Radweg amHochwasser-dammÖkostromNahversorgungSuperkarpataTrophy 2006 HotelprojektPrüfungs-ausschussWanderkino

www.noe.gruene.at Juni 2006. An einen Haushalt. Postentgelt bar bezahlt.

In Laxenburg wird weiter gebaut, und es werden auch wieder Bäume gefällt. Erst letz-tes Jahr wurde zuerst in der Herzog-Albrecht-Straße und dann in der Neudorfer Straßefast der komplette Baumbestand geschlägert. Durch den Einheitslook der neu gepflanz-ten Bäume geht mehr und mehr der bisherige Charakter unserer Straßen und Gassenverloren. Kürzlich wurde in der Anselmgasse (gegenüber der Polizei) der Regenwasser-kanal gelegt. Die Strasse soll verlängert und mit der Monsignore Dintner-Gasse verbun-den werden. Wenn es beim derzeitigen Plan bleibt, wird die Kirschenallee der neuenStraße zum Opfer fallen. Nicht vor dem Atlas-Gebäude, aber im hinteren Verlauf derAnslemgasse. Um der Bäume willen?Schäden an den Bäumen können beidieser relativ jungen Allee nicht festge-stellt werden. Um der Straße willen?Wurzelschäden an der Asphaltdecke sol-len dafür ausschlaggebend sein. Infor-miert wurden nur die direkten Anrainer,die sich laut Gemeinde mehrheitlich fürdie Fällungen der Kirschbäume ausge-sprochen hatten. Bleibt zu hoffen, dasszumindest wieder blühende Bäume aus-gewählt werden, um wenigstens etwasvom Charme der Kirschbäume zu be-wahren. Ursula Steinbrugger

Strassenbauprojekte

Wir freuen uns mit Ihnen auf einen schönenund erholsamen Sommer.Wir freuen uns mit Ihnen auf einen schönenund erholsamen Sommer.

„Das Glücksprinzip“ Restaurant Flieger & Flieger, Münchendorfer Straße 7 (auch bei Schlechtwetter)

24. 8. 2006, 20:00h Einlass Filmbeginn bei Einbruch derDunkelheit.

Eintritt frei!

Wanderkino

GrüneLaxenburgD a s G e m e i n d e m a g a z i n d e r G r ü n e n

Radweg am Hochwasserdamm56 Begrenzungspflöcke am Hochwasserdamm könnten zur

Gefahr werden

GRÜNES EDITORIAL

Es lohnt sich doch!Die kleinen Erfolge zählen wiedie großen. Zunächst wurdeunser Antrag abgelehnt, dass diegenehmigten Protokolle der Ge-meinderatssitzungen auf derHomepage der Gemeinde veröf-fentlicht werden. Wir hatten diesedaher auf unsere Homepagegestellt. Nun hat die Gemeindenachgeholt, was vorher von ihrabgelehnt wurde. Ab Mai 2006gibt es auf der Gemeinde-Homepage die Rubrik „Ge-meinderats-Protokolle“. Schön,dass die Gemeinde unserenAntrag jetzt doch realisiert hat.

Aichach in Bayern (Partnerstadtvon Gödöllö und an der Sissi-Straße gelegen wie Laxenburg) istbeispielgebend bei der Bürgerin-formation. Dort sind die Terminefür alle kommenden Gemein-deratssitzungen bereits bis zumDezember auf der Homepage.

Ich bin zuversichtlich, dass dieseTermine künftig im Veranstal-tungskalender stehen werden.

HerzlichstIhr

Alexander Nagy

Bereits vor einiger Zeit haben wir mit Freude festgestellt, dass der neue Rad-weg zum Erholungszentrum als eine unserer ersten Forderungen vorbildlichumgesetzt wurde. Leider wurden dabei aber insgesamt 56 recht massiveBegrenzungspflöcke an der etwas abschüssigen Seite des Hochwasserdammeseingesetzt.

Besonders gut gemeinte Maßnahmen können manchmal eher das Gegenteilbewirken.

Jeder kennt die weiß-schwarzen Begrenzungspflöcke an den Straßenrän-dern, die den Autofahrern Tag und Nacht den Straßenverlauf signalisieren. Eineabsolut sinnvolle Maßnahme, wie wir längst wissen. Jedoch muss das nichtunbedingt in gleicher Weise für Radwege gelten.

