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Nr. 3 Juni / Juli 2014

Liebe Parteifreundinnen

und Parteifreunde,

wir haben in Koblenz am 25. Mai einen groß-artigen Erfolg errungen und sind aus denKommunalwahlen als eindeutiger Gewinnerhervorgegangen. Die Wählerinnen und Wäh-ler haben der CDU Koblenz und ihrer Spit-zenkandidatin Anne Schumann-Dreyereinen deutlichen Beweis ihres Vertrauensausgesprochen und es möglich gemacht,dass wir unsere verlässliche und verantwor-tungsvolle Politik auch in den kommendenfünf Jahren fortsetzen können.

Mein Glückwunsch gilt all unseren gewähl-ten Mandatsträgern, die erneut oder in vie-len Fällen auch erstmals für die CDU in denStadtrat und die Ortsbeiräte einziehen.Gleiches gilt für unsere in ihrem Amt bestä-tigten Ortsvorsteher, denen ich ebenfallsherzlich gratulieren möchte.

Obwohl die Rahmenbedingungen aufgrundder großen Konkurrenz durch die Kandida-tur von zehn Parteien und Gruppierungenalles andere als günstig waren, ist es derCDU bei der Stadtratswahl gelungen, dasWahlergebnis von 2009 zu verbessern undzwei weitere Mandate zu erringen. Mit nochdeutlicherem Abstand als zuvor stellen wirdie stärkste Fraktion. Auch in den Ortsbei-räten sind wir fast überall stärkste Kraft.Dieser Erfolg ist zum einen der Lohn für einesolide und beständige Arbeit in der zurück-liegenden Wahlperiode, zum andern basierter aber vor allem auch auf dem unermüdli-chen Einsatz unserer zahlreichen Wahl-kämpferinnen und Wahlkämpfer, die in denletzten Wochen und Monaten an den Wahl-ständen, beim Plakatieren oder Flyervertei-len den Grundstein für das guteWahl ergebnis vom 25. Mai gelegt haben.

Ohne ihr Engagement wäre dieses gute Re-sultat nicht möglich gewesen. Allen Mitglie-dern, freiwilligen Helfern und Spendern seidaher hiermit noch einmal Dank gesagt.Nicht zu vergessen auch die vielen ehren-amtlichen Helferinnen und Helfer in den

Wahllokalen, denen für das Auszählen aus-drücklicher Dank gebührt.

Die Wahl ist nun vorüber und uns bleibtwenig Zeit, um uns von den jüngsten An-strengungen zu erholen. Neue Aufgabenund Herausforderungen warten auf uns, diewir nun mit einer gestärkten CDU angehenkönnen.

Ihr

Andreas BiebricherMdL und Kreisvorsitzender

Bericht des Kreisvorsitzenden

C D U A B G E O R D N E T E 2

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Die Mütterrente ist beschlossen

Die Skepsis war bis in die letzten Wochen nochspürbar. Viele haben gezweifelt, dass die Unionihr Wahlversprechen einlösen würde, die Müt-terrente zu erhöhen. Doch wir haben Wort ge-halten: Die Mütterrente ist nun beschlossen.Schätzungsweise neun Millionen Mütter, dieKinder vor 1992 geboren haben, erhalten einehöhere Rente: monatlich 28,14 Euro im Westenund 25,74 Euro im Osten mehr. Die Korrekturist ein Ausdruck der Gerechtigkeit. Damit er-halten nun diejenigen Frauen mehr Rente, diewegen der Erziehung ihrer Kinder noch ganz zuHause geblieben sind. Viele hätten damalsgern gearbeitet, waren aber daran gehindert,weil es noch nicht genügend Kitas oder garKrippen gab. Mit der Erziehung ihrer Kinderhaben sie genauso wie die Frauen, die gearbei-tet haben, einen wertvollen Beitrag für unsereGesellschaft geleistet.

