Ordnung | Verkehrs- und Ordnungsrecht | Vollzugsdienst Radverkehr · 2019-10-30 · gen und ca....

SKSD-Veranstaltungen 2020 im Bereich

Ordnung | Verkehrs- und Ordnungsrecht | Vollzugsdienst Radverkehr

Ihre Ansprechpartnerinnen

Inhalt Manuela Kreibig 0351 43835-16 [email protected]

Organisation Maria von Allwörden 0351 43835-21 [email protected]

Ihre Ansprechpartnerin: [email protected], 0351 43835-16 I Es gelten die AGB des SKSD.570

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Zu allen neuen Veranstaltungen, neuen Terminen und Last-Minute-Angeboten können Sie sich auf www.sksd.de informieren.

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Inhaltsverzeichnis

Ordnung / Umwelt / Bauen

DokumentenprüfungO-01-13 Dokumentenprüfung - Grundlehrgang ......................................................... 571O-01-16 ZertifikatslehrgangzumBerater/zurBeraterinbeiderPrüfungvon Dokumenten und Banknoten auf ihre Echtheitsmerkmale........................... 572O-01-17 ZertifikatslehrgangzurFachkraftBehördlicheIdentitätsprüfung(BIP) ........ 574O-01-14 IdentitätsbetrugUnstimmigkeitenaufderSpur............................................ 576

MeldewesenO-08-05 DasBundesmeldegesetzinderPraxis-Update ......................................... 577

GewerberechtO-03-01 GewerberechtkompaktFürNeu-undQuereinsteiger ................................. 578O-01-09 Versammlungsrecht-Update ......................................................................579O-01-12 NeuimOrdnungsamtGrundlagenseminar-fürNeu-undQuereinsteiger .. 580

Sicherheit / Ordnung / VerkehrO-02-35 neu Aktuelles Verkehrsrecht ...............................................................................581O-02-37 Einführung in das Recht der Verkehrsordnungswidrigkeiten ....................... 582O-02-38 Das Recht der Verkehrsordnungswidrigkeiten............................................. 583O-02-15 Das Ordnungswidrigkeitenverfahren: Rechtssicherheit im Bußgeldverfahren 584O-02-32 VerkehrssicherungvonArbeitsstellenanStraßenzurgeforderten ZertifizierunggemäßZTV-SA97 .................................................................585O-02-03 DieAnordnungspflichtvonLichtzeichenanlagen ......................................... 586O-02-14 Regelungen für den Radverkehr StVO, Verwaltungsvorschrift

und ERA 2010 ..............................................................................................587O-02-39 Radtourismus und Radverkehrswegweisung .............................................. 588O-05-06 DeeskalationstrainingEigensicherungundGewaltprävention..................... 589O-01-11 SoschützenSieIhreVerwaltung!Korruptionspräventionim

Behördenalltag .............................................................................................590S-06-16 Das Schulsekretariat Krisenintervention/Amoksituationen ........................ 591

571Ihre Ansprechpartnerin: [email protected], 0351 43835-16 I Es gelten die AGB des SKSD

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O-01-13 Dokumentenprüfung Grundlehrgang

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenderMelde-,Pass-,Ausländerbehörden,Standesämter,Führerscheinstellen

Ihr Nutzen DiesesSeminaristalsvorgelagerteFortbildungfürunserenZertifikatslehr-gang zumBerater / zurBeraterin bei derPrüfung vonDokumentenundBanknotenaufihreEchtheitsmerkmalevorgesehen!

AufgrunddesthematischenZusammenhangs,wirdebenfallsdieTeilnahme an unseremSeminar „Identitätsbetrug -Unstimmigkeiten auf derSpur“

empfohlen!TäglichstehenSievorderHerausforderungDokumenteaufIhreEchtheiteinzuschätzen.VielleichtnehmendieMomentezu,indenenSieanzweifeln,dassdasDokumentechtist.

KurzeKontrollzeitenunddiedeutlichzunehmendeQualitätvonDokumen-tenfälschungenkönnenIhneneineschnelleEchtheitsbewertungerschweren.

AbervonIhrerEntscheidunghängenvieleweiterführendeMöglichkeitenab.Sollte ein Dokumentgefälschtsein,istdiesGrundlagebzw.HilfsmittelfürverschiedensteDeliktformenbishinzurorganisiertenKriminalität.

DeshalbkanndasschnelleErkenneneinerFälschungoderVerfälschunglangfristig Schaden vermeiden.

SchnellkommendabeiproFall50.000Eurozusammen.

In diesem Seminar lernen Sie die wichtigsten Kriterien der Dokumentenprü-funganhandvonErklärungenundBeispielenkennen.Siewerdenanschlie-ßendinderLagesein,Dokumente,mitdenenSieinIhrerArbeitkonfrontiertwerden,kompetenterzubewerten.

Inhalt - Trägermaterialien(Sicherheitspapier,Vollkunststoffkarten,etc.) - Personalisierungsverfahren(Tintenstrahldruck,Lasergravurverfahren,

etc.) - SicherheitsmerkmaleinIdentitätsdokumenten(Wasserzeichen,

OVD`s,) - Fälschungsarten/MöglichkeitendesFälschers - Überprüfungsmöglichkeiten manuell oder technisch - praktische Übungen

Nummer Dauer Bitte senden Sie uns Ihre VoranmeldungO-01-13 1Tag bis30.April.DergenaueSeminarterminwird Ihnen mitgeteilt, sobald genügend Interessenten vorhanden sind.

Entgelt 153,00 € Mitglieder des Zweckverbandes 199,00 € NichtmitgliederO-01-1


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O-01-16 Zertifikatslehrgang zumBerater/zurBeraterinbeiderPrüfungvonDoku-

menten und Banknoten auf ihre Echtheitsmerkmale

Zielgruppe Mitarbeiter/-innen derMelde-,Pass-,Ausländerbehörden,Standesämter,Führerscheinstellen

Informationen DerDeutscheStädtetaghatsichinseiner417.Sitzungam27.02.2018invorab LübeckmitdemSchutzvorStraftatenbefasst,dievonPersonenmitge-

fälschtenDokumentenundAusweispapierenbegangenwerdenkönnen. FolgenderBeschlusswurdegefasst. 1.DasPräsidiumhältesfüreinevorrangigeAufgabevonBundundLän-

dern,dieSicherheitdesStaateszugewährleisten.DazugehörtderSchutzvorStraftaten, die vonPersonenmit gefälschtenDokumentenundAus-weispapieren begangen werden können. Daher müssen insbesondere die Meldebehördenertüchtigtwerden,dieIdentitätallerinDeutschlandlebendenMenschenzweifelsfreifestzustellen.