Grundsätzlich sollten Radwege frei von jeglichen potenziellen - und poten-ziell gefährlichen - Hindernissen sein.

Jeder einzelne dieser 56 Begrenzungspflöcke könnte bei einem Sturz einebesondere Gefahr darstellen. Diese Pflöcke sind ja nur ca. 60 cm hoch, also rechtniedrig und noch dazu ziemlich dünn.

Auf den Radwegen neben der Donau (Treppelweg), am Wiener NeustädterKanal, entlang der Triesting, etc. kommt man schon immer ohne Begrenzungs-pflöcke aus.

Unserer Ansicht nach können diese Begrenzungspflöcke mehr Schadenanrichten als irgendeine Schutzfunktion ausüben.

Ein klassisches Holzgeländer mit einem Holmverlauf in ca. 1m Höhe wärebestenfalls eine eher zielführende Alternative. Muss aber nicht sein.

Die Demontage der 56 Begrenzungspflöcke wäre wohl die sinnvollsteLösung, noch bevor etwas passiert.

Alexander Nagy

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GRÜNE THEMEN

Atomstrom liefern, und nur wenigeAnbieter tatsächlich ausschließlicherneuerbare Energiequellen nutzen.

Die meisten Energieerzeuger bie-ten auch „sauberen“ Strom an. Kauftman dieses Produkt, so bewirkt manals Konsument allerdings gar nichts:Es wird eben nicht der Marktanteil an„sauberem“ Strom dadurch erhöht.Kritischen Kunden wird „Ökostrom“verkauft, weniger kritische bekommeneben einen höheren Anteil an fossilemund Atomstrom.

Dazu kommt der Handel mit Zerti-fikaten, womitmancher Anbieterdie wahre Her-kunft des Stromsverschleiert undbilliger Atom-strom plötzlich als„saubere“ Was-serkraft ausge-wiesen wird …

Die Oeko-strom AG ist einösterreichischesUnternehmen,das sich ganz dererneuerbaren

Energie verschrieben hat. Sie errichtetund betreibt Windparks, Photovoltaik-,Biomasse- und Kleinwasserkraftanla-gen.

Hier wird kein fossiler oder Atom-strom zugekauft. Als Kunde kann manhier tatsächlich die vielfach geforder-te Energiewende unterstützen, denn:„Je mehr Menschen sich für umwelt-gerechten Strom entscheiden, umsomehr kann davon ins Netz eingespeistwerden und umso besser könnenÖkostromerzeuger im Wettbewerbbestehen“ (Zitat Konsument, Juni 06)

So stellte ich für die GrünenLaxenburg in der GR-Sitzung vomDezember 05 den Antrag, mit derOekostrom AG einen Stromlieferver-trag abzuschließen.

In der Begründung wies ich aufdie oben angesprochenen Punkte hin.

Darauf folgte eine intensive, kon-struktive Diskussion.

Es blieben manche Fragen unge-klärt, etwa nach der Versorgungssi-cherheit bei kleinen Anbietern, oderwie man sicher sein kann, dass nichtauch diese versteckt Atomstrom lie-fern.

Leider war es nicht möglich, nochfehlende Informationen einzuholenund weiter zu beraten, da ja der neueVertag schon 14 Tage nach der GR-Sitzung in Kraft treten musste!

So verblieben wir bei der Variante,den Vertrag doch mit WienEnergieabzuschließen, aber mit der Möglich-keit nach einem Jahr auszusteigen.

Wir Grünen wollten diese Zeitnicht ungenutzt verstreichen lassenund veranstalteten am Donnerstag,den 8. 6. im Laxenburgerhof einenAbend zu diesem Thema, wo auch einMitarbeiter der Fa. Oekostrom AG fürFragen zur Verfügung stand.

Wir hoffen, mit dieser Veranstal-tung beigetragen zu haben, dassLaxenburg jene Stromversorgungerhält, die einer Klimabündnis-Gemeinde entspricht.

Ursula Steinbrugger

ÖKOSTROM für Laxenburg Auf die Stromquellen der Lieferanten kommt es an.

Am 15. Dezember 05 stand derPunkt „Abschluss Stromliefervertrag“auf der Tagesordnung der Gemeinde-ratssitzung.

WienEnergie hat den Vertrag mitder Marktgemeinde Laxenburg - wiemit vielen anderen Gemeinden auch -gekündigt. Der bisherige Preis könneaufgrund der Strompreisentwicklungnicht mehr gehalten werden.

