriebs-

stätten

Summe 8 22 3

114

161 56 10 114 19 22 26 49

2132

Gr. 3 7 12 1 93 102 18 1 59 9 12 16 16

1215

Gr. 2 6 10 1 21 56 28 9 52 10 10 10 32 872

Gr. 1 5 1 3 10 3 1 45

erfasste

Betriebsstätten*)

Summe 4

1358 364

6149

5829

2615 71

3534 485

270

526

667

59600

Gr. 3 3

1146 262

5947

5099

1790 39

3079 399

166

445

423

51075

Gr. 2 2 207 97 202

720

779 32 448 85 101 81 242

8390

Gr. 1 1 5 5 10 46 7 1 3 2

135

Leitbranche

Kredit-,Versiche-

rungsgewerbe

Datenverarbeitung,

Fernmeldedienste

Gaststätten,Beher-

bergung

Dienstleistung

Verwaltung

HerstellungvonZell-

stoff,Papieru.Pappe

Verkehr

Verlags-u.Druckgewer-

be,Vervielfältigungen

Versorgung

Feinmechanik

Maschinenbau

*)

Schl.

14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 Insge-

samt

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 25 -

Tabelle3.2

DienstgeschäfteaußerhalbvonBetriebsstätten

Ahndung Verwarnungen/Bußgelder/ Straf-anzeigen 13

3 3

*)sofernsienichtinBetriebsstättennachTabelle3.1oderindenPositionen1bis12dieserTabelledurchgeführtwurden.

Zwangs-maßnahmen

Anordnungen/Anwendung vonZwangsmitteln 12

4 4

Entscheidungen

Anfragen/Anzeigen/ Mängelmel-dungen 11 33

8 1

339

abgelehnte Genehmigungen/Erlaubnisse/Ausnahmen/ Ent-

scheidungen

10

erteilte Genehmigungen/ Erlaub-nisse/Ausnahmen/ Entscheidun-

gen

9

2 2

Anzahl Beanstandungen 8

4910 72 20 1 16 8

5027

Überwachung/Prävention

aufAnlass

Messungen/ Probenahmen/Analysen/

Ärztl. Untersuchungen

7

Untersuchungen von Unfäl-len/Berufskrankheiten 6 24 2 26

Besichtigung/ Inspektion 5

1140 25 5 1 1 3 5

1180

eigeninitiativ

Messungen/ Probenahmen/Analysen/

Ärztl. Untersuchungen

4

1 1

Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm) 3

2 23 25

Besichtigung/ Inspektion (punk-tuell) 2 41

3 3 2

418

Dienstgeschäfte 1

1617 51 5 1 1 1 1 3 14

1694

ArtderArbeitsstellebzw.Anlage

Baustellen

überwachungsbedürftigeAnlagen

AnlagennachdemBundesimmissionsschutzgesetz

LagerexplosionsgefährlicherStoffe

MärkteundVolksfeste(fliegendeBauten,ambulanterHandel)

Ausstellungsstände

Straßenfahrzeuge

Schienenfahrzeuge

Wasserfahrzeuge

Heimarbeitsstätten

privateHaushalte(ohneBeschäftigte)

Übrige

Insgesamt

sonstigeDienstgeschäfteimAußendienst*)

Pos.