Die Korrektur ist Ausdruck derGerechtigkeit

Die Erhöhung wird in dieser Legislaturperiodevollständig aus Steuermitteln finanziert wer-den können. Dies war uns immer wichtig. DieRentenkassen werden – anders als gerne be-hauptet wird - gerade nicht belastet. Natürlichwird die jüngere Generation über die Steuerndie neue Mütterrente mitfinanzieren. Solangedies aber nicht dazu führt, dass wir uns neuverschulden müssen - und dies haben wir aus-geschlossen - ist das akzeptabel. Für die Zu-kunft ist es vor allem wichtig, dass dieHaushalte wieder in Ordnung kommen. Unddafür steht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

IhrDr. Michael Fuchs, MdB

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Kommunal- und Europawahlen

Die Kommunal- und Europawahlen haben er-neut gezeigt, dass die CDU inzwischen wie-der zur stärksten Kraft im Land aufgestiegenist. Wir sind klarer Wahlsieger. Mit 38,4 Pro-zent bei den Europawahlen liegen wir nichtnur deutlich über dem Bundestrend (30 %),sondern auch vor starken CDU-Landesver-bänden wie Hessen (30,6 %) und Sachsen(34, %). Trotz geringfügiger relativer Ver-luste (-1,4 %) haben wir in absoluten Zahlensogar leicht hinzugewonnen (+ 260 Wähler).Insgesamt lag Rot-Grün (zusammen 38,9 %)nur noch 0,5 Prozent vor der CDU. Gegen-über der Landtagswahl 2011 stellt dieseinen Verlust für die Regierungsparteienvon über 10 Prozent dar. Auch beim Landes-ergebnis der Kommunalwahlen beträgt derAbstand der Union zur SPD fast zehn Pro-zent. Dies alles spricht dafür, dass die Chan-cen für einen Regierungswechsel in Mainznie besser waren als jetzt – und ein solcherist dringend nötig.

Nürburgring – beispiellose Vorgänge

Während die Schuldenlast des Landes inzwi-schen auf rund 40 Milliarden Euro geklettertist, wurden am Nürburgring nahezu einehalbe Milliarde Euro an Steuern verschwen-det. Alle Signale aus Brüssel deuten inzwi-schen darauf hin, dass der größte Teil der

aus Mainz an den Ring geflossenen Beihilfengegen EU-Recht verstoßen hat. Wie kein an-deres Thema steht der Nürburgring für dasVersagen der Landesregierung und einenverantwortungslosen Umgang mit öffentli-chen Geldern bislang ungekannten Ausma-ßes. Die inzwischen in erster Instanzerfolgte Verurteilung des ehemaligen Fi-nanzministers Deubel wegen Untreue in 14Fällen und uneidlicher Falschaussage im Un-tersuchungsausschuss zu dreieinhalb JahrenHaft ist ein bislang beispielloser Vorgang inder Geschichte unseres Landes. Da nebendem damaligen Ministerpräsidenten Beckauch Roger Lewentz und Hendrik Heringseinerzeit direkt in den Vorgang als Verant-wortliche involviert waren und auch die heu-tige Ministerpräsidentin Dreyer damalsbereits am Kabinettstisch saß, ist es schwervorstellbar, dass Deubel alleine verantwort-lich war.

Flughafen Hahn – die gleichenMuster wie in der Eifel

Die gleichen Muster wie am Nürburgringfinden sich auch am Flughafen Hahn wieder.Nachdem es dem von der Landesregierungunter großen Erwartungen installierten Ge-schäftsführer Rethage nicht gelungen ist, ander desaströsen Lage des Flughafens etwaszu ändern, wurde er zwischenzeitlich wiederabberufen. Warum es nach wie vor an einemschlüssigen Konzept der Landesregierung

fehlt, muss sich vor allem Innen- und Infra-strukturminister Lewentz fragen lassen. Umden Hahn zu retten, muss endlich Schlusssein mit einer Besetzung der Entscheidungs-träger nach Parteibuch. Nur neutrale Fach-leute und professionelles Management sindin der Lage, dem Flughafen noch eine Per-spektive zu geben. Dies alles zeigt, wie bit-ter nötig ein Regierungswechsel im Land ist.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht von MdL Andreas Biebricher

