Kulturreferat Abteilung 1 · 2017. 6. 20. · Berufsverband Bildender Künstler München und...

KulturreferatAbteilung 1Bildende Kunst, DarstellendeKunst, Film, Literatur, Musik,Stadtgeschichte, Wissenschaft KULT-ABT1

Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungenim Haushaltsjahr 2017

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020

- Öffentlicher Teil -

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06950

Vorblatt zum Beschluss des Kulturausschussesam 15.09.2016 (VB)Öffentliche Sitzung

Inhaltsverzeichnis Seite

I. Vortrag des Referenten:

1. Anlass für die Vorlage / Kompetenzen 3

2. Im Einzelnen 4

2.1 Allgemeines 4

2.2 Darstellung der einzelnen Zuschüsse 5

Bildende Kunst 5

Musik 15

Darstellende Kunst 25

Literatur, Medien, Film 41

Kulturelle Stadtentwicklung, Kulturelle Zentren 51

A. Zuschüsse für den Dreijahreszeitraum 2015 – 2017 51

B. Zuschüsse 2016 an weitere stadtteilkulturelle Einrichtungen 62

Volkskultur 71

Kulturelle Bildung 74

Interkulturelle Kunst 80

Kunst und Kultur gesellschaftlicher Bewegungen; bürgerschaftliches

Engagement 84

Street Art 91

Stadtgeschichte 92

Wissenschaft 94

2.3 Sonderfälle (ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) 99

2.4 Zuwendungen, die in gesonderten Vorlagen beschlossen

werden bzw. wurden 103

2.5 Bericht über die Zuwendung an den Bund der Vertriebenen,

Beschlussfassung über die Förderung 2017 104

2.6 Mehrfachbezuschussungen 106

Telefon: 0 233-21739Telefax: 0 233-21269

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3. Darstellung der Kosten und des Nutzens 107

3.1 Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden

Verwaltungstätigkeit 107

3.2 Nutzen im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit 108

3.3 Zahlungswirksame Kosten im Bereich der Investitionstätigkeit 108

3.4 Nutzen im Bereich der Investitionstätigkeit 109

4. Finanzierung 109

5. Abstimmungen 113

II. Antrag des Referenten 113

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Telefon 0 233–21739Telefax 0 233–21563

KulturreferatAbteilung 1Bildende Kunst, DarstellendeKunst, Film, Literatur, Musik,Stadtgeschichte, Wissenschaft KULT-ABT1

Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungenim Haushaltsjahr 2017

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020

- Öffentlicher Teil -

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06950

Anlagen in öffentlicher Sitzung:- Anlagen 1 bis 92 Zwischenberichte 2016, Vorschauen 2017;- Anlage 93, Stellungnahme der Stadtkämmerei

Anlagen in nichtöffentlicher Sitzung- Anlagen 1 bis 91 Zuschussdateien

Beschluss des Kulturausschusses vom 15.09.2016 (VB)Öffentliche Sitzung

I. Vortrag des Referenten:

1. Anlass für die Vorlage / Kompetenzen

Mit dieser Vorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuwendungen oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Einzelfall (§ 7 Abs. 1 Ziffer 7 i.V.m. § 22 Ziffer 15 der Geschäftsordnung des Stadtrates) gegeben.

Alle im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2017 finanzierten Zuschüsse soll der Kulturausschuss, vorbehaltlich der Haushaltsentscheidung der Vollversammlung des Stadtrates, beschließen (siehe Antrag des Referenten Ziffer 17).

Das Kulturreferat schlägt dem Kulturausschuss vor, die mit einer Ausweitung des Kulturbudgets verbundenen Erhöhungen von Zuwendungen 2017, entsprechend dem Verfahren „Haushaltsbeschluss ernst nehmen“, als Empfehlung zu beschließen (siehe Antrag des Referenten Ziffer 18).

Ein Anhörungsrecht eines Bezirksausschusses besteht nicht.

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2. Im Einzelnen

2.1 Allgemeines

Die in dieser Vorlage dargestellten Zuschüsse wurden unter Berücksichtigung der Zuschussanträge auf Grundlage der Vergleichs- und Erfahrungswerte aus den Vorjahren ermittelt. Die Zuschusshöhen wurden im Rahmen der voraussichtlich im Produktbudget zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel festgesetzt.Darüber hinaus beantragte Zuwendungsbeträge können nur im Rahmen der vorgeschlagenen Erhöhungen der Zuschussbudgets (siehe Vortrag Ziffer 2.2 und 2.3 und Antrag des Referenten Ziffern 1 - 16) finanziert werden.

Um den Verwaltungsaufwand gering zu halten, müssen die Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger keine neuen Finanzierungspläne vorlegen, wenn es vertretbare geringe Abweichungen (bis rd. 5 %) der beantragten Zuwendungshöhe gegenüber der vom Stadtrat beschlossenen Zuwendungshöhe gibt. Sie werden im Rahmen der Bewilligung der Zuwendung angehalten, einen entsprechenden Ausgleich selbst einzuplanen bzw. umzusetzen.

Das Kulturreferat soll – wie bereits in den Vorjahren – beauftragt werden, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der betroffenen Institutionen und Projekte nicht wesentlich verändert und eine Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt ist. Das Kulturreferat wird weiterhin beauftragt, nach Einzelfallprüfung, einmalige und befristete ergänzende Maßnahmen / Projekte, z. B. aus entstandenen Überschüssen des Vorjahres zu bewilligen (siehe Antrag des Referenten Ziffer 20).

Die Finanzierung von unterjährigen zusätzlichen Zuschussbedarfen aus dem vorhandenen Referatsbudget wird zunehmend schwerer, da hierfür keine Haushaltsreste verwendet werden können und da flexibel verfügbare Budgetanteile (z. B. aufgrund von in Einzelfällen geringeren Zuschussbedarfen) kaum steuerbar sind. Hinzu kommt, dass das Haushaltsverfahren für unterjährige Budgeterhöhungen ab 2016 verschärft wurde („Haushaltsbeschluss ernst nehmen“).Um weiterhin kurzfristig und flexibel im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auf erforderliche Bedarfe reagieren zu können, sollen ab 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 € – das entspricht 0,85 % des zu beschließenden Zuschussbudgets des Kulturreferats – bereitgestellt werden (siehe Antrag des Referenten Ziffer 16). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

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Die Stadtkämmerei wird, aufgrund des Stadtratsantrags Nr. 2129 vom 13.05.2016 der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU Fraktion im Stadtrat, dem Stadtrat nach der Sommerpause eine Beschlussvorlage zum Ausgleich der Tarifsteigerungen 2016 und 2017 für die Zuschussempfängerinnen und Zuschussempfänger vorlegen. Die sich daraus ergebenden Erhöhungen des Produktbudgets des Kulturreferats bzw. der einzelnen Zuwendungen konnten daher in den Ziffern 2.2 und 2.3 sowie im Antrag des Referenten in dieser Vorlage noch nicht berücksichtigt werden.

Aus Rücksichtnahme auf die Interessen der Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger sowie Dritter wird ein Teil der Anlagen zur nichtöffentlichen Sitzung vorgelegt. Aus den Zusammenstellungen und Auflistungen der Einnahmen- und Ausgabenpositionen könnten ggf. Rückschlüsse auf Betriebsinterna und andere datenschutzrechtlich relevante Informationen gezogen werden, die vertraulich behandelt werden müssen.

Weitere Informationen zu den Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfängern können den jeweils beigefügten Programmzwischenberichten und -vorschauen (Anlagen 1 bis 92 für die öffentliche Sitzung) sowie den zusammengefassten Zahlenübersichten (Anlagen 1 bis 91 für die nichtöffentliche Sitzung) entnommen werden. Die Anlagen geben einen Einblick in vielfältige künstlerische, kulturelle, bürgerschaftliche sowie stadtteilkulturelle Initiativen und Angebote der Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger in München, die größtenteils nur unter erheblichem Einsatz persönlicher und ehrenamtlicher Leistungen zustande kommen bzw. erhalten werden können.

2.2 Darstellung der einzelnen Zuschüsse

Bildende Kunst

Kunstverein München e. V. 290.051 €FiPo: 3410.717.0000.7, IA*: 561010132 (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017 290.000 €(Zuwendung 2016: 290.000 €) (Anlage 1)

Die Zuwendung dient der Durchführung des Ausstellungsbetriebs mit Veranstaltungen, Vorträgen und Publikationen.

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* IA = Innenauftrag

Beantragtes Ausgabevolumen 626.000 €

Voraussichtliche Einnahmen 329.500 €

beantragte staatliche Zuwendung 6.000 €

Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 290.000 €

Auszugleichender Differenzbetrag 500 €

Gesamt 625.500 €

Der Antrag 2017 wurde am 14.07.2016 eingereicht. Die vollständige Prüfung konnte aufgrund der späten Abgabe noch nicht erfolgen. Der Kunstverein München e. V. beantragt eine Ausweitung des Stellenplans, welche aber aus dem Budget des Vereins finanziert werden kann.

Der Verwendungsnachweis 2015 sowie die letzten Unterlagen zum Verwendungsnachweis 2014 wurden am 13.07.2016 vorgelegt, sodass auch die Prüfung dieser Unterlagen bis zur Erstellung dieser Beschlussvorlage noch nicht erfolgen konnte. Über die Verwendung der Zuwendungsmittel sowie über die Ergebnisse der Jahre 2014 und 2015 kann daher noch keine Aussage getroffen werden. Der Verein wird aufgefordert, die Unterlagen zukünftig frist- und formgerecht vorzulegen.

Kunstraum München e. V. 42.490 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010133) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 42.490 €(Zuwendung 2016: 42.490 €) (Anlage 2)

Die Zuwendung dient der Förderung von Ausstellungen und Dokumentationen zeitgenössischer Kunst, insbesondere für Vorträge, Führungen und didaktische Veranstaltungen zur Förderung zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler.




Gesamt 89.110 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 5.941,15 € aus, in dem der Überschuss 2014 in Höhe von 2.130,98 € berücksichtigt wurde.Über eine mögliche Belassung bzw. Rückforderung des Überschusses wird auf dem Verwaltungsweg entschieden.

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Berufsverband Bildender Künstler München und Oberbayern e. V. (BBK) 175.445 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010134) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Durch die Zuwendung wird die „Galerie der Künstler" gefördert, insbesondere die Durchführung von Ausstellungen und kulturellen Veranstaltungen mit Schwerpunkten in den Bereichen der Nachwuchsförderung und Präsentation vorrangig Münchner und Oberbayerischer Künstlerinnen und Künstler.

Voraussichtliches Ausgabevolumen: 259.481 €


Staatliche Zuwendung (beantragt) 37.500 €Andere Zuwendungen (beantragt) 23.000 €


Gesamt 259.481 €

Ein Zuwendungsteilbetrag von 5.000 € ist zweckgebunden für die Materialausstattungs-hilfe zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern.

Kunstpavillon e. V. 28.238 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010135) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 34.473 €(Zuwendung 2016: 28.238 € ) (Anlage 4)

Durch die Zuwendung wird die Durchführung von Kunstausstellungen, aktueller Aktionen und Performances im Pavillon 'Alter Botanischer Garten' gefördert.

Der Kunstpavillon ist ein Ausstellungsgebäude, das mit seiner Lage an der Sophienstraße städtebaulich ein verborgenes Entrée zur Münchner Kunstmeile darstellt. Als Produzenten-Pavillon ist er Werkstatt für bildende Künstlerinnen und Künstler unterschiedlicher Richtungen. Als Forum-Pavillon ist er seit fast 60 Jahren offener Raum für Diskussionen und zeitkritische Auseinandersetzungen.

Der Kunstpavillon hat eine wechselvolle Geschichte und ist selbst als Gebäude ein wichtiges Zeitdokument. Als „kleines Ausstellungsgebäude“ wurde es im Zuge der Neugestaltung des „Alten Botanischen Gartens“ 1936 an die Stelle des 1931 abgebrannten Glaspalastes gebaut.Auf Initiative von Hannes König, Gründer des unabhängigen Schutzverbands Bildender Künstler (SBK), machten sich ab 1948 etliche Künstlerinnen und Künstler in Selbsthilfe

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daran, den ehemaligen Ausstellungsbau aus der Nazi-Zeit in einen lichten Ausstellungsraum für die Münchner Künstlerschaft umzuwandeln. 1950 wurde der neue Ausstellungsbau eröffnet. Bereits ein Jahr später organisierte der Schutzverband Bildender Künstler eine große Antikriegs-Ausstellung. Die „zweite Ausstellung Künstlergruppe Pavillon“ konnte unter anderem Otto Dix und Otto Pankok gewinnen und setzte unübersehbare künstlerische Zeichen gegen militaristische Intentionen.Die Ausstellung der Gruppe „Spur“ 1960/61 war für längere Zeit eines der letzten Ereignisse von überregionaler Bedeutung, das im Pavillon stattfand. Unter einem verjüngten Vorstand wurde in den späten 1980er Jahren die Bestimmung des Pavillons neu definiert, um mehr Raum nicht nur für qualitätvolle Münchner Positionen zu geben, sondern auch für auswärtige und ausländische Künstlerinnen und Künstler. Mit Kunstpavillon, Produzenten-Pavillon und Forum-Pavillon stellt sich der Verein des Pavillon e. V. den Herausforderungen und Ansprüchen des 21. Jahrhunderts. Der Kunstpavillon setzt sich mit einem jährlich dichten Programm an interdisziplinären, künstlerischen Veranstaltungen und Ausstellungen mit aktuellen gesellschaftlichen Fragestellungen auseinander und ist damit zu einem wichtigen Bestandteil der Münchner zeitgenössischen Kunstszene avanciert.


Voraussichtliche Einnahmen: 1.500 €

Staatliche Zuwendung (beantragt): 1.500 €


Vorgeschlagene Zuwendungserhöhung (siehe II, Ziffer 1) 6.235 €

Gesamt: 37.473 €

Der Kunstpavillon e. V. beantragt für 2017 ff. eine Zuwendungserhöhung, um angelehnt an die Leitlinie des BBK zur Vergütung bildender Künstlerinnen und Künstler Ausstellungsvergütungen gewähren zu können. Der Kunstpavillon e. V. legt pro Künstler und Künstlerin ein Honorar von 30 € zzgl. Umsatzsteuer und Künstlersozialabgabe pro Ausstellungstag zu Grunde. Das Kulturreferat befürwortet die Ausstellungsvergütungen und schlägt daher vor, die Zuwendung an den Kunstpavillon e. V. dauerhaft um 6.235 € von 28.238 € auf 34.473 € zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 1). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Ein Zuwendungsteilbetrag von 1.000 € ist zweckgebunden für die Materialausstattungshilfe zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern.

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Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 1.167,77 € aus, welcher zur Defizitdeckung der Vorjahre belassen wird. Da aus den Vorjahren noch eine geringe Restverschuldung besteht, soll dem Verein die Möglichkeit gegeben werden, dieses Defizit in den kommenden Jahren durch Überschüsse auszugleichen.

Deutscher Werkbund Bayern e. V. 40.187 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010136) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Durch die Zuwendung wird die Gestaltung der Umwelt durch erzieherische und bildende Kulturarbeit (Einfluss auf Bauten, Einrichtungen, Gegenstände), insbesondere durch Aus-stellungen und Vorträge, gefördert.Nach Absprache mit dem Kulturreferat engagiert sich der Deutsche Werkbund Bayern e. V. seit 2016 für das Projekt „Wohnraum für alle“. Dieses Projekt erweitert das aktive Betätigungsfeld des Werkbundes um ein Vorhaben, in dem für die aktuellen Themen – nicht nur der Unterbringung von Flüchtlingen sondern auch dem Problem des fehlenden Wohnraums für nicht einkommensstarke Schichten – innovative, aus der Tradition der „Baukunst“ heraus entwickelte, architektonische Lösungen gefördert werden.

Der Deutsche Werkbund Bayern e. V. wurde am 6. Oktober 1907 als wirtschaftskulturelle „Vereinigung von Künstlern, Architekten, Unternehmern und Sachverständigen“ auf Anregung von Hermann Muthesius, dem Heilbronner Politiker Friedrich Naumann und Henry van de Velde in München gegründet. In den über 100 Jahren seines Bestehens hat der Werkbund wesentliche Impulse zur Industrie- und Gestaltungskultur gegeben. Er wirkt für ein qualitätvolles Gestalten der humanen Umwelt. Diskursiv, interdisziplinär und gemeinnützig ausgerichtet verfolgt er seine Ziele mit Veranstaltungen, Exkursionen, Publikationen, Ausstellungen und beispielhaften Projekten.Aufgrund seiner Initiative wurden einige Institutionen der Moderne gegründet bzw. deren Gründung angeschoben – ohne selbst berufsständischer Interessenverband zu sein.Als Bund wird er von Gestaltern, kulturell-gesellschaftlich engagierten Personen, Selbständigen und Unternehmen getragen, die das Ziel, eine qualitätvolle Gestaltung unserer Umwelt, mit interdisziplinär bearbeiteten Themen beispielhaft verfolgen – in Gesellschaft, Architektur, Landschaft, Wohnen, Design, Kunst, Denkmalpflege, Soziales und Energie.




Gesamt 210,187 €

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Von der Zuwendung ist ein Teilbetrag für die Mietkosten (Dauernutzung der Büroräume in der Seidlvilla) in Höhe von 8.013,60 € zweckgebunden, der für die Auszahlung an den Seidlvilla e. V. einbehalten wird. Für die Auszahlung an den Werkbund stehen somit noch 30.623,40 € zur Verfügung.

Der Verwendungsnachweis 2013 weist nach abschließender Prüfung einen Überschuss in Höhe von 14.068,18 € aus. Dieser wurde zweckgebunden für Projekte in 2014 und 2015 sowie im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien zur Übertragung ins Folgejahr belassen.Ab 2014 bilanziert der Deutsche Werkbund Bayern e. V., so dass anhand des Jahresabschlusses eine Aussage über die Vermögenssituation des Vereins getroffen werden kann. Der Verwendungsnachweis 2014 weist unter Berücksichtigung des übertragenen Teilüberschusses aus 2013 in Höhe von 9.345,58 € einen Überschuss von 5.276,72 €. Der Verwendungsnachweis 2015 weist unter Berücksichtigung des übertragenen Teilüberschusses aus 2013 in Höhe von 4.722,60 € ein Defizit in Höhe von 989,44 € aus. Da der Jahresabschlusses 2015 des Vereins kein Vermögen in Höhe der kumulierten Verwendungsnachweisergebnisse von 4.287,28 € ausweist, kann derzeit weder eine Rückforderung noch eine zweckgebundene Belassung vorgenommen werden, da dies eine Verschuldung des Vereins zur Folge hätte. Das Kulturreferat prüft auf dem Verwaltungsweg, wie mit dem Überschuss des Verwendungsnachweises 2014 verfahren wird.

Initiative Münchner Galerien zeitgenössischer Kunst (OPEN ART) 33.657 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010137) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Zuwendung wird für die Durchführung des jährlichen Veranstaltungswochenendes OPEN ART, für die Durchführung von Sonderveranstaltungen wie NIGHT ART MUNICH, für die Herstellung des regelmäßig erscheinenden Galeriestadtplans sowie für die Betreuung und Aktualisierung der Münchner Galerien im Internet (www.muenchner-galerien.de) ausgereicht.

Seit 2016 wird zudem ein Programm für das neue Format des Münchner Kulturherbstes entwickelt. Die Initiative Münchner Galerien zeitgenössischer Kunst setzt dabei durch Kooperationen, wie etwa mit der Zeitschrift Parnass, auf eine Stärkung nicht nur der lokalen sondern auch der überregionalen und internationalen, im gesamten deutschsprachigen Raum wirkenden Wahrnehmung. Auch dazu wird zusätzliches

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Vermittlungs- und Führungsprogramm angeboten.

Die Initiative Münchner Galerien zeitgenössischer Kunst hat sich 1988 aus einem Zusammenschluss von Münchner Galerien gegründet, mit der Aufgabe gegenwärtige und zukunftsgerichtete Tendenzen der Kunst zu fördern. Die Initiative selbst war in ihrem Wesen die erste dieser Art in Deutschland. In ihrer Funktion als gemeinschaftlicher Verbund von Galerien hat sie seitdem nicht nur die Wahrnehmung Münchens als Ort aktueller zeitgenössischer Kunst gefördert, sondern auch die Wahrnehmung der Künstlerinnen und Künstler Münchens. Nur eine Jahr nach ihrer Gründung wurde die erste OPEN ART ins Leben gerufen. Die OPEN ART stellt jeweils nach der Sommerpause als Galerienwochenende den Start in die neue Saison dar. Sie prägte als erste Aktion dieser Art in Deutschland ein Konzept, das mittlerweile in nahezu allen deutschen Großstädten, die eine gewisse Zahl an Galerien besitzen, übernommen wurde. In den 1990-er Jahren publizierte die Initiative die Zeitschrift "Kritik", die Künstlerportraits und kritische Auseinandersetzungen zur Kunst der Gegenwart versammelte. Für den Rahmen der OPEN ART organisierte sie im Laufe der Jahre zahlreiche eigenständige Ausstellungsprojekte und Diskussionsrunden. Mit einem fortwährend erweiterten Angebot an Veranstaltungen, Führungen und Kooperationen intensiviert sie die eigene Vermittlungsarbeit. Zudem gibt die Initiative jeweils 6 x im Jahr ihr Faltplatt heraus, das als Ausstellungskalender die Veranstaltungen von mehr als 60 Galerien und Institutionen moderner und zeitgenössischer Kunst anzeigt.Durch eine Mitgliedschaft im TIM e. V. hat die Initiative Münchner Galerien zeitgenössischer Kunst die Möglichkeit am Stadtmarketing mitzuwirken und dabei den inhaltlich kulturellen Aspekt zu stärken. Bei der Weiterentwicklung von neuen Formaten wie dem „Kulturherbst“ ist sie wesentlich involviert.




Gesamt: 108.850 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 691,49 € aus, welcher nach abschließender Prüfung im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien in das Jahr 2016 übertragen werden kann.

GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und KunstförderInnen München e. V. 20.000 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010139) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


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Die GEDOK München ist seit vielen Jahren ein primär auf ehrenamtlicher Basis organisierter Verein und stellt eine der relevantesten Künstlerinnenorganisationen Deutschlands dar. Die GEDOK wurde als interdisziplinäre Künstlerinnenvereinigung 1926 gegründet und hat sich die Förderung speziell von Künstlerinnen zur Aufgabe gemacht, die im Ausstellungsbetrieb und Kunstmarkt nach wie vor benachteiligt sind. Die GEDOK hat dabei eine eindrucksvolle Bandbreite von Aufgaben und Aktivitäten, die von der Beratung von Künstlerinnen und der Konzeption und Organisation eines breiten Veranstaltungsprogramms mit Ausstellungen, Konzerten, Lesungen, Vorträgen, Führungen, Atelier- und Werkstattbesuchen, Symposien, Fortbildungen, Mitgliedertreffen und einem eigenen

Residencyprogramm für einen internationalen Künstlerinnenaustausch bis hin zur kulturpolitischen Arbeit reichen, die der Sensibilisierung für die speziell und in vielen Fällen immer noch schwieriger zu realisierenden professionellen Karrieren von Künstlerinnen im Kulturbetrieb dienen soll. Die GEDOK München unterstützt zudem Wettbewerbe und Preisvergaben. Seit 1999 wird jährlich zwei jungen Künstlerinnen, als Debütantinnen Münchens, eine Einzelausstellung mit eigener Katalogpublikation ermöglicht. Die GEDOK gehört der Internationalen Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK) an. Sie ist Mitglied der UNESCO, des Deutschen Musikrats, des Deutschen Frauenrats und Gründungsmitglied des Kunstfonds e. V. Die GEDOK München ist außerdem Mitglied im Bayerischen Kulturrat, im Bayerischen Landesfrauenausschuss, im Stadtbund Münchner Frauenverbände und ist vertreten in der Gleichstellungsstelle für Frauen.



Staatliche Zuwendung (beantragt) 9.400 €

Zuwendung Bezirk Oberbayern (beantragt) 9.500 €



Gesamt 88.940 €

Der Verwendungsnachweis 2014 weist nach abschließender Prüfung einen Überschuss in Höhe von 10.707,67 € aus. Ein Teilbetrag in Höhe von 3.704 € wurde für Investitionen in 2015, ein Teilbetrag in Höhe von 5.400 € für Anschaffungen in 2016 (Beamer, Hängesystem, Ausstellungsvitrinen, Prospekthalter, Plakatständer etc.) sowie für ein neues Website-Kon-zept in 2016 belassen. Der Restbetrag in Höhe von 1.603,67 € wurde im Rahmen der Zu-wendungsrichtlinien für das Jahr 2015 belassen. Der Verwendungsnachweis 2015 konnte

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noch nicht abschließend geprüft werden. Er weist derzeit ein Defizit in Höhe von 329,75 € aus.

Für 2017 beantragt der Verein insgesamt eine Zuschusserhöhung um 14.000 €. Ein Teilbe-trag in Höhe von 10.000 € soll der Finanzierung einer Halbtagsstelle in der Geschäftsstelle dienen. Die Notwendigkeit einer professionellen, finanzierten Stelle – vergleichbar dem BBK – ergibt sich aus den stetig steigenden fachlichen und organisatorischen Anforderungen an das Personal, welches den laufenden Betrieb der Geschäftsstelle des Vereins sowie den Galeriebetrieb gewährleistet. Dazu wurde ab 2015 bereits eine Zuschusserhöhung um knapp 10.000 € zur Deckung ge-stiegener Mietausgaben für die Schleißheimer Straße 61 sowie für Personalausweitungen beschlossen. Die geplanten und nötigen Personalausweitungen konnten durch die Zu-schusserhöhung jedoch nicht finanziert und umgesetzt werden, da die Erhöhung der Miet-ausgaben (von 6.396 € auf 17.508 €) und die deutlich ausgeweiteten

Ausstellungsmöglichkeiten (mehr Fläche, mehr technische Ausstattung etc.) nicht wie ur-sprünglich geplant durch die GEDOK finanziert werden konnten, sondern durch die Zu-schusserhöhung ausgeglichen wurden. Der GEDOK München e. V. hat eine Bedeutung und Größe erreicht, die eine kontinuierliche Geschäftsführung und Erreichbarkeit benötigt. Auch ist ehrenamtliches Engagement derzeit keine Selbstverständlichkeit. Eine Finanzierung der Halbtagsstelle ist durch den Verein nicht ohne eine angemessene Zuwendungserhöhung möglich.Ein Teilbetrag in Höhe von 4.000 € wird beantragt für die Teilfinanzierung nötiger Projektmit-tel für die Präsentation und die Vermittlungsarbeit qualitätvoller Positionen von Künstlerinnen aus dem Bereich der Bildenden und Angewandten Kunst. Zu diesem Zweck beantragte die Gedok in den Vorjahren jeweils einzelne Projektzuschüsse beim Kulturreferat der Landeshauptstadt München, ohne die das Programm nicht zu realisieren gewesen wäre.Für die nötige Planungssicherheit ist es wichtig und sinnvoll, diese Projektmittel in den jährli-chen Zuschuss mit aufzunehmen.

Das Kulturreferat befürwortet eine dauerhafte Erhöhung der Zuwendung um 14.000 € auf 34.000 € (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 2). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

FotoDoks e. V. (Förderung der Fotografie) 8.000 €(FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010131) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 42.383 € (Zuwendung 2016: 8.000 €) (Anlage 8)

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Im Jahr 2008 wurde FotoDoks, das Festival für aktuelle Dokumentarfotografie, von den vier Fotografen Hans Herbig, Jörg Koopmann, Robert Pupeter und Armin Smailovic ins Leben gerufen. Das mit großem Enthusiasmus und hauptsächlich mit ehrenamtlichem Engagement der Organisatoren 2015 bereits zum 5. Mal realisierte Festival hat sich seitdem kontinuierlich weiterentwickelt und gilt mittlerweile bereits als die bedeutendste Dokumentarfotoveranstaltung im Süddeutschen Raum mit internationaler Wirkung. Namhafte Institutionen wie das Fotomuseum München / Fotosammlung Stadtmuseum München und die Fotosammlung Museum Folkwang beurteilen das Festival als ein herausragendes Projekt, dessen Etablierung und Förderung wünschenswert ist und für München eine wichtige neue Komponente an der Schnittstelle zwischen künstlerischer und angewandter Fotografie darstellt. FotoDoks stellt sich in eine bedeutende Münchner Tradition der Dokumentarfilmfotografie, die die 1900 eröffnete „Lehr- und Versuchsanstalt für Photographie“ – heute Teil der Hochschule für Angewandte Wissenschaften München / Fachbereich Fotodesign – begründet hat und fördert den zeitgenössischen Diskurs mit ihren Ausstellungen, Diskussionen, Vorträgen und Workshops über Fotografie auf hohem Niveau.

Die bereits beim zweiten Festival eingeführte Kooperation jeweils mit einer Gastregion leistet nicht nur eine internationale Verknüpfung, sondern fördert und vermittelt jeweils neue Positionen. Nachdem das Festival binnen kurzer Zeit aufgrund seiner erfolgreichen Konzeption und des großen Engagements seiner Leitung stetig gewachsen ist, soll FotoDoks sich weiter professionalisieren. Dazu wird das Festival in einen biennalen Rhythmus wechseln, um jeweils ausreichend Vorlauf für eine professionellere Planung, Organisation und das Einwerben der nötigen Drittmitteln zu sichern, zum anderen soll eine nötige kontinuierliche Arbeit, durch die u. a. das Festival vor- und nachbereitenden Veranstaltungen geplant und durchgeführt werden können, ermöglicht werden.

In 2014 wurde das Festival FotoDoks durch das Kulturreferat finanziell mit 8.000 € unterstützt. Diese Förderung wurde in 2015 ausgeweitet; d. h. im Festivaljahr 2015 erhielt der Verein eine Zuwendung in Höhe von 18.000 €. In ähnlicher Weise soll auch das für 2017 geplante Festival gefördert werden. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt 2017 mit dem Gastland USA auf dessen aktuellen politisch gesellschaftlichen Bewegungen und der Frage, wie diese global im Fokus stehen. Inhaltlich wird das Festival 2017 im Herbst 2016 durch ein kleinere Ausstellung mit Think Tank vorbereitet.

