Keine Stimme den Nazis (2008)
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Mit dem Slog an „Sozial geht n ur Nation al“ tritt die niedersächsis che NPD zu den La ndtags wahl en am 27. Janu ar an. Unterstützt wird sie hier - bei von sog . „freien Na tionalisten“, offen miltant agierenden Nazis. Als weite re rec hte P artei stellt sich noch das „Bü ndnis für De utschland, P artei für Demokr atie du rch V olks- abstimmung“ zur W ahl. Mit der Politik der eta- blierten Parteien sind immer mehr Menschen unzufrieden, Vor allem, da diese in den letzten Jahr en in der allge- meinen W ahr- nehmung immer mehr für Sozi- alabbau, Kriege und Arbeitslosigkeit stehen. Die Sozialsys- teme der BRD wurde n massiv ab- und umge- baut. Dabei sind die Armen ärmer und die Reichen reicher gew orden. Die Unzufriedenheit darüber ver- suchen die Rechten auszunutzen. Sie stellen sich als soziale Alter- native dar. Doch das sind sie nicht. Ihr Weltbild ist rassistisch und nationalistisch geprägt. Ihre Hetze gegen AusländerIn- nen bietet gew alttätigen Nazis die geistige Vorlage für Brutalität gegen andere Menschen – bis hin zum Mord. Aufgrund ihr er Herkunft oder Hautfarbe werden Menschen zu Schuldigen an den Problemen unserer Gesellschaft erklärt und ihnen bestimmte Eigenschaften unterstellt. Wenn z.B. rechte Par- teien Arbeitsplätze versprechen oder sich geg en Sozialabbau stellen dann sind für sie die Ver- antwortlichen für Arbeitslosigke it und niedrige Sozialleitungen schnell klar. Es sind die „Ausländer“ die – widersprüchlicher Weise – „den Deut- schen“ die Arbeits- plätze „wegneh- men“ würden und gleichzeitig „krimi- nelle Sozialschmar ot zer“ seien. Aber selbst wenn es in Deutschland keine „Ausländer“ mehr gäbe, würde sich nichts sonderlich ändern. Krimi- nalität hat nichts mit der Herkunft zu tun, sondern entsteht vor allem durch Armut und Perspektivlosig- keit. Von beidem sind Migrant_In - nen weitaus mehr betroffen als ‚Deutsche’. Massenarbeitslosigkeit ist ein Resultat der Wirtschaftslage . Angeb lich auch schuldig an allem Bösen in der Welt sollen die „aus- ländischen Konzerne“ sein, die in K eine Stim m e d en N azis!
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Mit dem Slogan „Sozial geht nur National“ tritt die niedersächsische NPD zu den Landtagswahlen am 27. Januar an. Unterstützt wird sie hierbei von sog. „freien Nationalisten“, offen miltant agierenden Nazis.Als weitere rechte Partei stellt sich noch das „Bündnis für Deutschland, Partei für Demokratie durch Volksabstimmung“ zur Wahl.
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7/17/2019 Keine Stimme den Nazis (2008)
http://slidepdf.com/reader/full/keine-stimme-den-nazis-2008 1/2
Mit dem Slogan „Sozial geht nur
National“ tritt die niedersächsische
NPD zu den Landtagswahlen am 27.
Januar an. Unterstützt wird sie hier- bei von sog. „freien Nationalisten“,
offen miltant agierenden Nazis.
Als weitere rechte Partei stellt sich
noch das „Bündnis für Deutschland,
Partei für Demokratie durch Volks-
abstimmung“ zur Wahl.
Mit der Politik der eta-blierten Parteien sindimmer mehr Menschenunzufrieden, Vor allem,da diese in den letzten Jahren in der allge-meinen Wahr-nehmung immermehr für Sozi-alabbau, Kriegeund Arbeitslosigkeitstehen. Die Sozialsys-teme der BRD wurdenmassiv ab- und umge-baut. Dabei sind die Armen ärmer und dieReichen reicher geworden.
Die Unzufriedenheit darüber ver-suchen die Rechten auszunutzen.Sie stellen sich als soziale Alter-native dar. Doch das sind sie nicht.Ihr Weltbild ist rassistisch undnationalistisch geprägt.Ihre Hetze gegen AusländerIn-nen bietet gewalttätigen Nazis
die geistige Vorlage für Brutalitätgegen andere Menschen – bis hinzum Mord.
