LSO-Gemeinderatssitzung v. 15.01.2013

LSORESEARCH

(Teilkommentierte) Mitschrift der ersten gemeinsamen

Gemeinderatssitzung aller 11 LSO-Teilnehmergemeinden

am 1 5. Januar 201 3 im Emil-Kemmer-Haus, Oberviechtach.

Beginn : 1 9.00 Uhr

Ende : 21 :30 Uhr

BEKANNTMACHUNG

Am Dienstag, den 1 5. Januar 201 3 findet um 1 9.00 Uhr im Emil-Kemmer-Haus, Oberviechtacheine öffentl iche Sitzung des Marktgemeinderates Eslarn statt, gemeinsam mit den Stadt-, Markt-und Gemeinde[rätInnen]n al ler 11 Gemeinden der Leerstandsoffensive.

Tagesordnung

1 . Eröffnung und Begrüssung (Erster Bürgermeister Georg Köppl, Altendorf)

2. Erfolge der Leerstandsoffensive (LSO) aus kommunaler Sicht(Erster Bürgermeister Reiner Gäbl, Eslarn)

3. Was hat sich durch die Leerstandsoffensive verändert?(Jens Gerhardt, Büro u.m.s. , Leipzig)

4. I lzer Land - Erfolgreich dank Zusammenarbeit.(Erster Bürgermeister Manfred Eibl, Perlesreut)

5. Verlesung der "Charta zur gemeinsamen Entwicklung"(Erster Bürgermeister Reiner Eiser, Niedermurach)

6. Interkommunale Zusammenarbeit aus Sicht des Landkreises(Landrat Volker Liedtke, Schwandorf, evtl . auch Landrat Simon Wittmann,Neustadt/ Wn.)

7. Diskussion (Moderation: Prof. Silke Weidner, Büro u.m.s. , Leipzig)

8. Interkommunale Kooperation aus der Sicht der Dorferneuerung(Werner Bachseitz, Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz)

9. Gemeinsame Zukunft der Gemeinden der Leerstandsoffensive?(Leitender Baudirektor Rudolf Fröschl, Regierung der Oberpfalz)

1 0. Rahmen der künftigen Zusammenarbeit.

1 1 . Schlusswort

Eslarn, den 02. Januar 201 3

Gäbl, Erster Bürgermeister

[Wiedergabe gem. Audioaufzeichnung - Gültig ist ausschliessl ich der an der Amtstafel veröffentl ichte Text! ]

Rot markiert - Ergänzung zum veröffentl ichten Text.

LSORESEARCH ERSTE INTERKOMMUNALE GEMEINDERATSSITZUNG AM 1 5. JANUAR 201 3 SEITE 1 V 1 4

Beginnen möchten und müssen wir mit demUmstand, dass es uns doch einige Telefax-Schreiben "kostete", bis wir endl ich eine "Mit-fahrgelegenheit" zu dieser gem. BayGO öf-fentl ich abzuhaltenden, gemeinsamenGe-meinderatssitzung aller 11 LSO-Teilneh-mergemeinden erhalten hatten.Nicht, weil wir unbedingt dorthin gemusst hät-ten, sondern weil man seinen Bürgerinnenund Bürgern von Gemeindeseite her eigent-l ich so eine Teilnahme nicht nur durch die Bil-dung von Fahrgemeinschaften, sondern wiedann auch geschehen, durch den Einsatz ei-ner Transportmöglichkeit gewährt.Die ganze "Herumschreiberei", bis man end-l ich über die Kommunalaufsicht die Mittei lungeiner Fahrgelegenheit erhalten konnte, sprichtleider wieder einmal nicht für die Markt-gemeinde Eslarn und deren Bereitschaft,Bürgerinnen und Bürger in demokratischgebotener Weise zu informieren.

Es geht eben nicht nur um "Filetstücke", wieEslarns Erster Bürgermeister vor einigenMonaten diejenigen Grundstücke bezeich-nete, welche man scheinbar längst beplanthatte, ohne dass einem diese gehör(t)en.Wir zitieren hier immer gerne den Liedtitel "Esgeht nicht um ein Stück vom Kuchen, sondernum die ganze Bäckerei. "

Es scheint hier auf dem Land eine großangelegte, aber sehr geheim gehaltene Um-strukturierung der gesellschaftl ichen Ver-hältnisse, der Eigentumsverhältnisse in Orts-kernen - den künftig verbleibenden Zentren -angedacht zu sein.Ein klein wenig auch gem. dem Motto "Nurkeine Fremden herlassen, die kaufen sonstal les auf!"

Zur Veranstaltung selbst ist vorab aus-zuführen, dass es eine höchst informative An-

gelegenheit war, welche wir gerne mehrerenBürgerinnen und Bürgern der LSO-Teil-nehmergemeinden vergönnt hätten.Bei der über das WWW erfahrbaren Sitzzahlim Saal des Emil-Kemmer-Hauses der StadtOberviechtach - diese ist mit 240 Plätzenangegeben - haben wohl nur sehr wenigeBürgerinnen und Bürger der Orte tei lge-nommen. Der Saal war gut ge-, aber nichtüberfül lt.Aus Eslarn waren neben den drei Bür-germeistern und einem wesentl ichen Teil derGemeinderatsmitgl ieder nur zwei Bürgeranwesend.

1 . Begrüssung und Einführung

Besondere Herausforderungen machen zu-weilen auch neue Wege erforderl ich, so derfederführende Bürgermeister Köpp (Markt Al-tendorf) bei seiner Begrüssung der Gäste. .

Es sei - so Köppl - In dieser Form ein Novum,dass sich Stadt-, Markt- und Gemeinderäteaus elf Kommunen der LAG und sogar land-kreisübergreifend im Emil-Kemmer-Haus OVIzu einer gemeinsamen Sitzung und Beratungder gemeinsamen Zukunft eingefunden hät-

Vorbemerkungen


ten.

Einige Personen wollte er dann - wofür er umVerständnis bat - namentl ich persönlich be-grüssen:

1 . Den Landrat des Landkreises SAD, HerrnVolker Liedtke.2. Die Kolleginnen und Kollegen Bürger-meis-ter der 11 tei lnehmenden Kommunen in alphabetischer Reihenfolge.

