Occupyfrankfurt analyse eurokrise

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LASST UNS ÜBER UNSERE ZUKUNFT REDEN. JETZT ! Denn es ist dumm, erst dann auf die Straße gehen zu wollen, wenn es zu spät ist. POWER TO THE PEOPLE occupyfrankfurt.de/eurocrisis

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LASST UNS ÜBER UNSERE ZUKUNFT REDEN.JETZT !

Denn es ist dumm, erst dann auf die Straße gehen zu wollen, wenn es zu spät ist.

POWER TO THE PEOPLE

occupyfrankfurt.de/eurocrisis

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INHALTSVERZEICHNIS

3 ZUSAMMENFASSUNG 4 KLARSTELLUNG 5 ANALYSE 8 DATEN 12 SZENARIOANALYSE DER EUROKRISE AUF EINEM BLATT ! 13 ZUKUNFTSZENARIEN 15 DIAGRAMMERKLÄRUNGEN 28 FRAGENANREGUNG

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Die folgende Übersicht versucht die wirtschaftliche und finanzpolitische Situation der Euro-Zone objektiv darzustellen.

Das Ziel der Übersicht ist es, die Menschen Europas über die Tragweite der aktuellen Situation und der mit ihr verbundenen politischen Entscheidungen aufzuklären und Ihnen die Bildung einer eigenen Meinung zu ermöglichen.

Die Übersicht repräsentiert keine Ansichten oder Forderungen der Occupy-Bewegung.

Die Übersicht weist jedoch auf Ansätze hin, die von der Occupy-Bewegung aufgenommen werden könnten (z.B. Reform des Bankensystems, Schuldenschnitt für Griechenland, Portugal, Irland uvm.).

Die Übersicht klammert zudem bewusst die Ursachen der Schuldenkrise aus und richtet den Blick in die Zukunft.

• Die eingeschlagene Politik des »Durchwurschtelns« (der Versuch alte Schulden mit neuen Schulden zu begleichen/ das »Alles wird gut« Mantra) verschweigt das historische Ausmaß und die Reichweite der aktuellen Schuldenkrise.

• Die Politik hat es in den letzten zwei Jahren wissentlich versäumt, die Ursachen der Schuldenkrise mit einem nachhaltigen Konzept zu bekämpfen (z.B. die Restrukturierung der Banken 2009/ein Schuldenschnitt für Griechenland 2010), so dass nun nur noch dritt- oder viertbeste Lösungen übrig bleiben um mit einer fortgeschrittenen und langwierigen Krise historischen Ausmaßes umzugehen.

• Die ganze Welt schaut auf Deutschland, auf der Suche nach einer klaren politischen und ökonomischen Vision für Europa. Wir sind die einzige Nation in Europa mit ausreichend monetären Mitteln. Als Gesellschaft müssen wir eine demokratische Debatte führen über die Fragen wer wir sind, welche Vision von Europa wir haben und wie wir dorthin kommen können. Dieser Prozess erfordert eine Meinung von uns allen.

• Der aktuelle Zustand des Bankensystems ist unfair, ungerecht und schadet unserer Wirtschaft! Die Politik hat nicht den Mut, den zur Lösung der Krise nötigen Dialog mit der Bevölkerung zu führen, sondern wird einseitig von Wirtschafts- und Bankgremien beraten.

Unsere Schlussfolgerungen sind wie folgt:

ZUSAMMENFASSUNG

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Wir bestreiten nicht, dass die Übersicht Anlass zur Sorge bereitet.

Kritische Stimmen werden bemängeln, dass diese Darstellung zu einer Beschleunigung des Abschwungs beiträgt, weil sie Menschen verunsichern und den Konsum reduzieren könnte. …und diese Stimmen haben Recht.

Emotion und Psychologie spielen in jedem Wirtschaftszyklus eine wichtige Rolle. Die so genannten »animal spirits« (J. M. Keynes) sind in der Lage eine konjunkturelle Abwärtsspirale auszulösen. Der Ausspruch »The only thing we have to fear, is fear itself.« (Roosevelt 1933), fasst diesen Zusammenhang treffend zusammen.

Studieren Sie die Übersicht und die erklärenden Texte dazu, bilden Sie sich Ihre eigene Meinung!

Dieselben kritischen Stimmen werden jedoch nicht aussprechen, was eigentlich passiert, wenn wir so weiter machen wie bisher. Wenn wir das Problem vor uns herschieben, wir mit mehr Schulden bloß Zeit kaufen, wir die Menschen nicht aufklären. Wir werden im Laufe der nächsten ein bis zwei Jahre unvorbereitet vor einem Scherbenhaufen stehen, der einst das europäische Wirtschafts- und Finanzsystem war.

KLARSTELLUNG

Wenn wir jetzt ehrlich miteinander sind, deutschland- und europaweit, und einen Weg zusammen beschließen,

auf dem wir Opfer bringen müssen und auf dem wir solidarisch sind, dann folgt auf die kommende harte Krise wieder

der Beginn eines nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs.

DENN

ABER!!!

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Zu hohe Schuldenlasten (fällige Zinsen und Tilgung) im Vergleich mit der tatsächlichen Größe und Stärke der Volkswirtschaften der entwickelten Länder.

Das Konzept von Schulden beinhaltet immer zwei Parteien. Den Gläubiger (Geldgeber) und den Schuldner. Schulden sind ein Anspruch auf zukünftige Zahlungen des Schuldners an den Gläubiger. Innerhalb einer Volkswirtschaft gibt es viele klassische Typen von Zahlungsansprüchen:

Schulden sind zunächst nichts Negatives. Allerdings, ab einem bestimmten Verschuldungsgrad, behindert die Last das Wirtschaftswachstum, da zu viel der Einnahmen für den Schuldendienst aufgewandt werden muss und so nicht wieder investiert werden kann. Wenn dieser Grenzwert einmal erreicht ist, kann die hohe Verschuldung in eine Abwärtsspirale führen. Hochverschuldete Länder, Banken und Unternehmen wirtschaften vor sich hin über einen langen Zeitraum, bis irgendwann, BANG- das Vertrauen kollabiert, Investoren verschwinden und die Krise eintritt.

Staat

Bank Private Haushalte

Unternehmen

Ausland

Staatsanleihe

Staatsanleihe

Staatsanleihe

Kredit

Darlehen

Girokonto

Sparbuch

Unternehmenanteile

WARUM IST DAS EIN PROBLEM?

Vielen Leuten ist nicht bewusst, dass Sie indirekt einen Anspruch gegenüber Regierungen, Unter nehmen und anderen Ländern über einen Anlagefond oder einen Versicherungsvertrag haben.

WAS IST DAS PROBLEM?

WAS GENAU SIND SCHULDEN?

ANALYSE

schuldetKreditnehmer Kreditgeber

!

Staatsanleihe

(The Endgame, page 97, J.Mauldin/J.Tepper citing Prof. C.Reinhart/ Prof. K.Rogoff (This time is different))

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NORMALER KREISLAUF I.V. TEUFELSKREIS

Teufelskreis normaler ZyklusSchuldenbestand

hoch

Ausfallrisikosteigt

Gläubigerfordern höhereRisikoprämie

Zins steigt

Zins steigt bessere Wirtschaftsaussichten/höhere Steuereinnahmen

Risikoprämiesinkt

Schuldenlastsinkt

Schuldenlaststeigt

Abschwung

Abschwung

Aufsch

wung

WIE MAN DAS SCHULDENPROBLEM NICHT LÖSEN KANNWenn man alte Schulden mit neuen Schulden bezahlt. Diese Technik wird »Ponzi-Schema« genannt, nach dem Italiener Charlos Ponzi. Warum funktioniert das nicht?