3 C D U A K T U E L L

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40 Mitglieder der Senioren-Union Koblenz hatten sich auf Einladungihrer Vorsitzenden Monika Artz im Restaurant der Geschwister deHaye´sche Stiftung auf der Karthause eingefunden, um sich aus ers-ter Hand über das heutige Betreuungs- und Pflegekonzept dieseranerkannten Alteneinrichtung zu informieren. Als in den 70-er Jah-ren am Osthang der Karthause diese Einrichtung gebaut wurde, er-hielt sie als Modellprojekt Fördermittel des Bundes. Aus denAusführungen der Heimleiterin Maria Dasbach erfuhren die Besu-cher, wie sich in den letzten Jahrzehnten durch Umbauten, Umpla-nungen und Investitionen das Angebot zu Betreuung und Pflegeweiterentwickelt hat und mussten anerkennen, dass die DeHaye´sche Stiftung bei der Modernisierung ihres Angebotes dieNase vorn hat. Heute gibt es dort 150 Plätze im Pflegebereich und150 im Bereich betreutes Wohnen. Obwohl auch diese EinrichtungProbleme hat, ausreichend qualifiziertes Personal zu finden, konnteFrau Dasbach versichern: Jeder Bewohner erhält die Betreuung undPflege nach seinen persönlichen Bedürfnissen. Die Besucher hattenviele Fragen nach Kosten, nach Wartezeiten und Lebenssituationender Bewohner auch auf Grund eigener Interessen.

Nach einem Rundgang und einer Besichtigung auch im Bereich derWohnungen gingen die Besucher nachdenklich nach Hause, hattenSie doch durch viele einschlägige Beispiele aus dem Erfahrungsbe-

reich der Heimleiterin erfahren, wie wichtig es ist, sich auch persön-lich rechtzeitig mit der Frage zu befassen, was geschehen soll, wennplötzlich Hilfe- und Pflegebedürftigkeit eintreten. Sie waren dank-bar, dass diese Alteneinrichtung regelmäßig derartige Informations-veranstaltungen durchführt.

Senioren Union besichtigt Alteneinrichtung

Der Fußgängerüberweg am Oberweiherwird nun endlich realisiert. Aufgrund dergestiegenen Studentenzahl an der Uni-versität war es unabdingbar, dass es hierzu einer sicheren Überquerungsmöglich-keit kommen wird. »Es ist schade, dass esso lange gedauert hat, bis dass das Be-wusstsein auch bei den anderen Parteiengewachsen ist, dass die Querung mehrals notwendig ist. Die teure Verkehrszäh-lung durch die Verwaltung hätte hierbeigespart werden können, denn mit blo-ßem Auge ist die große Anzahl an Fuß-gänger zu erkennen. Auch gilt es dievielbefahrene Straße für Schulkinder si-cherer zu machen.«, so die Ratsfrau JuliaKübler. Sinnvollerweise wird mit dem Bauwährend der Semesterferien begonnen.In diesem Zusammenhang hat der CDU-Ortsverband Metternich erneut die Ver-kehrssituation rund um die Zuwegungzur Universität diskutiert und ist zu demSchluss gekommen, dass ein Kreisel amFuße der Kurt-Schuhmacher-Brücke inden nächsten Jahren unumgänglich ist.Da die Universität sowie das TechnologieZentrum erfreulicherweise weiterhin amWachsen ist, werden hier auch über kurzoder lang die Zuwege überlastet sein. Eingut angelegter Kreisel kann hierbei dienotwendige Entlastung bringen, so siehtdie CDU Metternich dies auch als einegute Lösung an.

Karitative Aktion auf der Karthause mit großem Erfolg

Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Fraktionsvorsitzende AnneSchumann-Dreyer, Stadtrat Leo Biewer(CDU) und die CDU Stadtratskandidatin-nen Monika Artz, Zemfira Dlovani sowieRatskandidat Siegfried Schmidt haben vordem REWE-Markt auf der Karthause Erd-beer- und Käsekuchen im Rahmen einer ka-ritativen Aktion zugunsten der Kita´s »St.Hedwig« und »Arche-Noah« auf der Kart-hause verkauft.

Den Kuchen hatte die Bäckerei Lohner ge-spendet und zum Abschluss der Aktionkonnte Ratsherr Leo Biewer und HiltrudBrixius (Bereichsleiterin der Bäckerei Loh-ner) feststellen, dass die Karthäuser Bevöl-kerung über 250 Stück Kuchen gekauft unddabei rd. 500 Euro für die beiden Kita´s ge-spendet haben. Die Leiterinnen der Kita´s,Frau Niesen und Frau Laux freuen sich überden Erlös. Die jeweiligen Scheckübergabenerfolgen in Kürze, so CDU Stadtratskandi-datin Zemfira Dlovani, StadtratskandidatinMonika Artz freuten sich sehr darüber,dass dieser »Wahlaufruf« bei der Karthäu-ser Bevölkerung eine so überwältigendeResonanz hatte.