2.Dafür fordertdasPräsidiumdieLänderauf,dieStädtesoschnellwiemöglichinausreichenderZahlmitgeeignetenPrüfgerätenzurFeststellunggefälschterIdentitätsdokumenteauszustatten.

DieErkennungvonge-bzw.verfälschtenIdentitätsdokumentensorgtindenStädten insbesondere vor demHintergrundder gestiegenenFlüchtlings-zahlenundstärkererZuwanderungaus südosteuropäischenLändern fürzunehmendeProbleme,dadieFälschungsmöglichkeitenvielfältigsindundgeradeimofthektischenPublikumsverkehrdurcheinfacheInaugenschein-nahmemeistensnichtzuerkennensind.EinewirksameundzuverlässigeRegelüberprüfungvorgelegter,insbesondereausländischerIdentitätsdoku-mente,istdringendgeboten,umFalsch-undDoppelidentitätenaufdeckenundvermeidenzukönnen.WeisteinePersonsichmiteinemgefälschtenIdentitätsdokument aus und dieswird imBürger- undMeldeamt nichterkannt, kann siemit der unrechtmäßig erhaltenenMeldebescheinigungvielfältigeRechtsbrüchebegehen,u.a.mehrfachSozialleistungenbean-tragen.GleichzeitigwirdderorganisiertenKriminalitätVorschubgeleistet,damitgefälschtenIdentitätenBankkonteneröffnet,Gewerbeangemeldet,WohnungenangemietetundMobilfunkverträgeabgeschlossenenwerdenkönnen.

EineRegelüberprüfungallervorgelegtenIdentitätsdokumenteinallenStädtenistdaherdringendgeboten,umFalsch-undDoppelidentitätenaufdeckenzukönnen.

NachderaktuellenpolizeilichenKriminalstatistik2016desBundeskriminalam-tes(BKA)wurdenimBundesgebietca.70.000FällevonUrkundenfälschun-genundca.20.000FällevonSozialleistungsbetrugaufgedecktbeieinerhohenDunkelzifferbeibeidenDelikten.DerAnteilnichtdeutscherTäterbeiderUrkundenfälschungliegtbeica.50%,beimSozialleistungsbetrugbeträgterca.33%.NachFeststellungendesBKAführteinmiteinemgefälschtenPassbegangenerSozialleistungsbetrugschnellzueinemdurchschnittlichenSchaden von ca. 55.000 €proFall.DiesbedeutetimmenseSchädenfürdenöffentlichenSektor.HinzukommteinweitereserheblichesSchadenspotentialim privatwirtschaftlichen Bereich.


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Ihr Nutzen Sie werden die wesentlichen Echtheitsmerkmale von Ausweisdokumenten undBanknoten,sowiedieMöglichkeitenundGrenzenderAusweisfälschungkennenlernen. Ihnenwerdendie häufigstenManipulationstechniken undFälschungsmethodenvorgestellt.DieseKenntnissekönnensieinpraktischenÜbungen vertiefen.

Ziel ist es, dass Sie innerhalb ihrer Behörde als direkter Ansprechpartner bei entsprechendenVerdachtsfällenfungierenunddiefestgestelltenDokumente/Banknoten auf ihre Echtheitsmerkmale sicher überprüfen können.

Inhalt 1. Rechtliche Grundlagen 2. Begriffsbestimmungen 3. ErscheinungsformenvonDokumentenfälschungen 4. SicherheitsmerkmalevonDokumenten/Banknoten 5. Manipulationstechniken/Fälschungsmethoden 6. Trägermaterialien 7. Druckverfahren Sicherheits- und Banknotendruck 8. Personalisierungsverfahren 9. SpezielleDrucktechniken 10. Aktuelle Sicherheitsmerkmale 11. FunktionsweisedesAusweislesers 12. Möglichkeiten der Dokumentation

Der Lehrgang schließt mit einer Abschlussarbeit ab.

Nummer Dauer Bitte senden Sie uns Ihre VoranmeldungO-01-16 5Tage bis30.April.DergenaueSeminarterminwird Ihnen mitgeteilt, sobald genügend Interessenten vorhanden sind.

Entgelt 668,00 € Mitglieder des Zweckverbandes 868,00 € Nichtmitglieder


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O-01-17 Zertifikatslehrgang zurFachkraftBehördlicheIdentitätsprüfung(BIP)

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenderMelde-,Pass-,Ausländerbehörden,Standesämter, Führerscheinstellenunddie,dieIdentitätenprüfenmüssen

Information Die „Behördliche IdentitätsPrüfung(BIP)“beschreibtdabeidenimRahmenvorab einerIdentitätsfeststellungdurchzuführendensystematischenVergleichder

relativ unveränderlichenMerkmaledesÄußerenauf demLichtbild einesDokuments mit denen des Dokumentenvorlegers.

Zweckder„BIP“istdieFeststellung,obdieineinemDokumentabgebildetenPersonmitdemDokumentenvorlegeridentischist.

MitzunehmenderVerbesserungderFälschungssicherheitvonIdentitätsdo-kumentenhatderenMissbrauchzugenommen.GleichzeitigistderAusweis-missbrauchwegenderBeschaffenheitdesLichtbildesimDokument(VerlustvonBildinformationenbeiderLichtbildintegration)oftnurschwerfeststellbar.ZudemkannderAbgleichzwischenLichtbildundderzukontrollierendenPersonbeifremdenEthnienaufgrundderenfürunsfremdenPhysiognomieerschwert sein.

Auf derGrundlage einer einheitlichenTerminologiewerden imProzessder„BIP“gleichebzw.abweichenderelativunveränderlicheMerkmaledesÄußerenerkanntundbeschrieben.