Entsprechend dem neuen Vertragwollte Laxenburg „Ökostrom“ von derwienstrom beziehen, d.h. 100 % Was-serkraft.

Strom aus reiner Wasserkraft, d.h.keine Anteile aus fossiler Energie odergar Atomstrom. Das ist natürlich ganzin unserem Sinne.

Allerdings bestehen Zweifel, obein konventioneller Anbieter wieWienEnergie dies auch tatsächlichbieten kann. Klimabündnis Österreich,ORF ZiB, das unabhängige Testma-gazin „Konsument“ und andere habenmehrfach darauf hingewiesen, dassherkömmliche Stromversorger ebennicht nur erneuerbare Energie anbie-ten, teilweise bis zu 20% Anteil an

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GRÜNE THEMEN

Es kann doch nicht sein, dass sichin der heutigen Zeit nur unser Bürger-meister Gedanken über die Nahver-sorgung machen darf. Längst gibt esbewährte Entscheidungsprozesse, beidenen nicht nur der Bürgermeister vonoben herab bestimmt, „was Sache ist“.

Die Nahversorgung geht uns alleetwas an. Als Fallbeispiel sollte diesesThema gelten, um im Sinne derAgenda 21 planen zu können. WeitereProjekte könnten im Sinne der Bürger-beteiligung folgen.

Seit Monaten versucht dieGemeinde, den Schüsseltrakt am Ein-gang des Schlossparks als den adä-quaten Standort für einen Supermarktzu bewerben - offensichtlich erfolglos.Nun beginnt die Suche nach denSchuldigen.

Dafür eignen sich wohl die Grünenam besten. Denn die haben sich ehvon Anfang an dagegen ausgespro-chen. Im April wurde unsere Ableh-nung für diesen Standort in „DerBürgermeister informiert“ mit „negati-ve Publicity in Sachen Standortfragekontraproduktiv“ kommentiert.

Wenn uns das Scheitern des Vor-habens in die Schuhe geschoben wird,dann überschätzt die Gemeinde aberunsere guten Kontakte.

Hätte nur eine der bekannten Han-delsketten sich um den Standort geris-sen, dann wäre der Vertrag längstunter Dach und Fach.

Weil dies nicht geschah, habensich jedoch unsere Bedenken bestätigt.

Nun hat aber die Gemeinde seitJahren keinen wirklich geeignetenStandort in der Nähe des Ortskernsfinden können. Das ist auch gar nichteinfach. Umso mehr sollten wir uns

erst recht über das unermüdlicheEngagement unseres ADEG-Kauf-manns und seiner Belegschaft freuen -trotz der relativ kleinen Verkaufsfläche.Je mehr wir diesen unterstützen, destoeher wird auch die Nahversorgunggesichert sein.

Die bisherige Vorgehensweisezeigt jedoch, dass wir uns alle darangewöhnen sollten, künftig gemeinsamEntscheidungsprozesse zu entwickeln.

Lesen Sie dazu bitte „Fallbeispiel:Die Nahversorgung“ im nächstenArtikel.

Alexander Nagy

Was ist die Gemeinde 21?„Gemeinde 21“ ist der nieder-

österreichische Weg zur Umsetzungder Lokalen Agenda 21.

Sie selbst können diese und wei-tere Textpassagen folgender Homepa-ge entnehmen: www.gemeinde21.at

Was will die Gemeinde 21?Die Aktion „Gemeinde 21“

unterstützt Sie als Gemeinde,um eine neue Form derZusammenarbeit zwischenPolitik, Verwaltung und Bürge-rInnen zu finden. Der gemein-same Entwicklungsprozesssteht dabei im Vordergrund.

Der Nutzen von Gemeinde21

Die Aktion „Gemeinde 21“ist die Chance auf mehr Lebensqua-lität in der Gemeinde, was sich u. a.an folgenden Aspekten festmachenlässt:! „Gemeinde 21“ lässt aus Bürge-

rInnen ExpertInnen ihres Umfel-

des werden und Eigenverantwor-tung übernehmen

! „Gemeinde 21“ gibt Orientierungund Sinn

! „Gemeinde 21“ liefert gute Schnitt-stellen zu anderen Programmpart-nern (z. B. Klimabündnis, Stadt-und Ortskernbelebung, Erwachse-nenbildung usw.)