CDU KarthauseCDU Metternich

T E R M I N E 4

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KreisparteiSamstag, 14.06.2014, 11.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »Koblenzer Brauerei«

CDAMittwoch, 25.06.2014, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung »Koblenzer Brauerei«

Frauen Union Dienstag, 17.06.2014, 18.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes Winzerwirtschaft »Antoniushof« Koblenzer Straße 29Dienstag, 15.07.2014, 19.00 Uhr, Konstituierende Vorstandssitzung Hotel »Brenner« Rizzastraße 20

Junge Union Freitag, 06.06.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »Geschäftsstelle«Samstag, 28.06.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«Freitag, 04.07.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »Geschäftsstelle«Samstag, 26.07.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 11.06.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle«Mittwoch, 02.07.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle«

Senioren Union KoblenzDienstag, 01.07.2014, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Bootshaus Rhenania«Vortragsveranstaltung im Juli mit dem Thema: »Richtig schenken und vererben«Es wird noch gesondert hierzu eingeladen

CDU AK BAAINBwDienstag, 01.07.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«Dienstag, 02.09.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

STADTVERBAND I

Ortsverband KarthauseDienstag, 17.06.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz «Cafe Sonnenschein«

Senioren Union Ortsgruppe KarthauseMittwoch, 18.06.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch »Karthäuser Treff«

Ortsverband Moselweiß / Ortsverband RauentalDienstag, 24.06.2014, 20.00 Uhr, gemeinsame Vorstandssitzung mit interes-sierten Mitgliedern - Wahlnachlese - »Antoniushof« Moselweißer Straße 29Montag, 14.07.2014, 20.00 Uhr, gemeinsame Vorstandssitzung »Antoniushof«

Ortsverband StolzenfelsMontag, 14.07.2014, 18.00 Uhr, Mitgliedertreffen Hotel » Zur Kripp«

Ortsverband SüdDienstag, 10.06.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Dienstag, 08.07.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 17.07.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - Offener Stammtisch»Rondellschänke«

Bezirkstag der Frauen Union

Der alle 2 Jahre stattfindende Bezirkstag der FrauenUnion, Bezirksverband Koblenz-Montabaur, wurde indiesem Jahr - erstmals wieder seit 20 Jahren - von derFrauen Union des CDU-Kreisverbandes Koblenz aus-gerichtet. Für Gabriele Küthe, der Vorsitzenden derFU, war es eine große Freude, die zahlreichen Dele-gierten (über 70 FU Frauen) aus dem gesamten Be-zirksverband in der Koblenzer Brauerei begrüßen zukönnen. Hochkarätige Politiker wie EU-AbgeordneterDr. Werner Langen, Europaabgeordnete und FU Lan-desvorsitzende Dr. Birgit Collin-Langen, Bundestags-abgeordnete aus dem Bezirk Mechthild Heil und AntjeLezius, Landtagsabgeordnete Ellen Demuth sowie dieVorsitzende der Koblenzer CDU-StadtratsfraktionAnne Schumann-Dreyer konnten von der Versamm-lungsleiterin ebenso begrüßt werden wie die Dele-gierten und zahlreiche Mitglieder der FU Koblenz.Julia Maria Kübler richtete als stv. Kreisvorsitzendedes CDU-Kreisverbandes Koblenz ein Grußwort an dieVersammlung.

Dr. Werner Langen, MdEP referierte zu den aktuellenHerausforderungen Europas und stellte seine Argu-mente im Anschluss an sein Referat zur Diskussion.Auch Dr. Birgit Collin-Langen hielt ein eindringlichesPlädoyer für Europa als Garant für Frieden und Frei-heit.

