Niedersachsen-Vorwärts März 2010

8/14/2019 Niedersachsen-Vorwrts Mrz 2010

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LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,alles neu macht der Mai. So auch unserLandesparteitag am 29. Mai, an dem ich

nicht wieder fr das Amt des Vorsitzen-den antrete. Formal geht die Wahl w ieimmer ber die Bh ne. Die Delegiertenentscheiden, ob Monika Griefhahn, OlafLies, Stefan Preue oder Stefan Schostokmeine Nachfolge antritt. Neu ist aber,dass die Delegierten vorher wissen, wendie Parteibasis favorisiert. In denMonaten bis zum Parteitag stellt sichdas Quartett auf zehn regionalenKonferenzen vor. Meine herzliche Bittean alle Mitglieder: Geht hin, informierteuch, hrt zu oder fragt. Am Ende derKonferenzen knnt ihr eurem Favoriteneine Stimme geben. Daraus ergibt sich

am Ende ein sc hlssiges Meinungsbildber die Stimmung in der Partei. EineDirektwahl des Vorsitzenden lsst dasParteiengesetz nicht zu. Der Landesvor-stand hat jedoch beschlossen, dafr inBerlin zu werben. Aber auch unsereRegionalkonferenzen knnen ei nSchritt sein, unsere Par tei weiter zuffnen und das Par teileben lebendigerzu machen. Es liegt auch an Euch.Deshalb: Geht hin, macht mit.

Euer

Garrelt DuinLandesvorsitzender

vorwrtsNIEDERSACHSEN

M R Z 2 0 1 0 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E

EDITORIAL

Griefahn, Olaf Lies, Stefan Preue undStefan Schostok. Auf den Seiten IV und Vsind auerdem der aktuelle Stand derTermine und die Orte der Regionalkonfe-renzen abgedruckt. Da es hier noch zuAktualisierungen kommen kann, wirdauf das Internet-Angebot des Landesver-bandes verwiesen. Unter www.spdnds.de werden die Daten fr die Regional-konferenzen laufend aktualisiert. Zudemsind dort ausfhrliche Informationenzur Kandidatin und den Kandidaten ein-gestellt.

Auch der Niedersachsen-vorwrtswird in der April-Ausgabe die letztennotwendigen Informationen zu den

Nach intensiven Beratungen im Landes-vorstand und im Landesparteirat hat dieniederschsische SPD ein Verfahren zurNeuwahl der oder des knftigen Landes-vorsitzenden erarbeitet. Sie hat sichdabei von den Prinzipien der Transpa-renz und Offenheit leiten lassen undstellt die umfassende Beteiligung unse-rer Genossinnen und Genossen in denMittelpunkt der Meinungsfindung.

Bei vier Bewerbungen ist die umfas-sende Information der gesamten Partei

unerlsslich, bis es auf dem Landespar-teitag der niederschsischen SPD am29. Mai in Stade zur Wahl kommt. ZurWahl stellen sich Monika Griefahn, OlafLies, Stefan Preue und Stefan Schostok.

Im Rahmen von zehn Regionalkonfe-renzen werden sich die Kandidatin unddie drei Kandidaten zwischen dem 1.Mrz und dem 17. April dieses Jahres derPartei und der ffentlichkeit vorstellen.Diese Konferenzen sollen zur Meinungs-bildung fr den Landesparteitag beitra-gen. Eingeladen werden alle Parteimit-glieder. Dabei spielt es keine Rolle in wel-chem Bezirk, welcher Region oder wel-

chem Unterbezirk sie sich an der Findungder oder des nchsten Vorsitzendenbeteiligen.

Alle jeweils anwesenden Mitgliederunseres Landesverbandes knnen ihreStimme in geheimer und schriftlicherAbstimmung fr einen der vier Vorschl-ge abgeben. Jedes Mitglied kann nur aufeiner Konferenz abstimmen. Das Ergeb-nis der Abstimmungen wird whrendder jeweiligen Regionalkonferenz ausge-zhlt und bekannt gegeben. Die Ergeb-nisse aller Veranstaltungen werdendann vom Landesvorstand fr die Nomi-nierung der oder des Vorsitzenden

bercksichtigt.Der Niedersachsen-vorwrts wirddiesen Meinungsbildungsprozessumfassend begleiten, in dieser Ausgabemit Kurzvorstellungen von Monika

TRANSPARENZ, OFFENHEITUND BETEILIGUNGNiedersachsens SPD ruft alle Mitglieder auf, sich zwischen dem 1. Mrz und dem 17. April im Rahmen vonzehn Regionalkonferenzen aktiv an der Wahl der oder des neuen Landesvorsitzenden zu beteiligen.

Von Lothar Pollhne

Fortsetzung auf Seite 2

Im Niedersachsen-vorwrts:

TiL Themen im Landtag

(Mittelteil Seiten 14)

Vorwrts und aufwrts mit

Offenheit und Beteiligung.

