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Konfliktlösungen im Spannungsfeld zwischen ökologischer Funktion und anthropogener

Nutzung von Fließgewässern

Helmut MADER

Department für Wasser – Atmosphäre – Umwelt; Institut für Wasserwirtschaft, Hydrologie und konstruktiven Wasserbau – IWHW.

Universität für Bodenkultur Wien. Muthgasse 18, A-1190 Wien. Tel: ++43 – 1 – 36006 – 5509 e-mail: [email protected] Web: http://iwhw.boku.ac.at/

LVA Nr. 816.308

http://iwhw.boku.ac.at/

LVA 816.308 Konfliktlösungen … Leiter: A.Univ.Prof.DI Dr. Helmut MADER

Inhalt

Teil 1 – Einführung Teil 2 – Rechtliche Grundlagen

Teil 3 – Planungsmethodik Teil 4 – Funktion der Fließgewässer

Teil 5 – Schutzwasserbau Fallstudien Teil 6 – Gewässerkontinuum Fallstudien Teil 7 – Dotierwasserabgabe Fallstudien

Teil 8 – Bürgerbeteiligung Fallstudien

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2010ff Ära der Leitfäden …


EU - WRR

22.12.2000 verlautbart

• Ordnungsrahmen der Gemeinschaft in der Wasserpolitik • Paradigmenwechsel in der Wasserpolitik • Abkehr von ökonomischer Betrachtung • ökologische Betrachtung der Gewässer • Integrativer Gewässerschutz

• Gewährleistet Schutz • Gewährleistet nachhaltigen Gebrauch

• einheitliche Regelung.

RL 2000/60/EG Wasserrahmen - Richtlinie


EU - WRR Zeittafel

§ WRG Novelle (2003)

Bestandsaufnahme (2004/2007)

Programm Monitoring (2006)

Maßnahmenprogramm 1. NGP (4/2009) (3/2010)

Maßnahmenumsetzung z.B. Regionalprogramme (2012)

Zielerreichung - guter Zustand/gutes Potential (2015)

2. NGP (2021) 3. NGP (2027)

WRG Novelle 1990 Rechtliche Grundlage zur Instandhaltung der Funktionalität der FG & seiner Nahbereiche gesamtes Ökosystem Fließgewässer Ziel: Erhaltung der ÖF


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EU - WRR Artikel 2 (Begriffe)

“Künstlicher Wasserkörper": ein von Menschenhand geschaffener Oberflächenwasserkörper; “Erheblich veränderter Wasserkörper": ein Oberflächenwasserkörper, der durch physikalische Veränderungen durch den Menschen in seinem Wesen erheblich verändert wurde, entsprechend der Ausweisung durch den Mitgliedstaat gemäß Anhang II;


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“Guter ökologischer Zustand": der Zustand eines entsprechenden Oberflächenwasserkörpers gemäß der Einstufung nach Anhang V; “Gutes ökologisches Potential": der Zustand eines erheblich veränderten oder künstlichen Wasserkörpers, der nach den einschlägigen Bestimmungen des Anhangs V entsprechend eingestuft wurde;


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"Zustand des Oberflächengewässers": die allgemeine Bezeichnung für den Zustand eines Oberflächenwasserkörpers auf der Grundlage des jeweils schlechteren Wertes für den ökologischen und den chemischen Zustand; “Guter Zustand des Oberflächengewässers": der Zustand eines Oberflächenwasserkörpers, der sich in einem zumindest "guten" ökologischen und chemischen Zustand befindet; “Ökologischer Zustand": die Qualität von Struktur und Funktionsfähigkeit aquatischer, in Verbindung mit Oberflächengewässern stehender Ökosysteme gemäß der Einstufung nach Anhang V;


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EU - WRR Artikel 4 (Umweltziele)

Einzugsgebiete - Maßnahmenprogramme - Bewirtschaftungsplänen

• Mitgliedstaaten verhindern eine Verschlechterung

des Zustands aller Oberflächenwasserkörper

• Mitgliedstaaten schützen, verbessern und sanieren alle Oberflächenwasserkörper, ..... mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie ....... einen guten Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen;


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Einzugsgebiete - Maßnahmenprogramme - Bewirtschaftungsplänen

• Mitgliedstaaten schützen und verbessern alle

künstlichen und erheblich veränderten Wasserkörper mit dem Ziel, spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie ..... ein gutes ökologisches Potential und einen guten chemischen Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen;