Wenn alle Schuldner zur gleichen Zeit Ihr Geld zurückhaben wollen [oder ein Schuldner alles Geld auf einmal zurückhaben will] (z.B. wenn Sie Gründe haben, die Kreditwürdigkeit des Schuldners in Frage zu stellen), reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um diese Ansprüche zu begleichen. Das Geld kann nicht zurückgezahlt werden. Als Konsequenz daraus ist das Endergebnis eine Panik. (Beispiel: Maddoff Skandal) Charles Ponzi

»Zeitpunkt des Vertrauenverlusts nicht vorhersehbar«

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Mittelwegz.B. Merkozy 2011

Schuldenschnitt z.B. Russischer Staatsbankrott 1998;

Ordentliche Insolvenz

Alle erleiden hohe Verluste. Abwärtsspirale und Deflation -> Starke Rezession (große Depression 1930)

Zu hohe Schulden

Befreiung von der Schuldenlast Verlust für Geldgebern.

Problem: Die Verlust können sehr hoch sein und konzentrieren sich auf das Banksystem d.h. Bankenkrise und Rezession

EZB druckt Geld um italienische und spanische

Schuldscheine zu kaufen.

Freiwilliger privater Schuldenschnitt für griechische Schulden

+ Wirtschaftswachstum

Ist das möglich?-> Hyperinflation-> Währungsreform-> Sparer und Arbeiterklasse verlieren am meisten

risiko

risiko

risiko

WIE KANN MAN DAS PROBLEM LÖSEN ? 7

Drucke »ein bißchen Geld« und benutze das, um Deine Schulden zu bezahlen

z.B. US, UK 2011

Inflation 2–5%

Der Druck, neues Geld zu zur Unter-stützung der Wirtschaft zu drucken, ist nicht erfolgreich. Preise und Einkommen steigen, aber die Preise schneller als die Einkommen -> Inflation 20–40%

risiko

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WIE HOCH IST DIE SCHULDENLAST IN EUROPA?

Neben den Staatsschulden sind auch die Schulden der privaten Haushalte wichtig.

Infobox: Zwischen 1970–2008 sind circa 50% aller Länder mit einem Verhältnis von Auslandsschulden zum Bruttonationalprodukt von 60% oder weniger pleite gegangen oder mussten restrukturiert werden* **

!

Source: Debt Levels Alone Don’t Tell the Whole Story NYT, September 23, 2011

* "This time is different", Seite 24, Prof. K.Reinhart/Prof. K.Rogoff

** Die Kennzahl Auslandsschulden/BNP ist im Regelfall kleiner i.V. zu der Kennzahl Gesamtschulden/BSP, liegt aber für die meisten Industrienationen bei über 50%

DATEN 8

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EUROPAS SCHULDENLAST IM VERGLEICH MIT ANDEREN LÄNDERN

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HAT EUROPA INSGESAMT NICHT NIEDRIGERE SCHULDEN ALS DIE VEREINIGTEN STAATEN?

ABER WARUM IST DAS PROBLEM IN EUROPA SO VIEL DRINGLICHER?

Richtig!

Weil die europäischen Länder in unterschiedlichen Graden an der Krankheit »fehlende Wettbewerbsfähigkeit« leiden, aber ihre jeweiligen Volkswirtschaften nicht individuell stimulieren können über expansive Geldpolitik oder Währungs-

Safety in NumbersOne possible solution to the euro-zone debt crisis is for EU-wide bonds. The currency bloc's overall debt ratio is less than that of the U.S.

Debt as a percentage of GDP, selected countries, 2010:

Greece 144.9 %

Italy 118.4

Belgium 96.2

Ireland 94.9

Portugal 93.3

Germany 83.2

France 82.3

Austria 71.8

Netherlands 62.9

Spain 61.0

finland 48.3

Source Eurostat

Euro-Zone avg. 85.4

U.S. 94.4

abwertung, da dies im Vertrag von Maastricht nicht vorgesehen ist. Die Grafik zeigt die unterschiedlichen Ausprägungen und dass die drei Länder Spanien, Griechenland und Irland idealerweise drei individuelle Zinssätze haben sollten.

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AUF WELCHE WEISE BETRIFFT MICH DAS?

EINFÜHRUNG IN DIE GRAFIK

Die aktuelle Grafik geht davon aus, dass das letzte Konzept des gehebelten efsf eingeführt werden wird.

Letzte Kommentare weisen aber darauf hin, dass ein Hebel von mehr als 200% bis 300% für versicherungsähnliche Garantien von neu heraus gegebenen spanischen und italienischen Staatsanleihen nicht realisierbar ist. Dies scheint in Zusammenhang zu stehen mit dem Ausmaß der zusätzlichen Verantwortlichkeiten des efsf. Unsere aktuelle Analyse arbeitet auf Basis der optimistischen Annahme, dass ein Hebel von 400%bis 500% möglich ist. Ungeachtet dessen ist das Ergebnis der Untersuchung möglicherweise nicht vielversprechender als bei Annahme eines niedrigeren Hebeleffekts.

Jüngste Gerüchte weisen darauf hin, dass der iwf eine gewichtigere Rolle spielen wird bei der Unterstützung von Italien und Spanien.

Letztendlich wird das Risiko dieser Geldmittel getragen von den Mitgliedsstaaten des iwf, von denen die Vereinigten Staaten das höchste Gewicht haben.

Wie man in der Grafik auf Seite 10 sehen kann, weisen die Vereinigten Staaten insgesamt einen höheren Verschuldungsgrad auf als die Eurozone. Die Tea-Party-Bewegung und Occupy Wall Street haben politisches Momentum gewonnen, weil beide das sorglose System des Schuldenmachens nach Ponzi ablehnen. Ist zu erwarten, dass die Bürger der Vereinigten Staaten akzeptieren werden, dass sie für Europas hausgemachte Probleme bezahlen sollen?

Es bleibt zu berücksichtigen, dass die Quantifizierung der benötigten Mittel für die Rekapitalisierung der Banken nur als Richtlinien gesehen werden dürfen. Die tatsächliche Größe hängt von vielen Faktoren ab. Expertenschät-zungen weichen in Ihren Einschätzungen in großem Maß voneinander ab.

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Abstrakte akademische Konzepte wie hohe Inflation oder Deflation haben schmerzhafte Konsequenzen auf das tägliche Leben von jedem von uns und können sich über einen Zeitraum von mehreren Jahren hinziehen. Das Problem ist, dass unsere Generation und die Generation unserer Eltern diese Konsequenzen nicht kennen und nicht erwarten, dass sie noch einmal in ihrem Leben vorkommen werden.

Sind wir nicht die Menschen, die in Zeiten des Wohlstands leben, in der Zeit der großen Moderation, in der die Schwankung der Wirtschaftszyklen durch Politik beseitigt wird? Ist das 21. Jahrhundert nicht anders als die vorherigen, weil wir klüger geworden sind und neue Technologien erfunden haben?

Wir diskutieren die realen Effekte in sogenannten »Zukunftsszenarien«, von denen wir denken, dass sie realistische Projektionen von möglichen Wegen sind, die wir in den nächsten drei Jahren beschreiten können. Wir benennen diese provokativ:

a) »Alles wird gut« b) »(Hyper-)Inflation« c) unkontrollierter Neuanfang d) kontrollierter Neuanfang

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unvermeidl iche Schr i t te

zukünft ige Entscheidungen

globale Währungsreform 2013Goldpreis: 4.000 US $–8.000 US $

US RezessionEU Rezession

Frankreich: AA

US RezessionEU Rezession

Frankreich: AASpanien+Italien: Keine Erholung

Keine US RezessionKeine EU Rezession

Frankreich: AAAErholung in Spanien/Italien

+ANKAUF ANLEIHEN/KAUF VON ZEIT

WEITERE REFORMEN

250bn euro x 4x

200bn euro

(HYPER-)INFLATION3% globales Wachstum

Vereinigte Staaten von Europas

»ALLES WIRD GUT«Starke Rezession (-5/-8% Wachstum)

Druck auf Demokratie von links und rechts

UNKONTROLLIERTER NEUANFANGRezession (-1/-5% Wachstum)

Neuanfang endlich möglich

KONTROLLIERTER NEUANFANG

EFSFEuropean Financial Stability Facility druckt Geld

EZB

IrlandPortugalGriechenlandBelgien

40 %40 %60–80 %40 %

Schuldenschnitt

HOFFEN AUF

PROAKTIVES HANDELN

Euro-BondSekundärmarkt

50%50%50% 50%

Keine US RezessionKeine EU Rezession

Frankreich: AAErholung in Spanien/Italien

›schlechte Banken‹ ›gute Banken‹

Banken und Versicherungen

/

+ Nord-Süd Euro ?+ 3. Bankenrekapitalisierung/

Marshall-Plan500bn Euros?