Der Verein beantragte für das Jahr 2017 einen, im Vergleich zu Jahr 2015, um 24.383,67 € erhöhten Zuschuss. Das Kulturreferat befürwortet eine dauerhafte Erhöhung der Zuwendung auf jährlich 23.000 €. Für die Finanzierung dieser Zuwendung sind zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 15.000 € ab 2017 erforderlich (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 3). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

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Voraussichtliches Ausgabevolumen 103.298,67 €

Voraussichtliche Einnahmen 60.915,00 €

Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 8.000,00 €

Vorgeschlagene Zuwendungserhöhung (s. II, Ziffer 3) 15.000,00 €

Auszugleichender Differenzbetrag 19.383,67 €

Gesamt 103.298,67 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 220 € aus.

Musik

Muffathalle Betriebs GmbH 832.122 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010146) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Gefördert wird der Betrieb des Muffatwerks als kulturelle Veranstaltungsstätte (nicht der Veranstaltungsbereich). Die NO JUNK! Gastronomie GmbH in der Muffathalle leistet dazu vertragsgemäß eine Fixpacht. Darüber hinaus erfolgen umsatzabhängige Zahlungen zur Durchführung des Kulturprogramms im Sinne der Präambel des Trägerschaftsvertrags. Die Haushaltsansätze für die an die Stadtwerke zu zahlende Miete für den Club „Ampere“ und die Büro- und Nebenflächen wurden 2012 aufgrund der Umstrukturierungen im Rahmen des Münchner Facility Management dem Budget des Kommunalreferats zugeordnet. Seit 2016 wird dieser Betrag in Höhe von 74.862 € aufgrund des Bruttoprinzips im Etat des Kulturreferats veranschlagt. Er wird jeweils von der Zuwendung einbehalten und kann an das Kommunalreferat übertragen werden.

Die Dienstbarkeitsentschädigung für die Halle von derzeit 191.806,18 € p. a. wird seit 2015 vom Kommunalreferat an die SWM geleistet. Das von der Betriebs GmbH zu leistende Nutzungsentgelt entspricht der Höhe nach der Grunddienstbarkeitsentschädigung. Es wird von der Zuwendung einbehalten und kann an das Kommunalreferat übertragen werden.

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Voraussichtliches Ausgabevolumen (ohne Veranstaltungsbereich) 1,459,210 €

Voraussichtliche Einnahmen 360,000 €

Deckungsbeitrag aus Veranstaltungseinnahmen 267,088 €

Zuwendung 2017 * (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 832,122 €

Gesamt 1,459,210 €

(* ohne Veranstaltungsbereich)

Aus dem endgültigen Verwendungsnachweis 2013 ergibt sich ein Gesamtdefizit von 157.414,93 €, das aus dem geförderten institutionellen Bereich resultiert (Überschuss des nicht geförderten Veranstaltungsbereichs 75.710,74 €).

Aus dem endgültigen Verwendungsnachweis 2014 ergibt sich ein Gesamtüberschuss von 103.308,50 €, der aus dem nicht geförderten Veranstaltungsbereich resultiert (Über-schuss des Veranstaltungsbereichs 333.236,15 €). Eine Rückforderung erfolgt somit nicht. Die Überschüsse wurden von der Muffathalle Betriebs GmbH auf neue Rechnung vorgetragen.Für das Jahr 2015 liegt ein vorläufiger Verwendungsnachweis vor, der mit einem Überschuss von 34.556,74 € abschließt. Der Überschuss resultiert aus dem nicht geförderten Veranstaltungsbereich (Überschuss des Veranstaltungsbereichs 156.914,73 €). Erfahrungsgemäß können sich große Abweichungen zwischen den Ergebnissen der vorläufigen und endgültigen Verwendungsnachweise ergeben.

Münchener Kammerorchester e. V. 998.063 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010147) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 1.068.140 €(Zuwendung 2016: 998.063 €) (Anlage 10)

Das Münchener Kammerorchester konnte mit seiner phantasievollen Kombination von alter und neuer Musik – dargeboten auf höchstem Niveau – in den vergangenen Jahren große Publikumszuwächse verzeichnen. Auch Kritikerstimmen belegen, dass das Ensemble inzwischen zu den renommiertesten Kammerorchestern der Welt zählt.

Ab der Saison 2016/17 wird das Münchener Kammerorchester nun einen neuen Chefdirigenten bekommen. Mit dem erst 32jährigen Clemens Schuldt hat das Ensemble einen vielversprechenden Nachwuchsdirigenten gewählt, der trotz seiner Jugend bereits große künstlerische Erfolge vorzuweisen hat und schon mit zahlreichen international bedeutenden Orchestern auf der Bühne steht.

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Voraussichtliches Ausgabevolumen 3,172,597 €

Voraussichtliche Einnahmen 1,022,607 €

Staatliche Zuwendung (beantragt) 1,068,140 €

Zuwendung Bezirk (beantragt) 13,710 €

Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 998,063 €

Auszugleichende Differenz 70,077 €

Gesamt 3.172.597 €

Mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 wurde die Förderung ab dem Jahr 2016 dauerhaft von 958.063 € um 40.000 € (zweckgebunden für die Personalkosten des Orchesters) auf bis zu 998.063 € erhöht.

Ab dem Jahr 2017 beantragt das Münchener Kammerorchester eine dauerhafte Erhöhung von rund 70.000 €. Hiermit soll die Förderung der Landeshauptstadt München an die des Freistaats Bayern angeglichen werden. Zum Anderen führt der Verein aus, dass die zusätzlichen Mittel überwiegend für die weitere Angleichung der Gehälter der Orchestermusikerinnen und Orchestermusiker an den TVK-A dienen soll, zu welchem derzeit noch eine Differenz von ca. 4,5% besteht. Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich verwiesen.

Nach dem aktuellen Stand weist der Verwendungsnachweis 2015 einen Überschuss in Höhe von 34.215,64 € aus, der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für 2016 belassen werden kann. Dem Verein soll die Möglichkeit gegeben werden, mit dem Überschuss 2015 die Defizite aus 2011 in Höhe von 5.230,12 €, 2012 von 27.886,59 € und 2013 von 14.684,92 € (insgesamt 47.801,63 €) auszugleichen. Der Überschuss 2014 in Höhe von 8.388,29 € wurde bereits hierzu verwendet. Sofern in den Jahren 2016 und 2017 weitere Überschüsse erwirtschaftet werden, sollen diese ggf. ebenfalls hierfür herangezogen werden können. Eine Entscheidung wird nach Abschluss der Prüfung des Verwendungsnachweises und im Abstimmung mit dem Verein auf dem Verwaltungsweg getroffen.

Der Münchener Kammerorchester e. V. ist weiterhin intensiv auf der Suche nach einem Probenraum, da der langjährige Probenraum 2012 vom Vermieter gekündigt wurde. Derzeit kann das Münchener Kammerorchester übergangsweise im Lyrikkabinett proben. Eine mittelfristige Lösung zeichnet sich aber ab.

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Tonkünstler München e. V. 37.731 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010148) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 37.731 €(Zuschuss 2016: 37.731 €) (Anlage 11)

Die Zuwendung dient vorrangig der Ausrichtung des Regionalwettbewerbs "Jugend musiziert", dessen Teilnehmerzahl sich in den letzten Jahren verdoppelt hat. Auch im Jahr 2016 haben erneut zahlreiche Kinder und Jugendliche an dem Wettbewerb teilgenommen. Darüber hinaus wird die Zuwendung zur Durchführung von Konzerten zeitgenössischer Musik mit besonderer Berücksichtigung Münchner und bayerischer Komponisten sowie zur Förderung einheimischer Interpreten (Musikforum – Komponisten in Bayern und musica da camera) und für die Durchführung von Schülerkonzerten, Sängerpodien und Konzerten „Tage der Hausmusik“ sowie für die Unterstützung des Landesjugendensembles für Neue Musik JU[MB]LE verwendet.

Voraussichtliches Ausgabevolumen (Projektbereich) 101,950 €


Einnahmen über den Landesverband Bayer. Tonkünstler Staatlicher Zuschuss und Ministerium für WFK

16.000 €


Auszugleichender Differenzbetrag (Deckung über den Verband) 15,219 €

Gesamt 101,950 €

Der auszugleichende Differenzbetrag wird über den nicht bezuschussten institutionellen Bereich (Verband) ausgeglichen.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist im geförderten Projektbereich ein Defizit in Höhe von 1.711,50 € aus. Dies ist u. a. auf die stets sehr hohe Teilnehmerzahl des Regionalwettbewerbs „Jugend musiziert“ zurückzuführen, die zusätzliche Kosten beispielsweise durch den erhöhten Organisations- und Betreuungsaufwand verursacht. Das hierdurch entstehende jährliche Defizit wird durch den nicht bezuschussten Verbandsbereich gedeckt. Zu beachten ist jedoch, dass der Verband auch andere Aufgaben wahrnimmt und nicht automatisch dauerhaft die Defizite ausgleichen kann.

Förderkreis für Jazz und Malerei München e. V. 164.018 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010149) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Zuschuss dient dem Betrieb des Jazzclubs „Unterfahrt“ bzw. der Durchführung eines

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anspruchsvollen Jazzprogramms mit den Schwerpunkten Zeitgenössischer Jazz, Avantgarde und Nachwuchsförderung.

Seit über dreißig Jahren gelingt es den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Jazzclubs gemeinsam mit den Mitgliedern des Fördervereins, mit hohem persönlichen und auch ehrenamtlichen Engagement ein tägliches, qualitativ hochwertiges Live-Programm zu realisieren, das international kontinuierlich große Beachtung findet. Dadurch, dass die Unterfahrt sowohl eine Bühne für renommierte Formationen, Interpretinnen und Interpreten bietet, aber auch gleichzeitig als Sprungbrett für Nachwuchstalente und Veranstaltungsort für die lokale Münchner Jazzszene dient, nimmt der Club eine Schlüsselstellung ein. Er stellt die einzige Institution dieser Art in München dar.

Voraussichtliches Ausgabevolumen 944.400 €



Vorgeschlagene Zuwendungseerhöhung (siehe II. Ziffer 4) 30,000 €


Gesamt 944,400 €

Vom Zuschuss sind 31.380 € (inkl. Betriebskosten in Höhe von 15.900 €) für die Miete des städtischen Anwesens in der Einsteinstraße 44 zweckgebunden. Dieser Teilbetrag des Zuschusses wird vom Kulturreferat einbehalten und schuldbefreiend für den Verein an das Kommunalreferat gezahlt.

Für das Jahr 2014 konnte ein Gesamtüberschuss von 17.671,84 € erwirtschaftet werden. Damit konnte der ausgewiesene Schuldenstand in Höhe von 13.553,68 € vollständig gedeckt werden. Der restliche Überschuss von 4.118,16 € wurde im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien belassen. Der Verein konnte den Verwendungsnachweis 2015 bis zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage noch nicht einreichen. Dies hat interne Gründe und wurde dem Kulturreferat vorab mitgeteilt.

Der Verein beantragt für das Jahr 2017 eine dauerhafte Erhöhung der Zuwendung um 30.982 €, die auf die Kostensteigerungen im Projektbereich für Honorare, Aushilfen, Gebühren (GEMA) und die Ausländersteuer zurückzuführen ist.

Das Kulturreferat befürwortet den Bedarf und schlägt daher vor, die Zuwendung an den Förderkreis Jazz und Malerei e. V. ab dem Jahr 2017 dauerhaft um 30.000 € von 164.018 € auf 194.018 € zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 4). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

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Freies Musikzentrum e. V. 204.423 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010150) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Zuwendung dient der Förderung der Musik und verwandter Künste, insbesondere im Rahmen der Erwachsenen- und außerschulischen Jugendbildung.

Voraussichtliches Ausgabevolumen 951,773 €



Gesamt 951,773 €

Der Verwendungsnachweis für das Jahr 2015 wurde am 25.07.2016 vorgelegt. Daher ist eine Aussage über die vollständige Entschuldung im Moment nicht möglich. Die Restverschuldung zum 31.12.2014 betrug 3.330,62 €. Vorbehaltlich des Ergebnisses des Verwendungsnachweises 2015 bzw. des Jahresabschlusses 2015 ist jedoch davon auszugehen, dass die Entschuldung des Vereins realisiert werden konnte. Sofern die vollständige Entschuldung in 2015 nicht möglich war, wird das Kulturreferat weiterhin auf die vorrangige Einhaltung des Entschuldungskonzepts achten. Dem Verein soll ggf. in den Folgejahren weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, das verbleibende Defizit durch eventuelle Überschüsse auszugleichen. Über eine mögliche Belassung darüber hinausgehender Überschüsse wird auf dem Verwaltungsweg entschieden. Für den Fall, dass eine vollständige Entschuldung in 2015 und 2016 nicht realisiert werden konnte bzw. kann, wurde zur Absicherung im Finanzierungsplan 2017 noch ein weiterer Entschuldungsbetrag kalkuliert.

Verein für experimentelle Musik e. V. 14.422 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010151) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 14.800 €(Zuschuss 2016: 14.422 € ) (Anlage 14)

Der Verein für experimentelle Musik ist eine Anlaufstelle für Musikerinnen und Musiker sowie für musikwissenschaftliche Expertinnen und Experten im Bereich der europäischen experimentellen Musik. Der Verein veranstaltet zudem das jährliche Festival für experimentelle Musik. Der Zuschuss ist zweckgebunden für die Vorbereitung und Durchführung des Festivals für experimentelle Musik.

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Voraussichtliche Einnahmen 2.500 €Staatlicher Zuschuss 2.100 €



Gesamt 19.400 €

Magnet e. V. München 25.000 €(FiPo: 3330.717.0000.4 IA: 561010140) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Im Jahr 2015 wurde ein neues Ensemble für zeitgenössische Musik in München gegründet, das unter dem Namen „nkm – neues kollektiv münchen“ anspruchsvolle und innovative Programme erarbeitet, in denen insbesondere neu komponierte Werke integriert werden. Ungewöhnliche Formate und spartenübergreifende Konzepte bilden hierbei einen Schwerpunkt. Zu dem Ensemblestamm werden besondere Musikerinnen und Musiker sowie Kunstschaffende eingeladen, um einen Austausch der Ideen anzuregen und neue künstlerische Wege zu beschreiten.Die Organisation und Durchführung dieser Aktivitäten übernimmt der Magnet e. V.




Auszugleichender Differenzbetrag 3.700 €

Gesamt 30.700 €

Die Zuwendung für das Jahr 2017 soll für Projekte im Bereich der Neuen Musik verwendet werden. Zusätzlich ist von Seiten des Kulturreferats vorgesehen, für die beiden geplanten Konzerte in der Black Box (Gasteig) und im Ampère (Muffatwerk) etwaige Miet- und Nebenkosten zu übernehmen. Die Verrechnung erfolgt jeweils direkt mit dem Gasteig bzw. mit der Muffathalle. Über die genaue Höhe der zusätzlichen Mietübernahmen wird auf dem Verwaltungsweg entschieden.

Feierwerk e. V. 155.737 €

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(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010152) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 160.440 €(voraussichtliche Zuwendung 2016: 155.737 €) (Anlage 16)

Seit über 26 Jahren ist das Feierwerk ein bewährter Partner der Stadt München im Be-reich der Jugend- und Popkultur. Der Feierwerk München e. V. wird auch vom Sozialrefe-rat gefördert (siehe Ziffer 2.6 Mehrfachbezuschussungen). Um das bestehende Angebot im Pop-Bereich dem Bedarf gemäß anzugleichen und in seiner Qualität zu stabilisieren, erhält der Feierwerk e. V. seit 2009 eine Projektzuwendung gemäß Beschluss der Voll-versammlung des Stadtrates vom 28.01.2009 „Die Freie Kunst- und Kulturszene in Mün-chen stärken“ zur Finanzierung der „Fachstelle Pop“. Mit dem Beschluss der Vollver-sammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 wurde die Förderung ab dem Jahr 2016 dauer-haft von 54.137 € um 101.600 € auf bis zu 155.737 € erhöht.



Projektzuwendung „Sprungbrett“ (gemäß Haushaltsanmeldung 2017)

10.000 €


Gesamt 170.440 €

Ab dem Jahr 2017 hat der Feierwerk e. V. eine pauschale Erhöhung der Zuwendung um 4.703 € (3%) beantragt. Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich verwiesen.

Das Kulturreferat sieht vor, auch in 2017 den jährlich stattfindenden „Sprungbrett-Wettbe-werb“ mit einem Betrag von 10.000 € zu unterstützen. Hierfür wird ein separater Antrag inkl. Kalkulation zur vorherigen Prüfung eingereicht. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Kulturreferats (IA 561010143)

Die abschließende Bearbeitung der Zuwendung 2016 konnte zum Zeitpunkt der Erstel-lung dieser Vorlage noch nicht realisiert werden. Hierzu fehlen noch Unterlagen bzw. Rückmeldungen von Seiten des Vereins.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 3.437,92 € aus, welcher im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien belassen werden kann.

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EINSTEIN Kultur gemein. Betriebsgesellschaft UG 174.742 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA 561010154) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Förderung der EINSTEIN Kultur gemein. Betriebsgesellschaft UG für den Betrieb der Räume im Kulturzentrum „Einstein“ erfolgte gemäß Beschluss des Kulturausschusses vom 29.09.2011. Das spartenübergreifende Programm hat sich bereits fest in der Münchener Kulturszene etabliert und erfreut sich großer Beliebtheit bei den Münchnerinnen und Münchnern. Mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 wurde die Förderung ab dem Jahr 2016 dauerhaft von 74.742 € um 100.000 € auf bis zu 174.742 € erhöht.




Gesamt 325.651 €

Die gestiegene Popularität des EINSTEIN und der breiter werdende Publikumskreis sorgen für die größere Nachfrage des Veranstaltungsorts.

Der Verwendungsnachweis 2014 weist nach abschließender Prüfung und Korrektur ein Defizit in Höhe von 2.109,69 € aus. Die Prüfung des Verwendungsnachweises 2015 konnte noch nicht vollständig abgeschlossen werden. Nach dem jetzigen Stand weist dieser einen Überschuss in Höhe von 9.040,57 € aus. Die Entscheidung über die Verwendung wird nach Abschluss der Prüfung auf dem Büroweg getroffen.

Karl Wallowsky (Schwere Reiter - Bereich Musik) 21.012 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010167) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Karl Wallowsky hat in den vergangenen Jahren die Studiobühne „Schwere Reiter“ für dieFreie Musikszene nutzbar gemacht. Mit hohem ehrenamtlichen Engagement realisiert er hochkarätige Programme, die der großen ästhetischen Bandbreite der zeitgenössischen Musik in München Rechnung tragen. Er bietet sowohl hiesigen Akteuren einen wirkungs-vollen Raum, holt aber auch attraktive Gastspiele nach München.

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Voraussichtliche Einnahmen 18.117,74 €

Weitere Drittmittel (z. B. Bayerischer Musikfonds, Nationales Performance Netz)

6.000 €

Zuwendung 2017, Basisförderung inkl. Infrastruktur- und Programmmittel (gemäß Haushaltsanmeldung 2017)

49.512 €

projektbezogene Förderungen Kulturreferat 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017)

14.000 €

Gesamt 87.629,74 €

Ab dem Jahr 2017 sollen neben der Basisförderung in Höhe von 21.012 € auch die Zu-wendungen für die Infrastruktur und das Programm (Bereich Musik) über das Zuschuss-verfahren abgebildet werden. Nach dem aktuellen Stand betragen diese Förderungen auch in 2017 voraussichtlich 28.500 €. Darüber hinaus sollen weitere Zuwendungen aus anderen Bereichen geprüft werden. Hierfür wird Herr Wallowsky dem Kulturreferat zu gegebener Zeit gesonderte Projektbe-schreibungen und Kalkulationen vorlegen, die dann geprüft werden. Im Falle einer Bewil-ligung soll dies ebenfalls über das Zuschussverfahren abgewickelt werden. Da die Vertei-lung des Budgets für die einzelnen Fachlichkeiten zum Zeitpunkt dieses Beschlusses noch nicht feststeht bzw. noch keine detaillierten Unterlagen für das Jahr 2017 vorgelegt werden können, werden diese noch flexiblen Förderungen durch das Kulturreferat auf dem Verwaltungsweg entschieden.In 2016 ist das beschriebene Verfahren bereits zum Teil umgesetzt worden. Neben der Basisförderung in Höhe von 21.012 € wurden 8.500 € für die Infrastruktur und 20.000 € für Veranstaltungsreihen im Bereich Musik sowie 9.000 € für zwei Projekte im Bereich der aktuellen Darstellenden Kunst bewilligt. Die Mittel werden in ihrer Gesamtheit aus dem Budget des Kulturreferats finanziert.

Der Verwendungsnachweis 2015 schließt mit einem Defizit von 2.951,04 € ab. Sofern im Jahr 2016 ein Überschuss erwirtschaftet werden kann, soll Herrn Wallowsky die Möglichkeit gegeben werden, den genannten Fehlbetrag dadurch zu decken.

O rchester Jakobsplatz München gemeinnützige GmbH 80.000 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010248) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Das Orchester Jakobsplatz München hat sich seit seiner Gründung 2005 in den

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vergangenen zehn Jahren als wichtiger Klangkörper in der Münchner Musiklandschaft etabliert. Mit jüdischen und nicht-jüdischen Musikerinnen und Musikern aus über 20 Ländern konzertiert das Orchester unter seinem Gründer und Künstlerischen Leiter Daniel Grossmann regelmäßig im Hubert-Burda-Saal des Jüdischen Zentrums Jakobsplatz München sowie in anderen Münchner Konzertsälen und Kultureinrichtungen. Mit Tourneen etwa nach Österreich, Ungarn, Rumänien, Israel, Moldavien, Ukraine, Usbekistan, Tschechien, Schweden oder Nordamerika wirkt das Orchester zudem weit über München hinaus und erfüllt hier eine wichtige Funktion des Dialogs zwischen den Kulturen mit der Sprache der Musik und als musikalischer Botschafter Münchens.Programmatisch steht in der künstlerischen Ausrichtung des Orchesters nicht die Erinnerungskultur im Vordergrund, vielmehr richtet das Ensemble seinen Fokus mitunter auch durch Kompositionsaufträge an zeitgenössische Komponistinnen und Komponisten ganz bewusst auf jüdische Gegenwartskultur und genießt damit ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Orchestern im Kontext der jüdischen Kultur, die sich im wesentlichen den Werken der zwischen 1933 und 1945 verfolgten jüdischen Komponisten widmen.



Zuschuss Freistaat Bayern (beantragt) 133.000 €

Zuschuss Bezirk Oberbayern (beantragt) 15,000 €



Gesamt 339.250 €

Gemäß des Beschlusses des Kulturausschusses am 03.12.2015 hat die Orchester Jakobsplatz München gGmbH in 2016 eine Förderung in Höhe von 80.000 € erhalten. Dies soll auch im Jahr 2017 in erster Linie für die Sicherung des bereits bestehenden Konzertbetriebs sowie der dazu notwendigen personellen Ausstattung, insbesondere für die Münchner Konzerte, erfolgen.

Zusätzlich kann von Seiten des Kulturreferats für das Konzert „Chassene“ im Mai 2017 ein Mietsatz (1.517,25 € inkl. MwSt.) sowie Nebenkosten bis zu einer Höhe von 2.023 € (inkl. MwSt.) für die Muffathalle übernommen werden. Die Kostenabrechnung erfolgt direkt zwischen dem Kulturreferat und der Muffathalle. Darüber hinausgehende Kosten sind von der gGmbH zu tragen.

Darstellende Kunst

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Privattheater - Projektförderung 1.860.500 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IAe: 561010157, vorgesehener Haushaltsansatz)561010158 , 561010162)

Optionsförderung Im Rahmen der Theaterförderung 2016 wurden gemäß Beschluss des Kulturausschusses vom 04.02.2016 Optionsförderungen im Bereich Tanz an Frau Anna Konjetzky in Höhe von 70.000 € und an Herrn Richard Siegal in Höhe von 90.000 € vergeben.Gemäß den Vorgaben von „Grundlagen und Regelwerk zur Förderung aktueller Darstel-lender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021“ ist diese Förderungsentscheidung durch den Stadtrat mit der Zusage verbunden, innerhalb von drei Jahren (im vorliegenden Fall in der Periode 2016-2018) – vorbehaltlich entsprechender Haushaltsmittel – einen jährlichen Produktionszuschuss in gleicher Höhe zu gewähren.Da die Mittel im Interesse der kontinuierlichen künstlerischen Arbeit bereits zu Beginn des Jahres 2017 verfügbar sein sollen, werden die folgenden Zuwendungen für 2017 im Rah-men dieser Vorlage beschlossen:

Anna Konjetzky 70.000 €Richard Siegal 90.000 € gesamt: 160.000 €

Dreijahresförderung an Freie Bühnen Im Rahmen der Theaterförderung 2016 wurden gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 04.02.2016 Dreijahresförderungen an acht Theater vergeben.Gemäß den Vorgaben von „Grundlagen und Regelwerk zur Förderung aktueller Darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021“ war diese Förderungsentscheidung durch den Stadtrat mit der Zusage verbunden, innerhalb von drei Jahren (im vorliegenden Fall in der Periode 2016-2018) – vorbehaltlich entsprechender Haushaltsmittel – einen jährlichen Produktionszuschuss in gleicher Höhe zu gewähren.Da die Mittel im Interesse der kontinuierlichen künstlerischen Arbeit bereits zu Beginn des Jahres verfügbar sein sollen, werden die folgenden Zuwendungen für 2017 im Rahmen dieser Beschlussvorlage bewilligt:

Metropol-Theater München 150.000 €Rationaltheater München e. V. 50.000 €Theater & Company (Pathos transport theater) 125.000 €Theater am Sozialamt (TamS) 115.000 €Teamtheater Tankstelle e. V. 90.000 €theater VIEL LÄRM UM NICHTS 105.000 €Theater Blaue Maus 55.000 €Theta e. V. / Theater... und so fort 60.000 € gesamt: 750.000 €

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Für die Einzelprojektförderungen, Debütförderungen und Stipendien 2017 im Rahmen der „Grundlagen und Regelungen zur Förderung aktueller Darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021“ erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung des Stadtrates im ersten Quartal 2017.

Budget für Technik, Ausstattung und Sicherheitsmaßnahmen in den geförderten Infrastruktureinrichtungen der Bereiche Darstellende Kunst und Musik 50.000 € (FiPo: 3330.987.3871.4)

In den Bereichen Darstellende Kunst und Musik werden im Rahmen der Infrastrukturmaß-nahmen derzeit das Theater in der Entenbachstraße 37 (HochX), die Tanztendenz München, die Spielstätte Schwere Reiter, Pathos München sowie das EINSTEIN Kulturzentrum gefördert.

Theaterverein München e. V.

Der Stadtrat hat in der Vollversammlung vom 14.12.2014 beschlossen, dass die Vergabe der Fördermittel sowie die Nutzung der Räume für die Infrastrukturmaßnahme Neues Theater/i-camp ab 2016 auf der Grundlage einer Ausschreibung erfolgen soll.Die Förderung des Theaterverein München e. V. wurde zum 31.12.2015 eingestellt. Die Bilanz zum 31.12.2014 des Theatervereins München e. V. weist eine Verschuldung in Höhe von 15.825,82 € aus. Der Verein hat bislang noch keinen Jahresabschluss 2015 vorgelegt.Aus dem Budget 2015 wurden bisher alle anerkennbaren Ausgaben sowie Nachzahlungen an die Künstlersozialkasse für die Jahre 2009 bis 2015 finanziert. Eine ggf. zum Zeitpunkt der Beendigung der Bezuschussung bestehende Verschuldung kann erst nach Vorlage und Prüfung des Verwendungsnachweises für das Jahr 2015 (mit Jahresabschluss) ermittelt werden. Für den Fall, dass der Verein einen schriftlicher Antrag auf einen Entschuldungszuschuss stellt, wird dieser auf dem Verwaltungsweg geprüft. Der Kulturausschuss des Stadtrates wird über das Ergebnis informiert.

Theater und Live Art München e. V. – HochX 282.495 € (FiPo: 3330.717.0000.4; IA: 561010173) (vorgesehener Haushaltsansatz)

beantragte Zuwendung 2017: 344.169 €(Zuwendung 2016: 282.495 €) (Anlage 20)

Die Zuwendung dient der Anmietung und dem Betrieb der Theater- und Nebenräume in der Entenbachstraße 37. Das Theater ist eine Infrastrukturförderungsmaßnahme im Rahmen der von der Vollversammlung des Stadtrates am 17.12.2014 beschlossenen „Förderung

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aktueller Darstellender Kunst in den Jahren 2016 – 2021“.

Mit Beschluss vom 17.09.2015 hat der Kulturausschuss über den neuen Betreiber der Räume in der Entenbachstraße 37 entschieden. Seit 2016 erfolgt der Betrieb der Infrastrukturmaßnahme in der Entenbachstraße 37 durch den Theater und Live Art München e. V.

Vor Inbetriebnahme wurden notwendige Sanierungsmaßnahmen im Sanitärbereich sowie Instandhaltungs- und Reparaturmaßnahmen im Theaterraum und in den Büroräumen vorgenommen. Teilweise wurden diese durch den Vermieter und teilweise durch die Landeshauptstadt München bzw. den neuen Betreiber als Mieter durchgeführt bzw. in Auftrag gegeben. Durch die Maßnahmen wurde eine Schließung von Januar bis Mitte September 2016 erforderlich.

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage waren die Gespräche zwischen dem Kommunalreferat und dem Vermieter über die Konditionen für die Anmietung des Theaters inkl. der Büroräume noch nicht abgeschlossen.