DieErgebnisseder„BIP“stützensichaufdienaturwissenschaftlicheErkennt-nis von der Mannigfaltigkeit der Erscheinungen, sowie der Erkenntnis, dass esinderNaturkeinvölligidentischesIndividuumgibt.

Ihr Nutzen Sie werden: - IhrthemenbezogenesFachwissenvertiefensowie - inIhrerBehördebeiVerdachtsfällenvonAusweismissbrauch,eine Identitätsprüfungdurchführenkönnen.


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Inhalt - Grundlagenvertiefung - wesentlicheMerkmaledesÄußerenzurIdentifizierung(Terminologie) - MöglichkeitenderVeränderungdesÄußerenvonPersonen - rechtlicheGrundlagenzumAusweismissbrauch - GrundlagenderWahrnehmung - Merkmalsanalyse/BIP-Prüfbericht - Übungen(visuellerPersonen-Bild-Vergleich,Gedächtnistraining,

Merkmalsanalyseetc.) - VeränderungendurchAufnahmeperspektiven - AufgabeneinerFachkraftBIP(Merkmalsanalyse,ErstellenvonVer-

gleichsfotosetc.) Der Lehrgang schließt mit einer Abschlussarbeit ab.




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O-01-14 Identitätsbetrug UnstimmigkeitenaufderSpur

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenderMelde-,Pass-,Ausländerbehörden,Standesämter,Führerscheinstellenunddie,dieIdentitätenprüfenmüssen

Ihr Nutzen JedenTag stehenSie vor derHerausforderung zuentscheiden, ob dasDokumentmitLichtbild,welchesIhnenvorgelegtwird,mitdemDokumen-tenvorleger identisch ist. Sicher gab es auch schon Situationen, in denen Siesichnichtsicherwarenbzw.gezweifelthaben.

DieBegegnungmitStraftatenunterAusnutzungdesÄhnlichkeitsprinzips(Ausweismissbrauchgem.§281StGB)hateinennichtzuunterschätzendenStellenwert.

VonschwerstenStraftatenbishinzuBetrugshandlungenallerArt,sowiedasUnterlaufenvonerteiltenFahrverbotenetc.sindnureineAuswahlmöglicherDelikte.Täter,diefremdeDokumenteaufderGrundlagedesÄhnlichkeitsprin-zipsnutzen,bedienensichandenVorteilen,dassanein„echtesDokument“keineFälschungsmerkmaleaufweistunddiePersonaldatenvoraussichtlichunbelastet sind.

DerdarausresultierendeSchadenistnurschwerabzuschätzen,abereristfür jede Verwaltung nicht unerheblich, vor allem wenn man alle möglichen FolgeninBetrachtzieht.DeshalbsollenSieindiesemSeminarindieLageversetztwerden,AusweisvorlegermitdemvorgelegtenDokument(Perso-nen-/Lichtbildabgleich undAusweismissbrauch/Ausweisüberlassung) zuvergleichenundzuerkennen.

Inhalt 1. HistorieundRechtliches 2. GrundlagenderIdentitätsprüfung 3. MerkmaledesÄußerenzurIdentifizierung 4. MöglichkeitenderVeränderungdesÄußerenvonPersonen 5. HinweisezurIdentitätsprüfung 6. PraktischeÜbungen




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O-08-05 Das Bundesmeldegesetz in der Praxis Update

Zielgruppe ErfahreneBeschäftigteundNeueinsteigerindenMeldebehörden

Ihr Nutzen DasBundesmeldegesetzistseitdem1.11.2015inKraft.ImSeminarwerdendievielfachinderPraxisaufgetretenenFragenundProblemewiez.B.derUmgangmitdenNeuregelungenzuMelderegisterauskünften,demvoraus-gefüllten Meldeschein,denErweiterungenderDatenschutzregelungenimBMG unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung behandelt. Das SeminardientauchdemAustauschüberaktuelleFragenderAnwendungdes BMG im Alltag.

Inhalt 1. Aktuelle RechtsprechungzudenNeuregelungendesBMG 2. Durchsetzung des Melderechts und der Meldepflicht, 3. ErlassvonrechtmäßigenEntscheidungen(Ordnungsverfügungen) 4. AndrohungundFestsetzungvonVerwaltungszwang 5. Datenschutz 6. Datenweitergaben 7. Melderegisterauskünfte 8. Auskunftssperren DieSeminarinhaltewerdendemaktuellenRechtstandzumSeminartermin

angepasst.

Arbeitsmittel BitteBMGzuVeranstaltungmitbringen.

Dozent Klaus Germer, RA für Verwaltungsrecht, Erster Stadtrat a. D

Nummer O-08-05/20

Termin 8. Oktober 2020 von09:00bisca.16:00Uhr

Ort SKSD,Schulgasse2,01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage)



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O-03-01 Gewerberecht kompakt FürNeu-undQuereinsteiger

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenderkommunalenErlaubnis-undKontrollbehörden,dieimBereichdesGewerbe-undOrdnungsrechtstätigsindundsichpraxisorientierteinschlägigeRechts- undVerfahrenskenntnisse aneignenbzw. vertiefenwollen.

Ihr Nutzen DasSeminarrichtetsichanMitarbeiter/-innenderVollzugsbehörden,dieinderPraxismitderErteilungvongewerberechtlichenErlaubnissenbetrautsindsowieanBedienstete,diekonkretmitderKontrolltätigkeitvorOrtbefasstsind(z.B.KontrollenvonGaststätten,Spielhallenkontrolle,Reisegewerbe,MarktveranstaltungensowieweiterengenehmigungspflichtigenGewerben).IhnenwirdanHandvonPraxisbeispielendienötigeSicherheitinderRechts-anwendung vermittelt.

