Potsdamer Rundschau, Ausgabe April 2004

potsdamerrundschauKlara Geywitz

Interview Seite 6

April 2004

Politik in der Landeshauptstadt

Potsdam stärkenBrandenburgwahl 2004

April 2004potsdamer rundschau2

Seit dem 26. März ist esentschieden. Die Pots-damer SPD zieht mit

Matthias Platzeck und KlaraGeywitz als Direktkandida-ten in den Wahlkampf. Rot-raut Kautz komplettiert dasTrio und soll auf der Landes-liste der SPD mit kandidie-ren. Im besten aller Fälle hatdie Potsdamer SPD also nachder Landtagswahl drei Land-tagsabgeordnete.

Auf der Delegiertenkonfe-renz musste sich zuerst derbrandenburgische Minister-präsident dem Votum der An-wesenden stellen. Mit seinerVorstellungsrede gelang esihm die Delegierten des Par-teitages zu begeistern. Vielefühlten sich bei der kämpferi-schen Rede an 1998 und dieKandidatenrede von MatthiasPlatzeck für den Oberbürger-meisterposten in Potsdamerinnert. Deutliche Wortehatte er vor allem zum CDU-Landesvorsitzenden JörgSchönbohm gefunden. Er kri-tisierte die unverantwortli-chen Aussagen Schöhnbohmsin den letzen Wochen, dieden Eindruck erweckten, dieCDU hätte keine Regie-rungsverantwortung in Bran-denburg. Er warnte die CDUnoch einmal davor, die Regie-rungsarbeit nicht unter demkommenden Wahlkampf lei-den zu lassen. Genauso deut-lich äußerte sich der Minister-präsident auch zur PDS. Erbezeichnete ihre permanen-ten Versuche, in die Landes-hauptstadt Potsdam „einenSpaltpilz“ zu treiben und dieÄngste der Leute zu schüren,als schädlich für die Stadt.

Die SPD bräuchte sich in

Potsdam und im Land nichtzu verstecken, sie könne stolzsein auf das, was sie in denletzten Jahren, trotz einergesamtwirtschaftlich schwie-rigen Situation in Deutsch-land, geleistet hat. Dafürbekam Matthias Platzecknicht nur lang anhaltendenApplaus, sondern mit 98,5Prozent der abgegeben Stim-men auch das Vertrauen derDelegierten, den Wahlkreis22 für die SPD zu gewinnen.

Mit großer Spannung wardie zweite Nominierung imWahlkreis 21, dem so ge-nannten Innenstadtwahlkreiserwartet worden. Die dortigeNominierung hatte über Mo-nate für rege Diskussionen inder Potsdamer Sozialdemo-kratie gesorgt. Gleich vierKandidaten, und damit mehrals je zuvor hatten sich darumbeworben, für die SPD denWahlkreis zu gewinnen. Diefünfte Kandidatin, MonikaKeilholz hatte ihre Kandida-tur auf der Delegiertenkonfe-renz in einer emotionalenRede zurückgezogen. Mit 60Prozent der Stimmen setztesich die 28jährige Klara Gey-witz bereits im ersten Wahl-gang gegen ihre Mitbewerbe-rinnen durch.

Sie hatte in ihrer Vorstel-lungsrede darauf verwiesen,dass sie trotz ihres jungenAlters über ein großes Maß anpolitischer Erfahrung verfügt.Bereits mit 18 Jahren war siebrandenburgische Juso-Lan-desvorsitzende und wurde1998 jüngste Stadtverordnetefür die SPD in Potsdam.Nachdem Klara Geywitz inder letzten Legislatur Vorsit-zende des Ausschusses für

Ordnung und Sicherheit war,ist sie seit dem letzten Jahrstellvertretende SPD-Frakti-onsvorsitzende und Vorsit-zende des Sozialausschusses.Die Kandidatin ist damit bei-leibe kein unbeschriebenespolitisches Blatt mehr. Inihrer Vorstellungsrede mach-te Klara Geywitz klar, wasman von ihr als Landtagsab-geordnete erwarten darf –einen konsequenten undengagierten Einsatz für Pots-dam. So will Sie für die bes-sere finanzielle Ausstattungdie Landeshauptstadt streiten,dabei mithelfen die Begeiste-rung im Land Brandenburgfür die Potsdamer Bewerbungzur Europäischen Kultur-hauptstadt 2010 zu entfachenund sich für eine sichereZukunft der Potsdamer Wis-senschaftseinrichtungen ein-setzen.

Auch was nicht mit ihr zumachen ist, erklärte sie deut-lich. Der Idee der CDU,Schulschwänzern Fußfesselnanzulegen, erteilte sie ebensoeine klare Absage wie Versu-chen der PDS, den Wieder-aufbau der historischen Mittevon Potsdam zu verschlep-pen. Diese klaren Worteüberzeugten die Delegiertendavon, dass Klara Geywitzden Wahlkreis 21 für dieSPD gewinnen wird.

Nun liegt es am Wähler, obdie Mischung von Erfahrungund Zukunft, welche die SPDden Potsamerinnen undPotsdamern anbietet, wählt.Potsdam hätte mit diesemstarken Duo zwei echte Inter-essenvertreter und wieder eingehöriges Wort mitzuredenim Land Brandenburg.

