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www.npd-mv.de KURZ & KNAPP Nachrichten aus der Usedomer Stadtvertretung DAT GÖRENHUS UN SIEN SÖRGEN DEFEKTE HEIZUNG UND FEUCHTE WäNDE Seit einiger Zeit gibt es Mängel an der Heizungs- anlage im Kindergarten. Da eine Reparatur nicht mehr möglich ist, soll nun der Heizkessel gegen eine Therme ausgetauscht wer- den. Alles schön und gut, wäre das doch unserer einziges Problemkind. Feuchte Wände, Risse im Mau- erwerk und abgesackte Fußböden, daß alles sind Folgen einer jahrlangen Vernachlässigung von Pflichtaufgaben zum Erhalt des Kindergartens. Darüber hinaus weist der Kindergarten Platzmangel auf, da er mit 142 Kindern zu ¼ überlastet ist. An- fang Oktober mußten ei- nige Kinder einen „neuen“ Schlafraum beziehen. Viele Eltern sind seither besorgt, was die Gesundheit ihrer Kleinen angeht, denn die Wände im „neuen“ Schlaf- raum sind feucht. Der Stadtvertreter Daniel Ohm (NPD) war nach einer Begehung im Kindergarten sehr besorgt, was die Si- cherheit und Gesundheit der Kinder angeht. Darauf- hin forderte er die Stadt- vertretung während der Sitzung am 20.10.2011 auf, diesbezüglich zu handeln. Bürgermeister Jochen Storrer (UBL) äußerte sich dazu wie folgt: „Die Haus- haltsplanung für das Jahr 2012 sei noch in Arbeit und es müsse geprüft werden ob eine Sanierung möglich ist.“ Die NPD-Fraktion sagt: Wo ein Wille, da ein Weg!
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Kurz & KnappNachrichten aus der Usedomer Stadtvertretung
Dat Görenhus un sien sörGenDefekte HeizUNg UND feUcHte WäNDe
Seit einiger zeit gibt es Mängel an der Heizungs-anlage im kindergarten. Da eine Reparatur nicht mehr möglich ist, soll nun der Heizkessel gegen eine therme ausgetauscht wer-den.
Alles schön und gut, wäre das doch unserer einziges Problemkind. feuchte Wände, Risse im Mau-erwerk und abgesackte fußböden, daß alles sind folgen einer jahrlangen Vernachlässigung von Pflichtaufgaben zum erhalt des kindergartens.
Darüber hinaus weist der kindergarten Platzmangel auf, da er mit 142 kindern zu ¼ überlastet ist. An-fang Oktober mußten ei-nige kinder einen „neuen“ Schlafraum beziehen. Viele eltern sind seither besorgt, was die gesundheit ihrer kleinen angeht, denn die Wände im „neuen“ Schlaf-raum sind feucht.
Der Stadtvertreter Daniel Ohm (NPD) war nach einer Begehung im kindergarten sehr besorgt, was die Si-cherheit und gesundheit der kinder angeht. Darauf-hin forderte er die Stadt-vertretung während der Sitzung am 20.10.2011 auf, diesbezüglich zu handeln. Bürgermeister Jochen
Storrer (UBL) äußerte sich dazu wie folgt: „Die Haus-haltsplanung für das Jahr 2012 sei noch in Arbeit und es müsse geprüft werden ob eine Sanierung möglich ist.“
Die npD-Fraktion sagt: Wo ein Wille, da ein Weg!
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1-Euro-JobEr als billiglohn-arbEitEr missbraucht?
Bereits in der Vergangen-heit wurden Baumaßnah-men, wie bspw. fassaden-arbeiten am ärztehaus, Arbeiten an der trauer-halle oder auch Dach-arbeiten an der Schule durch zweckentfremdete MAe- und ABM-kräfte durchgeführt. Diesmal sollen Malerarbeiten im sanierten toilettenbereich vom ärztehaus durch den „Bauhof“, also am ende durch MAe-kräfte (1-euro-Jober) ausgeführt werden.
Das Problem ist, daß 2/3 aller Deutschen mit 1-eu-ro-Jobs als Billiglohnarbei-ter zweckentfremdet wer-den und dies vom Staat auch noch mit bis zu 500 euro monatlich ausrei-chend gefördert wird.
ein weiterer grund für diese zweckentfremdung sind die finanziell ausge-
bluteten kommunen, so auch die Stadt Usedom.
Laut gesetz müssen 1-eu-ro-Jobs zusätzlich und im öffentlichen interesse sein, daß heißt, mit ihnen dür-fen keine regulären sozi-alversicherungspflichtigen Beschäftigungen ersetzt werden. Dies war aber in der Vergangenheit oft der fall. Anstatt Ausschrei-bungen vorzunehmen und die örtlichen Betriebe zu unterstützen, wurden kur-zerhand MAe-kräfte mit Arbeiten versehen, die sie nicht hätten ausführen dürfen.
Das Bundessozialgericht entschied im August die-sen Jahres: Vermittle die Behörde rechtswidrige 1-euro-Jobs, müsse sie folglich an den Arbeitslo-sen ersatz für die geleiste-te Arbeit zahlen.