Foto: lopo


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II NIEDERSACHSEN 03/2010 vorwrts

Energetische Zukunft: Mit

Schwarz-Gelb nicht auf der

Sonnenseite Foto: lopo

Fortsetzung von Seite 1oder des Landesvorsitzenden auf dasFundament einer aktiven Mitgliederpar-

tei zu stellen, die ausgiebig und kontro-vers, vor allem aber zielgerichtet disku-tiert. Der Landesparteitag in Stade am 29.

teirat daher die Forderung der Bundes-

partei nach einem Rettungsschirm frKommunen und fordert die vollstndige Kompensation fr

die durch das so genannte Wachs-tumsbeschleunigungsgesetz aufkommunaler Ebene entstandenenEinnahmeausflle

eine Erhhung der Beteiligung desBundes an den Kosten der Unterkunftvon drei Prozentpunkten

den Verzicht auf weitere Manah-men, die zu zustzlichen Belastungenfr Kommunen fhren wrden und

den Erhalt der Gewerbesteuer alswichtigster originrer Einnahme-

quelle der kommunalen Gebietskr-perschaften.Mit einer weiteren Resolution forderteder Landesparteirat die Umsetzung desAtomkonsenses ohne jeden Abstrichund eine Investitionsoffensive frEnergieeffizi enz und Erneuerbare Ener-gien. Trotz allen Rttgenschen Wortge-klingels hat Schwarz-Gelb den energie-politischen Rckwrtsgang eingelegtund ermglicht der Atomlobby Milliar-

Niedersachsens SPD setzt ihren Modernisierungskurs fort. Neue Arbeitsweisen und

die ffnung der Partei nach auen sollen die Kooperation mit gesellschaftlichenBndnispartnern verstrken und das politische Profil schrfen. Daher hat der Lan-desvorstand auf seiner Jahresauftaktklausur am 29./30. Januar in Achim zwlf Foreneingesetzt. Diese sollen einen entscheidenden Beitrag zur langfristigen Profil- undPositionsentwicklung der SPD Niedersachsen leisten. Mitglieder und Nichtmitglie-der sind herzlich willkommen und zur Mitarbeit eingeladen. Interessierte meldensich bitte unter [email protected] in der Landesgeschftsstelle.Forum VerantwortlichkeitWirtschaft, Nachhaltigkeit und Neue Energien Olaf Lies, Dr. Matthias MierschGerechte Bildungspolitik Frauke HeiligenstadtHochschule, Wissenschaft und Forschung Dr. Gabriele AndrettaVerbraucherschutz und gesundes Leben Dr. Carola ReimannSportpolitik Karl-Heinz HausmannKultur und Medien Daniela BehrensSolidarische Gesellschaft Gesundheit und Pflege Uwe Schwarz

Arbeit, Mitbestimmung und Innovation Stefan SchostokNeue Gesellschaft Gabriele Lsekrug-MllerSicherheit, Freiheit und Demokratie Grant Hendrik TonneDemokratie und Partizipation im Internet Lars Klingbeil

Mai 2010 wird der erste wichtige Schrittauf dem Weg zu einer erfolgreichen

Landtagswahl und zur Beendigung derschwarz-gelben niederschsischenMehltau-Politik sein.

dengewinne. Das Restrisiko bleibt vor

allem an Niedersachsen hngen inForm alter Atom-Meiler, mit dem maro-den Versuchs-Endlager Asse und auf-grund der nach wie vor ungelstenEndlager-Frage.

Diese Politik bringt den Stromkonzer-nen Milliarden-Gewinne. Gleichzeitigblockiert Schwarz-Gelb Investitionen indie Erneuerbaren Energien, in Energieef-fizienztechnologie und Kraft-Wrme-Kopplung. Damit setzen sie hunderttau-sende Arbeitspltze in Zukunftsbranchenaufs Spiel und benachteiligen kommuna-le Stadtwerke im Wettbewerb. Eine Inter-essengruppe macht Kasse, whrend das

Gemeinwohl auf der Strecke bleibt. Mitdem Freibrief fr die Atomwirtschaft undder angekndigten Krzung der Solaren-ergiefrderung verspielt Schwarz-Gelbden deutschen Vorsprung bei Umwelt-technolgien. Der Landesparteirat bekrf-tigte auf seiner Sitzung in Hannover diezentrale energiepolitische Position derSPD: Nur wer am Ausstieg aus der Atom-kraft festhlt, kann glaubwrdig auferneuerbare Energien umsteigen eb

April-Konferenzen abdrucken. Der Lan-desvorsitzende Garrelt Duin ldt alle

Genossinnen und Genossen herzlich einan den Regionalkonferenzen teilzuneh-men. Dabei geht es darum, die Arbeit der

Stdte, Gemeinden und Landkreise ste-hen vor dem finanziellen Kollaps, diekommunale Selbstverwaltung ist inGefahr. Angesichts der aktuellen Wirt-schaftskrise, den von der schwarz-gelben

Bundesregierung beschlossenen Steuer-senkungen und weiter steigendenSozialausgaben droht den niederschsi-schen Kommunen im laufenden Jahr einMinus von gut 900 Millionen Euro. Ein-sparungen sind in vielen Fllen kaumnoch mglich. Die Erhhung von Gebh-ren oder gar die Streichung von Angebo-ten der kommunalen Daseinsvorsorgeknnen die kommunalen Finanzproble-me nicht lsen und stehen berdies imWiderspruch zum sozialdemokratischenVerstndnis von Kommunalpolitik.

In einer Resolution forderte der Lan-desparteirat der niederschsischen SPD

am 13. Februar in Hannover von denschwarz-gelben Regierungen in Berlinund Hannover, endlich ihrer Verantwor-tung fr das Gemeinwesen gerecht zuwerden. Ausdrcklich begrt der Par-

DEUTLICHE WORTEDES LANDESPARTEIRATSZukunftsweisende Beschlsse zur Finanzausstattung der Kommunen und zur energetischen Zukunft desLandes gefasst.

MITARBEIT ERWNSCHT! SPD SETZT FOREN EINDas Land brauchteinen Rettungs-schirm fr dieKommunen.

Holger Ortel

Eine Interessen-gruppe macht

Kasse, dasGemeinwohlbleibt aufder Strecke.