! „Gemeinde 21“ schafft dadurchVorteile für die Gemeindepolitikund entlastet die Gemeinde

Und dazu meint LH Dr. Erwin Pröll:„Wenn wir es zulassen, kann

„Gemeinde 21“ Strategie und Antwortauf viele Fragen regionaler und lokalerEntwicklungen werden und dazu bei-tragen, der Generation nach uns funk-tionierende Lebensgrundlagen zusichern. Nutzen Sie die Chance undsteigen Sie ein - werden Sie „Gemein-de 21““.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.Nur dass die Gemeinde Laxenburgdie Initiative ergreifen muss.

Alexander Nagy

Fallbeispiel: Die Nahversorgung

Sicherung der Nahversorgung

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Am 20. Mai 2006 wurde zwischen10 und 13 Uhr der Start für einenBewerb gegeben, der gelinde gesagtals unzeitgemäß gelten sollte: Gelän-dewagen sollten sich „eine Wochelang durch die Wälder und über dieBerge Rumäniens kämpfen“ (aus„extra“ v. 4. 5. 2006).

Das Rahmenprogramm im Schloss-park Laxenburg sollte u. a. mit einerHubschrauberlandung für zusätzlichesAufsehen sorgen.

Die Veranstalter rühmten sich,dass „der Großteil der SuperkarpataTrophy …in unberührter Natur absol-viert wird“.

Folglich wurde offensichtlich völligbewusst der Start in eines der schön-sten Gebiete von Natura 2000 verlegt,also direkt am Parkeingang desSchlossparks Laxenburg.

Absolut unverständlich erscheintdiesbezüglich die Unwissenheit oderdie Ignoranz der Geschäftsführer derBetriebsgesellschaft, ihre eigene Auf-gabenstellung zu unterlaufen. Denn

Unsere Laxenburg-Themen in denSchaukästen haben Wirkung gezeigt.Die ÖVP sah sich endlich veranlasst,ihrerseits erstmals - jedoch nur ineinem der drei neuen Schaukästenbei der Feuerwehr - eigene Beiträgezu platzieren. Bisher waren auch danur Landesplakate zu sehen.

Aber was sollte denn der pau-schale „Bannstrahl“ der ÖVP gegenmich persönlich bewirken?

Wenig Konkretes, dafür Rundum-schläge, die kaum als konstruktiv oderkritisch zu werten sind, sondern eherals unsachlich. Meine Entgegnung fin-den Sie auf unserer Homepage

www.gruene.at/laxenburg. Nur durch Meinungsvielfalt und

offene Meinungsäußerung, Diskus-sionen und Konsens können wirgemeinsam mehr erreichen, aber nichtdurch „Anpatzen“.

Alexander Nagy

diese verlangt unteranderem „ … Schaf-fung eines Erho-lungsgebietes imBereich Laxenburg,um dadurch eineFörderung der Allge-meinheit auf geis-tigem, kulturellemund sittlichen Gebietdurch Denkmalpfle-ge, Gesundheitspfle-ge, Pflege des Natur-und Tierschutzes,Heimatpflege unddergleichen herbeizuführen.“

Das Umweltbewusstsein wurdemit dieser Veranstaltung keineswegsgestärkt.

Im Wienerwald - ebenfalls Natura2000-Gebiet und außerdem Biosphä-renpark - wäre weder der Start desGeländewagenbewerbs noch die ge-samte Austragung möglich gewesen.Es ist daher eher traurig, dass in denrumänischen Karpaten das dort noch

GRÜNE THEMEN

fehlende Umweltbewusstsein genutztwird, um unberührte Natur auf äußerstfragliche Weise zu „vermarkten“.

Wieso die Betriebsgesellschaft dieVeranstaltung unterstützt hat, ist völligunverständlich.

Wir hoffen sehr, dass es künftigkeine ähnlich gelagerten Veranstal-tungen mehr geben wird.

Alexander Nagy

Falsche Vorbildwirkung: Superkarpata Trophy2006 startete im Schlosspark Laxenburg Diese Veranstaltung stand in völligem Widerspruch zum Auftrag der Schloss Laxenburg Betriebsgesellschaft

Schaukästen - eine Replik auf einen Beitrag der ÖVP

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GRÜNE THEMEN

Gesetzt den Fall, Sie bekommensechs verschiedene Äpfel zur Aus-wahl, also Jonatahn, Golden Delicius,Gala, usw. Wenn Sie sich wie die mei-sten Befragten für Gala entschiedenhaben, müssen Sie sich gar nichtunwohl fühlen. Sie unterstützen ver-mutlich die Mehrheit.