Inhalt 1. BegriffeundArtendesGewerbes(Abgrenzung) 2. Die Erlaubnis beim stehenden Gewerbe 3. PrüfungdergewerberechtlichenZuverlässigkeitimErlaubnis-als

auchimWiderrufsverfahren 4. Gaststättenrecht,Reisegewerbe,Marktrecht 5. VerhinderungderrechtswidrigenAusübungerlaubnispflichtiger

stehender Gewerbe und des Reisegewerbes 6. DiegewerberechtlicheRegulierungderProstitutionentsprechendder

neuenGesetzeslageauskommunalerSicht 7. WeitereerlaubnispflichtigeGewerbe:Automatenaufstellergewerbe, Bewachungsgewerbe,Maklergewerbe,SchaustellungvonPersonen, Betrieb von Spielhalle, Rechtssichere Überprüfung von Spielhallen undGeldspielgeräteninderPraxisvordemHintergrundderneuen Spielverordnung und des gewerblichen Spielrechts 8. GewerblicheTätigkeitenanSonn-undFeiertagen 9. Ladenschlussrecht 10.SanktionierungvonGesetzesverstößen(DurchführungvonOrdnungs-

widrigkeitsverfahrenundAhndungvorOrt) 11. NeuesteEntwicklungenimGewerberecht(z.B.aktuellerStandbei

derUmsetzungderEU-DLR) DieSeminarinhaltewerdendemaktuellenRechtstandzumSeminartermin

angepasst.

Dozent Klaus Germer, RA für Verwaltungsrecht, Erster Stadtrat a. D.

Nummer O-03-01/20

1. Termin 28. April 2020 von09:00bisca.16:00Uhr2. Termin 12. November 2020 von09:00bisca.16:00Uhr

Ort SKSD,Schulgasse2,01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage)Entgelt 106,00 € Mitglieder des Zweckverbandes 138,00 € Nichtmitglieder


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O-01-09 Versammlungsrecht Update

Zielgruppe Leiter/-innensowieMitarbeiter/-innenderOrdnungs-/Versammlungsbehördenin den Kreis- und Stadtverwaltungen

Ihr Nutzen IhnenwerdenIhnendierechtlichenGrundlagenunddieeinschlägigeRecht-sprechungunterBerücksichtigungaktuellerEntwicklungeninderPraxisundEntscheidungshilfenfürkonkreteEinzelfällevermittelt.

Inhalt 1. SchutzbereichderVersammlungsfreiheitnachArt.8GG,Versamm-lungsbegriffundAbgrenzungzuanderenFormenderZusammenkunft

2. Rechtliche Rahmenbedingungen - Versammlungsrecht - AllgemeinesPolizei-undOrdnungsrecht - Straßen- und Straßenverkehrsrecht 3. ZentraleRegelungsinhaltedesVersammlungsgesetzes,Begriffsbe-

stimmungen, Verfahrensfragen 4. AktuelleRechtsprechungzumVersammlungsrecht - ZuständigkeitenundHandlungsbefugnisse - Verbot,behördlicheAuflagen - Befugnisse bei und im Zusammenhang mit Versammlungen 5. Rechtssichere Bescheide im Versammlungsrecht 6. BesondereErscheinungsformeninderPraxis,EinordnungalsVer-

sammlung, Ansammlung oder andere Veranstaltung - Flashmob/DemosgegenFlüchtlingsunterkünfte - PolizeilicherNotstand 7. Kooperation mit anderen Behörden 8. Rechtsschutzfragen 9. Die Versammlungsbehörde im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 10.AusdemTeilnehmerkreisangeregteThemen DieSeminarinhaltewerdendemaktuellenRechtstandzumSeminartermin

angepasst.

Hinweis Fragen zumSeminar undeigeneFälle aus derPraxis könnenbis zweiWochenvorSeminarbeginnübermitteltwerden.

Arbeitsmittel BittebringenSiedieaktuellenFassungenVersammlungsgesetzundSächs-PolGmit.WeitereUnterlagenwerdengestellt.




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Neu im Ordnungsamt Grundlagenseminar-fürNeu-undQuereinsteiger

Zielgruppe Mitarbeiter/-innendieneu ineinOrdnungsamtwechselnundMitarbeiter/ -innen mit geringer Berufserfahrung

Ihr Nutzen Das Seminar gibt eine Einführung und einen Überblick über den Aufgaben-bereicheinesOrdnungsamts.DabeiwirdpraxisnahundanhandvonFallbei-spielenaufdieUmsetzungderverschiedenenAufgaben,dieZuständigkeiten

und auf die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen eingegangen. Siesollen indieLageversetztwerden, imRahmendesOrdnungsrechtsAnordnungenundVerfahrenrechtssicherinderPraxisumzusetzen.

Inhalt 1. WahrnehmungordnungsrechtlicherAufgaben 2. Rechtsgrundlagen des Ordnungsrechts 3. EingriffsbefugnisseundZwangsmittel 4. SpeziellesGefahrenabwehrrechtimOrdnungsamt 5. Überblick über das Ordnungswidrigkeitenrecht 6. Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes 7. PräsenzinderStadt/Gemeinde 8. ZusammenarbeitmitderPolizeiundanderenBehörden 9. AktuellePraxisfälle-Drogenabhängige,Jugendtreffs,Sach- beschädigungen,Vandalismus 10.Wohnungsvermüllung,Platzverweisverfahren,Obdachlosigkeit, aggressives Betteln 11. Sicherheit bei Veranstaltungen 12.UmgangmitAnfragen/Anträgenvonsog.Reichsbürgern

DieSeminarinhaltewerdendemaktuellenRechtstandzumSeminarterminangepasst.

Dozent Klaus Germer, RA für Verwaltungsrecht, Erster Stadtrat a. D.

Nummer O-01-12/20

1. Termin 5. Mai 2020 von 09:00bisca.16:00Uhr2. Termin 4. Dezember 2020 von09:00bisca.16:00Uhr

Ort SKSD, Schulgasse 2, 01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage)



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O-02-35 Aktuelles Verkehrsrecht

Zielgruppe Gemeindliche Vollzugsbedienstete,Mitarbeiterinnen undMitarbeiter inStraßenverkehrs- und Straßenbaubehörden und von Bußgeldstellen

Ihr Nutzen Aktualisierung des Informationsstandes über die Rechtsprechung bei der Bearbeitung/EntscheidungvonVerkehrsordnungswidrigkeitenimAnhörungs-verfahren bei der Bescheiderstellung und der Einspruchsbearbeitung.