Holger Ortel

Forum Verantwort ic eitWirtsc a t, Nac a tig eit un Neue Energien O a Lies, Dr. Matt ias Miersc

erec te Bi un s o i ti Frau e Hei i ensta tHoc sc u e, Wissensc a t un Forsc un Dr. Ga rie e An rettaVer rauc ersc utz un esun es Le en Dr. Caro a Reimann

ort o iti Kar -Heinz HausmannKu tur un Me ien Danie a Be rens

o i arisc e Gese sc a t Gesun eit un P e e Uwe Sc warz

Ar eit , Mit estimmun un Innovation Ste an Sc ostoNeue Gese sc a t Ga rie e L se ru -M er

Demokratie und Partizi ation im Internet Lars Klin beilic er eit , Frei eit un Demo ratie Grant Hen ri Tonne


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NIEDERSACHSEN III03/2010 vorwrts

Die Kinder sind die Gewinner, das ist dieEinschtzung vieler, die das hchstrich-terliche Urteil zu den Regelstzen bewer-ten. Doch das Urteil allein holt noch keinKind aus der Armut oder garantiertChancengleichheit von Jungen undMdchen bei Bildung, Ausbildung undspterer Berufs- und Lebenssituation.Entscheidend wird sein, wie Politik undVerwaltung das Urteil umsetzen. Wirhaben groe Bedenken, dass die schwarz-gelbe Regierung den Richterspruch nichtin seiner groen Dimension zur Men-schenwrde und Sozialstaat umsetzt.

Worum geht es? Schlicht darum, dass

Kinder, sofern ihre Eltern dafr nicht sor-gen knnen, das bekommen, was sie zumLeben und fr ihre Entwicklung brau-chen. Der aktuellen Ableitung des Regel-satzes fr Kinder mangelt es an Nach-vollziehbarkeit und Transparenz. MehrLebensnhe, das verlangen die Richter zuRecht, und wir seit Jahren.

Wir wollen gemeinsam mit den Tr-gern der Grundsicherung und den Sozi-alverbnden eigenstndige Regelstzefr Kinder entwickeln, die alters- undentwicklungsspezifische Bedarfe korrektbercksichtigen. Sollten dazu weitereStudien oder Gutachten erforderlich

sein, sind diese schnellstmglich in Auf-trag zu geben. Grundstzlich sollte beimMinisterium fr Arbeit und Soziales eineKommission unter Beteiligung desDeutschen Vereins fr ffentliche und

salonfhig macht, sondern mit aktiverArbeitsmarktpolitik Menschen aus demGrundsicherungsbezug erlst, durch guteInfrastruktur fr Familien die Vereinbar-keit von Familie und Beruf ermglicht undAlleinerziehende besser untersttzt. Dasist unser Weg!

Kein Kind zurcklassen, das ist im

Sinn unserer Verfassungsrichter. Das istgesellschaftlicher Auftrag, das ist politi-sche Aufgabe der SPD. Mit den Verbesse-rungen der Leistungen fr Kinder in denletzten Jahren haben wir im Wettlaufmit vernderten Verhltnissen einigeserreicht, aber noch viel zu tun. Wir stre-ben ein breites Bndnis zum Wohl allerKinder in Deutschland an. Es grenzt anLeichtsinn, ihr Wohl Schwarz-Gelb zuberlassen, das beweisen die jngstenuerungen des Vizekanzlers. Spalterund Neider, Arrogante und berheblichewaren noch nie gute Sachwalter derInteressen unserer Kinder.

VERWALTUNGSGERICHTHANNOVER STOPPT SANDERSNARHALLA-MARSCH

Am Faschings-Dienstag war Schlussmit Hans-Heinrich Sanders umwelt-politischen Narhalla-Marsch. Das Ver-waltungsgericht Hannover besttigtedie im Einklang mit europischenRechtsnormen stehende Einrichtungder Umweltzone in der Landeshaupt-stadt und wertete UmweltministerSanders Handeln nach Aussage desHannverschen Landtagsabgeordne-

ten Stefan Schostok als wahlloses undwillkrliches Eingreifen in die kom-munale Selbstverwaltung. Moniertwurde vor allem die fehlende Beteili-gung der ffentllichkeit. MinisterSander, so Schostoks Fazit, beteuertstndig, er sei nah bei den Menschen.Das Gericht hat nun zu Recht festge-stellt, dass es sich bei dieser Aussageum eine billige Plattitde handelt. Dassallerdings, wie manche hoffen, nachdiesem Urteilsspruch wieder eine ver-nnftige und sachbezogene Umgangs-form Einzug in die Verwaltungsstubendes Landes hlt, ist nicht zu erwarten.

Minister Sander ist Garant fr weitereumweltpolitische Amoklufe, solangeihm Ministerprsident Wulff den Rk-ken frei hlt. eb.

private Frsorge, WissenschaftlerInnenund Sozialverbnden eingesetzt werdendie die Regelsatzermittlung begleitet.

Geld ist nicht alles, wenden die Kritikerein. Und sie haben Recht. Aber eine ange-messene finanzielle Grundsicherung istdie materielle Basis, Betreuungs- und Bil-dungsangebote fr jedes Kind mssenhinzukommen. Das fngt beim Kitaplatzan, geht ber das warme Mittagessen inder Schule und endet beim gebhren-freien Erststudium. Sozialdemokraten istjedes Kind gleich viel Wert. Das unterschei-det uns von Schwarz-Gelb. Whrend sieKinderfreibetrge erhhen und fr Reiche

Steuern senken wollen, kmpfen wir frLhne, die zum Leben reichen, Kinderbe-treuung, die Alleinerziehenden Berufst-tigkeit ermglicht und frhkindliche Bil-dung. Alles zusammen ist der Schlssel frgleiche Zukunfts- und Bildungschancenunserer Kinder.