Und dennoch bleibt ein schalerBeigeschmack. Sie wollten zwar Obst,jedoch war das Angebot vonsechs verschiedenen Äpfelnbereits eine vorher ausge-machte Sache.

Es gibt eben nur Äpfel,basta!

Angenommen, Sie bekom-men sechs verschiedeneHotelkonzepte für Laxenburg vorge-legt und dürfen zu den einzelnen Pro-jekten Ihre Meinung einbringen, dannklingt das doch zunächst ganz ver-nünftig. Jedoch nicht mehr, wenn Siewissen, dass längst vorher eine Mach-barkeitsstudie und ein Pflichtenhefterstellt wurden. Klingt es noch plausi-bel, wenn das wiederum als Basis füreinen Architektenwettbewerb gegoltenhat? Auf den ersten Blick JA, aber hät-ten da nicht die Menschen im Ortetwas dazu beitragen wollen? Gefragtwurden sie leider nicht.

Keine Frage, ein Hotel für Laxen-burg ist schon längst überfällig. Noch

Es ist nun der vierte Sommer, indem das Gelände die meiste Zeitbrach liegt - von gelegentlicher Nut-zung abgesehen. Unseren Geschäfts-leuten und Dienstleistern werden dieUmsätze leider wieder fehlen. Für vieleMenschen im Ort und auch außerhalbist das völlig unverständlich.

Frühere Nächtigungszahlen sinddoch Beiweis genug für den idealenStandort, sofern die Infrastrukturstimmt.

Mit unserem Engagement gegendie Auflösung des Campingplatzeshaben wir als Die Grünen Laxenburgbegonnen. Seither gibt es nicht nur

eine neue Farbe in der Gemeindepoli-tik, sondern auch mehr Mut zur Trans-parenz in der Bevölkerung.

Wenn Sie uns unterstützen wollen,dann schreiben Sie uns bitte einfachoder rufen Sie uns an. Wir wollennichts unversucht lassen.

Alexander Nagy

dazu für einen derart bekannten Kon-ferenzort. Aber auch für Gäste derBevölkerung.

Mit etwas gemischten Gefühlenhaben wir einer der vorgestelltenHotel-Varianten zugestimmt, obwohlwir erst in der Schlussphase dabeisein konnten, also bei der Präsentationder sechs Projekte - also ohne dassvorher über Machbarkeitsstudie und

Pflichtenheft im Gemeinderat disku-tiert wurde. Folglich fand dort auchkeine Abstimmung statt.

Es gab eben nur Äpfel, basta!Wieder einmal bleibt die Frage unbe-antwortet:

Warum folgt unsere Marktge-meinde noch immer nicht dem Projektder „niederösterreichischen Dorf- &Stadterneuerung"? Warum schätzt dieÖVP im Ort nicht die Initiative von LHDr. Erwin Pröll, wonach dieser dieMenschen in den Gemeinden amLeben in der Gemeinde aktiv teilneh-men, mitreden, mitentscheiden, mit-gestalten lassen möchte?

In den Orten, in denen das Projektder Stadterneuerung als Chance füreinen bürgernahen Gestaltungspro-zess genutzt wird, steigt automatischdie Zufriedenheit der Menschen.

Wer sagen kann „Ich war dabei inder Arbeitsgruppe", wird sich wesent-lich leichter mit den späteren Ent-scheidungen identifizieren können.

Bei einer repräsentativen Einbin-dung der Bevölkerung, z.B.auch der Familien mit Kin-dern, wäre es nicht nur umdie Bedarfsabdeckung mitHotelbetten für Geschäftsleu-te und KongressteilnehmerIn-nen gegangen.

Dann wären Mehrzweck-halle und weitere Freizeiteinrich-tungen in diesem Projekt festeBestandteile geworden und somit derNutzen für die eigene Bevölkerungsichtbar gewesen. Leider sind dieseAspekte beim derzeitigen Projektunberücksichtigt geblieben.

Echte Bürgerbeteiligung setzt imFrühstadium eines Projektes ein, nichterst mit der Präsentation eines heim-lich dekorierten Korbs mit ausgewähl-ten Äpfeln.