3. Bgmstr. Eibl aus dem Markt Perlesreuth(LKr. Freihung-Grafenau), als Vorsitzendender ILE "I lzer Land", einer Initiative welche201 2 mit dem Bayerischen Staatspreis ausge-zeichnet wurde.

4. Ltd. BD Rudolf Fröschl von der RegierungOberpfalz, Sachgebiet Städtebau5. Nach 9 Monaten in Oberbayern wieder andie Regierung der Oberpfalz zurückgekehrt,Frau BD Niegl.

6. BD Werner Bachseitz vom Amt für Ländli-che Entwicklung. Federführend bei der Dor-ferneuerung in der Gemeinde Guteneck.

7. Den Vorsitzenden der LAG BrückenlandBayern-Böhmen, Hans Eibauer, den "geisti-gen Vater" des Projekts "LeerstandsOffensi-ve".

8. Den Geschäftsführer der LAG BrückenlandBayern-Böhmen, Manuel Lischka M.A.

9. Stel lvertretend für al le Geschäftsleiter undMitarbeiter der Kommunen, den Geschäfts-führenden Beamten der Gemeinde Eslarn,Herrn Georg Würfl , der bei der Sitzung Proto-kol l führte.

Besonders freute sich Bürgermeister Köppl,

dass auch Ortsplaner und Architekten derEinladung gefolgt seien: Herrn Martin Geb-hardt vom Büro Gebhardt aus Weiden, vomArchitekturbüro Schönberger, Architekt Chris-tian Schönberger + wie wir sehen konnten derSeniorchef persönlich, sowie Architekt Krä-mer.

Für die Wirtschaft und die Unternehmen:Herrn Burkhard Beissl v. Gymnich.Von der u.m.s. GmbH, dem beauftragtenStädteplanungsbüro, Herrn Dipl. -Ing. Archi-tekten Jens Gerhard und Frau Dipl. -Ing. An-ne-Katrin Krämer.Beide hatten die Kommunen die letzten Jahreintensiv durch die LSO begleitet und atten dieModeration der Sitzung übernommen, nach-dem u.m.s Geschäftsführerin Professorin Sil-ke Weidner krankheitsbedingt nicht anwesendsein konnte.

Für die Presse wurden begrüsst:

1 . Vom Medienhaus "Der neue Tag":Wil ly Amann u. Gerhard Götz,2. Von der Mittelbayerischen Zeitung, Re-gensburg:Ralf3. Vom RegionalTV-Sender "OTV":Frau Wil l iamson, Frau Krös und Herr Fran-kenberger

Man freute sich auch über die Anwesenheitinteressierter ZuhörerInnen, die unter Beweisstel lten, dass ihnen dieses Thema am Herzenliegt.Bürgermeister Köppl durfte dann noch Grüssevon Landrat Simon Wittmann, MdL Otto Zeit-ler, Landschaftsarchitekten Ottfried Blank, undBürgermeister OVI Heinz Weigl über-mitteln.Der Oberviechtacher Bürgermeister samtStadtratsgremium waren an diesem Abendmit einer eigenen Stadtratssitzung zum The-


(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung

ma "Stadtentwicklung und Revital isierung vonLeerständen" befasst.Die LAG wil l aber auch weiterhin mit der StadtOberviechtach, als 1 2ter Kommune der LAGin Kontakt bleiben.

In einem zweiten Teil , referierte BürgermeisterKöppl über die "Erfolge der LSO aus Sicht

der Leader-Gemeinden".

In einer selbst so genannten "Zeitraffer-Rück-blende" wurde der Beginn des Projekts dargestel lt, welches nach vielen Vorüberlegun-gen Anfang 2011 mit dem völl ig neuem An-satz, Hochschulabsolventen verschiedenerBerufsrichtungen in einen Leerstand in Alten-dorf für ein Jahr einzuquartieren und dort ar-beiten zulassen, begann.Es ging um die "Sicht von aussen", zusam-men mit 11 Kommunen, verschiedenen Ziel-gruppen und der Bevölkerung Ideen zurBewältigung des Leerstandes zu entwickeln.Hauptarbeit war die: Bewusstseinsbildung fürdie wachsende Herausforderung "Leerstand",

Es folgte eine umfangreiche Datenerhebung,der Aufbau einer Leerstandsbörse, aoqiw dieEntwicklung von Grobkonzepten zur Revital i-sierung von Leerständen. Das Budget für daserste Projektjahr betrug rund 1 70.000.-- Euro,davon wurden 80& förderfähigen Kosten ausdem Städtebauförderprogramm "KleinereStädte und Gemeinden" finanziert. Der Restwurde auf die betei l igten Kommunen, mit ins-gesamt rund 1 5.000 EW nach Einwohner-schlüssel umgelegt. Hier sind pro Einwohnerrund **2,81 Euro an Kosten angefal len.

Im zweiten Projektjahr 201 2 folgte die sog.

"Verstetigung", Der Schwerpunkt lag in derVerwirkl ichung von Feinkonzepten zur unter-schiedl. Nutzung von Leerständen, die tei l-weise schon gestartet sind, bzw. in dieUmsetzungsphase gehen können.Dabei zeigte sich, im Laufe der Arbeit, dassdie Umsetzung und Koordinierung von Vorha-ben, beispielhaft der Kontakt mit Leerstands-besitzern, Gespräche mit Investoren undmöglichen Betreibern sehr viel Zeit in An-spruch nahmen. Das Budget: betrug im zwei-ten Projektjahr rund 1 00.000.-- Euro.Ungedeckte Kosten werden nach Abzug derStädtebauförderung wieder nach Einwohner-schlüssel auf die betei l igten Kommunen um-gelegt.