Anschließend berichtete MdL Hedi Thelen, die bishe-rige Bezirksvorsitzende der FU, über die Arbeit desVorstandes in den vergangenen beiden Jahren undstellte nach wie vor drängende frauenpolitische The-men wie bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf,die grundsätzlich schlechtere Bezahlung von Frauen-berufen im Verhältnis zu Männerberufen, die Alters-armut von Frauen und viele weitere Brennpunkte inden Vordergrund. Nach ihrem engagierten Berichtwurde Hedi Thelen einstimmig erneut zur Vorsitzen-den der FU im Bezirksverband gewählt. Auch die Wahlder Vertreterinnen sowie der Beisitzerinnen ging ingroßer Harmonie über die Bühne. Neue Beisitzerin imBezirksvorstand ist die Vorsitzende der Koblenzer FU,Gabriele Küthe.

Wir wünschen dem gesamten Vorstandsteam weiter-hin viel Erfolg bei der Arbeit und beim Durchsetzender in den Fokus genommenen politischen Themen.

Anne Balmes, stv. Kreisvorsitzende der FU Koblenzund Mitglied im Landesvorstand der FU

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TERMINE Über neue

Beleuchungskonzepte informiert

Das war die richtige Wahl...

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsDonnerstag, 12.06.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Hotel Kreuter«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 26.06.2014, Fahrt nach »Monschau«

Donnerstag, 03.07.2014, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 17.06.2014, 17.00-19.00 Uhr, Offenes Bürgergespräch

mit dem OB in Kesselheim »Casino des Bürgervereins«

Dienstag, 01.07.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung

»Casino des Bürgervereins«

STADTVERBAND III

Ortsverband ArzheimMittwoch, 02.07.2014, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung Gasthaus »Steinerkopf«

Ortsverband PfaffendorfDienstag, 24.06.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Ort folgt«

Samstag, 23.08.2014, ab 14.00 Uhr, 3. Pfaffendorfer Sommerfest

»Schützenplatz auf der Pfaffendorfer Höhe«

Ausreichende Beleuchtung von Straßen und Fußgän-gerwegen: Ein Thema, das für Jung und Alt stets einegroße Relevanz besitzt. Aus diesem Grund luden dieJunge Union und die Senioren Union Koblenz gemein-sam Herrn Karl-Heinz Lücke von der Firma L-Designein, um mit ihm und interessierten Bürgern sowieRatskandidaten der CDU zu dieser Problematik insGespräch zu kommen.

Die Unionsfraktion im Koblenzer Stadtrat hat in derVergangenheit schon vermehrt Anfragen und Anträgezu Beleuchtungskonzepten durch Ratsfrau ClaudiaProbst eingebracht und wird sich diesem Thema auchim neuen Rat weiterhin mit großem Engagement wid-men.

Karl-Heinz Lücke stellte im Tagungsraum des Top Ho-tels »Krämer« verschiedene Möglichkeiten und An-sätze der Beleuchtung von öffentlichen Plätzen undStraßen vor. Dabei verwies er auf die Chancen, diesich dabei im Zuge der Umstellung auf reine LED-Leuchten für die Kommunen sowohl im Bereich der Si-cherheit als auch in finanzieller Hinsicht ergeben.

Ebenso beantwortete er die zahlreichen Fragen deranwesenden Gäste, etwa bezüglich Lebensdauer undEffektivität der neuen Beleuchtungsformen oder auchzur praktischen Umsetzung einer solchen Umrüstung.

Auf diese Weise konnte ein breiter und verständlicherEinblick in diese Thematik erreicht werden. Aus die-sem Grund dankten die Vorsitzende der SeniorenUnion Monika Artz als auch der stellvertretendeKreisvorsitzende der Jungen Union Thomas Roos so-wohl CDU-Ratsfrau Julia Maria Kübler für die Organi-sation der Veranstaltung als auch Herrn Lücke fürseinen lebendigen und informativen Vortrag.

Mit Ihrem Wahlaufruf der besonderen Art haben die 3 Stadtratskandidaten ErnstKnopp, Stephan Otto und Claudia Probst die richtige Wahl getroffen. »Wählenheißt mitbestimmen« und so war es für das Trio selbstverständlich, mit einer ganzbesonderen Aktion für eine hohe Wahlbeteiligung zu werben.

Hintergrund war ein Wahlaufruf, bei dem jeder potentielle Koblenzer Wähler sichmelden konnte, um am ein kostenlosesFrühstück von den dreien gebracht zubekommen.

Im Gegenzug konnte jeder eineSpende für das ambulante Kinderhos-piz geben.