Inhalt 1. Updateinderverkehrsrechtlichen(Owi-)Rechtsprechung 2. FE-RechtinDeutschlandundEU,Verwertbarkeitvon

„Videobeweisen“ 3. Vorsatz-OwialsRegelfall?! 4. FallstrickeimAnhörungsverfahren 5. DasFürundWiderdesRegelfahrverbotes 6. Querbeet-RechtsprechungimVerkehrsrecht

Dozent RAUdoEckert

Nummer O-02-35/20

Termin 22. April 2020von09:00bisca.16:00Uhr



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O-02-37 Einführung in das Recht der Verkehrsordnungswidrigkeiten

Zielgruppe Sachgebietsleiter/-innen,Leiter/-innenVollzugsdienst,Politessen/PoliteuresowieneueBeschäftigte

Ihr Nutzen IndiesemSeminarlernenSiedieNormendesOrdnungswidrigkeitenrechtsunddiewichtigstenVerkehrsordnungswidrigkeitendes§49StVOimruhen-denundfließendenVerkehrkennen.

Inhalt 1. Das materielle Ordnungswidrigkeitenrecht - GrundsätzedesOrdnungswidrigkeitenrechts - Verfolgungshindernisse,insbesondereVerjährung 2. Das formelle Ordnungswidrigkeitenrecht - dasVorverfahrenvonderAnhörungdesBetroffenenbiszumErlass

des Bußgeldbescheides - das Zwischenverfahren - das gerichtliche Verfahren - die Vollstreckung des Bußgeldbescheides 3. DasRechtderVerkehrsordnungswidrigkeiten,§49StVO - Verstöße im ruhenden Verkehr - VerstößeimfließendenVerkehr,insbesonderedieAhnungvon

Geschwindigkeitsüberschreitungen

Arbeitsmittel Bitte bringenSie die aktuellenFassungendesOrdnungswidrigkeitenge-setzes,desStraßenverkehrsgesetzessowiederStraßenverkehrsordnungeinschließlich des Bußgeldkatalogs mit.




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O-02-38 Das Recht der Verkehrsordnungswidrigkeiten

Zielgruppe Sachgebietsleiter/-innen,Leiter/-innenVollzugsdienst,Politessen/PoliteuresowieneueBeschäftigte

Ihr Nutzen NachAbsolvierendesSeminarssindSieinderLage,Verkehrsordnungs-widrigkeitengemäß§49StVOimruhendenundfließendenVerkehrsicherzubearbeiten.

Inhalt 1. NeueRechtsprechung - materielle Ordnungswidrigkeiten - Ordnungswidrigkeitenverfahren 2. DasRechtderVerkehrsordnungswidrigkeitengemäß§49StVOin

BezugaufdenruhendenVerkehr - Park-undHalteverstöße - VerstößegegenVorschriftenüberParkuhren,Parkscheineoder

Parkscheiben - SorgfaltspflichtenbeimEin-undAussteigen 3. DasRechtderVerkehrsordnungswidrigkeitengemäß§49StVOin

BezugaufdenfließendenVerkehr - Geschwindigkeitsüberschreitungen - Abstandsverstöße - Verstöße im Rahmen des Überholvorgangs - NichtbeachtungvonWechsellichtzeichen - NichtanlegendesSicherheitsgurts - BenutzungeinesHandywährenddesFahrens

Arbeitsmittel Bitte bringenSie die aktuellenFassungendesOrdnungswidrigkeitenge-setzes,desStraßenverkehrsgesetzessowiederStraßenverkehrsordnungeinschließlich des Bußgeldkatalogs mit.




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Das Ordnungswidrigkeitenverfahren Rechtssicherheit im Bußgeldverfahren

Zielgruppe BeschäftigtederBußgeldstellen

Ihr Nutzen Dieses Seminar vermittelt Ihnen Sicherheit in der Anwendung verwaltungs-rechtlicherundspezialgesetzlicherRegelungenimBußgeldverfahren.

Inhalt 1. Einführung in das Ordnungswidrigkeitenrecht - LehrevonderOrdnungswidrigkeitundBegriffsbestimmung - UnterschiedezwischenStraftatundOrdnungswidrigkeit - AbgrenzungzwischenVorsatzundFahrlässigkeit - FragenderRechtswidrigkeitundVorwerfbarkeit - Beteiligung an einer Ordnungswidrigkeit - Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit - Regeln über die Zumessung der Geldbuße und Gewinn- abschöpfung - VerfolgungshindernisderVerjährung

2. ZuständigkeitderVerwaltungsbehörden - Bußgeldverfahren und Strafverfahren

3. Vorverfahren - Erlass eines Bußgeldbescheids - Verwarnung und Verwarnungsgeld - Einstellung des Verfahrens

4. Einspruch und Zwischenverfahren

5. GerichtlichesHauptverfahren

6. Vollstreckungsverfahren

7. Kostenrecht

Arbeitsmittel BitteVSVzurVeranstaltungmitbringen.




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O-02-32 Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen zur geforderten Zertifizierung gemäß ZTV-SA 97

Zielgruppe BeschäftigtevonStraßenverkehrs-und-baubehörden,welcheimöffentlichen

VerkehrsraumArbeitsstellenanordnen,überwachenbzw.Aufträgevergeben

Ihr Nutzen SiebekommendievorgeschriebenenFachkenntnissenachderZTV-SA97zurErlangungdesvomGesetzgebergefordertenZertifikatsvermittelt.

Inhalt Schulungsgruppe: A - Anordnende Behörde, D - Auftragnehmer

1. GrundsätzeundRechtsprechungzurVerkehrssicherung 2. ZuständigkeitenbeiderGenehmigungvonVerkehrsraumeinschrän-

kungen 3. Mängel,Risiken,UrsachenundFolgenvonAbsperrmaßnahmen 4. Zivil-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht 5. Straßen-undVerkehrsrecht(StVO,VwVzurStVO,FStrG) 6. AngrenzendeRegelwerke,GrundwissenVertragsrecht 7. BegriffsbestimmungenmitpraktischenErläuterungenwieöffentlicher

Verkehrsraum,Hindernisbereitung,Amtsanmaßung,Körperverletzung,fahrlässigeTötungusw.