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 26 -

Tabelle4

ProduktorientierteDarstellun gderTätigkeiten

Ahndung

Strafanzeigen 20

Bußgelder 1256

19

7 3 2 13 14 2 41 1 1 321205 1

1238

1281

Verwarnungen 974

18

8 5 2 4 2 21 6948 1 3

958

979

Zwangsmaßn. Anwendung von Zwangsmit-

teln

5517

14 7 7 9 3 1 41 1 1 3 26 29 71

Anordnungen 181

16

64 55 40 56 18 1

234 13 3 16 16 16 266

Entscheidungen

Anfragen/ Anzeigen/ Mängel-meldungen 12

454

15 1479 814

147

209

378

177

187 36

2068 4168

5667 69 380

449

298

219 14

6735

7266 40

13422

abgelehnte Genehmigungen/Erlaubnisse/ Zulassungen/ Aus-

nahmen/ Ermächtigungen

7014

2 3 1 6 48 17 65 71

erteilte Genehmigungen/ Erlaub-nisse/ Zulassungen/ Ausnahmen/

Ermächtigungen 3287

13

47 8 8 47 262045 1 58

2240 258

258

985

1136 93 119

2333 7

4838

Überwachung/Prävention

Anzahl Beanstandungen 12 1261

4475

1936 644

386 6 27 23 1 12

8771 558 10 568 35 858 4 19 916 1

10256

Revisionsschreiben 4307

11 2546

2721

1826

1076 665 22 130 23 62 39 92

9202 324 20 344

460 80 130

652

1322 5

10873

Stellungnahmen/ Gutachten(auch Berufskrankheiten)

681

10 409

453

300

208

142 8 59 68 7

1654 2 11 13 49 1 34 44 128

775

2570

aufAnlass

Messungen/ Probenah-men/ Analysen/Ärztliche

Untersuchungen

17 9

1 1 2 12 16 2 2 18

Untersuchungen von Un-fällen/ Berufskrankheiten

171

8 135 67 96 8 11 1

318 5 2 4 1 12 330

Besichtigung/ Inspektion 3346 7 1230

2087

1616 551

451 23 133 23 32 116

6262 589 1

590

308

137

123

235

803 8

7663

eigeninitiativ

Messungen/ Probenah-men/ Analysen/ Ärztliche

Untersuchungen

112

6

1 1

111

111

112

Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm)

294

5 87 19 21 110 32 1 7 1 2

280

135 7

142 19 12 3 4 38 460

Besichtigung/ Inspektion(punktuell) 14

93 4 991

929

772

358

322 11 20 1 9 8 20

3441 105 8

113

313 63 50 173

599 1

4154

Beratung/Information Öffentlichkeitsarbeit/ Publika-

tionen/ Information

83

8 8 8Vorträge, Vorlesungen

53 2 10 2 5 1 4 2 1 25 8 18 1 3 30 1 56

Beratung 3708 1 679

377

255

410

118 10 9 1 35 5 17

1916 21 5 26 255

1503 19 736

2513

4455

AnzahlderTätigkeiten

DabeiberührteSachgebiete

TechnischerArbeitsschutz,Unfall-

verhütungu.Gesundheitsschutz

Arbeitsschutzorganisation

Arbeitsplätze,Arbeitsstätten,Ergono-

mie

Arbeitsmittel,Medizinprodukte

überwachungsbedürftigeAnlagen

Gefahrstoffe

explosionsgefährlicheStoffe

BiologischeArbeitsstoffe

Gentechn.veränderteOrganismen

Strahlenschutz

BeförderunggefährlicherGüter

psychischeBelastungen

SummePosition1

TechnischerArbeits-undVerbrau-

cherschutz

Geräte-undProduktsicherheit

InverkehrbringengefährlicherStoffe

undZubereitungen

Medizinprodukte

SummePosition2

SozialerArbeitsschutz

Arbeitszeit

SozialvorschriftenimStraßenverkehr

Kinder-undJugendarbeitsschutz

Mutterschutz

Heimarbeitsschutz

SummePosition3

Arbeitsmedizin

ArbeitsschutzinderSeeschifffahrt

SummePosition1bis5

Pos.