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Einstufung eines Oberflächenwasserkörper als künstlich oder erheblich verändert a) die zum Erreichen eines guten ökologischen Zustands erforderlichen Änderungen der hydromorphologischen Merkmale dieses Körpers signifikante negative Auswirkungen hätten auf:

i) Umwelt, ii) Schiffahrt, Hafenanlagen, Freizeitnutzung, iii) wenn Wasser gespeichert wird, Trinkwasserversorgung, Stromerzeugung, Bewässerung iv) Wasserregulierung, Schutz vor Überflutungen, Landentwässerung; v) wichtige nachhaltige Entwicklungstätigkeiten des Menschen.

b) die nutzbringenden Ziele, denen die künstlichen oder veränderten Merkmale des Wasserkörpers dienen, aus Gründen der technischen Durchführbarkeit oder aufgrund unverhältnismäßiger Kosten nicht in sinnvoller Weise durch andere Mittel erreicht werden können, die eine wesentlich bessere Umweltoption darstellen.


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EU - WRR Artikel 8 (MONITORING)

Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß Programme zur Überwachung des Zustands der Gewässer aufgestellt werden

• die Menge und den Wasserstand oder die Durchflußgeschwindigkeit

• den ökologischen und chemischen Zustand und das ökologische Potential;

Programme 6 Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie anwendungsbereit Technische Spezifikationen und standardisierte Verfahren für die Analyse und Überwachung des Wasserzustands lt. Artikels 21


zentrales Element Entwicklung von integrierten Fluss-Einzugsgebiets- Management-Plänen ohne breite öffentliche Zustimmung, Mitverantwortung und Unterstützung der unterschiedlichen Akteure ist dieses Projekt zum Scheitern verurteilt Akzeptanz aufbauen umfangreicher Austausch mit der Öffentlichkeit

... selbst über die Entwicklung des Lebensraumes (mit)bestimmen ...

& ... aus Gruppe der Betroffenen zur Gemeinschaft der Mitwirkenden ...

EU - WRR Artikel 14 (Bürgerbeteiligung)


Frühzeitiges Erkennen und Ansprechen von Konflikten als Voraussetzung für deren Lösung Verbesserung des Prozesses der Entscheidungsfindung Öffentliche Akzeptanz Transparenz des Planungsprozesses Nutzung des Wissens und der Erfahrung der Öffentlichkeit



Leitbildkonformität der Gewässerabschnitte und/oder der Maßnahmen resultiert

in einer Leitbildkonformität der Zoozönosen

Erreichung GUTER ZUSTAND gewährleistet

Ohne Mitwirkung der Bevölkerung keine leitbildkonforme Gestaltung und Management der

Abflussräume

WRR ≡ FFH RL ≡ EE RL



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EU - WRR Anhang II (Typologie)

Mitgliedstaaten ermitteln Lage und Grenzverlauf der Oberflächenwasserkörper - erstmalige Beschreibung - Typenbildung

innerhalb der Flußgebietseinheit Flüsse, Seen, Übergangsgewässer, Küstengewässer, künstliche Oberflächenwasserkörper, erheblich veränderte Oberflächenwasserkörper

In jeder Kategorie innerhalb der Flußgebietseinheit nach Typen "System A" oder "System B"


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EU - WRR Anhang II (Typologie)

System A •nach den entsprechenden Ökoregionen •innerhalb jeder Ökoregion nach angegebenen Deskriptoren Feststehende Typologie Deskriptoren Ökoregion Ökoregionen nach Karte A in Anhang XI Typ Höhenlage

höhere Lage: > 800 m mittlere Lage: 200 bis 800 m Tiefland: < 200 m

Größe (auf der Grundlage des Einzugsgebiets) klein: 10 – 100 km2 mittelgroß: > 100 bis 1 000 km2 groß: > 1 000 bis 10 000 km2 sehr groß: > 10 000 km2

Geologie kalkig - silikatisch - organisch


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EU - WRR Anhang II (Typologie) System B

• mindestens ebenso feine Unterscheidung • anhand der Werte für die obligatorischen und optionalen

Deskriptoren • sicherstellen, daß typspezifische biologische

Referenzbedingungen zuverlässig abgeleitet werden Alternative Beschreibung Physikalische und chemische Faktoren, die die Eigenschaften des

Flusses oder Flußabschnitts und somit die Struktur und Zusammensetzung der Biozönosen bestimmen

Obligatorische Faktoren Höhe, geographische Breite, geographische Länge, Geologie, Größe