8. AnordnungundAusführungvonVerkehrsraumeinschränkungen 9. Kontrolle,Überwachung,AbnahmeundÄnderungenvonangeordne-

ten Arbeitsstellen 10.AmtshaftungundHaftungfürschädigendeEreignisse 11. Notbaumaßnahmen 12. RSA – Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen,

Komplettabhandlung 13.ZTV-SA97–ZusätzlicheTechnischeVertragsbedingungen,

Komplettabhandlung

Dozent Joachim Kaube

Nummer O-02-32/20

1. Termin 8. Mai 2020 von09:00bisca.16:00Uhr2. Termin 17. September 2020 von09:00bisca.16:00Uhr Ort SKSD,Schulgasse2,01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage)



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O-02-03 Die Anordnungspflicht von Lichtzeichenanlagen

Zielgruppe BeschäftigtederOrdnungsämter,Bußgeldstellen,unterenStraßenverkehrs-behörden

Ihr Nutzen SiewerdendenGrundaufbau vonSchaltplänen verstehenundeinfacheZwischenzeitenausrechnenkönnen.

Inhalt 1. VerkehrssicherungspflichtanLichtzeichenanlagenalsAmtspflichtvonStraßenverkehrs- und Straßenbaubehörden

2. ErläuterungzumAufbaueinerKreuzung

3. ErläuterungvonSichtfeldernundSchnittpunkten

4. ProblemederUnfallaufnahmedurchdiePolizei

5. ZwischenzeitberechnungfürkleinereKnotenpunkteaufGrundlagederRiLSA(RichtliniefürLichtzeichenanagen

Dozent Joachim Kaube

Nummer O-02-03/20

Termin 20. März 2020von09:00bisca.16:00Uhr

Ort SKSD,Schulgasse2,01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage) Entgelt 94,00 € Mitglieder des Zweckverbandes 122,00 € Nichtmitglieder


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O-02-14 Regelungen für den Radverkehr StVO, Verwaltungsvorschrift und ERA 2010

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenvonPlanungsämternStraßenverkehrs-,Straßenbaube-hörden

Ihr Nutzen DasSeminarvermitteltIhnenKenntnisseüberdieverändertenBedingungen fürdenRadverkehr,diePlanungvonRadverkehrsanlagenunddiedamit

zusammenhängendenRechtsfragen.

Inhalt 1. Die„EmpfehlungenfürRadverkehrsanlagen“ERA2010 - Entwurfselemente auf der Strecke und am Knotenpunkt - AuswahlderFührungsformen - RadfahrengegenEinbahnstraßen,Fahrradstraßen,Markierungen

2. ÄnderungenderStVOundVwV-StVOabder46.Verordnungzur ÄnderungstraßenverkehrsrechtlicherVorschriften/Neuerlassder

StVO - planungsrelevanteÄnderungenundKonsequenzenfürdiePraxis - ZusammenspielvonRegelwerkenderPlanungunddemStraßen-

verkehrsrecht - Benutzungsrechtund-pflichtvonRadverkehrsanlagen - KennzeichnungderRadverkehrsanlagen

Dozent MichaelHaase

Nummer O-02-14/20

Termin 7. Oktober 2020 von09:00bisca.16:00Uhr Ort SKSD,Schulgasse2,01067Dresden(Raums.Aushang5.Etage)



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Radtourismus und Radverkehrswegweisung

Zielgruppe TourismusverantwortlicheindenStädten,LandkreisenundTourismusverei-nen, Verkehrsplaner, Verwaltungsmitarbeiter

Ihr Nutzen Sie erhalten Kenntnisse über verkehrsrechtliche Grundlagen und die Regel-werkezumRadtourismusundzurRadverkehrswegweisung.

SiekennendieRichtliniezurFahrradwegweisunginSachsen(Basis:FGSVStandard)undkönnendieseanwenden.

EinevorgelegteWegweisungsplanungkannvonIhnensicherhinsichtlich Richtlinienkonformitätbeurteiltwerden.

Inhalt 1. RegelwerkezumFahrradtourismus - bauliche Standards nach den Empfehlungen für Radverkehrsanla-

gen(ERA2010) - EntwicklungradtouristischerNetze - RadverkehrskonzeptionSachsenundStandardsfürRadfernwege

2. PlanungvonRadverkehrswegweisungnachdersächsischen Richtlinie

- NetzaufbauundZielauswahl - Wegweisertypen - technischesSystem

3. UmsetzungundUnterhaltungvonRadverkehrswegweisung - KatasterundKostenschätzung - Abstimmung und Ausschreibung - OrganisationderMängelerhebungundErsatzbeschaffung




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O-05-06 Deeskalationstraining Eigensicherung und Gewaltprävention

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenmitkonfliktträchtigemBürgerkontakt

Ihr Nutzen In diesem Seminar lernen Sie, dienstlich auftretende Gefahrenlagen ein-zuschätzen und lagebezogenMaßnahmenunterBerücksichtigung IhrerEigensicherungeinzuleiten. Ihnenwirdvermittelt,wiesie inKonfliktsitua-tionen deeskalierend auf das gegenüber einwirken können. Sie erlernen Handlungsstrategien inBedrohungslagensowieeffektiveundeinfach zuerlernende körperliche Abwehrhandlungen unter Beachtung der rechtlichen Gegebenheiten.SielernensowohlIhreMöglichkeitenalsauchIhreGrenzenbeiderBewältigungvonBedrohungslagenkennen.

Inhalt 1. Konflikthandhabungstraining - anlassbezogeneKommunikation - Konflikteskalation,Deeskalation 2. TaktikundEigensicherung - Eingriffsrecht/RechtlicheGrundlagen - Erkennung von Gefahrensituationen - Gewaltentstehung - DeeskalativesEinsatzmodell - UmgangmitProblemklientel(BtM-Konsumenten,alkoholisierte

Personen) 3. EinsatzorientierteSelbstverteidigung - Fallbeispiele,BeispieleausderRechtsprechung - einfachste körperliche Abwehrtechniken

Dozent AlexanderTutzky

Nummer O-05-06/20

Termin 30. September 2020 von09:00bisca.16:00Uhr




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O-01-11 So schützen Sie Ihre Verwaltung! Korruptionsprävention im Behördenalltag

Zielgruppe Mitarbeiter/-innenausverschiedenenBereichenderöffentlichenVerwaltungsowie Antikorruptionsbeauftragte

Ihr Nutzen SiewerdenindieLageversetzt,dasPhänomenKorruptioninseinergesell-schaftlichenDimensioneinzuordnenundfrühzeitigzuerkennen.EswerdenMöglichkeiten undMechanismenderKorruptionsprävention erkannt unddiskutiert.