1 1.1

1.2

1.3

1.4

1.5

1.6

1.7

1.8

1.9

1.1

0 1.1

1 2 2.1

2.2

2.3

3 3.1

3.2

3.3

3.4

3.5

4 5

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 27 -

Produkt nicht auf dem Markt gefunden 25 269

269

ergriffeneMaßnahmen

Verwarnungen, Bußgel-der, Strafanzeigen

reaktiv 24

aktiv 23

hoheitliche Maßnahmen(Warnung/Rückruf)

reaktiv 22

Tabelle5

Marktüberwachung

nachdemGeräte-undProduktsicherheitsgesetz

aktiv 21

Anordnungen und Er-satzmaßnahmen

reaktiv 20

aktiv 19

1 1

freiwillige Maßnahmendes Inverkehrbringers

reaktiv 18

2 1 12 2 17

aktiv 17

1 25 1 27

Revisionsschreiben/Anhörungen

reaktiv 16

9 13 5 27 Insgesamt 526

aktiv 15

1 28 1 30 Aussteller 1

Mitteilung an andereBehörden

reaktiv 14

3

108 26 15 152 Händler

aktiv 13

1 33 1 35 Einführer/ Bevollmäch-tigter

RisikoeinstufungnachderHandlungsanleitungfür

dieAusführungderMarktüberwachunginDeutsch-

land

ernstes Risikoreaktiv 12

9 1 2 12 Hersteller

aktiv 11 UVT 2

hohes Risikoreaktiv 10

2 40 15 81 138 Unfallmeldung 1

aktiv 9 35 1 36 gewerblichen Betreiber 6

mittleres Risikoreaktiv 8 4

226 28 18 276 privaten Verbraucher 6

aktiv 7 17 17 Behörde 225

geringes Risikoreaktiv 6 7 6 3 16 Schutzklauselmeldung 12

3

aktiv 5 2 7 9 Meldungen über dasRAPEX-System 16

2

Nichtkonformität ohneRisiko

reaktiv 4 2 32 10 13 57

ReaktiveMarkt-

überwachung

wurde

veranlasst

durch

Anzahlaktiv 3 9 9

Anzahl

derüber-

prüften

Produkte reaktiv 2 10 436 79 132

657

aktiv 1 2

207 13 222

Überprüfungbei

Hersteller/Bevollmächtigter

Einführer

Händler

Aussteller

privateVerbraucher/ge-

werblicheBetreiber

Insgesamt

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 28 -

Tabelle 6

Begutachtete Berufskrankheiten

Zuständigkeitsbereich Summe

Arbeitsschutzbehörden Bergaufsicht sonstiger, unbestimmt

begutachtet berufs-bedingt begutachtet berufs-

bedingt begutachtet berufs-bedingt begutachtet berufs-

bedingtNr. Berufskrankheiten 1 2 3 4 5 6 7 8

1 Durch chemische Einwirkungenverursachte Krankheiten 96 4 96 4

11 Metalle oder Metalloide 5 5

12 Erstickungsgase

13Lösemittel, Schädlingsbekämp-fungsmittel (Pestizide) und sonstigechemische Stoffe

91 4 91 4

2 Durch physikalische Einwirkun-gen verursachte Krankheiten 314 17 314 17

21 Mechanische Einwirkungen 167 6 167 6

22 Druckluft

23 Lärm 86 10 86 10

24 Strahlen 61 1 61 1

3Durch Infektionserreger oder Pa-rasiten verursachte Krankheitensowie Tropenkrankheiten

12 3 12 3

4Erkrankungen der Atemwege undder Lungen, des Rippenfells undBauchfells

231 15 231 15

41 Erkrankungen durch anorganischeStäube 148 8 148 8

42 Erkrankungen durch organischeStäube 7 7

43 Obstruktive Atemwegserkrankungen 76 7 76 7

5 Hautkrankheiten 38 18 38 18

6 Krankheiten sonstiger Ursache

8

Berufskrankheiten nach der Ers-ten Durchführungsbestimmungzur Verordnung über die Verhü-tung, Meldung und Begutachtungvon Berufskrankheiten der ehe-maligen DDR vom 21.04.1981,nach denen zu begutachten ist,wenn der Anerkennungszeitpunktder Berufskrankheit vor dem01.01.1992 liegt oder gelegenhätte