Damit unsere Kinder zu Gewinnernwerden, bedarf es einer Politik, die Kom-munen in die Lage versetzt, kinder- undfamilienfreundliche Leistungen anzubie-ten. Die derzeitige Politik dreht den Std-ten und Gemeinden gerade den Geldhahnzu! Damit unsere Kinder zu Gewinnernwerden, bedarf es einer Politik der Bundes-

lnder, die bestmgliche Bildung fr jedesKind organisiert. Wie das geht, zeigt Rhein-land-Pfalz! Damit unsere Kinder zu Gewin-nern werden, bedarf es einer Politik aufBundesebene, die nicht den Niedriglohn

DEUTSCHLANDVON KINDERREICHTUM KEINE REDEZum Regelsatz-Urteil des BundesverfassungsgerichtsVon Gabriele Lsekrug-Mller und Caren Marks

Gabriele Lsekrug-Mller ist

direkt gewhlte Bundestags-

abgeordnete fr den Wahl-

kreis 47 Hameln-Pyrmont,

Holzminden, Uslar, Boden-

felde und Mitglied im

Bundestagsausschuss fr

Arbeit und Soziales

Caren Marks ist direktgewhlte Bundestagsabge-

ordnete fr den Wahlkreis 43

Hannover-Land I und

Sprecherin der SPD-Bundes-

tagsfraktion fr Familie,

Senioren, Frauen und Jugend

Nicht erst seit der sozialpolitischen Westerwelle grenzt es an Leichtsinn, das Wohl der Kinder

Schwarz-Gelb zu berlassen. Foto: AWO

.

ImpressumHerausgeber: SPD NiedersachsenVerantwortlich: Michael RterRedaktion: Lothar Pollhne,

Sebastian SchumacherAnschrift: Odeonstrae 15/1630159 HannoverE-Mail: [email protected] & Satz: Anette [email protected]


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IV NIEDERSACHSEN 03/2010 vorwrts

Vor uns Sozialdemokraten liegen inden nchsten Jahren groe Aufga-ben, die wir gemeinsam erfolgreichlsen wollen. Bei der Kommunal-wahl 2011 werden wir deutlichmachen, dass wir die strkste poli-tische Kraf t im Land sind. Die Land-

tagswahl 2013 wird auch ange-sichts der miserablen Bildungs-,Wirtschafts- und Sozialpolitik die-ser Landesregierung der Zeitpunktfr den Regierungswechsel sein.Fr diese Wahlerfolge bedarf eseiner noch engeren Verzahnungzwischen den politischen Ebenen.Ganz entscheidend wird eine gr-ere Nhe zu Brgern, Gewerk-schaften, Kirchen und Interessen-verbnden sein. Teilhabe bei derpolitischen Arbeit der SPD wird einSchlssel zum Erfolg sein. Ichmchte als Vorsitzender dafr Ver-

antwortung bernehmen. Persn-liche Kontakte zu den Mitgliedernund Brgern sind mir sehr wichtig.Meine starke kommunalpolitischeVerankerung wird auch in meinerFunktion als stellvertretenderLandrat deutlich.

OLAF LIES

Meine Bewerbung fr den SPD-Lan-desvorsitz ist ein Angebot an dieMitglieder. Basisarbeit ist mir wich-tig. Dort bin ich verwurzelt. Ichmchte den Aktiven in den Ortsver-einen und Unterbezirken nach denletzten schmerzhaften Wahlen

Selbstvertrauen zurckgeben.Wenn wir alle gemeinsam wiedererhobenen Hauptes auftreten,gewinnen wir neue Mitgliedersowie Whlerinnen und Whler und alte zurck. Unerlsslich ist dieffnung in die Zivilgesellschaft. Dakann ich viele Wege ebnen. Die SPDsteht fr soziale und innovative Poli-tik. Dies muss den Menschen vermit-telt werden, damit sie uns wieder ver-trauen. Unsere erste groe Herausfor-derung ist es, die Strken unsererKandidatinnen und Kandidaten frdie Kommunalwahl 2010 herauszu-

stellen, damit die SPD strkste Kraftin den Kommunalparlamenten wird.Der Landesvorsitz ist kein Nebenjob,sondern braucht viel Energie und Zeit.Die will ich investieren. Wir habenZiele, fr die es sich lohnt zu kmpfen.Dies will ich tun.

1. Alle Parteimitglieder werden zu den Veranstaltungen eingeladen undknnen auch an jenen Veranstaltungen teilnehmen, die nicht inihrem Bezirk/Region/Unterbezirk stattfinden.

2. Die KandidatInnen stellen sich auf den zehn regionalen Veranstaltungenin alphabetischer Reihenfolge vor.

3. Zum Ende der Veranstaltungen wird in schriftlicher und geheimer Abstimmungein Meinungsbild unter den anwesenden SPD-Mitgliedern herbeigefhrt.

4. Jedes Mitglied kann seine Stimme nur auf einer Veranstaltung abgeben.

5. Das Ergebnis wird vor Ort ausgezhlt und bekanntgegeben.

6. Das Ergebnis aller Veranstaltungen wird vom Landesvorstand bei derNominierung eines/einer Landesvorsitzenden bercksichtigt.