Optionale Faktoren Entfernung von der Quelle des Flusses, Strömungsenergie (Funktion

von Strömung und Gefälle), durchschnittliche Wasserbreite, durchschnittliche Wassertiefe, durchschnittliches Wassergefälle, Form und Gestalt des Hauptflußbettes, Flußabfluß-(Durchfluß-)klasse, Talform, Feststofffracht, Säurebindungsvermögen, durchschnittliche Zusammensetzung des Substrats, Chlorid, Schwankungsbereich der Lufttemperatur, durchschnittliche Lufttemperatur, Niederschlag

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EU - WRR Anhang V (Ziel - Guter Zustand)

Wasser-haushalt

Menge und Dynamik der Strömung und die sich daraus ergebende Ver-bindung zum Grund-wasser entsprechen voll-ständig oder nahezu vollständig den Bedin-gungen bei Abwesenheit störender Einflüsse

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitäts-komponenten beschriebenen Werte erreicht werden können

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitäts-komponenten beschriebe-nen Werte erreicht werden können.

Durchgän-gigkeit des Flusses

Die Durchgängigkeit des Flusses wird nicht durch menschliche Tätigkeiten gestört und ermöglicht eine ungestörte Migration aquatischer Organismen und den Transport von Sedimenten

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitäts-komponenten beschriebenen Werte erreicht werden können.

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitäts-komponenten beschriebe-nen Werte erreicht werden können.

Sehr guter Zustand Guter Zustand Mäßiger Zustand

Hydromorphologische und biologische Qualitätskomponenten der Wasser-Rahmen-Richtlinie; Richtlinie 2000/60/EG


EU - WRR Anhang V (Ziel - Guter Zustand) Sehr guter Zustand Guter Zustand Mäßiger Zustand

Morphologie

Laufentwicklung, Variationen von Breite und Tiefe, Strömungsge-schwindigkeiten, Substratbedin-gungen sowie Struktur und Bedingungen der Uferbereiche entsprechen vollständig oder nahezu vollständig den Bedin-gungen bei Abwesenheit störender Einflüsse.

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitätskomponenten beschrie-benen Werte erreicht werden können.

Bedingungen, unter denen die unten für die biologischen Qualitätskomponenten beschrie-benen Werte erreicht werden können.

Fischfauna

Zusammensetzung und Abundanz der Arten ent-sprechen vollständig oder nahezu vollständig den Bedingungen bei Abwesenheit störender Einflüsse. Alle typspezifischen störungsem-pfindlichen Arten sind vorhanden. Die Altersstrukturen der Fischge-meinschaften zeigen kaum Anzei-chen anthropogener Störungen und deuten nicht auf Störungen bei der Fortpflanzung oder Entwicklung irgendeiner beson-deren Form hin.

Aufgrund anthropogener Einflüs-se auf die physikalisch – chemi-schen u. hydromorphologischen Qualitätskomponenten weichen die Arten in Zusammensetzung und Abundanz geringfügig von den typspezifischen Gemeinschaften ab. Die Altersstrukturen der Fisch-gemeinschaften zeigen Anzeichen für Störungen aufgrund anthropo-gener Einflüsse auf die physika-lisch – chemischen Qualitätskom-ponenten und deuten in wenigen Fällen auf Störungen bei der Fortpflanzung oder Entwicklung einer bestimmten Art hin, so dass einige Altersstufen fehlen können.

Aufgrund anthropogener Einflüsse auf die physikalisch - chemischen u. hydromorphologischen Quali-tätskomponenten weichen die Fisch-arten in Zusammensetzung und Abundanz mäßig von den typ-spezifischen Gemeinschaften ab. Die Altersstruktur der Fischge-meinschaften zeigt größere Anzei-chen für Störungen, so dass ein mäßiger Teil der typspezifischen Arten fehlt oder sehr selten ist.


EU - WRR Anhang V (Ziel - Guter Zustand)

Sehr guter Zustand Guter Zustand Mäßiger Zustand Benthische wirbellose Fauna

Die taxonomische Zusam-mensetzung und die Abun-danz entsprechen vollständig oder nahezu vollständig den Bedingungen bei Abwesenheit störender Einflüsse. Der Anteil störungsempfind-licher Taxa im Verhältnis zu robuster Taxa zeigt keine An-zeichen für eine Abweichung von den Werten, die bei Abwesenheit störender Einflüsse zu verzeichnen sind. Der Grad der Vielfalt der wirbellosen Taxa zeigt keine Anzeichen für Abweichungen von den Werten, die bei Abwe-senheit störender Einflüsse zu verzeichnen sind.