Brandenburgwahl 2004– Potsdam stärken

Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

eine Vielzahl von kostenlo-sen Zeitungen und Zeit-schriften verstopfen regel-mäßig Ihren Briefkasten.Nun kommt mit der Potsda-mer Rundschau noch eineweitere hinzu, werden Siejetzt vielleicht denken. Wassoll Sie also davon abhalten,diese auch wegzuwerfen.

Erstens: Unser Ziel ist es,Sie über die aktuelle Politikin Potsdam aus einem sozial-demokratischen Blickwinkelzu informieren und Sie regel-mäßig an Diskussionen inunserer Stadt zu beteiligen.

Zweitens: Aus unseremeigenen Standpunkt machenwir dabei keinen Hehl. Dasdies Widerspruch erzeugt, istuns bewusst und durchausgewollt.

Wir würden uns freuen,wenn wir Ihnen mit der Pots-damer Rundschau wichtigepolitische Entscheidungen inder Stadt näher bringen kön-nen und den Einen oderAnderen davon begeisternkönnen, sich an unseren Dis-kussionen zu beteiligen.

Mike Schubert

Wer sich furchtsam zeigt, kriegt leicht einen Hieb;wer Mut hat, dem geht man aus dem Weg.

Theodor Fontane

April 2004 3potsdamer rundschau

Platzeck für Potsdam

Matthias Platzeck istder SPD-Land-tagskandidat für

den Potsdamer Wahlkreis 22.Dieser umfaßt die großenNeubaugebiete. Diese stehenschon lange im Mittelpunktder politischen Arbeit desmärkischen Ministerpräsi-denten.

Bei seiner Antrittsrede ver-wies Matthias Platzeck aufbisher Erreichtes. So wurdenin den vergangenen Jahrenviele Millionen in die Moder-nisierung der Bauten und fürdie schöne Gestaltung desWohnumfeldes gesteckt.

Eine Absage erteilte derMinisterpräsident dem Popu-

lismus der PDS. Sie betätigtsich als Spaltpilz und versucht,die Innenstadt gegen die Neu-baugebiete auszuspielen. Dieswird die SPD mit MatthiasPlatzeck nicht zulassen. Nichtzuletzt der niedrige Leerstandund die in Umfragen mehr-fach ermittelte Zufriedenheitder Bewohner mit ihremUmfeld sprechen eine deutli-che Sprache.

Mit einigem Stolz verwiesder ehemalige Oberbürger-meister Potsdams auf gelun-gene Projekte in der ganzenStadt. Und schließlichgenießen auch die Bewohnervon der Waldstadt oder demStern einen Besuch auf der

Freundschaftsinsel oder imneuen Volkspark. Wichtig istMatthias Platzeck, dass dieNeubaugebiete auch zukünf-tig einen starken Fürsprecherhaben. Dafür wird er sorgen.

Auf Kontinuität im weite-ren Umbau der Wohngebietekönnen sich die Potsdame-rinnen und Potsdamer jeden-falls verlassen. Dank SPD-Engagement in der Stadtver-ordnetenversammlung bliebdas Orion am Stern ständigesThema. Es war besonders dieStadtverordnete MonikaKeilholz (SPD), die hier aufVeränderung pochte. Mitpositivem Resultat – wiejedermann jetzt sehen kann.Ein zweiter Dauerbrenner isthier der Campus am Stern.Heißes Thema war er auchbei der Haushaltsklausur derSPD-Fraktion. Resultat:mehr Geld für Planungen,damit möglichst schnell mitdem Bau begonnen werdenkann. Wer sich erste Ideenschon einmal ansehen will, istherzlich in die FachhoschulePotsdam eingeladen. In denSchaufensterräumen in derFriedrich-Ebert-Strassewurde dieser Tage eine Aus-stellung zu diesem Themaeröffnet.

Und damit die PDS malwieder sagen kann, die Sozi-aldemokraten kümmertensich nur um das Schloss, tunes auch die Sozis am Stern.Durch ihre Mitarbeit beiFörderverein für das ältestePotsdamer Schloss, das Jagd-schloß am Stern, ist dieseswieder an einigen Tagen imJahr für die Bevölkerungzugänglich.

Wer Lust auf einen Besuchhat, ist am Pfingstsonntagherzlich eingeladen. Mitdabei ist auch ihr Wahlkreis-kandidat Matthias Platzeck.

Potsdamer SPD wählt Rainer Speer erneut zum Vorsitzenden

Bereits zum fünften Malwählten die Delegierten aufdem SPD-Parteitag im Bür-gerhaus „Am Schlaatz“, Rai-ner Speer zum Vorsitzendender Potsdamer SPD. Für denChef der brandenburgischenStaatskanzlei votierten 76Prozent der Delegierten. Beiden Stellvertreter-Wahlensetzten sich mit RotrautKautz aus dem OrtsvereinMitte-Nord, Doris-MariaLanghoff aus Groß Glienickesowie dem StadtverordnetenMike Schubert drei Kandida-ten durch, die bisher nichtMitglied des Vorstandes sind.Speer hatte auf dem Parteitagdas Ziel definiert, bei denLandtagswahlen im Septem-ber beide Potsdamer Wahl-kreise zu gewinnen.