7. Die Delegierten des Landesparteitages whlen am 29. Mai 2010den/die Landesvorsitzende/n.

MONIKA GRIEFAHN

Mit meiner Kandidatur mchte ichzur Strkung des Wirtschaftsstand-ortes Niedersachsen, die nachhaltigeSicherung von Arbeitspltzen undden freien Zugang zur Bildung beitra-gen. Meine Qualifi kation als Diplom-Sozialpdagoge und Master in Perso-

nal- und Organisationsentwicklungund meine Erfahrungen als Koordi-nator im Personalmarketing der VWAG und seit 2008 als selbstndigerUnternehmensberater geben mir denfachlichen Rckhalt fr meine Bewer-bung. Meine politische Laufbahnbegann im Jahr 2000 mit dem ProjektPolitikscheck fr die Bundestags-abgeordnete Leyla Onur. Danachwurde ich zum Vorsitzenden der Juso-Hochschulgruppe Braunschweiggewhlt und habe Organisationser-fahrungen im Bundestagswahl-kampf 2002 in Wolfsburg gesammelt,

wo ich im selben Jahr zum IG Metall-Vertrauensmann fr die VW AGgewhlt wurde. 2004 bin ich in denStadtbezirksrat Bebelhof-Viewegs-garten in Braunschweig nachgerckt.Seit 2009 bin ich Bildungsbeauftrag-ten des SPD-Unterbezirks Gifhorn.

Die SPD in Niedersachsen macht sichauf den Weg, um die Gestaltungskraftunserer Landespartei wieder herzustel-len. Ich kandidiere fr den Landesvor-sitz, um daran mitzwirken. Wir brau-chen eine neue Kultur mit intensivenBeteiligungsmglichkeiten fr alle, die

sich positiv zur SPD bekennen. In derLandes-SPD werden Foren zu den unter-schiedl ichen T hemen bereichengeschaffen, die die Ebenen Europa,Bund, Land und Kommunen verzah-nen. Mitglieder, Nichtmitglieder undExperten werden sozialdemokratischePolitik fr Niedersachsen entwickeln.Durch eine Beteiligung von Anfang anzeigen wir den neuen Kurs unserer Par-tei mit mehr Beteiligungsmglichkei-ten fr alle. Mit Optimismus und Enga-gement erringen wir Gestaltungs-fhigkeit in unseren Stdten undGemeinden bei den Kommunalwahlen

2011 und im Land bei den Wahlen 2013.Dazu brauchen wir eine starke SPD, dieein unverzichtbarer Teil der Zivilgesell-schaft ist und die zeigt: Politik gestaltenwird Freude machen und Erfolg brin-gen! Das muss das neue sozialdemokra-tische Lebensgefhl werden!

STEFAN PREUSSE STEFAN SCHOSTOK

VIER BEWERBUNGEN

UM DEN LANDESVORSITZMonika Griefahn, Olaf Lies, Stefan Preue und Stefan Schostok wollen Landesvorsitzende der niederschsischen SPD werden.Auf dieser Seite prsentieren sie in Kurzform, welche Vorstellungen sie von ihrer Arbeit haben und mit welchen politischen Plnen siesich den Genossinnen und Genossen auf den Regionalkonferenzen vorstellen wollen. red.

RICHTLINIE ZUR DURCHFHRUNG DER MITGLIEDERBETEILIGUNGBEI DER NEUWAHL DES/DER LANDESVORSITZENDEN DES SPD-LANDESVERBANDES NIEDERSACHSENIM ZEITRAUM VOM 1. MRZ 17. APRIL 2010


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NIEDERSACHSEN V03/2010 vorwrts

KANDIDATINNEN-

VORSTELLUNG UND

MITGLIEDERBEFRAGUNG

fr die Neuwahl eines/r

Landesvorsitzenden

Mo., 01.03.2010, 19.30 Uhr

30880 LaatzenTurnhalle des Erich

Kstner-Schulzentrums

Marktstrae 33

Sa., 06.03.2010, 11.00 Uhr

26203 Wardenburg

Wardenburger Hof

Oldenburger Strae 255

Mi., 10.03.2010, 19.30 Uhr

21335 Lneburg

Leuphana Universitt

Hrsaal 3

Scharnhorststrae 1

Fr., 12.03.2010, 18.30 Uhr

38102 Braunschweig

Stadthalle Congress Saal

LeonhardplatzSa., 13.03.2010, 11.00 Uhr

21781 Cadenberge

Gastro am Markt MarC 5

Brgersaal

Am Markt 5

Fr., 09.04.2010, 19.30 Uhr

49086 Osnabrck/

Voxtrup

Hotel Rahenkamp

Meller Landstrae 106

Sa., 10.04.2010, 11.00 UhrSFA/Rotenburg/Verden

Noch nicht bekannt.

Mo., 12.04.2010, 19.30 Uhr

38678 Clausthal-Zellerfeld

Glck Auf Saal

An der Marktkirche 7

Fr., 16.04.2010, 19.30 Uhr

26603 Aurich

Ostfrieslandhaus

Weddingstrae 5

Sa., 17.04.2010, 11.00 Uhr

37079 Gttingen

Hotel Freizeit In

Dransfelder Strae 3

Alle Termininfos unter:www.spdlink.de/zehn

TERMINEREGIONAL-KONFERENZEN

Landesverband Niedersachsen Geschftsstelle Odeonstrae 15/16

30159 Hannover

Telefon 0511.1674-212

Fax 0511.1674-211

[email protected]

www.spd-niedersachsen.de

Februar 2010

SEB AG BLZ 25010111

Konto 1011 474400

Einladung zur Teilnahme an den Regionalkonferenzen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die niederschsische SPD hat sich nach intensiven Beratungen im Landes-vorstand und im Landesparteirat auf ein Verfahren zur Neuwahl der oderdes Landesvorsitzenden geeinigt. Mit Transparenz, Offenheit und der Be-teiligung unserer Parteimitglieder wollen wir die Weichen fr die Zukunftstellen.