Bei der Frühstücksaktion konnte dasTrio sage und schreibe 470 Euro fürdas ambulante Kinderhospiz in Ko-blenz sammeln.

»Das war die richtige Wahl«, so dieKommunalpolitiker übereinstimmend, »...und bestimmt nicht das letzte Mal, das wir eine solche Aktion durchgeführt haben«

06|2014 << Fraktion Direkt

Fraktion Direkt

www.CDU-Fraktion-Koblenz.de

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

am 25. Mai wurde der Koblenzer Stadtrat neu gewählt. Trotz einer bislang nicht gekannten hohen Zahl an kandidierenden Parteien und Wählergruppen ist es uns gelungen, unser Ergebnis von 2009 zu verbessern und zwei weitere Mandate zu erringen. Die Wähler haben der Union einen klaren Vertrauensbeweis erteilt.

Dass die CDU-Fraktion aus der Stadtratswahl gestärkt hervorgegangen ist, ist das Resultat unserer erfolg-reichen Arbeit in den letzten fünf Jahren. Als größte Ratsfraktion haben wir alle der weiteren Stadtentwick-lung dienenden großen Projekte mitgetragen. Neben der Neugestaltung des Zentralplatzes, die angesichts der hohen Besucherzahlen als rundum gelungen bewertet werden muss, haben wir auch maßgeblich zur Sanierung der Schulen und der Brücken beigetragen.

Die von uns frühzeitig betriebene Thematisierung des Stadtbadneubaus hat dazu beigetragen, diesen zwischenzeitlich auf den Weg zu bringen. Vor allem aber hatten wir erheblichen Anteil an der Konsolidie-rung der städtischen Finanzen. Die Koblenzer Bürgerinnen und Bürger haben gesehen, dass die CDU all die Jahre über für eine ebenso verlässliche wie sachorientierte Politik der Vernunft stand und dies am Wahltag entsprechend honoriert.

An dieser Stelle möchte ich mich daher als Fraktionsvorsitzende bei den Mitgliedern unserer Fraktion herzlich für die Zusammenarbeit und das gemeinsam in der vergangenen Legislaturperiode Erreichte be-danken. Wir hatten in den zurückliegenden fünf Jahren ein gutes Team, in dem jeder einzelne durch seinen Einsatz und seine Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung zu unserer erfolgreichen Ratsarbeit beigetragen hat. Nach der Wahl wird sich unsere Fraktion nun jedoch neu konstituieren.

Während mehrere Kollegen aus dem Rat ausscheiden, werden fortan einige neue Gesichter den Kreis der erfahrenen Fraktionsmitglieder bereichern. Ausdrücklich bedanke ich mich bei Bernd Coßmann, Heinz Honsdorf, Wolfram Reinstädtler und Mark Scherhag sowie in 2013 ausgeschiedenen Hans-Jörg Assenma-cher für die vielen Jahre der ebenso fruchtbaren wie konstruktiven Zusammenarbeit und heiße die neuen Fraktionsmitglieder Thomas Roos, Monika Artz, Ernst Knopp, Herbert Dott, Rudolf Kalenberg, Martina von Berg und Jens Wehran herzlich in unseren Reihen willkommen. Ich bin überzeugt, dass sich alles schnell zusammenfinden wird und wir, nachdem sich der Rauch des Wahlkampfes etwas gelegt hat, alsbald zur Tagesordnung übergehen können. Auf uns warten zahlreiche Aufgaben und Herausforderungen, die es tatkräftig anzupacken gilt. Ich freue mich schon sehr darauf, diese mit unserer neuen Fraktion anzugehen.