Aufgrund ihrer Herkunft oderHautfarbe werden Menschen zu
Schuldigen an den Problemenunserer Gesellschaft erklärt undihnen bestimmte Eigenschaftenunterstellt. Wenn z.B. rechte Par-teien Arbeitsplätze versprechenoder sich gegen Sozialabbaustellen dann sind für sie die Ver-antwortlichen für Arbeitslosigkeit
und niedrige Sozialleitungenschnell klar. Es sind die„Ausländer“ die –
widersprüchlicherWeise – „den Deut-schen“ die Arbeits-plätze „wegneh-
men“ würden undgleichzeitig „krimi-nelle Sozialschmarot
zer“ seien.
Aber selbst wennes in Deutschland
keine „Ausländer“mehr gäbe, würde sich
nichts sonderlich ändern. Krimi-
nalität hat nichts mit der Herkunftzu tun, sondern entsteht vor allemdurch Armut und Perspektivlosig-keit. Von beidem sind Migrant_In-nen weitaus mehr betroffen als‚Deutsche’. Massenarbeitslosigkeitist ein Resultat der Wirtschaftslage.
Angeblich auch schuldig an allemBösen in der Welt sollen die „aus-ländischen Konzerne“ sein, die in
Keine Stimme den Nazis!
7/17/2019 Keine Stimme den Nazis (2008)
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Deutschland Firmen übernehmen, Arbeitsplätze abbauen und Arbei-terInnen ausbeuten. Hinter dieser Vorstellung steht eine antisemit-sche Weltverschwörungstheorie. Vor allem die NPD wettert gegen
das ‚böse amerikanische Östküs-tenkapital’ und hält dagegen den‚guten deutschen Mittelstand und Arbeiter“. Nur aus juristischenGründen sprechen sie nicht vom„raffenden, jüdischen“ und „schaf-fenden Deutschen“ Kapital, wie imNationalsozialismus.
Mit diesen Parolen stehen dieNazis leider nicht alleine da. Sieknüpfen beim Mainstream an.Wenn Hessens Ministerpräsidentgegen „Ausländer“ hetzt oderTeile der Gewerkschaften vordem „Heuhschreckenkapital“
warnen, ist das nicht das Gleiche.Die Argumentationen sind jedochähnlich und bieten deswegen denNazis die Möglichkeit dort weiter-zumachen.Die Rechten schieben sozialeProbleme also auf bestimmteBevölkerungsgruppen, die alsSündenbock dienen. So wollen
sie WählerInnenstimmen ergat-tern. Doch verbessern würden sienichts.
Selbst die regierenden Parteienkönnen relativ wenig Einflussauf die momentane soziale Lagenehmen. Unser Wirtschaftssystem
beruht auf Profit, Ausbeutung undKonkurrenz. Dabei entscheidetdie Gewinnlage der Konzerne, ob
Leute eingestellt oder entlassen werden.Die einzelnen Parteien könnendas Elend je nach der finanziellenLage der Staatskasse verschieden verwalten; prinzipiell verhindern
jedoch nicht, selbst wenn sie wol-len würden.Die Rechten haben „bloß“ denbrutalsten und unmenschlichsten Vorschlag, wie mit der jetzigenLage umzugehen sei. Den herr-schenden Sozialabbau und dasstaatlich verordnete Elend würden
sie auf die Spitze treiben und ineine blutige Diktatur nach Innenund Außen, wie auch schon imhistorischen Nationalsozialismus,münden lassen.
Aufgrund ihrer menschenfeind-lichen Politik ist es wichtig, dass
die Rechten am 27 Januar nicht inden niedersächisschen Landtageinziehen . Das allein reicht unsaber nicht aus! Um wirklich etwaszu verbessern müssen wir ge-meinsam gegen ihre gesellschaft-lichen Ursachen angehen. Diesefinden sich in der grundsätzlichen Verfasstheit unserer Gesellschaft,
im Verhältnis von Lohnarbeit undKapital. Nur wenn wir gemein-sam Kapitalismus und Patriarchatabschaffen und durch eine herr-schaftslose Gesellschaft ersetzen,haben wir den Nazis den Bodenentzogen.