„Diese, wenn auch haus-haltsbedingten einspa-rungen, dürfen nicht auf den Schultern der er-werbslosen Bevölkerung und der heimischen fir-men ausgetragen wer-den.“ so die NPD-fraktion.
!Jeden Montag finden im NPD-Bürgerbüro in Anklam Hartz-iV-Beratungen statt. Der Rechtsanwalt Michael Andrejewski steht ihnen dafür von 10.00 - 18.00 Uhr zur Verfügung. terminvereinbarungen unter: 03971 - 24 42 80.
npD-Bürgerbüro, pasewalker straße 36, 17389 anklam
hartz-iV-BeratunG im BürGerBüro anKlam
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KontaKt
polnische atomKraFtWerKe BeDrohen unsere heimat
Bis 2020 will Polen min-destens 4 kernkraftwerke in Betrieb nehmen. ein möglicher Standort liegt nur etwa 40 km Luftlinie von den kaiserbädern entfernt. Umweltverbände sind entsetzt und Minister-präsident erwin Sellering (SPD) kündigt erbitterten Widerstand an.
Wieder einmal werden wir von den Politikern für dumm verkauft. Während die BRD den Atomaus-stieg verkündet, wollen die Polen mit eU-fördermit-teln neue kernkraftwerke in unmittelbarer Nähe bauen. Und das alles zu einem erheblichen teil auf unsere kosten, denn über 9 Milliarden euro zahlt die BRD netto jährlich an die eU. Die NPD hat dieses Problem bereits 2009 mit einem Antrag unter dem Namen „keine Atomkraft-
werke in Hinterpommern“ im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns zur Spra-che gebracht und die anderen Parteien aufgefor-dert, sich ebenfalls gegen polnische kernkraftwerke auszusprechen. Der An-trag wurde von cDU, SPD, SeD-Linke und fDP abge-lehnt.
Auch die NPD-fraktion in der Usedomer Stadt-vertretung stellte bereits im Dezember 2009 ei-nen ähnlichen Antrag, der dann durch cDU, UBL, SPD und SeD-Linke von der tagesordnung genom-men wurde. Damals warf die fraktionsvorsitzende der UBL, cornelia kühne-Hellmessen, der NPD-fraktion vor: „es gehe in dem Antrag nicht darum, ob Atomenergie gut oder schlecht sei, sondern da-mit solle die freundschaft-
liche Beziehung zu Polen gestört werden.“
Wenn das so ist, möchten wir jetzt nicht in der Haut von Ministerpräsident Sel-lering stecken, der durch seinen angekündigten Wi-derstand wohl nicht mehr ganz auf Linie ist.
Die NPD-fraktion wird in der nächsten Stadtver-tretersitzung erneut den Antrag „keine Atomkraft-werke in Hinterpommern“ stellen und sich gegen die polnischen Atom-Pläne aussprechen.
Bei fragen, Anre-gungen oder ähnlichem stehen wir ihnen auch gerne unter folgenden kontaktadressen zur Verfügung:
Kai erdmann---
Daniel ohm---
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V.i.S.d.P.: Kai Erdmann, Priesterstraße 12, 17406 Usedom - E.i.S.
„Nichts ist umsonst, nicht einmal der tod, der kostet das Leben.“, so lautet ein Deutsches Sprichwort. Aber damit nicht genug, meinte die Mehrheit der Usedomer Stadtvertreter von SPD, cDU und UBL.in Anbetracht leerer kas-sen und der erhöhungen von allgemeinen Betriebs-kosten, der Personalko-sten, sowie des erhöhten investitionsaufkommens für die Usedomer trau-erhalle wurden die fried-hofsgebühren erhöht.
Bestattungsexperten be-richten, daß in zeiten klam-mer kassen die friedhofs-gebühren ein beliebtes Mittel sind, die Stadtfi-nanzen etwas zu sanieren. Die folge ist, daß immer mehr Menschen nicht
mehr in ihren Heimatorten beigesetzt werden. Auch Usedom könnte davon bald betroffen sein!
Seit Juni 2011 gilt eine neue friedhofsgebühren-satzung für die Stadt Use-dom. eine erdwahlgrab-stätte für 30 Jahre kostete bisher 600 euro, künftig sind es 850 euro. Das ent-spricht einer Steigerung von fast 42 Prozent. Das
ist aber noch nicht alles. eine Urnenwahlgrabstätte für 20 Jahre, erhält man künftig für 200 euro, statt der bisherigen 100 euro.
Die Stadt Usedom erhebt somit die höchsten fried-hofsgebühren auf der insel Usedom für erdwahlgrab-stätten. Die NPD-fraktion stimmte gegen diese er-höhung, denn: „Sterben ist kein Luxus“!
stErbEn ist in usEdom „luxus“
zum neuen Jahrkarl Joseph keller
Wir wünschen euch ein neues Jahr,Viel besser als das alte war,
Dem nun nicht Sonn´ noch Mond mehr scheint,Dem keiner eine träne weint.
ein neues Jahr wird´ euch zuteilDas allen bringt viel glück und Heil