Die wirbellosen Taxa weichen in ihrer Zusammensetzung und Abundanz geringfügig von den typspezifischen Gemeinschaften ab. Der Anteil der störungs-empfindlichen Taxa im Verhältnis zu den robusten Taxa zeigt geringfügige Anzeichen für Abweichungen von den typspezifischen Werten. Der Grad der Vielfalt der wirbellosen taxa zeigt geringfügige Anzeichen für Abweichungen von den typspezifischen Werten.

Die wirbellosen Taxa weichen in Zusammensetzung und Abundanz mäßig von den typspezifischen Gemein-chaften ab. Wichtige taxonomische Grup-pen der typspezifischen Gemeinschaft fehlen. Der Anteil der störungs-empfindlichen Taxa im Verhältnis zu den robusten Taxa und der Grad der Vielfalt liegen beträchlich unter dem typspezifischen Wert und in signifikanter Weise unter den Werten, die für einen guten Zustand gelten.

Hydromorphologische und biologische Qualitätskomponenten der Wasser-Rahmen-Richtlinie; Richtlinie 2000/60/EG


EU - WRR Anhang V (Guter Zustand - Bewertung)

Durch-gängigkeit des Flus-ses

Die Durchgängigkeit des Flusses wird nicht durch menschliche Tätigkeiten gestört und ermöglicht eine ungestörte Migration aquatischer Organismen und den Transport von Sedimenten




Hydromorphologische und biologische Qualitätskomponenten Wasser – Rahmen - Richtlinie 2000/60/EG


EU - WRR Anhang V (Guter Zustand - Bewertung)


Fischfauna

Zusammensetzung und Abundanz der Arten entsprechen dem potentiellen Zustand. Typspezifische, störungsempfindliche Arten vorhanden. Altersstruktur entsprecht dem potentiellen Zustand Keine Störungen bei Fortpflanzung.

anthropogene Einflüsse auf die physikalisch – chemischen u. hydromorphologischen Qualitätskomponenten Arten weichen in Zusammensetzung und Abundanz geringfügig von typspezifischen Gemeinschaften ab. Altersstrukturen zeigt Anzeichen für Störungen einige Altersstufen fehlen können.

anthropogene Einflüsse auf die physikalisch - chemischen u. hydromorphologischen Qualitätskomponenten Fischarten weichen in Zusammensetzung und Abundanz mäßig von typspezifischen Gemeinschaften ab. Altersstruktur der Fischgemeinschaften zeigt größere Anzeichen für Störungen mäßiger Teil der typspezifischen Arten fehlt oder ist sehr selten.


EU - WRR Ziel - Guter Zustand

• Maßnahmenprogramme - spätestens neun Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie aufgestellt, nach zwölf Jahren umgesetzt, gute Zustand in maximal 15 Jahren erreicht.

• Zur Überprüfung – Monitoringsystem, Entwicklung des Gewässerzustandes in der gesamten Gemeinschaft systematisch und vergleichbar überwacht wird (umfassende Überprüfung alle sechs Jahre).

• Sanktionen für Verstöße (Richtlinie 2000/60/EG)


EU - WRR Anhang V (Monitoring Details sh. LVA 550.010)

Überblicksmonitoring Operatives Monitoring Ermittlungsmonitoring

• Netz zur Überwachung der Oberflächengewässer • kohärenter und umfassender Überblick über den ökologischen und

chemischen Zustand in jedem Einzugsgebiet

• Einteilung in fünf Klassen (sehr gut, gut, mäßig, unbefriedigend, schlecht)


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EU - WRR Anhang V (Monitoring)

Überwachungsfrequenzen

Qualitätskomponente Biologisch Phytoplankton 6 Monate Andere aquatische Flora 3 Jahre Makroinvertebraten 3 Jahre Fische 3 Jahre Hydromorphologisch Kontinuität 6 Jahre Hydrologie kontinuierlich Morphologie 6 Jahre


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Überwachungsfrequenzen

Qualitätskomponente Physikalisch-chemisch Wärmehaushalt 3 Monate Sauerstoffhaushalt 3 Monate Salzgehalt 3 Monate Nährstoffzustand 3 Monate Versauerungszustand 3 Monate sonstige Schadstoffe 3 Monate Prioritäre Stoffe 1 Monat


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Darstellung der Monitoringergebnisse und Einstufung des ökologischen Zustandes

