Sehr geehrte Damen und Herren, Wir dürfen Sie auf diesen Weg über die letzte Gemeinderatssitzung informieren.

Verabschiedung von unserer Vizebürgermeisterin Ulli Steininger Vizebürgermeisterin Dir. Ulli Steininger übergibt ihr Amt offiziell an Dipl. Tzt. Wolfgang Affenzeller. In ihrer Abschiedsrede betont sie, wie lehrreich ihre Zeit als Gemeinde, Stadträtin und Vizebürgermeisterin gewesen sei. Politik für die Freistädterinnen und Freistädter zu machen war ihr bestreben. „Sie wolle keine Minute ihres Tuns missen, auch wenn es ab und zu schwierig gewesen ist.“ – so Ulli Steininger. Mit einem Danke für die gute Zusammenarbeit verabschiedet sich Ulli Steininger in die „Politikerinnen Pension“ Vom Redaktionsteam auch auf diesem Weg ein Herzliches Dankschön und Freundschaft Ulli - Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://www.youtube.com/watch?v=KiQ8wuQEAxo

Angelobung von Wolfgang Affenzeller und Reinhard Atteneder Dipl. Tzt. Wolfgang Affenzeller übernimmt das Amt des Vizebürger- meisters von Freistadt. Reinhard Atteneder folgt als Stadtrat und übernimmt den Ausschuss für Familie, Jugend und Sport. Sehen Sie „Live“ aus dem Gemeinderat : http://www.youtube.com/watch?v=wk5Azchcp9s

Neue Märkte entstehen am Areal der ehemaligen Schick Tankstelle! Neu gestaltet wird das Einkaufzentrum am Areal der ehemaligen Schick Tankstelle. Es kommen ein Sport Hervis und ein Müller Markt dazu. Zudem werden die Waschboxen in den westlichen Bereich verlegt. Da diese Märkte auf einem eher heiklen Grund erbaut werde sollen, hinterfragt die SPÖ Fraktion ob das Gelände auf eine eventuelle Kontaminierung überprüft wurde.

„Eine Prüfung der Bodenbeschaffen- heit ist vertraglich geregelt. Ohne diese Zusage würde keine Bau- bewilligung erteilt werden.“ – garantiert Stadtrat Oskar Stöglehner.

Antrag von Stadtrat Gratzl! Hohe Überschüsse im Bereich Abfallwirtschaft - Wir könnten die Abfallgebühr senken! 2011 wurden die Abfallgebühren ohne Zustimmung der SPÖ über 15 Prozent erhöht. Der Prüfbericht des Rechnungsabschlusses für das Jahr 2011 der BH-Freistadt weist im Bereich der Gebührenhaushalte , Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Müllbeseitigung hohe Überschüsse aus. „Ich denke man muss da über eine eventuelle Senkung der Gebühren nachdenken“ – meint dazu StR Christian Gratzl und regte in der Gemeinderatssitzung an, dies im Ausschuss für Abfallwirtschaft, Umwelt und Klimabündnis prüfen zu lassen.

News aus dem Prüfungsausschuss! GR Anger berichtet aus dem Prüfungsausschuss Im Vorfeld wurde bereits in der Kronen Zeitung berichtet „ÖVP und GUT blockieren „Finanz-Check“ durch das Land! Am Montag berichtete GR Anger dem Gemeinderat über die Ergebnisse der letzten Prüfung. „In der 14. Sitzung des Prüfungsausschusses wurden im Sinne der Tagesordnung die Aufwendungen für Publikumsveranstaltungen, zu denen der Bürgermeister eingeladen hat, geprüft. Diese Prüfung ergab für uns, dass es Veranstaltungen gab, für die eine vorherige Behandlung und Beschlussfassung im Stadtrat erforderlich gewesen wäre.“ berichtet GR Anger. „Unser Antrag im Prüfungsausschuss, diese Frage unabhängig durch die Abteilung IKD des Landes OÖ. prüfen zu lassen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Daher stelle ich namens meiner Fraktion den Minderheitenantrag im Gemeinderat, diese Prüfung zu veranlassen und ersuche dafür um Zustimmung. Ich denke, es müsste ein Anliegen im Sinne von Offenheit und Transparenz aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sein, hier Klarheit zu schaffen.“ so GR Anger Sehen Sie dazu „Live“ aus dem Gemeinderat : http://www.youtube.com/watch?v=9UhEO33n9Pw&feature=channel&list=UL

Stadtrat Atteneder stellt Anfrage: „Öffentlichkeitsarbeit der Stadtgemeinde Freistadt auf Facebook“ Seit längerem gibt die Facebook Seite http://www.facebook.com/freistadt.at Diese Seite vermittelt den Bürger öffentlich geführt zu sein. Wir können das Wappen von Freistadt, die korrekte Anschrift unseres Rathauses und die Stadt an sich, erkennen. Beim Anklicken von Berichten, werden wir mit der Homepage der Stadtgemeinde Freistadt verlinkt. „Ich beurteile es als äußerst positiv, dass sich die Stadtgemeinde Freistadt, auch auf Facebook im „rechten“ Licht präsentiert. Aber, neben den allgemeinen Informationen über Ereignisse unserer Stadtgemeinde, kam es auch zu Parteiwerbung. Diese Parteiwerbung wurde aktiv vom Betreiber der Facebook-Seite geteilt und somit auf die „Freistadt“-Seite gestellt. Es ist wichtig die klare Trennlinie zwischen Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde und Parteienwerbung einzuhalten.“ meint Stadtrat Atteneder. Anfrage wurde aufgrund des zeitlich engen Terminplanes dieser Sitzung zurückgezogen. Ein Klärung wurde zugesichert.

Lesen Sie die Anfrage hier: https://www.dropbox.com/s/x76jfx47f9d3wa0/Anfrage%20Facebook%20Seite%20Stadtgemeinde%20Freistadt.pdf