Für den Jahresantrag 201 3 wurden vorab**1 25.000.-- Euro angemeldet, 1 00.000.-- Eu-ro sollen dabei für das Projektmanagemententfal len. Es sei aber bereits ein Angebot inHöhe von 85.000.-- Euro vorhanden. Der Restdes Geldes soll für die Erstel lung von Mach-barkeitsstudien für die versch. Projekte ver-wendet werden.Mittlerweile ist man von Datenerhebung undAuswertung auch zum "Architekteneinsatz"gekommen.Dies war nur im Verbund der Kommunenmöglich, vor al lem die Bewusstseinsbildung,bzgl. des demograf. Wandels und seine Aus-wirkungen nach aussen zu tragen wäre an-ders nicht möglich gewesen. Dieser Prozesssei aber längst noch nicht abgeschlossen.Dank der hohen Förderung habe man dasProjekt bislang mit vergleichsweise wenig (ei-genen) Finanzmitteln bewerkstel l igen können.

Für die Gemeinde Altendorf ergab sich für daserste Projektjahr ein Eigenaufwand von**2700.-- Euro. Für die vergangenen zweiJahre müsse man insgesamt mit einem Ge-samtbetrag von **4.500.-- Euro rechnen.



Die Frage, was man sonst für dieses Geld be-kommen hätte, beantwortet sich - so Köppl -von selbst.

Als weiteren Aspekt nannte der Referent,dass im Kreise der Bürgermeister, zusammenmit dem Planungsbüro u.m.s. , der Regierungder Oberpfalz sowie dem ALE (Amt für Ländli-che Entwicklung) im Rahmen von mehr als 30Regionalkonferenzen auch der Blick für ande-re Sorgen und Probleme der Kommunen geschärft werden konnte.Damit wurde die Basis für Vertrauen in die Zu-sammenarbeit auch bei weiteren Themenüber den Leerstand hinaus geschaffen.Auch das Thema Finanzen wird nicht ausgeklammert werdenOb zukünftig aber der Zusammenschlussnoch "Leerstandsoffensive" oder "Brücken-land hat Zukunft" heissen wird, ist nicht entscheidende Punkt.Abschliessend verwies der Referent noch aufeinen Artikel in der letzten Ausgabe des"Landwirtschaftl ichen Wochenblattes" mit demTitel ""Land hat Zukunft". Dort wird von einemseit den 1 980er Jahren anhaltenden Trendzurück zum Land berichtet. Auch die Zei-tungsneugründung "Landlust" ist mit über ei-ner Mio. Auflage bemerkenswert, wenngleichdiese mitunter auch etwas von der Realitätentfernt sein sol l .Es bedarf der Bildung, der Nahversorgung,und Arbeitsplätze, um Leute auf dem Land zuhalten. Wenn nicht finanziel le Einschränkun-gen vorhanden wären, hätte man dies längstumgesetzt. . Längst umgesetzt, aber finanzielle Einschränkungen.Ausser dem finanziel len "Schlüssel" ist auchdie "Vernetzung" zu nennen, welche nur imVerbund, im Miteinander von Praktikern, Ver-waltung, Politikern und Gesellschaft eine Wei-terentwicklung der ländl ichen Räume

bewirken kann.

2. Erfolge der Leerstandsoffensive aus

kommunaler Sicht. (Reiner Gäbl)

Der Eslarner Bürgermeister Gäbl erwähnte,dass bereits vor mehr als zwei Jahren einerstes Treffen und eine Diskussion über Leer-stand stattgefunden hatte. Dies war - so Gäbl- nichts Neues, da man interkommunale Zu-sammenarbeit aus der Tätigkeit bei der LAGkennt.Etwas Besonderes war es natürl ich, das Thema "Leerstand" zu beackern.

Mit dem Ausspruch "Erkenntnis ist ein Erfolg,wenn man die Konsequenzen daraus ziehtund zum Handeln übergeht.", begann Gäblseine weiteren Ausführungen.Eine erste Erkenntnis hatte Gäbl bei der Be-werbung der versch. Büros, die sich um dieseAufgabe beworben hatten.Damit stel lte sich "Leerstand" nicht als isol ier-tes Thema, sondern nur eine Auswirkung vonverschiedenen Faktoren, wie Versorgung,Kinderkrippen, -gärten, Schulen und Vereinsleben dar.

2. Erkenntnis: Erschreckend wie deutl ich dieZahlen die Augen öffneten. Latent aber in die-ser Dimension nicht erkennbar, wenn man esin die Zukunft projeziert. Bereits in 1 0 Jahrenist dies gem. den Erhebungen von u.m.s.noch deutl icher erkennbar. Bereits deshalb istHandeln angesagt.

3. Erkenntnis: Es ist ein langer steiniger Weg,für denm es keine Patentrezepte gibt. Manmuss sich mit kleinen Erfolgen zufrieden ge-ben.

4. Erkenntnis: Die Notwendigkeit der Zusam-menarbeit ist al len deutl ich geworden. Man



muss über den Tellerrand blicken, sonst istkünftig kein Überleben der Kommunen mög-l ich.

Dann kam Gäbl doch noch auf die Erfolge derletzten zwei Jahre zu sprechen.

In gewisser Weise hat man eine "Krea-tivschmiede" einen Ideenpool, ein Netzwerkgebildet. Man hat Sammlungen aufgeworfenund einen Dominoeffekt erzielt. Auch örtl ichbegrenzte Ideen sind genannt worden, so z.B. Besondere Wohnformen im Alter, Versor-gung im ärztl . Bereich, Pilgerherbergen.Mit LAG hatte begonnen, das "Pilgern" alsMotto aufgegriffen wurde. In einer grösserenDimension hat dies durchaus touristischesPotential , Der Jakobsweg kann für den Tourismus etwas bieten.Insgesamt hat die Leerstandsoffensive bei derBevölkerung eine Bewusstseinsänderung her-beigeführt.Einen Vorwurf den er - so Gäbl - hören muss-te, und wo ihm vorgeworfen wurde, geradedie negativen Seiten, nämlich die Häufigkeitder Leerstände im Ort in den Medien publizie-ren zu lassen, und damit den Ort schlecht zumachen, konnte man durch massive Erfolgein der Bewusstseinsänderung bei Grund-stücksverkäufern entkräften. Diese sseien vonPhantasiepreisen abgerückt, und hätten sichder Realität gestel lt.Sobald nämlich (vorher) Interesse an einerImmobil ie gezeigt wurde, stiegen die Preise,wurden Phantasiepreise gefordert.Es kam der Vorschlag, diese Preise deerRealität anzupassen, und auf die Zukunft zublicken.Dann zeigten auch junge Famil ien zeigen In-teresse. Die Gemeinde kümmert sich darum,dass diese Immobil ien zu vernünftigen Prei-sen erhalten, damit Gemeinden wieder l ie-