Schuldenschnitt Italien/SpanienHoffen auf Budgetreduzierung und Wachstum in Spanien & Italien

+ EU Harmonisierung/ Politische Integration

+ Transferunion

880bn euro

40%

14% 14% 51% 21%

60%

30%

40%60%

70%

+Schuldenschnitt

EU

450bn euro

Spanien+Italien: Keine Erholung

˜

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SZENARIOBESCHREIBUNG

14%»ALLES WIRD GUT«3% globales Wachstum

Vereinigte Staaten Europas

a) »Alles wird gut« - Wahrscheinlichkeit: 14%

Ökonomisch bleibt alles so wie es ist. Es enstehen die Vereinigten Staaten von Europa! Dieses Szenario versprechen uns die Politiker.

Das Ausmaß der Entwicklungen in den anderen Szenarien ist deutlich schwerer abzuschätzen. Die Prognosen von Experten variieren signifikant für die Negativszenarien. Vor diesem Hintergrund versuchen wir die Szenarien in Ihren wichtigsten Punkten zu charakterisieren.

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Bedeutet Geld drucken automatisch Inflation?

These 1: Nein (POPULÄR)

Geld muss nicht nur gedruckt sein, es muss auch in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Bei niedrigem Wirtschaftswachstum brauchen die Unternehmer keinen Kredit, das Geld liegt auf den Bilanzen der Banken, es zirkuliert nicht -> Keine Inflation

Problem:Wenn die Wirtschaft wieder anspringt, fängt es ganz schnell an zu zirkulieren. Die Politiker werden das nicht unterbinden, weil sie Angst haben, den lang ersehnten Aufschwung abzuwürgen ->Inflation

These 2: Ja

Ausgangspunkt: Es gibt ein Volumen an physischem »Basisgeld«, d.h. Münzen und Geldscheine (und Einlagen der Geschäftsbanken bei der Zentralbank), genannt Geldmenge M0.

Es gibt aber zusätzliche, bargeldlose Wege, physische Dinge/Leistungen einzukaufen, z.B. durch Kredite »auf Pump«.

Das Verhältnis der entstandenen Ansprüche, d.h. der kreditfinanzierten Schulden, steht in keinem gesunden Verhältnis mehr zu der Menge der zugrunde liegenden physischen Geldes M0. Es beträgt ein Vielfaches. Am Ende dieses Schuldenzyklus müssen im Prozess der Entschuldung diese Ansprüche in Geld umgewandelt werden (Wie bei einem Monopoly-Spiel im letzten Drittel der Spielphase). Weil nicht genug Basisgeld vorhanden ist, hat die Zentralbank zwei Möglichkeiten:

Es wird Basisgeld gedruckt -> Inflation Es wird kein Geld gedruckt -> Preisverfall/Abwärtsspirale

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SZENARIOBESCHREIBUNG

14%(HYPER-)INFLATIONglobale Geldreform 2013

Goldpreis: 4.000 US $–8.000 US $

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b) (Hyper-) Inflation – Wahrscheinlichkeit: 14%

Die Dauer und die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Inflation sind schwer einzuschätzen.

Der klassische »Hochinflationszyklus« weist in der ersten Phase eine Preis steigerungen auf, die das Einkommenswachstum nicht notwendiger-weise übersteigen, jedoch eine starke Preissteigerung in der zweiten Phase, welche die Einkommenssteigerung bei weitem übersteigt.

Die Inflationsraten könnten sich schnell in den zweistelligen Bereich bewegen, weil weltweit JEDE bedeutende Zentralbank expansive Geldpolitik betreibt. Die Politiker werden versprechen die Geldmenge, die im Umlauf ist, zu reduzieren. Allerdings hat die Vergangenheit gezeigt, dass Politiker nicht ausreichend Mut besitzen, um diese Ver sprechen einzuhalten, wenn es darauf ankommt.

Eine notwendige Systemänderung kann nur über ein zentrales Organ wie den iwf durchgeführt werden. Die derzeitige Struktur des imf wird sich dahingehend ändern, dass die s.g. bric-Staaten eine wesentlich höhere Stimmenanzahl erzielen werden und somit mehr Einfluss erlangen.

Ein neues globales Währungssystem erfordert eine glaubwürdige Ver-ankerung von realen ›Werten‹. Geld wird daher mit hoher Wahrscheinlich-keit durch das Umtauschrecht in Gold mit Wert und Glaubwürdigkeit ausgestattet.

Das Argument für Gold ist simpel: Gold hat diese Funktion bereits oftmals in der Geschichte der Menschheit eingenommen und damit die Fähigkeit unter Beweis gestellt.

Eine Alternative zu Gold wäre ein Programm durchzusetzen, welches Sonderziehungsrechte unterstützt. Wir überlassen es der Vorstellungskraft von Spezialisten, sich mit dieser Thematik technisch auseinander zu setzen. Unabhängig davon wird der monetäre Gegenwert von Gold im Bereich von 4.000 bis 8.000 USD liegen.

Die Auswirkung von Inflation:

Der »Sparer« welcher keine realen Werte besitzt, wie z.B. Immobilien, Rohstoffe, Maschinen, Edelmetalle, Kunst, Diamanten, etc., muss sich darauf gefasst machen, dass er sein angespartes Vermögen verliert. Der gewöhnliche Angestellte hat im Allgemeinen am meisten zu verlieren, da der Anstieg seines Einkommens mit den Preissteigerungen nicht mithalten kann.

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51%UNKONTROLLIERTER NEUSTART

Schlimme Rezession (-5/-8% Wachstumsrate) Angriffe auf die Demokratie von links und rechts

21%KONTROLLIERTER NEUSTART Rezession (-1/-5% Wachstumsrate)

Ein Neustart wird möglich

SZENARIOBESCHREIBUNG 15

c) Unkontrollierter Neuanfang

Der unkontrollierte Neuanfang ist das schlimmstmögliche Szenario.Unterschiedlich starke Verwerfungen sind denkbar, aber die Haupt-erkenntnis ist, dass die finale Phase der Schuldenreduzierung durch UNKONTROLLIERTEN Schuldenerlass nicht aufzuhalten ist. In diesem Szenario ist sich jeder selbst der Nächste. Dieser Prozess verläuft umso schlimmer je unvorbereiteter die Menschen darauf sind. Eine Abwärtsspirale ähnlich der aus dem Jahr 2008 oder gar der großen Depression kann nicht ausgeschlossen werden.

Die Eurozone wird wahrscheinlich auseinanderbrechen. Viele strukturelle ökonomische Bedingungen haben sich im Vergleich zu der Zeit im frühen 20. Jahrhundert verbessert, allerdings bestehen auch weitere Risiken: Das chinesische Wachstumsmodell basiert zu einem großen Anteil auf sehr zyklischen Investitionen anstatt auf Konsum. Japans Verschuldungs-grad betagt circa 200%. Hieraus ergeben sich Risiken, die zu einer starken Abschwächung des globalen Handels führen können und nationale Eigeninteressen zu Lasten anderer Staaten in den Vordergrund rücken.

In Abhängigkeit von der Einkommensschere zwischen Reich und Arm wird es zu sozialen Unruhen kommen. Parteien an beiden Enden des politischen Spektrums werden starken Zuspruch erhalten.

d) Kontrollierter Neuanfang

Obwohl es auch in diesem Szenario zunächst zu einer starken Rezession kommen wird, sind die mittelfristigen Wirtschaftsaussichten deutlich besser. Die nachhaltige Reduzierung des Schuldenniveaus wird die einzelnen Wirtschaftsräume robuster gegenüber externen ›Schocks‹ machen.