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Matthias Platzeck


Unter dem Moto„Unsere Stadt blühtauf“ hatten der

Oberbürgermeister und dieVorsitzende der Stadtverord-netenversammlung auch indiesem Jahr zum Frühjahr-sputz aufgerufen. Am 3. Aprilab 9 Uhr wurde an vielenOrten in der Stadt von denPotsdamerinnen und Potsda-mern die Stadt verschönert.Besonders im Jahr der Parksund Gärten halfen viele anden von der Stadtverwaltungbekannt gegeben Reinigungs-punkten mit. Darüber hinausführten viele aktive Bürgeri-nitiativen, vor allem in denWohngebieten Stern undWaldstadt II eigene Reini-gungs- und Verschönerungs-projekte durch. In der Wald-stadt hatte sich die Bürgeri-

nitiative Waldstadt (BIWA)vorgenommen, den Sport-platz des OSZ II von Unrat zubefreien und für den Freizeits-port wieder nutzbar zumachen. Zwei Stunden langsammelten die fünfzehn fleißi-gen Helfer, unter denen sichauch die SPD-Stadtverordne-ten Dieter Jeschke und MikeSchubert befanden, allerleiUnrat vom Platz ein, reinigtendie Sprunggrube und zogenneue Spielfeldbegrenzungen.

Da Babelsberg nicht zu denoffiziellen Reinigungsortender Potsdamer Stadtverwal-tung gehörte, hatte der SPD-Ortsverein Babelsberg kur-zerhand entschieden, um denBahnhof Babelsberg denMüll einzusammeln. „Wirverstehen, dass nicht an allenOrten in der Stadt die Stadt-

verwaltung zum Putz aufru-fen konnte. Da aber auch inBabelsberg einige Ecken zufinden sind, die ein wenigmehr Sauberkeit vertragenkönnen, haben wir uns ent-schieden, unsere eigene Rei-nigungsaktion durchzufüh-ren.“, sagte Dieter Jetsch-mannegg, SPD-Ortsvereins-vorsitzender in Babelsberg.Unterstützt wurden sie dabeivon der SPD-Bundestagsab-geordneten Andrea Wickleinund der LandtagskandidatinKlara Geywitz.

Als weitere Aktion wurdenin der Innenstadt Blumen ge-pflanzt. Unterstützt vonPotsdamerinnen und Potsda-mern pflanzten Mitarbeiterder Stadtverwaltung/BereichGrün- und Verkehrsflächendort Stiefmütterchen.

Potsdamer SPD sprichtsich gegen Gebühren fürSportstätten aus

Mit sehr großer Mehrheithat sich die Potsdamer SPDgegen die Einführung vonGebühren für Sportstättenausgesprochen. Der Parteitagder Sozialdemokraten for-derte die Stadtfraktion auf,bei den Beschlüssen zumHaushalt 2004 für dieUmsetzung dieses Beschlus-ses zu sorgen. Ferner sollensich die gewählten Vertreterdafür einsetzen, dass die Stadtihre Sportstättenbetreibungreorganisiert und die Vor-schläge des Stadtsportbundeszur Erbringung von geldwer-ten Leistungen durch dieVereine umgesetzt wird.Bereits in ihrem Wahlpro-gramm hatte die SPD sich fürdiesen Punkt stark gemacht.Nachdem sich in diesem Jahrjedoch die Potsdamer Haus-haltssituation noch dramati-scher darstellt als in den let-zen Jahren, hatte die Verwal-tung überlegt, durch Sport-stättengebühren Einnahmenin Höhe von 360.000 Euro zuerzielen. Daher entschiedsich die SPD, auf dem Partei-tag erneut über diese Fragezu diskutieren und ihrerFraktion einen Handlungs-auftrag zu erteilen.

Frühjahrsputzin Potsdam

Dieter Jeschke und Mike Schubert (SPD-Stadtverodnete) beim Frühjahrsputz.


Potsdam – EuropasKulturhauptstadt 2010

Stell Dir vor ...

Unter diesem Mottobewirbt sich Pots-dam um den Titel

„Kulturhauptstadt Europas2010“. Im April 2003 be-schloss die Stadtverordneten-versammlung, sich am Aus-wahlverfahren zu beteiligen.Am 24. März gab es denStartschuss für einen zwei-jährigen Bewerbungsmara-thon. Über fünfhundert Be-sucher beteiligten sich an derAuftaktveranstaltung zur Be-werbung. Unter dem Motto„übernehmen Sie persönlichdie Schirmherrschaft“ wur-den pünktlich um 15.00 Uhrüber 300 bunte Schirme auf-gespannt. In seiner Anspra-che forderte Oberbürgermei-ster Jann Jakobs die der Pots-damerinnen und Potsdamerauf, für die Bewerbung „per-sönlich Verantwortung zuübernehmen“.

Zur selben Zeit waren dieDelegierten des Unterbe-zirksparteitages der SPD im-mer noch in ihren Beratun-gen. Jedoch wollten auch Sieihre Unterstützung für diePotsdamer Bewerbung zumAusdruck bringen. Da dieBewerbung für die Kultur-hauptstadt nicht nur von denhistorischen kulturellen Ein-

richtungen in der PotsdamerMitte lebt, sondern auch dieStadtteilkultur mit in dieBewerbung einbezogen wer-den soll, passte der Ort, dassBürgerhaus Am Schlaatz per-fekt, um auch hier dieSchirmherrschaft zu über-nehmen.