Wir wollen keine vorgesetztenÄpfel mehr, basta!

Alexander Nagy

Hotelprojekt Laxenburg

Campingplatz? War da was?

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In unserer letzten Ausgabe habeich die Ausschüsse des Gemeinde-rates vorgestellt und dabei den Prü-fungsausschuss wegen seiner be-sonderen Stellung ausgespart.

Während die Bildung der übrigenAusschüsse eine „Kann“-Bestimmungin der NÖ-Gemeindeordnung ist, so istdie Bildung des Prüfungsausschussesein „Muss“.

Für den Vorsitzenden gilt: Er darfnicht der Partei angehören, die denBürgermeister stellt.

Für alle Mitglieder gilt: Sie dürfennicht Bürgermeister, Kassenverwalteroder Mitglied des Gemeindevorstan-des sein.

Diese Bestimmungen sind auf-grund der Kontrollfunktion, die dieser

Ausschuss ausübt, natürlich von gro-ßer Bedeutung.

In Laxenburg führt GR Gen. JosefPichler von der SPÖ den Vorsitz, weiterssind die Gemeinderäte Berl, Stanitz,Tesch und Zangl von der VP vertreten.

Die Aufgaben des Prüfungsaus-schusses sind nicht nur die Überprü-fung der Kassenführung. Er prüftauch, ob die „Betriebe“ der Gemeinde(in unserem Fall etwa Bauhof, Kläran-lage, Bücherei …) zweckmäßig, spar-sam, wirtschaftlich und gesetzmäßiggeführt werden.

Eine Prüfung hat mindestens vier-teljährlich zu erfolgen, mindestens ein-mal im Jahr findet eine „unvermutete“d.h. nicht vorher angekündigte Prü-fung statt.

Laxenburg

Restaurant Flieger & FliegerMünchendorfer Straße 7(auch bei Schlechtwetter)

24. 8. 2006, 20:00h EinlassFilmbeginn bei Einbruch der Dun-kelheit

Das Glücksprinzip (Originaltitel PayIt Forward) ist ein Filmdrama vonMimi Leder und basiert auf einemRoman von Catherine Ryan Hyde. DieAutorin gründete eine Stiftung, umdie Idee aus ihrer Geschichte in dieRealität umzusetzen.

FilmbeschreibungIn der Schule soll sich der 12-jährigeTrevor für ein Schulprojekt aus-denken, wie man die Welt verbessernkönnte. Seine Lösung ist auf denersten Blick recht einfach. Wennjeder Mensch drei Personen hilft unddiese wiederum je drei Menschenetwas Gutes tun, so müsste die Weltbald ein Stückchen besser sein! Dochauch wenn Trevor sich sichtlich

GRÜNE THEMEN

Mühe mit der Umsetzung dieses„Glücksprinzips“ gibt, ist es dochnicht immer gerade einfach...

Rahmenprogramm Die Grünen Laxenburg, das Restau-rant Flieger & Flieger u. der Weltladenfreuen sich auf Ihr Kommen!

Bei jeder Prüfung wird ein Sit-zungsprotokoll angefertigt, das Hin-weise, Verbesserungsvorschläge undKritikpunkte des Prüfungsausschussesbeinhaltet. Der Bürgermeister und derKassenverwalter geben dazu schrift-lich ihre Stellungnahme ab (etwa eineBegründung, warum ein kritisierterPunkt so abgelaufen ist, oder was ver-anlasst wurde, um etwas zu verbes-sern).

Dieses komplette Protokoll wirddann dem Gemeinderat vorgelegt.

Auch die Überprüfung des Rech-nungsabschlusses und seine Über-einstimmung mit dem Voranschlagführt der Prüfungsausschuss durch.

Ursula Steinbrugger

Der Prüfungsausschuss Unser 4. Beitrag zum Thema „Wie funktioniert Gemeindepolitik?“

Grünes Wanderkino Eintritt frei!