Die Bürger und Investoren werden ab einem bestimmten Zeitpunkt realisieren, dass ein gesunkener Schuldenstand den langfristigen Ausblick deutlich verbessert. Diesem Anpassungsmechanismus wird in der aktuellen Debatte zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet. In der vorliegenden Analyse wird diesem Zusammenhang dadurch Rechnung getragen, dass im Falle eines Schuldenschnitts für Italien und Spanien, selbst nach Eintritt einer Rezession, ein Abgleiten in das Negativszenario c) mit einer Wahrscheinlichkeit von 50% verhindert werden kann.

Die Arbeitslosigkeit wird zunächst steigen. Ein Schuldenschnitt bedeutet zusätzliche Verluste für das europäische Banken- und Versicherungssystem.

Durch einen proaktiven regulatorischen Begleit- und Kontrollprozess muss sichergestellt werden, dass Wirtschaftssubjekte mit hohen konzentrierten Verlusten schnell durch eine Reorganisation transparent gemacht werden.

Die Einführung eines Nord- und Südeuros ist sehr wahrscheinlich. Frankreich und Deutschland würden gemeinsam im Nordeuro vertreten sein.

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DIE EZB

Wie oben zuvor genannt ist Deutschland das einzige Land, welches über ausreichend Geldmittel verfügt und die Eurozone unterstützen kann um weiter Zeit zu kaufen. Daher ist es in der Realität auch an Deutschland zu entscheiden, was die ezb machen wird.

Deutsche Politiker haben den Bürgern vor der Einführung des EURO versprochen, dass die harte Geldpolitik der Bundesbank aus der Nachkriegszeit nicht geopfert wird.

Wenn unsere Politiker jetzt die Entscheidung treffen, einen anderen Weg zu gehen, kann die ezb entsprechend Zeit kaufen, aber wir werden die letzte Grenze zu einer höheren Inflation überschreiten. Dann ist die Kontrolle der Inflationsrate nicht mehr in unserer Hand (siehe Infobox Seite 13).

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Die ezb kann spanische und italienische Staatsanleihen auf dem Sekundär-markt im Rahmen des smp – Secondary Market Purchase – Programm kaufen. Wenn die ezb diese Staatsanleihen kauft, erhöht sie die Größe und das Risiko der eigenen Bilanz. Diese Transaktionen stimmen außer-dem nicht mit den Regelungen des Vertrags von Maastricht überein. Daher ist das smp aktuell in der Kapazität begrenzt.

Die ezb hat Staatsanleihen auf der Aktiv-Seite der Bilanz. Die Passiv-Seite wiederum besteht aus der Währung (physische Banknoten und Münzen) und den Geldreserven, die von Geschäftsbanken bei der Zentralbank gehalten werden. Die Struktur der Staatsanleihen der Aktiv-Seite sollte die Gewichtung der relativen Größe der Mitgliedsstaaten (bip, Einwohner) widerspiegeln. Die Durchführung des smp-Programms hat zu einer Verschiebung der Struktur hin zu einer stärkeren Gewichtung von risiko-reicheren Staatsanleihen der südlichen Europäischen Länder geführt.

Die ezb ist eine private Einrichtung und Eigentum der nationalen euro-päischen Zentralbanken, die ebenso die Mitglieder des ezb Direktoriums entsenden.

Die ezb hat keine Befugnis zum Gelddrucken. Artikel 123 des aeuv beinhaltet ein Verbot der Finanzierung mitgliedstaatlicher Haushalte durch die ezb.

Kann die ezb bankrott gehen?

druckt Geld

Angenommen die ezb kauft weiterhin Anleihen mit Ausfallrisiko, kann die ezb bankrott gehen? Dies hängt von der Sichtweise ab. Die Antwort darauf ist eine politische Entscheidung.

Ja: Wie jede andere private Bank kann die ezb Verluste erleiden, wenn die Anleihen im Wert so stark fallen, dass das Eigenkapital der Bank gleich Null ist. In diesem Fall müssen die Mitgliedsstaaten neues Eigenkapital nachschießen, gemäß ihres relativen Anteils.

Nein: Die ezb kann die Druckmaschine im Keller anwerfen. Die Menge der neu gedruckten Euro-Noten verkörpert neues frisches Eigenkapital.

Page 17: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

EFSF17

Das Grundkonzept des efsf

Wir gehen davon aus, dass Griechenland, Irland, Portugal und voraus-sichtlich auch Belgien ihre Verpflichtungen nicht einhalten können und einen Schuldenschnitt erhalten.

Wie oben genannt, ist das Hauptproblem, dass Investoren nicht bereit sind, Italien und Spanien weiterhin Geld zu leihen. Italien und Spanien sind somit nicht in der Lage ihre Schulden zu refinanzieren (siehe Seite 19).

Der efsf ist ein Versuch, ausländische Investoren davon zu überzeugen, neu aufgelegte Staatsanleihen in den Jahren 2012, 2013 und eventuell auch 2104 von Italien und Spanien zu kaufen. Um dieses Ziel zu erreichen garantiert der efsf, dass bei einem zukünftigen Zahlungsausfall von Italien und Spanien die ersten 20% der Verluste von dem efsf getragen werden.

Damit diese Struktur erfolgreich sein kann, müssen die neu aufgelegten Anleihen (Anleihen werden immer zu einem Preis nahe 100 ausgegeben) für die Investoren attraktiv sein. Sie sind aber nur dann attraktiv, wenn der Investor, der diese Papiere (inkl. einer 20% Verlustgarantie) zu einem Preis von 100 kauft, nicht mehr verlieren kann (wenn Spanien/Italien ihren Verpflichtungen nicht nachkommen) als ein Investor, der die alten Anleihen gekauft hätte. Die Grafik auf Seite 20 verdeutlicht diesen Punkt.

Unter Annahme eines Restwertes (von z.B. 40) spanischer/italienischer Anleihen, könnte der mögliche Verlust für einen Investor niedriger sein, wenn er noch ausstehende Papiere zu einem sehr niedrigen Preis kauft, selbst wenn diese keine Verlustgarantie besitzen. Dies würde zu einem Überangebot bei den neuen Anleihen führen und damit zu einem Fehl-schlag bei der Refinanzierung.

Um diese Konstellation zu verhindern, wird die ezb die alten Anleihen für den Investor unattraktiver machen, indem sie diese Papiere auf dem (Sekundär-) Markt einkauft und dadurch die Preise für diese ausstehenden Anleihen nach oben treibt.

Warum ein Hebel?

Die ursprüngliche Idee des efsf war eine 100% Garantie auf Verlust aus einem Ausfall von Italien oder Spanien. Die Grafik auf Seite 24 zeigt, dass ein efsf Volumen von 450 Mrd. EURO (mit AAA-Garantien) in diesem Fall nur ausreichend wäre, um Anleihen über einen Zeitraum von circa 6 Monaten zu kaufen, bevor die Geldmittel aufgebraucht wären. Eindeutig zu wenig Zeit, um Investoren davon zu überzeugen, dass die beiden Länder ein nachhaltiges Reformkonzept implementiert haben und erfolgreich umsetzen.

Um mehr Zeit zu kaufen wurde folgender Kompromiss eingegangen: Pro Anleihe garantiert man nicht mehr die Übernahme von 100% der Verluste, sondern nur noch 20%. Damit kann man nun die fünffache Anzahl an Anleihen garantieren und damit mehr Zeit kaufen.

Der Nachteil ist: Investoren werden vorsichtiger bei dem Kauf von neuen Staatsanleihen. Falls Italien und Spanien ausfallen sollten, wäre der Verlust (in diesem Fall wird aus einer Garantie eine Zahlungsüberweisung, die nicht wieder zurückkommt) für Deutschland und Frankreich um ein vielfaches höher und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die vollen 211 Milliarden Euro betragen.