Dem Landesverband liegen die Bewerbungen von Monika Griefahn, OlafLies, Stefan Preue und Stefan Schostok vor. Sie werden sich zwischen dem1.3.2010 und dem 17.4.2010 im Rahmen von zehn Regionalkonferenzen derPartei und der ffentlichkeit vorstellen.

Am Ende jeder einzelnen Konferenz knnen alle anwesenden Genossinnenund Genossen in schriftlicher und geheimer Abstimmung ihr Votum fr die

Kandidatin oder einen der drei Kandidaten abgeben. Das Ergebnis der Ab-stimmung wird auf jeder Regionalkonferenz bekannt gegeben und flietals Meinungsbild in die Kr der oder des Vorsitzenden ein.

Die Wahl der oder des Landesvorsitzenden findet auf dem Landesparteitagder niederschsischen SPD am 29. Mai 2010 in Stade statt.

Den aktuellen Stand der Termine und Veranstaltungsorte knnt ihr im aktu-ellen Niedersachsen-vorwrts nachlesen. Dabei bitten wir Euch zu beachten,dass es im Laufe des Verfahrens noch zu Aktualisierungen kommen kann.Diese werden wir Euch ebenfalls im Niedersachsen-vorwrts mitteilen.

Auch im Internet werden wir laufend eine Aktualisierung der Veranstal-tungsorte und Termine vornehmen. Unter www.spdnds.de findet Ihr auer-dem weitere Informationen zu Monika Griefahn, Olaf Lies, Stefan Preueund Stefan Schostok.

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Namen des Landesverbandes mchten wir Euch ganz herzlich einladen,an den Regionalkonferenzen mit Monika Griefahn, Olaf Lies, Stefan Preueund Stefan Schostok teilzunehmen. Lasst uns alle zusammen die Arbeit deroder des knftigen Landesvorsitzenden auf das solide Fundament einer ak-tiven Mitgliederpartei stellen. Wir freuen uns auf Euch!

Mit freundlichen Gren

Garrelt Duin, MdBLandesvorsitzender

Unser Land UnsereEinladung zu den Regionalkonferenzen der SPD in Niedersachsen


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VI NIEDERSACHSEN 03/2010 vorwrts

Europischen Parlament getroffen wer-den und nicht vorab in den Mitglieds-staaten.

Zweitens hat das Europische Parla-ment mit in Kraf t treten des Lissabon-ner Vertrages an Kompetenz gewonnenund diese Karte zum ersten Mal aucherfolgreich ausgespielt. Die Ministere-bene war bis zur Verabschiedung desLissabon-Vertrages die einzige, die in

der EU-Brokratie solche Sicherheitsfra-gen verhandeln durfte. Mit Hilfe desBundesinnenministers, der sich ent-hielt, bekam das Abkommen zunchstgrnes Licht. Aber der EU-Reformver-trag sieht vor, dass bei Entscheidungendes Innenressorts knftig auch das EU-Parlament gehrt werden muss undsein Veto einlegen kann. Seine neueStrke konnte es zweifelsohne bewei-sen. Auerdem hat das Parlament hier-durch schoneinmal seine knftigeStellung in der EU-Politik deutlichgemacht.

Und schlielich setzte sich das EU-

Parlament durch die Ablehnung desdubiosen und unausgereiften Pakteszwischen den USA und Europa fr dieW a h r u n g d e r B r g e r r e c h t e e i n .Zunchst ist es se hr fraglich , ob der Ter-

Auf der Plenartagung am 11. Februar2010 hat das Europische Parlament inStraburg mit einer Mehrheit von 378zu 196 Stimmen bei 31 Enthaltungenbeschlossen, dass europsiche Bank-kundendaten nicht an die USA weiter-gegeben werden drfen. Das so genann-

te SWIFT-Abkommen wurde abgelehntund damit wird es vorerst zwischenEuropa und den USA keine bermitt-lung von berweisungsdaten mehrgeben. Die USA htte Zugriff auf Mil lio-nen von Bankdaten, die der Finanz-dienstleister Swift in Belgien verwaltet,gehabt. Die USA zeigten sich sehr ent-tuscht ber das Veto und sprach sogarvon einem Rckschlag in der Zusam-menerbeit zwischen den USA und Euro-pa im Kampf gegen den Terrorismus.Als Mitglied in der US-Delegation desEuropischen Parlaments sehe ich abernicht, dass das Verhltnis hierdurch

zerrttet is t. Mssten die Senatoren dieEntscheidung darber treffen, ob Euro-pa auf Bankdaten von US-Brgern kom-pletten Zugriff bekmen, wrden ver-mutlich genaus wenig Hnde nachoben gehen.

Fr das Europische Parlament istdie Entscheidung historisch. MeinerMeinung nach zu Recht aus dreierleiHinsicht.

Erstens ist es dem Europischen Par-lament gelungen, sich gegen den Druckvon allen Seiten zu stemmen und nacheigenem Wissen und Gewissen zu ent-scheiden. Einige Abgeordnete sollen

angeblich noch kurz vor der Abstim-mung auf den Gngen des EU-Parla-ments von US-Vertretern gedrngt wor-den sein, sich dem Abkommen nicht inden Weg zu stellen. Auerdem wurdebis zum Schluss von der EU-Kommissi-on versprochen, dass man sich in denVerhandlungen mit den USA um dasThema Datenschutz bemhen werde.