Der Vermieter hat eine moderate Mieterhöhung angeboten und vorgeschlagen, dass die Landeshauptstadt München sich an den Sanierungskosten beteiligen kann. Diese werden derzeit auf insgesamt ca. 200.000 € geschätzt.

Im Budget des Kulturreferats wurden daher für das Jahr 2016 einmalig 50.000 € für Sanierungsmaßnahmen sowie 20.000 € für Schönheitsreparaturen, Brandschutzmaßnahmen und Technik bereitgestellt.

Ab 2016 wurde die Zuwendung um 15.000 € erhöht, um eventuelle Mieterhöhungen der bereits angemieteten Räume sowie die Anmietung eines zusätzlichen Raumes finanzieren zu können. Da die endgültige Jahresmiete noch nicht fest steht, kann noch nicht abgesehen werden, ob die zusätzlich bereitgestellten Mittel in voller Höhe benötigt werden oder ob ggf. sogar eine weitere Erhöhung erforderlich ist.

Sollten die für Mieten bereitgestellten zusätzlichen Mittel nicht in voller Höhe benötigt werden, empfiehlt das Kulturreferat, dass dieser Betrag zuschusserhöhend an den Theater und Live Art München e. V. ausgereicht wird, da im Zuge der Übernahme des Theaters insbesondere erhebliche Investitionsmaßnahmen angegangen werden mussten und dafür weiterhin ein Zuschussbedarf in 2016 gegeben ist und da ein neuer Probenraum angemietet werden muss.Eine Nutzung des sich über dem Theater befindenden Raumes als Probenraum erscheint derzeit unwahrscheinlich, da der Vermieter signalisiert hat, den Raum ggf. selbst zu nutzen.

Der Theater und Live Art München e. V. beantragt für 2017 insgesamt eine Zuwendungserhöhung um 61.682 € für die Anmietung eines neuen Probenraumes, Personalausweitungen und Kooperationsmittel. Der zur Zeit genutzte Probenraum in der Auenstraße wird dem Theater und Live Art München e. V. kostenfrei zur Verfügung gestellt. Das Referat für Bildung und Sport hat

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bereits mitgeteilt, dass dieser Raum aufgrund von Eigenbedarf ab 01.01.2018 nicht mehr als Probenraum genutzt werden kann. Es ist daher zwingend erforderlich, dass bereits frühzeitig im Laufe des Jahres 2017 neue Räumlichkeiten angemietet werden. Der Theater und Live Art München e. V. hat dafür monatliche Mietausgaben in Höhe von 1.200 € einkalkuliert. Der daraus resultierende Mehrbedarf in Höhe von jährlich 14.400 € soll dem Verein bereits in 2017 budgeterhöhend zur Verfügung gestellt werden, damit eine unterjährige Anmietung (entweder direkt durch HochX oder durch das Kommunalreferat) erfolgen kann. Für die zusätzlich dargelegten Mehrbedarfe (Personalausweitungen, Kooperationsmittel) können derzeit noch keine Erfahrungswerte zu Grunde gelegt werden, da aufgrund von zeitintensiven Sanierungs- und Baumaßnahmen das Theater voraussichtlich erst am 17. September 2016 wiedereröffnet werden kann. Das Kulturreferat hat dem Verein mitgeteilt, dass nach einem vollen Jahr Theaterbetrieb der erhöhte Bedarf erneut abgefragt und geprüft wird.

In der folgenden Tabelle ist der Mietanteil für das Theater mit Büroräumen in Höhe des vorhandenen Mietbudgets dargestellt, da die tatsächliche Miethöhe für 2017 noch nicht feststeht.



Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017, inkl. Zuschuss für Theatermiete i. H. v. bis zu 87.495 €)

282.495 €

Vorgeschlagene Zuwendungserhöhung (siehe II. Ziffer 5) 14.400 €


Gesamt 387.177 €

Das Kulturreferat behält von der Zuwendung einen Teilbetrag in Höhe der Miete (voraussichtlich inkl. der Nebenkostenvorauszahlung) ein und überweist diesen schuldbefreiend für den Betreiberverein an das Kommunalreferat.

Das Kulturreferat befürwortet die Anmietung eines (Ersatz-)Probenraumes und schlägt daher vor, die Zuwendung an den Theater und Live Art München e. V. dauerhaft um 14.400 € von 282.495 € auf 296.895 € zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 5). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.Tanztendenz München e. V. 181.624 € (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010168) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017 181.624 € (Zuwendung 2016: 181.624 €) (Anlage 21)

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Seit 1987 besteht die Tanztendenz München e. V. als in Deutschland Interessengemeinschaft für zeitgenössischen Tanz und Performance. Der Verein hat derzeit 22 Mitglieder - freischaffende Choreografinnen und Choreografen, die in Selbstverwaltung ein Probenzentrum im Lindwurmhof mit drei Studios und einem Organisationsbüro betreiben.Ziel der Förderung der Tanztendenz ist es, Probenräume für die in München ansässigen freischaffenden Choreografinnen und Choreografen zur Verfügung zu stellen, um damit künstlerische Unabhängigkeit herzustellen. Darüber hinaus bietet die Tanztendenz strukturelle Hilfeleistungen für freischaffende Choreografinnen und Choreografen in folgenden Bereichen an:

• Gastrechtsanträge für ein halbes Jahr, um ein Forschungsprojekt, unabhängig von der öffentlichen Förderung, zu realisieren

• Öffentlichkeitsarbeit: Tanzkalender und Newsletter mit Informationen über den gesamten Bereich des zeitgenössischen Tanzes in München und Umgebung

• (Coaching-)Projekte für junge Tänzer und Choreografinnen und Choreografen in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Tanztendenz

• Einblicke in die choreografischen Prozesse in öffentlichen Proben und Gesprächen • Organisation von Veranstaltungen, die Choreografinnen und Choreografen aus

München zu Beiträgen einlädt • Choreografenatelier, das nationale und internationale Choreografinnen und

Choreografen zum Austausch und gemeinsamen Experimentieren einlädt (Beispiel: Netzwerk Repérages)

Die Zuwendung ist zweckgebunden zur Aufrechterhaltung einer funktionellen Organisa-tionsstruktur, für die Sicherung und Verwaltung der Proben- und Arbeitsräume sowie für die Stärkung der nationalen und internationalen Netzwerkbildung. Es handelt sich um eine Infrastrukturförderungsmaßnahme im Rahmen der von der Vollversammlung des Stadtrates am 17.12.2014 beschlossenen „Förderung aktueller Darstellender Kunst in den Jahren 2016 – 2021“.



Andere Zuwendungen (beantragt) 30.500 €


Gesamt 259.424 €

Ein Teilbetrag der Zuwendung in Höhe von 10.000 € ist für den Betrieb der Produktionsstätte „Schwere Reiter“ zweckgebunden.

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Der Verwendungsnachweis 2015 weist derzeit einen Überschuss in Höhe von 7.661,08 € aus (eine Defizitdeckung der Vorjahre in Höhe von 4.000 € wurde hierin bereits berücksichtigt). Die Prüfung des Verwendungsnachweises kann erst nach Vorlage des Jahresabschlusses 2015 erfolgen.

Tanzbasis e. V. 67.270 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010170) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Tanzbasis e. V. erhält die Zuwendung für die Umsetzung des Programms „Access to Dance“, ein Programm zur Förderung des zeitgenössischen Tanzes, das von einem Zusammenschluss verschiedener Münchner Tanzorganisationen und Institutionen ausgeführt wird.„Access to Dance“ umfasst die Bereiche Wissenschaft, Produktion und Präsentation sowie Kommunikation und Dokumentation. Das Programm verfolgt das Ziel, neue Strukturen für die tänzerische Aus- bzw. Fortbildung im schulischen, universitären und künstlerischen Bereich zu schaffen, langfristig den zeitgenössischen Tanz in die kulturelle, schulische und wissenschaftliche Bildung zu integrieren und die Bedeutung des Tanzes als Kunstform im allgemeinen Kulturkanon zu stärken.





Gesamt 273.000 €

Die Projekte im Rahmen von „Access to Dance“ wurden ursprünglich in Kooperation zwischen Joint Adventures und der Muffathalle durchgeführt, wobei in den letzten Jahren eine Zunahme eigenständiger Projekte zu beobachten ist. Die Kooperationspartner beantragen für 2017 jeweils 50.000 €. Joint Adventures begründet den erhöhten Zuschussbedarf mit der Erhöhung von Mietnebenkosten und technischen Realisierungskosten an den Veranstaltungsorten und steigenden Honoraren der Künstlerinnen und Künstler; die Muffathalle Betriebs GmbH begründet den Mehrbedarf mit gestiegenen Reise-, Hotel- und Honorarkosten.Das Kulturreferat schlägt keine Zuschusserhöhung vor, da sich die Kooperationspartner auf zwei bis maximal drei Gastspiele jährlich einigen sollen und damit eine Kompensation der gestiegenen Ausgaben erreicht werden soll.Der Verwendungsnachweis 2015 wurde noch nicht vorgelegt, sodass über das Ergebnis

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2015 noch keine Aussage getroffen werden kann. Die Bewilligung der Zuwendung 2016 konnte noch nicht erfolgen, da der Verein noch nicht alle aktuellen Unterlagen vorgelegt hat. Das Kulturreferat hat den Verein nochmals gebeten, die Antrags- und Verwendungsnachweisunterlagen termingerecht und vollständig für beide Kooperationspartner vorzulegen.

Tanz und Schule e. V. 155.489 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010171) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 155.489 € (Anlage 23)(Zuwendung 2016: 155.489 €)

Die Zuwendung dient der Etablierung des zeitgenössischen Tanzes an Münchner Schulen – der Durchführung von Projekten unter Anleitung von professionellen Choreografinnen und Choreografen (Modul Tanz und Schule). Die 80 Tanz-in-Schule-Projekte, die der Verein jährlich durchführt, werden wie folgt finanziert:- 30 Schulprojekte werden aus den Mitteln des Kulturreferats finanziert und - 50 Schulprojekte werden von den Schulen selbst getragen durch Elternbeiträge,

Fördervereinsbeiträge, Spenden, Mittel aus der Ganztagsbildung sowie durch Drittmittel der Treuhandstiftung „Musik zum Leben“ unter dem Dach der BürgerStiftung München.

Die Zuwendung dient auch der Realisierung der unterschiedlichen Module des Projekts „Access to Dance“:- Gewinnung von jungem Publikum (z. B. im Rahmen von „Think Big!“, dem ersten

Tanzfestival in München speziell für junges Publikum; dieses ist ab 2018 als biennale Veranstaltung mit vielen Kooperationspartnern geplant (u. a. werden derzeit Gespräche mit der Schauburg/Theater der Jugend in München geführt). Das Festival erhält für die Umsetzung des Festivals in 2016 und 2018 Drittmittel in Höhe von 80.000 € von der Art Mentor Foundation Lucerne).

- Weiterbildung von Pädagogen/innen (z. B. im Rahmen von speziellen Symposien und Redereihen, Modul: Tanz und Wissenschaft),

- Strategien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit (z. B. im Rahmen des Tanzportals von„Access to Dance“)



Zuwendung 2017 155.489 €

Gesamt 239.989 €

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In 2016 wurden zusätzlich Mietkosten für den Veranstaltungsort Muffathalle München GmbH in Höhe von 12.971 € (4 Mietsätze inkl. Nebenkosten) übernommen und das Workshop-Programm im Rahmen von „Think Big!“ mit 6.000 € gefördert.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist nach abschließender Prüfung ein Defizit in Höhe von 12.818,72 € aus, welches in das Jahr 2016 übertragen wurde und durch Einsparungen bzw. Mehreinnahmen in 2016 gedeckt werden soll.

Joint Adventures – Tanzwerkstatt Europa 136.578 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010179) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Die Tanzwerkstatt Europa ist ein Solitär in der Tanzlandschaft. Ihre Verbindung zwischen offenen Workshops, kreativen Prozessen und Projekten, Uraufführungen und einer Vorstellungsreihe in einem klar konturierten und innovativen künstlerischen Profil schafft ihr sowohl internationale Anziehung wie auch lokale Anerkennung. Zudem ist die Tanzwerkstatt Europa eine der wenigen Veranstaltungen in Europa, die eine hohe Akzeptanz beim Publikum und in der Fachwelt hat. Über die Jahre hinweg pendelte sich die Auslastung der Vorstellungen und Workshops bei ca. 85 Prozent ein. Das besondere Profil der Tanzwerkstatt Europa gibt ihr die Möglichkeit, auf aktuelle künstlerische Entwicklungen spontan zu reagieren, Prozesse bereits als work-in-progress aufzugreifen, innovative künstlerische Positionen und Werke von Bedeutung zu präsentieren, in den Workshops die Auseinandersetzung mit diesen künstlerischen Positionen zu fördern und diese künstlerischen Impulse wiederum in das internationale Tanzgeschehen zurückzuführen.

Die Tanzwerkstatt Europa hat zahlreiche Künstlerinnen und Künstler erstmalig in Deutschland präsentiert, uraufgeführt oder gefördert. Diese Bereitschaft zur Öffnung und zum Austausch bei Künstlerinnen und Künstlern, Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern sowie beim Publikum gilt es weiterhin zu fördern.






Gesamt 262.350 €

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Seit 2011 beteiligt sich das Kulturreferat auch als Mitveranstalterin am im Rahmen der Tanzwerkstatt Europa durchgeführten Symposium, das zentrale Fragen des zeitgenössischen Tanzes aufgreift und diese mit hochkarätigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Künstlerinnen und Künstlern diskutiert. Dieses Format an der Schnittstelle von Kunst und Wissenschaft ist sehr erfolgreich, weil es das künstlerische und wissenschaftliche Schaffen zusammenbringt und dadurch eine Weiterentwicklung zeitgenössischer Ästhetik anstößt. Das Symposium wird jährlich mit 10.000 – 15.000 € gefördert.

Der zusätzliche Zuschussbedarf ab 2017 wird mit gestiegenen Realisierungskosten in der Muffathalle und anderen Veranstaltungsorten sowie steigenden Honoraren und Personalkosten begründet.

Das Kulturreferat befürwortet grundsätzlich die Erhöhung der Künstler- und Dozentenhonorare. Eine aussagekräftige Honoraraufstellung für 2017 kann Joint Adventures jedoch derzeit noch nicht vorlegen, da diese erst im Zuge der Feinplanung des Programms der Tanzwerkstatt Europa erstellt werden kann.

Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich verwiesen, dennoch soll die Mittelerhöhung auch für eine angemessenere Honorierung der Mitarbeiterinnen sorgen.Das Kulturreferat schlägt daher eine Erhöhung der Zuwendung um 20.000 € vor (siehe Antrag des Referenten Ziffer 6). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Darüber hinaus ist für 2017 eine Mietkostenübernahme für den Veranstaltungsort Muffathalle München GmbH in Höhe von maximal 54.026 € (14 Mietsätze und 19 Mietnebenkostenpakete II) vorgesehen, welche direkt mit der Muffathalle München GmbH verrechnet wird. Dieser Betrag wurde ab dem Jahr 2016 aufgrund der gestiegenen Preise für die Nebenkostenpakete um 5.381 € erhöht.

Die Verwendungsnachweisprüfung für 2014 konnte aufgrund weiterer Anfragen noch nicht abgeschlossen werden. Der Überschuss 2014 in Höhe von derzeit 7.764,84 € kann im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2015 belassen werden.

Der Verwendungsnachweis für 2015 wurde am 24.06.2016 vorgelegt. Da diese Unterlagen unvollständig sind, kann das Kulturreferat die Abrechnung für 2015 noch nicht prüfen. Der Verwendungsnachweis 2015 weist derzeit ein Defizit in Höhe von 6.577,59 € aus, welches durch den Überschuss aus 2014 vollständig ausgeglichen werden kann.

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Münchner Marionettentheater 241.070 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010175) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Zuwendung an das Münchner Marionettentheater dient der Pflege und Entwicklung des künstlerischen Marionettenspiels unter Berücksichtigung kultureller, pädagogischer und historischer Aufgaben, wie sie sich aus dem langjährigen Bestehen des Theaters ergeben.

Aufbauend auf der Tradition des Hauses werden neben dem Marionettenspiel nach Möglichkeit im Spielplan auch andere Figurentechniken und Mischformen berücksichtigt. Der Theaterbetrieb wird mit durchschnittlich drei Premieren pro Jahr gestaltet.

Von der Zuwendung sind 45.053 € für die Miete des städtischen Anwesens an der Blumenstraße 32 (Marionettentheater) und 12.375 € für die Miete der Werkstatt in der Blumenstraße 35 zweckgebunden und werden von der Zuwendung einbehalten bzw. schuldbefreiend für das Theater an das Kommunalreferat gezahlt.


Voraussichtliche Eintrittseinnahmen 195.647 €

Weitere Einnahmen 41.085 €

Beantragte Zuwendung Bezirk OBB 3.350 €



Gesamt 490.058 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist ein Defizit in Höhe von 20.159,33 € aus, welches hauptsächlich aufgrund von gestiegenen Personal-, Miet- sowie Rechts- und Beratungskosten entstanden ist. Das Defizit wurde von Herrn Siegfried Böhmke durch Honorarverzicht ausgeglichen.

Für 2017 beantragt Herr Böhmke eine Zuwendungserhöhung um 8.930 € zur Deckung der gestiegenen Personalkosten. Da es sich hierbei nicht um Stundenausweitungen sondern um Gehaltsanpassungen handelt, kann die beantragte Erhöhung ggf. durch den angekündigten Ausgleich der Tarifsteigerungen (siehe Ziffer 2.1 des Vortrags des

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Referenten) ausgeglichen werden.

Heinz-Bosl-Stiftung 88.266 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010169) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Förderung des gesamten Stiftungsbetriebs einschließlich der Ausbildung, Förderung und Betreuung von Tanztalenten (soziale Maßnahmen und fachbegleitendes Ausbildungsangebot) als originäre Stiftungsaufgabe gemäß Satzung dient der langfristigen Sicherung der professionellen Nachwuchsförderung im Bereich des klassischen Tanzes.





Gesamt 496.770 €

Der Verwendungsnachweis 2015 wurde erst am 08.07.2016 vorgelegt und konnte aufgrund von Rückfragen noch nicht abschließend geprüft werden. Er weist nach aktuellem Stand einen Überschuss in Höhe von 24.908,29 € aus.

Ab 2017 beantragt die Stiftung eine Zuwendungserhöhung um 18.504 €, um Sanierungsmaßnahmen in den kommenden Jahren finanzieren zu können. Die Stiftung legte ein Sanierungskonzept für den Zeitraum 2017 – 2021 vor, welches Gesamtausgaben in Höhe von insgesamt 300.000 € enthält. Für 2017 sind der Umbau des Speichers (30.000 €), eine Erneuerung der Wasserentkalkungsanlage (17.000 €) sowie der Austausch von Matratzen im Wohnheim 7.500 € geplant. Zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen werden weitere Informationen eingeholt. Derzeit kann der Mehrbedarf durch den Überschuss 2015 gedeckt werden. Eine Zuwendungserhöhung für einmalige Ausgaben wird daher nicht befürwortet. Über eine zweckgebundene Belassung des Überschusses aus 2015 wird nach abschließender Prüfung auf dem Verwaltungsweg entschieden.

Inwieweit die Stiftung auf ihr Stiftungskapital zurückgreifen kann, kann erst anhand des Jahresabschlusses für 2015 geprüft werden.

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Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e. V. 40.266 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA 561010174) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e. V. (GFP) präsentiert seit 1950 kontinuierlich das nationale und internationale Figurentheater in München. Mit Unterstützung der Puppentheatersammlung des Stadtmuseums konnten seither mehr als 700 Gastspiele von Figurentheatern aus mehr als 30 Ländern verwirklicht werden. Damit wird erreicht, dass einer breiten Öffentlichkeit die vielfältigen Ausdrucksformen und Entwicklungswege dieser Kunstgattung zugänglich gemacht werden. Die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e. V. führt u. a. eine regelmäßige Veranstaltungsreihe „Nationale und internationale Figurentheater“ durch. Innerhalb dieser Reihe wird auch das kleine Festival „Anfänger“ für Kinder von 2 - 6 Jahren präsentiert. Alle zwei Jahre, zuletzt 2015, wird zusätzlich das Internationale Figurentheaterfestival veranstaltet. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der Schauburg München sowie der Puppentheatersammlung des Münchner Stadtmuseums.

Für Herbst 2017 war das 13. Figurentheaterfestival geplant. Der Verein teilte dem Kulturreferat mit, dass das Festival in das Frühjahr 2018 verschoben werden soll, um weiterhin eine Kooperation mit der Schauburg eingehen zu können. Aufgrund des dortigen Leitungswechsels im Herbst 2017 ließe sich der ursprünglich vorgesehene Termin nicht einhalten. Da die Fortführung der Kooperation mit der Schauburg sehr zu begrüßen wäre, ist eine Verlegung des Festivals auf Frühjahr 2018 aus der Sicht des Kulturreferates zu befürworten.

Der Haushaltsansatz 2017 beträgt derzeit 40.266 €. Aufgrund der Verschiebung des Festivals wird der für das Festival enthaltene Teilbetrag von 20.000 € erst in 2018 benötigt. Im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2017 konnte diese Reduzierung noch nicht berücksichtigt werden, da die Verschiebung noch nicht bekannt war.Es wird vorgeschlagen, im Rahmen des Nachtragshaushaltes den Haushaltsansatz 2017 um 20.000 € auf 20.266 € zu reduzieren und im Rahmen der Haushaltsanmeldung für 2018 den Ansatz 2018 dafür um 20.000 € auf 40.266 € zu erhöhen.

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Zuwendung 2017 20.266 €

Gesamt 41.116 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist ein Defizit in Höhe von 3.542,76 € aus, welches durch den Verein gedeckt wurde.

Spielmotor München e. V. 255.643 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010172) (vorgesehener Haushaltsansatz)


SPIELART wird veranstaltet von Spielmotor München e. V. – einer Initiative der Stadt München und der BMW Group. Der gemeinnützige Verein ist eine seit über 30 Jahren bestehende Public-Private-Partnership, ein weltweit einmaliges Forum der Zusammenarbeit von kommunaler öffentlicher Hand und einem Global Player auf dem Unternehmenssektor. SPIELART erforscht und recherchiert seit 1995 neue Strömungen in der internationalen Theaterwelt, um sie alle zwei Jahre dem Publikum in München vorzustellen. Die Antennen richten sich auf ungewöhnliche Ausdrucksformen und Ästhetiken, aktuelle Themen, starke Persönlichkeiten und eindrucksvolle Inszenierungen. SPIELART ist wichtiger Partner der Künstlerinnen und Künstler geworden, die in München ein offenes Forum für ihre Ambitionen finden. Dabei geht es immer auch darum, das Theater selbst als Kunstform zu hinterfragen, von seinen Randbereichen her ständig neu zu erforschen oder zu begründen. Die Verankerung im kulturellen Leben der Stadt und der Dialog mit ihren künstlerischen und institutionellen Kräften gehört ebenfalls zu den wichtigen Akzenten der Festivalplattform SPIELART hat bisher in zehn Festivalausgaben über 300 Inszenierungen, Performances, Lectures und Installationen, viele davon als deutsche Erstaufführungen oder Uraufführungen, herausgebracht. Darüber hinaus hat SPIELART europäische Netzwerke initiiert, die jungen aufstrebenden Künstlerinnen und Künstlern, Theaterkritikerinnen und Theaterkritikern sowie Programmmacherinnen und Programmmachern erste internationale Arbeiten und Erfahrungen ermöglichte, wie z. B. die Initiative Theater Festivals in Transition – www.theatrefit.org oder die Mentorenprojekte WHAT'S NEXT? (2007), CONNECTIONS (2009) und CONNECT CONNECT (2011).

Bei SPIELART 2017 (27.10.-11.11.2017) werden an 16 Tagen ca. 100 Künstlerinnen und Künstler mit Ihren Beiträgen – großen wie kleinen – vertreten sein. Das Hauptaugenmerk richtet sich bei der Recherche im Augenblick auf nicht-europäische Theater- und Kunstprojekte. Dabei wird die intensive auch kuratorische Zusammenarbeit mit

http://www.spielart.org/?n=253-254

http://www.spielart.org/?n=253-254

http://archiv2009.spielart.org/home/?n=38-49

http://archiv2007.spielart.org/programm/next/

http://www.theatrefit.org/

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nicht-europäischen Partnern angestrebt. Insgesamt werden im Hauptprogramm ca. 15 Theaterprojekte zu sehen sein, außerdem ein bis zwei regionale oder sonstige thematische Schwerpunktprogramme. Teil des Programms sind neue Produktionen aus dem von der EU geförderten Netzwerkprojekt URBAN HEAT (2015-2018), bei dem junge Künstlerinnen und Künstlern aus ganz Europa in sog. LABS an aktuelle urbanistische Fragen herangeführt werden, um dann anschließend bei den beteiligten 12 europäischen Festivals einzelne Arbeit zu entwickeln. Das endgültige Programm soll im Juli 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt werden

Für die Durchführung des biennal stattfindenden Festivals SPIELART werden dem Spielmotor München e. V. jährlich Mittel in Höhe von 255.643 € zur Verfügung gestellt. Der Verein benötigt im Jahr 2016 zur Vorbereitung von SPIELART 2017 voraussichtlich nur eine Zuwendung in Höhe von 1.600 €.

Das Kulturreferat hat im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2016 bei der Stadtkämmerei die Reduzierung des Ansatzes 2016 um 254.043 € auf 1.600 € sowie die Erhöhung des Haushaltsansatzes 2017 um 254.043 € auf 509.686 € beantragt. Sollte die Stadtkämmerei dieser Verschiebung nicht zustimmen, wird das Kulturreferat in 2017 die Wiederbereitstellung der Reste aus 2016 beantragen und dem Spielmotor München e. V. zweckgebunden für die Durchführung des Festivals zur Verfügung stellen.


Voraussichtliche Zuwendung von BMW 253.400 €


Erstattungen Biennale und Dance 57,750 €


Restbetrag Zuwendung 2016 254.043 €

Gesamt 910.836 €

Der Verein hat den Verwendungsnachweis 2015 am 13.06.2016 vorgelegt. Er weist nach aktuellem Stand einen Überschuss in Höhe von 53.892,33 € aus. Der Verein beabsichtigt, den Überschuss zweckgebunden für SPIELART 2017 zu verwenden. Über die Belassung wird auf dem Verwaltungsweg entschieden.

PATHOS München e. V. (früher Theater & Company e. V. ) 110.313 €(FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010239) (vorgesehener Haushaltsansatz)

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Beantragte Zuwendung 2017: 136.000 €(Zuwendung 2016 110.313 €) (Anlage 29)

Der Theater & Company e. V. hat sich im Jahr 2015 in PATHOS München e. V. umbenannt.PATHOS München e. V. hat seit 2014 neben der Durchführung von Produktionen als freie Spielstätte im Rahmen seiner Förderung als Infrastruktureinrichtung eine weitere Funktion als Produktionsbüro Theater übernommen. Ziel hierbei ist es vor allem, den laufenden Produktionsprozess der Münchner freien Theaterszene durch Beratung, Vermittlung und Vernetzung ihrer künstlerischen Arbeit nachhaltig zu stärken. Ein besonderer Focus liegt dabei auf der Förderung junger Theaterschaffender.Folgende Aufgaben sind damit verbunden: Vermittlung von Koproduktionen und Gastspielen, Vermittlung an unterschiedliche Publikumsschichten durch spezielle Formate, dramaturgische, administrative und finanzielle Beratung, Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit, Produktionsberatung und Organisation Administration von Gastspielen, Touring etc.



beantragte Projektförderung (Freie Bühnen) 125.000 €



Gesamt 332.800 €

Von der Zuwendung ist ein Teilbetrag in Höhe von 10.000 € für die Aufrechterhaltung des Aufführungs- und Arbeitsortes „Schwere Reiter“ zweckgebunden. Der Verein erhält zusätzlich 2.500 € für Technikkosten im „Schwere Reiter“ vom Kulturreferat.

Neben der institutionellen Förderung im Rahmen seiner Tätigkeit als Produktionsbüro Theater kann der Verein weiterhin Anträge für die Dreijahresförderung für Freie Bühnen (Projektförderung) stellen. Gemäß Kulturausschussbeschluss vom 04.02.2016 wird dem Verein bis 2018 eine jährliche Zuwendung in Höhe von 125.000 € gewährt.

Der Verein beantragte für das Jahr 2017 eine Erhöhung der Zuwendung um 25.000 € und begründete den zusätzlichen Bedarf wie folgt: Aufgrund einer Besucherbeschränkung im Pathos Theater sind ab 2015 die Einnahmen aus nicht im Auftrag des Kulturreferates liegenden interdisziplinären Veranstaltungen zurückgegangen. Um eine Nutzungsänderung auf 199 Personen erwirken zu können, sind Investitionen erforderlich. Auch sollen die Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins an den tatsächlichen Arbeitsaufwand angepasst sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausgebaut werden.

Das Kulturreferat schlägt derzeit keine dauerhafte Zuwendungserhöhung vor, da eine Gesamtdarstellung der Pathos-Finanzierungsstruktur sowie ein Arbeitsverteilungsplan

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(Pathos München e. V. und Pathos Atelier GbR) noch aussteht. Das Kulturreferat wird prüfen, inwieweit der Verein 2016 aufgrund der geringeren Einnahmen seine Funktion als Infrastrukturmaßnahme für die Freie Szene im Bereich der Darstellenden Kunst erfüllen kann und ob eine Zuschusserhöhung für das Jahr 2018 gerechtfertigt ist.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist unter Berücksichtigung des Überschusses aus 2014 (5.159,35 €) derzeit ein Defizit in Höhe von 7.287,11 € aus. Der Verwendungsnachweises konnte noch nicht abschließend geprüft werden. Der Pathos München e. V. beantragte, das Defizit aus 2015 in das Jahr 2016 fortzuschreiben, um dieses ggf. durch Ausgabeneinsparungen bzw. Mehreinnahmen ausgleichen zu können. Das Kulturreferat befürwortet dies, um eine Verschuldung des Vereins zu vermeiden.