Mit einer Vielzahl von Ver-anstaltungen will die Kultur-

hauptstadt Potsdam 2010GmbH nun die Potsdamerin-nen und Potsdamer für dieBewerbung gewinnen. Dabeitritt die Gesellschaft in großeFußstapfen. Sie ist der offizi-elle Nachfolger der BUGAGmbH die den Potsdamerin-nen und Potsdamern im Jahr2001 ein wunderschönes Festorganisierte.

Stell Dir vor … jeder Potsdamer und jede Potsdamerinstimmt für PotsdamIm Internet auf der Seite www.kultur2010.de läuft derzeitein Trendbarometer für die deutsche Kulturhauptstadt Euro-pas 2010. Die Umfrage ist für jeden Besucher geöffnet undbleibt bis zur Entscheidung über die Kulturhauptstadt Euro-pas 2010 online. Die erste Trendumfrage führte bereits imJahr 2003 zu einer sehr hohen Beteiligung von 40.000 Stim-men. Die Umfrage wird erneut einen interessanten Trend-Barometer zur Kulturhauptstadt Europas 2010 liefern.Wir wollen das Potsdam in dieser Umfrage einen vorderenPlatz belegt. Dafür bitten wir alle Potsdamerinnen undPotsdamer um Mithilfe. Besuchen Sie die Seite www.kultur2010.de und stimmen Siefür Ihre Heimatstadt. Bitten Sie Familienmitglieder,Freunde und Bekannte es Ihnen gleich zu tun und für Pots-dam zu stimmen. Beweisen wir gemeinsam das die Potsda-mer Bürger hinter der Bewerbung zur Kulturhauptstadt2010. Zeigen Sie, wer Schirmherr der PotsdamerBewerbung ist – nämlich die Potsdamer Bürger selbst!

Aufruf

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Potsdamer SPD übernimmt Schirmherrschaft für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010.

April 2004potsdamer rundschau6 April 2004 7potsdamer rundschau

Armut im Altermildern

Die Lebensleistung der Se-niorinnen und Senioren mussgeachtet werden. Altersarmutist in einer reichen Gesell-schaft ein schlimmes Zeichenfehlender Solidarität.

Die städtische Stiftung „Al-tenhilfe“ unterstützt mit ihrenZinserträgen bedürftige ältereMenschen. Etwa bei einma-ligen Anschaffungen wie Seni-orenbetten oder einem neuenWintermantel. Daneben er-möglicht sie es Seniorengrup-pen, durch kleine Beiträge ak-tiv am gesellschaftlichen Le-ben teil zu nehmen.

Kuratoriumsmitglied KlaraGeywitz wirbt für die Stiftung.„Alterseinsamkeit hat leideroft auch finanzielle Gründe.Hier können wir helfen.“ Je-der Bedürftige kann einen An-trag auf Unterstützung stellen.

Anträge sollten gerichtet seinan:

Stadtverwaltung Potsdam„Stiftung Altenhilfe“14461 Potsdam

Aber natürlich freut sichdie Stiftung genauso überjede Spende, die das Stif-tungsvermögen nährt. Dennje höher dies ist, umso mehrMittel können jährlich für dieArbeit ausgegeben werden.Wer Interesse an einer Vor-stellung der Arbeit der Stif-tung hat, kann sich gerne andie Vorsitzende des Sozial-ausschusses, Klara Geywitzwenden.

(Tel. 0331 – 200 93 19)

Das Spendenkontoder Stiftung ist:Empfänger:Landeshauptstadt PotsdamKonto-Nr. 3502221536BLZ 160 500 00MittelbrandenburgischeSparkasseVerwendungszweck:Stiftung Altenhilfe – Spende

„Zuhören undProbleme lösen“

? Herzlichen Glückwunsch zuIhrer Wahl. Was wollen Sie fürPotsdam im Landtag erreichen?

! Ich habe zwei Kernanliegen.Als erstes will ich die finanzi-elle Situation der Städte imLand verbessern. Denn wennwir bei uns in der Kommunesparen, bekommen es dieBürgerinnen und Bürger zu-erst zu spüren – bei Sportver-einen, sozialen Einrichtun-gen und Jugendclubs. Zwei-tens braucht Potsdam imLandtag einen Fürsprecher inSachen Kultur und Wissen-schaft. Hier liegen die Stär-ken unserer Stadt und dafürwill ich im Landesparlamentkämpfen.

? Wie soll das ganz konkret ausse-hen?

! Lassen Sie mich ein paarKernpunkte nennen. Im Be-reich der Wissenschaft z.B. istes mir wichtig, dass wir die An-zahl der Studienplätze er-höhen. Nur so bleibt die Qua-lität des Studiums erhalten.Dieses sollte aus sozialenGründen gebührenfrei sein.Der Geldbeutel der Eltern darfnicht über die Berufswünscheder Kinder regieren. Und ichwill Potsdams Wissenschafts-landschaft mehr in den Blick-punkt rücken und unterstützedaher sowohl das studentischeKulturzentrum als auch einScience Center in Potsdamshistorischer Innenstadt.