bens- und lebenswert, die Ortskernewiederbelebt werden.Damit würden junge Famil ie nicht unbedingtin Neubaugebiete fern vom Ortskern abwan-dern, sondern auch mit einem charmantenGrundstück im Ortskern zufrieden sein.Die Politik der LSO brachte allein für Eslarnbinnen Jahresfrist, dass 1 4 Objekte den Be-sitzer gewechselt und 1 4 junge Famil ien et-was was Neues beginnen konnten. Darüberberichtete auch das Bayerische Fernsehen.worüber auch das BFS berichterte.Mit der Sanierung des Kommunbrauhausesund der Schaffung eines "Zoigl-Museums"wurde bereits im Vorfeld ein Projekt ange-stossen. Hierfür wurden Gesamtkosten voninsgesamt **1 ,3 Mio. Euro veranschlagt.Dieses Projekt - so Gäbl - muss über dieGrenzen ziehen, für Fern- und Nahtouristeninteressnt sein, so dass über das "Zoigl-Mu-seum" auch Gäste nach Schönsee zumCeBB, und zum Eisenbahnmuseum in dieStadt Oberviechtach kommen sollen.Er - so Gäbl - sei ebenfal ls ein Verfechter derLSO. Auch der Freistaat habe mit dem Akti-onsplan "Aufbruch Bayern" eine Stützung desländl ichen Raumes versprochen.Hier gebe es Zuschüsse abzurufen, bei die-sem Vorhaben kann das Planungsbüro u.m.s.behilfl ich sein.

Schliessl ich sollen gleichwertige Lebensver-hältnisse in Bayern geschaffen werden.Gäbl zitierte auch die beiden BürgermeisterUde und Maly, welche äusserten, kein Inter-esse daran zu haben, dass die Städte nochgrösser werden, um dort die Wohnungsnot zuvergrössern, und das Problem der Verkehrs-infrastruktur auf die Spitze zu treiben. Viel-mehr sollen die Leute in den ländl ichenRegionen bleiben, dort deren Brot verdienenkönnen, und dort gleiche Lebensverhältnissehaben.



Auch sind - so er sich erkundigt habe - jungeLeute nicht gezwungen die Gegend zu verlas-sen, weil es hier keine qualifizierten Arbeitsplätze geben würde.So sind im Jahr 201 2 im AgenturbezirkSchwandorf **2381 Stel len im akademischenBereich zur Besetzung gemeldet gewesen. ImArbeitsamtsbezirk Weiden, auch dies erwähn-te Gäbl, waren es (dagegen) nur **1 075 gemeldete Stel len.Wer berufl ich Karriere machen und sich fort-bi lden wil l , findet auch hier qualifizierte Ar-beitsplätze.Es gibt nur die Chancen sich dem Schicksalentgegenstel len, nicht "Abwickler einer Insol-venzgeschichte" zu sein, und die Entwicklungnicht zu verschlafen.

Schliessl ich verwies er auf eine 201 2 erfolgte"Bayern-Studie" des Bayerischen Rundfunks,nach welcher nirgendwo in Bayern die Bin-dung an die Region so stark ausgeprägt istwie in der Oberpfalz. 98 Prozent der Befrag-ten leben gerne dort, in der Region verwur-zelt, sind stolz auf die Region. Auch bei derFrage nach Lebensqualität wurde mit einemSpitzenergebnis geantwortet. Dies ist Ver-pfl ichtung genug, um eine vernünftige Zusam-menarbeit in den Kommunen zu erreichen.

3. Was hat sich durch die

Leerstandsoffensive verändert? (Jens

Gerhardt, Büro u.m.s., Leipzig)

Die Leerstandsoffensive ist ein spannendesThema ohne vorgefertigte Lösungen, so Dipl. -Ing. und Architekt Jens Gerhardt vom Pla-nungsbüro u.m.s. GmbH aus Leipzig. Es isthier auch andere Regionen von der Leer-standsproblematik betroffen, und man könnehier auch Erfahrungen aus den Neuen Bun

desländern einbringen.Nicht nur als Büro, sondern auch zusammenmit den Bürgermeistern muss man sich dieFrage stel len, was sich in den zwei Jahrengetan hat. Dahingehend wurden bereits kriti-sche Fragen herangetragen, weshalb eineZwischenbilanz zu ziehen ist.

Zu Beginn waren in der Region keinerleiGrundlagen, kein grundlegendes Problembe-wusstsein vorhanden. Man musste hier "vonNull beginnen".Ein Hauptanl iegen, bei welchem man zuRecht in die Pfl icht genommen wird, sind Fra-gen in Bezug auf eine Leerstandsquotenredu-zierung, oder auch Leerstandsaktivierung.Was passiert mit Leerständen wenn Eigentü-mer wechseln. Finden Investititionen statt.Können viel leicht sogar Neubauvorhaben inden Ortskernen realisiert werden.

Bewusstseinswandel war ein dringendes The-ma um Märkte zu aktivieren. Mitunter gab es"echte Im-mobil ien", bei denen die Preisvor-stel lungen der Eigentümer völl ig utopisch wa-ren, aber gerade Ortslagen durch dieseImmobil ien, bzw. deren Status erheblich undnachhaltig geschwächt werden.Es gab auch die Frage, wie das Merkmal"Leerstand" in Öffentl ichkeit angekommen ist.War dies nur negativ der Fall?