Literatur, Medien, Film

Filmstadt München e. V. 163.816 €(FiPo 3410.717.0000.7, IA: 561010184) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Der Filmstadt München e. V., als Zusammenschluss zahlreicher nichtkommerzieller Film-initiativen, ist ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Infrastruktur im Bereich Film und Kino in München. Der Verein übernimmt koordinatorische Aufgaben (Terminplanung, Finanzverwaltung und -verteilung, Öffentlichkeitsarbeit, fachliche Beratung) und bietet gemeinsam mit diesen Initiativen ein zielgruppenorientiertes und zugleich inhaltlich vielfältiges Programm in den Bereichen Kulturelle Bildung, Gender, Migration sowie in den Genres Dokumentar-, Kurz- und Experimentalfilm.




Gesamt 228.897 €

Ein Zuwendungsanteil von 90.516 € soll für die Förderung von Projekten mit dem Thema Film zweckgebunden bewilligt werden.

Der Restbetrag in Höhe von 73.300 € soll für die Finanzierung der institutionellen Kosten

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des Filmstadt München e. V. zweckgebunden bewilligt werden.

Mitte 2016 fand ein Wechsel in der Geschäftsführung des Vereins statt. Die Geschäftsführung des Filmstadt München e. V. arbeitet weiterhin anteilig für das Dokumentarfilmfestival.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist nach abschließender Prüfung einen Überschuss in Höhe von 24.532,08 € aus. Das Kulturreferat hat, auf Antrag des Vereins, den Überschuss zweckgebunden für Anschaffungen im Bürobereich, den Relaunch der Website sowie für Mehrausgaben im Projektbereich in 2016 belassen. Das Kulturreferat wird voraussichtlich eine einmalige zusätzliche Förderung in Höhe von rd. 9.000 € im Jahr 2016 für die Aktualisierung der Website des Vereins gewähren.

Internationales Dokumentarfilmfestival München e. V. 154.964 €(FiPo 3410.717.0000.7, IA: 561010245) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 500.000 €(Zuwendung 2016: 173.964 € inkl. Projektzuschuss für „DokAfrika“ in

Höhe von 7.000 €) (Anlage 31)

Das Internationale Dokumentarfilmfestival ist die wichtigste Informationsschau zum aktuellen internationalen Filmangebot in diesem Bereich in München und zugleich eine überregionale Plattform für die Münchner Dokumentarfilmszene. Das Festival setzt mit dem dok.forum wichtige Impulse bezüglich des professionellen Nachwuchses (in Kooperation mit der HFF) wie auch mit dok.education hinsichtlich der Vermittlungsarbeit bei jugendlichen Zuschauern/-innen (in Kooperation mit der Münchner Stadtbibliothek und schulischen Einrichtungen). Zudem gehört dieser Verein zu den kooperationsfreudigsten kulturellen Akteuren in der Stadt.Durch dieses Format, für das Kontinuität erforderlich ist, sowie durch mehr Einzelveranstaltungen und Filmreihen „übers Jahr“ in Münchner Programmkinos hat das Festival auch außerhalb des Festivalzeitraums seine Aktivitäten verstärkt. Dies erscheint unterstützenswert, um die Präsenz des zweitgrößten Münchner Filmfestivals zu verbessern.

Für das Jahr 2016 beschloss die Vollversammlung des Stadtrates am 16.12.2015 eine einmalige Erhöhung der Zuwendung um 12.000 €.

Zudem erhält der Verein eine Projektförderung für „DOK.network africa“ in Höhe von 7.000 €, sodass sich die Zuwendung 2016 von 154.964 € auf 173.964 € erhöht.

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Das Projekt „DOK.forum Marktplatz“ wurde 2016 zusätzlich durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit 9.500 € gefördert, auch für 2017 stellt der Verein für dieses Projekt einen Antrag beim Referat für Arbeit und Wirtschaft.

Voraussichtliches Ausgabevolumen 1.540.403 €


Beantragte staatliche Zuwendung 500.000 €

Beantragte andere Zuwendungen 65.000 €


Zuwendung Referat für Arbeit und Wirtschaft 20.000 €


Gesamt 1.540.403 €

Der Internationales Dokumentarfilmfestival München e. V. beantragt für das Jahr 2017 eine dauerhafte Zuwendungserhöhung auf 500.000 € um die perspektivischen Ziele, nationaler Marktführer der Dokumentarfilmfestivals, wichtigste und innovativste Plattform fürDigitalisierung und Neue Medien sowie relevanter Marktplatz für internationale Koproduktionen zu werden, erreichen zu können. Mit dieser Begründung wurde ebenfalls beim Freistaat Bayern eine Zuwendungserhöhung auf 500.000 € beantragt.

Der Internationales Dokumentarfilmfestival München e. V. hat die Abrechnung ab dem Jahr 2015 auf eine periodengerechte Darstellung umgestellt. In den Jahren davor wurden gegenüber dem Freistaat Bayern und der Filmstadt München e. V. die Zahlungsströme eines Jahres abgerechnet. Hierdurch wurde nicht ersichtlich, dass Ende 2013 ein rech-nerisches Defizit in Höhe von 21.667,57 € bestand. Durch Sonderförderungen des Kultur-referats (7.033,50 €) und des Freistaats Bayern (10.050,64 €) in 2014 war es dem Verein möglich, das vorgetragene Defizit auf 4.238,65 € zu reduzieren. In 2015 konnte der Verein einen Überschuss in Höhe von 47.714,50 € erzielen. Davon können 43.475,85 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.Da dem Kulturreferat zum Zeitpunkt der Bewilligungen für 2014 und 2015 nicht bekannt war, dass der Verein einen Teil der Zuwendungen zur Deckung des Defizits aus 2013 verwendet, kann der Stadtrat erst mit dieser Beschlussvorlage hierüber in Kenntnis gesetzt werden. Der Abbau des Defizits wird durch das Kulturreferat befürwortet und nachträglich genehmigt (siehe Antrag des Referenten Ziffer 23).

Münchner Literaturbüro – Haidhauser Werkstatt e. V. 20.500 € (FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561010235 (vorgesehener Haushaltsteilansatz)und IA 561010210)

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Das Münchner Literaturbüro fördert mit Hilfe der Zuwendung noch nicht etablierte Autorinnen und Autoren durch die Veranstaltung von Lesungen, Vorträgen, Workshops, den Haidhauser Büchertagen und durch die Vergabe des Haidhauser Werkstattpreises. Darüber hinaus gibt der Verein zur Förderung von literarischen Veranstaltungen in München monatlich der Veranstaltungskalender „LiteraturSeiten München“ mit redaktionellen Beiträgen herausgegeben.




Gesamt 43.200 €

Da sich die Akquise von Anzeigen zunehmend schwierig gestaltet und sich die Kosten für die Herausgabe der „LiteraturSeiten“ beispielsweise im Bereich der Verteilung erhöhen, soll die Zuwendung für das Jahr 2017 um 2.500 € erhöht werden. Dies wird in 2017 aus dem Budget des Kulturreferats (IA 561010210 Förderung Literatur) finanziert.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist nach dem aktuellen Stand einen Überschuss in Höhe von 1.864,15 € aus, welcher im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien in das Jahr 2016 übertrage werden soll.

Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München 412.891 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010212: 318.967 €) (vorges. Haushaltsteilansatz)(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010213: 93.924 €)


Gefördert wird der Betrieb des Münchner Literaturhauses sowie die Programmentwicklung gemäß dem Vortrag zum Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.1994.Aufgrund der speziellen Konstruktion eines Public-Private-Partnerships wird die institutionelle Zuwendung an die Stiftung Literaturhaus gemäß den Beschlüssen des Kulturausschusses vom 16.10.2001 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2001 als Festbetragsförderung ausgereicht.Seit 01.07.2016 ist Frau Tanja Graf neue Geschäftsführerin der Stiftung.

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Voraussichtliches Ausgabevolumen 2,083,000 €

Voraussichtliche Einnahmen: 1,653,000 €


Komplementärzuschuss 2017(gemäß Haushaltsanmeldung 2017)

93,924 €

Auszugleichende Differenz: 17,109 €

Gesamt 2,083,000 €

Die Ausreichung des Komplementärzuschusses in Höhe von bis zu 93.924 € erfolgt auf schriftlichen Abruf in Höhe der vereinnahmten Sponsorengelder nach Abzug eines Sockelbetrags für langjährig eingeworbene Mittel.

Gemäß Verwendungsnachweis 2015 konnten Mieteinnahmen (inkl. Nebenkosten) für Veranstaltungsräume und Büros in Höhe von 1.152.550,27 € erzielt werden. Durch die unentgeltliche Bereitstellung des Gebäudes an der Salvatorstraße 1 ist somit ein erheblicher geldwerter Vorteil gegeben, der nicht als Zuwendung in Anrechnung gebracht wird.

In 2015 ist ein Defizit in Höhe von 7.851,22 € entstanden. Eine Deckung erfolgt durch den Gewinnvortrag aus 2014 in Höhe von 40.981,52 €.

Zum 31.12.2015 bestanden Rückstellungen bzw. Rücklagen in Höhe von insgesamt 674.250 € (Programm: 400.000 €, Literaturfest 2016: 57.000 €, Baumaßnahmen: 212.000 €, Sonstiges: 5.250 €).Die Stiftung Literaturhaus beantragt für 2017 eine Zuwendungserhöhung um 17.109 € zur Kompensation steigender Personalkosten, erhöhter Wartungskosten sowie allgemeiner Preissteigerungen. Die beantragte Zuwendungserhöhung wird für das Jahr 2017 nicht befürwortet, da die Stiftung über erhebliche Rückstellungen und Rücklagen verfügt. Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten, zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich, verwiesen.

Die Stiftung Literaturhaus beantragt zudem für 2017 einen Investitionszuschuss für die Umrüstung der Beleuchtung der Veranstaltungsräume auf LED-Technik. Es liegt eine Kostenschätzung für die Maßnahme von gesamt 240.000 € vor. In Anlehnung an die Maßnahmen „Klimadecke“ und „Umbau Eingangsbereich“ soll eine Finanzierung jeweils hälftig durch die Stadt München und die Stiftung erfolgen, so dass für 2017 ein Investitionszuschuss für die Umrüstung der Veranstaltungsbeleuchtung auf LED von bis zu 120.000 € ausgereicht werden soll.

Der Investitionszuschuss wurde vom Kulturreferat zur Fortschreibung des

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Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 in Investitionsliste 1 angemeldet. Die Maßnahme wurde jedoch von der Stadtkämmerei nur in Investitionsliste 3 (nicht finanziert) aufgenommen, da zunächst Fördermöglichkeiten über das städtische Klimaförderungsprogramm bzw. über Klimaförderungsprogramme des Bundes geprüft werden sollen. Falls diese Programme hier nicht greifen, ist die Maßnahme zu gegebener Zeit in die Investitions-liste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufzunehmen (siehe Antrag des Referenten Ziffer 7).

Literaturfest / Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München 10 6.846 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561010215) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Stiftung Literaturhaus wird im Jahr 2016 – wie bereits in 2010 mit 2015 – geschäfts-führender Veranstalter des „Literaturfest München“ sein. Der städtische Anteil am Etat für das Literaturfest 2016 wird als Projektzuwendung in Höhe von bis zu 106.846 € an die Stiftung Literaturhaus ausgereicht.

Voraussichtliches Ausgabevolumen: 239,864 €

Voraussichtliche Einnahmen: 133,000 €


Auszugleichender Differenzbetrag: 18 €

Gesamt 239,864 €

Börsenverein des deutschen Buchhandels LV Bayern Service GmbH 15.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561010242) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 15.000 €(Zuwendung 2016: 15.000 € (Anlage 35)

Im Jahr 2014 beschloss der Stadtrat, die Münchner Bücherschau junior ab 2015 mit einem Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro dauerhaft zu sichern.

Die Bücherschau junior, die seit 2007 jährlich vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels – Landesverband Bayern veranstaltet wird, zieht jährlich 15.000 bis 20.000 Besucherinnen und Besucher ins Stadtmuseum. Neun Tage lang stellen rund 80 Verlage 5000 Bücher und Medien für Kinder und Jugendliche aus. Das Rahmenprogramm umfasst rund 50 Veranstaltungen: Lesungen, auch für Kindergarten- und Hortgruppen sowie (Vor-)Schulklassen, Exkursionen, Workshops, Aktionen zum Mitmachen.

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Die Bücherschau junior fördert die Lese- und Zuhörkompetenz und öffnet mit dem Kindergarten- und Schulklassenprogramm auch Kindern aus bildungsfernen Bevölkerungsgruppen den Zugang zur Lesekultur. Sie ist eine wichtige Initiative der Leseförderung, unterstützt die Kinder- und Jugendbuchverlage und die Münchner Buchhandlungen und dient als Plattform für Münchner Kinder-/Jugendbuchautoren und für das Netzwerk Leseförderung.




Gesamt 94,400 €

Krimifestival München GbR 24.164 € (FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561010210) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Das seit dem Jahr 2003 jährlich im Frühjahr stattfindende Münchner Krimifestival hat sich zu einem der größten internationalen Festivals für Kriminalliteratur entwickelt und findet große Resonanz bei Publikum und Presse. Initiatoren und Veranstalter sind die Autorin Sabine Thomas und der Münchner Kulturmanager Andreas Hoh.Rund 70 Autorinnen und Autoren aus aller Welt sind nach München eingeladen, darunter Stars der Szene und vielversprechende Debütantinnen und Debütanten. Das Krimifestival zeichnet sich u. a. durch außergewöhnliche Leseorte aus (Institut für Rechtsmedizin, Polizeipräsidium, Landeskriminalamt u. ä).




Gesamt 228.564 €

Zusätzlich ist für das Krimifest 2017 die Übernahme der Mietkosten für den Carl-Orff-Saal (ein Mietsatz zzgl. Nebenkosten) vorgesehen. Darüber hinaus ist für maximal drei weitere Veranstaltungen im Carl-Orff-Saal die Übernahme von Nebenkosten in Höhe von jeweils maximal 1.000 € zzgl. MwSt. angedacht. Diese Kosten werden direkt mit der Gasteig München GmbH verrechnet.

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ComicStadt München e. V. (Comicfestival München) 41.152 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561010185) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Das vom ComicStadt München e. V. veranstaltete Comicfestival München ist neben dem Erlanger Comic-Salon mittlerweile das bedeutendste Festival für die deutsche Comic- Szene und findet beim Publikum und in den Medien sehr positive Resonanz. Das Programm umfasst dabei eine Vielzahl von Ausstellungen internationaler Comic-Künstlerinnen und -Künstler, Podiumsdiskussionen, Comiczeichnen-Workshops für Kinder sowie eine Comicbörse. Bei jedem Festival wird außerdem die Comic-Kunst eines Gastlandes vorgestellt. 2013 war dies Italien und 2015 Großbritannien.

Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 wurde der Zuschuss an den ComicStadt München e. V. ab 2015 jeweils in den ungeraden Jahren um 10.000 € er-höht. Im jeweiligen Festivaljahr (2017) wird damit eine Zuwendung in Höhe von 41.152 € zur Verfügung stehen; im Vorbereitungsjahr ist keine Erhöhung erforderlich, sodass in 2016 eine Zuwendung in Höhe von 31.152 € zur Verfügung gestellt wird.

Als Starttermin für das Festival ist der 25. Mai 2017 vorgesehen. Wie bereits 2015 wird die Alte Kongresshalle an der Theresienwiese wieder als zentraler Festival-Ort zur Verfügung stehen. Von inhaltlicher Seite wird ein großes Thema „50 Jahre MAD in Deutschland“ sein. Hierzu wird es noch vor dem Start des Festivals eine Ausstellung im Valentin Karlstadt Musäum geben. Als Gast wird der auch aktuell für den MAD tätige Zeichner Peter Kuper aus New York eingeladen und eine kleine Ausstellung im Jüdischen Museum mit eigenen Arbeiten präsentieren.

Im Amerikahaus wird eine Ausstellung mit Werken der Underground-Legende Denis Kit-chen gezeigt. Der britische Comic-Experte Paul Gravett wird wie schon 2015 als Modera-tor dabei sein und eine Auswahl der von ihm kuratierten Ausstellung über 100 Comic- Zeichnerinnen vorstellen. Auch der beliebte englische Comiczeichner Terry Moore (Stran-gers in Paradise) wird zum Festival kommen. Für die Alte Kongresshalle sind außerdem Ausstellungen zu den deutschen Comic-Künstlern Ralf König (Der bewegte Mann) und Olivia Vieweg (Huck Finn) sowie zu „Comics auf Briefmarken“ geplant. Auch die Münch-ner Comicgruppe Comicaze wird wieder mit einer Ausstellung und Aktionen vertreten sein. Weitere Veranstaltungsorte werden das Instituto Cervantes, das KÖSK und das Café LOST WEEKEND in der Schellingstraße sein.

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Im Begleitprogramm wird es wieder die begehrten Zeichenkurse für Kinder und Jugendli-che geben. Hierzu wurde der Disney-Zeichner Ulrich Schröder eingeladen. Wieder vorge-sehen ist auch eine Lehrer-Fortbildung zum Thema „Graphic Novels im Unterricht“.





Gesamt 126.500 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist unter Berücksichtigung des Überschusses aus 2014 einen Überschuss in Höhe von 4.452,98 € aus. Die Prüfung konnte aufgrund fehlender Un-terlagen noch nicht abgeschlossen werden.Da in den Finanzplanungen für 2016 und 2017 dieser Überschuss bisher nicht berücksich-tigt wurde, und er im Jahr 2016 aufgrund des Vorlaufjahres voraussichtlich auch nicht benö-tigt wird, kann davon ausgegangen werden, dass der Überschuss zur Deckung der Ausga-ben in 2017 zur Verfügung steht. Die beantragte Erhöhung der Zuwendung kann daher vor-aussichtlich zum überwiegendem Teil aus dem Überschuss 2015 finanziert werden.Auch wurde bisher im Finanzplan 2017 kein Übertrag aus 2016 berücksichtigt. In den Vor-laufjahren konnten bisher Überschüsse ins Festivaljahr übernommen werden (2012: 12.623,56 €, 2014: 12.186,32 €), sodass davon auszugehen ist, dass der Comicstadt Mün-chen e. V. den im Antrag 2017 ausgewiesenen Bedarf ohne Zuwendungserhöhung decken kann.

Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) 436.672 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010211) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 555.428 €(Zuwendung 2016: 464.672 € (Anlage 38)Zuwendung Bund 2016: 860.000 €Zuwendung Land 2016: 432.000 €)

Förderung der internationalen Verständigung mit den Mitteln und Möglichkeiten kultureller Jugendarbeit. Gemeinsame Förderung durch Bund, Land und Stadt.

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Beantragtes Ausgabevolumen 2,239,239 €


Zuwendung Bund (beantragt) 908,883 €

Zuwendung Land (beantragt) 555,428 €

Zuwendung 2017 428.672 €

Investitionszuschuss (gemäß MIP-Entwurf; s. II, Ziffer 8) 40.000 €


Gesamt 2.239.239 €

Die Stiftung Internationale Jugendbibliothek (IJB) erhält neben der Zuwendung der Landeshauptstadt München weitere Zuwendungen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Die Entscheidung der weiteren Zuwendungsgeber waren zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage noch nicht bekannt.

Im Jahr 2016 konnte das Kulturreferat eine zusätzliche unterjährige Zuwendung in Höhe von 8.000 € für die Organisation und Durchführung des White Raven Festivals gewähren.

Im Kulturbudget sind Mittel in Höhe von 436.672 € angemeldet, die in voller Höhe als Zuwendung an die IJB freigegeben werden sollen. Der Differenzbetrag zwischen Haus-haltsansatz (436.672 €) und der regulären Zuwendung (428.672 €) in Höhe von 8.000 € soll vorgehalten werden, damit im Rahmen der Anteilsfinanzierung flexibel auf dem Büroweg auf unterjährige Bedarfe reagiert werden kann, zum Beispiel falls die Zuwendungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst höher als vorgesehen festgesetzt werden. Andernfalls wird das Kulturreferat die 8.000 € zur Förderung von Literaturprojekten verwenden.

Damit verbleibt ein zusätzlicher Bedarf der Stiftung in Höhe von 126.756 €, welcher für die Weiterführung der Bücherreinigung sowie für den Erwerb von neuer bzw. den Ersatz alter EDV-Technik verwendet werden soll.

Im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 ist bereits ein Investitionszuschuss für EDV-Technik in Höhe von 40.000 € einmalig für das Jahr 2017 zur Fortschreibung des MIP 2016 – 2020 in Investitionsliste 1 enthalten.

Die Auszahlung des Investitionszuschusses erfolgt ggf. nach Vorlage eines geeigneten Kostennachweises. Für den Fall, dass diese Investition nicht oder nicht vollständig im Jahr

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2017 realisiert werden kann, sollen die Mittel auch im Jahr 2018 für die Fortführung der Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Das Kulturreferat schlägt daher vor, die Zuwendung an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek für das Jahr 2017 einmalig um 40.000 € für die oben beschriebenen Investitionen zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 8). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich verwiesen.

Kulturelle Stadtentwicklung, Kulturelle Zentren

A. Zuschüsse für den Dreijahreszeitraum 2015 – 2017

Im Folgenden werden zu den Dreijahresförderungen (ehemalige Pilotanwender), deren Zuwendungen für die Jahre 2015 mit 2017 bereits in der Vollversammlung des Stadtrates am 20.11.2014 (unter Haushaltsvorbehalt) beschlossen wurden, relevante Informationen nachrichtlich dargestellt.

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Seidlvilla-Verein e. V. 391.234 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011505) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb der Seidlvilla als stadtteilkulturelle Einrichtung.

Daten des Verwendungsnachweises 2015 bzw. der aktuellen Finanzierungspläne:

Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017

(Voraussichtliches) Ausgabevolumen: 569.161 € 587,658 € 582,278 €

(Voraussichtliche) Einnahmen: 176.069 € 196,424 € 191,044 €

Zuwendung 391,234 € 391,234 € 391,234 €

Gesamt Einnahmen 567.303 € 587.658 € 582.278 €

Überschuss (+) / Defizit (-) -1.858 € 0 € 0 €

Das städtische Anwesen Nikolaiplatz 1b (Seidlvilla) wird dem Seidlvilla-Verein e. V. un-entgeltlich gemäß § 3 des Überlassungsvertrages vom 12.11.2001 zur Verfügung gestellt. Ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe des rechnerischen Mietanteils von derzeit 210.018 € wird einbehalten.

Nach Realisierung des Lichtkonzeptes im Jahr 2013 verbleiben zurückgestellte Mittel aus den Jahren mit 2012 in Höhe von 48.378,26 €, die sich um den korrigierten Überschuss 2013 von 50.722,79 € auf 99.101.05 € erhöhen. Aus dem korrigierten Verwendungsnach-weis 2014 ergibt sich ein Defizit von 15.973,29 € und aus dem Verwendungsnachweis 2015 ein weiteres Defizit von 1.857,83 €, so dass sich der kumulierte Überschuss wieder auf 81.269,93 € reduziert. Vom Überschuss kann ein Betrag in Höhe 27.500 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Von den verbleibenden Mitteln (53.769,93 €) ist ein Teilbetrag vorgesehen für die noch aus-stehende Lösung zur Beleuchtung und Beschilderung im Außenbereich. Die verbleibenden Mittel sollen für Projekte und Programmarbeit eingesetzt werden. Die Gespräche zu Kon-zeption und möglichen Kooperationspartnern sind noch nicht abgeschlossen.

Trägerverein Bürgersaal Fürstenried e. V. 46.978 €

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(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011509) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Bürgersaals Fürstenried als stadtteilkulturelle Einrichtung.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017

(Voraussichtliches) Ausgabevolumen: 92.426 € 102.143 € 102.143 €

(Voraussichtliche) Einnahmen: 53.667 € 55.568 € 55.568 €

Zuwendung 46.575 € 46.575 €

46.575 €


Überschuss (+) / Defizit (-) 7.816 € 0 € 0 €

Der Bürgersaal an der Züricher Straße 35 wird dem Trägerverein Bürgersaal Fürstenried e. V. unentgeltlich gemäß § 3 des Nutzungsvertrages vom 28.12.07 / 16.01.08 zur Verfü-gung gestellt.

Der Verwendungsnachweis 2012 schloss aufgrund einer Umsatzsteuererstattung und Mehreinnahmen im Veranstaltungsbereich mit einem Überschuss von 16.381,07 € ab. Ein Teilbetrag von 3.892,68 € wurde zur Finanzierung des aufgelaufenen Defizitsaldos der Jahre 2008 mit 2011 herangezogen. Der verbleibende Überschussteilbetrag in Höhe von 12.488,39 €, der Überschuss 2013 von 513,96 € und der Überschuss aus dem Verwendungsnachweis 2014 von 1.369,55 € ergeben zusammen einen kumulierten Überschuss von 14.371,90 €.Im Verwendungsnachweis 2015 vom 21.07.2016 ist ein weiterer Überschuss in Höhe von 7.816,35 € ausgewiesen. Vom kumulierten Gesamtüberschuss in Höhe von 22.188,25 € kann der Trägerverein Bürgersaal Fürstenried e. V. einen Betrag von 6.900 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien in das Jahr 2016 übertragen. Es verbleibt ein nicht gebundener Überschussbetrag von 15.288,25 €. Diese Mittel sollen für Projekte und Programmarbeit eingesetzt werden. Die Gespräche zu Konzeption und möglichen Kooperationspartnern sind noch nicht abgeschlossen.Kulturverein Olympiadorf e. V. 61.845 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011517) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des „forum 2“ als stadtteilkulturelle

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Einrichtung.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 61,845 € 61,845 € 61,845 €

Gesamt-Einnahmen 120.241 € 95.345 € 95.345 €


Für die Miete der Räume im städtischen Anwesen Nadistraße 3 ist ein Zuwendungsteilbetrag von 19.956 € und für die Nebenkostenpauschale / Referat für Bildung und Sport ein Betrag von 3.006 € zweckgebunden. Die Zuwendung wird in Höhe der Miete einbehalten und schuldbefreiend für den Verein stadtintern gezahlt.

Der Überschuss 2013 von 8.774,98 € wurde für Beschilderung bzw. lichttechnische und elektroakustische Verbesserungen belassen. Aus diversen Gründen wurden die belassenen Mittel nicht für diese Zwecke eingesetzt. Der Verwendungsnachweis 2014 schloss, inkl. der o.g. Belassung, mit einem Überschuss in Höhe von 16.509,11 € ab. Gemäß Verwendungsnachweis 2015 ergibt sich, einschließlich des Überschusses 2015 in Höhe von 6.168,53 €, ein kumulierter Überschuss in Höhe von 22.677,64 €.

Der Verein hatte geplant, die in den Vorjahren aufgelaufenen Überschussbeträge für die Beschilderung und für technische Verbesserungen in der Veranstaltungstechnik einzusetzen. Nachdem bisher keine Lösung für eine Beschilderung entwickelt werden konnte, schlägt das Kulturreferat vor, die Zweckbindung für die Beschilderung aufzulösen und den gesamten Betrag der aufgelaufenen Überschüsse für die Verbesserung in der Veranstaltungstechnik einzusetzen.

Nachdem der Verein aufgrund der technischen Entwicklungen im Bereich der Filmvorfüh-rung die Anschaffung einer DCP-Anlage beschlossen hat, ist – neben den eingeworbe-nen zweckgebundenen Spenden und Zuschüssen – aus den o. g. Überschüssen ein Be-trag in Höhe von 12.318,47 € zur Kostendeckung erforderlich.

Von den verbleibenden Überschüssen (10.359,17 €) können 4.800 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden. Für den Restbetrag von 5.559,17 € wird das Kulturreferat weitere Bedarfe prüfen und über eine Rückforderung oder Belassung entscheiden.

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Gesamtverein Moosach e. V. 217.589 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011500) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung zur Förderung der Stadtteilkultur durch den Betrieb des Kultur- und Bürgerhauses Moosach (Pelkovenschlössl und Hacklhaus).


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 217.589 € 217.589 € 217.589 €



Das städtische Anwesen am Moosacher St.-Martins-Platz 2 (Pelkovenschlössl) wird dem Gesamtverein Moosach e. V. unentgeltlich gemäß § 3 des Nutzungsvertrages vom 17.03. / 19.03.2004 zur Verfügung gestellt. Ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe der rechnerischen Kaltmiete von 41.415 € wird einbehalten.

Die Haushaltsmittel für die umlagefähigen Mietnebenkosten sowie die Mietkosten für das ebenfalls vom Gesamtverein Moosach e. V. als kulturelle bürgerschaftliche Einrichtung betriebene Hackl-Anwesen sind seit 2013 aufgrund der Umstrukturierungen im Rahmen des mfm dem Budget des Kommunalreferats zugeordnet.

Durch die periodengerechte Betrachtung der Verwendungsnachweise 2010 mit 2014 ergibt sich für 2014 ein fortgeschriebener Überschuss in Höhe von 22.737,12 €.In 2015 ist bei Einrechnung des oben genannten kumulierten Überschusses als Einnahme ein Überschuss in Höhe von 44.740,29 € entstanden. Davon kann ein Teilbetrag von 15.900 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Der Restbetrag von 28.840,29 € soll gemäß dem Wunsch des Vereins für die Erweiterung des technischen Equipments (LED-Scheinwerfer, Beamer, Mischpult etc.), für Malerarbeiten sowie für ein ausstellungsgerechtes Beleuchtungssystem verwendet werden.

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Mohr-Villa Freimann e. V. 233.092 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011501) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb der Mohr-Villa Freimann zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 233.092 € 233.092 € 233.092 €


Überschuss (+) / Defizit (-) + 30.106 € 0 € 0 €

Das städtische Anwesen Situlistraße 73 (Nebengebäude) und 75 (Mohr-Villa) wird dem Mohr-Villa Freimann e. V. unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Da das Anwesen zum Anlagevermögen des Kulturreferats gehört, wird ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe des rechnerischen Nettomietwerts von 69.822 € einbehalten.