? Wieland Niekisch, ihr CDU-Ge-genkandidat hat kürzlich die Stu-dierendenvertretungen angegriffen,weil sie sich nur für die langsamstenStudenten einsetzen würden. Wassagen Sie dazu?

! Zu Wieland Niekisch denkeich mir meinen Teil – das sageich lieber nicht. Die Studie-renden stellen die zahlen-mäßig größte Gruppe an derUni und brauchen ganzselbstverständlich eine ge-wählte Vertretung. Die sichnatürlich für die Belange allereinsetzt. Aber darüber hinausauch Hilfsangebote fürschwierige Lebenslagen an-bietet.

? Sie sind die jüngste Kandidatinfür die SPD landesweit. Ein Vorteiloder auch ein Nachteil?

! Sein Alter sollte man akzep-tieren, es ändert sich ja ganzvon allein. Aber im Ernst, estut dem Parlament natürlichgut, wenn dort möglichst alleGenerationen vertreten sind.So kenne ich z.B. die Zu-stände an brandenburgischenUnis aus meiner eigenen Stu-dienzeit natürlich ganz ge-nau. Als Politikerin versteheich mich aber als Ansprech-partner für alle. Mir ist ganzwichtig, dass die Lebenslei-stung besonders der Älterenhonoriert wird. Daher arbeiteich auch mit bei der StiftungAltenhilfe und unterstützeunser städtisches Senioren-heim „Geschwister Scholl“.

? Als Mitbewerber um den Land-tagssitz haben Sie zwei Amtsinha-ber von CDU und PDS. Ist das einNachteil für Sie?

! Die SPD hat bisher immerdas Direktmandat in diesemWahlkreis geholt. BeimWahlkampf kann jeder Kan-didat seine Argumente vor-bringen. Ich arbeite sechsJahren ganz konkret für Pots-

dam in der Stadtverordneten-versammlung und brauchedaher die Auseinanderset-zung in politischen Fragennicht zu scheuen. ? Was stört Sie am meisten an derPolitik?

! Wenn gute Ideen durchzuviel Bürokratie wieder ka-putt gemacht werden.

? Wie wollen Sie die Wählerinnenund Wähler überzeugen?

! Ganz persönlich. Ich gehörezu den Menschen, die lieberzuhören und Probleme lösen.Politiker die sich auf jedesThema stürzen, auch wennsie nichts beizutragen haben,finde ich peinlich. Bis zum19. September werde ichdaher viel unterwegs sein, um

für mich und die Politik derSPD zu werben.

? Was verbindet Sie mit Potsdam?

! Die Stadt ist mein Leben. Ichbin hier geboren, machte hiermein Abitur und mein Diplomals Politikwissenschaftlerin.Mit 18 bin ich in die SPD ein-getreten, um mich kommunal-politisch zu engagieren, seit1998 in der Stadtverordneten-versammlung. Darüber hinausgenieße ich das Stadtleben, seies oben auf dem Pfingstberg,im Stadion beim 1. FFC Tur-bine oder die vielfältige Kult-urlandschaft. Wobei ich eineziemliche Schwäche für guteKirchenmusik habe, die ichglücklicherweise mit meinemEhemann teile.

Die SPD in Potsdam wählte Klara Geywitz (28)zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 21.

persönlichGeboren wurde ich am 18. Februar 1976 in Potsdam-Babelsberg. Mein Abitur machte ich an der SportschuleFriedrich-Ludwig-Jahn und studierte anschließend ander Uni Potsdam mit dem Abschluss Diplom-Politikwis-senschaftlerin. Seit 1997 bin ich mit Harald Geywitzverheiratet. In meiner Freizeit engagiere ich mich aktivim Verein Brandenburger Vorstadt und im Pfingstberg-verein und bin Mitglied im Brandenburgischen Kunst-verein.

politischIch bin seit 1994 in der SPD und seitdem Mitglied imOV West. Zuerst engagierte ich mich bei den Jusos,1998 gelang mit die Wahl zur Stadtverordneten. In derersten Wahlperiode wurde ich in den Fraktionsvorstandund zur Vorsitzenden des Ordnungs- und Umweltaus-schusses gewählt. 2003 wurde ich Spitzenkandidatin derSPD in Potsdam-West. Nach meiner Wiederwahl wurdeich zur Vorsitzenden des Sozialausschusses gewählt.Daneben bin ich noch Mitglied in mehreren Aufsichts-gremien und stellvertretende Landesvorsitzende derSozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpo-litik (SGK). Für die SGK bin ich kooptiertes Mitgliedim SPD-Landesausschuss.

beruflichZur Finanzierung meines Abiturs habe ich als Bürokraftdes Potsdamer Mietervereins gearbeitet. Von 1996 bis1999 war ich halbtags als wissenschaftliche Mitarbeiterinim Landtagsbüro von Steffen Reiche tätig. Danacharbeitete ich in einer Unternehmensberatung sowie ineinem Bundestagsbüro. Seit September 2001 bin ichWahlkampfreferentin im SPD-Landesverband.

Klara Geywitz

Bürgerhaus Bornim

Klara Geywitz hält monat-lich eine Bürgersprech-stunde im AWO-Bürger-haus Bornim, PotsdamerStrasse ab.Meist am ersten Dienstagim Monat, von 17.-18.00Uhr. Die nächsten Terminesind: 4. Mai, 8. JuniAnmeldungen sind unter0331-2009319 gewünscht.Einzeltermine zu anderenZeitpunkten sind jederzeitmöglich.