Es musste hier "von Null angefangen" wer-den.In den Gemeinden waren noch nicht einmaldie Zahl der Leerstände betreffende Unterla-gen vorhanden. Fünf Experten verschiedens-ter Fachrichtungen mussten hier ein Jahr langschwitzen, und waren zudem tagtägl ich vorOrt in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bür-gern.Es galt Ideen zu finden, wie - individuel l aufdie Region bezogen - die Probleme in den



Griff zu bekommen sind. Man war von Anfangan nicht nur auf die Thematik "Leerstand" fi-xiert. Es gab auch keine Blaupause, sonderndas Team musste kreativ losarbeiten, dasThema nach aussen tragen.Leerstand - so Gerhardt - ist kein Stigma,man muss aber die Realitäten sehen und ak-tiv handeln. Es ist ein al lgemeines strukturel-les Thema in ganz Deutschland, nicht nur inden 11 Gemeinden.

Es musste zu einer Strategiebildung kommen,wobei die Kräfte nicht an allen Stel leneingsetzt werden konten, sondern auf einigeProjekte konzentriert werden mussten. Nachzwei Jahren gehen jetzt die ersten Projekte indie Umsetzung. Ohne diese Vorbereitungszeithätte man keine Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit erreichen können.

Gerhardt nannte beispielhaft drei Projekte,wobei er darauf hinwies, dass auch bereitsandere Projekt laufen.

1 . Dorfladen.Mit einem Dorfladen wie in Altendorf mittelsBürgerengagement geplant und in Realisie-rung befindl ich, erfolgt nicht nur eine Leer-standsaktivierung, sondern man macht damitauch den Ortskern attraktiver, weil man neueAngebote in den Ort bringt. Damit sol l der Ortansprechend und attraktiv werden, damit dieLeute im Ort bleiben. Im Rahmen der Leer-standsoffensive nur an Gebäude zu arbeiten,diese zu sanieren, reicht nicht aus.Mit der Wiederbelebung eines Leerstandesaus den 1 980er/ 1 990er Jahren wird in Alte-norf durch die Einwohnerschaft, welche sichzu einem Arbeitskreis zusammengefunden,eine Gesellschaft gegründet und Anteile ge-zeichnet hatte, dafür Sorge getragen, dass ei-nerseits bl inde Fenster aus dem Ortskernverschwinden, andererseits der Ortskern

durch neue Angebote attraktiver wird.

3. Seniorenwohnen:Auch im Bereich "Seniorenwohnen" ist einProjekt bereits so weit fortgeschritten, dassArchitekten für eine bestimmte Immobil ie eineMachbarkeitsstudie erarbeiten.Es soll eine Zukunft für ältere Leute im eige-nen Ort geschaffen werden. Wichtig ist hiervor al lem die Öffentl ichkeitsarbeit, denn vieleLeute wüssten nicht um die Möglichkeiten,welche es hier in Form von Senioren-WG's,Betreutem Wohnen etc. Natürl ich ist hier im-mer nach den entstehenden Kosten zu fra-gen, eine Rentierl ichkeit zu prüfen, denn nurso kann ein Projekt Erfolg haben.

3. PilgerherbergenAuch bei den "Pilgerherbergen" ist Bewegungdrin. Solche Projekte funktionieren aber nur,wenn mehrere Gemeinden dieses Themarealisieren wollen. Eine sonst ungenügendeDichte der Pilgerzufuhr würde zum Scheiternsolcher Projekte führen. Deshalb sind hiernicht nur gebäudebezogene, sondern auchinterkommunale Vernetzung von Bedeutung.Es gilt Leute zusammenbringen, die nichtwussten, dass diese zusammen an einemTisch sitzend etwas bewegen können. Auchhier sind Strukturen notwendig, da sonst keinVernetzungsprozess erfolgen kann.Jetzt nach zwei Jahren ist das Netzwerk ingutem Zustand, und damit ist ein gutes Fun-dament geschaffen. Man weiss umAnsprechpartner für bestimmte Themen, umProjekt(be)förderer für Ideen zu finden.Die LSO wird kontrovers, aber nach aussenwahrnehmbar diskutiert.

Von Anfang an wurde danach gefragt, wie einsolches Projekt mit 1 1 Gemeinden überhauptklappen kann? Mittlerweile wird den regiona-len Akteuren von den unterschiedl ichsten Sei-




ten Hochachtung entgegen gebracht. Leer-standsgemeinden sind zu Experten gewor-den, so wurde z. B. Bürgermeister Köppl zueinem Ratgeber für andere Kommunen. InBerl in, München, Niedersachsen werden Vor-träge über die nunmehr wertige Leerstandsoffensive gehalten.

Schliessl ich ging Gerhardt noch auf den Er-folgsindikator "Leerstandquote" ein. Hier han-delt es sich um einen schwierigen Indikator,bei dem Sitzfleisch notwendig ist. Erfolge stel-len sich nicht von heute auf morgen ein. Esmuss sich das Bewusstsein verändern, undes müssten entsprechende Strukturen imOrtskern geschaffen, im Ortskern muss kon-sequent Innenentwicklung betrieben werden.1 4 Leerstände in Eslarn beseitigt zu haben,heisst neues Leben in Leerständen etabliertzu haben. Gerhardt bat, weiterhin kritischeFragen zu stel len, aber auch die Erwartungs-haltung in themengerechtem Mass zu halten.Wenn man länger dranbleibt, sind die Chan-cen sichtl iche Erfolge zu erzielen durchausgegeben.

4. Ilzer Land - Erfolgreich dank Zusammen-

arbeit. (Erster Bürgermeister Manfred Eibl,

Perlesreut)

Der von den Organisatoren eingeladene Bür-germeister der Marktgemeinde Perlesreuth(Landkreis Freihung-Grafenau) und Vorsitzen-der des Vereins "I lzer Land" berichtete in sei-nem Referat über die Entwicklungsgeschichteund die einzelnen Massnahmen, des nun-mehr über acht Jahren bestehenden, mit vie-len Preisen ausgezeichneten Unternehmens,neun regional naheliegende Gemeinden interkommunal zu verbinden.Der Verein ist landkreisübergreifend tätig,nutzt eine integrierte ländl iche Entwicklungs-strategie, und wurde 2005 gegründet.Eibl betonte besonders, dass er nicht beleh-

ren, sondern ausschliessl ich informieren wil l .Es muss von seiten der Kommunen der festeWil le bestehen miteinander über Ge-meindegrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.Die Struktur der All ianz wurde im Rahmen derintegrierten ländl ichen Entwicklung geschaf-fen. Es wurde im Referat die Struktur desVereins und die Zusammenarbeit der einzel-nen Kommunen unter dem Dach eines Vor-standes, sowie die einzelnen Handlungsfelderauf denen die All ianz tätig ist dargestel lt.