European Financial Stability Facility463bn

Page 18: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

Die Garantien von Ländern mit einem AAA Rating summieren sich auf rund 450 Mrd. euro

Tabelle: Zusammensetzung in Mrd. euro

Deutschland 211Frankreich 158Niederlande 44Österreich 21Finnland 14Slowakei 7,5Zypern/Luxemburg/Malta/Slowenien 7,5Summe 450

Das zweite Ziel des efsf ist die Rekapitalisierung von Finanzinstituten mit validen Geschäftsmodellen. Die notwendige Minimalausstattung mit Eigenkapital (=Kernkapitalquote) wurde auf 9% gesetzt. In der Praxis wird der efsf den einzelnen Banken nicht direkt Geld, also Eigenkapital, zur Verfügung stellen, sondern den EU-Mitgliedsländern leihen, die diese Mittel im Folgeschritt zur Rekapitalisierung nutzen.

Ausgehend von einem Schuldenschnitt für Griechenland, Portugal, Irland und vielleicht auch Belgien im Jahr 2012, beläuft sich die notwendige Eigenkapital-Spritze auf eine Summe zwischen 150 Mrd. und 250 Mrd. .

Wer sind die potenziellen Investoren in Europa-Anleihen und was sind ihre Ziele?

Für bric-Länder ist es vollkommen rational die Eurozone durch Investitionen in Italien und Spanien zu unterstützen und den efsf als Sicherheitsnetz zu nutzen. Die Gründe dafür sind die folgenden:

Die bric-Länder haben ihren Wohlstand auch darauf gebaut, Reserven in fremden Währungen zu halten, zumeist US-Dollar. Aufgrund des Schuldenproblems der Vereinigten Staaten ist zu erwarten, dass der Dollars in Zukunft weiter an Wert verlieren wird. Um diese Kaufkraftverluste

zu kompensieren suchen die Staatsfonds nach einer Möglichkeit der Währungsdiversifikation vom Dollar weg. Ein starker Euro unterstützt die Erreichung dieses Ziels.

Die bric können ihre Verhandlungsposition außerdem nutzen, um wichtige geopolitische Ziele zu erreichen wie z.B.:

• DieStärkungihrerStimmrechteimiwf • DieVerbesserungihrerHandelsbedingungenimRahmen

der Gesetzgebung der Welthandelsorganisation • DerKaufphysischerWirtschaftsgüterindenentwickelten

Ländern • VerringerungvonaußenpolitischenEinmischungenininnerstaatliche

Angelegenheiten wie z.B. bei Menschenrechtsverletzungen

Natürlich hat die Unterstützung des efsf bei der Erreichung seiner Ziele auch einen Preis: Das Risiko von erheblichen Verlusten, bedingt durch den Schuldenausfall von Italien und Spanien. Ausländische Investoren werden versuchen sicherzustellen, dass Deutschland und Frankreich sich um die Nachhaltigkeit der Garantie-Lösung kümmern. Um dieses Ziel zu erreichen können die Investoren ein AAA-Rating für den efsf einfordern. Das Rating des efsf hängt stark von dem Ratingvon Frankreich und Deutschland ab.

In Wirklichkeit könnten ausländische Investoren eine Rating-Abwertung des efsf auf ein AA-Rating verkraften, aber diese Auslegung ist höchst umstritten und hypothetisch. Die letzte Nachfrage nach efsf-Bonds war sehr niedrig, was darauf hindeutet, dass ein Vertrauen auf den Erfolg eines mit einem AA-Rating ausgestatteten efsf einen hohen Grad an Risiko mit sich bringt.

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Page 19: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

Refinanzierung

Vorher

Preis ~100 Preis ~100

Preis ~90Preis ~90

Preis ~90

VolumenStaatsanleihen

VolumenStaatsanleihen

Zeit Zeit2012

20122014 20142013 20132015 20152016 2016

Nachher

0

100

200

300

400

0

100

200

300

400

Rückzahlung und Neuemission am Primärmarkt

ecb (imf)unterstützt durch direkten Ankauf

unterstützt (garantiert Verlustrisiko)

efsf

19

Page 20: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

AAA Länder

EFSF

EZB

Italien

Spanien

UnicreditIntesa

Cajas

Belgien Dexia

Rekapitalisierung

Rekapitalisierung

Rekapitalisierung

Unterstützt Anleihepreise durch Ankauf

Bestehende InvestorenItalien und Spanien

2,4 Billionen

Potentieller Verlust für neue Investoren}

}}

Restwert ~40

Restwert ~40

Preis ~90

100

250

bn

Euro

100

China, imfRussland, Brasilien

Kauf neuer Anleihen

1,08 Billionen

Potentieller Verlust für neue Investoren

20% Garantie

KreditDeutschland 210 Frankreich 170Niederlande 70Finnland 40

Vehikel

Markt stabilisiert

sichCrash

gutes Szenario

Einsparungen/Wachstum wie geplant

schlechte Entwicklung

2013Zeit

Erfolg

2012

20

Page 21: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

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Schuldenschnitt für Griechenland, Portugal, Irland in 2012

Ein Schuldenschnitt für Griechenland ist unausweichlich. Ein Schulden-schnitt ist notwendig für alle Gläubiger, nicht nur für freiwillige private Gläubiger. Um Griechenland auf ein Schuldenniveau zu bringen, aus dem es sich nachhaltig herausarbeiten kann, bedarf es eines Schuldenschnittes von mindestens 60–80%. Es ist durchaus normal, dass das Schuldnerland unter dem Einbruch der einheimischen Wirtschaft und aufgrund der Sparmaßnahmen so sehr leidet, dass es sich dazu entschließt eigen-mächtig den Schuldenschnitt herbeizuführen.

Im Fall von Griechenland wäre dies gleichbedeutend mit dem Austritt aus der Eurozone. Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering. Kommt es zum griechischen Schuldenschnitt, dann wäre es auch für die Portugiesen und Iren rational einen Schuldenschnitt einzufordern. Warum sollten die Iren und die Portugiesen unter der Schuldenlast weiter leiden, wenn andere Länder, die sich nicht so vorbildlich verhalten und in der Vergangenheitgetäuscht haben, Schulden erlassen bekommen. Aus den Ländern gibt es ausreichend Hinweise, dass diese Forderung eintreten wird.

Belgien ist zwischen Nord und Süd gespalten. Das Land hat seit mehr als einem dreiviertel Jahr keine Regierung mehr. Zusätzlich hat das Land sich entschieden, mit Frankreichs Hilfe die Bank Dexia zu stützen. Dexia besitzt eine hohe Last an toxischen Wertpapieren. Die Höhe der toxischen Wertpapiere und die damit verbundenen Verluste sind noch unbekannt. Kommt es zu diesen Verlusten, wird auch der Schuldenstand Belgiens steigen, so dass eine Refinanzierung am Anleihemarkt unwahr-scheinlich wird.

SchuldenschnittIrland 40% Portugal 40%

Griechenland 60–80% Belgien 40%

Austritt aus der Eurozone

Ein Austritt aus dem Euro hat für das jeweilige Land signifikante Folgen. In einem ersten Schritt würde die ezb mit hoher Wahrscheinlichkeit die Finanzierung des nationalen Bankensektors einstellen.

Viele Banken wären auf der Stelle pleite und müssten die Geschäftstätigkeit für mehrere Tage einstellen. Eine neue lokale Währung würde sofort eingeführt werden und zeitnah einer Abwertung von circa 50% –100%unterliegen, so dass die nationale Inflationsrate aufgrund gestiegener Importpreise stark ansteigen würde.

Politische Priorität bekäme die Auszahlung staatlicher Pensions-verpflichtungen und der Neuaufbau des Bankensystems. Der Schulden-stand des Landes würde durch diese Maßnahmen von Null auf ein Maß steigen, das händelbar ist und weit unter dem derzeitigen Niveau liegt.

Die Bankensysteme potentieller Ausstiegsländer würden unter Druck geraten, da die Sparer befürchten müssten, dass auch Ihre Euro- Spareinlagen durch den Zusammenbruch der Banken in ›wertlose‹ Vermögen in Lokalwährung umgewandelt würden. Das Risiko von der-artigen Ansteckungsketten ist nicht zu vernachlässigen.

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Warum ist eine Reform des Bankensystems notwendig?