AuswahlverfahrenGegenwärtig bemühen sich

17 deutsche Städte um denTitel „Kulturhaupstadt Euro-pas“. Alle Bewerbungenmßten bis zum Ende des1.Quartals 2004 bei den Kul-turministerien der Ländervorliegen. Nach weiterenSichtungen durch das Außen-ministerium und den Bundes-rat erfolgt dann Ende des 3.Quartals 2005 die Bennen-nung der deutschen Bewer-ber bei der EU.

Ziel

Der Titel wird jährlich von derEuropäischen Kommission ausgelobtund soll insbesondere die kulutrelleVielfalt in der Region und aus der EUpräsentieren und Kooperation fördern.

MitbewerberAugsburg, Bamberg, Bre-

men, Braunschweig, Essen/Ruhrgebiet, Görlitz, HalleKarlsruhe, Kassel, Köln,Lübeck, Münster, Osn-abrück, Regensburg, Witten-berg/Dessau

GeschichteDie Initiative der Kuluts-

tädte Europas geht auf diegrieschische Kulturministe-rin Melina Mercouri zurückund wurde 1985 vom Kul-turministerat ins Leben geru-fen, der seitdem jährlich min-destens eine Kulturhaupt-stadt Europas ausgerufen hat.Begonnen wurde 1985 mitAthen. 1988 wurde West-Berlin erste deutsche Kultur-hauptstadt, in Anerkennungder deutschen Vereinigungwurde 1999 WeimarEuropäische Kulturhaupt-stadt. Im Jahr 2004 sind Lille(F) und Genua (I) Kultur-hauptstädte.

NutzenDen Titel "Kulturhaupt-

stadt Europas" tragen zu dür-fen hat neben einer starkenmedialen öffentlichen Auf-merksamkeit und ein enor-mer Imagegewinn für dieStadt die diesen Titel tragendarf. Natürlich sind finanzi-elle Förderungen mit demTitel verbunden, welche fürdie Entwicklung von Pots-dam vorteilhaft wären. Undnicht zuletzt profitieren diePotsdamerinnen und Potsda-mer von interessanten Veran-staltungen in der Stadt. Mandenke nur an die Zeit derBUGA im Jahr 2001.

SelbsthilfegruppeSchwimmen am Stern

Blinde und Sehbehindertekönnen seit März einmalmonatlich auf einer abge-sperrten Bahn in der Stern-schwimmhalle schwimmen.Ermöglicht wurde das neueAngebot durch Vermittlungder Vorsitzenden des Sozial-ausschusses Klara Geywitz(SPD). Notwendig wurdedieses durch Renovierungsar-beiten in der Schwimmhalledes Oberlinvereins, wo sichdie Gruppe ursprünglich traf. Blinde und Sehbehinderte,die Lust am Schwimmenhaben, können über die Bera-tungs- und Informationsstellefür Blinde und Sehbehindertedie genauen Zeiten erfragen.

Kontakt:Beratungs- undInformationsstelle für Blinde und SehbehinderteSozialwerk Potsdam e.V.Frau Stephanie SeidelAm Alten Markt 1014467 Potsdam0331/29 51 84


Über den PotsdamerHaushalt schreibennatürlich alle Zei-

tungen und alle Parteienkommentieren den Haushaltaus ihrer Sicht. Wir wollenihnen den Potsdamer Haus-halt einmal anders näherbringen. Um einige Aussagenvon Politikern überhaupt ein-ordnen zu können, brauchtman einige Grundbegriffe,die wir kurz erklären wollenund die lediglich mit aktuel-len Zahlen zum PotsdamerHaushalt versehen sind, umihnen auch die reine Zahlendes Potsdamer Haushalts einmal vorzustellen.

Der HaushaltsplanDer Haushaltsplan ist als

Grundlage der kommunalenAufgabenerfüllung das zen-trale Planungsinstrument derStadt. Aufgeteilt ist der Haus-halt in Verwaltungs- und Ver-mögenshaushalt. Im Verwal-tungshaushalt sind alle lau-fenden Einnahmen und Aus-gaben für die Verwaltung undderen Betrieb aufgelistet. DerVermögenshaushalt regelt al-le wichtigen Investitionen,wie zum Beispiel den Potsda-mer Theaterneubau.

Normalerweise muss derHaushaltsplanentwurf derStadtverordnetenversamm-lung vor Beginn des neuenHaushaltsjahres zur Be-schlussfassung vorgelegt wer-den. Wenn Einnahmen undAusgaben nicht ausgeglichensind, so ist die Kommune ver-pflichtet ein Haushaltssiche-rungskonzept aufzustellen.

Der PotsdamerHaushaltsplan 2004

Der Entwurf des Haushal-tes 2004 wird in der Sitzungder Stadtverordnetenver-sammlung am 03.03.2004eingebracht. Der Entwurfsieht insgesamt Einnahmenvon 401.024.500 Euro und

Ausgaben von 443.841.400Euro vor. Dabei entfallen aufden laufenden Betrieb derVerwaltung 349.903.500 Eu-ro, bei Einnahmen von ledig-lich 302.303.500 Euro. Diesbedeutet ein Defizit beimlaufenden Betrieb von 47,6Millionen Euro. Für Investi-tionen stehen 93.937.900Euro zur Verfügung.