Der besteht aus den neun Bürgermeistern dereinzelnen Kommunen, wobei auch die Städ-tebauförderung und das ALE (Amt für Ländli-che Entwicklung) mit einbezogen werden.Über Lenkungsgruppen, welche hier die Re-gierung von Niederbayern und nach Bedarfweitere Ämter umfassen, werden Konzepteund Massnahmen für die einzelnen Hand-lungsfelder wie z. B. Energie entwickelt. Dieneun Kommunen bestimmen für jede Len-kungsgruppe jeweils zwei Bürgermeister, wel-che die Kommunalal l ianz in denLenkungsgruppen vertreten.

Bei jedem Handlungsfeld arbeiten VertreterIn-nen der einzelnen Kommunen mit.In jedes Handlungsfeld werden die Regierungvon Niederbayern, die ALE, Fachplaner undregionale Banken einbezogen. Letztgenanntebenötigt man mit deren Fachkompentenz fürKredite, sowie die Vermarkung von Immobil i-en. Von den regionalen Banken hat man be-reits Leistungsversprechen über Fi-nanzierung, Sonderkredite, Vermarktung er-halten.

Entwickelte Konzepte und Massnahmen wer-den in der Vorstandschaft des Vereins be-schlossen, gehen dann in die Gremien dereinzelnen Kommunen, werden dort schl iess-l ich abgesegnet und zielorientiert umgesetzt.Entsprechende Strukturen sind wichtig, klarstrukturiert und nachvollziehbar.So werden mittlerweile immer mehr Gross-


projekte, die sonst in den Städten wie Passauund Deggendorf stattgefunden haben, in derländl ichen Region realisiert (Beispiel: Bayer-waldgipfel).

Eibel forderte auch , offen mit der demografi-schen Entwicklung umzugehen,welche auchseiner Region bis 2026 einen Schwund von8.000 Einwohnern prognostiziert. Derzeit um-fassed die neuen Gemeinden 34.000 Einwoh-ner.Im Zusammenhang mit der Demografie istauch ein wirtschaftsstrukturel ler Wandel zuverzeichnen. Alleine ist hier nichts machbar,weshalb es gilt, sich neu aufzustel len. Die Vi-sitenkarte eines Ortes ist immer das Ortszen-trum eines Hauptortes. Hier gi lt es dieGrundvoraussetzungen zu schaffen, die Da-seinsvorsorge in al le infrastrukturel len Rich-tungen zu sichern. Hatte man bislang beimBegriff "Infrastruktur" die sog. "technische In-frastruktur", also die Ver-, Entsorgung imBlick, so gilt es auch die sog. "soziale Infra-struktur" besonders zu berücksichtigen.Bevor man die Innenentwicklung angeht,muss von kommunaler Seite der öffentl icheRaum adäquat vorbereitet sein, um mit einerVermarktung von Leerständen beginnen zukönnen.Der öffentl iche Raum muss vorzeigbar sein."I lzer Land" hat hier ca. 3,5 Mio. Euro inves-tiert, um die Rahmenbedingungen zu schaf-fen.Dies sind Dinge, die eine Kommune alleinenicht schaffen kann, weshalb ein integrierterinterkommunaler Zusammenschluss, ein Ver-bund notwendig ist, um die Aufgaben die andie Kommunen herangetragen werden, be-werkstel l igen zu können. Gefragt sindgemeindeübergreifende Lösungsansätze.Man muss alle derzeit im ländl. Raum tätigenFörderstel len an einen Tisch zusammenholen,Ländl. Entwicklung und Städtebauförderung,darf vor al lem das Handlungsfeld "Innenent-wicklung" nicht vergessen.

Wichtig sind auch auch Vertreter der beidenÄmter (ALE, Städtebauförderung) und derRegierung für das Einläuten kommunaler Ent-wicklungsprozesse.Im "I lzer Land" ist man im Programm "Kleine-rei Städte und Gemeinden" aktiv.Man benötigt sowohl die ALE, wie auch dieStädtebauförderung, da diese unterschiedl iche Lösungsansätze bieten.So sind im "I lzer Land" derzeit 5 Kommunenmit der Städtebauförderung, weitere 4 Kom-munen mit der Dorferneuerung befasst.Ein Integriertes Entwicklungskonzept wird vonbeiden Förderstel len in gleicher Weise unter-stützt. Man ist hier mit zahlreichen Massnah-men in der Integrierten LändlichenEntwicklung, der Dorferneuerung, der Flur-neuordnung und (weiteren) Infrastrukturmassnahmen breit aufgestel lt.

Bürgermeister Eibl berichtete dann von diver-sen Erfolgen seiner All ianz "I lzer Land".

Immer muss jedoch der Öffentl ichkeit erklärtwerden, warum Hauptinvestitionen nun voral lem in Kernbereichen der Gemeinden notwendig sind.Vorhandene Mittel müssen in Zukunft so ein-gesetzt werden, um alle Handlungsfelder bedienen zu können.Es wird zukünftig nicht wesentl ich mehr Mittelgeben.Seit 1 ,5 Jahren hat das "I lzer Land" auch einInnenentwickungsmanagement, welches alsfester Ansprechpartner für Investoren dienst.Investoren zu allen Stel len begleitet, und denKontakt auch zu Banken herstel lt. Es ist aucheine "Bauhütte" geplant, welche ein Schu-lungszentrum für Handwerker, denkmalge-schützte Gebäude betreffend, umfassen, undebenfal ls Investoren dienl ich sein sol l . Diesesoll 201 3 entstehen, sol l ca. 3 Mio. Euro kos-ten, und kommunal wie auch interkommunalgenutzt werden. Zudem wird dort ein Privatin-vestor barrierefreien Wohnraum schaffen.