Im Verwendungsnachweis 2014 sind Mittelübertragungen aus den Vorjahren in Höhe von insgesamt 38.328,95 € eingerechnet; der Verwendungsnachweis 2014 schließt dadurch mit einem Überschuss in Höhe von 34.189,49 € ab. Bei Einrechnung dieses Überschusses in den Verwendungsnachweis 2015 verbleibt ein Überschuss von 30.106.27 €. Davon kann ein Betrag von 16.100 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Für den Restbetrag von 14.006,27 € werden etwaige Bedarfe vom Kulturreferat geprüft und über eine Rückforderung oder zweckgebundene Belassung auf dem Verwaltungs-weg entschieden. Dabei geht es um die Fortsetzung der Verbesserungen im Bereich der Ausstellungsbeleuchtung in weiteren Gebäudeteilen und um mögliche Ausweitungen im Bereich der Kulturarbeit mit der Erstaufnahmeeinrichtung im Gebäude der ehemaligen Bayernkaserne.

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Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen e. V. 744.643 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011502) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 744.643 € (Zuwendung 2016: 744.643 €) (Anlage 44)Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Milbertshofen.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 744.643 € 744.643 € 744.643 €


Überschuss (+) / Defizit (-) + 29.493 € + 1.962 € - 4.124 €

Das städtische Anwesen Curt-Mezger-Platz 1 (Kulturhaus Milbertshofen) wird dem Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen e. V. gemäß § 3 des Überlassungsvertrages vom 14.10.2005 unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe des rechnerischen Mietanteils von 454.539 € wird einbehalten.

Der Verwendungsnachweis 2014 schloss unter Einrechnung des Überschusses 2013 in Höhe von 6.734,20 € als Einnahme mit einem Überschuss von 21.792,37 € ab. Dieser Überschuss wurde im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2015 belassen. Der Betrag wurde als Einnahme in den Verwendungsnachweis 2015 eingerechnet, der mit einem Überschuss von 29.492,90 € abschließt. Davon kann ein Betrag in Höhe von 26.100 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Für den Restbetrag von 3.392,90 € werden etwaige Bedarfe vom Kulturreferat geprüft und über eine Rückforderung oder zweckgebundene Belassung auf dem Verwaltungs-weg entschieden. Der Verein hat bereits in einer Besprechung dringende Bedarfe im Bereich Veranstaltungstechnik angekündigt.

Freunde Giesings e. V. (Giesinger Bahnhof) 155.272 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011507) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Stadtteilkulturzentrums Giesinger Bahnhof.

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Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 155,272 € 155,272 € 155,272 €

Gesamt Einnahmen 239.451 € 244,272 € 244,272 €


Das städtische Anwesen am Giesinger Bahnhofsplatz 1 wird dem Trägerverein „Freunde Giesings e. V.“ gemäß § 3 des Nutzungsvertrages vom 04.03.2004 unentgeltlich zur Ver-fügung gestellt. Ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe des rechnerischen Mietwerts von 42.972 € inkl. einzubehaltender Mietnebenkosten von 2.048 € (Gebäudeversicherung, Straßenreinigung, Regenwasserabgabe) wird einbehalten.

Für die Übernahme der Kosten in den Bereichen „Objektpflege“ und „Kleiner Bauunterhalt, Wartung und Pflege“ mit einem kalkulierten Betrag von 7.924 € finden Verhandlungen mit dem Verein statt. Werden diese Positionen vom Verein übernommen, können in den Jahren 2016 ff. auch die für diese Kosten vorgesehenen Zuwendungspauschalen ausgezahlt werden. Andernfalls werden die Mittel im städtischen Haushalt fortlaufend einbehalten und auf Antrag des Vereins für notwendige Maßnahmen ausgereicht. Für diese Mittel muss im Bedarfsfall eine Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei beantragt werden.

Bis einschließlich 2014 sind unter Berücksichtigung des Überschusses aus dem Rumpfjahr 2004 kumulierte Überschüsse von insgesamt 211.472,68 € entstanden.Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen weiteren Überschuss von 6.700,43 € aus.Einschließlich 2015 sind somit kumulierte Überschüsse in Höhe von insgesamt 218.173,11 € entstanden.

Der Freunde Giesings hat den Bedarf für externe Lagermöglichkeiten nachvollziehbar erklärt. Das Kulturreferat hat deshalb die Ansparung von Überschussmitteln zur Herstellung eines externen Magazins genehmigt. Das Kulturreferat hat in den betroffenen Jahren für die aufgrund der Überschüsse nicht ausgezahlten Zuwendungen im städtischen Haushalt entsprechende Rückstellungen gebildet.

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Eine konkrete Planung, die auch den Belangen des Denkmalschutzes gerecht wird, liegt bereits vor. Die Abstimmungen zwischen Bau-, Kommunal- und Kulturreferat sowie dem Verein sind noch im Gange. Auch ein zu tätigendes Grundstücksgeschäft, das Voraussetzung für die Realisierung des Baus ist, steht vor dem Abschluss. Die Umsetzung ist für 2017 vorgesehen. Es wird mit einem Finanzbedarf in Höhe von voraussichtlich rund 200.000 € gerechnet.Da die Gesamtkosten der Maßnahme derzeit nicht genau bezifferbar sind, sollen zu-nächst zur vorrangigen Finanzierung der Baumaßnahme die Bewilligungsbescheide in Höhe des Gesamtüberschusses widerrufen werden. Für die über die Baukosten hinaus verbleibenden Überschüsse hat der Verein weitere Bedarfe genannt, die sich unter ande-rem auch auf die Organisation bzw. Nutzung im neuen Magazin beziehen.Nach Endabrechnung der Baumaßnahme wird vom Kulturreferat geprüft, ob und, falls ja, in welcher Höhe nicht eingesetzte Überschussmittel für die weiteren Bedarfe belassen werden können.

Trägerverein Pepper e. V. 227.956 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011508) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb des „Kulturkellers“ sowie des Kulturhauses Ramersdorf-Perlach am Hanns-Seidel-Platz als stadtteilkulturelle Einrichtungen.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 227,956 € 227,956 € 227,956 €



Die Haushaltsmittel für die Miete der von der Stadt angemieteten Räume an der Thomas-Dehler-Straße 12 (pepper – Theater im Keller) sowie für das Nutzungsentgelt für das städtische Anwesen Hanns-Seidel-Platz 1 sind seit 2013 aufgrund der Umstrukturierungen im Rahmen des mfm dem Budget des Kommunalreferats zugeordnet.

Seit 2015 wird die Miete für die Räume an der Thomas-Dehler-Straße 12 in Höhe von 23.280 € wieder im Haushalt des Kulturreferats abgebildet. Die Zuwendung an den

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Trägerverein Pepper e. V. ist damit seit 2015 dauerhaft um 23.280 € erhöht. Dieser Teilbetrag der Zuwendung wird jedoch nicht an den Zuwendungsempfänger, sondern schuldbefreiend für den Verein an das Kommunalreferat gezahlt.

Der Verwendungsnachweis 2015 schließt unter Einbeziehung der Überschüsse 2013 und 2014 (29.956,74 € + 20.501,55 € = 50.458,29 €) mit einem Überschuss von 35.894,06 € ab. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in dem Überschuss zweckgebundene Mittel für Sonderprojekte in Höhe von 13.631,45 € enthalten sind. Vom Überschussrestbetrag von 22.262,61 € kann ein Betrag von 14.700 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Der Trägerverein Pepper e. V. beantragt, den übersteigenden Betrag von 7.562,61 € für die Umgestaltung des Theaterentrées, der Vorbereitung der Veranstaltungen zum Jubiläum 50 Jahre Neuperlach für ein Festival mit Theatern der freien Szene sowie für die Kulturarbeit mit Flüchtlingen zu verwenden. Die genannten Bedarfe wurden bzw. werden vom Kulturreferat geprüft.

Bürgerzentrum Trudering e. V. 192.481 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011515) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Kulturzentrums Trudering als stadtteilkulturelle Einrichtung.


Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 192,481 € 192,481 € 192,481 €



Das Kulturzentrum Trudering wird vom Bürgerzentrum Trudering e. V. als Trägerverein betrieben. Durch die besondere Situation der finanziellen Beteiligung des Vereins am Bauvorhaben ist dieser als Erbbauberechtigter auch Hauseigentümer. Der Erbbauzins in Höhe von derzeit jährlich rd. 33.000 € ist in den Ausgaben enthalten.

Der Bürgerzentrum Trudering e. V. ist gemäß Erbbaurechtsvertrag gehalten, die

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Maßnahmen für den großen Bauunterhalt in eigener Zuständigkeit durchzuführen. Hierfür sind Ausgaben in Höhe von jährlich 8.000 € im Zuwendungsantrag als Rückstellung / Reservierung berücksichtigt. Diese Mittel des großen Bauunterhalts werden im städtischen Haushalt einbehalten und im Falle von notwendigen Bauunterhaltsmaßnahmen, ggf. in kumulierter Höhe, zur Verfügung gestellt.

In den Jahren 2005 bis 2016 wurden Mittel in Höhe von 96.000 € einbehalten. Im Bedarfsfall muss eine Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei beantragt werden.Zum 31.12.2013 standen aus der Umsatzsteuer-Erstattung 2008, unter Berücksichtigung der bis einschließlich 2013 entstandenen Überschüsse und Defizite, noch Mittel in Höhe von 58.519,82 € zur Verfügung. Das Defizit 2014 von 4.633,36 € ist als Ausgabe in den Verwendungsnachweis 2015 als Ausgabe eingerechnet; der Verwendungsnachweis schließt aufgrund einer hohen Umsatzsteuerrückzahlung, Zinsen hierfür, erhöhten Eintrittseinnahmen und Einsparungen im Betriebsbereich mit einem Überschuss von 61.472,31 € ab.Insgesamt ergeben sich aufgelaufene Überschüsse in Höhe von 119.992,13 €.Nach Stellungnahme des Bürgerzentrum Trudering e. V. ist es erforderlich, aus den Über-schussmitteln eine Rücklage in Höhe von 58.303 € für drohende Steuerrückzahlungen für die Jahre 2009 mit 2015 zu tätigen. Für den Restbetrag von 61.489,13 € sollen Investitionen am Bau von gesamt 33.000 € (Fenstererneuerung, Glaswand Cafeteria, Reinigungsmaschine, Bodenerneuerung Seminarraum) erfolgen. Weiterhin sollen 2.989,13 € für die Außenraumgestaltung verwendet werden. Der Restbetrag von 25.500 € soll im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden. Das Kulturreferat befürwortet die beantragten Verwendungen und ist hierbei im engen Kontakt mit dem Trägerverein.

Bürgerforum Messestadt e. V. 160.508 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011518) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 160.508 € (Zuwendung 2016: 157.361 €) (Anlage 48)(jeweils ohne Miete und Mietnebenkosten)

Der Trägerverein erhält die Zuwendung für den Betrieb der Kultur-Etage Messestadt (vormals Kulturzentrum Messestadt Riem) in den Riem-Arcaden (Erika-Cremer-Str. 8) als stadtteilkulturelle Einrichtung.

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Ist 2015 Soll 2016 Soll 2017



Zuwendung 157.361 € 160.508 € 160.508 €



Die Haushaltsmittel für die Nettokaltmiete sowie die Mietnebenkosten für die Flächen in der Erika-Cremer-Str. 8 wurden 2013 aufgrund der Umstrukturierungen im Rahmen des mfm dem Budget des Kommunalreferats zugeordnet.

Die saldierten Ergebnisse der Verwendungsnachweise einschließlich 2013 ergeben einen Überschuss in Höhe von 27.065,07 €. Der Verwendungsnachweis 2014 schließt mit einem weiteren Überschuss in Höhe von 42.326,69 € und der Verwendungsnachweis 2015 mit einem Überschuss von 7.944,71 € ab.

Vom Gesamtüberschuss in Höhe von 77.336,47 € kann ein Betrag von 12.400 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.Aus dem Restbetrag von 64.936,47 € möchte der Bürgerforum Messestadt e. V. schrittweise die vorhandene Bestuhlung und den Bodenbelag im Flur erneuern.

Weitere Vorhaben, die aus dem Überschuss finanziert werden sollen, betreffen die Projektarbeit und Programme. So ist beispielsweise die erfolgreich umgesetzte Internetplattform unsere-messestadt.de weiterzuführen. Die Internetpräsenz ist entstanden in Zusammenarbeit von sechzehn Akteuren in der Messestadt; das Spektrum der Beteiligen reicht von sozialen Einrichtungen bis zu den Kirchen und dem örtlichen Sportverein. Die neue Seite bündelt die große Menge an Informationen zu allen Belangen und Veranstaltungen im neuen Wohngebiet und bietet die dringend notwendige Übersicht zur entstandenen Vielfalt. Zu nennen sind außerdem die Planungen für das Promenadefest 2017 und für die Open-Air-Filmvorführungen im Park. Auch die Aktivitäten, die der Helferkreis mit Flüchtlingen entwickelt bzw. für Flüchtlinge anbietet, können mit den erwirtschafteten Überschüssen fortgesetzt und gegebenenfalls weiter ausgebaut werden.

B. Zuschüsse 2016 an weitere stadtteilkulturelle Einrichtungen

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D' Schwanthaler Höh' Trägerverein Bürgerhaus Westendstraße 76 e. V. 25.465 €(FiPo: 3412.700 .0000.1, IA: 561011513) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Kulturkellers an der Westendstraße 76 zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.




Gesamt 48.865 €

Die Haushaltsmittel für die Bruttomiete für die von der Stadt angemieteten Räume an der Westendstraße 76 sind seit 2013 aufgrund der Umstrukturierungen im Rahmen des mfm dem Budget des Kommunalreferats zugeordnet. Seit 2016 wird aufgrund des Bruttoprinzips die Miete in Höhe von 11.948 € im Haushalt des Kulturreferats veranschlagt und an das Kommunalreferat übertragen.

Für die Jahre 2011 mit 2014 wurden korrigierte Verwendungsnachweise vorgelegt. Ende 2014 ergibt sich daraus ein kumulierter Überschuss von 2.990,76 €. In 2015 ist laut vorläufigem Verwendungsnachweis ein weiterer Überschuss in Höhe von 1.176,09 € entstanden. Vom voraussichtlichen Gesamtüberschuss in Höhe von 4.166,85 € kann ein Betrag von 2.174,08 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden. Für den Restbetrag von 1.992,77 € werden etwaige Bedarfe angefragt und über eine zweckgebundene Belassung oder Rückforderung auf dem Verwaltungsweg entschieden.

Der Trägerverein hat im Jahr 2016 einen neuen Vorstand gewählt, der sich gegenwärtig einarbeitet. Das Kulturreferat leistet Unterstützung, um ihm dabei zu helfen, die Arbeit erfolgreich zu gestalten.

Bürgertreff La im e. V. 42.186 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011504) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


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Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des „Interim“ zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.




Gesamt 94.686 €

Ein Zuwendungsteilbetrag von 22.500 € ist für die Miete der vom Verein genutzten Räume im städtischen Anwesen an der Agnes-Bernauer-Straße 97 zweckgebunden und wird nicht an den Verein, sondern schuldbefreiend für den Verein an das Kommunalreferat gezahlt.

Aus den bis Ende 2013 aufgelaufenen Überschüssen in Höhe von 6.618,29 € und dem in 2014 entstandenen Defizit von 5.757,02 € ergibt sich ein saldierter Restüberschuss von 861,27 €.In 2015 ist – zum Teil durch Umstellung der Rechnungslegung auf Einnahmenüberschussrechnung – ein Überschuss in Höhe von 8.279,16 € entstanden. Von dem Gesamtüberschuss von 9.140,43 € kann ein Betrag von 4.396,18 € für das Jahr 2016 belassen werden. Für den Restbetrag von 4.744,25 € ist eine Stellungnahme des Vereins hinsichtlich etwaiger Bedarfe angefragt.

Interessen-Vereinigung Westkreuz e. V. 52.606 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011503) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Bürgersaals Westkreuz zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.




Auszugleichende Differenz: 1.205 €

Gesamt 104.811 €

Ein Zuwendungsteilbetrag von 41.048 € ist für die Miete des Bürgersaals Westkreuz und

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ein Betrag von 7.852 € für Programmkosten zweckgebunden.

Der Verwendungsnachweis 2014 schloss mit einem Defizit in Höhe von 1.739,98 € ab. In 2015 ist ein weiteres Defizit von 945,48 € entstanden. Dem Verein soll ermöglicht werden, die Defizite 2014 und 2015 von gesamt 2.685,46 € aus etwaigen Überschüssen in den Jahren 2016 bzw. 2017 zu decken.

Bobsy e. V. 27.293 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011516) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 27.293 €(Vorauss. Zuwendung 2016: 27.293 €) (Anlage 52)

Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Kulturladens Westend zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.



Zuwendung 2017 27,293 €

Gesamt 29.043 €

Im Verwendungsnachweis 2014 wurde ein Überschuss in Höhe von 13.040.88 € ausgewiesen, der sich um belassene Mittel von 1.126,28 € aus 2013 auf 14.167,16 € erhöht. Ein Überschussanteil von 13.236,19 € wurde im Einvernehmen mit dem Bobsy e. V. zurückgefordert; der Restbetrag von 930,97 € wurde im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen.

Der vorläufige Verwendungsnachweis 2015 vom 21.07.2016 weist einen Überschuss von 12.290,93 € aus; mit der Belassung 2014 von 930,97 € ergibt sich ein Gesamtüberschuss von 13.221,90 €. Davon kann einen Betrag von 1.086,85 € im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden. Für den darüber hinausgehenden Überschuss soll eine Belassung zweckgebunden für zusätzliche Programmaktivitäten und eine Verbesserung der organisatorischen Anforderungen erfolgen.

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Sendlinger Kulturschmiede e. V. 39.661 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011511) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb der Sendlinger Kulturschmiede zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.


Voraussichtliche Einnahmen: 400 €


Auszugleichende Differenz 239 €

Gesamt 40.300 €

Der Verwendungsnachweis 2014 schließt unter Einrechnung der Defizite aus den Vorjahren mit einem Defizit von 2.136,60 € ab. Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss von 5.525,78 € aus. Ein Teilbetrag dieses Überschusses von 2.136,60 € wird zur Deckung des Defizits aus 2014 verwendet. Der verbleibende Überschuss von 3.389,18 € kann im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Haidhauser Stadtteilmuseum e. V. 27.367 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011512 (vorgesehener Haushaltsteilansatz)und IA 561011057)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb des Haidhauser Stadtteilmuseums zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit.


Voraussichtliche Einnahmen 0 €



Gesamt 27,540 €

Im Laufe des Jahres 2014 wurde deutlich, dass auf der Seite der Projektausgaben dringend eine Anhebung des Zuschusses um 1.000 € erfolgen muss, um auch weiterhin die Ausstellungstätigkeit und andere Projektarbeiten zu ermöglichen. Diese Erhöhung um 1.000 € erfolgte seit 2015 aus dem Budget des Kulturreferats (Produkt 561 1000 „Förderung von

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Kunst und Kultur“, IA 561011057 „Stärkung Stadtteilkultur“).

In den Jahren 2007 mit 2015 sind Defizite von insgesamt 607,26 € aufgelaufen. Dem Verein soll ermöglicht werden, das kumulierte Defizit aus etwaigen Überschüssen in den Jahren 2016 bzw. 2017 zu decken.

Trägerverein Stadtteilkultur 2411 e. V. 251.788 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011521) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein erhält die Zuwendung für den Betrieb der Räume im Kulturzentrum 2411 zur Förderung der kulturellen Stadtteilarbeit gemäß Nutzungsvertrag vom 25.05.2012/ 26.06.2012.




Auszugleichende Differenz 39.052 €

Gesamt 334.100 €

Dem Trägerverein Stadtteilkultur 2411 e. V. werden Räume im städtischen Anwesen an der Blodigstraße 4 gemäß § 3 des Nutzungsvertrags vom 25.05.2012/26.06.2012 unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Ein Zuwendungsteilbetrag in Höhe des rechnerischen Mietanteils von derzeit 112.300 € wird einbehalten. Darüber hinaus wird eine Mietnebenkostenpauschale von derzeit 20.400 € einbehalten.

Die Finanzierung des Trägervereins wurde dem Stadtrat im Beschluss des Kulturaus-schusses vom 19.01.2012 „Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung im Kulturzentrum 2411 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl, Blodigstraße 4“ dargestellt. Der kalenderjährlichen institutionellen Zuwendung vorgeschaltet ist das sogenannte Rumpfjahr mit einem anteiligen Bedarf an Zuwendungsmitteln. Grundsätzlich sollen mögliche Überschüsse aus dem Rumpfjahr für Bedarfe in den Folgejahren eingesetzt werden. Die Erfahrung zeigt, dass es eine gewisse Anlaufzeit braucht, bis sich ein stadtteilkultureller Betrieb stabilisiert hat.

Für die Jahre 2012 mit 2014 sind die Mietnebenkostenabrechnungen des Kommunalreferats eingegangen, so dass entsprechend gebildete Rückstellungen aufgelöst und durch die tatsächliche Werte ersetzt werden konnten. Somit ergibt sich aus dem Rumpfjahr 2012 ein Überschuss von 61.876,14 €. Der Verwendungsnachweis 2013

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schließt unter Einrechnung des Überschusses 2012 mit einem Überschuss von 92.937,17 € ab. Gemäß Verwendungsnachweis 2014 ist der kumulierte Überschuss auf 79.784,31 € gesunken.

Der Verwendungsnachweis 2015 schließt unter Einrechnung des kumulierten Überschusses 2014 mit einem Überschuss von 69.814,90 € ab.

In den Jahren 2014 und 2015 sind somit Überschussmittel der Vorjahre für den laufenden Betrieb eingesetzt worden. Das Kulturreferat befürwortet diese Verwendung.

Der aktuelle Finanzierungsplan 2016 ist ohne Einrechnung von Eigenmitteln ausgeglichen; es ist somit nicht vorgesehen, in 2016 Überschussmittel einzusetzen.

Aus dem Antrag 2017 ergibt sich eine Finanzierungslücke von 39.052 €. Diese ist im Antrag begründet durch größere Projekte, die für 2017 geplant sind. Die Finanzierungslücke soll durch den entsprechenden Einsatz verfügbarer Überschussmittel aus den Vorjahren ausgeglichen werden.Der verbleibende Restüberschuss von 30.762,90 € soll für weitere Bedarfe des Vereins zur Verfügung stehen. Im Einzelnen geht es um eine Umweltmesse mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten verschiedenster Kooperationspartner und um die Fortsetzung des Projekts „Lebenswelten“ mit filmischen Kurzporträts von Teilnehmenden aus den Stadtbezirken 24 und 11. Auch für das jährliche große Klassikereignis an der Nordhaide werden Mittel aus den belassenen Überschüssen benötigt.

Langfristig muss sichergestellt werden, dass nach Verbrauch der Überschussmittel der Verein mit den zur Verfügung stehenden jährlichen Zuwendungsmitteln die Finanzierung der Ausgaben sichern kann. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass der Verein seit der Eröffnung des Hauses im Oktober 2012 durch eigene Programmaktivitäten kontinuierlich an Profil gewonnen und sich auch als Kooperationspartner (z. B. bei den heuer dort durchgeführten Kulturtagen) einen Namen gemacht hat.

Projektgruppe Kultur im Ackermannbogen e. V. 46.299 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011527) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Projektgruppe Kultur erhält die Zuwendung für Koordination und Programmarbeit mit Schwerpunkt auf den kulturell nutzbaren Räumen des Wohngebiets am Ackermannbogen. Die Trägerschaft liegt beim Verein Ackermannbogen e. V.; die Projektgruppe Kultur bildet in diesem einen abgrenzbaren Zweckbetrieb.

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Auszugleichende Differenz 10,415 €

Gesamt 105.848 €

Die Projektgruppe Kultur wird seit 2008 mit einem Zuschuss für die Programmarbeit im Ackermannbogen unterstützt. Seit 2014 unterstützt das Kulturreferat die Kulturarbeit im Ackermannbogen mit einer Zuwendung, die auch Personalkosten für Koordinations- und Organisationsleistungen enthält. Ziel ist, mit dieser Finanzierung das vorhandene ehrenamtliche Potential im Ackermannbogen zu stärken, um die vorhandenen Flächen und Räume zu bespielen. Im Einzelnen sind es die Kulturpassage als überdachte Freifläche, der SchauRaum für Ausstellungszwecke sowie die Kreativgarage mit Werkstatt, Medienraum und einem Multifunktionsraum, der besonders für Musik geeignet ist. Als besonderer Erfolg ist die neue Reihe „Live im Casino" zu werten. Mit großem persönlichen Einsatz und Engagement ist es gelungen, eine Kooperation mit dem Staatlichen Bauamt Freising aufzubauen und dessen Räume im Jugendstilgebäude Winzererstraße 41 für einzelne Kulturveranstaltungen zu nutzen.

Der Überschuss aus dem Verwendungsnachweis 2014 in Höhe von 1.901,42 € sowie Überschüsse aus anderen Förderungen in Höhe von 2.188,13 €, insgesamt 4.089,55 €, wurden wie beantragt für die Programmarbeit 2015 belassen. Bei Einrechnung dieses Betrags in den Verwendungsnachweis 2015 ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 7.015,74 €. Der Verein beantragte die Belassung dieses Überschusses für die Programmarbeit 2016. Das Kulturreferat befürwortet eine entsprechende Belassung.Der Antrag 2017 weist einen zusätzlichen Zuwendungsbedarf von 10.415 € aus; darin sind Tariferhöhungen, zusätzliche Personalkosten für Putzkraft und Hausmeister (Minijob) sowie erhöhte Ausgaben für Buchführung enthalten. Das Kulturreferat schlägt aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und mit Blick auf entsprechende Vergleichsfälle keine Erhöhung der Zuwendung vor. Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten, zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich, verwiesen.

Bildende Kunst und Kultur im Pasinger Rathaus 10.200 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011529) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung: 10.200 €(Zuwendung 2016: 10.200 €) (Anlage 57)

Voraussichtliche Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 10.200 €

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Die Vereine Pasinger Mariensäule und Kulturforum München West engagieren sich seit vielen Jahre auf vielfältige Weise für Kultur in Pasing und im Münchner Westen. Der Verein Pasinger Mariensäule vergibt seit vielen Jahren biennal einen Kunstpreis und das Kulturforum München West verfügt über langjährige Ausstellungserfahrung. Beide Vereine verfolgen das Ziel, Kunst aus dem Münchner Westen einem noch größeren Publikum zugänglich zu machen und damit zugleich die lokale Kunstszene zu erhalten und zu fördern. Wie bereits 2016 soll hierfür ein Betrag in Höhe von 10.200 € bereitgestellt werden. Ein formloser Antrag liegt vor.

Theater des hölzernen Gelächters GbR 0 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011532) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Theater des Hölzernen Gelächters GbR ist seit fast zwanzig Jahren mit einer Produktion im Sommer präsent, die im Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens nahe Alte Heide gezeigt wird. Der Schwerpunkt der gespielten Theaterliteratur liegt in der Shakespeare-Zeit. Dabei gestalten die beiden Theatermacher die häufig opulent angelegten Werke entsprechend um; Sonja Graf und Markus Hummel übernehmen gleichermaßen die Aufgaben der Regie wie des Schauspiels, entwerfen und realisieren Kostüme und Bühnenbild, kümmern sich um Finanzierung und Öffentlichkeitsarbeit.

Das Interesse beim Publikum ist hoch; bei gutem Wetter besuchen bis zu 300 Personen pro Abend die Aufführungen, für die kein Eintritt erhoben wird. Für die Anrainer in den Stadtbezirken 1, 12 und 13 zählt das Theater des hölzernen Gelächters zum wohnortnahen Kulturangebot, das überdies niederschwellig zugänglich ist. Das Interesse aus den Stadtbezirken an den Theateraufführungen führt konsequenterweise auch dazu, dass sich die Bezirksausschüsse immer wieder mit Zuschüssen an der Finanzierung der Produktionen beteiligen.

Das Kulturreferat fördert die Theater des hölzernen Gelächters GbR seit vielen Jahren mit einem Zuschuss. Nachdem die beantragte Summe mittlerweile auf 10.000 € angestiegen ist, hält das Kulturreferat eine Stadtratsbefassung für erforderlich, um die Finanzierung für die Zukunft zu sichern. Die beantragte regelmäßige jährliche Förderung in Höhe von bis zu 10.000 € kann nicht auf Dauer über das laufende Programmbudget der Stadtteilkultur ermöglicht werden. Erforderlich ist die finanzielle Ausweitung um die beantragte Summe.

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Einnahmen 6.900 €

Budgeterhöhung für die Zuwendung 2017 (siehe II. Ziffer 9) 10.000 €

Gesamt 16.900 €

Das Kulturreferat schlägt vor, für die Zuwendung an die Theater des hölzernen Gelächters GbR für die Inszenierung und Aufführung einer Theaterproduktion im Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens ab dem Jahr 2017 dauerhaft zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 € im Budget des Kulturreferats bereitzustellen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 9). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Volkskultur

Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e. V. 274.710 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012502) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Zuwendung wird gewährt für den Betrieb der „Münchner Schule für Bairische Musik (Wastl-Fanderl-Schule)", die Münchnerinnen und Münchnern ermöglicht, die Instrumente,das Repertoire, die Spielpraxen und die speziellen volkskulturellen Kontexte der Münch-

ner und der bairischen Musik zu erlernen und zu erleben. Darüber hinaus kreiert der „Münchner Kreis" Veranstaltungssituationen, um Volksmusik, Lied und Tanz in München zu pflegen.




Zuwendung Bezirk Oberbayern (beantragt): 8.200 €


Gesamt: 854.457 €

Von der Zuwendung sind 72.144 € für die Miete des städtischen Anwesens an derMauerkircherstraße 52 zweckgebunden.