Inhalt 1. EinführungindieThematik - RückblickundderzeitigerStandDeutschlandsiminternationalen Vergleich(lt.StatistikvonTransparencyDeutschland) - Presseschlaglichter 2. Definitionsansätze–Missbrauchamtlicher/öffentlicherFunktionen bzw.vertraglicherStellungdurchkollusivesZusammenwirkenmit Dritten -SchilderungderunterschiedlichenVerfahrensabläufe(intern/ex-

tern) 3. StrafrechtlicheBetrachtungen–SchwerpunktStraftatbestände§§331 bis 334 StGB - Unrechtsgehalt - Unrechtsbewusstsein - TatbestandsvoraussetzungenundAbgrenzungsfragen - FolgeneinesStrafverfahrens - disziplinarrechtlicheAspekte-schwereDienstvergehenmitder FolgederDisziplinarmaßnahmebeiBeamten - AbmahnungbishinzurfristlosenEntlassungbeiAngestellten 4. IndikatorenzumErkennenderKorruptionmitdenAuswirkungenauf dasInnen-undAußenverhältniseinerBehörde - Diskussion - LösungsansätzemitEinarbeitungderjeweiligenVerwaltungsvor-

schriften, Erlasse pp. - VerhaltenskodexgegendieKorruption

Dozentin Dr. Ines Kilian

Nummer O-01-11/20

Termin 9. September 2020von09:00bisca.16:00Uhr




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S-06-16 Das Schulsekretariat Krisenintervention / Amoksituationen

Zielgruppe Direktoren/-innen, Schulsekretäre/-innen, Schulsachbearbeiter/-innen,Mitarbeiter/-innenvonSchulen

Ihr Nutzen DieErfahrungzeigtunsimmerwieder,dassKrisenauchinscheinbarsichere-renInstitutionenwieSchulenallgegenwärtigsind.DasErlebenvonpotenziellschwierigen Situationen führt bei Menschen in Ausnahmesituationen immer wiederzuÜberforderungundHilflosigkeit.WasinsolchenSituationenmeistfehlt,istdiefachlichkompetenteBegleitungderBetroffenen.DasSeminarhilftIhnenbeiderBewältigungsolcherSituationen.

Inhalt 1. AblaufvonEinsatzsituationenausSichtvonEinsatzkräften

2. ReaktionenvonKinderninderartigenEinsatzsituationen

3. MöglichkeitenvonpsychosozialerNotfallversorgung

4. WasisteinpsychischesTrauma

5. PressearbeitinKrisensituationen

6. Möglicher Ablauf einer Krisenintervention in der Schule

7. DiskussionenundBeispielezumSelbstverständnis

8. Praxistraining/Fallbeispiele

Dozent StephanKays(Verhaltenstrainer,langj.DozentfürKrisenintervention,Stress,Kommunikation)

Nummer S-06-16/20

Termin 1. Juli 2020 von09:00bisca.16:00Uhr




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Allgemeine Geschäftsbedingungen gültig ab 1. Januar 2020

DieseGeschäftsbedingungengeltenfürVeranstaltungendesZweckverbandesSächsischesKommunalesStudieninstitutDresden.FürCoachinggibtesgesonderteGeschäftsbedingungen.

§ 1 Anmeldung1. Anmeldungenerfolgenschriftlich(auchperE-MailoderInternetmöglich)unterAngabeder

Lehrgangs-bzw.Seminarnummer(durchden/dieTeilnehmer/-inoderderen/dessenAnstel-lungskörperschaft(imFolgenden:Anmelder/-in).Mitseiner/ihrerAnmeldungerkenntder/dieAnmelder/-indieAGBdesSKSDan.

2. AnmeldungenwerdensofortnachEingangbestätigt.SolltedasSeminaroderderLehrgangnichtstattfinden,werdendieTeilnehmer/-innenrechtzeitiginformiert.SolltederTermineinerVeranstaltung verschoben werden müssen, gilt die Anmeldung automatisch für den neuen Termin.

3. DerTerminfürdenAnmeldeschlussliegtvierWochenvordemVeranstaltungstermin,soweitnichts anderes bestimmt ist.

4. DasVertragsverhältniskommtzwischenAnmelder/-inundSKSDzustande.DieLeistungendesSKSDwerdendavonunabhängiggegenüberdem/derTeilnehmer/-inerbracht.

5. Sie erklären sichmit IhrerAnmeldungeinverstanden, dass dasSKSDsowohl Ihre alsauch die Daten Ihrer Verwaltung in seiner EDV-Anlage speichert. Dies geschieht aus or-ganisatorischenGründenundzurVerbesserungdesKundenservices.DabeiwerdenIhredatenschutzrechtlichenBelangeberücksichtigt.Siegestattenuns,SieperE-MailoderFaxüberaktuelleEntwicklungenundbesondereAngebotezu informieren.SiekönnendieseEinwilligungjederzeiteinschränkenoderwiderrufen.

§ 2 Rücktritt1. Abmeldungensindschriftlich(Post/Telefax/E-Mail)vorzunehmen.

Seminare(inkl.Fachlehrgänge)2. BeieinerAbmeldungbiseinenTagvorAnmeldeschluss(siehe§1Nr.3)wirdkeinBearbei-

tungsentgeltfällig.BeispäteremRücktrittwirddasvolleEntgeltberechnet.3. DieBenennungeines/rErsatzteilnehmers/-inistzulässig(AustauschdesLeistungsempfän-

gers).DasEntgeltfürden/dieAbmelder/-inentfällt,wennder/dieErsatzteilnehmer/-insichrechtsverbindlichanmeldetoderangemeldetwird(AustauschdesVertragspartners).