Ihre Anne Schumann-Dreyer

Fraktion Direkt >> 06|2014

Viele Koblenzer gehen in ihrer Freizeit regel-mäßig sportlichen Aktivitäten nach. Neben den zahlreichen Vereinen, die eine breite Palette unterschiedlichster Betätigungs-möglichkeiten anbieten, ist Koblenz auch für seine vielfältigen Sportveranstaltungen be-kannt, die das ganze Jahr über Besucher aus nah und fern anlocken. Zurecht wird Koblenz daher häufig als „Sportstadt“ bezeichnet. Die Attraktivität des Sportstandorts Koblenz ist jedoch eng mit der zur Verfügung stehenden Infrastruktur und der Qualität der Sportanla-gen verbunden. „Leider ist diese nicht überall so, wie es wünschenswert wäre“, meint die Fraktionsvorsitzende der CDU im Koblenzer Stadtrat, Anne Schumann-Dreyer. So hätten beispielsweise Mitglieder ihrer Fraktion bei der Besichtigung der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese sehr bedenkliche Zustände vorgefunden. „Sowohl das Außengelände als auch der Innenbereich der Gebäude weisen erhebliche Mängel auf“, stellt Eitel Bohn, Mitglied im Sport- und Bäderausschuss des Stadtrats fest. „Vor allem die Sanitäranlagen sind in einer ausgesprochen schlechten Ver-fassung und niemandem mehr zuzumuten“, ergänzt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Sauer. Da hier neben der Nutzung durch Schulen, Vereine und Freizeit-sportler auch überregionale Wettkämpfe mit Gästen von außerhalb ausgetragen würden, sei die gegenwärtige Situation untragbar.

„Wir haben daher im Stadtrat zusammen mit den Fraktionen der SPD, BIZ, Bündnis 90/Die Grünen, FBG und FDP eine gemeinsame Anfrage an die Verwal-tung gerichtet, um in Erfahrung zu bringen, ob die dortigen Mängel bekannt sind und ob bereits konkrete Sanie-rungspläne bestehen“, so Schumann-Dreyer weiter. Aus der Antwort ging hervor, dass die Stadt von den Missständen Kenntnis habe und bereits konkrete Maßnahmen plane. So stünden für die Umkleidekabinen im Haushalt 2013 Mittel in Höhe von 28.400,- Euro zur Verfügung, die zur Sanierung des hinteren Duschbereichs eingesetzt würden. Der Auftrag hierzu sei schon Ende vergange-nen Jahres erteilt worden, so dass spätestens nach Ablauf der aktuellen Fußballsaison die Sanierung beginnen könne. Sobald der Haus-halt 2014 freigegeben sei, könnte zudem auch die Weitsprunganlauf- und Absprung-fläche erneuert werden, für die insgesamt 3.000,- Euro bereitstünden. Zudem würden durch das Sport- und Bäderamt zur Instand-setzung der Rundlaufbahn für 2015 weitere Gelder beantragt. „Eine Generalsanierung

der gesamten Sportanlage sei jedoch erst einmal nicht vorgesehen, da bislang keine entsprechenden Mittel eingestellt wurden“, fasst Monika Sauer zusammen. Bisher gebe es lediglich Kostenschätzungen für einen Umbau der Toilettenanlage einschließlich der Einrichtung einer Behinderten-Toilette, die sich auf 195.000,- Euro beliefen. „Da wir alle daran interessiert sein sollten, dass die Be-zirkssportanlage Schmitzers Wiese weiterhin ein Aushängeschild der Stadt Koblenz bleibt, schlagen wir vor, dass die Verwaltung zeitnah eine Liste aller Mängel und der voraussicht-lichen Kosten zu deren Behebung erstellt, so dass weitere Sanierungsmaßnahmen geplant werden können“, erklären die drei Mitglieder der CDU-Fraktion abschließend.

CDU-Fraktionsmitglieder bei Ortsbesichtigung auf Schmitzers Wiese - Bezirkssportanlage erweist sich als Sanierungsfall

Tempo 30-Zonen in Innenstädten tragen zu einer erhöhten Verkehrs- und vor allem Schulwegsicherheit bei. Sie vermindern ebenso Lärm- wie Abgasemissionen und verbessern die Wohnqualität deutlich. „Da auf Tempo-30-Zonen hinweisende Schilder gerade in belebten Straßen von den Auto-fahrern im Stadtverkehr leider allzu häufig übersehen werden, sind sie oftmals durch große Fahrbahnmarkierungen ergänzt“, erläutert die CDU-Fraktionsvorsitzende im Koblenzer Stadtrat, Anne Schumann-Dreyer. Diese zusätzliche leuchtendweiße Kenn-zeichnung hätte durch ihre Signalwirkung einen unverzichtbaren verstärkenden Effekt. Allerdings verblasse dieser ebenso, wie die Wind und Wetter ausgesetzten Markierungen mit der Zeit allmählich an Farbe verlören und dadurch von den Autofahrern nicht mehr erkannt würden. „Die CDU-Fraktion hat bei ihrer regelmäßigen Bereisung der Koblenzer Stadtteile festgestellt, dass viele der in den Tempo 30-Zonen aufgebrachten Markie-rungen inzwischen ausgeblichen sind und dringend der Erneuerung bedürfen“, so CDU-