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Aus den Jahren 2012 mit 2014 besteht noch ein ungedecktes kumuliertes Defizit von 14.317,98 €. In 2015 ist ein Überschuss von 4.953,49 € entstanden, der zur Reduzierung des aufgelaufenen Defizits verwendet wird.Dem Verein soll die Möglichkeit gegeben werden, das verbleibende Defizit von 9.364,49 € durch etwaige Überschüsse in den Jahren 2016 und 2017 zu decken.

Verein zur Pflege der Bayerischen Volksmusik e. V. 58.968 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012504) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Mit der Zuwendung wird traditionelle, ländlich-landlerische Musik dem großstädtischen Publikum vorgetragen, durch filmische Dokumentationen in Erinnerung gebracht und jungen Menschen durch Musikunterricht erlebbar gemacht.




Zuwendung Bezirk Oberbayern (beantragt): 4.500 €

Zuwendung 2017 58.968 €

Auszugleichende Differenz: 282 €

Gesamt: 82.500 €

Von der Zuwendung sind 19.200 € für die Miete der Räume im städtischen Anwesen an der Münchner Str. 22/II zweckgebunden.

Dem Verein soll ermöglicht werden, das Defizit aus den Jahren bis einschließlich 2015 in Höhe von 562,51 € aus etwaigen Überschüssen in den Jahren 2016 bzw. 2017 zu decken.

Isargau Bayerische Heimat- und Volkstrachtenvereine e. V. 15.759 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012503) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


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Die Zuwendung dient der Pflege des Münchner Gwands und der bayerischen Tracht. Der Verband ermöglicht eigene Veranstaltungen und Initiativen und bindet seine Mitgliedsvereine ein. Besonders wird auf Jugendarbeit zu den Themen Wert gelegt.



Zuwendung 2017 15.759 €


Gesamt: 24.831 €

Die Zuwendung wird als Projektzuwendung gewährt und ist zweckgebunden für die in München und im Münchner Raum stattfindenden Veranstaltungen des Gesamtverbandes (Gaujugendtag, Gauwertungsplatteln, Gausingen und -musizieren etc.) und die Förderung der angeschlossenen Vereine, die ihren Sitz in München haben.

Aus den Verwendungsnachweisen einschließlich 2014 ergab sich ein Defizit von insgesamt 1.297,18 €. Im Verwendungsnachweis 2015 ist ein weiteres Defizit von 241,65 € ausgewiesen.Dem Verein soll ermöglicht werden, das kumulierte Defizit von 1.538,83 € aus etwaigen Überschüssen in den Jahren 2016 bzw. 2017 zu decken.

V alentin Karlstadt Musäum 80.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012531) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Das Valentin-Karlstadt-Musäum arbeitet seit nunmehr 12 Jahren als privater Betrieb höchst erfolgreich, aber auch mit erheblichen Risiken für die Betreiberin. Bestand und Gebäude gehören der Landeshauptstadt München.

In 2016 erfolgte angesichts der herausragenden kulturellen Bedeutung Karl Valentins für München erstmalig eine institutionelle Bezuschussung des Valentin-Karlstadt-Musäums in Höhe von bis zu 80.000 €, insbesondere zur Finanzierung einer wissenschaftlich-kuratorisch kompetenten personellen Unterstützung für die Museumsleitung, die diese auch in allen anderen Belangen des Museums entlastet. Dies war notwendig, um die drängendsten Bedarfe abzudecken und den Fortbestand dieses einzigartigen Museums akut zu sichern.

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Einnahmen 148.000 €



Gesamt 328.000 €

Für 2017 liegt ein Zuwendungsantrag über 180.000 € vor. Die beantragte Zuschusserhöhung um 100.000 € ergibt sich insbesondere aus einer Teilzeitstelle bzw. Honorarmitteln für Buchhaltung/EDV, einem erhöhten Bedarf für Fremdleistungen (IT und Reinigung) sowie einer vorsichtigeren Kalkulation der Eintrittseinnahmen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der letzten drei Jahre im Sinne einer vorsichtigen kaufmännischen Buchführung. Zudem wurde ein zumindest bei gutem Geschäftsverlauf angemessener Unternehmerlohns einkalkuliert. Das Kulturreferat erkennt diesen zusätzlichen Bedarf an.

Das Kulturreferat schlägt vor, die Zuwendung für das Valentin Karlstadt Musäum ab dem Jahr 2017 dauerhaft von 80.000 € um 100.000 € auf bis zu 180.000 € zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 10). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Mittelfristig muss aus Sicht des Kulturreferats eine Änderung der Betriebsform des Museums erfolgen, um den Fortbestand dieser für München unverzichtbaren Einrichtung und die angemessene Präsentation des der Stadt anvertrauten Bestandes zu sichern. Das Kulturreferat wird den Stadtrat voraussichtlich noch 2016 mit einem Vorschlag hierzu befassen.

Kulturelle Bildung

Kultur- und Spielraum e. V. (in der Seidlvilla) 13.709 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA 561011519) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


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Der Kultur- und Spielraum e. V. wird vom Sozialreferat gefördert, welches die Rechnungslegung des Vereins überprüft. Das Kulturreferat wird dem Verein eine Festbetragszuwendung für 2017 in der oben genannten Höhe, zweckgebunden für die Nettokaltmiete in der Seidlvilla, gewähren. Die Ausreichung erfolgt schuldbefreiend für den Kultur- und Spielraum e. V. direkt an den Seidlvilla e. V.




Gesamt 0 €

ArtWorks gGmbH, Projekt International Munich Art Lab ( IMAL), Modul ArtLab 148.616 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012501) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Seit 2001 existiert das International Munich Art Lab (IMAL) als Projekt zur ästhetischen Jugendarbeit. Es soll Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit besonderer sozialer oder persönlicher Benachteiligung die Möglichkeit geben, ihr kreatives Potential zu erschließen, Begabungen und Fertigkeiten weiterzuentwickeln und sich auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Exemplarisch sollen dabei kulturelle Bildung, berufliche und allgemeine Bildung und professionelle künstlerische Produktion in einem betriebsnahen Lern-umfeld verzahnt werden.

Das Modul ArtLab beinhaltet eine Musiktheaterproduktion, im Modul Laboratorium werden verschiedene künstlerische Ausdrucksformen vorwiegend aus den Bereich Bildende Kunst eingesetzt. Wichtig ist dabei, dass die Jugendlichen an allen Prozessen – von der ersten Ideenskizze bis zur professionell-künstlerischen Realisierung – maßgeblich beteiligt sind.

Das Projekt IMAL wird durch die Landeshauptstadt München sowohl vom Jugendamt (Modul Laboratorium) als auch vom Kulturreferat (Modul ArtLab) gefördert.

Zum 01.01.2015 wechselte die Trägerschaft für das Modul ArtLab vom Verein Kontrapunkt e. V. auf die ArtWorks gGmbH über. Das Modul Laboratorium blieb weiterhin beim Verein Kontrapunkt e. V. Die handelnden Personen (für das Modul ArtLab federführend Vridolin Enxin) blieben ebenso die gleichen wie die konzeptionellen Grundlagen.

In der Vergangenheit wurden beide Module durch den ESF-Bayern kofinanziert. Aufgrund

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einer konzeptionellen Neuausrichtung der ESF-Mittel stehen die ESF-Mittel für das Modul ArtLab seit 2015 nicht mehr zur Verfügung.


Voraussichtliche Einnahmen 0 €


Vorgeschlagene Budgeterhöhung (siehe II, Ziffer 11) 135.000 €

Gesamt 283,616 €

Angesichts dieser Situation, die das Projekt vor existentielle Probleme stellte, wurde der städtische Zuschuss in den Jahren 2015 und 2016 auf 283.616 € erhöht, wobei jeweils 135.000 € aus Mitteln des Sozialreferats für die Jahre 2015 und 2016 an das Kulturreferat übertragen wurden. Diese Mittel stehen – wie vom Sozialreferat bereits in den Vorjahren angekündigt – ab 2017 nicht mehr zur Verfügung. Die ArtWorks gGmbH beantragt für 2017 gleichwohl mit nachvollziehbaren Argumenten eine Zuwendung in Höhe von 283.616 €. Ohne die dauerhafte Mittelaufstockung für IMAL-ArtLab ist die Existenzfähigkeit des Projekts schon ab dem Ausbildungsjahr 2017/18 nicht mehr gegeben.

Das Kulturreferat schlägt deshalb vor, ab dem Jahr 2017 den Haushaltsansatz auf FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561012501 um 135.000 € dauerhaft auf 283.616 € zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 11). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Pädagogische Aktion Kinder- und Jugendmuseum e. V. 616.115 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012506) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 616.115 €(Institutionelle Zuwendung 2016: 616.115 €) (Anlage 65)

Mit Beschlüssen vom 11.10.1990 und 18.11.1999 hat der Kulturausschuss der Errichtung eines Kinder- und Jugendmuseums zugestimmt. Es wurde ein Ort geschaffen, an dem durch Spiel-, Lern- und Freizeitangebote die kreativen und intellektuellen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen gefördert werden sollen.

Aufgrund der möglichen Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Bereich des Hauptbahnhofs ist der dortige Standort nicht mehr dauerhaft gesichert. Die Geschäftsführung des Vereins teilte telefonisch mit, dass gemäß Aussage der DB Station und Service AG jedenfalls bis Ende 2019 keine bestandsgefährdenden Baumaßnahmen für

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den Bereich Starnberger Flügelbahnhof geplant sind. Der Träger ist weiterhin in Abstimmung mit dem Kulturreferat auf der Suche nach Ersatzstandorten.



Zuwendung 2017: 616.115 €


Gesamt 986.110 €

Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 23.10.2013 eine Erhöhung der Förderung um 62.000 € zur Finanzierung der zusätzlichen Kosten im Personalbereich ab 2014 be-schlossen. Zudem wurde gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 30.07.2014 (Förderung freier Träger) das Teilbudget des Kulturreferats für 2014 um 15.309 € auf 525.603 € und 2015 um 10.512 € auf 536.115 € erhöht. Ab dem Jahr 2016 hat der Verein für eine Basisfinanzierung der Produktionskosten für Ausstellungen sowie für eine Absicherung der schwankenden Eintrittseinnahmen zusätzliche Mittel in Höhe von 80.000 € jährlich erhalten.

Das hohe Finanzierungsrisiko, das aus dem hohen Eigenfinanzierungsanteil resultiert, soll damit minimiert werden. Zudem soll dem Verein auch die Möglichkeit gegeben werden, wichtige und aktuelle Themen, die für Sponsoren weniger attraktiv sind, in Ausstellungen umzusetzen.

Zum Ausgleich von Defiziten der Jahre 2011 bis 2013, die im Wesentlichen aufgrund der Umstellung im Personalbereich (s. o.) entstanden sind, hat der Verein in 2016 einmalig zu-sätzliche Mittel in Höhe von 160.000 € erhalten.

Gemäß Jahresabschluss 2015 ist nochmals ein Defizit von 62.265,56 € entstanden. Dies zeigt, dass die Erhöhung der institutionellen Zuwendung ab 2016 erforderlich war. Das Kulturreferat hat beim Pädagogische Aktion Kinder- und Jugendmuseum e. V. ein Ent-schuldungskonzept angefordert.

Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e. V. (Festival „Rampenlichter“) 61.518 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012526) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Das Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter gibt es inzwischen seit sechs Jahren. Es fungiert sowohl als Plattform für künstlerische Produktionen von und mit Kindern und Jugendlichen als auch als Plattform für künstlerisches und pädagogisches Arbeiten mit

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Kindern und Jugendlichen im Bereich Theater und Tanz. Dabei eröffnet es einen künstlerischen und sozialen Begegnungs- und Erfahrungsraum, der allen Kindern und Jugendlichen zugänglich ist – unabhängig von ihren sozialen und kulturellen Hintergründen und ihren individuellen Möglichkeiten.

Das Festival hat sich in den letzten Jahren konzeptionell und umfänglich weiterentwickelt. Zu sehen sind neben den Produktionen von und mit Münchner Kindern und Jugendlichen inzwischen auch Gastproduktionen aus ganz Deutschland und seit 2013 auch aus anderen europäischen Städten. Erwähnenswert ist ebenfalls, dass die Kinder und Jugendlichen selbstbestimmt und aktiv in alle Aspekte des Festivals mit einbezogen sind – wie Bühnenbild, Maske, Ton- und Lichttechnik. Sie erwerben damit kreatives und handwerkliches Know-How, was ihnen Einblicke in die vielfältigen Tätigkeiten im Kulturbetrieb gewährt. Eine wichtige Ergänzung sind Workshops, die seit zwei Jahren für Gruppen und Schulklassen angeboten werden. Workshopleiterinnen und Workshopleiter sind neben Künstlerinnen und Künstlern sowie Pädagoginnen und Pädagogen auch die am Festival beteiligten Kinder und Jugendlichen selbst. Außerdem bietet das Festival jedes Jahr bis zu 20 Jugendlichen die Möglichkeit, in den Bereichen Technik, Maske, Organisation und Dokumentation ein Praktikum zu absolvieren. Rampenlichter ist damit mehr als ein Festival, es ist zu einem wichtigen Netzwerk im Bereich der Kulturellen Bildung und zu einem Highlight für eine große Zahl von Münchner Kindern und Jugendlichen sowie Kunst- und Kulturschaffenden geworden.



Förderungen von Stiftungen/Bezirksausschüssen (beantragt)

40.000 €

Förderung des Freistaats Bayern (beantragt) 30.000 €

Förderung des Bundes (beantragt) 34.300 €


Auszugleichender Differenzbetrag 38,000 €

Gesamt 234,300 €

Für das Jahr 2016 wurde das Budget des Kulturreferats gemäß des Änderungsantrags der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Fraktion um 30.000 € aufgestockt. Daher kann auch für das Festival 2017 eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 61.500 € in Aussicht gestellt werden.

Das Kulturreferat hat im Jahr 2016 eine zusätzliche Förderung in Höhe von 5.000 € für das Projekt „Unerhört unterstützend“ bewilligt. Dieses fand im Rahmen des diesjährigen

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Festivals statt. Inwieweit dieses auch im Jahr 2017 fortgeführt und durch das Kulturreferat gefördert werden kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.

Der Verwendungsnachweis für das Jahr 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 1.321,59 € aus, der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Festival 2016 belassen wurde.

Darüber hinaus beantragt der Verein ab dem Jahr 2017 eine dauerhafte Erhöhung der Zuwendung um 38.000 €. Damit soll, nach Rücksprache mit dem Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V., das Festival finanziell abgesichert werden.

Münchner Theater für Kinder gGmbH 250.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561012529) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 250.000 €(Zuwendung 2016: 220.000 € / 250.000 €) (Anlage 67)

Die Zuwendung dient dem Betrieb des Münchner Theaters für Kinder. Die kleine Bühne in der Dachauer Straße inszeniert seit vielen Jahren Kinderbuch-Klassiker und Märchen. Durch den hohen Bekanntheitsgrad und die kostengünstigen Eintrittskarten gibt das Haus einer großen Zahl an Münchner Kindern, Familien, KITAs und Schulen, die Möglichkeit, (vielleicht das erste Mal) Theater zu erleben und sich dafür zu begeistern.Mit der Zuwendung der Landeshauptstadt München soll neben der Sicherung des professionellen und ordnungsgemäßen Betriebs auch eine zeitgemäße Weiterentwicklung des Spielbetriebs realisiert werden und theaterpädagogische Angebote entwickelt und etabliert werden.

Voraussichtliches Ausgabevolumen 1.217.500 €


Beantragte Staatliche Zuwendung 150.000 €

Beantragte Zuwendung Bezirk OBB 15.000 €


Gesamt 1.217.500 €

Der Münchner Theater für Kinder gGmbH liegt eine schriftliche Zusage (vorbehaltlich der Antragsprüfung) des Freistaates Bayern in Höhe von 150.000 € für 2016 vor. Es ist daher vorgesehen, dass nach Vorliegen aller Förderungsvoraussetzungen eine städtische Zuwendung für 2016 in Höhe von 250.000 € bewilligt wird.

Das Theater hat dem Kulturreferat am 27.06.2016 einen vorläufigen Verwendungsnachweis für 2015 vorgelegt, der einen Überschuss in Höhe von 85.532,17

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€ ausweist. Dieser Überschuss resultiert aus zusätzlichen Mittelübertragungen des Fördervereins, um die Liquidität Ende 2015 bzw. Anfang 2016 sicherzustellen. Diese vorzeitigen Mittelübertragungen sind für Ausgaben in 2016 zweckgebunden; der ausgewiesene Überschuss 2015 stellt damit keinen tatsächlichen Überschuss dar.Die gGmbH stellte im Abschluss 2015 dar, dass insbesondere der hohe Personalkostenanteil und die nur verhältnismäßig niedrige Bezahlung hohe Risiken für den Betrieb des Theaters beinhalten, da dadurch Fachpersonal im technischen Bereich und Schauspieler/innen schwer zu finden bzw. zu halten sind. Weitere hohe Kostenfaktoren sind das Gebäude und die technische Ausstattung. Die Reparaturen sind sehr zeit- und kostenintensiv; Neuanschaffungen sind aber derzeit nicht finanzierbar.

Interkulturelle Kunst

Tolstoi Hilfs- und Kulturwerk e. V. 12.607 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012515) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Neben der klassischen Bibliotheksarbeit (ca. 40.000 Bücher) kommt der Bibliothek besondere Bedeutung durch die regelmäßig stattfindenden kulturellen Veranstaltungen wie Autorenlesungen, Konzerte, Theaterstücke sowie Liederabende und Filmvorführungen zu. Dadurch erhält die Bibliothek den Charakter einer kulturellen Begegnungsstätte, in der einerseits die verschiedenen Generationen der Emigranten und Emigrantinnen ihr Kulturgut pflegen können und andererseits eine Brücke zu den Freunden russischer Kultur geschlagen wird.

Die Zuwendung wird für die Durchführung des Veranstaltungsprogramms in der Tolstoi- Bibliothek gewährt.



Zuwendung 2017 (Projektförderung) 12.607 €

Gesamt 14.907 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 1.833,65 € aus. Der vom Verein beantragten Belassung eines Teilbetrages des Überschusses in Höhe von 1.000 € für die Öffentlichkeitsarbeit wurde zugestimmt.

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Dükkan Kulturplanungsbüro e. V. 16.389 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012516) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Der Dükkan Kulturplanungsbüro e. V. erhält seit dem Jahr 2010 die jährliche Zuwendung als Projektzuschuss für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen im Bereich interkultureller Kunst und Kultur.Der Verein stellte für 2017 einen Antrag in Höhe von 16.389 € für die Projekte „Ebruworkshop in Schulen“ (Frühjahr und Herbst 2017), „Wiederaufnahme des Kindertheaters 'Sag mal …'“, „Griechisch-Türkische Begegnung: Lyrik und Musik“, „Kunstausstellung 4:4 – Architekturbüro Tokdemir“ und „Türkisch-Persisches Konzert“. Ob die Voraussetzungen zur vollständigen Ausreichung der beantragten Zuwendung gegeben sind, wird auf dem Verwaltungsweg geprüft und entschieden. Der Verein ist daher aufgefordert im jeweiligen Zuwendungsjahr bis spätestens 30.06. die Gesamtplanungen des Jahres mit aussagekräftigen Projektbeschreibungen und Kalkulationen vorzulegen (bzw. etwaige Aktualisierungen). Sollten die Mittel für die Projekte des Vereins nicht ausgeschöpft werden können, wird das Kulturreferat in der zweiten Jahreshälfte mit diesen Mittel andere interkulturelle Kunst- und Kulturprojekte fördern.



Zuwendung 2017 (Projektförderung) 16,389 €

Gesamt 22.350 €

In 2016 wird voraussichtlich eine Zuwendung in Höhe von 16.389 € bewilligt werden.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 510,50 € aus, der für laufende Zwecke in 2016 ff. belassen wurde. Dieser ist im Verwendungsnachweis 2016 als Einnahme aufzuführen.

Galerie Kullukcu & Gregorian 35.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012521) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Seit fünf Jahren beschäftigt sich die Galerie Kullukcu und Gregorian damit, mit Ihren Ausstellungen, Installationen, Theaterperformances, Lesungen und Diskussionsabende

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über den althergebrachten Kunstbegriff hinaus neue Impulse für die Stadt greifbar zu machen. Ein Schwerpunkt ihrer künstlerischen Arbeit ist die soziokulturelle Anbindung von Menschen mit Migrationshintergrund. Dadurch gelingt es, in Kooperation mit anderen Kulturschaffenden und Einrichtungen, niederschwellige Zugänge zu Kunst und Kultur zu schaffen und neues Publikum zu erschließen.

Die Förderung der Projekte soll auch in 2017 fortgesetzt werden. Das Kulturreferat beabsichtigt daher, der Galerie auch in 2017 nach Eingang und Prüfung entsprechender Projektkalkulationen Zuwendungen bis zu einer Höhe von insgesamt 35.000 € zu gewähren.

Im Jahr 2016 wurde die Galerie Kullukcu für folgende Projekte gefördert:

Performance / Tanztheater „If you laugh, I'll cry" (vom 29.04. - 18.06.2016)Bei dem Performance / Tanztheater „If you laugh, I'll cry" arbeitete die Münchner Künstlerin Ceren Oran gemeinsam mit dem Tänzer und Choreographen Caglar Yigitogullari vom Istanbuler City Theater zusammen an einem Performance-Duett im ImportExport.

„Pension Noise 2016 im KÖSK" ab 31.03.2016 bis Ende November 2016Noise bezeichnet ein Musikgenre, das den Ton durch Geräusche ersetzt. An vier bis fünf Abenden werden internationale NoiseKünstler in der Galerie durch den Kurator Anton Kaun präsentiert.

„Löwenherz" Januar bis Dezember 2016Das Projekt behandelt das zukünftige Zusammenleben in einer sich veränderten Gesellschaft und setzt sich mit Flucht, Selbstbestimmung und gesellschaftlicher teilhabe auseinander. Seit Februar finden wöchentliche Treffen statt, bei denen sich Jugendliche mit diesen Themen künstlerisch auseinander setzen.

„Hanib Ali Ante Portas Germany"Anhand der literarischen Vorlage des Hannibals beschäftigt sich die Produktion mit der heutigen Migrationsgeschichte. Auf dem Hintergrund von Gesprächen mit Menschen mit Migrations- bzw. Fluchthintergrund und unter Einbindung von MusikerInnen entsteht die Geschichte Hannibals.

Das Kulturreferat wird den Stadtrat der Landeshauptstadt München im Rahmen des Zuschussbeschlusses für 2018 im Herbst 2017 über die in 2017 geförderten Projekte informieren.

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Kunstzentrat e. V. 0 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012521) (vorgesehener Teilhaushaltsansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 42.300,60 €(Zuwendung 2016: 40.000,00 €) (Anlage 71)

Zur Fortführung des 2015 begonnenen Projekts „Vielfalt im Quartier“ im Import Export soll der Verein eine Zuwendung erhalten.Aufbauend auf den Erfahrungen des Vorjahres werden die Teilprojekte mit lokaler, regionaler, inter- und transnationaler Ausrichtung an der Schnittstelle zwischen interkultureller und internationaler Kulturarbeit im Import Export im Kreativquartier weiterentwickelt. Das Import Export ist ein Ort des kreativen Austausches der vielfältigen Akteure auf dem Gelände und Anziehungspunkt für Akteure aus den angrenzenden Stadtteilen.

Neben Musik- und Tonprojekten sind Konzerte, Performances, Workshops (DJ, VJ), Diskussionen zu aktuellen gesellschafts- und kulturpolitischen Themen sowie der Weiterbetrieb des DIY Shop IMPEX BoX geplant. Die städtischen Räume werden dem Verein unentgeltlich zur Verfügung gestellt.


Voraussichtliche Einnahmen 27.470 €€€

Vorgeschlagene Zuwendung 2017 (siehe II. Ziffer 12) 42.300 €

Gesamt 69.770 €

Das Kulturreferat schlägt vor, dem Kunstzentrat e. V. für das Jahr 2017 eine Zuwendung für Projekte an der Schnittstelle zwischen interkultureller und internationaler Kulturarbeit auf dem Geländes des Kreativquartiers in Höhe von 42.300 € zu gewähren (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 12). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Die Mittel für die Projektförderung sollen auf dem Innenauftrag 561012521 „Interkulturelle Kunst“ zur Verfügung gestellt werden. Der Ansatz erhöht sich damit im Jahr 2017 um 42.300 € auf 155.372 €.

Arbeitskreis Panafrikanismus München e. V. 15.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012521) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Wie im Kulturausschuss am 17.10.2013 beschlossen wurde, soll Münchens Freie Szene verstärkt gefördert werden. In diesem Kontext wurden u. a. zusätzliche Projektfördermittel für Interkulturelle Kunst und Kultur zur Verfügung gestellt, da an der

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Schnittstelle zwischen internationalen und interkulturellen Kulturprojekten in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von neuen, ernstzunehmenden Initiativen entstanden sind, die mit den bislang zur Verfügung stehenden Mitteln nicht adäquat gefördert werden konnten.Als eine dieser Initiativen wurde der Arbeitskreis Panafrikanismus München genannt, der seit 2007 in München biennal mehrtägige Panafrikanismus-Kongresse mit internationaler Besetzung mit dem Ziel durchführt, die Unrechtssituation in den Ländern Afrikas ins Bewusstsein zu rufen und neue Formen für die internationale Kooperation zu suchen. Darüber hinaus ist der Arbeitskreis im Bereich der Antirassismus-Arbeit erfolgreich aktiv und wurde zu einem wichtigen Ansprechpartner der Münchner Stadtverwaltung.

Der Verein soll in 2017 einen Zuschuss in Höhe von 5.000 € für Personal- und Mietkosten erhalten. Zusätzlich können nach entsprechender Antragstellung Projekte, wie zum Beispiel der Panafrikanismuskongress 2017, durch das Kulturreferat gefördert werden. Das Kulturreferat beabsichtigt daher, dem Arbeitskreis Panafrikanismus München e. V. in 2017 für die Planung und Durchführung des Panafrikanismus-Kongresses nach Eingang und Prüfung entsprechender Anträge und Projektkalkulationen Zuwendungen bis zu einer Höhe von insgesamt 15.000 € zu gewähren.

Kunst un d Kultur gesellschaftlicher Bewegungen; bürgerschaftliches Engagement

Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e. V. 59.202 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012511) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit leistet Kultur- und Bildungsarbeit zu den Themen Nord-Süd-Problematik und Menschenrechte in Form von Seminaren, Veranstaltungen, Projekten, Kunstaktionen im öffentlichen Raum, Bildungsreisen und in-tensiver Öffentlichkeitsarbeit. Vereinsziele sind die Bildung und Erziehung zur Völkerver-ständigung sowie die internationale Zusammenarbeit mit kulturellen und sozialen Bewe-gungen in Zentralamerika und Mexiko, aber auch eine kritisch-konstruktive Auseinander-setzung mit Themen rund um den Nord-Süd-Dialog und die postkoloniale Erinnerungskul-tur.

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Beantragte Projektzuwendung Kulturreferat 1.500 €Andere Zuwendungen 52.000 € 53.500 €


Gesamt 143.755 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 655,28 € aus, der für laufende Zwecke in 2016 ff. belassen wurde. Dieser ist als Einnahme im Verwendungsnachweis 2016 aufzuführen.

Frauenstudien München e. V. 37.557 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012513) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Frauenstudien München e. V. hat zum Ziel, Frauen aller Bevölkerungsschichten und Altersstufen die Denk- und Forschungsergebnisse über die Rollen der Frau in Geschichte und Gegenwart zu vermitteln und dadurch das Selbstbild der Frauen zu stärken. Seit dem Jahr 1988 finden regelmäßige offene Bildungsprogramme mit Themen aus der Frauenbewegung, aus Politik, Geschichte, Kunst, Kultur, aus dem Alltag und aus dem sozialen Beziehungsfeld statt.Sollte 2017 der Ansatz nicht ausgeschöpft werden, kann der Restbetrag für andere Projektzuwendungen im Bereich Frauenkultur verwendet werden.





Gesamt 39.844 €

Der Verein beantragte in 2015 eine zweckgebundene Belassung für das Jahr 2016 in Höhe von 2.983,00 € für die Nachforderung aus der Betriebsprüfung und der Künstlersozialkasse sowie für anfallende Buchführungskosten im Jahr 2016.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist darüber hinaus einen Überschuss in Höhe von 2.281,09 € aus, der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden kann.

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In 2016 wurden zusätzlich Mietkosten für den Veranstaltungsort Literaturhaus München in Höhe von 1.720 € übernommen.

S pezielle Zielgruppen 63.390 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012527) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Das Projekt „Kultur auf Rädern“ des Mensch-Kunst-Leben e. V. endete zum 31.03.2013. Die Haushaltsmittel in Höhe von 63.390 € werden weiterhin Projekten mit der Zielsetzung „Öffnung der Kultur für Menschen in besonderen Lebenslagen“ und „besondere Zielgrup-pen“ dienen und für entsprechende Projektzuwendungen zur Verfügung stehen.

Forum Homosexualität München e. V. 42.970 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012508) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Forum Homosexualität München e. V. ist aufgrund des Beschlusses des Kulturausschusses vom 31.03.2000 mit der Aufarbeitung der Geschichte der Homosexualität in München beauftragt. Kern ist die Erweiterung und Pflege eines Archivs, das die Lebensbedingungen von Schwulen und Lesben seit dem 20. Jahrhundert dokumentiert. Lesungen, Diskussionen, Zeitzeugenberichte, Stadtführungen etc. zum Thema Homosexualität ergänzen die Arbeit des Vereins. Des Weiteren beteiligt sich der Verein an städtischen Gedenk- und Informationsprojekten, wie dem NS-Dokumentationszentrum oder der Gedenkinstallation für verfolgte Schwule und Lesben im Nationalsozialismus.