Das Hauptziel eines gut funktionierenden Bankensystems ist die effiziente Bereitstellung von Mitteln von Sparern an Unternehmer, die das Geld brauchen, um es in Projekte mit einem attraktiven Chance-Risiko-Verhältnis zu investieren. Die neoklassische Wirtschaftstheorie postuliert, dass dieser Prozess automatisch Wirtschaft und Gesellschaft fördert. Die öko nomische Allokation von Ressourcen wird als effizient bezeichnet (eine Diskussion über die korrekte bzw. richtige Wirtschaftstheorie ist nicht Bestandteil dieser Veröffentlichung).

Die Hauptpflicht eines »Bankers« ist die korrekte Bewertung der Kredit-würdigkeit der Darlehensnehmer. Das klassische Bankensystem ist daher einfach, transparent und langweilig.

Das aktuelle Bankensystem hat nur wenig gemein mit dem klassischen Bankensystem.

Über die letzten 20 Jahre hat eine Welle von globalen und europäischen Deregulierungsmaßnahmen zu einem Banksystem geführt, das nicht nur von der realen Wirtschaft entkoppelt ist, sondern auch von ethischen Werten.

Am relevantesten war die Abschaffung des Glass-Steagall-Acts, die Verrin-gerung von Eigenkapitalanforderungen für Banken, die Einführung von kurzfristig orientierten aktienbasierten Management-Vergütungs-Systemen und große Zugeständnisse im Hinblick auf Größe und Transparenz des Derivate-Handels.

Die Konsequenz daraus ist, dass die Kapitalstruktur der Banken wesentlich riskanter geworden ist, sowohl für die Anteilseigner und aufgrund der Größe des Bankensystems auch für die Gesellschaft. Es ist eine Struktur

entstanden, die von den Banken ausgenutzt wird, um die Politiker in einen doppelten Würgegriff zu nehmen:

1) Wenn die Banken nicht gerettet werden, wird das Finanzsystem aufgrund einer Kettenreaktion kollabieren

2) Wenn die Banken nicht gerettet werden, ist eine Rezession unabwendbar, da Banken ihre Kreditvergabe einschränken müssen und dadurch die »Blut-Zirkulation« der Wirtschaft behindern (»Kreditklemme«)

Diese Anreizstruktur stellt das dar, was jeder Student der Wirtschaftswis-senschaften im seinem ersten Semester in der Standardvorlesung gelehrt bekommt: die schlechte Anreizstruktur, auch genannt Moral Hazard!

Moral Hazard beschreibt, dass es rational für Banken ist, große Risiken einzugehen: Wenn alles funktioniert, machen die Banken einen ordentlichen Gewinn und können Ihre Anteilseigner, das Management und ihre Angestellten entsprechend belohnen. »Wenn es daneben läuft« wird die Bank insolvent und zwingt die Gesellschaft dafür einzutreten und »die Rechnung zu bezahlen«. Und »die Rechnung zu bezahlen« beinhaltet nicht nur direkte Kapitalzuschüsse! Jede Intervention der Regierung zur Unterstützung der Finanzmärkte bedeutet hohe Kosten für den Steuer-zahler, teils in Form von Opportunitätskosten.

Das Konzept des Moral Hazard ist abstrakt. Es ist schwer, die Schwere dieses Problems komplett zu verstehen. Der Schaden für die Gesellschaft wird nur dann deutlich, wenn die Krise unabwendbar in unser Leben tritt.

Der aktuelle Zustand des Bankensystems ist unfair, ungerecht und schadet unserer Wirtschaft!

Das schwedische Modell einer erfolgreichen BankenreformierungBanken und Versicherungen ›schlechte Banken‹ ›gute Banken‹

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Ein faires, stabiles und robustes Bankensystem weist folgende Charakterzüge auf:

1) Bilanzen sind transparent und können ausgewertet werden (dieses sollte eigentlich selbstverständlich sein, in der Realität ist es aber nicht der Fall!)

2) Banken sollten klein genug sein, dass sie auch insolvent gehen können ohne eine verheerende Kettenreaktion auszulösen

3) Eine eingeschränkte Größenordnung sowie Transparenz bei Verflechtungen zwischen Banken

4) Stabile Bilanzen basierend auf einem starken Eigenkapital-Puffer

Die schwedische Reform des Bankensystems während der inneren Krise zwischen 1991 und 1993 kann ein Anleitungshandbuch darstellen für eine erfolgreiche und konsequente Reorganisation des Bankensystems. Die Maßnahmen, die vom schwedischen Parlament damals beschlossen wurden, dienen auch heute noch als Schlüssel-Richtlinien. Natürlich können diese Maßnahmen nicht 1:1 auf das heutige Bankensystem in 2011 übergestülpt werden: Während die schwedische Krise eine lokal isolierte Bankenkrise ohne negative externe Rückkopplungseffekte war, ist die heutige Krise globaler Natur.

European Economic Papers 360, Lars Jonung

Schlüsselelemente einer erfolgreichen Bankenreform

1) Entschlossenes Handeln der Politik, legitimiert durch eine breiten parlamentarischen Beschluß über politische Parteien hinweg, um Glaubwürdigkeit zu erhalten

2) Sicherheiten für Gläubiger von Banken

3) Frühe und entschlossene Antwort der Politik mit einem gut durchdachten ganzheitlichen Konzept

4) Ausreichende Bereitstellung liquider Mittel durch die Zentralbank

5) Übergangsweise Verstaatlichung von insolventen Banken/Entlassung des Senior-Management/Schaffung von Good Banks/Bad Banks

6) Trennung von Geschäftsbank und Investment Banking (Wiedereinführung des Glass-Steagall-Act)

7) Zerschlagung von »too big to fail« Instituten

8) Durchsetzung des Sarbanes-Oxley-Acts: Keine Gesetzeslücken für Vorstände, die persönlich offizielle Unternehmensberichte unterschreiben

9) Eine Banken-Rekapitalisierung auf Basis einer Umwandlung von Fremd- zu Eigenkapital. In Sonderfällen müssen unbesicherte vorrangige Gläubiger (ausgenommen Spareinlagen) einen Schulden-schnitt akzeptieren. Diese Maßnahme muss im Einzelfall analysiert werden und ist sensitiv für den Fortbestand des Bankensystems. Diese Maßnahme muss in Zusammenhang mit Punkt 3 betrachtet werden

10) Durchsetzen von ›Mark-to-Market‹ Bewertungsregeln

11) Wertpapierhandel an die Börse und eine Kopplung des Volumens im Derivate-Handel an das Basisvolumen des jeweiligen Wertpapiers

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Refinanzierung

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Rettungsschirm für Italien und Spanien

Es gibt nur einen Weg für Italien und Spanien um aus der Abwärtsspirale herauszukommen:

Das Budgetdefizit muss sinken und im Optimalfall deutlich positiv werden, und die Wirtschaft darf dadurch nicht abgewürgt werden.Grundsätzlich ist der einzige Weg dies zu erreichen:

1) Die Steuern leicht anzuheben, z.B. 2–5%2) Die Ausgaben leicht zu reduzieren, z.B. 2–5%3) Die Investitionen auf die Projekte lenken, die die höchsten

wirtschaftlichen Multiplikatoreffekte aufweisen

Während dieser Phase würden italienische und spanische Staats -anleihen durch de ezb und vielleicht durch den iwf gestützt werden. Der efsf Mechanismus ist bereits erläutert. Wenn diese Maßnahmen glaubwürdig sind und umgesetzt werden, besteht die Möglichkeit, dass Eurobonds emittiert werden.

Refinanzierungsvolumen von Italien und Spanien 2011–2014

450bn € -200bn € Bankenrekapitalisierung= 250bn € for efsf GarantienHebel 4–5x = 1–1,25Billionen EuroDas Volumen deckt den Refinanzierungsbedarf für das Jahr 2012–2013 ab (siehe Grafik).