Strukturelles DefizitUnter strukturellem Defizit

versteht man vereinfachtgesagt den Betrag, welche dieStadt jährlich mehr ausgibtals sie einnimmt. Seit 1995gibt die Stadt nun schonmehr Geld aus als sie ein-nimmt. Der Schuldenstandpro Einwohner hat sich wiefolgt entwickelt:

31.12.02 648,38 Euro31.12.03 998,79 Euro31.12.04 975,71 Euro

Haushaltssicherungs-konzept (HSK)

Wenn der Haushalt einerStadt nicht mehr ausgegli-chen ist, so ist sie verpflichteteinen Plan aufzustellen, wiesie ihren Haushalt wiederausgeglichen gestalten will.Diesen Plan nennt manHaushaltssicherungskonzept(HSK).In ihm sind alle Maß-nahmen zusammengefasst,durch die neue Einnahmengeneriert oder Kosten redu-ziert werden sollen. DiesesProgramm muss solange fort-geschrieben werden, bis dieStadt wieder einen ausgegli-chenen Haushalt vorweisenkann.

1x1 des Potsdamer Haushalts

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 20040

20

40

60

80

100

120

140

160

Entwicklung der Schulden der Stadt Potsdam(Stand 31.12.)

Schulden (Mio EUR) Ortsteile

in M

io E

UR

Die Schuldenstände 2003 und 2004 enthalten die Inanspruchnahme aus der Bürgschaft für die EntwicklungsgesellschaftFahrland mbH in Höhe von 31,5 Mio EUR

Schuldenstand pro Einwohner 31.12.02 31.12.03 31.12.04

646,38 € 998,79 € 975,71 €

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Immer wieder wird in Pots-dam heiß darüber diskutiert,wie viel Kultur sich die Stadtüberhaupt leisten kann. EineVielzahl von Gutachten sindfür viel Geld in den letztenJahren durch die Stadtver-waltung bestellt worden. Siesollten dabei helfen eine fürPotsdam tragfähige und aus-gewogene Kulturförderungzu entwickeln. Eine trag-fähige Struktur ist dabei nochnicht gefunden.

Wir wollen Sie, die Potsda-merinnen und Potsdameralso die eigentlichen Nutzerder Potsdamer Kultur an die-ser Diskussion beteiligen. Alserste Diskussionsgrundlagebieten wir ihnen dabei die

Zur DiskussionKulturkapazitäten in Potsdam

nebenstehende Graphik an.An ihr lässt sich die Platzka-pazität für Veranstaltungen inPotsdam erkennen. EineBesucherkapazität von 4.350Plätzen wird dabei derzeitmit kommunalen Zuschüssengefördert. Auf der Karte las-sen sich leicht Konzentra-tionsprozesse erkennen undsie wirft Fragen auf. Ist diePotsdamer Kulturlandschaftausreichend? Was fehlt? Wasist vielleicht zu viel? Woraufsollte sich Potsdam konzen-trieren? Wir würden unsfreuen wenn Sie uns IhreMeinung mitteilen.

Mail: [email protected]

EP Einzelplanbezeichnung Haushaltsansatz 2004 Haushaltsansatz 2003Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausagben

0 Allgemeine Verwaltung 7.879.400 27.540.300 6.104.500 25.313.1001 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11.033.000 21.987.100 12.709.900 22.258.2002 Schulen 2.136.100 13.147.000 2.081.800 13.641.2003 Wissenschaft, Forschung, Kultur 8.965.500 23.039.500 7.460.800 22.370.0004 Soziale Sicherung 38.995.000 112.365.800 36.683.600 103.125.4005 Gesundheit, Sport und Erholung 3.732.800 14.693.800 3.744.500 14.844.4006 Bau- und Wohungswesen, Verkehr 9.915.700 31.482.300 9.733.300 29.846.4007 Öffentliche Einrichtungen,

Wirtschaftsförderung 41.401.400 45.880.200 14.711.200 19.134.9008 Wirtschaftschaftliche Betätigung,

die nicht an Aufgabenbereichezugeordnet werden kann 29.179.100 31.843.200 47.723.500 53.507.300

9 Allgemeine Finanzwirtschaft 153.848.600 27.924.300 160.390.400 42.638.900Zusammen 307.086.600 349.903.500 301.343.500 346.679.800

Gesamtplan 2004

Impressumpotsdamer rundschauNeue Folge Nr. 1April 2004

RedaktionMike Schubert (viSdP)Telefon: 0331-20139-14Telefax: 0331-20139-20Mail: [email protected]

VerlagWeber Medien GmbHHebbelstraße 3914469 PotsdamTelefon: 0331-20139-0Telefax: 0331-20139-20Mail: [email protected]

Die Potsdamer Rundschauwird von Potsdamer Sozial-demokraten gemacht – sie istaber ausdrücklich keinOrgan der Potsdamer SPD.