4. Nimmtein/eangemeldete/rTeilnehmer/-ininsonstigenFällenaneinerVeranstaltungnichtodernimmter/sienurteilweiseteil,bestehtfürdienichtgenutzteVeranstaltungszeitkeinRückvergütungsanspruch.

5. FürdieAngebotserstellungvonInhouse-SeminarenwerdenkeineKostenerhoben.NachVertragsschlusswirdimFalledesRücktrittseinStornoentgeltfällig.DiesesbeträgtbeiAbsagebiszweiWochenvorVeranstaltungsbeginndashalbeKursentgelt.BeiAbsagezweiWochenvorVeranstaltungsbeginnoderspäteristdasvolleEntgeltzuentrichten.

Lehrgänge6. Dem/DerAnmelder/-inwird dasRecht eingeräumt, sich vondemdurchAnmeldungund

AnmeldebestätigunggeschlossenenLehrgangsvertragohneAngabe vonGründennachMaßgabedernachfolgendenBestimmungenzulösen(Rücktrittsrecht).AusanderenRechts-gründenbestehendeAnfechtungs-,Kündigungs-undWiderrufsrechtebleibendurchdieseRegelungen unberührt.

a) BeiRücktrittnachZugangderAnmeldebestätigungwirdeineBearbeitungspauschalevon143,00EURfällig.


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b) BeiRücktrittinnerhalbvon30TagenvorLehrgangsbeginnwirdeineAusfallvergütunginHöhevon50%desLehrgangsentgelts(ohnePrüfungsgebühren)zuzüglichderBearbeitungspau-schalenachBuchstabea)fällig.DemSKSDbleibtesvorbehalten,einenhöherenSchadenimEinzelfallnachzuweisen.

c) BeiRücktrittnachLehrgangsbeginnbleibtder/dieAnmelder/-ingrundsätzlichzurZahlungderLehrgangsentgelteweiterverpflichtet;ihm/ihrwerdenjedochdiedurchdieNichtteilnahmedes/rangemeldetenTeilnehmers/-inentstehendenEinsparungenaufAntraggutgeschrieben.

7. FürdieAngebotserstellungvonInhouse-LehrgängenwerdenkeineKostenerhoben.NachVertragsschlusswirdimFalledesRücktrittseinStornoentgeltfällig.DiesesbeträgtbeiRücktrittbis2WochenvorVeranstaltungsbeginndashalbeLehrgangs-entgelt.BeiRücktritt2WochenvorVeranstaltungsbeginnoderspäteristdasvolleLehrgangsentgeltzuentrichten.

8. Dem/DerAnmelder/-inbleibtvorbehalten,inallenvorgenanntenFällennachzuweisen,dassdemSKSDkeinodereingeringererSchadenentsteht.Absätze3und4geltenentsprechend.

§ 3 Entgelte und Gebühren1. DieVeranstaltungsentgeltebzw.PrüfungsgebührenwerdenmitdenjeweiligenAusschrei-

bungen bekannt gemacht.2. FürdaszuzahlendeEntgeltbzw.dieGebührenistderStatusdesAnmeldenden(Mitglied/

NichtmitgliedimZweckverband)zuVeranstaltungsbeginnentscheidend.

§ 4 Unterrichtsmittel1. DieSeminar-undLehrgangsentgeltebeinhaltendaszumjeweiligenSeminarbzw.Lehrgang

gehörendeUnterrichtsmaterial(Arbeitsblätter,Seminarberichte,Übersichtenusw.).2. FürS/W-KopienwirdeinEntgeltvon0,10EURproSeiteerhoben.3. DasEntgeltfürBeglaubigungenrichtetsichnachdenfürBehördenimFreistaatSachsen

geltenden Vorschriften.§ 5 Zahlung/Verzug

1. EntgelteundGebührensindentsprechendderRechnungslegungfällig.EntgeltefürKopienkönnensofortbeiLeistungserbringungverlangtwerden.

2. FürMahnungenwirdeinEntgeltvon5,00EURproMahnungerhoben.3. WährendVerzugwerdenZinsenentsprechend§288desBürgerlichenGesetzbuchesbe-

rechnet. § 6 Datenverarbeitung

DieRegelungenzurVerarbeitungpersonenbezogenerDatensindinderDatenschutzerklärungdesSKSDniedergelegt,derenaktuellerStandaufderHomepagedesSKSD,www.sksd.de,nachzulesenist.

§ 7 Regelungen für Verbraucher (natürliche Personen) bei Anmeldung als natürliche Person über Internet oder per Post/Telefax/E-Mail

1. VerbraucherimSinnedes§13BGBistjedenatürlichePerson,dieeinRechtsgeschäftzuZweckenabschließt,dieüberwiegendwederihrergewerblichennochihrerselbstständigenberuflichenTätigkeitzugerechnetwerdenkönnen.DiesehabeneinWiderrufsrecht.

2. DiesistdasRecht,binnen14TageohneAngabevonGründendengeschlossenenVertragzuwiderrufen.DieWiderrufsfristbeträgt14TageabdemTagdesVertragsabschlusses(ZugangderAnmeldebestätigungdesSKSD).


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AnmeldungIhre Kontaktdaten:

SächsischesKommunalesStudieninstitut DresdenAnderKreuzkirche601067 Dresden

perFax 035143835-13

E-Mail [email protected]

Anmeldung

Seminar/Lehrgang __________________________________________________

Veranst.-Nr. ________________ Termin _____________________

FürdieVeranstaltungwirdverbindlichangemeldet:

Titel,Name,Vorname,E-Mail

1.Funktion/Tätigkeit

2.

3.

Ansprechpartner/-in

Verwaltung

E-Mail

Titel,Name,Vorname,E-Mail Funktion/Tätigkeit

Titel,Name,Vorname,E-Mail Funktion/Tätigkeit

PersonenbezogeneDatenderInteressentenbzw.TeilnehmendenwerdennurimnotwendigenUmfangfürdieInformationderInteressentenbzw.TeilnehmendenundzurVeranstaltungsab-wicklungerhobenbzw.verarbeitet.

DieAllgemeinenGeschäftsbedingungendesSKSD,Programm2020,abSeite704,werdenanerkannt.

Rechnungs-E-Mail:

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