LSORESEARCH ERSTE INTERKOMMUNALE GEMEINDERATSSITZUNG AM 1 5. JANUAR 201 3 SEITE 1 0 V 1 4

Die Tätigkeit der Innenentwicklungsmanage-rin, welche die grds. Verkaufsbereitschaft fürein Gebäude klären, dafür Kontakt mit dem/den Eigentümern aufnehmen soll , die Unterla-gen bis hin zur bauhistorischen Untersuchungerstel len, sich ggf. mit Fachplanern und demDenkmalamt in Verbindung setzen, sowieKontakt mit Immobil ienpartnern aufnehmenkann, idR. 4.000 - 7.000.-- Euro kosten. Dabeikönnen 60% über Städtebaumittel oder ALEgefördert werden. 40% sind dann von der jeweil igen Kommune zu tragen.

Letztes Jahr wurden im "I lzer Land" folgendeProjekte realisiert:35 Projekte realisierte eine Gemeinde allein40 Projekte wurden durch mehrere Gemeinden realisiert57 Projekte konnten über al le Kommunen hinweg realisiert werden.Beim Marketing müsse man die Bevölkerungaktiv mitnehmen, da diese Handlungsweisefür Erfolg oder Misserfolg entscheidend ist.

5. Charta zur gemeinsamen Entwicklung

des Oberpfälzer Brückenlandes (Bgmstr.

Reiner Eiser, Niedermurach)

Siehe Vorabveröffentl ichung!

6. Interkommunale Zusammenarbeit aus

der Sicht des Landkreises Schwandorf

(Landrat Volker Liedtke).

Landrat Liedtke begrüsste die Initiative,welche hier 11 Gemeinden, davon 1 0Gemeinden seines Landkreises bereits vorzwei Jahren unternommen hatten, um derdemografischen Entwicklung Paroli bieten zukönnen. Was in den letzten zwei Jahrengeschafft wurde, verdient Hochachtung undist eine grossartige Leistung und vorbildhaftfür andere Kommunen. Er verwies aber auch

darauf, dass der Landkreis Schwandorfsowohl infrastrukturel l , als auch im Hinbl ickauf die interkommunale Zusammenarbeit,welche natürl ich auch für den LandkreisSchwandorf von Bedeutung ist, gut aufgestel ltist. Der Landkreis Schwandorf verfügt nebender hier versammelten LAG "Brückenland"noch über eine weitere LAG "OberpfälzerSeenland", sowie die Zusammenarbeit unterder Bezeichnung "Städtedreieck Burg-lengenfeld | Maxhütte-Haidhof | Teublitz".Dort erfolgt interkommunale Zusammenarbeitin vielfältigen Bereichen, mit einem ge-meinsamen Entwicklungskonzept und einergemeinsamen Geschäftsstel le.Mit dem ""Plus der Oberpfalz" verfügt derLandkreis Schwandorf über eine land-kreisübergreifende Initiative fast bis zur StadtWeiden. Diese bemüht sich, das "Plus derOberpfalz (Autobahnkreuz zwischen A 6 undA 93) voranzubringen, zu vermarkten und zuentwickeln.Es ist nicht schlecht um die Zu-sammenschlüsse bestel lt, dieser Zusam-menschluss der 11 Gemeinden ist aber etwasganz Besonderes.

Landkreis Schwandorf versucht auch alsGebietskörperschaft selbst al le Problemeunter der Überschrift "DemografischerWandel" aufzugreifen, und sich dem demo-grafischen Wandel entgegenzustel len.In Bezug auf die Infrastruktur verwies Liedkteauf 22 schulische Einrichtungen inKreisträgerschaft. Aspekt Bildung ist einer derentscheidenden Punkte um dem demo-grafischen Wandel entgegenzutreten.Kreisstrassensystem in guter Ordnung,manchmal besser als der Freistaat. Aber auchviele andere Initiativen um die Infrastruktur zuverbessern. Nahverkehrsplan der gerade fürNorden und Osten des Landkresies erstel ltwurde, und derzeit stufenweise Schritt fürSchritt im Rahmen der finanzielal len Mög-l ichkeiten umgesetzt wird. Für den Landkreis



Schwandorf wird ein Bevölkerungsrückgangvon 2,5% prognostiziert, dieser ist also nichtso schlimm betroffen. Diese 2,5% Rückgangwerden aber unterschiedl ich vertei lt sein. DasStädtedreieck als Profiteur des "GreaterRegensburg"-Raumes wird weiter wachsen, inSchwandorf-Stadt wird die Bevölkerung inetwa gleich bleiben, aber die 11 Gemeindender Initiative werden aber wohl die Haupt-verl ierer mit dem grössten Bevöl-kerungsrückgang sein.Deshalb ist diese Initiative so wertvol l .Ohne kommunale Zusammenarbeit wird inZukunft nichts mehr gehen.Wichtig sind nicht die Wiedereinführung alterLandkreisekennzeichen, sondern Initiativenwie die Leerstandsoffensive.

7. Podiumsdiskussion

Es wurden leider nur wenige Fragen aus derZuhörerschaft eingebracht. Eine Frage nachkonkreten Erfolgen brachte als Ergebnis, dasssich vier Gemeinden in der Städte-bauförderung befinden, zwei sind in derDorferneuerung, bzw. diese ist dort an-geordnet, und fünf Kommunen sind z. Zt. inkeinem Förderprogramm. Der Vorsitzende derLSO, Bürgermeister Köppl verwies hier aufdie Ausführungen von Herrn Dipl. -Ing.Architekt Gerhardt, aber auch auf Projekte inSchwarzach, Altfalter und Altendorf.So konnte in Altfalter ein Daseinsvor-sorgegebiet geschaffen werden.