Diese greifbare Strke, die ein Gro-teil der Parlamentarier bewiesen hat,konnte man nur wenige Sekunden nachdem Abstimmungsergebnis im Stra-buger Plenarsaal erleben. Ein erleich-terndes Raunen, gefolgt von einem lau-

ten Applaus und Gratulationen an dieBerichterstatterin zeigten, wie wichtigdiese Entscheidung fr das EU-Parla-ment war. Jetzt stand fest, dass Ent-scheidungen nur und auschlielich im

rorismus durch Ausschnffeln vonBankdaten auch nur ansatzweisebekmpft werden kann. Angenommendies wre der Fall, mssten wir unstrotzdem noch fragen, wie weit wirwirklich a lle rechtsstaatlichen Grund-stze opfern, die sich Demokratienmhsam errungen haben. Wir drfendie Grenzen unserer Grundrechte nichtso weit dehnen, dass sie faktisch ber-

schritten werden und damit unserdemokratisches System gefhrden. Wirbrauchen ein effektives und koordinier-tes Konzept, das Sicherheit schafft unddie Rechte der Brger schtzt.

Das Abkommen ist nun erst einmalausgesetzt worden. Wir Europaparla-mentarier mssen jetzt weiter Druckauf Rat und USA ausben, um unsereForderung nach einem neuen und bes-seren Abkommen mit einem wirksa-men Schutz der Brgerrechte durchzu-setzen. Im Folge-Abkommen muss bei-spielsweise der Zugriff auf Daten nochstrker als bisher begrenzt und an einen

konkreten Tatverdacht geknpft wer-den. Eine allgemeine Gefahr ist frden Zugang zu Daten nicht ausreichendund rechtfertigt erst rec ht keine Daten-speicherung fr fnf Jahre.

STARKE ENTSCHEIDUNG

GEGEN SWIFT-ABKOMMENDas Europische Parlament nutzt seinen Machtzuwachs und verweigert den USA den Zugriff auf Millionenvon Bankdaten

Von Matthias Groote, MdEP

Die Europaparlamentarier wollen weiterhin Druck auf das Capitol ausben.

Foto: Patricia Hofmeester | fotolia.com

Mit der Ableh-nung des SWIFT-Abkommens hatdas EuropischeParlament einehistorischeEntscheidunggetroffen.

Matthias Groote

Matthias Groote, MdEP


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NIEDERSACHSEN VII03/2010 vorwrts

Mit Lasse haben wir den jngsten Orts-vereinsvorsitzenden der SPD in ganzOsnabrck freut sich Anne Fitschen, diemit der Wahl des 20 jhrigen Lasse Thor-westen zum Vorsitzenden der SPD inAtter ihren Staffelstab nach langen underfolgreichen Jahren an die nchsteGeneration weitergibt.

Die Politik bekam Lasse quasi in dieWiege gelegt, Grovater und Vater warenbeide politisch aktiv, Lasse hatte sichbereits in der Schule fr die Belange der

Mitschler im Schulsprecherteam eingesetzt und Spendenlufe an seiner Schule

mitorganisiert. Auch heute ist er als Jugendbetreuer im SV Atter aktiv. Zur Zeit leistetder, nun jngste Osnabrcker SPD-Vorsitzende aller Zeiten, seinen Zivildienst beimParittischen Dienst in der Hochschulassistenz ab, und begleitet hier behinderte Stu-denten bei Vorlesungen und ermgl icht ihnen so Teilhabe am Bildungssystem.

SPD Mitglied ist Lasse Thorwesten erst seit 2008, erste Erfahrungen bringt er ausdem vergangen Bundestagswahlkampf und seiner Arbeit bei den Jusos mit . Die Atte-raner vertrauen voll und ganz auf das Talent des jungen Mannes und wnschen Ihmeine glckliche Hand und vor allem viel Erfolgt. Schlielich will der Orstverein eindeutliches Zeichen an d ie Whler bei der Kommunalwahl senden, die SPD ist keineingestaubter Haufen, sondern eine quicklebendige Mitmach-Partei auch und gera-de fr junge Leute, die sich fr Ihre Stadt engagieren wollen.

vorwrts

PERSONALABTEILUNG


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VIII NIEDERSACHSEN 03/2010 vorwrts

VORWRTSRTSEL

Marion Grfin Dnhoff be-

scheinigte ihm noch zu Leb-

zeiten, er sei mit unauslsch-

lichen Lettern eingeschrieben

in das Buch der wechselvollen

deutschen Geschichte. Da

hatte sie Recht, denn er hat

wahrlich viele Wechsel erlebt,

erlitten und bei Gefahr fr

Leib und Leben berstanden.Geboren wird er am 11. Mrz

1910 in Mnchen. Dort

studiert er Chemie, erlebt

Hitler und wird Antifaschist.

1931 setzt er sein Studium in

Berlin fort und schliet sich

der KPD an. 1939 bildet er mit

gleichgesinnten Freunden aus

unterschiedlichen Fakultten

die Widerstandsgruppe

Europische Union. die im

Untergrund lebende Juden

mit deutschen Papieren ver-

sorgt. Die Gruppe wird ver-

raten. Er wird zum Tode ver-urteilt, aber nicht gehenkt,

weil seine F orschungsarbeit

als kriegswichtig einge-

stuft wird. Die Nazis richten

ihm im Zuchthaus Branden-

burg sogar ein Forschungsla-

bor ein. Nach seiner Befreiung

durch die Rote Armee wird er

1950 Direktor des Physika-

lisch-Chemischen Instituts

der Humboldt-Universitt im

Osten der geteilten Stadt

Berlin. Eine Vorlesungsreihe

ber Naturwissenschaftliche

Aspekte philosophischer Pro-bleme, in der er fr einen de-

mokratischen Sozialismus

pldiert, nimmt die SED zum

Anlass, ihn aus dem Dienst zu

entfernen. Als er sich 1965 aus-

gerechnet im SPIEGEL fr die

Grndung einer neuen KPD

stark macht, bekommt er end-

gltig Berufsverbot. Seine Be-

erdigung wird zur Manifesta-

tion. Hunderte von Menschen

trotzen der DDR Staatsmacht

und erweisen dem deutschen

Kommunisten die letzte Ehre.