Kultur/Theater Rote Kasernen

in Planung (250) (S)

Schloßtheater (300)Bürgertreff Bornim

Schiffbauergasse:• HOT Neues Theater (400)• Waschhaus (500)• Fabrik (250)• T-Werk (RB) (150)

Alter Markt/Zentrum:• Altes Rathaus (100)• Theaterschiff (100)• Spartacus (150) (S)• Kabarett (200)• Nikolaisaal (750)• Filmmuseum• Krongut (S)

UCI (S)Kino Melodie (S)Haus Begegnung/Gutenberg 100Archiv (S)

Artspeicher (S)Persiusspeicher in Planung (S)

Treffpunkt Freizeit (300)MuseumHaus der Brandenburgisch-Preußischen GeschichteBibliothekElfleinhöfeBlauhaus (300) (S)Bibliothek

Rathaus Babelsberg (100)Lindenpark (800)Waldschloß (150)Thalia-Kino (S)Villa GrenzenlosFilmpark/Halle (600) (S)Filmhochschule (300) (S)

geförderteEinrichtungen: 4.350

nicht geförderteEinrichtungen: 1.750

Spielstättenkapazitätgesamt : 6.100

Schiffbauergasse: 1.550Zentrum (TPF): 1.600

(✳ ) nicht geförderte Einrichtungen d.Stadt/Land außer Hochschulen

II Babelsberg – Zentrum Ost

Sternwerksatt (S)Sternzeichen (80)?Medienforum KirchsteigfeldBürgertreff DrewitzBibliothek Stern

III Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld

Bürgerhaus am Schlaatz (150)MedienwerkstattBürgertreff Waldstadt

IV Waldstadt, Schlaatz, Süd

I

I

II

IIIIV

I Potsdam – Nord, Mitte, West

Konzentration

St. Peter und Paul,Bassinplatz 1.000Nikolaikirche, Alter Markt 950Erlöserkirche, Nansenstrasse 950Friedrichskirche Babelsberg 800Friedenskirche Sanssouci 800Französische Kirche 350Dorfkirche Eiche 100Dorfkirche Nattwerder 100Heilig-Kreuz-Haus, Kiezstr. 90Sternkirche 300VersöhnungskircheKirchsteigfeld 350Inselkirche Hermannswerder 600Dorfkirche Bornstedt 250Kaiser-Friedrich-Kirche Golm 350Dorfkirche Drewitz 250Kapelle Klein-Glienicke 120Heilandskirche Sacrow 100gesamt: 7.460

Kirchen

Kulturkonzentration in Potsdam

Am 5. April begann für diePotsdamer Kanuten die Sai-son 2004. Bereits schon tradi-tionell starten am erstenWochenende im April Pots-dams Kanuten in die Neu-städter Havelbucht um amRestaurant „Seerose“ dieneue sportliche Saison zubeginnen. Dabei beteiligtensich nicht nur die erfolgrei-chen Kanuten des KC Pots-

dam. Erstmals seit zehn Jah-ren waren mit den Wasser-sportfreunden Pirschheide,den Preussen-Kanu im OSC,dem Kanu-Club Rehbrückeund dem USV Potsdam wie-der alle Potsdamer Kanuver-eine erschienen. Mit dabeiauch der Präsident des OSCund Chef der Staatskanzlei,Rainer Speer im eigenenKajak und die Stadtverordne-

ten Klara Geywitz und MikeSchubert, die im Mann-schaftskanadier von Team-chef Jürgen Eschert Platzgenommen hatten.

Höhepunkte für die erfolg-reichen Potsdamer Kanuten,werden die OlympischenSpiele in Athen und die Dra-chenboot-Weltmeisterschaf-ten in Shanghai sein.

Anpaddeln der Kanuten


„Tiere ohne Not“zu Hause und unterstützenSie die Arbeit des Tierhei-mes“ so die Bitte der SPD-Landtagskandidatin.

Die SPD-Stadtfraktion hatsich erst kürzlich in einerFraktionssitzung über die Ar-beit des Tierschutzvereines in-formiert. Resultat war ein An-trag, den lange beschlossenenTierheimbeirat jetzt endlichins Leben zu rufen. Gleichzei-tig sicherte die SPD dem Ver-ein zu, bei der Suche nach

Immer wieder werden inPotsdam Tiere ausgesetztoder müssen aus anderenGründen in das Tierheim.Dank der Hilfe des Tier-schutzvereins hat ihre Notdort ein Ende und sie werdenfachmännisch versorgt.

Klara Geywitz (SPD)besuchte das Potsdamer Tier-heim anlässlich des Frühlings-festes am 3. April und über-gab eine Futtermittelspende.„Geben Sie Tieren ein neues

einem neuen Standort für dasTierheim behilflich zu sein.

Noch eine Bitte: Hasensind keine Spielzeuge. Leben-dige Ostergeschenke sollteman nur machen, wenn siewirklich gewollt sind. Wer

aber mit einer kleinen Spendefür die Osterhasen helfen will,kann dies gerne tun:Konto: 3501003020BLZ: 160 500 00MittelbrandenburgischeSparkasse in Potsdam

Potsdamer Kanuten beim Anpaddeln in der Neustädter Havelbucht.

Klara Geywitz und Carola Hoffmann (Vors. Tierschutzverein Potsdam e.V.)

Potsdamer Rundschau, Ausgabe April 2004

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Transcript of Potsdamer Rundschau, Ausgabe April 2004