Einstufung des ökologischen Zustands Farbkennung sehr gut blau gut grün mäßig gelb unbefriedigend orange schlecht rot


EU - WRR Zeittafel Stand WS 2008/2009

§§§ (2003)

Bestandsaufnahme (2004/2005)

Monitoring (2006)

Maßnahmenprogramme (2009)

Maßnahmenumsetzung (2012)

Zielerreichung - guter Zustand / gutes Potential (2015)


Neu: Gewässerbewirtschaftungsplanung Alt: Leitbildkonzept

Vorstudie

Ist-Zustand Visionäres

Leitbild

Historische Daten Naturstrecken

Vergleichsgewässer

“Mediation” Betroffene

NGO`s, Behörden

Grundbesitzer

Erfolgskontrolle Defizitanalyse

Umsetzung

Monitoring

Anpassung

Maßnahmenkatalog

Variantenstudie Planung

Zielzustand Gewässerspezifisches Leitbild

Defizitanalyse

Flow Chart

EU - WRR

Flussgebietseinheiten Bestandsaufnahme Bewertung/Zielerreichung

Bürgerbeteiligung

Maßnahmenprogramme

Monitoring


Gewässerbewirtschaftungsplanung Flussgebietseinheiten

Bewirtschaftung in Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungsplan - ökologische, wirtschaftliche & soziale Aspekte Umweltziele lt. Art. 4


Gewässerbewirtschaftungsplanung Flussgebietseinheiten

Planungsräume in Bayern

Bewirtschaftungsplan

umfassende Betrachtung der Fließgewässer

Landwirtschaft Raumplanung

Forstwirtschaft

Ökologie

Umwelt

E-Wirtschaft

Wasser Bevölkerung / Jugend

Grundwasser Abflussverhalten/

Hochwasserschutz

Gewerbe/Wirtschaft /Infrastruktur


Beschreibung & Typisierung der Gewässer (EU: 27.455 River Water Bodies, 5.783 HMWB)

Anthropogene Veränderungen Erreichung der Umweltziele

Gewässerbewirtschaftungsplanung Bestandsaufnahme & Monitoring


Gewässerbewirtschaftungsplanung Bestandsaufnahme & Monitoring

Unsichere/unwahr- scheinliche Zielerreichung Wasserentzug (< bzw. > MJNQt) Morphologie (Anteil naturnah)

Querbauwerke (Anzahl) Stau (< bzw. > 500 m)

Schwall (< bzw. > 1 : 5) Chem.-biolog. Güte


Flussgebietsplanung Monitoring & Maßnahmen

Beseitigung von Defiziten Erreichung der Umweltziele


Gewässerbewirtschaftungsplanung - NGP

• 1. NGP (BGBl. II Nr. 103/2010 + Texte + Karten) 30. 3. 2010 veröffentlicht

• Umweltziele und WaWi Ordnung verbindlich erklärt

• Maßnahmenprogramme sind in Etappen zu erfüllen

• Schutz vor Beeinträchtigungen • Wassernutzer zu Leistungen herangezogen


Sanierungsprioritäten 2015 Restwasser & Kontinuum

rd. 10,5% FG ohne Wasser (Ziel2015 -150) rd. 2600 Anlagen

rd. 28.000 Unterbrechungen (Ziel2015 -1000) rd. 5.000 Kraftwerke/Wehre

… über QZVÖ geregelt …

… Regelung ??? …


QZV - Ö (FG) [BGBL II Nr. 99/2010] 29.3.2010

• § 4 – Zustandsbewertung • § 5 – Zulässigkeit einer kleinräumigen Überschreitung bei Bewilligungen • § 7 – 11 Qualitätsziele FG Biologie (§ 15-17 Seen) • § 12 – 13 Qualitätsziele Hydromorphologie (§ 18-19 Seen) • § 14 Qualitätsziele Ph & Ch (§ 20 Seen)

• Grenzwerte für Biologie und Hydromorphologie für sehr guten Zustand • Grenzwerte für Biologie für guten Zustand • Richtwerte Hydromorphologie für guten Zustand

• Qualitätsabstufungen über Qualitätskomponenten (worst case Prinzip): sehr guter, guter (Mindestziel), mäßiger, unbefriedigender, schlechter Zustand

• Maßgeblicher Einfluss auf Bewilligungsverfahren (Neubewilligung, Wiederverleihung, …)