Gesamt 58.400 €

Nach dem aktuellen Stand weist der Verwendungsnachweis 2015 einen Überschuss in Höhe von 1.432,96 € aus, der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden kann.

Münchner Aids-Hilfe e. V. (Christopher-Street-Day) 26.265 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012518) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

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Der Verein Münchner Aids-Hilfe e. V. konzipiert und organisiert das Kulturprogramm im Rahmen des Christopher Street Days. Der CSD erinnert an die erste Protestaktion gegen die Diskriminierung Homo- und Transsexueller am 28./29. Juni 1969 in New York und findet in München seit dem Jahr 1980 statt. Zeitnah vor der Veranstaltung legt der Verein dem Kulturreferat das detaillierte Programm vor.


Voraussichtliche Einnahmen (Beitrag der Wirte): 15.200 €

Zuwendung 2017 (Projektförderung): 26.265 €

Gesamt: 41.465 €

Der Verwendungsnachweis 2015 wies ein Defizit in Höhe von 756,29 € aus, welches durch die CSD GmbH ausgeglichen wurde.

CSD München GmbH „Pride-Partnerschaft München-Kiew“ 31.518 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012525) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


In Folge der Partnerschaft zwischen dem CSD München und der Parade in Kiew (KyivPride) ist eine lebendige Zusammenarbeit zwischen den Lesben-, Schwulen- und Transgruppen beider Städte entstanden. Eingebettet sind die Paraden in beiden Städten in die sog. Pride Weeks mit Ausstellungen, Konzerten, Filmen, mit Vorträgen und Debat-ten sowie Workshops. Ziel ist es, der Szene Heimat und Identität zu stiften sowie das Be-wusstsein für Menschenrechte und sexuelle Selbstbestimmung zu schärfen. Kiewerinnen und Kiewer sowie Münchnerinnen und Münchner gestalten dieses Programm und den Pride-Marsch in ihrer Partnerstadt mit.




Gesamt: 31.518 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 845,18 € aus, der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden kann.

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Trägerkreis EineWeltHaus e. V. 524.015 €(FiPo: 3412.717.0000.5, IA: 561012517) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Die Zuwendung dient dem Betrieb des EineWeltHauses als ein Ort für gelebte Vielfalt, für politische Meinungsbildung und Aktion sowie als Zentrum für Informationen zur EineWelt-Thematik. Zielsetzung dabei ist die Förderung des Dialogs zwischen unterschiedlichsten Akteuren und die Schaffung eines Bewusstseins für globale Zusammenhänge, Abhängigkeiten und Herausforderungen. Das EineWeltHaus sieht sich dabei als Impulsgeber für notwendige politische Veränderungen sowie als einen Ort des Lernens und der Begegnung für Jung und Alt.




Vorgeschlagene Zuwendungserhöhung (siehe II. Ziffer 13) 9,000 €


Gesamt: 608.540 €

Das städtische Anwesen in der Schwanthalerstraße 80 Rgb. wird dem Trägerverein EineWeltHaus e. V. unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist nach dem aktuellen Stand einen Überschuss in Höhe von 14.941,03 € aus.

Die Überschüsse aus den Vorjahren (bis einschließlich 2014: 37.715,57 €) wurden in 2015 und 2016 in erster Linie für die notwendigen Anpassungen der Räumlichkeiten an die wachsende Zahl der Nutzerinnen und Nutzer verwendet. Zentrale Maßnahme war ein Umbau des Kopierraums im 2. Stock, um einen dringend benötigten Besprechungsraum und Lagermöglichkeiten zu schaffen. Über die Verwendung der ggf. nicht verbrauchten Überschüsse wird das Kulturreferat auf dem Büroweg entscheiden.

Der Verein sieht eine wichtige künftige Aufgabe darin, das Profil des EineWeltHauses zu schärfen und durch eigene Veranstaltungen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Um dies umsetzen zu können, beantragt der Verein eine Teilzeitstelle (20 Std. in E9) für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Programmkoordinierung.

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Da sowohl die Besucherzahlen als auch die Anzahl der Raumbuchungen in den letzten Jahren stetig gestiegen sind, ist es erforderlich, die zweite der beiden u. a. dafür vorhandenen Stellen in Bezug auf die Arbeitszeit von derzeit 30 auf 39 Std. pro Woche auszuweiten. So könnten die Öffnungszeiten optimiert und Tätigkeiten wie beispielsweise die Schlüsselverwaltung, Pflege der Adressdatenbank und Vertretungen besser gewährleisten werden.

Das Kulturreferat schlägt vor, die Zuwendung an den Trägerkreis EineWeltHaus e. V. ab dem Jahr 2017 dauerhaft um 9.000 € zu erhöhen, um die Finanzierung der Stundenausweitung im Bereich der Raumbuchung sicherzustellen (siehe Antrag des Referenten, Ziffer 13). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.Die darüber hinaus beantragte Erhöhung der Zuwendung um 11.000 € wird aufgrund fehlender Mittel und einer noch anstehenden Differenzierung des Stellenprofils für 2017 nicht befürwortet.

Nord-Süd-Forum München e. V. 112.608 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012507) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung: 120.000 €(Zuwendung 2016: 112.608 € ) (Anlage 78)

Als Dachverband ist der Nord-Süd-Forum München e. V. zentrale Koordinationsstelle der Münchner EineWelt Arbeit.Die Zielsetzung der Arbeit des Nord-Süd-Forum München e. V. ist, die Auswirkungen persönlichen und kommunalen Handelns auf die Weltgemeinschaft aufzuzeigen und in Richtung Zukunftsfähigkeit zu verändern.Zusätzlich zu den einzelnen Projekten des Vereins und seiner Mitgliedsgruppen werden im Auftrag und in Zusammenarbeit mit verschiedenen städtischen Stellen jedes Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen und Projekten geplant und realisiert.



Beantragte Zuwendung Referat für Gesundheit und Umwelt 46.916 €

Beantragte staatliche Zuwendung 12.910 €

Zuwendung 2017 (institutionelle Förderung) 112.608 €


Gesamt 192.886 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 8.267,76 € aus.

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Dieser Überschuss wird für den laufenden Betrieb 2016 belassen und ist im Verwendungsnachweis 2016 als Einnahme aufzuführen.

Ab dem Jahr 2017 wurde eine Zuwendungserhöhung von 7.392 € beantragt. Diese soll für die Finanzierung eines zusätzlich angemieteten Raumes, den Stufenaufstieg von zwei Mitarbeitern/-innen sowie für Tarifsteigerungen verwendet werden.Bezüglich der Personalkosten wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten, zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich, verwiesen.

Verein zur Förderung der Eigenarbeit e. V. 21.958 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012509) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Voraussichtliche Zuwendung 2017: 21.958 €(Zuwendung 2016: 21.958 €) (Anlage 78a)

Der Verein fördert Eigenarbeit in einem umfassenden handwerklichen, sozialen und kulturellen Sinn durch den Betrieb des Hauses der Eigenarbeit.Die Einrichtung wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) und vom Kulturreferat gefördert. Auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen den beiden Referaten übernimmt das RAW seit dem Jahr 2000 die verwaltungstechnische Abwicklung der Zuwendungsvergabe auch für die Zuwendung des Kulturreferats.

Die Entscheidungen über die Zuwendungsanteile des Kulturreferats bleiben dem Kulturausschuss vorbehalten. Die Zuwendung wird jährlich im Kulturbudget veranschlagt und jeweils im ersten Quartal per Veranschlagungsberichtigung in das Budget des RAW übertragen.

Das RAW vergibt die Mittel des Kulturreferates im Rahmen seines Zuwendungsverfahrens mit der Auflage, dass der Verein dem Kulturreferat jeweils zum 1. September einen Programmrückblick und eine Programmplanung für das Folgejahr vorzulegen hat. Mit der Unterstützung des Kulturreferats erfolgt keine Bindung für die Folgejahre.

Schamrock e. V. 7.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012519) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 7.000 €(Zuwendung 2016: 12.000 €, (zzgl. Projektzuschuss 5.000 €)

Über Zuwendungen bis 10.000 € entscheide die Verwaltung gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates als laufendes Geschäft. Da im Jahr 2016 aufgrund des

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biennal stattfindenden Festivals eine Zuwendung in Höhe von 17.000 € beschlossen wurde, wird die Zuwendung hier nachrichtlich aufgeführt.

Street Art

Positive Propaganda e. V. 180.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561012532: 100.000 €)(vorgesehener Haushaltsteilansatz)(IA 561012060: 50.000 €, IA 561012528: 80.000 €)


Der Münchner Kunstverein Positive Propaganda e. V. arbeitet an der Schnittstelle zwischen Street Art, zeitgenössischer Kunst und gesellschaftlichen Themen und deckt dabei mit seinen innovativen (inter)nationalen Street Art Projekten im öffentlichen Raum einen wichtigen Aspekt im Rahmen des Förderprogramms für Street Art und Graffiti ab.



Zuwendung Freistaat Bayern (geplant) 10.000 €



Gesamt 235.000 €

Ein Teilbetrag der Zuwendung in Höhe von jährlich von 100.000 € (FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561012532) wurde bereits in der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 als institutionelle Förderung für drei Jahre (2016 mit 2018) beschlossen, um dem Positive Propaganda e. V. Planungssicherheit insbesondere durch die Finanzierung der Personal- und Mietkosten zu ermöglichen.

Mit dieser Beschlussvorlage sollen zusätzliche Projektmittel von bis zu 80.000 € (FiPo: 3550.717.0000.7, IA 561012528) für das Jahr 2017 freigegeben werden. Die konkrete Höhe der Projektmittelförderung 2017 wird durch das Kulturreferat nach Prüfung konkretisierter Projektbeschreibungen und deren Finanzierungsplänen entschieden.

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Stadtgeschichte

Archiv der Münchner Arbeiterbewegung e. V. 149.102 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010222) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Der Verein sammelt, archiviert, dokumentiert und bearbeitet Zeugnisse der Münchner Arbeiterbewegung und der Industriekultur. Durch Kooperationen mit unterschiedlichen Partnern bei Ausstellungen und anderen Veranstaltungen werden die Arbeit des Archivs und dessen wertvolle Bestände einem größeren Publikum bekannt.


Voraussichtliche Einnahmen (Beiträge, Spenden, Produkte) 5,900 €

Zuschuss Bezirk Oberbayern 6.500 €



Gesamt 161.810 €Ein Zuschussteilbetrag von 2.716 € ist für die Miete des städtischen Anwesens an der Ebenböckstraße 11 zweckgebunden. Dieser wird direkt mit dem Kommunalreferat verrechnet.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 13.316,39 € aus. Davon wurden 5.057,04 € für das Projekt „Freundliche Grüße und Shalom“, welches in diesem Jahr und voraussichtlich auch in 2017 stattfindet, zweckgebunden belassen. Der verbleibende Überschuss kann im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden.

Stattreisen München e. V. 46.647 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010219) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Ziel des Vereins Stattreisen München e. V. ist, Stadtführungen mit besonderen Themen- und Fragestellungen sowie Stadterkundungen zu ausgewählten historischen Schwerpunkten der Stadtgeschichte (z. B. 1914-2014, 1. Weltkrieg, Teilnahme an der Projektreihe des Kulturreferats) für eine breite Öffentlichkeit, insbesondere Jugendliche, zu entwickeln. Neben Gruppenveranstaltungen finden regelmäßig auch offene Führungen statt. Die Förderung basiert auf dem vom Kulturausschuss am 23. Februar 1995

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beschlossenen Stattreisen-Konzept.





Gesamt 396,200 €

Im Jahr 2017 soll ein neues onlinebasiertes Buchungsprogramm installiert werden, welches die Planung, Verwaltung und Organisation der Führungen verbessern soll. Der geltend gemachte Mehrbedarf soll für die entsprechenden Lizenzgebühren und die notwendigen Schulungen verwendet werden.

Die darüber hinaus beantragte Zuwendung in Höhe von 1.853 € kann nicht aus dem Budget des Kulturreferats finanziert werden.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 583,18 € aus; der im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2016 belassen werden kann.

Geschichtswerkstatt Neuhausen e. V. 27.727 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010220) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 22.720,92 €(Zuschuss 2016: 27.226,92 €) (Anlage 82)

Die Geschichtswerkstatt Neuhausen wurde im November 1992 gegründet. Der Verein setzt sich für die Erforschung der Geschichte von Neuhausen, Nymphenburg und Gern ein. Er fördert mit seinen Recherchen und Veranstaltungen die Auseinandersetzung mit der Geschichte vor Ort. Der Verein ist durch seine kontinuierliche Arbeit zu einem festen Bestandteil des kulturellen Lebens in Neuhausen geworden. Er leistet mit seinen regelmäßigen Führungen im Stadtteil, mit seinen Zeitschrifts- und Buchveröffentlichungen und seinen Ausstellungsprojekten zudem wertvolle Vermittlungsarbeit für historische Themen.

Die Geschichtswerkstatt trägt dazu bei, dass die soziale, politische und kulturelle Entwicklungsgeschichte von Neuhausen, Nymphenburg und Gern mittlerweile in vielen Bereichen gut recherchiert und dokumentiert ist. Die vorbildliche Vernetzungsarbeit, die der Verein mit seinen Vereinsmitgliedern zudem im Stadtteil leistet (Bibliotheken, MVHS, Schulen, Kirchen u. a.) trägt nicht unwesentlich dazu bei, dass das Geschichtsbewusstsein in diesem Stadtteil sehr ausgeprägt ist.

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Voraussichtliche Einnahmen 38,233.52 €

Zuwendung 2017 (gemäß Haushaltsanmeldung 2017) 22.226,92 €


Gesamt 60.954,44 €

Ein Zuschussteilbetrag von 16.720,92 € ist für die Kaltmiete des städtischen Anwesens in der Nymphenburger Straße 171a (Neuhauser Trafo) zweckgebunden und wird schuldbefreiend für den Verein direkt an das Kommunalreferat gezahlt. Die Nebenkosten, aktuell 1.733,52 € pro Jahr, werden durch den Verein selbst getragen und eigenständig überwiesen.

Darüber hinaus erhält der Geschichtswerkstatt Neuhausen e. V. einen jährlichen Projektzuschuss in Höhe von jeweils 5.000 € bis 10.000 €, zweckgebunden für Ausgaben der Stadtteilzeitschrift „Neuhauser-Werkstatt-Nachrichten“ sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Ausstellungen inkl. Begleitprogramm.

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 12.875,62 € aus, welcher für die Erarbeitung und Herausgabe der „Neuhauser Werkstatt-Nachrichten“, den „Historischen Kalender 2017“ sowie für die Ausstellung mit Begleitbuch zum 850jährigen Gründungsjubiläum Neuhausens zweckgebunden belassen wurde.

Die Förderung für das Jahr 2018 beträgt, abweichend von der Zuwendung 2017, nach dem aktuellen Stand voraussichtlich 27.226,92 € (inklusive der o. g. Kaltmiete in Höhe von 16.720,92 €). Diese Abweichung ist auf den wechselnden Projektzuschussanteil zurückzuführen.

Wissenschaft

Freie Erwachsenenbildungsträger 358.878 €(FiPo: 3550.700.0000.3 (vorgesehener Haushaltsteilansatz)IA: 561010225, 561010226, 561010227)

Beantragte Zuwendung 2017: 358.148 €(Zuwendungen 2016: 358.148 €)

Beantragt wurden durch

Münchner Bildungswerk e. V. 119.728 € (Anlage 83)Evangelisches Bildungswerk München e. V. 120.305 € (Anlage 84)DGB-Bildungswerk Bayern e. V. 118.115 € (Anlage 85)

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Es werden Projektzuschüsse zur Durchführung von Erwachsenenbildungsmaßnahmen gewährt.

Für das Jahr 2017 sind folgende Zuwendungen vorgesehen:

Münchner Bildungswerk e. V. 119.728 €Evangelisches Bildungswerk München e. V. 120.305 €DGB-Bildungswerk Bayern e. V. 118.115 €

Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern 41.845 €(FiPo: 3550.700.0000.3, IA: 561010228) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Gewährt wird eine Projektzuwendung zur Durchführung von Ausstellungen, Vorträgen, Konzerten und Seminaren, welche sich mit der jüdischen Kultur und ihrer Geschichte auseinandersetzen.




Gesamt 164,500 €

Münchner Umweltzentrum e. V. 185.580 €(FiPo: 3550.700.0000.3, IA: 561010229) (vorgesehener Haushaltsansatz)


Der Münchner Umweltzentrum e. V. betreibt mit der Münchner Volkshochschule GmbH gemeinsam das Ökologische Bildungszentrum (ÖBZ) in der Englschalkinger Str. 166b.Der Verein hat das Ziel, Naturverständnis und Umweltbewusstsein zu fördern sowie Verantwortung gegenüber unserem Lebensraum zu schaffen, um die Bereitschaft und die Fähigkeit zu ökologisch verträglichem Handeln zu erweitern.

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Staatliche Zuwendung (beantragt) 50.000 €

Andere Zuwendungen (beantragt) z. B. Stiftungen, Referat für Gesundheit und Umwelt

15.500 €



Gesamt: 328.580 €

In Abstimmung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt verbleibt die Förderung des Münchner Umweltzentrums e. V. beim Kulturreferat.

Der im Antrag ausgewiesene Mehrbedarf in Höhe von 4.000 € bezieht sich auf den Ausgleich von Tarifsteigerungen. Diesbezüglich wird wird auf die Ausführungen in Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten, zum Ausgleich der Tarifsteigerungen im Zuschussbereich, verwiesen.

HPCA-Bildungswerk (Theodor-Heckel-Bildungswerk) 18.706 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010231) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Vorgesehene Zuwendung 2017: 10.706 €(Zuwendung 2016: 10.506 €) (Anlage 88)

Träger des Theodor-Heckel-Bildungswerkes ist die Heilpädagogisches Centrum Augustinum gGmbH. Die Zuwendung wurde bisher für die Bildungsarbeit für geistig behinderte Erwachsene im Theodor-Heckel-Bildungswerk, insbesondere zur Durchführung der entsprechenden Bildungsangebote im Rahmen des TIP-Programms, gewährt.

Die Förderung des Bildungswerks erfolgt seit 2012 ausschließlich durch das Sozialreferat. Für die kulturellen Inhalte der Förderung des TIP-Programmes der HPCA Bildungswerk Augustinum gGmbH (Theodor-Heckel-Bildungswerk) sollen daher jährlich 10.506 € an das Sozialreferat übertragen werden.Die verbleibenden jährlichen Mittel in Höhe von 8.200 Euro sollen insbesondere für Kunstprojekte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Kulturbereich verwendet werden.

Bayerische Volkssternwarte München e. V. 134.932 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010232) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Beantragte Zuwendung 2017: 165.000 €

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(Zuwendung 2016: 134.932 €) (Anlage 89)

Die Zuwendung dient der Pflege und Verbreitung der volksbildenden Himmelskunde, der Sicherung des öffentlichen Betriebes und dem Erhalt der Volkssternwarte an der Rosenheimer Straße 145 h.




Vorgeschlagene Zuwendungserhöhung (siehe II. Ziffer 14) 2,000 €

Vorgeschlagener Investitionszuschuss (siehe II. Ziffer 15) 28,000 €


Gesamt 313.100 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist einen Überschuss in Höhe von 511,62 € aus. Der Überschuss wurde im Rahmen der Zuwendungsrichtlinien in das Jahr 2016 übertragen.

Für das Jahr 2017 beantragt der Bayerische Volkssternwarte München e. V. eine einmalige Erhöhung der Zuwendung um 30.068 € auf 165.000 €. Damit soll der Einbau eines Treppenlifts (Kosten ca. 28.000 €) finanziert werden. Mit dieser Investition möchte der Verein einen barrierefreien Zugang zur Plattform gewährleisten, damit allen Besucherinnen und Besuchern der Sternwarte einen Blick durch die Teleskope ermöglicht werden kann. Derzeit sind nur der Ausstellungs- und der Vortragsraum barrierefrei zugänglich.

Die darüber hinausgehende Erhöhung von 2.068 € wird dauerhaft für den Ausgleich von gestiegenen Kosten für Miete und Werbung benötigt.

Das Kulturreferat schlägt vor, die Zuwendung an die Bayerische Volkssternwarte München e. V. für das Jahr 2017 einmalig um 28.000 € (Investitionszuschuss) und dauerhaft um 2.000 € (konsumtiv) zu erhöhen (siehe Antrag des Referenten, Ziffern 14 und 15). Die Finanzierung kann weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Leben München“ 13.262 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010233) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Zuwendung dient der Planung und Durchführung von Vorträgen und Kursen, Seminaren und Projekten zur politischen Erwachsenenbildung schwerpunktmäßig für

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Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Leben“ ist ein gemeinsames Projekt der Münchner Volkshochschule GmbH und des Deutschen Gewerkschaftsbundes.




Gesamt: 15.100 €

Der Verwendungsnachweis 2015 weist aktuell einen Überschuss in Höhe von 3.506,33 € aus. Über die weitere Verwendung oder eine mögliche Rückforderung wird nach Abschluss der Prüfung des Verwendungsnachweises 2015 auf dem Verwaltungsweg entschieden.

Europäische Janusz Korczak Akademie e. V. 50.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010250) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU Fraktion im Münchner Stadtrat am 16.12.2015 eine Förderung für die Europäische Janusz Korczak Akademie beschlossen. Die Europäische Janusz Korczak Akademie ist eine jüdische Gründung aus dem Jahr 2009, die der breiten Gesellschaft offen steht.

Ihr Ziel ist es, durch Vermittlung von Wissen die jüdische Gemeinschaft zu stärken, sie zu öffnen und Berührungsängste in jeder Richtung abzubauen.

Die Zuwendung wird im Rahmen der Jugend- und Erwachsenenbildung sowohl für das inhaltliche Programm als auch den Betrieb des Janusz-Korczak-Hauses München gewährt.

Die Europäische Janusz Korczak Akademie verpflichtet sich dem Gedanken des kritischen Umgangs mit dem kulturellen Erbe: Im Gedenken an die Ermordung der 200 Kinder des Waisenhauses im Warschauer Ghetto, die mit ihrem Erzieher Janusz Korczak nach Treblinka deportiert und ermordet wurden.

Dementsprechend ist die Zuwendung der Janusz Korczak Akademie darauf ausgerichtet, Verdrängtes und Vergessenes der deutschen Geschichte bewusst zu machen und auf diese Weise dazu beizutragen, das kulturelle Gedächtnis in Bezug auf die NS-Zeit weiter zu entwickeln.

An dieser inhaltlichen Schnittstelle treffen sich die Förderkriterien des Kulturreferats und die Programmatik der Janusz Korczak Akademie. Diese basiert auf den pädagogischen

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Grundwerten des polnischen Arztes, Schriftstellers, Erziehers und Waisenheimgründers und Reformpädagogen Janusz Korczak (eigentlich Henryk Goldszmit), der als der „Vater der Kinderrechte" gilt. Janusz Korczak war schon zu Lebzeiten eine Legende. Seine Reformen am Anfang des 20. Jahrhunderts zogen Pädagogen aus aller Welt nach Warschau: „Auf dem Dach seines Waisenhauses wehte die grüne Fahne der Kinderrepublik, es gab ein Kinderparlament, eine Selbstverwaltung, ein Gericht und sogar eine eigene Zeitung, den Maly Przeglad (Die Kleine Rundschau), die erste landesweit erscheinende Kinderzeitung Polens, die seit 1926 als wöchentliche Beilage zum jüdischen Nasz Przeglad (Unsere Rundschau), einem bedeutenden Blatt der Zwischenkriegszeit, erschien. Zum ersten Mal in der Pressegeschichte machten unter der Anleitung des Reformpädagogen Kinder ihre Zeitung selbst.“ (zitiert nach http://www.judentum.net/kultur/korczak.html).

Entsprechend dieser auf Dialog und ausgerichteten Pädagogik, die den Einzelnen, die Familie, die Gesellschaft in Bewegung bringt, im Sinne von Janusz Korczak Mitsprache ermöglicht und im Sinne der klassischen jüdischen Bildungs- und Lehrtradition die Richtung vorgibt (tiqqun olam, „Reparatur der Welt“ durch Bildung und Erziehung), bündelt das Programm der Akademie Themenschwerpunkte mit wissenschaftlichem und humanitärem Anspruch, die dem Jüdischen Leben in Bayern gewidmet sind und den europaweiten Austausch fördern:

• der Erinnerungsarbeit an den Holocaust, • dem Kampf gegen Antisemitismus, • der Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit, • der kulturellen Medienbildung und Medienkompetenz, • der interreligiösen und interkulturellen Verständigung.

Diese Themenschwerpunkte werden in Vorträgen, Seminaren, Begegnungen und Ausstellungen vermittelt und stellen auf diese Weise das Profil der Jugend- und Erwachsenenbildung dar. Sie entsprechen den inhaltlichen Förderkriterien des Kulturreferat.“





Gesamt: 160.260 €

2.3 Sonderfälle (Förderungen ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien)

Staatliche Musiktheater 5.471.000 €

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(FiPo: 3330.711.0000.7, IA: 561010145) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Zuwendung 2017: 5.471.000 €(Zuwendung 2016: 5.471.000 €)

Die Ausreichung der Zuwendungsmittel für den Betrieb der staatlichen Musiktheater erfolgt nach Abschluss einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst entsprechend dem bisherigen Verfahren.

Hochschule für Fernsehen und Film 53.686 €(FiPo: 3410.700.0000.3, IA: 561010183) (vorgesehener Haushaltsansatz)

Zuwendung 2017: 51.100 €(Zuwendung 2016: 51.100 €)

Laut Gründungsvertrag vom 12.01.1967 verpflichtete sich die Landeshauptstadt München gegenüber dem Freistaat Bayern und dem Bayer. Rundfunk, eine Zuwendung von jährlich 100.000 DM bzw. 51.100 € an die Hochschule für Fernsehen und Film zu leisten.

Stiftung Prix Jeunesse 20.956 €(FiPo. 3410.717.0000.7, IA 561012523) (vorgesehener Haushaltsansatz)

voraussichtliche Zuwendung 2017: 20.956 €(Zuwendung 2016: 20.956 €)

Die Zuwendung der Stadt an den Gesellschaft zur Förderung des Internationalen Jugend- und Bildungsfernsehen e. V. erfolgt zur Unterstützung der Stiftung Prix Jeunessedurch finanzielle Ausstattung der Preise und Finanzierung der Wettbewerbe.

Die Ausreichung der Mittel soll, wie seit Jahren praktiziert, ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien formlos, aber gegen Vorlage eines Rechnungsabschlusses erfolgen.

Die Förderung wurde gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.12.2015 seit 2016 15.956 € um 5.000 € auf 20.956 € erhöht.

Bürgersaal Haidhausen 37.570 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011510) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Mittel für die anteiligen Betriebs- und Organisationskosten von bis zu 37.570 € jährlich werden von der Drehleier Gaststätten GmbH – dem Pächter des Bürgersaales

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(Pachtvertrag mit der MGS vom 30. Oktober 1996) – beim Kulturreferat nach Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung abgerufen und die insbesondere bürgerschaftlichen Nutzungen durch Belegungslisten nachgewiesen. Da die Betriebs- und Organisationskosten in den letzten Jahren stark angestiegen sind, können die ursprünglich vorgesehenen Kapazitäten für die bürgerschaftliche Nutzung nicht mehr in vollem Umfang finanziert werden.

Theatron Musik Sommer 40.000 €(FiPo: 3412.602.0000., .650.0000., IA: 561011063) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)

Zuwendung 2017: 40.000 € (Zuwendung 2016: 40.000 €)

Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.01.2009 beschlossen, dass das Kulturreferat zur Sicherung der Veranstaltungsgrundkosten neben den bereits gewährten Programmmitteln für den Programmteil Singats in Höhe von 10.000 € zusätzliche Mittel in Höhe von 30.000 € bereitstellt. Damit kann das bis zu dreiwöchige Programm dauerhaft gesichert werden.Veranstalter ist die ARGE/Arbeitsgemeinschaft Theatron, bestehend aus Kulturreferat, Sozialreferat, Feierwerk e. V., JFF/Medienzentrum München und der Agentur EurArt. Die vom Stadtrat beschlossene Förderung wird mit einer Veranstaltungsvereinbarung ausgereicht.

KZ-Gedenkstätte Dachau 24.000 €(FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010218) (vorgesehener Haushaltsteilansatz)


Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 18.03.1998 beschlossen, dass sich das Kulturreferat konzeptionell und finanziell an den Wechselausstellungen im Bereich der KZ-Gedenkstätte Dachau beteiligt. Damit sollte der besondere Bezug Münchens zur KZ-Gedenkstätte in Dachau unterstrichen werden.

Das Kulturreferat finanziert die Konzipierung und Gestaltung von Wechselausstellungen in diesen Räumlichkeiten. Die vom Stadtrat beschlossene Förderung der KZ-Gedenkstät-te wird mit einer Veranstaltungsvereinbarung ausgereicht.

Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum 54.480 €(FiPo: 3550.700.0000, IA: 561010230) (vorgesehener Haushaltsansatz)

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Das Deutsche Jagd- und Fischereimuseum in München gilt in seiner Art als einzigartig auf der Welt. Mit seinen kunst- und kulturhistorischen sowie den jagd- und naturkundlichen Exponaten geht es weit über eine Trophäensammlung hinaus.

Seit Gründung der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum im Jahr 1963 erfolgt die Finanzierung zu je 33 % durch das Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, die Landeshauptstadt München und sechs kleinere Stifter. Die Höhe der jährlichen Stifterrenten ist in § 3 Abs. 1 der Stiftungssatzung festgelegt.Erhöhungen der Stifterrente erfolgten 1971, 1986 und 1999 und zuletzt mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 30.07.2014 ab 2014 von 45.400 € um 9.080 € auf 54.480 € und unter der Bedingung der kritischen Aufarbeitung der Gründungsgeschichte des Museums während des Nationalsozialismus und einer Kontextualisierung im laufenden Betrieb.