Alles was hier nachhaltig sein sol l , mussvorher geplant werden, deshalb benötigtmanches Projekt mehr Zeit bis zur Reali-sierung.Frage in Bezug auf eine längerfristige Laufzeitvon Förderungen aus dem Programm"Kleinere Städte und Gemeinden". Städte-baufördermittel fl iessen schon längere Zeitüberwiegend in den ländl ichen Raum. Für dieinterkommunale Zusammenarbeit werdenweiter Mittel fl iessen. In der EU-Förderperiode

201 4 - 2020 wird man ohne interkommunaleZusammenarbeit nicht mehr an Geldkommen. (BD Fröschl).Informationen durch Bgmstr. Eibl(Perlesreuth): Städtebauförderung hat siebenFörderprogramme aufgelegt. Im Programm"Kleinere Städte und Gemeinden" wird auf dienächsten Jahre wesentl ich mehr Geld fl iessenwie bisher.

Leerstandsoffensive langfristig, wie siehtPrognose aus (Eibauer):

In Mitgl iederversammlung der LAG soll dasheute behandelte Thema aufgenommen undvertieft werden, um Mitwirkung zu prüfen.Heutige gemeinsame Gemeinderatssitzungsollte als "Sitzung des Aufbruchs" verstandenwerden, für LAG-Sitzung und Sitzungen inden Gemeinden.Von 450 Leerständen in den Kommunen sindnur 1 5% disponibel, nicht zuletzt aufgrundunmöglicher Preisvorstel lungen. Rat anGemeinden, Leerstände in strategischenLagen in der Gemeinde bei Verkaufs-bereitschaft und günstigen Konditionenerwerben, um Entscheidungsfreiheit zuhaben. Ggf. kann man diese privatweiterveräussern.Man sollte hier im Rahmen der LAG Ideenentwickeln, die sich vom Mainstream bisher inder Bundesrepublik diskutierter Ideenabheben.Man sollte Antworten darauf geben, dass dieProvinz nicht verwaist, und weit mehrbewirken als nur leere Häuser wieder zufül len.Ein Zuhörer lobte den ganzheitl ichen Ansatz,den die All ianz "I lzer Land" verfolgt, undforderte dies auch in den LAG-Gemeinden.

Ltd. BD Fröschl



Zu Anfang wollte man den Gemeinden nichtgleich mit interkommunaler Zusammenarbeitkommen. Leerstandsoffensive sollte Bewusst-sein für die Problematik schärfen, war nur derEinstieg. Es ist an die Ursachen heran-zugehen. Gemeinden müssen attraktiverwerden, ohne den Konkurrenzgedanken über-zubewerten.Alleinstel lungsmerkmale er-, Wertschöpfungs-möglichkeiten herausarbeiten. Gerade auchauswärts Studierende sollten nach Been-digung des Studiums wieder Lust haben in dieRegion zurückzukehren.Jetzt ist der Punkt erreicht, an dem dieErkenntnis eingetreten sein dürfte, mehr zumachen als sich nur um Leerstände zukümmern.Auch eine zukünftige Beteil igung der StadtOberviechtach an der interkommunalen Zu-sammenarbeit macht Sinn.

8. Interkommunale Kooperation aus der

Sicht der Dorferneuerung (BD Werner

Bachseitz, Amt für Ländliche Entwicklung

Oberpfalz)

Baudirektor Bachseitz vom ALE informierteüber die beiden Möglichkeiten, welcheUnterstützung die ALE den LSO-Gemeindenbieten kann. ALE begrüsst und unterstützt diei interkommunale Zusammenarbeit sehr.Rolle des ALE ist eher begleitend.

Neben dem Programm einer "einfachenDorferneuerung", gibt es ein Programm"umfassende Dorferneuerung".

Umfassende Dorferneuerung ist eines dererfolgreichsten Programme in Bayern, aberauch bundesweit. Speziel l unter den LSO-Gemeinden sind hier zwei Gemeinden inVorbereitung, nämlich Guteneck undThanstein.Die Dorferneuerung ist ein Verfahren, welchesüber mehrere Jahre, meist 1 0 Jahre läuft, und

läuft. Wir unter der Trägerschaft einer Teil-nehmergemeinschaft, einer KdöR durch-geführt, mit einer gewählten Vorstandschaft,um allumfassend Massnahmen in einem Dorfdurchzuführen und die Finanzierung her-beizuführen.Alles was gemacht werden soll läuft unterTrägerschaft der Teilnehmergemeinschaft.Fördermittel des Freistaats Bayern, aberauch Kostenbeteil igung durch Kommune.Besonderheit der umfassenden Dorfer-neuerung ist auch die Bodenordnung, katas-terrechtl iche Abwicklung und Übertragung insGrundbuch.Leerstehende Gebäude können berücksichtigtwerden.

Einfache Dorferneuerung kann relativ schnellund zügig umgesetzt werden. Planung,Finanzierung und Umsetzung einer Mass-nahme läuft hier unter Trägerschaft einerKommune. ALE stel lt Fördermittelgeber dar,Jedoch keine Bodenordnung, keine Ver-messung und kein Grundbuchübergang überALE möglich. Läuft idR über einen Zeitraumvon 2-3 Jahre.

Erhaltung, Umnutzung und Gestaltung einesGebäudes für gemeindl iche, gemeinnützigeZwecke. Auch Erwerb von Gebäuden zurUmnutzung oder zum Abbruch, im Zu-sammenhang mit Massnahmen zur Innen-entwicklung. Auch Erwerb von Grundstückenauf diese Weise möglich.

Bis zu 60% der Kosten förderfähig, jedochhöchstens 1 50.000.-- Euro/ Objekt.

Info: www.stmelf.bayern.de

---9. Gemeinsame Zukunft der Gemeinden

der Leerstandsoffensive? (Ltd. BD Rudolf

Fröschl, Regierung der Oberpfalz)

Befürwortet, dass die LSO-Gemeinden in-



terkommunal weitearbeiten. Es sollten jedochArbeitsstrukturen geschaffen werden, umumfassender zusammenarbeiten zu können.Städtebauliche Entwicklungskonzepte die ineinigen Gemeinden bereits laufen oderangedacht sind, sol lten miteinander vernetztwerden, damit hier Synergien geschaffenwerden können.

***

IMPRESSUM

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

Auch diese Veröffentlichung erscheint im Rahmen dessozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der bayerisch-tschechischen

Region.


LSO-Gemeinderatssitzung v. 15.01.2013

Documents

Transcript of LSO-Gemeinderatssitzung v. 15.01.2013