QZV - Ö (FG) Qualitätskomponenten

• Schwerpunkt Biologie Bioindikatoren reagieren auf langfristige Wirkungen der Summe der Belastungen Grenzwerte GZ / SGZ Phytoplankton, Makrophyten, Makrozoobenthos, Fischfauna

• Hydromorphologie Grenzwerte SGZ Richtwerte GZ, entscheidend ist Biologie

Wasserführung & Schwankungen, Wasserentnahme, Fließgeschwindigkeiten, Durchgängigkeit, Ufer- und Sohldynamik

• Ph & Ch

• Schadstoffe

Europäischer Standard der Bewertung Interkalibrierung in der EU


QZV - Ö (FG) Qualitätskomponenten - Bedeutung

Zustand der FG (§ 4 QZVÖ) SGZ • Biologie – Hydromorphologie – Chemie • Komponenten gleichwertig • Geringfügige Abweichungen vom Naturzustand • GZ • Biologie ist Resultat der Hydromorphologie & Chemie • Biologie muss guten Zustand aufweisen


EU – HW RL

26.11.2007 verlautbart / in Kraft getreten

Seit 1988 700 Tote 25.000.000.000,-- € Schäden Ziel • Reduktion der Risken & nachteiligen Folgen von HW in der EU • grenzüberschreitendes HW Risikomanagement • Grenzüberschreitende Wasserläufe Maßnahmen absprechen die HW

Risiko erhöhen können • Erstellung von HW Risikokarten & Managementplänen

2007/60/EG vom 23. Oktober 2007 Hochwasser – Richtlinie

(Bewertung und Management von Hochwasserrisiken)


EU – HW RL Zeittafel

vorausschauende Bewertung des Hochwasserrisikos (2011)

Hochwassergefahr- und Hochwasserrisikokarten (2013)

Erstellung von Plänen für Hochwasserrisikomanagement (2015)

Wiederholung in 6 - Jahreszyklus


EU – HW RL Maßnahmen

Maßnahmen • zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit von Hochwasser • zur Minderung potenzieller Folgen Schwerpunkte • Vermeidung durch Vermeidung des Baus von Häusern und Industrieanlagen in aktuellen und zukünftigen

Risikogebieten & Berücksichtigung des Hochwasserrisikos bei künftigen Entwicklungen • Schutz durch Maßnahmen zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit von Hochwasser und/oder seiner

Auswirkungen an einem bestimmten Standort zum Beispiel durch Wiederherstellung von Überschwemmungs- und Feuchtgebieten

• Bereitschaft Hinweise für die Öffentlichkeit zur Verhaltensweise bei Hochwasser


FFH - RL •Erhaltung natürlicher Lebensräume & wildlebender Tiere und Pflanzen •Erhaltung / Wiederherstellung der biologischen Vielfalt •Aufbau des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000 •Arten und Lebensräume von europaweiter Bedeutung Hauptziel Aufbau des europaweiten Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" Schutzgebiete lt. Vogelschutzrichtlinie in "Natura 2000" Netz integriert Österreich > 200 Natura 2000 - Gebiete 16,6% der Bundesfläche > 150 Gebiete FFH - Richtlinie ∼ 100 Gebiete Vogelschutzrichtlinie

92/43/EWG Fauna – Flora – Habitat - Richtlinie


EE - RL 2001/77/EG Erneuerbare Energie - Richtlinie

Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern im Elektrizitätsbinnenmarkt Ziel Anteil der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Energieträger erhöhen Zielwert 2010 in der EE-RL 78,1% europarechtliche Grundlage für das ÖkostromG


Energierecht

Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz (ElWOG) Aus 2000 Ökostromgesetz Umsetzung der Richtlinie 2001/77/EG, Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen – 9% des Stromverbrauchs aus Kleinwasserkraft – Bundeseinheitliche Tarife – Grenze 20 MW

Starkstromwegegesetz


Naturschutzgesetze

Naturschutzrecht ist "Landessache", d.h. jedes Bundesland hat sein eigenes Naturschutzgesetz.