Dem Kulturreferat liegt nun das Grobkonzept für eine Dauerausstellung vor, das sowohl die Geschichte und Bedeutung der Jagd in den unterschiedlichen Jahrhunderten aus kulturgeschichtlicher Perspektive beleuchtet, als auch die kritische Aufarbeitung der Gründungsgeschichte des Museums vorsieht. Die Eröffnung dieser Dauerausstellung, deren Begleitveranstaltungen zur weiteren Vermittlung der Inhalte an die Stadtgesellschaft in Kooperation mit dem Kulturreferat in Planung sind, ist für Mitte Oktober 2018 geplant. Darüber hinaus wurde in der Zwischenzeit auch die kontrovers diskutierte „Die Geschichte des Jagd- und Fischereimuseums München“ von Cornelia Oelwein verfasst und Ende 2015 im Kunstverlag Josef Fink veröffentlicht. Diese wurde anlässlich des 75-jährigen Bestehens vom Deutschen Jagd- und Fischereimuseum in Auftrag gegeben.

Guardini 90 - Stadtteilkultureinrichtung in Trägerschaft der MVHS 130.746 €FiPo: 3412.700.0000.1, IA 561011528)

Im Beschluss des Kulturausschusses vom 09.07.2015 „Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung im Gebäude Guardinistraße 90 im 20. Stadtbezirk Hadern“ wurde die Förderung für den Betrieb der stadtteilkulturellen Einrichtung Guardini 90 am Haderner Stern dargestellt. Da nach den Zuwendungsrichtlinien eine Bezuschussung der MVHS, die als Träger fungiert, ausscheidet, wird die Finanzierung der Stadtteilkultureinrichtung über eine Finanzierungsvereinbarung geregelt.

Das städtische Anwesen Guardinistraße 90 (Erdgeschoss) wird der MVHS unentgeltlich gemäß Überlassungs- und Betriebsführungsvertrag vom 12.05./23.05./30.05.2016 zur

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Verfügung gestellt. Ein Teilbetrag in Höhe der rechnerischen Nettokaltmiete von 49.740 € wird einbehalten und an das Kommunalreferat geleitet. Die Finanzierung umfasst Mittel für Personal-, Organisations-, Programm- und Veranstaltungskosten. Der jährliche Förderbetrag an den Träger beträgt 81.006 €, im Rumpfjahr 2016 beläuft sich der Bedarf auf 77.005 €.

Die Einrichtung wurde zum 01.04.2016 in Betrieb genommen und zum 25.6.2016 eröffnet. Seitdem stehen die Räume zur kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung zur Verfügung; ein Raum dient dem Geschichtsverein Hadern e. V. als Archivraum. Zur Mitverwaltung ist ein Nutzerrat eingerichtet, in dem die Münchner Stadtbibliothek, die MVHS und Vertretungen Haderner Vereine vertreten sind.

2.4 Zuwendungen, die in gesonderten Vorlagen beschlossen werden bzw. wurden

Theater-, Tanzförderung im Rahmen des Fördermodells 2016 - 2021 1.860.500 €(FiPo: 3330.717.0000.4, Innenaufträge: 561010157, 561010158, 561010162)

Für die Projektförderungen im Rahmen der Grundlagen und Regelungen zur Förderung aktueller Darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung des Stadtrats im ersten Quartal 2017.

Kinder- und Jugendtheaterförderung 2017 100.000 €(FiPo: 3330.717.0000.4, Innenauftrag: 561012530)

Für die Projektförderungen im Rahmen der Kinder- und Jugendtheaterförderung 2017erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung des Stadtrats im ersten Quartal 2017.

Kulturnetz 22 e. V. 88.000 €(FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011530)

Es ist vorgesehen, den Stadtrat in der Sitzung des Kulturausschusses vom 15.09.2016 mit der Finanzierung der Stadtteilkultureinrichtung UBO9 zu befassen, die ab 01.01.2017 den Betrieb aufnehmen wird. Der Förderbedarf, der an den Trägerverein Kulturnetz 22 e. V. auszureichen ist, beträgt 88.000 €.

gGmbH DomagkAteliers 2015 - 2019 11.786,52 €(FiPo: 3410.717.0000.7, Innenauftrag 561010124)

Die Zuwendung für die Jahre 2014 bis 2019 an die gGmbH DomagkAteliers in Höhe der

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jährlichen Kaltmiete für den Ausstellungsraum „halle50“ von derzeit 11.786,52 € wurde bereits in der Vollversammlung des Stadtrats am 28.05.2014 beschlossen.Die gGmbH beantragte für 2017 eine Zuschusserhöhung um 6.000 €, um die durch die Nutzung der Halle entstehenden Organisations-, Mietneben- und Reinigungskosten, die nicht durch die Mieteinnahmen finanziert werden, decken zu können.

Eine pauschale Aufstockung kann zu diesem Zeitpunkt nicht uneingeschränkt befürwortet werden. Schon in der 2. Jahreshälfte 2016 zeichnet sich eine stärkere Nachfrage für die Nutzung der halle50 ab. Ausstellungen der Belegschaft des Atelierhauses werden zumeist über eine Projektförderung bezuschusst, um die o. g. Nebenkosten für die Künstlerschaft finanzieren zu können. Die stärkere Nachfrage kommt der gGmbH zugute. Die Reinigungskosten sollten als durchlaufender Posten verstanden werden und die Organisationskosten (Hilfe bei Hängung, Technik, Bestuhlung, Aufbau etc.) stärker dokumentiert und neben den Nebenkosten (wie Strom und Wasser) als weiterer Posten ausgewiesen werden. Zweifellos ist die gGmbH organisatorisch als Ansprechpartner vor Ort stark in alle Aktivitäten involviert.

Dieses soll in Zukunft über die Schnittstelle einer ausstellungsbegleitenden Kuratierung ausgeglichen werden. Es fehlt eine Schnittstelle, die die inhaltliche Koordination zwischen Künstlerinnen und Künstlern (die ausstellen oder an den Künstlersonntagen mitwirken), den Führerinnen und Führern bei den Künstlersonntagen (die einerseits durch die Ateliers führen und gleichzeitig auch eine verstärkte Nachfrage nach den Ausstellungen in der Halle nachgehen müssen), der gGmbH (die die Anfragen für die Halle koordiniert und die Schlüsselübergaben, Reinigungen und Abrechnungen koordiniert) und dem Kulturreferat, das die Projekte, Ausstellungen, Gastateliers und Künstlersonntage inhaltlich konzeptionell plant und begleitet. In 2016/2017 soll verstärkt diese Koordinierungstätigkeit finanziell unterstützt werden. Diese beinhaltet die Unterstützung bei der Pressearbeit, um die Ausstellungshalle verstärkt in das Bewusstsein der Öffentlichkeit als qualitativ hochwertigen Kunstraum zu rücken.

Zusätzlich wurden der Domagkatelier gGmbH in 2016 Projektzuschüsse für die offenen Ateliertage (8.810 €), für die Konzipierung und Organisation von Künstlersonntagen (3.524,50 €) sowie für die Bereitstellung von zwei Gastateliers (3.894,72 €) gewährt.

2.5 Bericht über die Verwendung der Zuwendung 2015 an den Bund der Vertriebenen, Kreisverband München Stadt und Land e. V. (BdV); Beschlussfassung über die Förderung 2017

Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 16.12.2015, auf Grundlage des Antrags „Kultur-arbeit der Heimatvertriebenen finanziell unterstützen“, Nr. 14-20 / A 00455 von Herrn Stadt-rat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom 18.11.2014, für die Zuwendung an den BdV 10.000 € im Budget des Kulturreferats mit der Maßgabe bereitgestellt, dass der BdV einen Bericht über die Verwendung der erhalte-nen Zuwendung vorlegt.

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Das Kulturreferat hat bereits aufgrund des oben genannten Stadtratsantrags in 2015 eine Förderung in Höhe von 10.000 € für Projekte der Heimatvertriebenen an den BdV bewil-ligt, der die Projektanträge der einzelnen Mitgliedergruppen sammelt und die Mittel ent-sprechend koordiniert weitergibt und den Verwendungsnachweis an das Kulturreferat vorlegt. Im Jahr 2015 erfolgte die Finanzierung einmalig aus dem Budget des Kulturreferats.

Mit Schreiben vom 15.01.2016 wurde der BdV darüber informiert, dass das Kulturreferat dem Stadtrat über die Verwendung der Mittel berichten muss. Die Verwendung der Mittel muss immer in Form eines Sachberichts und zahlenmäßigen Angaben gegenüber dem Kulturreferat nachgewiesen werden. Im Zuwendungsbescheid an den BdV wurde festge-legt, dass jede Mitgliedsgruppe/Landsmannschaft eine gesonderte Abrechnung mit Sach-bericht für die jeweils verwendete Mittel vorlegen muss.

Der BdV hat daraufhin folgende Angaben gemacht:Mit Verwendungsnachweis vom 04.06.2016 erläuterte der BdV die Ausreichung von 890 € an drei Landsmannschaften für einen Tagesausflug nach Hall in Tirol-Rattenberg (200 €) und die Finanzierung von zwei Weihnachtsfeiern (690 €) ohne Angaben zu den Programmpunkten der Veranstaltungen (Referenten, Inhalte etc.). In einem weiteren Ver-wendungsnachweis ohne Datum über die Ausreichung von 7.410 € sind ebenso stich-punktartig Veranstaltungen ohne Erläuterungen genannt (z. B. Sommerfest, Kirchweih-fest, Kulturtage, Weihnachtsfeier). Nur die Landsmannschaft Bund der Danziger e. V. hat in einem eigenen Verwendungsnachweis 2015 die Zuwendung in Höhe von 510 € inhalt-lich präzisiert (für z. B. Bildvortrag Günter Grass, sein Leben und Lebenswerk, als Aus-hängeschild der Stadt Danzig oder Referat zu Danziger Identitäten) ausgewiesen.

Für die Förderung der Landeshauptstadt München für 2016 hat der BdV mit Antrag vom 04.01.2016 eine Aufstellung vorgelegt, wie die Verteilung der beantragten Mittel auf die Landsmannschaften vorgenommen werden sollen (s. Anlage 92).Vorgesehen sind die Förderung von neun Landsmannschaften. Gemäß der Tabelle sind ohne nähere Ausführungen als kulturelle Veranstaltung u. a. aufgezählt: Kinderfasching, Tanz in den Mai, Grillfeste, Trachtenumzüge, Vortragsabende, Musikabende, Sommer-feiern, Erntedankfeste, Muttertag, Herbstgedenken, Gedenkfeiern, Adventsfeiern, Weihnachtsfeiern. Ebenso aufgeführt sind Ausgaben für Weihnachtsgeschenke an Kinder in einem Übergangsheim, Ostergaben (ohne weitere Erläuterungen).Nur für die Beantragung von Mitteln einer Landsmannschaft in Höhe von 910 € wurden detaillierte Angaben zum kulturellen Inhalt, Zeitpunkt sowie ein Kostenplan vorgelegt.

Der BdV wurde daraufhin vom Kulturreferat darauf hingewiesen, dass die Förderung sich nur auf Kulturveranstaltungen der Landsmannschaften beziehen kann. Reine Vereinsfes-te, -feiern, Versammlungen etc. ohne entsprechende kulturelle Inhalte sowie Ausgaben ohne einen Rechtsgrund (Geschenke, Gaben, Spenden etc.) können grundsätzlich nicht gefördert werden. Der BdV wurde daher um Präzisierung der Angaben durch die Lands-

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mannschaften gebeten. Bis zur Erstellung der Beschlussvorlage lagen dem Kulturreferat keine aussagekräftigen Angaben jenseits der Tabelle vom 04.01.2016 vor.

Das Kulturreferat hält es angesichts dieses Berichts für erforderlich, dass der Stadtrat über eine neuerliche Zuwendung für die Kulturarbeit der Heimatvertriebenen für 2017 entscheidet. Ein weitere Förderung sollte nur gewährt werden, wenn die kulturellen Antei-le der Veranstaltungen/Projekte der Mitgliedsgruppen des BdV detaillierter nachgewiesen werden (siehe Antrag des Referenten Ziffer 21).

2.6 Mehrfachbezuschussungen

Entsprechend dem Auftrag aus dem Beschluss des Finanzausschusses vom 24.10.2002 (Antrag Nr. 02-08 / A 00243 der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2002 zum Thema „Mehrfachbezuschussung“) legt das Kulturreferat die folgende Tabelle mit den von mehreren Referaten geförderten Institutionen und Projekten (über der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 €) vor.

Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger, deren Kosten- und Finanzierungsplan (=Antrag) neben der institutionellen Zuwendung eine beantragte Projektzuwendung unterhalb der stadtratspflichtigen Grenze enthält, sind nicht aufgelistet. Für diese gilt – wie für alle kleineren Projektzuwendungen –, dass Entscheidungen über eine Bewilligung bzw. deren Höhe erst im laufenden Jahr unter Berücksichtigung der Zahl der Anträge und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgen.

Bei den nachstehend genannten Beträgen handelt es sich überwiegend um die vorläufi-gen Haushaltsdaten der Referate für 2017; im Einzelfall wurden die Antragsdaten der Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger verwendet.

Namevoraussichtl. Zuwendung Kulturreferat

WeitereförderndeReferate

voraussichtl.Förderung

anderer Referate

voraussichtl.Gesamt-Förderu

ng

Feierwerk e. V. 155.737 €Sozialreferat,

Stadtjugendamt2.395.201 €

2.719.222 €

Seidlvilla e. V. 391.234 €

Sozialreferat,Stadtjugendamt

Nachbarschaftshilfe Schwabing

60.810 € 452.044 €

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Kultur- und Spielraum e. V.

13,709 €Sozialreferat,

Stadtjugendamt1.189.329 € 1.203.038 €

Nord-Süd-Forum München e. V.

112.608 €Referat für Gesundheit

und Umwelt49.916 € 159.524 €

Evangelisches Bildungswerk München e. V.

120.305 €

Sozialreferat,Bereich Altenhilfe

Seniorenprogrammund Vorbereitung auf

das Alter

192.167 €306.499 €

Münchner Bildungswerk e. V.

119.728 €

Sozialreferat,Bereich Altenhilfe

Seniorenprogrammund Vorbereitung auf

das Alter

229.588 € 342.180 €

Darüber hinaus sind für den Verein zur Förderung der Eigenarbeit e. V. (HEI – Haus der Eigenarbeit) Zuwendungsmittel des Kulturreferats in Höhe von 20.958 € für 2016 verfüg-bar. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft, bei dem die verwaltungstechnische Bearbei-tung liegt, wird 2017 voraussichtlich eine Zuwendung von 89.369 € zur Verfügung stellen.

Für das TIP-Programm der HPCA Bildungswerk Augustinum gGmbH (Theodor-Heckel-Bildungswerk) werden 10.506 € in 2017 an das Sozialreferat übertragen. Insgesamt werden dann dem HPCA durch das Sozialreferat voraussichtlich 95.602 € für das TIP-Programm und die Mobilitätsförderung in 2017 zur Verfügung gestellt.

3. Darstellung der Kosten und des Nutzens

3.1 Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit

dauerhaft einmalig befristet

Summe zahlungswirksame Kosten 455.635 € ab 2017

42.300 € in 2017 -

davon:

Personalauszahlungen* (Zeile 9**)- - -

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen*** (Zeile 11**) - - -

Transferauszahlungen (Zeile 12**) 455.635 €ab 2017

42.300 € in 2017 -

Sonstige Auszahlungen aus lfd. - - -

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Verwaltungstätigkeit (Zeile 13**)

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (Zeile 14**) - - -

Nachrichtlich Vollzeitäquivalente

* Die nicht zahlungswirksamen Kosten (wie z. B. interne Leistungsverrechnung, Steuerungsumlage, kalkulatorische Kosten) können in den meisten Fällen nicht beziffert werden. Bei Besetzung von Stellen mit einem Beamten/einer Beamtin entsteht im Ergebnishaushalt zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 Prozent des Jahresmittelbetrages.

** bezieht sich auf das Finanzrechnungsschema

*** ohne arbeitsplatzbezogene IT-KostenAb 2015 gelten für die Verrechnung der Leistungen mit it@M die vom Direktorium und der Stadtkämmerei genehmigten Preise. Die zur Zahlung an it@M erforderlichen Mittel für die Services „Arbeitsplatzdienste“ und „Telekommunikation“ werden im Rahmen der Aufstellung des Haushalts- bzw. Nachtragshaushaltsplanes in die Budgets der Referate eingestellt. Eine gesonderte Beschlussfassung über die Mittelbereitstellung ist daher nicht mehr erforderlich. Sonstige IT-Kosten, wie z. B. Zahlungen an externe Dritte, sind hier mit aufzunehmen!

3.2 Nutzen im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit

Der monetär nicht darstellbare Nutzen ist jeweils im Vortrag des Referenten Ziffer 2.1 und 2.2 beschrieben.

3.3 Zahlungswirksame Kosten im Bereich der Investitionstätigkeit


Summe zahlungswirksame Kosten (entspr. Zeile S5 des Finanzrechnungsschemas)

- 188.000 € in 2017

-

davon:

Auszahlungen für den Erwerb von Grund-stücken und Gebäuden (Zeile 20*) - - -

Auszahlungen für Baumaßnahmen (Zeile 21*) - - -

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögen (Zeile 22*) - - -

Auszahlungen für den Erwerb von Fi-nanzvermögen (Zeile 23*) - - -

Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen (Zeile 24*)

-188.000 €

in 2017 -

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Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit (Zeile 25*) - - -

* bezieht sich auf das Finanzrechnungsschema

3.4 Nutzen im Bereich der Investitionstätigkeit

Der monetär nicht darstellbare Nutzen ist jeweils im Vortrag des Referenten Ziffer 2.2 beschrieben.

4. Finanzierung

Für die folgenden Bedarfe kann die Finanzierung weder durch Einsparungen noch aus dem Budget des Kulturreferats erfolgen. Es sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Ausstellungsleitung Pavillon e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den Ausstellungsleitung Pavillon e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mit-teln in Höhe von 6.235 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturrefe-rats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3410.717.0000.7, IA: 561010135) erforderlich.

GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderer München e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den GEDOK Gemeinschaft der Künstlerin-nen und Kunstförderer München e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 14.000 € im

Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3410.717.0000.7, IA: 561010139) erforder-lich.

FotoDoks e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den FotoDoks e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 15.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt

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Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010131) erforderlich.

Förderkreis für Jazz und Malerei München e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den Förderkreis für Jazz und Malerei Mün-chen e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzli-chen Mitteln in Höhe von 30.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3330.717.0000., IA: 561010149) erforderlich.

Theater und Live Art München e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den Theater und Live Art München e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 14.400 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kultur-referats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3330.717.7000., IA: 561010173) erforderlich.

Joint Adventures für die Tanzwerkstatt Europa

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an Joint Adventures für die Tanzwerkstatt Europa gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzli-chen Mitteln in Höhe von 20.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3330.717.7000., IA: 561010179) erforderlich.

Stiftung Buch-, Medien-, und Literaturhaus München

Für die Beschaffung einer LED-Beleuchtungstechnik (ggf. Investitionszuschuss an die Stiftung Buch-, Medien-, und Literaturhaus München) werden zunächst Förderungsmög-lichkeiten über das städtische Klimaschutzprogramm (IHKM) sowie eventuelle Förde-rungsmöglichkeiten des Bundes geprüft.Falls diese Programme hier nicht greifen, ist die Maßnahme in Höhe von 120.000 € zu gegebener Zeit in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufzu-nehmen.

Stiftung Internationale Jugendbibliothek

Für die Beschaffung von neuer EDV-Technik ist für einen einmaligen Investitionszuschuss an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referen-

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ten die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 40.000 € im Haushalt des Kultur-referats (Fipo: 3550.987.3871.7) erforderlich.Die Mittel wurden bereits zur Fortschreibung des MIP 2016 – 2020 angemeldet und sind so auch bereits im Entwurf des MIP 2016 – 2020 in Investitionsliste 1 enthalten.

Theater des hölzernen Gelächters GbR

Für die dauerhafte Bereitstellung von Budgetmitteln in Höhe von 10.000 € für die Zuwen-dung an die Theater des hölzernen Gelächters GbR für die Inszenierung und Aufführung ei-ner Theaterproduktion im Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 10.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3412.717.0000.7, IA wird neu angelegt) erforderlich.

Valentin Karlstadt Musäum

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an das Valentin Karlstadt Musäum gemäß Zif-fer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 100.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3550.717.0000.7, IA: 561012532) erforderlich.

ArtWorks gGmbH

Die Zuwendung an die ArtWorks gGmbH, (ehemals Kontrapunkt e. V.) für das Projekt IMAL (International Munich ArtLab) Modul ArtLab wurde bis 2016 anteilig durch eine Mit-telbereitstellung des Sozialreferats / Stadtjugendamt in Höhe von 135.000 € finanziert. Der Restbetrag der Zuwendung (148.616 €) wird aus dem Budget des Kulturreferats (Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“) finanziert. Für die dauerhafte Aufrechterhaltung der Zuwendung an die Artworks gGmbH gemäß Zif-fer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 135.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3550.717.0000.7, IA 561012501) erforderlich.

Kunstzentrat e. V.

Für die Zuwendung an den Kunstzentrat e. V. in Höhe von 42.300 € im Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 42.300 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim

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Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3550.717.0000.7, IA: 561012521) erforderlich.

Trägerkreis EineWeltHaus e. V.

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den Trägerkreis EineWeltHaus e. V. ge-mäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 9.000 im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3412.717.0000., IA: 561012517) erforderlich.

Bayerische Volkssternwarte München e. V. (investiv)

Für den Einbau eines Lifts zur besseren Erreichbarkeit der Sternwarte ist für einen ein-maligen Investitionszuschuss an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 28.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 des Kulturreferats (Fipo: 3550.985.3873.) erforderlich.

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 soll in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3550, Maßnahmenummer 3873 / Rangfolge 005 wie folgt geändert wer-den:

Maßnahme Gesamtkosten(2016 - 2021)

Bisher finan-ziert

Programmzeitraum

2016 2017 2018

2019

2020 2021 ff.

Investitionszuschuss an Bay. Volkssternwarte e. V.

in Tsd. €

alt 0 0 0 0 0 0 0 0

neu 28 0 0 28 0 0 0 0

Bayerische Volkssternwarte München e. V. (konsumtiv)

Für die dauerhafte Erhöhung der Zuwendung an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 2.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturre-ferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3550.717.0000., IA: 561010232) erforderlich.

Zuschussbudget für kurzfristige unterjährige Bedarfe

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Für die dauerhafte Erhöhung des Zuschussbudgets für kurzfristige unterjährige Bedarfe ge-mäß Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten ist die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 100.000 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2017 im Budget des Kulturreferats beim Produkt Förderung von Kunst und Kultur (ProduktNr. 5611000, Fipo: 3550.717.0000.7, IA: wird neu angelegt) erforderlich.

Die in der Ziffer 17 des Antrags des Referenten vorgeschlagenen Zuwendungen sollen im Jahr 2017 aus dem im Rahmen der Haushaltsanmeldung eingestellten Budget des Kulturreferats (Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“) finanziert werden.

5. Abstimmungen

Die Stadtkämmerei stimmt der Beschlussvorlage nicht zu. Die Stellungnahme der Stadt-kämmerei liegt als Anlage 93 bei.

Der Korreferent des Kulturreferats, Herr Stadtrat Quaas, alle Verwaltungsbeirätinnen und Verwaltungsbeiräte des Kulturreferats, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Sozialreferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Bildung und Sport haben Kenntnis von der Vorlage.

II. Antrag des Referenten:

1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Ausstellungsleitung Pavillon e. V. um 6.235 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Be-reitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.235 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den GEDOK Gemeinschaft der Künstle-rinnen und Kunstförderer München e. V. um 14.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

3. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den FotoDoks e. V. auf 23.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauer-haft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 be-steht Einverständnis.

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4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Förderkreis für Jazz und Malerei München e. V. um 30.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referen-ten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 30.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

5. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Theater und Live Art München e. V. um 14.400 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.400 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

6. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an Joint Adventures für die Tanzwerkstatt Europa um 20.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 20.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

7. Für die Beschaffung einer LED-Beleuchtungstechnik (ggf. einmaliger Investitionszu-schuss an die Stiftung Buch-, Medien-, und Literaturhaus München) werden zunächst Förderungsmöglichkeiten über das städtische Klimaschutzprogramm (IHKM) sowie even-tuelle Förderungsmöglichkeiten des Bundes geprüft.Falls diese Programme hier nicht greifen, ist die Maßnahme in Höhe von bis zu 120.000 € zu gegebener Zeit in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufzu-nehmen.

8. Mit dem einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 40.000 € im Jahr 2017 an die Stif-tung Internationale Jugendbibliothek für die Beschaffung einer neuen EDV-Technik ge-mäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 40.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständ-nis. Die Maßnahme ist bereits im Entwurf des MIP 2016 – 2020 in Investitionsliste 1 enthalten.

9. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 10.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 für die Zuwendung an die Theater des hölzernen Gelächters GbR für die Inszenierung und Aufführung einer Theaterproduktion im Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten besteht Einverständ-nis.

10. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an das Valentin Karlstadt Musäum um 100.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Be-reitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln ab dem Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 100.000 € besteht Einverständnis.

11. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 135.000 €

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ab dem Haushaltsjahr 2017 für die Aufrechterhaltung der Zuwendung an die Artworks gGmbH gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis.

12. Mit der Zuwendung an den Kunstzentrat e. V. in Höhe von 42.300 € im Jahr 2017 für Projek-te an der Schnittstelle zwischen interkultureller und internationaler Kulturarbeit auf dem Ge-ländes des Kreativquartiers und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 42.300 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

13. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Trägerkreis EineWeltHaus e. V. um 9.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstel-lung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 9.000 € ab dem Haushalts-jahr 2017 besteht Einverständnis.

14. Mit dem einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 28.000 € an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. für den Einbau eines Lifts zur besseren Erreichbarkeit der Plattform in der Sternwarte und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mit-teln in Höhe von 28.000 € im Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.Die Bereitstellung der Mittel erfolgt für 2017 einmalig zum Schlussabgleich 2017.Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 wird in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3330, Maßnahmenummer 3871 / Rangfolge 001 wie folgt geändert:

MaßnahmeGesamtkosten(2016 - 2021)

Bisher finanziert

Programmzeitraum

2016 2017 2018 2019 2020 2021 ff.

Investitionszuschüsse an Bay. Volkssternwarte e. V.

in Tsd. €

alt 0 0 0 0 0 0 0 0

neu 28 0 0 28 0 0 0 0

15. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. um 2.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 2.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis.

16. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 100.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 für die dauerhafte Erhöhung des Zuschussbudgets zur Fi-nanzierung von kurzfristigen unterjährigen Bedarfen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrags des Re-ferenten besteht Einverständnis.

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17. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2.2 aufgeführten Einzelzuwendungen sowie mit den unter Ziffer 2.3 genannten Förderungen (Sonderfälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtli-nien) besteht Einverständnis.

18. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Oktober 2016 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig und dauer-haft erforderlichen Haushaltsmittel gemäß den Ziffern 1 - 16 des Antrags des Referenten im Rahmen des Schlussabgleich 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.

19. Die Beschlussfassungen über die Ziffern 1 bis 17 des Antrags des Referenten erfolgen vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2017 und der Genehmigung des städtischen Haushaltsplans durch die Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsichtsbe-hörde.

20. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Kon-zeption der erfassten Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann. Es wird weiterhin beauftragt, nach Einzelfallprüfung, einmalige und befristete ergänzende Maßnahmen aus ggf. ent-standenen Überschüssen des Vorjahres zu bewilligen.

21. Der Bericht des Bundes der Vertriebenen Kreisverband München Stadt und Land über die Verwendung der Zuwendung von 10.000 € im Jahr 2015 gemäß Ziffer 2.5 des Vortrags des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Dem Zuschuss an den Bundes der Vertriebenen Kreisverband München Stadt und Land für das Jahr 2017 in Höhe von 10.000 € für die Kulturarbeit der Mitgliedsgruppen/Landsmann-schaften wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Kulturelle Anteil der Veranstaltungen bzw. Projekte differenzierter nachgewiesen wird.

22. Von den zweckgebundenen Belassungen bzw. Rückforderungen von Überschüssen auf dem Verwaltungsweg gemäß Vortrag wird Kenntnis genommen.

23. Dem Abbau des zum 31.12.2013 bestehenden Defizits beim Internationales Dokumentar-filmfestival München e. V. durch die Zuwendungen der Jahre 2014 und 2015 wird gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten zugestimmt.

24. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

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III. Beschluss:nach Antrag.

Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrats.

Der Stadtrat der Landeshauptstadt München

Der Vorsitzende: Der Referent:

Josef Schmid Dr. Hans-Georg Küppers2. Bürgermeister Berufsm. Stadtrat

IV. Abdruck von I. bis III.über den Stenografischen Sitzungsdienstan die Stadtkämmereian das Direktorium - Dokumentationsstellean das Revisionsamtmit der Bitte um Kenntnisnahme.

V. Wv. Kulturreferat (Vollzug)--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zu V. (Vollzug nach Beschlussfassung):

1. Übereinstimmung vorstehender Ausfertigung mit dem Originalbeschluss wird bestätigt.

2. Abdruck von I. mit V.an StDan BdRan GL-Lan GL-2 (2 x)an die Abt. 1 (6 x)an die Abt. 2 (4 x)an die Abt. 3 (3 x)an die Stadtkasse - Sachbuchhaltung BWAan das Referat für Arbeit und Wirtschaftan das Sozialreferat/S-II-LG/F

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an das Sozialreferat/S-II-KJF/Jan das Referat für Bildung und Sportan das Kommunalreferatan das Direktorium HA II / V1 (3112-4-004; 315-1-0038; 315-1-0038; 3121-1-0010; 3121-34-0001)mit der Bitte um Kenntnisnahme bzw. weitere Veranlassung.

3. Zum AktMünchen, den .........................Kulturreferat

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