+Sekundärmarkt Euro-BondPrimärmarkt Italien, Spanien

880bn euro

Rettungsschirm für Italien und Spanien

Spanien

Italien

2011/12 201420130

100

200

300

400

500

600

700

800

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Staatlicher Schuldenschnitt für Italien und Spanien

Diese Vorgehensweise ist im Augenblick nicht die Bevorzugte der Europäi-schen Politik. Daher glauben wir, dass nur eine 30% ige Wahrscheinlichkeit besteht, dass dieser Weg gegangen wird. Dennoch birgt dieser Ansatz neben Risiken auch enorme Chancen.

Es fällt den Politikern schwer, für Spanien und Italien einen Schuldenschnitt umzusetzen, weil Politikberater und die Banklobby diese Vorgehensweise mit dem Systemkollaps gleichsetzen. Mit Sicherheit ist dies ein steiniger Weg für alle Beteiligten, aber das Totschlagargument ›Systemkollaps‹ ist auch an dieser Stelle zu hinterfragen.

Das Hauptargument für einen Schuldenschnitt ist:

Die eindeutige Erkenntnis und Akzeptanz, dass keine andere Langzeit-lösung möglich ist. Schulden mit noch mehr Schulden in Angriff nehmen zu wollen, macht den endgültigen Zusammenbruch am Ende nur noch schlimmer und gefährlicher.

Es ist besser, einen klaren Schnitt zu machen, auch wenn dieser kurzfristig vielen Leuten schmerzt. Aber erst dann ist ein Neustart auf fairer und trans-parenter Basis möglich. Das ist viel besser, als sich durchwurschteln zu wollen und dabei weiterhin einem asymmetrischen Anreizsystem ausge-setzt zu sein, in dem jeder ausschliesslich seinem Eigeninteresse folgt.

»Einen Schritt zurück, zwei Schritte nach vorn«. Diese Politik bezüglich des Europäischen Integrationsprozesses muss eine Option sein, wenn wir uns eingestehen, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden (ökonomisch falsch angelegtes Konzept der Eurozone). Der Übergangsprozess kann die Schaffung eines Nord-Süd Eurosystem beinhalten (mit Deutschland und Frankreich im Nord-Euro), welches 5–15 Jahre angewandt wird, bevor dann ein erneutes stabiles Integrationsmodell umgesetzt werden kann.

Nur wenige Leute fragen sich, wie denn ein Negativ-Szenario in beispiels-weise 2 Jahren aussehen könnte, wenn die mit weiteren Krediten finanzierten Hilfsprogramme fehlschlagen und Spanien/Italien ihren Staatsbankrott erklären müssen, weil der Sparkurs und die ökonomische Umstrukturierung nicht funktionieren.

Stellen Sie sich eines der folgenden Szenarien vor – wie auf Seite 26 diskutiert:

1) Es werden im spanischen Bankensystem deutlich mehr versteckte Verluste entdeckt, als die, die offiziell bis zum heutigen Zeitpunkt bekanntgegeben wurden. Diese würden die spanische Wirtschaft stark erschüttern

2) Die von der Landesregierung offen gelegten Statistiken sind nicht korrekt (z.B. Griechenland in 2010)

3) Die Spanier und Italiener wählen Regierungen, die die Sparprogramme blockieren (kann man Ihnen dafür einen Vorwurf machen?)

Sind diese Szenarien unrealistisch?

Wie werden wir Deutschen reagieren, wenn wir eine deutliche Erhöhung der Staatsverschuldung in Kauf nehmen um Zeit zu kaufen, um hinterher festzustellen, dass die Erfolgswahrscheinlichkeit von Anfang an gering war?

Ist es nicht besser, JETZT eine offene Diskussion darüber zu führen, ob Solidarität ihre Grenzen hat und nicht nur auf der Gutgläubigkeit von Versprechen basieren kann?

Wäre es nicht besser, die Gelder zu sparen, um sie später für Programme einzusetzen, die Europa wieder auf die Beine helfen, NACHDEM ein klarer und transparenter Schnitt gemacht wurde? So etwas wie ein Marshall-Plan? Natürlich wird dies nicht so einfach und schmerzfrei sein, wie es sich anhört, aber verdient dieser Ansatz nicht zumindest eine gesellschaftsweite, intensive Diskussion?

Schuldenschnitt30% Staatlicher Schuldenschnitt für Italien und Spanien

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US Rezession/EU Rezession/Frankreich AA/Ausfall Spaniens und Italiens

Eine detaillierte Analyse der derzeitigen Phase im europäischen und US – Wirtschaftszyklus kann dieses Papier nicht leisten. Die folgenden Fakten, die stark für eine Euro/US Rezession im Jahr 2012 sprechen, können jedoch von Berufsökonomen nicht einfach wegdiskutiert werden:

Die Wahrscheinlichkeit einer EU-weiten Rezession

Der ›Senior Loan Officer Survey‹ der ezb zeigt deutlich, dass die Kreditver-gabe einen negativen Trend aufweist. Das Bankensystem wird unweigerlich mit Schuldenschnitten in Griechenland, Portugal, Irland und Belgien konfrontiert werden.

Italien und Spanien sind womöglich schon auf dem Weg in die Rezession. Diese Banken sind gezwungen, ihre Bilanzen zu reduzieren.

Zwischen den Jahren 2000–2010 hatte Spanien eine Immobilienblase (siehe Grafik). Das spanische Bankensystem, das stark mit dem Bau- und Immobiliensektor verbunden ist, weist in der Summe ein übersichtliches Volumen an Kreditausfällen auf i.V. zu dem Ausmaß des Hauspreisanstiegs. Hierin liegt ein großes Risiko. Ein Grund für die übersichtlichen Kreditaus-fallkennzahlen ist, dass die spanischen Bilanzrichtlinien einen gößeren Ermessensspielraum in Bezug auf die Bewertung/Definition von faulen Krediten zulassen.

Die zwei Banken, die im Jahre 2011 ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen konnten, Cajasur und cam, wiesen nach ihrer Verstaatli-chung wesentlich schlechtere Kennzahlen auf.

Eine EU Rezession wird automatisch zu Rating Abwertungen führen. Die Rating Agentur Fitch hat bereits kommuniziert, dass sie im Falle

einer Rezession Italiens Rating von A+ zum einem schlechten BBB herabstufen wird.

Die Finanzmärkte würden bei der Einführung von Eurobonds oder dem Anwerfen der ezb-Notenpresse kurzfristig deutlich steigen. Zur Wiederho-lung: Diese Maßnahmen werden jedoch nicht die eigentlichen Probleme lösen: Zu hohe Schuldenlast i.V. zur Wirtschaftskraft.

Real house prices; index: 1979=100

60% US Rezession

EU Rezession

Spanien+Italien: Keine Erholung

Frankreich: AA

Source: Bank of International Settlements, per national sources; Haver Analytics; McKinsey Global Institute analysis

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Wird die Integration und Harmonisierung der EU Politik funktionieren?

Jeder Politiker und Bankanalyst wird behaupten, dass die »Vereinigten Staaten von Europa« nur funktionieren werden, wenn sich die Eurozone politisch und wirtschaftlich integriert. Aber was bedeutet das?

Ist es realistisch anzunehmen, dass in zwei Jahren, wenn Spanien und Italien noch unter harten Einsparungsmaßnahmen leiden, die Menschen sich Weisungen von deutschen und französischen Technokraten unterwerfen werden, die ihnen ihre Lebensbedingungen diktieren? Möchten wir Deutschen diese Rolle überhaupt übernehmen? Warum soll dies in der Zukunft in einem wesentlich angespannteren Umfeld funktionieren, wenn es schon in der Vergangenheit bei einfachen Verletzungen des EU-Stabilitätspaktes (z.B. 3% Budgetdefizite) nicht funktionierte? Ist es realistisch anzunehmen, dass nur, weil es angeblich keine Alternative gibt, die Europäischen Staaten ihre Souveränität an eine zentrale Autorität in Brüssel abgeben werden, wo schon das Europäische Parlament es nicht geschafft hat, in 15 Jahren eine breite Akzeptanz zu erreichen?

Die USA wird, dank Ihrer geographischen und kulturellen Eigenschaften, wie auch Ihrer Geschichte und nationalen Identität, als einer der harmonischsten Wirtschaftsräume der Welt angesehen. Die USA ist zudem eine der langlebigsten Demokratien der Welt. Die USA hat eine Schuldengrenze in Ihrer Verfassung.