Ratsmitglied Herbert Bocklet weiter und fährt fort: „Im Interesse der Anwohner, Passanten und vor allem Kinder haben wir daher im Stadtrat beantragt, die Verwaltung zu beauftra-gen, in allen Koblenzer Stadtteilen die ent-sprechenden Markie-rungen zu überprüfen und gegebenenfalls aufzufrischen.“ Die hierfür erforderlichen Mittel stünden im Haushalt zur Verfügung. Aufgrund der Initiative der CDU erklärte sich die Verwaltung bereit, alle Koblenzer Tempo 30-Markierungen im Rahmen der routinemä-ßigen Straßenkontrolle gesondert zu erfassen und bei entsprechendem Bedarf eine Erneue-rung bevorzugt zu veranlassen. „Die Priori-sierung macht sich im Stadtbild schon jetzt

positiv bemerkbar. In dieser Woche werden bereits die Tempo 30-Markierungen in der Goldgrube neu aufgetragen, weitere sollen zeitnah folgen“, so Anne Schumann-Dreyer und Herbert Bocklet abschließend.

CDU beantragt erfolgreich die Erneuerung von Tempo 30-Markierungen

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Gemeinsam mit der CDU Metternich besuchte die Junge Union Ko-blenz die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Dabei stand zu-nächst eine Besichtigung des Landtages auf dem Programm.Mithilfe einer anschaulichen und interessanten Führung durch Ge-bäude und Plenarsaal wurde der Gruppe hier sowohl die geschichts-trächtige Vergangenheit des ehemaligen Deutschordenshausesnähergebracht als auch der tagtägliche Ablauf der Landespolitik ge-schildert.

Im Anschluss daran kam es zu einem Gespräch mit dem KoblenzerCDU-Landtagsabgeordneten Andreas Biebricher, in welchem sichdie Gruppe über Landespolitik und Abgeordnetenalltag informierenkonnte. Andreas Biebricher berichtete anschaulich und umfassendvon seiner politischen Arbeit auf Landesebene und beantwortetedie vielen Fragen der Besuchergruppe.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurantmachte sich die Gruppe auf zum Mainzer Lerchenberg. Das Tages-programm, welches von der Koblenzer Stadträten Julia Kübler her-vorragend organisiert wurde, sah nun eine gemeinsame Führung aufdem Gelände des Sendezentrums des Zweiten Deutschen Fernse-hens (ZDF) vor. Nach einem kurzen und lebhaften Vortrag über dieEntstehungsgeschichte des Senders, besichtigte die Gruppe nebenden Außenanlagen des bekannten ZDF-Fernsehgartens auch zahl-reiche Studios, wie etwa das des »Aktuellen Sportstudios« und sei-ner berühmten Torwand. Auf diese Weise konnte ein interessanterund spannender Blick hinter die Kulissen des Fernsehgeschäfts ge-tätigt werden. Nach einem ereignisreichen und tollen Tag in Mainzkam man am späten Nachmittag wieder in Koblenz-Metternich an.»Mainz ist immer eine Reise wert !« fasst der stellvertretende Kreis-vorsitzende der JU Koblenz Thomas Roos die Tagesfahrt treffend zu-sammen.

Junge Union Koblenz unternahm Tagesausflug nach Mainz

CDU - Senioren Union »Güls«40 Teilnehmer der Gülser CDU – SeniorenUnion waren zu Besuch im Mainzer Landtagund beim ZDF auf dem Lerchenberg.

Nach einem Referat von Dieter Lang ( ausGüls ) stv. Fraktionssprecher der CDU imLandtag, kam Andreas Biebricher MdL zumPlenarsaal. Er sprach über Vorgänge und Ab-läufe im Landtag und den Gremien denen erangehört.

Nach der Mittagspause waren wir beim ZDFeingeladen. Es war eine sehr interessanteDarstellung und Erklärung der einzelnen Ab-teilungen und der verschiedenen Studios.