Wer wars?lopo

Die Lsung bitte an den

vorwrts, Odeonstr. 15/16

30159 Hannover

es, wenn berhaupt, an der Carolabrckeklappen sollte. Aber auch dort das gleicheBild: Die Brcke war von der Polizei kom-plett abgeriegelt. Einzelne Leute schaff-ten es, mit einem Trick die Kontrollen inden Straenbahnen zu umgehen und so

in die Neustadt zu gelangen. Der Restharrte in der Innenstadt aus und schlosssich schlielich der Menschenkette umdie Altstadt an. Dort versammelten sichgut 10.000 Menschen, wie wir spter ausden Nachrichten erfuhren.

Aus den Berichten unserer Genos-sInnen, die es schlielich in die Neustadtgeschafft hatten, erfuhren wir Schok-kierendes ber gewalt ttiges Vorgehender Polizei gegen Demonstrierende, denwillkrlichen Einsatz von Pfefferspray,

Groer Erfolg fr das Bndnis DresdenNazifrei: Trotz eisiger Klte, Haus-durchsuchungen und Krimi nalisierungder Initiatoren im Vorfeld und Ein-schchterungsversuche durch Neona-zis haben tausende Gegendemonstran-ten den Aufmarsch von Neonazis durchdie Dresdener Neustadt am 13. Februarverhindert. Mit dabei ein Bus mit 40Jusos aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Der fuhr mitten in der Nachtvom Kurt-Schumacher-Haus in Hanno-

ver ber Magdeburg, wo einige Genos-sinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt zustiegen, nach Dresden

Aus dem Bus wurde versucht berTwitter und Kontakt mit anderen Jusos,die sich bereits vor Ort befanden, die Lagein der Dresdener Neustadt, einem alter-nativen Viertel, durch das die Nazis ihrenMarsch geplant hatten, herauszubekom-men. Schlielich war k lar, dass es wohlkeine Mglichkeit geben wrde, mit demBus dorthin zu gelangen. Ziel sollte dieKundgebung am Albertsplatz sei, auf derunter anderem die Juso-VorsitzendeFranziska Drohsel sprechen sollte. Der

Kundgebungsplatz, der sich in der Nhedes Nazi-Sammelortes am Bahnhof Neu-stadt befand, war zu diesem Zeitpunktbereits weitrumig abgeriegelt.

Telefonisch hatten wir mit Unter-sttzung des Landesbros mittlerweileversucht, Kontakt zum Generalsekretrder schsischen SPD zu bekommen, inder Hoffnung, irgendwie noch ber dieElbe zu gelangen (die leider nicht zuge-froren war die Idee hatten wir auchschon). Wir bekamen den Hinweis, dass

aber auch sehr Erfreuliches: Mehreretausend Gegendemonstranten hattenes geschafft, alle umliegenden Straenum den Nazi-Sammelplatz zu blockie-ren, sodass der Aufmarsch schlielichvon der Polizei abgesagt wurde.

Dass es gelungen ist, den Naziauf-marsch in Dresden zu verhindern, wer-ten wir politisch als groen Erfolg. DieEinschchterungsversuche im Vorfeldhaben die tausenden AntifaschistInnennicht daran gehindert, nach Dresden zukommen. Wir werden uns auch im nch-sten Jahr wieder an den Gegenaktionenbeteiligen! Kein Fubreit den Faschi-sten weder in Dresden, noch anders-wo! Sren Klose ist niederschsischerJuso-Vorsitzender.

Mit groer Mehrheit haben die Delegierten derBezirkskonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbun-des am 13. Februar in Hannover Hartmut Tlle (56) frdie kommenden vier Jahre im Amt besttigt.In seiner Rede hob Hartmut Tlle die Bedeutung derGewerkschaften bei der Bewltigung der Wirtschafts-krise hervor. Komplett ohne ethische Werte agierendeZocker in den Banken haben die Finanzkrise verursacht.Ohne Arbeitszeitkonten und Kurzarbeit htten wirlngst eine Beschftigungskatastrophe. Arbeits- undAusbildungspltze zu erhalten, muss jetzt das obersteZiel sein, so Tlle. Als Schutz vor prekren Arbeitsbedin-

gungen forderte er die Einfhrung gesetzlicher Min-destlhne. Die Delegierten stimmten unter anderemdafr, Tariftreue zur Voraussetzung fr die Vergabe ffentlicher Auftrge zu machen,sowie mehr staatliche Frderung in die dezentrale Energiegewinnung zu stecken.

DRESDEN BLEIBT NAZIFREINiederschsische Jusos zeigten sich am 13. Februar solidarisch mit Dresdner Brgerinnen und Brgern.Von Sren Klose

HARTMUT TLLE BLEIBTDGB-LANDESVORSITZENDER

Entschlossen gegen Nazis: Niederschsische Jusos in Dresden. Foto: privat

Trauer herrscht bei der AG 60 Plusber den Tod von

Gerhard Brehmaus Soltau.

Seine vorbildliche, soziale Grundhaltung

hat seine Arbeit geprgt. Bei den SPD Senioren

bleibt er in dankbarer Erinnerung.

UB 60 Plus Soltau-Bad Fallingbostel

Niedersachsen-Vorwärts März 2010

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