Die USA hat dieses Schuldenlimit mehr als 50 Mal seit 1970 verletzt (siehe Seite 28). Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen höheren Schuldenberg als die Europäische Union angehäuft hat (siehe Seite 10) und können sich trotzdem nicht auf eine Lösung im Interesse des Landes einigen, da die politischen Parteien nur darauf bedacht sind, die Wahlen im Jahr 2013 zu gewinnen.

Die Eurozone hat 17 Mitgliedsländer mit Parlamenten, die aus bis zu 6 verschiedenen Parteien bestehen!

Wahrscheinlichkeit einer Rezession in den USA 2012

Die USA erleben den schwächsten Wirtschaftsaufschwung der Nachkriegs-zeit, trotz Stimulierungsmaßnahmen historischen Ausmaßes seitens der Regierung und der Zentralbank. Der offizielle Schuldenberg der USA wird auf 15 Trillionen US Dollar beziffert, und es scheint derzeit unwahr-scheinlich, dass der politische Wille besteht, diesen Schuldenstand noch vor den Wahlen anzugehen.

Monetäre Stimulierungsmöglichkeiten der Federal Reserve Bank sind beinahe vollständig ausgeschöpft. Der Leitzinssatz steht bei 0% und die monetäre Basis wurde bereits zweimal substantiell ausgeweitet, jeweils mit abnehmender Wirksamkeit. Steuererleichterungsprogramme sind politisch umstritten. Der wöchentliche ECRI Indikator ist tief im negativen Bereich. Eine weitere Verschlechterung dieser Kennzahlen wäre die Bestätigung für eine anstehende Rezession.

Die Umfrage des Senior Loan Officer (den wichtigsten Kreditgebern in den USA) zeigt eine teilweise weitere Einschränkung der Kreditvergabe, da amerikanische Banken ihre Bilanzen aufbessern und ihre Abhängigkeit vom Europäischen Banksystem reduzieren müssen. Die Kreditrisikoprämien auf 5-Jahres Kreditausfallversicherungen von Bank of America erreichten am 24 November 2011 einen neuen historischen Höchststand von 4.8%.

In dieser Veröffentlichung wollen wir die positiven wirtschaftlichen Ent-wicklungen nicht vernachlässigen. Aber die Faktenlage insgesamt weist auf eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine Rezession im nächsten Jahr hin.

Sollte die USA einen Schnupfen bekommen, dann wird die Weltwirtschaft sehr wahrscheinlich eine schlimme Grippe erwischen. Diese Grundannah-me weltwirtschaftlicher Verknüpfungen und gegenseitiger Abhängigkeiten besteht auch in den Jahren 2011 und 2012.

Die Wahrscheinlichkeit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs im Jahr 2012 auf AA liegt bei 80%, unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung.

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Rise in Debt Limit Approved in House

Reagan Signs Increase In Federal Debt Ceiling

SENATE DEFEATS BILL TO INCREASE DEBT CEILING

Time Bomb in the Debt Ceiling

REAGAN URGES A RISE IN DEBT CEILING

Debt Limit Increase Is Sought

U.S. Sales Contingent on New Debt Ceiling

Debt Ceiling Impasse Dampens Bond Prices

BATTLE OVER THE BUDGET: THE OVERVIEW; PRESIDENT VETOES STOPGAP BUDGET; SHUTDOWN LOOMS

Gingrich Promises Solution on Debt Ceiling ()

G.O.P. Strategy On Debt Ceiling

Bush Seeks Increase in National Debt Limit

As U.S. Debt Ceiling Is Reached, Bush Administration Seeks to Raise It Once Again

Senate Approves Budget, Breaking Spending Limits

Bush signs sweeping housing bill

5. Oct 1977

1. Oct 1981

1. Nov 1983

4. May 1987

12. May 1987

19. Oct 1989

8. Oct 1990

11. Nov 1995

11. Nov 1995

1996

1. Mar 2002

25. Dec 2002

15. Oct 2004

16. Mar 2006

30. Jul 2008

ANHEBUNG DER SCHULDENGRENZE, EINE AUSNAHME? 28

Source: WhiteHouse.gov

Page 29: Occupyfrankfurt analyse eurokrise

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• Sind unsere Politiker in der Lage, die Komplexität der Probleme zu verstehen?

• Wieso sollen wir Politikern vertrauen, die uns schon mehrmals eine »endgül-tige« Lösung der Eurokrise versprochen haben, nur um dann jedes Mal noch mehr Steuergelder für ein weiteres Krisenpaket einsetzen zu müssen.

• Welches Vertrauen haben Politiker verdient, die den Bundestag umgehen wollten und den Abgeordneten dann 24 Stunden Zeit gaben, um über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland von bis zu 211 Milliarden Euro für den efsf abzustimmen?

• Ist es nicht komisch, dass die präferierten Lösungsansätze der Politiker eine sehr niedrige Erfolgswahrscheinlichkeit haben? Sollten diese Wahrscheinlich-keiten nicht Teil des Entscheidungsfindungsprozesses sein?

• Ist es nicht wahrscheinlich, dass Politiker unvorhergesehene »externe Einflüsse« verantwortlich machen werden, wenn das gesamte monetäre System in drei Jahren zusammenstürzt?

• Wäre es nicht besser gewesen, wenn man Griechenland einen kontrollierten Schuldenschnitt zugemutet hätte? Damals wurde uns gesagt, dass das Finanzsystem so einen Schock nicht verkraftet hätte.

• Aber haben wir Griechenland nicht gerettet? Und trotzdem ziehen die Märkte Irland/Portugal/Spanien/Belgien und Italien weiter derart nach unten, dass selbst Deutschland eine neue Staatsanleihe nicht mehr vollständig platzieren konnte, während Griechenlands Schuldenstand immer noch weiter anwächst!

• Ist es nicht merkwürdig, dass Banken und Investoren überall auf der Welt unsere Parlamente nach mehr Geld anbetteln und die Märkte sie letztendlich dazu zwingen, immer mehr Geld auszugeben? Warum sollten diese Vorstän-de oder deren Volkswirtschaftler auch noch unsere Politiker beraten?

• Wer berät unsere Experten im Bundestag? Mit welchen Experten treffen sich unsere Bundestagsabgeordneten? Sollten solche Informationen nicht öffentlich zugänglich sein? Sollten die Politiker nicht viel mehr die Vor- und Nachteile der verschiedenen Handlungsoptionen mit und in der Öffentlichkeit diskutieren? Sollten die Politiker nicht jenen Experten zuhören, welche die Krise korrekt vorhergesagt haben? Also, was ist hier los?!

• Sollten wir nicht erwarten, dass angesichts der Schwere und historischen Tragweite der derzeitigen Entscheidungen, alle Mitglieder des Bundestags in gleicher Weise informiert werden? Sollten unseren Abgeordneten nicht nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen, anstatt nur noch die Anweisungen aus Expertenkomitees und Steuergruppen auszuführen, die von Bankengruppen und Finanzlobbyisten beeinflusst werden? Sollten wir nicht erwarten, dass unsere Politiker intelligent genug sind, um selbst zu entscheiden?

• Sollten wir nicht auf Leute hören, die die Krise aus den richtigen Gründen

haben kommen sehen? Wer sind diese Leute? Interessiert? D.J. Benzemer (2009) ›No one saw this coming: Understanding Financial Crisis through Accounting Models‹

• Wenn der efsf trotz monatelanger Verhandlungen als impraktikabel zurückgezogen werden sollte, was sagt uns das dann?

• Wer hat den efsf vorgeschlagen, wenn er offensichtlich nicht funktioniert?

• Scheint es nicht komisch, dass die EU versucht, Kreditnehmer zu finanzieren, die selbst nicht mehr kreditwürdig sind? Und dies mit einem Finanzinstrument, dem efsf, der einem cdo ähnelt, aber ein AAA Label haben soll – wo haben wir so etwas schon einmal gesehen?

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