9 1 9 1

81 Lärm 9 1 9 1

82 Übrige

9997 Kein Bezug zu einer BK

9998 Maßnahmen nach § 3 BKV 9 7 9 7

9999 Entscheidungen nach § 9 Abs. 2SGB VII 29 3 29 3

Insgesamt 738 68 738 68

begutachtet: im Berichtsjahr vom TLV begutachtete Berufskrankheitenberufsbedingt: Zusammenhang zwischen Erkrankung und beruflichen Einflüssen festgestellt

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 29 -

Übersicht Zuständigkeiten der Thüringer Arbeitsschutzbehörden

1 Arbeitsschutz und Betriebssicherheit1.1 Arbeitsschutzgesetz

1.2 Gewerbeordnung

1.3 Arbeitsstättenverordnung

1.4 Druckluftverordnung

1.5 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

1.6 Baustellenverordnung

1.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

1.8 Betriebssicherheitsverordnung

1.9 Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung

1.10 Gefahrstoffverordnung

1.11 Biostoffverordnung

2 Arbeitszeitregelungen2.1 Arbeitszeitgesetz

2.2 Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn-und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie

2.3 Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn-und Feiertagen in der Papierindustrie

2.4 Fahrpersonalgesetz

2.5 Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern

2.6 Fahrpersonalverordnung

2.7 Eisenbahn - Fahrpersonalverordnung

2.8 Thüringer Ladenöffnungsgesetz

2.9 Thüringer Bebarfsgewerbeverordnung

3 Schutz bestimmter Personengruppen3.1 Jugendarbeitsschutzgesetz

3.2 Mutterschutzgesetz

3.3 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

3.4 Pflegezeitgesetz

3.5 Familienpflegezeitgesetz

3.6 Heimarbeitsgesetz

3.7 Kinderarbeitsschutzverordnung

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 30 -

4 Sonstiges4.1 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssi-

cherheit

4.2 Berufskrankheiten-Verordnung

4.3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch

4.4 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch

Darüber hinaus bestehen Teilzuständigkeiten auf den Gebieten des Gentechnikrechts, Atom-,Strahlenschutz- und Strahlenschutzvorsorgerechts, Immissionsschutzes und des Transports ge-fährlicher Güter.

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 31 -

Verzeichnis 1 Bezeichnungen und Anschriften der Dienststellen der Thüringer Ar-beitsschutzbehörden

Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie*Abteilung 5 - Arbeitsschutz, Lebensmittel und VeterinärüberwachungWerner-Seelenbinder-Str. 6 Postfach 90 03 5499096 Erfurt 99106 ErfurtTelefon:03 61 37 98 230 Telefax: 03 61 37 98 850E-Mail: [email protected]*seit 05.12.2014

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Tennstedter Str.8/999947 Bad LangensalzaTelefon: 0361 37 743 001 Telefax: 0361 37 743 010

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Abteilung 6 - ArbeitsschutzKarl-Liebknecht-Str. 4 Postfach 10 01 4198527 Suhl 98490 SuhlTelefon: 03681 73 54 00 Telefax: 0 36 81 73 52 03E-Mail: [email protected]

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion MittelthüringenLinderbacher Weg 30 Postfach 900 12299099 Erfurt 99104 ErfurtTelefon: 0361 37 88 300 Telefax: 0361 37 88 380E-Mail: [email protected]

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion OstthüringenOtto-Dix-Str. 9 Postfach 11 5407548 Gera 07501 GeraTelefon: 0365 82 11 0 Telefax: 0365 82 11 104E-Mail: [email protected]

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion NordthüringenGerhart-Hauptmann-Str. 399734 NordhausenTelefon: 03631 61 330 Telefax: 03631 61 33 61E-Mail: [email protected]

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion SüdthüringenKarl-Liebknecht-Str. 4 Postfach 10 02 4398527 Suhl 98491 SuhlTelefon: 03681 73 48 00 Telefax: 036 81 73 48 90E-Mail: [email protected]