Grüner KontaktAnsprechpartner:

Alexander Nagy 2361 Laxenburg, Franz-Berl-Gasse 3802236/716 37 oder 0664/383 64 66 alexander.nagy@gruene.at

Ursula Steinbrugger 2361 Laxenburg, Franz-Berl-Gasse 3202236/721 89 oder 0699/11 58 05 82 ursula.steinbrugger@gmx.at

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GRÜNE NÖ

Gedruckt nach der Richtlinie des Österreichischen Umweltzeichens „Schadstoffarme Druckerzeugnisse“ Ing. Christian Janetschek · UWNr. 637

zunächst soll die EU-Kommission nochprüfen, ob EU-Recht verletzt wird.

Die schlimmstenVerschlechterungen:

! Das Ökostrom-Fördervolumenwird auf 17 Mio. Euro/Jahr her-untergekürzt, das bedeutet 80%weniger Unterstützung für Öko-stromanlagen gegenüber 2004,bei Wind sogar eine De-facto-Kürzung von 90%

! Das Ökostromfördersystem wirddeutlich ineffizienter, da künftigmehr Biomasse (60% der Gesamt-mittel), aber weniger Windenergie(30 % der Gesamtmittel) gefördertwird. Da Windenergie die effizien-teste Ökostromtechnologie ist,bedeutet das, dass mit den vonden Konsumenten bezahlten Zu-schlägen künftig weniger Öko-strom erzeugt werden kann.

! Die Laufzeit der Förderungen wirdvon 13 auf 11,25 Jahre gesenkt(zum Vergleich: Deutsches Er-neuerbare Energien Gesetz: Lauf-zeit 20 Jahre)

! Es wird das Prinzip „first come,first serve“ eingeführt: „wer zuerstkommt, mahlt zuerst“. Die gene-relle Abnahmepflicht für Öko-strom fällt, Anlagen sollen nurmehr nach Verfügbarkeit (derextrem begrenzten) Mittel geför-dert werden; dies bedeutet massi-

ve Planungs- und Investitionsun-sicherheit. Ökostromanlagenhaben hohe Planungskosten undkeine Garantie, dass die Anlagendann auch gefördert werden.Wenn die Mittel ausgeschöpftsind, sind die Planungskosten inden Sand gesetzt.

Auch die Vorgangsweiseim Parlament war sehr eigenartig

„Den Grünen wurde der 20-seitigeAntrag der Ökostrom-Novelle, auf densich ÖVP und SPÖ geeinigt hatten, amFreitag um 8 Uhr Früh übermittelt,gerade einmal zwei Stunden vorBeginn des Wirtschaftsausschusses.Üblich sind, insbesondere bei umfas-senden und komplexen Anträgen wiedem Ökostrom-Antrag, mindestens 24Stunden“, erzählt die grüne Umwelt-sprecherin Eva Glawischnig.

Wo blieb der Widerstand der SPÖ?Er war nicht vorhanden. Zeichnet sichda die zukünftige große Koalition ab?

Hilfreich ist auch eine EU-Richtli-nie, nach der 78 % der Strompro-duktion aus erneuerbarer Energiekommen soll - allerdings unter Einbe-ziehung der großen Wasserkraftwerke.Doch dieses Ziel ist in Österreich inGefahr. Denn der genannte Boom inder Ökostromwirtschaft scheint denetablierten Energieversorgern ein Dornim Auge zu sein. Daher ließen sieihren Vertrauensmann in der Bundes-regierung ausrücken, um das beste-hende Ökostromgesetz zu ändern.

Am Nachmittag des 25. Novemberwar es soweit. Die Novelle des Öko-stromgesetzes wurde von ÖVP, SPÖ,BZÖ und FPÖ gegen die Stimmen derGrünen im Wirtschaftsausschuss desParlaments beschlossen. Allerdingskommt dieser Beschluss noch nicht indas Plenum des Nationalrates, denn

LAbg. Mag. Martin Fasan

Medieninhaber u. Herausgeber: Die Grünen NÖ, Julius-Raab-Promenade 15, 3100 St. Pölten, Verlagspostamt 3100, P.b.b.

Fußangel für den ÖkostromIn den letzten Jahren hat sich die Ökostrombranche zu einem boomenden Wirtschaftsfaktor entwickelt. Öko-strom, das ist - kurz gesagt - Strom, der aus erneuerbarer Energie (Windkraft, Biomasse, Kleinwasserkraft, Photo-voltaik etc.) hergestellt wird. Regionale Wertschöpfung und Arbeitsplätze wurden geschaffen, dazu entwickeltesich erstmals ein Funke Hoffnung, irgendwann der fossilen Energie und der Atomkraft entkommen zu können.

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