Nationale Schutzkategorien: – Naturschutzgebiete (NÖ: 46) – Landschaftsschutzgebiete (NÖ: 28; 22,4% der Fläche) – Naturdenkmäler – Naturpark (eher schwacher Schutz)

Intenational: z.B. Natura 2000


WRG

WRG 1959 – div. Novellen

letztmalig umfangreich 1997 und 1999 und 2003 – WRR implementiert

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Hauptteile des WRG 1959 1. Abschnitt: Von den rechtlichen Eigenschaften der Gewässer (§1 - §4) 2. Abschnitt: Von der Benutzung der Gewässer (§5 - §29) 3. Abschnitt: Von der Reinhaltung und dem Schutz der Gewässer (§30 - §37) 4. Abschnitt: Von der Abwehr und Pflege der Gewässer (§38 - §49) 5. Abschnitt: Von allgem. wasserwirtschaftlichen Verpflichtungen (§50 - §59) 6. Abschnitt: Von den Zwangsrechten (§60 - §72) 7. Abschnitt: Von den Wassergenossenschaften (§73 - §86) 8. Abschnitt: Von den Wasserverbänden (§87 - §97) 9. Abschnitt: Von den Behörden und den Verfahren (§98 - §129) 10. Abschnitt: Von der Aufsicht über Gewässer und Wasseranlagen 11. Abschnitt: Von den Übertretungen und Strafen (§137 - §138) 12. Abschnitt: Schluss- und Übergangsbestimmungen (§ 139- §145)


WRG WRG 1959 - Novelle 1990

Rechtliche Grundlage zur Instandhaltung der Funktionalität der FG & seiner Nahbereiche

gesamtes Ökosystem Fließgewässer Ziel: Erhaltung der ÖF

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WRG Novelle 1990 Geänderter Stand der Technik Geänderte Wertvorstellungen der Gesellschaft

Nutzungsorientiertes Gesetz

Schutzorientiertes Gesetz © H. MADER


WRG WRG 1959 - Novelle 2003

Umsetzung EU - WRR

gesamtes Ökosystem Fließgewässer, einzugsgebietsbezogene Betrachtung

Ziel: Verbesserung der FG, Verschlechterungsverbot, Nutzung

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WRG § 12

Bestimmt Maß und Art der Wasserbenutzung öffentliches Interesse (§ 105), bestehende Rechte dürfen nicht verletzt werden. Bestehende Rechte:

z.B: Wasserrechte, Grundeigentum

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WRG § 12 a Stand der Technik

.... auf einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhender Entwicklungsstand fortschrittlicher technologischer Verfahren, Einrichtungen, Bau- & Betriebsweisen, deren Funktion erprobt & erwiesen ist. Der Stand der Technik ist einzuhalten !!! © H. MADER


WRG § 13 Maß & Art der Wasserbenutzung

.... ist dahingehend zu beschränken, dass ein Teil des jeweiligen Zuflusses zur Erhaltung der ÖF des Gewässers sowie für andere höherwertige Nutzungen (z.B. Wasserversorgung) erhalten bleibt. Dotierwasser bei KW Nutzung !!! © H. MADER


WRG § 21 a Eingriff in bestehende Rechte

.... wenn öffentliche Interessen (§ 105) nicht ausreichend geschützt sind - zusätzliche Auflagen & Anpassungsziele durch Behörde nach nunmehrigem Stand der Technik (§ 12a) Grundsätze: Verhältnismäßigkeit !!! Gelingestes zum Ziel führendes Mittel !!!

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UVPG - Grundlagen Aufgaben der UVP nach §1, Abs. (1) UVP - G: ........die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen festzustellen, zu

beschreiben und zu bewerten, die ein Vorhaben – auf Menschen, Tiere und Pflanzen – auf Boden, Wasser, Luft und Klima, – auf Biotope und Ökosysteme, – auf die Landschaft und – auf Sach- und Kulturgüter

hat oder haben kann, ......

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Wasserkraftanlagen Engpaßleistung Kraftwerksketten wenn

freie Fließstrecke*

Novelle 2000 UVPG > 15 MW (>2 MW Kette) > 2 Stauhaltungen < 2 km

Grundlagen UVP - pflichtige Vorhaben nach Anhang 1, Ziffer 30

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* Freie Fließstrecke ..., berechnet auf Basis der Ausbauwassermenge, ....


Beispiele UVP - pflichtige Vorhaben nach Anhang 1, Ziffer 30

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Oberlieger Tiroler Wehr Entnahmestrecke 1,95 km Leistung 1,0 MW Rückführung in Vorfluter Unterlieger Tiroler Wehr Entnahmestrecke 1,95 km Leistung 1,1 MW Rückführung in Vorfluter

UVP-Pflicht nach UVP-G

Oberlieger Tiroler Wehr Entnahmestrecke 4 km Leistung 7,5 MW Rückführung in Speicher Unterlieger Tagesspeicher (Hauptschluß) Entnahmestrecke 5 km Leistung 7,49 MW

KEINE UVP-Pflicht nach UVP-G, bescheiderlassende Behörde


Begriffe Kraftwerkskette

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UVP - G (Raschauer)

... wenn die freie Fließstrecke

zwischen 2 oder mehr Stauräumen, die nicht durch den Rückstau berührt

wird, < 2 km lang ist ...