Stand: März 2015

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 32 -

Verzeichnis 2 Übersicht über durchgeführte Schwerpunktaktionen

Arbeitsschutz

Schwerpunktaktion Laufzeit Veröffentlichung

Arbeitsprogramm „Organisation“ (GDA)2013bis2018

Herr Christian Vater

Tel. 03681 734845

Arbeitsprogramm „Muskel-Skelett-Erkrankungen“ (GDA)

2013bis2018

Frau Diana Geißenhöner

Tel. 03681 735232

Arbeitsprogramm „ Psyche“ (GDA)2013bis2018

Frau Dr. Dagmar Wenzlaff

Tel. 0365 82 11161

Schwerpunktaktion „Biogasanlagen“2014bis2015

Herr Roland Hitzig

Tel. 0361 3788 311

Schwerpunktaktionen zur Gefahrstoffverord-nung

2013bis2016

Herr Henning Müller

Tel. 03681 735222

Schwerpunktaktion „Arbeitszeitkontrollen in derLogistikbranche“

2013bis2014

Herr Detlef Weißenborn

Tel. 0361 3788320

Schwerpunktaktion „Anfahrschutz an Flüssig-gasfüllanlagen“

2014bis2015

Herr Christian Vater

Tel. 03681 734845

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 33 -

Verzeichnis 3: Den Arbeitsschutzbehörden angezeigte tödliche Unfälle amArbeitsplatz 2014

Anzahl derToten Branche Kurzbeschreibung

1Transportund Ver-kehr

beim Entladen vom Baumstamm getroffen (schweres Schädelhirn-trauma)

1 Handel Ursache unklar

1 Maschi-nenbau umgekippte Metallsägeblätter

1 Bau, Stei-ne, Erden Absturz vom Siloauflieger

1 Metaller-zeugung herabstürzende Teile

1 Metallver-arbeitung

Verbrennungen ca. 40% durch Entzündung von leichtentzündlicheFlüssigkeiten

1 Bau, Stei-ne, Erden

Beim Rückbau der Baustellenbeschilderung Kollision mit PKW auf derBAB

1 Dienstleis-tung vermutl. Raubüberfall mit Todschlag während eines Kontrollganges

1 Forst durch zurückschnellendes Stammende, Aortariss im linken Ober-schenkel

1 Bau, Stei-ne, Erden Beim Entfernen von nicht durchtrittsicheren Deckenplatten, Absturz

1 Forst Verunfallter wurde von einem Ast am Kopf getroffen.

1 Handel Auf dem Hof des Futtermittelhandels vom rückwärtsfahrenden Radla-der überrollt

1 Forst Beim Fällen des Baumes brach ein Ast aus der Baumkrone und trafden Verunfallten am Kopf.

Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014

- 34 -

Abkürzungsverzeichnis

ArbSchG Arbeitsschutzgesetz

ArbZG Arbeitszeitgesetz

BetrSichV Betriebssicherheitsverordnung

BG Berufsgenossenschaft

BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

BGHM Berufsgenossenschaft Holz und Metall

BGHW Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution

BK Berufskrankheiten

BKV Berufskrankheiten-Verordnung

CMR (engl Carcinogenic, Mutagenic and toxic to Reproduction, dt.krebserzeugender, erb-gutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoff)

DGUV Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V.

FPersV Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung)

GefStoffV Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung)

kg Kilogramm

LKW Lastkraftwagen

LV 1 Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder -

Grundsätze und Standards

PKW Personenkraftwagen

RAPEX Rapid Exchange of Information System (Schnellwarnsystem für Verbraucherprodukte)

SGB Sozialgesetzbuch

t Tonne

TLV Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz

TMSFG Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit

TMASGFF Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

TRBS Technische Regeln für Betriebssicherheit

TRGS Technische Regeln für Gefahrstoffe

TÜV Technischer Überwachungsverein

UKT Unfallkasse Thüringen

UVT Unfallversicherungsträger

www.thueringer-sozialministerium.de