Neue deutsche Sicherheitspolitik
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Neue deutsche Sicherheitspolitik
Philipps Universität Marburg
Fachbereich 03: Institut für Politikwissenschaft
PS: Einführung in die Außenpolitik der BRD
Seminarleitung: Prof. Dr. W. v. Bredow
Referenten: Mario Hartmann, Thomas Baranek
Datum: 02.06.2008
Übersicht
1. Begriffsdefinition:- Sicherheit - Sicherheitspolitik - int.Sicherheit
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik 3. Sicherheitskultur der BRD 4. Wandel der Sicherheitspolitik 5. Literaturangaben
1. Begriffsdefinition
– Zustand des Unbedrohtseins – Vorhandensein von Schutz[einrichtungen]– Fehlen von Gefahr[enquellen]– wird subjektiv als Gewissheit von Individuen oder
sozialen Gebilden über die Zuverlässigkeit von Sicherungs- und Schutzeinrichtungen empfunden
Was ist Sicherheit?
1. Begriffsdefinition
Sicherheitspolitik (allgemein)– alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder
einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet sind, die territoriale Unversehrtheit und politische Selbstbestimmung (Souveränität) zu bewahren, gewaltsame grenzübergreifende Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen oder zu beenden.
Ernst-Christoph Meier (2006): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik.
1. Begriffsdefinition
Internationale Sicherheit– Wahrung des Friedens und Schaffung von Stabilität
in der internationalen Staatengemeinschaft– Unverletzlichkeit der Grenzen– Durchsetzung der Menschenrechte– Nichtanwendung von Gewalt– Abbau von Spannungen– u. a. durch politische, militärische, rechtliche u. a.
Maßnahmen
Diether Nohlen (2002): Kleines Lexikon der Politik.
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
Ausgangslage vor 1990:– Kalter Krieg „Gleichgewicht des Schreckens“– bipolare Weltordnung– atomare Bedrohung
aber: durch die verheerenden Auswirkung war ein Ausbruch des Kriegs eher unwahrscheinlich
trügerisches Sicherheitsempfinden, keine konstruktive Bearbeitung von Konflikten
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
Zusammenbruch des Ostblocks neue globalpolitische Situation
USA als einzige Weltmacht Wegfall der lähmenden Klammern des kalten Kriegs Einsetzen eines Demokratisierungsprozesses in
den ehemaligen Ostblockstaaten neue innerstaatliche Konflikte auf ethnischer,
religiöser, ökonomischer und machtpolitischer Ebene
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
Zerfall der Staaten des ehemaligen Ostblocks Herausbildung von mehr oder minder
funktionsfähigen Nachfolgestaaten oft jedoch Dauerkonflikte z.B. Jugoslawienkrieg (Low-intensive wars) Globale Instabilität Forderung nach einem erweiterten Sicherheitsbegriffs
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
erweiterter Sicherheitsbegriffs– vorher negative Dimension: bewaffnete Gewalt
von innen und außen abschrecken – positive Dimension: Schaffung dauerhafter
politischer, sozialer und ökonomischer Bedingungen, um Frieden „nachhaltig“ zu sichern
2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
Bildung eines einheitlichen Verständnisses von Sicherheitskultur:
– Sicherheit nicht mehr von einzelnen Akteuren allein– sondern nur noch gemeinsam zu erreichen– gemeinsame kulturelle oder zivilisatorische Basis
3. Sicherheitskultur der BRD
Merkmale:– interne: – Das eigene Selbstverständnis
(Zugehörigkeit zur westlichen Wertegemeinschaft)– die historischen Erfahrungen– die verfassungsrechtlichen Zwänge
(Verbot des Angriffskriegs)
3. Sicherheitskultur der BRD
Merkmale:– externe: – das veränderte Bedrohungsspektrum – der institutionelle Kontext
(Mitgliedschaft in multilateralen und supranationalen Bündnissen)
3. Sicherheitskultur der BRD
deutsche „Kultur der Zurückhaltung“
Low-Intensive Wars: Einsatz der westlichen Wertegemeinschaft
Europa nicht selbst in der Lage für eigene sicherheitspolitische Stabilität zu sorgen
deutsche Orientierung am atlantischen Bündnis
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
– Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union
– Stärkung der Sicherheit der Union
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
– Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den einschlägigen völkerrechtlichen Verträgen
– Förderung der internationalen Zusammenarbeit – Entwicklung und Stärkung von Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Änderung der Aufgaben der Bundeswehr:– 1990 bis 1994 „out-of-area-Debatte“– Nichtakzeptanz der „Kultur der Zurückhaltung“– 12.07.1994 Urteil des Bundesverfassungsgerichts– Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – zwar Reduzierung der Soldaten, aber Einbindung der
Bundeswehr in multilaterale Streitkraftstrukturen
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Änderung der Aufgaben der Bundeswehr:
– humanitäre Verantwortung Stabilisierung und Demokratisierung
– Gefahrenprävention Frieden in Deutschland fern der Heimat sichern
– zivil-militärisches Krisenmanagement– Bündnisverpflichtungen Dienste der Vereinten
Nationen
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Sicherung der Demokratie auch im Ausland
„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ (Peter Struck)
von der Landesverteidigung hin zur Krisenbewältigungsarmee
Kritik: Schleichende Militarisierung der deutschen Außenpolitik
andererseits: Normalisierung der deutschen Sicherheitspolitik
4. Wandel der Sicherheitspolitik
Veränderungen der deutschen Außenpolitik:
Außenpolitik einer "Zivilmacht"– Orientierung an internationaler Kooperation,
Multilateralismus und friedlicher Konfliktbeilegung
Jedoch Veränderung der Mittelwahl– vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr
5. Literaturangaben:
Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung. Wiesbaden.
Gareis, Sven Bernhard (2007): Deutschlands Außen und Sicherheitspolitik. Eine Einführung. 2. aktualisierte Auflage. Ulm.
Hacke, Christian (2004): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. 2. Aufl. der aktual. Neuausgabe. Berlin.
Risse, Thomas (2004) Kontinuität durch Wandel: Eine "neue" deutsche Außenpolitik? In: "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte". Ausgabe 11/2004.
Wellersdorf, Dieter (1999): Mit Sicherheit. Neue Sicherheitspolitik zwischen gestern und morgen. Bonn Bundeszentrale für politische Bildung.
Weisswange, Jan Phillipp (2004): Der sicherheitspolitische Entwicklungsprozess der Bundsrepublik Deutschland 1990 - 2002: Neue Orientierungen einer euro-atlantischen Sicherheitskultur. Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2003.