UVP - G ... wenn die freie Fließstrecke

zwischen 2 oder mehr Stauhaltungen < 2 km lang ist

...


Begriffe Verlangsamter Abflußvorgang

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Trendlinie y = 0,0003x2 + 0,4219x + 14,36 Bestimmtheitsmaß R2 = 0,9925

20

30

40

50

60

20,0 30,0 40,0 50,0 60,0 70,0 80,0 90,0 100,0

Flie

ßges

chw

indi

gkei

t [cm

/s]

Q in % von MJNQt

Entnahmestrecke mittlere Fließgeschwindigkeit bei unterschiedlichen Abflüssen

Fließgeschwindigkeit [cm/s] Poly. (Fließgeschwindigkeit [cm/s])

MJNQt nach Wasserentnahme


Begriffe Kraftwerkskette

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Ausbaustrecke & Gesamtfallhöhe

... von Staulinienwurzel bis Ende Senkungsstrecke

= jener Gewässerabschnitt, in

dem ein integrativer Einfluß des Vorhabens gegeben ist

Press 1954: Ausbauformen einer WKA

Gieseke, Mosonyi 1997: Kraftwerksketten

aussetzende aneinandergereihte übergreifende


Begriffe

UVP-G (Raschauer)

„ .. nicht durch Rückstau berührt

.. “

Mader „ .. keine

unmittelbaren und mittelbaren

Auswirkungen durch das

Vorhaben nach §1, Abs. 1 UVP-G

festzustellen .. “

Behörde „ .. Abflußvorgang wird nicht durch

staubedingte Maßnahme

verlangsamt .. “

Freie Fließstrecke

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Antragsteller „ .. nicht gestaut ..

... daß weniger Wasser fließt, ist nicht relevant .. “

⇓ Anm.:

Demnach wäre eine wasserleere

Entnahmestrecke eine freie Fließstrecke !??


Begriffe Freie Fließstrecke

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Freie Fließstrecken sind Gewässerabschnitte, an denen keine unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen durch das Vorhaben nach §1, Abs. 1 UVP-G festzustellen sind.

schwallbeeinflußte Abschnitte Entnahmestrecken Austiefungsstrecken } SIND KEINE

FREIEN FLIESS- STRECKEN

Integrativer Einfluß eines Vorhabens auf die Umwelt ist gegeben



Vereinfachtes Verfahren

Anlage oder Verlegung von Fließgewässern

MQ > 1 m³/s

Länge > 3 km

Ausnahme: Renaturierungen,

Maßnahmen zur Verbesserung der ÖF © H. MADER



Vereinfachtes Verfahren

Schtz- und Regulierungsbauten

MQ > 5 m³/s

Länge > 3 km

Ausnahme: Renaturierungen, Maßnahmen zur Verbesserung der ÖF

© H. MADER


Konfliktlösungsverfahren, das von einem neutralen Dritten moderiert wird

Ziel = einvernehmliche Lösung Rahmen = alle Interessen aller Beteiligten Weg = verschieden Sichtweise aller Beteiligten

kommen zur Sprache. Moderation durch Mediator (neutral, ergreift nicht Partei, nicht richterlich tätig)

Ergebnis = konkrete Vereinbarung im Einvernehmen

© H. MADER Mediation


Vorraussetzungen Motivation Bereitschaft am Prozess mitzuwirken Eigenen Standpunkt vertreten Auf annehmbare Entscheidung hinarbeiten Ergebnis verantworten

© H. MADER Mediation


breites Themenspektrum

Umweltschutz – in allen Bereichen des

menschlichen Lebens

Unterschiede in Interessen und Werthaltungen je nach Nutzungsabsichten

© H. MADER Umweltmediation


Potentielles Gewerbegebiet

= Letzter Grüngürtel bzw. Naherholungsraum

Umwelt ist sowohl Naturraum an sich, als auch

Lebensraum mit Nutzungsansprüchen für Menschen



Projekt wird nicht von Grund auf in Frage gestellt Mediation ist wertvoll und hilft zB.

Begleitmaßnahmen auszuverhandeln. Rücksicht auf betroffene Bevölkerung Rücksicht auf Umweltinteressen


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